EINGEHENDE ANALYSEEPRS | Wissenschaftlicher Dienst des Europäischen Parlaments

Autor: Ron DaviesWissenschaftlicher Dienst für die Mitglieder

September 2015 — PE 565.891DE

(or. EN)

BreitbandinfrastrukturFörderung der digitalen Wirtschaft in

der Europäischen Union

Diese Veröffentlichung vermittelt einen kurzen Überblick über die Breitbandtechnologie und dieVorteile der Breitbandinfrastruktur in Sachen Beschäftigung und Wirtschaftswachstum. Sie bietetferner einen zusammenfassenden Bericht über die Fortschritte bei der Versorgung mit schnellemNetzzugang in der EU sowie eine Beschreibung der wichtigsten Strategien und Maßnahmen aufeuropäischer Ebene, die sich auf den Ausbau der Breitbandinfrastruktur auswirken.

PE 565.891ISBN 978-92-823-7794-9doi: 10.2861/895QA-01-15-546-DE-N

Das Originalmanuskript in englischer Sprache wurde im Juli 2015 fertiggestellt.Die Übersetzung wurde im August fertiggestellt.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS UND URHEBERRECHTDie Verantwortung für den Inhalt liegt ausschließlich beim Verfasser dieses Dokuments;eventuelle Meinungsäußerungen entsprechen nicht unbedingt dem Standpunkt desEuropäischen Parlaments. Das Dokument richtet sich an die Mitglieder und Mitarbeiter desEuropäischen Parlaments und ist für deren parlamentarische Arbeit bestimmt. Nachdruck undÜbersetzung zu nicht kommerziellen Zwecken mit Quellenangabe gestattet, sofern derHerausgeber vorab unterrichtet und ihm ein Exemplar übermittelt wird.

© Europäische Union, 2015.

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ZUSAMMENFASSUNG

Der Begriff Breitband beschreibt Internetzugangsverbindungen mit großerDatenübertragungskapazität. Diese Verbindungen können daher Informationen mithöheren Geschwindigkeiten übermitteln, als dies mit einem herkömmlichenTelefonleitungsnetz möglich ist. Der Breitbandzugang kann über Kabel (beispielsweiseTelefonleitungen aus Kupfer und Lichtwellenleiter) und drahtlose Medien (wie mobileoder Satellitenkommunikationssysteme) bereitgestellt werden.

Schneller Internetzugang ist ein wichtiger Faktor bei der Entwicklung einer digitalenWirtschaft. Aufgrund des Einsatzes der Internettechnologie in der Bereitstellungzahlreicher Kommunikationsdienstleistungen, des rasch zunehmenden Volumens desInternet-Videoverkehrs, steigender Zahlen von Smartphones und anderer mobilerGeräte, der Verbindung von Milliarden an intelligenten Objekten über das Internet derDinge und des Zugangs zu in Clouds gespeicherten Anwendungen und Daten wächstder Bedarf an schnellerem Breitband. Die Breitbandinfrastruktur muss mit diesemzunehmenden Bedarf an Breitbandinternetzugängen Schritt halten.

Wirtschaftswissenschaftler meinen, dass Breitbandinfrastruktur die Beschäftigungfördert. Investitionen in Breitband erhöhen die Produktivität und können daher aufkurze Sicht die Beschäftigung verringern. Sie führen aber auch zur Schaffung neuer,hoch qualifizierter Arbeitsplätze und wirken sich folglich insgesamt positiv aus. Darüberhinaus hat eine breite Palette an Studien gezeigt, dass Breitband zu Innovationen undProduktivitätsverbesserungen führt, die das Wirtschaftswachstum anregen.

In der Europäischen Union (EU) wurden bei der Erreichung der Ziele der digitalenAgenda für Europa, einer Leitinitiative der Strategie Europa 2020 für intelligentes,nachhaltiges und integratives Wachstum, Fortschritte erzielt. HerkömmlicheBreitbandnetze stehen allen Europäern zur Verfügung, aber wenn die Ziele für eineflächendeckende Bereitstellung schneller und ultraschneller Breitbanddienste bis 2020erreicht werden sollen, sind weitere Fortschritte erforderlich. Bei der Verfügbarkeit vonBreitband in den verschiedenen Mitgliedstaaten und Regionen bestehen nach wie vorgroße Unterschiede. Insbesondere entlegene oder ländliche Gebiete mit geringerBevölkerungsdichte hinken städtischen Gebieten bei der Breitbandinfrastrukturhinterher. Die daraus entstehende „digitale Kluft“ hat entsprechende Auswirkungen aufdie Gesellschaft.

Politische Entscheidungsträger setzten Ziele für die Verfügbarkeit vonBreitbanddiensten (beispielsweise in der digitalen Agenda für Europa) und suchenMittel und Wege zur Anregung von Investitionen in Breitbandnetze, beispielsweisedurch die Bereitstellung eines ordnungspolitischen Umfelds, das Marktteilnehmer zuInvestitionen in die Breitbandinfrastruktur ermutigt. Um den Marktteilnehmerninsbesondere in ländlichen Gebieten, in denen die Bevölkerungsdichte zurRechtfertigung der Ausbaukosten womöglich nicht ausreicht, einen Anreiz zurBereitstellung von Breitbandnetzen zu bieten, kann auch finanzielle Unterstützungeingesetzt werden.

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INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung ..................................................................................................................... 05

2. Breitbandtechnologien ................................................................................................ 08

2.1. Drahtgebundene Technologien (Festnetz)........................................................... 08

2.2. Drahtlose Technologien........................................................................................ 09

3. Nutzen und Vorteile des Breitbands ........................................................................... 11

3.1. Beschäftigung ....................................................................................................... 11

3.2. Wirtschaftswachstum........................................................................................... 12

3.3. Sonstige Auswirkungen ........................................................................................ 13

3.4. Investitionen in die Breitbandinfrastruktur.......................................................... 14

4. Aktueller Stand der Breitbandinfrastruktur in der EU................................................. 15

4.1. NGA-Netze ............................................................................................................ 16

4.2. Mobil- und Festnetzzugang .................................................................................. 16

4.3. Breitbandzugang nach Geschwindigkeit .............................................................. 17

4.4. Breitbandmärkte .................................................................................................. 18

5. Breitbandstrategie der EU ........................................................................................... 21

5.1. Regulierung im Telekommunikationsbereich....................................................... 21

5.2. Frequenzverwaltung............................................................................................. 25

5.3. Staatliche Beihilfen ............................................................................................... 26

5.4. EU-Fördermittel .................................................................................................... 28

6. Ansichten der Interessenträger................................................................................... 29

7. Die weiteren Schritte................................................................................................... 31

8. Wichtigste bibliografische Angaben ............................................................................ 32

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Verzeichnis der wichtigsten Akronyme

3G: Mobilfunknetz oder -dienst der dritten Generation.

4G: Mobilfunknetz oder -dienst der vierten Generation.

ADSL: Asymmetric Digital Subscriber Line (Asymmetrischer digitalerTeilnehmeranschluss).

DOCSIS: Data Over Cable System Interface Specification (Spezifikation fürSchnittstellen von Kabelmodems und dazugehörigen Peripheriegeräten).

DSL: Digital Subscriber Line (Digitaler Teilnehmeranschluss).

FTTB: Fibre to the building (Glasfaser-Gebäudeanschluss).

FTTC: Fibre to the cabinet (Glasfaseranschluss im Schaltschrank).

FTTP: Fibre to the premises (Glasfaseranschluss bis zum privaten Grundstück oderFirmengelände).

Gbps: Gigabit pro Sekunde, d. h. eine Milliarde Bit pro Sekunde.

ITU: Internationale Fernmeldeunion.

Kbit/s: Kilobit pro Sekunde, d. h. Tausend Bit pro Sekunde.

LTE: Long Term Evolution (Langfristige Entwicklung).

Mbit/s: Megabit pro Sekunde, d. h. eine Million Bit pro Sekunde.

NGA: Next Generation Access (Zugang der nächste Generation).

NRA: Nationale Regulierungsbehörde.

OECD: Organisation for Economic Co-operation and Development (Organisation fürwirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung).

PPP: Public-Private Partnership (Öffentlich-private Partnerschaft).

PSTN: Public Switched Telephone Network (ÖffentlichesFernsprechvermittlungsnetz).

VDSL: Very-high-bit-rate Digital Subscriber Line (Digitaler Teilnehmeranschluss mitsehr hoher Bitrate).

WiFi: Eine drahtlose Netzwerktechnologie auf der Grundlage der IEE Standards802.11x.

WiMAX: Worldwide Interoperability for Microwave Access (WeltweiterFunktionsstandard für Mikrowellen-Datenübertragung).

xDSL: Eine Familie von DSL-Technologien. Die bekanntesten Varianten sind ADSLund VDSL.

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1. EinleitungBreitband ist ein Begriff aus der Telekommunikation und bezeichnet eineÜbertragungskapazität (d. h. Bandweite), die höhere Geschwindigkeiten für dieInformationsübermittlung bietet. Er wird heute vor allem zur Beschreibung vonInternetverbindungen verwendet, die eine Kommunikation mit höherenGeschwindigkeiten ermöglichen, als dies mit den ursprünglich für einen großen Teil desInternetzugangs verwendeten Verbindungen wie Einwähldiensten über herkömmlicheTelefonnetze möglich war.

Die Europäische Kommission stuftDownloadgeschwindigkeiten zwischen144 Kbit/s und 30 Mbit/s als Breitband ein(obgleich nur ein sehr geringer Prozentsatzheutiger TeilnehmeranschlüsseEmpfangsgeschwindigkeiten von wenigerals 2 Mbit/s bietet)1. Die Kommissionbetrachtet Empfangsgeschwindigkeitenzwischen 30 und 100 Mbit/s als schnellesBreitband, und bei Übertragungsraten über100 Mbit/s spricht sie von ultraschnellemBreitband.

Mit fortschreitender Technik konnten dieÜbertragungsgeschwindigkeiten durch denAusbau der physischen Infrastruktur, denEinsatz verbesserter Technologien odereine Kombination aus beiden erhöhtwerden. Auf der Nachfrageseite wurdediese stetige Verbesserung durch denUmstand vorangetrieben, dass private undgeschäftliche Nutzer immer stärker auf dasInternet zurückgreifen und einenzunehmenden Bedarf an neuenInternetdiensten und -inhalten sowie denVorteilen haben, die diese bieten können.Beispiele:

Die Zahl der Mobilfunkteilnehmerwächst weiter (die Zahlen weltweitwerden sich voraussichtlich zwischen2014 und 2019 verdoppeln), obgleichdie Anwendungen und sonstigenDienste einen höheren Datenbedarfhaben. Mehr als die Hälfte der heuteverkauften mobilen Telefone sindSmartphones; der monatliche

1 Europäische Kommission, Fast and ultra-fast internet access, Fortschrittsanzeiger zur DigitalenAgenda, 2013.

Was ist Breitband?Datenübertragungsraten (häufig als „Geschwindigkeit“einer Verbindung bezeichnet) werden üblicherweiseanhand der durchschnittlichen Anzahl digitaler Bitsgemessen, die pro Sekunde übertragen werden kann,und zwar entweder als Tausend Bit pro Sekunde(Kilobit pro Sekunde oder Kbit/s) oder als Millionen Bitpro Sekunde (Megabit pro Sekunde oder Mbit/s). Esgibt jedoch keine universell vereinbarte untere (oderobere) Grenze für die Bitraten, die als Breitbandbezeichnet werden können. Noch komplizierter wirddie Definition aufgrund des Umstandes, dassDatenraten für Übertragungen vom Netz zumEndanschluss („stromabwärts“) und für Übertragungenvom Endanschluss zum Netz („stromaufwärts“)unterschiedlich sein können.Unterschiedliche Organisationen definieren Breitbandunterschiedlich und können ihre Definitionen im Laufeder Zeit wesentlich ändern. In der offiziellen Definitionder Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeitund Entwicklung (OECD) wird beispielsweise eineMindestgeschwindigkeit von 256 Kbit/s fürÜbertragungen stromabwärts festgelegt, obgleichBreitbandverbindungen heute im Allgemeinen vielschneller sind. Die US Federal CommunicationsCommission (FCC) definierte Breitband früher alsGeschwindigkeit von mindestens 4 Mbit/sstromabwärts und mindestens 1 Mbit/s stromaufwärts.Seit 2015 verlangt die FCC jedoch, dass eineBreitbandverbindung Download- undUploadgeschwindigkeiten von mindestens 25 bzw.3 Mbit/s haben muss. Vielleicht aus Klugheit vermeidetdie Breitbandkommission für digitale Entwicklung jedeausdrückliche Nennung von Geschwindigkeiten undbeschreibt Breitband als Internetzugang mit hoherGeschwindigkeit, der immer in Betrieb ist und mehrereDienste gleichzeitig bereitstellen kann. Vgl.Breitbandkommission für digitale EntwicklungBroadband for all: the state of broadband 2014,ITU/UNESCO, 2014.

