Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 10.06.2014

Beginn : 20.00 UhrEnde : 22:57 Uhr

Anwesenheit

-06- ZuhörerInnen

-1 4- Gemeinderatsmitgl ieder

Mitschrift(tei lkommentiert)

EslarnerGemeinderatssitzung

vom

10. Juni 2014

0077220011 44

Aus den Eslarner GemeinderatssitzungenMitschrift der öffentl . Sitzung vom 1 0. Mai 201 4

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 1 0.06.201 4

2

Am Dienstag, den 1 0. Juni 201 4 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer desRathauses eine öffentl iche Sitzung des Marktgemeinderates Eslarn statt.

Tagesordnung

1 . Städtebauförderung; Neugestaltung Til lyplatz:Planvorstel lung durch Architekt Gebhardt.

2. Marktgemeinderat;Genehmigung der Niederschriften über die öffentl ichen Teileder Sitzungen vom 1 4.01 .1 4 und 11 .03.1 4.

3. Bauanträge:

1 . Josef DonhauserErrichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage aufdem Grundstück Flst.Nr. 923/1 2 Gem. Eslarn, Pascherweg 1 0

2. Claudia Wunderl ichUmbau und Nutzungsänderung der ehemaligenGärtnerei auf dem Grundstück Flst.Nr. 1 052 Gem.Eslarn, Zankltradstrasse 6

3. Alfred u.Gabriele RiederÜberdachung der Abstel lfläche an der bestehendenGarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 836/26 Gem.Eslarn, Schlehenweg 8

4. Kleber Transporte GbRNeubau einer Lagerhalle mit Geländeprofi l ierung(Änderung zur Baugenehmigung AZ B-93/2009) aufden Grundstücken Flst.Nrn. 745 und 746 Gem.Eslarn, Waidhauser Strasse

4. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach:1 2. Änderung des Flächennutzungsplanesund Neuaufstel lung des Landschaftsplans.

5. Sanierung Kommunbrauhausund Zoiglmuseum; Vergabe des Gewerks Außenanlagen

6. Strassen;Sonderbaulastvereinbarungen für Veranstaltungen auf Staats-und Kreisstraßen mit dem Strassenbauamt Amberg-Sulzbach

7. Rechnungswesen;Jahresrechnung 201 3

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Hier wurde fünf weitere Gewerke in die Tagesordnungangenommen!

Aus den Eslarner GemeinderatssitzungenMitschrift der öffentl . Sitzung vom 1 0. Juni 201 4 3

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a) Genehmigung der erheblichen über- und außerplan-mässigen Ausgaben

b) Vorlage der Jahresrechnungc) Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes in derVermögensbuchführung

8. Haushalt 201 4

9. Heimatfest 201 5;Bestel lung des Festleiters und des stel lvertretenden Festleiters

1 0. Marktgemeinderat;Bestel lung einer/ einer Vorsitzenden des Rechnungsprüfungs-ausschusses

11 . KommunalunternehmenMarkt Eslarn; Bestel lung der Verwaltungsratsmitgl ieder

1 2. Bekanntgaben

1 3. Mittei lungen und Anfragen

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Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentl icher Sitzung beraten.Eslarn, den 04. Juni 201 4

GäblErster Bürgermeister



Im heutigen öffentl ichen Teil der Gemeinderat-ssitzung waren sechs ZuhörerInnen, ein Ver-treter der Regionalzeitung „Der neue Tag“, unddas vollzähl ige Marktgemeinderatsgremiumanwesend.

Lassen Sie uns gleich einmal vorausschicken,dass wir es wohl definitiv nicht mehr ergrün-den werden, warum die Marktgemeinde Eslarnim Gegensatz zu anderen Kommunen in einerersichtl ich besonderen Weise am Kriegerdenk-mal hängt, sogar dessen richtige Belichtung,Besonnung und der Schattenwurf im Rahmender Ausführungen eines Städtebauarchitektendiskutiert werden müssen, obwohl es doch umdie Zukunft einer ebenfal ls immer stärker vomdemografischer Schrumpfen betroffenenMarktgemeinde geht.Es lässt sich viel leicht nur so erklären, dassEslarn neben der äusserst günstigen Arbeitder zwischen 1 939 und 1 945 hier eingesetztenZwangsarbeiterInnen auch und vor al lem vonsog. „Kriegsrenten“ profitiert zu haben scheint,weil viele Ehemänner und Söhne in den bei-den von Deutschland begonnenen Weltkrie-gen im Feld geblieben sind, und manstaatl icherseits die Witwen dafür zu entschädigen hatte.Eine andere Sichtweise bietet sich derzeit lei-der nicht, und sogar die Kath. PfarrverwaltungEslarn lehnt es gem. heutiger Aussage ab, dasKriegerdenkmal künftig in der Nähe bei derApsis der Ortspfarrkirche oder in der Nähe desMarienbrunnens neu instal l iert zu wissen.Gründe dafür waren heute dennoch nicht zuerfahren. Selbstverständl ich soll man den Ge-fal lenen der bisherigen Kriege gedenken, diesauch in würdiger Art und Weise. Wo aber dasörtl iche Kriegerdenkmal derart im Mittelpunktsteht, dass sich städtebauliche Planungen ver-zögern, ein Städtebauplaner konkret sechsStandorte sogar mit Fotomontagen präsen-tie-ren muss, um Mehrheiten gewinnen zu kön-nen, da kann irgendetwas nicht stimmen, vor

al lem weil man seit fast zwanzig Jahren nahe-zu verhinderte, dass möglichen in der Markt-gemeinde Eslarn tätigenZwangsar-beiterInnen , wie auch einem aufdem Eslarner Bühl befindl ichem Barackenla-ger nachge-forscht werden konnte. Erinne-rungsarbeit gerne, aber dann – vor al lem inBezug auf den Zweiten Weltkrieg – auch bzgl.derjenigen Mil l ionen Personen, welche wäh-rend dieser Zeit unschuldig ermordet worden.Die Jahresmitgl iedschaft einer Kommune für**50.-- Euro beim Förderverein der KZ-Ge-denkstätte Flossenbürg reicht dazu u. E. kei-neswegs aus, vor al lem weil dieseMitgl iedschaft nicht schon vor Jahren, sondernerst vor wenigen Tagen/Wochen begründet wurde.

1 . Städtebauförderung;Neugestaltung Tillyplatz:

Der durch die Marktgemeinde Eslarn bereitsvor über einem Zeitjahr beauftragte Städte-bauplaner, Dipl. -Ing. (FH) und Architekt MartinGebhardt war heute geladen, seine Vorschlä-ge zur Neugestaltung des Eslarner Til lyplatzzu präsentieren. Insgesamt war man sich eini-ge, dass dieser Platz zum wichtigsten histori-schen Faktum der Marktgemeinde Eslarngehört, und künftig wieder für Feste und Veranstaltungen genutzt werden soll .Als „Til lyplatz“ wird hier der Bereich der Til-lystrasse bis hoch zur Einmündung der Schul-strasse, wie auch das zwischen und an derLudwig-Müller-Strasse bis zu deren Kreuzungmit der Schulstrasse liegende Areal, und derEinmündungsbereich der Poststrasse in dieLudwig-Müller-Strasse angesehen.Dipl-Ing. (FH) Gebhardt präsentierte einenersten Planungsentwurf, aus dem bereits er-sichtl ich wurde, dass die Til lystrasse geradeim Bereich der an dieser l iegenden Einzelhan-



delsgeschäfte mit markierten Stel lplätzen, ge-trennt durch Baumbepflanzung neugestaltetwerden soll . Die derzeitige Einmündung derHeubachgasse in den Til lyplatz sol l „ver-schrägt“, d. h. als Weiterführung der Ludwig-Müller-Strasse am Anwesen Til lystrasse vorbei, verlegt werden. Vor der Raiffeisenbank-Zweigstel le sol len mittig weitere Parkplätzeentstehen. Die vom Architekten sehr stark be-fürwortete Verlegung des Kriegerdenkmals aneinen anderen Platz (Darstel lung folgt!) sol ldem verbleibenden Areal zwischen vorbeifüh-render Til lystrasse, neuer Einmündung derHeubachgasse und der Ludwig-Müller-Str. /Poststrasse einen platzähnlichen Charakterverleihen, den man – erlauben Sie uns dieseAnmerkung – mit Genehmigung des Neubausauf dem Areal des sog. „Til lyplatz-Ensembles“u. E. nahezu mutwil l ig zerstört hat. Man hätttehier den Investoren durchaus ein besseres An-gebot machen können.

Im Bereich "Raiffeisenbank" - teilgepflas-tert mit neuen Bäumen

Schliessl ich kann aber nur dieses Areal mit ge-sägten Steinen gepflastert werden, da – so derStädtebauplaner – das Strassenbauamt einerPflasterung der in diesem Bereich befindl ichenTil lystrasse (Anm.: ist auch Staatsstrasse) nurzustimmen würde, wenn die MarktgemeindeEslarn nicht nur für die Herstel lung dieser Än-derung, sondern auch für den Unterhalt eineFreistel lungserklärung unterzeichnet. Viel leichtnoch erwähnenswert, aber in wenigen Tagen –da der Vertreter der Regionalzeitung die gebe-amten Pläne fotografieren durfte – auch in derRegionalzeitung zu sehen, dass der damit neugeschaffene „Mini-Platz“ noch von einigen wei-teren Baumpflanzungen gleichsam „umrahmt“werden soll .Insgesamt soll – und nur dafür sind lt. Städte-bauplaner auch staatl iche Fördermittel zu er-halten – eine angemessene Neugestaltung

des Ortskerns, diesen soll vor al lem der Til ly-platz darstel len, mit Verkehrsberuhigung erfol-gen.

Strassenverschmälerung gegen die Raser

Die dazu vorgeschlagene Schmälerung der anmanchen Stel len bis zu 8 m breiten Staatss-trasse auf 6,50 m wird sogar von den Strassenbaubehörden befürwortet. Der Städtebau-architekt betonte, dass bei einen Verbleib beieiner 8 m breiten Ortsdurchfahrt kaum staatl i-chen Fördermittel fl iessen dürften.Was uns etwas verwunderte war der Umstand,dass niemand auf die Idee kam und danachfragte, wo künftig mögliche Omnibusse, diederzeit gerade noch passend freie Pkw-Park-plätze nutzen können, parken werden. Geradedie an der Til lystrasse liegende „Zoigl-Stum“dürfte damit künftig Probleme haben, dennOmnibusparkplätze haben wir auf den Plan-unterlagen keine gesehen.

