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Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 1

Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Investitionsprogramm

des Landes Berlin

für die Jahre

2017 bis 2021

1

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Inhalt Seite

Vorbemerkungen 5

Zusammenstellung nach Positionen 7

Darstellung der Einzelmaßnahmen

Hauptverwaltung

Zusammenstellung nach Positionen 11

Zusammenstellung nach Einzelplänen 13

Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15

Zusammenstellung der Maßnahmen, die 2018 ohne BPU veranschlagt sind 23

Zusammenstellung der Maßnahmen, die 2019 ohne BPU veranschlagt sind 25

Zusammenstellung der Maßnahmen mit GRW-Förderung 27

Einzelplan

01 – Abgeordnetenhaus 29

03 – Regierender Bürgermeister 31

05 – Inneres und Sport 33

06 – Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 39

07 – Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 43

08 – Kultur und Europa 49

09 – Gesundheit, Pflege und Gleichstellung 51

10 – Bildung, Jugend und Familie 53

11 – Integration, Arbeit und Soziales 55

12 – Stadtentwicklung und Wohnen 57

13 – Wirtschaft, Energie und Betriebe 65

15 – Finanzen 67

20 – Rechnungshof 69

25 – Landesweite Maßnahmen des E-Governments 71

27 – Zuweisungen und Programme für die Bezirke 75

29 – Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten 77

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Seite

Darstellung der Einzelmaßnahmen

Bezirksverwaltungen

Zusammenstellung nach Positionen 81

Zusammenstellung nach Bezirken 83

Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 85

Zusammenstellung der Maßnahmen, die 2018 ohne BPU veranschlagt sind 103

Zusammenstellung der Maßnahmen, die 2019 ohne BPU veranschlagt sind 109

Bezirk

Mitte 113

Friedrichshain-Kreuzberg 119

Pankow 125

Charlottenburg-Wilmersdorf 133

Spandau 139

Steglitz-Zehlendorf 147

Tempelhof-Schöneberg 153

Neukölln 159

Treptow-Köpenick 165

Marzahn-Hellersdorf 171

Lichtenberg 177

Reinickendorf 183

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Vorbemerkungen Grundlage für die Darstellung der Einzelmaßnahmen sind die Beschlüsse des Senats von Berlin zur Finanzplanung 2016 bis 2020 sowie zum Haushaltsplan 2018/2019.

Landesbaumaßnahmen werden grundsätzlich mit bauablaufgerechten Raten für das letzte Pla-nungsjahr (2021) fortgeschrieben.

Sofern bei Maßnahmen Gesamtkosten ausgewiesen sind, entspricht die Summe aller übrigen Spalten diesen Gesamtkosten. Dabei errechnet sich die Schlussspalte „Rest ab 2022“ automa-tisch als Differenz zwischen den Gesamtkosten und den Spalten „finanziert bis 2016“ sowie der Jahrestranchen 2017 bis 2021. Dieses Verfahren kann auch zu negativen Beträgen führen, die dann in der folgenden Investitionsplanung nicht mehr enthalten sind.

Beispielhaft sind nachfolgend einige Begründungen für Beträge in der Spalte „Restkosten“ ge-nannt, die vom üblichen Bauablauf abweichen:

• Die Maßnahme ist beendet und die ausgewiesenen Restkosten werden nicht mehr benötigt.

• Der Minusbetrag in der Spalte „Rest ab 2022“ entsteht durch veränderte Prioritätensetzung (Verschiebung des Baubeginns, Verzicht auf die Durchführung bzw. bauablaufbedingte Fi-nanzierung), der jedoch in 2018 und 2019 nicht darstellbar ist, da die Ansätze als Bestand-teil des Haushaltsgesetzes nicht verändert werden dürfen.

• Bei dem in der Spalte „Rest ab 2022“ ausgewiesenen Betrag handelt es sich um Einsparun-gen bei der Baumaßnahme, der in der nächsten Investitionsplanung nicht mehr ausgewie-sen wird.

• Der in der Spalte „Rest ab 2022“ ausgewiesene Betrag soll im Rahmen der Haushaltswirt-schaft bereits 2018 bzw. 2019 finanziert werden.

• Die Maßnahme soll 2017 beendet werden. Der in der Spalte „Rest ab 2022“ ausgewiesene Betrag wird in Höhe der benötigten Mittel zur Ausfinanzierung in der Haushaltswirtschaft (in den Bezirken u.a. aus Rücklagen) bereitgestellt.

• Der in der Spalte „Rest ab 2022“ ausgewiesene Betrag wird wegen Unterschreitung der Ge-samtkosten nicht mehr benötigt.

Für landeseigene Baumaßnahmen, die noch nicht über Ansätze in den Haushaltsjahren verfü-gen, werden nachrichtlich die sich aus der Hochrechnung der Baupreisindizes auf den voraus-sichtlichen Fertigstellungszeitpunkt hin ergebenden, fiktiven Gesamtkosten ausgewiesen. Bei den aufgeführten, mutmaßlichen Fertigstellungszeitpunkten handelt es sich um Schätzungen der Se-natsverwaltung für Finanzen, da für diese Baumaßnahmen keine Prognosen durch die Verwal-tungen vorgelegt worden sind.

Sofern für das Haushaltsjahr 2017 ein positiver Jahresabschluss erzielt wird, sind nach dem Ge-setz über das Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds dem Sondervermögen weitere Mittel zuzuführen (SIWANA IV). Über die Verwendung dieser Mit-tel hat sich der Senat im Rahmen der Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2018/2019 verständigt. Gegebenenfalls korrespondierende Investitionsmaßnahmen sind durch Fußnoten gekennzeichnet.

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Vor dem Hintergrund, dass zum Schuljahr 2025/2026 ein Anstieg der Zahl der Schülerinnen und Schüler an Berliner Schulen gegenüber dem aktuellen Stand um bis zu 80.000 erwartet wird, be-steht hinsichtlich der Schaffung neuer Schulraumkapazitäten und der Sanierung der Bestandsge-bäude zwecks Sicherung vorhandener Kapazitäten bis zum Jahr 2026 ein enormer Handlungs-bedarf. Dieser beläuft sich auf rd. 5,5 Mrd. Euro, inklusive rd. 1,5 Mrd. Euro für bauliche Unterhal-tung.

Für die Aufstellung der bezirklichen Investitionsprogramme 2017 – 2021 hat die Senatsverwal-tung für Finanzen daher ausnahmsweise zugelassen, dass die Bezirke für das Jahr 2021 auch ohne schon vorliegende Erläuterungsberichte notwendige Neuanmeldungen im Bereich der Schulsanierung und des Schulneubaus vornehmen durften. Hiermit soll einem möglichen Verzug bei der Umsetzung unbedingt erforderlicher Baumaßnahmen entgegengewirkt werden. Die Inves-titionsprogramme werden in den kommenden Jahren – unabhängig vom Doppelhaushaltsverfah-ren – jährlich fortgeschrieben und an die jeweils aktuellen Erkenntnisstände angepasst. Hierbei kann es sowohl zu einem Vorziehen von Maßnahmen als auch zu einem zeitlichen Zurücksetzen kommen. Dies hängt unter anderem vom jeweiligen Planungsfortschritt, aktualisierten Bedarfspri-orisierungen, verfügbaren Baukapazitäten und auch finanziellen Parametern ab. Mit der Erfassung von Schulbaumaßnahmen in den bezirklichen Investitionsprogrammen ab dem Jahr 2020 ist noch keine Festlegung darüber getroffen worden, wer die betreffende Baumaß-nahme tatsächlich umsetzen wird. Neben einer Realisierung durch den Bezirk können auch lan-deseigene Unternehmen (einschließlich BIM GmbH) oder die Senatsverwaltung für Stadtentwick-lung und Wohnen die Baumaßnahme übernehmen.

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Position Bezeichnung 2017 2018 2019 2020 2021

Zusammenstellung der Investitionsausgaben nach Positionen der Finanzplanung

Ausgaben für bauliche Zwecke

2112 Hochbau 469.733 473.021 543.471 543.297 670.705

2113 Tiefbau 62.063 68.510 72.130 93.145 110.602

Summe 531.796 541.531 615.601 636.442 781.307

sonstige Investitionsausgaben

212 Erwerb von unbeweglichem Vermögen 15.411 45.383 64.678 6.324 3.694

213 Erwerb von beweglichem Vermögen 109.055 152.654 151.511 198.013 204.568

2212 Infrastrukturmaßnahmen 64.207 82.507 82.421 76.279 73.205

2214 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Bereiche 216.447 234.693 205.632 274.606 347.722

222 Zuschüsse an Dritte 866.472 986.177 959.307 993.728 1.028.150

2321 Darlehen 272.276 223.379 147.399 160.651 131.359

24 Beteiligungen 3.193 18.299 32.114 6.104 9.328

Summe: 1.547.061 1.743.092 1.643.062 1.715.705 1.798.026

Investitionen insgesamt: 2.078.857 2.284.623 2.258.663 2.352.147 2.579.333

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Gliederung der

Einzelmaßnahmen nach Einzelplänen

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Position Bezeichnung 2017 2018 2019 2020 2021

Zusammenstellung der Investitionsausgaben der Hauptverwaltung nach Positionen der Finanzplanung

Ausgaben für bauliche Zwecke

2112 Hochbau 344.875 327.807 388.686 378.845 400.036

2113 Tiefbau 40.854 46.105 45.331 57.089 65.902

Summe 385.729 373.912 434.017 435.934 465.938

sonstige Investitionsausgaben

212 Erwerb von unbeweglichem Vermögen 13.083 42.804 61.981 5.369 2.889

213 Erwerb von beweglichem Vermögen 104.098 142.223 144.993 192.536 200.197

2212 Infrastrukturmaßnahmen 63.200 81.500 81.414 75.274 72.200

2214 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Bereiche 216.447 234.693 205.632 274.606 347.722

222 Zuschüsse an Dritte 856.283 974.801 949.091 985.038 1.024.666

2321 Darlehen 248.212 197.824 121.752 138.624 109.122

24 Beteiligungen 101 18.150 32.101 4.100 4.100

Summe: 1.501.424 1.691.995 1.596.964 1.675.547 1.760.896

Investitionen insgesamt: 1.887.153 2.065.907 2.030.981 2.111.481 2.226.834

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Einzelplan

Bezeichnung2017 2018 2019 2020 2021

Zusammenstellung der Investitionsausgaben nach Einzelplänen der Hauptverwaltung

01 - Abgeordnetenhaus 1.080 675 795 595 595

02 - Verfassungsgerichtshof 0 0 0 0 0

03 - Regierende Bürgermeisterin/Regierender Bürgermeister 240.991 249.287 257.979 268.519 273.700

05 - Inneres und Sport 52.817 56.632 57.214 60.158 59.719

06 - Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 10.874 13.122 12.959 15.958 22.509

07 - Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 329.575 369.068 391.785 377.492 381.676

08 - Kultur und Europa 16.206 68.109 34.324 20.946 23.998

09 - Gesundheit, Pflege und Gleichstellung 110.376 92.345 82.172 108.347 106.315

10 - Bildung, Jugend und Familie 49.207 70.019 56.525 26.600 8.461

11 - Integration, Arbeit und Soziales 3.828 104.768 62.358 59.236 54.842

12 - Stadtentwicklung und Wohnen 464.783 473.659 559.653 633.438 804.315

13 - Wirtschaft, Energie und Betriebe 139.200 154.550 184.000 152.000 152.000

15 - Finanzen 58.364 69.714 64.844 60.378 59.094

20 - Rechnungshof 12 96 80 80 80

21 - Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit 0 0 0 0 0

25 - Landesweite Maßnahmen des E-Governments 8.987 13.337 20.138 69.293 79.326

27 - Zuweisungen an und Programme für die Bezirke 104.288 171.189 237.039 223.339 189.401

29 - Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten 296.565 159.337 9.116 33.602 4.103

Hauptverwaltung insgesamt: 1.887.153 2.065.907 2.030.981 2.109.981 2.220.134

n a c h r i c h t l i c h:

Bezirke insgesamt 191.704 218.716 227.682 242.166 359.199

zusammen: 2.078.857 2.284.623 2.258.663 2.352.147 2.579.333

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KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

Einzelplan 01 - Abgeordnetenhaus

01 00 Abgeordnetenhaus

701 01 Barrierefreier Ausbau des Abgeordnetenhauses 2112 0 0 220 200 0 0 -420

Einzelplan 03 - Der Regierende Bürgermeister von Berlin

03 30 Wissenschaft

894 35 Zuschuss an "Charité-Universitätsmedizin Berlin" zur Erneuerung der technischen Infrastruktur

222 0 7.500 2.500 0 0

894 68 Charité, Zentrale Interdisziplinäre Notaufnahme, CBF 222 15.000 0 0 0 0 1.000 3.000 11.000

894 69 Charité, Forschungsgebäude Berlin Center of Advanced Therapies (BeCAT), CVK

222 29.330 0 0 0 6.000 9.000 10.000 4.330

894 72 Charité, Sanierung Hessische Straße Kopfbau, CCM 222 9.000 0 0 0 2.500 4.000 2.500 0

894 73 Charité, Sanierung Friedrich Busch Haus, CCM 222 14.700 0 0 0 0 1.000 3.000 10.700

894 77 Charité, Sanierung Funktionstrakt 1 und 2, CCM 222 17.100 0 0 0 0 500 3.000 13.600

Einzelplan 05 - Inneres und Sport

05 00 Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

812 30 Weiterentwicklung Ordnungsamt-Online 213 0 200 200 0 0

812 50 2. Ausbaustufe Digitalfunk 213 0 1.450 1.000 5.150 0

812 51 Digitalfunk / Landesertüchtigung 213 0 1.050 1.500 4.350 4.300

05 20 Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Verfassungsschutz -

812 30 Aufbau eines Dokumentenmangementsystems im Verfassungsschutz Berlin

213 0 20 535 90 90

05 31 Der Polizeipräsident in Berlin - Polizeipräsidium -

812 36 Mobile Kommunikation 213 0 991 481 342 113

812 51 Modernisierung der bestehenden Rechenzentren der Polizei 213 2.350 0 0 375 290 285 0

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen

212 0 1.386 0 0 0

05 43 Der Polizeipräsident in Berlin - Landeskriminalamt -

812 11 Erneuerung des Laborfahrzeugs, Innenausbau 213 0 0 0 0 300

812 12 Beschaffung EVISCAN - zur berührungslosen und kontaminationsfreien daktyloskopischen Spurensicherung

213 0 0 0 0 300

812 27 Feuerleitsystem für Präzisionsschützen 213 400 0 0 400 0 0 0

812 32 Auswertung und Analyse (AuA) 213 821 0 0 180 145 180 180

812 51 Erneuerung der KTI Servercluster 213 0 0 0 0 450

812 52 Aufbau Zentralstelle Cybercrime 213 0 300 375 340 340

812 56 Sicheres Workflowsystem für klassifizierte Daten (SiWoDat) (VS-Datenverarbeitung)

213 766 0 0 240 42 42 42

05 59 Hauptstadtbedingte Aufwendungen im Sicherheitsbereich des Landes Berlin

811 06 Tanklöschfahrzeuge 213 0 0 0 155 465

Baumaßnahmen, große Beschaffungen und Zuschüsse, die gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 neu sind

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KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

