[09/2016] Frankfurt/Main, 25.05.2016

Herausgeber:

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DSTG Hessen erringt großen Erfolg bei den PR-Wahlen in der Finanzverwaltung

Die Wählerinnen und Wähler haben „gespro-chen“. Am 10. und 11. Mai 2016 waren die Kol-leginnen und Kollegen in der Hessischen Fi-nanzverwaltung wieder aufgefordert, ihre Per-sonalvertretungen für die nächsten vier Jahre zu wählen. Unter dem Motto „Zusammen – Halten – Gestalten“ waren die

Kandidatinnen und Kandidaten der DSTG angetreten und hatten

um das Vertrauen der wahlberechtigten Beschäftigten in den

Dienststellen des Finanzressorts gebeten.

Die DSTG ist in allen Finanzämtern, in den Stufengremien HPR

und BPR, in zahlreichen Dienststellen des Ressorts und auch in

den Jugend- und Auszubildendenvertretungen als deutlicher

Wahlsieger hervor gegangen.

Ein grandioser Erfolg für die vielen DSTGler, die nicht zuletzt we-

gen ihres beharrlichen und geradlinigen Kurses gegen die Zu-

rücksetzungspolitik vollkommen gerechtfertigt ist. Dieser Kurs

wird auch über die Wahltage hinaus Bestand haben!

Die Wahlbeteiligung war wieder mit annähernd 80 % sehr hoch!

Im Beamtenbereich konnten wir das in 2012 erzielte hervorra-

gende Ergebnis noch einmal „toppen“.

DSTG Hessen erringt großen

Erfolg bei den PR-Wahlen in

der Finanzverwaltung

Landesjugendtag der dbb

jugend hessen

Tarifseminar in Rotenburg

DSTG besucht Dienstleister

JHV des OV Kassel-

Goethestraße

JHV des OV Schwalmstadt

JHV des OV Fritzlar

JHV des OV Eschwege

DSTG Deutsche Steuer-Gewerkschaft

Landesverband Hessen

Kruppstraße 105

60388 Frankfurt am Main

Telefon: 069-590459

Telefax: 069-95520632

info@dstg-hessen.de

www.dstg-hessen.de

Verantwortlich

Michael Volz, Vorsitzender

Nachdruck mit Quellenangabe,

auch auszugsweise, gestattet.

Auf einen Blick:

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Damals hatte die DSTG Hessen auf der Ebene der Mittelbehörde ca. 500 Stimmenzuwächse zu

verzeichnen. Die abermalige Steigerung dieses Ergebnisses wird den DSTG-Vertretern den

notwendigen Rückenwind für die vor ihnen liegenden Aufgaben geben. Gleichzeitig stellt dieses

Vertrauen natürlich eine nicht unbedeutende Verpflichtung dar, welche die Gewählten wie in

der Vergangenheit annehmen und umsetzen werden.

Mit zahlreichen Kandidatinnen und Kandidaten auf ihren Listen war die DSTG angetreten. Die Wählerinnen und Wähler beurteilten nicht nur, wer aktuell um sie wirbt. Sie betrachten zu Recht, wer sich in den zurückliegenden vier Jahren kontinuierlich für ihre Belange, für ihre Anliegen und für ihre Rechte eingesetzt hat.

Bereits am frühen Nachmittag des 11. Mai 2016 kamen im Minutentakt die Ergebnisse aus den über 50 Ortsverbänden in der Landesgeschäftsstelle herein und es war ein klarer und erfreulicher Hessentrend für die DSTG zu erkennen. Hatten doch einige Mitbewerber im Vorfeld der Wahl versucht, einen Effekt ähnlich der parteipolitischen Landschaft (AfD analog) zu erhaschen. Aber weit gefehlt, die Finanzer sind ein sehr aufmerksames und kluges Klientel, das von einer Message „gegen alles und für nichts“ nicht einfach so zu überzeugen ist. Und das ist auch gut so! Denn mit ganz platten Antworten sind auch die Herausforderungen in der Hessischen Finanzverwaltung nicht zu beherrschen. Zumal sich lose Gruppierungen im Personalrat nicht politisch betätigen dürfen; Personalräte sind Teil der Dienststelle, Personalratsarbeit ist Dienst an den Menschen und hat nichts mit einem politischen Ansatz gemein. So sieht es das HPVG vor!

Im Bezirkspersonalrat waren insgesamt 14 Beamtenvertreter, davon acht weibliche und sechs männliche Mitglieder zu wählen. Im Tarifbereich waren ein männlicher und zwei weibliche Vertreter zu wählen. Für den Beamtenbereich wurden drei Listen und für den Tarifbereich zwei Listen eingereicht.

