Herzlich willkommen zum Doppelhaushalt 2011/2012 der …...vom 24. Juli 2000 (GBI. S.581, bereinigt S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09. November 2010 (GBl. S. 793), hat

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Bei Fragen oder für Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Stadt Freiburg i.Br. Stadtkämmerei Fahnenbergplatz 4 79098 Freiburg Telefon: (0761) 201-5101 stadtkä[email protected] www.freiburg.de

Haushaltsplan 2011 / 2012 Teil I

Haushaltssatzung

und

Haushaltsplan

2011 / 2012

der Stadt Freiburg i. Br.

EINWOHNERZAHL am 17.05.1939 - Volkszählung - 108.487 EW am 27.06.1970 - Volkszählung - 162.222 EW am 25.05.1987 - Volkszählung - 187.672 EW am 30.06.1990 - Fortschreibung - 189.294 EW am 30.06.2000 - Fortschreibung - 203.351 EW am 30.06.2010 - Fortschreibung - 222.422 EW GEMARKUNGSFLÄCHE am 01.01.2010 15.306 ha

STEUERKRAFTSUMME für 2011 = 319.567.413 je EW 1.437 Euro

Inhaltsverzeichnis

Seite Teil I Haushaltssatzung .................................................................................. Vorbericht ............................................................................................... Erläuterung zur Veranschlagung der Personalausgaben ...................... 1 Zusammenstellung der inneren Verrechnungen und kalkulatorischen Kosten................................................................... 3 Haushaltsvermerke ................................................................................. 17 Gesamtplan Verwaltungshaushalt ............................................................................. 57 Vermögenshaushalt ............................................................................... 75 Haushaltsquerschnitt .............................................................................. 87 Gruppierungsübersicht ........................................................................... 103 Finanzierungsübersicht .......................................................................... 108 Verwaltungshaushalt geordnet nach Dezernaten

- Dezernat I ...................................................................................... 111 - Dezernat II ..................................................................................... 153 - Dezernat III .................................................................................... 253 - Dezernat IV .................................................................................... 359 - Dezernat V ..................................................................................... 421 Teil II Vermögenshaushalt geordnet nach Dezernaten

- Dezernat I ...................................................................................... 477 - Dezernat II ..................................................................................... 505 - Dezernat III ........................................................... ........................ 567 - Dezernat IV .................................................................................... 601 - Dezernat V ...................................................... .............................. 645

Inhaltsverzeichnis Seite Anlagen zum Haushaltsplan Anlage 1: Personalausgaben 689

Anlage 2: Stellenplan und Stellenübersicht für Beamte und Beschäftigte 699

Anlage 3: Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 717

Anlage 4: Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen 718

Anlage 5: Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 719

Anlage 6: Übersicht über die Bürgschaften 720

Anlage 7: Übersicht über die Entwicklung der Steuern und Finanzzuweisungen 721 Anlage 8: Nachweis der rechtlich unselbständigen örtlichen Stiftungen 722

Anlage 9: Übersicht über die Wirtschaftslage der Einrichtungen, an denen die Stadt mit mehr als 50 v.H. beteiligt ist 724

Anlage 10: Nachweis über Beteiligungen 725

Anlage 11: Übersicht über die Umlage an Zweckverbände 726

Anlage 12: Finanzplanung 2010 – 2014 727

Anlage 13: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs und Abfallwirtschaft Freiburg 805

Anlage 14: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Friedhöfe 825

Anlage 15: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung 837

Anlage 16: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Theater Freiburg 859

Stichwortverzeichnis 875

HAUSHALTSSATZUNG DER STADT FREIBURG IM BREISGAU FÜR DIE HAUSHALTSJAHRE 2011 UND 2012

Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBI. S.581, bereinigt S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09. November 2010 (GBl. S. 793), hat der Gemeinderat am 17. Mai 2011 folgende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 beschlossen: Haushaltsjahr 2011 2012 Euro Euro

§ 1 DER HAUSHALTSPLAN wird festgesetzt mit 1. den Einnahmen und Ausgaben von je 813.560.000 821.510.000 davon im VERWALTUNGSHAUSHALT 707.940.000 724.200.000 im VERMÖGENSHAUSHALT 105.620.000 97.310.000 2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen KREDITAUFNAHMEN für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) von 19.790.000 40.910.000 3. dem Gesamtbetrag der VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN von - 25.260.000 Die Haushaltsansätze für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen des Haushaltsjahres 2012 gelten gleichzeitig als Verpflichtungsermächtigung im Haus- haltsjahr 2011. Hiervon ausgenommen sind die mit den Vorhabenskennziffern 930 bis 999 ausgewiesenen Haushaltsansätze, soweit in den Erläuterungen nicht ein besonderer VE-Vermerk enthalten ist.

Haushaltsjahr 2011 2012 Euro Euro

§ 2 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 70.000.000 70.000.000

§ 3 Die HEBESÄTZE werden festgesetzt 1. für die GRUNDSTEUER a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 600 v.H. 600 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 600 v.H. 600 v.H. der Steuermessbeträge 2. für die GEWERBESTEUER auf 400 v.H. 400 v.H. der Steuermessbeträge. Kleinbeträge bei der Grundsteuer werden wie folgt fällig (§ 28 Abs. 2 Grund-steuergesetz): a) am 15. August mit ihrem Jahresbetrag, wenn dieser fünfzehn Euro nicht

übersteigt. b) am 15. Februar und 15. August zu je einer Hälfte ihres Jahresbetrages, wenn

dieser dreißig Euro nicht übersteigt. Freiburg i. Br., den 17. Mai 2011 Dr. Dieter Salomon Oberbürgermeister

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V o r b e r i c h t

I. Doppelhaushalt 2011/2012

1. Rahmenbedingungen

Die Haushaltsplanung für die Jahre 2011/2012 und die mittelfristige Finanzplanung beruhen auf dem Haushaltserlass des Innenministeriums Baden-Württemberg und auf zwischenzeitlichen Entwicklungen. Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2011/2012 wurde am 08.02.2011 in den Gemeinderat eingebracht; weitere Veränderungen wurden in die Än-derungslisten bzw. Ergänzungsliste der Verwaltung eingearbeitet.

2. Beratungsablauf Mit den Etatreden des Oberbürgermeisters und des Finanzbürgermeis-ters wurden die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie die Zielvorgaben und die Prioritäten des Haushaltes 2011/2012 verdeutlicht. Außerdem wurden die Eckwerte und das wesentliche Zahlenwerk des Doppel-Etats 2011/2012 sowie der mittelfristigen Finanzplanung 2010-2014 im Einzelnen aufgezeigt und erläutert. Der Hauptausschuss hat sich in den Sitzungen am 21. und 22. Februar 2011 im Rahmen der 1. Lesung vorwiegend informativ mit dem Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 befasst. Die zweite Lesung des Doppelhaushalts 2011/2012 fand in drei öffentli-chen Sitzungen des Hauptausschusses (am 11./12. und 13.04.2011) statt. Hierbei wurden die von den Gemeinderatsfraktionen/ Gruppierun-gen gestellten Anträge zum Doppelhaushalt 2011/2012 im Einzelnen be-raten. Des Weiteren hat der Hauptausschuss in der Sitzung am 13.04.2011 die Finanzplanung 2010-2014 und den Stellenplan 2011/2012 vorberaten.

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Die Verabschiedung des Doppelhaushalts mit der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung erfolgte am 17.05.2011 mit folgenden Ein-nahme- und Ausgabeeckwerten:

2011 2012

- € -

Verwaltungshaushalt (VwH) 707.940.000 724.200.000

Vermögenshaushalt (VmH) 105.620.000 97.310.000

Gesamtvolumen (VwH+VmH) 813.560.000 821.510.000

3. Eckwerte und Gesamthaushalt

Dem Doppelhaushalt 2011/2012 liegen die folgenden Eckwerte zugrunde, denen die des Vorjahres (Nachtragshaushalt 2010) zum Vergleich gegenübergestellt sind:

- in T€ -

Nachtrags-haushalt

Haushaltsplan

2010 2011 2012

Allg. Zuführung a. d. Vermögenshaushalt

8.580 - 6.850 - 9.830

Brutto-Kreditaufnahme (ohne Umschuldung)

10.053 19.790 40.910

Netto-Kreditaufnahme (abzgl. Tilgung)

0 9.878 30.711

Tilgung 10.053 9.913 10.200

In beiden Haushaltsjahren ist zum Ausgleich des Verwaltungshauhalts eine Zuführung vom Vermögenshaushalt notwendig; die erforderlichen Mindestzuführungen im Jahr 2011 in Höhe von 9.913 T€ und im Jahr 2012 in Höhe von 10.200 T€ können nicht erwirtschaftet werden; es bedarf vielmehr des Einsatzes von Ersatzdeckungsmittel i. H. v. rd. 16.763T € in 2011 und von rd. 20.030T€ in 2012.

Das Gesamtvolumen des vorliegenden Zweijahreshaushaltes erreicht eine Größenordnung von rd. 1,6 Mrd. €.

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Entwicklung der allgemeinen Zuführung an

den VmH und der Nettokreditaufnahme

-40

-30

-20

-10

0

10

20

30

40

50

60

70

2004 R

E

2005 R

E

2006 R

E

2007 R

E

2008 R

E*

2009 R

E

2010 A

nsatz

2011 A

nsatz

2012 A

nsatz

Mio. Euro

Allgemeine

Zuführung

NKA

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Der Vergleich des Bruttohaushaltsvolumens der Haushaltspläne der Jahre 2011 und 2012 mit dem Haushalt für 2010 stellt sich wie folgt dar:

Brutto-Volumen Gesamthaushalt

Nach- trags-

haushalt Haushaltsplan

Veränderungen gegenüber Vorjahr

2010

T€2011

T€2012

T€2011

%2012

%

Verwaltungshaushalt -brutto-

704.530 707.940 724.200 0,48 2,30

Vermögenshaushalt -brutto-

134.820 105.620 97.310 -21,66 -7,87

Gesamthaushalt -brutto-

839.350 813.560 821.510 -3,07 0,98

Um aussagekräftige Daten zu erhalten, wird nachstehend das Brutto-Volumen des Verwaltungshaushalts um kalkulatorische Kosten und In-nere Verrechnungen und das Brutto-Volumen des Vermögenshaushalts um die Rücklagenzuführungen sowie Umschuldungen bereinigt. Da-nach ergeben sich die folgenden Netto-Beträge bzw. prozentualen Ver-änderungen:

Netto-Volumen Verwaltungshaushalt

Nach-trags-

haushalt Haushaltsplan

Veränderungen gegenüber Vorjahr

2010

T€ 2011

T€ 2012

T€ 2011

% 2012

%

Verwaltungshaushalt

Bruttovolumen 704.530 707.940 724.200 0,48 2,30

abzüglich Innere Verrechnungen

87.540

90.828

91.968

3,76

1,25

Kalkulatorische Kosten 24.801 24.537 24.537 -1,06 0,00

Einnahmen/Ausgaben 592.189 592.575 607.695 0,07 2,55

Zuführung zum Vermögenshaushalt

11.802

3.257

3.064

-72,41

-5,93

Netto-Volumen Verwaltungshaushalt

580.387

589.318

604.631

1,54

2,60

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Netto-Volumen Vermögenshaushalt

Nach- trags-

haushalt halt

Haushaltsplan Veränderungen

gegenüber Vorjahr

2010

T€2011

T€2012

T€2011

%2012

%

Vermögenshaushalt

Bruttovolumen 134.820 105.620 97.310 -21,66 -7,87

Zuführungen an Rücklagen 8.592 3.702 3.279 -56,92 -11,43

Umschuldung von Krediten 31.752 30.300 24.735 -4,57 -18,37

Netto-Volumen Vermögenshaushalt

94.476 71.618 69.297 -24,19 -3,24

abzüglich Tilgung

10.053 9.913 10.200 -1,39 2,90

Rücklagenentnahme zur Zuführung an VwH

3.231 10.105 13.315 212,80 31,76

Investitionsausgaben 81.192 51.600 45.782 -36,45 -11,28

Die reduzierte Leistungskraft dieses Doppelhaushalts zeigt sich auch hier an den zurückgehenden Investitionsausgaben in den Jahren 2011/2012 im Vergleich zu 2010. Allerdings ist beim Ansatz 2010 dar-auf hinzuweisen, dass hier das Konjunkturpaket mit einem Volumen von rd. 15 Mio. Euro veranschlagt war.

Netto-Volumen Gesamthaushalt

Nach-

tragshaus-halt

Haushaltsplan Veränderungen

gegenüber Vorjahr

2010

T€2011

T€2012

T€2011

%2012

%

Gesamthaushalt

Verwaltungshaushalt 580.387 589.318 604.631 1,54 2,60

Vermögenshaushalt 94.476 71.618 69.297 -24,19 -3,24

Insgesamt 674.863 660.936 673.928 -2,06 1,97

Diese Übersicht verdeutlicht, dass sich das Netto-Volumen des Ge-samthaushalts im Jahr 2011 gegenüber 2010 um rd. 2,1 v.H. verringert und das Volumen 2012 gegenüber 2011 um rd. 2,0 v.H. erhöht, also wieder das Niveau des NH 2010 erreicht.

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3.1 Der Verwaltungshaushalt 3.1.1 Entwicklung der wesentlichen Einnahmearten

Rech-

nungs- ergebnis

Nachtrags-haushalt

Haushaltsplan

Veränderun-gen gegen-

über VJ

2009

T€ 2010

T€2011

T€2012

T€ 2011

%2012

%

Steuern, Allg. Zuweisungen

419.928 424.763 409.888 416.010 -3,50 1,49

Einnahmen aus Verwaltung u. Betrieb (ohne Innere Verrechnungen)

132.239 130.070 138.396

142.302 6,40 2,82

Sonstige Finanzeinnahmen (ohne kalk. Einnahmen und Zuführung)

41.891 34.126 34.186

36.068 0,18 5,51

S u m m e 594.058 588.959 582.470 594.380 -1,10 2,04

Allg. Zuführung vom VmH

- - 6.850

9.830 -,- 43,50

Gesamteinnahmen/VwH

708.357 704.530 707.940

724.200 0,48 2,30

Den wichtigsten Einnahme-Block stellen nach wie vor die Steuern und Allgemeinen Finanzzuweisungen dar, die ca. 50 v. H. der Gesamtein-nahmen ausmachen.

Die Schwankungen bei den Steuern und allgemeinen Zuweisungen des Jahres 2010 gegenüber dem Vorjahr bzw. den Jahren 2011/2012 erge-ben sich im Wesentlichen aus der Fortschreibung der Ansätze entspre-chend dem HH-Erlass 2011. Lag den Ansätzen 2010 noch der HH-Erlass 2010 vom 30.11.2009 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2010 zugrunde, wirkt sich bei den Ansätzen 2011 die Folgen der Wirtschaftskrise mit sinkenden Einnahmen aus – Basis war hier der HH-Erlass 2011 vom 09.06.2010 unter Berücksichti-gung der Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2010. Eine leich-te Erholung zeigt sich bei den Ansätzen 2012, die aber noch keines-wegs das Niveau des Jahres 2009 erreichen.

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Bei den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb ergeben sich die Mehreinnahmen u. a. wegen höherer Landeszuweisungen im Zusam-menhang mit dem Ausbau von Kindertagesstätten sowie der Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes. Diesen Mehreinnahmen stehen jedoch Ausgaben gegenüber, die diese Mehreinnahmen bei weitem übersteigen. Die Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unter-kunft sowie Mittel für die Umsetzung des Regelsatzgesetzes ein-schließlich Bildungs- und Teilhabepakets führt ebenso zu höheren Ein-nahmen im Vergleich zu den Vorjahren. Bei den sonstigen Finanzeinnahmen ist der Rückgang von 2009 nach 2010 auf die rückläufigen Gewinnanteile der Stadtwerke GmbH zurück-zuführen, was sich 2011 und 2012 fortsetzt. Gegenläufig hierzu ist die notwendige Zuführung vom Vermögenshaushalt 2011 und 2012 zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes.

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Herkunft der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes in v. H.

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Steuern und allgemeine Finanzzuweisungen

(Veränderungen jeweils gegenüber dem Vorjahr in v.H.)

Bezeichnung Nachtrags-haushalt

Haushaltsplan

2010

% 2011

% 2012

%

Summe Steuern - brutto -

-0,92

1,68

1,38

davon:

1. Grundsteuer 0,58 0,46 0,66

2. Gewerbesteuer 1,12 -0,86 0,00

3. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

-5,65 5,34 3,44

Summe Steuern - netto - (abzgl. Gewerbesteuer-Umlage)

-1,96 2,64 0,84

Summe Zuweisungen nach dem FAG - brutto -

4,79 -13,20 1,85

Summe Zuweisungen nach dem FAG - netto - (abzügl. FAG-Umlage)

3,24 -22,58 -1,08

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Entwicklung der Steuern und

allgemeinen Zuweisungen

0

20

40

60

80

100

120

140

160

180

200

2004

RE

2005

RE

2006

RE

2007

RE

2008

RE

2009

RE

2010

Ans

atz

2011

Ans

atz

2012

Ans

atz

Mio. Euro

Eigene Steuern

Allg. Zuweisungen

Anteil EkSt.

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3.1.2 Entwicklung der wesentlichen Ausgabegruppen

Rechnungs-

ergebnis

Nachtrags-haushalt

Haushaltsplan

2009

T€2010

T€2011

T€2012

T€

Personalausgaben 139.330 145.970 155.305 157.635

Sächl. Verwaltungs- u. Betriebsaufwand (ohne Innere Verrechnungen und kalkulatorische Kosten)

156.649 162.941 161.232 158.676

- darin Leistungen der Grundsicherung

42.094 45.462 44.522 42.697

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

154.484 165.348 174.900 183.989

- darin Leistungen der Sozialhilfe u. ä.

91.750 94.992 98.510 100.658

Sonstige Finanzausgaben (ohne Zuführungen an Vermögenshaushalt)

99.574 106.129 97.881 104.333

S u m m e 550.038 580.387 589.318

604.633

Gesamtausgaben/VwH. 708.357 704.530 707.940

724.200

Bei den Personalausgaben wirkt sich für die Beschäftigten der Tarifab-schluss TVöD vom März 2010 aus. Für die Beamten ist eine Besol-dungserhöhung von 2% jährlich einkalkuliert. Im DHH 11/12 wird sichtbar, dass in einigen Bereichen der Stadtver-waltung Bedarfe für überwiegend befristete aber auch dauerhafte per-sonelle Aufstockungen entstanden sind. Diese Entwicklung ist einem teilweise verändertem Aufgabenportofolio (zahlreiche Projekte und neue Aufgaben), höheren Anforderungen an die Aufgabenerledigung bzw. der Personalgewinnung von Nachwuchskräften (Konkurrenzsitua-tion der Arbeitgeber) geschuldet. Mit dem Stellenplan DHH 11/12 sind insgesamt 124,3 Stellenneuschaffungen verbunden. Unter Gegen-rechnung von 50,26 Planstellen, die im Zuge der Verwaltungsreform mit dem DHH 11/12 eingespart werden können, erhöht sich die Anzahl der Planstellen um insgesamt 74,04.

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Bei den Zuweisungen und Zuschüssen führt die Neuregelung des Kindertagesbetreuungsgesetzes sowie das Inkrafttreten des Kinder-förderungsgesetzes zu deutlichen Mehrausgaben. Bei den sonstigen Finanzausgaben ergeben sich im Vergleich zu 2010 Minderausgaben, da zum einen die Zuführung an den VmH zurückgeht und zum ande-ren im DHH jeweils eine Globale Minderausgabe i. H. v. 6 Mio. Euro veranschlagt werden musste. Im Vergleich zum Ansatz 2011 wirken sich die erhöhten Gewerbesteuer- und Finanzausgleichsumlage be-lastend aus.

