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Dienstag, 13. September 2011

Z E I T U N GHANNOVERSCHER ANZEIGER VON 1893

Nr. 214 37. Woche Preis 1,40 Kommunalwahl 2011Sonderbeilage dienStag, 13. September 2011

Das Parlament der Region

SPDFrank Straburger Katja Beilschmidt Walter Richter Cornelia Busch Karlheinz Mnkeberg Ingrid Knig Klaus Brauer Petra Rudszuck Sascha Glade Angelika Walther Horst Knoke

Von wackelnden Hochburgen und grnen Hhengen: Die Wahl sorgt im Land fr berraschungen und in der Stadt Hannover fr neue Akzente / S. 4, 14, 15

Zahlen, Daten, Fakten: Alle Ergebnisse in der groen Sonderbeilage Kommunalwahl 2011

Silke Gardlo

Holger Wegener

Wolfgang Toboldt

Ernesto Nebot Pomar

Angela Klingspohn

Rudolf Alker

Jrgen Buchholz

Elke Zach

Andreas Strauch

Helge Zychlinski

Daniela Grunwald-Galler

Bodo Messerschmidt

Anke Drude

Henning Langrehr

Ulrike Thiele

Dirk Hrdrich

CDUHenning Harter Detlev Herzig Kerstin Liebelt Paul Krause Christoph-Justus Loskant Ulrike Krause Andrea Behre Mike Weidemann Andreas Burgwitz Manfred Benkler Maria Hesse (ohne Bild) Gabriele Steingrube Michaela Michalowitz Angelika Rohde Konrad Haarstrich

Bernward Schlossarek

Oliver Brandt

Marion Gellermann

Rainer Fredermann

Andreas Friedrich

Helmut Lbeck

Eberhard Wicke

Sven Sobanski

GrneNesrin Odabasi Manfred Wenzel Werner Rump Philipp Plath Heide Rath Gabriela Kohlenberg Jan Dingeldey

Silke Stokar von Neuforn

Silvia Hesse

Meike Schmer

Friederike Kmpfe

Ignazio Pecorino

Hinrich Burmeister

Raoul SchmidtLamontain

Brigitte Niee

Andreas Litzke

Doris Klawunde

Fabian Peters

Kathrin Kuhf

Annegret Dalig

Arif Akcam-Hytrek

Elke ThielmannDittert

Ulrich Schmersow

LinkeStefan Mller Birgit Hundrieser Michael Fleischmann

FDPGerhard Kier Christiane Hinze Bernhard Klockow

Hann.Jens Bning Kevin Schumann

PiratenRalf Kleyer Hans-Jrgen Hey

BFTorsten Jung

Acht Parteien und Gruppierungen(3)

Versammlung wird bunterFDP 3(0)

entsenden Mandatstrger ins RegionshausVon B ernd H aase winne. Zu den ganz Kleinen gehrt nun auch die FDP, die mit ihren drei Prozent in der Regionsversammlung Richtung politische Bedeutungslosigkeit taumelt. Spannend wird die Frage, wie die Grnen in den Bndnisverhandlungen mit der SPD ihren

Sthlercken im Neuen RathausDer Zugewinn bei Grnen und kleinen(2) (4,0)

BF 1

(+7)

Grne 16

(2)

SPD 31 Linke 3

Parteien schadet vor allem derVon

CDU

(3,3)

36,4(4,2)

(4)

CDU 26

(0)

31,0

So vielfltig wie in der nun anstehenden dritten Wahlperiode war die Regionsversammlung noch nie. Gleich acht Parteien haben Sitze errungen, davon sieben mindestens zwei und damit in Fraktionsstrke Das bunte Tortendiag

WfH 1 Grne 14 (+5) FDP 2 (0)

(2)

SPD 24(0)

Von C on radLinke 3

M eding

37,0

(4)

CDU 16

Auch im hannoverschen Rathaus wird die Vielfalt grer: In Fraktionsstrke ziehen die Brgerrechtspartei Die Piraten und die Rechtspopulisten Die Hannovera i

seine alte Funktion zurckkehrt. Auch die SPD musste etwas Federn lassen, Gewinner sind die Grnen, die von neun auf 14 Sitze um mehr als 50 Prozent zulegen. Da RotGrn insgesamt den Abstand zur O

Suzuki bricht mit VolkswagenHannover (p). Krach zwischen Volkswagen und Suzuki: Der japanische Autobauer will die seit Lngerem von Dissonanzen geprgte Verbindung zu Europas grtem Autobauer kappen. Der Verwaltungsrat wolle die Kapitalverflechtung auflsen, teilte Suzuki am Montag in Tokio mit. VW allerdings will nicht verkaufen. Die Wolfsburger halten seit Dezember 2009 knapp 20 Prozent an dem japanischen Kleinwagen- und Motorradspezialisten. Suzuki ist mit 1,5 Prozent an Volkswagen beteiligt. Ursprnglich hatten sich beide Partner technologische Vorteile von der Allianz versprochen. Den Vorwurf aus Japan, VW habe die Unabhngigkeit von Suzuki infrage gestellt, weist VW zurck. Volkswagen habe immer deutlich gemacht, dass Suzuki als unabhngiges Unternehmen angesehen werde. Seite 9

Verhagelter Wochenstart

Nied e rsac h se n s SPD

Weil muss wollenVON M ICH A EL B. B ERGER Mit betonter Lockerheit trat gestern Niedersachsens Ministerprsident David McAllister hchstpersnlich vor die versammelte Landespresse, um mitzuteilen, dass seine niederschsische CDU nicht unterzukriegen sei. Hier steht ein Sieger, war McAllisters Botschaft, obwohl er selbst am Sonntag gar nicht zur Wahl stand. Trotz aller bundespolitischen Wirrnisse, trotz des Niedergangs der mitregierenden FDP, hat sich die CDU in Niedersachsen behauptet, sodass McAllister leisen Spott ber die SPD ausgieen konnte: Wir haben einen Ministerprsidenten, die SPD hat noch nicht einmal einen Kandidaten. Richtig ist, dass die Sozialdemokraten in der Kandidatenfrage bislang seltsam sprachlos blieben. Aber das Problem liegt weniger in einem Mangel an Personal. Tatschlich gibt es mehrere Bewerber, die an die Macht wollen, und deshalb hat die Partei groe Angst, ber die Auswahl eines Kandidaten in Streit zu geraten.

HEUTE IN DER HAZ Keine Spur nach SchieereiHannover: Von dem Mann, der am Sonntag am Steintor einen 45-jhrigen Cafbesitzer durch Schsse schwer verletzt hat, fehlt noch jede Spur. Das Opfer befindet sich unterdessen auf dem Weg der Besserung. Die Steintor-Wirte reagierten besorgt nach dem Vorfall. Seite 13Die Hagelkrner waren angeblich so gro wie Hhnereier. Dazu kamen Tausende Blitze, ein Tornado und Regen wie aus Eimern. In der Kleinstadt Knnern in Sachsen-Anhalt zerstrte das Unwetter in der Nacht zu Montag Dutzende Dcher, lie Straen zu Bchen werden und Scheiben zerbrechen. In Bernburg, sdlich von Magdeburg, erschlug ein Dachziegel eine 51-Jhrige. Auch in Thringen, Sachsen und Bayern wtete das Unwetter. Mehrere Menschen wurden leicht verletzt. dpa

Verzagte BotschaftDie nchste Landtagswahl findet mglicherweise schon im November nchsten Jahres statt, vielleicht auch erst im Januar 2013. David McAllister, seit gut einem Jahr Regierungschef, hat es mit seiner Parlamentsmehrheit in der Hand, den konkreten Wahltermin festzusetzen. Niedersachsens Sozialdemokraten haben sich ber Monate damit begngt, Botschaften unters Volk zu streuen, die matt und verzagt klingen. Eine lautet: Durch die zu frhe Benennung eines Spitzenkandidaten werde dieser zerschlissen. Ein kaum tragfhiges Argument, das eher auf einen fragilen Zustand in der Partei hinweisen knnte. Denn wenn Kandidaten zerschlissen werden, dann meist durch die eigenen Genossen. Kritik oder Angriffe von auen sorgen in der Regel dafr, dass die eigenen Reihen geschlossen werden. Paradoxerweise spielt sich das merkwrdige Spiel mit der K-Frage gleich auf mehreren Ebenen ab. In Berlin gibt es das Dreigestirn Peer Steinbrck, Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel. Und in Hannover gibt es ebenfalls ein Trio, bei dem nicht klar ist, wer 2013 an der Spitze steht. Dabei drfte von der inhaltlichen Qualifikation fr das politische Fhrungsamt in Niedersachsen eigentlich nur einer auf dem Wahlzettel stehen: der hannoversche Oberbrgermeister Stephan Weil. Mit seinem Jurastudium in Gttingen, seiner Arbeit als Staatsanwalt und Richter, der langjhrigen Erfahrung als Finanzdezernent und fnf Jahren an der Spitze der hannoverschen Stadtverwaltung bringt Weil vor allem eines mit: Kompetenz. Mit 52 Lebensjahren ist er, wie der Volksmund sagt, im besten Alter. Abgesehen von einer unglcklichen Personalentscheidung im hannoverschen Rathaus hat er das Stadtschiff bislang gut gelenkt und ist auch fr die Wirtschaft ein angesehener Gesprchspartner. Es ist kein Zufall, dass auch in der Bundes-SPD viele zuerst an Stephan Weil denken, wenn sie zur K-Frage in Niedersachsen befragt werden. Weil, der eher zur Selbstironie neigt, wre fr McAllister ein schwieriger Gegner. Weils einziger Nachteil knnte sein, dass er aus Hannover kommt. Denn in Oldenburg, Braunschweig oder Cloppenburg ticken die Uhren anders als in der Landeshauptstadt: Einer aus Hannover knnte in den Verdacht geraten, auch als Ministerprsident nur an die eigene Stadt zu denken. Von Anfang an msste Weil diese Vorbehalte durch seine Schattenministerriege zerstreuen.

46-Jhriger im HungerstreikHannover: Seit gestern Morgen befindet sich ein 46-Jhriger in Hannover im Hungerstreik. Direkt am Fu der Waterloosule hat Circis Kaplan ein Zelt aufgeschlagen und zwei Transparente daran befestigt. Hintergrund ist ein Sorgerechtsstreit. Seite 13

CDU trotzdem strkste Kraft / Rot-Grn sieht Schub fr LandtagswahlVON M ICH A EL B. B ERGER UND K LAUS WALLBAUM Hannover. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen bleibt die CDU trotz Verlusten strkste Kraft, sie liegt in den Kreistagen und Rten der kreisfreien Stdte mit 37 Prozent vorn. Die Sozialdemokraten rangieren bei 34,9 Prozent. Vor fnf Jahren hatte der Abstand zwischen den beiden groen Parteien noch mehr als fnf Punkte betragen. Die Grnen konnten ihr Ergebnis auf 14,3 Prozent fast verdoppeln, whrend die FDP ihr Resultat auf 3,4 Prozent halbierte. Ministerprsident David McAllister sagte, die Union habe ihr Wahlziel erreicht, und er sei somit zufrieden. Es sei der Union gelungen, in schwierigen Zeiten ein gutes Resultat zu halten. ber zu viel Rckenwind aus Berlin konnten wir uns jedenfalls nicht beklagen, fgte der Regierungschef hinzu. Der niederschsische SPD-Vorsitzende Olaf Lies erklrte, Schwarz-Gelb sei abgewhlt worden. Das Ergebnis der Kommunalwahl bedeute, auf eine Landtagswahl bertragen, eine stabile rotgrne Mehrheit. Lies zeigte sich zudem zufrieden, dass seine Partei jetzt die klare Mehrheit der Landrte und Oberbrgermeister in Niedersachsen stelle. Noch in dieser Woche will die SPD sich ber die Frage verstndigen, wer Herausforderer von Ministerprsident David McAllister bei der fr Anfang 2013 anviCDU20112006

McAllister macht Berlin fr Verluste verantwortlich

Explosion in franzsischer AtomanlageAtomaufsicht: Keine Strahlung ausgetretenParis (afp/dpa). Bei der Explosion eines Verbrennungsofens in einer Atomanlage in Sdfrankreich ist am Montag ein Arbeiter ums Leben gekommen. Vier weitere seien verletzt worden, berichtete die Atomaufsicht ASN. Bei dem Unfall in der Nhe der Atomanlage Marcoule etwa 30 Kilometer nrdlich von Avignon sei keine Radioaktivitt ausgetreten, betonte eine Sprecherin des Kommissariats fr Atomenergie CEA. Der interne Notfallplan ist in Kraft getreten, alles ist unter Kontrolle, sagte sie. Das Gebude, in dem sich der Ofen befinde, sei intakt. Auch die Lftung funktioniere weiterhin. Ursache und Sicherheitsstufe des Unfalls waren zunchst nicht bekannt. Das franzsische Innenministerium bekrftigte, dass keine Radioaktivitt freigesetzt worden sei. Die Opfer seien durch die Explosion verletzt und nicht verstrahlt worden, sagte ein Ministeriumssprecher. Es habe keine Evakuierung gegeben. Die Explosion ereignete sich nach Behrdenangaben in einem Verbrennungsofen fr schwach radioaktive Abflle. Er befindet sich in der Gemeinde Codolet nahe der Atomanlage Marcoule und wird von dort aus verwaltet. Zu den schwachradioaktiven Abfllen zhlen unter anderem Kleidung von Arbeitern sowie Metalle und Beton. Die Anlage wird von einer Tochter des franzsischen Energiekonzerns EDF betrieben. Die EDF-Aktie strzte nach dem Unfall um mehr als sieben Prozent ab. Die Nuklearanlage Marcoule umfasst mehrere Reaktoren, die allesamt stillgelegt sind. Das letzte Kraftwerk, ein Schneller Brter, stellte 2010 den Betrieb ein. Marcoule gilt als Wiege der Wiederaufarbeitung; in den verschiedenen Betrieben auf dem in den fnfziger Jahren angelegten Komplex arbeiten rund 5000 Menschen. Erst im Mrz hatte es dort einen Unfall gegeben, den die Atomaufsicht auf Stufe zwei eingestuft hat.

