Einstieg...b) E rstellen Sie ausgehend von dem Film ein Schaubild, das die Instrumente staatlicher Strukturpolitik übersichtlich darstellt. c) E rläutern Sie, welche strukturpolitischen

1 © JOACHIM HERZ STIFTUNG

Einstieg

STAATLICHE STRUKTURPOLITIK – WIE DER STAAT DEN STRUKTURWANDEL GESTALTET

Die Strukturen unserer Wirtschaft und unsere Berufswelt unterliegen einem fortwährenden

Wandel. Technischer Fortschritt und vor allem die Digitalisierung aller Lebensbereiche bringen

tiefgreifende Veränderungen mit sich, die unsere Volkswirtschaft und auch die Arbeitswelt vor

neue Herausforderungen stellen. Intention staatlicher Strukturpolitik ist es, daraus resultierenden

wirtschaftlichen und sozialen Folgeproblemen zu begegnen und sich abzeichnenden wirtschaft-

lichen Fehlentwicklungen möglichst frühzeitig entgegenzuwirken, um größere wirtschaftliche

und soziale Krisen zu vermeiden. Dazu stehen dem Staat eine Vielzahl von Instrumenten zur

Verfügung, wie z. B. Investitionen zur Verbesserung der Infrastruktur, die finanzielle Förderung

von technischen Innovationen, die Verbesserung des Ausbildungsstandes der Beschäftigten oder

Kaufanreize durch Prämien für Konsumenten. Die Maßnahmen können sich auf eine ganze

Volkswirtschaft, bestimmte Branchen oder Regionen bis hin zu einzelnen Unternehmen oder

Stadtteile beziehen. Zunehmend geht es bei der Strukturpolitik auch um die Förderung wirt-

schaftsschwacher Regionen zur Angleichung der Lebensverhältnisse in einer Gesellschaft und die

Verbesserung des Umweltschutzes.

Was kann der Staat also tun, um die Folgen des rasanten technischen Wandels sozialverträglich

und nachhaltig zu gestalten? Welche Instrumente stehen ihm hierfür zur Verfügung und wie

wirkungsvoll sind diese?

ÜBERBLICK ÜBER DIE UNTERRICHTSEINHEIT

THEMENBEREICH Wirtschaftspolitik � Instrumente staatlicher Strukturpolitik

VORWISSEN Strukturwandel

ZEITBEDARF 2 Unterrichtsstunden

METHODEN Schaubild erstellen, Lernplakat, Positionslinie

KOMPETENZEN Die Schülerinnen und Schüler …

• können Instrumente und Maßnahmen staatlicher Strukturpolitik wiedergeben und am Beispiel

der Industrieförderung anwenden.

• schlagen strukturpolitische Maßnahmen für ausgewählte gesellschaftliche Problemstellungen

vor.

• beurteilen die strukturpolitischen Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität und konzipieren

und präsentieren einen erweiterten Maßnahmenkatalog.

SCHLAGWORTE Infrastrukturmaßnahmen, Steuererleichterungen, Subventionen, Strukturpolitik, Strukturwandel

AUTOR Dr. Peter Kührt

PRODUKTION C.C. Buchner Verlag


Staatliche Strukturpolitik – wie der Staat den Strukturwandel gestaltet

INSTRUMENTE STAATLICHER STRUKTURPOLITIK

Strukturpolitik ist der Oberbegriff für alle staatlichen Maßnahmen zur Steuerung der grund-

legenden Strukturen einer Volkswirtschaft. Es geht dabei um die Vermeidung, Abmilderung und

Überwindung von wirtschaftlichen Fehlentwicklungen und Krisen, die durch den Strukturwandel

in Produktion und Konsum hervorgerufen wurden. Weitere Ziele können aber auch die Anglei-

chung und Verbesserung der Lebensverhältnisse in unterschiedlichen Stadtteilen oder Regionen,

der Schutz der Umwelt sowie die Verbesserung der Infrastruktur eines Landes sein.