Im Hauptpersonalrat stellte sich die Situation etwas anders dar. In der Gruppe der Beamten waren für die anstehende Wahlperiode 12 Sitze (6 Frauen/6 Männer) zu vergeben. Somit verblieben für die Tarifbeschäftigten künftig nur noch 5 Sitze (3 Frauen/2 Männer). Wie für den Bezirkspersonalrat wurden auch für den Beamtenbereich im HPR drei Listen eingereicht. Für die fünf Tarifsitze lagen jedoch auch fünf Listen vor. Die Spannung war somit vorprogrammiert.

Für beide Gremien war alsbald erkennbar, dass die DSTG -im HPR in Listenverbindung mit dem BTB- erneut die stärkste Kraft sein würde. Es stellte sich zusätzlich die Frage, wer gewinnt den jeweils zusätzlichen Beamtensitz. Am Ende war klar, dass im BPR -wie auch im HPR- die DSTG diesen Platz erhalten würde.

Bei der Wahl des HPR führte in der Gruppe der Arbeitnehmer die hohe Anzahl der eingereichten Listen zu einer größeren Streuung der Stimmenanteile. Somit ergab sich der einzige Wermutstropfen bei diesen Wahlen, denn der zweite Sitz der DSTG für den Tarifbereich konnte nicht gehalten werden. Trotzdem kann die DSTG mit ihren 10 von 17 Sitzen weiterhin die absolute Mehrheit halten. Im BPR ist die DSTG mit 13 von insgesamt 17 Sitzen die absolut stärkste Kraft.

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20,00%40,00%60,00%80,00%

DSTG ver.di Freie Liste

2012 71,70% 9,26% 19,05%

2016 74,30% 8,10% 17,60%

Differenz 2,60% -1,16% -1,45%abge

geb

en

e S

tim

me

n in

Pro

zen

t

Hauptpersonalrat Gruppe der Beamten

-20,00%-10,00%

0,00%10,00%20,00%30,00%40,00%50,00%60,00%

DSTG ver.di Wir für Euch UnabhängigeListe

FrischerWind

2012 31,15% 52,10% 16,75%

2016 27,30% 36,60% 17,30% 9,20% 9,10%

Differenz -3,85% -15,50% 0,55%

abge

geb

en

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tim

me

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Pro

zen

t

Hauptpersonalrat Gruppe der Arbeitnehmer

Nachfolgend die Ergebnisse im Überblick:

Hauptpersonalrat:

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-20,00%0,00%

20,00%40,00%60,00%80,00%

DSTG ver.di Freie Liste

2012 75,54% 9,44% 15,02%

2016 76,70% 8,40% 14,90%

Differenz 1,16% -1,04% -0,12%

abge

geb

en

e S

tim

me

n in

Pro

zen

t

Bezirkspersonalrat Gruppe der Beamten

Somit sind folgende Bewerberinnen und Bewerber für die nächsten vier Jahre Ihre

Vertreterinnen und Vertreter der DSTG im Hauptpersonalrat:

Gruppe der Beamten:

Katharina Blei Finanzamt Frankfurt II

Gerd Fleischhacker Finanzamt Groß-Gerau

Iris Peters Oberfinanzdirektion Frankfurt

Thomas Möller Finanzamt Hersfeld-Rotenburg

Petra Rabe Finanzamt Kassel II-Hofgeismar

Rolf Weiß Oberfinanzdirektion Frankfurt

Jessica Schermeier Finanzamt Frankfurt V-Höchst

Jürgen Schmitt Finanzamt Fulda

René D’Angelo Finanzamt Gelnhausen

Gruppe der Arbeitnehmer:

Helga Bettenhausen Studienzentrum Rotenburg

Bezirkspersonalrat:

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20,00%40,00%60,00%80,00%

DSTG ver.di

2012 59,01% 40,99%

2016 63,10% 36,70%

Differenz 4,09% -4,29%abge

geb

en

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tim

me

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Pro

zen

t

Bezirkspersonalrat Gruppe der Arbeitnehmer

Ihre Interessen im Bezirkspersonalrat vertreten somit bis 2020 folgende DSTG-Kolleginnen und

Kollegen:

Gruppe der Beamten:

Heidrun Gottschalk Finanzamt Kassel II-Hofgeismar

Michael Volz Finanzamt Gelnhausen

Julia Hott Oberfinanzdirektion Frankfurt

Hans-Heinrich Roth Finanzamt Alsfeld-Lauterbach

Sonja Waldschmidt Finanzamt Gießen

Johannes Alt Finanzamt Wiesbaden II

Beate Heinrich Finanzamt Frankfurt I

Jens Körber Finanzamt Friedberg

Tina Habl Finanzamt Dieburg

Carsten Trieschmann Finanzamt Kassel II-Hofgeismar

Annedore Wrba Finanzamt Fulda

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Gruppe der Arbeitnehmer:

Monika Schreiber Hessisches Competence Center

Herbert Faust Finanzamt Hofheim

Die DSTG und ihre Kandidatinnen und Kandidaten bedanken sich für

den enormen Vertrauensbeweis und versprechen, dass sie ihre

Wählerinnen und Wähler nicht enttäuschen wird. Denn auch in 2020

wollen wir wieder sagen können: „Die DSTG hält, was sie verspricht!“

Gewählt wurde natürlich auch wieder die Hauptjugend– und Bezirksjugendauszubildenden-vertretungen wie auch die örtlichen Jugendvertretungen. Wie in der Vergangenheit lag für beide Vertretungen nur jeweils ein Vorschlag der DSTG Jugend Hessen vor. In der Folge kam es bei der HJAV und BJAV zu Persönlichkeitswahlen, die folgendes Ergebnis erbrachten:

HJAV:

Verena Repp Oberfinanzdirektion Frankfurt

Christoph Theis Finanzamt Wiesbaden I

Kristin Hertler Finanzamt Frankfurt IV

Tobias Honisch Finanzamt Frankfurt III

Julia Major Finanzamt Groß-Gerau

BJAV:

Jasmin Baumgarten Finanzamt Frankfurt II

Alexander Laux Finanzamt Darmstadt

Annika Laschet Finanzamt Hofheim

Jonathan König Finanzamt Frankfurt III

Anna Beck Finanzamt Kassel II-Hofgeismar

Wir gratulieren den künftigen Jugendvertreterinnen und Jugendver-

tretern recht herzlich zu ihrer Wahl und wünschen ihnen viel Erfolg

bei ihrer künftigen Tätigkeit.

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Ebenso gratulieren wir allen neu- und wiedergewählten Personal-

ratsmitgliedern herzlich zur Wahl und wünschen viel Glück und

Geschick bei dieser anspruchsvollen Aufgabe.

Danke sagen wir bereits an dieser Stelle allen Kolleginnen und Kollegen, die in den Wahlvorständen hervorragende und souveräne Arbeit im Sinne der Behördendemokratie geleistet haben.

Und auch allen Wahlkämpfern der DSTG Hessen ein herzliches Dankeschön für den nimmermüden Einsatz!

Die Gremien der DSTG Hessen versprechen: Wir werden auch künftig Zusammen sein, stehen und Halten, Halt geben und mit Ideen nicht geizen, sondern im Sinne der Menschen in unserer Verwaltung Gestalten.

Landesjugendtag 2016 der dbb jugend hessen Am 28. und 29. April 2016 fand der Landesjugendtag der dbb jugend hessen im

Hessischen Landtag in Wiesbaden unter dem Motto „Jugend im öffentlichen

Dienst - Zukunftschancen nutzen!“ statt.

Wichtigster Punkt der Tagesordnung war die Wahl der Landesjugendleitung der dbb jugend

hessen, die aus fünf Mitgliedern, der/dem Vorsitzenden, einer/einem Stellvertreter/in mit der

Funktion der/des Schatzmeisters und drei weiteren StellvertreterInnen, besteht. Die Wahl

erfolgte am zweiten Sitzungstag, aber der Reihe nach:

Insgesamt nahmen 58 Jugendliche als Delegierte der verschiedenen Fachgewerkschaften, die

unter dem Dach des dbb Hessen vereinigt sind und weitere Gäste aus der Politik sowie

bekannte Werbepartner von dbb und DSTG teil.

Die DSTG-Jugend Hessen stellte mit insgesamt 13 Delegierten wie auch schon vor vier Jahren

beim letzten Landesjugendtag mit weitem Abstand die größte Delegation.

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Zur Delegation der DSTG-Jugend Hessen gehörten Thomas Leity (FF3), Nadine Zimmermann

(DAM), Alexander Schaper (LAN), Teresa Bauer

(BEN), Dana Ellrich (AL), Anna Winkelmann (KH),

allesamt Mitglieder des Landesjugendvorstandes,

sowie Christine Amend (FBG), Linda Müller (FF2),

Franziska Lambach (WI1), Daniela Heil (FH), Anni-

ka Laschet (HOH), Victoria Schnitzspahn (DAM),

Rene Pfeiffer (FF1) und als Gastdelegierte Kristina

Manweiler (FF3) und Patrick Keller (BHG).

Die Öffentlichkeitsveranstaltung am Nachmittag

stand unter dem Motto „Jugend im öffentlichen Dienst - Zukunftschancen nutzen“. Der

stellvertretende Landesvorsitzende, Reinhold Petri, richtete ein Grußwort an die Anwesenden.

Der scheidende Landesjugendleiter der dbb jugend hessen, Martin Walter, hielt die

Grundsatzrede, in der er die Politik anmahnte das Motto, unter dem der Landesjugendtag

stand, ernst zu nehmen und sich angemessen damit auseinanderzusetzen.