Tdliche Schlge gestandenNiedersachsen: Im Prozess um den gewaltsamen Tod eines Mannes in Gttingen hat ein Bekannter des Opfers ein Teilgestndnis abgelegt. ber seinen Verteidiger erklrte der 35-Jhrige, er habe den Mann geschlagen, aber nicht mit dem Tod des 30-Jhrigen gerechnet. Seite 5

Polizei befreit ArbeitssklavenWelt im Spiegel: Die britische Polizei hat 24 Mnner befreit, die auf einem Wohnwagenstellplatz nrdlich von London angeblich wie Sklaven gehalten und zur Arbeit gezwungen worden sind. Die befreiten Opfer mussten in Pferdeboxen und Hundezwingern hausen. Seite 8

37 %41,3 %

SPD

34,9 %36,6 %

Grne

14,3 %7,8 %

Primark greift H&M anWirtschaft: Der britische Modekonzern Primark greift die Konkurrenten H&M und Zara auf dem deutschen Markt an mit einer Mischung aus modisch und billig. Im November erffnet in Hannovers Innenstadt die bislang grte deutsche Filiale. Seite 11Dax 5072,33 ( 117,60) Dow Jones (20 Uhr) 10 875,16 (116,97) Euro (EZB) 1,3656 (Freitag: 1,3817) Dollar

FDP

3,4 %6,7 %

Landesergebnis der nds. Kommunalwahl

sierten Landtagswahl werden soll. Diskutiert wird seit Wochen ber drei Namen neben Lies sind es der Oberbrgermeister von Hannover, Stephan Weil, und der Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil aus Peine. Am Freitag bert der SPD-Landesvorstand ber die Kandidatenkr. Der Vizevorsitzende der FDP, Umweltminister Hans-Heinrich Sander, sprach von einem bitteren Tag. berall spre man die Enttuschung der Whler ber die Freien Demokraten. Viele sagen: Euch whlen wir im Augenblick nicht. Die FDP knne nicht an Steuersenkungen als groem Ziel festhalten, wenn sich die Welt verndert hat. Den von der Bundesregierung beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie teile er zwar, fgte Sander hinzu, doch die Umsetzung geschehe zu rasch. Das haben unsere Whler gar nicht verstanden. Der Minister empfahl seiner Partei, aus der Niederlage Kraft zu schpfen. Die FDP habe vieles ausgehalten, sagte er und erwhnte die Namen Franz Blcher und Jrgen W. Mllemann.

Gabriel traut sich Kanzlerkandidatur zuBerlin (dpa). SPD-Chef Sigmar Gabriel hlt eine Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrck noch nicht fr ausgemacht und wrde sich auch selbst das Spitzenamt zutrauen. Wer sich den Job des Kanzlerkandidaten und Kanzlers nicht zutraut, braucht nicht an die Spitze einer groen Partei zu gehen, sagte er Spiegel Online. Er fgte hinzu: Ob man es aber am Ende macht oder ob man zu dem Schluss kommt, dass jemand anderes besser geeignet ist das muss man souvern entscheiden. Wer diese Souvernitt nicht hat, sollte die Finger vom Parteivorsitz lassen.

Regierung schlingert beim Euro-KursBerlin (dpa). Aus Angst vor einer Pleite Griechenlands mit dramatischen Folgen fr die Euro-Zone setzt die Bundesregierung Athen massiv unter Spardruck. Nach umstrittenen uerungen von Vizekanzler Philipp Rsler (FDP) ber eine mgliche Insolvenz hoch verschuldeter EU-Staaten bekrftigte Kanzlerin Angela Merkel, Griechenland werde ohne Erfllung der Sparvorgaben kein Geld mehr bekommen. Kommentar Abschied von der FDP Unruhen an den Brsen

Studentenrekord in DeutschlandWiesbaden (dpa). Noch nie waren an den Hochschulen so viele Studierende eingeschrieben wie im vergangenen Wintersemester. 2,218 Millionen lernten in den Hrslen und Seminarrumen der deutschen Universitten und Hochschulen. Das waren 96 400 Studierende oder 4,5 Prozent mehr als im Jahr zuvor, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mit. In diesem Herbst wird ein noch grerer Ansturm auf die Hochschulen erwartet, da aufgrund der Aussetzung der Wehrpflicht und doppelter Abiturjahrgnge mehr junge Menschen ein Studium aufnehmen werden.

BVB zurck auf groer BhneSport: Mit Borussia Dortmund und Bayer Leverkusen starten heute zwei deutsche Teams in die neue Saison der FuballChampions-League. Beide Mannschaften bekommen es mit Teams aus London zu tun: Dortmund hat gegen den FC Arsenal Heimrecht, Leverkusen muss beim FC Chelsea antreten. Seite 21

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Lies in einer SchlsselrolleGemessen am Kompetenzvorsprung von Weil, landen der sympathische SPDLandesvorsitzende Olaf Lies und der ausgebuffte Politprofi Hubertus Heil eher auf dem zweiten Rang. Der Peiner Heil, der einst vom SPD-Interimsvorsitzenden Matthias Platzeck zum SPD-Generalsekretr ausgerufen worden war, hat zumindest ein Fernsehgesicht. In Berliner Hintergrundrunden hat er angekndigt, seinen Hut in den Ring zu werfen, wenn Stephan Weil partout nicht will. Dann liefe alles auf ein Duell hinaus: Lies gegen Heil. Dem SPD-Landesvorsitzenden Lies kommt in diesen Tagen eine Schlsselrolle zu. Der 39-Jhrige, der viel Talent, aber wenig Erfahrung hat, muss entscheiden, wer die SPD am ehesten zum Erfolg fhren kann. Er muss einen Weg finden, die Partei mitzunehmen. Und er muss bedenken, dass die Wahl in Niedersachsen ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl auch ein Schlsseldatum fr die Bundespolitik sein wird. Man muss kein Prophet sein, um einen ungewhnlich harten Wahlkampf vorherzusagen. McAllister ahnt das und reibt sich die Hnde, wenn sich die Sozialdemokraten aufreiben.

Rtsel Brsen & Mrkte Roman Familienanzeigen ZiSH Medien / TV Tglich (fast) alles

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Von wegen Gestank: Ein Niederlnder verkauft mit wachsendem Erfolg KuhfladenparfmVON H ELMUT H ETZEL ei manchen Regionen in Niedersachsen rmpft man automatisch die Nase, wenn man auch nur in die Nhe kommt. In Vechta spricht man euphorisch vom Gllegrtel des Landes, anderswo stinken den Anwohnern schon lange die Folgen der Tierhaltung. Sie sollten ruhig mal ein Blick ber die Grenzen Niedersachsens hinaus werfen nur wenige Kilometer entfernt in den Niederlanden zeigt ein findiger Geschftsmann, dass man mit Landluft ein gutes Geschft machen kann. Ben Hut heit der Mann, der den Geruch von Khen und Schweinen zu Geld macht. Der 55-jhrige Niederlnder aus der Grenzprovinz Drenthe betreibt einen Parfmladen der ganz besonderen Art. Ben Hut bannt die Landluft in Par-

Landluft aus der Flaschefmflakons und verkauft sie. Seine neueste Kreation soll das Kuhfladen-Aroma werden. Die Stdter wissen doch gar nicht mehr, wie es auf dem Land riecht, sagt Hut. Der moderne Mensch hat sich von der Natur total entfremdet. Kuhfladen stinken nicht, sie riechen. Der Bauernduftparfmist hat schon einiges im Angebot Shampoos und Seifen etwa, die beim Duschen oder beim Hndewaschen die Gerche des Bauernhofs entfalten. Ein Stck Schafseife gibt es schon fr einen Euro. Mit meinem Shampoo ,Hoer Ziepe denkt man beim Duschen, man wrde in der Heide von Drenthe stehen, behauptet Ben Hut. Das Heidearoma-Shampoo frs Haar will er nun auch durch ein zweites Produkt fr die biologische Haarwsche erweitern. Es wird ein Bodenaroma, richtig er-

19 11

Teils sonnig, teils stark bewlkt, berwiegend trocken. Frischer Wind aus Seite24 Sdwest.

B

Postanschrift: 30148 Hannover Redaktion: (05 11) 5 18-0 Kleinanzeigen Privatkunden: 08 00-1 23 44 01* Kleinanzeigen Geschftskunden: 08 00-1 23 44 02* Telefax Kleinanzeigen: 08 00-1 23 44 10* Abonnenten-Service: 08 00-1 23 43 04* Internet: www.haz.de* Kostenlose Servicerufnummer.

Frische Landluft: Der Geruch der Kuh soll zu Geld gemacht werden. dpa dig, kndigt Geruchsknstler Hut an. Es wird riechen, als stnde man in einer Grotte. Hoffentlich wird es nicht zu muffig.

Billig sind die Naturshampoos aber nicht. Zwischen acht und neun Euro fr ein kleines 0,375-Liter-Flschchen BioHaarshampoo muss man bezahlen, wenn man das Heidearoma beim Duschen und Haarewaschen daheim riechen will. Bestellungen bekommt der Spezialist fr lndliche Aromen und Dfte inzwischen aus der ganzen Welt. Aus dem fernen Australien erhielt Hut jetzt eine Order von ehemaligen niederlndischen Landwirten, die nach Australien ausgewandert sind und nun Sehnsucht nach der einstigen Heimat haben. Sie bestellten bei ihm die echte hollndische Bauernhofluft. Sie hat natrlich ein typisches Kuhmistaroma eine Offenbarung fr die ausgewanderten hollndischen Landwirte, die im staubigen australischen Outback wohl keine Glle zu riechen bekommen.

2

HANNOVERSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG

Politik

DIENSTAG, 13. SEPTEMBER 2011 NR. 214

e u r o - d e B at t e

Merkels Truppe

W

as ist das blo fr eine verzweifelte Euro-Debatte? Die CSU will Griechenland am liebsten aus dem Euro-Raum ausschlieen; der FDP-Chef redet eine Insolvenz des Mittelmeerstaates herbei. Gerade noch hat sich Berlin selbst fr eine ordentliche Bundestagsdebatte ber die Lage des Euro beklatscht, da brechen ein paar Tage spter alte Ressentiments und purer Populismus aus den Koalitionren hervor. Diese Kanzlerin ist um ihre Truppe nicht mehr zu beneiden. Es ist im Gegenteil so, als wollten die eigenen Leute den Kurs Angela Merkels torpedieren. Das Kanzleramt hatte schon vor Wochen die Parole ausgegeben, sich mit unbedachten Wortmeldungen zurckzuhalten, um die Nervositt an den Finanzmrkten nicht zu nhren. Da mssen die uerungen vom Wochenende nicht nur als Provokation an die Adresse Griechenlands, sondern auch an die der eigenen Kanzlerin gelten. Hat Merkel im Bundestag nicht gerade den Euro und Europa beschworen? Es wre in der derzeitigen Verfassung ein politischer Glcksfall fr die Koalition, wenn sie eine Kanzlermehrheit bei der Abstimmung ber den europischen Rettungsfonds Ende September zusammenbringen wrde. uerungen wie die von Wirtschaftsminister Philipp Rsler, die Kurse an den Brsen auf Talfahrt schicken und damit auch die Papiere von vielen Kleinanlegern abwerten, sind fehl am Platz und kontraproduktiv. Alle politischen Anstrengungen in der EU zielen bislang auf den Erhalt der Euro-Zone und die Stabilisierung Griechenlands. Weder wollen die Euro-Staaten Griechenland fallen lassen noch will Athen nach Artikel 50 des Lissabonner Vertrages aus der EU austreten. Was bleibt, ist ein mhsamer Weg Europas aus den Schulden. Dieser Verantwortung knnen sich die Regierungsparteien nicht entziehen. C hristian h ol zgreve

