Bedarfsgegenstande, technische Produkte, Werkstoffe. 53

Frankreich. Wacholderbranntwein (Geni~vre- Gin).

Rundsehreiben des Vorstandes des/ranz6sischen ~)berwachungsdienstes gegen Tii,ttschung im Handel und Verkehr yore 15. Mtirz 1951. - - [Ann. Falsificat. Fraudes 44, 200 (1951).]

Vorfibergehend war die tterstellung yon Waeho]derbranntwein auf dem Wege der Auslaugung von Wacholderbeeren mit Sprit zugelassen. Es wird festgestellt, dab die Begriffe Geni6vre und Gin gleichbedeutend sind und dab heute die Herstellung dieser Erzeug~fisse durch Abdestillieren einer auf der Grundlage yon Getreideerzeugnissen gewonnenen entsprechenden Maische zu erfo]gen hat. F. Egger (Mannheim).

Alkaloid- (und purinkSrper-)haltige Genut~mittel. Bundesrepublik Deutschland.

Tafelschokolade. •undschreiben des Bundesministeriums des Innern Nr. 4561/29. 12. Tru. yore 19. Januar 1952. - -

(Nieht im Druek verSffentlieht.) Der Begriff , ,Ta/el" im Sinne des § 9 der Kakao-Verordnung umfaBt auBer den fibtichen

flachen Tafeln alle Formen mit geraden Fl~chen wie Riegel, B15cke, Rippen, Stege u. dgl. Nach Sinn und Wortlaut der Verordnung ist nicht zu fordern, daft die Begrenzungsfli~chen der Tafeln im weitesten Sinne spiegelglatt sein mfissen. Jede gegossene T~fel wird mindestens eine mehr oder weniger ungleichm~l~ige Oberfliiche aufweisen kSnnen. Aueh die Fli~ehen der Gul3formen selbst kSnnen, abgesehen yon der Riefelung, eine gewisse Profilierung aufweisen, ohne dal~ dann damit dem GuBstiick der Charakter der Tafel im Sinne der Verordnung verlorenginge. Ent- scheidend ist vie]mehr, dab das Verhaltnis der Bodenfl~ehe zur durchschnittlichen HShe und die meist regelm~Bige Umgrenzung gewahr~ sind. F fir alle in der amtliehen Begriindung n/~her erl~u- terten ,,Tafeln" gelten die Gewichtsbestimmungen des § 9, Abs. 1, als einzige Ausnahme davon die Bestimmung in § 9, Abs. 2 der K~kao-Verordnung. F. Egger (Mannheim).

Stumpenabschnitte. Verordnung des Bundesministers der Finanzen yore 28. Dezember 1951. - - (B.-Anz. 1952, Nr. 6, S. 1 )

Stumpenabsehni~te, die durch Absehneiden der Enden des Stumpens bei der Stumpen- herstellung oder durch Zerschneiden der Stumpen gewonnen werden und nieht 1/~nger als 20 mm sind, sind steuerlich als Pfeifentabak zu beh~ndeln. Das gleiche gilt sinngem/iB ffir Abschnitte yon Zigarren und Zigarillos, F. Egger (Mannheim).

Gewerbliche Lebensmittelzubereitungen. [s. S. (52) bei Zuckerwaren (Speiseeis)].

Gifte und Vergiftungen. Verkehr mit Giften (Giftgesetz).

Gesetz der Regierung der Deutsehen Demokratischen Republlk vom 6. November 1 9 5 0 . - (Naeh , ,D~s Deutsche Gesundheitswesen" Amtl. Teil, 1952, S. 34.)

Die Vorsehriften fiber den Verkehr mit Gfften und Sch~dlingsbek~mpfungsmitteln, die ab- ge/~ndert und neu gefal]t wurden, werden ver6ffen~licht. Zu dem Gesetz ist unter dem 26. Novem- ber 1951 eine Erste Durchffihrungsverordnung ergangen, die anschlieltend an das Gesetz ver6ffent- licht ist. F. Egger (Mannheim).

Bedarfsgegenstiinde, technische Produkte, Werkstoffe. Bundesrepublik Deutschland.

Technische Grundsittze fiir Einriehtung and Betrieb von Getriinkeschankanlagen. Run~sehreiben des Bundesministers fi~r Wirtschaft yore 3. Januar 1952. - - (Ministerialam~s-

b]at~ d. bayer, inneren Verwaltung 1952, S. 61,) Abschnitt B, Ziffer l, der sieh mit der Forderung eines l~fickschlagventils in der Druckleitung

befaBt, wird in seinem Wortlaut unwesentlich ge~ndert. AbschnRg E, Ziffer 1 enSh~lt folgende Fassung: ,Getr~nkeleitungen kSnnen hergestellt werden aus: