Embed Size (px)
Citation preview
C:\Users\Doerte.Cordes\Desktop\00_DV_Veränderungssperre.docx /CD
Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr - 64 - / - FB-01 -
Bremen, 23.04.2019 Telefon: 361-10332 (Frau Grebenstein) 361-23977 (Herr Mader-Focks) 361-4136 Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (S) Vorlage Nr. 19/613
D e p u t a t i o n s v o r l a g e
f ü r d i e S i t z u n g d e r D e p u t a t i o n f ü r U m w e l t , B a u , V e r k e h r , S t a d t e n t w i c k l u n g ,
E n e r g i e u n d L a n d w i r t s c h a f t ( S )
Entwurf eines 167. Ortsgesetzes über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2515 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits) Zustimmung zum Ortsgesetz I. Sachdarstellung A. Problem
Für das Grundstück Steinsetzerstraße 21 wurde im April 2018 eine Bauvoranfrage zur Zu-lässigkeit eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs gestellt. Ein Investor beabsichtigt die bestehenden Räumlichkeiten für Hallenfußball abzureißen und einen Lebensmitteldiscoun-ter mit einer Verkaufsfläche von 1.300 m² zu errichten. Das Grundstück liegt innerhalb des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Be-bauungsplans 2515. Mit dem Bebauungsplan soll das Plangebiet vorwiegend als Gewer-bestandort gesichert und weiterentwickelt werden. Aufgrund der direkten Nachbarschaft zum Sonderstandort Habenhausen, der von groß- und kleinflächigen Einzelhandelsbetrie-ben mit nahversorgungsrelevanten, zentrenrelevanten und nicht zentrenrelevanten Sorti-menten genutzt wird, sind die Gewerbeflächen im Plangebiet durch die Ausbreitung dieser konkurrierenden Nutzungen bedroht. Diese konkurrierenden Nutzungen, wie z.B. Einzel-handel, sollen im Bebauungsplan 2515 ausgeschlossen werden. Die Flächen innerhalb des Planbereichs sollen Betrieben aus dem verarbeitendem Gewerbe sowie für unternehmens-orientierte und verbrauchernahe Dienstleistungen zur Verfügung stehen. Übergeordnetes
- 2 -
Ziel ist die Sicherung und Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze in diesem Gewerbeclus-ter.
Das oben genannte Vorhaben wiederspricht dem mit der Planung verfolgten städtebauli-chen Ziel der Sicherung und Entwicklung eines innerstädtischen Gewerbegebiets.
B. Lösung
Beschluss einer Veränderungssperre in Ausschöpfung der Ermächtigung nach § 14 Abs. 1 BauGB zur Sicherung der Planinhalte des künftigen Bebauungsplans 2515 und zur Verhin-derung von Vorhaben im Geltungsbereich der Veränderungssperre, die die Durchführung der Bebauungsplanung unmöglich machen oder wesentlich erschweren.
C. Alternativen
Keine. D. Beteiligung/Abstimmung
Der Text des Ortsgesetzentwurfs wurde vom Senator für Justiz und Verfassung rechtsförm-lich geprüft. Dem Ortsamt Obervieland wurde die Deputationsvorlage gemäß der Richtlinie über die Zu-sammenarbeit des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr mit den Beiräten und Ortsämtern in der Fassung vom 17. November 2016 übersandt.
E. Finanzielle, personalwirtschaftliche und genderspezifische Auswirkungen
Finanzielle und personalwirtschaftliche Auswirkungen sind nicht gegeben.
Der vorliegende Entwurf einer Veränderungssperre ist genderneutral, alle Geschlechter sind von der Rechtsetzung gleichermaßen betroffen. Das Ortsgesetz dient der Sicherung der stadtentwicklungspolitischen Zielsetzung der Stadtgemeinde Bremen, in deren Umset-zung Genderbelange jeweils geprüft werden und in der erforderlichen Abwägung Berück-sichtigung finden.
II. Beschlussvorschlag Die Deputation Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft stimmt dem 167. Ortsgesetz über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2515 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits) zu.
Anlagen Entwurf eines 167. Ortsgesetzes nebst Begründung Übersichtsplan
167. Ortsgesetz über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2515 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits)
Der Senat verkündet das nachstehende, von der Stadtbürgerschaft auf Grund des § 14 Absatz 1 und des § 16 Absatz 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) beschlossene Ortsgesetz:
§ 1
Planbereich
Zur Sicherung der Planung wird für die im Übersichtsplan vom 29. März 2019 dargestellten Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2515 eine Veränderungssperre festgesetzt. Der als Anlage beigefügte Übersichtsplan ist Bestandteil dieses Ortsgesetzes. Eine Ausfertigung des Übersichtsplanes liegt beim Planservice des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr zur kostenfreien Einsichtnahme aus.
§ 2
Inhalt der Veränderungssperre
Die Veränderungssperre nach § 1 hat zum Inhalt, dass
1. Vorhaben im Sinne des § 29 des Baugesetzbuches nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden dürfen;
2. erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken oder baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs- oder zustimmungspflichtig sind, nicht vorgenommen werden dürfen.
Ausnahmen von der Veränderungssperre können nach Maßgabe des § 14 Absatz 2 des Baugesetzbuches erteilt werden.
§ 3
Inkrafttreten
Dieses Ortsgesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.
Bremen, den
Der Senat
Hinweis:
Gemäß § 215 Absatz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) – Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften – werden
1. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und
2. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadtgemeinde Bremen unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Anlage: Übersichtsplan
C:\Users\Doerte.Cordes\Desktop\02_BG_Veränderungssperre.doc /CD
B e g r ü n d u n g zum Entwurf eines 167. Ortsgesetzes über eine Veränderungssperre nach dem Bau-gesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungs-plans 2515 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits)
A. Allgemeiner Teil Für das Grundstück Steinsetzerstraße 21 (Gemarkung VL, Flur 45, Flurstück 162/17) wurde im April 2018 eine Bauvoranfrage zur Zulässigkeit eines großflächigen Einzelhandelsbe-triebs gestellt. Ein Investor beabsichtigt, die bestehenden Räumlichkeiten für Hallenfußball abzureißen und einen Lebensmitteldiscounter mit einer Verkaufsfläche von 1.300 m² zu er-richten. Das Grundstück liegt innerhalb des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Be-bauungsplans 2515. Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat in ihrer Sitzung vom 20.09.2018 den Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 2515 gefasst. Mit dem Bebauungsplan soll das Plangebiet vorwiegend als Gewerbestandort gesichert und weiterentwickelt werden. Im nördlichen Teil soll die bis-herige Wohnnutzung gesichert werden. Das künftige Plangebiet des Bebauungsplanes 2515 ist bereits überwiegend gewerblich ge-nutzt, wobei das Nutzungsspektrum Dienstleistungsbetriebe, Sportanlagen, Kfz-Werkstätten, Betriebe des Transportgewerbes, Garagenhöfe und Büronutzungen umfasst. An der Ziegel-brennerstraße befinden sich darüber hinaus eine privat betriebene Bildungseinrichtung (Grundschule) und eine Kindertagesstätte. Entlang der Habenhauser Landstraße reihen sich Einfamilienhäuser. Aufgrund der direkten Nachbarschaft zum Sonderstandort Habenhausen, der von groß- und kleinflächigen Einzelhandelsbetrieben mit nahversorgungsrelevanten, zentrenrelevanten und nicht zentrenrelevanten Sortimenten genutzt wird, sind die Gewerbe-flächen im Plangebiet durch die Ausbreitung dieser konkurrierenden Nutzungen bedroht. Die Entwicklung von kleinen, innerstädtischen Gewerbegebieten in integrierter Lage ist ein wesentlicher Bestandteil der Flächenplanung in Bremen. Im Gewerbeentwicklungsprogramm 2020 (GEP 2020) sowie in den dazu vorgelegten Sachstandsberichten wurde festgestellt, dass insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen mit Stadtteilbezug ein nur sehr ein-geschränktes Flächenangebot besteht. Vor dem Hintergrund des Leitbildes einer funktional gemischten Stadt der kurzen Wege ist es ein stadtentwicklungspolitisches Ziel, verbraucher-orientierten Produktions-, Fertigungs- und Handwerksbetrieben möglichst dort Flächen an-zubieten, wo eine räumliche Nähe und Verknüpfung zu Wohnstandortschwerpunkten be-steht. Mit den vorhandenen Gewerbenutzungen im Plangebiet entspricht dieses Nutzungs-spektrum den dargestellten Zielen des GEP 2020. Nutzungen, die zu der im Plangebiet an-gestrebten Gewerbenutzung in Konkurrenz stehen, wie z.B. Einzelhandel, sollen im Bebau-ungsplan 2515 ausgeschlossen werden. Die Flächen innerhalb des Planbereichs sollen Be-trieben aus dem verarbeitendem Gewerbe sowie für unternehmensorientierte und verbrau-chernahe Dienstleistungen zur Verfügung stehen. Übergeordnetes Ziel ist die Sicherung und Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze in diesem Gewerbecluster. Das angefragte Vorha-ben widerspricht dem Planungsziel der Sicherung und Entwicklung eines innerstädtischen Gewerbegebietes. Das kommunale Zentren- und Nahversorgungskonzept ist als von der Bürgerschaft be-schlossenes städtebauliches Entwicklungskonzept nach Maßgabe des § 1 Abs. 6 Nr.11 BauGB bei der Aufstellung des Bebauungsplans 2515 zu berücksichtigen. Das Konzept ent-
Seite 2 der Begründung zum 167. Ortsgesetz über eine Veränderungssperre hält städtebauliche Zielvorstellungen und spricht Empfehlungen aus, die in die planerische Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB einfließen. Nach den Inhalten des Konzepts sind Einzel-handelsbetriebe mit nahversorgungsrelevanten Hauptsortimenten zukünftig nur noch in den zentralen Versorgungsbereichen Bremens sowie ausnahmsweise zur wohnortnahen Grund-versorgung in den Wohnsiedlungsbereichen zulässig. Da das angefragte Vorhaben großflä-chigen Einzelhandel vorsieht, der nahversorgungs- und damit zugleich zentrenrelevant ist, steht es im Widerspruch zu den Ansiedlungsregeln des Zentren- und Nahversorgungskon-zeptes. Zudem würde es eine Ausweitung des Sondergebietes Habenhausen darstellen. Bei Sonderstandorten des Einzelhandels ist nach dem kommunalen Zentren- und Nahversor-gungskonzept eine weitere Ansiedlung oder Erweiterung zentrenrelevanten Einzelhandels, insbesondere in Form großflächiger Betriebe, zukünftig planungsrechtlich auszuschließen. In Anwendung der Sicherungsinstrumente des § 15 BauGB erfolgte eine Zurückstellung der Bauvoranfrage durch Verwaltungsakt bereits im Oktober 2018. Da davon auszugehen ist, dass das Bebauungsplanverfahren bis zum Ablauf der maximal zulässigen Zurückstellungs-frist von 12 Monaten nicht zum Abschluss gebracht werden kann, ist der Erlass einer Verän-derungssperre auf der Grundlage des § 14 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 16 BauGB erforderlich. Die Veränderungssperre dient der Sicherung der Planinhalte des künftigen Bebauungsplans 2515 über den Zeitraum von zwei Jahren (ab Zurückstellung) und damit auch dazu, Vorha-ben, die die Durchführung der Bebauungsplanung unmöglich machen oder wesentlich er-schweren, zu verhindern.
B. Besonderer Teil Zu den einzelnen Bestimmungen der 167. Veränderungssperre: Zu § 1 In § 1 ist der räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre geregelt. Da das gesamte Plangebiet von Ausbreitungstendenzen der Einzelhandelsnutzung des angrenzenden Son-derstandorts bedroht ist und sich auf einigen Grundstücken bereits zum Zeitpunkt dieses Ortsgesetzes Nutzungen befinden, die in einem Gewerbegebiet nur ausnahmsweise zuläs-sig sind und damit ebenfalls eine Nutzungskonkurrenz zu einer Gewerbenutzung darstellen, umfasst der Geltungsbereich der Veränderungssperre den gesamten Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans 2515. Der Geltungsbereich für das 167. Ortsgesetz über eine Veränderungssperre ist aus dem Übersichtsplan ersichtlich. Der Übersichtsplan ist Teil die-ses Ortsgesetzes. Zu § 2 § 2 normiert in Ausschöpfung der Ermächtigung des § 14 Absatz 1 Nummern 1 und 2 Bau-gesetzbuch die Inhalte der Veränderungssperre für die innerhalb des Planbereichs nach § 1 dieses Ortsgesetzentwurfs einbezogenen Grundstücke. Der nach § 14 BauGB notwendige Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans 2515 wurde von der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft am 20.09.2018 gefasst. Zu § 3: § 3 dieses Ortsgesetzentwurfs regelt das Inkrafttreten des Ortsgesetzes.
oF
sB
sB
sB
sB
sB
sB
Rampe
sB
sB
Rampe
sB
Rampe
sB
sB
sB
sB
Rampe
Rampe
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oFSchule
oF
Werder Karree
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oFoF
Brücke
nstra
ßenfl
eet
Rampe
Pumpwerk
Steinsetzerstraße
Rottst
ücke
Habe
nhau
ser B
rücke
nstra
ße
Schierenbeckstraße
Steinsetzerstraße
Achtern Höben
Habe
nhau
ser B
rücke
nstra
ße
Oskar-Drees-Straße
Schusters Kamp
Habe
nhau
ser B
rücke
nstraß
e
Ernst-Buchholz-Straße
Fried
rich-En
gels-S
traße
Friedrich-Engels-Straße
Lienackern
Habenhauser Landstraße
Dellfe
ld
Oska
r-Dree
s-Stra
ße
Wedekindweg
Ziegelbrennerstraße
Solthören
Falladastraße
Holzdamm
Lienackern
Pfarrfeldsweg
Wolkenhauerstraße
Sandstücke
Beutinweg
Lange Ackern
Habenhauser Landstraße
Pfarrfeldsweg
BekenntnisschuleFreie Evangelische
19
1
129
23
17
8
46
253
34
30
274
8n
36
13
37
30
276
23
10t
13
33
11
8b
23
286
8w
25
10c
21
11
53
26
35
8c
59
35
10
8r
280
31
44a
4
18a
251
6g
47
32
18
3
7
150b
30
16
10
13
262
141
2
19
9
15
2
8f
20
17
238a
17
27a
6
136
2a
14
46
31
28
25
6
29
10
37
258
20
278
18
10l
45
188e
19
31
134
8
10j
8
7
25a
28a
37
8m
26a
7
16
8
24
6a6
3
12
5
32
37
20
22
25
230
16
51
282
127
10
10
8p
41
43a
3
34
5
35
230a
15
232
10
35
42
24
12
9
26
30
22
20
249
21
247
43
38
8
235
5
24a
24
281
29
32
37a
8
8
13
18
22
16
37
31
234a
38
7
6c13
142
33
10
247g
8k
25a
19
32
12
36
248a
46
19
34
29
25
6
34
10a
256
35
248
36
32
21
18
26
242
7
12
264
30
138
269
11
8t
19
15
266
264b
21
37
40
14a
7
40
8l
2
19
235a
22
237
48
25
22
12
7
285
144
37
127a
41
30
17
13
26
247f
14
28
12
26
42a
257
12
3
11
22
17
10
10e
28
16
14
131
18
4
8b
11
33
29
236a
1
9
27
24
14
16
15
8
35
39
254
7
33
247e
50
39
47
27
27
10
14
6b
14
10s
9
65a
149
6a
34
9
279
17
14
17
6b
43
247d
14
63
277
26
21
33a
15c
12
143
21
6a
43
12
20
57
48
271
151
21
24
3
10h
5
226a
10b
31
5
9
260
29
170
1
6f
236
27
39
15
273
268
32
16
15
44
13
41
27
16
33
18
13
19
137
35
1
8d
15
5
5
18
19a
49
39
11
15
28a28
10a
33
16
11
150c
10f
11
9
233
12
25
234
10
8h
13
240
10d
17a
6
44
12a
17
9a
31
36
139
38
10k
150a
21
3
19
14
35
10g
4a
264a
10m
44
154
23
61
36
14
41
16
25
15b
246a
32
18
255
59
150
8
153
22
9
3
34
40
20
262a
8g8a
133
4
135
42
17
30
19
28
8
250
1
22
21
65
244
232a
18
10
26
27
246
10r
8u
9
14
34
8
272
1
12
29
55
172
16
44a
140
24
42
45 39
23
33
11
236b
26
15
7
8s
10n
243
2
21
9
238
49
24
145
20
269a
14a
14
28
23
20
16
33
15a
38
174
31
228
259
12
26
23
27
4
5
11
30
270226
8a
8j
267
275
6d
42
152
28
38
147
1
86
252
17
7
6
6e
14
224
10p
23
20
HsNr.24
HsNr.265
HsNr.125d
HsNr.1
HsNr.144a
HsNr.2
HsNr.16