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Datenverkehr pro Smartphone wird voraussichtlich von etwa 1 Gigabyte imJahr 2014 auf 4,9 Gigabyte im Jahr 2020 anwachsen2.

Mehr und mehr Kommunikationsmittel werden auf die Nutzung desInternetprotokolls als gemeinsamer Basis umgestellt, sodass Anbieter denVerbrauchern Paketlösungen anbieten können, in denen Internetzugang,Festnetztelefonie und Fernsehen in „Triple Play“- oder (kombiniert mit mobilerTelefonie) „Quadruple Play“-Paketen zusammengefasst werden.

Das Videostreaming als Prozentanteil am Internetverkehr wächst schnell und nimmtimmer mehr Bandbreite in Anspruch. Zugleich erhöht es die Anforderungen an einerechtzeitige Übertragung der Datenpakete. Man geht davon aus, dass sich derDatenverkehr von Verbrauchern beim „Video auf Abruf“ in den Jahren zwischen2014 und 2019 verdoppeln wird, während sich das Internetprotokoll-Fernsehen(IPTV) vervierfachen wird; sämtliche Videoformen (einschließlich Peer-to-Peer-Sharing) werden bis zum Ende dieses Zeitraums zwischen 80 und 90 % desInternetverkehrs umfassen3.

Hoch entwickelte Anwendungen auf Internetbasis (z. B. Telemedizin) können inZukunft Nutzen bringen, werden aber niedrige Latenzen(Übermittlungsverzögerungen) und eine hohe Qualität des betreffenden Diensteserfordern.

Das Internet der Dinge verspricht eine erhebliche Zunahme der Zahl der Geräte, dieper Internet miteinander kommunizieren (bis 2020 auf geschätzte 26 MilliardenGeräte weltweit4). Die Menge übertragener Daten und die Zahl vonBreitbandverbindungen werden entsprechend steigen.

Das erwartete Wachstum von Cloud-Diensten – mit denen Daten und Anwendungenim Internet gespeichert werden – wird ebenfalls für eine größere Nachfrage nachBandbreiten sorgen, insbesondere in Verbindung mit Big-Data-Anwendungen, dieriesige, aus alltäglichen Tätigkeiten gewonnene Datenmengen erfassen undverarbeiten.

Endverbraucher erwarten in zunehmendem Maße einen schnellen Zugang fürherkömmliche Aktivitäten im Internet. Beispielsweise suchen 36 % der onlineeinkaufenden Verbraucher im Vereinigten Königreich an anderer Stelle weiter, wennbeim Online-Einkauf eine Website nicht innerhalb von 2 bis 3 Sekunden lädt5.

2 Über diese Schätzung der Firma Ericsson wird in D. Thomas, S. Bond, Smartphone poised forrevolution in media access, Financial Times, 3. Juni 2015, berichtet.

3 Cisco, Visual networking index 2014-2019, 2015.4 Gartner Group, Forecast: The Internet of Things, 2013.5 D. Thomas, op. cit.

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Abbildung 1 – Anforderungen von Online-Anwendungen an Qualität und Geschwindigkeit desNetzes

Quelle: Deutsche Bank Research, 2014.

Vieles deutet darauf hin, dass Investitionen in die Breitbandinfrastruktur und dieVerfügbarkeit von Breitbandzugängen einen positiven Beitrag zu Beschäftigung undWirtschaftswachstum leisten6. Bei der Erreichung der Ziele der Strategie Europa 2020für intelligentes, integratives Wachstum und ihrer Leitinitiative, der digitalen Agendafür Europa 2010-15, haben die Europäische Union (EU) und die Mitgliedstaaten einewichtige Rolle zu spielen, indem sie die Entwicklung der Breitbandinfrastruktur inEuropa durch entsprechende politische Strategien, Rechtssetzung und dieBereitstellung von Finanzmitteln fördern.

Abbildung 2 – Bestandteile der Infrastruktur in Breitbandnetzen

Quelle: ITU, Developing successful Public-Private Partnerships to foster investment in universal broadband networks, 2012.

6 R. Wieck, M. Vidal, Investment in telecommunications infrastructure, growth and employment –recent research, 21. Regionale ITS-Konferenz, Kopenhagen, 2010.

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2. BreitbandtechnologienBreitbandzugang ist über eine weit gefächerte Palette unterschiedlicher Technologienmöglich, von denen jede durch eigene technische Merkmale geprägt ist und jeweilseigene wirtschaftliche Kosten und Vorteile mit sich bringt.

2.1. Drahtgebundene Technologien (Festnetz)Drahtgebundene oder Festnetz-Technologien verwenden zur InformationsübertragungDrähte oder Kabel.

Telefonleitungen aus Kupfer (sie bestehen normalerweise aus „verdrillten Paaren“Kupferdraht) wurden lange zur Bereitstellung herkömmlicher Telefondienstleistungeneingesetzt. Gegen Ende des 20. Jahrhunderts konnten über das öffentliche TelefonnetzVerbindungen zu Rechnernetzen hergestellt werden. Allerdings war der mittelsEinwählen erfolgende Zugang langsam und gleichzeitige Telefonanrufe waren nichtmöglich. Die neuere, mit Paketvermittlung über Internetprotokoll arbeitende digitaleTeilnehmeranschlusstechnologie (DSL oder xDSL) unterstützt höhereBreitbandgeschwindigkeiten und bedeutet, dass der Breitbandzugang mit oder nebenregulären Telefonverbindungen bereitgestellt werden kann. Mitte des Jahres 2014stellten xDSL-Technologien (einschließlich VDSL oder DSL mit sehr hoher Bitrate) 71 %der Festnetz-Breitbandanschlüsse in der EU dar7.

Koaxialkabel bestehen aus Kupferdrähten, die zum Schutz vor Interferenzen abgeschirmtsind. Gewöhnlich sind sie das Eigentum der Anbieter von Kabelfernsehdiensten undwerden auch von ihnen verlegt. Standards wie DOCSIS 3.0 erlauben eineDatenübertragung mit hoher Bandbreite über Koaxialkabel. Im Gegensatz zu DSL überKupferkabel stützt sich die Koaxialkabeltechnologie auf gemeinsam genutzteBandbreiten, sodass die tatsächliche Übertragungsgeschwindigkeit für den einzelnenNutzer durch die Anzahl der Netzteilnehmer beeinträchtigt werden kann. Anders als beiden sehr weit verbreiteten Telefonkabeln gibt es beim Einsatz kabelbasierter Systemeinnerhalb der EU große Unterschiede: In Belgien und den Niederlanden stehen siebeispielsweise über 80 % der Bevölkerung zur Verfügung, in Frankreich, Italien undSpanien aber weniger als 20 %8. In der EU insgesamt machten Kabelnetze 2014 18 % derFestnetz-Breitbandanschlüsse aus.

Lichtwellenleiter sind Glasfaserstränge, die zur Übertragung von Signalen überEntfernungen von bis zu mehreren Hundert Kilometern Laserlichtimpulse nutzen.Lichtwellenleiter sind für elektromagnetische Interferenzen undurchlässig, erforderngeringere Signalverstärkungen und haben eine erheblich höhere Kapazität (bis40 Gigabit pro Sekunde) als elektrische Signale übertragende Kupferkabel. Glasfaser istjedoch in der Verlegung kostspielig9. Lichtwellenkabel werden in den Backhaul- und

7 Europäische Kommission, Broadband access in the EU – Data as of July 2014. Zuletzt aktualisiert am26. Mai 2015.

8 Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), The development of fixedbroadband networks, OECD, 2014. OECD digital economy papers Nr. 239.

9 In Deutschland veranschlagte man die Kosten der flächendeckenden Einführung einerBreitbandinfrastruktur auf Kupferbasis auf 20 Mrd. EUR, während sich Investitionen inzukunftssichere Lichtwellenleiter auf mindestens 90 Mrd. EUR belaufen würden (S. Heng, Progressneeds broadband: private investment requires more government stimuli, Deutsche Bank Research,2014.). In Europa liegen die Kosten pro angeschlossener Wohnung (d. h. potenziell bedienterWohnung) in städtischen Gebieten zwischen 150 und 540 EUR, während sie in ländlichen Gebieten

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Kernnetzen des Internets umfassend eingesetzt (d. h. den Netzen, die örtliche Anbietermiteinander verbinden). In den Zugangsnetzen (d. h. den Netzen, die den Endnutzermit seinem Anbieter verbinden) können sie bis zu den Räumlichkeiten des Nutzers(FTTP oder Glasfaseranschluss bis zum privaten Grundstück oder Firmengelände) odereinem an der Straße befindlichen Kasten, der mehrere Haushalte versorgt (FTTC oderGlasfaseranschluss im Schaltschrank), reichen10. Wird das Glasfaserkabel bis zumPrivathaushalt oder Büro des Endnutzers geführt, kann es auf unkomplizierte Weise fürjede derzeit vorstellbare Anwendung genügend Bandbreite im Zugangsnetz bieten(obwohl die tatsächliche Geschwindigkeit durch Beschränkungen in anderen Teilen desNetzes beeinflusst werden kann). Daher wird es mitunter als „zukunftssicher“bezeichnet. FTTP stellt 7 % der derzeitigen festen Breitbandanschlüsse dar.

2.2. Drahtlose TechnologienDrahtloses Breitband kann durch eine Reihe unterschiedlicher Technologienbereitgestellt werden, die kurze oder lange Entfernungen abdecken und lizenzierteoder lizenzfreie Frequenzen nutzen. WiFi ist eine Kurzstreckentechnologie, die mitlizenzfreien Radiofrequenzen arbeitet und häufig für den privat betriebenen drahtlosenNetzzugang innerhalb eines Haushalts oder Büros eingesetzt wird. Aber auchöffentliche WiFi-„Hotspots“ können an öffentlichen Orten wie Cafés oder Flughäfenoder (zunehmend) auch in einer ganzen Stadt einen schnellen Netzzugang bieten.WiMAX ist eine auf verschiedenen Standards basierende drahtlose Technologie, diedrahtlose Verbindungen in einem großen Gebiet ermöglicht. Allerdings haben nicht alleMitgliedstaaten der EU Frequenzen zur Nutzung durch diese Technologie zugewiesen.Die rasche Einführung von Mobiltelefonen, Smartphones und Tablets brachte es jedochmit sich, dass zunehmend die neueren Generationen mobiler Telefontechnologie(Technologien der dritten, „3G“, oder vierten Generation, „4G“, oder Technologien derlangfristigen Entwicklung „LTE“) für den Breitbandzugang genutzt werden. Ein mobilerInternetzugang kann mit einem Sprachkommunikationsanschluss (beispielsweisemittels Smartphone) gebündelt werden oder als separater Datenübertragungsanschluss(beispielsweise über ein separates Modem oder einen Dongle) bereitgestellt werden.

Diese Arten der drahtlosen Kommunikation werden mitunter als terrestrischeFunkverbindung bezeichnet, weil die drahtlose Kommunikation zwischen demEndgerät und einer erdgebundenen Station (z. B. einer auf einem Turm oder auf einemGebäude angebrachten Antenne) stattfindet. Kosten und Effektivität dieser Systemekönnen von der Nutzerdichte in dem von einem bestimmten Funkturm abgedecktenGebiet abhängen. Andererseits können Endnutzer mittels Satelliten Daten auch überHochgeschwindigkeitsinternetverbindungen direkt senden und empfangen. Allerdingsmüssen die Endnutzer von satellitengestützten Diensten Satellitenschüsselninstallieren. Die Installationskosten und die Gesamtkosten des satellitengestützten

auf 2 700 EUR ansteigen. Vgl. Breitbandkommission für digitale Entwicklung, Broadband for all: thestate of broadband, ITU/UNESCO, 2014.

10 Zu weiteren, in diesem Zusammenhang verwendeten Begriffen zählen „Fibre to the Home“ (FTTH),also Glasfaseranschluss bis in den Haushalt, bei dem die Glasfaserverkabelung bis zu den Wänden derWohnung des Endnutzers reicht, oder Glasfaser-Gebäudeanschluss (FTTB), bei dem dasGlasfaserkabel am Gebäude, beispielsweise einem Wohnblock, endet und eine andere Verkabelung(z. B. Koaxialkabel) den Endpunkt mit den einzelnen Wohnungen verbindet. FTTC wird mitunter auchals Fibre to the Curb (d. h. Glasfaser bis zur Bordsteinkante) gelesen, weil sich der Anschlussschrankan der Straße befindet.

