Nr. 1 / 4. Februar 2009

Basler

Freisinn

Herausgeberin/Redaktion: Freisinnig-Demokratische Partei der Schweiz, Postfach 6136, 3001 Bern, T: 031 320 35 35, F: 031 320 35 00, E: info@fdp.ch, www.fdp.ch. Kantonalteil: Redaktion Basler Freisinn, Marktgasse 5, 4051 Basel, T: 061 313 50 40, F: 061 313 50 45, E: info@fdp-bs.ch, www.fdp-bs.ch. Layout/Druck: NZZ Print, Postfach, 8021 Zürich, T: 044 258 18 94, F: 044 258 18 99, E: print@nzz.ch, www.nzzprint.ch

33. Jahrgang. Erscheint sechsmal jährlich. Offi zielles Organ der Basler FDP.

FDP Unter Freisinnigen 2Kopf des Monats 2

Geits no? 2Brennpunkt 3

Basel-Stadt 5FDP-Frauen 14

Jungfreisinnige 16FDP intern 23

AZB4001 Basel

Inhalt

Herzlichen Dank

Unser Fraktionspräsident, Christo-phe Haller, bedankt sich bei den ab-tretenden Grossräten und bei Ro-bert Heuss, unserem ehemaligen Staatsschreiber, für ihren Einsatz. Lesen Sie auch das Gedicht, welches Ernst Mutschler für ihn ge-schrieben hat. Seite 5

Einfach, praxisnah und grundrechtskonform – der Wegweisungsartikel

Unser Regierungsrat, Hanspeter Gass, erklärt uns noch einmal kurz vor der Abstimmung, wieso der Wegweisungsartikel keine «Lex Herbstmesse» ist und wieso der Ar-tikel nicht als Citypflege dient, wie dies die Gegner immer wieder be-haupten. Seite 6

www.fdp-bs.ch in neuem Glanz

Luca Urgese, der Präsident der Jungfreisinnigen, hat sich unserer Homepage angenommen und vieles erneuert und professionali-siert. Es lohnt sich, sich bei www.fdp-bs.ch einzuklicken. Seite 7

Nötig und sinnvoll

Am 17. Mai stimmt das Schweizer Volk über die Einführung des «bio-metrischen Passes» ab. Ein Ja zu dieser Vorlage ist nötig und sinn-voll. Seite 21

Es gibt viel zu tun – packen wir es an! Auch im 2009!Das Jahr 2008 war ein Jahr der Herausforderungen. Wenn wir den Prognostikern glauben dürfen, dann wird dies auch für das Jahr 2009 zutreffen. Gerade weil Rot-Grün politisch momentan dominiert, ist es wichtig, dass es ein starkes Gegengewicht gibt: die Basler FDP!

Von Daniel Stolz, Parteipräsident der Basler FDPDamit dies nicht einfach eine Plattitüde ist, haben

wir das neue Jahr mit grossem Elan in Angriff genom-men. Nach einer ersten Geschäftsleitungs- und der ersten Fraktionssitzung vom 5. Januar 2009 fand am 10. Januar 2009 schon die erste Klausur der Partei statt, an der Mandatsträger der Basler FDP sowohl die Wahlen 2008 als vor allem auch die Zukunft der Par-tei besprochen haben. Die Beteiligung war genauso gut wie die Stimmung.

Dasselbe gilt auch für den Neujahrsapéro.Als Nächstes folgt nun die Generalversammlung

vom 12. März 2009. An unserer Generalversammlung wird auch die Geschäftsleitung neu gewählt. Wir bit-ten alle Interessierten, ihre allfälligen Kandidaturen bei der Geschäftsstelle einzureichen. Sollten Fragen bestehen, stehen wir gerne zur Verfügung.

Es gibt viel zu tun. Dies gilt für die zukünftige Ge-schäftsleitung, aber auch für andere Gremien unserer Partei. Wir sind immer an engagierten Personen inter-essiert. Melden Sie sich doch bitte!

Unsere Partei ist so stark wie der Einsatz ihrer Mit-glieder. Eine starke FDP ist wiederum wichtig für un-seren Kanton und die gesamte Region. Dazu brauchen wir die Zusammenarbeit mit all den Kräften, welche an einem prosperierenden Basel, Riehen und Bettin-gen interessiert sind. Solche Allianzen werden wir auch in Zukunft aufbauen. Berührungsängste müssen

wir dabei abbauen. Dies ist eine der klaren Feststel-lungen der Klausur. Genauso offensichtlich ist aber, dass die FDP immer die FDP bleiben wird. Wir werden wie bisher unseren Kurs verfolgen und für unsere In-halte und Anliegen kämpfen. Kompromisse werden wir machen müssen, aber, falls nötig, erst am Schluss der Diskussion. Davor werden wir kämpfen.