30 Min. Tillyplatz - 30 Minuten "Krieger-denkmal"

Diese Darlegungen dauerten ca. 30 Minuten,dann kam der Städtebauplaner konkret auf dieVerlegung des Kriegerdenkmals zu sprechen.Er befürwortete diese Verlegung zunächst ein-mal damit, dass das Kriegerdenkmal auf demjetzigen Standort nicht eben beschaffen ist,sondern der Standplatz rückwärtig leicht ab-fäl lt, weshalb Niederschlagswasser sich anden Namenssteinen sammelt und dort Schä-den verursachen kann. Das Kriegerdenkmalmüsste an diesem Platz verbleibend neu auf-gebaut und in der Höhenlage angepasst wer-den.Insgesamt sechs Vorschläge hatte sich derStädtebauplaner ausdenken müssen, wohinman das Kriegerdenkmal im Ortskern von Es-larn noch verlegen könnte. Wir dürfen Ihnendiese kurz darstel len:



1 . Auf den Bereich vor die Raiffeisen-Zweigstelle am Tillyplatz.

Hier müsste – so Dipl. -Ing. (FH) Gebhardt -der derzeit noch dort befindl iche Baum besei-tigt werden, welcher – so wir wiederum wis-sen, Anfang der 1 990er Jahre anlässl ich desdamaligen eigentl ichen Beginns der Städte-bausanierung in der Marktgemeinde Eslarngepflanzt wurde.

2. In den Bereich der jetzigen Einmündung der Heubachgasse in

den Tillyplatz, und dort auf ein Grundstück der vor Jahren

abgebrochenen alten Gebäude.

Hier scheint man – so war zu vernehmen – mitden Grundstückseigentümern aber irgendwienicht so ganz einzig zu werden, denn mehr alseinen „ortsüblichen Kaufpreis“ wolle man fürdie Grundstücke nicht bezahlen, bzw. würdeder Ankauf zu einem höheren Preis von derRegierung der Oberpfalz auch nicht gefördertwerden.

3. In die Gebäudenische zwischen Rathaus und dem „Forster-Anwesen“ (ehem. Metzgerei-Filiale Reichenberger).

Dazu hatte der Architekt extra einer Fotomon-tage gefertigt, über welcher ersichtl ich wurde,dass man dort zwecks besserer Geltung desKriegerdenkmals einen in der Gebäudenischeentsprechender Breite gepflasterten Weg inRichtung Ortspfarrkirche schaffen würde.

4. Im, dem Rathaus vorgelagerten Bereich direkt an derPfarrer- Bayer-Strasse

5. Im direkten Aussenbereich der Ortspfarrkirche – Apsisbereichoder zwischen Apsisbereich und Marienbrunnen

Dazu müssten die Auffahrt zum Kath. Pfarrhof,wie auch die bisherigen Parkplätze an der Kir-chenstrasse neu gestaltet werden. Dieser Vor-schlag wurde jedoch von der Kirchenver-waltung ohne nähere Begründung abgelehnt.

6. Verbleib des Kriegerdenkmals am bisherigen Platz

Dies sieht der planende Architekt nicht alssinnvoll an, da sich neben der bisherigenunsauberen Bauausführung desKriegerdenkmals mit dem Neubau amTil lyplatz auch die Situation dieses Platzesgeändert hat.

Marktgemeinderatsmitgl ied Albert Grießl(CSU), seines Zeichens auch Vorsitzender desörtl ichen Krieger- und Soldatenvereins stel lteklar, dass der Til lyplatz nicht grundlos nach ei-nem bedeutenden Fehlherrn des Dreißigjähri-gen Krieges benannt wurde, und für seinenVerein deshalb eine Verlegung des Krieger-denkmals nur an diesem Platz in Frage kom-men würde.

Dazu erlauben Sie uns zu kommentieren, dassder Feldherr Graf T'serklaes von Til ly zwardurchaus als Soldat und Feldherr diverse Ver-dienste vor al lem für die diesen beauftragendesog. „Katholische Liga“ verbuchen konnte.Dennoch zeigte er sich im DreißigjährigenKrieg vor al lem in Bezug auf die überwiegendvon Protestanten bewohnte Stadt Magdeburgals menschenverachtender Schlächter, derunschuldige Frauen und Kinder ermordenliess, nur weil er siegen wollte. Auch der ka-thol ische Glaube vermag dieses Verhalten ei-nes Grafen T'serklaes von Til ly – dessenSchädelrel iquie übrigens im Marienwallfahrts-ort Altötting, der den einzigen weiteren „Til ly-platz“ besitzt, verehrt wird – nicht zurechtfertigen. Heute würde man solche Leutenicht grundlos in Anlehnung an die erzkonser-vativen muslimischen Talibankrieger als „kathol iban“ bezeichnen.