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Breitbands liegen im Durchschnitt über denen anderer Zugangstechnologien11.Produkte des satellitengestützten Breitbands machen nur einen sehr kleinen Teil desMarkts in der EU aus (0,5 % im Jahr 2011), können aber in Gebieten mit niedrigerBevölkerungsdichte wichtig sein. Satelliten können auch in Hybridsystemen eingesetztwerden, in denen Satelliten zur Einspeisung in Netzpunkte dienen, die dann für die„letzte Meile“ bis zum Anschluss im Privathaushalt oder den Geschäftsräumen desEndnutzers mit terrestrischer drahtloser Übertragung arbeiten12.

Abbildung 3 – Bereitstellungskosten für Breitband mittels unterschiedlicher Technologien

Quelle: ITU, Strategies for the deployment of broadband, 2013.

Zugangsnetze der nächsten Generation (NGA)

NGA-Netze sind Zugangsnetze, die zumindest teilweise aus Lichtwellenleitern bestehen undeinen schnelleren Internetzugang ermöglichen als reine Kupferkabelnetze13. NGA-Netze könnenzudem Technologien nutzen, mit denen die Datenübertragung über kurze Strecken mitKoaxialkabel oder verdrillten Kupferdrahtpaaren wie DOCSIS (für Koaxialkabel) oder VDSL(verdrilltes Kupferdrahtpaar) gesteigert wird14.

11 Die EMEA Satellite Operators Association vertritt eine abweichende Meinung und macht geltend,dass die Monatspreise (unter Ausschluss der Gerätekosten) mit gleichwertigen ADSL-Angebotenvergleichbar seien.

12 Ebd.13 Europäische Kommission, Zugangsnetze der nächsten Generation (NGA). [Website].14 Die Europäische Kommission verwendet diesen Begriff mitunter für jede Technologie (beispielsweise

auch „andere NGA“-Methoden wie drahtloses LTE), die in der Lage ist, eine Empfangsgeschwindigkeitvon mindestens 30 Mbit/s zu gewährleisten (und somit das zweite Breitbandziel der digitalen Agenda,d. h. jedem Bürger der EU bis 2020 den Zugang zu schnellen Breitbanddiensten zu ermöglichen,erfüllt). Siehe beispielsweise: Europäische Kommission, Electronic communications market indicators:Fortschrittsanzeiger zur Digitalen Agenda 2013. Die ITU verwendet eine detailliertere, stärkertechnisch ausgerichtete Definition dessen, was sie als Zugangsnetze der nächsten Generation (NGN)bezeichnet. Siehe Internationale Fernmeldeunion, Definition der ITU-T von NGN. [Website].

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Betrachtet man nur die NGA-Netze nutzenden Anschlüsse in der EU, so verwenden 42 %DOCSIS und 32 % VDSL15. Diesbezüglich ist noch nicht das letzte Wort gesprochen, denn neuereTechnologien versprechen Verbesserungen bei der Bandbreite, allerdings häufig nur übervergleichsweise kurze Entfernungen ab dem Endpunkt eines Glasfaserkabels16.

3. Nutzen und Vorteile des Breitbands3.1. BeschäftigungEine wichtige Auswirkung des Ausbaus der Breitbandnetze kann die Zunahme derBeschäftigung sein, obgleich die kurz- und langfristigen Auswirkungen unterschiedlichausfallen können. Der konkrete Bau digitaler Infrastrukturen schafft unmittelbarArbeitsplätze, denn zur Verlegung oder Installation von Breitband-„Rohren“ müssenArbeitnehmer eingestellt werden. Arbeitsplätze werden darüber hinaus indirekt in derHerstellung der Netzeinrichtungen und durch „induzierte“ Arbeitsplätze, d. h. dort, wodiese Arbeitnehmer ihren Lohn ausgeben, geschaffen17. Dieser Effekt kanngegenzyklisch sein, wenn die Arbeiten an der Breitbandinfrastruktur an Tiefpunkten desKonjunkturzyklus stattfinden.

Das Bild gestaltet sich jedoch komplizierter, wenn man die längerfristigenAuswirkungen berücksichtigt. Experten sind überzeugt, dass die verstärkte Nutzung vonBreitbanddiensten in vielen Geschäftsbetrieben die Produktivität erhöhen müsste, weilTransaktions- und Kommunikationskosten sinken. Dieser Anstieg der Produktivität wirdeinige Arbeitsplätze verdrängen und sich somit nachteilig auf die Beschäftigung,zumindest für niedriger qualifizierte Arbeitnehmer, auswirken18. ZahlreicheWirtschaftswissenschaftler vertreten jedoch die Ansicht, dass durch die gestiegeneWettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, insbesondere in den dynamischerenWirtschaftszweigen, und die Entwicklung neuer Dienstleistungen neue Arbeitsplätzegeschaffen und somit die negativen Auswirkungen der Arbeitsplatzverluste aufgewogenwerden. Unter dem Strich haben Breitbanddienste somit positiveBeschäftigungseffekte19. Dies trifft in Dienstleistungsbranchen mit hoherArbeitsintensität wahrscheinlich ganz besonders zu20.

Ein Bericht der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) aus dem Jahr 2011 fasst dieStudien verschiedener Forscher über verschiedene Länder zusammen, in denen insämtlichen Fällen eine erhebliche, auf den Netzausbau zurückzuführende Zunahme derArbeitsplätze nachgewiesen wurde21. Trotz dieses aussagekräftigen Belegmaterialsäußern einige Wirtschaftswissenschaftler Bedenken, dass sich die „Netzwerkeffekte“schwer einschätzen ließen und man zu wenig über die langfristigen Auswirkungen des

15 Europäische Kommission, Broadband markets, Fortschrittsanzeiger zur Digitalen Agenda, 2014.16 G.fast ist eine dieser Technologien. Vgl. Broadband Commission for Digital Development, The state of

broadband 2014: broadband for all, ITU/UNESCO, 2014.17 R. Atkinson, The economic impacts of declining investment in broadband, Information Technology

and Innovation Foundation, 2009.18 Dieser negative Effekt kann sich unter Umständen über eine Reihe von Jahren erstrecken, weil

Arbeitsplatzverluste durch Produktivitätssteigerungen erst nach einiger Zeit eintreten.19 R. Wieck, op. cit.20 Internationale Fernmeldeunion, Impact of broadband on the economy, 2012.21 Internationale Fernmeldeunion, op. cit.

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Breitbandausbaus auf die Beschäftigung wisse22. Andere befürchten, dass (vomBreitbandzugang zum Internet abhängige) digitale Unternehmen nur geringeKapitalinvestitionen erfordern und folglich nur wenige Arbeitsplätze schaffen. Dieskönnte ihrer Meinung nach zu einer säkularen Stagnation führen23.

3.2. WirtschaftswachstumUnter Wirtschaftswissenschaftlern besteht zudem ein breiter Konsens darüber, dass dieBreitbandinfrastruktur in vielen Wirtschaftszweigen einen bedeutenden Beitrag zumWirtschaftswachstum leistet24. Breitband erleichtert den Austausch von Informationenund Ideen in zunehmend auf Informationen basierenden Märkten und hilft, dieTransaktionskosten zu senken. Breitband kann die Einführung effizientererGeschäftsabläufe erleichtern. Eine Stimulation der wirtschaftlichen Tätigkeit kannzudem dadurch erfolgen, dass wettbewerbsfähigere Unternehmen ihre Dienste imAusland verkaufen.

Darüber hinaus fördert Breitband die Entwicklung und Einführung innovativer neuerProdukte, Anwendungen und Dienstleistungen, sodass weitere Wachstumsanreizeentstehen. In einem für die ITU erstellten Diskussionspapier wurde festgestellt, dassder Verbreitungsgrad der Breitbandanschlüsse in einer positiven Wechselbeziehungzum jeweiligen Innovationsniveau stand (gemessen anhand der Zahl erteilter Patente),während dies für andere, mit Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)zusammenhängende Messgrößen wie der Zahl der Internetnutzer oder demNutzungsumfang von Smartphones nicht zutraf. Die Studie gelangte zu dem Schluss,dass viele wirtschaftlich bedeutende Innovationen wie Cloud-Computing, Videosharing-Plattformen oder soziale Netzwerke ohne eine „stets eingeschaltete“Internetkonnektivität mit hoher Kapazität nicht erfolgreich sein können25.

Der Breitbandausbau geht zwar mit Wirtschaftswachstum einher, aber die Höhe desWachstums ist womöglich nicht in allen Fällen gleich. Allgemein wird festgestellt, dassdie Auswirkungen des Breitbands in Ländern mit einem gewissen Niveau anInfrastruktur oder entwickelten digitalen Märkten ausgeprägter sind. Die Organisationfür wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) analysierte die Lage in denUSA, drei Industrie- und drei Entwicklungsländern und stellte fest, dass Länder mitgroßer Internetwirtschaft stärker von der Verbreitung des Breitbands profitierten.Allerdings ergaben sich für alle Länder jeweils im Verhältnis zum Grad ihrerInternetnutzung Vorteile26. Ein Wirtschaftsmodell zeigt, dass die Vorteile derBreitbandinfrastruktur insgesamt für die Europäische Union als Ganzes ein um 32 %höheres Gewicht haben als die Kosten, dass dabei aber zwischen den Mitgliedstaaten

22 S. Hansell, Rural broadband: no job creation machine, New York Times, 20. Februar 2009.23 Säkulare Stagnation ist ein Zustand, bei dem in einer Marktwirtschaft kein oder kein nennenswertes

Wirtschaftswachstum stattfindet, weil die zur Stützung zukünftigen Wachstums erforderlichen,längerfristigen Investitionen fehlen. Vgl. C. Frey, How to prevent the end of growth: how the digitaleconomy could lead to secular stagnation, Scientific American, Bd. 321 Nr. 1, 2014. Der Aufbau einerphysischen Breitbandinfrastruktur wie beispielsweise die Verlegung von Glasfaserkabeln in alleWohnungen oder Gebäude wäre eine sehr bedeutende Investition und würde Arbeitsplätze schaffen.Dies hätte aber vermutlich nur vergleichsweise kurzfristige Auswirkungen.

24 C. Cambini, op. cit.25 Global Industry Leaders' Forum, Broadband enabled innovation, ITU, 2011. Diskussionspapier.26 S. Greenstein, R. McDevitt, Measuring the broadband bonus in thirty OECD countries, OECD, 2012.

OECD digital economy papers Nr. 197.

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ganz erhebliche Abweichungen bestehen27. Eine andere 2008 für die EU erstelltezukunftsorientierte Studie gelangte zu dem Schluss, dass das mit Breitbanddienstenzusammenhängende Wachstum in fortgeschritteneren Ländern 0,89 % erreichte, inLändern mit einer nicht so gut entwickelten Breitbandinfrastruktur jedoch nur 0,47 %betrug28.

Dieser Unterschied ist zum Teil der Grund dafür, dass sich der Grad des aufBreitbanddienste zurückzuführenden BIP-Anstiegs nicht problemlos bestimmen lässt.(Zu den weiteren Komplikationsfaktoren zählen der Mangel an Zeitreihendaten, dieSchnelligkeit des Wandels, Veränderungen in der berufstätigen Bevölkerung, diePalette an Breitbanddiensten und der Austausch anderer Netztechnologien)29. EinigeWirtschaftswissenschaftler haben sich nichtsdestotrotz bemüht, zusammenfassendeZahlen vorzulegen. Die Deutsche Bank Research stellt fest, dass nach empirischenStudien eine Zunahme der Breitbandanschlüsse um 10 % einen Anstieg des BIP proKopf um mehr als 1 % im Jahr auslöste30. Die Europäische Kommission gelangte zu demSchluss, dass ein Anstieg des Verbreitungsgrads der Breitbandanschlüsse um 10 % dasBIP um einen Wert im Bereich von 1 bis 1,5 % erhöht31.

Auch hinsichtlich der wirtschaftlichen Auswirkungen des schrittweisen Anstiegs derZugangsgeschwindigkeiten zum Breitbandnetz gehen die Meinungen auseinander. Esgibt Meinungen, nach denen die wirtschaftlichen Auswirkungen eines zusätzlichenAnstiegs der Breitbandgeschwindigkeit (beispielsweise von 10 auf 50 Mbit/s inGebieten mit weiter Breitbandverbreitung) schlicht und einfach noch nicht gründlichgeprüft worden sind. Es könnte einen Sättigungspunkt geben, ab dem sich dieNetzeffekte abschwächen32. Auf der anderen Seite gelangte eine Studie zu dem Schluss,dass in allen Mitgliedsländern der OECD eine Erhöhung derBreitbandgeschwindigkeiten von 4 Mbit/s auf 8 Mbit/s zu einem Anstieg derHaushaltseinkommen um 122 USD monatlich führte und dass Steigerungen auf nochhöhere Geschwindigkeiten die Einkommen weiter steigen lassen33.