Baumaßnahmen, große Beschaffungen und Zuschüsse, die gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 neu sind

05 65 Berliner Feuerwehr - Zentraler Service -

811 05 Gerätewagen, Wechselladerfahrzeuge, Abrollbehälter 213 0 220 370 0 0

812 13 Überwachung der Notstromversorgung 213 85 186 186 0 0

812 14 Ausbau und Modernisierung des Lichtwellenleiternetzes 213 0 3.150 3.150 3.150 3.150

812 30 Erweiterung und Erneuerung der Übertragungstechnik 213 0 250 250 713 730

812 48 Erneuerung der digitalen Alarmierungstechnik 213 0 800 200 350 0

812 49 IT-Ausstattung zur mobilen Datenerfassung in der Notfallrettung 213 0 285 285 285 285

812 50 IT-Ausstattung zum elektronischen Versorgungskapazitätennachweis

213 0 280 180 150 0

812 51 Feuerwehr-Informations-System 213 0 150 100 100 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT

213 43 43 129 329 718

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen

212 0 345 0 0 0

05 71 Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten - Leitung -

812 01 Erneuerung der passiven Netzwerkinfrastruktur 213 0 490 450 700 300

05 72 Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten - Personenstands- und Einwohnerwesen -

812 46 Absicherung IT-Verfahrensbetrieb einschl. Vorbereitung und Durchführung von Wahlen

213 0 300 240 100 200

812 47 Ausweitung von Schnittstellen bei IT-Fachverfahren in den Berliner Ordnungsämtern

213 0 350 100 100 100

812 48 Ablösung und Migration Verpflichtungserklärungen 213 0 150 100 50 0

812 49 Nofallmanagement IT-Fachverfahren 213 0 0 0 100 600

05 73 Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten - Kraftfahrzeugwesen -

812 44 Umsetzung der IKT-Richtlinien und Ausbau der Online-Angebote im Kfz-Zulasungswesen

213 0 0 0 300 150

812 45 Umsetzung der IKT-Richtlinien und Ausbau der Online-Angebote im Führerscheinwesen

213 0 0 0 950 1.300

05 74 Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten - Ausländerangelegenheiten -

812 41 Ersatzbeschaffung verfahrensabhängige IKT 213 0 0 120 30 0

Einzelplan 06 - Justiz, Verbraucherschutz und

Antidiskriminierung06 00 Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

884 03 Zuführungen an immobilienbezogene Sondervermögen 2214 23.000 0 0 0 0 3.000 10.000 10.000

06 61 Justizvollzugsanstalt Plötzensee

811 80 Gefangenentransportfahrzeug 213 0 0 290 0 0

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KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

Baumaßnahmen, große Beschaffungen und Zuschüsse, die gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 neu sind

Einzelplan 07 - Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

07 30 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - Verkehr -

812 16 Zusammenführung und Aufbau der Integrierten Verkehrs-Leit- und Informations-Zentrale (IVLIZ)

213 0 150 150 0 0

812 18 Aufbau und Betrieb eines digitalen Testfelds für automatisiertes und vernetztes Fahren

213 0 100 85 0 0

812 19 Aufbau und Betrieb einer barrierefreien Leit- und Informations-App 213 0 250 165 0 0

812 21 Verkehrliche Maßnahmen zur lufthygienischen Verbesserung 213 0 850 150 0 0

891 03 Zuschüsse für die Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft 222 0 0 0 33.200 49.600

891 16 Zuschüsse an die VELO GmbH zur Durchführung von investiven Maßnahmen zur Verbesserung der gesamtstädtischen Radwegeinfrastruktur

222 1.600 500 500 1.000 1.000

07 40 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - Tiefbau -

727 09 Neubau der Bahnhofstraßenbrücke im Zuge der Bahnhofstraße über die Panke in Pankow (OT Französisch Buchholz)

2113 3.240 0 0 0 0 0 100 3.140

727 10 Neubau der Moltkebrücke im Zuge der Enzianstraße über Bahnanlagen in Steglitz-Zehlendorf

2113 3.985 0 0 0 0 500 1.500 1.985

727 11 Neubau des Eichwerder Steges und des östlichen Eichwerder Notsteges über das Tegeler Fließ in Reinickendorf

2113 4.320 0 0 0 0 0 100 4.220

727 12 Neubau der Schönfließer Brücke in seitlicher Verlängerung der Sonnenburger Straße über Bahnanlagen in Pankow (Fußgängerbrücke)

2113 3.370 0 0 0 0 0 100 3.270

727 14 Neubau der Wuhletalbrücke im Zuge der Märkischen Allee in Marzahn-Hellersdorf

2113 8.364 0 0 0 0 0 100 8.264

728 49 Neubau der Uferbefestigung der Spree-Oder-Wasserstraße (SOW) von Schleuse Charlottenburg (km 6,5) bis Humboldthafen

2113 150.000 0 0 0 0 500 2.000 147.500

07 50 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - Freiraumplanung und Naturschutz -

823 01 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Sonderfinanzierungen) 212 0 0 16.775 0 0

893 41 Zuschüsse für Investitionen des Kleingartenwesens 222 0 0 500 500 500

07 60 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - Klimaschutz -

891 36 Zuschüsse zur Umsetzung von Investitionen im Rahmen des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 (BEK 2030)

222 0 5.500 5.500 5.500 5.500

892 36 Zuschüsse an private Unternehmen zur Umsetzung von Investitionen im Rahmen des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 (BEK 2030)

222 0 11.500 10.700 10.700 10.700

Einzelplan 08 - Kultur und Europa

08 00

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen

212 0 150 1 0 0

08 10 Senatsverwaltung für Kultur und Europa - Kultur -

884 01 Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA)

2214 0 38.543 0 0 0

892 01 Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen 222 0 5.000 5.000 0 0

893 11 Zuschüsse an Organisationen im Inland für Investitionen 222 0 269 600 0 0

Senatsverwaltung für Kultur und Europa - Politisch-Administrativer

Bereich und Service -

17

Page 18: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

Baumaßnahmen, große Beschaffungen und Zuschüsse, die gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 neu sind

Einzelplan 09 - Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

09 20 Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung - Gesundheit -

891 62 KMV, Erneuerung der Heizungsleitungen, Olbendorfer Weg 70 222 1.550 0 0 0 0 0 775

891 85 KMV, Erneuerung der Frischwasser- und Hydrantenleitungen, Olbendorfer Weg 70

222 3.000 0 0 0 0 0 1.500

891 86 KMV, Sanierung des Hauses 5, Olbendorfer Weg 70 222 3.230 0 0 0 0 0 1.615

892 80 Zuschüsse für Investitionen nach dem Krankenhausstrukturgesetz an Krankenhäuser nichtöffentlicher Träger

222 12.505 0 0 0 500 5.000 5.000

Einzelplan 10 - Bildung, Jugend und Familie

10 00 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

812 53 Projekt Zentrale Kommunikationsverfahren (ZKV) 213 0 100 200 195 195

812 54 Konsolidierung der internen Fachverfahren und Migration 213 0 1.000 1.100 1.100 454

10 10

893 67 Zuschuss an die Stiftung Planetarium Berlin für Investitionen 222 0 1.950 2.000 0 0

10 21 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Berufsbildende Schulen -

891 10 Zuschuss an das SILB für die Carl-Legien-Schule für Altenpflege; Umbau; Leinestraße 37-45

222 0 0 0 350 300

10 24 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Zentral verwaltete Schulen -

893 60 Zuschuss an den 1. FC Union Berlin 222 0 8.800 200 3.500 3.500

Einzelplan 11 - Integration, Arbeit und Soziales

11 70 Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten - Leitung der Behörde und Service -

884 03 Zuführungen an immobilienbezogene Sondervermögen 2214 0 4.000 6.500 4.394 0

11 72 Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten - Berliner Unterbringungsleitstelle -

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen

212 0 21.999 1 0 0

884 03 Zuführungen an immobilienbezogene Sondervermögen 2214 0 47.921 27.295 27.295 27.295

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Grundsatzangelegenheiten und Recht des Bildungswesens;

allgemein bildende Schulen; Lehrkräftebildung -

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Page 19: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

Baumaßnahmen, große Beschaffungen und Zuschüsse, die gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 neu sind

Einzelplan 12 - Stadtentwicklung und Wohnen

12 20 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte -

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen

212 0 0 40.000 0 0

884 01 Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA)

2214 0 25.000 0 0 0

12 40 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt -

893 83 Zuschüsse für den Investitionspakt soziale Integration im Quartier 222 0 7.000 8.367 9.803 10.280

893 84 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für das neue Stadtquartier "Blankenburger Süden"

222 0 2.500 9.000 13.500 13.500

893 85 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für das Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick

222 0 2.200 9.250 13.750 13.750

12 50 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau -

MG 03 Wissenschaft und Forschung 0

704 02 HU, Umbau und Sanierung für das Institut für Rehabilitationswissenschaften, Ziegelstr. 5-6

2112 25.300 0 0 0 0 0 1.000 24.300

MG 05 Inneres und Sport

701 41 Sanierung und Modernisierung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks2112 110.000 0 0 0 0 0 10.000 100.000

705 01 Berliner Feuerwehr, Neubau der Schwerpunktwache Alt-Friedrichsfelde, Alt-Friedrichsfelde 60

2112 14.500 0 0 0 0 500 3.000 11.000

705 02 Berliner Feuerwehr, Neubau der Rettungswache Oberschöneweide, Siemensstr. 22

2112 2.000 0 0 0 0 500 1.500 0

714 03 Herrichtung und Ausrüstung von Sportstätten im Zusammenhang mit der Leichtathletik-EM 2018

2112 6.039 0 0 3.400 100 39 0 2.500

MG 08 Kultur und Europa

701 03 Neubau für die Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB), Umsetzung des Masterplans

2112 360.000 0 0 0 0 0 1 359.999

701 83 Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin, Neubau des Eingangsgebäudes

2112 17.200 0 0 0 0 1.500 6.700 9.000

701 84 Deutsche Oper Masterplan, Grundsanierung von Teilbereichen 2112 49.000 0 0 0 0 0 2.000 47.000

714 32 Deutsche Oper Berlin, Erneuerung Drehscheibenwagen 2112 1.275 0 0 1.200 240 5 1 -171

19

Page 20: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

Baumaßnahmen, große Beschaffungen und Zuschüsse, die gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 neu sind

MG 10 Bildung, Jugend und Familie

710 05 OSZ Sozialwesen (Anna-Freud-Schule): 2. Bauabschnitt (Neubau); Halemweg 22

2112 0 0 0 2.000 1.500

710 07 OSZ Gastgewerbe: Umbau und Erweiterung; Buschallee 23a 2112 0 0 0 300 800

710 08 OSZ Sozialwesen II: Umbau des Standorts Darßer Straße 97 2112 0 0 0 300 700

710 09 OSZ Bautechnik II: Umbau und Erweiterung sowie Neubau einer Sporthalle; Gustav-Adolf-Str. 66

2112 0 0 0 300 400

710 10 OSZ Recht und Bürodienstleistungen: Neubau einer Sporthalle; Danckelmannstraße 26-28

2112 0 0 0 0 50

713 01 Flatow-Schule: Umbau und Sanierung von Internatsräumen; Birkenstraße 11

2112 4.800 0 0 0 0 0 400 4.400

713 02 Schul- und Leistungssportzentrum Berlin, Haus der Athleten Umbau und Sanierung Haus 2, Fritz-Lesch-Str. 35

2112 3.500 0 0 0 0 0 300 3.200

713 03 Schul- und Leistungssportzentrum Berlin: Haus der Athleten Umbau und Erweiterung der Mensa; Fritz-Lesch-Str. 35

2112 3.500 0 0 0 0 0 300 3.200

713 09 Poelchau-Oberschule: Sportschule im Olympiapark Umbau und Sanierung Internat

2112 0 0 0 0 500

714 64 Jagdschloss Glienicke: Sanierung des Gebäudes Marstall (Fassade und Dach)

2112 2.250 0 0 500 1.500 200 50 0

714 65 Jagdschloss Glienicke: Sanierung des Kavaliersgebäudes (Fassade und Dach)

2112 2.400 0 0 0 1.500 800 50 50

12 95 Förderung des Wohnungsbaus

884 05 Zuführung an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin zur Förderung von Genossenschaften

2214 0 10.000 0 0 0

Einzelplan 13 - Wirtschaft, Energie und Betriebe

13 30 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe - Landesunternehmen und Strukturpolitik -

831 03 Kapitalzuführung an die Messe Berlin GmbH 24 0 0 32.000 0 0

892 33 Zuschüsse im Rahmen des Förderprogramms: Unterstützung der Aufbauphase

222 0 1.500 2.000 2.000 2.000

13 50 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe - Energie -

893 11 Zuschüsse an Organisationen im Inland für Investitionen 222 0 3.000 0 0 0

Einzelplan 15 - Finanzen

15 10 Senatsverwaltung für Finanzen - Vermögen -

871 03 Inanspruchnahme aus Bürgschaften im Zusammenhang mit dem Erwerb selbstgenutzten Atelierraums

2321 0 4.000 4.000 4.000 4.000

15 31 Finanzämter

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen

213 0 6.073 0 0 0

20

Page 21: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

Baumaßnahmen, große Beschaffungen und Zuschüsse, die gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 neu sind

Einzelplan 27 - Zuweisungen an und Programme für die Bezirke

27 10 Aufwendungen der Bezirke - Bildung, Jugend und Familie -

702 00 Schulsanierungsprogramm (SchulSP) 2112 96.288 119.976 119.976 63.676 0

702 31 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Mitte 2112 0 1 1 1 0

702 32 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

2112 0 1 1 1 0

702 33 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Pankow 2112 0 1 1 1 0

702 34 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

2112 0 1 1 1 0

702 35 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Spandau 2112 0 1 1 1 0

702 36 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf 2112 0 1 1 1 0

702 37 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg 2112 0 1 1 1 0

702 38 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Neukölln 2112 0 1 1 1 0

702 39 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Treptow-Köpenick 2112 0 1 1 1 0

702 40 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2112 0 1 1 1 0

702 41 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Lichtenberg 2112 0 1 1 1 0

702 42 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Reinickendorf 2112 0 1 1 1 0

892 01 Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen 222 0 1 1 1 1

27 12 Aufwendungen der Bezirke - Stadtentwicklung und Wohnen -

701 00 Neue Schulen Programm 2112 0 0 18.500 61.000 87.000

701 01 Schulsporthallen Neubau-Programm 2112 0 0 0 7.000 20.500

701 02 Schulen, Typenentwurf 2112 0 2.000 100 0 0

701 03 Sporthallen, Typenentwurf 2112 0 1.000 100 0 0

701 04 Errichtung von Schulergänzungsbauten in Modulbauweise (MEB) 2112 5.000 21.700 20.000 20.000 20.000

706 00 Modellvorhaben zur Beschleunigung von Schulneubauten (MOBS) 2112 16.000 54.500 53.000 47.000