Daniel Stolz, Parteipräsident

Basel-Stadt

Nr. 1/2009 5FDP

Abschied

Herzlichen Dank!Vor allem diverse Rücktritte sowie die Verkleinerung des Parlamentes haben zur Folge, dass sechs ausgewiesene FDP-Grossräte in der angebrochenen Legislatur nicht mehr im erneuerten Grossen Rat Einsitz genommen haben. Alle sechs – jeder auf seine Art und Weise – haben den Ratsbetrieb mitgeprägt. Sie haben viel dazu beigetragen, die FDP als aktive und führende bürgerliche Partei zu etablieren.

Von Christophe Haller, Fraktionspräsident

Rolf Jucker, Peter Malama, Dulle Marti, Bruno Mazzotti, Markus Rit-ter und Rolf Stürm haben zum Teil über lange Jahre hinweg mit gros-sem Einsatz viel für den Kanton Basel-Stadt und seine Einwohne-rinnen und Einwohner geleistet. Sie hinterlassen in unserer Fraktion eine grosse Lücke.

Für ihre grosse Arbeit danke ich im Namen der Fraktion allen sechs ehemaligen Grossräten sehr herz-lich und bin sicher, dass sie sich in-nerhalb der FDP und in weiteren Gremien weiterhin für Basel-Stadt einsetzen werden.

Mit Robert Heuss ist per Ende 2008 der langjährige Staatsschrei-ber in den höchstverdienten Ruhe-

stand getreten. Auch an dieser Stelle sei unserem Parteimitglied für seinen unermüdlichen Einsatz zum Wohl von Basel und der ganzen Region herzlichst gedankt.

Rolf Jucker Peter Malama Dulle Marti Bruno Mazzotti Markus Ritter Rolf Stürm

Robert Heuss

Basel-Stadt

6 Nr. 1/2009FDP

Wegweisung

Einfach, praxisnah und grundrechtskonform – der WegweisungsartikelEin Vorurteil muss ich im gegenwärtigen Abstimmungskampf über die Teilrevision des Basler Polizeigesetzes immer wieder ausräumen: Der neue Wegweisungsartikel ist keine «Lex Herbstmesse»; er richtet sich auch nicht allein gegen gewaltbereite Jugendliche.

Von Hanspeter Gass, Regierungs-rat, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes

Vielmehr gibt er den Basler Poli-zistinnen und Polizisten ein ein-faches, praxisnahes und grund-rechtskonformes Instrument für die Gewaltprävention und den Opfer-schutz auf den Plätzen und Stras-sen unseres Stadtkantons. Jene, die andere gefährden oder ihnen eine ernsthafte Gefährdung andro-hen, müssen künftig damit rechnen, dass die Polizei sie für maximal 72 Stunden von einem bestimmten Ort wegweist. Voraussetzung ist aller-dings, dass die Stimmberechtigten den neuen Paragraphen 42 a im Po-lizeigesetz am 8. Februar an den Ur-nen gutheissen.

Den vom Justiz- und Sicherheits-departement ausgearbeiteten Weg-weisungsartikel dürfen auch wir Freisinnigen für uns als Erfolg ver-buchen. Gemeinsam mit LDP, CVP, SVP, aber auch EVP und DSP ge-lang es der FDP im Grossen Rat, die von linker Seite beantragten Verwässerungen abzuwenden. Die Polizei soll aus Sicht der Bürger-lichen in besonders schwerwie-genden Fällen und bei der Missach-tung einer Wegweisung Platzver-weise von höchstens einem Monat aussprechen können.

Jetzt ist es wichtig, dass wir in den wenigen Tagen vor der Abstim-mung die letzten Unentschlos-senen mit ins Boot holen. Denn die Polizeileitung, die Jugendanwalt-schaft und ich teilen die Überzeu-gung, dass ein befristeter Platzver-weis ein erprobtes Mittel ist, um eine entstehende Gewaltspirale zu stoppen. Bei einer Ablehnung durch den Souverän bliebe der Kantons-polizei als Alternative der heutige

Hanspeter Gass

Parolen:

Am letzten Parteitag wurden für die Abstimmung vom 8. Februar 2009 folgende Parolen gefasst:

– Ja zur Vorlage «Personenfreizügigkeit Schweiz-EU: Weiterführung des Abkommens und Ausdehnung auf Bulgarien und Rumänien»

– Ja zur Änderung des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei des Kan-tons Basel-Stadt (befristeter Platzverweis)

– Nein zur Revision der Kantonsverfassung vom 23. März 2005 (Stimm- und aktives Wahlrecht ab 16 Jahren in kantonalen Angelegen-heiten)

AgendaWann Was Wo Wer Zeit19. 2. 2009 Generalversammlung JFBS 19.00

12. 3. 2009 Generalversammlung Riehen FDP BS 18.00

20. 3. 2009 Generalversammlung Riehen

28. 4. 2009 Generalversammlung QV unt. KB

17. 5. 2009 Gesamterneuerungswahlen Gerichte

11. 6. 2009 Generalversammlung FFBS

Details siehe: www.fdp-bs.ch

Polizeigewahrsam von 24 Stunden. Für die Betroffenen bedeutet er ei-nen deutlich tieferen Einschnitt in die persönliche Freiheit als eine vor-übergehende Wegweisung von einem klar benannten Ort.

