Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 05.08.2014

Beginn : 20.00 UhrEnde : 21 .00 Uhr

Anwesenheit

-03- ZuhörerInnen

-1 4- Gemeinderatsmitgl ieder

Abwesend:

Kurt Baumann (CSU)

Mitschrift(tei lkommentiert)

EslarnerGemeinderatssitzung

vom

05. August 2014

0099220011 44

Tschüss LAG BB!

Tschüss

Landkreis Schwandorf!

Aus den Eslarner GemeinderatssitzungenMitschrift der öffentl . Sitzung vom 05. August 201 4

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 05.08.201 4 Seite 02 v 08

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Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung

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1 . Genehmigung der Niederschrift des

öffentlichen Teils der Sitzung vom 01 .04.201 4

Da es keine Einwände gab, konnte die Nieder-schrift einstimmig genehmigt werden.

2. Strassen; Roßtränker Strasse: Antrag

Wolfgang Kleber auf Querung mit einer

Wasserleitung

Die Angelegenheit war, so der Sitzungsleitererster Bürgermeister Reiner Gäbl, bereits inden jeweil igen Fraktionssitzungen Gegen-stand einer Vorbesprechung. Es geht hier umdie Verlegung einer Wasserleitung von einereigenen Quelle, welche mit Schreiben vom22.07.201 4 beantragt wurde. Gem. einemMarktratsbeschluß aus dem Jahr 2007 wurdezwei Anwesen in diesem Bereich - eines inPaßenrieth, und eines im Eigentum desAntragstel lers die Nutzung einer eigenenQuelle erlaubt.Wie üblich wil l man die Angelegenheit übereinen privatrechtl ichen Vertrag mit entspre-chenden Haftungsausschluß-/ übernahme-klauseln regeln.Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

3. Breitbandausbau; Information über den

Versorgungsgrad im Gemeindegebiet.

Zu diesem TOP begrüsste der Sitzungsleiterden Breitbandpaten der Marktgemeinde Es-larn, den Schulhausmeister Stefan Fröhlichwelcher auch die nachfolgend mittels Beamerpräsentierten Unterlagen zusammengestel lthatte.Hier wurde zunächst auf die (positiv) für dieKommunen geänderten Förderrichtl inien imFreistaat Bayern Bezug genommen, welchenunmehr ein Investitionsvolumen von**900.000.-- Euro (vorher: **500.000.-- Euro),sowie eine Förderung von 90% (vorher: 80%)mit sich bringen (werden). Über eine

interkommunale Zusammenarbeit könntenweitere **50.000.-- Euro an Zuschuß erlangtwerden. Gäbl erwähnte hier die Marktge-meinde Waidhaus als möglichen künftigen Ko-operationspartner.Einer Übersichtskarte mit der aktuel len Versor-gungslage konnten die Gemeinderatsmit-gl ieder und ZuhörerInnen entnehmen, dassnur im unmittelbaren Kernbereich der Marktge-meinde Eslarn eine wie Bürgermeister Gäblbetonte "heute übliche Geschwindigkeit von >50 MB/s erreichbar ist.Im Nahbereich des Ortskerns lässt sich nocheine Verbindungsgeschwindigkeit von >30 MB/ s erreichen.Bereits im Vorfeld dieser Präsentation hattenmehrere Sitzungen mit Verantwortl ichen deshier für das Management zuständigen Lan-desamtes für Vermessung und digitale Medien(vormals: Vermessungsamt), des Breitband-zentrums in Amberg, sowie VertreterInnen derDt. Telekom AG und der Kabel DeutschlandGmbH stattgefunden.Für die Marktgemeinde Eslarn sind - so Gäbl -beim Breitbandzentrum in Amberg, Herr StefanKochert, beim Vermessungsamt, Herr JoachimGesierich zuständig.Für die ebenfal ls durch den Freistaat Bayernzur Verfügung gestel lten **5.000.-- Euro(Diese werden auf die Gesamtinvesti-tionssumme angerechnet!) wird die Markt-gemeinde Eslarn eines von drei Pla-nungsbüros beauftragten. Es wurde heutezwar bekannt gegeben, welche Planungsbürosman hier bereits um ein Angebot gebetenhatte:

1 . Breitbandberatung Bayern GmbHLeipziger Straße 21 , 9231 8 Neumarktwww.breitbandberatung.de

2. Corwese GmbH, Fritz-Müller-Straße 3a,82229 Seefeldwww.corwese.de



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3. IK-T GmbH, Margaretenstraße 1 5,93047 Regensburgwww.ik-t.de

Die Entscheidung, welchem Unternehmenman den Zuschlag geben wil l , wurde jedoch inden nichtöffentl ichen Teil der Sitzung ver-schoben.Gäbl stel lte die drei Unternehmen jedoch kurzdahingehend dar, dass er auf jeweil ige Be-auftragung in Nachbargemeinden verwies.

4. Haushalt 201 4;

Den Haushalt darzustel len war heute wiederAufgabe des Marktkämmerers Roland Helm,der auf Einzelheiten verzichtete, da diese"bislang immer sowohl die Gemeinderats-mitgl ieder wie auch die ZuhörerInnen zu sehrgelangweilt hatten."Am 23.06.201 4 traf sich wie Helm erläuterte,erstmals der Finanzausschuß derMarktgemeinde. Es folgte je eine Sitzunhg dereinzelnen Fraktionen, bei denen der Markt-kämmerer die Haushaltsplanungen vorstel lteund Fragen beantwortete.Bereits am 30.07.201 4 fand dann eine weitereFinanzausschußsitzung statt.

a. Investitionsprogrammfür die Haushaltsjahre 2013 2017

Hier wurden die "grössten Ausgabeposten" -so der Kämmerer - genannt.

1 . Das Fischerei-Infozentrum am Atzmannsee**230.000.-- Euro, davon 49.000.-- Euro

LEADER-Fördermittel

2. Das Zoigl-Museum inkl. Kommunbrauhaus*1 .267.000.-- Euro

3. Die Umgestaltung des Til lyplatzes/ ISEK**21 5.000.-- Euro

Für Investitionen verbleiben lt. Haushalts-planung weitere **667.000.-- Euro, welche hierfür eine Verwendung

- für die Wassserversorgung- für die Abwasserbeseitigung- für Sonstiges

dargestel lt wurden.

Es wäre sicher auch für Sie als LeserInnen in-teressant gewesen, was unter "Sonstiges" zuverstehen ist, dies aber dürfte in einem sol-chen Fall in der Marktgemeinde Eslarn erst ineinem "nächsten Leben" möglich sein. So istsie eben die Marktgemeinde(verwaltung) Es-larn.

Der Kämmerer hatte aber auch eine positiveÜberraschung parat, denn es muss/ wird zukeiner Kreditaufnahme von 1 ,2 Mio. Eurokommen. Damit bleibt die Marktgemeinde Es-larn bei der ProKopf-Verschuldung in Höhedes Landesdurchschnitts.

b. Stellenplan 2014

Bei einer gemeindl ichen Planstel le - welcheStel le es ist, wurde natürl ich nicht gesagt -wurde die Entgeltgruppe von 3 auf 4 erhöht.Für das Jahr 201 5 ist eine Stel le für einenAuszubildenden vorgesehen. Auch hier wurdenicht gesagt, in welchem Bereich diese Stel legeschaffen werden soll .

c. Finanzplanfür die Haushaltsjahre 2013 2017

Der Verwaltungshaushalt schl iessst in seinenEinnahmen und Ausgaben mit einem Betragvon:**4.331 .600.-- EuroDer Vermögenshaushalt schl iesst in seinenEinnahmen und Ausgaben mit einem Betrag



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von **2.555.000.-- Euro.