Dies waren dann eigentl ich bereits diejenigenAusführungen, welche man seit Jahren im



Blick auf die städtebauliche Neugestaltung desEslarner Ortskerns erwartet hatte. Der ersteBürgermeister Reiner Gäbl als Sitzungsleiterbetonte zudem noch, dass sich der Städtebau-architekt selbstverständl ich der abschliessenden Entscheidung des Marktgemeinderatgre-miums unterordnen würde. Da dürfte sich der/dem einfachen Leser/in eigentl ich nur noch dieFrage stel len, weshalb man sich eigentl ichFachkompetenz einkauft, wenn man dieserletztl ich keine Geltung verschaffen wil l .Aber lassen wir das, denn wir glauben nicht,dass hier für die nächsten hundert Jahre ge-plant wird. So aber hat Bürgermeister Gäbl un-ter Bezugnahme auf das nun seit 1 00 Jahream Til lyplatz stehende Kriegerdenkmal dieseaktuel len Städtebauplanungen qualifiziert.

Hier betraten nun gegen 21 :00 Uhr der vonder Marktgemeinde Eslarn für die Sanierungvon Kommunbrauhaus und Malztenne, wieauch für die Schaffung eines Fischereiinfozen-trums beauftragten Architekten Dipl. -Ing. (FH)Josef und Korbinian Schönberger das Sit-zungszimmer. Es wurde deshalb der Punkt 5der Tagesordnung vorgezogen, sowie einstim-mig beschlossen, dass weitere zur Vergabeanstehende Gewerke betreffend das Fische-rei-Infozentrum in die Tagesordnung aufgenommen werden.

5. Sanierung Kommunbrauhaus und Zoigl-museum; Vergabe des GewerksAußenanlagen (Zoigl-Museum), undweiterer Gewerke betr. "Fischerei-Infozentrum"

Für die Vergabe der Arbeiten an der Aussen-anlage beim künftigen „Zoigl-Museum“ wurden– so die Architekten – 1 0 Firmen um ein Ange-bot gebeten. Sechs Firmen haben von derMöglichkeit einer Angebotsabgabe Gebrauch

gemacht, wobei sich bei einer Kostenschät-zung von **1 26.700.-- Euro die Angebote imBereich von **11 2.000.-- bis **1 50.000.-- Eurobewegten. Zwei Anbieter lagen nahezu gleich-auf, wobei hier die Firma Töppel aus 92648Vohenstrauss mit einer Summe von**11 2.1 1 8.-- Euro gegenüber der FirmaSchmidt, Schirmitz das günstige Angebot abgegeben hatte.

Zoiglmusem - Drei verschiedene Plattengrössen in Ausführung

"Muschelkalk"

Das Areal beim Zoigl-Museum soll in drei ver-schiedenen Plattengrössen (60 x 30 x 1 2 cm,30 x 20 x 1 2 cm, 45 x 30 x 1 2 cm) im Farbton„Muschelkalk“, sowie in der Verlegeart „wildeVerlegung“ gepflastert werden. Die 1 2 cmPlattendicke ist erforderl ich, damit auchschwerere Fahrzeuge wie Omnibusse oderWohnwägen den Bereich befahren können.Bei der Plattenauswahl wurde auch an Frauenmit Stöckelschuhen und an das künftige Aufstel len von Bierbänken gedacht.Einstimmig wurde dem günstigsten Angebotder Fa. Töppel, 92648 Vohenstrauss der Zuschlag ertei lt.

Unschlüssigkeit bzgl. Pflanzeneinfassung für die Pkw-Parkplätze(Zoiglmuseum)

Unschlüssig ist man sich noch, mit welcherBepflanzung die Pkw-Parkplätze eingefasstwerden. Zur Auswahl steht Hainbuche, Ligus-ter und Eibe. Hierzu wird gerade eine Aus-schreibung vorbereitet. Bereits bekannt ist,dass die Pkw-Parkplätze mit sog. „Rasenfu-genpflaster“ versehen werden. Bereits in zweiWochen wird mit der Erstel lung der Aussenan-lagen begonnen. Die Massnahme wird – soDipl. -Ing. (FH) Josef Schönberger – ca. sechsWochen dauern.



Zusätzliche Gewerke standen beimFischerei-Infozentrum an.

Nun ging es an die mit heutigem Beschluß zu-sätzl ich aufgenommene Vergabe dreier Ge-werke für das künftige Fischerei-Infozentrumam Atzmannsee.

Museumskonzeption für das Fischerei-Infozentrum noch nicht

geklärt.

Noch – so Gäbl – ist nicht klar, wie das künftige Museum konzipiert werden soll .Die Eslarner Baufirma Stahl GmbH wird in dennächsten Tagen – zugleich vorbereitend für diespätere Gestaltung der Aussenanlagen – da-mit beginnen, mittels Schotter und Split densog. „Umgriff“ für ein gefahrenfreies Betretendes Areals beim kommenden Seefest herzu-stel len.

So viel Geld wurde bislang für drei Gewerke beim Fischerei-

Infozentrum ausgegeben.