Die Gegnerinnen und Gegner be-haupten, der Wegweisungsartikel werde der «Citypflege» dienen. Das ist falsch. Der Artikel schafft keine gesetzliche Grundlage, um Men-schen, die am Rand der Gesell-schaft leben, von einem Ort wegzu-weisen. Schon die Formulierung zeigt, dass es einzig und allein um aggressives Verhalten und Gewalt-bereitschaft geht – und daher um einen kleinen, aber wirkungsvollen Beitrag zur Sicherheit in unserem Kanton.

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Basel-Stadt

Nr. 1/2009 7FDP

Homepage

www.fdp-bs.ch in neuem Glanz

Wenn Sie uns letzthin im weltwei-ten Netz gesucht haben, ist es Ih-nen bestimmt auch aufgefallen: Un-sere Website www.fdp-bs.ch ist frisch geliftet! Möglich gemacht hat diesen Relaunch Luca Urgese, Prä-sident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt, der sich verdienstvollerweise unseres Internet-Auftrittes ange-nommen hat. Er löst in dieser Funk-

tion Florian Wieland ab, der nach dem Abschluss seines Jusstu-diums die Betreuung der Basler FDP-Website weitergegeben hat. Neu strukturiert und durch mo-derne Instrumente ergänzt – so können Sie beispielsweise den «Basler Freisinn» neu als bequemes E-Paper durchblättern oder die News als RSS-Feed abonnieren –, wird unsere Website noch mehr zu einem zentralen Kommunikations-mittel der Basler Freisinnigen.

Florian Wieland und Luca Urgese danken wir für ihre grosse Arbeit herzlich! Sollten Sie weitere Ideen und Wünsche zu unserem Internet-Auftritt haben, können Sie sich je-derzeit bei uns auf der Geschäfts-stelle melden.

Luca Urgese, Präsident Jungfrei-sinnige, und Florian Wieland, Jungfreisinnige.

Personenfreizügigkeit

Personenfreizügigkeit: dabei-bleiben.chdabei-bleiben.ch ist ein überparteiliches Jugendkomitee. Von Carol Baltermia, Regional-leiter BS; dabei-bleiben.ch

Dieses engagiert sich für die Weiterführung und Ausweitung der Personenfreizügigkeit mit der EU. Alle Jungparteien ausser der Jungen SVP schlossen sich auf nationaler Ebene zusammen. Auch in Basel-Stadt bündeln die Basler Jungpar-teien – Jungfreisinnige, Jung liberale, Junge CVP, JUSO sowie das junge grüne bündnis – unter der Führung der Jungfreisinnigen Basel-Stadt ihre Kräfte und informieren gemein-sam über die Vorteile der Personen-freizügigkeit. Im Mittelpunkt stehen dabei die vier Kernbotschaften: «Si-chere und erweitere deine Jobchan-cen!», «Sichere und erweitere deine Perspektiven!», «Sichere und erwei-tere den erfolgreichen Weg!» sowie «Sichere und erweitere das Frie-densprojekt!».

In der Kampagne setzten wir auf attraktive Aktionen sowie eine di-rekte und jugendfreundliche Kom-munikation. Wir verteilten an einer Standaktion vor dem Wirtschafts-gymnasium sowie an einer wei-teren Standaktion in der Freien Strasse den Leuten Flyers, Label-

los und Post-it. Ausserdem waren wir im Rahmen der Podiumsdiskus-sion «Personenfreizügigkeit mit der EU. Das Kernstück der bilateralen Abkommen Schweiz-EU auf dem Prüfstand», organisiert durch die Regio Basiliensis und das Euro-painstitut Basel, präsent.

Europa bietet für Schweizerinnen und Schweizer – gerade im jungen Alter – grossartige Chancen. Dank der Personenfreizügigkeit ist es un-kompliziert möglich, im europä-ischen Ausland zu arbeiten und zu studieren. Immer mehr Jugendliche an den schweizerischen Hochschu-len nutzen beispielsweise die Ge-legenheit, einen Teil ihres Studiums im EU-Raum zu absolvieren.

Corsin Cron vor dem Stand in der Freien Strasse.

