Gender Budgeting im Berliner Landeshaushaltbd773da9-438a...Frauen für technische Berufe/Männer für Verwaltungsberufe ansprechen Geschlechtsspezifische Ansprache für Angebote der

Senatsverwaltung für Finanzen Berlin ©

Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016

2. Münchner Frauenkonferenz - Gender Budgeting in Berlin Folie 1

Gender Budgeting im Berliner Landeshaushalt

Klaus Feiler Staatssekretär, Senatsverwaltung für Finanzen Berlin

München, 06./07. Oktober 2016


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Fläche: 888 km²

12 Bezirke

Einwohner: 3.485.000 (2015)

BIP: 124,2 Mrd. EUR (2015)

BIP je Einwohner: 35.638 EUR (2015)

Arbeitslosenquote: 10,7 % (Ø 2015)

Bereinigte Ausgaben: 24,5 Mrd. EUR (2015)

Ausgaben je Einwohner: 7.110 EUR (2015)

Ausgeglichener Haushalt: ja (2007/08, 2012/13/14/15)

Schuldenstand: 58,7 Mrd. EUR (2015)

Schulden je Einwohner: 16.849 EUR (2015)

Beschäftigte (VZÄ): rd. 105.536 (01/2015)

(des Landes) rd. 207.000 (1991)

Land Berlin


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Personalausgaben 31%

(7 487)

konsumtive Sachausgaben1 53%

(13 041)

investive Ausgaben 10%

(2 373)

Zinsausgaben 7%

(1 607)

Bereinigte Ausgaben Ist 2015

Stand 12.09.2016. Millionen Euro. Abweichungen in der Summe durch Rundung möglich 1 einschließlich Tilgung von Bundesdarlehen

24 508 Finanzierungsüberschuss

205


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Bereinigte Einnahmen Ist 2015

Länderfinanzausgleich,

Allgemeine BEZ und

sonstige BEZ 20%

(4 836)

Solidarpakt 4%

(963)

Sonstige Einnahmen 21%

(5 152)

Veräußerung von

Vermögen 1%

(56)

Stand 12.09.2016. Millionen Euro. Abweichungen in der Summe durch Rundung möglich

24 713

Steuereinnahmen 55%

(13 626)


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Hauptverwaltung

Mitte

Friedrichshain-Kreuzberg

Pankow

Charlottenburg-Wilmersdorf

Spandau

Steglitz-Zehlendorf

Tempelhof-Schöneberg

Neukölln

Treptow-Köpenick

Marzahn-Hellersdorf

Lichtenberg

Reinickendorf

Ist Haushalt 2015: 24.508 Mio. EUR

(bereinigte Ausgaben)

17.003

838

529

474

650

751

460

584

731

510

772

587

620

12 Bezirke

7.505

Land Berlin: Haushaltsstruktur


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Land Berlin: Haushaltspolitische Steuerungsgrößen

Hauptverwaltung

(Verfassungsorgane, Senatsverwaltungen,

nachgeordnete Behörden):

Bezirke:

Haushaltstitel (rd. 7.350 Ausgabetitel)

Produkte (Kosten- und Leistungsrechnung)

Ausgaben 2015: 17.003 Mio. EUR

437 externe (von insgesamt 537 Produkten in 2015),

Produktbudget: 5.105 Mio. EUR

116 nach Gender-

gesichtspunkten

betrachtete

Produkte

(Produktbudget

ca. 1.500

Mio. EUR)

Personenbezogene

Transfers (335 Mio. EUR)

Institutionelle Transfers

(3.165 Mio. EUR)


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016

Parlament, Regierung und Verwaltung von Berlin

Senat (Regierung von Berlin)