Wirtschaftsminister Rsler legt Griechenland die Insolvenz nahe und erntet harschen ProtestVon F rank L indscheid und c hristopher Z iedLer Berlin/Brssel. Wirtschaftsminister Philipp Rsler provoziert kurz vor der Berlin-Wahl mit seinem Vorsto, Griechenland in die Insolvenz zu schicken, massiven rger in der Koalition. Ein Ausschluss Griechenlands aus der EuroZone ist inzwischen fr CSU und FDP kein Tabu mehr. Die Opposition reagiert entsetzt. Unions-Fraktionsgeschftsfhrer Peter Altmaier machte schon am frhen Morgen seinem rger Luft. Kontraproduktiv und gefhrlich seien Spekulationen ber eine Insolvenz Griechenlands oder einen Ausschluss der Griechen aus der Euro-Zone, wetterte der Christdemokrat. Ich glaube, dass man damit auch Konsequenzen auslst, die man eigentlich verhindern mchte. Ziel der ungewohnt heftigen Attacke war zum einen die CSU, die inzwischen in einem Entwurf fr den CSU-Parteitag den Ausschluss von Schuldenstaaten aus der Euro-Zone fordert. Noch viel mehr galt Altmaiers Breitseite aber Vizekanzler Rsler, der in einem Namensbeitrag fr die Welt eine Insolvenz ins Spiel gebracht hat. Um den Euro zu stabilisieren, darf es auch kurzfristig keine Denkverbote mehr geben, schrieb der Liberalen-Chef. Aus Sicht der CDU befrdern solche Planspiele aus der Feder eines fhrenden Regierungsmitglieds die Misere noch. Die Mrkte regierten prompt mit einer neuen Talfahrt. Wir mssen die Griechen fordern, drfen sie aber nicht Pleite reden, zrnte Merkels Statthalter in der CDU-Parteizentrale, Generalsekretr Hermann Grhe. Unverantwortlich, hie es hinter den Kulissen, die FDP sei inzwischen unkontrollierbar. Die Koalition driftet beim Euro-Thema auseinander. Die uerungen Rslers fallen in ein hochsensibles Umfeld. Am Mittwoch hat sich eine EU-Troika zu Gesprchen ber die Abwehrmanahmen in Athen angesagt. Die Koalitionsspitzen reagieren auch deshalb hoch nervs, weil die Regierung eine Insolvenz lngst nicht mehr ausschlieen kann, aber die Folgen kaum einzuschtzen sind. Eine Griechenland-Pleite wre nach interner Einschtzung nur der Auftakt zu einer noch greren Krise. Schwere Turbulenzen am Kapitalmarkt gelten als wahrscheinliches Szenario. Die Opposition schumt. Merkel msse Rsler zurckpfeifen, forderten Sozialdemokraten. Das ist nicht nur eine politische Dummheit, sondern eine Verunsicherung der Finanzmrkte, emprte sich Oppositionschef Frank-Walter Steinmeier. Rslers berlegungen seien einfach unprofessionell und unverantwortlich. Politische Geisterfahrer und Zndler, zog Grnen-Chefin Claudia Roth vom Leder. Die harscheste Reaktion aus Brssel bekam Rsler von einem Parteifreund: Staatsminister Werner Hoyer, gestern als Vertreter von Auenminister Guido Westerwelle beim Ministerrat in der europischen Hauptstadt, kanzelte die berlegung seines liberalen Parteichefs ab. Mit diesem Thema drfe man nicht herumspielen, Behutsamkeit auch in der

Das Pleite-Tabu ist gebrochen

Inland 260 000 bei Papst-MessenFreiburg: Die groen Papst-Messen whrend des Deutschland-Besuchs von Benedikt XVI. in der kommenden Woche ziehen voraussichtlich rund 260000 Glubige an. Allein in Freiburg haben sich mehr als 100000 Menschen angemeldet. Zum Abschlussgottesdienst mit dem Heiligen Vater am 25. September auf dem Freiburger Flugplatz liegen mehr als 77000 Anmeldungen vor. Der erste Gottesdienst mit dem Papst am 22. September im Berliner Olympiastadion ist mit 70000 Teilnehmern schon seit August ausgebucht. Auf dem Erfurter Domplatz werden am 24. September 30000 Besucher erwartet. dpa

Rettet eine Pleite Athens den Euro?Von M ich a eL M. G rter Berlin. So offen wie der Bundeswirtschaftsminister und FDP-Vorsitzende Philipp Rsler hat noch kein deutscher Minister ber eine Staatspleite Griechenlands geredet. Einige Antworten auf Fragen nach der Zukunft Griechenlands:Wen gefhrdet eine Pleite Athens? Zunchst einmal die griechische Wirtschaft selbst. Der Staat wrde die Zahlung von Lhnen und Gehltern einstellen. Griechische Banken, die laut einer bersicht der Infoportals Euractiv rund 56 Milliarden Euro in griechischen Bonds stecken haben, wrden einen Forderungsverzicht von dann etwa 50 Prozent wirtschaftlich nicht berleben. Der Geldkreislauf wre unterbrochen, die Wirtschaft wrde stocken. Wer wre noch betroffen? All jene, die griechische Staatsanleihen halten. Das ist die Europische Zentralbank (EZB) mit griechischen Staatsanleihen im Wert von 45 Milliarden Euro. Allerdings hat sie die Papiere bereits mit Abschlag erworben. Betroffen sind ferner vor allem franzsische Banken (mit 9,4 Milliarden Euro) und deutsche Geldinstitute (7,4 Milliarden Euro). Gefhrdet wren schlielich jene Lnder, die frisches Geld bentigen und ohnehin kritisch beobachtet werden. Das gilt fr Portugal, Spanien und in Abstufungen auch fr Italien und Frankreich. Lassen sich die Folgen begrenzen? Das ist die groe Hoffnung, die an die Strkung des Rettungsfonds EFSF geknpft wird. Er knnte Griechenland untersttzen, aber auch andere Staaten, die nur zu hohen Zinsen Geld am Kapitalmarkt bekommen. Und er knnte ihnen helfen, ihre Banken zu sttzen. Die Banken sind bereits auf eine Griechenland-Pleite vorbereitet, meinte der Finanzwissenschaftler Clemens Fuest. Allerdings wrde es den EFSF berfordern, wenn auch die drittgrte Volkswirtschaft Europas, Italien unter seinen Schutzschirm kriechen muss. Wre ein Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone denkbar? Griechenland knnte eine schwache Drachme einfhren und wre sofort wettbewerbsfhig. Aber es msste die verbliebenen Schulden in Euro zurckzahlen. Dabei wrde ihm die schwache Drachme kaum helfen. Athen msste quasi mit zwei Whrungen leben. Deshalb wird Athen im Euro-Raum bleiben wollen. Die Euro-Zone hat auch ein Interesse daran, Athen zu halten. Mit dem Austritt Griechenlands wre der Euro angezhlt. Die Hedgefonds wrden schon bald auf den nchsten Ausschlusskandidaten wetten.

Gromanver in der OstseeGlcksburg: In der Ostsee hat am Montag ein Gromanver mit 3500 Marinesoldaten aus 20 Nationen begonnen. Um acht Uhr verlieen zwei Nato-Verbnde und ein Spezialkrfteverband die Hfen, um sich zwlf Tage lang auf mgliche Einstze vorzubereiten. Bei den gemeinsamen Manvern Northern Coasts (NOCO) und Danish Exercise (DANEX) sind mehr als 40 Schiffe sowie 20 Flugzeuge und Hubschrauber zwischen der dnischen Insel Bornholm und der norddnischen Stadt Skagen im Einsatz. dpa

Nein zur Rente mit 69Berlin: Die Bundesregierung plant nicht die Einfhrung einer Rente mit 69. Ein solches Vorhaben werde weder gefordert, noch verfolgt oder in Erwgung gezogen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag vor Journalisten in Berlin. Auch bei Vertretern von Koalition und Opposition stieen entsprechende berlegungen aus dem Bundesfinanzministerium auf Ablehnung. Ein Ministeriumssprecher besttigte dennoch rein theoretisch denkbare Mglichkeiten. afp

ausl and Protest gegen OettingerStraburg: EU-Kommissar Gnther Oettinger hat mit seinem Vorschlag, die Flaggen von Schuldenlndern vor EU-Gebuden auf halbmast zu setzen, Emprung im Europaparlament ausgelst. Rund hundert Abgeordnete aus unterschiedlichen politischen Lagern wollen nach Angaben des belgischen Sozialisten Marc Tarabella einen Protestbrief unterzeichnen. Der Vorschlag, verschuldete Staaten zu demtigen, lse die Krise nicht und verletze zudem europische Werte. afp

andere ansIchtenzur griechischen Schuldenlast: Mit der durch das Sparprogramm verschrften Rezession brechen die Steuereinnahmen schneller ein, als Ausgaben gekrzt werden knnen. Genau das haben die meisten unabhngigen Fachleute schon im Frhjahr 2010 vorhergesagt und darum ein Insolvenzverfahren fr Griechenland gefordert. So htte sich die Schuldenlast auf ein tragbares Ma reduzieren lassen und dem Land wre ein Neustart ermglicht worden.

EU verhandelt ber PipelineBrssel: Die EU hat Verhandlungen mit Turkmenistan und Aserbaidschan ber den Bau einer Gaspipeline vom Kaspischen Meer nach Europa begonnen. Die Minister der 27 EU-Staaten beauftragten die EU-Kommission, die Gesprche zu fhren, teilte der Rat mit. Bis Weihnachten knnte der Rahmenvertrag laut EUDiplomaten stehen, von 2017 an solle das Gas flieen. Es wre das erste Mal, dass die EU-Behrde fr die gesamte EU solch ein Abkommen aushandelt. EU-Energiekommissar Gnther Oettinger sprach daher von einem Meilenstein. dpa

Die Griechen sind in Proteststimmung wie dieser Mann in Thessaloniki am Wochenende. dpa Wortwahl ist hier angesagt. Denn man drfe nicht herbeireden, wofr es zurzeit keine Grundlage gibt. Auf hnliche Wortmeldungen hin hatte die EU-Kommission in den vergangenen Tagen mehrfach festgestellt, der Beitritt zur Euro-Zone sei unumkehrbar. Dem geltenden Lissabonner Vertrag zufolge sei weder ein Austritt noch ein Rauswurf aus der Euro-Zone mglich. Bisher haben die Euro-Staaten bei ihrem Gipfel am 21. Juli eine teilweise Umschuldung Griechenlands ins Auge gefasst mit dem Ausarbeiten konkreter Beschlsse sind derzeit die Finanzminister beschftigt. ber eine freiwillige Laufzeitverlngerung der von ihnen gehaltenen Staatsanleihen sollen Banken, Fonds und Versicherungen bis 2014 einen Beitrag von 37 Milliarden Euro zur Rettung Griechenlands leisten.

zu steigenden Studentenzahlen: Die deutschen Universitten sind auf den Ansturm der Abiturienten denkbar schlecht vorbereitet. Die Lnder, die alleine fr die Bildungspolitik zustndig sind, haben die Entwicklung vllig verschlafen.

AKW Buschehr am NetzTeheran: Iranische und russische Regierungsvertreter haben am Montag Irans erstes Atomkraftwerk Buschehr in Dienst gestellt. Bei der Inbetriebnahme waren unter anderem Irans Auenminister AliAkbar Salehi und der russische Energieminister Sergej Schmatko anwesend. In einer ersten Phase werden 40 Prozent der mglichen Leistung des 1000-MegawattReaktors ins Stromnetz eingespeist. Im November soll dann die gesamte Kapazitt ausgeschpft werden. Das Kraftwerk in der sdiranischen Stadt wird mit von Russland produziertem Kernbrennstoff betrieben. dpa

Zur personChristian Ude, Mnchens Oberbrgermeister, bereitet sich auf die Spitzenkandidatur der bayerischen SPD fr die Landtagswahl 2013 vor. Seine Nominierung scheint nur noch Formsache zu sein. Der SPD-Landesvorstand folgt Ude bei seiner Forderung nach einer Besttigung als Spitzenkandidat noch in diesem Herbst. Geplant ist, dass der Landesvorstand sich offiziell hinter Udes Kandidatur stellt. Der genaue Termin stehe aber noch nicht fest, sagte Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher am Montag zum Auftakt der Herbstklausur der Landtags-SPD in Wrzburg. Die Stimmung sei voller Euphorie, sagte Rinderspacher. Ude sei der richtige Kandidat. Aber wir heben in dieser historischen Stunde nicht ab, wir bleiben auf dem Boden. Der Mnchener Oberbrgermeister hat auch den Segen der Berliner Parteispitze, mit der er frher oft ber Kreuz lag. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der als Gast nach Wrzburg gekommen war sagte: Ich finde ihn toll. dpa

Gaddafi-Sohn setzt sich abLibyscher bergangsrat will Machtkampf verhindernTripolis (afp/dpa). Einer der Shne des langjhrigen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi hat sich ins Nachbarland Niger abgesetzt. Die nigrische Armee habe am Sonntag einen Konvoi aus Libyen angehalten, in dem sich auch Saadi Gaddafi befunden habe, teilte Nigers Justizminister Marou Amadou mit. Der 38 Jahre alte frhere Fuballprofi sollte in die Hauptstadt Niamey gebracht werden. Die Regierung gab humanitre Grnde fr die Aufnahme an. Saadi ist bereits das vierte von acht Kindern Gaddafis, das im Ausland Zuflucht gefunden hat. Zuvor war Ende August die zweite Ehefrau des untergetauchten Machthabers, Safija al-Gaddafi, mit der Tochter Aischa und dem Sohn Hannibal nach Algerien geflchtet. Mit dabei war auch Gaddafis ltester Sohn Mohammed, der aus erster Ehe stammt. Wo sich Exdiktator Gaddafi aufhlt, ist weiterhin unklar. In Tripolis kndigte unterdessen die neue Fhrung die Bildung einer bergangsregierung binnen sptestens zehn Tagen an. Der Chef des Nationalen bergangsrates, Mahmud Dschibril, sagte, die Regierung werde sich aus Vertretern der Regionen zusammensetzen. Nach einer vollstndigen Befreiung Libyens werde eine andere Regierung gebildet. Der bergangsrat will Rivalitten zwischen den verschiedenen Rebellengruppen vorbeugen, indem er mehr lokale Rebellenchefs an der Macht beteiligt. In Tripolis sammeln die rtlichen Rebellenkomitees inzwischen die Waffen der nicht offiziell zu ihren Truppen gehrenden Aufstndischen ein, die in den vergangenen Wochen auf eigene Faust gegen die Gaddafi-Truppen gekmpft hatten.

