Budgetplan der Stadt Ratingen · 2015-02-05 · Budgetplan 2011 Im Budgetplan 2011 sind alle Erträge und Aufwendungen des Gesamtergebnisplanes je Stadtamt dargestellt. Der Budgetplan

Budgetplan

der Stadt Ratingen

(einschl. Einzelaufstellungen zu

städt. Zuschüssen an Dritte)

Haushaltsjahr 2011

I:\budget\Budgetplan 2011\erl-budg-plan-2011\vorwort.doc

Budgetplan 2011 – Vorwort

1. Budgetplan 2011 Im Budgetplan 2011 sind alle Erträge und Aufwendungen des Gesamtergebnisplanes je Stadtamt dargestellt. Der Budgetplan ist ein Informations- und Steuerungsinstrument über die laufende Ver-waltungstätigkeit der Stadtämter. Ab 2003 wurden die Voraussetzungen geschaffen, den Verwal-tungshaushalt auch auf der Basis der Budgetpläne zu beraten. Die Budgetstruktur wurde unver-ändert ab dem Jahr 2008 in das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) übertragen, sodass weiterhin auch eine Beratung anhand der Ämterbudgets möglich ist. In den Budgetberichten wird der Ergebnisplan je Stadtamt vollständig abgebildet. Im Einzelnen: Bereits gemäß Beschluss zur Drucksache 152/2002 wurde in den Budgetplänen der Stadtämter schritt-weise darauf hingearbeitet, den vollständigen Ressourcenverbrauch im jetzigen Sinne des NKF darzustel-len, damit die Budgetberichte zu einem controllingorientierten Berichtswesen ausgebaut werden können. Mit der Einführung des NKF wird ein weiterer Schritt getan, indem insbesondere die Vermögensabschrei-bungen und Pensionsaufwendungen einbezogen werden. Der Budgetplan eröffnet weiterhin die folgenden Möglichkeiten:

1. Laufende Mittelbewirtschaftung, Personalkosten und Zuschussbedarf je Stadtamt abgebildet. 2. Klare Zuständigkeiten der Stadtämter und Fachausschüsse im Ergebnisplan. 3. Möglichkeit der Beratung des Ergebnisplanes auch auf der Basis der Budgetpläne. 4. Voraussetzungen für aussagekräftiges Berichtswesen liegen vor.

Die folgenden Haushaltsmittel sind in den Budgetplänen je Stadtamt ersichtlich:

1. Periodengerecht alle Haushaltsmittel des Ergebnisplanes 2. Personalaufwendungen nach Organisationseinheiten 3. Produkt 16.10 (Allgemeine Finanzwirtschaft) im zentralen Hauptbudget 98 4. Innere Verrechnungen (Leistungen Baubetriebshof, Gebäudenebenkosten, Verwaltungsbe-

triebsausgaben)

Zur Darstellung der Personalkosten in den Hauptbudgets 01 – 98 wurden je Stadtamt Organisations-einheiten gebildet. Jede/r Mitarbeiter/in ist eindeutig einer Organisationseinheit des Stadtamtes zuge-ordnet worden. Die Plandaten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalab-rechnungssoftware erhoben. Dadurch ist neben der ämterbezogenen auch eine ganzheitliche Be-trachtung der Personalkosten im Hauptbudget 11 möglich (Summe Personalkosten Stadt Ratingen, Summe Beamtenbesoldung, Summe Angestelltenvergütung, Summe Arbeiterlöhne usw.).

Im Hauptbudget 98 sind grundsätzlich die allgemeinen Finanzmittel (Steuern, Kreisumlage, Zinsen usw.) und die nicht einem bestimmten Stadtamt zuzuordnenden Personalkosten ausgewiesen.

Die Budgetierungsregelungen (gegenseitige Deckungsfähigkeit / Festlegung vom Management beeinflussbarer Haushaltstellen) werden trotz der Umstellung auf das NKF nicht verändert. In den Ämterbudgets, den entsprechenden Erläuterungen und den nachfolgenden Ausführungen ist er-sichtlich, welche Haushaltsmittel budgetiert bzw. nicht budgetiert sind. Seit dem 01.01.2006 wird die Personalkostenbudgetierung in der städtischen Musikschule erprobt. Zu den Budgetierungsregelungen wird auf den entsprechenden Ratsbeschluss verwiesen.

Stadt Ratingen Blatt: V 1


2. Aufbau des Budgetplans 2.1 Der Budgetplan ist in die folgenden drei Abschnitte untergliedert:

1. Gesamtbudget (Zusammenfassung aller Hauptbudgets) 2. Hauptbudgets (= „Ämterbudgets“ - Zusammenfassung der Budgets je Stadtamt) 3. Erläuterungstexte (Haupt-/ Teil-/ Unterbudgets)

2.2 Die Nummerierung eines Budgets besteht maximal aus 6 Ziffern. Hierbei kennzeichnen die

Ziffern 1-2 das Hauptbudget (= Ämterbudget), Ziffern 3-4 das Teilbudget und Ziffern 5-6 das Unterbudget.

(Beispiel: Budget 67-02-01 = Hauptbudget 67 (Amt für Grünflächen und Umweltschutz), Teilbud-get 02 (Verwaltungsbereich), Unterbudget 01 (Interne Verwaltung Amt 67)

2.3 Die Ämterbudgets sind einheitlich in die folgenden Teilbudgets gegliedert:

a) Teilbudgets 01 – 02: Personal- und Verwaltungsbereich b) Teilbudgets 20 – 70: Produktbereiche (einschl. Gebührenhaushalte) c) Teilbudgets 80 – 99: Verrechnungen, Abschreibungen/Sonderposten, Aktivierte Eigenleistun-

gen, sonst. nicht budgetierte Haushaltsmittel., Zweckbindungen

Zu a) Zum Personal- und Verwaltungsbereich gehören Haushaltspositionen, die i.d.R. nicht ein-deutig einem bestimmten Produkt zugeordnet werden können (z.B. Personalkosten, Reisekosten, Fortbildungskosten). Zu b) Im Produktbereich werden die spezifischen Produktleistungen des Stadtamtes erfasst (z.B. Unterhaltung Grünflächen, Unterhaltung Gebäude/Grundvermögen) erfasst. Diese Haushaltsposi-tionen können i.d.R. eindeutig einem Produkt zugeordnet werden. Die Gebührenhaushalte gehö-ren ebenfalls zum Produktbereich und wurden zur ganzheitlichen Betrachtung des Verwaltungs-haushaltes einbezogen. Hierbei werden im Budgetplan die Personalkosten nicht eindeutig den Gebührenhaushalten zugeordnet. Zur Beurteilung der Gebührenhaushalte wird daher auf die Ge-bührenbedarfsberechnungen und die entsprechenden Unterabschnitte im Haushaltsplan verwie-sen. Zu c) In den Teilbudgets 80 – 99 werden die Inneren Verrechnungen (Leistungen Baubetriebshof, Gebäudenebenkosten, Verwaltungsbetriebsausgaben), die Abschreibungen und Erträge aus Son-derposten (Investitionszuschüsse), die Aktivierten Eigenleistungen, die sonstigen nicht budgetier-ten Haushaltsmittel und die zweckgebundenen Haushaltsmittel ausgewiesen.

2.4 Abkürzungen

Im 2. Abschnitt (Ämterbudgets 01 - 98) haben die Abkürzungen in der Spalte B die folgende Be-deutung: B = Budgetiertes Unterbudget (vom Management beeinflussbar, gegenseitig deckungsfähig) Z = Zentral budgetiert (die Personalkosten sind z.B. zentral bei Stadtamt 11 budgetiert) U = Budgetiert im Unterbudget mit unechter Deckung



3. Allgemeines zur Budgetierung Durch die Bestimmungen des Artikel 15 des „Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein – Westfalen (Kommunales Finanzmanagementgesetz NRW – NKFG NRW)“ vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 386) sind Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung geändert worden. Durch die Einführung des NKF gewinnt die Budgetierung zunehmend an Bedeutung. In § 21 Abs. 1 wird das Budget als Mittel zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung genannt. Danach können nach Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) Erträge und Aufwendungen zu Budgets verbunden werden. In den Budgets ist die Summe der Erträge und die Summe der Aufwendungen für die Haushalts-führung verbindlich. Dies gilt auch für Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen. Seit nunmehr 8 Jahren erfolgt im Verwaltungshaushalt bzw. ab 2008 im Ergebnishaushalt eine flächende-ckende organisationsbezogene Zuschussbudgetierung. Im Ergebnisplan sind die unmittelbar bei den Haushaltsstellen veranschlagten Ansätze der Kontenklassen

52 = Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 53 = Transferaufwendungen (ohne Kontengruppe 531 = Zuschüsse an Dritte für laufende Zwe-

cke) 54 = Sonstige ordentliche Aufwendungen (ohne Kontengruppe 547 = Wertveränderungen bei Ver-

mögen) innerhalb eines Amtes gegenseitig deckungsfähig. Das gleiche gilt für die korrespondierenden Auszah-lungspositionen. Ausgenommen von der gesetzlich zugelassenen Regelung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Übertragbarkeit sind die Ansätze

der Verfügungsmittel des Bürgermeisters sowie der Deckungsreserven.

Außerdem wird die bisherige Regelung beibehalten, dass die

allgemeinen Deckungsmittel und die Aufwendungen der kostenrechnenden Einrichtungen (Gebührenhaushalte) nicht gegenseitig

deckungsfähig sind. Die Personal- und Versorgungsaufwendungen der Kontenklassen 50 und 51 sind innerhalb des Personal-kostenbudgets 11.11 gegenseitig deckungsfähig. Das gleiche gilt für die Personal- und Versorgungsaus-zahlungen (Kontenklassen 70 und 71). Mehraufwendungen für Rückstellungsbildungen im Personalwesen gelten grundsätzlich nicht als erheb-lich im Sinne des § 83 Abs. 2 GO. Über die Leistungen dieser nicht zahlungswirksamen Aufwendungen entscheidet der Kämmerer. Die Zinsaufwendungen bzw. –auszahlungen der Kontenklasse 55 sind innerhalb des Budgets 98 gegen-seitig deckungsfähig. Alle Vermögensabschreibungen der Kontenklasse 57 (Teilbudgets 85) sind im Gesamthaushalt (budget-übergreifend) gegenseitig deckungsfähig. Mehraufwendungen gelten hier grundsätzlich nicht als erheblich im Sinne des § 83 Abs. 2 GO. Über die Leistungen dieser nicht zahlungswirksamen Aufwendungen ent-scheidet der Kämmerer. Die Auszahlungen der Kontengruppe 792 für die Tilgung von Investitionskrediten sind gegenseitig de-ckungsfähig im Produktbereich 16 (Allgemeine Finanzwirtschaft).




4. Budgetverschiebungen und -abwicklung In den Budgetplänen der Stadtämter der Stadt Ratingen werden die Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr erläutert. Im Umstellungsjahr 2008 erfolgt dies eingeschränkt, da der NKF-Erträge bzw. Aufwen-dungen nicht vollständig mit den kameralen Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes ver-gleichbar sind. Die Verschiebung von Ansätzen innerhalb der Budgets wird im Rahmen einer Sollübertragung gemäß § 20 GemHVO erfolgen. Bis 2004 wurden die Budgetberichte standardisiert dargestellt und je Fachamt vorgelegt. In der Sitzung 6/2005 des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses wurde die Verwaltung gebeten, die Budgetberichte ab 2005 in einer Gesamtvorlage vorzulegen. 5. Verwendung von Einsparungen durch Managementleistungen Managementleistungen, die in den Stadtämtern innerhalb der mit dem Buchstaben B gekennzeichneten Unterbudgets im Jahr 2011 zu Mehrerträgen bzw. Minderaufwendungen führen, werden im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten ermittelt, jedoch den Stadtämtern bis auf weiteres noch nicht im nächsten Haus-haltsjahr zur Verfügung gestellt. 6. Budgetierung in den Teilfinanzplänen (Investitionen) Für die Teilfinanzpläne, d.h. die Ein- und Auszahlungen für Investitionen ist gemäß § 21 I Satz 3 GemH-VO ebenfalls die Bildung von Budgets zugelassen. Eine generelle Budgetierung des Vermögenshaushaltes ist jedoch z. Zt. noch nicht erfolgt. Daher wird der bisher verwendete Umfang der Budgetierung von Investitionen auch in 2011 fortgesetzt. In den Teilfinanzplänen (Investitionsmaßnahmen 2011) sind daher die Ansätze im Produktbereich 03 (Schulen) innerhalb eines bewirtschafteten Amtes, in den übrigen Produktbereichen innerhalb einer Maßnahme, jedoch nur innerhalb einer Produktgrup-

pe für die Produktbereiche 11 und 12 insgesamt, soweit es sich um Straßen- und Kanalbaumaßnahmen

handelt, gegenseitig deckungsfähig.

Budgetplan 2011

1. Abschnitt

Gesamtbudget

Stadt Ratingen

Erläuterung Gesamtbudget

Zusammenfassung Hauptbudgets usw.

I:\budget\Budgetplan 2011\erl-budg-plan-2011\Erläuterung Gesamtbudget2011.doc

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

Stadt Ratingen Blatt: G 1

Erläuterung Gesamtbudget

Das Neue Kommunale Finanzmanagement stellt das Ressourcenverbrauchskonzept in den Mittelpunkt der Betrachtung. Ressourcenaufkommen und – verbrauch werden im Ergebnisplan über Erträge und Aufwendungen abgebildet. Im Budgetplan 2011 stehen daher wie im Vorjahr anstatt der Größen Einnahmen und Ausgaben die Rechnungsgrößen Erträge und Aufwendungen im Fokus der Betrachtung. Die Summe der geplanten Erträge und Aufwendungen des Gesamtbudgets stimmt mit der Summe des Ergebnisplanes in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 überein.

G e s a m tbu dg e t 2 0 1 1 2 0 1 1z zg l . In ne r e V e r re c h nu ng e n S u m m e

S u m m e E rträ g e 2 4 0 . 0 1 0 .0 0 0 1 9 . 1 7 5 .9 3 0 2 5 9 . 1 8 5 .9 3 0

S u m m e A u fw e n d u n g e n 2 4 8 . 3 8 0 .0 0 0 1 9 . 1 7 5 .9 3 0 2 6 7 . 5 5 5 .9 3 0

P la n fe hl be tr a g G e s a m tb ud ge t -8 . 3 7 0 .0 0 0 0 -8 . 3 7 0 .0 0 0

D e c k un g s gr a d 9 6 ,6 %

Die Erträge und Aufwendungen des Jahres 2010 werden den Erträgen und Aufwendungen 2011 gegenübergestellt. Als Kennzahl über den Grad der Haushaltsdeckung wird im Ergebnishaushalt der Saldo aus Erträgen und Aufwendungen, d.h. ein Jahresüberschuss oder ein Jahresfehlbetrag, ausgewiesen. Ein positiver Saldo erhöht grundsätzlich die Ausgleichrücklage, durch die Erhöhung darf der in der Eröffnungsbilanz ausgewiesene Betrag jedoch nicht überschritten werden. Ein Fehlbetrag wird durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichen. In 2011 weist der Ergebnishaushalt eine Unterdeckung von 8,37 Mio. Euro aus. Der Fehlbetrag im Gesamtbudget kann auch budgetbezogen hergeleitet werden (s. Blatt G 4):

Erträge Auf-wendungen

Überschuss/Zuschussbedarf Erträge

Auf-wendungen

Überschuss/ Zuschuss-bedarf

Veränder-ung

Mio € Mio € Mio € Mio € Mio € Mio € Mio €1. Ämterbudgets (Sachmittel) 81,5 109 -27,5 79,4 107,9 -28,5 1

2. Budget 98 (Allgem. Finanzwirtschaft) 175,7 98,9 76,8 189 106,5 82,5 -5,7

3. Personalkosten 1,9 59,6 -57,7 1,9 59,4 -57,5 -0,2Summe 259,1 267,5 -8,4 270,3 273,8 -3,5 -4,9

2011 2010

Erläuterungen: Das Gesamtbudget 2011 weist eine Unterdeckung von 8.370.000 € aus. Gegenüber dem Vorjahr ist insgesamt eine Verschlechterung i.H.v. 4,9 Mio. entstanden, die mit -5,7 Mio. auf das Budget 98 (Allg. Finanzwirtschaft) zurückzuführen ist. Im Bereich der Personalaufwendungen wird mit 0,1 Mio. nur ein geringfügig erhöhter Zuschussbedarf ausgewiesen. Dem steht eine Verbesserung von 0,9 Mio. in den Ämterbudgets (Sachkosten) entgegen. Die Inneren Verrechnungen tragen dabei zu Verschlechterungen und Verbesserungen in den einzelnen Hauptbudgets bei, sind im Gesamthaushalt jedoch ausgeglichen.

1.) Die Differenz zwischen den Jahren 2011 und 2010 beim Zuschussbedarf der Ämterbudgets resultiert vor allem aus Veränderungen in den folgenden Hauptbudgets: Hauptbudget 11 Amt für Personalwesen, Informationstechnologie und Organisation Verschlechterung -525.320 € Die Verschlechterung beruht auf veränderten Ansätzen für die Erträge aus der Auflösung der Altersteilzeitrückstellung (-300.000 €) und im Bereich der Wartung und Pflege KIS durch Wiederholungen von Ansatzermächtigungen aus Vorjahren (-124.000 €)

Hauptbudget 25 Amt für Gebäudemanagement Verbesserung 109.000 € Im Bereich der Unterhaltung und Wartung von Gebäuden und Grundvermögen sind Budgets pauschal gekürzt worden.

Hauptbudget 50 Sozialamt Verschlechterung -256.120 € Durch eine erhöhte Zuwanderung von Asylbewerbern werden Mehrausgaben erwartet. Des weiteren eine Verschlechterung im Bereich der sozialen Hilfen (-127.000 €)

Hauptbudget 52 Amt für Sport und Freizeit Verbesserung 164.120 € Aufgrund einmaliger Zuschussleistungen in 2010 hat sich das Hauptbudget in 2011 um 97.000 € ergebniswirksam verbessert. Hauptbudget 66 Tiefbauamt Verbesserung 1.080.030 € Die Verbesserung ist hauptsächlich auf das Teilbudget Stadtentwässerung (988.960 €) zurückzuführen. Hauptbudget 67 Grünflächenamt Verbesserung 150.010 € Die Verbesserung ist hauptsächlich auf den Gebührenhaushalt Friedhöfe (99.350 €) und auf Einsparungen im Bereich der Grünflächen (152.190 €) zurückzuführen. Demgegenüber steht eine Verschlechterung im Bereich des Natur- und Umweltschutzes, die auf einer redaktionellen Umstellung des Teilbudgets im Zuge der Einführung des NKFs beruht.

2.) Das Hauptbudget 98 Allgemeine Finanzwirtschaft weist als Saldo aus Minderaufwendungen i.H.v. rd. 7,6 Mio. € und Mindererträgen i.H.v. 13,3 Mio. € gegenüber dem Vorjahr einen um rd. 5,7 Mio. € erhöhten Zuschussbedarf aus. Die Verschlechterungen im Vergleich zum Haushaltsplan 2010 beruhen im Wesentlichen auf dem Wegfall der einmaligen Rückerstattungen des Landes zum Solidarbeitrag Fonds deutscher Einheit für die Jahre 2006 – 2008 von 10,1 Mio. Euro, geringeren Zinsen aus Bestandsanlagen (-0,8 Mio. €), den geringen Ansatz bei der Gewerbesteuer (-7,0 €), den um 0,35 Mio. € geringeren Ansatz bei Kompensation / Steuer Kinderbonus sowie Nachzahlungen aus dem Fond Deutsche Einheit von 1,5 Mio. Den vorgenannten Verschlechterungen stehen Verbesserungen beim Anteil an der Einkommensteuer (+1,45 Mio. €), eine Verringerung der Kreisumlage (- 7,5 Mio. €) und eine Erhöhung der Gewinnanteile der Stadtwerke um 3,2 Mio. € gegenüber. 3.) Der Haushaltsansatz 2011 der Personalkosten (Beamte, Angestellte, Arbeiter) ist mit rd. 59,5 Mio. € (+0,16 Mio. €) veranschlagt. Der Mehrbedarf beruht grundsätzlich auf den tariflich-linearen Steigerungsraten, Personalwechseln, Stellenwiederbesetzungen und Verschiebungen zwischen dem Angestellten- und Beamtenbereich, aus organisatorischen



Veränderungen, sowie einem höheren Zuführungsbedarf zu Pensionsrückstellungen.

Darüber hinaus sind die folgenden Zusammenfassungen dem Budgetplan beigefügt: Blatt G 4: Gesamtbudget Zusammenfassung der Sachmittel je Stadtamt und der Personalkosten zum Gesamtbudget Blatt G 5: Ressourcenverbrauch je Hauptbudget/Stadtamt Der Zuschussbedarf bzw. die Überdeckung je Stadtamt (einschl. der Personalkosten) ist auf Seite G 4 abgebildet. Diese Aufstellung enthält näherungsweise den vollständigen Ressourcenverbrauch je Stadtamt. Blatt G 6: Personalkosten der Hauptbudgets/Stadtämter Zusammenfassung der Personalkosten je Stadtamt. Blatt G 7: Zuständigkeit der Fachausschüsse für die Hauptbudgets der Stadtämter

Budgetplan 2011

3. Abschnitt

Erläuterungstexte

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

01 – Büro Bürgermeister / Rechnungsprüfung

Haupt-budget

Im Hauptbudget 01, Büro Bürgermeister, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personalkosten) in Höhe von 3.875.900 € geplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 2.690.590 €. Bei den Sachmitteln wird 2011 ein Zuschussbedarf von 1.185.310 (2010 = 1.156.020 Euro) ausgewiesen. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets

Nr. Bezeichnung. B Erläuterung

01-01

Personalkosten

nicht

budgetiert

Die Veränderungen der Personalkosten und Pensionsaufwen-dungen ergeben sich grundsätzlich aus den tariflich-linearen Steigerungsraten, Personalwechseln, Stellenwiederbesetzungen und Verschiebungen zwischen dem Angestellten- und Beamten-bereich, sowie aus organisatorischen Veränderungen.

01-02-01

Interne Verwaltung Amt 01

budgetiert

3.500 € Verbesserung pauschale Budgetkürzung

01-02-02


budgetiert

3.540 € Verbesserung Anpassung an die Ausgabeerwartung durch eigene Prüfung der Jahresabschlüsse 2009 und 2010

01-02-03

Interne Verwaltung Wirtschaftsförderung

budgetiert

210 € Verbesserung pauschale Budgetkürzung

01-20-01

Service für Politik & Verwal-tung (Sitzungsgelder, Fraktions-zuwendungen, sonstige Ausgaben Rat)

budgetiert

0,00 € / -0,00 €

01-20-02

Informations-/ Öffentlich-keitsarbeit

budgetiert


01-21-01

Wirtschaftsförderung

budgetiert


Stadt Ratingen Blatt: E 01

Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets

Nr. Bezeichnung B Erläuterung

01-21-02

Zuschüsse Stadtmarketing GmbH

budgetiert

6.800 € Verbesserung Pauschale Budgetkürzung

01-80

Verr. Bauhof usw. (Amt 01)

Verrechn.

3.020 € Verbesserung Die Veränderungen bei den inneren Verrechnungen sind im we-sentlichen auf die Anpassung an die Betriebsergebnisse der Kostenrechnung zurückzuführen.

01-85-01

Abschreibung / Sopos

Verrechn.

0,00 € / -0,00 € Ab 2008: Vermögensabschreibungen einschließlich Erträge aus Sonderposten (Investitionszuschüsse)

01-90-01

Präsentationen (Städtepartnerschaften, Verfügungsmittel Bürger-meister usw.)

nicht

budgetiert

- 1.680 € Verschlechterung Wiederholung einer Ausgabeermächtigung aus Vorjahren

01-99-01

UD Internet

Nicht

budgetiert

-21.220 € Verschlechterung Wiederholung einer Ausgabeermächtigung aus Vorjahren

01-21-01

UD- Ab in die Mitte

Nicht

budgetiert

- 30.450 € Verschlechterung Zu 2011: Projektkosten Eigenanteil und Kosten für externe Dienstleistung

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

11 – Amt für Personalwesen, Informationstechnologien und Organisation

Haupt-budget

Im Hauptbudget 11, Amt für Personalwesen, Informationstechnologien und Organisation, wird ein Zuschuss-bedarf (einschließlich Personalkosten Amt 11) in Höhe von 5.421.860 Euro eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 3.382.800 €. Bei den Sachmitteln wird 2011 ein Zuschussbedarf von 2.039.060 Euro (2010 = 1.513.740 Euro) eingeplant. Zusätzlich sind im Hauptbudget 11 zentral die Personalkosten der Stadt Ratingen in den Unterbudgets 11-11-02 bis 11-11-40 ersichtlich. Hiermit soll neben der ämterbezogenen- auch eine ganzheitliche Betrachtung der Personalkosten gewährleistet werden. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


11-01-01

Personalkosten Personal-wesen und Organisation und Informationstechnologie

Nicht

budgetiert


11-02-01


budgetiert


11-02-02

Interne Verwaltung EDV

budgetiert

- 7.900 € Verschlechterung Einmalig mehr wegen kostenintensiver Spezialschulung durch die Übernahme neuer Aufgaben (Telefonie und Netz sowie weitere vorbereitende Schulungen für anstehende Umstellungsmaßnah-men (Win 7 und SQL 8). Dem steht ein Minderbedarf durch Weg-fall eines einmaligen Ansatzes 2010 für die Schulung Ewald ent-gegen.

11-03-01

Stellenausschreibungen

budgetiert

17.270 € Verbesserung Ab 2011 ausschließlich Veröffentlichungen von Ausschreibungen in den einschlägigen Internetportalen.

11-03-03

Personalwirtschaft (Dienstwohnungsvergütung, Schulungsmaßnahmen, Ausbildungskosten usw.)

budgetiert

- 79.150 € Verschlechterung Mehrbedarf durch Kosten der Führerscheine für die erstmalige Ausbildung von 2 Berufskraftfahrern und Wiederholung einer Ausgabeermächtigung aus Vorjahren

11-03-04

Honorare (sonstige Beschäftigungs-entgelte, Erstattung Perso-nalkosten)

budgetiert

5.690 € Verbesserung Verbesserung durch Anpassung an den aktuellen Ertragsbedar-fes und pauschale Budgetkürzungen


Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


11-03-05

Zivildienstleistende

budgetiert

7.820 € Verbesserung Verkürzung der Wehrpflicht

11-03.06

Arbeitssicherheits-betriebsärztlicher Dienst

budgetiert

34.870 € Verbesserung Die Fremdvergabe der Arbeitssicherheitsbetreuung ist per 30.06.2010 ausgelaufen

11-04-01

Organisation

budgetiert

- 34.390 € Verschlechterung Mehrbedarf für die Prüfung von Kooperationsmöglichkeiten in der Informationstechnologie durch externe Berater

11.12.01

Sonstige Personalkosten

budgetiert

-295.940 € Verschlechterung Verschlechterung durch veränderte Ansätze für Erträge aus Auf-lösung Rückstellung ATZ

11-20-01

Zentrale Datenverarbeitung ((Wartung, Reparatur, Be-trieb zentrale ADV)

budgetiert

- 9.950 € Verschlechterung Anpassung der Hst. für Wartung ADV-Anlagen und ADV Anwen-dergemeinschaft an den aktuellen Aufwandsbedarfes

11-21-01

Wartung / Pflege Software (Produkte aller Fachämter)

budgetiert

- 22.840 € Verschlechterung Verschlechterung hauptsächlich durch Schulungen Prüfersoft-ware und Jugendamtsverfahren

11-22-01

Hardware u. Software KIS

budgetiert

- 124.380 € Verschlechterung Verschlechterung durch Wiederholung von Ausgabeermächtigun-gen aus Vorjahren

11-23-01

EDV-Projekte (Telearbeitsplätze usw.)

budgetiert

18.500 € Verbesserung Anpassung der Ansätze an den aktuellen Aufwandsbedarf

11-24-01

Telekommunikation

budgetiert

2.500 € Verbesserung Die Mobilfunkverträge der Einsatzleitfahrzeuge werden ab 2011 durch Amt 37 gezahlt

11-80-01

Verr. Bauhof usw.

Verrechn.


11-85-01

Abschreibungen / Sopos

Verrechn.

-6.080 € Verschlechterung Ab 2008: Vermögensabschreibungen einschließlich Erträge aus Sonderposten (Investitionszuschüsse)

11-90-01

Zentral bewirtschaftete Hst.

nicht

budgetiert

- 40.000 € Verschlechterung Mehrbedarf für die Weiterführung des Ermittlungsverfahren

11-11-02

bis

Personalkosten Stadt Ra-tingen gesamt

zentral

budgetiert

Der Haushaltsansatz 2011 der Personalkosten (Beamte, Ange-stellte, Arbeiter) ist mit 59.555.630 Euro veranschlagt. Auf die

Budgetplan 2011 _______________________________________________________


11-11-40 (Personalkostenbudget) Erläuterungen im Vorbericht wird verwiesen.

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

20 – Amt für Finanzwirtschaft / Stadtkasse

Haupt-budget

Im Hauptbudget 20, Amt für Finanzwirtschaft / Stadtkasse, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Perso-nalkosten) in Höhe von 2.216.620 Euro eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 2.112.150 Euro. Bei den Sachmitteln wird 2011 ein Zuschussbedarf von 104.470 Euro (2010 = 101.270 Euro) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


20-01

Personalkosten

nicht

budgetiert

Die Veränderungen der Personalkosten und Pensionsaufwen-dungen ergeben sich grundsätzlich aus den tariflich-linearen Steigerungsraten, Personalwechseln, Stellenwiederbesetzungen und Verschiebungen zwischen dem Angestellten- und Beamten-bereich.

20-02-01


budgetiert

- 1.140 € Verschlechterung Beschaffung der Hundesteuermarken alle 2 Jahre. Dem stehen pauschale Budgetkürzung entgegen.

20-02-02


budgetiert

- 570 € Verschlechterung Mehrbedarf für Electronic Banking. Dem stehen Minderausgaben durch pauschale Budgetkürzungen entgegen

20-20-01

Planungskosten/Gutachten (Steuerberatungskosten usw.)

budgetiert

- 10.000 € Verschlechterung Einmaliger Mehrbedarf für die Umstellung der Darlehensverwal-tung / Niederschlagungen in das MPS-Verfahren

20-80

Verrechnungen

Verrechn.


20-85


Verrechn.