Maßnahmen und Instrumente der Strukturpolitik sind vor allem:

• Ausbau der Infrastruktur (z. B. bessere Verkehrsverbindungen, Ausbau des Mobilfunknetzes)

• Subventionen für Unternehmen (z. B. für die Erforschung leistungsstärkerer Batterien)

• Steuererleichterungen und Prämien für Konsumenten (z. B. für den Kauf von E-Autos)

• Geringere Auflagen und Vorschriften für Unternehmen (z. B. weniger Mindestkapital für

Unternehmensgründungen)

• Bildungsmaßnahmen (z. B. bessere Berufsvorbereitung in den allgemeinbildenden Schulen)

• Gesetzlicher Anspruch von Konsumenten gegenüber Unternehmen oder staatlichen Einrich-

tungen (z. B. technische Umrüstung alter Diesel-PKW für neueste Abgasnormen)

• Außenpolitische Abschottung / Erschweren von Importen (z. B. Strafzölle für chinesische

Solarmodule zu Dumpingpreisen).

Insbesondere bei der Abfederung sozialer Folgeprobleme in wirtschaftsschwachen Regionen

kommen dann noch zahlreiche weitere Einzelprojekte in Frage: Zentren für Existenzgründer,

Qualifizierungsmaßnahmen für entlassene Arbeitnehmer, Umzugsprämien, Bürgerbüros mit

Schuldnerberatung usw.

Immer wichtiger werden auch staatliche Maßnahmen zur Verbesserung der Umwelt- und

Energiesituation. Diese bewegen sich allerdings in der Regel innerhalb des oben dargestellten

Instrumentenkatalogs: Einrichtung von Fernstromtrassen, Subventionen für Windkraftanlagen,

Kaufprämien für energiesparende Heizsysteme, Verbot von Kohleöfen mit zu hohem Schadstoff-

ausstoß, Aufklärung über Wärmedämmung usw.

Dabei werden neben Auflagen und Verboten neuerdings auch marktwirtschaftliche Instrumente

eingesetzt. Beispiele dafür sind die Strombörse in Deutschland oder der EU-weite Co2-Emissions-

handel. Durch eine Verteuerung der Emissionsrechte sollen besonders umweltschädliche

Industrieunternehmen veranlasst werden, ihre Emissionen zu senken, um dann die überflüssigen

Emissionsrechte gewinnbringend verkaufen zu können.

Sachanalyse

Literaturhinweise:

• Lempp, Jakob (Hrsg.), Gregor van der Beek, Thorsten Korn (2015): Aktuelle Herausforderun-

gen in der Wirtschaftsförderung: Konzepte für eine positive regionale Entwicklung, Springer

Gabler.

• Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Weiterentwicklung eines gesamtdeutschen

Fördersystems für strukturschwache Regionen ab 2020, September 2017,

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Wirtschaft/fortschrittsbericht-zur-

regional-und-strukturpolitik.pdf?__blob=publicationFile&v=10.


Staatliche Strukturpolitik – wie der Staat den Strukturwandel gestaltetUnterrichtsverlauf

Zeit Phase Inhalte Materialien Tipps/Hinweise

1. Unterrichtsstunde

10' Einstieg Die SuS setzen sich mit dem aktuellen Landärzte mangel auseinander und nennen spontan erste strukturpolitische Maßnahmen, um dieser Fehlentwicklung zu begegnen.

M1 Der Lockruf aufs Land

Präsentation durch die Lehrkraft (Beamer / White-board)

Partnerarbeit / Unterrichts-gespräch

20' Erarbeitung I Die SuS definieren den Begriff Strukturpolitik und erstellen ein Schaubild zu den Instrumenten staat-licher Strukturpolitik.

Film: Strukturpolitik (Interaktiver Erklärfilm)

Methode: Ein Schaubild erstellen

Gruppenarbeit

15' Anwendung I Die SuS wenden ihr Wissen auf eine aktuelle Bundestagsdrucksache zur Industrie 4.0 an.

M2 Der Wirtschaft unter die Arme greifen – Regierung soll Industrie 4.0 unterstützen

Unterrichtsgespräch

2. Unterrichtsstunde

30' Erarbeitung II / Anwendung II

Die SuS beurteilen die aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung und erarbeiten einen eigenen Maßnahmen-katalog zur beschleu-nigten Einführung von Elektroautos in Deutschland.