706 01 Schulsporthallen Schnellbau 2112 5.000 18.350 10.150 2.400

Einzelplan 29 - Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten

29 20 Kommunalinvestitionsprogramm

702 00 Sanierung, Umbau, Erweiterung und Ersatzbau von Schulgebäuden

2112 0 1 1 1 1

719 02 Pauschale Mehrausgaben für Bauinvestitionen 2112 0 5.519 1 0 0

29 90 Vermögen

831 32 Kapitalzuführung an die Vivantes GmbH 24 0 18.000 1 4.000 4.000

21

Page 22: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

22

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in T €

Kapitel

TitelBezeichnung

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

Einzelplan 03 - Der Regierende Bürgermeister von Berlin

03 30 Wissenschaft

894 59 Charité, Einrichtung eines standortübergreifenden IT-Zentrums,

CCM

6.300 0 0 500 3.000 2.800 0 0

894 70 Charité, Erneuerung Nachrichten- und Sicherheitstechnik,

Gebäudeautomation und MSR-Technik, alle Campus

17.800 0 0 1.000 3.000 5.000 4.000 4.800

894 75 Charité, Erneuerung Zentrale Kälte, CVK 6.800 0 0 1.000 3.000 2.800 0 0

894 78 Charité, Ambulanz-, Translations- und Innovationszentrum

(ATIZ), CCM

10.153 0 0 1.400 2.900 3.700 2.153 0

Einzelplan 12 - Stadtentwicklung und Wohnen

12 50 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau -

MG 03 Wissenschaft und Forschung

701 20 FU, Grundsanierung des Instituts für Chemie, 2. Bauabschnitt 100.400 1.495 5.000 5.000 9.000 17.000 20.000 42.905

MG 05 Inneres und Sport

701 60 Polizei und Feuerwehr; Neubau einer Kooperativen Leitstelle

auf dem Gelände Gallwitzallee; Feuerwehrleitstelle Nikolaus-

Groß-Weg, Errichtung eines Erweiterungsbaus und Sanierung

des Bestandsgebäudes

99.356 0 4.500 10.000 16.000 20.000 31.700 17.156

MG 08 Kultur und Europa

701 22 Bauhausarchiv, Erweiterungsbau sowie Sanierung und

Funktionsanpassung Bestandsgebäude

56.200 1.270 5.500 5.000 16.000 16.000 8.000 4.430

MG 10 Bildung, Jugend und Familie

710 01 OSZ Sozialwesen (Anna-Freud-Schule): 1. BA Abriss und

Leitungsumverlegung; Halemweg 22

0 400 260 0 0

MG 12 Stadtentwicklung und Wohnen

701 81 Errichtung eines Besucherzentrums "Archäologisches Haus am

Petriplatz"

500 160 470 470 350

MG 13 Wirtschaft, Energie und Betriebe

701 10 Sanierung des Internationalen Congress Centrums Berlin (ICC) 200.000 1.018 2.500 0 0 7.000 7.000 182.482

Maßnahmen mit Baubeginn/-rate 2018, für die mit Stand 10.08.2017 keine Bauplanungsunterlagen vorliegen

23

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in T €

Kapitel

TitelBezeichnung

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

Einzelplan 03 - Der Regierende Bürgermeister von Berlin

03 30 Wissenschaft

894 69 Charité, Forschungsgebäude Berlin Center of Advanced

Therapies (BeCAT), CVK

29.330 0 0 0 6.000 9.000 10.000 4.330

894 72 Charité, Sanierung Hessische Straße Kopfbau, CCM 9.000 0 0 0 2.500 4.000 2.500 0

894 76 Charité, Neubau Universitäres Herzzentrum Berlin inkl. Zentraler

Notaufnahme, CVK

97.500 0 0 0 5.000 15.000 25.500 52.000

894 85 Charité, Sanierung Behandlungsbau, Komplettierung OP-Ebene,

CBF

10.100 0 0 0 2.000 5.000 3.100 0

894 89 Charité, Sanierung Pflegestationen, CBF 14.000 0 0 0 2.000 3.500 3.500 5.000

Einzelplan 12 - Stadtentwicklung und Wohnen

12 50 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau -

MG 03 Wissenschaft und Forschung

702 33 TU, Forschungsneubau Simulation Mathematik (IMoS) auf dem

Gelände Fasanenstraße 80-84

42.000 0 0 0 5.000 15.000 14.530 7.470

702 34 TU, Neubau Mathematikgebäude 82.000 0 0 0 2.000 8.000 15.000 57.000

704 20 HU, Sanierung und Umbau Phillippstraße, Haus 20, Theoretische

Biologie

4.900 0 0 0 3.000 1.700 200 0

MG 05 Inneres und Sport

701 67 Neubau Rettungswache und Freiwillige Feuerwehr Altglienicke 6.400 0 0 0 2.000 2.000 2.400 0

701 69 Neubau Berufsfeuerwache Hohenschönhausen 13.000 0 0 0 1.000 2.000 7.000 3.000

MG 08 Kultur und Europa

701 85 Sanierung und Grundinstandsetzung des Theaters an der

Parkaue; 2. Bauabschnitt

20.700 0 0 0 4.000 6.000 5.700 5.000

MG 10 Bildung, Jugend und Familie

710 02 OSZ KfZ-Technik: Neubau Elektromobilität; Gierkezeile 1-3 0 0 400 340 0

Maßnahmen mit Baubeginn/-rate 2019, für die mit Stand 10.08.2017 keine Bauplanungsunterlagen vorliegen

25

Page 26: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

26

Page 27: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

BezeichnungGesamt-kosten

geförderteGesamt-kosten

Landes-anteilin %

Landes-anteilin T €

2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

Einzelplan 07 - Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

07 40 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - Tiefbau -

720 03 Neubau einer Straßenverbindung von An der Wuhlheide Märkische Allee (Weiterbau der TVO - Tangentialverbindung Ost) 79.600 79.600 10,00 7.960 500 100 150 750 750 5.710

722 00 Maßnahmen des Grün- und Freiraumsystems im Stadtquartier Heidestraße (Brücken, Hafenbecken) 2.789 2.789 10,00 279 180 180 50 0 0 -131

722 21 Neubau einer Straßenbrücke über die Spree im Zuge der geplanten Süd-Ost-Verbindung einschließlich Stützwänden (Treptow-Köpenick)

49.705 49.705 10,00 4.971 200 57 1 0 0 0

727 69 Neubau der Südlichen Rhinstraßenbrücke über Bahnanlagen 18.041 10.893 10,00 1.089 400 250 200 89 51 99

727 70 Neubau des Verkehrsknotens Landsberger Allee/Märkische Allee mit 3 Straßenbrücken und zugehörigen Rampen- und Verbindungsfahrbahnen sowie Instandsetzung des Fußgängertunnels

79.600 79.600 10,00 7.960 0 0 0 0 100 7.860

727 72 Neubau der Löffelbrücke über die Panke 2.274 1.837 10,00 184 25 24 38 0 0 0

727 76 Technische Erneuerung der Überbauung Schlangenbader Straße 23.555 10.400 10,00 14.195 2.000 3.000 3.000 3.000 3.000 0

727 78 Neubau der Pyramidenbrücke über die Wuhle in Köpenick 2.500 1.961 10,00 196 42 1 1 1 0 0

727 81 Neubau der Salvador-Allende-Brücke über die Müggelspree 37.000 37.000 10,00 3.700 150 1.600 1.300 400 561 -311

Einzelplan 12 - Stadtentwicklung und Wohnen

12 50 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau -

MG 08 Kultur und Europa

701 86 Umbau des Dokumentationszentrums Berliner Mauer in der Bernauer Straße 2.320 1.098 10,00 110 0 5 1 0 0 0

Maßnahmen mit GRW-Förderung

27

Page 28: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

BezeichnungGesamt-kosten

geförderteGesamt-kosten

Landes-anteilin %

Landes-anteilin T €

2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

Maßnahmen mit GRW-Förderung

MG 10 Bildung, Jugend und Familie

701 36 Neubau der Hotelfachschule Berlin; Niederwallstr. (Mitte) 5.583 5.432 10,00 543 32 0 0 0 0 0

710 01 OSZ Sozialwesen (Anna-Freud-Schule): 1. BA Abriss und Leitungsumverlegung; Halemweg 22 6.600 6.600 10,00 660 0 400 260 0 0 0

710 02 OSZ KfZ-Technik, Neubau Elektromobilität, Gierkezeile 1-3 7.400 7.400 10,00 740 0 0 400 340 0 0

710 03 Konrad-Zuse-Schule, Neu- und Ausbau Werkstatttrakt, Hermann-Hesse-Str. 34-37 4.200 4.200 10,00 420 0 0 0 300 120 0

710 05 OSZ Sozialwesen (Anna-Freud-Schule): 2. Bauabschnitt (Neubau); Halemweg 22 43.400 43.400 10,00 4.340 0 0 0 2.000 1.500 840

710 07 OSZ Gastgewerbe: Umbau und Erweiterung; Buschallee 23a 11.000 11.000 10,00 1.100 0 0 0 300 800 0

710 08 OSZ Sozialwesen II: Umbau des Standorts Darßer Straße 97 10.000 10.000 10,00 1.000 0 0 0 300 700 0

710 09 OSZ Bautechnik II: Umbau und Erweiterung sowie Neubau einer Sporthalle; Gustav-Adolf-Str. 66 7.000 7.000 10,00 700 0 0 0 300 400 0

710 10 OSZ Recht und Bürodienstleistungen: Neubau einer Sporthalle; Danckelmannstraße 26-28 4.500 4.500 10,00 450 0 0 0 0 50 400

710 11 Neubau von zwei Sporthallen in der Kniprodestraße (Pankow) für zwei Oberstufenzentren 11.700 11.667 19,62 2.289 700 150 150 20 2 0

710 12 Neubau des OSZ-Chemie/Physik/Biologie; Lipschitzallee (Neukölln) 52.915 52.565 10,00 5.292 1.670 300 300 155 10 0

MG 12 Stadtentwicklung und Wohnen

701 81 Errichtung eines Besucherzentrums "Archäologisches Haus am Petriplatz" 17.400 17.400 10,00 1.740 500 160 470 470 350 0

28

Page 29: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

seFe

rtigs

tellu

ng

fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

Einzelplan 01 - Abgeordnetenhaus

01 00 Abgeordnetenhaus

701 01 Barrierefreier Ausbau des Abgeordnetenhauses 2112 0 0 220 200 0 0 -420

701 03 Wasserversorgung des Abgeordnetenhauses 2112 1.135 193 620 0 0 0 0 322

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 215 65 65 65

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 360 100 480 480 480

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 100 140 50 50 50

Einzelplan 01 Summe 1.080 675 795 595 595

n a c h r i c h t l i c h

29

Page 30: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

30

Page 31: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

seFe

rtigs

tellu

ng

fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 03 - Der Regierende Bürgermeister von Berlin

03 00 Senatskanzlei

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 51 80 80 80 80

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 0 7.454 0 0 0

03 30 Wissenschaft 1, 2

701 81 Sanierung des Gebäudekomplexes Habelschwerdter Allee 45 2112 71.204 70.705 1 1 1 0 0 496

823 01 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Sonderfinanzierungen) 212 37.298 15.094 1.726 1.906 1.933 1.960 1.989 12.690

863 18 Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 2321 84.672 86.200 86.200 86.200 86.200

893 60 Zuschuss an das Studierendenwerk für Investitionen 222 667 667 667 667 667

894 01 Investive Zuschüsse an Universitäten 222 30.975 31.675 32.359 33.181 34.342

894 02 Investive Zuschüsse an Fachhochschulen 222 4.009 4.009 4.149 4.294 4.445

894 03 Investive Zuschüsse an künstlerische Hochschulen 222 1.187 1.187 1.229 1.272 1.316

894 04 Zuschuss an das Berliner Institut für Gesundheitsforschung für Investitionen 222 7.199 9.799 11.299 7.799 7.799

894 19 Investitionspakt Hochschulbau 222 22.000 7.000 7.000 7.000 7.000

894 34 Zuschuss an "Charité-Universitätsmedizin Berlin" für Investitionen 222 33.651 33.651 34.829 36.048 37.309

894 35 Zuschuss an "Charité-Universitätsmedizin Berlin" zur Erneuerung der technischen Infrastruktur 222 0 7.500 2.500 0 0

894 53 Charité, Sanierung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, CCM 222 13.750 0 5.000 4.500 4.000 250 0 0

894 56 Charité, Sanierung Fassade, 1. BA, CBF 222 8.200 0 0 0 0 0 2.000 6.200

894 59 Charité, Einrichtung eines standortübergreifenden IT-Zentrums, CCM 222 6.300 0 0 500 3.000 2.800 0 0

894 65 Charité, Forschungseinrichtung für Experimentelle Medizin; CCB 222 34.600 20.208 10.500 3.891 1 0 0 0

894 66 Charité, Sanierung Hochhauskomplex inkl. ergänzender Maßnahmen; CCM 222 202.483 198.652 2.501 1.329 1 0 0 0

894 67 Charité, Flankierende Maßnahmen Hochhauskomplex Mitte, CCM 222 19.714 14.317 0 0 0 0 0 5.397

894 68 Charité, Zentrale Interdisziplinäre Notaufnahme, CBF 222 15.000 0 0 0 0 1.000 3.000 11.000

894 69 Charité, Forschungsgebäude Berlin Center of Advanced Therapies (BeCAT), CVK 222 29.330 0 0 0 6.000 9.000 10.000 4.330

894 70 Charité, Erneuerung Nachrichten- und Sicherheitstechnik, Gebäudeautomation und MSR-Technik, alle Campus

222 17.800 0 0 1.000 3.000 5.000 4.000 4.800

894 72 Charité, Sanierung Hessische Straße Kopfbau, CCM 222 9.000 0 0 0 2.500 4.000 2.500 0

1, 2 zusätzliche Finanzmittel werden aus SIWANA zur Verfügung gestellt; siehe Anlage "Vorerfassung für die Belegung der vierten Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (=SIWANA 2017)"

31

Page 32: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

seFe

rtigs

tellu

ng

fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

894 73 Charité, Sanierung Friedrich Busch Haus, CCM 222 14.700 0 0 0 0 1.000 3.000 10.700

894 75 Charité, Erneuerung Zentrale Kälte, CVK 222 6.800 0 0 1.000 3.000 2.800 0 0

894 76 Charité, Neubau Universitäres Herzzentrum Berlin inkl. Zentraler Notaufnahme, CVK 222 97.500 0 0 0 5.000 15.000 25.500 52.000

894 77 Charité, Sanierung Funktionstrakt 1 und 2, CCM 222 17.100 0 0 0 0 500 3.000 13.600

894 78 Charité, Ambulanz-, Translations- und Innovationszentrum (ATIZ), CCM 222 10.153 0 0 1.400 2.900 3.700 2.153 0

894 79 Charité, Herrichtung von Flächen für die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie 222 11.000 10.518 0 0 0 0 0 482

894 85 Charité, Sanierung Behandlungsbau, Komplettierung OP-Ebene, CBF 222 10.100 0 0 0 2.000 5.000 3.100 0

894 86 Charité, Errichtung einer Vorklinik; CCM 222 44.660 44.744 110 1 1 0 0 -196

894 87 Charité, Erneuerung der technischen Infrastruktur, Bauabschnitt 3B 222 23.900 23.857 0 0 0 0 0 43

894 89 Charité, Sanierung Pflegestationen, CBF 222 14.000 0 0 0 2.000 3.500 3.500 5.000

894 90 Charité, Sanierung OP und Intensivmedizin, CBF 222 19.000 15.986 137 2.700 177 0 0 0