0,00 € / -0,00 €

20-90-01

Zentral bewirtschaftete Haushaltsstellen (Zinsen aus städt. Darlehen, Erträge Wohnungsgenos-senschaft)

nicht

budgetiert

0,00 € / -0,00 €

20-99-01

Budgets mit Zweckbindung

Zweck-bindung

+0,00 € / -0,00 €


Budgetplan 2011 _______________________________________________________

25 – Amt für zentrale Gebäudewirtschaft / Hochbauamt

Haupt-budget

Im Hauptbudget 25, Amt für zentrale Gebäudewirtschaft / Hochbauamt, wird ein Zuschussbedarf (einschließ-lich Personalkosten) in Höhe von 3.802.220 Euro eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 3.677.610 Euro. Bei den Sachmitteln wird 2011 ein Zuschussbedarf von 124.610 Euro (2010 = 234.210 Euro) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


25-01-01

Personalkosten Amt 25 / 65

nicht

budgetiert


25-02-01


budgetiert

- 12.100 € Verschlechterung Mehrbedarf für Fortbildung und Wegstreckenentschädigung auf-grund der Umstrukturierung des Fachamtes und aufgrund der Einführung des neuen Gebäudemanagements. Dem steht auf-grund des Verzichts auf bunte Visitenkarten und Kopfbögen ein Minderaufwand für das Corporate Design entgegen.

25-02-02

Fahrzeuge

budgetiert


25-02-04

Interne Verwaltung Schulverwaltung

budgetiert

0,00 € / -0,00 €

25-20-01

Öffentliche Gebäude (Bewirtschaftung, Abgaben, Mieten, sonstiges)

budgetiert

- 85.900 € Verschlechterung Eine Verschlechterung ergibt sich hauptsächlich durch gestiege-ne Kosten die Reinigung Unternehmer und aufgrund des Mehr-aufwands für die Überwachung der Einbruchmeldeanlagen.

25-20-02

Miet-/ Pachtobjekte u.ä. (Städt. Mietwohnungen, Bürgerhaus, Parkhäuser, Ostbahnhof, sonstige Pachtverhältnisse)

budgetiert

- 95.000 € Verschlechterung Die Verschlechterung ergibt sich hauptsächlich aus der Anpas-sung der Mieterträge an die aktuelle Ertragserwartung

25-20-03

bis 25-20-18

Unterhaltung / Wartung Gebäude / Grundvermögen

budgetiert



Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


25-21-01

Verwaltungsservice (Postgebühren, Miete Ko-pierer, Telefongebühren, Büromaterial, Centrex-Anlage usw.)

budgetiert

22.230 € Verbesserung Die Verbesserung ergibt sich durch Anpassung verschiedener Ansätze an den aktuellen Aufwandsbedarf z.B. Verbesserungen bei Büromaterial und Kauf von Inventar

25-22-01

Unbebaute Grundstücke (Pachten/Erbbauzinsen städt. Liegenschaften, Pla-nungskosten usw.)

budgetiert

22.800 € Verbesserung Anpassung der Erträge aus Pachten / Erbbauzinsen an die aktu-elle Ertragserwartung

25-23-01

Allgemeinbildende Schulen

budgetiert

- 37.860 € Verschlechterung Mehraufwendungen aufgrund dringend durchzuführender sicher-heitstechnischer Überprüfungen in den Fachräumen

25-23-02

EDV-Ausgaben

budgetiert

10.000 € Verbesserung Deckelung der EDV Ausgaben

25-23-03

Ausgaben nach den Richtli-nien

budgetiert


25-23-04

Beschaffung nach dem Festwert

budgetiert

- 24.990 € Verschlechterung Wiederholung von Ausgabeermächtigungen aus Vorjahren

25-80

Innere Verrechnung

Verrechn.


25-85

Abschreibungen / Sopos Aktivierte Eigenleistung

Verrechn.

- 13.780 € Verschlechterung Ab 2008: Vermögensabschreibungen einschließlich Erträge aus Sonderposten (Investitionszuschüsse)

25-90-01

Sonstige schulische Aufga-ben

nicht

budgetiert

+0,00 € / -0,00 €

25-90-02

Offene Ganztagsschule

nicht

budgetiert

15.570 € Verbesserung Anpassung an den aktuellen Ausgabebedarf

25-90-03

Unterhaltung gebundener Ganztag

nicht

budgetiert


Budgetplan 2011 _______________________________________________________

30 – Rechtsamt

Haupt-budget

Im Hauptbudget 30, Rechtsamt, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personalkosten) in Höhe von 1.977.680 Euro eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 462.000 Euro. Bei den Sachmitteln wird 2010 ein Zuschussbedarf von 1.515.680 Euro (2010 = 1.514.730 Euro) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


30-01-01

Personalkosten Amt 30

nicht

budgetiert


30-02-01

Interne Verwaltung Rechts-angelegenheiten

budgetiert


30-02-02

Interne Verwaltung Daten-schutz

budgetiert

150 € Verbesserung pauschale Budgetkürzung

30-20-01

Straf- u. Regressverfahren (Gerichtskosten, Planungs-kosten usw.)

budgetiert

0,00 € / -0,00 €

30-20-02

Schiedspersonen

budgetiert

0,00 € / -0,00 €

30-20-03

Zentrale Vergabe

budgetiert

- 1.500 € Verschlechterung Anpassung an die aktuelle Ertragserwartung

30-21-01

Versicherung Gebäude

budgetiert

- 7.950 € Verschlechterung 5% Erhöhung der Versicherungsbeiträge

30-21-02

Versicherung Geräte

budgetiert

- 1.050 € Verschlechterung 3% Erhöhung der Versicherungsbeiträge


Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


30-21-03

Versicherung Maschinen

budgetiert

- 180 € Verschlechterung 3% Erhöhung der Versicherungsbeiträge

30-21-04

Sonst. Schadensversiche-rungen (u.a. Gemeindeunfallversi-cherung)

budgetiert

- 48.750 € Verschlechterung 6 % Erhöhung der Versicherungsbeiträge

30-21-05

Versicherung Fahrzeuge

budgetiert

- 6.080 € Verschlechterung Beschaffung von zwei neuen Straßenreinigungsfahrzeugen

30-80-01

Verr. Bauhof usw.

Verrechn.

440 € Verbesserung Die Veränderungen bei den inneren Verrechnungen sind im we-sentlichen auf die Anpassung an die Betriebsergebnisse der Kostenrechnung zurückzuführen.

30-90-01

Versicherungsleistungen

nicht

budgetiert

62.000 € Verbesserung Anpassung an die Einnahmeerwartung aufgrund der Abwicklung der Forderungen gegenüber Dritten aus dem Betrugsfall

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

32 – Ordnungsamt

Haupt-budget

Im Hauptbudget 32, Ordnungsamt, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personalkosten) in Höhe von 1.849.270 Euro eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 2.383.370 Euro. Bei den Sachmitteln wird 2011 eine Überdeckung von 534.100 Euro (2010 = 621.090 Euro)eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


32-01-01


nicht

budgetiert

Die Veränderungen Personalkosten und Pensionsaufwendungen ergeben sich grundsätzlich aus den tariflich-linearen Steigerungs-raten, Personalwechseln, Stellenwiederbesetzungen und Ver-schiebungen zwischen dem Angestellten- und Beamtenbereich.

32-02-01


budgetiert

4.350 € Verbesserung Wegfall der Aufwendungen für Prävention und Öffentlichkeitsar-beit und pauschale Budgekürzung

32-02-02

Fahrzeuge

budgetiert


32-20-01

Allg. Ordnungs- und Ge-werbeangelegenheiten (Privater Sicherheitsdienst, Verwal-tungs-/ Sondernutzungsgebühren, Ersatzvornahmen usw.)

budgetiert

- 12.810 € Verschlechterung Verbesserung durch Anpassung der Erträge und Aufwendungen an den tatsächlichen Bedarf

32-20-02

Straßenverkehrsangelegen-heiten (Verwarn-/Bußgelder, sons-tige Entgelte)

budgetiert

- 106.300 € Verschlechterung Anpassung der Parkentgelte und Verwarngelder an die aktuelle Ertragserwartung. Dem steht der Wegfall eines einmaligen An-satzes für die Beschaffung von Parkscheinautomaten entgegen.

32-21-01

Einwohnermeldewesen

budgetiert

-21.000 € Verschlechterung Anpassung der Verwaltungsgebühren des Bürgerbüros an die aktuelle Ertragsentwicklung aufgrund Einführung des neuen Per-sonalausweises. Dem stehen erhöhte Sachkosten des Bürgerbü-ros entgegen


Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


32-21-02

Wahlen

budgetiert

32.000 € Verbesserung Keine Wahl in 2011

32-70-01

Gebührenhaushalt Märkte

nicht

budgetiert

13.410 € Verbesserung Im Teilbudget 01 sind die Personalkosten und im Teilbudget 70 die Sachmittel der Gebührenhaushalte abgebildet. Zur ganzheitli-chen Betrachtung des Gebührenhaushaltes Märkte wird auf die Gebührenbedarfsberechnung verwiesen

32-80-01

Verr. Bauhof usw.

Verrechn.


32-85-01


Verrechn.

-880 € Verschlechterung Ab 2008: Vermögensabschreibungen einschließlich Erträge aus Sonderposten (Investitionszuschüsse)

32-90-01

Zentral Bew. Haushaltsstel-len

nicht

budgetiert

- 3.970 € Verschlechterung Wiederholung einer Ausgabeermächtigung aus Vorjahren. Dem steht der Wegfall eines einmaligen Zuschusses entgegen

32-99-01

UD-Infra West

Zweck-bindung

0,00 € / -0,00 €

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

34 – Standesamt

Haupt-budget

Im Hauptbudget 34, Standesamt, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personalkosten) in Höhe von 462.210 Euro eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 517.790 Euro. Bei den Sachmitteln wird 2011 eine Überdeckung von 54.620 Euro (2010 = 50.870 Euro) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


34-01-01


nicht

budgetiert


34-02-01


budgetiert

- 1.980 € Verschlechterung Einmaliger Mehrbedarf aufgrund neuer Mitarbeiter im Fachamt

34-20-01

Standesamtsangelegenhei-ten / Verwaltungsgebühren

budgetiert

5.150 € Verbesserung Anpassung an die aktuelle Ertragserwartung

34-80-01

Verr. Bauhof usw.

Verrechn.

600 € Verbesserung Die Veränderungen bei den inneren Verrechnungen sind im we-sentlichen auf die Anpassung an die Betriebsergebnisse der Kostenrechnung zurückzuführen.

34-85-01

Abschreibung / Sopos

Verrechn.

-20 € Verschlechterung Ab 2008: Vermögensabschreibungen einschließlich Erträge aus Sonderposten (Investitionszuschüsse)


Budgetplan 2011 _______________________________________________________

37 – Feuerwehr, Rettungsdienst

Haupt-budget

Im Hauptbudget 37, Feuerwehr, Rettungsdienst, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personalkosten) in Höhe von 5.058.790 Euro eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 5.049.870 Euro. Bei den Sachmitteln wird 2011 ein Zuschussbedarf von 8.920 Euro (2010 = - 61.930 Euro) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


37-01-01


nicht

budgetiert

Die Veränderungen der Personalkosten und Pensionsaufwen-dungen ergeben sich grundsätzlich aus den tariflich-linearen Steigerungsraten, Personalwechseln, Stellenwiederbesetzungen, Verschiebungen zwischen dem Angestellten- und Beamtenbe-reich und aus geänderten gesetzlichen Vorgaben beim Brand-schutz.

37-02-01


budgetiert

-7.300 € Verschlechterung Mehrbedarf aufgrund des Erlasses zur Dienst- und Schutzklei-dung. Dem steht der Wegfall eines einmaligen Mehrbedarfs aus 2010 entgegen.

37-02-02

Fahrzeuge Feuerwehr

budgetiert

-4.380 Verschlechterung Gestiegene Kosten für die Unterhaltung von Fahrzeugen

37-20-11

Einsatzplanung

budgetiert

- 2.730 € Verschlechterung Verbesserung durch redaktionelle Umstellung der Ansätze in unterschiedliche Budgets zur besseren Ausgabenüberwachung und Wegfall eines einmaligen Mehrbedarfs 2010. Dem steht ein einmaliger Mehrbedarf 2011 für die Prüfung der Ratinger Feuer- und Rettungswache als Redundanz zur Kreisleitstelle Mettmann. Dieser Ansatz i.H.v. 25.000 € ist mit Sperrvermerk versehen; die Aufhebung erfolgt durch den Haupt- und Finanzausschuss.

37-20-12

Ausbildung

budgetiert

- 2.500 € Verschlechterung Neues Unterbudget, redaktionelle Umstellung der Ansätze in unterschiedliche Budgets zur besseren Ausgabenüberwachung, Mehraufwendungen für Schulungen für die Überprüfung / Neube-füllung von Feuerlöschern

37-20.13

Haus und Hof

budgetiert

-25.780 € Verschlechterung Neues Unterbudget, redaktionelle Umstellung der Ansätze in unterschiedliche Budgets zur besseren Ausgabenüberwachung, Mehraufwendungen für eine eigene Feuerlöschwerkstatt statt externer Überprüfung durch Amt 25


Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


37-20-22 Technik

budgetiert

-37.580 € Verschlechterung Neues Unterbudget, redaktionelle Umstellung der Ansätze in unterschiedliche Budgets zur besseren Ausgabenüberwachung, Mehraufwendungen für die Unterhaltung von Spezialgeräten

37-20-23

Information und Kommuni-kation

budgetiert

- 7.540 € Verschlechterung Neues Unterbudget, redaktionelle Umstellung der Ansätze in unterschiedliche Budgets zur besseren Ausgabenüberwachung, Mehraufwendungen für Übernahme des Mobilfunks von Amt 25

37-70-01

Gebührenhaushalt Ret-tungsdienst (Vom Stadtamt 37 bewirt-schaftete Haushaltsstellen)

nicht

budgetiert

119.410€ Verbesserung Im Teilbudget 01 sind die Personalkosten und im Teilbudget 70 die Sachmittel der Gebührenhaushalte abgebildet. Zur ganzheitli-chen Betrachtung des Gebührenhaushaltes Rettungsdienst wird auf die noch zu erstellende Vorlage in 2011 verwiesen

37-80-01

Verr. Bauhof usw.

Verrechn.

-85.150 € Verschlechterung Die Veränderungen bei den inneren Verrechnungen sind im We-sentlichen auf die Anpassung an die Betriebsergebnisse der Kostenrechnung zurückzuführen.

37-85-01


Verrechn.

- 17.550 € Verschlechterung Ab 2008: Vermögensabschreibungen einschließlich Erträge aus Sonderposten (Investitionszuschüsse)

37-99-01

UD-Freiwillige Feuerwehr

Zweck-bindung

-5.000 € Verschlechterung Pauschale Budgetkürzung und einmaliger Mehrbedarf 2011 für das 100 –Jahr-Feier Löschzug Tiefenbroich

37-99-02

UD-Lehrgänge

Zweck-bindung

+0,00 € / -0,00 €

37-99-03

UD-int. Zeltlager

Zweck-bindung

5.250 € Verbesserung In 2010: einmalige Ausrichtung des Kreiszeltlagers

37-99-04

UD-Ersthelfer-Ausbildung

Zweck-bindung

0,00 € -0,00 € Zu 2011: neues Budget

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

40 – Schulverwaltungsamt

Haupt-budget

Im Hauptbudget 40, Schulverwaltungsamt, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personalkosten) in Höhe von 13.634.980 € eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 4.731.340 €. Bei den Sachmitteln wird 2011 ein Zuschussbedarf von 8.903.640 € (2010: 9.035.640 €) ausgewiesen. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


40-01-01


nicht

budgetiert


40-02-01


budgetiert

2.600 € Verbesserung Pauschale Budgetkürzung und redaktionelle Umstellungen zum Amt für Gebäudemanagement

40-20-01

Allgemeinbildende Schulen (Teilnahmeentgelte, Versi-cherungskosten Schulen, sonstige Materialkosten)

budgetiert

2.320 € Verbesserung Anpassung der Erträge und Aufwendungen an den aktuellen Bedarf

40-20-02

Lernmittel

budgetiert

36.000 € Verbesserung Pauschale Budgetkürzung und Anpassung an die aktuellen Schü-lerzahlen.