3.3. Sonstige AuswirkungenÜber Beschäftigung und Wirtschaftswachstum hinaus kann das Breitband auchanderweitig günstige Auswirkungen haben. Einige Wirtschaftswissenschaftler gelangenbeispielsweise zu dem Ergebnis, dass Breitband zu einer Konsumentenrente führte.Darunter versteht man die Differenz zwischen dem Betrag, den Verbraucher für einenDienst wie Breitband zu zahlen bereit und in der Lage sind, und den (niedrigeren)Marktpreisen, die sie tatsächlich zahlen. Diese Konsumentenrente stellt einenwirtschaftlichen Vorteil für die Bürgerinnen und Bürger dar, wird aber in typischen

27 H. Gruber, J. Hatonen, P. Koutroumpis, Broadband access in the EU: an assessment of futureeconomic benefits, 2013.

28 R. Wieck, op.cit.29 L. Holt, M. Jamison, Broadband and contributions to economic growth: lessons from the US

experience. Telecommunications Policy, Bd. 33 S. 575-581; Global Industry Leaders' Forum,Broadband enabled innovation, ITU, 2011.

30 Ebd.31 Europäische Kommission, Digital Agenda Scoreboard 2012, 2012.32 R. Katz, Broadband stimulus and the economy, Columbia Business School, 2009. Siehe auch R. Katz,

S. Suter, Estimating the economic impact of the Broadband Stimulus Plan, 2009.33 I.K. Rohman, E. Bohlin, The impact of broadband speed on the household income: comparing OECD

and BRICS, Chalmers University of Technology, 2013.

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wirtschaftlichen Messgrößen wie dem BIP nicht erfasst34. Weitere neueOnline-Anwendungen, die das Breitband ermöglicht (z. B. e-Gesundheit, e-Regierung,fahrerlose Autos, Online-Finanzdienste und kulturelle Online-Inhalte oderFreizeitanwendungen wie Online-Spiele), können über wirtschaftlich leicht messbareGrößen hinaus das Leben der Bürgerinnen und Bürger ebenfalls verbessern.

Breitband wird auch als Faktor genannt, der zu stärkerer sozialer Eingliederung führenkann. Breitbandzugang in ländlichen, entlegenen oder dünnbesiedelten Gebieten kanndie ländliche Entwicklung fördern und der Bevölkerung den Wettbewerb umArbeitsplätze (insbesondere hoch qualifizierte, wissensbasierte Arbeitsplätze)ermöglichen, der sich sonst vielleicht auf Zentren mit hoher Bevölkerungsdichtebeschränken würde. Bessere Kommunikationsmöglichkeiten können, insbesondere fürin ihrer Mobilität eingeschränkte oder isoliert lebende Menschen, einen Beitrag zurLebensqualität leisten. Andererseits können sich die Teile der Gesellschaft, die keineComputerkenntnisse haben oder denen kein einfacher, erschwinglicher Zugang zumInternet zur Verfügung steht, auf der falschen Seite der „digitalen Kluft“ wiederfindenund zunehmend von der Gesellschaft ausgeschlossen werden, wenn es keineProgramme gibt, die ihnen beim Ausgleich dieser Lücken helfen.

3.4. Investitionen in die BreitbandinfrastrukturIn Anbetracht der bedeutenden Auswirkungen von Breitbanddiensten aufBeschäftigung und Wirtschaftswachstum vertreten Experten die Ansicht, dass politischeEntscheidungsträger sich um eine Förderung von Investitionen in dieBreitbandinfrastruktur und ihren Ausbau bemühen sollten, indem sie einenberechenbaren Rechtsrahmen setzen, regulatorische Investitionsanreize schaffen undfinanzielle Impulse zur Infrastrukturentwicklung geben oder öffentliche Beiträge dazubereitstellen35. In allen OECD-Mitgliedsländern gingen die Investitionen in dieTelekommunikationsinfrastruktur mit dem Einsetzen der Finanzkrise erheblich zurückund fielen von einem Höhepunkt von 209 Mrd. USD im Jahr 2008 auf jährlich etwa180 bis 190 Mrd. USD in den drei folgenden Jahren36. Seit der Wirtschaftskrise setzteeine Reihe von Industriestaaten Programme zum Breitbandausbau um.

Für politische Entscheidungsträger stellt die Breitbandinfrastruktur jedoch eineHerausforderung dar. Es gibt keine vorgefertigten Standardpläne für denBreitbandausbau. Die Kosten für NGA-Netze sind hoch, insbesondere hinsichtlich derKosten für die Strecke zwischen dem Endpunkt des Glasfaserkabels und den einzelnenHaushalten, die man erreichen will. Auch die finanziellen Risiken sind hoch. Gelingt esnicht, die Kosten wieder hereinzuholen, könnte dies für Betreiber vonTelekommunikationsdiensten die Insolvenz bedeuten. Ländliche Gebiete stellen einebesondere Herausforderung dar: Aufgrund der geringeren Bevölkerungsdichten undfolglich höheren Kosten pro Nutzer gestaltet sich der Ausbau von Breitbandfestnetzenin diesen Gebieten wirtschaftlich häufig wenig attraktiv. Zur Vermeidung einer digitalenKluft, bei der Teile der Gesellschaft auf Dauer benachteiligt werden, sollten in diesenGebieten öffentliche Finanzierungen in Betracht gezogen werden37. Zugleich gilt es

34 S. Greenstein, R. McDevitt, Measuring the broadband bonus in thirty OECD countries, OECD, 2012.OECD digital economy paper Nr. 197.

35 R. Wieck, op. cit.36 OECD, OECD Communications Outlook 2013, 2013.37 ITU, Strategies for the deployment of NGN and NGA in a broadband environment, 2012.

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aber, den Wettbewerb bei den Telekommunikationsdiensten zu fördern undmonopolistische Lösungen zu vermeiden. Um Kosten zu senken und den Netzausbau zukoordinieren, können politische Entscheidungsträger eine Kartierung von Diensten,Infrastruktur, Nachfrage und Investitionen anregen38.

Darüber hinaus können Investitionen in die Breitbandinfrastruktur in unterschiedlicherForm erfolgen. Ein Ausbau der Glasfaserleitung vom Kernnetz bis zum Privathaushaltoder Unternehmen kann als die „zukunftssicherste“ Technologie betrachtet werden, dasie auf unkomplizierte Weise umfassende Kapazitäten bietet. Betrachtet man jedochdie Kosten der physischen Infrastruktur (das Verlegen von Kabeln, Aufgraben vonStraßen usw.), erfordert diese Lösung die höchsten Investitionen. Verlegt manGlasfaserleitungen einen Teil des Weges bis zum Nutzer (beispielsweise bis zu einemSchrank an der Straße), kann man die Länge des abschließenden Kupferkabels, durchdas die Daten den Rest der Strecke zurücklegen müssen, verkürzen. Dies wiederumerlaubt den Einsatz geschwindigkeitsverbessernder (aber bezüglich der Entfernung,über die sie wirksam sind, häufig eingeschränkter) Technologien zur Erhöhung derDatenübertragungsrate in der Ortsanschlussleitung. Viele Beobachter mahnen jedoch,dass sich politische Entscheidungsträger nicht auf eine bestimmte Technologie odereinen bestimmten Ansatz verlegen, sondern „technologisch neutral“ bleiben sollten,weil ein Ansatz, der je nach der Situation vor Ort eine Vielzahl von Technologien zulässt,einen umfassenderen Abdeckungsgrad erbringen könnte.

4. Aktueller Stand der Breitbandinfrastruktur in der EUIn der digitalen Agenda für Europa 2010-2015 wurden drei Breitbandziele festgelegt: Bis 2013 sollte allen Europäern Breitband (>144 Kbit/s) zur Verfügung stehen. Bis 2020 soll allen schnelles Breitband (>30 Mbit/s) zur Verfügung stehen. Bis 2020 sollten 50 % der Haushalte an ultraschnelle Breitbanddienste

(>100 Mbit/s) angeschlossen sein.

Das erste Ziel wurde erreicht und bei den Zielen für schnelles und ultraschnellesBreitband sind Fortschritte erzielt worden. Ob die Fortschritte jedoch ausreichen, umdie verbleibenden Ziele bis 2020 erreichen zu können, bleibt abzuwarten. Das Messender Fortschritte beim Breitbandausbau ist eine komplexe Aufgabe, weil es feste unddrahtlose Verbindungen, unterschiedliche Arten von Netzen und Technologien sowieunterschiedliche Stufen der Zugangsgeschwindigkeit umfasst. Häufig zählt hierzu dasMessen sowohl des Abdeckungsgrads (d. h. des Prozentsatzes der Bevölkerung, demBreitbanddienste zur Verfügung stehen) als auch des Verbreitungsgrads (d. h. dertatsächlichen Nutzung dieser Dienste, gemessen an der Zahl aktiver Anschlüsse imVerhältnis zur Größe der Bevölkerung). Statistiken aus jüngster Zeit lassen jedoch eineReihe von Beobachtungen zu.

38 R. Arnold et al., Study on broadband and infrastructure mapping, Europäische Kommission, 2012.

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4.1. NGA-NetzeDer Grad der Abdeckung durch NGA-Netze in der gesamten EU stieg zwischen 2011 und2014 um 20 Prozentpunkte und erreicht nun 68 % der Bevölkerung39.

Abbildung 4 – Abdeckung durch Zugangsnetze der nächsten Generation (Bevölkerungsanteilin Prozent), 2014

Quelle: Europäische Kommission, Connectivity: broadband market developments in the EU, 2015. Einschließlich derAbdeckung durch FTTP, VDSL und DOCSIS 3.0)

Beim Breitbandausbau in ländlichen Gebieten ist auch im Vergleich zu anderenGebieten in der EU ein ganz erheblicher Rückstand zu verzeichnen; die Abdeckungdurch NGA-Netze betrug in ländlichen Gebieten nur 25 %, und zwischen einzelnenMitgliedstaaten bestehen erhebliche Unterschiede (siehe Abbildung 4). Kabel und FTTPsind außerhalb dicht bevölkerter Gebiet nicht kostendeckend, aber in den meistenMitgliedstaaten war auch der Abdeckungsgrad ländlicher Gebiete durch VDSL undmobile 4G/LTE Technologien wesentlich niedriger. (Ende 2014 betrug derAbdeckungsgrad durch LTE in der EU insgesamt 79 %, aber durchschnittlich nur 27 % inländlichen Gebieten. Zudem bestanden zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten großeUnterschiede.)

Es besteht noch erheblicher Investitionsbedarf, wenn die EU bis 2020 100 % Abdeckungmit 30 Mbit/s und 50 % Nutzung bei 100 Mbit/s erreichen soll. Die Kommission schätzt,dass Investitionen in Höhe von 180 bis 270 Mrd. EUR erforderlich sein werden um dieBreitbandziele der digitalen Agenda zu erreichen40.

4.2. Mobil- und FestnetzzugangDer Verbreitungsgrad fester Breitbandnetze (d. h. die Anzahl der Anschlüsse pro100 Personen) nimmt in der EU insgesamt weiterhin zu und stieg von 23,8 Anfang 2009auf 30,9 Mitte 2014. Im gleichen Zeitraum war bei der Verbreitung mobilerBreitbandnetze jedoch ein schnelleres Wachstum, von 17 % auf 67 %, zu verzeichnen.

39 Sofern nichts anderes angegeben wird, wurden die Abbildungen in den nachfolgenden Abschnittenfolgenden Veröffentlichungen entnommen: Europäische Kommission, Connectivity: broadbandmarket developments in the EU, 2015; Europäische Kommission, Digital Agenda targets: progressreport, 2015; und Europäische Kommission, Implementation of the EU regulatory framework forelectronic communications 2015, 2015, SWD(2015)126 final.

40 Breitbandkommission für digitale Entwicklung. Broadband for all; the state of broadband, 2014.ITU/UNESCO, 2014.

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Abbildung 5 – Verbreitungsgrad fester und drahtloser Breitbandnetze in der EU, 2009-2014(Anschlüsse als % der Bevölkerung)

Datenquelle: Europäische Kommission, 2015.

Beim Prozentsatz der Nutzung mobiler und fester Breitbandnetze bestehen zwischenden Mitgliedstaaten erhebliche Unterschiede.

Abbildung 6 – Nutzung fester und mobiler Breitbandnetze in den Mitgliedstaaten, 2013

Datenquelle: Kommunikationsausschuss, 2014.

4.3. Breitbandzugang nach GeschwindigkeitFestnetzanschlüsse mit Geschwindigkeiten über 10 Mbit/s nehmen, als Prozentanteilder Anschlüsse gemessen, ebenfalls zu. Im Januar 2015 gab es in der EU nur einen sehrgeringen Prozentsatz (2 %) von Anschlüssen mit der niedrigsten Stufe derBreitbandgeschwindigkeiten (zwischen 144 Kbit/s und 2 Mbit/s). Nur in wenigenMitgliedstaaten (z. B. Estland mit 16 %, Slowenien mit 8 %) verhält es sich anders.

