ENN-RNEEuropäisches

Netz des NotariatsStephan Matyk

ENNENN--RNERNEEuropäisches Europäisches

Netz des NotariatsNetz des NotariatsStephan Stephan MatykMatyk

Trier, 12. November 2007Europäische Rechtsakademie

Ausgangssituation

Immer mehr Bürger pflegen aus beruflichen oder familiären

Gründen Kontakte zu Personen aus anderen Mitgliedstaaten!

Folge= Rechtsberatungsbedarf!

Was ist das Europ. Justizielle Was ist das Europ. Justizielle Netz ?Netz ?

Was ist das Europ. Justizielle Was ist das Europ. Justizielle Netz ?Netz ?

• Entscheidung des Rates vom 28. Mai 2001• Ziele:• Zugang des Bürgers zum Recht durch• Verstärkte Kooperation d. Rechtsberufe• Erleichterung der justiziellen Zusammenarbeit• Mittel:• Kontaktstellennetz Broschüren• Homepage Leitfäden• Treffen und Informationsaustausch

Bereiche der Bereiche der ZusammenarbeitZusammenarbeit

Bereiche der Bereiche der ZusammenarbeitZusammenarbeit

Zivilverfahrensrecht, auch in Bereichen, in denen es keine EU-Rechtsakte gibt;

Primär für Justiz/Richterschaft

Ziel: Verbesserung der Zusammenarbeit, der Beschleunigung der Verfahren, der besseren Umsetzung von Gemeinschaftsrecht

Zugang des Bürgers zum Recht!

Kontaktst.

EJN-Netzwerk der EJN-Netzwerk der KontaktstellenKontaktstellen

EJN-Netzwerk der EJN-Netzwerk der KontaktstellenKontaktstellen

Kontaktst.

Mitgliedstaat A

AndereBehörden2.1.dNotare!

Verb.richter

Richter

Zentral-behörden

Mitgliedstaat B

AndereBehörden2.1.dNotare!

Verb.richter

Richter

Zentral-behörden

Integration des Integration des NotariatsNotariatsIntegration des Integration des NotariatsNotariats

• 11.10.2006: CNUE-Position zur Mitteilung der Kommission

• CNUE-Kernelement: Schaffung eines Europäischen Netzes des Notariats

• Stichwort „Ausserstreitge Verfahren durch Notare“

Schaffung eines CNUE Schaffung eines CNUE NetzesNetzes

Schaffung eines CNUE Schaffung eines CNUE NetzesNetzes

Tool für Rechtspraxis - Mehrwert für Notare / Klienten

Schaffung eines europäischen Instruments des Notariats

Visitenkarte gegenüber EU-Institutionen

Kompetenz des Notariats grenzüberschreitend zusammenzuarbeiten

Ergebnis = ENN-RNE

EJN: Integration des EJN: Integration des NotariatsNotariats

Weitere Maßnahmen:• Benennung als „andere Justiz- und

Verwaltungsbehörde“ (Beispiel CZ)• Benennung als Zentralstelle (Beispiel F)• Schaffung des Zugangs zu Kontaktstellen• Teilnahme an Sitzungen des Netzes• Integration in Homepage

Wozu ein Netz Wozu ein Netz schaffen?schaffen?

EU Rechtsraum betrifft vermehrt Notare• Anerkennung und Vollstreckung öffentlicher

Urkunden• Erbrecht• Familienrecht• Gesellschaftsrecht• Zivilrechtsannäherung• Liegenschaftsübertragung

Wozu ein Netz Wozu ein Netz schaffen?schaffen?

• Notariat hat Defizit in strukturierter grenzüberschreitender Zusammenarbeit

• Nutzen für die Praxis, Bürger, Unternehmen• Investition in die Zukunft (Kompetenz!)• Technische und politische Integration des Notariats

in EU Rechtsraum gehen Hand in Hand• Notarielles Produkt auf EU-Ebene

Europäisches Netz des Europäisches Netz des NotariatsNotariats

Land A

Land BAnsprechstelle

Ansprechstelle

Notare

NotareGesamt 22 Staaten

Europäisches Netz des Europäisches Netz des NotariatsNotariats

22 Staaten - CNUE plus Kroatien als Beobachter

Seit 1. November 2007

operativ !

Europäisches Netz des Europäisches Netz des NotariatsNotariats

Wem steht das Netz zur Verfügung?

Derzeit ausschliesslich Notaren.

Was kostet die Konsultation?

Meist kostenlos, aber nicht überall!

Arbeitsgebiete des ENNArbeitsgebiete des ENN• ... bei der Frage, ob die Form einer öffentlichen• Urkunde notwendig oder möglich ist.• ... wenn Sie auf der Suche nach Kollegen sind,

die• für die Bearbeitung eines Falls die erforderliche• Sprachkompetenz besitzen.• ... wenn Sie eine Anfrage an einen bestimmten• Notar des Ziellandes richten wollen.

Notare: EU-weite Tätigkeit

Relevanz bei:• Nachlassregelung• Handelsregister / Gesellschaftsrecht• Grundbuchwesen / Liegenschaftsübertr.• Scheidungen / Ehegüterrecht• Mediationsverfahren• Brüssel I• Europ. Vollstreckungstitel

Leitgedanke Vernetzung

• Die Vernetzung der 22 Notariatsorganisationen des CNUE und Kroatiens ermöglicht

rasche Unterstützungsleistung der europäischen Notare.

Umsetzung und AusblickUmsetzung und AusblickUmsetzung und AusblickUmsetzung und AusblickBis zur CNUE-Versammlung am 14.12.2006:

Benennung von Ansprechpersonen durch nationale Notariatsorganisationen gegenüber CNUE

2007: Erstes technisches Treffen Anfang des Jahres 2007 -

CNUE Versammlung Den Haag beschliesst Guidelines und Start am 1. November 2007 Nach 2 Jahren Evaluierung der Funktionsweise des Netzes

2008: Erster Erfahrungsaustausch 24.April in Salzburg

Schauen Sie hinein!Schauen Sie hinein!

• www.cnue.eu

• www.cnue2007.at