Streit um EntschdigungItalien will Schadensersatz fr NS-VerbrechenDen Haag (epd). Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag hat am Montag das Verfahren ber die Zulssigkeit von Entschdigungsklagen gegen Deutschland im Zusammenhang mit NS-Verbrechen begonnen. Deutschland hatte das hchste Gericht der Vereinten Nationen angerufen, nachdem es von italienischen Gerichten zu Schadensersatzahlungen verurteilt worden war. Damit verstoe Italien gegen das Vlkerrechtsprinzip der Staatsimmunitt, erklrte die Vertreterin Deutschlands, Susanne Wasum-Rainer, in Den Haag. Deutschland wende sich mit der Klage nicht gegen Opfer des Nationalsozialismus und wolle sich seiner Verantwortung auch nicht entziehen, betonte die Vlkerrechtsexpertin. Doch seien ber die materiellen Folgen des Zweiten Weltkrieges mit den betroffenen Lndern Friedens- und Reparationsabkommen geschlossen worden. An Italien wurden 1961 demnach 40 Millionen Mark an Wiedergutmachung gezahlt. Der Empfngerstaat habe die Aufgabe, das Geld unter den Geschdigten zu verteilen. Sollte ein Staat nicht vor individuellen Zivilklagen geschtzt sein, sei das System von bilateralen Friedens- und Reparationsabkommen gefhrdet, betonte Wasum-Rainer. Die Klrung des Streits sei daher auch im Interesse der internationalen Staatengemeinschaft. Anlass fr das Verfahren in Den Haag war eine Klage eines ehemaligen italienischen NS-Zwangsarbeiters. Seine Entschdigungsklage gegen Deutschland wurde vom hchsten italienischen Gericht fr zulssig erklrt. Das hatte weitere Prozesse auch von frheren griechischen NS-Opfern nach sich gezogen.

Mehr Geld fr OstafrikaBrssel: Die Europische Union stockt ihre Hilfe fr die Hungernden in Ostafrika von 100 auf 160 Millionen Euro auf. ber 13 Millionen Menschen am Horn von Afrika brauchen dringend humanitre Hilfe, sagte Nothilfekommissarin Kristalina Georgiewa am Montag in Brssel. Es ist einfach nicht hinnehmbar, dass im 21. Jahrhundert ein Kind an Hunger stirbt. Die Hilfe Europas beluft sich laut Georgiewa auf insgesamt 600 Millionen Euro, davon kmen 460 Millionen von den Mitgliedsstaaten. epd

tomIcek

Im G espr c h

Die Zuschussrente ist eine MogelpackungFrau Nahles, die SPD will etwas gegen Altersarmut unternehmen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen auch. Sind das nicht gute Voraussetzungen fr eine Groe Koalition? Nein. Fr die SPD steht fest, dass niemand, der ein Leben lang Vollzeit gearbeitet hat, mit einer Armutsrente nach Hause gehen darf. Frau von der Leyen hat kein durchdachtes Konzept gegen Altersarmut. Von der geplanten Zuschussrente werden nur wenige profitieren, weil die Ministerin Riesenhrden aufbaut. Wir rechnen beispielsweise mit gerade einmal 2000 Fllen im Jahr in Niedersachsen. Der Bedarf ist weit hher. Was ist gegen eine Aufstockung auf 850 Euro unter bestimmten Voraussetzungen einzuwenden? Die Zuschussrente macht die Rentenversicherung fr Versicherte unattraktiv, wenn die Rentenanwartschaften knapp oberhalb von 850 Euro liegen.

Andrea Nahles, SPD-Generalsekretrin, hlt einen Mindestlohn fr unverzichtbar, um Altersarmut zu verhindern

Rente aus niedriger Basisrente plus privater Zusatzrente ein. Die solidarischen Sozialsysteme werden geschwcht, die private Zusatzvorsorge gestrkt. Ich halte das fr sehr gefhrlich.Wie wollen Sie Armutsrenten verhindern? Man darf die Probleme nicht im Nachhinein lsen, sonst wird es sehr teuer fr den Steuerzahler. Gute Renten erwachsen aus guten Lhnen. Wenn man ein Leben lang im Niedriglohnbereich festklebt und keine Aufstiegschancen hat, wird man am Ende nur eine Armutsrente bekommen. Das darf nicht sein. Wer sich weigert, einen gesetzlichen Mindestlohn einzufhren, und hinterher bei der Rente reparieren will, der springt zu kurz. Die SPD plant eine Sockelrente. Was hat man sich darunter vorzustellen? Die Grundidee basiert auf der Hherbewertung von Kindererziehungszeiten

und Arbeitslosigkeit. Auerdem wollen wir die Versicherungen verpflichten, auch Beziehern einer Erwerbsminderungsrente eine private Altersvorsorge anzubieten. Derzeit weigern sie sich.Was kostet Ihr Modell? In unserem Steuerkonzept stellen wir eine durchgerechnete Gegenfinanzierung vor. In den nchsten 20 Jahren wrde es anwachsend rund 3,5 Milliarden Euro kosten. Einschlielich der Erwerbsminderungsrente kommt man auf zirka fnf Milliarden Euro. Hat die SPD ihren Frieden mit der Rente 67 gemacht? Wir haben beschlossen, 2014 die Arbeitsmarktlage fr ltere zu berprfen und zu sehen, ob der Einstieg in die Rente mit 67 vertagt werden muss. Da wir ab 2013 wohl regieren, wird das also konkret.Interview: Gabi Stief

Warum das denn? Die Bruttorente msste 948,66 Euro betragen, um Netto auf 850 Euro zu kommen. Mit anderen Worten: Ein Durchschnittsverdiener muss 34,53 Jahre Beitrge zahlen, um diesen Betrag zu erreichen. Das ist happig. Ein Bedingung fr die Zuschussrente ist die Privatvorsorge. Was strt Sie daran? Die Rente la von der Leyen ist eine doppelte Mogelpackung: Sie kommt nur fr wenige in Frage und leitet eine Kombi-

dpa

NR. 214 DIENSTAG, 13. SEPTEMBER 2011

Blick in die Zeit

HANNOVERSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG

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In der CDU hat, zunchst in den Hinterzimmern, eine neue Debatte ber knftige Partner begonnen: Gibt es ein Leben ohne FDP?VON M AT THI AS K OCH n Magdeburg regiert der wohl unbekannteste Ministerprsident Deutschlands, der 57-jhrige Reiner Haseloff. Dass so wenige Menschen auerhalb Sachsen-Anhalts je von ihm gehrt haben, hat er selbst so gewhlt. Der Christdemokrat, hohe Stirn, Brille, dnne graue Haare, ist nicht der Typ, der den groen Auftritt sucht. Er geht morgens zur Arbeit wie andere Leute auch, nur dass ihn der Weg eben in die Staatskanzlei fhrt, nicht mehr wie frher ins Arbeitsamt Wittenberg, dessen Direktor er jahrelang war. Er gehrt zu den wenigen Politikern, die gut damit leben knnen, nicht dauernd in Interviews stattzufinden. Umso mehr lie am Montag aufhorchen, was Reiner Haseloff einem Welt-Journalisten in den Block diktierte: Haseloff glaubt, kurz gesagt, nicht mehr an eine gemeinsame Zukunft von Union und FDP. Groe Krisen, sagt Haseloff, sind die Zeit fr Groe Koalitionen. Diese alte Weisheit habe sich bewhrt. In Sachsen-Anhalt arbeiteten CDU und SPD gut zusammen. Das kann knftig auch wieder ein Modell fr den Bund werden zumal die globale Finanzkrise andauern werde. Ist das nur ein unbeachtlicher Zwischenruf aus der Provinz? Oder steckt mehr dahinter? In Berlin arbeitet Haseloff auch in den Fhrungsgremien der CDU mit. Seit April 2011 agiert er als MP mit den brigen Lnderregierungschefs auf Augenhhe, im CDU-Bundesvorstand sitzt Haseloff schon seit 2008. Und mit seiner Bundesvorsitzenden Angela Merkel verbindet ihn, dass er wie sie zu DDRZeiten an der Humboldt-Universitt in Ost-Berlin Physik studiert hat. Dem nchternen Rechner Haseloff jedenfalls ist offenbar aufgefallen, dass die schwarz-gelbe Gleichung nicht mehr aufgeht. Bei der Bundestagswahl 2009 verhalfen ungewhnlich starke Liberale einer Union, die mittelmig abschnitt, zu einer insgesamt ansehnlichen Koalitionsmehrheit. Doch die Wiederholung dieses Phnomens erscheint nach allem, was seither geschah, ausgeschlossen. Zwar kann die Union darauf hoffen, viele Leihstimmen zurckzubekommen, die 2009 an die Liberalen gegangen waren. Haseloff traut seiner Partei sogar ein Potenzial von 40 plus X zu. Doch was hilft das alles, wenn einer auf diese Art relativ gestrkten CDU am Ende kein Koalitionspartner zur Verfgung steht weil die Liberalen in einem scheinbar unaufhaltsamen Erosionsprozess zerbrseln? Dann muss die Union, vielleicht auf Jahrzehnte hinaus, zusehen, wie die zweitstrkste Partei, die SPD, mit der drittstrksten Kraft, den Grnen, koaliert.

Leiser Abschied von den Liberalen

I

Wie schnell die Gewichte auf diese Art verschoben werden knnen, haben die Whler soeben bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen vorgefhrt. Die FDP strzte am Sonntag ab auf 3,4 Prozent das entspricht einer Halbierung gegenber den vorigen Kommunalwahlen. Die CDU (37,0) liegt zwar als strkste Kraft vor der SPD (34,9). Doch die Sozialdemokraten knnten jetzt, wre es um Landtagswahlen gegangen, schon mal zur ersten rot-grnen Koalitionsverhandlung einladen. Die gro gewordenen Grnen (14,3) machen es mglich.

Die Unionisten indessen mssen jetzt, in Hannover wie in Berlin, eine neue Erkenntnis sacken lassen: Auch wenn sich die CDU in Wahlen einigermaen behauptet, kann es sein, dass sie beim Regieren einfach nicht mehr zum Zuge kommt. Genau diese Angst plagt derzeit den niederschsischen Ministerprsidenten David McAllister. Wer ihn dieser Tage auf die nchste Landtagswahl anspricht, bekommt den schmallippigen Hinweis, die Wahl sei ja noch lange hin. Den 40-jhrigen Juristen und Famili-

envater aus Bad Bederkesa hat man in Hannover schon mal frhlicher erlebt. Eigentlich hat McAllister, bundespolitisch betrachtet, gute Karten. Anders als viele andere in der Union hat er schon vor Fukushima fr eine Kurskorrektur in der Atompolitik geworben. Und seit der Abwahl von Stefan Mappus in Stuttgart ist McAllister sogar der einzige verbliebene Jungstar in der Riege der CDU-Ministerprsidenten. Doch Umfragen, die seiner schwarz-gelben Koalition in Niedersachsen eine Mehrheit vorhersagen, gibt es schon lange nicht mehr. Stattdessen er-

lebt Niedersachsens CDU jetzt den Niedergang ihres Partners FDP besonders schmerzvoll. Im Mai dieses Jahres freute sich McAllister noch ber den Aufstieg seines Duzfreunds Philipp Rsler zum FDP-Bundesvorsitzenden. Beide waren, noch zu Zeiten des Ministerprsidenten Christian Wulff, Fraktionschefs im niederschsischen Landtag und hatten augenzwinkernd so manches Ding gedreht, alles im Interesse eines gedeihlichen schwarz-gelben Miteinanders auf Landesebene. Jetzt allerdings mssen beide registrieren,

S C H WA R Z O H N E G E L B : C D U - P O L I T I K E R AU F D E R S U C H E N AC H N E U E N KOA L I T I O N E N

Aussteigen und umsteigenAngela Merkel hat mit dem Atomausstiegsgesetz die grte Hrde fr Schwarz-Grn aus dem Weg gerumt. Nach Koalitionen mit SPD (2005) und FDP (2009) wre Schwarz-Grn 2013 fr sie die vielleicht einzige noch chancenreiche Option zum Machterhalt.