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Verwendung der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes in v.H.

2011 Innere Verrechnungen,

Kalkulatorische

Kosten

16,3%

Zuführung an

VmH

0,5%

Soziale

Leistungen

20,2%

Unterhaltung/

Betrieb

7,1%

Sachaufwand

8,6%

Zuwendungen

10,8%

Gewerbesteuer-

umlage

2,6%

Allgemeine

Umlagen

10,1%

Zinsen

1,9%

Personalaufwand

21,9%

2012

innere

Verrechnungen,

Kalkulatorische

Kosten

16,0%

Zuführung an

VmH

0,4%

Soziale

Leistungen

19,8%

Unterhaltung/

Betrieb

6,9%

Sachaufwand

8,4%Zuwendungen

11,5%

Gewerbesteuer-

umlage

2,8%

Allgemeine

Umlagen

10,3%

Zinsen

2,1%

Personalaufwand

21,8%

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Die prozentualen Veränderungen der wichtigsten Ausgabearten (je-weils gegenüber dem Vorjahr) stellen sich wie folgt dar:

Nachtrags-haushalt

Haushaltsplan

2010

(+/-) %

2011

(+/-) %

2012

(+/-) %

Personalkosten 4,77 6,39 1,50

Sächl. Verwaltungs- u. Betriebsauf-wand

4,02 -1,05 -1,59

- davon Grundsicherung/Hartz IV 8,00 -2,07 -4,10

Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke

7,03 5,78 5,20

- davon Sozialhilfe u.ä. 3,53 3,70 2,18

Sonstige Finanzausgaben 6,58 -7,77 6,59

Insgesamt 5,52 1,54 2,60

Gesamtausgaben / VwH. -0,54 0,48 2,30

Personalausgaben (HGr. 4)

Bei den Personalausgaben wirkt sich für die Beschäftigten der Tarifab-schluss TVöD vom März 2010 aus. Für die Beamten ist eine Besol-dungserhöhung von 2% jährlich einkalkuliert.

Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand (HGr. 5/6) Im Vergleich zum Ansatz 2010 geht der sächliche Verwaltungs- und

Betriebsaufwand, bereinigt um die haushaltsneutralen Finanzierungs-vorgänge 2011 um ca. 1,7 Mio. € (-1,1 %) und 2012 um ca. 2,6 Mio. € ( -1,6 %) zurück. Diese Veränderungen sind im Wesentlichen auf redu-zierte Mittel für die Bauunterhaltung und Bewirtschaftung zurück zu füh-ren.

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Personalausgaben in Relation zu den

Gesamtausgaben des VwH (ohne

Zuführung)

0

100

200

300

400

500

600

700

2004

RE

2005

RE

2006

RE

2007

RE

2008

RE

2009

RE

2010

Ans

atz

2011

Ans

atz

2012

Ans

atz

Mio. Euro

VwH Personalausgaben

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Zuweisungen und Zuschüsse (HGr. 7)

Die Gesamtausgaben im Bereich der Zuweisungen und Zuschüsse nehmen im Jahr 2011 um ca. 9,6 Mio. € (+ 5,8 %) und 2012 um ca. 9,1 Mio. € (+ 5,2 %) gegenüber dem Vorjahr zu. Gestiegen sind ebenfalls die in Hauptgruppe 7 veranschlagten Sozial-leistungen von 95,0 Mio. € (Ansatz) im Jahr 2010 (RE 2009: 91,8 Mio. €) auf rd. 98,5 Mio. € 2011 und auf 100,7 Mio. € 2012. Die Ausga-bensteigerung ist neben erhöhten Sozialleistungen auf die Förderung der Kindertageseinrichtungen zurückzuführen.

Im Einzelnen liegen die Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und andere vergleichbare Einrichtungen (ohne Förderung der Kinderta-geseinrichtungen) 2011 bei rd. 22,8 Mio. € und 2012 bei 23,5 Mio. €. Gegenüber dem RE 2009 bedeutet dies eine Steigerung von rd. 1,7 Mio. €. Neben der generellen Anpassung der Zuschüsse an die Personalkos-tensteigerung analog dem TvöD, wurden im Sozialen u. a. Mittel für das Modellprogramm „Bürgerarbeit“, die „Frühen Hilfe“ und den Ausbau der Jugendberufshilfe bereitgestellt. Sie teilen sich in den Epl. 3, 4 (ohne Kindertageseinrichtungen) und 5 wie folgt auf:

Haushaltsplan 2011

T€

Veränderungen gegenüber VJ

%

Haushaltsplan 2012

T€

Veränderungen gegenüber VJ

%

Einzelplan 3 - Kultur -

7.981 9,57 8.003 0,28

Einzelplan 4 -Soziales – (ohne Kitas)

13.047 5,24 13.694 4,96

Einzelplan 5 - Sport und Gesundheitspflege -

1.788 1,49 1.771 -0,99

Summe (Epl. 3-5) 22.816 6,41 23.468 2,86

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Sonstige Finanzausgaben (HGr. 8)

Der Block „Sonstige Finanzausgaben“ (ohne Zuführung an den Vermö-genshaushalt) hat Minderausgaben von rd. 8,2 Mio. € (-7,8 %) in 2011 und Mehrausgaben von rd. 6,4 Mio. € (+6,6 %) in 2012 zu verzeichnen. Im Vergleich zu 2010 sind die Minderausgaben darin begründet, dass zum einen eine geringere Zuführung an den VmH möglich ist und zum anderen im DHH jeweils eine Globale Minderausgabe i. H. v. 6 Mio. Eu-ro veranschlagt werden musste. Im Vergleich zum Ansatz 2011 wirken sich die erhöhten Gewerbesteuer- und Finanzausgleichsumlage belas-tend aus.

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0,00

10,00

20,00

30,00

40,00

50,00

60,00

70,00

80,00

Mio Euro

2004

RE

2005

RE

2006

RE

2007

RE

2008

RE

2009

RE

2010

Ans

atz

2011

Ans

atz

2012

Ans

atz

Entwicklung der Umlagen

FAG Umlage Gewerbesteuerumlage LWV-/KVJS-Umlage

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3.2 Der Vermögenshaushalt

Die Entwicklung des Gesamtvolumens des Vermögenshaushaltes wur-de bereits eingangs dargestellt.

3.2.1 Entwicklung der Investitionsausgaben

Nachtrags- Haushaltsplan haushalt

Veränderung gegenüber VJ

2010

T€2011

T€2012

T€in 2011

(+/-)%in 2012

(+/-)%

Investitionsausgaben 81.192 51.601 45.782 -36,4 -11,3

davon entfallen auf

mittelbare Investitionen (Kapitalbeteiligungen, Ge- währung v. Darlehen u. Zuschüssen/UGr. 930, Gr. 92 und 98)

20.130 7.891 6.267 -60,8 -20,6

unmittelbare Investitionen (Erwerb von Grundstücken u. bewegl. Sachen d. Anlage-vermögens/ UGr. 932-33, 935-36 u. Gr. 94-96)

61.062 43.710 39.515 -28,4 -9,6

davon auf Baumaßnahmen (Gr. 94 bis 96)

49.699 36.541 31.549 -26,5 -13,7

Die vorstehende Übersicht macht den Rückgang der investiven Ausga-ben in beiden Jahren des Doppelhaushaltes 2011/2012 im Vergleich zum Nachtragshaushalt 2010 deutlich. So ist auf der Basis des Haushaltsjahres 2010 für 2011 ein Rückgang von 36 % und für das Jahr 2012, ein solcher von fast 44 % festzustel-len. Diese Veränderung ist im Wesentlichen auf die Ausgaben bei den Investitionszuschüssen (Gr. 98) und Baumaßnahmen (Gr. 94 bis 96) zurückzuführen (in 2010 war die Umsetzung des Konjunkturpakets II mit einmaligen Auswirkungen).

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Verwendung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes in v.H.

Baumaßnahmen34,6%

Sonstiges13,1%

Sonstiger Vermögens-

erwerb3,9%

Grundstücks-erwerb2,8%

Investitions-zuschüsse

7,5%

Umschuldung28,7%

Tilgung 9,4%

2011

Baumaßnahmen32,4%

Sonstiges17,1%

Sonstiger Vermögens-

erwerb4,9%

Grundstücks-erwerb3,3%

Investitions-zuschüsse

6,4%

Umschuldung25,4%

Tilgung10,5%

2012

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0

20

40

60

80

100

120Mio. Euro

2004

RE

2005

RE

2006

RE

2007

RE

2008

RE

2009

RE

2010

Ans

atz

2011

Ans

atz

2012

Ans

atz

Ausgaben des VmH (ohne Umschuldung)

davon Baumaßnahmen und Vermögenserwerb

Vermögenshaushalt Baumaßnahmen Vermögenserwerb

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Es gibt folgende Schwerpunkte der Investitionstätigkeit in den ein-zelnen Aufgabenbereichen (Einzelplänen): Einzelplan 0 Für die stadtweite EDV-Ausstattung sind 2011 und 2012 jeweils 0,25 Mio. € zentral veranschlagt. Für das zentrale EDV-Netz sind in beiden Jahren rd. 0,2 Mio. € eingestellt. Einzelplan 1 Für die Fortsetzung der Sanierung / Erweiterung der Hauptfeuerwache sind in den Jahren 2011 3,4 Mio. € und 2012 1,0 Mio. € vorgesehen. Des Weiteren sind für die Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen 0,2 Mio. € in 2011 und 1,2 Mio. € in 2012 enthalten.

Einzelplan 2 Im Doppelhaushalt beläuft sich das Investitionsvolumen im Schulbe-

reich insgesamt auf rund 30,8 Mio. €, wovon 16,0 Mio. € das erste Planjahr und 14,8 Mio. € das Jahr 2012 betreffen.