HsNr.263
HsNr.21
HsNr.138a
HsNr.18
HsNr.9
HsNr.20HsNr.22
HsNr.6
HsNr.17HsNr.15
HsNr.3
HsNr.21
132/251
132/27
132/213
166/4
162/18
40/7118/109
142/2
118/61
132/241
82/24
171/2
158/32
149/3
95/13
132/201
121/28
132/305
132/14
46/1
118/64
82/26
117/21
122/8
166/11
92/63
169/4
133
132/278
118/134
132/275
132/85
86/27
132/74
132/45
118/50
132/20
92/4
147
132/316
132/253
92/181
284
156
141/2
118/95
149/4
117/15
118/49
118/73
121/31
138/3
132/299
117/16
153/9
82/30
173/22
165/8
113
214
162/17
132/260
121/27
132/203
240
132/47
112/1
132/245
121/30
132/315
132/318
132/320
323/1
118/70
118/6
163/9
132/246
149/7
132/29
132/61132/321
157189/33
118/125
145/4
132/12
165/5
150/43
132/156
118/89
89/3
168/179
118/85
132/209
165/1
116/34
132/198
97/16
145
118/58
132/111
122/7
162/20
146/3
97/4
89/2
132/292
132/307
132/287
87/4
163/8
132/248
140/3
215
132/28
132/91
121/35
86/1
118/56
132/57
132/157
118/136
154/15
40/6
150/37
98
117/8
116
164/6132/319
248
118/131
118/9
121/39
132/250
150/48
35/3
132/151
150/44
117/23
228
132/222
132/255
153/5
239
132/256
132/200
45/2
253
132/175
132/276
132/313
150/46
132/18
132/226
280
132/154
118/65
153
132/13
251
126
220
132/113
132/244
231
170/3
158/37
118/80
86/28
115
150/55
97/3
118/66
118/108
132/302
132/123
164/5
150/47
132/119
132/190
162
132/139
132/309
143/1
149
132/15
95/5
154/16
150/31
116/58
132/258
132/110
132/314
132/177
118/43
149/5
118/62
95/12
121/10
173/18
147/7
132/238
86/43
117/11
91/4
134
96/1
82/22
132/44
86/299
97/2
152/1
158/36
333
95/9
158
238
164/15
132/16
224245
118/96
249
149/6
159/1
118/86
40/1
329
150/35
150/41
132/167
118/25
274
86/41
92/58
166/6
132/300
88
132/304
155
121/40
132/182132/326
117/26
118/44
158/29
213
118/63
150/5
132/94
150/56
47/1
145/8
150/38
92/68
132/327
142/3
114/2
132/221
255
86/314
82/29
118/57
99
132/324
97/15
216
116/35
149/17
118/115
132/90
234
143/3
144/1
118/72
121/38
132/312
141/5
144/2
132/202
150/42
132/308
241
132/76
174/478
150/30
93/3
117/9
95/13
138/4221
117/10
118/119
121/32
132/229
118/116
143/4
118/78
108/1
132/155
92/64
169/3
235
165/2
132/100
218
118/126
132/240
132/208
150/2
123/3
150/54
118/110
148/9
281
132/174
111
132/282
118/123
117/5
92/59
132/184
146/1
36/1
132/219
230 170/4
132/21
86/300
118/87
164/11
254
164/8
147/9
225
95/6
93/4
330
132/261
132/306
132/159
132/117
132/116
132/169
132/197
123/2
132/286
123/4
118/127
154
219
132/23
117/13
158/33
132/293132/166
95/4
118/77
144/3
110
118/117
286
158/20
132/106
86/31
149/18
121/34
147/13
275
141/3
132/259
256
242
118/118
164/13
158/35
86/301
272/2
132/296
132/25
132/158
150
82/31
122/6
226
118/90 135
118/53
232
139/2
229
118/121
132/294
161/5
119/2
140/2
162/19
132/186
91/3
166/8
118/120
132/212
92/66
150/40
174/20
118/79
132/170
139/3
149/8
158/26
132/63
118/81
94
132/153132/152
132/204
162/23
227
132/194
164/8
118/55
118/97
168/3
132/105
132/243
158/27
108/3
95/14
137/1
39/1
132/252
143/5
95/7
132/176
149/22
95/15
117/24
150/36
332
147/11
132/168
132/165
131
132/84
118/60
132/164
190/3
44/1
95/17
132/220
118/2
118/122
92/62
132/89
132/207
132/115
118/9140/3
132/54
116/36
145/9
136/1
233
117/22
132/280
331
150/45
164/14
118/74
132/230
94/13
92/60
149/20
132/56
164/10
132/22
145/7
252
138/3
132/285
132/310
118/114
165/5
243
95/10
28386/29
163/7
118/128
132/265
118/2
92/65
118/52
132/242
87/10
132/239
152
132/50
236
132/51
117/14
173/20
132/75
1/1
148/8
132/138
132/55
132/217
132/192
173/23
118/107
167/1
118/135 165/6
132/254
132/247
95/16
166/7
155/1
158/30
132/231
92/3
132/298
132
132/160
132/171
150/51
124
86/42
116/27
132/218
118/69
132/161
223
132/126
132/267
141/4
144/4
117/12
132/211
118/92
95/11
132/323
237246
168/4118/45
132/187
118/7
91/5121/33
132/281
132/26
132/216
156
118/98
95/18
132/264
95/15
100/3
148/4
118/84
165/6
118/82
100/4
140/4
118/76
151/1
222
164/6
132/228
118/71
140/5
285
150/39
117/25
85
95/11
118/59
132/283
125
132/263
146/2
132/262