894 94 Charité, Forschungszentrum für Immun- und Neurowissenschaften, CCM 222 41.500 41.471 155 1 1 0 0 -128

03 40 Forschung

893 19 Zuschuss an das Sozioökonomische Panel (SOEP) für Investitionen 222 83 85 86 87 65

893 34 Zuschuss an das DLR-Forschungszentrum für Investitionen 222 813 700 700 515 515

893 60 Zuschuss an das Zentrum für Informationstechnik für Investitionen 222 1.849 2.048 2.048 2.048 624

893 61 Zuschuss an das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin für Investitionen 222 349 355 359 364 270

893 62 Zuschuss an das Wissenschaftszentrum für Investitionen 222 879 1.884 2.587 2.591 1.930

893 63 Zuschuss an den Forschungsverbund für Investitionen 222 19.057 25.700 27.000 20.825 16.420

893 64 Zuschuss an das Helmholtz-Zentrum Berlin für Material und Energie für Investitionen 222 2.798 3.303 2.801 2.537 2.133

893 76 Zuschuss an das Max-Delbrück-Centrum für Investitionen 222 1.699 1.102 1.107 1.002 1.002

894 08 Zuschüsse zur gezielten Forschungsförderung für Investitionen 222 100 150 150 150 150

894 09 Zuschuss an das Deutsche Rheumaforschungszentrum für Investitionen 222 1.696 1.727 1.745 1.771 1.313

894 60 Zuschuss an das Leibniz-Institut für Evolutions- und Biodiversitätsforschung (MfN) für Investitionen 222 6.727 4.375 3.191 4.200 6.000

894 84 Zuschuss an die Zentralstelle zur Behandlung und Beseitigung radioaktiven Abfalls (ZRA) für Investitionen

222 185 185 185 185 185

03 91 Sekretariat der Kultusministerkonferenz

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 15 0 0 0 0

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 200 222 193 193 193

Einzelplan 03 Summe 240.991 249.287 257.979 268.519 273.700

32

Page 33: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

seFe

rtigs

tellu

ng

fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 05 - Inneres und Sport

05 00 Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

812 30 Weiterentwicklung Ordnungsamt-Online 213 0 200 200 0 0

812 40 Weiterentwicklung der Reform des Personenstandswesens 213 1.500 550 350 350 350

812 50 2. Ausbaustufe Digitalfunk 213 0 1.450 1.000 5.150 0

812 51 Digitalfunk / Landesertüchtigung 213 0 1.050 1.500 4.350 4.300

05 10 Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Sport -

812 11 Investitionen in Zusammenhang mit der Durchführung der Leichtathletik-EM 2018 213 600 0 0 0 0

863 05 Darlehen an Sportorganisationen 2321 1.514 1.514 1.514 1.514 1.514

892 01 Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen 222 5.999 4.001 10.000 10.000 10.000

893 60 Zuschüsse an Sportorganisationen 222 729 1.229 1.229 1.229 1.229

05 11 Olympiapark Berlin

811 79 Fahrzeuge 213 100 80 80 100 100

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 120 140 140 120 120

05 12 Sportforum Berlin

811 79 Fahrzeuge 213 50 0 50 50 50

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 300 300 450 300 450

05 20 Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Verfassungsschutz -

811 79 Fahrzeuge 213 420 120 120 120 120

812 30 Aufbau eines Dokumentenmangementsystems im Verfassungsschutz Berlin 213 0 20 535 90 90

812 41 Ausgaben für die Ausstattung der G 10-Stelle 213 280 475 445 300 300

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 246 392 110 184 99

33

Page 34: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

seFe

rtigs

tellu

ng

fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

05 31 Der Polizeipräsident in Berlin - Polizeipräsidium - 3

811 79 Fahrzeuge 4 213 10.039 11.622 11.622 11.622 12.736

812 36 Mobile Kommunikation 213 0 991 481 342 113

812 41 Prüfung von Personaldokumenten (PPD) 213 5.410 44 50 0 0 0 0

812 45 Elektronische Vorgangs- und Asservatenverwaltung 213 6.000 765 400 200 200 200 200

812 46 Server - verfahrensabhängig 213 996 896 896 300 300

812 47 Erstreckung Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) 213 100 0 0 0 0

812 48 Erneuerung und Ergänzung von Digitalfunktechnik 213 750 300 300 300 300

812 49 Einsatzleitzentrale (Stützungsmaßnahmen) 213 2.000 0 0 400 375 375 375

812 50 Mobile Verfügbarkeit der IT (MoVe-IT) 213 4.724 310 425 280 280 280 280

812 51 Modernisierung der bestehenden Rechenzentren der Polizei 213 2.350 0 0 375 290 285 0

812 52 Sicherheitsgateway Polizei 213 308 295 295 190 570

812 56 Geräte und Sondertechnik 213 150 100 100 100 100

812 57 Ortsfeste Leit- und Befehlsstellen 213 3.500 108 250 250 300 250 250

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 129 0 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 452 1.124 617 748 613

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 0 1.386 0 0 0

05 33 Der Polizeipräsident in Berlin - Direktion 1 -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 40 0 0 0

05 34 Der Polizeipräsident in Berlin - Direktion 2 -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 120 0 0 0

05 36 Der Polizeipräsident in Berlin - Direktion 4 -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 7 0 0 0

3, 4 zusätzliche Finanzmittel werden aus SIWANA zur Verfügung gestellt; siehe Anlage "Vorerfassung für die Belegung der vierten Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (=SIWANA 2017)"

34

Page 35: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

seFe

rtigs

tellu

ng

fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

05 41 Der Polizeipräsident in Berlin - Direktion Einsatz -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 49 0 0 0

05 43 Der Polizeipräsident in Berlin - Landeskriminalamt -

811 23 Sondergeschützte Fahrzeuge 213 500 0 0 0 0

812 11 Erneuerung des Laborfahrzeugs, Innenausbau 213 0 0 0 0 300

812 12 Beschaffung EVISCAN - zur berührungslosen und kontaminationsfreien daktyloskopischen Spurensicherung

213 0 0 0 0 300

812 20 DNA-Gerätschaften 213 375 375 375 150 150

812 23 Neugestaltung des Cyanacrylat-Labors 213 0 180 171 0 0

812 24 Neugestaltung des Ninhydrin-Labors 213 255 220 35 0 0 0

812 27 Feuerleitsystem für Präzisionsschützen 213 400 0 0 400 0 0 0

812 32 Auswertung und Analyse (AuA) 213 821 0 0 180 145 180 180

812 40 Informationssystem CASA/ PIAV 213 405 529 529 200 200

812 43 Telekommunikationsüberwachung 213 100 100 100 50 50

812 51 Erneuerung der KTI Servercluster 213 0 0 0 0 450

812 52 Aufbau Zentralstelle Cybercrime 213 0 300 375 340 340

812 54 Spezialtechnik LKA 7 213 310 489 546 0 0

812 55 Aufbau der IKT-Ermittlungs und Einsatzunterstützung (EEU) im LKA (IKT-HotSpot) 213 2.500 110 200 540 500 500 500

812 56 Sicheres Workflowsystem für klassifizierte Daten (SiWoDat) (VS-Datenverarbeitung) 213 766 0 0 240 42 42 42

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 58 0 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 1.661 700 700 700 700

812 90 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen aus zweckgebundenen Einnahmen 213 0 34 34 34 34

05 52 Der Polizeipräsident in Berlin - Polizeiakademie -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 242 5 0 0

35

Page 36: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

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rtigs

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

05 59 Hauptstadtbedingte Aufwendungen im Sicherheitsbereich des Landes Berlin

811 01 Lösch-Hilfeleistungsfahrzeug (LHF) 213 635 0 0 0 125 510811 03 Drehleiter 213 625 0 0 0 0811 06 Tanklöschfahrzeuge 213 0 0 0 155 465811 07 Notarzt-Einsatzfahrzeuge 213 140 0 0 0 232811 23 Sonderfahrzeuge 213 394 394 394 394 394811 79 Fahrzeuge 213 662 1.045 410 643 643

05 65 Berliner Feuerwehr - Zentraler Service -

811 01 Lösch-Hilfeleistungsfahrzeuge 213 470 769 572 494 0

811 03 Hubrettungsfahrzeuge 213 640 1.181 0 0 0

811 05 Gerätewagen, Wechselladerfahrzeuge, Abrollbehälter 213 0 220 370 0 0

811 07 Notarzteinsatzfahrzeuge 213 990 2.000 2.000 2.000 2.000

811 11 Stroke-Einsatz-Mobile 213 2.049 0 0 0 0

811 12 Rettungswagen 213 3.081 3.430 3.968 4.030 5.030

811 50 Fahrzeuge des Katastrophenschutzes 213 1.100 0 690 951 1.400

811 79 Fahrzeuge 213 0 600 600 0 0

812 11 Schutzausrüstung / -kleidung 213 600 0 0 0 0

812 13 Überwachung der Notstromversorgung 213 85 186 186 0 0

812 14 Ausbau und Modernisierung des Lichtwellenleiternetzes 213 0 3.150 3.150 3.150 3.150

812 30 Erweiterung und Erneuerung der Übertragungstechnik 213 0 250 250 713 730

812 40 Erneuerung des Einsatzleitsystems IGNIS 213 363 363 363 263 263

812 41 Erneuerung der zentralen Komponenten des Leitstellensystems IGNIS 213 500 500 500 400 400

812 42 Erneuerung der dezentralen Komponenten des Leitstellensystems IGNIS 213 300 300 300 200 200

812 43 Erneuerung der digitalen Funkgeräte für Fahrzeuge des Typs MRT 213 398 398 398 298 298

812 47 Erneuerung der Helmsprechgarnituren 213 170 200 200 200 200

812 48 Erneuerung der digitalen Alarmierungstechnik 213 0 800 200 350 0

812 49 IT-Ausstattung zur mobilen Datenerfassung in der Notfallrettung 213 0 285 285 285 285

812 50 IT-Ausstattung zum elektronischen Versorgungskapazitätennachweis 213 0 280 180 150 0

812 51 Feuerwehr-Informations-System 213 0 150 100 100 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 43 43 129 329 718

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 68 800 800 200 0

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 0 345 0 0 0

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KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

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BPU /EU /

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

05 66 Berliner Feuerwehr - Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst-Akademie -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 433 0 0 0 0

05 71 Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten - Leitung -

812 01 Erneuerung der passiven Netzwerkinfrastruktur 213 0 490 450 700 300

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 20 60 0 0

05 72 Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten - Personenstands- und Einwohnerwesen -

812 41 Ablösung Verfahren ODIS 213 1.000 500 70 0 0

812 42 Digitalisierung Mikrofilmarchiv 213 200 0 0 0 0

812 43 Ersatzbeschaffung von MDE Geräten 213 100 1.325 1.110 1.110 2.220

812 44 Verfahrensabhängige Anpassung/Umstellung IT-Fachverfahren - Umstellung Clientbetriebssystem und BerlinPC

213 0 350 400 0 0

812 45 Einführung IT-Fachverfahren Belastende Verwaltungsakte (BELVA) in den Ordnungsämtern 213 446 378 248 0 0

812 46 Absicherung IT-Verfahrensbetrieb einschl. Vorbereitung und Durchführung von Wahlen 213 0 300 240 100 200

812 47 Ausweitung von Schnittstellen bei IT-Fachverfahren in den Berliner Ordnungsämtern 213 0 350 100 100 100

812 48 Ablösung und Migration Verpflichtungserklärungen 213 0 150 100 50 0

812 49 Nofallmanagement IT-Fachverfahren 213 0 0 0 100 600

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 0 460 120 63

05 73 Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten - Kraftfahrzeugwesen -

812 41 Ersatz der verfahrensabhängigen IT-Infrastruktur für das Fachverfahren Führerscheinwesen (FSW) 213 400 210 240 0 0

812 43 Ersatz der verfahrensabhängigen IT-Infrastruktur für das Fachverfahren ZWExpert 213 143 400 400 0 0

812 44 Umsetzung der IKT-Richtlinien und Ausbau der Online-Angebote im Kfz-Zulasungswesen 213 300 150

812 45 Umsetzung der IKT-Richtlinien und Ausbau der Online-Angebote im Führerscheinwesen 213 0 0 0 950 1.300

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 340 0 0 123 63

823 01 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Sonderfinanzierungen) 213 7.341 0 0 0 0

05 74 Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten - Ausländerangelegenheiten -

812 40 Anpassung zur Realisierung des Standards X-Ausländer 213 0 100 100 0 0

812 41 Ersatzbeschaffung verfahrensabhängige IKT 213 0 0 120 30 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 70 70 0 0

Einzelplan 05 Summe 52.817 56.632 57.214 60.158 59.719

37

Page 38: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

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Page 39: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 06 - Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

06 00 Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 195 195 195 195 195

884 03 Zuführungen an immobilienbezogene Sondervermögen 2214 23.000 0 0 0 0 3.000 10.000 10.000

06 08 Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung - Verbraucherschutz -

892 37 Zuschüsse für besondere Förderungsmaßnahmen in der Landwirtschaft mit EU- und Bundesbeteiligung

222 214 214 214 214 214

06 11 Generalstaatsanwaltschaft

812 40 KOMSTA-Kommunikation innerhalb der Staatsanwaltschaft 213 629 939 1.095 1.500 2.000

812 60 KOMSTA-Kommunikation innerhalb der Staatsanwaltschaft 213 871 631 519 598 335

06 15 Kammergericht

812 51 Rechnereinsatz im Handelsregister - HAREG - 213 120 650 500 300 120

812 53 Automation der Kosteneinziehungstelle der Justiz AJUKA 213 150 100 100 150 100

812 54 Informationsmanagement in der Ordentlichen Gerichtsbarkeit (Masterplan IMOG) 213 1.280 995 1.370 1.500 1.770

812 55 Informationsmanagement in der Ordentlichen Gerichtsbarkeit (forumSTAR) 213 1.900 2.330 2.030 2.030 2.330

812 76 Informationsmanagement in der Ordentlichen Gerichtsbarkeit (Masterplan IMOG) 213 650 2.350 2.600 2.300 1.300

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 45 20 12 50 50

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 100 100 100 100 100

06 16 Landgericht

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 200 163 150 100 100

06 19 Amtsgericht Charlottenburg

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 60 0 0 0 0

06 26 Amtsgericht Schöneberg

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 253 0 0 0 0

06 28 Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 23 23 26 26

39

Page 40: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

06 30 Amtsgericht Tiergarten

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 825 0 0 0 0

06 31 Amtsgericht Wedding

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 30 0 0 0 0

06 32 Zentrales Mahngericht Berlin-Brandenburg

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 80 80 80 80 80

06 41 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

812 40 Kommunikation und Datenverarbeitung 213 100 125 110 90 40

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 30 0 0 0 63

812 60 Kommunikation und Datenverarbeitung 213 75 30 80 130 120

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 70 60 50 15 60

06 42 Verwaltungsgericht

812 40 Kommunikation und Datenverarbeitung 213 110 240 90 90 70

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 110 0 40 20 50

812 60 Datenverarbeitung in der Verwaltungsgerichtsbarkeit 213 160 70 85 235 180

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 10 10 10 10 10

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 70 90 160 130 60

06 51 Sozialgericht

812 40 Automation im Verwaltungsbereich der Sozialgerichtsbarkeit 213 100 0 0 0 0