Größere Maßnahmen sind

- die Sanierung des Rotteck-Gymnasiums

für 2011 mit 3,5 Mio. € und 2012 mit 3,4 Mio. €

- die Sanierung des Theodor-Heuss-Gymnasiums


- die Sanierung der Wentzinger-Schulen


- die Fortsetzung der Brandschutzmaßnahmen in der Walther-Rathenau-/Richard-Fehrenbach-Gewerbeschule für 2011 mit 0,65 Mio. €

- die Sanierung / Erweiterung Merianschule


- die Planung der Sanierung Staudinger-Gesamtschule

für 2012 mit 1,5 Mio. €

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- die Altbauschulsanierung

mit jeweils 0,5 Mio. €

Einzelplan 3

Für das Sanierungsprojekt Augustinermusem (2. BA) sind 0,3 Mio. € und 0,95 Mio. € in 2012 vorgesehen. Für das Esemblehaus ist ein In-vestitionszuschuss von 0,25 Mio. € in 2011 veranschlagt.

Einzelplan 4

Der Aufgabenbereich Soziale Sicherung weist insgesamt ein Investiti-onsvolumen von 2,1 Mio. € (2011) und 0,85 Mio. € (2012) auf. Darin enthalten sind städtische Investitionszuschüsse für Altenpflegeheime und Kindertageseinrichtungen, die im Jahr 2011 rd. 1,1 Mio. € und 2012 rd. 0,7 Mio. € ausmachen. Für die Umbaumaßnahme Übergangs-haus Haslacher Straße 11 zum Dienstleistungszentrum für wohnungs-lose Menschen sind im Jahr 2011 rd. 0,3 Mio. € veranschlagt. Des Wei-teren sind in 2011 rd. 0,7 Mio. € für die Fertigstellung der Kinderta-geseinrichtung Urachstraße 40 enthalten.

Einzelplan 5

Im Bereich „Gesundheit, Sport, Erholung“ sind rd. 3,9 Mio. € (2011)

bzw. 3,3 Mio. € (2012) eingestellt. Darin enthalten sind Investitionszu-schüsse von 1,0 Mio. € in 2011 und 0,25 Mio. € in 2012 für die Sanie-rung des Hallenbades der FT. Für die Neukonzeption Sportanlagen des TSV Alemannia Zähringen sind im Jahr 2011 0,1 Mio. € und 2012 0,9 Mio. €, für die Freizeit-Sportanlage Hirschmatten sind in 2011 rd. 1,9 Mio. € und in 2012 rd. 1,1 Mio. € veranschlagt.

Einzelplan 6 Der Sektor „Bau- und Wohnungswesen, Verkehr“ umfasst 2011 rd. 16,1 Mio. € und 2012 rd. 15,0 Mio. €.

Im DHH 2011/12 sind dabei von besonderer Bedeutung:

- Sanierungsverfahren Weingarten-West mit rd. 1,0 Mio. € in 2011 und

rd. 2,0 Mio. € in 2012;

- Pauschalmittel für Brandschutzmaßnahmen in städtischen Gebäu-den mit jeweils 1,0 Mio. €;

- Pauschalmittel für Energiesparmaßnahmen mit jeweils 0,7 Mio. €;

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- Sanierung öffentliche Beleuchtung mit 1,9 Mio. € in 2011 und 1,5

Mio. € in 2012;

- Neubau / Sanierung inkl. Verkehrseinrichtungen von Straßen, We-gen, Plätzen und Brücken mit rd. 11,2 Mio. € im Planjahr 2011 und rd. 9,5 Mio. € in 20120.

Die größten enthaltenen Einzelmaßnahmen sind: � Pauschalbetrag Straßenerschließung (einschließlich Rieselfeld) für 2011 mit 2,3 Mio. € und 2012 mit 1,9 Mio. € � Umgestaltung und Sanierung Schwarzwaldstraße für 2011 mit 0,55 Mio. € � Sanierung Stühlinger Brücke für 2011 mit 0,25 Mio. € und 2012 mit 0,5 Mio. € � Sanierung Betzenhausen-Bischofslinde / Sundgauallee für 2011 mit 0,04 Mio. € und 2012 mit 0,5 Mio. € � Pauschalmittel für Straßenerneuerung mit jeweils 1,5 Mio. € � Pauschalmittel für Ingenieurbauwerke mit jeweils 1,35 Mio. € � Planung Stadttunnel (Vorfinanzierung) für 2011 mit 1,2 Mio. € und 2012 mit 1,5 Mio. € � Ausbau Heinrich-von-Stephan-Straße für 2011 mit 2,3 Mio. € und 2012 mit 1,1 Mio � Ausbau Kirchzartener Straße für 2011 mit 0,2 Mio. € und 2012 mit 0,15 Mio. €

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Einzelplan 7Der Mittelbedarf für öffentliche Einrichtungen / Wirtschaftsförderung be-trägt im Jahr 2011 rd. 3,0 Mio. € und 1,6 Mio. € im Jahr 2012. Die größ-ten Positionen sind hier die Planung von Stadtbahnprojekten mit jeweils rd. 0,8 Mio. € und die Umlage i. H. v. rd. 1,7 Mio. € (2011) und 0,5 Mio. € (2012) zur Vermögensfinanzierung für den Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF).

Einzelplan 8 Das Ausgabevolumen für den Bereich wirtschaftliche Unternehmen / Allg. Grund- und Sondervermögen beträgt 2011 rd. 4,9 Mio. € und 2012 rd. 5,4 Mio. €. Der Großteil der Investitionen wird für Grunderwerb benötigt. Außerdem sind für bauliche Verbesserungen im Wohnungs-bestand 1,6 Mio. € (2011) und 2,1 Mio. € (20129 enthalten. Der Gesamtbetrag der im Doppelhaushalt 2011/2012 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen (VE) von 25,3 Mio. € liegt um rd. 2,7 Mio. € niedriger als im Nachtragshaushalt 2010 (28 Mio. €).

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3.2.2 Die Finanzierung des Vermögenshaushaltes 2011/2012 stellt sich im

Vergleich zum Nachtrag 2010 wie folgt dar:

Nachtrags- Haushaltsplan '()*'(+,'()*'(+,'()*'(+,'()*'(+,

2010

T€ 2011

T€ 2012

T€

Zuführung vom Verwaltungshaushalt 11.802 3.257* 3.063*

Entnahme aus Rücklagen 25.100 16.846 5.649

Rückflüsse von Darlehen 53 32 29

Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und von Sachen des Anlagevermögens

30.261

25.690

15.240

Beiträge u. ähnl. Entgelte 2.050 1.500 1.400

Zuweisungen u. Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen - vom Bund

624

1.100

1.000 - vom Land 22.315 5.860 4.884 - von Gemeinden 3 231 0

- von anderen Bereichen 807 1.014 400

Einnahmen aus Krediten (ohne Umschuldung)

10.53

19.790 40.910

Summe 103.068 75.320 72.575

Kredite zur Umschuldung 31.752 30.300 24.735

Gesamteinnahmen 134.820 105.620 97.310

* Zweckgebundene Rücklagenzuführung

Das Verhältnis der anteiligen Finanzierung des VmH mit Fremd- und Eigenmitteln ist von primärer Bedeutung. Der Fremdmittelanteil (Kre-dite/ohne Umschuldung) beläuft sich auf 26,28 % in 2011 und 56,37 % in 2012 (9,76 % NHH 2010). Damit erreicht die Eigenfinanzierung im weitestgehenden Sinne (z. B. durch Grundstücksverkäufe und zweck-gebundene Zuweisungen/Zuschüsse usw.) 73,72 % im Jahr 2011 und 43,63 % in 2012 (90,24 % im NHH 2010).

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Herkunft der Einnahmen des Vermögenshaushaltes in v.H.

2011

Zuweisungen

7,8%

Zuführung vom

VwH

3,1%

Sonstiges

1,5%

Veräußerungen

24,3%

Rücklagen-

entnahme

15,9%

Kreditaufnahme

18,7%

Umschuldung

28,7%

2012

Rücklagen-

entnahme

5,8%

Umschuldung

25,4%

Zuführung vom

VwH

3,1% Zuweisungen

6,5%

Veräußerungen

15,7%

Sonstiges

1,5%

Kreditaufnahme

42,0%

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��0

20

40

60

80

100

120

Mio. Euro

2004

RE

2005

RE

2006

RE

2007

RE

2008

RE

2009

RE

2010

Ans

atz

2011

Ans

atz

2012

Ans

atz

Einnahmen des VmH, davon Kreditaufnahmen,

Veräußerungen, Beiträge/Zuschüsse

VmH ohne Umschuldungen Veräußerungen

Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen Beiträge, Zuschüsse

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Ergänzend hierzu die Entwicklung der Kreditaufnahmen:

Rechnungs- ergebnis

Nachtrags- Haushalts-plan haushalt

2009 T€

2010 T€

2011 T€

2012 T€

Brutto-Kreditaufnahme (ohne Umschuldung)

0

10.053

19.790

40.910

abzüglich Tilgung/ Sondertilgung (ohne Umschuldung)

10.013

10.053

9.913

10.200

Netto Kreditaufnahme 0 0 9.877 30.710

Zusätzliche Tilgung 10.013 0 0 0 ==============================================

Erstmals seit 2006 ist in den Jahren 2011 und 2012 wieder eine Netto-

kreditaufnahme (NKA) zur Finanzierung des Vermögenshaushalts er-forderlich.

Bei den Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen sind insbe-sondere die des Landes von Bedeutung. Die Höhe der Einnahmean-sätze in den einzelnen Jahren wird vorwiegend durch den Baufortschritt bei den zu fördernden Vorhaben und dem davon abhängigen Abruf der Zuschussmittel bei den Bewilligungsstellen bestimmt.

4. Mittelfristige Finanzplanung 2010- 2014

Die Fortschreibung der Finanzplanung erfolgte im Wesentlichen auf der Grundlage des Zweijahreshaushalts 2011/2012. Die Ansätze für die Planungsjahre wurden entsprechend den vom Innenministerium Ba-den-Württemberg im Haushaltserlass mitgeteilten Orientierungsdaten und - soweit dies möglich war - durch Einzelberechnungen ermittelt. Dabei wurden, insbesondere bei den eigenen Steuern, die besonderen örtlichen Verhältnisse zusätzlich berücksichtigt.