95/3
148/1
132/199
45/1
132/317
160/1
147/12
148/7
132/311
132/107
132/257
244
117/19 157
165/7
120
160/1
92/182
121/37
95/12250
92/67
132/183
118/51
118/133
132/109
132/87
132/46
159
127
118/75
129132/325
86/155
82/23
132/268
132/266
95/8
95/14
86/313
132/62
92/61
86/30
132/60
145/6
132/279
247
132/86
87/11
118/83
118/93
132/99
163
165/9
167/2
328
96/2
132/297
165/1
132/88
217
273
132/17
118/67
oF
sB
sB
sB
sB
sB
sB
Rampe
sB
sB
Rampe
sB
Rampe
sB
sB
sB
sB
Rampe
Rampe
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oFSchule
oF
Werder Karree
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oFoF
Brücke
nstra
ßenfl
eet
Rampe
Pumpwerk
Steinsetzerstraße
Rottst
ücke
Habe
nhau
ser B
rücke
nstra
ße
Schierenbeckstraße
Steinsetzerstraße
Achtern Höben
Habe
nhau
ser B
rücke
nstra
ße
Oskar-Drees-Straße
Schusters Kamp
Habe
nhau
ser B
rücke
nstraß
e
Ernst-Buchholz-Straße
Fried
rich-En
gels-S
traße
Friedrich-Engels-Straße
Lienackern
Habenhauser Landstraße
Dellfe
ld
Oska
r-Dree
s-Stra
ße
Wedekindweg
Ziegelbrennerstraße
Solthören
Falladastraße
Holzdamm
Lienackern
Pfarrfeldsweg
Wolkenhauerstraße
Sandstücke
Beutinweg
Lange Ackern
Habenhauser Landstraße
Pfarrfeldsweg
BekenntnisschuleFreie Evangelische
19
1
129
23
17
8
46
253
34
30
274
8n
36
13
37
30
276
23
10t
13
33
11
8b
23
286
8w
25
10c
21
11
53
26
35
8c
59
35
10
8r
280
31
44a
4
18a
251
6g
47
32
18
3
7
150b
30
16
10
13
262
141
2
19
9
15
2
8f
20
17
238a
17
27a
6
136
2a
14
46
31
28
25
6
29
10
37
258
20
278
18
10l
45
188e
19
31
134
8
10j
8
7
25a
28a
37
8m
26a
7
16
8
24
6a6
3
12
5
32
37
20
22
25
230
16
51
282
127
10
10
8p
41
43a
3
34
5
35
230a
15
232
10
35
42
24
12
9
26
30
22
20
249
21
247
43
38
8
235
5
24a
24
281
29
32
37a
8
8
13
18
22
16
37
31
234a
38
7
6c13
142
33
10
247g
8k
25a
19
32
12
36
248a
46
19
34
29
25
6
34
10a
256
35
248
36
32
21
18
26
242
7
12
264
30
138
269
11
8t
19
15
266
264b
21
37
40
14a
7
40
8l
2
19
235a
22
237
48
25
22
12
7
285
144
37
127a
41
30
17
13
26
247f
14
28
12
26
42a
257
12
3
11
22
17
10
10e
28
16
14
131
18
4
8b
11
33
29
236a
1
9
27
24
14
16
15
8
35
39
254
7
33
247e
50
39
47
27
27
10
14
6b
14
10s
9
65a
149
6a
34
9
279
17
14
17
6b
43
247d
14
63
277
26
21
33a
15c
12
143
21
6a
43
12
20
57
48
271
151
21
24
3
10h
5
226a
10b
31
5
9
260
29
170
1
6f
236
27
39
15
273
268
32
16
15
44
13
41
27
16
33
18
13
19
137
35
1
8d
15
5
5
18
19a
49
39
11
15
28a28
10a
33
16
11
150c
10f
11
9
233
12
25
234
10
8h
13
240
10d
17a
6
44
12a
17
9a
31
36
139
38
10k
150a
21
3
19
14
35
10g
4a
264a
10m
44
154
23
61
36
14
41
16
25
15b
246a
32
18
255
59
150
8
153
22
9
3
34
40
20
262a
8g8a
133
4
135
42
17
30
19
28
8
250
1
22
21
65
244
232a
18
10
26
27
246
10r
8u
9
14
34
8
272
1
12
29
55
172
16
44a
140
24
42
45 39
23
33
11
236b
26
15
7
8s
10n
243
2
21
9
238
49
24
145
20
269a
14a
14
28
23
20
16
33
15a
38
174
31
228
259
12
26
23
27
4
5
11
30
270226
8a
8j
267
275
6d
42
152
28
38
147
1
86
252
17
7
6
6e
14
224
10p
23
20
HsNr.24
HsNr.265
HsNr.125d
HsNr.1
HsNr.144a
HsNr.2
HsNr.16
HsNr.263
HsNr.21
HsNr.138a
HsNr.18
HsNr.9
HsNr.20HsNr.22
HsNr.6
HsNr.17HsNr.15
HsNr.3
HsNr.21
132/251
132/27
132/213
166/4
162/18
40/7118/109
142/2
118/61
132/241
82/24
171/2
158/32
149/3
95/13
132/201
121/28
132/305
132/14
46/1
118/64
82/26
117/21
122/8
166/11
92/63
169/4
133
132/278
118/134
132/275
132/85
86/27
132/74
132/45
118/50
132/20
92/4
147
132/316
132/253
92/181
284
156
141/2
118/95
149/4
117/15
118/49
118/73
121/31
138/3
132/299
117/16
153/9
82/30
173/22
165/8
113
214
162/17
132/260
121/27
132/203
240
132/47
112/1
132/245
121/30
132/315
132/318
132/320
323/1
118/70
118/6
163/9
132/246
149/7
132/29
132/61132/321
157189/33
118/125
145/4
132/12
165/5
150/43
132/156
118/89
89/3
168/179
118/85
132/209
165/1
116/34
132/198
97/16
145
118/58
132/111
122/7
162/20
146/3
97/4
89/2
132/292
132/307
132/287
87/4
163/8
132/248
140/3
215
132/28
132/91
121/35
86/1
118/56
132/57
132/157
118/136
154/15
40/6
150/37
98
117/8
116
164/6132/319
248
118/131
118/9
121/39
132/250
150/48
35/3
132/151
150/44
117/23
228
132/222
132/255
153/5
239
132/256
132/200
45/2
253
132/175
132/276
132/313
150/46
132/18
132/226
280
132/154
118/65
153
132/13
251
126
220
132/113
132/244
231
170/3
158/37
118/80
86/28
115
150/55
97/3
118/66
118/108
132/302
132/123
164/5
150/47
132/119
132/190
162
132/139
132/309
143/1
149
132/15
95/5
154/16
150/31
116/58
132/258
132/110
132/314
132/177
118/43
149/5
118/62
95/12
121/10
173/18
147/7
132/238
86/43
117/11
91/4
134
96/1
82/22
132/44
86/299
97/2
152/1
158/36
333
95/9
158
238
164/15
132/16
224245
118/96
249
149/6
159/1
118/86
40/1
329
150/35
150/41
132/167
118/25
274
86/41
92/58
166/6
132/300
88
132/304
155
121/40
132/182132/326
117/26
118/44
158/29
213
118/63
150/5
132/94
150/56
47/1
145/8
150/38
92/68
132/327
142/3
114/2
132/221
255
86/314
82/29
118/57
99
132/324
97/15
216
116/35
149/17
118/115
132/90
234
143/3
144/1
118/72
121/38
132/312
141/5
144/2
132/202
150/42
132/308
241
132/76
174/478
150/30
93/3
117/9
95/13
138/4221
117/10
118/119
121/32
132/229
118/116
143/4
118/78
108/1
132/155
92/64
169/3
235
165/2
132/100
218
118/126
132/240
132/208
150/2
123/3
150/54
118/110
148/9
281
132/174
111
132/282
118/123
117/5
92/59
132/184
146/1
36/1
132/219
230 170/4
132/21
86/300
118/87
164/11
254
164/8
147/9
225
95/6
93/4
330
132/261
132/306
132/159
132/117
132/116
132/169
132/197
123/2
132/286
123/4
118/127
154
219
132/23
117/13
158/33
132/293132/166
95/4
118/77
144/3
110
118/117
286
158/20
132/106
86/31
149/18
121/34
147/13
275
141/3
132/259
256
242
118/118
164/13
158/35
86/301
272/2
132/296
132/25
132/158
150
82/31
122/6
226
118/90 135
118/53
232
139/2
229
118/121
132/294
161/5
119/2
140/2
162/19
132/186
91/3
166/8
118/120
132/212
92/66
150/40
174/20
118/79
132/170
139/3
149/8
158/26
132/63
118/81
94
132/153132/152
132/204
162/23
227
132/194
164/8
118/55
118/97
168/3
132/105
132/243
158/27
108/3
95/14
137/1
39/1
132/252
143/5
95/7
132/176
149/22
95/15
117/24
150/36
332
147/11
132/168
132/165
131
132/84
118/60
132/164
190/3
44/1
95/17
132/220
118/2
118/122
92/62
132/89
132/207
132/115
118/9140/3
132/54
116/36
145/9
136/1
233
117/22
132/280
331
150/45
164/14
118/74
132/230
94/13
92/60
149/20
132/56
164/10
132/22
145/7
252
138/3
132/285
132/310
118/114
165/5
243
95/10
28386/29
163/7
118/128
132/265
118/2
92/65
118/52
132/242
87/10
132/239
152
132/50
236
132/51
117/14
173/20
132/75
1/1
148/8
132/138
132/55
132/217
132/192
173/23
118/107
167/1
118/135 165/6
132/254
132/247
95/16
166/7
155/1
158/30
132/231
92/3
132/298
132
132/160
132/171
150/51
124
86/42
116/27
132/218
118/69
132/161
223
132/126
132/267
141/4
144/4
117/12
132/211
118/92
95/11
132/323
237246
168/4118/45
132/187
118/7
91/5121/33
132/281
132/26
132/216
156
118/98
95/18
132/264
95/15
100/3
148/4
118/84
165/6
118/82
100/4
140/4
118/76
151/1
222
164/6
132/228
118/71
140/5
285
150/39
117/25
85
95/11
118/59
132/283
125
132/263
146/2
132/262
95/3
148/1
132/199
45/1
132/317
160/1
147/12
148/7
132/311
132/107
132/257
244
117/19 157
165/7
120
160/1
92/182
121/37
95/12250
92/67
132/183
118/51
118/133
132/109
132/87
132/46
159
127
118/75
129132/325
86/155
82/23
132/268
132/266
95/8
95/14
86/313
132/62
92/61
86/30
132/60
145/6
132/279
247
132/86
87/11
118/83
118/93
132/99
163
165/9
167/2
328
96/2
132/297
165/1
132/88
217
273
132/17
118/67
oF
sB
sB
sB
sB
sB
sB
Rampe
sB
sB
Rampe
sB
Rampe
sB
sB
sB
sB
Rampe
Rampe
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oFSchule
oF
Werder Karree
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oF
oFoF
Brücke
nstra
ßenfl
eet
Rampe
Pumpwerk
Steinsetzerstraße
Rottst
ücke
Habe
nhau
ser B
rücke
nstra
ße
Schierenbeckstraße
Steinsetzerstraße
Achtern Höben
Habe
nhau
ser B
rücke
nstra
ße
Oskar-Drees-Straße
Schusters Kamp
Habe
nhau
ser B
rücke
nstraß
e
Ernst-Buchholz-Straße
Fried
rich-En
gels-S
traße
