Monatszeitung der Gesellschaft für Bürgerrecht und Menschenwürde

Programm der Europäi- Seite 2schen Friedenskonferenz Klein-Texas in der Seite 3Lüneburger Heide Weiter für Renten- Seite 4angleichung Ost an WestWilli-Sitte-Ausstellung: Seite 6Unsere Utopie lebt

03/2009 136. Ausgabe F 48734 Unkostenbeitrag 0,75 Euro (Für Mitglieder kostenlos)

„Für den Frieden der Welt steht die Menschheit auf Wacht, denn die Brandstätten warnen und mahnen” – die meisten Leser werden sich an diese Zeilen eines bekannten Liedes und viele Aktionen der Friedensbe-wegung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erinnern. Es waren Zeiten aktiven Kampfes gegen Militarisie-rung, Aufrüstung, Atomwaffen, in denen sich die Friedensbewegung auf ein ganzes System von Staaten, die sich dem Frieden und dem so- zialen Fortschritt verschrieben hat-ten, stützen konnte.

Seit der Gründung der NATO im Jahre 1949 richtete sich die welt- weite Friedensbewegung gegen dieses aggressive Militärbünd-nis, gegen seine verschiedenen frie-densgefährdenden Planungen, da-runter gegen die Wiederbewaffnung der BRD unter seinem Dach, gegen die atomare Bewaffnung der NATO, gegen den NATO-Doppelbeschluss von 1979 zur Stationierung neuer Atomraketen in Europa bis hin zu ih-ren Kriegen gegen Jugoslawien, Af-ghanistan und den Irak.

Bereits in den 50er Jahren des vergangenen Jahrhun-derts sangen junge Men-

schen auf ihren Treffen: „Was ist unser Leben wert, wenn allein re-giert das Schwert.” Heute, nach-dem die Welt mit dem Wegfall der UdSSR und anderer europäischer so-zialistischer Staaten aus dem strate-

Im Mittelpunkt der GBM-Vorstands-sitzung vom 20. Januar stand die Vor-bereitung der Europäischen Friedens-konferenz, die am 14./15. März vom Europäischen Friedensforum (epf) in Berlin veranstaltet wird. Helmut Semmelmann, verantwortlich für die deutsche Sektion des epf, berichtete über den Stand der Vorarbeiten.Zehn Jahre nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien wird die Kon-ferenz – so betonte der Vorsitzen-de, Prof. Dr. Wolfgang Richter – die Gefahren für Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt analysieren, die sich durch zunehmende Militari-sierung und durch die Krise des neo-liberalen Systems ständig verschär-fen. Sie wird die NATO-Strategien gestern und heute untersuchen und demgegenüber die historische Ver-antwortung Europas für die friedliche Entwicklung in der Welt herausarbei-ten. Die Konferenz wird dazu beitra-gen, eine breite politische Bewegung für die friedliche Lösung von Kon-flikten, für die Stärkung der UNO und die Durchsetzung ihrer Charta zu ent-falten, und Vorstellungen erörtern, wie eine stabile Sicherheits- und Frie-densordnung erstritten werden kann.Zu rentenpolitischen Fragen infor-

mierte Wolfgang Konschel über die Debatte im Bundestag am 5. Dezem-ber 2008, über den Workshop bei ver.di am 12. Dezember und über die An-hörung im zuständigen Ausschuss des Bundestages am 19. Januar. Den Standpunkt der GBM gelte es im Bundestags-Wahlkampf zur Geltung zu bringen (vgl. S. 4).Zur Mitarbeit im Forum Menschen-rechte sprach Prof. Richter. Ferner wurde für die zweite Märzhälfte ein Kolloquium mit Prof. Fritz Vilmar zur Erörterung von Fragen in Aussicht ge-nommen, die nach der Verleihung des GBM-Menschenrechtspreises 2008 aufgeworfen wurden. Der Vorstand verabschiedete seinen Arbeitsplan für das 1. Halbjahr 2009 und nahm eine ausführliche Information der Schatz-meisterin, Dr. Gisela Hering, über den Jahresabschluss 2008 entgegen. -isc-

Der Vorstand tagte

Für eine europäische FriedensordnungUnterstützt die Europäische Friedenskonferenz am 14./15. März 2008 in Berlin!

gischen Gleichgewicht geraten ist und die Existenz der Menschheit auf das höchste bedroht wird, sind die-se mahnenden Worte aktueller denn je. Die Sicherung des Friedens bleibt das Allerwichtigste und ist ohne den starken Arm aller Friedenskräfte nicht vorstellbar.

Das bedeutet angesichts der Lehren aus zwei Weltkrie-gen, die von deutschem Bo-

den ausgegangen sind, zu erken-nen, dass die wahren Interessen Deutschlands nicht einem Kriegs-bündnis gelten dürfen. Artikel 139 des Grundgesetzes verpflichtet Deutschland auf die Rechtsbestim-mungen zur Befreiung des deut-schen Volkes vom Faschismus und Militarismus, sein Artikel 26 ver-bietet die Vorbereitung und Führung von Angriffskriegen. Das heißt: al-lein schon die Mitgliedschaft in der NATO und erst recht ihre neuen ag-gressiven Strategien widersprechen dem Grundgesetz.Mit seiner expansiven Osterweite-rung, neuen Strategiekonzepten zur Führung von Interventions- und An-griffskriegen wurde die weitere ag-gressive Politik des NATO-Blocks festgeschrieben. Die NATO wird als Instrument für künftige Kriege um Rohstoffe und Märkte ausgebaut. Deshalb gilt: 60 Jahre NATO sind genug!Im Februar 2008 wurde in Kiew die GBM als Mitglied des Europä-ischen Friedensforums und des Welt-friedensrates gebeten, Gastgeber einer europäischen Friedenskonfe-renz zu sein. Sie findet am 14./15. März 2008 in Berlin statt und reiht sich ein in die große Friedensbewe-gung gegen die NATO zum 60. Jah-restag ihrer Gründung und anläss- lich des 10. Jahrestages der NATO- Aggression gegen Jugoslawien. Zu den Zielen dieser Konferenz ge-hört neben der Analyse der von der USA-Hegemonialpolitik, der NATO- Expansion und der Krise des neoli-beralen Systems ausgehenden Ge-fahren für Frieden und Sicherheit, eine Tribüne für ein effektiveres Zusammenwirken der Friedensbe-wegung aus Ost- und Westeuropa zu schaffen und einen inhaltlichen Bei-

Unser Autor Bruno Mahlow

(Fortsetzung auf Seite 2)

Am 23. Januar eröffnete Prof. Wolfgang Richter (obere Reihe 1. v. r.) in der GBM-Galerie eine Ausstellung „Bilder gegen den Krieg“ mit Werken von Prof. Willi Sitte (Bildmitte) – Bericht auf S. 6 Foto: Gabriele Senft

� akzente aktuell

Unter diesem Leitwort steht die Europäische Friedenskonfe-

renz, die von der GBM am 14. und 15. März in Berlin veranstaltet wird. Tagungsstätte ist der Festsaal der BBJ Corvus GmbH in 10365 Ber-lin-Lichtenberg, Herzbergstraße 84. Hier beginnt die Konferenz am 14. März um 11 Uhr. Einleitend re-feriert unser Vorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Richter, geschäftsführen-der Präsident des Europäischen Frie-densforums (epf), zum Thema „Für eine europäische Sicherheits- und Friedensordnung“.

Am 7. Februar fand in der Zen- trale der IG Metall in Frank-

furt am Main eine Tagung „Für eine andere Politik! Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht jetzt?“ für eine Verständigung zivilgesellschaft-licher Kräfte im Wahljahr 2009 statt. Für die GBM nahmen ihr Vorsitzen-der, Prof. Dr. Wolfgang Richter, und Vorstandsmitglied Prof. Dr. Gerhard Fischer daran teil; sie hielten Rede-beiträge in Foren der Konferenz. Ab-schließend stimmten die Teilnehmer der Beratung im Konsens einem Pa-pier zu, das ihre Vorstellungen zusam-menfasst und folgende Mindestforde-rungen erhebt:

• Gute Arbeit als ein Programm, das gegen wettbewerbs- und standort-politische Vereinnahmungsversuche

profiliert werden kann, ein Projekt, das die entwickelten Subjektivitäts-potentiale der Beschäftigten aufgreift und in eine gemeinsame Perspektive gegen arbeitsmarktpolitische Repres-sion, Prekarisierung und Lohnsen-kung einbringt.

• Soziale Gerechtigkeit als Projekt eines erneuerten Sozialstaates, der so-wohl individuelle Entfaltungsmög-lichkeiten bietet, Teilhabe ermöglicht, die vielfältigen Erscheinungsformen auch verdeckter Armut – heute von Kindern und Arbeitslosen, morgen von Altersrentnern –, Ausgrenzung und Spaltung bekämpft und hinrei-chend Ressourcen zur Finanzierung der wachsenden Aufgaben öffent-licher Daseinsvorsorge erschließt.