Wah

l

Abgeordnetenhaus

Ausschüsse

8 Senatsverwaltungen (Ministerien)

Senatoren

Regierender Bürgermeister

149

Mitglieder

12 Bezirke

12

Bezirksverordneten-

versammlungen

55 Mitglieder pro Bezirk

12 Bezirksämter jeweils 1 Bezirksbürgermeister und 4 Bezirksstadträte

Senatoren

September 2016


http://images.google.de/imgres?imgurl=http://www.cdu-fraktion.berlin.de/imperia/md/images/landtag/plenarsaal.jpg&imgrefurl=http://www.cdu-fraktion.berlin.de/ueberuns/index.shtml&h=1323&w=1927&sz=205&tbnid=XXMRS4SRwiAJ:&tbnh=102&tbnw=148&start=2&prev=/images?q=Plenarsaal+Abgeordnetenhaus&hl=de&lr=&ie=UTF-8


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Organisationsstruktur

Senat

berichtet

StS-Ausschuss Gleichstellung

AG Gender Budgeting Torsten Puhst (Fin) Dr. Gabriele Kämper (ArbIntFrau)

Parlament

Hauptverwaltung

Vertreterinnen und Vertreter

der Senatsverwaltungen für

Arbeit, Integration und Frauen,

Finanzen,

Inneres und Sport,

Wirtschaft, Technologie und Forschung,

Justiz und Verbraucherschutz,

Bildung, Jugend und Wissenschaft,

Gesundheit und Soziales,

Stadtentwicklung und Umwelt

Bezirke

Vertreterinnen und

Vertreter

der

Bezirke

Externe

Abgeordnetenhaus

(Parlament)

beauftragt


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Über 12 Jahre Gender Budgeting-Praxis in Berlin

Auflagen zu jedem Doppelhaushalt seit 2004/2005

Senatsbeschlusslage seit 2002

Arbeitsgruppe Gender Budgeting tagt kontinuierlich seit 2003, Federführung Senatsverwaltung für Finanzen

Berlin inzwischen Vorbild für viele andere Gebietskörperschaften im In- und Ausland

Berlin war das erste Land in der Bundesrepublik, das systematisch Gender-Informationen im Haushalt abbildet.


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Administrative Regelungen für Berlin

Gender Budgeting im Aufstellungsrundschreiben (AR)

Darstellung von geschlechtssensitiven Daten im Haushaltsplan Berlins

(Hauptverwaltung und Bezirke, beispielhafte Erläuterungen).

Darstellung eines geschlechterdifferenzierten Durchschnittseinkommens pro Kapitel.

Gender Budgeting im Haushaltswirtschaftsrundschreiben (HWR)

Zuwendungsempfänger in relevanten Aufgabenbereichen sollen dem

Zuwendungsgeber die für Gender Budgeting notwendigen Daten liefern.

Beschlüsse des Rates der Bürgermeister

Ausweitung der Genderanalyse von 90 auf bis zu 110 Produkte (Stand 2015).


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Aus der Erläuterung 2016/2017 zu

Kapitel 1520 – Senatsverwaltung für Finanzen – Haushalt –

B. Gender Budgeting

…

…


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


...


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


...


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


...


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Gender Budgeting – Definition und Ziele

Nutzung der Haushaltspolitik für das Ziel:

Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung

Einnahmen und Ausgaben des Staates werden unter dem Aspekt ihrer

Auswirkungen auf Männer und Frauen (bzw. Jungen und Mädchen)

untersucht und bewertet.

Wenn Haushalte transparent sind, kann politisch entschieden werden,

wie sie zu mehr Geschlechtergerechtigkeit beitragen können.

Möglichkeiten der budgetären Umsteuerung führen zu

besserer und zielgerichteterer Finanzpolitik

Genderziele treten neben fachpolitische, sozialpolitische und

migrationspolitische Ziele bei der Ermittlung der optimalen Budgetstruktur.

Entwicklung einer Zielmatrix.