Die Marktgemeinde Eslarn kommt im Haushalt201 4 ohne Kreditaufnahme und ohne Ver-pfl ichtungsermächtigungen aus.Der Höchstbetrag für Kassenkredite wurde auf**750.000.-- Euro festgelegt.

d. Haushaltssatzungund Haushaltsplan 2014

Alle notwendigen Teildarstel lungen wurden je-weils einstimmig bewil l igt. Die Haushalts-sat-zung tritt damit rückwirkend zum 01 .01 .201 4 inKraft!

Der Sitzungsleiter, erster Bürgermeister ReinerGäbl bedankte sich noch einmal ausser-or-dentl ich bei den Gemeinderatsmitgl iedernsowie beim Marktkämmerer, welcher hier mitseiner transparenten Darstel lung der Wahrheitund Klarheit Rechnung getragen hat. Ererwähnte ausdrücklich, dass hier nicht ver-schoben oder versteckt wurde.

5. LAG Brückenland Bayern-Böhmen

Der Sitzungsleiter stel lte hier kurz dar, dassman über die Mitgl iedschaft bei der LAG"Brückenland Bayern-Böhmen", welcher man201 1 beigetreten war, weil es eine solche Ver-einigung im Landkreis Neustadt/ Wn. nichtgab, viele Projekte realisieren konnte. Nebendem Projekt "Leerstandsoffensive", welchesfür den Abbruch des sog. "Til lyplatz-Ensemb-les" genutzt werden konnte, war es auch mög-l ich für das Fischerei-Infozentrum am Atz-mannsee, aber auch das Zoigl-MuseumFördermittel zu erhalten.Eslarn dürfte hier - dies sei uns als als Kom-mentar erlaubt - von allen 1 1 Mitgl iedern dasMeiste an Fördermitteln erlöst haben.Gäbl erwähnte auch, dass es keineSelbstverständl ichkeit sei, dass die nunmehr

zwecks weiterem Fördermittelerhalt zu grün-denden ILEen (Integrierte Ländliche Entwick-lung) genehmigt werden. Die Landkreisemüssten sich hier bewerben und hinreichendrealisierbare Konzepte vorschlagen.In einer kurzen Diskussion wurde dann dieFrage aufgeworfen, was eine Mitgl iedschaftsowohl in einer ILE des eigenen Landkreises(Anm.: Hier wird sich u. W. eine alle Kommu-nen des Landkreises Neustadt/ Wn. umfas-sende Vereinigung der Arbeitsbezeich-nung"ILE (Forum) Neustadt/ Wn." bewerben, wieauch in der künftigen - bereits vor einem Jahrangekündigten und mit einer Charta besiegel-ten (Wir berichteten!) ILE "Brückenland" bringen kann.Schliessl ich war man sich mit 1 2 Gegenstim-men einig, dass man nicht auf zwei Hoch-zeiten gleichzeitig tanzen könnte, bzw. wussteman auch - so ehrl ich darf wohl kommentiertwerden - dass künftig nicht mehr die Markt-gemeinde Eslarn den grössten Teil der eineiner ILE "Brückenland" verfügbaren Förder-mittel erhalten wird.

Das Konzept für die künftige "ILE (Forum)Neustadt" ist mit **61 .000.-- Euro (Gesamt-betrag für al le tei lnehmenden Kommunen)veranschlagt. Das Management wird nocheinmal mit **49.000.-- Euro zu Buche schla-gen.Die gesamte Maßnahme, um dann ein trag-fähiges Konzept für die Bewerbung vorlegenzu können, wird mit 60 - 80% gefördert, undder Restbetrag nach einem Einwohner-schlüssel auf die einzelnen Kommunen ver-tei lt.

6. Bekanntgaben

Aus dem nichtöffentl ichen Teil der letztenSitzung war nichts bekanntzugeben.