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8 Nr. 1/2009FDP

Ebbis Intärns . . .

Im Januar durften wir folgenden Mitgliedern der Basler FDP zum run-den Geburtstag gratulieren:

Margreth Flury, Beat K. Fischer-Junod, Hans-Peter Feuz, Gabrielle Bodenschatz Schmid, Bruno Henggi und Stephan Weippert.

Ebenso feierte Cecile Schenk am Neujahrstag ihren 96. und Fritz Lützelmann am Dreikönigstag seinen 94. Geburtstag.

Da der nächste «Freisinn» erst im März erscheinen wird, gratulieren wir auch noch den Jubilaren mit einem geraden Geburtstag im Fe-bruar: Christoph André Spenlé, Markus Klein, Thea Meyer, Daniel Seiler, Christian Gautschi, Beat Emmenegger und Hans-Peter Bör-lin.

Am 20. November 2008 fand bei den Jungfreisinnigen das alljähr-liche Bowlingtournier statt. Lukas Wiedemann hat alle vom Platz ge-fegt und durfte deshalb aus gutem Grund die Champagnerflasche nach Hause tragen.

Jubiläums-FDP-Skiwochenende in Klosters

Zum 20. Mal haben Roman Geeser und seine Frau Ruth am Wochen-ende vom 10./11. Januar 2009 nach Klosters ins Basler Schulheim Lerch eingeladen. 12 folgten dem Ruf – fünf mussten sich aus gesund-heitlichen Gründen kurzfristig abmelden. Wer dabei war, wurde in jeder Beziehung belohnt: Zwei strahlend blaue Tage, allerbeste Pistenverhält-nisse, tolle Loipen und wundervolle Spazierwege, interessante poli-tische und andere Gespräche, ein herrliches Fondue, ein frugales Früh-stück und nicht zuletzt eine ideale Unterkunft, kurz, es waren tolle Stun-den im Kreis von Gleichgesinnten.

Vielen Dank an Roman und Ruth Geeser und hoffentlich auch nächs-tes Jahr: Ski Heil in Klosters! (Robert Heuss)

Am 10. Januar 2009 haben sich einige Mandatsträger unserer Par-tei zur Klausur im Gundeldinger-Casino getroffen. Die zahlreich erschie-nenen Parteimitglieder haben die angeregten Diskussionen sichtlich genossen.

Lukas Wiedemann, Gewinner des Bowlingtourniers.

Klosters, vor dem Haus zum Lerch (v. l. n. r.): Urs Gerhard, Christine Heuss, Kurt Leimbacher, Markus Grolimund, Koni Schneider, Pris-ka Meier, David Jenny, Dora Weissberger, Hyun-Bi Gerhard, Arthur Schlatter, Roman Geeser, Robert Heuss.

Auf der Parsenn-Piste (v. l. n. r.): Robert Heuss, Markus Grolimund, David Jenny, Christine Heuss, Kurt Leimbacher, Hyun-Bi und Urs Gerhard.

Baschi Dürr, Peter Malama, Mark Eichner, Hanspeter Gass, Ernst Mutschler (vorne).

Daniel Wenk, Liselotte Henz, Dorrit Schleiminger Mettler.

Christian Egeler gibt eine kurze, dafür sehr interessante Zusammen-fassung der Mitgliederumfrage.

Basel-Stadt

Nr. 1/2009 9FDP

Ebbis Intärns . . .(Fortsetzung)Parteitag und Neujahrsapéro am 13. Ja-nuar 2009 im Wirtshaus zur Mägd

Vogel GryffDieses Jahr hatte die Ehrengesellschaft zur Hären mit dem Hären-

meister Georg André Schlager am Vogel Gryff den Vorsitz.

Der Regierungsrat Hanspeter Gass räumt noch die letzten Un-sicherheiten betreffend das Wegweisungsgesetz aus dem Weg. Daneben sitzt die Jubilarin Margerth Flury, ein langjähriges Partei-mitglied (siehe Seite 8).

Von rechts nach links: einige Vertreter unseres unbezahlbaren Ver-sandteams: Blanche Staehelin, Irène und Hans-Rudolf Stolz.

Von rechts nach links: Daniel Brunner, Christoph Spenlé, Andreas Gengenbach (hält netterweise das Glas der Fotografi n); Margerth Flury hören gespannt der Neujahrsansprache von Daniel Stolz zu.

Daniel Stolz hat Dieter Moor von seinem Amt als Appellations-gerichtspräsidenten verabschiedet. Hier ein Foto vom Vogel Gryff. Mehr dazu im nächsten «Freisinn».

Die Jungen unter sich: Luca Urgese, Christian Egeler, Noémi Lüdin, Corsin Cron.

Der Leu tanzt vor dem Härenmeister Gogo Schlager.