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Abbildung 7 – Breitbandfestnetzanschlüsse nach vom Anbieter beworbener Geschwindigkeit

Quelle: Europäische Kommission, Connectivity: broadband market developments in the EU, 2015.

Der Verbreitungsgrad von Breitbandanschlüssen über 30 Mbit/s (schnelles Breitband)stieg von 2,5 pro 100 Personen 2012 auf 6,3 pro 100 Personen 2014. Schnelle undultraschnelle Anschlüsse stellen einen wachsenden Prozentanteil an der Gesamtzahlder Anschlüsse in der EU dar. Die Nutzung schneller und ultraschnellerBreitbanddienste verharrt jedoch auf einem niedrigen Stand. Die Nutzungultraschneller Breitbanddienste betrug Anfang 2014 nur 1,6 Anschlüsse pro100 Personen (was ungefähr 3 % der Haushalte in der EU entspricht).

Abbildung 8 – Schnelle und ultraschnelle Breitbandanschlüsse in % der gesamten Anschlüssein der EU

Quelle: Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa – Arbeitspapier, 2015.

Schnelle Verbindungen sind in Belgien und den Niederlanden (dort sind VDSL undDOCSIS die führenden Technologien) sowie in Lettland, Schweden und Litauen(führende Technologie dort ist FTTP) am weitesten verbreitet. Allerdings gibt es ineinigen Mitgliedstaaten wie Italien, Zypern und Griechenland kaum schnelleBreitbandanschlüsse (weniger als einer pro 100 Personen).

4.4. BreitbandmärkteNach Ansicht einiger Beobachter sowie des Kommunikationsausschusses (einesBeratungsausschusses für die Kommission) sind die Breitbandmärkte in der EU

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fragmentiert41. Dies spiegelt sich teilweise in den sehr ausgeprägten Unterschiedenzwischen den Mitgliedstaaten im Hinblick auf Abdeckungsgrad und Nutzung derverschiedenen Arten von Breitbandzugangsnetzen wider (siehe Abbildung 6). In denNiederlanden und Dänemark beispielsweise gibt es pro 100 Einwohner mehr als40 Festnetzanschlüsse, in Rumänien und Bulgarien wird nur die Hälfte dieser Werteerreicht. Einige Länder mit niedrigen Werten (wie Italien, Bulgarien, Polen undKroatien) holen nicht auf, sondern machen nur langsam Fortschritte.

Der Preis ist ein weiterer Faktor bei der Breitbandnutzung. In der gesamten EU sind dieEndkundenpreise für Breitbanddienste in den Jahren von 2009 bis 2014 je nach Art desAngebots zwischen 8,5% und 35 % gefallen, obgleich sie sich seit 2012 weitgehendstabilisiert haben42. Die Preise fielen sowohl bei schnellen als auch ultraschnellenAnschlüssen. Das Gleiche gilt für Standalone-Angebote und „Triple-Play“-Pakete, dieauch Festnetztelefonie und Fernsehen einschließen. Bei Geschwindigkeiten zwischen30 und 100 Mbit/s fielen die monatlichen Durchschnittspreise für Standalone-Angebotevon 42 EUR im Jahr 2009 auf 34 EUR im Jahr 2014. Bei „Triple-Play“-Paketen gingen sievon 92 EUR im Jahr 2009 auf 62 EUR im Jahr 2013 zurück.

Auch von einem Mitgliedstaat zum anderen unterschieden sich die Preise erheblich,wobei die Preise für ein Standalone-Angebot für einen Zugang mit 30-100 Mbit/s beiKaufkraftparität im Mittel zwischen 22 EUR (Litauen) und 102 EUR (Malta) lagen. DiePreise für ein „Triple-Play“-Angebot reichten im Mittel von 38 EUR (Frankreich) bis zuüber 84 EUR (Malta, Zypern und Kroatien). Hier ist zu berücksichtigen, dass dieBreitbandnutzung tendenziell in Mitgliedstaaten mit niedrigerem Einkommens etwasgeringer ist.

Abbildung 9 – Preise in Euro für Standalone-Angebote im Breitbandfestnetz, 12-30 Mbit/s(Juli 2013)

Quelle: Kommunikationsausschuss, 2014.

41 Kommunikationsausschuss, Broadband in the EU: situation at 1 July 2013, 2014. COCOM 14-03.42 Van Dijk, Broadband internet access cost (BIAC), Europäische Kommission, 2014.

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Breitbandausbau in den USA und Europa

Bei Breitbandfestnetzanschlüssen sind die Verbreitungsgrade in den USA und der EUvergleichbar. Bei den schnelleren NGA-Netzen treten jedoch Unterschiede zutage. In denJahren 2011 und 2012 waren 82 % der Haushalte in den USA mit NGA-Netzen (mitGeschwindigkeiten von 25 Mbit/s oder darüber) versorgt, verglichen mit nur 54 % in Europa. Inländlichen Gebieten, in denen der Abdeckungsgrad 48 % bzw. 12 % betrug, war derUnterschied sogar noch ausgeprägter. In der Studie aus dem Jahr 201443, in der diese Zahlenvorgestellt wurden, wurde dieser Unterschied dem regulatorischen Ansatz zugeschrieben. Inden USA hoben die Regulierungsbehörden die Verpflichtungen auf, die auf etabliertenBetreibern, die in schnelles DSL und Glasfasertechnologien investieren wollten, lasteten.Zugleich ermutigten sie neue Marktteilnehmer zum Bau eigener Netze. Laut dieser Studielegten die Regulierungsbehörden in den EU bei der Steigerung des Wettbewerbs jedoch denSchwerpunkt auf die „Entbündelung des Teilnehmeranschlusses“, d. h., sie erlaubten neuenMarktteilnehmern, die Einrichtungen etablierter Betreiber zu Großabnehmerpreisen zu mieten.Leider bauten diese neuen Marktteilnehmer anschließend keine eigenen Netze, während dieetablierten Betreiber Anreize zur Investition in neue Technologien oder Netze verloren.

Die angeblichen Auswirkungen dieses Unterschiedes in der Regulierung waren höchstbemerkenswert. In den USA wurden von 2007 bis 2012 zwischen 603 USD und 546 USD proHaushalt und Jahr in den Telekommunikationssektor investiert. In Europa erreichten diejährlichen Investitionen pro Haushalt Beträge im jeweiligen Gegenwert von 389 USD und244 USD. Einige Kommentatoren meinen übereinstimmend, dass der amerikanischemarktgeführte Ansatz eines Wettbewerbs auf Basis der Einrichtungen zu höheren Investitionenin die Breitbandtechnologie der nächsten Generation geführt habe44. Andere führen jedoch an,dass die Verfügbarkeit von Breitband in Bezug auf die Geschwindigkeiten der nächstenGeneration für Amerikaner und Europäer ähnlich sei und dass die USA weder mehrInvestitionen noch bessere Ergebnisse vorzuweisen hätten als die EU45.

Abbildung 10 – Infrastrukturinvestitionen privater Telekommunikationsunternehmen sowievon Kabel-, Funk- und Satellitennetzbetreibern pro Person

Quelle: American Enterprise Institute.

43 C. S. Yoo, US vs. European broadband deployment: what do the data say?, U. of Pennsylvania, [2014].44 R. Layton, The European Union's broadband challenge, American Enterprise Institute, 2014.45 M. Ammori, Broadband case study: United States and EU.

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Ein Vergleich zwischen den USA und Europa gestaltet sich aufgrund der unterschiedlicheninstallierten Infrastruktur (z. B. Kabelfernsehen), der Bevölkerungsdichte, derBündelungspraktiken und der Steuern schwierig. Die USA sind beim Ausbau mobiler4G/LTE-Technologie weiter fortgeschritten als die EU, sodass bei Vergleichen die Bereitstellungvon festen und mobilen Netzen gegeneinander aufgerechnet und Faktoren wieFrequenzversteigerungen und mobile Datenvolumen berücksichtigt werden müssen46. Bei derEx-ante-Bewertung der Breitbandregulierung in der EU werden Argumente hinsichtlich desBreitbandstatus in den USA und in Europa aber weiterhin von Bedeutung sein.

5. Breitbandstrategie der EU5.1. Regulierung im TelekommunikationsbereichDie EU hat die strategische Bedeutung des Breitbands erkannt. Dies kommt in derdigitalen Agenda für Europa und in der kürzlich erstellten Strategie für einen digitalenBinnenmarkt zum Ausdruck. Allerdings beziehen sich viele EU-Maßnahmen imZusammenhang mit Breitband speziell auf den Telekommunikationssektor und wurdenim Kontext politischer Strategien und Regelungen zur Telekommunikation formuliert.

Breitband wurde bereits 1987 zu Beginn eines Zeitraums erwähnt, in dem derHauptschwerpunkt der EU im Bereich Telekommunikation auf der Liberalisierung undHarmonisierung der Märkte lag, die zuvor die Domäne von Monopolisten gewesenwaren. Ein wichtiges Gesetzgebungspaket aus dem Jahr 1998 wurde 2002 überarbeitetund mit einem Paket aus dem Jahr 2009, das auch Maßnahmen zur Erhöhung desBreitbandzugangs und Berücksichtigung der Annäherung zwischen festen und mobilenNetzen umfasste, weiter überarbeitet. Während dieses Zeitraums schrieben dienationalen Regulierungsbehörden (NRA) in den Mitgliedstaaten unter dem Druck derEU den etablierten Betreibern, die Eigentümer der Netzinfrastruktur waren, dieEntbündelung der Teilnehmeranschlüsse vor, d. h., sie mussten anderen BetreibernZugang zu ihren Festnetzen gewähren. Die Entbündelung verstärkte den Wettbewerb.Für Verbraucher wurde Breitband damit erschwinglicher. In dieser Zeit war zubeobachten, dass der Preis pro Anruf sank, die Produktpalette breiter wurde, dieEffizienz stieg und das Wachstum der mobilen Netze sowie der Breitbandnetze stabilerwurde47. Die Auswirkungen des stärkeren Wettbewerbs dauern bis heute an(beispielsweise gingen die Endkundenpreise in der EU zwischen 2009 und 2014 um20 % zurück).

Man glaubte jedoch auch, dass die neuen „virtuellen“ Betreiber, die ihre Diensteanfänglich unter Nutzung der Netzeinrichtungen von Wettbewerbern anbieten, späterihre eigene Infrastruktur aufbauen würden. Dieser Ansicht lag eine Theorie des„Sprungbretts“ oder der „Investitionsleiter“ zugrunde48. Man meinte, dass ein auf

46 Eine Studie hat gezeigt, dass der mobile Breitbandzugang für Geschwindigkeiten bis 12 Mbit/s in denUSA günstiger ist als in Europa, während er für höhere Geschwindigkeiten in den USA teurer ist, wasz. T. daran liegt, dass Amerikaner durchschnittlich doppelt so viel mobile Bandbreite nutzen wieEuropäer. Allerdings waren im März 2014 die Preise für einen festen Korb an Breitbandzugang von33 GB bei einer Geschwindigkeit von 15 Mbit/s und mehr in den USA höher als in den von der OECDuntersuchten EU-Mitgliedstaaten (mit Ausnahme Luxemburgs und Spaniens).

47 A. Savin, How Europe formulates internet policy, Internet policy review v. 3 n. 1 (2014).48 Die ursprünglich von Martin Cave entwickelte Theorie wird erläutert in M. Bourreau, P. Doan,

M. Manant, A critical review of the „ladder investment' approach, Telecommunications policy v. 34,Nr. 11, S. 683-696.

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Einrichtungen basierender Wettbewerb letztlich eine Deregulierung erlauben würde.Diese Theorie wurde von einigen Beobachtern unter theoretischen Gesichtspunktenkritisiert. Ein empirischer Beweis dafür, dass die neuen Betreiber wirklich auf eine Stufevorrückten, auf der sie signifikante eigene Infrastrukturen entwickelten, gestaltete sichebenfalls schwierig49. Einige Forscher stellten darüber hinaus fest, dass Ausmaß undEffektivität der für das Netz der ersten Generation der etablierten Betreiber geltendenRegulierung des Breitbandzugangs für Großabnehmer ein erhebliches Hemmnis für dieflächendeckende Einführung von NGA sein können. Sie fordern, das Gewicht stärker aufDeregulierung zu legen50. Andere wiederum können keine Verbindung zwischenRegulierung und Investitionsniveau feststellen51. Wissenschaftler, Regulierer undInteressenträger sind sich nach wie vor über Erfolg oder Misserfolg der in der EUumgesetzten Theorie nicht einig52.