Architekt Schönberger sen. Gab einen kurzenÜberblick über die bisherigen Aufwendungenfür das künftige Fischerei-Infozentrum. Sowurden bei einer Auftragsrichtsumme von**1 5.596.-- Euro für Bauleistungen durch dieFa. Stahl GmbH bislang Leistungen in Höhevon **1 5.000.-- Euro (brutto) erbracht.Die Fa. Süß (Oberviechtach) hat bei einer Auf-tragsrichtsumme von **64.282.-- Euro bereitsLeistungen in Höhe von **48.969.-- Euro (brut-to) erbracht, und die Eslarner Firma Bauriedlhat bei einer Auftragsrichtsumme von**1 9.1 57.-- Euro bereits Leistungen in Höhevon **1 6.000.-- Euro (brutto) erbracht.Für drei Gewerke wurden demzufolge bei ei-ner Auftragsrichtsumme von insgesamt**99.035.-- Euro bereits Leistungen in Höhevon **80.1 49.-- Euro (brutto) erbracht.

Vergabe der Aussenholzverschalung fürdas Fischerei-Infozentrum

In dieser Sitzung ging es nun um die Vergabedes Gewerkes betreffend die Aussenholzver-kleidung des künftigen Fischereinfozentrums,welche in der Holzart Lärche in sog. „Boden-Leisten-Schalung“ erfolgen soll . Bereits imDezember 201 3 – als bereits die Vergabe er-folgen sollte – wurde mit dem hier günstigstenAnbieter der Fa. Süß (Rottendorf – Niedermu-rach) übereingekommen, sich über einen be-stimmten Zeitraum an das Angebot gebundenzu wissen. Heute erfolgte einstimmig die Frei-gabe des Auftrags in Höhe von **7.990,85 Eu-ro.

Freigabe des seit Dez. 201 3 zurück-gestellten Auftrags für den Einbau derFenster und Türelemente beim Fischerei-Infozentrum

Ein weiteres Gewerk betrifft den Einbau derFenster und Türelemente, damit das Gebäudeabgeschlossen und gegen Vandalismus ge-schützt werden kann. Auch hierfür hatte mansich Ende des letzten Jahres der Preisbindungversichert, und konnte heute bei einer anfäng-l ichen Kostenschätzung von **26.834.-- Euro,einer anfänglich berechneten Auftragssummevon **22.067,1 6 Euro aufgrund einer Kosten-minderung den Auftrag mit einer Gesamtsum-me von **1 9.727.-- Euro mit einerGegenstimme freigeben. Die Fenster und Tür-elemente werden in der Holzart Lärche geöltund in Dreifachverglasung ausgeführt.

Ausserhalb der bisherigen Kosten-rechnung für das Zoigl-Museum zusätzlichzweiflügeliges Kommunbrauhaustor undzwei neue Garagensektionaltorenotwendig.



Dann beantragte Architekt Josef Schönbergerwie im Bauausschuss vorbesprochen nochweitere zwei Gewerke in die Tagesordnungaufzunehmen. Ausserhalb des bisherigen Kos-tenrahmens sollte man noch die Zugangstürzum Kommunbrauhaus erneuern, wie auch dieGaragentore des hinter dem Museumsbau lie-genden Hallengebäudes ersetzen.

Das Kommunbrauhaus bekommt gem. ein-stimmigem Gemeinderatsbeschluß künftig ei-ne in der Holzart Eiche ausgeführtezweiflügel ige Zugangstür zum Preis von**5.359,62 Euro (Auftragnehmer Fa. Süß,Oberviechtach)Der Auftrag für den Ausbau der beiden Stahl-Garagentore, und der Einbau handbetriebenerSektionaltore mit einer Aufdoppelung in derHolzart Lärche wurde bereits ausgeschrieben,so dass die Angebote – so Schönberger sen.- bis 1 6./ 1 7. Juni einlaufen. Neben der Fa.EBM Erbendorf, der Fa. Pöllath, Erbendorfund einem weiteren Unternehmen, wil l hier dieMarktgemeinde Eslarn noch ein Unternehmenvorschlagen, welches bisher schon für dieMarktgemeinde gearbeitet hat. Die Kosten fürden Ausbau der alten Tore und den Einbauneuer Tore der beschriebenen Art wurde mit**5.070,64 Euro veranschlagt.Einstimmig wurde beschlossen, dass dem ers-ten Bürgermeister die Genehmigung zur Auftragsvergabe ertei lt wird.

Farbgestaltung beim "Zoigl-Museum"

Schlußendlich ging es auch noch um die Farb-gestaltung der Außenfassade von Kommun-brauhaus und künftigem „Zoigl-Museum“. Diessoll einstimmig in sog. „Bierfarben“ erfolgen.Der Architekt hatte hier zwei Vorschläge zurAuswahl.

Vorschlag 1 :

Sowohl Kommunbrauhaus als auch „Malzten-ne“ in kräftigem Geld, DIN-Norm Nr. 9049Faschen (schaumfarben) in DIN-Norm Nr.9871Garage im Grauton, DIN-Norm Nr. 931 0

Vorschlag 2:

Kommunbrauhaus in kräftigem Gelb, DIN-Norm Nr. 9049Infobereich (Malztenne) in hel lerem Geldton,DIN-Norm Nr. 9051Faschen (schaumfarben) in DIN-Norm Nr.9871 oder alternativ in Grauton wie Naturstein,DIN-Norm Nr. 9550

Man entschloss sich einstimmig für den Vor-schlag 2, wil l jedoch die Garage im Grautongem. Vorschlag 1 getüncht haben.