M3 Elektrisch in die Zukunft – das Maß-nahmenpaket der Bundesregierung

M4 Für mehr elektri-sche Mobilität – das Elektromobilitätsgesetz (EmoG)

M5 Gehört Elektroautos die Zukunft?

M6 Umfrage: Was spricht aus Ihrer Sicht gegen die Anschaffung eines Elektroautos?

Methode: Lernplakat

Gruppenarbeit

10' Präsentation Die SuS präsentieren ihre Ergebnisse und stellen ihre Empfehlun-gen in der Klasse zur Diskussion.

Plakat / Flipchart

Unterrichtsgespräch

5' Vertiefung Die SuS positionieren sich zu den Erfolgs-aussichten einer staatlichen Kaufprämie für Elektroautos.

Methode: Positionslinie


Staatliche Strukturpolitik – wie der Staat den Strukturwandel gestaltetMaterialien

AUFGABE

1. a) Schildern Sie die dargestellte Problematik (M1) und nennen Sie mögliche Gründe dafür.

b) Schlagen Sie zwei konkrete Maßnahmen vor, mit denen der Staat dieser Problematik begegnen könnte.

M1 Der Lockruf aufs Land

5

Als Siegfried Kipper im September 2010 seine Praxis

schließt, gerät Lette [Ortsteil nahe Münster] in Not.

Mehr als 20 Jahre lang hat der damals 69-Jährige die

2.300 Einwohner des Dorfes betreut, hat Tabletten,

Pflaster und Trost verteilt. Nun haben sie zwar noch

Metzger und Bäcker, Friseur und Blumenladen, aber

keinen Arzt mehr. Lange hat Kipper einen Nach-

folger gesucht – vergebens.

Harro Albrecht, Lockruf der Provinz, Zeit Online, 20.8.2015

Das Dorf im südlichen Münsterland hat jungen

Medizinern statt Freizeitattraktionen und leben-

diger Kultur vor allem Ruhe zu bieten. Darum hat es

die Gemeinde sogar schon mit Marketing versucht:

[…] Metzger Niko Ringhoff versprach zum Start eine

Woche lang warmes Essen und zur Praxiseröffnung

ein leckeres Buffet. Floristin Gaby Altefrohne bot

an, sich um die Ausschmückung von Empfang und

Wartezimmer zu kümmern. Yvonne Junkerkalefeld

von der Mühlenbäckerei wollte die Arztfamilie eine

Woche lang mit Brot und Brötchen versorgen. Und

Friseurin Maria Sowart stellte dem Neuankömm-

ling einen kostenlosen Haarschnitt in Aussicht […].

Den kleinen Orten […] gehen die Ärzte aus. Von ver-

waisten Praxen ist die Rede, von langen Fahrten bis

zum nächstgelegenen Ärztezentrum. Und es soll

noch schlimmer kommen. Ein Viertel aller nieder-

gelassenen Ärzte plant, in den kommenden fünf

Jahren die Praxis aufzugeben – die meisten, weil sie

in Rente gehen. […] Doch wie lockt man den Nach-

wuchs aufs Land?

10

15

20

25

© dpa/Alexandra Stahl

5

Materialien

© JOACHIM HERZ STIFTUNG


Strukturpolitik (Interaktiver Erklärfi lm)

Der Film führt in die Möglichkeiten staatlicher Strukturpolitik zur Steuerung der wirtschaftlichen Entwicklung ein.

Denn zentrale Aufgabe der Strukturpolitik ist es, technisch-organisatorische Innovationen zu begünstigen und die

sozialen Folgen des ökonomischen Wandels abzufedern. Doch auf welche Weise kann dies gelingen? Und sind

struktur politische Maßnahmen immer erfolgreich? Das besondere an diesem Film ist, dass er um Gamification-

Elemente (Interaktionen) ergänzt ist. Der Zuschauer wird während des Films an bestimmten Stellen dazu aufgefordert,

eine Aufgabe zu lösen und ist damit aktiv beteiligt.

M2 Regierung soll Industrie 4.0 unterstützen

5

10

15

20

Die Koalitionsfraktionen fordern die Bundesregie-

rung auf, die Umsetzung der Digitalen Agenda […]

weiter voranzubringen und damit die Innovations-

und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stär-

ken. Das geht aus einem Antrag der Fraktionen von

CDU/CSU und SPD (18/6643) hervor.

„Im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel“ soll

danach der flächendeckende Breitbandausbau in

Deutschland als Grundvoraussetzung für die Digi-

talisierung zügig vorangetrieben und dabei an den

Bedürfnissen der deutschen Wirtschaft, insbeson-

dere auch des Mittelstandes sowie des ländlichen

Raumes, ausgerichtet werden. Außerdem seien die

Rahmenbedingungen für eine zügige Einführung

der fünften Mobilfunkgeneration zu schaffen und

gleichzeitig die Forschung an den nachfolgenden

Generationen zu fördern, schreiben die Abgeordne-

ten. Bei der zu entwickelnden zukunftsfähigen

Ausbaustrategie für deutlich höhere Übertragungs-

geschwindigkeiten soll nach den Vorstellungen der

Koalitionsfraktionen insbesondere der Ausbau des

Glasfasernetzes eine wichtige Rolle spielen.

Einen weiteren Schwerpunkt in dem Antrag stellt

die Forschung zu Industrie 4.0 dar. Die Bundes-

Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten, Ausschuss Digitale Agenda/Antrag, 11.11.2015

regierung wird aufgefordert, die anwendungsorien-

tierte Grundlagenforschung zur Entwicklung intel-

ligenter Produktionssysteme und -verfahren, zur

intelligenten Vernetzung von Produktionsanlagen

unter Berücksichtigung von IT-Sicherheit und

Datenschutz sowie zu Dienstleistungen und zur

Modernisierung und Humanisierung der Arbeits-

welt auszubauen. Ziel müsse es sein, Deutschland

zum internationalen Leitmarkt und Leitanbieter in

der Industrie 4.0 und den damit verbundenen

Diensten zu machen, heißt es in der Vorlage.

Wichtig erscheint Union und SPD auch, die Aus-

und Weiterbildung an die Erfordernisse der Indust-

rie 4.0 anzupassen. So soll laut Antrag das Aus- und

Weiterbildungssystem im Hinblick auf Industrie

4.0 verbessert und dazu die Durchlässigkeit

zwischen beruflicher und akademischer Bildung

sowie zwischen verschiedenen Aus- und Weiter-

bildungsgängen und -systemen erhöht werden.

Außerdem sei zu prüfen, inwieweit Hochschulen,

Fachhochschulen und Unternehmen bei der Anpas-

sung spezifischer Qualifikationsinhalte beratend

unterstützt werden können.

25

30

35

40

45

AUFGABE

2. a) Erklären Sie mit eigenen Worten, was man unter staatlicher Strukturpolitik versteht (Film).

b) Erstellen Sie ausgehend von dem Film ein Schaubild, das die Instrumente staatlicher Strukturpolitik

übersichtlich darstellt.

c) Erläutern Sie, welche strukturpolitischen Maßnahmen die Bundesregierung im Rahmen ihrer digitalen

Agenda plant, um die deutsche Industrie zu unterstützen. Ordnen Sie diese Maßnahmen den Instrumenten

staatlicher Strukturpolitik in Ihrem Schaubild zu (Film, M2).

d) Beurteilen Sie die Vorschläge und entwickeln Sie zwei weitere Ideen.

6

Materialien



© picture alliance/Westend 61/Bernd Friedel

M3 Elektrisch in die Zukunft – das Maßnahmenpaket der Bundesregierung

5

10

15

Im April 2016 verständigten sich Bundesregierung

und Automobilindustrie auf eine Förderung des

Absatzes neuer Elektrofahrzeuge mit Hilfe eines

Umweltbonus, bei dem der Staat und die Industrie

zu gleichen Teilen unterstützen. Dadurch soll die

Nachfrage nach mindestens 300.000 Elektrofahr-

zeugen gestärkt werden. [...] Diese Kaufprämie be-

trägt 4.000 Euro für reine Elektroautos und 3.000

Euro für Plug-In Hybride. Sie wird für E-Fahrzeuge

mit einem Listenpreis von maximal 60.000 Euro

gezahlt. […] Die Gesamtfördersumme ist auf 1,2 Mil-

liarden Euro festgelegt. Davon übernehmen der

Bund und die Automobilindustrie jeweils die Hälfte

der Kosten. [...]

Bereits heute existiert in Deutschland ein Netz von

über 5.800 öffentlich zugänglichen Ladepunkten.

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, 18.4.2017

Um den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur zu

beschleunigen, werden über ein Bundesför der-

programm 300 Millionen Euro zur Verfügung

gestellt. Ziel ist eine flächendeckende Versorgung

mit weiteren 15.000 Ladesäulen. [...]

Bereits im Oktober 2012 wurde im Verkehrssteuer-

änderungsgesetz festgelegt, dass neue Elektro-Pkw

(mit Erstzulassung) von der Kraftfahrzeugsteuer

befreit sind. Diese Befreiung, die am 31.12.2015

ausgelaufen wäre, wurde vom Bundestag um weite-

re fünf Jahre, also bis zum 31.12.2020, verlängert.

Außerdem wird die zehnjährige Steuerbefreiung für

reine Elektrofahrzeuge auf technisch angemessene,

verkehrsrechtlich genehmigte Umrüstungen zu rei-

nen Elektrofahrzeugen ausgeweitet.

Neben der Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für private

und gewerbliche Fahrzeughalter werden in Zukunft

auch Arbeitnehmern, die ihr Auto beim Arbeitgeber

aufladen, Steuervorteile eingeräumt. Der dadurch

entstehende Vorteil, der ihnen vom Arbeitgeber

gewährt wird, ist seit Anfang 2017 von der Ein-

kommenssteuer befreit. Gleiches gilt für die dem

Arbeitnehmer unentgeltlich oder vergünstigt über-

eignete Ladevorrichtung sowie für Zuschüsse zur

Nutzung dieser Ladevorrichtung. Die Regelungen

sind befristet bis 31. Dezember 2020.

20

25

30

35

40

M4 Für mehr elektrische Mobilität – das Elektromobilitätsgesetz (EmoG)

5

10

Die Bundesregierung will mit dem Gesetz Elektro-

fahrzeuge für Fahrerinnen und Fahrer attraktiver

machen. Das Elektromobilitätsgesetz – kurz EmoG –

ermöglicht für Elektrofahrzeuge

• besondere Parkplätze an Ladestationen im öf-

fentlichen Raum zu reservieren,

• Parkgebühren zu reduzieren oder zu erlassen,

• das Fahren auf Busspuren und

• die Ausnahme von bestimmten Zufahrtsbe-

schränkungen, die etwa zum Schutz vor Lärm

und Ab gasen angeordnet werden.

Bundesregierung

15

Um die Sonderegeln für elektrisch betriebene Fahr-

zeuge umsetzen und kontrollieren zu können,

müssen diese Fahrzeuge besonders gekennzeichnet

werden. Sie erhalten ein besonderes Kennzeichen-

schild mit dem Zusatzbuchstaben „E“. [...]

Das EmoG ist bis zum 30. Juni 2030 befristet.

Bis dahin sollten sich elektrisch betriebene Fahr-

zeuge im Markt etabliert haben.

7

Materialien



M5 Gehört Elektroautos die Zukunft?

165 4052017201620152014201320122011201020092008

130 365

107 754

85 575

64 99547 642

37 25628 86222 33017 30734 022

25 50218 94812 156711445412307158814521436

Mit ElektroantriebSo viele zugelassene Pkw in Deutschland waren jeweils am Jahresbeginn ...

Antriebsarten in Prozentaller zugelassenen Pkw

rundungsbedingte Differenzen

Flüssiggas 0,4 %Erdgas 0,1

Hybrid 0,042 Elektro 0,003

ElektroautosHybridautos

Diesel Benzin24,4 75,0

2008

Flüssiggas 1,0 %Hybrid 0,4Erdgas 0,2Elektro 0,1

Diesel

Benzin

32,9

65,52017

© dpa-Infografik

Infrastruktur für Elektroautos – die Suche nach der SteckdoseEine Kaufprämie für Elektroautos löst das

dringendste Problem der E-Mobilität nicht:

die fehlenden Ladestationen. Denn deutsche

Autofahrer beschäftigen vor allem die Sorgen

um Reichweite und Auflademöglichkeiten.