Die Entscheidung für Investitionen in Breitbandinfrastruktur ist keine einfache,unkomplizierte geschäftliche Entscheidung. Politische Entscheidungsträger könnenBreitbandinvestitionen durch die Regulierung der Telekommunikation beeinflussen,wobei es hier im Hinblick auf Lizenzvergaben, Preise, Funkfrequenzen, universellenZugang und Inhalt weltweit von Land zu Land große Unterschiede gibt53.Überregulierung oder Unsicherheiten hinsichtlich der Bedingungen auf reguliertenMärkten können sich als besonders ineffizient und investitionshemmend erweisen.Somit kann Regulierung sowohl negative als auch positive Folgen haben54. In ihreraktuellen Politik favorisiert die Europäische Kommission die Beibehaltung desGrundsatzes einer zugangsbasierten Regulierung, wobei aber gleichzeitig wenigereinschneidende Auflagen gemacht werden.

2010 brachte die Kommission drei Empfehlungen zum Thema Breitband heraus. DieEmpfehlung über den regulierten Zugang zu Zugangsnetzen der nächsten Generation(NGA) enthielt Hinweise für nationale Regulierungsbehörden, wie sie ein Gleichgewichtzwischen Investitionsanreizen und der Wahrung des Wettbewerbs auf der einen Seiteund dem Ziel der Vereinheitlichung der Regulierungen in den Mitgliedstaaten auf deranderen Seite sicherstellen können. In neueren Verordnungen wurden diese dualen(wenn auch manchmal miteinander konkurrierenden) Ziele verfolgt und zugleichspeziell mit schnellem und ultraschnellem Breitband zusammenhängende Fragenbehandelt. Im Jahr 2013 gab die Kommission eine Empfehlung über einheitlicheNichtdiskriminierungsverpflichtungen und Kostenrechnungsmethoden zur Förderung

49 C. Cambini, Y. Jiang, Broadband investment and regulation: a literature review, Telecommunicationspolicy v. 33 (2009), S. 559-574.

50 W. Briglauer, The impact of regulation and competition on the adoption of fibre-based broadbandservices: recent evidence from the European Union member states, 24th European Regional ITSconference, 2014.

51 W. Lemstra, N. van Gorp, B. Voogt, Explaining telecommunications performance across the EU,TUDelft, 2014.

52 Eine detailliertere Beschreibung der Regulierungspolitik der EU, einschließlich derInvestitionsleitertheorie, findet sich in Abschnitt 3.3 in J.S. Marcus u. a., How to build a ubiquitous EUdigital society, Europäisches Parlament, 2013. PE 518.736.

53 Breitbandkommission für digitale Entwicklung, op. cit.54 R. Atkinson, The economic impacts of declining investment in broadband, Information technology

and innovation foundation, 2009.

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des Wettbewerbs und zur Verbesserung des Umfelds für Breitbandinvestitionenheraus55.

In der Verordnung 2014/283 über Leitlinien für transeuropäische Netze im Bereich derTelekommunikationsinfrastruktur56 wurde anerkannt, dass der Privatsektor dieführende Rolle bei der flächendeckenden Einführung von Breitbandnetzen spielensollte, während die öffentliche finanzielle Unterstützung auf Programme beschränktbleiben müsse, die der Privatsektor aufgrund von Marktversagen oder suboptimalenInvestitionsbedingungen nicht vollständig finanzieren kann. Diese begrenzteUnterstützung mit öffentlichen Mitteln müsste zusätzliche Investitionen anziehen undeine Multiplikatorwirkung erzielen. Besondere Aufmerksamkeit sei ländlichen undentlegenen Gebieten sowie anderen Gebieten mit geringer Bevölkerungsdichte zuwidmen. Mindestens ein Drittel der Breitbandprojekte sollte aufBreitbandgeschwindigkeiten über 100 Mbit/s ausgerichtet sein57. Projekte solltentechnologieneutral sein und die für den jeweiligen Zweck optimale Technologieeinsetzen.

2014 führte die EU Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus vonKabelnetzen für den Zugang zu schnellen Breitbanddiensten mittels Koordinationöffentlicher Infrastrukturarbeiten ein58. Da ein Großteil der Kosten des Netzausbaus aufdie physische Installation der Infrastruktur zurückzuführen ist, werden dieMitgliedstaaten aufgerufen, Maßnahmen zur Gewährleistung eines angemessenenZugangs zu bestehenden passiven Infrastrukturen wie Stromleitungsschächten, Mastenoder Abwasser- und Kanalisationssystemen sicherzustellen, die Koordinierung vonTiefbauarbeiten zu erleichtern und sicherzustellen, dass Neubauten mit einerangemessenen Hochgeschwindigkeitsinfrastruktur ausgestattet werden.

Trotz dieser Maßnahmen besteht im Bereich der Breitband- undTelekommunikationsregulierung derzeit eine Reihe kritischer Herausforderungen.Zunächst einmal scheinen zwischen den zur Erfüllung der Ziele der digitalen Agenda fürden Breitbandausbau notwendigen Investitionen und den in diesem Bereichwahrscheinlich stattfindenden Investitionen große Diskrepanzen zu bestehen. Auf derGrundlage einer Studie schätzt die Europäische Kommission, dass zur Erfüllung deszweiten Ziels für den Breitbandausbau (schnelles Breitband) eine Finanzierungslückevon etwa 34 Mrd. EUR (davon 21 Mrd. EUR an öffentlichen Mitteln) klafft. Zur Erfüllungdes dritten Ziels, ultraschnellem Breitband, ist ein Investitionsaufwand vonschätzungsweise 94 Mrd. EUR erforderlich59.

55 Europäische Kommission. Empfehlung über einheitliche Nichtdiskriminierungsverpflichtungen undKostenrechnungsmethoden zur Förderung des Wettbewerbs und zur Verbesserung des Umfelds fürBreitbandinvestitionen, 11. September 2013, 2013/466/EU.

56 Verordnung Nr. 283/2014 über Leitlinien für transeuropäische Netze im Bereich derTelekommunikationsinfrastruktur, 2014.

57 Interessant ist, dass in der Verordnung sogar gefordert wird, ehrgeizigere Ziele für 2020 in Betrachtzu ziehen und anzustreben, allen europäischen Haushalten Netze mit Übertragungsraten von100 Mbit/s bereitzustellen, wobei 50 % der Haushalte an Netze mit Geschwindigkeiten über100 Mbit/s oder mehr angeschlossen sein sollten.

58 Richtlinie 2014/61/EU, Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus vonHochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation, 2014.

59 Europäische Kommission, A Digital Single Market strategy for Europe – Analysis and evidence, 2015.SWD(2015)100 final.

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Darüber hinaus wird von einigen Seiten geltend gemacht, dass die Fragmentierung desTelekommunikationsmarkts in der EU Investitionen in Breitbandnetze entgegenwirkt. Inder EU gibt es gut 200 Betreiber, während es in den USA, die in der Größe etwavergleichbar sind, nur eine Handvoll ist. „Massive“ Preisunterschiede zwischenMitgliedstaaten verwirren die Verbraucher. (Die Preise für die gängigstenBreitbandanschlüsse können in einem Land bis zu viermal höher sein als in einemanderen)60. Der Umstand, dass 28 unterschiedliche nationale Regulierungsbehörden fürihre jeweiligen nationalen Märkte zuständig sind, hindert die Betreiber daran, sichzusammenzuschließen oder einen Umfang zu erreichen, der ihnen die Erzielung vonGrößenvorteilen auf europäischer Ebene erlaubt. Von einigen Seiten wirdargumentiert, dass Betreiber ohne einen solchen größeren Umfang weder dieRessourcen noch die Fähigkeit hätten, so stark in Breitbanddienste zu investieren, wiesie könnten.

Darüber hinaus stehen die Betreiber von Telekommunikationsdiensten zunehmend imWettbewerb mit sogenannten Over-the-Top (OTT) Unternehmen, die Sprach- undVideokommunikations- oder Textmeldungsdienste (z. B. Skype, WhatsApp) anbieten,ohne die Breitbandinfrastruktur, mit der diese Inhalte übermittelt werden, zu besitzenoder zu mieten. Betreiber beklagen, dass OTT-Unternehmen bei Datenschutz undGeheimhaltung, Steuerwesen, Wettbewerb und Qualität der Dienste nicht die gleichenRegeln befolgen müssen wie Telekommunikationsunternehmen. Sinkende Erlöse ausihren herkömmlichen Dienste dämpfen (zumindest auf kurze Sicht) bei denTelekommunikationsbetreibern jede Begeisterung für große Investitionen ingewerbliche Breitbandinfrastrukturen61.

Universaldienste und Breitband

Unter Universaldienst ist die Verpflichtung eines Betreibers zu verstehen, alle Nutzer zuerschwinglichen Preisen mit einer Reihe grundlegender Dienste guter Qualität zu versorgen.Diese Dienste sollten von wesentlicher Bedeutung für das öffentliche Interesse sein, von einererheblichen Mehrheit der Bevölkerung bereits genutzt werden und der verbleibendenMinderheit sonst nicht zur Verfügung stehen. Die zusätzlichen Kosten der Bereitstellung vonUniversaldiensten können durch entsprechende Verpflichtungen der Betreiber(Quersubventionierung der Dienste in einem Gebiet durch Dienste in anderen Gebieten), durchöffentliche Mittel oder durch einen von Betreibern elektronischer Kommunikationssystemeund Dienste gemeinsam gespeisten Fonds getragen werden. In der Universaldienstrichtlinie derEU aus dem Jahr 2002 wird sowohl die Bereitstellung einer Verbindung zum öffentlichenTelefonnetz als auch eine Datenübertragung mit 56 Kbit/s behandelt. In einer geändertenFassung von 2010 wurde nur ein Datenzugang mit Geschwindigkeiten, die die Bereitstellungdes Internetzugangs ermöglichen, festgelegt.

60 Europäische Kommission, In der EU entscheidet der Wohnort über Qualität und Preis vonBreitbandanschlüssen, Pressemitteilung, 25. März 2014.

61 P.L. Parcu, V. Silverstri, Electronic communications regulation in Europe: an overview of past andfuture problems / European University Institute, 2013.

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Sollte Breitbandzugang in der EU als Universaldienst behandelt werden? Einige Beobachtermachen geltend, dass die unterschiedlichen technischen Mittel für die Bereitstellung vonBreitbandzugang sowie der Wettbewerb zwischen den Betreibern herkömmlicher Telefon-,Kabel-, Mobil- und Satellitendienste gegen die Anwendung der Universaldienstprinzipien aufdas Breitband sprechen. Stattdessen könnten andere Mittel (darunter finanzielle Anreize,unmittelbare finanzielle Unterstützung der öffentlichen Hand und eine Reihe politischerMaßnahmen zur Nachfragesteigerung) zur Förderung des Breitbandzugangs in ländlichen oderentlegenen Gebieten eingesetzt werden. Andere Beobachter sind hingegen überzeugt, dassheute, nachdem eine deutliche Mehrheit der Europäer Breitband nutzt, eine gemeinsameUniversaldienstpolitik auf europäischer Ebene vonnöten ist62. Seit 2010 wird in Finnland einBreitbandzugang bereits als Universaldienst eingestuft, sodass ein qualitativ hochwertiger1 Mbit/s-Anschluss zu angemessenen Preisen als Grundrecht gilt63. Die Regierung desVereinigten Königreichs hat zugesagt, Breitbandzugang zu einem Grundrecht zu machen. Zudiesem Zweck schreibt sie Telekommunikationsunternehmen vor, den Verbrauchern einenBreitbandzugang mit einer Geschwindigkeit von mindestens 5 Mbit/s zur Verfügung zustellen64. In Deutschland will die der Koalitionsregierung angehörende Partei CDU bis 2018einen Rechtsanspruch auf schnelles Breitband (Anschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s)einführen65.

Die Europäische Kommission hat zugesagt, im Rahmen ihrer geplanten Überarbeitung derTelekommunikationsregulierung im digitalen Binnenmarkt in Anbetracht der Notwendigkeit,dass in den unzugänglichsten Gebieten der EU hoch leistungsfähige Breitbanddienstebereitgestellt und Zielsetzungen von öffentlichem Interesse wie der Zugang für Schulen undUniversitäten erfüllt werden, die Universaldienstrichtlinie zu überprüfen.