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 49 85 60 60 60

40

Page 41: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

06 61 Justizvollzugsanstalt Plötzensee

811 79 Fahrzeuge 213 190 90 0 280 280

811 80 Gefangenentransportfahrzeug 213 0 0 290 0 0

812 11 Ausstattung für Wäscherei 213 0 562 0 0 0

812 12 Röntgenanlage 213 0 0 350 0 0

812 57 Fachanwendung SoPart-Justiz 213 83 0 0 0 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 130 66 150 124 497

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 678 856 904 1.100 664

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 448 857 553 537 572

06 63 Justizvollzugsanstalt für Frauen

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 35 17 17 80 50

06 64 Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin

811 79 Fahrzeuge 213 0 25 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 13 15 38 55

06 66 Justizvollzugsanstalt Moabit

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 333 539 270 280 340

06 68 Justizvollzugsanstalt Tegel

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 424 506 640 477 475

06 69 Jugendstrafanstalt

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 18 45 52 72 97

06 72 Justizvollzugsanstalt Heidering

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 34 34 34 34 34

06 91 Soziale Dienste der Justiz - Gerichtshilfe und Bewährungshilfe -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 15 12 11 13 12

Einzelplan 06 Summe 10.874 13.122 12.959 15.958 22.509

41

Page 42: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

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in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 07 - Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

07 00 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

812 40 Investitionen für verfahrensabhängige IKT 213 620 1.120 1.220 670 690

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 71 71 71 71 71

863 79 Darlehen für Rechtsverteidigung 2321 0 1 1 1 1

07 10 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - Umweltpolitik, Abfallwirtschaft und Immissionsschutz -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 30 45 45 40 40

883 04 Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des Berliner Programms für nachhaltige Entwicklung - BENE - (Förderperiode 2014-2020)

2212 16.400 16.400 18.314 17.174 14.100

892 19 Zuschüsse an private Unternehmen im Rahmen des Berliner Programms für nachhaltige Entwicklung - BENE - (Förderperiode 2014-2020)

222 13.000 14.000 14.422 13.857 12.600

07 20 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - Integrativer Umweltschutz -

723 10 Neu-, Ersatz- und Rückbau von Grundwasserbeobachtungsrohren 2113 100 100 100 100 100

811 79 Fahrzeuge 213 25 25 35 45 50

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 515 650 640 630 625

891 01 Zuschüsse an die Berliner Wasserbetriebe für Gewässergütemaßnahmen im Bestand der Straßenregenentwässerung

222 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000

07 21 Fischereiamt

811 79 Fahrzeuge 213 30 50 40 10 60

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 7 0 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 25 25 25 7 8

43

Page 44: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

07 30 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - Verkehr - 5

720 05 Umbau und Kapazitätserweiterung des zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) 2113 18.538 1.214 5.000 8.000 2.200 1.500 2.000 -1.376

720 16 Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr 6 2113 5.690 5.000 4.000 10.000 9.000

720 18 Verbesserung der Umsteigebeziehungen im ÖPNV 2113 200 200 200 200 200

812 11 Einführung und Weiterentwicklung eines Qualitäts- und Managementsystems für den Straßenverkehr in Berlin

213 150 150 150 150 150

812 12 Aufbau eines gemeinsamen Verkehrsinformations- und -steuerungssystems für die Region Berlin/Brandenburg

213 200 200 200 200 200

812 13 Technische Ausstattung für die Verkehrsinformationszentrale 213 460 555 470 460 460

812 14 Umsetzung eines Konzeptes zur Verkehrsorganisation des Reisebusverkehrs 213 595 50 50 50 50

812 16 Zusammenführung und Aufbau der Integrierten Verkehrs-Leit- und Informations-Zentrale (IVLIZ) 213 0 150 150 0 0

812 18 Aufbau und Betrieb eines digitalen Testfelds für automatisiertes und vernetztes Fahren 213 0 100 85 0 0

812 19 Aufbau und Betrieb einer barrierefreien Leit- und Informations-App 213 0 250 165 0 0

812 21 Verkehrliche Maßnahmen zur lufthygienischen Verbesserung 213 0 850 150 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 30 30 30 30 30

891 01 Zuschüsse an die Berliner Wasserbetriebe für die Straßenregenentwässerung 222 12.000 9.000 9.000 9.000 9.000

891 02 Zuschüsse für Investitionen des öffentlichen Personennahverkehrs 222 221.000 234.267 241.255 208.055 191.655

891 03 Zuschüsse für die Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft 222 0 0 0 33.200 49.600

891 10 Anteil Berlins an der Vorbereitung und Durchführung von Brückenbaumaßnahmen der Deutschen Bahn AG

222 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

891 16 Zuschüsse an die VELO GmbH zur Durchführung von investiven Maßnahmen zur Verbesserung der gesamtstädtischen Radwegeinfrastruktur

222 1.600 500 500 1.000 1.000

892 01 Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen 222 0 74 0 0 0

5, 6 zusätzliche Finanzmittel werden aus SIWANA zur Verfügung gestellt; siehe Anlage "Vorerfassung für die Belegung der vierten Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (=SIWANA 2017)"

44

Page 45: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

07 31 Verkehrslenkung Berlin

720 17 Neu- und Umbau von Lichtsignalanlagen zur ÖPNV-Beschleunigung 2113 500 500 600 700 800

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 50 660 100 100 100

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 200 100 100 100 100

07 40 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - Tiefbau - #BEZUG! #BEZUG!

720 01 Maßnahmen des Straßenbaus im Zentralen Bereich und im Bereich des Potsdamer/Leipziger Platzes 2113 2.877 2.939 4.841 6.030 6.305

720 02 Aus- und Neubau von Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundesstraßen 2113 2.446 2.450 2.534 5.380 6.178

720 03 Neubau einer Straßenverbindung von An der Wuhlheide bis Märkische Allee (Weiterbau der TVO - Tangentialverbindung Ost)

2113 500 100 150 750 750

720 14 Neubau von elektrischen Straßenbeleuchtungsanlagen 2113 3.500 10.900 10.900 10.900 10.900

720 15 Neu - und Umbau von Gasstraßenbeleuchtungsanlagen 2113 100 100 100 100 100

722 00 Maßnahmen des Grün- und Freiraumsystems im Stadtquartier Heidestraße (Brücken, Hafenbecken) 2113 180 180 50 0 0

722 03 Neubau einer Fußgängerbrücke Warschauer Straße über Bahnanlagen in Friedrichshain, 2. BA 2113 1.200 633 100 300 167 0 0 0

722 05 Neubau einer Fußgängerbrücke über die Wuhle neben der Landsberger Allee 2113 280 0 0 0 0 50 100 130 1,5 2020 2022 288

722 11 Neubau eines Straßentunnels von Reichpietschufer bis Heidestraße einschließlich Straßenbrücke über den Landwehrkanal

2113 381.710 379.448 50 900 100 100 100 1.012

722 21 Neubau einer Straßenbrücke über die Spree im Zuge der geplanten Süd-Ost-Verbindung einschließlich Stützwänden (Treptow-Köpenick)

2113 200 57 1 0 0

722 22 Neubau der Straßenüberführung Buckower Chaussee über Bahnanlagen in Tempelhof-Schöneberg 2113 23.000 0 0 0 0 200 500 22.300 1,5 2020 2026 25.070

722 43 Neubau der Nord- und Südseite der Brücke Am Bahndamm über die Wuhle in Treptow-Köpenick 2113 2.030 33 25 25 25 600 1.100 222

723 14 Ausbau der Südpanke von Chausseestraße bis Habersaathstraße 2113 4.725 1.596 1.000 2.000 550 178 0 -599

723 26 Ausbau der Erpe in Treptow-Köpenick 2113 5.600 0 0 0 0 50 100 5.450 1,9 2020 2024 6.026

723 31 Ausbau der Panke in Berlin Mitte und Pankow (Phase I) 2113 4.850 893 1.000 300 1.500 1.500 657 -1.000

723 32 Ausbau der Panke in Mitte und Pankow (Phase II) 2113 28.282 1.738 3.000 500 2.500 2.500 2.500 15.544

723 33 Ausbau der Wuhle in Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick 2113 19.000 0 0 0 0 0 100 18.900 1,9 2021 2027 21.166

727 01 Neubau der Kynastbrücke über Bahnanlagen - Friedrichshain 2113 10.537 10.317 0 0 0 0 0 220

727 03 Neubau der Dunckerbrücke über Bahnanlagen im Zuge der Dunckerstraße in Pankow 2113 5.700 0 0 0 0 0 100 5.600 1,5 2021 2024 5.957

727 04 Neubau der Östlichen Bucher-Straßen-Brücke über Bahnanlagen im Zuge der Bucher Straße in Pankow

2113 7.000 0 0 0 0 100 100 6.800 1,5 2020 2024 7.420

727 05 Neubau der Ossietzkybrücke über die Panke im Zuge der Ossietzkystraße 2113 2.500 0 0 0 0 0 100 2.400 1,5 2021 2023 2.575

45

Page 46: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

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BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

727 06 Neubau der Sellheimbrücke über Bahnanlagen im Zuge des Karower Damms / Blankenburger Chaussee in Pankow

2113 9.500 0 0 0 0 100 500 8.900 1,5 2020 2024 10.070

727 07 Neubau der Langen Brücke über die Dahme im Zuge der Müggelheimer Straße in Treptow-Köpenick 2113 30.000 0 0 0 0 100 500 29.400 1,5 2020 2027 33.150

727 08 Neubau der Südlichen Blumberger Damm Brücke über Gleisanlagen im Zuge des Blumberger Damms in Marzahn-Hellersdorf

2113 10.000 0 0 0 0 100 500 9.400 1,5 2020 2025 10.750

727 09 Neubau der Bahnhofstraßenbrücke im Zuge der Bahnhofstraße über die Panke in Pankow (OT Französisch Buchholz)

2113 3.240 0 0 0 0 0 100 3.140

727 10 Neubau der Moltkebrücke im Zuge der Enzianstraße über Bahnanlagen in Steglitz-Zehlendorf 2113 3.985 0 0 0 0 500 1.500 1.985

727 11 Neubau des Eichwerder Steges und des östlichen Eichwerder Notsteges über das Tegeler Fließ in Reinickendorf

2113 4.320 0 0 0 0 0 100 4.220

727 12 Neubau der Schönfließer Brücke in seitlicher Verlängerung der Sonnenburger Straße über Bahnanlagen in Pankow (Fußgängerbrücke)

2113 3.370 0 0 0 0 0 100 3.270

727 14 Neubau der Wuhletalbrücke im Zuge der Märkischen Allee in Marzahn-Hellersdorf 2113 8.364 0 0 0 0 0 100 8.264

727 30 Neubau des Nauener Trogs in Spandau 2113 5.000 0 0 0 0 0 100 4.900 1,9 2021 2025 5.380

727 31 Neubau des Möllentorsteges über den Mühlengraben in Spandau 2113 280 242 0 0 0 0 0 38

727 49 Neubau der Schönholzer Brücke über die Panke im Zuge der B 96 /Grabbeallee -Pankow- 2113 2.180 2.057 0 0 0 0 0 123

727 63 Neubau der Ludwig-Hoffmann-Brücke über den Westhafenkanal 2113 5.900 5.591 0 0 0 0 0 309

727 69 Neubau der Südlichen Rhinstraßenbrücke über Bahnanlagen 2113 400 250 200 89 51

727 70 Neubau des Verkehrsknotens Landsberger Allee/Märkische Allee mit 3 Straßenbrücken und zugehörigen Rampen- und Verbindungsfahrbahnen sowie Instandsetzung des Fußgängertunnels

2113 0 0 0 0 100

727 71 Neubau Schiffbauer Damm-Brücke über die Panke 2113 900 0 0 200 500 200 0 0

727 72 Neubau der Löffelbrücke über die Panke 2113 25 24 38 0 0

727 73 Neubau der Zimmermannstraßenbrücke über die Wuhle 2113 1.270 957 29 29 0 0 0 255

727 74 Neubau der Nördlichen Rialtoringbrücke im Zuge des Rialtorings in Neu-Venedig 2113 850 0 0 0 0 50 100 700 1,5 2020 2022 876

727 75 Neubau der Schmöckwitzwerder Fußgängerbrücke über den Oder-Spree-Kanal 2113 2.000 0 0 0 250 500 500 750

727 76 Technische Erneuerung der Überbauung Schlangenbader Straße (ÜBS) 2113 14.195 605 2.000 3.000 3.000 3.000 3.000 -410

727 78 Neubau der Pyramidenbrücke über die Wuhle in Köpenick 2113 42 1 1 1 0

727 80 Neubau der Köpenicker-Allee-Brücke über Bahnanlagen 2113 8.000 0 0 0 0 0 100 7.900 1,5 2021 2023 8.240

727 81 Neubau der Salvador-Allende-Brücke über die Müggelspree 2113 150 1.600 1.300 400 561

727 83 Neubau der Fußgängerbrücke Waldebacher-Weg-Brücke über Bahnanlagen in Marzahn-Hellersdorf 2113 1.700 0 300 300 500 500 400 -300

727 84 Neubau von 10 Verkehrszeichenbrücken in Charlottenburg-Wilmersdorf/ Steglitz-Zehlendorf 2113 1.600 0 0 0 0 0 50 1.550 1,5 2021 2023 1.648

46

Page 47: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

727 85 Neubau einer Fußgängerbrücke über die Panke im Schloßpark Niederschönhausen in Pankow (Schloßparkbrücke III)

2113 500 0 0 0 0 0 50 450 1,5 2021 2022 508

727 86 Neubau der Löwenbrücke (Fußgängerbrücke) über das Tiergartengewässer in Mitte 2113 700 0 0 0 0 100 100 500 1,5 2020 2022 721

727 87 Neubau der Neuen Fahlenbergbrücke über den Gosener Kanal im Zuge der Gosener Landstraße in Treptow-Köpenick

2113 3.400 0 0 0 500 1.000 1.000 900

728 21 Neubau der nördlichen Uferbefestigung der Stadtspree zwischen Friedrichsbrücke und Monbijoubrücke, 2. Bauabschnitt

2113 4.786 4.702 0 0 0 0 0 84

728 22 Neubau der Pumpstation Dianasee in Charlottenburg-Wilmersdorf 2113 1.385 135 500 500 500 150 0 -400

728 23 Neubau der Uferbefestigung Bonhoefferufer (Spree) 2113 24.960 0 0 100 2.500 3.000 5.000 14.360

728 24 Neubau der Uferbefestigung Wikingerufer (Spree) 2113 19.613 0 0 100 2.500 3.000 4.000 10.013

728 25 Neubau des Sedimentfang im Bäketeich in Steglitz-Zehlendorf 2113 2.400 140 500 1.000 500 261 0 -1

728 40 Neubau der Uferbefestigung des Nordhafen-Vorbeckens 2113 1.000 877 240 0 0 0 0 -117

728 45 Neubau der Uferbefestigung am Nordgraben in Reinickendorf zwischen Oranienburger Straße und Schorfheidestraße

2113 3.654 2.133 1.000 500 21 0 0 0

728 46 Neubau der Querbauwerke Humboldtmühle und des Oberflächenwasser-aufbereitungsanlage-Entnahmebauwerk am Tegeler Fließ in Reinickendorf

