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Fußgängerzone auf der Zielgeraden erstattung der örtlichen Presse. Alle denk- baren Kompromisslösungen und Alternativen wurden ausgelotet. Um eine Lösung wurde gerungen. Am Sonntag, dem 15. Mai, einen Tag vor der Sondersitzung des Rates, lud Bürger- meister Lutz Urbach alle Fraktionsvorsitzen- den zu einem abschließenden Vermittlungs- gespräch ein und das mit Erfolg. Es bestand Einvernehmen, der Idee des Natursteins „Grauwacke“ noch eine Chance zu geben. Da es unterschiedliche Preisangaben zu diesem Naturstein gab, einigte man sich, den Natur- stein „Grauwacke“ alternativ zum ausgewähl- ten Betonsteinpflaster in Basalt-Optik eben- falls anbieten zu lassen. Und so entschied dann auch der Rat, zur Überraschung aller, mit breitem Konsens. Die Ausschreibung wird es richten mit dann verlässlichen Zahlen. Das Verfahren läuft bereits. Wir sind optimistisch, dass über die Pflasterwahl noch vor der Sommerpause entschieden werden kann, erneut im Rat, um weitere Verzögerungen zu vermeiden. Für den zu bestellenden Stein erwartet die Verwaltung eine Lieferfrist von 10 Wochen. Wenn also alles optimal läuft, könnte nach den Sommer- ferien mit dem Ausbau zur Neugestaltung der Fußgängerzone begonnen werden. Fest steht, die CDU-Fraktion wird kein finanzielles Abenteuer eingehen. Wir halten uns an den Finanzrahmen der Regionale 2010. Überteuertes Pflaster, das diesen Rahmen sprengt, kommt für uns nicht in Frage. INITIATIVE DER ISG BENSBERG Eine weitere Fußgängerzone, nämlich die in Bensberg, bereitet uns hoffentlich weniger Bauchschmerzen. Die CDU-Fraktion hat eine Initiative der ISG Bensberg (Immobilien- und Stadtortgemeinschaft) aufgegriffen und für die kommende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am 6. Juli einen Antrag zur Öffnung der Bensberger Fußgängerzone formuliert. Es besteht der Wunsch, die Fußgängerzone in eine Einbahn- straße (Richtung West-Ost) mit 18 neuen Park- plätzen umzugestalten. Eine überzeugende Planung liegt auf dem Tisch mit der Besonder- heit, dass die ISG sämtliche Umbaukosten übernimmt. Wenn das am 6. Juli klappt, könnte dieses Bensberger Anliegen sehr schnell um- gesetzt werden. KULTUR IM BLICK Und jetzt blättern Sie bitte um. Sie werden feststellen, dass es auch neben Regionale und Fußgängerzonen noch Themen gibt, die unsere ganze Aufmerksamkeit verlangen. Der Innen- teil von FRAKTIONinFORM ist ausschließlich der Kultur gewidmet. Birgit Bischoff, unsere kulturpolitische Sprecherin, hat das Wort und begleitet Sie. Herzliche Grüße Ihr Peter Mömkes Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion die letzten Wochen waren turbulent. Alles drehte sich nur um das eine Thema: „Regionale 2010“ mit der Neugestaltung der Gladbacher Fußgängerzone und der Auswahl des Pflaster- belags. Eigentlich sollte mit der Ratssitzung am 29. März die noch fehlende Entscheidung herbeigeführt werden. Aber dann kam doch alles anders als geplant. Stattgegeben wurde in geheimer Abstimmung einem unbegrün- deten Einspruch der SPD-Fraktion gegen den ursprünglichen Maßnahmebeschluss. Eine Stimme gab den Ausschlag. Damit war klar: Der festgelegte weitere Terminablauf war nicht mehr einzuhalten. Vorwurfsvolles Nachkarten in der Frak- tion war kein Thema. Ganz im Gegenteil. Ein mit hauchdünner Mehrheit gefasster Maßnahmebeschluss hätte sich ganz rasch zum bürgerschaftlichen Spaltpilz entwickeln können. Unser Ziel war aber immer eine Ent- scheidung mit großer Ratsmehrheit. Und so setzten wir optimistisch die Phase gemein- samen Nachdenkens fort: in der Fraktion, in Arbeitsgruppen, auf Diskussionsforen, stets begleitet von einer ausführlichen Bericht- FRAKTION inFORM | 01 FRAKTION in FORM NR. 02 2. JAHRGANG JUNI 2011 DAS GL-MAGAZIN DER CDU-FRAKTION IM RAT DER STADT BERGISCH GLADBACH Bergisch Gladbach Liebe Leserinnen und Leser,