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7. Mitteilungen und Anfragen

Gäbl gab bekannt, dass das UnternehmenKOCMOC.NET GmbH aus Leipzig, welchesman mit der Ausarbeitung eines Präsentati-onskonzeptes für das künftige Zoigl-Museumbeauftragt hatte, bereits einen ersten Entwurfeingereicht hat.

www.kocmoc.net

Dort ist zwar - so Gäbl - im Mittelpunkt einBiertisch zu sehen, doch wird die ganze Kon-zeption "mit einem speziel len angefertigtenBiertisch" vor al lem eine haptische Darbietungbieten. Es soll bei der Präsentation des Zoigl-Brauens vor al lem um Probieren und Sehengehen, wobei von einer in der Mitte befindl i-chen Gaststube mit umliegenden Präsentati-onsstationen auszugehen ist. Im August wirddas Unternehmen noch eine detai l l iertere Dar-stel lung vorlegen.Es geht jedoch darum - so Gäbl - dass in die-sem Raum künftig auch Braukurse, möglicher-weise VHS-Kurse, Vereinsveranstaltungen füreine "ordentl iche Zahl von Personen" stattfin-den können.

Sie erwarten einen Kommentar? Können Siehaben, denn genau dies, wie heute ge-schildert, haben wir bereits in 201 1 als Quint-essenz einer ersten, weniger auf eine quasi-gewerbliche Schankstube ausgerichteten Info-Veranstaltung festgestel lt.Das "Zoigl-Museum" dürfte also letztl ich einequasigewerbliche gastronomische Einrichtungwerden, bei welcher man vorhandene Gast-wirtschaften bestenfal ls noch als Catering-Partner benötigen könnte.Doch noch nicht einmal dies ist sicher, dennwie sich in der Vergangenheit gezeigt hat, istsowohl die SPD-, wie auch die CSU-Orts-gruppe schon eifrigst dabei, in Kochkursenderen Profession für die Verköstigung "einerordentl ichen Zahl von Personen" unter Beweiszustel len.

Verlängerung der Nutzungserlaubnis fürden Tiefbrunnen I.

Gäbl gab weiterhin bekannt, dass man die nurnoch bis zum 31 .1 2.201 5 gültige Nut-zungserlaubnis für den Tiefbrunnen I - denältesten Eslarner Tiefbrunnen - verlängertlassen muss. Dafür habe man das Inge-nieurbüro Zwick aus Weiden/ Opf. für einenPauschalpreis von **3.800.-- Euro mit derAusarbeitung einer entsprechenden Vorlagebeim Landratsamt Neustadt/ Wn. beauftragt.Der letzte Bescheid für den Tiefbrunnenstammt - so Gäbl - aus dem Jahr 1 995.

Schaffung eines Wasserschutzgebietes(um den Tiefbrunnen II?)

Auf die Anfrage von Marktgemeinderats-mitgl ied Albert Gollwitzer (FWG), wie weit manhinsichtl ich der Schaffung eines Wasser-schutzgebietes - hier wohl beim Tiefbrunnen I I- gekommen sei, antwortete Gäbl, dass manbereits einen Termin mit den zuständigenStel len, hier Wasserwirtschaftsamt Weiden/Opf. , Landratsamt Neustadt/ Wn. und demGeologiebüro Dr. Hellenkamp vereinbart habe.spätestens nach der Sommerpause werdeman hier Genaueres sagen können.

Der katholische Kindergarten St. Elisabethund fragwürdige Personalplanungen.

So wie in der Überschrift hörte es sichjedenfal ls an, als Marktgemeinderatsmitgl iedSiegfried Wild (SPD) seinen Mißmut über dieim örtl ichen Pfarrbrief festgestel lte Verabschie-dung einer im örtl ichen kath. Kindergartentätigen Erzieherin, jedoch einer gleichzeitigenin der Regionalzeitung festgestel lten Stel len-annonce für eben diese Stel le zum Ausdruckbrachte. Zudem soll die mit der Verab-



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schiedung frei gewordene Stel le gleich wiederbesetzt worden sein, obwohl hier scheinbarwegen geringer Kinderzahl von einer Stel len-streichung gesprochen worden war.Das Gremium war sich einig, dass man sichhinsichtl ich der Stel lenbesetzung, für welcheman ein Mitspracherecht des Marktgemeinde-ratgremium als vertragl ich vereinbart ansieht,baldmöglichst mit dem Elternbeirat des Kinder-gartens wie auch dem kath. Ortsgeistl ichenklären muss.

Abschliessend wurde noch bekannt gegeben,dass die Regierung der Oberpfalz genehmigthat, das die Marktgemeinde Eslarn die sog."planungswirksamen Leistungen" für die Um-gestaltung des Til lyplatzes in das Jahr 201 4verschieben kann.Hier sei - so Gäbl - noch jede Menge zu dis-kutieren.Dem können wir nunmehr von unserer Bericht-erstatterseite, vor al lem aber aus Kenntnissenunseres Projekts "WW2-POWRESEARCH"(www.court.eu.org) nur zustimmen, denn mitt-lerweile haben wir für die MarktgemeindeEslarn - trotz Nichtbeantwortung unserer bis-herigen "Anregungsschreiben" für ein künf-tiges Gedenken auch an die von 1 939 bis1 945 in Eslarn als ZwangsarbeiterInnen tä-tigen Kriegsgefangenen - ein kompetentesBeraterInnen-Team aus der MetropolregionNürnberg empfohlen erhalten.Möglicherweise plant die MarktgemeindeEslarn nun doch, das Gedenken an die ehe-dem hier zwangsarbeitenden Kriegsgefan-genen mit der Sanierung des Kriegerdenkmalszu verbinden. Wir dachten hier eher an eineArt "Gedenkmeile" beim ehem. Bahnhof/ beimdortigen noch Original vorhandenen Lok-schuppen, da uns auf Anfrage durch den BSB1 874 e. V. eine Trennung des Gedenkens vor-geschlagen wurde.Wir hoffen, dass sich die MarktgemeindeEslarn mit diesem Team "vertragen" und

dessen Vorschläge für ein künftiges Gedenkenwohlwollend in die künftigen Planungen ein-beziehen wird.Dafür nehmen wir dann auch gerne auch dieweitere Verzögerung bei der Umgestaltungdes Til lyplatzes und die damit wiederholt ge-gebene Beeinträchtigung des gewerblichenBereichs in Kauf.Um ein künftiges Gedenken an diese be-dauernswerten Personen wird man jedochnicht umhinkommen. Dies dürfte hoffentl ichklar sein, zumal die MarktgemeindeverwaltungEslarn mit deren Entscheidung im Jahr 1 996,das Gemeindearchiv nicht zu öffnen und auchnicht selbst durchzusehen, die entspre-chenden Recherchen unmöglich gemachthatte. 1 996 hätten noch einige der im Alters-Jahrgang von 1 902 bis 1 930 befindl ichen Per-sonen leben und als Augenzeugen Auskunftgeben können. Dass man hier persönlicheAnimositäten gegenüber der Famil ie Zach zumAnlaß nahm, hier nicht selbst nachzuforschen,lässt die Dinge u. E. keinesfal ls besser er-scheinen, denn die Marktgemeinde Eslarnwurde im Gegensatz zu anderen Gemeindenbereits 1 996 auf diese Recherchemöglichkeithingewiesen.Derart hatte es die Projektgruppe mittlerweileauch den VertreterInnen der Heimatländerdieser damaligen ZwangsarbeiterInnen mitzu-tei len.Wir hoffen, dass die Diskriminierung derFamil ie Zach und von Beteil igten der Projekt-gruppe nun aufhört, denn es gehört auch zurAufarbeitung der Eslarner Ortsgeschichte,diese Dinge nicht unter den Tisch zu kehren.

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Alle Angaben ohne Gewähr für Richtigkeitund/ oder Vollständigkeit.Lesen Sie bitte auch in den kommendenTagen den offiziel len Bericht in der Regional-zeitung "Der neue Tag".



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IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693

Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang

2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung -

mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der

Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen

Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus,

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen

Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

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