5.2. FrequenzverwaltungDie Nachfrage nach Funkfrequenzen wächst rasant. Laut Vorhersagen wird sich dermobile Internetverkehr in West-, Mittel- und Osteuropa zwischen 2014 und 2019 mehrals verzehnfachen66. In internationalen und regionalen Körperschaften findet eineHarmonisierung und Standardisierung der Frequenzen statt, und auch die EU istzunehmend von Fragestellungen im Zusammenhang mit Funkfrequenzen betroffen.Allerdings sind wohl die nationalen Regulierungsbehörden in den einzelnenMitgliedstaaten der EU die wichtigsten Akteure bei der Zuweisung vonFunkfrequenzen. Einige Beobachter vertreten jedoch die Ansicht, dass die zwischen denMitgliedstaaten bestehenden großen Unterschiede bei der Art und Weise derFrequenzzuweisung die Ursache für Ineffizienzen sind, die Nutzung vonGrößenvorteilen verhindern, von Investitionen in Breitbandinfrastruktur abschreckenund den Ausbau von Technologien der neuen Generation verlangsamen. Bei derflächendeckenden Einführung drahtloser Infrastruktur der vierten Generation(4G/langfristige Entwicklung) ist die EU hinter die USA zurückgefallen. 2013 hatten nur26 % der Bürgerinnen und Bürger in der EU Zugang zu mobilen 4G/LTE-Netzen.Dagegen stand 90 % der Bevölkerung in den USA dieser Zugang zur Verfügung, und das

62 M. Falch, A. Henten, Achieving universal access to broadband, Informatica economica, v. 13, Nr. 2,S. 166-174, 2009. A. Nucciarelli, B.M. Sadowski, E. Ruhle, Should next generation access networks fallwithin the scope of universal services? A EU 27 perspective, 23. Europäische Regionale ITS-Konferenz,2012.

63 Finnisches Ministerium für Verkehr und Kommunikation, 1 Mbit Internet access a universal service inFinland from the beginning of July, 2010.

64 J. Garside, Broadband to be basic legal right says George Osborne, The Guardian, 18. März 2015.65 Rossman, R. CDU will Rechtsanspruch auf schnelles Surfen, Süddeutsche Zeitung, 2. Juli 2015.66 Cisco, Visual networking index: Global mobile data traffic forecast, update 2014-2019, 2015.

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allein durch einen Anbieter. Darüber hinaus bestanden zwischen den einzelnenMitgliedstaaten große Abweichungen.

Um hier Abhilfe zu schaffen, fordert eine Reihe von Beobachtern eine stärkereHarmonisierung nationaler Strategien (oder eine paneuropäische Strategie), die denBetreibern erlauben würde, von Größen- und Verbundvorteilen zu profitieren, denAusbau neuer, drahtloser Breitbandinfrastrukturen zu beschleunigen und Investitionenund Innovationen zu steigern. Mit der Einführung des Vorschlags für eine Verordnungüber Maßnahmen zum europäischen Binnenmarkt der elektronischenKommunikation (die Verordnung zum „vernetzten Kontinent“)67, unternahm dieKommission Schritte in diese Richtung, die darin enthaltenen Vorschläge zum ThemaFrequenzen wurden vom Rat jedoch abgelehnt. In ihrer Strategie für einen digitalenBinnenmarkt aus dem Jahr 2015 plant die Kommission jedoch eine umfassendeÜberarbeitung der Regelungen im Telekommunikationsbereich. Hierzu zählen aucheine effektivere Koordination der Frequenzen und gemeinsame EU-Kriterien für dieFrequenzverwaltung mit dem Ziel der Schaffung von Anreizen für Investitionen inHochgeschwindigkeitsbreitband68.

5.3. Staatliche BeihilfenOft wollen Mitgliedstaaten und Gebietskörperschaften Breitbandnetze unterstützen,aber eine solche Unterstützung stellt staatliche Beihilfe dar. Führt sie zuWettbewerbsverfälschungen, ist sie mit dem Binnenmarkt unvereinbar. Auf Ebene derEU bestehende Vorschriften über staatliche Beihilfen stellen sicher, dass derWettbewerb im Binnenmarkt eingehalten wird. In der Strategie für Wachstum „Europa2020“ wurde jedoch die Rolle staatlicher Beihilfe als Beitrag zu Innovation undWachstum und die Möglichkeit, dass staatliche Beihilfe die Erreichung der Ziele derdigitalen Agenda für Europa unterstützen kann, anerkannt.

2009 nahm die Kommission die sogenannten Breitbandleitlinien an, in denen umrissenwurde, wie der Aufbau von Breitbandnetzen in Anbetracht der EU-Vorschriften zustaatlichen Beihilfen durch öffentliche Mittel gefördert werden könnte. Hierbeiverfolgte sie das Ziel, für öffentliche und private Investoren Rechtssicherheit zuschaffen und für Projekte, die aufgrund hoher Risiken oder niedriger Nachfrage keineprivaten Investitionen anziehen würden, eine finanzielle Unterstützung durch dieöffentlichen Hand zu erleichtern. In den Leitlinien wurden eine genaue Kartierung derGebiete, in die die Förderung fließen sollte, die Nutzung offener Vergabeverfahren, eintechnologisch neutraler Ansatz und ein offener Großabnehmerzugang zumfertiggestellten Netz für alle Betreiber vorgeschrieben.

Diese Breitbandleitlinien wurden 2012 überarbeitet69. In der Überarbeitung wurdenneuere Technologien für schnelles Breitband berücksichtigt und unter strengenBedingungen eine Förderung ultraschneller Breitbandprodukte in städtischen Gebietenzugelassen. Zudem musste staatliche Beihilfe einen echten Entwicklungssprung in der

67 Verordnung über den europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation (VernetzerKontinent), 2013/0390(COD).

68 Europäische Kommission, Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa, 6. Mai 2015.KOM(2015)192.

69 Europäische Kommission, Leitlinien der Gemeinschaft für die Anwendung der Vorschriften überstaatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau, 2013. 2013/C 25.01.

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Konnektivität hervorbringen. Der Wettbewerb wurde durch den Grundsatz des allenBetreibern offen stehenden Zugangs zum fertiggestellten Netz gestärkt.

Darüber hinaus erlaubte eine Verordnung aus dem Jahr 201370 über staatliche Beihilfenden Mitgliedstaaten die Bereitstellung bestimmter Förderungen vonBreitbandinfrastrukturen, ohne die Kommission davon in Kenntnis setzen zu müssen,solange keine Infrastruktur vorhanden ist und in naher Zukunft voraussichtlich auch nichtaufgebaut wird. Unter diese Ausnahmen fiel der Ausbau grundlegenderBreitbandinfrastruktur, kleine Einzelinfrastrukturmaßnahmen zum Ausbau vonZugangsnetzen der nächsten Generation, Tiefbauarbeiten im Breitbandbereich undpassive Infrastruktur (wie Türme, Masten oder unterirdische Kanalsysteme). Damitwurde beabsichtigt, Investitionen voranzutreiben und die öffentliche Förderung zustärken, insbesondere in ländlichen Gebieten, in denen eine passive Infrastruktur fehlt71.

Die Kommission brachte einen Leitfaden für Entscheidungsträger heraus, in dem dieAnwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mitBreitbandprojekten erläutert wird72. Zudem veröffentlicht sie regelmäßig ihreEntscheidungen hinsichtlich staatlicher Beihilfen für die Breitbandentwicklung73.

Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament hat Bemühungen um eine Förderung des Aufbaus derBreitbandinfrastruktur stets unterstützt. In einer Initiativentschließung als Antwort auf dieMitteilung der Kommission über Breitband in Europa und Investition in ein internetgestütztesWachstum74 aus dem Jahr 2011 unterstrich das Parlament den Beitrag des Breitbands zurWettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie sowie zu Wirtschaftswachstum,Beschäftigung und sozialem Zusammenhalt. Das Parlament forderte Anreize für den privatenMarkt, die Beseitigung von Hemmnissen für den Breitbandausbau und eine effektivereKoordination von Maßnahmen zwischen der EU, den Mitgliedstaaten, örtlichen Behörden undprivaten Investoren.

In einer Entschließung zur Vollendung des digitalen Binnenmarkts aus dem Jahr 201275 hob dasParlament hervor, dass Breitbandverbindungen eine wichtige Antriebskraft fürWirtschaftswachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen, Innovation und dieWettbewerbsfähigkeit Europas ist. Es betonte auch, dass Verbraucher und Unternehmen(insbesondere kleine und mittlere Unternehmen) Breitbandzugang benötigen, um im vollenUmfang von den Vorteilen des Internet zu profitieren. Das Parlament rief die Kommission unddie Mitgliedstaaten dringend auf, sich stärker um die Einführung schneller und ultraschnellerBreitbandverbindungen zu bemühen, und forderte sogar eine Strategie für den großflächigenAusbau glasfaserbasierter Zugangsnetze.

70 Verordnung (EU) Nr. 733/2013 des Rates vom 22. Juli 2013 zur Änderung der Verordnung (EG)Nr. 994/98 über die Anwendung der Artikel 92 und 93 des Vertrags zur Gründung der EuropäischenGemeinschaft auf bestimmte Gruppen horizontaler Beihilfen, 22. Juli 2013.

71 C. Quigley, The European Commissions' programme for state aid modernization, Maastricht journal ofEuropean and comparative law, 2013, Nr. 1.

72 Europäische Kommission, The broadband state aid rules explained, 2013.73 Europäische Kommission, Commission decisions on state aid to broadband, Aktualisiert am 15. Mai

2015.74 Mitteilung der Kommission KOM(2010)0472. Europäisches Parlament, Europäische Breitbandnetze:

Investition in ein internetgestütztes Wachstum. Am 6. Juli 2011 angenommene Entschließung,2010/230(INI).

75 Europäisches Parlament, Vollendung des digitalen Binnenmarkts, 11. Dezember 2012.2012/2030(INI).

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In einer Entschließung zur digitalen Agenda aus dem Jahr 201376 hob das Parlament dieNotwendigkeit von Breitbandnetzen und insbesondere von Investitionen in sehr schnelleBreitbandverbindungen hervor, damit alle Nutzen aus der digitalen Wirtschaft ziehen können.Darüber hinaus bedauerte das Parlament, dass die Mitgliedstaaten bei der Zuweisung vonFunkfrequenzen zu mobilen Breitbanddiensten hinter dem Zeitplan zurückblieben. Beklagtwurde auch die Kürzung der Mittel, die die Kommission ursprünglich in der Fazilität„Connecting Europe“ für IKT-Investitionen vorgeschlagen hatte.

5.4. EU-FördermittelÜberall auf der Welt werden Vorhaben im Zusammenhang mit Breitbandinfrastrukturaus einer Vielzahl von Gründen durch öffentliche Mittel gefördert, beispielsweise weilsolche Vorhaben die wirtschaftliche Entwicklung anregen, mittels Versorgung ländlicherGebiete die digitale Kluft verringern und digitale Dienste von Bedeutung für dieBevölkerung bereitstellen, zu denen beispielsweise e-Gesundheit und e-Lernen zählen.Die ITU hat eine Reihe bewährter Verfahren für Vorhaben im Bereich derBreitbandinfrastruktur ermittelt, u. a. öffentliche Konsultationen, die Berücksichtigungunterschiedlicher Technologien, die Anordnung eines offenen Netzzugangs zurFörderung des Wettbewerbs und Maßnahmen zur Beeinflussung der Nachfrage77. Auföffentliche Förderung sollte nur zurückgegriffen werden, wenn die Entwicklung einerprivatwirtschaftlichen Lösung unwahrscheinlich ist und die Förderung daher nicht zuMarktverzerrungen führt, keine privaten Finanzierung verdrängt und keine negativenAnreize für private Investitionen schafft. Es ist mit einer gewissen Berechtigung davonauszugehen, dass der Breitbandausbau in ländlichen Gebieten nicht allein auf derGrundlage wirtschaftlicher Berechnungen vonstattengehen wird, sondern nur mitstaatlicher finanzieller Unterstützung erfolgreich sein wird78.

Die Mitgliedstaaten und die Gebietskörperschaften werden sich verpflichten, einen Teilder Mittel, die zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur auf ein den Zielen der digitalenAgenda entsprechendes Niveau erforderlich sind, beizusteuern. Die EU wird jedochweiterhin ihren Beitrag leisten. Die Europäischen Struktur- und Investitionsfondswerden im Programmplanungszeitraum 2014-20 voraussichtlich höhere Beträge fürden Breitbandausbau zuweisen (Erhöhung von 2,7 Mrd. EUR im Zeitraum 2007-13 aufetwa 6,4 Mrd. EUR für den Zeitraum 2014-20). Der Europäische Landwirtschaftsfondsfür die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) wird sich voraussichtlich mit etwa1,5 Mrd. EUR an diesen Summen beteiligen und der Europäische Fonds für regionaleEntwicklung (EFRE) mit etwa 5 Mrd. EUR79.

Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ 2014-20 (CEF) wird Breitbandprojekten,die nicht ausschließlich vom Privatsektor finanziert werden können, ein Betrag vonetwa 150 Mio. EUR zugewiesen. Von dieser finanziellen Hebelwirkung erhofft man sichdie Mobilisierung einen Investitionsvolumens von insgesamt bis zu 1 Mrd. EUR imsiebenjährigen Programmplanungszeitraum (obgleich dies weit unter dem

76 Europäisches Parlament, Digitale Agenda für Wachstum, Mobilität und Beschäftigung, 12. September2013. 2013/2593(RSP).

77 ITU, Developing successful Public-Private Partnerships to foster investment in universal broadbandnetworks, 2012.

78 S. Heng, op. cit. Siehe auch Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 des Europäischen Parlaments und desRates vom 11. Dezember 2013 zur Schaffung der Fazilität „Connecting Europe“, 11. Dezember 2013.