• Bildung für alle in einer Gesellschaft, die in einem für hochentwickelte Länder skandalösen Maße sozi-ale Ungleichheiten in der Erziehung, im Schul- und Ausbildungssystem fortschreibt, diese unter massiven Ökonomisierungs- und ökonomi- schen Verwertungsdruck setzt, Struk-turen konserviert, die Chancenge-rechtigkeit und solidarisches Lernen verhindern.• Globale soziale und ökologische Rechte als Gegenprojekt gegen die in der gegenwärtigen Finanzmarktkri-se aktualisierte Abspaltung der Peri-pherie, gegen die globale Ausbreitung von Hunger und Verelendung, die Mi-litarisierung internationaler Konflikt-zonen und gegen die negative Be-schleunigung der globalen Klima-entwicklung. Die Alternativen eines Europäischen Sozialmodells könnten im Vorfeld der Europawahlen 2009 gerade auch mit einer nicht eurozen-trierten Perspektive stark gemacht werden.

Nein zur NATO ─Nein zum Krieg!

Für eine andere Politik

Als am 11. Februar der Bundespräsident, Prof. Dr. Horst Köhler (links), Görlitz besuchte, übergab ihm der Vorsitzende des GBM-Ortsverbandes, Eberhard Steinhäuser, rund 1000 Unterschriften von Bürgern, die dagegen protestieren, dass die Prüfstelle der Ärzte und Krankenkassen des Freistaates Sachsen den in der Stadt ange-sehenen Arzt Dipl.-Med. Rainer Lange mit Regressforderungen in Höhe von 220 000 Euro wegen Überschreitung seines Budgets be-legt und damit die Existenz seiner Praxis wie die Versorgung der – zumeist älteren – Patienten gefährdet.

Zu dem Fragenkomplex „Die ak-tuellen Bedrohungen für den Frie-den in Europa und in der Welt – zehn Jahre nach dem NATO-Krieg in Eu-ropa“ werden Beiträge eines Vertre-ters des Belgrad-Forums, ferner von A. Pafilis, dem Generalsekretär des Weltfriedensrates, von P. Strutinsky (Kassel), dem Sprecher des Bundes-ausschusses Friedensratschlag, von C. Delavaqc (Paris), dem General-sekretär unserer Bruderorganisation ARAC, und dem Vorsitzenden des Antifaschistischen Komitees der Uk-raine, G. W. Buiko (Kiew), erwartet.Am Nachmittag sprechen zum glei-chen Thema voraussichtlich Konter-admiral a.D. E. Schmähling (Dres-den), epf-Kopräsident Prof. Dr. J. S. Jazenko (Moskau), der Präsident des

Ostdeutschen Kuratoriums von Ver-bänden (OKV), Prof. Dr. S. Mech-ler (Berlin), und für die ukrainische epf-Sektion Prof. Dr. V. N. Roma- schtschenko (Kiew).Am Abend des 14. März schließen sich zu dem Problemkreis „NATO-Strategien gestern und heute“ Bei-träge von Generalmajor H. W. Deim (Strausberg), von J. Bures (Initiati-ve „Soldaten für den Frieden“, Prag), Rainer Rupp (Saarburg) und Prof. Dr. E. Wolf (Dresden) an, der die Ge-meinschaft für Menschenrechte im Freistaat Sachsen e.V. leitet. Die Dis-kussion darüber soll am nächsten Vormittag geführt werden.Anschließend sind über „Die histo-rische Verantwortung Europas für eine friedliche Entwicklung in der Welt“ Ausführungen von W. Gehrcke MdB (Berlin), dem Vorsitzenden des Komitees für Frieden und Verständi-gung V. J. Kamyshanow (Moskau), dem Politologen Z. Wiktor (Wro-claw), dem Friedensforscher Prof. Dr. V. Bialas (München) und von Dr. Pol de Vos (Brüssel) von der Vereini-gung VREDE vorgesehen.Dasselbe Thema behandeln nach der Mittagspause voraussichtlich für die Friedensgesellschaft der Tsche-chischen Republik J. Sobotka (Prag), der Abgeordnete und Publizist G. K. Krjutschkow (Kiew), der Vorsitzen-de des Friedensfonds von Belarus, Prof. Dr. M. F. Egorow (Minsk), und der Stellvertreter des Vorsitzenden des Bundes der Antifaschisten Bul-gariens M. K. Neidenow (Sofia). Ein Schlusswort von Prof. Richter been-det die Tagung.Unterstützer der Konferenz sind das Belgrad-Forum, das OKV, die Ge-sellschaft zur Rechtlichen und Hu-manitären Unterstützung (GRH), die

„junge Welt“, der Deutsche Friedens-rat, die Berliner Friedenskoordina-tion, der Kasseler Friedensratschlag und der Freidenkerverband.

trag für eine neue europäische Frie-densordnung zu leisten.Alle Mitglieder werden gebeten, die Durchführung dieser Konferenz nach Kräften zu unterstützen und unsere Er- klärung, die wir demnächst vorlegen werden, zu unterschreiben. Spendet, wenn es irgendwie möglich ist, für die-ses Ereignis, das außergewöhnlicher Anstrengungen unsererseits bedarf!

Bruno Mahlow,Mitglied des Präsidiums des

Europäischen Friedensforums*

Spenden können mit dem Stichwort „Friedenskonferenz“ auf das Konto der GBM bei der Berliner Spar- kasse, Konto Nr. 0013192736, BLZ 100 500 00, gezahlt werden.

(Fortsetzung von Seite 1)Für eine europäischeFriedensordnung Rechtsanwältin Felicia Langer,

Trägerin des alternativen Nobelprei-ses und des GBM-Menschenrechts-preises, ließ jetzt im Lamuv-Ver-lag unter dem Titel „Um Hoffnung kämpfen“ ein Büchlein erscheinen, in dem sie der GBM ein ganzes Ka-pitel widmet. Im Wortlaut enthält es den Brief, in dem ihr der GBM-Vor-sitzende, Prof. Wolfgang Richter, im Namen des Vorstands den Preis an-trägt, ferner den Bericht der „ak-zente“ über den Verleihungsakt mit den Ausführungen von Wolfgang Richter und der Laudatio von Prof. Heinrich Fink sowie Auszüge aus ih-rer eigenen Rede, mit der sie die Eh-rung erwiderte.Sie schreibt: „Ich war von der Be-grüßungsrede und der bewegenden

Bei der GBM zu GastLaudatio überwältigt.... Die Begrü-ßungen waren so herzlich, die Musik rührend... Unsere Freunde waren da, und es sind auch noch neue Freunde hinzugekommen. Auch meine Bü-cher waren da, Teil meiner Identi-tät.“ Sie habe sich erlaubt, „die Freu-de dieses Abends auszukosten“.Dann gibt Felicia Langer den Dan-kesbrief wieder, den sie anschlie-ßend unserer damaligen Geschäfts-führerin Sabine Dahlke schrieb, und berichtet: „Die Statue – die Frau mit dem Kind – schmückt mein Com-puterregal. Ich mag sie sehr... Wenn nur meine Kräfte ausreichen, um den Ehrungen gerecht zu werden! Ich bin jedenfalls fest entschlossen... Mit-leiden war, ist und bleibt der Motor meiner politischen Arbeit.“

�GBM in Aktion

Eigentlich ging die Fahrt ins Celler Land, was man logi-scherweise mit der zauber-

haften mittelalterlichen Fachwerk-stadt Celle verbindet; dieses viel bewunderte architektonische Klein-od besichtigten wir natürlich auch und erfuhren von der witzig-kompe-tenten Marktfrau, dass zwar alle un-tersten Etagen der 300 bis 400 Jahre alten Häuser Geschäfte und Gaststät-ten beherbergen; aber die weiteren Stockwerke – obwohl die kleinen mit Gardinen und Blumentöpfen geschmückten Fenster Wohnungen vortäuschen - sind entweder als La-ger und Büroräume genutzt oder ste-hen leer. Ein riesiges, sehr gepflegtes Freiluftmuseum also, das wir aber erst spät abends erkennen konn-ten, wenn niemand mehr einkaufen ging. Dann war kaum noch Betrieb auf den Straßen und nur die kürzlich eingeweihten sprechenden Laternen

- weltweit soll das der erste Versuch sein - zogen noch Touristen an.

Von Aspirin bis zur Zahnbürste – alles aus ErdölDie große Überraschung lag für uns jedoch 20 Kilometer westlich von Celle im Ort Wietze. Dort in den süd-lichsten Ausläufern der Lünebur-ger Heide bestaunten wir Deutsch-lands einziges Erdölmuseum, das genau am Ort der ersten deutschen Erdölförderung eingerichtet wur-de. Schon im 17. Jahrhundert hat-ten Bauern auf ihren Grundstücken Kuhlen entdeckt, aus denen eine zähe schwarze Flüssigkeit hervortrat, die sie als Schmier- und Heilmit-tel verwandten. „Täglich drei Löffel

eingenommen, ist dieses die edelste Feuchtigkeit“ gegen allerlei Krank-heiten, so hieß es im Mittelalter über den Stoff, den wir heute Erdöl nen-nen. Und noch vor rund 100 Jahren sollen die alten Einwohner Wietzes das Frühstück mit einem Teelöffel Rohöl anstelle des heute üblichen Obstsaftes begonnen haben.

