April 2013

Liebe Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

im Monat April konnte ich als Ihr Oberlausitzer

Landtagsabgeordneter so einige Auszeichnungen, Jubiläen,

Neueröffnungen beziehungsweise Neugründungen begleiten, von

denen ich Ihnen in meinem Bürgerbrief einige vorstellen werde.

Diese verdeutlichen einmal mehr, dass sich in unserer schönen

Oberlausitz zahlreiche Menschen engagieren. Das zumeist

ehrenamtliche Engagement ist wichtig, um die Zukunft gemeinsam

zu gestalten und etwas für unsere Heimat bewegen zu können. Ich

bin begeistert und dankbar, wie vielfältig und facettenreich das

ehrenamtliche Wirken in unserer schönen Oberlausitz ist.

Neben den neuen Initiativen und Projekten, wie zum Beispiel der

Initiative „Naturparke in Sachsen“, gibt es auch zahlreiche

Veranstaltungen und Konzepte, die sich bereits über viele Jahre

bewährt haben. So freue ich mich ganz besonders, dass der Zittauer

Gebirgslauf und Wandertreff am 27. April das 40. Jubiläum beging.

Dieser hat sich als etablierte Sportveranstaltung nicht nur in unserer

Region, sondern weit darüber hinaus, einen guten Ruf erarbeitet

und zahlreiche Sportlerinnen und Sportler kommen seit nunmehr 40

Jahren gern ins Zittauer Gebirge, um an den Läufen und den

Wanderungen teilzunehmen. Im kommenden Jahr wird zudem

unsere Hochschule vor einem Jubiläum stehen, auf das wir mit Stolz

blicken können – die 20. Elektrotechnik-Olympiade „NEISSE-

ELEKTRO 2000“. Die Olympiade zeigt jungen Menschen wie

spannend Naturwissenschaft und Technik sind und hilft sie für ein

Studium der Elektrotechnik – beispielsweise an der Hochschule

Zittau/ Görlitz – zu begeistern.

Herzlich einladen, möchten unser Bundestagsabgeordneter Michael

Kretschmer und ich Sie auch zu einer gemeinsamen

Frühlingswanderung auf dem Victoriaweg. Dazu treffen wir uns am

17. Mai 2013, 16 Uhr am Schloss Hainewalde, in welches wir

anschließend zu Speis und Trank und einer Schlossführung

zurückkehren werden.

Weitere Informationen zu meiner Arbeit als Ihr Oberlausitzer

Landtagsabgeordneter finden Sie wie immer auf meiner Homepage

unter www.stephan-meyer-oberlausitz.de.

Mit herzlichen Grüßen

Inhalt Meyer unterwegs …

1. Tagung der Umweltpolitischen Sprecher in Bremen (7.-9. April)

2. Neueröffnung ambulanter Hospizdienst (12. April)

3. Initiative „Naturparke in Sachsen“ gegründet (12. April)

4. Kreissporttag in Görlitz mit Wahlen des Oberlausitzer Kreissportbundes (13. April)

5. Weniger Lärm aus Polen

sorgt für „hörbare“ Lebensqualität (15. April)

6. Sächsische Energiepolitik mit Augenmaß – Rede zur Plenarsitzung (18. April)

7. Feierliche Exmatrikulation Hochschule Zittau/Görlitz (20. April)

8. Auszeichnung von jungen

Talenten zur Elektrotechnik-Olympiade (20. April)

9. 100. Arbeitsberatung

Interessengr. B 178 (23. April)

10. Oberlausitzer Zukunftskonvent „Neuland schnuppern“ (27. April)

11. 40. Zittauer Gebirgslauf

und Wandertreff

12. EINLADUNG zur Frühlingswanderung mit Michael Kretschmer am 17. Mai

TAGUNG DER UMWELTPOLITISCHEN

SPRECHER IN BREMEN

Als Umweltpolitischer Sprecher der CDU-

Landtagsfraktion nahm ich vom 7. - 9. April 2013 an

der Frühjahrstagung der Umweltpolitischen Sprecher

der CDU/CSU-Fraktionen in der Freien Hansestadt

Bremen teil. Zu dieser befassten sich meine

Länderkollegen und ich mit der Energiepolitik -

Schwerpunkt Windkraft.