2113 950 0 0 0 0 0 100 850 1,5 2021 2022 964

728 49 Neubau der Uferbefestigung der Spree-Oder-Wasserstraße (SOW) von Schleuse Charlottenburg (km 6,5) bis Humboldthafen

2113 150.000 0 0 0 0 500 2.000 147.500 1,5 2020 2033 179.250

728 50 Neubau der Schleuse Neukölln sowie brückennaher Uferwände des Neuköllner Schifffahrtskanal im Bereich der Teupitzer-, Treptower-, Wildenbruch- und der Lohmühlenbrücke

2113 36.000 0 0 0 0 100 1.000 34.900 1,5 2020 2028 40.320

811 79 Fahrzeuge 213 50 35 35 35 35

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 10 10 10 10 10

881 01 Anteil Berlins an der Vorbereitung und Durchführung von Verkehrswegebaumaßnahmen des Bundes 2214 150 6.768 6.386 100 100

892 01 Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen 222 6.324 500 424 0 0

47

Page 48: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

07 50 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - Freiraumplanung und Naturschutz - 70

701 15 Herstellung einer naturnahen Parkanlage im Umfeld des Zentralen Festplatzes am Kurt-Schumacher-Damm

2112 1.770 0 350 655 700 360 0 -295

701 16 Herstellung des Grün- und Freiraumsystems an der Heidestraße 2112 279 0 310 677 679 18 9 -1.414

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 0 350 0 0 0

823 01 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Sonderfinanzierungen) 212 0 0 16.775 0 0

891 45 Zuschuss an die Grün Berlin GmbH 222 2.794 4.000 4.000 4.000 4.000

893 41 Zuschüsse für Investitionen des Kleingartenwesens 222 0 0 500 500 500

893 66 Zuschüsse für Investitionen zur Durchführung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 222 6.709 164 0 0 0

893 74 Zuschuss an die Grün Berlin Stiftung für Investitionen 222 3.456 6.590 5.141 6.000 6.000

07 51 Berliner Forsten

811 01 Erwerb von Rückefahrzeugen 213 180 0 0 0 0

811 03 Erwerb von Spezialfahrzeugen 213 250 0 0 0 0

811 79 Fahrzeuge 213 220 660 760 700 700

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 60 120 120 120 120

07 52 Pflanzenschutzamt

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 50 61 9 10 10

07 60 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - Klimaschutz -

891 36 Zuschüsse zur Umsetzung von Investitionen im Rahmen des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 (BEK 2030)

222 0 5.500 5.500 5.500 5.500

892 36 Zuschüsse an private Unternehmen zur Umsetzung von Investitionen im Rahmen des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 (BEK 2030)

222 0 11.500 10.700 10.700 10.700

Einzelplan 07 Summe 329.575 369.068 391.785 377.492 381.676

7 zusätzliche Finanzmittel werden aus SIWANA zur Verfügung gestellt; siehe Anlage "Vorerfassung für die Belegung der vierten Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (=SIWANA 2017)"

48

Page 49: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 08 - Kultur und Europa08 00

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 0 150 1 0 0

08 10 Senatsverwaltung für Kultur und Europa - Kultur -

812 78 Künstlerische Gestaltungen im Stadtraum 213 307 407 407 407 407

823 01 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Sonderfinanzierungen) 212 34.083 24.113 2.400 2.461 2.523 2.587 0 -1

884 01 Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA)

2214 0 38.543 0 0 0

891 10 Zuschüsse für den Ausbau von Arbeitsräumen für Künstlerinnen und Künstler 222 2.000 3.300 4.500 4.500 4.500

891 72 Zuschuss an das Konzerthaus Berlin für Investitionen 222 26 26 26 26 26

891 77 Zuschuss an das Deutsche Theater/ Kammerspiele für Investitionen 222 33 33 33 33 33

891 78 Zuschuss an die Volksbühne für Investitionen 222 568 778 1.218 28 28

891 79 Zuschuss an das Maxim Gorki Theater für Investitionen 222 20 20 20 20 20

891 80 Zuschuss an das Theater an der Parkaue für Investitionen 222 18 18 18 18 18

892 01 Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen 222 0 5.000 5.000 0 0

892 20 Investiver Zuschuss zur Erstausstattung des Humboldt-Forums 222 959 5.814 4.848 0 0

893 11 Zuschüsse an Organisationen im Inland für Investitionen 222 0 269 600 0 0

894 21 Zuschuss an die Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin für Investitionen 222 269 269 669 169 169

894 41 Zuschuss an die Stiftung Bröhan für Investitionen 222 10 10 60 60 60

894 44 Zuschuss an die Stiftung Stadtmuseum für Investitionen 222 526 2.071 2.819 1.000 6.625

894 48 Zuschuss an die Stiftung Deutsches Technikmuseum 222 56 56 56 56 56

894 50 Zuschuss an die Stiftung Oper in Berlin für Investitionen 222 65 65 65 65 65

894 51 Zuschuss an die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg für Investitionen 222 4.496 4.163 7.183 7.183 7.183

894 53 Zuschuss an die Stiftung Berlinische Galerie für Investitionen 222 30 30 30 30 30

08 14 Landesarchiv

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 32 420 10 140 430

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 250 70 70 382 28

823 01 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Sonderfinanzierungen) 212 25.320 3.444 606 670 738 812 890 18.160

Senatsverwaltung für Kultur und Europa - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

49

Page 50: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

08 20 Leistungen an die Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften

894 21 Investive Zuschüsse für Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften 222 400 400 400 400 400

08 40 Denkmalschutz und Denkmalpflege

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 135 66 30 30 30

893 60 Zuschüsse für Maßnahmen des Denkmalschutzes 8 222 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Einzelplan 08 Summe 16.206 68.109 34.324 20.946 23.998

8 zusätzliche Finanzmittel werden aus SIWANA zur Verfügung gestellt; siehe Anlage "Vorerfassung für die Belegung der vierten Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (=SIWANA 2017)"

50

Page 51: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 09 - Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

09 20 Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung - Gesundheit - 9

891 02 Investitionspauschale für die Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH 222 34.157 29.115 25.880 33.003 31.072

891 62 KMV, Erneuerung der Heizungsleitungen, Olbendorfer Weg 70 222 1.550 0 0 0 0 0 775

891 85 KMV, Erneuerung der Frischwasser- und Hydrantenleitungen, Olbendorfer Weg 70 222 3.000 0 0 0 0 0 1.500

891 86 KMV, Sanierung des Hauses 5, Olbendorfer Weg 70 222 3.230 0 0 0 0 0 1.615

892 18 Investitionspauschale für Krankenhäuser nichtöffentlicher Träger 10 222 75.044 60.885 54.120 69.015 64.978

892 80 Zuschüsse für Investitionen nach dem Krankenhausstrukturgesetz an Krankenhäuser nichtöffentlicher Träger

222 12.505 0 0 0 500 5.000 5.000

893 60 Zuschüsse an Einrichtungen der Suchthilfe und -prävention für Standardanpassungen 222 50 840 260 60 60

09 21 Landesinstitut für gerichtliche und soziale Medizin

811 79 Fahrzeuge 213 0 0 0 0 100

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 130 305 212 69 15

09 30 Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung - Pflege -

893 42 Pauschalförderung nach dem Landesfördergesetz 222 70.048 17.903 995 1.200 1.200 1.200 1.200

Einzelplan 09 Summe 110.376 92.345 82.172 108.347 106.315

9, 10 zusätzliche Finanzmittel werden aus SIWANA zur Verfügung gestellt; siehe Anlage "Vorerfassung für die Belegung der vierten Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (=SIWANA 2017)"

51

Page 52: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

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in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

seFe

rtigs

tellu

ng

fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 10 - Bildung, Jugend und Familie

10 00 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Politisch-Administrativer Bereich und Service - 11

812 40 Modernisierung und Anpassung des Fachverfahrens ISBJ Kita 213 925 3.200 3.000 3.000 2.000

812 42 Einführungsprojekt ISBJ-Jugendhilfe 213 11.760 8.354 2.080 1.900 1.080 0 0

812 50 Umsteuerung auf eine zentrale, webbasierte Fachanwendung im Rahmen von eGovernment@School 213 460 650 500 150 150

812 53 Projekt Zentrale Kommunikationsverfahren (ZKV) 213 0 100 200 195 195

812 54 Konsolidierung der internen Fachverfahren und Migration 213 0 1.000 1.100 1.100 454

812 56 Projekt Open Educational Resources (OER) 213 0 400 400 200 0

812 57 Projekt Administration und Ressourcenverwaltung im Privatschulbereich 213 0 150 100 100 100

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 50 50 50 50 50

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 59 80 60 20 20

10 10 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Grundsatzangelegenheiten und Recht des Bildungswesens; allgemein bildende Schulen; Lehrkräftebildung -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 92 72 72 72 72

893 11 Zuschüsse an Organisationen im Inland 222 112 119 118 118 118

893 67 Zuschuss an die Stiftung Planetarium Berlin für Investitionen 222 0 1.950 2.000 0 0

10 21 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Berufsbildende Schulen -

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und -Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 326 355 361 361 361

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 400 421 435 435 435

891 10 Zuschuss an das SILB für die Carl-Legien-Schule für Altenpflege; Umbau; Leinestraße 37-45 222 0 0 0 350 300

10 22 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Staatliche Technikerschule -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 100 121 125 125 125

11 zusätzliche Finanzmittel werden aus SIWANA zur Verfügung gestellt; siehe Anlage "Vorerfassung für die Belegung der vierten Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (=SIWANA 2017)"

53

Page 54: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

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BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

10 23 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 21 25 25 25

10 24 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Zentral verwaltete Schulen -

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 43 64 68 68 68

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 100 122 125 125 125

891 30 Zuschuss an das SILB für die investive Maßnahme für die Zweite Internationale Schule 222 500 500 1.500 0 0

893 60 Zuschuss an den 1. FC Union Berlin 222 0 8.800 200 3.500 3.500

10 40 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Jugend und Landesjugendamt -

893 70 Zuschüsse für Investionen an Träger im Rahmen des Kita-Ausbauprogramms 222 36.599 30.000 30.000 1.600 1

893 93 Zuschüsse für Investitionen an Träger zum Ausbau der Kinderbetreuung 222 7.000 4.939 1 1 1

893 94 Zuschüsse für Investitionen an Träger zum Ausbau der Kindertagesbetreuung aus Bundesmitteln 222 1 14.645 14.645 14.645 1

10 42 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Familienpolitik und Familienförderung -

893 60 Standardanpassungen in Einrichtungen des Fachvermögens der Abteilung Jugend 222 340 340 340 340 340

10 51 Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut Berlin-Brandenburg

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 20 20 20 20 20

Einzelplan 10 Summe 49.207 70.019 56.525 26.600 8.461 0

54

Page 55: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

seFe

rtigs

tellu

ng

fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 11 - Integration, Arbeit und Soziales

11 40 Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales - Arbeit und Berufliche Bildung -

893 80 Zuschüsse für die Errichtung, Erweiterung und Ausstattung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten 222 552 456 645 600 600

11 41 Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 48 18 243 0 0

11 42 Arbeitsgericht

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 144 54 727 0 0

11 60 Landesamt für Gesundheit und Soziales - Leitung der Behörde und Service -

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 141 36 36 36 36

11 62 Landesamt für Gesundheit und Soziales - Gesundheit -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 55 55 55 55 55

11 64 Landesamt für Gesundheit und Soziales - Versorgung -

812 11 Ersatzbeschaffung eines Regalsystems für das Versorgungsarchiv 213 464 417 189 0 0 0 0

863 23 Darlehen an Impfgeschädigte 2321 1 1 1 1 1

863 24 Darlehen an Opfer von Gewalttaten 2321 10 6 6 6 6

11 66 Landesamt für Gesundheit und Soziales - Soziales -

863 98 Darlehen aus der Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch -Neuntes Buch- 2321 74 20 20 20 20

891 98 Leistungen für Investitionen an öffentliche Unternehmen aus der Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch -Neuntes Buch-

222 100 80 80 80 80

892 98 Leistungen an private Unternehmen für Investitionen aus der Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch -Neuntes Buch-

222 1.400 1.775 1.775 1.775 1.775

898 98 Leistungen an schwerbehinderte Menschen aus der Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch -Neuntes Buch-

222 500 630 630 630 630

11 70 Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten - Leitung der Behörde und Service -

884 03 Zuführungen an immobilienbezogene Sondervermögen 2214 0 4.000 6.500 4.394 0

11 71 Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten - Zentrale Aufnahmeeinrichtung und Leistungsstelle für Asylbewerberinnen/Asylbewerber -

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 603 1.085 1.085 1.085 1.085

55

Page 56: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

11 72 Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten - Berliner Unterbringungsleitstelle -

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 12.017 13.224 13.224 13.224

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 0 21.999 1 0 0

884 03 Zuführungen an immobilienbezogene Sondervermögen 2214 0 47.921 27.295 27.295 27.295

893 21 Zuschüsse zur Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften 12 222 1 14.605 10.025 10.025 10.025

11 92 Sozialleistungen (Kriegsopferfürsorge) mit einem Bundesanteil von 80 v.H.

863 11 Darlehen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz 2321 10 10 10 10 10

Einzelplan 11 Summe 3.828 104.768 62.358 59.236 54.842

12 zusätzliche Finanzmittel werden aus SIWANA zur Verfügung gestellt; siehe Anlage "Vorerfassung für die Belegung der vierten Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (=SIWANA 2017)"

56

Page 57: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 12 - Stadtentwicklung und Wohnen

12 00 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

812 40 Investitionen für verfahrensabhängige IKT 213 2.445 3.200 3.243 3.100 3.260

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 129 111 111 111 111

863 79 Darlehen für Rechtsverteidigung 2321 1 1 1 1 1

884 03 Zuführungen an immobilienbezogene Sondervermögen 2214 0 0 0 4.206 4.206

12 20 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte -

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 0 0 40.000 0 0

884 01 Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA)

2214 0 25.000 0 0 0

893 64 Zuschüsse für Maßnahmen zur Entwicklung des ehemaligen Flughafens Tempelhof 13 222 10.195 12.000 12.000 12.000 12.000

893 65 Zuschüsse für Maßnahmen zur Entwicklung des Zukunftsstandorts Tegel 222 9.000 9.000 9.000 30.500 70.000

894 43 Entwicklungsmaßnahme Parlaments- und Regierungsviertel 222 376.000 320.829 7.000 5.000 6.000 2.000 5.000 30.171

12 30 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation -

811 79 Fahrzeuge 213 0 40 0 45 45

812 15 Beschaffungen für den Betrieb und die Weiterentwicklung des Referenzsystems SAPOS (Satellitenpositionierungsdienst der deutschen Landesvermessung)

213 135 135 135 135 135

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 50 47 70 47 80

13 zusätzliche Finanzmittel werden aus SIWANA zur Verfügung gestellt; siehe Anlage "Vorerfassung für die Belegung der vierten Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (=SIWANA 2017)"

57

Page 58: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

12 40 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt -

883 05 Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten 2212 100 100 100 100 100

893 61 Zuschüsse zur Förderung von Nationalen Projekten des Städtebaus 222 10.481 13.952 8.502 4.963 6.000

893 62 Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Programms Stadtumbau Ost 222 25.849 26.872 28.273 31.107 30.350

893 63 Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Programms Stadtumbau West 222 13.317 17.057 19.451 20.855 20.279