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In der Finanzplanung wurden für die Jahre 2013 und 2014 Zuführungs-raten des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt in 2013 mit rd. 4,6 Mio. € und 2014 mit 14,7 Mio. € über dem Betrag der Min-destzuführung prognostiziert. In den Jahren 2013 und 2014 sind Nettokreditaufnahmen von 8,4 Mio. € bzw. 0,8 Mio. € vorgesehen.

Die Finanzplanung ist im Haushaltsplan - Teil II - enthalten.

Die wichtigsten Daten der Finanzplanung sind nachstehend zusam-mengestellt:

Nachtrags- Haushaltsplan haushalt

Finanzplan

2010 T€

2011 T€

2012 T€

2013 T€

2014 T€

Gesamtvolumen Vermögenshaushalt (ohne Umschuldung)

103.068

75.320

72.575

58.203

58.920

Investitionsausgaben - Davon Baumaßnah- men

81.192 49.699

51.600 36.541

45.782 31.549

42.158 31.446

44.312 32.304

Allg. Zuführung vom Verwaltungshaushalt

8.580 0 0 14.753 24.978

(Nachrichtlich:Mindest- Zuführung)

10.053 9.913 10.200 10.122 10.308

Kredite – brutto* 10.053 19.790 40.910 18.512 11.128

Tilgung* 10.053

9.913 10.200 10.122 10.308

Nachrichtlich: Netto-Neuverschuldung

0

9.877

30.710

8.390

820

* ohne Umschuldung

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II.1 Die Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2010

Den ursprünglichen Finanzrahmen 2010 legte der Gemeinderat mit der Ver-abschiedung des Doppelhaushaltes 2009/2010 am 16.12.2008 fest. Die Folgen der Wirtschaftskrise 2008 mit sich daraus ergebenden Minderein-nahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und den Schlüssel-zuweisungen sowie Mehrausgaben bei der Sozial- und Jugendhilfe erforderten die Erstellung eines Nachtragshaushaltes 2010, den der Gemeinderat in sei-ner Sitzung am 06.07.2010 verabschiedet hat. Mit Erlass vom 02.08.2010 hat das Regierungspräsidium Freiburg den Nachtragshaushalt 2010 genehmigt. Der Nachtragshaushaltsplan 2010 hatte folgende Eckdaten:

Haushaltsplan Mio. €

Verwaltungshaushalt (VwH)

704

Vermögenshaushalt (VmH) 135

Gesamtvolumen

839

Weitere nachrichtliche Angaben:


- Gewerbesteuer 116

- Gemeindeanteil der Einkommensteuer 65

- Schlüsselzuweisungen 161

- Personalausgaben 146

- Allg. Zuführung des VwH an den VmH 9

- Investitionsausgaben 81

- Verpflichtungsermächtigungen 28

- Netto Tilgung

0

Kassenlage Die Zahlungsbereitschaft der Kasse war während des gesamten Jahres ge-währleistet. Der Höchstbetrag der Kassenkredite betrug im Haushaltsplan 2010 gemäß Sat-zung 70 Mio. €. Kassenkredite mussten keine in Anspruch genommen werden.

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III. Das Haushaltsjahr 2009

1. Haushaltsplan Die Haushaltssatzung mit Plan wurde am 16.12.2008 vom Gemeinderat

beschlossen. Mit Erlass vom 04.03.2009 hat das Regierungspräsidium Freiburg den Doppelhaushalt 2009/2010 genehmigt. Der Haushaltsplan 2009 hatte folgende Eckdaten:


Verwaltungshaushalt (VwH)

710

Vermögenshaushalt (VmH) 102

Gesamtvolumen

812

Weitere nachrichtliche Angaben:


- Gewerbesteuer 114

- Gemeindeanteil der Einkommensteuer 76

- Schlüsselzuweisungen 162

- Personalausgaben 140

- Allg. Zuführung des VwH an den VmH 51

- Investitionsausgaben 67

- Verpflichtungsermächtigungen -,-

- Netto Tilgung 10

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2. Verwaltungshaushalt – Vollzug des Haushaltsjahres 2009

Haushalts- ansatz

Mio. €

Rechnungs- ergebnis

Mio. €

mehr/ weniger (-)

Mio. €

Gesamteinnahmen

710,2

708,4

- 1,8

Gesamtausgaben *

656,2

661,6

5,4

Allg. Zuführung vom VwH zum VmH

54,0

46,8

- 7,2 - ./01 23345 6789/:704 ;7< =

Das obige Ergebnis setzt sich aus folgenden Hauptgruppen zusammen:

Hauptgruppe Ansatz Mio. €

Ergebnis Mio. €

mehr/ weniger (-)

Mio. € Einnahmen

0 Steuern, allgemeine Zu- weisungen

437,0 419,9 - 17,1

1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb

211,0 220,4 9,4

2 Sonst. Finanzeinnahmen 62,2 67,0 5,8

zusammen

710,2

708,4

- 1,8

Hauptgruppe Ansatz Mio. €

Ergebnis Mio. €

mehr/ weniger (-)

Mio. €

Ausgaben

4 Personalausgaben 139,8 139,3 - 0,5

5/6 Sächl. Verwaltungs- und Betriebsausgaben

264,6 268,2 3,4

7 Zuweisungen, Zuschüsse 150,7 154,5 3,8

8 Sonstige Finanzausgaben (ohne Zuführung zum VmH)

101,1 99,6 - 1,5

zusammen (netto)

656,2

661,6

5,4

+ Zuführung zum VmH

54,0

46,8

- 7,2

insgesamt

710,2

708,4

- 1,8

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Als Folge der Wirtschaftskrise 2008 lagen im Haushalt 2009 die Einnah-men aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um rd. 7,2 Mio. € unter dem Ansatz; das Rechnungsergebnis lag bei rd. 68,9 Mio .€. Bei den Schlüsselzuweisungen ergaben sich gegenüber dem Ansatz ebenfalls Mindereinnahmen von rd. 8,8 Mio. €. Bei der Grunderwerbsteuer lag das Ergebnis um 3,1 Mio. € unter dem Ansatz.

Bei den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb ergab sich ein „Plus“ gegenüber dem Ansatz i. H. v. rd. 9,4 Mio. €. Diese Mehreinnahme teilt sich auf in eine Vielzahl von Einzelpositionen. So konnten neben höhe-ren Verwaltungsgebühren, z. Bsp. beim Baurechtsamt, auch Mehrein-nahmen bei der Baulandumlegung erzielt werden. Haushaltsneutrale Mehreinnahmen ergaben sich bei den Verrechnungen mit dem Vermö-genshaushalt (+0,8 Mio. €) sowie bei den Inneren Verrechnungen des Verwaltungshaushalts (+2,3 Mio. €).

Bei den sonstigen Finanzeinnahmen lagen die Einnahmen rd. 5,8 Mio. € über dem Ansatz. Dies ist im Wesentlichen auf den um 3,7 Mio. € hö-heren Gewinnanteil der Stadtwerke Freiburg GmbH zurückzuführen. Hin-zu kamen noch Mehreinnahmen bei den Veranlagungszin-sen/Nachzahlungszinsen. Auf der Ausgabenseite wurde beim Personalaufwand der Ansatz um rd. 0,5 Mio. € unterschritten. Durch eine Vielzahl von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung, insbesondere im Zuge der Verwaltungsreform, konnten Einsparungen erzielt werden.

Die als Sachaufwand zusammengefassten Gruppierungen verbuchten Mehrausgaben in Höhe von 3,5 Mio. €. Den Mehrausgaben i. H. v. rd. 4,9 Mio. € bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende stehen Minder-ausgaben bei der Bauunterhaltung (-1,7 Mio. €) gegenüber. Haushalts-neutral wirken sich die Abweichungen bei den Inneren Verrechnungen (+2,3 Mio. €) und bei den kalkulatorischen Kosten (-1,5 Mio. €) aus. Bei den Zuweisungen und Zuschüssen ergab sich aufgrund gestiegener Sozialleistungen eine zusätzliche Belastung i. H. v. rd. 3,8 Mio. €. Die Minderausgaben (ohne Zuführung) bei den Sonstigen Finanzausga-ben sind in erster Linie auf die um rd. 1,8 Mio. € geringeren Zinsen sowie auf die geringer Gewerbesteuerumlage (-0,8 Mio. €) zurückzuführen.

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3. Vermögenshaushalt

Die Eckdaten des Vermögenshaushaltes 2009 betrugen:

a) Ausgaben

Gruppe Bezeichnung Ansatz 2009

Mio. €

Ergebnis 2009

Mio. €

mehr/ weniger (-)

Mio. €

90 Zuführung zum VwH 2,2 2,8 0,6

91 Rücklagenzuführung 2,7 8,6 5,9

92 Darlehensgewährung 0 0 0

93 Vermögenserwerb 8,6 9,6 1,0

94-96 Baumaßnahmen 47,9 49,4 1,5

Tilgung von Krediten/ Kreditbeschaffungs- kosten Umschuldung

15,2

16,3

10,0

29,7

-5,2

13,4 98 Investitionszuschüsse

u.a. 9,3 8,0 -1,3

102,2

118,1

15,9

Der allgemeinen Rücklage wurden 5 Mio. € zweckgebunden zugeführt.