Das allein würde allerdings noch nicht für die Grün-dung eines Museums aus-

reichen, wenngleich die Ein-wohner des Ortes damals schon gute Einnahmen mit dem auch als Sa- tanspech oder schwarzes Gold be-zeichneten Öl machten. 1858 - in Deutschland hatte die industrielle Entwicklung begonnen, die Dampf-maschine war längst erfunden – be-gann man in Wietze mit Bohrungen,

Am 5. Februar beriet der Geschäfts-führende Bundesvorstand der GBM in Berlin mit den Vorsitzenden der GBM-Ortsverbände über die Auf-gaben, die 2009 zu lösen sind. Der Vorsitzende, Prof. Dr. Wolfgang Richter, skizzierte einleitend die widerspruchsvolle Entwicklung, die im Osten Deutschlands nach zwei Jahrzehnten staatlicher Ein-heit zu verzeichnen ist. Demgegen-über trete die GBM in ihrer Aufklä-rungs- und Überzeugungsarbeit für

„sozialen, ökologischen und frie-densstiftenden Fortschritt“ ein, wie er als Ziel in dem Papier zivilgesell-schaftlicher Bewegungen prokla-miert wird, die im Februar ein bun-desweites Treffen in Frankfurt am Main veranstalteten (s. den Bericht auf S. 2).

Klein-Texas in der Lüneburger HeideMit dem GBM-Arbeitskreis Kultur- und Bildungsreisen unterwegs

da in der Nähe von Erdöl Braun-kohlen-Lagerstätten vermutet wur-den. Anstelle von Braunkohle stieß man jedoch auf ergiebige Erdölquel-len, und das etwa ein Jahr früher als in den USA. Von da an wurde in dem kleinen Heidedorf mit der Erd- ölförderung begonnen. Von 1874 bis 1963 gehörte Wietze zu Deutsch-lands Erdöllieferanten; rund 3,2 Mio Tonnen Öl wurden in dieser Zeit ge-fördert.„Eine Zeitreise durch die Welt des Erdöls“ versprach uns der 86jäh-rige Walter Friedrich, der uns kun-dig und voller Elan durch das 1970 eingerichtete Erdölmuseum führte. Zu ihm gehört neben den Innenräu-men mit zahlreichen Exponaten und alten Fotos auch ein rund 2 Hektar großer Außenbereich, auf dem man

Bohr- und Fördertürme aus dem 19./ 20. Jahrhundert, alte Feldbahnen und auch die einst von Pferden und Och-sen gezogenen Ackerwagen mit den aufgelegten Tonnen bestaunen konn-te. Auch eine vor wenigen Jahren aus dem aserbaidshanischen Erdölgebiet Baku zur Verfügung gestellte riesige Bohranlage zog unser Interesse auf sich.Selbst eine kleine Teerkuhle ist noch vorhanden, aus der Herr Friedrich mit einem Stock schwarze, stinken-de dickflüssige Tropfen heraushol-te. Noch immer sollen rund 1 Mil- lion Tonnen Erdöl unter Wietze la-gern. Aber bei dem heutigen Preis- niveau lohnt der Förderaufwand nicht mehr. Doch einige Grund-stücksbesitzer in Wietze haben noch heute auf ihre Flächen urkundlich ein „Bohrrecht“ eingetragen. Viel-leicht lohnt es sich doch noch mal in der Zukunft, mögen sie denken.Nach derzeitigen Erkenntnissen sol-len weltweit die bekannten Erdöl-reserven in etwa. 100 Jahren auf-gebraucht sein, d.h. innerhalb von insgesamt 250 Jahren wird diese Substanz, die im Laufe von 250 Mil-lionen Jahren entstanden ist, von den Menschen aufgezehrt sein. Auch das erfuhr unsere Gruppe in diesem in Deutschland einzigartigen Museum und freut sich schon auf weitere so spannende Erlebnisse mit dem Ar-beitskreis Kultur- und Bildungsrei-sen. Anne-Katrein Becker

Beratungmit den Ortsvorsitzenden

Das Weltsozialforum in Belem habe angesichts des Scheiterns des Neoliberalismus nach neuen Wegen gesucht. Der Regierungswechsel in den USA habe Hoffnungen ge-weckt; allerdings seien allzu hohe Erwartungen unangebracht, sofern sie sich allein auf Personen grün-den; es seien die gesellschaftlichen Strukturen, die über die Richtung der jeweiligen Politik entscheiden. Für die Forderung, dass Europa ei-ne Friedensmacht werden müsse, spiele die bevorstehende Europä-ische Friedenskonferenz in Berlin eine wichtige Rolle, auch als Brü-cke zwischen ost- und westeuropä-ischen Friedenskräften. Herzlich dankte Wolfgang Richter allen an der Konferenzvorbereitung Beteiligten, insbesondere den Mit-

gliedern und Sympathisanten, die das Anliegen der Konferenz mit Spenden unterstützten.Über die organisatorischen Vor-arbeiten für die Konferenz in-formierte Helmut Semmelmann. Wolfgang Konschel berichtete über jüngste rentenpolitische Ent-wicklungen, namentlich in der Frage der Ost-West-Angleichung (s. S. 4). Schatzmeisterin Dr. Gisela Hering wertete die Abrechnungen der Ortsverbände für das Haus-haltsjahr 2008 aus und würdigte dankbar insbesondere das hohe Spendenaufkommen, verwies aber auch darauf, dass weitere Spenden erforderlich sind, um die politische Aktivität der GBM zu gewährlei-sten (Motto: „Jede kleine Spende ist wichtig für den großen Topf!“).

Die Vorsitzenden zahlreicher Orts-verbände beteiligten sich an dem lebhaften Gedanken- und Erfah-rungsaustausch.

-isc-

Im Freigelände des Erdölmuseums Foto: Dr. Anne-Katrein Becker

„Kein Friedenmit der NATO!“

Das ist das Motto eines in der Tageszeitung „junge Welt“ ausgeschriebenen Ideenwettbewerbs für tref-fende Losungen oder Ka-rikaturen, für den die GBM den ersten Preis zur Verfü-gung stellt: je eine handsi-gnierte Grafik von Walter Womacka und Heidrun He-gewald. „Ziel ist, möglichst viele gute Vorschläge für Banner und Plakate zu den AntiNATO-Aktionen Anfang April zu machen“, heißt es in dem Aufruf zum Wettbewerb. Eine Ju-ry entscheidet über die be-sten 20 Vorschläge in den Kategorien „Parolen“ und

„Zeichnungen“, die besten fünf werden jeweils prä-miert. Wer über die Er-gebnisse informiert wer-den will, meldet sich beinonato@lili-trier.de

� akzente sozial

Rentenfragen allgemein und auch Bemühungen zur An-gleichung des Rentenwerts

Ost haben in den letzten Monaten an Resonanz gewonnen. Beim Work-shop von ver.di am 12. Dezember 2008 (dazu hatte ich in der letzten Ausgabe von „akzente“ einen Ar-tikel veröffentlicht) konnte festge-stellt werden, dass sich die Unter-stützung des Stufenplans zur Anglei-chung des Rentenwerts Ost durch weitere Gewerkschaften und So- zialverbände verbreitert hat. Die Rentenfragen und hoffentlich auch die Angleichung werden in den kommenden Wahlschlachten mit Sicherheit eine Rolle spielen.Die Ablehnung des Antrags der LINKEN zur Rentenangleichung im Bundestag mit den Stimmen der CDU/CSU, SPD, FDP und von Bündnis 90/Die Grünen war ein er-stes Zeichen für die Haltung des bür-gerlichen Blocks zu dieser Forde-rung der ostdeutschen Rentner. Die unsinnigen, unbegründeten und un-sachlichen Vorwürfe in der Bundes-tagsdebatte vom 4. Dezember des vergangenen Jahres, die sich natür-lich gleichermaßen gegen den Stu-fenplan von ver.di richteten, waren nur der Anfang einer Kampagne ge-gen eine Angleichung auf die Höhe des Rentenwerts (West).Dies zeigte sich auch in einer Anhö-rung zur Angleichung im Bundes-tagsausschuss für Arbeit und Sozia-les am 19. Januar. Diese Anhörung war eigentlich von den LINKEN be-antragt worden. Da aber der Antrag der LINKEN bereits abgelehnt wor-den war (so läuft das in der parla-mentarischen Demokratie), fand sie nur zu den Anträgen der FDP und von Bündnis 90/Die Grünen statt.Zum Inhalt dieser „Vorschläge“ sei hier nochmals kurz wiederholt: Bei-de wollten, statt Hochwertung un-serer Ansprüche auf den Westwert, eine Festschreibung des Ostwertes, der dann, wie bei den beiden letzten Anpassungen, nur noch einheitlich mit dem Westwert dynamisiert wer-den sollte. Die FDP sah zusätzlich eine Einmalzahlung für die Ostrent-ner, Bündnis 90/Die Grünen künf-tig nur spezielle Hochwertungen für die niedrigen Einkommen sowohl in West als in Ost vor. Damit war eine Angleichung des Rentenwertes Ost auf die Höhe des Westwertes nicht mehr Gegenstand der Anhörung.Nach den Prozedurregeln im Bun-destag standen der LINKEN nur zenh Minuten für Fragen an die ein-geladenen Sachverständigen zu. Die anderen Fraktionen hatten da- gegen genügend Zeit, ihre An- sichten darzulegen. Zusätzlich zu den Fragen an die Sachverstän-

digen konnten diese ihren Stand- punkt auch schriftlich verteilen.In einer Stellungnahme des DGB wird die Aufrechterhaltung der Hochwertung begründet mit den et-wa 2 Millionen Beschäftigten im Osten, die einen Einkommensunter-schied zu den Altbundesländern von mindestens 15 Prozent haben. Außerdem seien die Ostdeutschen durch die Arbeitslosigkeit und den großen Niedriglohnsektor weiterhin von Altersarmut bedroht. Der DGB sieht die Notwendigkeit einer ab-schließenden systemgerechten Re-gelung, sie müsse aber Benachtei-ligungen zum Beispiel auch durch eine Rente nach Mindesteinkom-men ausschließen und die Hochwer-tung müsse noch für eine bestimmte Zeit aufrechterhalten werden. Die Angleichung des Rentenwerts wird als komplexes Problem bewer-tet, und da einige Gewerkschaften das ver.di-Modell nicht mittragen, müsse man „eine Lösung finden, die von allen Betroffenen akzeptiert werden kann“. Da an anderer Stelle davon gesprochen wurde, die Auf-rechterhaltung der Sonderregelung für Ostdeutschland führe zu Unstim-migkeiten im Westen, ist hierin auch ein Hinweis auf mangelnde Zustim-mung in den alten Bundesländern zu sehen.ver.di und die Volkssolidarität ha-ben selbstverständlich in ihren Stel-lungnahmen erneut die Angleichung der Rentenwerte und deren Finan-zierung aus Steuermitteln begründet. Die bürgerlichen Parteien stellten in der Anhörung keine Fragen an die Volkssolidarität oder ver.di zum Stu-fenprogramm. Die Fragen der Re-gierungskoalition zielten darauf, die Systemwidrigkeit der Anträge der FDP und der GRÜNEN auf Einmal-zahlung und auf spezielle Hochwer-tung der niedrigeren Einkommen auch im Westen in der gesetzlichen Rentenversicherung zu bekräftigen. Insofern verlief die Anhörung, bei der die anwesenden Vertreter der Sozialverbände keine Möglichkeit zu Fragen oder Stellungnahmen hat-ten, erwartungsgemäß negativ.

Weit darüber hinaus gingen je-doch die schriftlichen Stel-lungnahmen einiger Sach-

verständiger, insbesondere von Prof. Dr. Franz Ruhland, der uns für nega-tive Ideen bekannt ist. Auch das Jah-resgutachten für 2008/2009 des von der Regierung eingesetzten „Sach-verständigenrates zur Begutach-tung der wirtschaftlichen Entwick-lung“ wurde zur Begründung einer Regelung herangezogen, nach der eine „besitzstandswahrende Umba-sierung der aktuellen Rentenwerte“ vorzusehen sei.

Auch die anderen Gutachten waren sich darin einig, dass „18 Jahre nach der Wiedervereinigung die Rechts-einheit im Rentenrecht zu vollen-den sei“. Hinter solchen Formu-lierungen steht jedoch die Absicht, die Ungleichbehandlung der Rent-ner im Osten Deutschlands endgül-tig gesetzlich zu verankern, ohne eine Angleichung an den Westwert vorzusehen. Über die Hochwer-tung der Arbeitseinkommen der Er-werbstätigen im Osten nach An- lage 10 SGB VI war man sich nicht einig; aber der wiederholte Hinweis, dass durch gleiche Tariflöhne in einigen Bereichen die Versicherten im Osten besser dastehen als ihre westdeutschen Arbeitskollegen, lässt den Schluss zu, dass auch da noch Kürzungsabsichten bestehen. Als angebliches Trostpflaster wird angedeutet, dass die Bruttorente für die Ostdeutschen nicht auch noch gekürzt werden solle.

Es ist schon erstaunlich, was Herrn Professor Ruhland alles eingefallen ist, um seine Be-

nachteiligungsorgie zu begründen. „In den neuen Bundesländern wür-den die Versicherten durch ihre Bei-träge künftig weniger Entgeltpunkte erwerben, die aber dafür mit dem entsprechend höheren gesamtdeut-schen aktuellen Rentenwert mul-tipliziert werden“ und damit zu ei-ner höheren gesamtdeutschen Ren-te führen würden. Seiner Meinung nach lasse sich eine Zusage, den Rentenwert Ost anzugleichen, im Gesetz nicht finden. Die bisherige Angleichung sei eine Leistung des sozialen Ausgleichs, die daher nur eingeschränkten Eigentumsschutz genieße.Diese Besonderheit des Renten-rechts habe sich aber durch den Zeit-ablauf erledigt. Die bisherigen Anga-ben der Bundesregierung über einen Gleichstand Rentenwert Ost/West seien bestenfalls Hoffnungswerte gewesen und es sei keineswegs si-cher, ob mit dem jetzigen System jemals ein gleicher Rechenwert er-reicht werde. Eine solche Zusatzlei-stung dürfe die „Funktion der Ren-tenversicherung nicht aushöhlen“, erst wenn die Rente ihre „Funktion als Freiheits- und Existenzsicherung zu verlieren droht“, sei eine Verlet-zung des allgemeinen Gleichheits-satzes nach Art. 3.1 GG zu prüfen.Die Stellungnahme von Prof. Ruh-land umfasste 7 eng beschriebene Seiten, in denen er nur darlegt, was nicht gehe, um die Aufrechterhal-tung der Ungerechtigkeiten gegen-über den Rentnern und Erwerbs-tätigen im Osten Deutschlands zu begründen. Auch andere Stellung-nahmen anerkannten zum Teil Be-

nachteiligungen für die Bürger in den neuen Bundesländern, stellten ihnen jedoch den Finanztransfer zur Sicherung der Leistungen im Ren-tengebiet Ost gegenüber, der in den alten Bundesländern zunehmend auf Unverständnis stoße. Immer wieder wurde hervorgehoben, dass es auch im Westen Regionen mit niedrigen Arbeitseinkommen und Renten gebe. Ein einheitlicher Rentenwert, der geringfügig unter dem Westwert, aber oberhalb des Ostwertes liegt, war eine Meinung von Prof. Dr. Trö-ger (Wiesbaden), die von keinem an-deren aufgegriffen wurde.Den Vogel schoss Prof. Eckloff aus Köln ab; während die höheren Frau-enrenten im Osten als Ergebnis der Kindergartenerziehung zu „Kindern im Staatsdienst“ entstanden wären, hätten die Frauen im Westen auf ein höheres Einkommen oder die Er-werbstätigkeit verzichtet, weil sie sich auf die beruflichen Chancen ih-rer Männer eingestellt hätten. Die Abschaffung der Sonderregelungen für den Osten sei möglich, da eine „neue Rentnergeneration und neue Arbeitsbedingungen in Ostdeutsch-land 18 Jahre nach der Wiederverei-nigung entstanden“ wären .Zusammenfassend kann ich nur ein-schätzen, dass die Anhörung eine Farce war und die meisten schrift-lichen Stellungnahmen als ernst-hafte Absicht zu betrachten sind, eine Angleichung des Rentenwerts Ost an den Westwert bei Beibehal-tung der Hochwertung der Arbeits-einkommen nicht zuzulassen. Auch die vorgetragenen Rechenmodelle eines einheitlichen Rentenwertes gehen alle von einer endgültigen Festschreibung des Abstands zum Westwert aus. Damit soll die Be-nachteiligung der Rentner wie der Erwerbstätigen im Osten Deutsch-lands dauerhaft und auch für die Kinder der heutigen Rentnergenera-tion gesetzlich festgeschrieben wer-den. Gegen eine solche Gefahr muss der Widerstand in den kommenden Mo-naten verstärkt werden. Der Brief unseres Vorsitzenden, Prof. Rich-ter, an die Bundeskanzlerin kam des-halb zur rechten Zeit ebenso wie das Bündnis für Rentenangleichung, das von der ver.di-Konferenz vom 12. Dezember ausging. Der Vorstand der GBM hat darüber hinaus beschlos-sen, für die bevorstehenden Land-tags- und Bundestagswahlen einen

„Wahlprüfstein zur Rente“ zu erar-beiten. Er soll möglichst bald den Ortsvorständen zur Verfügung ge-stellt werden und damit auch Anre-gungen für Briefe und Aktionen der Ortsverbände und Mitglieder geben. Wolfgang Konschel

Wohin bewegt sich die Politik?Wir kämpfen weiter für Angleichung des Rentenwerts Ost

�akzente auf Exkursion

Silvesterfahrten sind eine gute Tradition der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und

Menschenwürde. Zur Jahreswende 2008/09 ging die Reise von knapp 40 Teilnehmern ins Nachbarland Tsche-chien, in die bekannte Glas- und Bi-jouteriestadt Jablonec nad Nisou. Im Hotel „Merkur“ bezogen wir für fünf Tage unser Quartier und unter-nahmen von hier aus Busfahrten ins schöne Iser- und Riesengebirge. Der Wettergott meinte es gut mit uns. Wälder und Berggipfel waren durch Schnee und Reif wie verzaubert. Im polnischen Riesengebirge besuchten wir das Gerhart-Hauptmann-Haus in Jagniatkow (Agnetendorf), unter-halb der Schneegruben gelegen, und die Stadt Jelenia Gora (Hirschberg). Der Besuch des Hauses war zwei-fellos der Höhepunkt der Fahrt. Hier wohnte der Schriftsteller und Dra-matiker über 40 Jahre. Viel Wissens-wertes und Interessantes haben wir beim Rundgang im Haus, das „Haus Wiesenstein“ genannt wird, erfah-ren. Hier sind aus der Feder Ger-hart Hauptmanns viele Werke, wie

„Rose Bernd“ (1903), „Die Ratten“ (1911), „Der Narr in Christo Ema-nuel Quint“ (1910), das autobiogra-phische Werk „Das Abenteuer mei-ner Jugend“ (1937) u. a., entstanden. Schon als Dreißigjähriger erlangte Gerhart Hauptmann mit seinem Dra-ma „Die Weber“ Weltgeltung. Sein dichterisches Schaffen fand durch die Verleihung des Nobelpreises für Literatur im Jahre 1912 die größte Ehrung. Der Dichter lebte nach dem Krieg schwer krank im „Exil“. Es waren sowjetische Kulturoffiziere, die ihn aufsuchten und seine Übersiedlung nach Berlin vorbereiteten. Der da-für bereitgestellte Sonderzug kam zu spät. Am 6. Juni 1946 verstarb er in seiner Villa in Agnetendorf.Beeindruckt hat uns ebenfalls die Stadtbesichtigung von Jelenia Gora. Der Markt mit seinen Bürgerhäu-sern und Bogengängen ist ein archi-tektonisches Kleinod. Leider wird das „Tor zum Riesengebirge“ durch die hohe Konzentration von umwelt-schädlichen Abgasen nach wie vor stark belastet.

Isergebirge und Böhmisches Para-dies haben auch unter der Erde ihre Sehenswürdigkeiten. Die erst nach dem Zweiten Weltkrieg entdeckte und 1967 für den Besuch freigege-bene 300 Meter lange Karsthöhle von Bozkov faszinierte durch ihre vielfäl-tigen Gebirgsformationen und unter-irdischen Seen.Weilt man in dieser Gegend Tsche-chiens, dann gehört es mit dazu, die Herstellung von Glaserzeugnis-sen kennen zu lernen und auch eine Bierbrauerei zu besichtigen. Im be-kannten Wintersportort Harrachov bot sich die Gelegenheit. Die Abende unseres Aufenthalts wa-ren stets kurzweilig. Interessante und anregende Gespräche, Quizrunden, bei denen Wissen über Geschichte und bedeutende Persönlichkeiten ge-fragt war, rundeten das Programm ab. Tschechische Küche, einheimisches Bier, Sekt und Live-Musik waren an-genehme Begleiter beim Übergang in das neue Jahr.Den Organisatoren Christiane und Hans Rentmeister gebührt Dank. Sie haben auch diesmal den Geschmack der Teilnehmer getroffen. Wir freuen uns schon heute auf die nächste Sil-vesterfahrt.

Prof. Dr. habil. Horst Richter; Prof. Dr.-Ing. Werner Bahmann,

Freital

Jahreswechselin Jablonec nad Nisou

Mit der GBM Silvester 2009/2010 in den Thüringer Wald!Im Namen der GBM laden wir ein, den Jahreswechsel 2009/2010 im Hotel „Am Wald***“ in Elgersburg zu verbringen.

Reisezeitraum: Dienstag, 29.12. 2009 – Sonntag, 03.01.2010 Preis für Übernachtungen, Halbpension, Silvesterfeier mit Gala-Buffet, Musik und Tanz

300,00 Euro pro Person im Doppelzimmer 350,00 Euro pro Person im Einzelzimmer

Reiserücktrittsversicherung: 11,00 Euro pro Person Bustransfer Berlin ↔ Elgersburg: 63,00 Euro pro Person Unkostenbeitrag für Reiseorganisation : 8,00 Euro pro Person

Ausflüge werden vorbereitet – u.a. nach Oberhof, Ilmenau, Arnstadt, SchlossbesichtigungElgersburg. Wer mitfahren möchte, fülle bitte die unten stehende Anmeldung aus und schicke sie an Christiane und Hans Rentmeister, Grüner Weg 54 a, 15712 Königs Wusterhausen, OT Senzig (Tel.: 03375-902096). Danach geht Euch die Reisebestätigung zu.

Anmeldung für Silvesterreise 2009/2010 nach Elgersburg 29.12.09 – 03.01.10

Anzahl Doppelzimmer: … Anzahl Einzelzimmer: ...

Teilnehmer: Name, Vorname geb. am Anschrift (Straße, PLZ, Ort) Telefon, E-Mail) 1.

2.

Reiserücktrittsversicherung: Ja/ Nein An- und Rückreise mit Bus: Ja/ Nein

(Nichtzutreffendes streichen!)

Mit der GBM Silvester �009/�010 in den Thüringer Wald!

�8 Mitglieder

überwiesen von Mitte Januar bis Anfang Februar Spenden an die GBM. Der Vorstand bedankt sich herzlich.

Spenden können auf das Konto der GBM 0013192736 bei der Ber-liner Sparkasse, BLZ 100 500 00, gezahlt werden.

GBM-Gruppe auf Silvesterreise in Tschechien

Friedenskonvoi nach BelgradZum 10. Jahrestag des Beginns der NATO-Aggression gegen Jugosla-wien wird vom 23. bis 26. März ein Friedenskonvoi von Dresden über Prag, Wien, Budapest nach Serbien fahren.Am 24. März sind eine Demonstration und Großkundgebung mit an-schließendem „NATO-Target-Konzert“ in Belgrad, am 25. März ein Auf-enthalt in Pozarevac vorgesehen, wo dem ehemaligen Direktor des Bel-grader Rundfunk- und Fernsehsenders RTS, Dragoljub Milanovic, der im dortigen Gefängnis inhaftiert ist, aktive Solidarität bekundet werden soll. Ferner ist dort eine Kranzniederlegung an der Grabstätte von Slo-bodan Milosevic geplant.Unkostenanteil 160 Euro (Fahrt, 2 Übernachtungen, Frühstück und Abendessen), Informationen über AK_Jugo@gmx.deAußerdem veranstaltet das „Belgrade Forum for a World of Equals“ am 23. und 24. März einen Internationalen Runden Tisch in Belgrad unter dem Motto „Gegen das Vergessen! Die NATO-Aggression gegen Serbien – 10 Jahre danach“. Die GBM wird dabei durch Prof. Dr. Wolfgang Richter und Elmar Schmähling vertreten.

� akzente Kultur

Eine Ausstellung „Bilder gegen den Krieg“ mit Malerei und Grafik von Prof . Wi l l i S i t -te (Halle) wurde im Beisein des Künstlers am 23. Januar in der Berliner GBM-Galerie vom Vor-sitzenden unserer Gesellschaft, P ro f . D r. Wo l f g a n g R i c h - t e r, in Anwesenheit vieler Gäste er-öffnet. In seiner Ansprache würdigte er Willi Sittes langjährige Verbun-denheit mit der GBM, deren Kurato-rium er seit Anbeginn angehört. Auf das Gemälde eingehend, das wir in der vorigen Ausgabe als Titelbild wiedergegeben hatten, fuhr er fort:

Das Bild „Der Tod fliegt mit“ war einst aus Anlass des Überfalls der NATO auf Ju-

goslawien gemalt worden. Es wur-de vor Jahren schon einmal in diesen Räumen von Willi Sitte als engagier-tem Friedenskämpfer und Künst-ler vorgestellt. Damals stand die Ausstellung im Zusammenhang mit dem Berliner Europäischen Tribu-nal über das Verbrechen des Krieges und die Kriegsverbrechen des Über-falls auf Jugoslawien. Das Bild hing hier praktisch wie ein Bestandteil der Anklage.Heute ist es anlässlich des 10. Jah-restages dieser NATO-Aggression bezeichnenderweise immer noch ein hochaktuelles Bild, denn der Tod fliegt auch in Afghanistan, im Irak, in Israel / Palästina und Georgien mit. Er bedrohte erst im letzten Jahr aktuell den Iran und begleitet eine Politik sogenannter humanitärer In-terventionen und völkerrechtswid-riger Sezessionen, von denen die des Kosovo praktisch eine Fortsetzung des Jugoslawienkrieges mit anderen Mitteln ist.Dass die Ächtung der Kriege, die Vernichtung der Massenvernich-tungswaffen, die Auflösung der glo-balen Militärstützpunkte der USA und der NATO sowie der NATO selbst und die Schaffung einer Welt-sicherheitsordnung dringende For-derungen sind, wollen wir wie auch unsere Gäste auf der Europäischen Friedenskonferenz, die am 14./15. März in Berlin stattfindet, beraten.

Prof. Richter dankte Willi Sitte und allen, die am Zustandekommen der Ausstellung verdienstvollen Anteil hatten. Die anschließende Lauda-tio hielt unser Vorstandsmitglied Dr. P e t e r M i c h e l; er führte u. a. aus:Das ist eine der wesentlichen Aufga-ben von Kunst: dass sie über den Tag hinauswirkt, dass sie inhaltliche und Formbezüge schafft, die eine Bot-schaft durch Jahrzehnte und Jahr-hunderte weitertragen, dass sie über den aktuellen Anlass hinaus Huma-nität einfordert. Die Anklage des Krieges war ein Grundanliegen zahl-

reicher Künstler in der DDR; das entsprach der Politik dieses Landes. Die Wegbereiter und Akteure dieser Epoche deutscher Kunstgeschichte warnten – geeint im Friedenswillen in einer langen Periode des Kalten Krieges, doch jeder auf seine ganz eigene Weise - nach dem menschen- und wertevernichtenden Chaos des Zweiten Weltkrieges vor einer Wie-derholung, vor einem Atomkrieg, vor allen Arten des Krieges als Fort-setzung von Politik mit anderen Mit-teln. Und Du, lieber Willi, stehst in die-ser Reihe ganz vorn. Seitdem Du künstlerisch tätig bist, hast Du Dich immer wieder mit dem Krieg als Menschheitsverbrechen auseinan-dergesetzt. Wenn ich einige Werke nenne, so ist mir auch hier die Un-vollständigkeit bewusst. Die Folge von Zeichnungen zum „Totentanz des Dritten Reiches“ entstand schon 1944, als Du unter Lebensgefahr in Italien Kontakte zu den Partisanen aufbautest. In den Fünfzigerjahren, als der Koreakrieg tobte, als sich das algerische Volk gegen die fran-zösische Kolonialmacht erhob und sich u. a. das faschistische Massaker von Lidice zum zehnten Male jährte, entstanden Deine Gemälde „Unter Trümmern“, „Mörder von Koye“, „Massaker“ und Deine Arbeiten zu Lidice, von denen das Hauptwerk, das im Museum des neu errichteten Dorfes seinen Platz finden sollte, bis heute verschwunden ist. Die Sechzigerjahre waren durch solche großartigen Werke wie „Die Überlebenden“, „Memento Stalin-grad“, „Nicht schießen!“, „Höllen-sturz in Vietnam“, „Mensch, Rit-ter, Tod und Teufel“ und „Son My“ (1970) geprägt. 1972 maltest Du Dein Triptychon „Jeder Mensch hat das Recht auf Leben und Frei-heit“, das ein Programmbild unserer Menschenrechtsorganisation sein kann. In den Achtzigerjahren setz-test Du Dich intensiv mit dem The-ma „Neofaschismus“ auseinander, eine Aufgabe, die für uns alle heu-te aktuell geblieben ist, um zu ver-hindern, dass unter dem Deckman-tel der Demokratie aus diesem noch fruchtbaren Schoß neue Vernichtung kriecht. Dein Œuvre, lieber Willi, ist so groß und vielgestaltig, dass man allein mit „Bildern gegen den Krieg“ ein ganzes Museum füllen könnte.Umso bescheidener ist unsere kleine Ausstellung, für die wir Dir, Deiner Frau Ingrid und der Willi- Sitte-Stiftung Merseburg äußerst dankbar sind. „Der Tod fliegt mit“ - diese große Bildtafel wird beglei-tet von fünf in der künstlerischen Formgebung spannungsvoll unter-schiedlichen Gemälden. „Schat-ten, die bleiben“, Schatten auf der Seele, Schatten der Qual in den Foltergefängnissen von Abu

Ghraib oder Guantánamo, in denen Menschen wie Vieh behandelt und ihrer Würde beraubt werden. Ein einzelner „Plünderer“ steht für eine Massenerscheinung: das Ausrauben zum Beispiel der Museen in Bagdad und anderen Städten, von Zeugnis-sen ältester Menschheitskultur; die US-Armee brachte in den Irak nicht nur Tod und Vernichtung, sondern auch eine Entwertung der Werte im Namen von Freiheit und Demokratie. Und wer denkt nicht angesichts des Gemäldes „Im Namen Gottes“ an die irrwitzigen Eingebungen George W. Bushs, der sich, um seine Kriege in Afghanistan und im Irak zu recht-fertigen – wie weiland Adolf Hitler auf die Vorsehung – im Juni 2003 öf-fentlich auf einen persönlichen Auf-trag Gottes berief. Schon einmal hat-test Du, lieber Willi, 1979 in Deinem Gemälde „Straflektion“ mit weni-gen Figuren ein brutales Abschlach-ten dargestellt; 1995 führtest Du die-sen Topos in seiner Allgemeingül-tigkeit konsequent weiter.Die Graphiken – fast alle Zinkogra-phien – sind hier bis auf wenige Aus-nahmen nach Werkgruppen ausge-stellt. Ein graphisches Triptychon entstand 1973 anlässlich des Mili-tärputsches in Chile. Es ist umge-ben von Blättern der Solidarität und des Kampfes gegen den Revanchis-mus. Eine weitere Werkgruppe zeigt vier Blätter Deiner Hommagen, je-nen Großen der Kunstgeschichte ge-widmet, die Dir in Deiner Arbeit Im-pulse gaben und Dich künstlerisch herausforderten. Immer wieder fes-seln uns Deine Bilder vom „Herrn Mittelmaß“, ein Themenkreis, der Dein Schaffen nicht erst seit der so genannten „Wende“ durchzieht: die Auseinandersetzung mit mensch-lichen Schwächen, Charakterlosig-keiten, Egoismen und Dummheiten. Diese von einer literarischen Figur Ossietzkys angeregten bildnerischen Satiren zeigen Verhaltensweisen, die nach 1989 typisch wurden: das berechnende Austauschen der poli-tischen Gesinnung, die Kompetenz,

die den Unbedarften auch nach der „Wende“ mit dem richtigen Partei-buch zuwächst usw.Leider reicht die Zeit nicht, um da-rauf näher einzugehen. Doch je-des Bild, jedes Blatt – auch wenn es sich nicht ausdrücklich mit dem An-tikriegsthema beschäftigt, wenn es z.B. die Schönheit des Menschen feiert – zwingt uns zu der Erkennt-nis, dass solche Kunst einen hu-manistischen Auftrag hat, dass ihr Menschen- und Friedensliebe inne-wohnen, dass schließlich ein „Lie-bespaar“ ebenso ein Bild gegen den Krieg ist wie andere.

Lieber Willi, wir kennen uns nun schon mehr als dreißig Jahre. Es gibt eine Graphik in

unserer Ausstellung, die mich immer wieder besonders bewegt, weil sie so genau unser gemeinsames Den-ken und Handeln nach 1989 erfasst. Deshalb zum Schluss dazu ein paar Sätze, die ich schon einmal für den Katalog der im Jahr 2000 geplanten und schließlich verbotenen Nürn-berger Ausstellung formuliert hatte. Es geht um das Blatt „Selbstbefra-gung“ - eine Grafik „voller Anspie-lungen und Symbole, die Konfron-tation mit dem Schatten der eigenen Vergangenheit, das kritische Be- fragen bisher gelebten Lebens. Wer bin ich? Woher komme ich? Wohin gehe ich? Solche Fragen stellten sich viele Künstler nicht nur in Zeiten gesell-schaftlicher Umbrüche, sondern im- mer auch in Bezug auf das eigene Werk. Bin ich kopflos geworden?