893 68 Zuschüsse für die Zukunftsinitiative Stadtteil 2 222 28.770 29.090 30.960 33.990 33.290

893 71 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 222 2.017 4.650 7.950 11.175 13.050

893 72 Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Programms aktive Stadtzentren 222 15.032 15.580 16.250 17.000 17.625

893 79 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 222 512 661 830 1.000 1.000

893 80 Zuschüsse zur Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne 222 20.975 22.225 21.750 21.000 20.375

893 81 Zuschüsse für Modernisierung und Instandsetzung von Wohngebäuden 222 3.500 3.647 1.382 227 0

893 82 Vorbereitung und Durchführung von gesamtstädtischen Wohnungsbauprojekten 222 900 2.300 3.500 4.700 5.750

893 83 Zuschüsse für den Investitionspakt soziale Integration im Quartier 222 0 7.000 8.367 9.803 10.280

893 84 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für das neue Stadtquartier "Blankenburger Süden" 222 0 2.500 9.000 13.500 13.500

893 85 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für das Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick 222 0 2.200 9.250 13.750 13.750

894 74 Infrastrukturmaßnahmen in den ehemaligen städtebaulichen Entwicklungsbereichen 222 100 100 100 100 100

58

Page 59: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

12 50 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau - 187.306 156.546 157.066 162.128 217.626

MG 03 Wissenschaft und Forschung 51.411 73.690 73.369 86.424 100.947

701 13 FU, Forschungsneubau, Tiermedizinisches Zentrum für Resistenzforschung, Robert-von-Ostertag-Straße

2112 37.400 0 2.000 12.000 17.000 2.600 0 3.800

701 15 FU, Grundsanierung des Instituts für Chemie, 1. Bauabschnitt 2112 32.480 13.812 10.000 5.000 3.000 668 0 0

701 16 HfS, Bauliche Maßnahmen für die Hochschule für Schauspielkunst "Ernst Busch" Berlin 2112 38.650 18.378 7.000 10.000 3.200 36 36 0

701 18 FU, Forschungsneubau, Forschung an Biogrenzflächen, auf dem Gelände Takustr. 2112 42.680 0 0 5.000 10.000 20.000 7.680 0

701 19 FU, Neubau Institutsgebäude für Fleischhygiene und -technologie (FB Veterinärmedizin) 2112 20.000 0 0 0 0 0 2.000 18.000 2,1 2021 2024 21.260

701 20 FU, Grundsanierung des Instituts für Chemie, 2. Bauabschnitt 2112 100.400 1.495 5.000 5.000 9.000 17.000 20.000 42.905

702 33 TU, Forschungsneubau Simulation Mathematik (IMoS) auf dem Gelände Fasanenstraße 80-84 2112 42.000 0 0 0 5.000 15.000 14.530 7.470

702 34 TU, Neubau Mathematikgebäude 2112 82.000 0 0 0 2.000 8.000 15.000 57.000

702 36 TU, Grundsanierung Lehr- und Laborgebäude, Seestraße 13 2112 36.000 0 0 0 0 0 1.000 35.000 2,1 2021 2025 39.024

704 01 HU, Umbau des Gebäudes Invalidenstraße 110 für die Philologischen Institute und die Zentraleinrichtung Sprachenzentrum

2112 56.600 0 0 0 0 1.000 5.000 50.600 2,1 2020 2026 63.732

704 02 HU, Umbau und Sanierung für das Institut für Rehabilitationswissenschaften, Ziegelstr. 5-6 2112 25.300 0 0 0 0 0 1.000 24.300 2,1 2021 2025 27.425

704 08 HU, Umbau und Erweiterung für Forschungsbau Hybridsysteme 2112 44.365 6.254 15.000 16.000 6.000 800 311 0

704 14 HU, Neubau eines Forschungs- und Laborgebäudes für Lebenswissenschaften 2112 33.800 31.128 800 1.500 170 100 100 2

704 15 HU, Grundinstandsetzung des Hauptgebäudes am Standort Unter den Linden 6, 1. Bauabschnitt 2112 46.800 3.408 8.000 10.000 10.000 10.000 5.000 392

704 16 HU, Umbau und Erweiterung der Mensa Süd 2112 20.985 20.834 10 140 1 0 0 0

704 20 HU, Sanierung und Umbau Phillippstraße, Haus 20, Theoretische Biologie 2112 4.900 0 0 0 3.000 1.700 200 0

706 18 Ausbau Campus Schöneweide 2112 124.070 123.770 100 100 100 0 0 0

707 00 Beuth-Hochschule, Asbestsanierung des Hauses Bauwesen 2112 13.500 11.925 600 800 140 20 15 0

707 01 Beuth-Hochschule, Neubau eines Laborgebäudes am Campus Mitte, WAL (Wedding advanced Laboratories)

2112 55.000 18 300 0 0 1.000 3.000 50.682 2,1 2020 2026 61.930

707 02 Beuth-Hochschule, Umbau der Flughafengebäude A und A2 für den Campus TXL 2112 150.000 0 0 0 0 5.000 20.000 125.000 2,1 2020 2028 175.200

714 33 Beuth-Hochschule, Innensanierung Haus Bauwesen 2112 13.700 2.125 2.500 5.000 3.500 500 75 0

714 44 TU, Physikgebäude, Sanierung einschließlich Asbestsanierung und brandschutztechnische Ertüchtigung der Abluft- und Entrauchungsanlagen

2112 65.000 0 100 0 0 1.000 3.000 60.900 2,1 2020 2026 73.190

714 49 TU, Fassadenerneuerung des Gebäudes Technische Chemie 2112 12.737 0 0 0 0 2.000 3.000 7.737 2,1 2020 2023 13.539

714 58 HTW, Ersatz und Erweiterung der IT-Infrastruktur 2112 4.200 0 0 3.000 1.200 0 0 0

59

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KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

714 76 Botanischer Garten, Sanierung des Victoria-Regia-Hauses und Sanierung des Wärmenetzes sowie statische Ertüchtigung der Schaugewächshäuser B und C

2112 10.100 9.891 1 150 58 0 0 0

MG 05 Inneres und Sport 10.856 20.611 25.530 31.097 62.629

701 00 Sanierung und Modernisierung des Olympiaparks 2112 83.870 14.064 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 39.806

701 27 Neubau Feuerwache Pankow 2112 6.600 5.619 206 400 400 40 6 -71

701 41 Sanierung und Modernisierung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks 2112 110.000 0 0 0 0 0 10.000 100.000

701 42 Sportforum Berlin, Neubau eines Sportfunktionsgebäudes Leichtathletikstadions 2112 13.900 0 0 0 0 0 1.000 12.900 2,1 2021 2024 14.776

701 46 Sanierung und Modernisierung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks im Zusammenhang mit dem UEFA-Champions-League-Finale der Frauen 2015

2112 2.095 2.089 10 0 0 0 0 -4

701 60 Polizei und Feuerwehr; Neubau einer Kooperativen Leitstelle auf dem Gelände Gallwitzallee; Feuerwehrleitstelle Nikolaus-Groß-Weg, Errichtung eines Erweiterungsbaus und Sanierung des Bestandsgebäudes

2112 99.356 0 4.500 10.000 16.000 20.000 31.700 17.156

701 62 Berliner Feuerwehr, Neubau einer Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Gatow 2112 2.418 2.406 12 0 0 0 0 0

701 64 Berliner Feuerwehr, Neubau des Rettungswagen-Stützpunktes Nöldnerstraße 2112 920 917 6 0 0 0 0 -3

701 65 Neubau RTW Stützpunkt auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Blankenfelde 2112 1.713 1.705 2 1 7 0 0 -2

701 66 Berliner Feuerwehr, Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Staaken

2112 1.000 698 95 10 6 1 5 185

701 67 Neubau Rettungswache und Freiwillige Feuerwehr Altglienicke 2112 6.400 0 0 0 2.000 2.000 2.400 0

701 69 Neubau Berufsfeuerwache Hohenschönhausen 2112 13.000 0 0 0 1.000 2.000 7.000 3.000

705 01 Berliner Feuerwehr, Neubau der Schwerpunktwache Alt-Friedrichsfelde, Alt-Friedrichsfelde 60 2112 14.500 0 0 0 0 500 3.000 11.000 2,1 2020 2024 15.718

705 02 Berliner Feuerwehr, Neubau der Rettungswache Oberschöneweide, Siemensstr. 22 2112 2.000 0 0 0 0 500 1.500 0 2,1 2020 2021 2.042

714 00 Sportforum Berlin, Dachsanierung und Standsicherheit Trainingshallenkomplex 2112 9.960 7.572 25 800 17 17 18 1.511

714 03 Herrichtung und Ausrüstung von Sportstätten im Zusammenhang mit der Leichtathletik-EM 2018 2112 6.039 0 0 3.400 100 39 0 2.500

60

Page 61: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

MG 06 Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 3.100 5.696 3.636 1.161 1.110 8.026 0

701 14 Bauliche Maßnahmen zur Schaffung von Unterbringungmöglichkeiten für die Sicherungsverwahrung 2112 13.560 13.348 10 100 102 0 0 0

701 28 Neubau einer Anstalt des geschlossenen Männervollzuges 2112 116.570 114.269 600 1.200 500 0 0 1

701 70 Jugendstrafanstalt Berlin, Pilotprojekt für ein Mobilfunkunterdrückersystem 2112 769 763 6 0 0 0 0 0

701 73 JVA Moabit Teilanstalt II Umbau, Sanierung und Grundinstandsetzung 2112 16.800 0 0 0 0 0 5.000 11.800 2,1 2021 2024 17.858

701 74 Jugendstrafanstalt Berlin und Justizvollzugsanstalt Moabit, Mobilfunkunterdrückung in der Untersuchungshaft

2112 2.325 310 1.000 1.000 5 7 1 2

701 76 JVA Tegel, Teilanstalt I, Schaffung verfassungsgemäßer und rechtskonformer Unterbrin-gungsmöglichkeiten für Gefangene im geschlossenen Männervollzug, 1. Bauabschnitt

2112 3.430 1.551 2.500 320 25 1 25 -992

701 78 JVA Plötzensee, Schaffung einer unmittelbaren baulichen Verbindung zwischen den Liegenschaften JVA Charlottenburg und JVA Plötzensee

2112 3.100 0 1.500 1.000 500 100 0 0

701 79 JVA Tegel, Teilanstalt III, Umbau und Grundsanierung 2112 0 0 0 0 1.000 3.000 -4.000

714 24 JVA Charlottenburg; Hauptgebäude sowie Häuser 1, 2 und 3, Sanierung Flachdächer und Attika 2112 1.657 1.653 0 1 1 2 0 0

714 71 JVA Moabit, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit 2112 1.850 1.836 2 1 11 0 0 0

714 72 JVA Moabit, Sanierung des Daches, Teilsanierung der Heizungs-, Elektro- und Sanitäranlagen und Erneuerung von Bodenbelag und Haftzellenfenstern einschließlich der Gitter

2112 6.333 6.292 10 12 1 0 0 18

714 74 JVA Moabit, Fassadensanierung und Schaffung eines barrierefreien Zugangs 2112 1.372 1.360 2 1 9 0 0 0

714 77 JVA Tegel, Maßnahmepaket zur Erhöhung der Sicherheit, Erweiterung der Pforte 2 und Dämmstoffaustausch

2112 1.141 1.133 66 1 7 0 0 -66

61

Page 62: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

MG 08 Kultur und Europa 60.412 43.328 38.769 28.668 28.461

701 03 Neubau für die Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB), Umsetzung des Masterplans 2112 360.000 0 0 0 0 0 1 359.999

701 05 Sanierung und Grundinstandsetzung Komische Oper 2112 200.000 736 0 0 0 250 500 198.514 2,1 2020 2030 242.000

701 06 Sanierung Gedenkstätte Hohenschönhausen 2112 21.690 12.243 2.500 3.500 2.500 100 47 800

701 08 Sanierung und Grundinstandsetzung Staatsoper 2112 400.000 321.151 45.000 20.000 11.000 1.000 1.000 849

701 09 Umbauten im Schillertheater für die Staatsoper und in der Deutschen Oper Berlin für das Staatsballett 2112 30.915 30.620 0 0 0 0 0 295

701 12 Deutschen Oper Berlin, Sanierung der Obermaschinerie 2112 19.800 19.743 1 21 35 0 0 0

701 21 Neubau der Akademie der Künste am Pariser Platz 2112 44.476 35.030 1.900 5.000 2.000 400 150 -4

701 22 Bauhausarchiv, Erweiterungsbau sowie Sanierung und Funktionsanpassung Bestandsgebäude 2112 56.200 1.270 5.500 5.000 16.000 16.000 8.000 4.430

701 23 Deutsches Theater, Errichtung eines Probebühnenzentrums, 2. BA Neubau 2112 13.600 11.323 10 1.000 200 30 30 1.007

701 40 Sanierung und Grundinstandsetzung Theater an der Parkaue, 1. Bauabschnitt 2112 16.613 10.529 1.000 4.000 1.000 70 14 0

701 83 Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin, Neubau des Eingangsgebäudes 2112 17.200 0 0 0 0 1.500 6.700 9.000 2,1 2020 2023 18.284

701 84 Deutsche Oper Masterplan, Grundsanierung von Teilbereichen 2112 49.000 0 0 0 0 0 2.000 47.000 2,1 2021 2026 54.145

701 85 Sanierung und Grundinstandsetzung des Theaters an der Parkaue; 2. Bauabschnitt 2112 20.700 0 0 0 4.000 6.000 5.700 5.000

701 86 Umbau des Dokumentationszentrums Berliner Mauer in der Bernauer Straße 2112 0 0 5 1 0 0

714 31 Deutsche Oper Berlin, Dachinstandsetzung inklusive Ertüchtigung der Wärmedämmung sowie Gefahrstoffsanierung

2112 3.850 1.546 1.500 600 100 3 10 91

714 32 Deutsche Oper Berlin, Erneuerung Drehscheibenwagen 2112 1.275 0 0 1.200 240 5 1 -171

714 42 Schaubühne Werkstatt, Dach- und Asbestsanierung einschließlich teilweiser Erneuerung raumluftt- und elektrotechnischer Anlagen

2112 2.515 2.490 1 2 13 0 0 9

714 43 Friedrichstadtpalast, Erneuerung der Lüftungsanlagen 2112 24.613 0 0 0 0 1.800 2.800 20.013 2,1 2020 2025 27.197

714 46 Deutsche Oper Berlin, Strangsanierung 2112 3.340 142 1.500 1.500 180 10 8 0

893 75 Zuschüsse an jüdische Einrichtungen für investive Zwecke 222 28.602 20.074 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.028

62

Page 63: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

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BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

MG 10 Bildung, Jugend und Familie 4.931 4.121 5.767 6.259 9.213

701 36 Neubau der Hotelfachschule Berlin; Niederwallstr. (Mitte) 2112 32 0 0 0 0

701 59 Bauliche Herrichtung des Wohnwagenstellplatzes Dreilinden für durchreisende Sinti und Roma 2112 3.206 3.206 7 0 0 0 0 -7

710 01 OSZ Sozialwesen (Anna-Freud-Schule): 1. BA Abriss und Leitungsumverlegung; Halemweg 22 2112 0 400 260 0 0

710 02 OSZ KfZ-Technik: Neubau Elektromobilität; Gierkezeile 1-3 2112 0 0 400 340 0