Danach folgte eine offene Diskussionsrunde mit den Politikern, der im Hessischen Landtag

vertretenen Parteien. Anwesend waren die Mitglieder des Landtages Christian Heinz (CDU),

Karin Hartmann (SPD), Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Wilken (DIE

LINKEN) und Florian Rentsch (FDP). Themen der Diskussionsrunde waren höhere

Einstellungszahlen aufgrund der demographischen Entwicklung, Gehaltssteigerungen,

befristete Arbeitsverträge und neue Arbeitszeitmodelle.

Bei der anschließenden Fragerunde zeigten insbesondere die Delegierten der DSTG-Jugend

Hessen durch offensive Fragen an die Parteifunktionäre ihren Willen zur politischen

Mitgestaltung und ihren Verdruss über die Politik der Landesregierung. Unter anderem wurde

gefragt, warum trotz genügend Steuereinnahmen nicht mehr Personal eingestellt wird und

weshalb der öffentliche Dienst für junge Leute immer unattraktiver gestaltet wird. Die Politiker

hatten hierzu nur schwammige und keine aussagekräftigen Antworten. Leider konnte man

feststellen, dass vor allem Schwarz-Grün, unabhängig von rechtskräftigen Urteilen oder

vorgebrachten Argumenten, die Bediensteten und anscheinend vor allem den Nachwuchs

lediglich als Kostenfaktor ansieht.

Am nächsten Tag standen die Neuwahl der Landesjugendleitung und die Antragsbearbeitung

auf dem Programm.

Als neue Landesjugendleiterin wurde die vorherige Stellvertreterin Julika Eidam von der

Deutschen Verwaltungsgewerkschaft (DVG) gewählt.

Die DSTG gratuliert der neuen Vorsitzenden und dem gesamten Gremium herzlich zur Wahl und

wünscht viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben. Diese ergeben sich nicht zuletzt aus den

Anträgen zum Landesjugendtag. Neben dem umfangreichen Satzungsänderungsantrag und den

fünf Leitanträgen wurden weitere 20 Anträge zur zukünftigen gewerkschaftlichen Tätigkeit des

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neu gewählten Gremiums eingereicht, von denen 14 Anträge aus der Feder der DSTG-Jugend

Hessen stammten.

Nach dem Abarbeiten der Tagesordnung und einem gemütlichen Ausklingen, ging der

Landesjugendtag am Freitagmittag erfolgreich zu Ende.

Tarifseminar in Rotenburg Herbert Faust (Stellv. Landesvorsitzender und Tarifausschuss Vor-

sitzender) konnte wieder einen vollen Saal im Studienzentrum Roten-

burg/Fulda begrüßen. Lothar Seitz (Direktor des Studienzentrums) ging

in seinem Grußwort auf die Baumaßnahmen an der Hochschule ein.

Michael Volz (Landesvorsitzender) führte schon gleich in die aktuellen „Schlagzeilen“ der DSTG

ein. So konnte er berichten, dass es auf Initiative der DSTG Hessen zu weiteren Tarifeinstellun-

gen kommen wird und dass es sich um schwierige Tarifverhandlungen auf Bundesebene

handelte. Ferner führte er aus, dass die DSTG Hessen an über 60 Protestveranstaltungen

beteiligt war und den „Marathon für Lohngerechtigkeit“ durchführte. Er verwies auf die dbb-

Petition im Internet und natürlich die Personalratswahl am 10./11.05.16.

Friedhelm Noll (HBS Kassel) stellte dann den Bezügenachweis in seinen Einzelheiten vor. Hier

sprach er den Teil I (Grunddaten) und den Teil II (Entgeltdaten) an. Weiter ging es mit einer

Übersicht der Arbeitsgruppe „Aktive/Passive“ von Dieter Schäfer. Hier kümmert man sich um

die Belange der Kollegen ab dem 60. Lebensjahr.

Nach der Mittagspause kam Michael Hohmann (Zentralabteilungsleiter HMdF) und berichtete

von den anstehenden Haushaltsgesprächen. Auf jeden Fall sind 30 unbefristete Neueinstellun-

gen im Tarifbereich fest eingeplant, weitere werden diskutiert. Auch die Anwärterzahlen in

beiden Laufbahnen werden „hoch“ bleiben. Es folgten Fragen und Anregungen aus dem

Plenum, die Herr Hohmann sehr geduldig und überaus angenehm zu beantworten wusste.

Am Nachmittag führte Kollegin Helga Bettenhausen (HPR-Mitglied) durch ihr Programm zum

Thema „Tipps und Tricks“ in Excel und Word. Dazu besuchte man das alt ehrwürdige

Rotenburger Schloss.