FRAKTIONinFORM - 2/2011 (Nr. 6)

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FRAKTIONinFORM ist die quartalsweise erscheinende Zeitung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach

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Page 1: FRAKTIONinFORM - 2/2011 (Nr. 6)

Fußgängerzone auf der Zielgeraden

erstattung der örtlichen Presse. Alle denk-baren Kompromiss lösungen und Alternativen wurden ausgelotet. Um eine Lösung wurde gerungen. Am Sonntag, dem 15. Mai, einen Tag vor der Sondersitzung des Rates, lud Bürger-meister Lutz Urbach alle Fraktionsvorsitzen-den zu einem abschließenden Vermittlungs-gespräch ein und das mit Erfolg. Es bestand Einvernehmen, der Idee des Natursteins „Grauwacke“ noch eine Chance zu geben. Da es unterschiedliche Preisangaben zu diesem Naturstein gab, einigte man sich, den Natur-stein „Grauwacke“ alternativ zum ausgewähl-ten Betonstein pfl aster in Basalt-Optik eben-falls anbieten zu lassen. Und so entschied dann auch der Rat, zur Überraschung aller, mit breitem Konsens. Die Ausschreibung wird es richten mit dann verlässlichen Zahlen. Das Verfahren läuft bereits. Wir sind optimistisch, dass über die Pfl asterwahl noch vor der Sommerpause entschieden werden kann, erneut im Rat, um weitere Verzögerungen zu vermeiden. Für den zu bestellenden Stein erwartet die Verwaltung eine Lieferfrist von 10 Wochen. Wenn also alles optimal läuft, könnte nach den Sommer-ferien mit dem Ausbau zur Neugestaltung der Fußgängerzone begonnen werden. Fest steht, die CDU-Fraktion wird kein fi nanzielles Abenteuer eingehen. Wir halten uns an den Finanzrahmen der Regionale 2010. Überteuertes Pfl aster, das diesen Rahmen sprengt, kommt für uns nicht in Frage.

INITIATIVE DER ISG BENSBERGEine weitere Fußgängerzone, nämlich die in Bensberg, bereitet uns hoffentlich weniger Bauchschmerzen. Die CDU-Fraktion hat eine Initiative der ISG Bensberg (Immobilien- und Stadtortgemeinschaft) aufgegriffen und für die kommende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am 6. Juli einen Antrag zur Öffnung der Bensberger Fußgängerzone formuliert. Es besteht der Wunsch, die Fußgängerzone in eine Einbahn-straße (Richtung West-Ost) mit 18 neuen Park-plätzen umzugestalten. Eine überzeugende Planung liegt auf dem Tisch mit der Besonder-heit, dass die ISG sämtliche Umbaukosten übernimmt. Wenn das am 6. Juli klappt, könnte dieses Bensberger Anliegen sehr schnell um-gesetzt werden.

KULTUR IM BLICKUnd jetzt blättern Sie bitte um. Sie werden feststellen, dass es auch neben Regionale und Fußgängerzonen noch Themen gibt, die unsere ganze Aufmerksamkeit verlangen. Der Innen-teil von FRAKTIONinFORM ist ausschließlich der Kultur gewidmet. Birgit Bischoff, unsere kulturpolitische Sprecherin, hat das Wort und begleitet Sie.

