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Herzlich Willkommen © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, Mai 2008

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Herzlich Willkommen

© Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, Mai 2008

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EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbHTheaterstraße 230159 HannoverTel: (0511) 85 03 08-0Fax: (0511) 85 03 08-49E-Mail: [email protected]. Peter Kuschel

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Patente Ideen erfolgreich verwerten

Technologiebewertung

Bremerhaven, 8. Mai 2008

VerwertungsstrategienFördermöglichkeiten

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„Wer nicht erfindet, verschwindet. Wer nicht innoviert, verliert.“

Erich Otto Häußer (1930-1999), ehemaliger Präsidentdes Deutschen Patentamtes

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Wo ist hier das Original?(Quelle: Plagiarius Preisverleihung 2006)

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Fakten:

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Der Zoll im Jahre 2006 bei 9.164 „Aufgriffen“ Waren im Wert von über 1,175 Mrd. € beschlagnahmt.

Der Schaden für die deutsche Wirtschaft wird zurzeit auf jährlich über 30 Mrd. € geschätzt, dabei gehen über 70.000 Arbeitsplätze verloren.

Kopiert wurde und wird nahezu alles:

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster

Machen Sie es den Produktfälschern oder Produktkopierern nicht zu leicht!

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Nachahmungen

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In Deutschland (auch in der EU) gilt der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit.

Nur der Inhaber von Schutzrechten kann Dritten Nachbau, Handel, Vertrieb und Benutzung verbieten.

Schutzrechte können sich nicht nur auf die Technik, sondern auch auf Namen und Aussehen beziehen.

Mit geeigneten Schutzrechten besteht Verbietungsrecht gegenüber Nachahmern, und man kann Schadensersatz verlangen.

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Technologiebewertung

• wissenschaftlich-technischer Richtigkeit,

• gewerblicher Anwendbarkeit und Umsetzungsfähigkeit unter Berücksichtigung des aktuellen Standes der Technik,

Auswahl der geeigneten Idee nach

• Neuheit und Innovationswert, gemessen am internationalen Stand der Technik, Vorprüfung auf mögliche Patentfähigkeit,

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• wirtschaftlichen Vorteilen des Produkts oder Verfahrens,

• Möglichkeiten zur Umsetzung im eigenen Unternehmen.

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Experten einschalten

• Technologiebewertung

• Fördermöglichkeiten

INSTI-Partner:

Anmerkung:

Eigene Recherchen im Internet sollten zur Orientierung dienen, sie ersetzen keine professionelle Recherche in Datenbanken.

• Verwertungsberatung

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Experten einschalten

• Professionelle Formulierung, Anmeldung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte

• Überwachung aller wichtigen Termine

Patentanwalt:

Anmerkung:Eine Patentanmeldung kann nur mit einem Patentanwalt zu einem optimalen Erfolg geführt werden. EZN ist kein Befürworter so genannter „provisorischer Patentanmeldungen“.

• Rechtsberatung und Rechtsbeistand bei Einsprüchen, Patentverletzungen u.ä.

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Verwertungsstrategien

Entwicklung einer auf den speziellen Fall angepassten Schutzrechtsstrategie, d.h.

Schutzrechtsstrategie:

• Erstellung eines Zeitplans,

• Prüfung, ob nationaler Schutz ausreichend oder internationaler Schutz notwendig ist,

• Erstellung eines detaillierten Finanzplans,

• Klärung sonstiger Fragen außerhalb der Patent-rechtsberatung.

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Funktionsnachweis

Vorgehen:

Der Funktionsnachweis ist notwendig, um eine Erfindung zu realisieren.

• Bei Fremdfertigung und Kooperationen: Geheimhaltungsvereinbarung, auch bei vorhandener Patentanmeldung!

• Entscheidung treffen, ob Eigen- oder Fremdfertigung.

• Bei Eigenfertigung: Vorsicht bei Herstellung vor Patentanmeldung.

• Ein professionell hergestellter Prototyp ist unerlässlich, keine „Bastellösungen“ präsentieren.

• Zeit- und Finanzplan aufstellen.

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Akquisition/MarkteinführungVorgehen:

Fremdverwertung:

• Entscheidung treffen, ob Eigenverwertung oder Fremdverwertung (Lizenzvergabe)

• Das Unternehmen ist zu klein, um das neue Produkt zu vermarkten.

• Die Innovation liegt außerhalb des Produktbereichs des Unternehmens.

• Die Fremdverwertung soll im Ausland erfolgen, z.B. in Übersee.

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Akquisition/Markteinführung Fremdverwertung

• Fachveröffentlichung, Artikel in entsprechenden Fachzeitschriften

Möglichkeiten mit Ziel Lizenzvergabe:

• Innovationsbörsen, z.B. IHK-Börse

• Professionelle Patentverwerter (INSTI-Partner, TechnologieAllianz, EZN o.ä.)

• Direktansprache von Unternehmen mit dem Ziel einer Präsentation

• Messen (eigener Stand oder Unteraussteller)

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Akquisition/MarkteinführungFremdverwertung

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Kompetentes Internetforum für Innovationen

INSTI-Partner erstellt umfassende Beschreibung gegen Entgelt nach sorgfältiger Prüfung der Technologie; ein zweiter INSTI-Partner überprüft Unterlagen.

Kontaktaufnahme und Begleitung durch Ihren INSTI-Partner.

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Akquisition/MarkteinführungFremdverwertung

Das Hinzuziehen Ihres INSTI-Partners als externer Vertrags- und Lizenzexperte wird dringend empfohlen, damit Fehlschläge, Verzögerungenoder Enttäuschungen gar nicht erst entstehen.

Wichtig:Noch nicht veröffentlichte Patentanmeldungenoder Gebrauchsmusteranmeldungen solltenkein Bestandteil einer Präsentation sein!

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Akquisition/MarkteinführungEigenverwertung

• Personelle und materielle Ressourcen im Unternehmen sind ausreichend vorhanden, um ein neues Produkt zusätzlich zur üblichen Programmpalette zu vermarkten.

• Das neue Produkt soll ein zur Zeit noch laufendes, veraltetes Produkt ersetzen.

• Es handelt sich um eine Weiterentwicklung eines bereits bekannten Produkts oder eines im Hause angewendeten Verfahrens.

• Diversifikation mit einem neuen Produkt, um die Programmpalette des Unternehmens zu erweitern.

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Akquisition/MarkteinführungEigenverwertung

• Mailing-Aktionen durch gezieltes Anschreiben potenzieller Kunden

• PR-Aktionen durch Broschüren, Rundfunk- oder TV-Werbung, Aktionen im Unternehmen

• Geeignete Präsentation im Internet

• Ausstellung auf Messen mit eigenem Stand oder als Unteraussteller

• Presseartikel

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Akquisition/MarkteinführungEigenverwertung

Wichtig:Auf Werbebroschüren darf so lange nicht mit Patenten oder Gebrauchsmustern geworben werden, bis die Schriften vom Patentamt veröffentlicht wurden!

Das Hinzuziehen externer Marketing- Experten wird empfohlen, damit Fehlschläge, Verzögerungen oder Enttäuschungen gar nicht erst entstehen.

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Fördermöglichkeiten

•Kurze Einschätzung der Lage

1.Kostenlose Erstberatung

•Empfehlungen für weiteres Vorgehen

•Dienstleistungsangebot des EZN

•Fördermöglichkeiten

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Fördermöglichkeiten

•Erste Analyse der vorgestellten Technologie

2. -Fachberatung

•Empfehlungen für weiteres Vorgehen

•Durchführung eines kurzen Innovations-Checks

•Evtl. Vorbereitung einer Fördermaßnahme

•Optional (Angebot): Recherche zum Stand der Technik

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Fördermöglichkeiten

• -KMU-Patentaktion des BMWI, auch für Existenz-gründer: Förderung max. 50 % der Kosten, auch erste Kosten für eine internationale Anmeldung

3.Schutzrechtsförderung

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Überblick EZN-Dienstleistungen

•Technologie-Bewertung

•Recherchen zum Stand der Technik

•Schutzrechtsstrategien

•Akquisitionsmaßnahmen•Gutachten für Investitions- und

Entwicklungs-vorhaben

• Wettbewerbsanalysen

• Lizenzen und Kooperationen

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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