40-20-05

Schülerbeförderung

budgetiert

+/-0,00 € Die Ausgaben für die Schülerfahrtkosten richten sich jedes Jahr nach der Zahl der berechtigten Schüler und den aktuellen Tarifen des ÖPNV

40-21-01

Musikschule

budgetiert

18.320 € Verbesserung Verbesserung durch Anpassung der Erträge an die tatsächliche Einnahmeerwartung

40-80

Innere Verrechnung Baubetriebshof / Gebäude-nebenkosten / Verwaltungs-betriebsausgaben

Verrechn.

- 100.070 € Verschlechterung Die Veränderungen bei den inneren Verrechnungen sind im we-sentlichen auf die Anpassung an die Betriebsergebnisse der Kostenrechnung zurückzuführen


Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


40-85-01 Abschreibungen / Sopos

Verrechn.

-67.120 € Verschlechterung Vermögensabschreibungen einschl. Erträge aus Sonderposten (Investitionszuschüsse)

40-90-01

Sonstige schulische Aufga-ben

Nicht

budgetiert

- 7.740 € Verschlechterung Wiederholung einer Ausgabeermächtigung aus Vorjahren

40-90-03

Zuweisungen und Zuschüs-se (Zuschüsse: siehe Einzel-aufstellung)

nicht

budgetiert

-45.900 € Verschlechterung Verschlechterung hauptsächlich durch die Finanzierung zusätzli-cher Stellen für die Schulsozialarbeit

40-90-04

Offene Ganztagsschule

budgetiert

281.600 € Verbesserung Einrichtung neuer Gruppen an den städt. Grundschulen, gleich-zeitige Erhöhung der Elternbeiträge für die Ogata und erhöhte Förderung durch die Bezirksregierung

40-99-

03 / 04 / 11 / 13

Budgets mit Zweckbindung

Zweck-bindung

+/- 0,00 € Durchlaufende Finanzierung

40-99-02

UD-Honorarkräfte

Zweck- Bindung

5.540 € Verbesserung Anpassung an die Einnahmeerwartung

40-99-15

UD-Kein Kind ohne Mahlzeit

Zweck-bindung

6.450 € Verbesserung Für das Landesprogramm „Kein Kind ohne Mahlzeit“ einschl. der Eigenbeteiligung der Stadt Ratingen für ein ganzes Schuljahr und Wegfall der Zuschüsse für die Mittagsverpflegung

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

41 – Kultur- und Verkehrsamt

Haupt-budget

Im Hauptbudget 41, Kultur- und Verkehrsamt, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personalkosten) in Höhe von 3.264.990 € eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 2.129.080 €. Bei den Sachmitteln wird 2011 ein Zuschussbedarf von 1.135.910 € (2010: 1.115.100 €) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


41-01-01


nicht

budgetiert


41-02-01

Interne Verwaltung Kultur

budgetiert

- 5.440 € Verschlechterung Einmalige Ansatzerhöhung für die Umstellung auf ein neues Ti-cketing-System

41-02-02

Interne Verwaltung Biblio-thek

budgetiert

- 160 € Verschlechterung Pauschale Budgetkürzung und Mehraufwendungen für die Mieten der EC-Terminals

41-02-03

Interne Verwaltung Museum

budgetiert

240 € Verbesserung Pauschale Budgetkürzung

41-02-04

Interne Verwaltung Archiv

budgetiert


41-02-.05

Fahrzeuge

budgetiert


41-20-01

Stadtinformation und -werbung

budgetiert


41-20-02

Kulturförderung (Stadtteilkulturarbeit, Kin-der- und Jugendkultur, Zuschüsse (siehe Einzel-aufstellung))

budgetiert

-760 € Verschlechterung Kaum Veränderungen


Budgetplan 2011 _______________________________________________________

Teil-/ Unterbudgets


41-20-03 Veranstaltungen, Karten-verkauf (Eintrittsgelder, Stadtthea-ter, Städt. Kulturveranstal-tungen)

budgetiert

5.000 € Verbesserung Mehraufwendungen für den Theaterspielplan 2011/2012 mit Kür-zung der Kreisjugendtheaterwoche „TheaTrend“ zur Kompensati-on der Kosten für den Theaterspielplan 2011/2012. Redaktionelle Umstellung von Teilansätzen in das Budget 41.20.02

41-20-04

Allgemeine Kulturverwal-tung (Benutzungsentgelte, sonst. Sachkosten)

budgetiert

-5.210 € Verschlechterung Mehrbedarf für den Kauf von Inventar und Geräten durch Umstel-lung aus dem Investitionshaushalt

41-21-01

Stadtbibliothek

budgetiert

- 90 € Verschlechterung Pauschale Budgetkürzung und Reduzierung des Ansatzes für die Benutzungsentgelte Stadtbibliothek gem. der tatsächlichen Ein-nahmeerwartung

41-21-02

Museum der Stadt Ratingen

budgetiert

- 13.400 € Verschlechterung Pauschale Budgetkürzung und Kosten in Höhe von 25.000 € für die Erstellung eines Bestandskataloges

41-21-03

Stadtarchiv

budgetiert


41-80

Innere Verrechnung

Verrechn.

-12.090 Verschlechterung Die Veränderungen bei den inneren Verrechnungen sind im We-sentlichen auf die Anpassung an die Betriebsergebnisse der Kostenrechnung zurückzuführen.

41-85-01


Verrechn.

- 8.820 € Verschlechterung Vermögensabschreibungen einschl. Erträge aus Sonderposten (Investitionszuschüsse)

41-90-01

Kulturzuschüsse (Zuschüsse: siehe Einzel-aufstellung)

nicht

budgetiert

8.000 € Verbesserung Verbesserung durch redaktionelle Ansatzumstellungen und Weg-fall von einmaligen Zuschüssen aus dem Haushaltsjahr 2010

41-97-01

UD-Kulturveranstaltungen Dritter

Zweck-bindung


41-97-03

UD-Musikförderpreise

Zweck-bindung

+0,00 € / -0,00 € Keine Veränderung

41-98

Budgets mit Zweckbindung Bibliothek (Bestsellerservice, DVD-Angebot)

Zweck-bindung

0,00 € -0,00 € Durchlaufende Finanzierung


Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


41-99-01

UD-Führungen Museum

Zweck-bindung


41-99-03

UD-„Festival der Stimmen“

Zweck-bindung

6.000 € Verbesserung Verbesserung durch Erhöhung der Ansätze der Zuweisungen Dritter für das Festival der Stimmen Der Finanzrahmen wird auf 20.000 € festgelegt (Zuschussbedarf 2010). Mehreinnahmen berechtigen nicht zu Mehrausgaben

41-99-04

Ud-„Kulturstrolche“

Zweck-bindung

650 € Verbesserung Für das Projekt „Kulturstrolche“ einschließlich der Eigenbeteili-gung der Stadt Ratingen

Budgetplan 2011 _______________________________________________________


43 – Volkshochschule

Haupt-budget

Im Hauptbudget 43, Volkshochschule, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personalkosten) in Höhe von 450.060 € eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 503.950 €. Bei den Sachmitteln wird 2011 eine Überdeckung von 53.890 € (2010: 10.020 €) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


43-01-01


nicht

budgetiert


43-02-01


budgetiert

+/- 0,00 €

43-20-01

Weiterbildungsveranstaltun-gen

budgetiert

17.140 € Verbesserung Anpassung der Erträge für Kurse der VHS und Aufnahme von Zuwendungen des ESF

43-80-01

Verr. Bauhof usw.

Verrechn.

8.620 € Verbesserung Die Veränderungen bei den inneren Verrechnungen sind im We-sentlichen auf die Anpassung an die Betriebsergebnisse der Kostenrechnung zurückzuführen.

43-85-01


Verrechn.


43-90-01

Personalkostenzuschüsse

nicht

budgetiert

+/- 0,00 €

43-99-02

UD-Reisen und Fahrten

Zweck-bindung

- 100 € Verschlechterung Wegfall der Maßnahme ab 2011

43-99-05

UD-Integrationskurse

Zweck-bindung

20.000 € Verbesserung Verbesserung durch höhere Erträge (Bundeszuschüsse beinhal-ten auch Personalkostenerstattungen)

43-99-07

und 43-99-09

Budgets mit Zweckbindung (Besondere Kursprogram-me, Einbürgerungstests)

Zweck-bindung


Budgetplan 2011 _______________________________________________________

50 – Sozialamt

Haupt-budget

Im Hauptbudget 50, Amt für Soziales, Wohnungswesen, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personal-kosten) in Höhe von 5.764.470 € eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 2.726.690 €. Bei den Sachmitteln wird 2011 ein Zuschussbedarf von 3.037.780 € (2010: 2.781.660 €) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


50-01-01


nicht

budgetiert


50-02-01


budgetiert


50-02-02

Interne Verwaltung Integra-tion

budgetiert

+/-0,00 €

50-02-03

Interne Verwaltung Woh-nungsamt

budgetiert

6.900 € Verbesserung Verbesserung durch Umstellung der Organisationsstruktur, Ver-lagerung von Aufwendungen zum Amt für Gebäudemanagement

50-20-01

Allgemeine Sozialverwal-tung (Gerichts-/Betreuungskosten, Ge-schäftsbedürfnisse Senio-renrat, usw.)

budgetiert


50-20-02

Beschäftigungsförderung (Städt. Maßnahmen und Zuschüsse zur Beschäfti-gungsförderung) (Zuschüsse: siehe Einzel-aufstellung)

budgetiert

-7.500 € Verschlechterung Für 2004 wurden nur noch die Erstattungen des Kreises aus der Abrechnung 2003 veranschlagt, ab dem Jahr 2004 entfallen die Zuschüsse des Kreises für die Beschäftigungsförderung. Dies wird kompensiert durch den Einsatz von Restmitteln aus dem Bonussystem aus Vorjahren (vgl. Vorlage 301/03). Die Restmittel sind im Haushaltsjahr 2009 vollständig verbraucht. Die Finanzie-rung der Beschäftigungsförderung muss ab 2010 in voller Höhe aus den eigenen städt. Mitteln erfolgen. Die Verbesserung für das Haushaltsjahr 2011 ergibt sich hauptsächlich durch die Kürzung der Haushaltsmittel für das Projekt „start-over“

50-20-03

Verwaltung Seniorenarbeit (Erstattungen Kreis, Sach-kosten)

budgetiert

- 5.080 € Verschlechterung Verschlechterung hauptsächlich durch die Aufwendungen für die Sanierung der Außenanlagen des Seniorentreffs Ratingen-Mitte


Budgetplan 2011 _______________________________________________________

Teil-/ Unterbudgets


50-20-04

Pflege- und Wohnberatung

budgetiert


50-20-05

Soziale Förderung (Fest der Nationen, Ge-schäftsbedürfnisse Auslän-derbeirat/Integrationsrat usw.)

budgetiert

10.860 € Verbesserung Das „Fest der Nationen“ findet alle zwei Jahre statt

50-20-07

Asylbewerberleistungsge-setz

budgetiert

- 126.390 € Verschlechterung Verschlechterung durch erhöhte Zuwanderung von Asylbewer-bern

50-21-01

Jugendberufshilfe

budgetiert

17.060 € Verbesserung Verbesserung durch Beendigung des Projektes „Schülerlotse„

50-22-01

Obdachlosenangelegenhei-ten

budgetiert

9.500 € Verbesserung Verbesserung durch Anpassung des Zuschusses an den SkF für die Betreuung Obdachloser an den tatsächlichen Bedarf

50-22-02

Übergangswohnheime für Aussiedler

budgetiert

- 18.700 € Verschlechterung Eine Verschlechterung ergibt sich aus dem allgemeinen Rück-gang der Erträge (Zuweisungen, Benutzungsgebühren, Ersatz-leistungen) im Bereich der Übergangswohnheime für Aussiedler

50-22-03

Übergangswohnheime für Asylbewerber

budgetiert

- 38.110 € Verschlechterung Verschlechterung durch erhöhte Zuwanderung von Asylbewer-bern

50-23-01

Wohnraumförderung (u.a. Verwaltungskostenent-schädigung des Landes)

budgetiert

- 2.830 € Verschlechterung Eine Verschlechterung ergibt sich aus dem allgemeinen Rück-gang der Erträge (Verwaltungsgebühren, Verwaltungskostenent-schädigung des Landes)

50-80

Verr. Bauhof etc.

Verrechn.

- 9.380 € Verschlechterung Die Veränderungen bei den Inneren Verrechnungen sind im we-sentlichen auf die Anpassung an die Betriebsergebnisse der Kostenrechnung zurückzuführen

50-85-01


Verrechn.


50-90-05

Leistungen nach dem Un-terhaltsvorschussgesetz

nicht

budgetiert

- 55.900 € Verschlechterung 53,333% der Leistungen nach dem UVG sind von der Stadt zu tragen.


Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


50-90-06 Förderung der Wohlfahrts-pflege (Zuschüsse: siehe Einzelaufstellung)

nicht

budgetiert

-15.930 € Verschlechterung Verschlechterung durch die Erhöhung von einmaligen Zuschüs-sen 2011. Dem stehen Verbesserung für den Wegfall einmaliger Zuschüsse 2010 entgegen

50-90-07

Vollzug Betreuungsgesetz (Zuschüsse: siehe Einzel-aufstellung)

nicht

budgetiert

+/-0,00 €

50-90-08

Maßnahmen der Gesund-heitspflege (Zuschüsse: siehe Einzelaufstellung)

nicht

budgetiert

360 € Verbesserung Verbesserung durch Kürzung von Zuschusszahlungen

50-90-10

Integrationsförderung (Landeszuweisungen, Zu-schüsse: siehe Einzelauf-stellung)

nicht

budgetiert

20.650 € Verbesserung Verbesserung durch Kürzungen von Zuschusszahlungen und Kürzung der Mittel für die Sprachförderung Rtg.-West

50-99-01

UD- Bewirtung und Vermie-tung

Zweck-bindung

+/-0,00 € Durchlaufende Finanzierung Vermerke: 05.10.10.442100 Betriebseinnahmen/ 05.10.10.441101 Mieten: 50% der Einnahmen sind zweckgebunden 05.10.10.525600 Kauf von Inventar Grundbetrag: 500 € 05.10.10.529101 Betreuung der Senioren Grundbetrag: 2.000 € 05.10.10.543215 Bewirtung der Senioren Mindereinnahmen führen nicht zur Reduzierung der Ausgabeer-mächtigung

50-99-02/ 50-99-06/ 50-99-13/ 50-99-15/ 50-99-21

Budgets mit Zweckbindung (Projekte in städt. Senioren-treffs, Ausgleichsabgabe Schwerbehinderte, Sprach-förderung Rtg.-West, sons-tige Projekte)

Zweck-bindung

+/-0,00 € Durchlaufende Finanzierung /

50-99-04

UD-Seniorenzeitung

Zweck-bindung

- 6.000 € Verschlechterung Erhöhung des Eigenanteils der Stadt Ratingen

50-99-08

UD-Sprachförderung

Zweck-bindung

-22.500 € Verschlechterung Verschlechterung durch Wegfall der Landeszuschüsse / Redakti-onelle Umstellung der Ausgabeposition in das Budget 50.90.10

50-99-14

UD-Integrationskonzept

Zweck-bindung

- 2.250 € Verschlechterung Für eine externe Begleitung des Umsetzungsprozesses zum Integrationskonzept

- 5.400 € Verschlechterung

Budgetplan 2011 _______________________________________________________


50-99-20 UD-Beschäftigungsprojekte

Zweck bindung

Die Maßnahme ist beendet

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

51 – Jugendamt

Haupt-budget

Im Hauptbudget 51, Jugendamt, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personalkosten) in Höhe von 21.766.740 € eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 9.948.210 €. Bei den Sachmitteln wird 2011 ein Zuschussbedarf von 11.818.530 € (2010: 12.105.880 €) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


51-01-01


nicht

budgetiert


51-02-01


budgetiert


51-20-02

Kinder- und Jugenderholung

budgetiert

9.400 € Verbesserung Ansätze für die Stadtranderholung gem. Vorlage325 / 10

51-20-03

Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz (u.a. Rahmenprogramm Karneval, Teilnahmeentgel-te)

budgetiert


51-20-05

Außerschulische Jugendbil-dung (Amtliche Jugendpflege, sonstige Beschäftigungs-entgelte)

budgetiert

- 60 € Verschlechterung Kompensation der Mehraufwendungen durch Erhöhung der Ein-nahmeansätze

51-20-07

Verbandsarbeit und sonsti-ges (Zuschüsse: siehe Einzel-aufstellung)

budgetiert

0,00 € / -0,00 € Keine Veränderung

51-20-08

Offene Jugendarbeit (Städt. Jugendzentren ohne JUZ Manege)

budgetiert

- 790 € Verschlechterung Kaum Veränderungen


Budgetplan 2011 _______________________________________________________

Teil-/ Unterbudgets


51-20-09

Jugendclub Lintorf Manege

budgetiert

30.340 € Verbesserung Verbesserung durch die Übernahme des Thekenbetriebs der Manege in städt. Trägerschaft

51-20-41

Jugendaustausch mit Part-nerstädten (Teilnahmeentgelte)

budgetiert

6.930 € Verbesserung Verbesserung durch Wegfall von Jugendaustauschmaßnahmen mit den Ratinger Partnerstädten

51-21-01

Kindertagesbetreuung (Teilnahmeentgelte, sonst. Sachkosten der städt. Kin-dertageseinrichtungen)

budgetiert

- 13.480 € Verschlechterung Verschlechterung insbesondere durch Aufnahme von Ansätzen für die Ergänzung von Inventar.(Bewertung nach Festwert) und Aufnahme von Haushaltsansätzen für den neuen städt. Kinder-garten Volkardeyer Str.

51-21-02

bis 51-21-06

Unterhaltung, Wartung, Versicherung etc. der Kin-dertagesstätten

budgetiert

207.400 € Verbesserung Darstellung der Kosten für Unterhaltung, Wartung und Betrieb der Kindergärten der Querschnittsämter im Fachamtsbudget. Die Verbesserung ergibt sich im Wesentlichen aus dem Wegfall ein-maliger Zahlungsverpflichtungen 2010 und Minderausgaben im Bereich der Unterhaltung/Wartung Kindertagesstätten

51-22-01

Jugendsozialarbeit (Rehabilitationshilfe, Sozial-pädagogische Sondermaß-nahmen, usw.)

budgetiert

6.050 € Verbesserung Pauschale Budgetkürzung und Wegfall der Kosten für sozialpä-dagogische Sondermaßnahmen

51-23-01

Adoption und Heimerzie-hung

budgetiert


51-80

Innere Verrechnung

Verrechn.

26.650 € Verbesserung Die Veränderungen der Inneren Verrechnungen sind im wesentli-chen auf die Anpassung an die Betriebsergebnisse der Kosten-rechnung zurückzuführen

51-85-01


Verrechn.


51-90-01

Zuweisungen, Ersatzleis-tungen (insbes. Landeszu-weisungen und Elternbei-träge der Kindertagesein-richtungen, sonstige Ersatz-leistungen Dritter)

nicht

budgetiert

856.680 € Verbesserung Verbesserung insbesondere durch höherer Einnahmeerwartun-gen im Bereich der Zuweisungen und Erstattungen der Tages-pflege, der Landeszuweisungen für integrative Kindergartengrup-pen und der Zuweisungen gem. KiBiz

51-90-02

Kinder-/ Jugend-/ Familien-förderung (Zuschüsse Kin-dertagesstätten, sonstige Zuschüsse: siehe Einzel-aufstellung)

nicht

budgetiert

- 415.470 € Verschlechterung Veränderung hauptsächlich durch Weiterleitung der Betriebskos-tenzuschüsse KiBiz an freie Träger (siehe auch Mehreinnahmen in Budget 50-90-01)


Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


51-90-04

Unterstützung Personen-sorgeber. Nach SGB VIII (u.a. Hilfen zur Erziehung)

Nicht

budgetiert

- 454.260 € Verschlechterung Pflichtausgaben zur Unterstützung Personensorgeberechtigter nach dem SGB VIII. In 2011 einmaliger Ansatz i.H.v. 150.000 Euro für eine externe Beratung zur dauerhaften Senkung der in den letzten Jahren stark angestiegenen Kosten der Hilfe zur Erziehung

51-97

Budgets mit Zweckbindung Ausflüge, Fahrten Kinderta-geseinrichtungen

Zweck-bindung

+/-0,00 € Durchlaufende Finanzierung

51-98-01

UD-Beköstigung TE für Kinder

Zweck-bindung


51-99-01/ 51-99-05/ 51-99-12 51-99-13

Budgets mit Zweckbindung (Familienzentrum, Übermit-tagbetreuung, Ausbau Betreuung U 3)

Zweck-bindung


51-99-02

UD-Sprachförderung

Zweck-bindung

34.410 € Verbesserung Überdeckung des UD-Budgets. Landeszuweisungen beinhalten auch Erstattungen für Personalkosten

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

52 – Amt für Sport und Freizeit

Haupt-budget

Im Hauptbudget 52, Amt für Sport und Freizeit, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personalkosten) in Höhe von 4.017.030 € eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 1.379.190 €. Bei den Sachmitteln wird 2011 ein Zuschussbedarf von 2.637.840 €(2010: 2.801.960 €) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


52-01-01


nicht

budgetiert


52-02-01


budgetiert


52-20-01

Bereitstellung Sportstätten / Sportförderung (Mieten, Unterhaltung; Zu-schüsse: siehe Einzelauf-stellung)

budgetiert

10.800 € Verbesserung Pauschale Budgetkürzung und Reduzierung der Zuschusszah-lungen

52-20-02

Eissporthalle

budgetiert

- 36.000 € Verschlechterung Verschlechterung durch Anpassung des Ansatzes für den Strom der Eissporthalle bei gleichzeitiger pauschaler Budgetkürzung

52-21-01

Stadthalle, Freizeithaus

budgetiert

-2.500 € Verschlechterung Mehreinnahmen bei den Benutzungsentgelten. Dem steht eine Verschlechterung durch Wiederholung einer Ausgabeermächti-ung aus Vorjahren entgegen

52-21-02

Geschirrmobil Erholungs-park Volkardey

budgetiert


52-80

Innere Verrechnung

Verrechn.

120.250 € Verbesserung Die Veränderungen bei den Inneren Verrechnungen sind im we-sentlichen auf die Anpassung an die Betriebsergebnisse der Kostenrechnung zurückzuführen

52-85-01


Verrechn.



Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


52-90-01

Sportzuschüsse (Aufwendungen für öffentl. Nutzungen, Sportzuschüs-se: siehe Einzelaufstellung)

nicht

budgetiert

97.000 € Verbesserung Verbesserung durch den Wegfall einmaliger Zuschusszahlungen an Sportvereine im Haushaltsjahr 2010

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

61 – Amt für Stadtplanung, Vermessung, Bauordnung

Haupt-budget

Im Hauptbudget 61, Amt für Stadtplanung, Vermessung und Bauordnung, wird ein Zuschussbedarf (ein-schließlich Personalkosten) in Höhe von 3.362.480 Euro eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 3.220.070Euro. Bei den Sachmitteln wird 2011 eine Unterdeckung von 142.410 Euro (2010 = -160.330 Euro) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


61-01-01

Personalkosten

nicht

budgetiert


61-02-01

Interne Verwaltung

budgetiert


61-02-02

Fahrzeuge

budgetiert


61-20-01 Räumliche Planung und Entwicklung (Planungskosten Stadtpla-nung, Umweltplanungen usw.)

budgetiert

-167.320 € Verschlechterung Verschlechterung ist insbesondere auf Ansatzwiederholungen aus dem Vorjahr für die Umsetzung Planung Radverkehr zurück-zuführen

61-21-01

Vermessungstechnischer Innen- und Außendienst (Neuvermessungen, Katas-tererneuerungen, usw.)

budgetiert

22.120 € Verbesserung Anpassung der erwarteten Ausgabeerwartungen

61-21-02

Gutachterausschuss

budgetiert

25.000 € Verbesserung Verbesserung insbesondere durch abgeschlossene Gutachter-maßnahmen und reduzierte Betriebsausgaben.

61-21-03

Mehrwertsteuer Gutachter-ausschuss (Bauordnungsgebühren, usw.)

budgetiert

-8.550 € Verschlechterung Verschlechterung durch redaktionelle Umstellungen gem. NKF


Budgetplan 2011 _______________________________________________________

Teil-/ Unterbudgets


61-22-01

Bauaufsicht

budgetiert

104.500 € Verbesserung Verbesserung insbesondere durch die Anpassung der Einnah-meerwartungen bei Verwaltungsgebühren.

61-22-02

Denkmalschutz

budgetiert


61-80

Innere Verrechnung

Verrechn.


61-90-01

Sonstige städtebaul. Maß-nahmen

Nicht

budgetiert

33.500 € Verbesserung Wegfall einmaliger Ansatz 2010 für Zensus Der Ansatz für das Schulprojekt MUS-E ist mit Sperrvermerk versehen, aufgrund der Insolvenz der Yehudi-Menuhin-Stiftung.

61-99-01

bis 61-99-03

Budgets mit Zweckbindung (Ersatzvornahmen, Bau-denkmäler)

Zweck-bindung

+/-,0,00 € Durchlaufende Finanzierung

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

66 – Tiefbauamt

Haupt-budget

Im Hauptbudget 66, Tiefbauamt, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personalkosten) in Höhe von 2.875.090 Euro eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 2.473.990 Euro. Bei den Sachmitteln wird 2011 ein Zuschussbedarf von 401.100 Euro (2010 = 1.581.130 Euro) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


66-01-01


nicht

budgetiert


66-02-01


budgetiert


66-20-01

Verkehrssteuerungsanlagen (Unterhaltung, Energiekos-ten, usw.)

budgetiert

8.560 € Verbesserung Verbesserung insbesondere durch Anpassung der Ausgaben im Unterhaltungsbereich

66-20-02

Brücken- / Ingenieurbau-werke (Sanierung, Unterhaltung, Brückenprüfungen)

budgetiert

80.000 € Verbesserung Verbesserung durch einen erwarteten Landeszuschuss für die Brücke K19.

66-20-03

Straßenbeleuchtungsanla-gen (Unterhaltung, Strom-verbrauch, usw.)

budgetiert

+/- 0,00 €

66-20-04

Straßenunterhaltung (Deckensanierungen, Ab-wicklung Schadensersatz-leistungen)

budgetiert

29.410 € Verbesserung Verbesserung insbesondere durch pauschale Budgetkürzungen

66-20-05

Brunnenunterhaltung

budgetiert

1.000 € Verbesserung Durch pauschale Budgetkürzungen


Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


66-22-01 Serviceleistungen (Verwaltungsgebühren)

budgetiert

+/- 0,00 €

66-70-01

Gebührenhaushalt Stadt-entwässerung (in der Zuständigkeit von Fachamt 66)

nicht

budgetiert

988.960 € Verbesserung Im Teilbudget 01 sind die Personalkosten und im Teilbudget 70 die von Stadtamt 66 bewirtschafteten Sachmittel der Gebühren-haushalte abgebildet. Die vom Baubetriebshof für den Gebühren-haushalt Stadtentwässerung bewirtschafteten Mittel sind im Hauptbudget 70 dargestellt (vgl. hierzu Vorlage 336 / 2010).

66-70-02

Gewässerunterhaltung

nicht

budgetiert

55.950 € Verbesserung In diesem Budget werden die nicht gebührenfähigen Aufwendun-gen der BRW – Umlage des Gebührenhaushaltes Stadtentwässe-rung dargestellt. Die Verbesserung ist auf einen Rückgang der BRW – Umlage zurückzuführen.

66-80

Innere Verrechnung

Verrechn.


66-85-01


Verrechn.


66-85-02

Aktivierte Eigenleistung

Verrechn.

+/- 0,00 €

66-90-01

Sonstige nicht budgetierte Haushaltsstellen

Nicht

budgetiert

116.020 € Verbesserung Verbesserung insbesondere durch Beendigung einzelner Maß-nahmen.

66-99-01

UD-Straßenraumnutzung / Leitungsverlegung

Zweck-bindung


66-99-02

UD-Ökologische Wasser-wirtschaft

Zweck-bindung

+/- 0,00 € Die Maßnahme ist beendet

Budgetplan 2011 _______________________________________________________

67 – Amt für Grünflächen und Umweltschutz

Haupt-budget

Im Hauptbudget 67, Amt für Grünflächen und Umweltschutz, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Perso-nalkosten) in Höhe von 4.744.590 Euro eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 4.087.490 Euro. Bei den Sachmitteln wird 2011 ein Zuschussbedarf von 657.100 Euro (2010 = 807.110 Euro) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


67-01-01


nicht

budgetiert


67-02-01


budgetiert

-1.490 € Verschlechterung Mehraufwendungen bei Dienst- und Schutzkleidungen aufgrund gesetzlicher Vorschriften

67-02-02

Fahrzeuge

budgetiert

+/- 0,00 €

67-20-01

bis 67-20-09

Teilbudget Grünunterhal-tung, Unterhaltung Parks / Grünanlagen u.a.

budgetiert

152.190 € Verbesserung Kürzung auf einen Ansatz von insgesamt 1.306.920. In dieser Größenordnung kann im baulichen Unterhaltungsbereich nicht mehrere Jahre hintereinander gekürzt werden, ohne die Senkung von Standards vorzunehmen. Die Verwaltung ist bemüht, keine Substanzverluste zu riskieren.

67-21-01

Stadtgärtnerei

budgetiert


67-21-02

Natur-/ Umweltschutz

budgetiert

-109.190 € Verschlechterung Verschlechterung insbesondere durch redaktionelle Umstellung gem. NKF

67-70-01

Gebührenhaushalt Friedhö-fe

budgetiert

99.350 € Verbesserung Im Teilbudget 01 sind die Personalkosten und im Teilbudget 70 die von Stadtamt 67 bewirtschafteten Sachmittel der Gebühren-haushalte abgebildet (vgl. hierzu Vorlage 347 / 2010)


Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


67-80

Innere Verrechnung

Verrechn.