Zur Konsolidierung des Haushaltes 2010 wurde auf die veranschlagte Sondertilgung i. H. v. rd. 4,4 Mio. € verzichtet, um eine entsprechend hö-here Rücklagenzuführung zu ermöglichen

Haushaltsansatz 102,2 Mio. € Rechnungsergebnis 118,0 Mio. € mehr

15,8 Mio. €

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b) Einnahmen

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt setzten sich wie folgt zusammen:

Gruppe Bezeichnung Ansatz 2009

Mio. €

Ergebnis 2009

Mio. €

mehr/ weniger (-)

Mio. €

30 Zuführung vom VwH 53,9 46,8 -7,1

31 Entnahme aus Rücklagen 7,5 13,5 6,0

32 Darlehensrückflüsse 0,1 0,2 0,1

33 - 34 Einnahmen aus Veräußerungen

14,1 18,3 4,2

35 Beiträge u. ähnl. Entgelte 1,9 1,6 -0,3

36 Zuweisungen und Zuschüsse 8,4 8,0 -0,4

37 Kreditaufnahmen 0,0 0,0 0,0

Umschuldungen 16,3 29,7 13,4

102,2 118,1 15,9

Vom Verwaltungshaushalt konnten aufgrund der Einnahmeverschlechte-rungen bzw. zusätzlichen Ausgaben rd. 7,1 Mio. € weniger zugeführt werden. Der Vermögenshaushalt konnte letztendlich nur Ersatzde-ckungsmittel ausgeglichen werden.

Die Umschuldungen übertrafen um 13,4 Mio. € den Haushaltsansatz (haushaltsneutral).

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IV. Entwicklung des Vermögens und der Schulden

1. Stand des Vermögens und der Schulden 2009

Vermögensrechnung gem. § 43 GemHVO

- in 1.000 € -

Anfangsbestand Zunahme Abnahme Endbestand I. Vermögen Anlagevermögen 1.296.673 98.394 179.508 1.215.559 Geldanlagen 32.678 340.420 362.820 10.278 zusammen 1.392.351 438.814 542.328 1.225.837

II. Schulden Kredite 262.868 60.840 39.714 283.994 Kreditähnl.

Rechtsgeschäfte 0 82 82 0

zusammen 262.868 60.922 39.796 283.994

Nachrichtlich Allgemeine

Rücklage 56.357 10.373 15.263 51.467

Sondervermögen

in Geld 259 0 0 259

zusammen 56.616 10.373 15.263 51.726

- ohne Forderungen/Verpflichtungen aus lfd. Rechnungen (Kassenreste) Haushaltsreste Kassenbestand/Kassenvorgriff

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2. Entwicklung der Schulden Haushaltsjahr 2009 Im Gegensatz zum Schuldenstand lt. Vermögensrechnung auf der

vorhergehenden Seite, der den Haushaltseinnahmerest aus Umschul-dungen i. H. v. rd. 31,1 Mio. € nicht berücksichtigt, wird nachfolgend die-ser Einnahmerest in die Betrachtung der Schulden mit einbezogen. Demnach nahm die Verschuldung gegenüber dem Vorjahr um rd. 12 Mio. € auf insgesamt 284 Mio. € = 1.294 € je Einwohner ab.

Haushaltsjahr 2010

Die Kreditermächtigung 2010 der Nachtragshaushaltssatzung belief sich auf 10.052.540 € und wurde in Höhe der ordentlichen Tilgung i. H. v. rd. 9,7 Mio. € in Anspruch genommen. Der Schuldenstand blieb somit ge-genüber dem Vorjahr unverändert bei rd. 284 Mio. Euro.

Voraussichtliche Entwicklung in den Jahren 2011 und 2012

Der Doppelhaushalt 2011/2012 sieht Tilgungen für das Jahr 2011 von 9,9 Mio. € und für 2012 von 10,2 Mio. € vor; Kreditaufnahmen sind ver-anschlagt i. H. v. 19,79 Mio. € (2011) bzw. 40,91 Mio. € (2012). Dies führt 2011 zu einer zusätzlichen Verschuldung von rd. 9,9 Mio. € bzw. 30,71 Mio. € in 2012.

Erläuterung zur Veranschlagung der Personalausgaben I. Strukturelle Veränderungen / Vergleichbarkeit der Zahlen Zum 01.01.2009 hat das Haupt- und Personalamt auf der Grundlage der strategi-schen Neuausrichtung der Kommunalen Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) auf das integrative Fachverfahren „dvv.personal“ gewechselt. Die Bezüge-berechnung, die Führung des Stellenplanes sowie die Kalkulation der Personalkos-ten mussten auf eine neue Basis gestellt werden. Für den Gemeinderat und die Äm-ter wird diese Umstellung im Haushaltsplan bei der Festsetzung der Personalkosten-ansätze in den Unterabschnitten deutlich. Der technische Wechsel hat auch eine in-haltliche, strukturelle Komponente - weg von einer Durchschnittswertkalkulation mit Planstellen hin zu einer klaren Istkostenbetrachtung und -kalkulation mit individuellen Daten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Grundsätzlich kann damit der Personal-kostenetat auf die Unterabschnitte genauer berechnet und zugeordnet werden. Das bedeutet Veränderungen für alle Unterabschnitte. Der Doppelhaushalt wurde auf-grund der genaueren Kalkulation äußerst hart am realen Istkostenbedarf für die HH-Jahre 2011 und 2012 veranschlagt. Die Personalkostenentwicklung ist daher in 2011/2012 besonders intensiv zu beobachten. Im Zuge der Umstellung auf dvv.personal waren in der Übergangsphase für den Nachtragsetat 2010 keine Abbildungen der Personalkostenveränderungen auf Un-terabschnittsebene der jeweiligen Fachämter möglich. Die Veränderungen gegen-über dem DHH 2009/2010 mit einem Gesamtvolumen von rd. 7,5 Mio. EUR wurden im Nachtragshaushalt 2010 zentral im Unterabschnitt 9100 – Allgemeine Finanzwirt-schaft veranschlagt. Mit der Kalkulation der Personalkostenansätze für den DHH 2011/2012 werden die Veränderungen aus dem Nachtrag mit erfasst und jetzt auf den Unterabschnitten der Fachämter abgebildet. Die Implementierung der Istkostenkalkulation führte auch bei der Veranschlagung und Verbuchung von verschiedenen Kostenbestandteilen zu strukturellen Verände-rungen. Dies betrifft die Kosten für die Pensionszahlungen und Beihilfeaufwendun-gen der Pensionäre, die Kosten für die Bildung von Versorgungsrücklagen an den Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg (KVBW), die Kosten für die Altersteilzeitrücklagenbildung. Diese Positionen wurden bisher dezentral in den Un-terabschnitten der Fachämter abgebildet. Im vorgelegten Doppelhaushalt 2011/2012 werden die Kostenblöcke zentral in den Unterabschnitten 0810 - Besondere Aufwen-dungen und 0815 - Versorgung und Altersteilzeit ausgewiesen. Dies bedeutet für den kameralen Haushalt eine Verschiebung von Personalkostenaufwendungen weg von den Fachämtern hin zur zentralen Veranschlagung, von der alle Unterabschnitte der Fachämter tangiert sind. Die Verrechnung dieser Positionen an die Fachämter erfolgt auf der Ebene der Kostenleistungsrechnung mit dem Jahresabschluss und geht da-mit auch mittelbar in ämterspezifische Kalkulationen (z.B. Abgabesatzungen etc.) ein. Die Vergleichbarkeit der HH-Ansätze in den Unterabschnitten im vorgelegten DHH mit den HH-Ansätzen der Vorjahre ist durch diese Systemumstellung mit den inhaltli-chen und strukturellen Veränderungen nicht möglich. Die nachfolgenden Haushalts-planungen werden in Bezug auf den DHH 2011/2012 dann wieder vergleichbar sein.

II. Information: Entwicklung Eckwerte DHH 11/12 gegenüber Nachtrag 2010 Im Vergleich zum Nachtragshaushalt 2010 (146 Mio. Euro – brutto/138 Mio. Euro - netto) ergibt sich folgende Entwicklung der Personalausgaben für den DHH 2011/2012:

2011 2012 in Mio. € in Mio. €

Tarifliche, besoldungs-, sozialversicherungs- und versorgungsrechtliche Veränderungen: 4,4 6,9

• Tariferhöhung / Besoldungserhöhung (Annahme linear 2% )

• Erhöhung Beihilfe- / Versorgungsaufwand

• Rücklagenbildung für neue Nachwuchskräfte g.D. für Versorgungsleistungen

• Kosten der Altersteilzeit

Weitere Mehrbedarfe: 0,3 0,1

• Einstellung Nachwuchskräfte g.D März 2011

• Erhöhung Azubi-Stellen Brandmeister z.A. Neue Stellen und Zeitverträge (ZV) 4,6 4,6 u.a.:

• Zeitverträge z.B. für Projekte

• neue Aufgaben Bund / Land

• Umsetzung Gutachten in den Ämtern

• Neubildung Baudezernat / Trennung Sozial- und Jugendamt _____ _____

Stand DHH 2011/2012 - Brutto - : 155,3 157,6 Personalkostenersätze im DHH: -8,9 -8,9 ______ _____ Stand DHH 2011/2012 - Netto - : 146,4 148,7

Erstattungen für Ausgaben des Verwaltungshaushaltes (Gr. 16) Erstattungen von Verwaltungs- und Betriebsaufwand (Gr. 67)

- Erläuterungen -

In den Positionen „Erstattungen für Ausgaben des Verwaltungshaushaltes“ (Einnahmen) sowie „Erstattungen von Verwaltungs- und Betriebsaufwand“ (Ausgaben) sind die nachstehend erläuterten Einzelpositionen enthalten. Es handelt sich hierbei um haushaltsneutrale Positionen, d.h. die Beträge sind in der Summe in gleicher Höhe bei Einnahmen und Ausgaben veranschlagt.

169000/ Steuerungs- und Steuerungsunterstützungsleistungen 679000 Unter Steuerungsleistungen werden alle Leistungen erfasst, die in ihrer

Gesamtheit der Lenkung und Führung der Stadtverwaltung dienen (z.B. Gemeinderat, OB-Büro, Dezernatsbüros, usw.). Bei den Steuerungs-unterstützungsleistungen fallen Leistungen bei den Querschnittsämtern an, die der Unterstützung der Verwaltungsführung und des Gemeinderates bei der Steuerung der Kommunalverwaltung dienen (z.B. Konzepte, Strategien, Haushaltsplanung, usw.).