Zum letzen Programmpunkt wurde Manfred Poguntke (FA Rheingau-Taunus) aktiv. Er stellte

das Schwerbehindertenrecht vor und das Betriebliche Eingliederungsmanagement.

Am nächsten Morgen berichtete Gerd Fleischhacker (HPR-Vorsitzender) über die Arbeit im

HPR. Zentrales Thema: die erfolgte Fusion von HI/HBM zum LBIH. Hier bestehen Probleme in

Struktur und Organisation, die es weiter zu beheben gilt. Auf Seiten des BPR stellten Herbert

Faust und Monika Schreiber ihre Arbeit im Gremium vor. Anschließend führte Monika

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Schreiber noch durch den Punkt „Arbeitsrecht“. Hier referierte sie zum Thema Krankmeldung

und Abgeltung des Urlaubsanspruchs.

Passend dazu folgte ihr Herr Jürgen Hilb (AOK Hessen) mit den Themen Arbeitsunfähigkeit und

Anspruch auf Krankengeld.

Fazit: Wieder gab es viel Wissenswertes für die Kollegen und

Kolleginnen des Tarifbereichs!

DSTG besucht Dienstleister Mitglieder der Landesleitung (Gerd Fleischhacker, Herbert Faust, Katharina

Blei), des Landesvorstands (Thomas Möller) und des Tarifausschusses

(Helga Bettenhausen, Monika Schreiber und Markus Koch) der DSTG-

Hessen besuchten im Vorfeld der Personalratswahlen 2016 weite Teile

unserer Dienstleister im HMdF.

Besucht wurde der LBIH Fulda (19.04.), der LBIH Darmstadt (27.04.), der LBIH Gießen (28.04.),

der LBIH Kassel (29.04.) und der LBIH Frankfurt (03.05.). Darüber hinaus haben sich auch

Kolleginnen und Kollegen des BTB, mit welchem wir auf der Ebene des Haupt- wie auch

Gesamtpersonalrats eine Listeverbindung eingegangen sind, in der Organisation und

Durchführung aktiv beteiligt. Hier sei insbesondere Kollege Rolf Weiß (OFD) erwähnt.

Einleitend hielten der stellvertretende Landesvorsitzende Herbert Faust sowie das

Tarifausschussmitglied Monika Schreiber Vorträge zur aktuellen Situation im Renten- und

Arbeitsrecht. Anschließend stand die Aufbereitung der Fusion von HI und HBM zum LBIH sowie

die Arbeitssituation im neuen Betrieb im Zentrum der Gespräche und Diskussion.

Seit dem 4. Januar 2016 sind die bisherigen Landesbetriebe HBM und HI zum Landesbetrieb Bau

und Immobilien Hessen (LBIH) geeint. Die Umsetzung erfolgte entsprechend des politischen

Willens und der hieraus resultierenden Vorgaben. Primäres Ziel hierbei war eindeutig die

Einsparung von Haushaltsstellen in vorgegebener Größenordnung

Das Fazit schon vorweg genommen: In allen Niederlassungen ist die Stimmung mäßig. Gerd

Fleischhacker als Mitglied der Landesleitung und Vorsitzender des HPR nahm eine Vielzahl von

Problemen auf, welche teilweise bekannt waren. Er berichtete davon, dass diese bereits zum

Gegenstand von Gesprächen mit den Verantwortlichen im Ministerium gemacht wurden und

man bereits nach Lösungsmöglichkeiten suchen würde.

Feststellbar war, dass die dargestellten Probleme flächendeckend über den gesamten

Landesbetrieb erkennbar waren. Übereinstimmend wurde deutlich, dass die bereits zu geringe

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Personaldecke durch die Stelleneinsparungen um ein weiteres reduziert wurde. Durch die mit

der Fusion einhergehenden strukturellen Veränderungen (Teamstruktur) erschwerte sich die

Situation, weil eine hohe Anzahl von Abläufen und Zuständigkeiten noch nicht geklärt und

festgelegt wurden. Es wurde auf die Notwendigkeit von Schulungsmaßnahmen bei veränderter

Aufgabenwahrnehmung hingewiesen. Gleichzeitig wurde das umfangreiche Berichtswesen

bemängelt, welches die zunehmende Arbeitsflut noch einmal zusätzlich belastet. Alles würde zu

einem erkennbaren erhöhten Krankheitsstand führen. Die Summe der dargestellten und

genannten Probleme und Defizite würden zwangsläufig dazu führen, dass die Nutzer, die

Dienststellen in der Landesverwaltung, ihre Erwartungshaltung nicht erfüllt sehen würden bzw.

eine Erfüllung der geäußerten Wünsche als utopisch ansehen lassen würden. Diese Missstände

wären durch die Kolleginnen und Kollegen zusätzlich zur bereits bestehenden Arbeitsbelastung

aufzufangen.