Ladenhüter Elektroauto

Der Umstieg auf Elektromobilität kommt trotz

staatlicher Zuschüsse für Neuwagen kaum in

Gang. Die Anschaffungskosten für einen

Neuwagen sind im Vergleich zu konventionellen

Fahrzeugen teuer. Und Elektroautos haben eine

Reichweite, die deutlich unter denen von

Benzin- oder Dieselfahrzeugen liegt.

Energieversorger und Autobauer planen eigene Ladesäulen für E-AutosEnergiekonzerne und Autohersteller haben bisher die hohen Investitionskosten beim Ausbau der Ladeinfrastruktur eher gescheut. Niedrige Gewinnaussichten und ein zu geringes Markt-volumen erklären das eher verhaltene Engagement in diesem Bereich. Doch nun kommt der Markt langsam in Fahrt. Und damit steigt auch der Wettbewerb um die besten Ladestationen. EnBW will ab 2019 sogar mit neuen Hochgeschwindigkeitsladesäulen den Ladezyklus deutlich verkürzen.

8

Materialien



M6 Umfrage: Was spricht aus Ihrer Sicht gegen die Anschaff ung eines Elektroautos?

Zu wenig Ladestationen

Zu geringe Reichweite

Hohe Anschaffungskosten

Zu lange Ladezeiten

Nicht standardisierte Ladestecker

Begrenzte Lebensdauer der Batterien

Unklare Betriebs- und Unterhaltskosten

Zu wenig Werkstätten

Begrenzte Auswahl an Modellen

Unsichere Wertentwicklung(Wiederverkaufswert)

Kein Angebot durch bevorzugteHersteller / Marke

0 20

Anteil der Befragten

30 5010 40 60 70 80 90 100 %

85 %

82 %

80 %

76 %

75 %

72 %

68 %

59 %

58 %

50 %

41 %

© Statista 2018, Quelle: DHBW Ravensburg

AUFGABEN

3. Die flächendeckende Einführung von Elektroautos läuft schleppend. Das große Ziel der Bundesregierung,

bis zum Jahr 2020 eine Million batteriegetriebene und durch erneuerbare Energien gespeiste Autos auf

Deutschlands Straßen zu bringen, scheint nicht erreichbar.

Ihr Planungsbüro soll die Bundesregierung beraten, wie die bisher schleppende Nutzung von Elektroautos in

Deutschland durch geeignete strukturpolitische Maßnahmen beschleunigt werden könnte.

a) Arbeiten Sie in Kleingruppen zusammen. Informieren Sie sich zunächst über den aktuellen Stand bei der

Förderung von Elektromobilität (M3 – M6). Prüfen Sie, ob Sie die staatlichen Maßnahmen für geeignet und

ausreichend halten, um die Verkaufszahlen von Elektroautos zu erhöhen.

b) Überlegen Sie sich dann, welche weiteren Maßnahmen erfolgversprechend wären. Denken Sie insbeson-

dere an die Einstellungen der Autofahrer in Ihrem familiären Umfeld oder von Freunden.

c) Erstellen Sie abschließend einen eigenen Maßnahmenkatalog, den Sie bzw. Ihre Gruppe der Bundesre-

gierung vorschlagen würden. Gehen Sie auch darauf ein, an wen die jeweilige Maßnahme gerichtet ist und

wie genau sie wirken soll.

d) Präsentieren Sie Ihre Ergebnisse im Plenum. Dies kann in digitaler Form, aber auch mithilfe von Flipcharts,

Pinnwänden, Plakaten o. Ä. erfolgen.

4. Halten Sie die Kaufprämie für erfolgsversprechend, damit mehr Autokäufer auf ein Elektroauto umsteigen?

Positionieren Sie sich zu dieser Frage entlang einer gedachten Linie im Raum.

Documents

Einstieg...b) E rstellen Sie ausgehend von dem Film ein Schaubild, das die Instrumente staatlicher Strukturpolitik übersichtlich darstellt. c) E rläutern Sie, welche strukturpolitischen