Gorleben im BlickMinisterprsident David McAllister streckt die Fhler in Richtung Grne aus. Dazu muss er eine Einbahnstrae Richtung Gorleben verhindern. Helfen knnte ihm ein neuer Endlagerkonsens, zu dem Bundesumweltminister Norbert Rttgen beitragen msste.

Mindestlhne per GesetzSozialministerin Ursula von der Leyen knnte gut ohne Liberale leben. Die FDP mkelt oft an ihr herum, mal geht es ums Erziehungsgeld, mal um Hartz IV oder Manahmen gegen Kinderpornografie. Von der Leyen liebugelt auch mit gesetzlichen Mindestlhnen.

Schwarz-Grn-VordenkerNorbert Rttgen, wie von der Leyen stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender, gilt intern seit Langem als Vordenker eines schwarz-grnen Bndnisses. Neben Umweltthemen hat der Umweltminister dabei auch ethische Fragen wie die Gentechnik im Auge.

Bescheidenes Ziel in KielJost de Jager tritt im Mai 2012 als Spitzenkandidat der skandalgeschttelten CDU in Schleswig-Holstein an. Dort wird die CDU hinter der SPD und die FDP unter fnf Prozent gesehen. De Jager knnte hoffen, in einer Groen Koalition Wirtschaftsminister zu werden.

dass dies Vergangenheit ist. Schlimmer noch: Das jngste FDP-Desaster bei den Kommunalwahlen vom Sonntag deprimiert die Liberalen in Rslers niederschsischem Landesverband naturgem sogar doppelt: Wo, fragen sich viele, bleibt der Rsler-Effekt? Der Mann ist doch, mit seiner netten Frau Wiebke und den Zwillingen, persnlich so sympathisch ... Doch eine Partei, die in die Mhle umwlzender politischer Neuorientierungen geraten ist, wird gnadenlos zerkrmelt. Bei den Wahlen zum Rat in Hannover zum Beispiel blieb die FDP am Sonntag hinter der skurrilen Piratenpartei zurck. Schon eine Woche zuvor, bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, waren die Liberalen mit ihren 2,7 Prozent nur als sechststrkste Kraft vom Platz gegangen hinter SPD, CDU, Linken, Grnen und der NPD. Anders als die fnf erstgenannten sitzt die FDP nicht mehr im Schweriner Landtag. Die nchste Blamage steht am kommenden Sonntag an, bei den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin dort hat laut Forschungsgruppe Wahlen die Piratenpartei erstmals seit ihrer Grndung vor fnf Jahren die Chance, in ein Landesparlament einzuziehen whrend den Liberalen nur rund drei Prozent zugetraut werden. Wann je wurde eine im Bund mitregierende Partei zeitgleich durch Wahlergebnisse in den Lndern derartig abgestraft, vorgefhrt und lcherlich gemacht? Das Rumoren in der FDP-Bundestagsfraktion, in der viele lieber heute als morgen aussteigen wrden aus der Koalition mit Angela Merkels CDU, wird nur gedmpft durch den materiellen Selbsterhaltungstrieb der einzelnen Abgeordneten: Kme es demnchst zu vorgezogenen Neuwahlen, wre nicht sicher, ob es wieder eine FDP-Fraktion im Bundestag gbe. Wenn ja, wren zwei Drittel der jetzigen FDP-Abgeordneten ihr Mandat los. Nichts anderes als das stumme Entsetzen ber die Waswre-wenn-Problematik hlt derzeit Schwarze und Gelbe in Berlin zusammen. Der Kanzlerin, da ist sie ganz Machtmechanikerin, gengt das bis auf Weiteres. Sie wei: Eine vorzeitige Auflsung der Koalition lge nicht im Interesse der FDP-Bundestagsfraktion. Merkel wei aber auch: In der Bundespartei der Liberalen knnten bis zum Winter schwer steuerbare Entwicklungen in Gang kommen. Die Euro-Skeptiker in der FDP rsten zu innerparteilichen Machtproben, mglicherweise wird damit die fr Dezember geplante Abstimmung im Bundestag ber den Europischen Stabilittsmechanismus (ESM) infrage gestellt. Im Kanzleramt und in der CDU/CSUFraktionsfhrung ist man es leid, dass zu den europischen Krisen wegen der flatterhaft gewordenen Liberalen mglicherweise noch eine Koalitionskrise in Berlin hinzutreten knnte. Auffllig scharf wies der Parlamentarische Geschftsfhrer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, am Montagmorgen in einem ARD-Interview Rsler zurecht, ohne ihn namentlich zu nennen. Altmaier betonte, es sei problematisch, wenn zum Beispiel der Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone auf Ministerebene infrage gestellt werde. Merkel selbst wrde, das kennt man von ihr, sich so nicht uern. Sie verharrt lieber in sphinxhaftem Schweigen. Und wenn sie Rsler trifft, ist sie nett zu ihm und lsst sich von ihm die jngsten Fotos von den Zwillingen auf dem iPhone zeigen. Doch der FDP-Chef darf nicht berrascht sein, wenn es eines Tages Merkel ist, die ihn und seine Liberalen politisch am Kragen packt und die Koalition infrage stellt. Eine Groe Koalition knnte sich, genau wie Haseloff es sagt, wegen der Finanzkrise in der Euro-Zone ergeben. Und auf lange Sicht darf die sieche FDP es der Union nicht verbeln, wenn sie bei den Grnen dafr wirbt, nach der nchsten Bundestagswahl ein schwarzgrnes Bndnis einer rot-rot-grnen Koalition vorzuziehen.

Die Koalition plant eine Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes, damit mehr als 40 frhere Geheimdienstleute versetzt werden knnenVON R EIN H A RD ZW EIGLER UND A RMIN G OERTZ Berlin/Leipzig. Die Zyniker sprechen davon, dass man jahrelang versucht habe, den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben. Sanftmtigere Zeitgenossen verweisen darauf, dass jeder Mensch eine zweite Chance verdiene. Und die einstigen DDRBrgerrechtler stellen nchtern fest: Es ist ein Ding der Unmglichkeit, dass ausgerechnet in der Stasi-Akten-Behrde mehr als 40 ehemalige Mitarbeiter aus dem einstigen Mielke-Apparat in Lohn und Brot stehen. So eine Einrichtung muss das uneingeschrnkte Vertrauen der Opfer des SED-Regimes genieen, sagt Uwe Schwabe, Chef des Archivs Brgerbewegung in Leipzig. Sie drfen dort keinesfalls auf ehemalige Tter stoen. Der Streit um personelle Altlasten whrt bereits 18 Jahre, doch erst im vergangenen Mrz ist Bewegung in die Sache gekommen. Damals trat mit Roland Jahn ein einstiges Geheimdienstopfer an die Spitze der Behrde. Jahn sucht schon lange nach einer Mglichkeit, um ehemalige offizielle oder informelle Stasi-Mitarbeiter an andere, weniger sensible Bundeseinrichtungen abzustoen und erhlt nun Schtzenhilfe aus dem Bundestag. Bei der demnchst anstehenden berarbeitung des Stasi-Akten-Gesetzes will die schwarz-gelbe Koalition eine Klausel durchsetzen, die in der Behrde eine Ttigkeit von ehemaligen Mitarbeitern der Geheimpolizei ausschliet oder doch zumindest erschwert. Ich bin skeptisch, dass das funktioniert, merkt Uwe Schwabe an, aber selbstverstndlich werden wir Brgerrechtler Roland Jahn bei dieser Aufgabe untersttzen. Joachim Gauck habe als erster Bundesbeauftragter in diesem Punkt eine schwache Rolle gespielt und Nachfolgerin Marianne Birthler die Leute dann bernommen. Die schwarz-gelbe Koalition will das Stasi-Unterlagen-Gesetz jetzt so ndern, dass die frheren Stasi-Mitarbeiter, die zurzeit beim Bundesbeauftragten fr die Stasi-Unterlagen (BStU) in Berlin zumeist im Wachdienst bzw. Empfang ttig sind, in andere Bundesbehrden versetzt werden knnen. Schon bei seinem Amtsantritt hatte Jahn vehement darauf gedrungen, dass zumindest die ehemaligen hauptamtlichen Mitarbeiter des Mielke-Ministeriums die Auskunftsbehrde verlassen. Ihre Anstellung sei ein Schlag ins Gesicht der Opfer, meinte der frhere Jenaer Brgerrechtler. Jahn, der 1983 zwangsweise in die Bundesrepublik abgeschoben worden war und dort als Journalist arbeitete, hlt die Versetzung der einstigen Spitzel fr eine Voraussetzung dafr, dass sich die Opfer mit den einstigen Ttern vershnen knnten. Allerdings ist es arbeitsrechtlich uerst schwierig, die seit mehr als 20 Jahren beschftigten Mitarbeiter loszuwerden. Versuche, sie zu einem freiwilligen Wechsel in andere Bundesministerien zu bewegen, sind gescheitert. Nach Angaben des kulturpolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Reiner Deutschmann, soll aus diesem Grund nun das Stasi-Unterlagen-Gesetz novelliert werden. In der Neufassung werde stehen, dass jemand, der offiziell oder inoffiziell fr die Stasi gearbeitet hat, nicht in der Behrde ttig sein darf. Dieser Grundsatz knne auch rckwirkend wirksam werden, sagte der Kamenzer FDP-Bundestagsabgeordnete in einem Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung. Dabei sttzt sich die Koalition auf ein Rechtsgutachten des Berliner Juristen Johannes Weberling. Der war zu dem Schluss gekommen, dass den Beschftigten nach 20 Jahren Ttigkeit in der Stasi-UnterlagenBehrde zwar nicht mehr gekndigt werden drfe, eine Versetzung dagegen aber mglich sei. Mit diesen Plnen stt die schwarzgelbe Mehrheit im federfhrenden Kulturausschuss des Bundestages allerdings auf scharfe Kritik aus den Reihen der Opposition, aber auch der Polizeigewerkschaft sowie aus dem eigenen Beirat des BStU. Es drfe kein Sondergesetz geben, dass eine rechtswidrige Praxis legitimiert, warnte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Christina Lambrecht. Fr die Linke sprach Luc Jochimsen gar von einer Lex Jahn und einem letzten Mittel, um populistisch zu punkten. Fr BStU-Chef Jahn solle eine gesichtswahrende Lsung gefunden werden, hie es, weil er anders die ehemaligen Stasi-Leute nicht loswerden wrde. Und der Grnen-Bundestagsabgeordnete und Jurist Wolfgang Wieland erklrte: Man kann ein Beschftigungsverhltnis nicht rckwirkend auflsen. Das ist Unsinn. Kritik wird auch von der Polizeigewerkschaft, die die betroffenen Mitarbeiter vertritt, sowie dem BStU-Beirat gebt. Eine Versetzung im ffentlichen Dienst ohne die Einwilligung des Betroffenen sei nur mglich, wenn die Arbeit oder das Klima in der Behrde gefhrdet seien. Die Gewerkschaft lie verlauten, sollte das Gesetz tatschlich beschlossen werden, wolle man dagegen vor dem Arbeitsgericht klagen und notfalls bis nach Karlsruhe gehen. Rainer Eckert, Direktor des Zeitgeschichtlichen Forums in Leipzig, sieht in der Gesetzesnderung dennoch die beste Lsung vorausgesetzt, man kann die Umsetzung arbeitsrechtlich durchsetzen. Beim Aufbau der Einrichtung habe es einen breiten Konsens darber gegeben, dass man einige frhere Geheimdienstmitarbeiter aufgrund ihrer Erfahrung fr die Erschlieung der Archive bentigen wrde. Jene Personen, so Eckert, seien aber inzwischen ausgeschieden. Wahrscheinlich stellen die verbliebenen Pfrtner und Hausmeister keine Gefahr fr die Aufarbeitung dar, aber eine Behrde mit diesem Anspruch sollte keine Stasi-Mitarbeiter beschftigen. Tatschlich hatten DDR-Brgerrechtler, die fr die Berliner Gauck-Behrde arbeiteten, schon 1993 erstmals in einem Brief an ihren Chef wegen der Kollegen mit zweifelhafter Vergangenheit protestiert. 2007 fanden externe Gutachter heraus, warum vor allem im Wachschutz der Behrde so viele Stasi-Leute unterkamen: In der Anfangszeit, so die Experten, rekrutierten zwei frhere hherrangige MfS-Personenschtzer ehemalige Kollegen des Haussicherungsdienstes. In Leipzig brigens gab es solche Probleme nie. Die dortige Auenstelle der Aktenbehrde entstand unter den Argusaugen eines bis heute aktiven Brgerkomitees, das die Unterlagen bereits Anfang Dezember 1989 sechs Wochen vor der Besetzung der Mielke-Zentrale in Berlin unter Kontrolle genommen hatte. Wir haben uns vehement dagegen gewehrt, hier irgendwelche offiziellen oder inoffiziellen Mitarbeiter der Stasi zu beschftigen, sagt Tobias Hollitzer vom Brgerkomitee. Und whrend der Zentrale Runde Tisch in Berlin 1990 der West-Spionageabteilung des DDR-Geheimdienstes verstndnisvoll zubilligte, ihre Akten zu schreddern, lehnten die Revolutionre in Leipzig dieses Ansinnen ab. Hollitzer ist noch heute stolz darauf: Nur hier gelang es deshalb, den grten Teil dieser Unterlagen vor dem Reiwolf zu retten.

