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Direktion für Standortförderung. KMU-Politik. Der KMU-Verträglichkeitstest. Martin Godel Leiter Ressort KMU-Politik Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Jahrestagung Schweiz. Evaluationsgesellschaft SEVAL Luzern, 9. September 2011. Politische Zielsetzungen. - PowerPoint PPT Presentation
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Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Der KMU-Verträglichkeitstest
Martin Godel
Leiter Ressort KMU-Politik
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Jahrestagung Schweiz. Evaluationsgesellschaft SEVALLuzern, 9. September 2011
Direktion für Standortförderung
KMU-Politik
Der KMU-Verträglichkeitstest / Jahreskongress 2011 SEVAL
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Politische Zielsetzungen
1. Neue Regulierungen sollen möglichst keine KMU-unfreundliche Bestimmungen beinhalten.
2. Der Fokus liegt auf der unnötigen administrativen Belastung.
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Instrumente und Institutionen
• KMU-Forum, ausserparl. Kommission des Bundesrates
• Koordinationsorgan für die KMU-Politik des Bundes (KP-KMU)
• Zusammenarbeit mit den Kantonen• Regulierungsfolgenabschätzung (ex ante)• KMU-Verträglichkeitstest (ex ante)• Standardkostenmodell /
Regulierungskostenmodell (ex post)
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Der KMU-Verträglichkeitstest „KMU-Test“
• Einführung 1998• Seither wurden 32 KMU-Verträglichkeitstests durchgeführt (siehe www.seco.admin.ch; Themen: Standortförderung / KMU-Politik / KMU-Tests)
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Organisation und Adressaten
• Organisation: Zeitpunkt während Vernehmlassungsverfahren Im Auftrag des KMU-Forums oder des SECO Durchführung durch das SECO Zusammen mit Vertretern der zuständigen Ämter Spezialisten der betroffenen Branchenverbände Einem Dutzend ausgewählter betroffener KMU
• Adressaten: Zuständige Bundesämter und Departemente Interessierte parlamentarische Kommissionen KMU‘s / Öffentlichkeit
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Prüfpunkte
• Die durch die Vorlage verursachte administrative Mehrarbeit
• Die verursachten Kosten (Investitionen, Komplikationen in der Produktion usw.)
• Die Einschränkungen des unternehmerischen Handlungsspielraums
• Die Wechselwirkungen mit anderen Vorschriften (Doppelspurigkeiten)
• Die Ausweichmassnahmen, welche die Unternehmen zu ergreifen drohen
• Die praktischen Aspekte des Vollzugs und die möglichen Alternativen
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Interviews mit einem Dutzend KMU
• Ziel: Analyse verfeinern
• Dauer: durchschnittlich 90 Minuten
• Die befragten Personen werden sorgfältig ausgewählt (Unternehmer, Direktoren, Spezialisten, usw.)
• Interviews werden vorbereitet (vorgängig zugesandter Fragebogen)
• zusätzliche Informationen zur Vorlage werden während des Interviews abgegeben
Qualität der Ergebnisse der Interviews hängt wesentlich von den Kenntnissen und den Erfahrungen der befragten Personen ab
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Validierung der Resultate
• durch Vertreter der zuständigen Ämter
• durch Spezialisten der betroffenen Branchen
• durch die Mitglieder des KMU-Forums
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Beispiele von KMU-Tests
• Neues Revisionsrecht• Kosten des neuen Lohnausweises• Staatliche Kontrollen in KMU• Mehrwertsteuer – Saldosteuersatzmethode• Abwehrdispositiv gegen Geldwäscherei• Humanforschungsgesetz• Neues Lebensmittelrecht• CO2-Abgabe• Neues Chemikalienrecht
..etc.
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Beispiel: Evaluation der Kosten des neuen Lohnausweises
Resultate:
1.Keine weitere Änderungen in kurzer Zeit, da einmalige Anpassungskosten
2.Fokussierung auf die Harmonisierung der Begriffsdefinitionen der AHV und jenen des Lohnausweises
3.Anpassung der Methodik der Schweizerischen Steuerkonferenz (SSK) bezüglich zukünftiger Regulierungsverfahren
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Wirksamkeit der Instrumente
• KMU-unfreundliche Regulierungsprojekte können in der Regel frühzeitig identifiziert werden (ständige Beobachtung)
• Treffende und realistische Vereinfachungsvorschläge können gemacht werden (Befragung KMU / Spezialisten)
• Die Stellungnahmen des Forums sind glaubwürdig (Expertenkommission / Neutralität / basierend auf Tests)
• Die Empfehlungen des Forums können nicht einfach ignoriert werden (Autorität des Forums / Follow-up)
• “Awareness Effect“ in der ganzen Bundesverwaltung
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Herzlichen Dank für Ihr Interesse.
Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Martin GodelLeiter KMU-Politik Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVDStaatssekretariat für Wirtschaft SECODirektion für Standortförderung Holzikofenweg 36, 3003 BernTel. ++41 31 322 29 61Fax ++41 31 323 12 [email protected]