Friedrich-Engels-Straße
Lienackern
Habenhauser Landstraße
Dellfe
ld
Oska
r-Dree
s-Stra
ße
Wedekindweg
Ziegelbrennerstraße
Solthören
Falladastraße
Holzdamm
Lienackern
Pfarrfeldsweg
Wolkenhauerstraße
Sandstücke
Beutinweg
Lange Ackern
Habenhauser Landstraße
Pfarrfeldsweg
BekenntnisschuleFreie Evangelische
19
1
129
23
17
8
46
253
34
30
274
8n
36
13
37
30
276
23
10t
13
33
11
8b
23
286
8w
25
10c
21
11
53
26
35
8c
59
35
10
8r
280
31
44a
4
18a
251
6g
47
32
18
3
7
150b
30
16
10
13
262
141
2
19
9
15
2
8f
20
17
238a
17
27a
6
136
2a
14
46
31
28
25
6
29
10
37
258
20
278
18
10l
45
188e
19
31
134
8
10j
8
7
25a
28a
37
8m
26a
7
16
8
24
6a6
3
12
5
32
37
20
22
25
230
16
51
282
127
10
10
8p
41
43a
3
34
5
35
230a
15
232
10
35
42
24
12
9
26
30
22
20
249
21
247
43
38
8
235
5
24a
24
281
29
32
37a
8
8
13
18
22
16
37
31
234a
38
7
6c13
142
33
10
247g
8k
25a
19
32
12
36
248a
46
19
34
29
25
6
34
10a
256
35
248
36
32
21
18
26
242
7
12
264
30
138
269
11
8t
19
15
266
264b
21
37
40
14a
7
40
8l
2
19
235a
22
237
48
25
22
12
7
285
144
37
127a
41
30
17
13
26
247f
14
28
12
26
42a
257
12
3
11
22
17
10
10e
28
16
14
131
18
4
8b
11
33
29
236a
1
9
27
24
14
16
15
8
35
39
254
7
33
247e
50
39
47
27
27
10
14
6b
14
10s
9
65a
149
6a
34
9
279
17
14
17
6b
43
247d
14
63
277
26
21
33a
15c
12
143
21
6a
43
12
20
57
48
271
151
21
24
3
10h
5
226a
10b
31
5
9
260
29
170
1
6f
236
27
39
15
273
268
32
16
15
44
13
41
27
16
33
18
13
19
137
35
1
8d
15
5
5
18
19a
49
39
11
15
28a28
10a
33
16
11
150c
10f
11
9
233
12
25
234
10
8h
13
240
10d
17a
6
44
12a
17
9a
31
36
139
38
10k
150a
21
3
19
14
35
10g
4a
264a
10m
44
154
23
61
36
14
41
16
25
15b
246a
32
18
255
59
150
8
153
22
9
3
34
40
20
262a
8g8a
133
4
135
42
17
30
19
28
8
250
1
22
21
65
244
232a
18
10
26
27
246
10r
8u
9
14
34
8
272
1
12
29
55
172
16
44a
140
24
42
45 39
23
33
11
236b
26
15
7
8s
10n
243
2
21
9
238
49
24
145
20
269a
14a
14
28
23
20
16
33
15a
38
174
31
228
259
12
26
23
27
4
5
11
30
270226
8a
8j
267
275
6d
42
152
28
38
147
1
86
252
17
7
6
6e
14
224
10p
23
20
HsNr.24
HsNr.265
HsNr.125d
HsNr.1
HsNr.144a
HsNr.2
HsNr.16
HsNr.263
HsNr.21
HsNr.138a
HsNr.18
HsNr.9
HsNr.20HsNr.22
HsNr.6
HsNr.17HsNr.15
HsNr.3
HsNr.21
132/251
132/27
132/213
166/4
162/18
40/7118/109
142/2
118/61
132/241
82/24
171/2
158/32
149/3
95/13
132/201
121/28
132/305
132/14
46/1
118/64
82/26
117/21
122/8
166/11
92/63
169/4
133
132/278
118/134
132/275
132/85
86/27
132/74
132/45
118/50
132/20
92/4
147
132/316
132/253
92/181
284
156
141/2
118/95
149/4
117/15
118/49
118/73
121/31
138/3
132/299
117/16
153/9
82/30
173/22
165/8
113
214
162/17
132/260
121/27
132/203
240
132/47
112/1
132/245
121/30
132/315
132/318
132/320
323/1
118/70
118/6
163/9
132/246
149/7
132/29
132/61132/321
157189/33
118/125
145/4
132/12
165/5
150/43
132/156
118/89
89/3
168/179
118/85
132/209
165/1
116/34
132/198
97/16
145
118/58
132/111
122/7
162/20
146/3
97/4
89/2
132/292
132/307
132/287
87/4
163/8
132/248
140/3
215
132/28
132/91
121/35
86/1
118/56
132/57
132/157
118/136
154/15
40/6
150/37
98
117/8
116
164/6132/319
248
118/131
118/9
121/39
132/250
150/48
35/3
132/151
150/44
117/23
228
132/222
132/255
153/5
239
132/256
132/200
45/2
253
132/175
132/276
132/313
150/46
132/18
132/226
280
132/154
118/65
153
132/13
251
126
220
132/113
132/244
231
170/3
158/37
118/80
86/28
115
150/55
97/3
118/66
118/108
132/302
132/123
164/5
150/47
132/119
132/190
162
132/139
132/309
143/1
149
132/15
95/5
154/16
150/31
116/58
132/258
132/110
132/314
132/177
118/43
149/5
118/62
95/12
121/10
173/18
147/7
132/238
86/43
117/11
91/4
134
96/1
82/22
132/44
86/299
97/2
152/1
158/36
333
95/9
158
238
164/15
132/16
224245
118/96
249
149/6
159/1
118/86
40/1
329
150/35
150/41
132/167
118/25
274
86/41
92/58
166/6
132/300
88
132/304
155
121/40
132/182132/326
117/26
118/44
158/29
213
118/63
150/5
132/94
150/56
47/1
145/8
150/38
92/68
132/327
142/3
114/2
132/221
255
86/314
82/29
118/57
99
132/324
97/15
216
116/35
149/17