Stasi-Aufarbeitung aber bitte ohne Stasi-Spitzel

Die Stasi-Behrde ist kein Ort fr Tter, meint ihr Chef Roland Jahn.

dpa

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HANNOVERSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG

Niedersachsen

DIENSTAG, 13. SEPTEMBER 2011 NR. 214

Viele Verluste und Gewinne bei dieser Kommunalwahl lassen sich mit lokalen Vorkommnissen erklren / CDU und SPD verlieren in HochburgenVon K laus Wallbaum Hannover. Frustriert wirkte Umweltminister Hans-Heinrich Sander, als er am Montagmorgen das niederschmetternde Ergebnis seiner FDP vor den Journalisten erklren sollte. Dass der Ausgang einer Kommunalwahl immer zuerst auf lokale Ereignisse zurckzufhren sei, stimme hier wohl nicht, betonte Sander: Uns haben die Leute an den Infostnden berall erzhlt, man wolle uns derzeit nicht wegen unserer Bundespolitik. Diese Kommunalwahl sei also fr die FDP ganz sicher von berregionalen Erwgungen geprgt gewesen. Fr die FDP mag das zutreffen, aber das Wahlresultat zeigt auf jeden Fall lokale Besonderheiten und zwar nicht nur dort, wo gleichzeitig neue Landrte und Brgermeister gewhlt wurden. Die Enttuscht: Hans- CDU etwa hat ihre Heinrich Sander grten Verluste in von der FDP. Lchow-Dannenberg (minus 11,4 Prozent), wo die berraschende Kehrtwende der CDU in der Atompolitik die Parteianhnger tief verunsichert hat. Auch in Wolfsburg (minus 8,2 Prozent), in Holzminden (minus 7,9) und in Wolfenbttel (minus 7,4) schneidet die Hoffnungstrger: CDU schlecht ab. Hendrik Hoppen- berall hatte es in stedt von der CDU. den zurckliegenden Monaten internen Streit gegeben von der Wolfsburger Stadtwerke-Affre ber die umkmpfte Krankenhausplanung in Holzminden bis zum Streit ber Gesamtschulplne in Wolfenbttel. Im Kreis Holzminden hatten CDU und FDP Reformer: Bern- in den vergangenen hard Reuter, Land- fnf Jahren ein rat in Gttingen. Bndnis im Kreistag gehabt und dies stand unter keinem guten Stern. Immer wieder gab es Krach, etwa um die Privatisierung der Abfallwirtschaft, die per Volksabstimmung gestoppt wurde. Auch atmosphrisch rieben sich die Christ- an den Freidemokraten, Siegertyp: Klaus und das in einem Mohrs, neuer OB Kreis, der mit dem in Wolfsburg. FDP-Mann Sander und Uwe Schnemann (CDU) zwei Landesminister in Hannover stellt. Knftig ist SchwarzGelb in dieser Region beendet, jetzt dominiert hier die SPD. Auch in der Stadt Oldenburg und im Kreis Gttingen hat die CDU krftig Federn lassen mssen, und in einstigen Hochburgen wie dem Eichsfeld haben sich Whlervereinigungen breitgemacht. Relativ gering sind die CDU-Verluste aber in SPD-Hochburgen, in denen zumeist agile CDU-Landrats- oder -OBKandidaten die lokalen Parteiorganisationen mitgezogen haben. Dies ist etwa in Emden, Wilhelmshaven, Goslar und Hameln-Pyrmont der Fall. hnlich sieht die Situation bei den Sozialdemokraten aus: Die grten Verluste hat die Partei in Orten, in denen die bisherigen SPD-Oberbrgermeister mit Sachentscheidungen auf heftigen Widerstand stoen. Das gilt fr Delmenhorst (minus 9,6 Prozent), wo die Stadtverwaltung versagt, weil sie die Grundwasserstrme in Teilen der Stadt nicht regeln kann. Oder auch fr Wilhelmshaven (minus 5,8 Prozent), wo eine latente Unzufriedenheit herrscht, und fr die Stadt Osnabrck, in der sich OB und Kaufleute ber ein neues Einkaufszentrum streiten. Auch in Goslar, wo der frhere SPD-OB abgewhlt worden war, sind die SPDVerluste bermig. Umgekehrt legt die SPD in bisherigen CDU-Hochburgen zu, so in Wolfsburg, Vechta, Salzgitter und in der Grafschaft Bentheim. Viele gute Ergebnisse verzeichnet die SPD im Parteibezirk Braunschweig. Das knnte den Bezirkschef Hubertus Heil, dem landespolitische Ambitionen nachgesagt werden, zu einer aktiveren Rolle in Hannover ermuntern. Im Kreis Helmstedt und in der Stadt Wolfsburg haben die Sozialdemokraten die Verwaltungschefposten zurckerobert. Damit fhlt sich die Partei nicht nur in Sd-, sondern auch in OstNiedersachsen enorm gestrkt. Generell haben die Parteien mitunter auch Probleme in ihren Hochburgen, wie das Beispiel Cloppenburg zeigt. Wegen der Strke der Whlergemeinschaft droht die CDU-Mehrheit im Rat zu kippen, und in der Gemeinde Emstek ist die SPD so stark, dass sie Anspruch auf vier Mandate htte aber nur zwei Bewerber aufgestellt hat. Die CDU in Sdoldenburg und die SPD in Ostfriesland frher waren sichere Mehrheiten garantiert, heute brckelt dieses Bild teilweise. Dennoch hat die Wahl fr CDU und SPD neue Hoffnungstrger hervorgebracht. Bei der SPD sind dies der neue Wolfsburger OB Klaus Mohrs und der knftige Gttinger Landrat Bernhard Reuter, bei der CDU der Burgwedeler Brgermeister Hendrik Hoppenstedt und der Diepholzer Landrat Cord Bockhop. Sie knnten irgendwann auch mal in Hannover gebraucht werden.

Im Land der DenkzettelLandkreis Friesland SPD 38,2% (2,7) Landkreis Cuxhaven CDU 39,7% (6,5)

Ergebnisse der KreiswahlenIn Klammern die Vernderung zur Kommunalwahl 2006

Landkreis Wittmund CDU 41,8% (2,5) Landkreis Aurich SPD 45,2% (1,9) Stadt Emden SPD 51,4% (2,7) Landkreis Leer SPD 39,6% (4,6)

Stadt Wilhelmshaven CDU 33,4% (+1,1) Landkreis Wesermarsch SPD 37,8% (4,6)

Landkreis Stade CDU 37,4% (5,4) Landkreis Rotenburg/W. CDU 43,2% (5,1)

Landkreis Harburg CDU 38,0% (4,8)

Landkreis Ammerland CDU 35,9% (2,4) Stadt Oldenburg SPD 33,9% (+1,2) Landkreis Oldenburg SPD 33,8% (4,3)

Landkreis Osterholz SPD 38,1% (5,2) Stadt Delmenhorst SPD 33,3% (9,6) Landkreis Verden SPD 37,2% (2,0) Landkreis Diepholz CDU 37,8% (5,1) Landkreis Nienburg (Weser) CDU 41,4% (4,4) Region Hannover SPD 36,4% (3,3) Heidekreis CDU 37,0% (6,9)

Landkreis Lneburg SPD 34,9% (1,1)

Landkreis Lchow-Dannenberg CDU 30,6% (11,4) Landkreis Uelzen CDU 39,7% (4,7)

Landkreis Emsland CDU 63,0% (4,0)

Landkreis Cloppenburg CDU 64,8% (3,1)

Landkreis Celle CDU 41,1% (3,9) Landkreis Gifhorn CDU 41,2% (4,0) Stadt Wolfsburg SPD 37,7% (+4,9)

Landkreis Vechta CDU 64,2% (5,5) Landkreis Osnabrck CDU 43,7% (5,8)

Grafschaft Bentheim CDU 47,2% (1,7)

HannoverLandkreis Peine SPD 46,7% (1,9)

Stadt Osnabrck CDU 35,1% (3,3)

Landkreis Schaumburg SPD 43,1% (3,0)

Landkreis Helmstedt SPD 41,9% (+0,1) Landkreis Wolfenbttel SPD 40,9% (+1,2)

Landkreis Hameln-Pyrmont SPD 37,3% (0,3)Stimmenanteil der Grnen

Landkreis Hildesheim SPD 39,6% (2,8)

Landkreis Holzminden SPD 41,8% (1,7)

Landkreis Goslar SPD 39,6% (4,7)

Stadt Braunschweig CDU 38,2% (6,3) Stadt Salzgitter SPD 44,5% (+2,8)

Landkreis Northeim SPD 42,9% (2,7)

Landkreis Osterode am Harz SPD 45,4% (2,2)

Hannover

Landkreis Gttingen SPD 35,8% (2,6)

Unter 12,0 Prozent 12,0 bis unter 14,0 Prozent 14,0 bis unter 16,0 Prozent 16,0 Prozent und mehr

Der Trend ist ein Grnerben. In den Stdten Oldenburg, Lneburg und Osnabrck haben sie sogar Hannover. Der eigentliche Gewinner deutlich die 20-Prozent-Marke geder Kommunalwahl sind die Grnen, knackt, in Oldenburg und Lneburg auch wenn sie hinter CDU und SPD nur beinahe die 30-Prozent-Marke. Anja die Nummer drei im Land geworden Piel, die Vorsitzende, lag am Montag sind. Alle etablierten Parteien nicht ganz falsch, als sie sagte: haben verloren, die Grnen Wir haben dokumentiert bekonnten ihr Ergebnis landeskommen, dass die Whler vor weit beinahe verdoppeln. DaOrt wollen, dass wir mitregierber hinaus fllt es schwer, ren. Dass die Anti-Atom-Parein einzelnes Ergebnis beitei im Kreis Lchow-Dannenspielhaft fr den letztlich doch berg mit dem Atommllzwiberraschenden Erfolg heschenlager Gorleben bei den rauszugreifen. Eine ErkenntKreiswahlen mit 12,4 Prozent nis dieser Wahl knnte sein: den grten Stimmenzuwachs Der Trend ist ein Grner, soverzeichnen konnte, ist dabei gar auf kommunaler Ebene. beinahe logisch nach der DeEs gibt kleine und groe Siebatte um die mglichen berge, beinahe egal, wohin man Anja Piel und Ste- schreitungen der Strahlenden Blick wendet: Man knnte fan Wenzel wollen werte am Zaun des Zwischennach Gttingen schauen, wo jetzt mehr. lagers. die Partei mit mehr als 28 ProTrotz des allgemeinen grzent in den Stadtrat ein- und nen Stimmungshochs, das die nebenbei als neue Nummer Partei ganz offensichtlich zwei hinter der SPD sogar an auch durch die Kommunalder CDU vorbeigezogen ist. wahl getragen hat, gibt es denAuch in Lneburg und Oldennoch nicht einen grnen Landburg haben die Grnen inzwirat. Raimund Nowak, der im schen mehr Sitze im Stadtrat Kreis Uelzen zwar als Einzelals die CDU. bewerber angetreten ist, aber Selbst wenn man die Ergebein grnes Parteibuch besitzt, nisse im tief katholischen und landete mit knapp 19 Prozent konservativen Westen Niederhinter den Bewerbern von sachsens betrachtet, findet man grne CDU und SPD nur auf Platz drei. Erfolge. Die kopartei stand hier noch 14,3 Prozent bei den Kommunalwahvor nicht allzu langer Zeit unter dem len jetzt schrauben die Grnen die Erweit verbreiteten Ruf, Deutschland zu- wartungen fr die Landtagswahl 2013 rck in die Steinzeit fhren zu wollen. hoch. Zehn Prozent plus x gibt Piel Jetzt stellt man fest, dass die Grnen so- vor. Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzengar im Emsland 7,2 Prozent erreichen der im Landtag, warnt CDU und SPD und auch im Kreis Vechta die Zahl ihrer schon mal: Die Grnen spielen in einer Stimmen auf 5,2 Prozent verdoppelt ha- anderen Liga. Von K a rl D oeleK e