67-85-01


Verrechn.

-6.550 € Verschlechterung Vermögensabschreibungen einschl. Erträge aus Sonderposten (Investitionszuschüsse)

67-85-02

Aktivierte Eigenleistung

Verrechn.

+/- 0,00 € Aktivierte Eigenleistungen zu vermögenswerten Personalleistun-gen

67-99

01 bis 05

Budgets mit Zweckbindung (Baumschutzsatzung, Öko-Sponsering, Ersatzmaß-nahmen Naturschutz)

Zweck-bindung


Budgetplan 2011 _______________________________________________________

70 – Baubetriebshof

Haupt-budget

Im Hauptbudget 70, Baubetriebshof, wird ein Zuschussbedarf (einschließlich Personalkosten) in Höhe von 620.250 Euro eingeplant. Die Personalkosten wurden erstmalig 2003 in den Budgetplänen der Stadtämter ausgewiesen. Die Planda-ten werden nicht aus dem Finanzverfahren, sondern aus der Personalabrechnungssoftware erhoben. In 2011 betragen die Personalkosten 6.126.890 Euro. Bei den Sachmitteln wird 2011 eine Überdeckung von 5.506.640 Euro (2010 = 5.648.460 Euro) eingeplant. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


70-01-01


nicht

budgetiert


70-02-01


budgetiert


70-02-02

Fahrzeuge und Geräte

budgetiert

-40.000 € Verschlechterung Anpassung des Ansatzes für die Unterhaltung und den Betrieb der Fahrzeuge und Geräten

70-20-01

Heimatpflege (Unterhaltung, Weihnachts-beleuchtung)

budgetiert


70-20-02

Tiefbauunterhaltung (Unterhaltung Verkehrsan-lagen)

budgetiert

-40.000 € Verschlechterung Anpassung des Ansatzes für die Unterhaltung von Verkehrsanla-gen (Winterdienst)

70-70-01

Gebührenhaushalt Straßen-reinigung

budgetiert

-72.880 € Verschlechterung Im Teilbudget 01 sind die Personalkosten und im Teilbudget 70 die von Stadtamt 70 bewirtschafteten Sachmittel der Gebühren-haushalte abgebildet (vgl. hierzu Vorlage 336 / 2010).

70-70-02

Gebührenhaushalt Abfallbe-seitigung

budgetiert

9.540 € Verbesserung Im Teilbudget 01 sind die Personalkosten und im Teilbudget 70 die von Stadtamt 70 bewirtschafteten Sachmittel der Gebühren-haushalte abgebildet (vgl. hierzu Vorlage 336 / 2010).


Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


70-70-03

Gebührenhaushalt Stadt- entwässerung

budgetiert

+/- 0,00 € Im Teilbudget 01 sind die Personalkosten und im Teilbudget 70 die Sachmittel der Gebührenhaushalte abgebildet. Die vom Tief-bauamt für den Gebührenhaushalt Stadtentwässerung bewirt-schafteten Mittel sind im Hauptbudget 66 dargestellt (vgl. hierzu Vorlage 336 / 2010).

70-80-01

bis 70-80-03

Innere Verrechnung

Verrechn.


70-85-01


Verrechn.


Budgetplan 2011 _______________________________________________________

98 – Allgemeine Finanzwirtschaft

Haupt-budget

Im Hauptbudget 98, Allgemeine Finanzwirtschaft, wird eine Überdeckung in Höhe von 79.796.190 Euro eingeplant. Diese Überdeckung steht zum Ausgleich der Zuschussbedarfe der Hauptbudgets 01 – 70 zur Verfügung. Die Veränderungen der Teil-/ Unterbudgets werden im Folgenden erläutert:

Teil-/ Unterbudgets


98-01-01

Allgemeine Personalkosten

nicht

budgetiert

Hier werden die Personalkosten des Bürgermeisters, der Dezer-nenten, der Sekretariate, der zentral beschäftigten Auszubilden-den und der in die ARGE entsendeten Mitarbeiter/innen ausge-wiesen. Die Veränderungen ergeben sich grundsätzlich aus den tariflich-linearen Steigerungsraten, Personalwechseln, Stellenwiederbe-setzungen, Pensionsrückstellungen und Verschiebungen zwi-schen dem Angestellten- und Beamtenbereich. Einnahmen auf Grund der Personal- und Sachkostenerstattung gemäß SGB II.

98-22-01

Interne Verwaltung Frauen-förderung

budgetiert


98-22-02

Frauenförderung

budgetiert

29.220 € Verbesserung Pauschale Budgetkürzung und Wegfall der einmaligen Frauen-konferenz 2010

98-80-01

Deckungsreserven (für managementbedingte Einsparungen der Fachäm-ter und Versicherungsscha-denfälle)

nicht

budgetiert

200.000 € Verbesserung Durch Wegfall der Ausschüttung für managementbedingte Ein-sparungen

98-80-02

Verrechnung Gebühren-haushalte u.ä.

nicht

budgetiert

-162.380 € Verschlechterung Die Veränderungen werden auf der Grundlage der Ergebnisse der Kostenrechnung festgelegt.

98-80-03

Sonstige Verrechnungen u.ä.

nicht

budgetiert

- 100.440 € Verschlechterung Die sonstigen Verrechnungen (z.B. Verrechnung Abschreibungen und Zinsen Baubetriebshof, kalk. Mieten) werden auf der Grund-lage der Ergebnisse der Kostenrechnung festgelegt.


Budgetplan 2011 _______________________________________________________


Teil-/ Unterbudgets


98-80-04

Sonstige Steuern

nicht

budgetiert

220 € Verbesserung

98-80-80

Verr. Bauhof usw. (Perso-nalrat)

Verrechn.

710 € Verbesserung Die Inneren Verrechnungen werden auf der Grundlage der Er-gebnisse der Kostenrechnung festgelegt.

98-90-02

Stiftungen

nicht

budgetiert

-1.230 € Verschlechterung Anpassung an den aktuellen Bedarf

98-98-01

Allgemeine Deckungsmittel (Einnahmen)

nicht

budgetiert

-13.219.730 € Verschlechterung Die Verschlechterung ist im Wesentlichen zurückzuführen auf - den um 7.000.000 Euro niedrigeren Ansatz der bei der Gewerbesteuer - den um 120.000 Euro niedrigeren Ansatz bei Kompensationszahlungen (Leistungen nach dem Familienausgleich) - den um 350.000 Euro niedrigeren Ansatz beim Kompensati-

on / Steuer Kinderbonus - den Wegfall der einmaligen Rückerstattungen des Landes

zum Solidarbeitrag Fonds deutscher Einheit für die Jahre 2006 – 2008 von 10.146.000 Euro

- den um 813.000 Euro geringeren Zinsen aus Bestandsanla-

gen Demgegenüber verbessert sich - die Grundsteuer A und B um 101.000 Euro - der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 1.450.000

Euro - der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer um 100.000 Euro - die Vergnügungssteuer um 101.000 Euro (Erhöhung der

Steuersätze ab 01.07.2011 eingeplant) - die Hundesteuer um 55.000 Euro aufgrund der gestiegenen

Fallzahlen - die um 10.000 Euro höher erwarteten Gebühreneinnahmen

der Stadtkasse - die Konzessionsabgabe der Stadtwerke um 226.000 Euro - die Gewinnanteile der Stadtwerke um 3.169.000 Euro (Ge-

winnausschüttungen der Wirtschaftsjahre 2009 und 2010 eingeplant)

Budgetplan 2011 _______________________________________________________


98-98-02

Allgemeine Umlagen (Ausgaben)

nicht

budgetiert

7.565.100 € Verbesserung Die Verbesserung ist vor allem zurückzuführen auf: - die geringere Gewerbesteuerumlage um 610.000 Euro - die geringere Finanzbeteiligung am Fonds Deutsche Einheit

um 870.000 Euro - die geringere Kreisumlage um 7.548.100 Euro

- die geringere Sonderumlage Berufschule um 612.000 Euro

- die geringeren Zinsaufwendungen an Kreditinstitute um 294.000 Euro

Demgegenüber verschlechtern sich - die Sonderumlage VRR um 350.000 Euro - die Nachzahlungen Fonds Deutsche Einheit um geschätzt

1.500.000 Euro aus der Abrechnung des Jahres 2009 - die Steuern Stadtwerke um 536.000 Euro (Gewinnausschüt-

tungen der Wirtschaftsjahre 2009 und 2010 eingeplant)

Budgetplan 2011

4. Abschnitt

Einzelaufstellungen zustädtischen

Zuschüssen an Dritte

Haushaltsplan 2011 Übersicht Zuschusszahlungen

Seite Z 1

Budget 01 „Büro Bürgermeister“

Ansatz

Haushalts-

stelle

Budget 01.21.02 „Stadtmarketing“

2010

2011

15.20.10. 531500

Finanzierungszuschuss Zuschuss zur Ratingen Marketing GmbH Zu 2011: Pauschale Ausgabenkürzung um 10 % von bestimmten Kostenansätzen lt. Wirtschaftsplan 2010 Sperrvermerk für den USt-Anteil

262.200

255.400

Haushalts-

stelle

Budget 01.90.01 „Präsentation und Sonstiges“

2010

2011

01.10.20. 531800

Zuschuss gemeinnützige Organisationen Weiterleitung von Sitzungsgeldern für die Teilnahme städt. Bediensteter in Gremien der Stadtwerke Ratingen an gemeinnützige Organisationen

1.700 1.700

Budget 25 „Zentrale Gebäudewirtschaft, Hochbau“

Ansatz

Haushalts-

stelle

Budget 25.20.01 „Öffentliche Gebäude“

2010

2011

01.30.70. 531801

Zuschuss Dt. Pfadfinderbund Zuschuss an den Deutschen Pfadfinderbund

1.000 1.000

Budget 32“Ordnungsamt“

Ansatz

Haushalts-

stelle

Budget 32.90.01 „Zentral bewirtschaftete Haushaltsstellen“

2010

2011

02.10.20. 531700

Zuschuss Tierhilfe Ratingen Zuschuss an die Tierhilfe Ratingen e.V. In 2010: Gewährung des Zuschusses gem. Antrag-Nr. 31 Zu 2011: Pauschale Ausgabenkürzung

7.500 2.310

Budget 37“Feuerwehr, Rettungsdienst“

Ansatz

Haushalts-

stelle

Budget 37.99.01 „UD-Freiwillige Feuerwehr“

2010

2011

02.40.10. 531800

Zuweisungen / Entgelte Freiw. Feuerwehr Pauschale Zuweisung an die freiwillige Feuerwehr Zu 2010: Pauschale Ausgabenkürzung Zu 2011: Einmaliger Mehrbedarf für das 100 jährige Jubiläum des Löschzuges Tie-fenbroich i.H.v. 5.000 € zzgl. gekürzter Ansatz 2010

7.650 12.650

02.40.10. 531810

Zuweisungen / Entgelte Freiw. Feuerwehr Weiterleitung der Entgelte für den Personaleinsatz der Freiwilligen Feuerwehr bei Kosten- oder entgeltpflichtigen Einsätzen (Einnahmen in gleicher Höhe bei Hst. 02.40.10.432340)

2.100 2.100

Budget 40“Schulverwaltungsamt“

Ansatz

Haushalts-

stelle

Budget 40.20.05 „Schülerbeförderung“

2010

2011

03.70.10. 531710

Zuschuss Stadt / Schülerbeförderung Mangels vorliegender Voraussetzungen der gesetzlichen Bestimmungen zur Schü-lerbeförderung

108.000 108.000

Haushalts-

stelle

Budget 40.90.03 „Zuweisungen und Zuschüsse“

2010

2011

03.20.10. 531800

Zuschuss Diakonie Aprath Im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Elsa-Brandström-Schule mit der Förderschule der Diakonie Aprath für die Gestellung eines Sonderpädago-gen ab dem Schuljahr 2009/2010 in Höhe von 62.000 € In 2010: Finanzierung einer Halbtagsstelle Zu 2011: Die Kooperation wird über das Haushaltsjahr 2011 weitergeführt

28.000 28.000


Seite Z 2

Haushalts-

stelle

Budget 40.90.03 „Zuweisungen und Zuschüsse“ / Forts.

2010

2011

03.70.10. 531703

Zuschuss Renovierung Schullandheim Zuschuss zu den Renovierungskosten der Sanitäranlagen im Schullandheim Mül-lenborn ( 2009 – 2010: 18.000 € pro Jahr)

18.000

0

03.70.10. 531704

Zuschuss Heimschule Ratingen e.V. Zu 2010: Einmaliger Zuschuss an die Heimschule Ratingen e.V. im Rahmen des Konjunkturpaketes II

15.000

0

03.70.10. 531706

Zuschuss Schullandheim An den Schullandheim-Verein Müllenborn e.V.

22.500 22.500

03.70.10. 531707

Zuschuss Kooperation Schulen und Vereine Gewährung eines Zuschusses für alle Schulen für das Projekt „Kooperation Schulen und Vereine“

5.000 5.000

03.70.10. 531800

Zuschuss Elternkreis I-Kuh Zuschuss an Elternkreis iKuh für die Förderung hochbegabter Kinder in Ratingen Zu 2011: Pauschale Ausgabenkürzung

1.000 900

03.70.10. 531802

Zuschuss Mentoring Ratingen e.V. An Mentoring.Ratingen e.V.

14.020 14.020

06.30.30. 531200

Sachkostenzuschuss Finanzierung von 2 Halbtagsstellen eines Trägers für die Schulpsychologische Beratungsstelle an der Erich-Kästner- und Astrid-Lindgren-Schule Zu 2010: Finanzierung der Personalkosten zzgl. Sach- und Gemeinkosten. Finan-zierung von 2 zusätzlichen Stellen freier Träger befristet bis zum Ablauf des Schul-jahres 2011/2012 für die Ratinger Schulen (Vorlage 214/2009)

97.000 172.000

Haushalts-

stelle

Budget 40.99.04 „UD-Schulen Betreuungsangebote“

2010

2011

03.70.10. 531800

Zuschuss Sichere Schule Weiterleitung von Landeszuweisungen für die „Schule von 8 bis 1“, „Dreizehn Plus“ und für die Durchführung von Silentien . (Einnahmen in gleicher Höhe bei Hst. 03.70.10.414120)

109.500 233.000

Haushalts-

stelle

Budget 40.99.15 „UD-Kein Kind ohne Mahlzeit“

2010

2011

03.70.10. 531705

Zuschuss „Kein Kind ohne Mahlzeit“ Weiterleitung von Landeszuweisungen und Eigenanteil der Stadt Ratingen für das Programm „Kein Kind ohne Mahlzeit„ Vgl. Landeszuweisungen in Höhe von 75.000 € bei Hst. 03.70.10.414110 Zu 2011: Sperrvermerk des städt. Eigenanteils in Höhe von 21.200 €

92.670 113.480

03.30.10. 531800

Zuschuss Mittagsverpflegung (Realschulen) Zuschuss an Empfänger laufender Sozialhilfe in Höhe von 50 % des Abonnements-preises für die Mittagsverpflegung Zu 2011: Abwicklung der Zuschüsse über Hst. 03.70.10.531705 „Zuschuss „Kein Kind ohne Mahlzeit“

1.000 0

03.40.10. 531800

Zuschuss Mittagsverpflegung (Gymnasien) Zuschuss an Empfänger laufender Sozialhilfe in Höhe von 50 % des Abonnements-preises für die Mittagsverpflegung Zu 2011: Abwicklung der Zuschüsse über Hst. 03.70.10.531705 „Zuschuss „Kein Kind ohne Mahlzeit“

1.000 0

03.50.10. 531800

Zuschuss Mittagsverpflegung (Gesamtschule) Zuschuss an Empfänger laufender Sozialhilfe in Höhe von 50 % des Abonnements-preises für die Mittagsverpflegung Zu 2010: Anpassung an die Fallzahlen / Redaktionelle Umstellung von Teilbeträgen für die verschiedenen Schulformen Zu 2011: Abwicklung der Zuschüsse über Hst. 03.70.10.531705 „Zuschuss „Kein Kind ohne Mahlzeit

7.860 0


Seite Z 3

Budget 41“Kultur- und Verkehrsamt“

Ansatz

Haushalts-

stelle

Budget 41.20.02 „Kulturförderung“

2010

2011

04.70.30. 531800

Kulturförderung (Institutionelle Förderung) Kulturförderung im Rahmen der darstellenden Kunst Zu 2011: Pauschale Ausgabenkürzung des Ansatzes 2010 um 10 % gem. VV ohne Kürzung bei Zeltzeit und Knabenchor Hösel

33.370 33.370

Förderverein musica sacra Ratingen e.V. (für den int. Orgelzyklus) Konzertchor `73 e.V. (Durchführung von 2 Konzerten) Ratinger Kulturbund (RKB) e.V. (Durchführung des Kulturtages) Kulturkreis Hösel e.V. Galerie Kunstturm e.V. Ratinger Kammerchor Ratinger Künstlerloge ZeltZeit (InfraWest Kulturbüro) Knabenchor Hösel e.V. Literaturkreis ERA e.V.