So, auch diese Ausführungen zu „Zoigl-Muse-um“ und „Fischerei-Infozentrum“ dauerten 45Minuten, während man der eigentl ichen Städ-tebausanierung rund um den Til lyplatz insge-samt nur 60 Minuten gewidmet hat.Zoigl-Museum und Fischerei-Infozentrum sindaber wichtiger, denn da lassen sich jede Men-ge speziel ler Arbeitsplätze schaffen, von de-nen die meisten Eslarner BürgerInnen nochnicht einmal träumen können. Dies nur malwieder als kleiner Hinweis, damit uns späterniemand sagt/ schreibt, dass wir nicht darüberberichtet hätten.

===================================Ab dann gings regulär mit der TagesordnungPunkt 3 weiter.

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Aus den Eslarner GemeinderatssitzungenMitschrift der öffentl . Sitzung vom 1 0. Juni 201 4 1 0

3. Bauanträge

1 . Donhauser

Dem Bauantrag wurde einstimmig zugestimmt,und es wurde die Befreiung von denFestsetzungen des Bebauungsplanes „AmKellerhäusl“ welcher eine Baugestaltung derForm „e + 1 “ erfordert, während hier in derForm „e + d“ gebaut werden soll , ertei lt.

2. Wunderl ich

Wie bereits im öffentl ichen Teil der Sitzung be-schlossen, hatte nun in dieser Sache ein Orts-termin des Bauausschusses zusammen miteinem Beauftragten der Bauabteilung beimLandratsamt Neustadt/ Wn. stattgefunden.Dabei wurde u. a. festgestel lt, dass die aufdem Areal befindl ichen Gebäude z. T. OhneGenehmigung, andererseits aber nur mit derMassgabe diese für eine Gärtnerei zu nutzengenehmigt wurden.Weiterhin wurde die Frage aufgeworfen, inwelcher Ausdehnung ein angrenzendes Arealals Hausmülldeponie „Am Steinboß“ genutztwurde, und welche Dinge sich auf dieser alt-lastenverdächtigen Fläche im Boden befinden.Nun begann eine kleine parteipol itische Dis-kussion, bei welcher die CSU-Fraktion im Gemeinderat die Genehmigung des Bauvor-ha-bens/ der Nutzungsänderung befürwortete,während Mitgl ieder der SPD-Fraktion damit ar-gumentierten, dass in einem erst geschaffe-nen Baugebiet noch neun Parzellenvorhanden sind, und man hier keinen Präzedenzfal l schaffen dürfe.Grds. Jedenfal ls besteht für die Bauantragstel-lerin bereits jetzt die Pfl icht die vorhandenenGebäudlichkeiten zurückzubauen.Ob nun tatsächlich diskutierend oder nicht,jedenfal ls hatte es heute den Anschein, alsmüsste man hier ein wenig länger reden,zumal die Abstimmung letztl ich 8:7 für eine

Genehmigung des Antrages erfolgte.

3. Rieder

Hier wurde gem. Beschlußvorschlag derMarktverwaltung entschieden und dasVorhaben einstimmig genehmigt.

4. Kleber

Auch in diesem Fall wurde das Vorhabeneinstimmig genehmigt.

4. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach:1 2. Änderung des Flächennutzungs-planes und Neuaufstellung desLandschaftsplans.

Hier wurde einstimmig beschlossen, dass dieMarktgemeinde Eslarn auf die Abgabe einerStel lungnahme verzichtet. Angefragt wordenwar die Marktgemeinde Eslarn, da sich Was-serschutzgebiete vom Oberviechtacher Orts-tei l „Langau“ auch auf das Gebiet derMarktgemeinde Eslarn erstrecken.

5. Wurde vorgezogen behandelt. Sieheoben!

6. Strassen; Sonderbaulastvereinbarungenfür Veranstaltungen auf Staats- undKreisstraßen mit dem StrassenbauamtAmberg-Sulzbach

Dieser Punkt wurde einstimmig in eine derkommenden Sitzungen verwiesen. Für dieVereine kommt es hier zu keinerleiEinschränkungen, da man derenSondernutzung anderweitig regeln kann undwil l .



7. Rechnungswesen; Jahresrechnung 201 3

Da gem. neuer Geschäftsordnung desGemeinderates Ausgabenüberschreitungenüber **2.500.-- Euro vom Gemeinderats-gremium genehmigt werden müssen, warheute durch den Marktkämmerer VOAMRoland Helm diese Genehmigung einzuholen.

Wir bieten Ihnen hier einfach mal die Liste, diewir der gebeamten Excel-Tabelle entnommenhaben. Diese finden Sie im Anhang zu dieserMitschrift.Interessante Dinge, welche wir trotz derSchnell igkeit aber dennoch erfahren haben.Übrigens klappte es auch wieder einmal nicht,dass man alle Dinge von Anfang an gleich"beamen" konnte.Dass aber auch immer dann Unterlagen nichtschnell genug gefunden werden, wenn mandiese zeitnah für den Vortrag braucht?

