Integration von schwervermittelbaren Integration von schwervermittelbaren Langzeitarbeitslosen aus europäischer Langzeitarbeitslosen aus europäischer

Perspektive Perspektive

Ausgegrenzt und chancenlos? Perspektiven für die Arbeitsmarktintegration schwer vermittelbarer Langzeitarbeitsloser in Deutschland, den Niederlanden und der SchweizFriedrich-Ebert-Stiftung, Gesprächskreis Arbeit und QualifizierungBerlin, 23.April 2007

Christiane WestphalPolicy co-ordinator Jugend, Humankapital, Soziale EingliederungEuropäische Kommission, Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und ChancengleichheitAbteilung D2 "Beschäftigungsstrategie, Soziale Verantwortung der Unternehmen und Lokale Beschäftigungsentwicklung"

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Arbeitsmarkt in der EUArbeitsmarkt in der EU

Aktuelle Tendenzen EU in 2005 :Beschäftigungswachstum +0.8%, höchster Zuwachs seit 2001Rückgang der Arbeitslosigkeit auf 8.8% (2004: 9.1)Erstmals seit 2002 auch Rückgang bei Langzeitarbeitslosigkeit auf 3.9 % (2004: 4.1%)

Trend auch in 2006 weiterhin positiv

Gemeinsamer Beschäftigungsbericht 2006/2007:http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/07/st06/st06706.de07.pdf

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Aspekte für Befassung aus EU-Sicht

Inhaltlich:Welche Politikansätze und Maßnahmen können zum Erfolg führen?

Institutionell:Welche Rolle für die europäische Ebene?

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Beschäftigungspolitische Leitlinien

Leitlinie 19: Integrative Arbeitsmärkte schaffen, Arbeit attratkiver und für Arbeit Suchende – auch für benachteiligte Menschen und Nichterwerbstätige lohnend machen durch:

-Aktive und präventive Arbeitsmarktmaßnahmen, Bereitstellung der erforderlichen Sozialdienstleistungen- Überprüfung der in den Steuer- und Sozialsystemen enthaltenen Anreize und Hemmnisse- Erschließung neuer Beschäftigungspotenziale im Bereich der personen- und unternehmensbezogenen Dienstleistungen, insbesondere auf lokaler Ebene

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Betroffene Personengruppen

Keine spezifische Definiton, typischerweise folgende Personengruppen: Langzeitarbeitslose Inaktive Alleinerziehende mit (kleinen) Kindern Geringqualifizierte (Schulabbrecher, keine Berufsausbildung) Menschen mit Behinderung, dauerhaften gesundheitlichen Problemen (physisch, psychisch) Angehörige ethnischer Minderheiten, die gesellschaftlich ausgeschlossen sind Einwanderer aus Drittstaaten und ihre Nachkommen, soweit sie gesellschaftlich wenig integriert und gering qualifiziert sind Personen am Rande der Gesellschaft (z.B. Obdachlose; Haftentlassene)

Definition Zuordnung zu entsprechenden Sozialsystemen Unterschiede in der Arbeitslosenstatistik

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Ansatz der Aktiven Eingliederung

Drei Komponenten:

• Verbindung zum Arbeitsmarkt herstellen durch Arbeitsangebote oder berufliche Bildung

• Einkommensunterstützung auf einem Niveau, das ein menschenwürdiges Leben erlaubt

• Besserer Zugang zu Dienstleistungen zur Unterstützung der sozialen Integration (Beratung, Gesundheitsdienste, Kinderbetreuung, lebenslanges Lernen, IKT-Training, psychologische und soziale Rehabilitation)

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Umsetzungsfragen

Welche Institutionen?

Effiziente Kooperation sicherstellen !

Finanzierungsquellen ?

Kombination direkter finanzieller Hilfen mit nicht-finanziellen Hilfsleistungen ausloten

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Staatliche Hilfsangebote

Welche Personengruppen benötigen tatsächlich ein staatliches Beschäftigungsangebot, und wem könnte anders geholfen werden?

Schaffung von Arbeitsplätzen für Geringqualifizierte fördern?

Beschäftigungsangebote zum Übergang in den ersten Arbeitsmarkt

Beschäftigungsangebote in Regionen mit besonders schwieriger Arbeitsmarktlage

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Staatliche Beihilfen

EU-Vertrag Artikel 87: Beihilfen sind mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar und daher nicht zulässig

Gruppenfreistellungsverordnungen über Beihilfen zur Beschäftigung und zur Weiterbildung

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Gruppenfreistellungsverordnungen

Unterscheidung zweier Personenkreise:

Personen, die dauerhaft in ihrer Erwerbsfähigkeit gemindert sind (« Schwerbehinderte ») dauerhafte Förderung möglich

Personen mit Integrationsproblemen am Arbeitsmarkt befristete Beihilfen (Einarbeitung, Training, etc)

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Was fällt unter Beihilfeverordnung?NEIN:Personengebundene Beihilfen

JA:Beihilfen an Unternehmen für bestimmte Arbeitsplätze

JA:Sozialbetriebe (aber: EUGH-Urteil « Altmark » , Sozialbetriebe nach öffentlicher Ausschreibung NEIN)

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Kommissions-Anhörung 2006Kommissions-Anhörung 2006

Anhörung zu Maßnahmen auf EU-Ebene zur Förderung der aktiven Einbeziehung von arbeitsmarktfernen Personen (KOM (2006) 44 vom 08.02.2006)

Thematischer Schwerpunkt: Situation der Mindesteinkommensregeln in den MS

Ergebnisse: http://ec.europa.eu/employment_social/social_inclusion/active_inclusion_de.htm

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Allgemeine InformationsquellenAllgemeine Informationsquellen

Beschäftigungspolitik:Beschäftigungspolitik:http://ec.europa.eu/employment_social/employment_strategy/index_de.htmhttp://ec.europa.eu/employment_social/employment_strategy/index_de.htm

Arbeitsmarktanalyse:Arbeitsmarktanalyse:http://ec.europa.eu/employment_social/employment_analysis/index_de.htmhttp://ec.europa.eu/employment_social/employment_analysis/index_de.htm

Soziale Eingliederung:Soziale Eingliederung:http://ec.europa.eu/employment_social/social_inclusion/index_de.htmhttp://ec.europa.eu/employment_social/social_inclusion/index_de.htm

Kontakt:Kontakt:Christiane.Westphal@ec.europa.euChristiane.Westphal@ec.europa.eu

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