169300/ Nicht budgetwirksame Serviceleistungen und 679300 Mitwirkungsleistungen

Bei den Serviceleistungen handelt es sich um interne Leistungen zwischen Ämtern der Stadtverwaltung, bei denen ein Auftraggeber-/Auftragnehmer-verhältnis besteht und die auch von externen Leistungsanbietern erbracht werden könnten. (z.B. Gehaltsabrechnung, zentraler Einkauf, EDV-Betreuung, zentrale Registratur usw.).

Mitwirkungsleistungen sind Leistungen zwischen Ämtern der Stadtver-

waltung, bei denen das verrechnende Amt Leistungen für ein Produkt erbringt, das in der Verantwortung eines anderen Amts liegt (z.B. Baugenehmigungen).

169800/ Interne Miete des Gebäudemanagements 679800 169900/ Mietnebenkosten des Gebäudemanagements 679900

Seit 01.01.2007 gibt es bei der Stadt Freiburg ein zentrales Gebäudemanagement. Die bisher direkt auf den Unterabschnitten der Ämter veranschlagten Gebäudekosten wurden zentralisiert und per innerer Verrechnung den einzelnen Ämtern und Dienststellen in Form einer internen Durchschnittsmiete belastet. Die interne Miete enthält seit 2009 auch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen der Gebäude und Grundstücke. Die tatsächlichen Mietnebenkosten werden ebenfalls zunächst durch das Gebäudemanagement zentral verausgabt und per innerer Verrechnung den Ämtern auf den einzelnen Unterabschnitten belastet (Mieter-Vermieter-Modell). Im Zuschussbereich des Kulturamtes und des Sozial- und Jugendamtes wird bei Gr. 70 die mietfreie Überlassung von städtischen Räumen an Dritte gemäß dem Bruttoprinzip als städtische Förderung dargestellt. Diese Gebäudemieten einschl. Mietnebenkosten sind in gleicher Höhe als Einnahme im UA 6010 bei Gr. 14 veranschlagt.

Detaillierte Informationen zu den einzelnen Positionen können der Übersicht und den nachfolgenden Tabellen entnommen werden.

0002 0003 0004 0030 0100 0200 0230 0300 0550 0650 0800 0815 9100 Summe

0002 3.100 2.100 8.900 300 1.300 800 500 17.000

0003 10.100 4.500 18.400 600 2.800 1.600 1.000 39.000

0004 5.500 100 2.100 8.600 300 1.300 700 400 19.000

0005 100 2.900 12.500 500 1.800 1.200 800 19.800

0030 1.700 700 3.300 200 500 400 200 7.000

0040 700 3.400 100 500 400 200 5.300

0100 200 6.100 25.000 900 3.800 2.200 1.300 39.500

0200 2.100 70.200 273.000 9.800 43.900 19.000 400 11.700 430.100

0201 1.500 6.600 200 900 700 400 10.300

0202 1.400 5.900 200 900 600 400 9.400

0203 1.200 5.300 200 800 500 300 8.300

0204 1.500 6.300 200 900 600 400 9.900

0205 1.200 5.300 200 800 500 300 8.300

0206 100 1.900 8.300 300 1.200 900 600 13.300

0207 1.100 5.400 200 700 700 400 8.500

0208 1.200 5.500 200 800 600 400 8.700

0230 100 3.200 13.000 500 2.000 1.000 600 20.400

0240 100 4.200 16.400 600 2.600 1.100 700 25.700

0300 87.100 900 30.800 125.100 4.600 19.200 10.400 200 6.400 284.700

0500 14.300 200 5.400 23.100 900 3.400 2.300 100 1.400 51.100

Umlegungserlöse (Verrechnung der Erlöse aus Baulandumlegungsverfahren. Die Mittel werden der Rücklage "Geförderter Wohnungsbau" zugeführt). 2011 findet keine Umlegung statt.1.100 4.400 100 700 300 200 6.800

0650 95.800 1.000 32.700 131.800 4.800 20.400 10.700 300 6.600 304.100

0800 700 3.200 100 500 300 200 5.000

0802 900 3.800 200 500 400 200 6.000

0815 2.685.190 2.685.190

1100 98.500 1.100 37.100 163.700 6.300 23.100 17.800 200 10.900 358.700

1200 28.000 600 18.300 73.200 2.700 11.500 5.700 100 3.500 143.600

1310 104.500 1.200 38.300 158.300 5.800 23.900 14.100 100 8.700 354.900

2000 209.600 4.300 141.400 517.200 17.700 88.300 25.600 100 15.700 1.019.900

3000 114.400 1.300 41.400 155.900 5.400 25.900 9.200 100 5.700 359.300

3310 28.400 1.200 112.900 2.800 24.600 169.900

3520 27.800 300 10.900 48.500 1.900 6.800 5.400 100 3.300 105.000

in EURO

Innere Verrechnungen 169000/679000

(Steuerungs- und Steuerungsunterstützungsleistungen/Rücklage Altersteilzeit)

Einnahmen (Gruppierung 169000) bei Unterabschnitt

Au

sg

ab

en

(G

rup

pie

run

g 6

79000)

bei

Un

tera

bsch

nit

t

1) Rücklagenzuführung Altersteilzeit

Haushaltsjahr 2011

1.)

0002 0003 0004 0030 0100 0200 0230 0300 0550 0650 0800 0815 9100 Summe

in EURO


(Steuerungs- und Steuerungsunterstützungsleistungen/Rücklage Altersteilzeit)


Haushaltsjahr 2011

4000 616.600 6.800 224.900 799.200 26.700 140.450 31.550 19.350 1.865.550

4070 358.700 6.800 224.900 799.200 26.700 140.450 31.550 19.350 1.607.650

4310 3.400 1.400 5.900 200 900 600 700 400 13.500

4350 39.100 200 6.400 32.900 1.300 4.000 4.900 3.000 91.800

4680 600 400 1.400 100 200 100 100 2.900

5500 22.800 200 8.100 27.200 900 5.100 500 300 65.100

6003 100 2.100 9.100 300 1.300 900 600 14.400

6010 2.000 64.800 299.200 11.800 40.400 36.200 200 22.200 476.800

6020 4.300 143.500 542.400 19.000 89.600 32.900 300 20.200 852.200

6100 300 9.900 42.500 1.600 6.200 4.200 100 2.600 67.400

6110 100 2.500 10.600 400 1.600 1.100 600 16.900

6120 34.000 300 11.900 50.700 1.900 7.300 5.000 100 3.100 114.300

6130 300 9.400 40.100 1.500 5.900 4.000 100 2.400 63.700

6200 112.000 1.300 43.400 152.600 5.000 27.100 5.400 100 3.300 350.200

8550 33.000 800 27.200 109.600 4.000 17.000 8.900 5.500 206.000

9100 3.255.120 3.255.120

Summe 632.400 842.100 575.700 37.200 1.247.500 4.874.800 167.400 782.000 303.500 3.300 211.000 3.255.120 2.685.190 15.617.210

2) Rücklagenentnahme Altersteilzeit

Au

sg

ab

en

(G

rup

pie

run

g 6

79000)

2.)

0002 0003 0004 0005 0030 0100 0200 0230 0300 0550 0650 0800 0815 9100 Summe

0002 3.100 2.100 8.900 300 1.300 800 500 17.000

0003 10.100 4.500 18.400 600 2.800 1.600 1.000 39.000

0004 5.500 100 2.100 8.600 300 1.300 700 400 19.000

0005 7.400 100 2.900 12.500 500 1.800 1.200 800 27.200

0030 1.700 700 3.300 200 500 400 200 7.000

0040 700 3.400 100 500 400 200 5.300

0100 200 6.100 25.000 900 3.800 2.200 1.300 39.500

0200 2.100 70.200 273.000 9.800 43.900 19.000 400 11.700 430.100

0201 1.500 6.600 200 900 700 400 10.300

0202 1.400 5.900 200 900 600 400 9.400

0203 1.200 5.300 200 800 500 300 8.300

0204 1.500 6.300 200 900 600 400 9.900

0205 1.200 5.300 200 800 500 300 8.300

0206 100 1.900 8.300 300 1.200 900 600 13.300

0207 1.100 5.400 200 700 700 400 8.500

0208 1.200 5.500 200 800 600 400 8.700

0230 100 3.200 13.000 500 2.000 1.000 600 20.400

0240 100 4.200 16.400 600 2.600 1.100 700 25.700

0300 87.100 900 30.800 125.100 4.600 19.200 10.400 200 6.400 284.700

0500 14.300 200 5.400 23.100 900 3.400 2.300 100 1.400 51.100

Umlegungserlöse (Verrechnung der Erlöse aus Baulandumlegungsverfahren. Die Mittel werden der Rücklage "Geförderter Wohnungsbau" zugeführt). 2011 findet keine Umlegung statt.1.100 4.400 100 700 300 200 6.800

0650 95.800 1.000 32.700 131.800 4.800 20.400 10.700 300 6.600 304.100

0800 700 3.200 100 500 300 200 5.000

0802 900 3.800 200 500 400 200 6.000

0815 2.136.700 2.136.700

1100 98.500 1.100 37.100 163.700 6.300 23.100 17.800 200 10.900 358.700

1200 28.000 600 18.300 73.200 2.700 11.500 5.700 100 3.500 143.600

1310 104.500 1.200 38.300 158.300 5.800 23.900 14.100 100 8.700 354.900

2000 209.600 4.300 141.400 517.200 17.700 88.300 25.600 100 15.700 1.019.900

3000 114.400 1.300 41.400 155.900 5.400 25.900 9.200 100 5.700 359.300

3310 28.400 1.200 112.900 2.800 24.600 169.900

3520 27.800 300 10.900 48.500 1.900 6.800 5.400 100 3.300 105.000


(Steuerungs- und Steuerungsunterstützungsleistungen/Rücklage Altersteilzeit) Haushaltsjahr 2012


Au

sg

ab

en

(G

rup

pie

run

g 6

79000)

bei

Un

tera

bsch

nit

t

1) Rücklagenzuführung Altersteilzeit

in EURO

1.)