Ohne Ansatz im Vermögenshaushalt 201 3war(en) z.B. :

Schlußrechnung Architektenhonorar für dieSchulsporthattem **4.635,65 EuroKosten für die Schaffung der Kinderkrippe**53.579,96Erdaushubdeponie Büchelberg. Hier scheinendie Kosten von urspr. 27.000.-- Euro um weite-re 21 .1 82,26 Euro gestiegen zu sein.**3.379, 42 Euro konnten und mussten ausder „Geschwister-Zimmermann-Stiftung“ demVermögenshaushalt zugeführt werden. Eshandelt sich dabei jedoch gem. unserer bereitseinige Jahre zurückliegenden Anfragen nichtum eine rechtsfähige Stiftung, welche derRechtsaufsicht der Regierung der Oberpfalzunterl iegt.

Soweit wir dann in al ler Kürze noch mitbekom-men konnten, waren

überplanmässige Ausgaben im Verwaltungs-haushalt **88.701 ,1 2 Euro erhebliche über-und ausserplanmässige Ausgaben im Vermö-genshaushalt **82.777,29 Euro.

Diese Ausgaben wurde einstimmig genehmigt.

Der Verwaltungshaushalt betrug 201 3 – sowar ebenfal ls durch den Kämmerer zu erfah-ren – 4.1 28.937,57 Euro. Der Vermögens-haushalt 201 3 betrug **1 .275.246,68 Euro.Der laufende Betrieb des Verwaltungshaus-haltes 201 3 kostete **636.745,53 Euro, ur-sprünglich angesetzt waren **396.400.-- Euro.Im Vermögenshaushalt 201 3 wurde ein Über-schuß erzielt. Zudem war zu erfahren, dass inden neuen Haushalt bereits **20.000.-- Eurofür die Aufwertung des Sitzungszimmers ein-gestel lt.

Nähere Informationen zu der ganzen Sache"Haushalt 201 3" erfahren Sie - wenn nicht ausder Regionalzeitung im offiziel len Bericht, sosicher gerne direkt bei der MarktgemeindeEslarn.

Einstimmig beschloß man denkalkulatorischen Zinssatz von derzeit 5% auf4% zu senken.

8. Haushalt 201 4

Bei der Haushaltsführung bestimmt - so ersterBürgermeister Gäbl einleitend - "derGrundsatz von Wahrheit und Klarheit" dieArbeit.Kämmerer Helm führte dann in al ler Kürzeaus, dass man für den Verwaltungshaushalt201 4 einen Betrag von **4.236.600.-- euroangesetzt habe.Weiterhin habe man ein Investitionsprogrammin Höhe von ca. **4.000.000.-- Euor geplant.Dazu plane man einen Kredit in Höhe von**1 .200.000.-- Euro aufzunehmen.



9. Heimatfest 201 5; Bestellung desFestleiters und des stellvertretendenFestleiters

Was im öffentl ichen Teil der Sitzung vom20.05.201 4 nicht geklappt hatte, konnte diesmal schnell erledigt werden.Einstimmig wählte man den zweiten Bürger-meister Georg Zierer jun. zum Festleiter fürdas Heimatfest 201 5. Auf dessen Vorschlaghin wurden Florian Wild und Daniel Biermeierzu stel lvertretenden Festleitern bestimmt.

1 0. Marktgemeinderat; Bestellung eines/einer Vorsitzenden des Rechnungs-prüfungsausschusses

Vorgeschlagen wurden hierzu von EduardForster (FWG) sein Parteikol lege AlbertGollwitzer (FWG). Von Siegfried Wild (SPD)dessen Parteikol legin Brigitte Wartha (FWG).Nun ging aber in der Schnell igkeit wieder malunter, wer hier bestel lt wurde.Bitte lesen Sie es in der Regionalzeitung nach,oder fragen Sie bei der Marktgemeinde.

11 . Kommunalunternehmen Markt Eslarn;Bestellung der Verwaltungsratsmit-glieder

Gem. Satzung sollten hier je zwei Mitgl iederpro Parteifraktion im Gemeinderat bestimmtwerden.Siegfried Wild (SPD) schlug hierfür seineParteikol legen Karl Roth und Brigitte Warthavor.

Eduard Forster (FWG) schlug dessenParteikol legen Albert Gollwitzer, und den CSU-Marktratskollegen Albin Meckl vor.

Von der CSU wurde Kurt Baumann (CSU) und

eine weitere Person bestel lt. Wer dieseweitere Person war, ging im diesmal wiedereinmal weniger ruhigen Sitzungszimmer - eineSeltenheit - leider unter. Fragen Sie einfachnach!

Vorsitzender des KommunalunternehmensMarkt Eslarn ist, wie bereits seit Gründung imDezember 201 3 bekannt, der Geschäfts-führende Beamte der Marktgemeinde EslarnVOAR Georg Würfl .

Auch wenn die Finanzierung der PV-Anlageam Sandweg, für deren Verwaltung das KUeigentl ich gegründet wurde, noch immer nichtgesichert ist (Gäbl), ein Kommunalunter-nehmen kann man immer gebrauchen.

1 2. Bekanntgaben

Ein Grundstückskaufvertrag zwischen einerPrivatperson und der Marktgemeinde Eslarn,betr. FlstNr. 520/8 Gem. Eslarn, Ernst-Michl-Strasse 1 9 wurde genehmigt.

Die Entschädigung für die drei Bürgermeisterwurde wie folgt festgelegt:

Erster Bürgemeister: **4.400.-- Euro/ MonatZweiter Bürgermeister: **250.-- Euro/ MonatDritter Bürgermeister: **1 00.-- Euro/ Monat

1 3. Mitteilungen und Anfragen

In der streitigen Angelegenheit um die Bei-tragsangelegenheiten "Steinboden" wurdevom Verwaltungsgericht bis 30.06.201 4 zubeantworten angefragt, ob hier eine mündlicheVerhandlung gewünscht sei. Die Marktge-meinde Eslarn wird hier über deren Rechts-vertretung die Kanzlei Ederer & Partner keinemündliche Verhandlung fordern.



Die IHK Regensburg bietet am 27. Juni 201 4ein "Werkstattgespräch" zum Thema "DieMitte neu erfinden!"Aus der Stadt Oberviechtach wirdbekanntgegeben, dass die dortige Freiwil l igeFeuerwehr vom 1 0. - 1 3.07.201 5 deren1 50jähriges Bestehen feiert.

Weiterhin wurde bekanntgegeben, dass dieMarktgemeinde Eslarn nun mit einemJahresbeitrag von **50.-- Euro Mitgl ied imFörderverein der KZ-GedenkstätteFlossenbürg ist.

Es ergeht weiterhin Einladung zum 4.Imkerfest des Imkereinverein Eslarn. Datenentnehmen Sie bitte demVeranstaltungskalender unter www.eslarn.de.

Durch Marktgemeinderatsmitgl ied KurtBaumann (CSU) kam noch eine Anfrage,warum der sog. "Umgriff" um denAtzmannsee, also die Liegewiesen nichtgemäht sind.Dazu tei lte Gäbl mit, dass dies weitergegebenwerde. Man versuche ebenfal ls bereits seitWochen WC-Container zu besorgen, dazurzeit auf dem Gelände keine öffentl ichenToiletten nutzbar sind.

Abschliessend erfolgte noch eine hitzigereDiskussion um die Wiedereinführung destraditionel len Weckrufs mit Zapfenstreich zumFronleichnamsfest.Marktratsmitgl ied Albert Grießl (CSU)beklagte, dass immer weniger KinderMusikunterricht nehmen und Blaskapellenbeitreten wollen, dabei hätte doch GeorgZimmermann hier eine gute Grundlage gelegt.Pfarrer Martin Rupprecht hatte hier imvergangenen Jahr **1 .000.-- Euro gespendet,um die Tradition von Weckruf undZapfenstreich wieder aufleben lassen zukönnen. Auch die katholischen Gottesdienste

seien immer schlechter besucht, so dass derPfarrer bald nur noch eine Messe halten wil l .Gäbl äusserte sich zur Wiedereinführung desWeckrufs und des Zapfenstreichs derart, dasser solchen Dingen durchaus ausgeschlossengegenüber steht. Nur müssen hier eben allemitmachen, und die ganze Angelegenheitdürfe nicht zu einer Persiflage seiner selbstverkommen.

Abschliessend erklärte sich Gäbl noch bereitzum Jubiläum "1 00 Jahre Kriegerdenkmal"eine Ansprache zu halten.Er gab auch noch bekannt, dass die Vergabeder Stiftungsmittel aus der "Hans-und-Betty-Zierer-Stiftung" gem. Satzung wie all jährl icham Geburtstag der bereits verstorbenenStifterin, dem 28. Juni stattfinden werde.

22:57 Uhr

Alle Angaben ohne Gewähr für Richtigkeit undoder Vollständigkeit.Lesen Sie auch den offiziel len Bericht, der inden kommenden Tagen in der Regionalzeitung"Der neue Tag" (RegionalausgabeVohenstrauß) erscheint.

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 1 0.06.201 4 IMPRESSUM

IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693

Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang

2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung -

mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der

Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen

Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus,

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen

Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

Sheet1

Page 1

Ausgabenbezeichnung Kostenansatz Überschreitung[zusätzlich]

Umstellung der Gebührenverwaltung von AKDB auf OKFIS 10.000.-- 7.972,??

Erstattungszinsen 2.000.-- 3.396.--

Heizöllieferung vom 19.12.2013 für die FFW Eslarn 5.000.-- 2564,46

Schulumlage Moosbach 55.000.-- 11.250.--

Bewirtschaftskosten Schule und Turnhalle 35.000.-- 2.541.--

400 Jahre Marktrechtefeier August 2013 5.000.-- 3353,72

Heizöllieferung vom 19.12.2013 für Sportzentrum 10.000.-- 6905,08

Erhöhter Streusalzbedarf 2012/ 2013 15.000.-- 4027,01

Kanalreinigung mit Untersuchung – Schellenbachstrasse 2.000.-- 21252,61

Strom Kläranlage 20.000.-- 7807,88

Wärmekosten für zwei zusätzl. Bauhofgebäude 4.000.-- 2.810.22

Globalberechnung Wasserversorgung 7.000.-- 2.601.92

Heizöllieferung vom 19.12.2013 für Gästehaus 10.000.-- 4127,14

Gewerbesteuerumlage 52.300.-- 5463

Zwischensumme 88701,12

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Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 10.06.2014