Niemand wird jetzt das Schloss abreienMit wem reden Sie vor allem? Bisher gab es im Rat der Stadt Braunschweig mit Ihrer Stimme als OB eine Mit der SPD, die nach der CDU die schwarz-gelbe Mehrheit. Das ist nun strkste Fraktion im Rat der Stadt ist. anders, die Lage mit knftig sieben Wir werden versuchen, uns von Fall zu verschiedenen Fall auf Eckdaten politischen fr die Stadt zu Gruppen im Rat ist verstndigen. Nac hg e fr agt unbersichtlich. Bekommen Sie In Braunschweig Braunschweigs jetzt keine OB Gert Hoffmann hat die CDU 38,1 Mehrheiten mehr Prozent erreicht. zusammen und sieht sich nach der Das ist, verglichen droht eine mit anderen Kommunalwahl Kurswende in der norddeutschen nun strker in der Grostdten, ein Stadtpolitik? Spitzenwert. In Nein. Die wesentVermittlerrolle Hannover und lichen Entscheigefordert. Gttingen bleibt dungen sind gefaldie Union nur len. Die Stadt knapp ber der kann die Stadtwerke nicht zurckkaufen, weil der Ei- 20-Prozent-Marke, in der Stadt Oldengentmer nicht verkaufen will. Das burg rangiert sie bei nur 20,7 Prozent. Schloss wird niemand wohl ernsthaft Sind die Zeiten, in denen die CDU eine abreien wollen. Der Forschungsflugha- Grostadtpartei war, also vorbei? fen ist ausgebaut, und der Ausbau des Ich bin gegen einen solchen Abgesang. Stadions ist auch in die Wege geleitet. Wir sollten die Lage genau analysieren. Dies alles wird wohl keine Mehrheit zu- Zunchst erfllt es mich mit Stolz, dass die Christdemokraten in Braunschweig rckdrehen knnen. so gut abgeschnitten haben. berall im Aber sind Sie nicht als OB geschwcht Land sollte die CDU nicht zu frh aufohne eigene Mehrheit im Rat? geben, fr die Grostdte passende AntEs wird, denke ich, keine Koalition ge- worten auf die Probleme zu suchen. In ben. Also werden sich die Mehrheiten Braunschweig haben wir das gemacht fr bestimmte Projekte von Fall zu Fall mit einer konsequenten Sparpolitik, bilden. Andere starke Oberbrgermeis- verknpft mit sinnvollen Privatisierunter, etwa Frank Klingebiel in Salzgitter, gen. Damit haben wir Schulden abbauBoris Pistorius in Osnabrck und Rolf en und die Stadt auf einen guten Weg Schnellecke in Wolfsburg, waren es im- bringen knnen. Die Lehre kann doch mer gewohnt, mit wechselnden Mehrhei- nur sein, in der Finanzpolitik und bei ten zu arbeiten. Es kommt dann sehr auf der Haushaltssanierung mutig vorandas Geschick des Verwaltungschefs an, zugehen. die Zustimmung fr seine Vorschlge zu Interview: Klaus Wallbaum sichern. Das traue ich mir auch zu.

Funke feiert doppelten WahlsiegVarel (vdB). Das war eindeutig. Mir wird ganz schwindelig. Der frhere Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke, sonst um keine kesse Bemerkung verlegen, wusste zunchst gar nicht, was er sagen sollte, als sich in der Nacht zum Montag immer deutlicher abzeichnete, wie gut die von ihm gegrndete Whlergemeinschaft Zukunft Varel bei der Kommunalwahl abgeschnitten hatte. Doch als der Trend immer stabiler wurde, gab es fr Funke und seine Freunde kein Halten mehr. Im Friesenhof in Varel wurde krftig gefeiert und nicht nur Karl-Heinz Funke, einmal auf das Come- frher SPD, ist wieback des frheren So- der da. zialdemokraten angestoen. 15,26 Prozent der Whler votierten in Funkes Heimatstadt bei der Stadtratswahl fr die Zukunft Varel. Damit war hinter SPD (29,8 Prozent) und CDU (21,7) der dritte Platz sicher. Auch im Kreis Friesland sind Funke und seine Freunde weiterhin prsent. 3,6 Prozent reichten fr zwei Mandate. Ich habe mich immer daran orientiert, was die Brgerinnen und Brger wollen, sagte Funke auf die Frage nach seinem Erfolgsrezept. In der SPD sehen das lngst nicht alle so. Nachdem Funke sich seine Silberhochzeitsfeier vom OldenburgischOstfriesischen Wasserverband hatte bezuschussen lassen und sich die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts auf Betrug einschaltete, kam es zum Bruch. Doch Resignieren war Funkes Sache noch nie.

NR. 214 DIENSTAG, 13. SEPTEMBER 2011

Niedersachsen

HANNOVERSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG

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Kurz gemeldet Dogge beit Kind in KopfOsnabrck: Eine Dogge hat einen zweijhrigen Jungen am Montag im Landkreis Osnabrck zuerst in den Kopf und dann in ein Bein gebissen. Das Kind wurde nach Polizeiangaben von einem Notarzt versorgt und in ein Krankenhaus gebracht. Die Dogge hatte sich den Angaben zufolge in Bippen zusammen mit einer zweiten vom Grundstck entfernt. Beide Tiere seien auf den Jungen und seinen fnfjhrigen Bruder zugelaufen. Vermutlich die ltere Dogge habe zugebissen. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts der fahrlssigen Krperverletzung. lni

Die norddeutschen Imker finden nicht mehr genug Bienenfutter fr ihre VlkerVon S ren H endriK M a aK Borsum. Fr viele Deutsche ist das Honigbrtchen unverzichtbarer Bestandteil eines gelungenen Frhstcks. Aber auch die Bienen sind ganz wild auf Ses: Sie sind es, die die Pollen sammeln, sie in Honig umwandeln und ihn trotzdem hinterher abtreten mssen an den Imker. Im Gegenzug erhalten sie im Winter, wenn nichts mehr blht, Bienenzucker. Dieses Geben und Nehmen ist nun gefhrdet, denn Zucker ist knapp. Es gibt kein Bienenfutter mehr, sagt Klaus Mller, der in Borsum bei Hildesheim seit 1986 einen Laden fr Imkereitechnik fhrt und sich selbst um mehr als zehn Bienenvlker kmmert. Lediglich in den Supermrkten knnten die Imker noch Haushaltsmengen von zwei bis drei Kilogramm kaufen das reicht nicht einmal den Hobbyzchtern. Mller selbst hat vor einer Woche die letzte freie Einheit verkauft. Die Ware, die jetzt noch im Regal steht, ist reserviert und nur noch nicht abgeholt. Irgendwie noch an Bienenzucker zu kommen, ist nun die grte Sorge vieler Imker. Mller muss tglich etwa drei Kunden eine Absage erteilen. Die Leute werden sonstwohin fahren, nur um noch Zucker zu bekommen, sagt er. Zwar knne man auch herkmmlichen Zucker entsprechend aufbereiten, dessen biologische und chemische Eigenschaften seien aber nicht so gut wie die von Bienenzucker. Angesichts der Berge von Zuckerrben, die derzeit auch von niederschsischen Feldern in die Fabriken gefahren werden, ist der Zuckermangel erstaunlich. Das Problem ist, dass jeder Kunde von den Zuckerfabriken nur so viel Zucker bekommt, wie er letztes Jahr gekauft hat, erlutert Mller. Also knne er nur 100 Tonnen verkaufen, es seien aber mehr Imker geworden. Das kann Petra Friedrich vom Deutschen Imkerbund besttigen. Wir verzeichnen seit drei Jahren einen aufsteigenden Trend, was ja auch erfreulich ist. Im vergangenen Jahr sei die Zunft um 4,1 Prozent gewachsen. Dem Imkerbund sind derzeit bundesweit 83 411 Mitglieder angeschlossen. In den Landesverbnden Hannover und Weser-Ems gibt es 8310 Imker mit 63 515 Bienenvlkern. Der Verband hatte schon im Juni auf den drohenden Mangel hingewiesen. Wir raten allen Imkereien, sich frhzeitig mit Futterzucker zu bevorraten, hie es in einer Pressemitteilung. Klaus Mller kennt die Tipps zur Vorratshaltung und wei auch, warum einige Imker manchmal nicht vorsorgen knnen. Eine Frau hatte einen Trauerfall in der Familie, ein anderer Kunde

Gib der Biene Zucker!

Mann prgelt Lakaien zu TodeProzess um brutales Verbrechen in GttingenVon H eidi nieM ann Gttingen. Wegen eines brutalen Gewaltverbrechens mssen sich seit Montag zwei Mnner vor dem Landgericht Gttingen verantworten. Hauptangeklagter ist ein 31-jhriger Arbeitsloser. Er soll im Januar einen ihm angeblich hrigen Bekannten durch Schlge und Tritte so schwer verletzt haben, dass der 34-Jhrige starb. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm gefhrliche Krperverletzung und Mord durch Unterlassen vor. Der Angeklagte habe es abgelehnt, einen Rettungswagen zu verstndigen, obwohl er gewusst habe, dass das Opfer ohne rztliche Hilfe sterben wrde. Der 24-jhrige Mitangeklagte, der selbst nicht an den Misshandlungen beteiligt gewesen sein soll, muss sich wegen Beihilfe verantworten. Auch er habe dem in akuter Lebensgefahr schwebenden Mann nicht geholfen und ihn bewusst sterben lassen. Ein Spaziergnger hatte die Leiche morgens in einer Grnanlage nahe der ICE-Trasse im Gttinger Stadtteil Leineberg entdeckt. Die Untersuchung durch die Gerichtsmedizin ergab, dass der 34-Jhrige am Abend zuvor an einer Lungenembolie verstorben war. Fnf Tage nach dem Leichenfund nahm die Polizei die zwei Tatverdchtigen fest. Der Haftbefehl gegen den 24-Jhrigen wurde inzwischen wieder aufgehoben, der 31-Jhrige sitzt weiter in Untersuchungshaft. Nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft war das Mordopfer bereits vorher schweren Misshandlungen ausgesetzt gewesen. Der 31-jhrige Angeklagte habe den 34-Jhrigen, der unter gesetzlicher Betreuung stand und keine familiren Kontakte mehr hatte, wie einen Lakaien gehalten und ihn maltrtiert. Unter anderem habe er ihm einmal eine Colaflasche ins Ohr gedrckt und mit einem Baseballschlger auf den Kopf geschlagen. Der 34-Jhrige habe dies geschehen lassen, weil er dem Angeklagten hrig gewesen sei. Zu Beginn des ersten Verhandlungstages rumte der 31-Jhrige seine Schuld am Tod seines Bekannten ein. ber seinen Verteidiger lie er erklren, dass er den 34-Jhrigen geschlagen, aber nicht getreten habe. Er habe nicht damit gerechnet, dass dieser sterben knnte. Seine Aggressivitt fhrte er auf seinen massiven Drogenkonsum zurck. Nach Angaben des Mitangeklagten hat der 34-Jhrige fast tglich Schlge bekommen, so auch am Tattag. Er habe einen Krankenwagen rufen wollen. Dies habe der Hauptangeklagte jedoch strikt abgelehnt.

Drei Lastwagen angezndetHelmstedt: Ein Brandstifter hat in Helmstedt in der Nacht zum Sonntag drei Lastwagen angezndet. Zunchst hatten zwei Lkw auf einem Firmengelnde kurz nach Mitternacht in Flammen gestanden, teilte die Polizei am Montag mit. Sonntagmittag brannte ein drittes Fahrzeug auf einem Parkplatz in einem Gewerbegebiet. Den Gesamtschaden schtzen die Beamten auf eine mindestens sechsstellige Summe. In jngster Zeit waren in der Region mehrfach Schuppen und Autos angezndet worden. lni

Niedersachsen hufig krankHannover: Die Arbeitnehmer in Niedersachsen haben im vergangenen Jahr im Durchschnitt 12,5 Tage krank zu Hause verbracht. Damit lag der Krankenstand der Niedersachsen nach einer Erhebung der Krankenkasse Barmer GEK leicht ber dem deutschen Durchschnitt. Bundesweit waren 2010 insgesamt 53,5 Prozent aller Erwerbsttigen mindestens einmal krankgeschrieben. In Niedersachsen waren es 2,3 Prozent mehr. Das heit, die Niedersachsen waren etwas fter und ber einen lngeren Zeitraum krankgeschrieben als der Durchschnittsdeutsche, teilte die Geschftsfhrerin der Krankenkasse, Dunja Kleis, mit. lni

Klaus Mller vom Imkerbedarf in Borsum geht das Bienenfutter aus. bekam seinen Lohn erst spter diese Leute haben nun Probleme, ausreichend Zucker zu beschaffen. Dabei herrsche objektiv berhaupt kein Mangel. Das versichert auch Karl-Friedrich Meyer vom Verband der Rbenanbauer im Lippe-Weser-Raum. Die Zuckerquote wurde 2006 erheblich gesenkt, weil die Politik beschlossen hatte, dass Dritte-Welt-Lnder auch Zucker verkaufen sollen. Doch die haben nicht in groem Stil nach Europa geliefert. Zwar gebe es Zucker auerhalb der Quote, der aber gehe nur in den industriellen Markt. Meyer hofft, dass die Brsseler EU-Behrden und die Vertreter der Zuckerindustrie darin bereinkommen, diesen Zucker freizugeben. Doch tiefgreifende Vernderungen brauchen Zeit, die Zuckerquote etwa soll erst 2016 aufgehoben werden. Den Winterbienen ist damit nicht geholfen. Im September besteht eigentlich die letzte Chance, die Bienen aufzufttern, sagt Mller. Sie htten schon seit Juli weniger natrlichen Nektar gefunden. Dabei seien Bienen das einzige bestubende Insekt, das als Volk berwintert. Im Ex-