Die Kandidatinnen und Kandidaten für den Gesamt- wie auch Hauptpersonalrat nahmen diese

Unmutsäußerungen auf und sicherten zu, dass sie die Schwierigkeiten ernst nehmen und auf

eine Lösung drängen würden. Wie auch in der Vergangenheit nehme man die Sorgen und Nöte

sehr ernst und werde die Anliegen als eine der Hausaufgabe in die anstehende Amtsperiode

mitnehmen.

Alle DSTGler werden diese Besuche, diese Art der Betreuung in den Dienststellen und in den

Finanzämtern künftig noch intensiver als bisher anlegen.

Das können wir versichern!

Aus den Ortsverbänden

Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Kassel-Goethestraße am 23.02.2016 Die Jahreshauptversammlung des Ortsverbands Kassel-Goethestraße fand am 23.02.2016 im

Sitzungssaal des Finanzzentrums am Altmarkt statt. Zu Beginn wurde das traditionelle Frühstück

abgehalten. Der stellvertretende Vorsitzende, Reiner Weidemann, konnte zahlreiche

Mitglieder und Pensionäre begrüßen und führte durch die Tagesordnung.

Carsten Trieschmann erläuterte in seinem Geschäftsbericht die Tätigkeiten des Vorstands und

die durchgeführten Veranstaltungen. Eloquent führte der Vorsitzende durch eine umfangreiche

Themensammlung, die vom aktuellen Tagesgeschehen bis zur schwierigen Besoldungsrunde

2015 und 2016 reichte. Schwerpunkt aus gewerkschaftlicher Sicht war der Marathon für

Lohngerechtigkeit und die Arbeitssituation in den Finanzämtern. Hier wurde von der DSTG in

Gesprächen mit den politisch Verantwortlichen, in Anhörungsverfahren bei der Gesetzgebung

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sowie durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit versucht, das Schlimmste für die Bediensteten

zu verhindern. Dies ist in der heutigen Zeit, unter dem ständigen Verweis auf die

„Schuldenbremse“, schon als Erfolg anzusehen. Um die Attraktivität des öffentlichen Dienstes

im Wettbewerb um die Nachwuchsgewinnung zu steigern, sind eine ordentliche Besoldung und

gute Arbeitsbedingungen notwendig. Hier ist die DSTG ständig mit Aktionen in den sozialen

Netzwerken und vor Ort aktiv.

Es folgten der Bericht der Kassiererin Christiane Dittrich und der Bericht der Kassenprüfer.

Nach der Aussprache zum Tätigkeits- und Kassenbericht wurde der Ortsverbandsvorstand

entlastet. Für die ausscheidenden Rechnungsprüfer wurde der Kollege Michael Rehbein als

neuer Prüfer gewählt.

Danach wurden die Punkte der Tagesordnung von den versammelten Gewerkschaftsmitglie-

dern diskutiert. Hierbei nahm die Aufstellung der Listen für die Personalratswahl im Mai 2016

und die Erläuterungen zur Durchführung der Wahl einen großen Teil der Zeit in Anspruch. Die

Wahl der Listenreihenfolge erfolgte in geheimer Urnenwahl an drei Terminen außerhalb der

Jahreshauptversammlung.

Die Ehrung der Jubilare des Ortsverbands erhielt für 40-jährige Mitgliedschaft Norbert Beer, die

Bronzenadel und Urkunde für 25-jährige Mitgliedschaft wurde an Jörg Riemenschneider

übergeben. Daneben erhielten alle Jubilare ein kleines Präsent vom Ortsverband überreicht.

Anschließend erfolgte noch ein Ausblick über die geplanten und bereits durchgeführten

Veranstaltungen im Jahr 2016 durch den Ortsverband. Hervorzuheben ist der Neujahrsempfang

am 27.01.2016 mit Besuch der Grimm Welt und ein weiterer Höhepunkt ist hier sicherlich die

geplante Fahrt nach Den Haag mit Besuch des internationalen Strafgerichtshofes im September

des laufenden Jahres.

Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Schwalmstadt

Wie in den letzten Jahren fand die Jahreshauptversammlung am Vormittag im Sitzungssaal der

Außenstelle statt. Der Ortsverbandsvorsitzende Günter Kordes hatte für den 23.03.2016

eingeladen und die Mitglieder waren fast vollständig der Einladung gefolgt. Erfreulich, dass

auch die Pensionäre Manfred Vogel, Volker Schaaf, Karl Hautz und Annemarie Nill an der

Versammlung teilnahmen.

In seinem Jahresbericht gab Günter Kordes einen detaillierten Überblick über die Aktivitäten

des abgelaufenen Jahres. Er bedankte sich für die gute Beteiligung an den Protestkundgebun-

gen in Wiesbaden, zu denen mehrere Beamte und Beamtinnen 3 Tage Urlaub geopfert hatten.

Das sei sehr lobenswert und zeige Solidarität. Die weiteren Tagesordnungspunkte waren die

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Vorlage des Kassenberichtes und der Bericht der Kassenprüferinnen. Sie schlossen mit der

Entlastung des Vorstandes.

Mit Freude nahm Günter Kordes die Ehrung der folgenden Mitglieder vor. Geehrt wurde für 25-

jährige Mitgliedschaft die Kollegin Doris Simon. Auf das besondere Jubiläum „50 Jahre

Mitgliedschaft“ blickt Manfred Vogel, der auch viele Jahre Ortsverbandsvorsitzender in

Schwalmstadt war, zurück. Ihm wurde mit einem Buch über das Jahr 1945 gedankt.

Im Mai d. J. finden wieder Personalratswahlen statt. In der Versammlung wurden die „DSTG-

dbb“-Listen für die örtliche Personalratswahl sowie für den Gesamtpersonalrat erstellt.

Zudem verabredete man wieder eine Wanderung mit anschließender Einkehr zu unternehmen.

Die Sitzung endete mit einem gemeinsamen Frühstück.

Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Fritzlar Am 23.03.2016 fand im Sitzungssaal der Verwaltungsstelle Fritzlar die Jahreshauptversammlung

des Ortsverbandes für das abgelaufene Geschäftsjahr 2015 statt.

Im Mittelpunkt standen die personelle Veränderung des Vorstandes und die Listenaufstellung

für die angehenden Personalratswahlen.

Der Ortsverband verliert mit Florian Roth seinen bis dahin wichtigsten Mann, der mehrere

Jahre lang den Posten des Ortsverbandsvorsitzenden in höchstem Maße zufriedenstellend

ausgeübt hat. Gerade die Personalunion des Ortsverbandsvorsitzenden und Personalratsvorsit-

zenden der Verwaltungsstelle Fritzlar sowie Gesamtpersonalratsvorsitzenden des Finanzamtes

Schwalm-Eder versetzten ihn in die Lage, die Mitglieder der DSTG umfassend zu vertreten und

Erfolge zu erzielen.

Nicht nur, aber auch deswegen ist Herrn Florian Roth ein ausdrückliches Lob und große

Anerkennung für die ehrenamtliche Arbeit auszusprechen. Der Ortsverband wünscht ihm für

die Zukunft in allen beruflichen und privaten Belangen ein gutes Gelingen und viel Erfolg.

Abseits dessen gab es auch Gutes zu berichten.

Für die 25-jährige Mitgliedschaft wurde Michael Griesel geehrt. Weitere Ehrungen für die 40-

jährige Mitgliedschaft wurden Birgit Arndt, Klaus Frommann, Herbert Horn und Heinz-Dieter

Clobes erteilt.

Für eine beachtliche 50-jährige Mitgliedschaft ist Frau Helga Vaupel und Herrn Horst Steinberg

ein besonderes Lob auszusprechen.

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Ganz besonders erfreut waren die Mitglieder über die Präsens der bereits pensionierten

Kollegen, Herrn Wolfgang Kirchhoff und Herrn Heinz Wengst.

Allen langjährigen Mitgliedern ist eine exzellente und vorbildliche Einstellung zur Gewerkschaft

zu bescheinigen.

Desweiteren wurde zu aktuellen Themen Stellung bezogen. Der nunmehr zu einem Marathon

ausgedehnte Kampf um Lohngerechtigkeit ist ein ständiges Gesprächsthema vieler Bediensteter

des Landes Hessen. Fehlende Besoldungserhöhungen, Kürzung der Beihilfe, 42-Stunden-Woche

und fehlende Teilnahme am Einnahmeerfolg des Landes Hessen führen nicht dazu, Bedienstete

in ihrer Motivation zu stärken und das Ansehen des Berufsbeamtentums in der Gesellschaft zu

fördern.

Unmutsbekundungen wie die Protestaktion am Dernschen Gelände in Wiesbaden sind

Ausdruck dessen, zu was fehlende Anerkennung führt. Was die Hessische Landesregierung

macht ist schlicht unanständig stellte die Versammlung fest.

Diesbezüglich ist ebenfalls die Bereitschaft der DSTG-Mitglieder im oberhessischen Bereich

(Ortsverbände Alsfeld, Schwalmstadt, Melsungen und Fritzlar) hervorzuheben, die die

Protestaktion trotz der großen Entfernung in großer Anzahl wahrgenommen und dafür einen

Tag ihrer Zeit und Energie investiert haben.

Die Kassenprüfer Rainer Bartels und Bernd Becker verweisen auf eine solide Kassenlage und

beantragen die Entlastung des Vorstandes, die einstimmig erteilt wurde.