Herzliche Grüße

Ihr Peter Mömkes Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion

die letzten Wochen waren turbulent. Alles drehte sich nur um das eine Thema: „Regionale 2010“ mit der Neugestaltung der Gladbacher Fußgängerzone und der Auswahl des Pfl aster-belags. Eigentlich sollte mit der Ratssitzung am 29. März die noch fehlende Entscheidung herbeigeführt werden. Aber dann kam doch alles anders als geplant. Stattgegeben wurde in geheimer Abstimmung einem unbegrün-deten Einspruch der SPD-Fraktion gegen den ursprünglichen Maßnahmebeschluss. Eine Stimme gab den Ausschlag. Damit war klar: Der festgelegte weitere Terminablauf war nicht mehr einzuhalten. Vorwurfsvolles Nachkarten in der Frak-tion war kein Thema. Ganz im Gegenteil. Ein mit hauchdünner Mehrheit gefasster Maßnahme beschluss hätte sich ganz rasch zum bürgerschaftlichen Spaltpilz entwickeln können. Unser Ziel war aber immer eine Ent-scheidung mit großer Ratsmehrheit. Und so setzten wir optimistisch die Phase gemein-samen Nach denkens fort: in der Fraktion, in Arbeitsgruppen, auf Diskussionsforen, stets begleitet von einer ausführlichen Bericht-

FRAKTION inFORM | 01

FRAKTIONinFORM

NR. 02

2. JAHRGANG

JUNI 2011

DAS GL-MAGAZIN DER CDU-FRAKTION IM RAT DER STADT BERGISCH GLADBACH

BergischGladbach

Liebe Leserinnen und Leser,

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02 | Fraktion inForm

Was uns beWegt

Ein Beitrag von Birgit Bischoff

Kultur in Bergisch Gladbach – Quo Vadis? Unsere Stadt ist reich an Kultur. Das stellen vor allem diejenigen fest, die gerade nach Bergisch Gladbach gezogen sind und sich in ihrer neuen Heimat orientieren: Überraschend vielfältig sei das kulturelle Angebot für eine Stadt, die nur knapp über 100.000 Einwohner zählt und in Konkurrenz zu kulturellen Zentren wie Köln und Bonn steht. Ein Stück Lebensqualität und damit auch ein Standortfaktor. Zu den städtischen Einrichtungen gehö-ren die Max-Bruch-Musikschule, die Stadt-bücherei, die Volkshochschule und das Stadt-archiv sowie drei Museen: die Städtische Galerie Villa Zanders auf dem Konrad-Ade-nauer-Platz, das Schulmuseum in Katterbach und das Bergische Museum in Bensberg. Dazu kommt noch das Bürgerhaus Bergischer Löwe. Diese Institutionen tragen das öffentliche Kultur leben der Stadt, bieten das Jahr über eigene Programme und solche in Kooperation mit anderen an. Während die Stadt die Gebäu-de- und Personalkosten trägt, finanzieren sich immer mehr Veranstaltungen – wie übrigens

fast überall in Deutschland – durch privates Geld und ehrenamtlichen Einsatz. Darüber hinaus unterstützt die Stadt den Karneval, das Theaterprogramm im Bergischen Löwen, Bürgerzentren, Kirchen-büchereien und die freie Kunstszene. Neben der öffentlichen Kultur bereichern viele freie Kulturanbieter das Angebot der Stadt. Die meisten von ihnen sind Mitglied im Stadtverband Kultur, der seit 2002 besteht und 90 Mitglieder mit insgesamt etwa 5.000 Personen (Vereinigungen und/oder Einzelper-sonen) aus den sieben Bereichen Bildung, Ge-schichte, Kunst, Theater, Tanz, Literatur und Musik zählt. Aus eigener Kraft erwirtschaften die Kultur betriebe (Bergischer Löwe ausgenom-men) knapp 40 % der Kulturausgaben der Stadt. Den Löwenanteil erbringen dabei die Volkshochschule und die Max-Bruch-Musik-schule in Form von Eintrittsgeldern, Kurs-gebühren sowie Unterrichtshonoraren. Der verbleibende Zuschuss in Höhe von 60 %