118/115
132/90
234
143/3
144/1
118/72
121/38
132/312
141/5
144/2
132/202
150/42
132/308
241
132/76
174/478
150/30
93/3
117/9
95/13
138/4221
117/10
118/119
121/32
132/229
118/116
143/4
118/78
108/1
132/155
92/64
169/3
235
165/2
132/100
218
118/126
132/240
132/208
150/2
123/3
150/54
118/110
148/9
281
132/174
111
132/282
118/123
117/5
92/59
132/184
146/1
36/1
132/219
230 170/4
132/21
86/300
118/87
164/11
254
164/8
147/9
225
95/6
93/4
330
132/261
132/306
132/159
132/117
132/116
132/169
132/197
123/2
132/286
123/4
118/127
154
219
132/23
117/13
158/33
132/293132/166
95/4
118/77
144/3
110
118/117
286
158/20
132/106
86/31
149/18
121/34
147/13
275
141/3
132/259
256
242
118/118
164/13
158/35
86/301
272/2
132/296
132/25
132/158
150
82/31
122/6
226
118/90 135
118/53
232
139/2
229
118/121
132/294
161/5
119/2
140/2
162/19
132/186
91/3
166/8
118/120
132/212
92/66
150/40
174/20
118/79
132/170
139/3
149/8
158/26
132/63
118/81
94
132/153132/152
132/204
162/23
227
132/194
164/8
118/55
118/97
168/3
132/105
132/243
158/27
108/3
95/14
137/1
39/1
132/252
143/5
95/7
132/176
149/22
95/15
117/24
150/36
332
147/11
132/168
132/165
131
132/84
118/60
132/164
190/3
44/1
95/17
132/220
118/2
118/122
92/62
132/89
132/207
132/115
118/9140/3
132/54
116/36
145/9
136/1
233
117/22
132/280
331
150/45
164/14
118/74
132/230
94/13
92/60
149/20
132/56
164/10
132/22
145/7
252
138/3
132/285
132/310
118/114
165/5
243
95/10
28386/29
163/7
118/128
132/265
118/2
92/65
118/52
132/242
87/10
132/239
152
132/50
236
132/51
117/14
173/20
132/75
1/1
148/8
132/138
132/55
132/217
132/192
173/23
118/107
167/1
118/135 165/6
132/254
132/247
95/16
166/7
155/1
158/30
132/231
92/3
132/298
132
132/160
132/171
150/51
124
86/42
116/27
132/218
118/69
132/161
223
132/126
132/267
141/4
144/4
117/12
132/211
118/92
95/11
132/323
237246
168/4118/45
132/187
118/7
91/5121/33
132/281
132/26
132/216
156
118/98
95/18
132/264
95/15
100/3
148/4
118/84
165/6
118/82
100/4
140/4
118/76
151/1
222
164/6
132/228
118/71
140/5
285
150/39
117/25
85
95/11
118/59
132/283
125
132/263
146/2
132/262
95/3
148/1
132/199
45/1
132/317
160/1
147/12
148/7
132/311
132/107
132/257
244
117/19 157
165/7
120
160/1
92/182
121/37
95/12250
92/67
132/183
118/51
118/133
132/109
132/87
132/46
159
127
118/75
129132/325
86/155
82/23
132/268
132/266
95/8
95/14
86/313
132/62
92/61
86/30
132/60
145/6
132/279
247
132/86
87/11
118/83
118/93
132/99
163
165/9
167/2
328
96/2
132/297
165/1
132/88
217
273
132/17
118/67
über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2515 für ein Gebiet in Bremen - Obervieland zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits)(Bearbeitungsstand: 29.03.2019)
FREIE HANSESTADT BREMEN (STADTGEMEINDE)
167. OrtsgesetzÜbersichtsplan zum
Für Entwurf und AufstellungDer Senator für Umwelt, Bau und VerkehrBremen, .................................Im Auftrag ................................. Senatsrat
Dieser Übersichtsplan hat der Stadtbürgerschaftbei ihrem Beschluss vom ................... zum 10. Ortsgesetz über eine Erhaltungssatzung vorgelegen.Bremen, ................ ................................. Direktor bei der Bremischen Bürgerschaft
Dieser Übersichtsplan hat dem Senat bei seinemBeschluss vom ................... zum 10. Ortsgesetz über eine Erhaltungssatzung vorgelegen.Der Senator für Umwelt, Bau und VerkehrBremen, ................ ................................. Senator
Bekanntmachung des Ortsgesetzes im Amtsblatt der Freien HansestadtBremen vom ......................, Seite .........Bearbeitet: GrebensteinGezeichnet: Scharf 29.03.2019
Verfahren: Mader-Focks
167. OrtsgesetzTeil des Bebauungsplans
Kartengrundlage GeoInformation Bremen 3A Web ALKIS 2515
ZEICHNERISCHE FESTSETZUNGENGrenze des räumlichen Geltungsbereichs der Veränderungssperre
±Originalmaßstab 1:2000
Vorstadt am linken Weserufer,Flur: 45 / 46
167. Veränderungssperre
Übersichtsplan±
0 100 20020 40 60 80 m