… Wie stehe ich zu meiner Biogra-fie? … Finde ich in dieser ›neuen‹, alten Welt zu einer erneuerten Über-einstimmung mit mir selbst – oder: Stand dieses Einssein je in Frage? Ist mit dem schmählichen Unter-gang eines für soziale Gerechtigkeit stehenden Staates die Utopie einer menschlichen Gemeinschaft eben-so in der Geschichte versunken? … Die Schmerzhaftigkeit solcher scho-nungslosen Selbstanalyse … ist in

Unsere Utopie lebt

(weiter auf Seite 7)

Bei der Eröffnung der Ausstellung: Willi Sitte vor seinen Bildern Foto: Gabriele Senft

� Leserpost

Garten EdenDie Erde war noch nie ein Garten Eden,

wovon ein Pharisäer schwätzt,und auch nicht ein fahler Segen

hat die Welt in Gang gesetzt.

Die Erde selbst, das Wunder der Natur,der Mensch darin ein Teil vom Ganzen,

von Übermenschlichkeit auch keine Spur,von Engeln nicht, die tanzen.

Der Mensch, ein wunderbares Wesen,hat gewiss nur eine Pflicht:

in Frieden soll die Welt genesen,dann wär vielleicht der Garten Eden als Paradies in Sicht.

(Rudolf Dix)

Liebe Freunde und Genossen,mein Mann ist Mitglied Ihrer Gesell-schaft. Zu den Versammlungen ge-hen wir meist gemeinsam. Sie sind informativ, weiterbildend und inter- essant, mitunter auch streitbar. Wich-tig ist ebenfalls, dass man dort Men-schen begegnet, mit denen man ver-sucht hat, eine neue, eine bessere Ge-sellschaft ohne Krieg und Ausbeutung aufzubauen.

Ich schreibe, weil mich in Ihrer Zeitschrift 01/09 die Erklärung zu den Gedenktagen 2009 zu wei-

terem Nachdenken angeregt hat und weil ich in meinem früheren Leben Historikerin war. Ich wurde im Som-mer 1990 noch offiziell emeritiert.Nachdem ich den Artikel von Fried-rich Schorlemmer im ND las und ich dann dagegen meine Meinung setzte, streichelte mir Ihre Darlegung direkt die Seele.Es ist notwendiger denn je, sich ge-gen historische Verleumdungen zu wehren und sich gleichzeitig kritisch mit dem eigenen Verhalten, der eige-nen Position in der DDR-Zeit ausein-anderzusetzen. In diesem Sinn begrü-ße ich Ihre Darlegungen und stimme grundsätzlich mit Ihnen überein. Ich möchte jedoch etwas zu bedenken ge-ben, was vor allem auf meinen Erfah-rungen von 1989/90, aber auch bis hi-nein in die Gegenwart beruht.Sie schreiben: „Der Osten Deutsch-lands erhielt die Ordnung der alten BRD ungefragt übergestülpt...“ Ich setze dagegen: NEIN! Die Mehr-heit der Ostdeutschen hat die CDU gewählt! Schauen wir uns Sachsen an, wie sich hier die CDU breitge-macht hat und spreizt. Bei der Ober-bürgermeisterwahl in Freital erreichte die CDU, obwohl der Kandidat eini-ge, auch offen eingestandene „Fle-cke“ hatte, ein wunderbares Ergebnis. Ja, ausgerechnet in Freital, einer Stadt, die eine stolze rote Vergangenheit hat und auch im Faschismus nicht durch-gängig braun war.Ja, ich stimme mit Ihnen überein: die Linke hat an Einfluss gewonnen, aber

Wir wehren unsgegen Verleumdung

die CDU dominiert nach wie vor. Das Dresdner Beispiel bei den OB-Wahlen ist ebenfalls erschreckend und nicht zuletzt auf die innerparteilichen Que-relen und die Schwächen der Linken – zum Beispiel: sich in aller Öffentlich-keit von den Verkäufern der WOBA zu trennen – zurückzuführen.Auch die letzten zwei Abschnitte Ihrer Darlegungen finden meine Zustim-mung. Jedoch möchte ich noch mei-ne Zweifel und meinen Widerspruch zu den letzten Abschnitten anmelden. Zum Beispiel: „...souveräner, demo-kratischer Staat, der dem Mehrheits-willen unseres Volkes entspricht...“ Das ist doch eine Illusion. Es muss doch erst einmal dahin gehen, die Mehrheit für demokratische Verände-rungen zu gewinnen.

Prof. Dr. Sonja Reichert, Freital

Der Doppelkontinent Amerika rückt in interessanter Weise immer mehr in den Mittel-

punkt des politischen Weltgesche-hens. Er macht von sich reden. Damit ist nicht etwa die Ablösung des un-tauglichen, arroganten, unpopulären Präsidenten Bush durch den Afro-amerikaner Obama gemeint. Sicher-lich ist dieser Wechsel eine erfreu-liche Sache. Aber man sollte nicht zu früh jubeln. Die Praxis ist das Krite-rium der Wahrheit. - Gemeint ist der erkennbare politische Umschwung in Lateinamerika. Dieser Erdteil ent-zieht sich immer deutlicher der US-amerikanischen Bevormundung und Ausplünderung. Die politischen Lenkriemen des USA-Imperialis-mus sind porös. In vielen lateiname-rikanischen Ländern sprüht ein neuer, selbstbewusster Geist. Beispielge-bend dafür sind die fortschrittlichen Entwicklungen in Venezuela, Boli-vien, Ecuador und Nicaragua. Kuba hat durchgehalten und gibt ein Bei-spiel der Standhaftigkeit, des Selbst-vertrauens, des revolutionären Elans und begründeter Zuversicht für ein freies nationales Leben. Wie sich die Zeiten geändert haben, zeigt die Reaktion Lateinamerikas auf die Wahl Obamas. Obwohl dieser in seinem Wahlkampf Lateinamerika wenig Bedeutung beigemessen hatte, sind die Erwartungen der führenden Persönlichkeiten der entsprechenden Länder groß. Der bolivianische Führer Hugo Chavez übermittelte dem neu-en USA-Präsidenten seinen Wunsch:

„Die Vereinigten Staaten mögen ei-nen humanistischen, die Welt achten-den Kurswechsel vornehmen ... neue Beziehungen“ zu seinem Land knüp-fen und eine „konstruktive bilaterale Agenda“ in Angriff nehmen. Der bra-silianische Präsident Luiz Inazio Lu-la da Silva definierte den Sieg Ob-amas als „außerordentliches Ereig-nis“ und forderte ihn auf, „mit der Blockade gegen Kuba Schluss zu machen ... die Beziehungen zu Vene-zuela zu entspannen“. Evo Morales, der bolivianische Präsident, schloss sich unverhüllt seinen Amtskollegen aus Brasilien, Venezuela und Spanien in ihrer Forderung auf Aufhebung der Blockade gegen Kuba an. Ex-Bischof Fernando Lugo, der Staatschef von

Paraguay, äußerte zum Sieg Obamas: „Ob er im Sinne der Region ein guter Präsident sein wird, wird sich zei-gen, wenn man sieht, ob er die latein-amerikanischen Prozesse respektiert.“ Ecuadors Präsident Rafael Correra gab die treffende Einschätzung: „Ich hoffe, ich träume, es kommt der Tag, an dem Lateinamerika sich nicht mehr Sorgen darüber machen muss, wer in den Vereinigten Staaten Präsident ge-worden ist oder abtritt.“In der Presse gibt es genügend Be-richte über die progressiven Entwick-lungen, die sich trotz verheerender Wirbelstürme (z. B. in Kuba) in Latein-amerika vollziehen. Die Verurteilung der US-amerikanischen Blockade gegen Kuba wird verdeutlicht durch die Aufnahme Kubas als gleichbe-rechtigtes Mitglied der „Länderge-meinschaft lateinamerikanischer De-mokratie“ (Rio-Gruppe). Alle pro-gressiven Menschen reagieren mit Genugtuung auf das Zustandekom-men freundschaftlicher Beziehungen zu solchen Größen wie Russland und China. Dies bestätigen nicht nur die Besuche Kubas durch den russischen Präsidenten Medwedjew und den Präsidenten der VR China Hu Jintao Ende des vergangenen Jahres, son-dern vor allem die vereinbarten Ab-kommen, die für Kuba von exis-tenzieller Bedeutung sind. Erfreu- liches gibt es in der Bewältigung wirtschaftlicher Probleme und auch auf wissenschaftlich-technischem Ge- biet. So hat beispielsweise Vene- zuela seit Ende des vergangenen Jah-res einen eigenen Satelliten, der mit Hilfe Chinas gebaut wurde. Dieser Satellit hat für die Durchführung von Regierungsprojekten im Bereich der Telekommunikation und Telemedizin auch für die Nachbarländer Venezue-las enorme Bedeutung. Bolivien steht vor der Annahme einer neuen Verfas-sung, die die Opposition aufgrund des Zuspruchs breiter Volksmassen nicht wird verhindern können. Es geht also voran in Lateinamerika. Aus der Sackgasse, in die Bush die Vereinigten Staaten geführt hat, kann Obama sie nur herausführen, wenn er imstande ist, auch die Zeichen der Zeit in Lateinamerika zu verstehen.