entspricht etwa 4 Millionen Euro. Sie machen 3 % des städtischen Gesamthaushaltes aus. Im Vergleich mit anderen Kommunen liegt Bergisch Gladbach damit im Durchschnitt. Da es sich dabei um freiwillige Leistun-gen der Stadt handelt, stehen sie ganz oben auf den Streichlisten der Sparkommissare. Für Bergisch Gladbach heißt das für die kommen-den drei Jahre: Die kulturellen Ausgaben der Stadt müssen um zirka 1 Million Euro gekürzt werden. Will sie ihren kulturellen Reichtum erhal-ten, muss die Stadt ihr Engagement auf die für Bergisch Gladbach wesentlichen kultu-rellen Bereiche konzentrieren. Die CDU sieht dabei ihre Aufgabe darin, den öffentlichen Kulturbetrieb trotz Nothaushalt zeitgemäß zu entwickeln, Kultur noch stärker mit der Stadt-entwicklung und dem Tourismus zu verknüp-fen, die Steuerung von Kultur wirtschaftlicher zu gestalten und die Akquisition finanzieller Mittel zu professionalisieren.

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Zur Person

Name: Birgit Bischoff

FuNktioN: Ratsmitglied und kulturpolitische Sprecherin

alter: 46 Jahre

FamilieNstaNd: verheiratet, drei Kinder

BeruF: Journalistin

„spielwiese“ für Auserwählte?

„Kultur in GL“ – nur eine „spielwiese“ für Auserwählte?Das Gegenteil ist in Bergisch Gladbach der Fall. Hier kann sich wirklich jeder aus einer großen Palette aussuchen, was ihm gefällt, sei es im Bereich der Bildung, der Geschichte, der Kunst, des Theaters oder des Tanzes oder in der Musik und der Literatur. Natürlich gibt es Angebote, die viele Menschen ansprechen und andere, die nur kleine Personenkreise in-teressieren. Beide stehen aber gleichberech-tigt nebeneinander, und die Stadt sowie eine ganze Reihe von Fördervereinen sorgen dafür, dass städtische Kultur für fast alle erschwing-lich ist.

Wir werden uns über Jahre im nothaus-halt einquartieren müssen. Heißt das, Jahr für Jahr wiederholt sich der Kampf um das elende Geld?Ja. Schon alleine die Unterhaltungs- und Be-triebskosten der Gebäude, in denen die städ-tischen Kultureinrichtungen untergebracht sind, aber auch die Bereitstellung des Per-sonals gehen Jahr für Jahr in die Millionen. Da bleibt für Inhalte, also für das „Salz in der Suppe“ kaum noch etwas übrig.

und als so genannte freiwillige Aufgabe der stadt stehen die Ausgaben für Kultur immer ganz oben auf der sparliste?Genau so ist es. Natürlich kann eine Stadt, die für ihre Einwohner ein kulturelles Angebot vorhalten möchte, dieses nicht aus dem Hut zaubern, wenn sie kein Geld hat. Ich halte es

deshalb auch für richtig, städtische Kultur-einrichtungen verstärkt unter betriebswirt-schaftlichen Gesichtspunkten zu betrachten und Nutzerzahlen kritisch zu hinterfragen. Für gefährlich halte ich es, wenn nur noch gerech-net und nicht mehr über die Zukunft nachge-dacht wird.

Können sie das näher erläutern? Ich denke da zum Beispiel an die Stadtbü-cherei. Vorwegschicken möchte ich, dass ich mir Bergisch Gladbach ohne Stadtbücherei schon einmal gar nicht vorstellen will. Wenn die Stadt nun Jahr für Jahr den Medienetat reduziert, hat sie zwar Geld gespart und die Einrichtung erhalten, höhlt sie aber gleich-zeitig von innen aus. Wollen wir die Bücherei wirklich in die Zukunft retten, müssen wir darüber nachdenken, den Büchereigedanken für die Stadt in eine neue Zeit hineinzutragen, auch unter betriebswirtschaftlichen Gesichts-punkten. Was spräche beispielsweise gegen eine Verkleinerung der Räumlichkeiten, da-für aber mit Anbindung an Gastronomie und Buchhandel sowie Ausstattung mit einer von der regionalen Wirtschaft gesponserten „Job-Bücherei“, einer e-Book Lounge und doppelt so vielen Nutzern?