Herzog / dpa

Zuckerquote

E

Sturz in die OkerBraunschweig: Rund sechs Meter tief ist ein Motorradfahrer nach einem Unfall in der Braunschweiger Innenstadt am Montag in die Oker gestrzt. Ein 24 Jahre alter Autofahrer hatte trotz durchgezogener Linie von der rechten Fahrspur aus auf der vierspurigen Strae eine Kehre gemacht. Dabei habe er den links neben ihm fahrenden Kradfahrer bersehen, teilte die Polizei mit. Der 45-Jhrige sei von dem Auto erfasst worden und auf dem Dach und der Motorhaube gelandet. Nach etwa fnf Metern rammte der PkwFahrer ein Brckengelnder, der 45-Jhrige flog in den sechs Meter darunter flieenden Fluss. Er musste ins Krankenhaus gebracht werden. lni

Drogenkuriere aus Alfeld fhren zu HintermnnernAlfeld/Amsterdam (cwo). Niederlndischen und deutschen Drogenfahndern ist gestern in Amsterdam ein Schlag gegen einen internationalen Drogenschmugglerring gelungen. Die Bande steht im Verdacht, Rauschgift im Wert von mehreren hunderttausend Euro aus Sdamerika nach Europa transportiert zu haben. Vier Verdchtige wurden am frhen Morgen festgenommen, darunter ein 35-jhriger Nigerianer und ein 50-Jhriger aus Gambia, die als Drahtzieher gelten. Auf die Schliche gekommen sind die Ermittler den Ttern durch zwei deutsche Drogenkuriere aus Alfeld (Kreis Hildesheim). Ein 45-Jhriger flog bereits im Januar dieses Jahres auf, als er Heroin nach Norwegen schmuggeln wollte. Wie das Landeskriminalamt gestern mitteilte, handelte es sich bei dem Alfelder um einen Bodypacker er hatte 650 Gramm Rauschgift in sogenannten Fingerlingen geschluckt. Nach den Festnahmen in Bergen schaltete sich die gemeinsame Ermittlungsgruppe des Landeskriminalamts und des Zollfahndungsamtes Hannover in den Fall ein. Im Juni nahmen die Beamten in Hannover einen weiteren Kurier aus Alfeld fest. Auch der 36-Jhrige war ein Krperschmuggler, er hatte insgesamt 500 Gramm Kokain geschluckt.

tremfall werden Tausende Bienen sterben. Etwas anders sieht die Einschtzung in der Zuckerindustrie aus. Zucker ist im Moment ein rares Gut. Auch mit dem Bienenzucker ist es derzeit ein bisschen eng. Wir gehen davon aus, dass es auch durch die anlaufende Rbenkampagne ein kurzfristiges Problem ist, sagt eine Nordzucker-Sprecherin.

in EU-Quotensystem begrenzt die Produktionsmenge von Zucker fr die Lebensmittel- und Getrnkewirtschaft. Danach drfen nur 85 Prozent des europischen Bedarfs aus eigener Erzeugung kommen. Der Rest soll ber Importe aus Schwellen- und Entwicklungslndern gedeckt werden. Nach Angaben des Infozentrum Zuckerverwender (IZZ) sind die Zuckerimporte jedoch zu einem groen Teil ausgeblieben, weil die Produzenten aus diesen Lndern wegen hoher Weltmarktpreise in andere Weltregionen lieferten. Die im IZZ zusammengeschlossenen Lebensmittelhersteller fordern daher bis 2015 die Erhhung der Zuckerquote auf 100 Prozent des Eigenbedarfs und danach die vllige Abschaffung des Quotensystems. Die 2006 eingefhrte Quote gilt bis 2014/15. Ein Reformvorschlag der EU wird im Oktober erwartet. dpa

Geothermie-Zentrum ideales Umfeld fr AnsiedlungVon g a briele S cHulte Celle. Als Zentrum fr Bohrtechnik hat sich Celle lngst etabliert ein weiterer Schritt Richtung technologische Weltspitze soll die Ansiedlung eines Fraunhofer-Instituts in der Heidestadt sein. So schnell wie mglich wolle die Fraunhofer-Gesellschaft zunchst eine Projektgruppe in Celle einrichten, sagte am Montag Prof. Anton Grabmaier vom Fraunhofer-Institut fr Mikroelektronische Schaltungen und Systeme (IMS) in Duisburg. Wenn alles funktioniert, wird daraus ein Institut. Vorausgegangen war eine Kooperationsvereinbarung, die der Verein GeoEnergy Celle, der Bundesverband Geothermie und die Wirtschaftsvereinigung Geothermie in Berlin unterzeichnet haben. Der Celler Verein wertete sie als wichtigen Schritt der Kompetenzbndelung. Sie werde Celle als Erdwrmetechnikstandort weiter strken, nachdem die Stadt im August den Zuschlag fr einen von der TU Clausthal betriebenen Bohrsimulator bekommen hatte. Niedersachsens Wirtschaftsminister Jrg Bode (FDP) kndigte an, das Land werde nun weitere Gesprche mit dem Duisburger Fraunhofer-Institut ber das von Grabmaier im Frhjahr vorgestellte Konzept fhren. Joachim Falkenhagen, der als Celler FPD-Fraktionschef die Plne begleitet hat, sagte am Montag, er rechne mit zunchst bis zu zehn Arbeitspltzen. Die Projektgruppe knnte sich unter anderem mit der fr Tiefenbohrungen nach Erdwrme notwendigen Bohrtechnologie befassen, die besonders hitzebestndig sein muss. Als Zentrum der Erdlfrderung in der Heide haben sich Celler Unternehmen seit Jahrzehnten eine Fhrungsposition in der Bohrtechnik erworben. Zusammen mit dem in diesem Jahr eingerichteten Geothermie-Cluster ergebe sich ein ideales Umfeld fr eine Fraunhofer-Abteilung, meinte Falkenhagen. Zunchst msse allerdings die Frage der Finanzierung in Ruhe geklrt werden. Es gelte zielstrebig, aber ohne bermigen Druck zu handeln. Das Land hat eine verstrkte Beteiligung der niederschsischen Hochschulen an der Forschungsarbeit angeregt. Darum soll es unter anderem in den im Herbst bevorstehenden Gesprchen mit dem Fraunhofer-Institut gehen.

Celle hofft auf Fraunhofer

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Umweltbundesamt warnt vor Risiken / Erdgassuche beschftigt den LandtagVon M a rgit K auten burger Hannover. Lange haben die Umweltbehrden das Problem ignoriert: Groe Erdgasfirmen suchen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen eifrig nach mglichen Bohrpltzen fr die sogenannte unkonventionelle Gasfrderung mithilfe der umstrittenen Fracking-Methode, die in den USA zu erheblichen Umweltproblemen gefhrt hat. Nun warnt auch das Umweltbundesamt (UBA) vor den Risiken dieser Bohrungen. Eine Gefhrdung des Grundwassers ist nicht auszuschlieen, sagt UBAPrsident Flasbarth. Beim Fracking sei ein sehr umfassender Chemikalieneinsatz erforderlich, um das Gas in tiefen Gesteinsschichten verfgbar zu machen. Von einigen dieser Stoffe sei bekannt, dass sie krebserregend sind, erklrt Flasbarth. Die Gefahren beim Fracking seien durch den Chemikalieneinsatz grer als bei der unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid. Aus Sicht der Energiekonzerne kann die Gasfrderung aus tiefen Gesteinsschichten Deutschland unabhngiger von Importen machen. Mithilfe des Frackings wollen die Firmen an Gas herankommen, das in Tausenden Metern Tiefe in Gesteinsporen eingeschlossen ist. Dabei wird ein Gemisch aus Wasser, Sand und Chemikalien ins Gestein gepresst. Die Industrie hlt die Methode fr sicher. Fundierte Kenntnisse fehlen bislang. Bei den Brgern sorgen Berichte ber durch Fracking verseuchtes Grundwasser in den USA fr Aufregung. Laut New York Times bewertet auch die amerikanische Umweltbehrde EPA die Gefahren fr Umwelt und Gesundheit als grer als bislang angenommen. Das hat auch die deutschen Politiker aufgeschreckt. Die rot-grne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will keine Fracking-Bohrungen mehr zulassen, bis unabhngige Experten die Gefahren berprft haben. Die schwarz-gelbe Koalition in Niedersachsen hingegen untersttzt die Konzerne. Bei erfolglosen Bohrungen verzichtet das Land auf bis zu zwei Millionen Euro Frderzins. Diese Praxis beschftigt nun den Landtag. SPD, Grne und Linke fordern strengere Auflagen fr die FrackingBohrungen und ein Ende der Subventionierung von Weltunternehmen. Im Bundesrat solle sich das Land dafr einsetzen, dass das Bergrecht modernisiert und knftig Teil des Umweltrechts wird, fordern Grne und Sozialdemokraten. Vor jeder Fracking-Bohrung muss eine Umweltvertrglichkeitsprfung Pflicht werden, sagt Grnen-Fraktionschef Stefan Wenzel. Damit werde auch eine Beteiligung der ffentlichkeit sichergestellt. In Wasserschutzgebieten gehre Fracking generell verboten. Die Linke fordert Aufklrung darber, welche Einnahmen dem Land durch nicht erhobene Frderabgaben entgangen sind.

Wie gefhrlich ist Fracking?

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Probebohrung in Lnne: Auch im Emsland warnen Brgerinitiativen vor Fracking. dpa

Merle Messinger Julia Langenbach76158101_11091300100000111

Rita Roshop

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HANNOVERSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG

Kultur

DIENSTAG, 13. SEPTEMBER 2011 NR. 214

Der BerhrbareDer Schmerz der frhen Jahre: Regisseur Oskar Roehler legt sein Romandebt Herkunft vorAm 9. Juni 2012 beginnt in Kassel die documenta. Da sich Kunst nicht von allein erklrt, sucht documenta-Chefin Carolyn Christov-Bakargiev jetzt Mitarbeiter. Aber keine Museumsfhrer, sondern Worldly Companions, TourGuides der dOCUMENTA (13). Und so sollen sie sich bewerben:

Falle im StalleDer Krimi Tannd am Theater in der List in HannoverVon s imon B enn e Dster ist es hier. Manchmal bricht etwas Dmmerlicht durch die Zweige, das dann unheimliche Schatten ber die Gesichter der Akteure huschen lsst. Die Zuschauer sitzen fast auf der Bhne, zwischen Baumstmmen und Holzkltzen, die einen dichten Tann andeuten. Und zwischen ihnen schleichen Drfler durch das Dickicht. Verhuscht, verhrmt und verschchtert sind diese Figuren. Und zugleich sind sie die missgnstigen und aggressiven Produkte einer repressiven Gesellschaft, bei denen ein mhsam unterdrckter Wahnsinn jederzeit hervorbrechen kann. Tim von Kietzells Inszenierung des Kriminalromans Tannd bleibt relativ dicht an der Vorlage, dem Bestseller von Andrea Maria Schenkel, der vor fnf Jahren ein monstrses Verbrechen aufgriff: Auf einem Eindhof im oberbayerischen Hinterkaifeck wurde 1922 eine komplette Bauernfamilie erschlagen, der Fall blieb bis heute ungeklrt. Wie im Roman erzhlt die Bhnenfassung das abgrndige Geschehen als Collage aus Protokollen und Rckblenden, aus Gesprchsfetzen und inneren Monologen. Dunkel und undurchdringlich bleibt das Geschehen um die Morde im Stall. Nur der Wald hat alles gesehen, aber er steht schwarz und schweiget. Erst am Ende fgen sich die Bruchstcke der Handlung zueinander, das Verwirrspiel wird gelst. Die immerhin zwlf Akteure (besonders irre: Gnter Stckemann als dubioser Nachbar der erschlagenen Familie und Hanna Kastein als Dorfdieb) bernehmen meist mehrere Rollen, und gelegentlich stimmen alle miteinander dstere Lieder oder eine Heiligenlitanei an. Lustvoll deckt das aus Theaterenthusiasten bestehende Ensemble menschliche Abgrnde auf, und Regisseur Kietzell gelingt es, mit sparsamen Mitteln viel von der beklemmenden Atmosphre des Romans auf die Bhne zu bringen. Groer Applaus.Im Theater in der List, Spichernstrae 13 in Hannover, auch am 21., 22., 23. und 24. September, jeweils 20 Uhr. Karten unter (05 11) 89 71 19 46.

Von s Tefan s ToscH ie Absicherungsformel folgt auf der letzten Buchseite: Alle handelnden Personen seien frei erfunden, hnlichkeiten mit realen Menschen rein zufllig, heit es dort. Das wirkt wie eine Beschwrung, so als wolle sich der Autor seinen eigenen Roman vom Leib halten. Doch fr eine Distanzierung ist es nach knapp 600 Seiten zu spt. Dieser Roman heit Herkunft, der Autor Oskar Roehler, bislang bekannt als Regisseur von eher unkonventionellen Filmen wie Suck my Dick oder Elementarteilchen. Er hat sich zu dem Buch von den Werken seiner Mutter, der Schriftstellerin Gisela Elsner, und seines Vaters, des Lektors Klaus Roehler, inspirieren lassen und gibt am