Dr. Rudolf Dix

Was man wissen sollte

der 1992 entstandenen Grafik über-zeugend erfasst. Und sie ist so ange-legt, … das sie diese Fragen an jeden Betrachter stellt, der sich darauf ein-lässt.“ Nein, unsere Utopie von einer gerechten, friedlichen Welt ist nicht gestorben. Wir haben heute bei aller Kritik dessen, was hinter uns liegt, wieder - auch dank Deiner Kunst - ein Selbstbewusstsein, das uns trägt und in die Gemeinschaft von Gleich-gesinnten hineinwirkt. Dafür, lieber Willi, danken wir Dir.

Unsere Utopie lebt (Fortsetzung von Seite 6)

Abschließend dankte Willi Sitte in be-wegten und bewegenden Worten den Veranstaltern der Ausstellung und al-len, die so zahlreich gekommen wa-ren, ihm ihre Verehrung zu bekunden und seine Kunst zu bewundern.

Die Ausstellung in den Räumen der GBM, Weitlingstraße 89, 10317 Ber-lin (nahe Bahnhof Lichtenberg), ist bis zum 27. März 2009 montags bis freitags von 10.00 bis 16.00 Uhr ge-öffnet.

54 Teilnehmer kamen am 11. Februar in das Potsdamer „Sternzeichen“, um mit Dr. Klaus Steiniger, dem Chefre-dakteur des “Rotfuchs“, über aktuelle politische Weltprobleme und beson-ders über die revolutionäre Weltbewe-gung zu sprechen. Unter den interes-sierten Teilnehmern waren Mitglieder von GBM, GRH, der LINKEN, DKP, ISOR und anderer Vereinigungen.Nach einer realistischen Lageein-schätzung des erfahrenen Journalisten kam es zu einer lebhaften Diskus- sion, in der die Mehrheit der Teilneh-mer der marxistischen Wertung zu-stimmte. Der solidarische Gedanke, gemeinsam gegen Kriegspolitik und gegen Sozialabbau während der aktu-ellen Systemkrise vorzugehen, domi-nierte in der gut zweistündigen Veran-staltung.Die nächste gemeinsame Veranstal-tung dieser Art findet am 13. Mai um 14 Uhr am selben Ost statt. Dort wol-len wir über das OKV-Dokument

„Staatlich vereint – politisch, wirt-schaftlich und sozial gespalten“ dis-kutieren. Horst Jäkel, Potsdam

Gemeinsam gegenKriegspolitik

8 akzente informiertAdressfeld

Aus den Ortsverbänden

Wir trauern um unsere verstorbenen Mitglieder Wolfgang Aurich Chemnitz Winfried Balzer Görlitz Ingeborg Gade Frankfurt/Oder Karl Gass Kleinmachnow Werner Hinz Gera Bernhard Reinders Schwerin Kurt Streiber Berlin Adalbert Zimmermann Meiningen

Wir werden ihr Andenken in Ehren halten.

Herausgeber:Bundesvorstand der Gesell- schaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschen-würde e. V., Weitlingstraße 89, 10317 Berlin

Tel.: 030/5 57 83 97Fax: 030/5 55 63 55e-mail: gbmev@t-online.dewebsite: www.gbmev.de

Bankverbindung:Berliner Sparkasse,BLZ 100 500 00,Kto. Nr. 0013 192 736

Geschäftszeiten:Mo.–Do. 9.00–16.00 UhrFr. 9.00–12.00 Uhr

Rentensprechstunden:Jeden 1. und 3. Mittwoch von 13.00 bis 15.00 Uhr

V. i. S. d. P.:Prof. Dr. Gerhard FischerLayout: Helmut W. Busch

Erscheint monatlich im GNN-Verlag, Badeweg 1, 04435 Schkeuditz

Für den Inhalt namentlich ge-zeichneter Beiträge sind die Autoren verantwortlich.

Herausgeber und Redaktion haften nicht für unaufgefor-dert eingesandte Manuskripte. Sie behalten sich das Recht vor, über den Abdruck einge-sandter Beiträge zu entschei-den und zum Abdruck kom-mende Beiträge zu kürzen.

Die „akzente“ dienen dem Gedankenaustausch der Mit-glieder und Ortsverbände. Artikel können bei Behörden nicht als rechtsverbindliche Auskunft benutzt werden.

Redaktionschluss: 14.02.2009Redaktionsschluss der nächs-ten Ausgabe: 23.03.2009

junge Welt

DresdenDie nächste Mitgliederver-sammlung findet am Diens-tag, dem 17. März, von 15.00 bis 17.00 Uhr in der City-Herberge, Lingnerallee 3 (1. Etage) statt. Als Referenten erwarten wir Rechtsanwalt Klaus Bartl, Abgeordneten des Sächsischen Landtags für die Partei DIE LINKE.

SchwerinHiermit laden wir alle Mit-glieder zu Mittwoch, dem 25. März, 14.00 Uhr in die „Alt Schweriner Schankstu-ben“ am Schlachtermarkt zu unserer nächsten Mitglieder- versammlung ein. Als Gast haben wir zum Thema

„Schwerin im Jahr der Bun-desgartenschau“ den Stellver- treter des Schweriner Ober-bürgermeisters eingeladen.

ErfurtAm Donnerstag, dem 2. April, von 10.00 bis 12.00

Uhr führen wir in Erfurt, Eugen-Richter-Straße 44, die nächste Mitgliederver-sammlung durch. Die Ab-geordnete Margit Jung hat sich bereit erklärt, über den Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE zur Stärkung der Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren in Thüringen zu sprechen. Mitglieder und Freunde der GBM sind herzlich eingela-den.

Berlin-Hohenschönhausenund WeißenseeDie nächste Mitgliederver- sammlung findet am 24. März um 15.00 Uhr im Nach- barschaftshaus Am Berl 8 in 13051 Berlin statt. Evrim Baba wird über ihre Kandidatur und die Wahlen zum EU-Parlament spre-chen. Außerdem möchten wir uns über erste Eindrücke von der Europäischen Frie-denskonferenz austauschen.

zum 91. GeburtstagElfriede Netz, Berlin

zum 90. GburtstagUrsula Hanke, EichwaldeDr. Hildegard Harting, Berlin

zum 89. GeburtstagHeinz Ruschel, GeraDr. Heinz Tschök, Flöhazum 88. GeburtstagChrista Schilde, Berlin

zum 87. GeburtstagHelmut Göbel, BischofswerdaProf. Dr. Fritz Haberland, BerlinMarianne Hentschel, BerlinHeinz Körnich, Leipzig

zum 86. GeburtstagOskar Fischer, BerlinKurt Gaube, LeipzigProf. Dr. Bernhard Groche, WandlitzLothar Kunke, HalleProf. Dr. Helmut Lilie, BernauHelmut Lindenlaub, SömmerdaGerhard Schramm, StrausbergElisabeth Schrodetzki, Ru-dolstadtDorothea Sohns, BerlinHerbert Wolf, Dresden

zum 85. GeburtstagDr. Gudrun Freitag, BerlinLothar Haustein, ChemnitzHeinz Schönfeld, Limbach-OberfrohnaLothar Spangenberg, BerlinAlfred Stroka, BerlinIrene Theile, BerlinMargarete Werner, Berlin

zum 80. Geburtstag Sonja Brendel, BerlinSenta Dörrer, DresdenGerhard Eckhardt, BerlinHans Feindt, LeipzigHellmut Hermann, BerlinUrsula Huster, GlauchauDr. Hans Kaiser, BerlinKurt Konradt, BerlinGünter Kretschmer, DresdenIrina Kuntze, BerlinEdeltraut Leuthold, ArnstadtWerner Lorenz, OranienburgManfred Scheler, DresdenRudi Schirmer, ErfurtRenate Seidowsky, BerlinAnna Seitz, BerlinGünter Stahl, BerlinProf. Dr. Hans Steußloff, BerlinGerd Stöhr, BerlinGünter Tönnies, KablowWerner Wichmann, MühlhausenDr. Siegfried Wikarski, BerlinRoland Zschirpe, Gera

zum 75. GeburtstagKurt Beyerlein, BerlinDr. Ilse Böbel, RüdersdorfDieter Clauß, AueDieter Drache, DresdenEva Eberlein, Berlin Karl-Heinz Falkenstein, HalleFriederun Fohlmeister, EichwaldeGerhard Förster, ChemnitzIrene Gohlisch, BurgGisela Jaros, BernauAnnelies Koch, Frankfurt (O.)Rolf Krug, BerlinManfred Schröder, BerlinGerda Uhlig, Leipzig

Wir gratulierenWir beglückwünschen alle Geburtstagskinder des Monats März.

Besonders herzlich grüßen wir

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AN

ZEI

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