Wir haben uns für einen bedarfsgerechten Ausbau

der Windenergie in Deutschland ausgesprochen,

sowohl im Onshore- als auch Offshorebereich. Dazu

haben wir als Sprecher der Unionsfraktionen eine

gemeinsame Resolution verabschiedet. Nach unserer

Auffassung sind nur so die Klimaschutzziele, bis 2050

insgesamt 80 Prozent der Stromerzeugung aus

erneuerbaren Energien zu gewinnen und die

Treibhausgasemissionen um 80 bis 95 Prozent zu

senken, zu erreichen.

Die Energiewende kann nur gelingen, wenn das

Vertrauen der Investoren in eine langfristig

ausgerichtete Politik gewonnen wird. Das

„Erneuerbare Energien Gesetz“ (EEG) muss daher in

Hinblick auf mehr Marktintegration und eine höhere

Effizienz transparent reformiert werden.

Grundsätzlich muss es dazu dienen, neue

Technologien in den Markt einzuführen und

Innovations- und Investitionskräfte des Marktes

anzuregen.

Dauerhafte Subventionen sind fehl am Platz. Ich bin

davon überzeugt, dass verlässliche

Rahmenbedingungen auch für private Investitionen in

erneuerbare Energien und damit für Akzeptanz in der

Bevölkerung sorgen werden. Ein staatlicher Einstieg

wird jedoch das Gegenteil bewirken und ist daher

grundsätzlich abzulehnen.

Weitere Informationen finden Sie auch unter

folgender Verlinkung:

Bremer Resolution der umweltpolitischen Sprecher der

CDU/CSU-Fraktionen in den Bundesländern zur Offshore-

Windenergie in Deutschland

NEUERÖFFNUNG DES AMBULANTEN

HOSPIZDIENSTES IN ZITTAU

Das Christliche Hospiz Ostsachsen eröffnete am 12.

April 2013 einen neuen Standort im katholischen

Pfarrhaus Zittau. Die neue Infrastruktur ist eine

wichtige Basis für die wichtige ökumenische

Hospizarbeit der 86 ehrenamtlichen Helfer. Als ein

Unterstützer der wichtigen Hospizarbeit in der

Oberlausitz, bin ich der Einladung gern

nachgekommen, die neubezogenen Räume zu

besichtigen und mich über das Engagement vor Ort

zu informieren.

Neben der Begleitung der Betroffenen oder

Angehörigen, werden auch Trauercafés in Zittau und

Löbau angeboten sowie Vorträge in unserer Region

gehalten. Unabhängig von Alter, Nationalität oder

Glaubensüberzeugung werden schwerkranke,

sterbende Menschen und ihre Angehörigen kostenlos

begleitet und unterstützt.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgender Verlinkung:

Homepage Christliches Hopsiz Ostsachsen

NEUE INITIATIVE „NATURPARKE IN

SACHSEN“ GEGRÜNDET

Die Naturparke Bad Düben, Zittauer Gebirge und

Muldenland haben am 12. April 2013 in Großschönau

die Initiative "Naturparke in Sachsen" gegründet,

welche ich ausdrücklich unterstütze und begrüße. Die

drei Regionen wollen künftig in den Bereichen

Naturschutz und Landschaftspflege, Umweltbildung

und Kommunikation sowie beim nachhaltigen

Tourismus enger zusammenarbeiten und gegenseitig

von ihren Erfahrungen profitieren.

Natur und Umwelt stehen in den genannten

Naturparken ebenso im Fokus wie Arbeitsplätze und

soziale Aspekte, wie beispielsweise die Identifikation

der Menschen mit Ihrer Heimat oder die

demografische Entwicklung. Naturparke genießen

eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Sie sind

kommunal verankert und arbeiten in etablierten

regionalen Netzwerken. Mit unserem Naturpark

Zittauer Gebirge ist es gelungen, Bürgerinnen und

Bürger einzubinden und die Möglichkeiten für ein

aktives Engagement von Freiwilligen und von lokalen

Akteuren aus der Wirtschaft zu bieten.

Die Großschutzgebiete Naturparke verfügen zudem

über ein kontinuierliches Qualitätsmanagement, das

in der bundesweiten Qualitätsoffensive des

Verbandes Deutscher Naturparke (VDN) umgesetzt

wird. Naturparke tragen künftig dazu bei,

internationale Verpflichtungen flächendeckend in

Sachsen zu erfüllen, die der Freistaat bzw.

Deutschland eingegangen sind. Hierzu zählt die

Konvention über die biologische Vielfalt (CBD), die

Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) sowie NATURA 2000.

KREISSPORTTAG IN GÖRLITZ MIT WAHLEN

DES OBERLAUSITZER KREISSPORTBUNDES

Zum Kreissporttag am 13. April 2013 standen auch

die Wahlen im Oberlausitzer Kreissportbund e.V. auf

der Tagesordnung. Karl-Heinz Bruntsch wurde als

Präsident für weitere vier Jahre in seinem Amt

bestätigt. Die vergangenen Jahre standen auch für

den Kreissportbund so einige Herausforderungen an,

unter anderem die Zusammenführung der

Sportfreunde aus dem Niederschlesischen

Oberlausitzkreis, Görlitz und dem Altkreis Löbau-

Zittau im Zuge der Kreisfusion.

Dem Präsidenten stehen neben den beiden

Stellvertretern, Arnim Christgen und Christian

Wiesner sowie der Schatzmeisterin Ines Wollweber,

auch die Präsidiumsmitglieder in der Arbeit des

Sportbundes zur Seite. Ich habe mich sehr gefreut, in

das Präsidium des Kreissportbundes gewählt worden

zu sein und werde mich in diesem ehrenamtlich für

und mit den über 40.000 Sportlerinnen und Sportlern

in unseren 363 Vereinen engagieren.

Weitere Präsidiumsmitglieder sind Rene Blümel,

Christina Böhme, der Sportjugendvorsitzende Roland

Kleicke, Rene Kraink, Rene Seifert und Rica Wittig.

Landtagsabgeordneter Dr. Stephan Meyer (1.v.r.) wurde in das

Präsidium des Oberlausitzer Kreissportbundes gewählt.

(Fotonachweis: Oberlausitzer Kreissportbund e.V.)

Gemeinsam mit den Sportvereinen ist es ein großes

Ziel des Oberlausitzer Kreissportbundes e.V., sich

dem demographischen Wandel zu stellen, es sollen

die Altersbereiche der unter 6-Jährigen und über 50-

Jährigen gestärkt werden und wir werden uns auch

weiterhin für eine stabile Vereinsförderung einsetzen.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgender Verlinkung:

Homepage Oberlausitzer Kreissportbund e.V.

WENIGER LÄRM AUS POLEN SORGT FÜR

„HÖRBARE“ LEBENSQUALITÄT

Aus dem ehemaligen "Schwarzen Dreieck" ist ein

grünes Dreiländereck geworden – davon konnte ich

mich am 15. April 2013 bei einem Besuch im

polnischen Braunkohle-Großkraftwerk Turów

überzeugen.

Gemeinsam mit dem sächsischen

Umweltstaatssekretär Dr. Fritz Jaeckel informierte ich

mich vor Ort über den aktuellen Stand bei der

Umsetzung der Lärmschutzmaßnahmen im Kraftwerk.

Aufgrund von Überschreitungen bei den

Lärmimmissionsrichtwerten, vor allem in den

Nachtstunden, kam es in den nahe dem Kraftwerk

gelegenen Orten Hirschfelde und Rosenthal immer

wieder zu Beschwerden aus der Bevölkerung.

(Fotonachweis: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und

Landwirtschaft)

Auf Drängen des Freistaates Sachsen kündigte der

polnische Kraftwerksbetreiber 2010 umfangreiche

Investitionen beim Lärmschutz an. So wurden bereits

Lärmschutzmaßnahmen an 54 von insgesamt 63

Einrichtungen realisiert. Durch Modernisierungen an

den Blöcken eins und zwei wurde der Lärm bereits

um zehn Dezibel reduziert. Für die Menschen

beiderseits der Neiße haben sich die Investitionen

bereits gelohnt, sorgen sie doch für mehr und vor

allem hörbare Lebensqualität.

Am Beispiel der Lärmreduktionen im polnischen

Turów zeigt sich die gute, vertrauensbasierte und

verlässliche Zusammenarbeit zwischen

Niederschlesien und dem Freistaat.

Diese weist inzwischen konkrete Ergebnisse zum

Wohle der Menschen in unserer Dreiländerecksregion

auf. Der Fall Turów zeigt zudem, dass sich

konventionelle Energieerzeugung und Umweltschutz

nicht ausschließen müssen.

Im Rahmen unserer Vor-Ort-Gespräche sprach ich

mich des Weiteren für die Vereinbarung Sachsens

und Polens zur Ansiedlung der gemeinsamen Behörde

für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei

ZIEL-3 in Breslau, als ein richtiges Signal zur

Verstetigung der Kooperation zwischen beiden

Ländern, aus.

(Fotonachweis: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und

Landwirtschaft)

SÄCHSISCHE ENERGIEPOLITIK MIT

AUGENMAß – REDE ZUR PLENARSITZUNG

Auf Antrag von CDU und FDP war die Sächsische

Energiepolitik am 18. April 2013 Gegenstand einer

Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag.

Als Umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

machte ich in meinem Debattenbeitrag deutlich, dass

Umweltschutz in der Energiewirtschaft keine Frage

der politischen Farbenlehre, von plumpen Sprüchen

und bunten Protestplakaten, sondern vielmehr eine

Frage konkreter Handlungen zur Bewahrung der

Schöpfung ist.

Es ist unabdingbar, den

Ausbau der Regenerativen

Energien stärker mit dem

Ausbau der

Netzinfrastruktur und deren

Speicherfähigkeit zu

verzahnen und die Kosten

für die Verbraucher zu

begrenzen.

(Fotonachweis: Pressestelle CDU-Fraktion Sächsischer Landtag)

Der Emissionshandel ist im Zusammenhang mit den

Klimaschutzvereinbarungen ein sinnvoller

marktwirtschaftlicher Ansatz und starren

Renditemodellen der regenerativen Energien, im

bisherigen Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EGG),

vorzuziehen.

Die klaren Vorstellungen der sächsischen

Energiepolitik werden unter anderem bei der

Landesentwicklungsplanung und dem Energie- und

Klimaprogramm der Staatsregierung deutlich.

Mit der konstruktiv-kritischen Begleitung der

Energiewende werden wir unserem Anspruch auf

gesellschaftliche Akzeptanz dieser gerecht.

FEIERLICHE EXMATRIKULATION

HOCHSCHULE ZITTAU/ GÖRLITZ

Über 400 Gäste begingen am 20. April 2013 die

diesjährige Absolventenfeier der Hochschule Zittau/

Görlitz.

Gemeinsam mit Rektor Prof. Dr. Friedrich Albrecht

begrüßte ich die Anwesenden, verbunden mit dem

Wunsch an die Absolventen (Alumni), eine über das

Studium hinausgehende Bindung an unsere Region

und die Hochschule zu halten.

(Fotonachweis: Hochschule Zittau/ Görlitz, Stanley Anders)

Als ehemaliger Student durfte ich der schönen

Aufgabe nachkommen, einige Worte an die Alumni

zur Verabschiedung, zu richten. Drei Dinge habe ich

ihnen mit auf den Weg gegeben: Vertrauen in die

eigene Kraft des gewonnenen Wissens, Mut zu

Entscheidungen im Berufsalltag und das Interesse an

Weiterbildung in der fortschreitenden Wissenswelt.

Herzlichen Glückwunsch & Respekt zum erfolgreichen

Abschluss.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgender Verlinkung:

Homepage Hochschule Zittau/ Görlitz – Rekordbeteiligung bei Absolventenfeier

AUSZEICHNUNG VON JUNGEN

TALENTEN ZUR ELEKTROTECHNIK-

OLYMPIADE

Zum nunmehr 19. Mal fand die Internationale

Elektrotechnik-Olympiade „NEISSE-ELEKTRO 2000“

am 20. April 2013 in unserem schönen Dreiländereck

statt.

Zahlreiche junge Menschen trafen sich

länderübergreifend, um ihre Fähigkeiten auf dem

Gebiet der Elektrotechnik zu messen und den besten

Elektrotechniker unter ihnen zu finden. Die

Elektrotechnik-Olympiade zeigt jungen Menschen,

wie spannend Naturwissenschaft und Technik sind

und hilft sie für ein Studium der Elektrotechnik –

beispielsweise an der Hochschule Zittau/ Görlitz – zu

begeistern.

Wirtschaftlicher Erfolg einer Region ist maßgeblich

von der Qualifikation der Menschen abhängig. Der

Wettbewerb um die besten Köpfe prägt das

Wirtschaftsleben. Nur eine Region, in der es gelingt,

junge Menschen für Naturwissenschaft und Technik

zu begeistern und ihnen das entsprechende Wissen

mitzugeben, kann in diesem Wettbewerb bestehen.

Dazu leistet die Internationale Elektrotechnik-

Olympiade einen wichtigen Beitrag.

Zudem habe ich zur Auszeichnung der erfolgreichsten

Nachwuchstalente hervorgehoben, dass die

grenzüberschreitende Olympiade der beste Beweis

dafür ist, dass Europa zumindest im Kleinen - in der

Euroregion Neiße - funktioniert.

Nicht zuletzt zeigt dieser Wettbewerb, dass Erfolg

nicht ohne Zielstrebigkeit und Disziplin möglich ist.

Echter Wettbewerb entsteht nicht ohne die

Bereitschaft zur Leistung. Wer aber bereit ist, hart zu

arbeiten, kann Überdurchschnittliches erreichen.

Ich danke den Veranstaltern, Unterstützern und

Teilnehmern, dass sie die Internationale

Elektrotechnik-Olympiade „NEISSE-ELEKTRO 2000“

ins Leben gerufen und durch ihr außerordentliches

Engagement zu einer Tradition gemacht haben.

Die ersten drei Plätze gingen in diesem Jahr nach Tschechien:

Hliněný Lukáš / Liberec (1. Platz, 1.v.r.), Nevyhoštěný Petr/

Varnsdorf (2. Platz, 1.v.l.) und Nevyhoštěný Petr/Liberec (3. Platz,

Bildmitte). Der beste Deutsche, Andy Knoll vom Christian-Weise-

Gymnasium Zittau belegt Platz 4. (Fotonachweis: Hochschule

Zittau/ Görlitz, Fakultät Elektrotechnik und Informatik)

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgender Verlinkung:

Homepage „NEISSE-ELEKTRO 2000“

100. ARBEITSBERATUNG DER

INTERESSENGRUPPE B 178

Am 23. April 2013 nahm ich an der 100.

Arbeitsberatung der Interessengemeinschaft der

Bundesstraße 178 teil. Ein beachtliches und zugleich

ernüchterndes Jubiläum.

Seit nunmehr 18 Jahren setzen sich

Unternehmensvertreter, Bürgermeister und viele

Privatpersonen, für diese wichtige Trasse beharrlich

ein.

Als wichtigste Verbindungstrasse nach Südosteuropa

und Anschluss zur Autobahn muss sie endlich fertig

werden. Dafür werden sich mein Kollege im

Deutschen Bundestag, Michael Kretschmer, und ich

auch in den kommenden Jahren nachdrücklich

einsetzen.

OBERLAUSITZER ZUKUNFTSKONVENT

„NEULAND SCHNUPPERN“

Das „Bündnis Zukunft Oberlausitz“, dem ich als

Initiator angehöre, lud am 27. April 2013 wieder zum

Zukunftskonvent ein.

Unter dem Thema „Neuland schnuppern“ diskutierten

zahlreiche Teilnehmer die Chancen und Möglichkeiten

der Leerstände und Leerflächen, welche das Bild

unserer Region seit Jahren prägen. Nicht nur der

Abriss der Gebäude wird vordergründig in Betracht

gezogen, sondern zunehmend werden interessante,

wirtschaftlich und/oder kreative Um-, Nach- und

Zwischennutzungsideen umgesetzt. Wir haben zu

diesem Zukunftskonvent Menschen eingeladen, die

interessante, bereits realisierte, Zwischen- und

Umnutzungskonzepte vorstellten, um praxisnahe

Impulse aufzuzeigen, was möglich ist und

vorzustellen, wie man sich dem Thema generell

annähern kann, auch hier, in der Oberlausitz. Diese

Praxisbeispiele sollten als Inspirationsfunken dienen,

für Orte unserer Region in deren Erscheinungsbild

Leerstand und Leerflächen ein charakteristisches

Merkmal bilden.

Weiterer Hintergrund war zudem, dass wir unter den

20 „Neulandgewinnern“ der Robert-Bosch-Stiftung

sind und in unserer Region – den Landkreisen

Bautzen und Görlitz – ein Leerstandsprojekt an

verschiedenen Orten umsetzen werden.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgender Verlinkung:

Homepage „Zukunftsbündnis Oberlausitz“

JUBILÄUM DES ZITTAUER GEBIRGSLAUFES

UND WANDERTREFFS

Die Geschichte des Gebirgslaufes begann 1974, als er

als Langstreckenlauf ins Leben gerufen wurde.

Damals hat wohl noch keiner der Organisatoren

geahnt, dass er sich auch im Jahr 2013 großer

Beliebtheit unter den Lauf- und Wanderfreunden

erfreut. Ob für die leistungsorientierten Läufer oder

den Gelegenheitswanderer, ob mit dem Verein, ganz

in Familie oder solo - die Strecken und Landschaften

unseres schönen Zittauer Gebirges halten für Jeden

etwas bereit.

Seit nunmehr 40 Jahren

führen die Sportfreunde,

unter anderem des

Kreissportbundes, den

sportlichen Wettkampf im

Zittauer Gebirge durch.

Ich gratuliere allen

Organisatoren, den vielen

fleißigen ehrenamtlichen

Helfern zu dieser

Erfolgsgeschichte einer

tollen Sportveranstaltung.

Die 40. Auflage des Zittauer Gebirgslauf und

Wandertreff wurde durch viele engagierte Helfer vor

Ort und an den Strecken wieder zu einem großartigen

Erfolg, auch für unsere Region geführt. Vor lauter

Nebel habe ich als Teilnehmer auf den 35 Kilometern

zwar wenig vom Gebirge sehen können, was jedoch

der Schönheit unserer Landschaft und meinem

Lauferlebnis kaum einen Abbruch tat.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgender Verlinkung:

Homepage Zittauer Gebirgslauf und Wandertreff

EINLADUNG

ZUR FRÜHLINGSWANDERUNG MIT DEM

BUNDESTAGSABGEORDNETEN MICHAEL

KRETSCHMER

Bewegt soll es auch am im Mai 2013 weitergehen. Es

ist eine gute Tradition, dass wir dem Erwachen aus

dem langen Winter in unserer schönen Oberlausitzer

Heimat mit einer Frühlingswanderung begegnen.

Dazu laden Sie unser Bundestagsabgeordneter

Michael Kretschmer und ich ganz herzlich

am 17. Mai 2013, 16 Uhr nach Hainewalde

ein. Wir treffen uns am Parkplatz des Schlosses

Hainewalde, Kleine Seite 31, 02779 Hainewalde und

starten dann gemeinsam zu einer geführten

Wanderung auf dem Victoriaweg, die durch einige

kulturelle Höhepunkte von unserem Oberlausitzer

Mundartler, Hans Klecker, begleitet wird. Im

Anschluss möchten wir ab ca. 17.30 Uhr im Schloss

Hainewalde den Abend bei Speis und Trank und

natürlich einer Schlossführung ausklingen lassen.

(Eine Spende von 5 € an den Schlossverein pro Person wird erbeten.)