(2010)

1.500

8.000

01.5001.070

8001.5008.000

10.0001.000

(2011)

1.500

8.000

0 1.500 1.070

800 1.500 8.000

10.000 1.000

04.70.30. 531808

Zuschuss Förderpreis Laientheatergruppen Projektbezogene Förderung von Laientheatergruppen Ansatz gem. Vorlage 158 / 2007 „Kulturförderrichtlinien“ Zu 2011: Streichung des Ansatzes zur Kompensation der Kosten für den Theater-spielplan 2011/2012

6.000 0

04.70.30. 531802

Zuschuss Schülerkulturpreis Für die Ausgabe eines Schülerkulturpreises Zu 2010: Pauschale Ausgabenkürzung

900 900

04.70.30. 531809

Kulturförderung (Projektförderung) Nach den Richtlinien zur Förderung kultureller Vereinigungen Ansatz gem. Vorlage 158 / 2007 „Kulturförderrichtlinien Zu 2011: Red. Umstellung der Zuschusses für das Israel Chamber Orchestra aus den städt. Kulturveranstaltungen

7.000 12.000

04.70.40. 531800

Förderung von Heimatforschung / -pflege Nach den Richtlinien zur Förderung kultureller Vereinigungen -

1.390 1.390

04.70.40. 531811

Zuschuss Winterbrauchtum / St. Martin Karnevalsausschuss der Stadt Ratingen e.V. 8.888 Kinderkarnevalskomitee RaKiKa e.V. 5.999 Verein Lintorfer Heimatfreunde e.V. 2.000 Ratinger Jonges e.V. 500 Ratinger We-iter e.V. 500 Verein für Heimatkunde und –pflege Ratingen e.V. 500 Zuschuss für St. Martinszüge 3.370 Ansatz gem. Vorlage 158 / 2007 „Kulturförderrichtlinien“

21.760 21.760

04.70.40. 531813

Zuschuss Sommerbrauchtum Zuschuss für das Sommerbrauchtum Ansatz gem. Vorlage 158 / 2007 „Kulturförderrichtlinien“ Zu 2011: Red. Ansatzumstellung i.H.v. 2.000 € für Schützenorden aus dem Budget 01.90.01 „Präsentation und Sonstiges“

15.000 17.000

Haushalts-

stelle

Budget 41.90.01 „Einmalige Kulturzuschüsse“

2010

2011

04.70.40. 531701

Zuschuss Einmaliger Zuschuss an den Gartenbau- und Heimatverein Eggerscheidt e.V. zur 75-Jahr-Feier

3.500 0

04.70.40. 531702

Zuschuss Konzertchor `73 e.V. Einmaliger Zuschuss zu einer Chorreise nach Israel

2.500 0

04.70.40. 531703

Zuschuss Märchenzoo am Blauen See Zuschuss zur Unterstützung des Märchenzoos am Blauen See

5.000 3.000

04.70.40. 531810

Zuschuss für stadtgeschichtliche Publikationen

1.500 1.500


Seite Z 4

Budget 50 „Amt für Soziales, Wohnungswesen und Integration“

Ansatz

Haushalts-

stelle

Budget 50.20.02 „Beschäftigungsförderung“

2010

2011

05.30.40. 531700

Sachkostenzuschuss Diakonie Sachkostenzuschuss an die Diakonie für die Durchführung des 5-jährigen Projektes zur Stärkung der Gemeinwesenarbeit in Ratingen-West (Vorlage 9/2007).

11.600 10.700

05.30.40. 531701

Personalkostenzuschuss Diakonie Personalkostenzuschuss an die Diakonie für die Durchführung des 5-jährigen Pro-jektes zur Stärkung der Gemeinwesenarbeit in Ratingen-West (Vorlage 9/2007) Personalkostenzuschuss Streetworker (für die Dauer des Projektes) 49.500 Personalkostenzuschuss für eine Sozialarbeiterin für 2011 35.800 (für 2007 – 2010: 12.260) Wegfall des städtischen Anteils zum 30.09.10 lt. Ratsbeschluss analog des Weg-falls der Förderung des Bundes Zu 2011: Weiterbeschäftigung der Sozialarbeiterin bis zum Ende des Gesamtpro-jektes 2012 / Mehrbelastung 2011: Erhöhung auf 35.800 € (gem. Vorlage 159/2010)

58.100 85.300

05.30.40. 531702

Zuschuss Diakonie Zuschuss an die Diakonie zur Finanzierung von Teilnehmerplätzen ( für Teilnehmer ohne Anspruch auf Transferleistungen) für die Durchführung des 5-jährigen Projek-tes zur Stärkung der Gemeinwesenarbeit in Ratingen-West (Vorlage 9/2007) Zu 2011: Verringerung der Teilnehmerzahlen

20.250 11.250

05.30.40. 531703

Zuschuss Fahrradstation (SkF) An den SkF zum Ausgleich des Fehlbetrages der Fahrradstation Ratingen-Ost

0 33.500

05.30.40. 531710

Zuschuss Diakonie „start over“ Für die Fortführung des Projektes „start over“ (Vorlage 335/2009) Zu 2010: Fortsetzung des Projektes auf Basis einer neuen Konzeption 20.000 € des Ansatzes 2010 mit Sperrvermerk. Die Aufhebung des Sperrvermerkes erfolgt im Fachausschuss Zu 2011: Mittel für „start over“ werden bei Hst. 05.40.10.531719 „Zuschuss Arbeits-losenzentrum SkF“ bereitgestellt

40.000 0

Haushalts-

stelle

Budget 50.21.01 „Jugendberufshilfe“

2010

2011

06.20.20. 531700

Zuschuss Projekt Schülerlotse Berufsvorbereitende Maßnahme in der Comeniusschule und dem Berufskolleg. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt vorbehaltlich der Förderanteile des Kreises Mettmann und des Arbeitsamtes Zu 2011: Das Projekt ist beendet.

15.000 0

Haushalts-

stelle

Budget 50.22.01 „Obdachlosenangelegenheiten“

2010

2011

10.20.30. 531700

Zuschuss Betreuung Obdachloser (SkF) An den Sozialdienst Kath. Frauen für die Betreuung Obdachloser Zu 2011: Pauschale Ausgabenkürzung

106.500 97.000

Haushalts-

stelle

Budget 50.23.01 „Wohnraumförderung“

2010

2011

10.20.30. 531700

Zuschuss Arbeitskreis Aussiedler An den Arbeitskreis Aussiedler Zu 2011: Der Arbeitskreis Aussiedler hat sich aufgelöst

650 0

Haushalts-

stelle

Budget 50.90.06 „Förderung der Wohlfahrtspflege“

2010

2011

05.40.10. 531700

Zuschuss für Seniorentreffs Förderung der vom Kreis anerkannten Seniorentreffs Zu 2011: Aufteilung des Ansatzes wie folgt: Geschwister-Gerhard-Stiftung 18.000 € AWO weiße Villa: 30.000 € AWO Lintorf: 30.000 €

78.000 78.000

05.40.10. 531701

Zuschuss „Ratinger Tüte“ An den SkF für die Umsetzung der „Ratinger Tüte“ Laufender Zuschuss in Höhe von 2.300 Euro pro Jahr

2.300 2.300


Seite Z 5

Haushalts-

stelle

Budget 50.90.06 „Förderung der Wohlfahrtspflege“ / Forts.

2010

2011

05.40.10. 531705

Zuschuss Migrantenvereine Gemäß den Richtlinien zur Förderung der Migrantenvereine (Vorlage 73/2009)

12.000 12.000

05.40.10. 531707

Zuschuss Sehbehindertenverein Förderung des Blinden-/Sehbehindertenvereins Ratingen Bezuschussung der Fahrtkosten / für die tönende Zeitung „Haus zum Haus“

4.000 5.340

05.40.10. 531708

Zuschuss an Vereine, Verbände u.ä. Blindenverein, und zwar Zuschuss für die tönende Zeitung „Von Haus zu Haus“ (red. Umstellung zu 05.40.10.531707) 0 Verband der Rollstuhlfahrer, Verband der Kriegsbeschädigten u. Kriegshinterbliebenen u.ä. 2.270 Lebenshilfe für geistig Behinderte e.V. - Kreisvereinigung Mettmann 860 Zu 2011: Reduzierung des Teilansatzes für den Bund der Kriegsbeschädigten

5.120 3.130

05.40.10. 531710

Zuschuss Förderung der „Amcha“ Stiftung Deutschland

450 450

05.40.10. 531711

Zuschuss an den CVjM Christlicher Verein junger Männer e.V.

500 500

05.40.10. 531712

Zuschuss Förderung von Amnesty international

500 500

05.40.10.531

714

Zuschuss Ratinger Hospizbewegung e.V. Zur Unterstützung der Arbeit der Ratinger Hospizbewegung e.V.

0 2.500

05.40.10. 531715

Zuschuss Schuldnerberatung SkF Finanzierung der Schuldnerberatung durch den SkF für Personenkreise, die keine SGB II-Leistungen erhalten (Vorlage 242/2006) und für den Abbau der Warteliste bei der Schuldner- und Insolvenzberatung Zu 2011: Allgemeine Schuldnerberatung: 44.620 € (lt. Vorlage 302/2010) Red. Umstellung eines Teilansatzes für das Projekt „Moneypenny“ (Vorlage 225/10) i.H.v. 18.380 € zu Hst. 05.40.10.531723 „Projekt Moneypenny“

63.000 44.620

05.40.10. 531716

Zuschuss Frühförderstelle der Lebenshilfe e.V. Zu den Betriebskosten der Frühförderstelle der Lebenshilfe e.V.

20.000 20.000

05.40.10. 531717

Zuschuss Behindertenfahrdienst (DRK) Für den Behindertenfahrdienst des DRK

9.000 9.000

05.40.10. 531718

Zuschuss Ratinger Demenzinitiative An die Theodor-Fliedner-Stiftung für Demenzberatungen in Ratingen

18.000 18.000

05.40.10. 531719

Zuschuss für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen Zuschuss an den Sozialdienst katholischer Frauen Ratingen e.V. für die psychoso-ziale Betreuung Arbeitsloser Zu 2011: Für die Fortführung des Arbeitslosenzentrums und Fortführung des Pro-jektes „start over“ inkl. psycho-sozialer Betreuung. Sperrvermerk auf Teilansatz (15.000 €)sofern keine Landesmittel für die Um-setzung der Konzeption gewährt werden.

30.000 60.000

05.40.10.

Zuschuss an Wohlfahrtsverbände

72.000 61.280

531720

Diakonie Ratingen AWO Stadtverband Caritas Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Deutsches Rotes Kreuz Zu 2011: Umstieg in die Projektförderung

(2010) 19.00019.00019.000

7.5007.500

(2011) 18.050 18.050 18.050

0 7.130

05.40.10. 531721

Zuschuss Erdbebenopfer Haiti Zu 2010: Einmalige Soforthilfe für die Erdbebenopfer Haitis an die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“

35.000 0

05.40.10. 531722

Zuschuss „Jüdischer Kulturverein“ Förderung des jüdischen Kulturvereins „Schalom“

1.500 1.500


Seite Z 6

Haushalts-

stelle

Budget 50.90.06 „Förderung der Wohlfahrtspflege“ / Forts.

2010

2011

05.40.10. 531723

Zuschuss Projekt Moneypenny Präventions- und Aufklärungsprojekt zur Vermeidung von Überschuldung junger Menschen Zu 2011: Red. Umstellung eines Teilansatzes aus 05.40.10.531715 „

0 18.380

05.40.10. 531724

Zuschuss Inventarkauf Bürgerverein Rtg.-Homberg e.V. Einmaliger Zuschuss zum Kauf von Inventar für den Homberger Treff

0 10.000

05.40.10. 531725

Zuschuss Inventarerneuerung Seniorentreff AWO Einmaliger Zuschuss zum Kauf von Inventar für den Seniorentreff

0 7.500

05.40.10. 531800

Zuschuss für Tschernobyl Kinderhilfe Für die Aktivitäten der Tschernobyl Kinderhilfe

8.000 8.000

05.40.10. 531802

Zuschuss „Freiwilligenbörse“ Betriebskostenzuschuss an den SkF Ratingen

7.000 11.300

05.40.10. 531804

Zuschuss Härtefonds für außerschulische Bildung Härtefonds für außerschulische Förderung

2.000 2.000

Haushalts-

stelle

Budget 50.90.07 „Vollzug des Betreuungsgesetzes“

2010

2011

05.40.10. 531703

Zuschuss Betreuungsgesetz Personalkostenzuschuss an den Sozialdienst der Katholischen Frauen und den Evangelischen Gemeindedienst zur Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz einschließlich einer festen Sachkostenpauschale in Höhe von 7.670 EUR jährlich je Verband

120.000 120.000

Haushalts-

stelle

Budget 50.90.08 „Sonst. Maßnahmen der Gesundheitspflege“

2010

2011

07.10.10. 531700

Zuschuss an den Schlaganfall e.V. Zuschuss an den Schlaganfall e. V. Ratingen

1.000 1.000

07.10.10. 531725

Zuschuss für die Suchtberatung Zuschuss an die Diakonie Ratingen zur Einrichtung einer weiteren Streetworker Stelle in Ratingen. Die entstehenden Personalkosten /Sachkosten sind je zur Hälfte von der Stadt Ratingen und dem Kreis Mettmann zu tragen. Zu 2011: Neukalkulation der Personal- und Sachkosten durch die Diakonie

29.400 29.040

07.10.10. 531800

Zuschuss zur Behinderten-Pflegestation Zur ambulanten Pflege- und Hilfsstation für die Behinderten der Stadt Ratingen zu den nachzuweisenden Personalkosten für einen Zivildienstleistenden und eine Kraft im „Sozialen Jahr“ Zu 2011:Sperrvermerk: Finanzierung nach Vorlage eines Konzeptes

7.000 7.000

07.10.10. 531814

Zuschuss an den Kreuzbund Zur Suchtkrankenfürsorge

750 750

07.10.10. 531815

Zuschuss an die Blaukreuzgruppe Zuschuss an die Blaukreuzgruppe Ratingen

750 750

Haushalts-

stelle

Budget 50.90.10 „Integrationsförderung“

2010

2011

05.30.60. 531802

Zuschuss / Hausaufgabenbetreuung Zuschuss an den Ausländerbeirat für Hausaufgabenbetreuung u.ä. für ausländische Kinder „Der Finanzrahmen für das 1. Quartal 2012 wird auf 5.000 € festgesetzt“.