79 Ebd.

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ursprünglichen Vorschlag der Kommission liegt80). Auch die EuropäischeInvestitionsbank wird Darlehen für Vorhaben im Bereich der Breitbandinfrastrukturgewähren, wobei deren Umfang für den gleichen Zeitraum auf 16 Mrd. EUR geschätztwird81.

Breitbandinfrastruktur gehört darüber hinaus zu den Schlüsselbereichen des neuen,ursprünglich vom Kommissionspräsident Juncker vorgeschlagenen Europäischen Fondsfür strategische Investitionen (EFSI). Auf der Grundlage einer Aufstellung möglicher,von einer Task Force ermittelter Projekte ist durchaus vorstellbar, dass in denkommenden Jahren Beträge bis zum 26 Mrd. EUR in die Breitbandinfrastrukturinvestiert werden82. Kritiker des EFSI weisen jedoch darauf hin, dass nurvergleichsweise kleine Summen öffentlicher Mittel aus dem EFSI investiert werdensollen. Man erhofft sich, dass diese Beträge eine Hebelwirkung entfalten undwesentlich größere Investitionen der Privatwirtschaft nach sich ziehen werden.Skeptiker fürchten jedoch, dass die Kosten für die Bedienung dünn besiedelter Gebietezu hoch sein werden, um bei privaten Investoren Interesse zu wecken, und dassinfolgedessen die Gebiete, in denen der Förderbedarf am höchsten ist, leer ausgehenwerden83.

6. Ansichten der InteressenträgerBusinessEurope ist überzeugt, dass Netze das Rückgrat der digitalen Wirtschaft sindund dass Investitionen in die Netzinfrastruktur, die eine schnelle, zuverlässige underschwingliche Konnektivität ermöglichen, das Wachstum und die Schaffung vonArbeitsplätzen in der EU voranbringen werden. Dabei spielten Investitionen inNGA-Netze ebenso wie ein vereinfachter Zugang zu Finanzmitteln der EU und dieFörderung öffentlich-privater Partnerschaften (PPP) eine Schlüsselrolle. BusinessEuropehat zudem den Eindruck, dass die derzeitigen Vorschriften die Betreiber an derErzielung von Größenvorteilen gehindert haben. Ferner müsse die Frequenzverwaltungbesser harmonisiert werden, damit auch die Nutzung mobiler Breitbandnetzeeinbezogen werden kann84.

Laut DigitalEurope (einer Organisation, die die Digitaltechnikbranche vertritt) ist eineentscheidende Voraussetzung für eine erfolgreiche Volkswirtschaft einereaktionsfähige Breitbandinfrastruktur. Mobile Breitbandsysteme könntenVerbrauchern, Industrie und Regierungen Vorteile bringen85. Die Organisation sprachsich für den Vorschlag der Kommission für einen europäischen Binnenmarkt derelektronischen Kommunikation und insbesondere die Empfehlungen zu einer

80 Im ursprünglichen Vorschlag der Europäischen Kommission wurde davon ausgegangen, dass derFazilität „Connecting Europe“ etwa 7 Mrd. EUR für Investitionen in die Breitbandinfrastruktur zurVerfügung stehen würden und dass dieser Betrag 50-100 Mrd. EUR an privaten und öffentlichenGeldern auslösen würde. Die Mittel der Fazilität „Connecting Europe“ wurden jedoch vor derAnnahme des Vorschlags zurückgefahren.

81 Siehe Europäische Kommission, A Digital Single Market for Europe – analysis and evidence[Arbeitspapier], 2015. SWD(2015)100 final).

82 Europäische Kommission, Arbeitspapier zum digitalen Binnenmarkt. SWD.83 EurActiv, Rural broadband access threatened by Berlin party politics, 30. Januar 2015.84 BusinessEurope, Recommendations for a flourishing European Digital Economy, 2014. Abrufbar auf

der Website BusinessEurope.85 DigitalEurope, Releasing new radio spectrum bands for mobile broadband in Europe, 2014.

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einheitlichen EU-weiten Genehmigung und einer besseren Harmonisierung derFrequenzverwaltung aus86. Big Data-Lösungen seien von hoch leistungsfähigen Netzenabhängig. Daher solle die EU die Finanzierung durch öffentliche Mittel fortsetzen, umauf diese Weise zu privaten Investitionen in die Breitbandinfrastruktur zu ermutigen87.Die Organisation setzt sich auch dafür ein, drahtlosen Breitbandnetzen, die sich ihrerAuffassung nach zunehmend zur Standardmethode entwickeln, mit denen sich Gerätein das Internet einwählen, mehr Frequenzen zuzuweisen88.

Verbände, die andere Sektoren im Bereich der Telekommunikation vertreten, äußernandere Auffassungen. Der Verband European Telecommunications Network Operators(ETNO), der etablierte Betreiber von Telekommunikationsdiensten vertritt, ist derAnsicht, dass Europa im Hinblick auf fortschrittliche digitale Netze nur dannkonkurrenzfähig bleiben kann, wenn die EU eine weniger aufwendige paneuropäischeTelekommunikationsverordnung einführt, die sich vorwiegend auf Wettbewerbsrechtstützt. Ließe man Fusionen zwischen Betreibern zu, wäre die Realisierung vonGrößenvorteilen einfacher. Dies wiederum würde zu höheren Investitionen inBreitbandnetze führen. Die ETNO fordert darüber hinaus gleicheWettbewerbsbedingungen zwischen den Betreibern von Telekommunikationsdienstenund Unternehmen, die OTT-Dienste bereitstellen89. Die neue Marktteilnehmervertretende European Competitive Telecommunications Association (ECTA) dagegenhält es für einen Mythos, dass die Investitionen in neue Breitbandinfrastrukturen zugering wären. Stattdessen habe sich der durch Regulierung unterstützte Wettbewerbals erfolgreiches Instrument zur Förderung von Investitionen erwiesen. Der Verbanderkennt aber an, dass für eine flächendeckende Bereitstellung von Breitbandnetzenauch in ländlichen Gebieten wahrscheinlich sowohl öffentliche als auch privateInvestitionen erforderlich sein werden90.

Neben anderen Branchenverbänden äußert auch der Verband EMEA SatelliteOperators Association die Überzeugung, dass Satellitenbreitband die einzige sofortverfügbare Lösung für die Einwohner von Gebieten bietet, in denen der Zugang zuterrestrischen oder mobilen Breitbandnetzen langsam ist oder überhaupt nichtexistiert91. Der Fibre to the Home (FTTH) Council Europe meint, dass die in derdigitalen Agenda festgelegten Ziele für Breitbandsysteme bereits überholt sind undhöhere Geschwindigkeiten die Norm sein sollten. Er begrüßte die Einigung auf den EFSIund äußerte die Überzeugung, dass Telekommunikationsnetze die entscheidendeInfrastruktur für ein konkurrenzfähiges Europa sind und dass sich die weitreichendeEinführung von Glasfasernetzen positiv auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und dasWirtschaftswachstum auswirken wird92. Als Vertretung der Betreiber mobilerTelekommunikationsnetze betont die GSM Association die dringende Notwendigkeit,

86 DigitalEurope, DigitalEurope views on the proposal for a telecommunications single marketregulation, 2013.

87 DigitalEurope, Making Europe fit for the data economy, 2014.88 DigitalEurope, DigitalEurope views on WRD-15 agenda items 1.1, 1.2 and 10, 2015.89 European Telecommunications Network Operators Association/Boston Consulting Group, Reforming

Europe's telecoms regulation to enable the Digital Single Market, 2013.90 European Competitive Telecommunications Association (ECTA), What contribution from the Digital

Single Market to Europe's global competitiveness? 2015.91 EMEA Satellite Operators Association, Broadband for all: towards 100% coverage, [undatiert].92 Fibre to the Home Council Europe, FTTH Council welcomes the agreement reached on the regulation

for the European Fund for Strategic Investments, 2015.

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dass nationale Regierungen und regionale Regulatoren mehr Funkfrequenzen fürmobile Nutzungen vorsehen93.

7. Die weiteren SchritteDie von der Europäischen Kommission im Mai 2015 vorgestellte Strategie einesdigitalen Binnenmarkts wird als digitale Hauptstrategie der EU für 2015 und diefolgenden Jahre an die Stelle der digitalen Agenda treten94. Diese Strategie beinhaltet16 neue Initiativen, zu denen auch eine umfassende Überholung der Regelungen imTelekommunikationsbereich der EU gehört. Die Schaffung von Anreizen fürInvestitionen in Hochgeschwindigkeitsbreitband zählt ebenfalls dazu.

Die Strategie befasst sich mit einer Reihe von Fragestellungen, mit denen man sich inZukunft wahrscheinlich auseinandersetzen wird. Die Kommission ist beispielsweise derÜberzeugung, dass der derzeitige Rechtsrahmen die nationalen Regulierungsbehördennicht dazu bewegt, die notwendigen Schritte zur Förderung von Investitionen inkapitalintensive, schnelle Breitbandnetze zu unternehmen. Die jetzige Betonung einesgeregelten Großabnehmerzugangs zu bestehenden Netzen demontiertInvestitionsanreize wie den Erstanbietervorteil, d. h. den Vorsprung bei Preisgestaltungund Rentabilität, den diejenigen gewinnen, die die Risiken der Bereitstellung neuer,besserer Netzwerke eingehen. Die zeitlichen Verzögerungen bei der Zuweisung vonFrequenzen, die großen Unterschiede bei den Bedingungen und Vorschriften fürFrequenzzuweisungen und der von Land zu Land unterschiedlich ausgeprägte Ehrgeiz inBezug auf Breitbandsysteme wirken sich zudem auf die flächendeckende Einführungdrahtloser 4G-Systeme aus, die immer noch beträchtlich hinter dem, was man in denUSA beobachten kann, hinterherhinkt. Die Kommission plant, 2016 Vorschläge füreinen neuen harmonisierten Ansatz bei der Frequenzverwaltung, die Vermeidung einerZersplitterung des Marktes und für Anreize zu Investitionen inHochgeschwindigkeitsbreitbandnetze zu unterbreiten.

93 GSMA, Spectrum for mobile broadband, 2014.94 Europäische Kommission, Ein digitaler Binnenmarkt für Europa: Kommission stellt 16 Initiativen zur

Verwirklichung vor. 6. Mai 2015.

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8. Wichtigste bibliografische AngabenA Digital Single Market for Europe – analysis and evidence / Europäische Kommission,[Arbeitspapier], 2015. SWD(2015)100 endg.

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Achieving universal access to broadband / M. Falch, A. Henten, Informatica economica, v. 13,n. 2, pp. 166-174, 2009.

Breitband bezieht sich auf Internetverbindungen, die inhoher Geschwindigkeit Informationen übermittelnkönnen und sich zu diesem Zweck unterschiedlicherdrahtgebundener oder drahtloser Technologienbedienen. Einem schnellen Zugang kommt für dieEntwicklung einer digitalen Wirtschaft und derEuropäischen Union hohe Bedeutung zu.Wirtschaftswissenschaftler vertreten die Auffassung,dass der Breitbandausbau zu mehr Beschäftigung undWirtschaftswachstum führt.

Herkömmliche Breitbandnetze stehen praktisch allenBürgerinnern und Bürgern in der Europäischen Unionzur Verfügung, aber wenn die Ziele für eineflächendeckende Bereitstellung und Nutzung schnellerund ultraschneller Breitbanddienste bis 2020 erreichtwerden sollen, sind weitere Fortschritte erforderlich.Politische Entscheidungsträger können mithilfe einerbreiten Palette an Strategien, unter anderem dieFestlegung von Zielen und digitalen Strategien,Regelungsrahmen für die Telekommunikation undVorschriften für staatliche Beihilfen, Einfluss auf denBreitbandausbau nehmen. Parallel zu denAnstrengungen der Behörden in den Mitgliedstaatenkönnen auf EU-Ebene öffentliche Mittel bereitgestelltwerden, um den Aufbau einer Breitbandinfrastruktur inGebieten wie ländlichen Gemeinden zu fördern, indenen die Bevölkerungsdichte zur Rechtfertigungausschließlich privatwirtschaftlicher Investitionenwomöglich nicht ausreicht.

Veröffentlichung desWissenschaftlichen Dienstes für die Mitglieder

Generaldirektion Wissenschaftlicher Dienst, Europäisches Parlament

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-01-15-546-DE-N

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PE 565.891ISBN 978-92-823-7794-9doi: 10.2861/895