Das hört sich spannend an, ist aber ein Pro-jekt, das sich nicht von heute auf morgen realisieren lassen wird. Das stimmt, und ich wollte mit dem vielleicht etwas fantastischen Beispiel der Bücherei nur deutlich machen, dass wir uns über die Kultur

in unserer Stadt auch andere als finanzielle Gedanken machen müssen, wenn wir sie nicht einfach nur kaputt sparen wollen. Und: Dass Kultur den Menschen in dieser Stadt wichtig ist, stellt das große bürgerschaftliche Engage-ment unter Beweis.

In Bergisch Gladbach wohnen viele wohl-habende Menschen; welche Möglichkeiten tun sich auf, ihnen unsere Kultur schmack-haft zu machen? Ich meine, die Stadt braucht zunächst ein zeit-gemäßes Kulturprofil, das eine klare Marsch-richtung in Sachen Kultur vorgibt. Wollen wir eine Stadt der Musik sein, die einmal im Jahr die „Max-Bruch-Tage“ veranstaltet und dieses Event touristisch nutzt? Wollen wir als fami-lienfreundlichste Stadt in NRW die kulturelle Bildung in den Vordergrund stellen? Soll „Pa-pier“ unser Motto sein, über das wir alle kul-turellen Einrichtungen der Stadt miteinander verbinden? Wollen wir alle Kultureinrichtun-gen in private Hände geben und ausschließlich als Sponsor ausgewählter Kulturveranstaltun-gen auftreten? Nur mit einem klaren Konzept kann man Menschen und Unternehmen für ein Sponsoring gewinnen. Und es muss auch feststehen, was sie dafür im Gegenzug zu er-warten haben.

sie sind kulturpolitische sprecherin in der CDu-Fraktion; mit welchen Ambitionen sind sie in Ihre erste Wahlperiode gestartet? Ich wünsche mir lieber etwas: lange Schlangen vor den Kultureinrichtungen unserer Stadt.

Fraktion inForm | 03

im Dialog

Fragen an die kulturpolitische Sprecherin der CDU Stadtratsfraktion, Birgit Bischoff

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Stadtmarketing ist eine von vielen Zauber-formeln, um die eigene Gemeinde ins rechte Licht zu rücken. Das gilt auch für die Stadt Bergisch Gladbach, die in den vergangenen Jahren um das Stadtmarketing herum eine Menge Papier strapaziert und Maßnahmen kreiert hat. Ziel war immer: Unsere Stadt soll leuchten … nach innen wie nach außen.

Wie schön, wenn uns ganz plötzlich und völlig unvorbereitet ein Fremder den Spiegel vorhält und uns eine Erkenntnis vermittelt, die sinnge-mäß lauten könnte „Macht die Augen auf, Ihr lebt im Paradies“. Erinnerungen dieses Inhalts brachte der brasilianische Fußball reporter Da-vid Coimbra zu Papier. Er begleitete 2006 sei-ne Fußballnationalmannschaft auf Schritt und Tritt, auch nach Bergisch Gladbach. Die Lokal-redaktion des Kölner Stadt-Anzeigers platzier-te seine „Erinnerungen“ in ihrer Ausgabe am 22. Februar 2011, eine Geschichte, die jedem das Herz aufgehen lässt. Die brasilianischen WM-Journalisten hat-ten ihren freien Tag. Alle wollten nach Köln, bis auf David Coimbra, der in Bensberg blieb

IMPRESSUM

HERAUSGEBER: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch GladbachKonrad-Adenauer-Platz 1 • 51465 Bergisch GladbachT: 02202 14-22 18 • F: 02202 [email protected] • www.cdu-gl-fraktion.dehttp://www.facebook.com/cdugl

REDAKTION: Birgitt Bischoff, Lennart Höring, Petra Holtzmann, Peter Mömkes, Peter Schlösser (verantwortlich)