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Das Berliner Beispiel: Wie erreicht man gute Praxis?

klare Anforderungen und Aufträge durch Parlament und Regierung

klare Organisationsstrukturen, Federführung durch das Finanzministerium

Integration in den jährlichen Haushaltsaufstellungsprozess an Stelle eines

zusätzlichen Berichtswesens

Zusammen arbeiten, zusammen lernen, aus der Praxisarbeit lernen

Praktisch sein und denken, zu viel Theorie langweilt

Vertreter der Verwaltung, Parlament, NGO und andere Experten

zusammenbringen


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Gender-Budgeting-Wettbewerbe 2013 bis 2016

Erstmaliger Wettbewerb 2013 für die Bezirke, 2015 auch Hauptverwaltung

Ziel: Anreizmechanismus, um Anwendungsfälle transparent für die

Verwaltungsöffentlichkeit zu machen

Konkrete Praxisbeispiele von Gender-Budgeting als Wettbewerbsbeiträge

Zwei Phasen: 1. Prämierung von geeigneten Konzepten (2013 und 2015)

2. Umsetzung der prämierten Konzepte in anderen Bereichen

(2013, 2014, 2015 und 2016)

Beispiele:

- Gestaltung von Spielplätzen (Untersuchung des Nutzungsverhaltens)

- Frauen im Sport (Mehr Frauen in Vereinsvorstände)

- Frauensporthalle Marzahn

- Fit! Fit! Fit! Gesundheitstage für Mädchen und Jungen

- „Der perfekte Mädchen-/Jungenclub“, Kinder- und Jugendparlament

Tempelhof-Schöneberg


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Entscheidungspositionen in Sportvereinen

Basiserkenntnis:

– Autonomie des Sports verbietet Einflussnahme durch

Verwaltungsentscheidungen

– Wesentliche Entscheidungsposten durch Männer besetzt

Ziel: Geschlechtssensitives Bewußtsein bei der Besetzung schärfen

Instrument: Wettbewerb „Zukunftspreis“

Mechanismus: Sportvereine erhoffen Einnahmen und generieren Öffentlichkeit

durch die Wettbewerbsteilnahme und adaptieren deshalb geschlechtssensitive

Entscheidungsstrukturen

Budgetsteuerung: Langfristig durch gleichstellungsorientierte

Entscheidungsstrukturen


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Gesundheitsprophylaxe in der Jugendarbeit

Basiserkenntnis:

– Geschlechtsspezifisch unterschiedliches Nutzungsverhalten

– Geschlechtsspezifisch unterschiedliches Angebotsverhalten

Erweiterung der Zielgruppe durch Zusammenarbeit mit Schulen

Aufbrechen von Stereotypen durch Förderung von Genderkompetenz bei den

Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

Förderung von Anwendungskompetenz durch konkrete Projekte

Budgetentscheidungen: Fortbildungen und Projektgestaltung


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Genderpolitische Steuerung mit Zielen

Durch Abgleich Nutzungsanalyse – gewünschtes Nutzungsverhältnis können

geeignete Maßnahmen zur Zielerreichung formuliert werden.

Investitionsentscheidung/Sportentwicklungsplanung:

Frauensporthalle Marzahn speziell auf Bedürfnisse der Frauen hin ausgebaut,

vorausgegangen waren Umfragen auch außerhalb der Sportstätten

Kampagne zur genderorientierten Nachwuchsgewinnung (Bezirk Neukölln):

Frauen für technische Berufe/Männer für Verwaltungsberufe ansprechen

Geschlechtsspezifische Ansprache für Angebote der Gesundheitsvorsorge

(z. B. Männer für Krebsvorsorge, Frauen für Drogenberatung)

Gestaltung öffentlicher Plätze:

Bei Bürger/innen-Befragung Gender-Aspekte mit abgefragt,

konkrete Steuerungsentscheidungen im Budget dadurch unterlegt

Musikschulen: Um mehr männliche Schüler zu erreichen, wurden vermehrt

männliche Lehrkräfte eingestellt.


Sen

atsv

erw

altu

ng f

ür F

inan

zen

Ber

lin 2

016


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Documents

Gender Budgeting im Berliner Landeshaushaltbd773da9-438a...Frauen für technische Berufe/Männer für Verwaltungsberufe ansprechen Geschlechtsspezifische Ansprache für Angebote der