20.000 20.000

05.30.60. 531705

Zuschuss Diakonie zur Betreuung junger Aussiedler Zuschuss zu den Arbeiten der Diakonie

0 2.600

05.30.70. 531700

Zuschuss Agenda 21 Zuschuss Organisation Agenda 21 für Öffentlichkeitsarbeit / Kosten von Projekten

4.800 4.800

05.40.10. 531704

Zuschuss Flüchtlingsbetreuung (Caritas) Flüchtlingsbetreuungskosten – Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 27.06.2000 – Vertragliche Leistungen an den Caritasverband Der Finanzrahmen für das 1. Halbjahr 2012 zum Eingehen von Verpflichtungen vor der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2012 wird auf 14.000 € festgesetzt.

55.130 55.130


Seite Z 7

Haushalts-

stelle

Budget 50.90.10 „Integrationsförderung“ / Forts.

2010

2011

05.40.10. 531709

Zuschuss Aussiedlerbetreuung (Diakonie) An die Diakonie Ratingen e.V. zur Aussiedlerbetreuung (Erwachsene)

19.600 15.000

Budget 51 „Jugendamt“

Ansatz

Haushalts-

stelle

Budget 51.20.07 „Verbandsarbeit und sonstiges“

2010

2011

06.20.20. 531701

Zuschuss an den Stadtjugendring Förderung der Dachorganisation der Ratinger Jugendverbände

1.000 1.000

06.20.20. 531806

Zuschuss f. Freizeitmaßnahmen/Studienfahrten Förderung von Jugenderholungsmaßnahmen, die anerkannte örtliche Träger der Jugendhilfe und sonstige Veranstalter von Jugenderholungsmaßnahmen nach den Vorgaben und Zielen der Richtlinien durchführen. Außerörtliche Träger werden nur dann gefördert, wenn es sich um sozialpädagogische Einzelmaßnahmen handelt, soweit örtliche Veranstalter von Jugenderholungsfahrten nicht in der Lage sind, ein eigenes Programm anzubieten (insbesondere Maßnahmen für Behinderte) Gegenseitig deckungsfähig mit Haushaltsstelle 06.20.20. 531813

71.920 71.920

06.20.20. 531812

Zuschuss an Jugendverbände Förderung der Gruppenarbeit 15.020 Förderung projektorientierter Angebote u.ä. 3.750

18.770 18.770

06.20.20. 531813

Schulungszuschuss für Jugendgruppenleiter Für Jugendgruppenleiter

3.970 3.970

Haushalts-

stelle

Budget 51.20.08 „Offene Jugendarbeit“

2010

2011

06.20.20. 531807

Zuschuss für Jugendheime Jugendheime der Teil-Offenen-Tür (2 Jugendheime in nichtstädt. Trägerschaft) Anteilige Einnahme ist in Haushaltsstelle 06.20.30.414100 enthalten

7.880 7.880

Haushalts-

stelle

Budget 51.90.02 „Kinder-/Jugend-/Familienförderung“

2010

2011

06.10.10. 531700

Personalkostenzuschuss Über-Mittag-Betreuung Personalkostenzuschuss an den „Verein zur Förderung der Über-Mittag-Betreuung in Ratingen e.V.“

26.540 26.540

06.10.10. 531800

Zuschuss „Deutsch für den Schulstart“ Für die Umsetzung des Förderprogramms „Deutsch für den Schulstart“ Vgl. Einnahme bei Hst. 06.10.10.414105 i.H.v. 105.900 € (307 Kinder x 345 €) Zu 2011: geringfügige Abweichung der geförderten Kinder zu 2010

205.380 205.250

06.10.10. 531901

Sonderzuschüsse Betriebskosten Der Rat der Stadt Ratingen gewährt den finanzschwachen Trägern von Tagesein-richtungen für Kinder einen städtischen freiwilligen städtischen Zuschuss zu den Betriebskosten zur Defizitabdeckung des Differenzbetrages zwischen dem gesetzli-chen Zuschuss und den tatsächlichen Betriebskosten. Die Ansatzhöhe richtet sich nach der Betriebsabrechnung unter Berücksichtigung der zu erwartenden Landes-mittel.

177.000 177.300

06.10.10.

Sonderzuschüsse freie Träger

336.500 290.000

531902 Zuschuss ev. Kindergarten Am Ehrkamper Bruch Zuschuss für ev. Kindergarten Talstraße Zuschuss für ev. Kindergarten Bahnhofstr. 171 Zuschuss für ev. Kindergarten Bleibergweg 76 Zuschuss für Kindergarten Liebfrauen Schwarzbachstr. Zuschuss für Kindergarten Volkardeyer Str. Zuschuss Kindergarten Turmstr. und Am Söttgen (256/09) Zuschuss Kath. Kindergarten Grashofweg (ab 08/2011)

13.260 € 13.260 € 13.260 € 17.000 € 46.000 € 17.100 € 167.300 € 2.820 €

Zu 2011: Wegfall Förderung Schützenstr. seit 08/10, Volkardeyer Str. ab 08/11


Seite Z 8

Haushalts-

stelle

Budget 51.90.02 „Kinder-/Jugend-/Familienförderung“/Forts.

2010

2011

06.10.30. 531900

Zuschuss Sonderformen Kinderbetreuung Personalkostenzuschuss für die Di-Mi-Do-Spielgruppen 1.400 Zuschuss TV Ratingen Mini-Spielgruppe Zuschuss an die Elterninitiative Rasselbande e.V. 1.600 Zu 2011: Einmaliger Zuschuss an die Kinderspielgruppe Minibären 600 In 2010: Zuschuss Einrichtung Papillon 70.000 Zu 2010: Wegfall der Zuschusses für die Mini-Spielgruppe des TV Ratingen Veranschlagung eines Sperrvermerkes für die Einrichtung Papillon (70.000) bis der Träger die Anerkennung als freier Träger der Jugendhilfe nachgewiesen hat. Frei-gabe des Sperrvermerkes im Jugendhilfeausschuss Zu 2011: Wegfall Zuschuss Papillon

73.000 3.600

06.20.20. 531820

Zuschuss Beköstigungsbeihilfen / Härtefälle Zuschuss für wirtschaftlich benachteiligte Familien und Kinder, als Präventionsan-satz für einzelne Härtefallentscheidungen / Beköstigungsbeihilfen Zu 2011: Ansatzerhöhung aufgrund stark gestiegener Fallzahlen gem. Vorlage 324/10

73.000 100.000

06.30.20. 531700

Zuschuss an Wohlfahrtsverbände Der Zuschuss ermittelt sich auf der Basis der Trägerangaben zu den Personalkos-ten und ist vertraglich zugesichert. AWO Kreisverband Mettmann e.V. 56.400 SkF Ratingen e.V. 97.000

151.000 153.400

06.30.20. 531710

Zuschuss Chancengleichheit e.V. Zuschuss zur Förderung von 2 Sprachfördergruppen

5.000 5.000

06.30.20. 531720

Zuschuss Familienbildungswerk Elternkompetenz Zuschuss zur Förderung niederschwelliger Familienangebote

90.000

90.000

06.30.20. 531722

Zuschuss zur Beratung Alleinerziehender (SkF) Zuschuss an den SKF e.V. Ratingen für die Anlaufstelle für Alleinerziehende, Düsseldorfer Str. 40 Zu 2010: Nach Überprüfung des Verwendungsnachweises wird entschieden, ob Mittel weiterhin benötigt werden Zu 2011: Mittelanmeldung des Fachamtes 51 gem. Antrag des SkF vom 07.07.2010

6.200 6.200

06.30.20. 531723

Zuschuss an den Kinderschutzbund Auf der Grundlage der vom Rat der Stadt beschlossenen Vereinbarung und auf Basis der Kalkulation des DKSB

92.000 89.000

06.30.20. 531724

Zuschuss an Familienbildungswerke Kath. Familienbildungswerk 5.000 Evgl. Familienbildungswerk 5.000 Familienbildungswerk AWO 5.000

15.000 15.000

06.30.20. 531800

Zuschuss an die Diakonie Ratingen im Kirchenkreis Düsseldorf-Mettmann An den Ev. Gemeindedienst für die sozialpädagogische Familienhilfe und Erzie-hungsbeistandsschaften auf Basis der Trägerangaben - Einschließlich der Einsatzleitung nach Maßgabe der bestehenden Verträge

einschließlich der neuen Konzeption der flexiblen ambulanten Hilfe zur Erzie-hung.

- Personalkosten einschließlich eventueller Tariferhöhungen oder Veränderun-gen in der Sozialversicherung;

485.000 486.000

06.30.20. 531810

Zuschuss (Dormagener Modell/Frühwarnsystem) Zuschuss für Begrüßungspakete an junge Eltern (Dormagener Modell) In 2010: Druckkosten 2. Auflage Elternbegleitbuch 23.000 Honorarkosten für die Aktualisierung des Elternbegleitbuches 3.000 VHS-Honorar 500 Projekte gem. § 16 SGB VIII für besondere Personengruppen 3.500 Zu 2011: Projekte gem. § 16 SGB VIII für besondere Personengruppen 4.000

30.000 4.000


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Budget 52 „Amt für Sport und Freizeit“

Ansatz

Haushalts-

stelle

Budget 52.20.01 „Bereitstellung Sportstätten, Sportförderung“

2010

2011

08.30.10. 531700

Zuschuss zur Sportförderung Auf der Grundlage der Förderungsansätze nach den vom Sportausschuss be-schlossenen Richtlinien über die Sportförderung der Stadt Ratingen, davon für den Stadtsportbund 6.430 €

136.130 136.130

08.30.10. 531701

Zuschuss Boxclub Ratingen 09 e.V. Einmaliger Zuschuss für die Beschaffung eines mobilen Boxringes

0 5.000

08.30.10. 531702

Zuschuss RTC Grün-Weiß 1911 e.V. Einmaliger Zuschuss zu den Feierlichkeiten zum 100jährigen Bestehen des Verei-nes

0 2.500

08.30.10. 531800

Zuschuss Mehrkampfmeeting Zuschuss für das Mehrkampfmeeting

25.000 25.000

Haushalts-

stelle

Budget 52.90.01 „Sportzuschüsse“

2010

2011

08.30.10. 531801

Zuschuss EURO-CUP Ratingen Zuschuss an den Stadtsportverband Ratingen e.V. für ein internationales Jugend-Fußballturnier unter Führung eines Verwendungsnachweises Zu 2011: Kostenübernahmeerklärung der Stadt gegenüber dem Ausrichter, soweit das Turnier mit einem finanziellen Verlust endet max. bis zu einer Höhe von 5.000 €

5.000 5.000

08.30.10. 531811

Zuschuss TV Ratingen e.V. Einmaliger Zuschuss zur Errichtung einer Kletterwand in der Turnhalle des TV Ratingen e.V.

4.500 0

08.30.10. 531812

Zuschuss Sportförderpreis Zuschussgewährung bei Gewährleistung eines gleich hohen Zuschusses der Spar-kasse HRV

3.000 3.000

08.30.10. 531813

Zuschuss ASC West Einmaliger Zuschuss für das vereinseigene Bauvorhaben des ASC West gem. Vorlage 346/ 2009

100.000 0

Budget 61 „Planungs- und Vermessungsamt“

Ansatz

Haushalts-

stelle

Budget 61.22.02 „Denkmalschutz“

2010

2011

15.30.20. 531700

Zuschuss Eisenzeitliches Gehöft Ratingen e.V. Laufende Förderung des Eisenzeitlichen Gehöftes Ratingen e.V. Zu 2010: Pauschale Ausgabenkürzung (2010 wurde bereits üpl genehmigt um Kürzung zurückzunehmen)

2.250 2.250

10.10.20. 531802

/ 10.10.20. 531815

Zuschuss zur Stadtbildpflege / Bauzuschüsse für Baudenkmäler Zuschüsse zu Bauunterhaltungsmaßnahmen an Gebäuden in der Innenstadt im Rahmen der Stadtbildpflege Überplanmäßige Ausgaben in Verbindung mit Haushaltsstelle 10.10.20.531815 „Bauzuschüsse für Baudenkmäler“ werden zugelassen Zu 2011: Statt Ansatzkürzung wird die Verlagerung Brunnen Parkhaus Kirchgasse aus dem unveränderten Ansatz 2010 bezahlt

41.570 41.570

Budget 66 „Tiefbauamt“

Ansatz

Haushalts-

stelle

Budget 66.20.01 „Verkehrssteuerungsanlagen“

2010

2011

12.20.10. 531800

Investitionszuschuss Bahnübergänge Zuschuss an die Dt. Bahn zur Erhöhung der Sicherheit nach dem Eisenbahnkreu-zungsgesetz (Drittelfinanzierungsanteil je Maßnahme) Vgl. Landeszuschuss in Höhe von 12.600 € bei Hst. 12.20.10.414105 Zu 2011: Anpassung des Ansatzes an die Drittelfinanzierung sowie Wiederholung einer Ermächtigung aus Vorjahren

18.000 19.660


Seite Z 10

Budget 67 „Amt für Grünflächen und Umweltschutz“

Ansatz

Haushalts-

stelle

Budget 67.20.01 „Unterhaltung Grünflächen allgemein“

2010

2011

13.10.10. 531800

Zuschuss Werbegemeinschaft Blumen Zuschuss an die Werbegemeinschaft Lintorf zur Instandhaltung und Pflege von Blumenampeln 3.150 Zuschuss an die Werbegemeinschaft West für die Beschaffung und Bepflanzung von Blumenampeln ( ab 2012 werden jährlich 200 für die Pflanzenbeschaffung etatisiert) 3.200

3.500 6.350

Haushalts-

stelle

Budget 67.21.02 „Natur- und Umweltschutz“

2010

2011

13.10.10. 531700

Zuschuss Natur- / Landschaftsschutz Für Pflegemaßnahmen im Rahmen des Natur- und Landschaftsschutzes; Zuschuss an den Ratinger Bienenzuchtverein e.V.;Zuschuss an den Bund für Umwelt- und Naturschutz; Zuschuss an die IG Waldgemeinde ; Bürgerinitiative Umweltschutz Ratingen e.V.,Zuschuss an den Sauerländischen Gebirgsverein

4.980 4.170

GESAMTSUMME

3.992.610 3.938.560

Veränderung bei den Zuschüssen von 2010 nach 2011: - 54.050

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Budgetplan der Stadt Ratingen · 2015-02-05 · Budgetplan 2011 Im Budgetplan 2011 sind alle Erträge und Aufwendungen des Gesamtergebnisplanes je Stadtamt dargestellt. Der Budgetplan