Es war an der Zeit, im Ortsverband Fritzlar einen neuen Vorsitzenden zu wählen.

In der Abstimmung um den Vorsitz wurde Marcel Kuhlmann zum 1. Vorstandsvorsitzenden

gewählt. Vertretung für den 1. Vorsitzenden durch einstimmige Wahl wird von Marcel Hübler

sowie von Stefan Plock übernommen.

Zum Abschluss und zum Höhepunkt der Veranstaltung wurde Florian Roth von Joachim

Viehmann und den DSTG-Mitgliedern gebührend verabschiedet. Ein Präsentkorb mit

Abschiedsgeschenk durfte dabei natürlich nicht fehlen.

Die Versammlung endete mit einem Imbiss und weiterem Austausch in angenehmer Runde.

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Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Eschwege

Nach dem gemeinsamen Mittagessen eröffnete der Ortsverbandsvor-sitzende Kollege Ullrich - die von den Mitgliedern gut besuchte - Jah-reshauptversammlung. Er begrüßte insbesondere Herrn Gerd Schen-zielorz von der Landesleitung der DStG. Des Weiteren ließ sich unsere Finanzamtsvorsteherin Frau Reisch entschuldigen, da sie an einer Ta-gung zur Vorbereitung der Klage gegen das Land Hessen teilnimmt. Stellvertretend für die Rentner und Pensionäre begrüßte er den lang-jährigen Vorsteher Herrn Meßler, sowie unseren Ehrenvorsitzenden Wolfgang Söder. Begrüßung aller aktiven Mitglieder und der Dank, dass diese heute an der Jahreshauptversammlung teilnehmen. Die Tagesordnung wurde einstimmig in der vorliegenden Form be-

schlossen.

Herr Ullrich unterrichtete die Mitglieder in seinem Bericht über Mit-gliederentwicklung, Beförderungen, Dienstjubiläen, Studienfahrt und Fortbildungen der Personalräte/Jugendauszubildenenvertretung. Er erwähnte nochmals den „Gewinn“ einer zusätzlichen unbefristeten Stelle in dem Tarifbereich und er freut sich über die Einstellung von Herrn Ruttert, welcher infolge des DStG Erfolges im Finanzamt Eschwege unbefristet in der Geschäftsstelle tätig ist.

Herr Schenzielorz übernahm ab hier das Wort. Das Mitglied der Landesleitung bedankte sich herzlich für die Einladung und begrüßte alle Anwesenden und entschuldigte das Fehlen von Herrn Volz und den anderen Mitgliedern der Landesleitung. Er stellte sich und seine Tätigkeiten in der Landesleitung vor. Er berichtete über verschiedene erreichte und angestrebte Ziele der DStG-Hessen wie z.B.:

Hessen soll in die Tarifgemeinschaft der Länder zurückkehren

Änderungen im Beihilferecht

Arbeitsgruppe Arbeitserleichterung im Veranlagungsteilbezirk

Verfassungsmäßigkeit der Besoldung (Gutachten)

Prüfungsfreier Aufstieg

Personalratswahlen und Unterstützung der DStG durch Flyer, Plakate, Internetauftritt Auf das Verlesen des Vorjahresprotokolls wurde verzichtet.

[09/2016] Frankfurt/Main, 25.05.2016

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Kollege Rudeloff erläuterte Einnahmen und Ausgaben des Jahres 2015-2016 (genaue Aufstellung siehe Kassenbericht 2015-2016).

Die Kasse wurde von Thomas Bickert und Alexander Wenzel geprüft. Thomas Bickert bestätigte die ord-nungsgemäße Kassenführung. Der Antrag auf Entlastung des Vorstandes – bei einer Enthaltung – wurde einstimmig angenommen. Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurde mit der Ehrennadel

der DStG und einem Präsent geehrt: Herr Rast.

Geehrt wurden auch Herr Träger, Herr Hagedorn und Frau Beck (welche nicht anwesend war) für 40 Jahre Mitgliedschaft.

Das Beste kommt zum Schluss! Herr Rudeloff berichtete über die bevorstehende Studienfahrt: am 17.05.2016 - eine Besichtigung des „VW-Bulli“ Werks in Hannover mit Zeit zur freien Verfügung ist geplant. Herr Ullrich spricht nochmaligen Dank an Herrn Rudeloff aus, welcher auch in diesem Jahr die Planung übernommen hat.

Bei einer Wortmeldung erwähnte Herr Söder, dass er kein Antwortschreiben wegen der Beihilfeände-rung bekommen hat, Herr Schenzielorz erkundigt sich, ob es bei den Pensionären anders gelaufen ist und gibt Herrn Ullrich nochmal eine Rückmeldung. Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, schloss Kollege Ullrich die Versammlung um 14:40 Uhr.

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