0002 0003 0004 0005 0030 0100 0200 0230 0300 0550 0650 0800 0815 9100 Summe


(Steuerungs- und Steuerungsunterstützungsleistungen/Rücklage Altersteilzeit) Haushaltsjahr 2012


in EURO

4000 616.600 6.800 224.900 799.200 26.700 140.450 31.550 19.350 1.865.550

4070 358.700 6.800 224.900 799.200 26.700 140.450 31.550 19.350 1.607.650

4310 3.400 1.400 5.900 200 900 600 700 400 13.500

4350 39.100 200 6.400 32.900 1.300 4.000 4.900 3.000 91.800

4680 600 400 1.400 100 200 100 100 2.900

5500 22.800 200 8.100 27.200 900 5.100 500 300 65.100

6003 100 2.100 9.100 300 1.300 900 600 14.400

6010 150.500 2.000 64.800 299.200 11.800 40.400 36.200 200 22.200 627.300

6020 337.000 4.300 143.500 542.400 19.000 89.600 32.900 300 20.200 1.189.200

6100 25.100 300 9.900 42.500 1.600 6.200 4.200 100 2.600 92.500

6110 6.300 100 2.500 10.600 400 1.600 1.100 600 23.200

6120 34.000 300 11.900 50.700 1.900 7.300 5.000 100 3.100 114.300

6130 23.700 300 9.400 40.100 1.500 5.900 4.000 100 2.400 87.400

6200 112.000 1.300 43.400 152.600 5.000 27.100 5.400 100 3.300 350.200

8550 33.000 800 27.200 109.600 4.000 17.000 8.900 5.500 206.000

9100 3.484.840 3.484.840

Summe 632.400 842.100 575.700 550.000 37.200 1.247.500 4.874.800 167.400 782.000 303.500 3.300 211.000 3.484.840 2.136.700 15.848.440

2) Rücklagenentnahme Altersteilzeit

Au

sg

ab

en

(G

rup

pie

run

g 6

79000)

2.)

0200 0201 0202 0203 0204 0205 0206 0207 0208 0230 0290 0300 0500 0510 0650 0802 1100

0002 52.600 1.900 6.500 2.000 12.600 600

0003 89.600 3.600 9.800 4.100 19.200 1.200

0004 17.000 1.700 1.800 13.400 500

0005 22.900 2.800 5.300 21.300 900

0030 6.300 800 1.700 4.200 300

0040 6.700 900 1.500 5.000 300

0100 44.500 4.900 4.700 55.500 1.600

0200 1.045.300 43.100 106.800 87.100 322.600 13.700

0201 11.500 1.700 2.800 10.500 500

0202 9.800 1.400 3.100 8.600 400

0203 8.400 1.200 3.000 8.800 400

0204 9.900 1.400 3.400 10.700 400

0205 8.400 1.200 2.600 8.800 400

0206 14.600 2.100 4.500 12.200 700

0207 11.300 1.700 3.100 10.500 500

0208 9.700 1.400 5.500 10.500 400

0230 60.500 2.300 7.700 6.100 27.200 700

0240 62.100 2.500 6.600 7.200 25.600 800

0290

0300 218.800 23.600 1.047.500 336.700 7.500

0500 97.000 5.300 17.800 23.200 42.300 1.700

0550 11.600 700 800 2.000 10.300 200

0650 288.800 24.300 11.500 151.100 218.200 7.700 25.700

0800 9.200 700 1.200 5.000 200

0802 13.600 900 2.000 11.200 6.700 300

1100 296.100 40.300 1.154.200 197.700 12.800

1130 7.200 55.100

1200 101.400 12.900 17.500 105.300 4.100

1310 282.300 31.900 45.700 100.400 10.100

Umlegungserlöse (Verrechnung der Erlöse aus Baulandumlegungsverfahren. Die Mittel werden der Rücklage "Geförderter Wohnungsbau" zugeführt). 2011 findet keine Umlegung statt.550.400 58.100 426.200 80.600 18.500

Erhöhung der internen Mieten und Mietnebenkosten, weil Investitionen getätigt bzw. neue Bauten erstellt wurden. (Sanierung Augustinermuseum, Konjunkturprogramm, Neubau Urachstraße, ab 2012 Hauptfeuerwache und Zentrales Kunstdepot).6.700 3.100 2.400 7.000

2150 18.700

2400

2414

2900

2910

2911

3000 174.000 20.900 92.900 126.800 6.600

3211

3212

3213

3214

3215

3520 89.400 12.300 34.300 94.900 3.900

4000 621.900 71.450 331.350 283.500 22.650

4070 621.900 71.450 331.350 1.000 283.500 22.650

4310 10.600 1.400 1.600 10.900 400

4350 80.500 11.200 50.600 67.800 3.500

4601

4640 2.600 500

4658

4680 1.800 200 1.200 2.500 100

5500 19.100 1.200 57.700 6.900 400

5621

5800

5830 4.200 1.800 2.600 1.400 1.000

5900

5920

6003 15.400 2.100 2.000 15.100 700

6010 578.600 46.700 42.600 26.000 35.700 40.200 30.900 15.900 30.700 82.000 158.000 169.700 26.000

6020 590.500 74.600 230.500 276.700 23.700

6100 71.500 9.600 17.900 72.500 3.000

6110 18.200 2.400 4.500 18.200 800

6120 84.700 11.400 21.400 86.600 3.600

6130 68.600 800 1.200 1.000 1.300 500 400 5.700 200 9.000 17.000 68.500 2.900

6140

6200 132.800 12.300 238.600 110.600 3.900

6300

7670

8550 149.700 20.200 56.000 31.800 6.400

8800 2.500

8810

Summe 6.689.500 54.200 69.300 32.400 39.600 44.500 38.300 24.100 31.900 689.000 169.500 4.676.200 7.200 1.000 3.416.900 218.600 80.800


In EURO

Interne Leistungsverrechnungen 169300/679300

(Nicht budgetwirksame Serviceleistungen)

Au

sg

ab

en

(G

rup

pie

run

g 6

79

30

0)

be

i U

nte

rab

sc

hn

itt

Haushaltsjahr 2011

1130 1200 1310 1350 2000 2410 2950 4070 6003 6010 6020 6120 6130 7680 8800 8820 Summe

0002 76.200

0003 127.500

0004 34.400

0005 600 5.000 300 59.100

0030 13.300

0040 14.400

0100 111.200

0200 5.500 800 7.900 1.632.800

0201 27.000

0202 300 23.600

0203 600 22.400

0204 300 26.100

0205 800 22.200

0206 34.100

0207 27.100

0208 27.500

0230 104.500

0240 100 104.900

0290 1.000 1.000

0300 1.200 1.635.300

0500 187.300

0550 25.600

0650 3.300 730.600

0800 16.300

0802 26.000 1.300 62.000

1100 38.500 7.000 600 15.900 2.400 1.765.500

1130 4.800 67.100

1200 100 19.000 400 260.700

1310 5.300 9.000 1.400 486.100

2000 18.700 576.400 2.200 1.731.100

2110 19.200

2150 18.700

2400 10.000 10.000

2414 4.700 4.700

2900 317.500 317.500

2910 53.100 53.100

2911 36.000 36.000

3000 12.400 10.500 9.100 453.200

3211 400 42.100 5.400 47.900

3212 400 22.100 22.500

3213 100 21.100 21.200

3214 100 21.600 21.700

3215 10.500 10.500

3520 1.000 16.300 252.100

4000 50 18.850 50 1.349.800

4070 50 18.850 50 1.350.800

4310 24.900

4350 1.500 1.900 2.900 219.900

4601 500 500

4640 21.100 24.200

4658 200 200

4680 5.800

5500 20.000 500 105.800

5621 4.500 4.500

5800 12.000 12.000

5830 11.000

5900 27.900 27.900

5920 400 400

6003 1.900 37.200

6010 10.000 250.800 6.300 398.900 13.000 1.962.000

6020 3.000 54.400 58.000 800 1.312.200

6100 22.600 1.000 2.100 16.900 180.200 400 397.700

6110 500 4.200 2.200 51.000

6120 2.500 20.100 1.200 231.500

6130 45.000 2.000 16.000 78.000 318.100

6140 60.000 60.000

6200 10.100 4.400 512.700

6300 15.000 15.000

7670 94.800 94.800

8550 3.300 10.000 100 277.500

8800 2.500

8810 1.000 1.000

Summe 38.500 48.600 106.000 5.300 53.100 4.700 317.500 36.000 382.500 1.005.600 715.100 60.000 16.700 13.300 37.700 32.500 19.156.100

Au

sg

ab

en

(G

rup

pie

run

g 6

79

30

0)

be

i U

nte

rab

sc

hn

itt

Interne Leistungsverrechnungen 169300/679300

(Nicht budgetwirksame Serviceleistungen)

In EURO

Haushaltsjahr 2011

0200 0201 0202 0203 0204 0205 0206 0207 0208 0230 0290 0300 0500 0510 0650 0802 1100

0002 53.200 1.900 6.500 2.000 12.600 600

0003 91.000 3.600 9.800 4.100 19.200 1.200

0004 17.000 1.700 1.800 13.400 500

0005 24.600 2.800 5.300 21.300 900

0030 6.300 800 1.700 4.200 300

0040 6.900 900 1.500 5.000 300

0100 46.000 4.900 4.700 55.500 1.600

0200 1.055.100 43.100 106.800 87.100 322.600 13.700

0201 11.500 1.700 2.800 10.500 500

0202 9.800 1.400 3.100 8.600 400

0203 8.400 1.200 3.000 8.800 400

0204 9.900 1.400 3.400 10.700 400

0205 8.400 1.200 2.600 8.800 400

0206 14.600 2.100 4.500 12.200 700

0207 11.300 1.700 3.100 10.500 500

0208 9.700 1.400 5.500 10.500 400

0230 61.300 2.300 7.700 6.100 27.200 700

0240 63.200 2.

Documents

Herzlich willkommen zum Doppelhaushalt 2011/2012 der …...vom 24. Juli 2000 (GBI. S.581, bereinigt S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09. November 2010 (GBl. S. 793), hat