SATZ/LAYOUT: Anke Klasen

DRUCK: ICS Druck, Bergisch Gladbach

VERSAND: CDU-Fraktionsgeschäftsstelle

FOTOS/ILLUSTRATIONEN: Franz Karl Burgmer, Johannes Haas, Klaus Heider, iStockphoto, Pressebüro, Werner Schmitz-Dietsch, Villa Zanders

AUFLAGE: 2.000 Stück

04 | FRAKTION inFORM

QUERBEET

Zum Schmunzeln – Kommunalpolitik vor 30 Jahren – beobachtet an den Mitgliedern des Rates und der Spitze der Verwaltung, festgehalten mit der spitzen Feder von Franz Karl Burgmer – Bürgermeister von 1975 bis 1984 –, unterlegt und übersetzt durch Weisheiten kluger Leute.

Auch die hohlste Nuß will noch geknackt sein. Friedrich Nietzsche (1844 – 1900)

und – wie er formuliert – genießen durfte, den sonnigen Morgen, die malerischen Häuschen, die sauberen Straßen, Einkaufsstände in der Fußgängerzone, unbesorgte fröhliche Men-schen jung und alt, übermütig spielende Kin-der und „das Menü des Vertrauens“, dass ihm genussvoll mundete. „Es wurde einer der bes-ten Samstage meines Lebens“, schreibt er über seine Erinnerungen an Bensberg. … „Solch ein Leben wie die Deutschen hier in Bensberg, dachte ich mir – bunt aber friedlich, abwechs-lungsreich, aber sicher – solch ein Leben ist es, das alle führen sollten. Erst jetzt verstehe ich, warum es so viele bewachte Urlaubsanlagen in Südbrasilien gibt. Es ist, weil die Menschen sich nach einem Leben sehnen, wie es die Ein-wohner von Bensberg führen dürfen.“ Mit den „Erinnerungen“ des David Coimbra sollte es uns leichter fallen, unsere kommunal politischen Probleme und Problem-chen zu lösen. Wir verfügen über Stadtmarke-ting im Überfl uss, wenn wir unsere Vorteile nur er kennen!

Ein Paradies auf Erden

Die CDU-Fraktionsräume als Filmkulisse und Filmstudio

… warum eigentlich nicht? Kaum war die Frak-tion in die Osterferien entlassen, standen die Filmemacher auf der Matte des Rathauses, ein Objekt, das schon öfter die Begehrlichkeiten der Filmkunst geweckt hat. Diesmal hatten die Leute vom Film ein Auge auf die Fraktionsräu-me geworfen. Bereitwillig haben wir zugesagt, weil ja ohnehin Ferien waren. Und dann ging’s schnell! Ein riesiger Fuhrpark lieferte das Equipment von den Kameras über die Schein-werfer bis hin zur Filmklappe. Flott waren unsere Räume fi lmgerecht umfunktioniert: Schauspieler, Techniker jeder Art, Kameraleute auf Schienen, alles was mit einem Drehort zu tun hatte, war auf den Beinen und das von frühmorgens bis spätabends … nur, um ein paar Minuten für eine Filmdokumentation einzufahren. Das ZDF wird das Ergebnis dem-nächst ausstrahlen. Den genauen Sendetermin und Titel konnten wir bisher nicht herauskit-zeln … streng geheim hieß es. Aber wir bleiben am Ball.

Champagner gewonnen

Kann man trotz kontroverser Meinungen immer noch locker und fair miteinander umgehen? Man kann! Beweis hierfür ist eine Flasche Champagner, die ein Elternvertreter von GL-Kids in einer Gesprächsrunde mit der Fraktion als „Wetteinsatz“ einbrachte. Es ging um die erhöhten Elternbeiträge zulasten der Besserverdienenden. Die Eltern waren sich sicher, dass ihre aufzubringende Mehrbelas-tung den von der Verwaltung geschätzten An-satz von 537.000 Euro deutlich überschreiten werde. Die Eltern lagen mit ihrer Annahme leider daneben. Die Schätzung der Verwaltung erwies sich als zutreffend. Der jugendpoliti-sche Sprecher der Fraktion, Christian Buchen, signalisierte, den gewonnenen Schampus für eine Tombola zu spendieren.

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