710 03 Konrad-Zuse-Schule: Neu- und Ausbau Werkstatttrakt; Hermann-Hesse-Str. 34-37 2112 0 0 0 300 120

710 05 OSZ Sozialwesen (Anna-Freud-Schule): 2. Bauabschnitt (Neubau); Halemweg 22 2112 0 0 0 2.000 1.500

710 07 OSZ Gastgewerbe: Umbau und Erweiterung; Buschallee 23a 2112 0 0 0 300 800

710 08 OSZ Sozialwesen II: Umbau des Standorts Darßer Straße 97 2112 0 0 0 300 700

710 09 OSZ Bautechnik II: Umbau und Erweiterung sowie Neubau einer Sporthalle; Gustav-Adolf-Str. 66 2112 0 0 0 300 400

710 10 OSZ Recht und Bürodienstleistungen: Neubau einer Sporthalle; Danckelmannstraße 26-28 2112 0 0 0 0 50

710 11 Neubau von zwei Sporthallen in der Kniprodestraße (Pankow) für zwei Oberstufenzentren 2112 700 150 150 20 2

710 12 OSZ Chemie/Physik/Biologie: Neubau; Lipschitzallee (Neukölln) 2112 1.670 300 300 155 10

710 13 OSZ Driesener Straße: 1. Bauabschnitt Grundsanierung und Umbau 2112 4.500 2.794 500 1.100 80 10 7

710 14 OSZ Bautechnik II: 2. Bauabschnitt Grundsanierung und Umbau für OSZ und Humboldt-Gemeinschaftsschule; Driesener Straße 22

2112 10.000 0 0 0 0 1.500 4.000 4.500 2,1 2020 2023 10.630

713 01 Flatow-Schule: Umbau und Sanierung von Internatsräumen; Birkenstraße 11 2112 4.800 0 0 0 0 0 400 4.400 2,1 2021 2023 5.002

713 02 Schul- und Leistungssportzentrum Berlin, Haus der Athleten Umbau und Sanierung Haus 2, Fritz-Lesch-Str. 35

2112 3.500 0 0 0 0 0 300 3.200 2,1 2021 2023 3.647

713 03 Schul- und Leistungssportzentrum Berlin: Haus der Athleten Umbau und Erweiterung der Mensa; Fritz-Lesch-Str. 35

2112 3.500 0 0 0 0 0 300 3.200 2,1 2021 2023 3.647

713 04 Poelchau-Oberschule (Eliteschule des Sports): Umbau und Sanierung des Hauses des Deutschen Sports; Olympiapark Berlin

2112 12.000 11.567 500 30 30 10 10 -147

713 05 Werner-Seelenbinder-Schule: Neubau einer Sporthalle sowie Um- und Erweiterungsbau zu einem Schul- und Leistungssportzentrum

2112 24.500 23.957 150 21 22 0 0 350

713 06 Flatow-Oberschule: Umbau zur Schaffung neuer Unterrichtsräume 2112 2.945 2.915 0 15 15 0 0 0

713 07 Schulfarm Insel Scharfenberg: Instandsetzung Internat Haus 7 Erneuerung des Entwässerungsnetzes, Erneuerung der Steganlage und Ersatzbau für das Gewächshaus

2112 2.500 2.326 50 5 5 14 0 100

713 09 Poelchau-Oberschule: Sportschule im Olympiapark Umbau und Sanierung Internat 2112 0 0 0 0 500

714 38 OSZ Konstruktionsbautechnik: Instandsetzung Heizung sowie Dach und Fassade; Lobeckstraße 2112 5.215 5.210 2 0 0 0 0 3

63

Page 64: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

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BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

714 61 FEZ: Sanierung des Daches der Schwimm- und Sporthalle einschließlich der Regenwasserleitungen im Gebäude

2112 3.300 181 320 600 5 5 9 2.180

714 62 Jagdschloss Glienicke: Sanierung der Ufermauer einschließlich Erneuerung der angrenzenden Uferbefestigung

2112 2.910 0 1.000 1.000 1.500 5 5 -600

714 64 Jagdschloss Glienicke: Sanierung des Gebäudes Marstall (Fassade und Dach) 2112 2.250 0 0 500 1.500 200 50 0

714 65 Jagdschloss Glienicke: Sanierung des Kavaliersgebäudes (Fassade und Dach) 2112 2.400 0 0 0 1.500 800 50 50

MG 11 Integration, Arbeit und Soziales 0 50.000 11.000 12.000 100 0 0

701 82 Modulare Gebäude zur Unterbringung von Asylbegehrenden 2112 50.000 11.000 12.000 100 0

MG 12 Stadtentwicklung und Wohnen 8.500 500 160 470 1.470 1.350 9.214

701 80 Neubau eines archäologischen Fensters Berliner Rathaus 2112 8.500 0 0 0 0 1.000 1.000 6.500 2,1 2020 2024 9.214

701 81 Errichtung eines Besucherzentrums "Archäologisches Haus am Petriplatz" 2112 500 160 470 470 350

MG 13 Wirtschaft, Energie und Betriebe 2.500 0 0 7.000 7.000

701 10 Sanierung des Internationalen Congress Centrums Berlin (ICC) 2112 200.000 1.018 2.500 0 0 7.000 7.000 182.482

719 04 Bauindexfonds 2112 1.000 0 0 0 0

12 95 Förderung des Wohnungsbaus

863 25 Aufwendungsdarlehen für die Förderung des Wohnungsbaues außerhalb des 1. Förderungswegs 2321 2.356 1.894 624 0 0

863 33 Aufwendungsdarlehen für den sozialen Wohnungsbau (1. Förderungsweg) in der Förderungsphase I 2321 16 0 0 0 0

863 35 Aufwendungsdarlehen für den sozialen Wohnungsbau (1.Förderungsweg) im Anschluss an die Förderungsphase I

2321 607 0 0 0 0

863 43 Maßnahmen für die vom Wegfall der Anschlussförderung im Wohnungsbau Betroffenen (Darlehen) 2321 346 291 288 285 282

884 02 Zuführung an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin (SWB) 2214 123.644 102.460 165.450 235.610 306.120

884 05 Zuführung an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin zur Förderung von Genossenschaften

2214 0 10.000 0 0 0

Einzelplan 12 Summe 464.783 473.659 559.653 633.438 804.315

64

Page 65: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

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Einzelplan 13 - Wirtschaft, Energie und Betriebe

13 30 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe - Landesunternehmen und Strukturpolitik -

831 03 Kapitalzuführung an die Messe Berlin GmbH 24 0 0 32.000 0 0

883 06 Infrastrukturmaßnahmen der Bezirke im Rahmen der GRW 2212 24.100 22.000 15.000 15.000 15.000

883 07 Infrastrukturmaßnahmen der Hauptverwaltung im Rahmen der GRW 2212 22.600 40.000 45.000 40.000 40.000

892 31 Zuschüsse im Rahmen der GRW - Gewerbliche Wirtschaft - 222 73.300 73.000 75.000 75.000 75.000

892 32 Zuschüsse an private Träger im Rahmen der GRW - Infrastrukturmaßnahmen - 222 19.200 15.000 15.000 20.000 20.000

892 33 Zuschüsse im Rahmen des Förderprogramms: Unterstützung der Aufbauphase 222 0 1.500 2.000 2.000 2.000

13 50 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe - Energie -

831 66 Erwerb von Beteiligungen an sonstigen Unternehmen 24 0 50 0 0 0

893 11 Zuschüsse an Organisationen im Inland für Investitionen 222 0 3.000 0 0 0

Einzelplan 13 Summe 139.200 154.550 184.000 152.000 152.000

65

Page 66: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

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Page 67: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

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BPU /EU /

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

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Einzelplan 15 - Finanzen

15 00 Senatsverwaltung für Finanzen - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 1 1 1 1

863 08 Darlehen nach dem Flüchtlingshilfegesetz 2321 1 1 1 1 1

15 10 Senatsverwaltung für Finanzen - Vermögen -

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 60 0 0 0

871 01 Inanspruchnahme aus Bürgschaften für die gewerbliche Wirtschaft 2321 8.000 12.000 12.000 12.000 12.000

871 02 Inanspruchnahme aus Bürgschaften für den Wohnungsbau 2321 15.000 7.000 7.000 4.000 4.000

871 03 Inanspruchnahme aus Bürgschaften im Zusammenhang mit dem Erwerb selbstgenutzten Arbeitsraums 2321 0 4.000 4.000 4.000 4.000

892 01 Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen 222 1.500 5.000 5.000 4.000 4.000

15 22 Zentrale Steuerung des neuen Verfahrens zum Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen -

812 40 Erwerb von Softwarelizenzen für das Berliner Rechnungswesen 213 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000

15 31 Finanzämter

812 41 Erneuerung des Gerätebestands für die Datenverarbeitung 213 2.851 4.045 3.619 2.557 2.597

812 42 Übernahme von einheitlichen Besteuerungsverfahren 213 2.101 2.446 3.135 3.480 3.480

812 44 Erweiterung des Gerätebestands für die arbeitsplatzorientierte Datenverarbeitung 213 3.736 3.614 3.614 3.715 3.791

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 110 110 110 110 110

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 18 18 18 18 18

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 213 0 6.073 0 0 0

15 40 Senatsverwaltung für Finanzen - Landespersonal -

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 10 250 0 0

894 19 Zuschuss an die Verwaltungsakademie für Investitionen 222 47 336 1.096 1.496 96

Einzelplan 15 Summe 58.364 69.714 64.844 60.378 59.094

67

Page 68: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

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Page 69: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

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BPU /EU /

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

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Einzelplan 20 - Rechnungshof

20 00 Rechnungshof

812 40 Einführung eines Workflow-Systems für den eAkten-Betrieb 213 6 0 0 0 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 90 70 70 70

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 6 6 10 10 10

Einzelplan 20 Summe 12 96 80 80 80

69

Page 70: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

70

Page 71: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

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Einzelplan 25 - Landesweite Maßnahmen des E-Governments

25 00 Steuerung der verfahrensunabhängigen Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) und Geschäftsprozessoptimierung

812 61 Aufbau des landesweiten Basisdienstes "Service-Konto Berlin" 213 500 0 0 0 0

812 63 Lizenzerwerb für den landesweiten Basisdienst E-Akte 213 0 0 8.500 58.000 68.500

812 65 Ausweitung und Erneuerung der Mobilen Dienste der Bürgerämter 213 0 100 50 50 50

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 0 255 0 0 0

25 03 Informations- und Kommunikationstechnik - Regierende Bürgermeisterin/ Regierender Bürgermeister -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 72 115 66 66 66

25 05 Informations- und Kommunikationstechnik - Inneres und Sport -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 35 35 35 35 35

25 07 Informations- und Kommunikationstechnik - Umwelt, Verkehr und Klimaschutz -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 0 50 50 50 50

25 08 Informations- und Kommunikationstechnik - Kultur und Europa -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 47 47 47 47 47

25 09 Informations- und Kommunikationstechnik - Gesundheit, Pflege und Gleichstellung -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 50 0 0 0 0

25 10 Informations- und Kommunikationstechnik - Bildung, Jugend und Familie -

812 60 Projekt Einführung WLAN SenBildJugFam 213 0 0 0 125 125

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 600 300 300 300 300

25 11 Informations- und Kommunikationstechnik - Integration, Arbeit und Soziales -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 0 0 6 0 0

25 12 Informations- und Kommunikationstechnik - Stadtentwicklung und Wohnen -

812 65 Ersatzbeschaffung von aktiven Netzkomponenten 213 85 0 0 0 0

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 160 130 130 130 130

25 13 Informations- und Kommunikationstechnik - Wirtschaft, Energie und Betriebe -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 0 0 0 245 0

25 15 Informations- und Kommunikationstechnik - Finanzen -

812 60 Erneuerung des Gerätebestands für die Datenverarbeitung 213 0 150 150 0 0

71

Page 72: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

25 31 Informations- und Kommunikationstechnik - Mitte -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 180 670 620 620 620

25 32 Informations- und Kommunikationstechnik - Friedrichshain-Kreuzberg -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 158 389 204 204 204

25 33 Informations- und Kommunikationstechnik - Pankow -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 320 320 320 320 320

25 34 Informations- und Kommunikationstechnik - Charlottenburg-Wilmersdorf -

812 66 Aktive Netzwerkkomponenten ab 2011 213 1.954 1.169 250 250 250 250 250

812 68 Update Betriebssystem und Standard-SW 213 900 810 90 0 100 100 100

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 70 100 100 100 100

25 35 Informations- und Kommunikationstechnik - Spandau -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 38 0 63 0 0

25 36 Informations- und Kommunikationstechnik - Steglitz-Zehlendorf -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 219 168 130 130 130

25 37 Informations- und Kommunikationstechnik - Tempelhof-Schöneberg -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 0 250 250 250 250

25 38 Informations- und Kommunikationstechnik - Neukölln -

812 64 Ersatzbeschaffung aktive Komponenten (Campusnetz) 213 1.000 0 0 0 200 200 200

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 200 200 0 0 0

25 39 Informations- und Kommunikationstechnik - Treptow-Köpenick -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 10 10 10 15 15

25 40 Informations- und Kommunikationstechnik - Marzahn-Hellersdorf -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 345 107 107 107 107

25 41 Informations- und Kommunikationstechnik - Lichtenberg -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 175 350 350 350 0

25 42 Informations- und Kommunikationstechnik - Reinickendorf -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 150 100 300 100 100

72

Page 73: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

25 52 Informations- und Kommunikationstechnik - Der Polizeipräsident in Berlin - (ohne Landeskriminalamt)

812 64 Erhalt der Alttechnik TK-Anlagen 213 1.000 500 500 400 300

812 65 Modernisierung der Kommunikationsinfrastruktur 213 15.000 0 0 4.000 3.000 3.000 3.000

812 67 Serververfahrensunabhängige Technik 213 755 331 331 331 331

812 69 Aktive Netzkomponenten 213 3.890 276 500 830 760 740 950

812 84 Erneuerung und Erweiterung der multifunktionalen Arbeitsplätze 213 1.586 2.225 2.225 2.225 2.225

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 0 173 70 70 70

25 53 Informations- und Kommunikationstechnik - Landeskriminalamt -

812 86 Selbstverbindende Daten- und Kommunikationsnetzwerke 213 110 70 70 70 70

812 88 Verdeckte Überwachungstechnik der Spezialeinheiten 213 1.617 601 259 302 216 299 119

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 0 20 20 0 180

25 54 Informations- und Kommunikationstechnik - Berliner Feuerwehr -

812 60 Erneuerung Server und APC 213 157 329 329 320 320

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 160 160 1 0 0

25 55 Informations- und Kommunikationstechnik - Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 165 275 258 18 48

25 56 Informations- und Kommunikationstechnik - Gemeinsames Krebsregister -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 8 12 6 12 0

25 57 Informations- und Kommunikationstechnik - Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut Berlin- Brandenburg -

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 9 5 5 5 5

25 58 Informations- und Kommunikationstechnik - Landesamt für Gesundheitund Soziales -

812 60 Erneuerung des IKT-Gerätebestandes 213 515 0 0 0 0

812 89 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IKT 213 9 9 9 9 9

Einzelplan 25 Summe 8.987 13.337 20.138 69.293 79.326

73

Page 74: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

74

Page 75: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 27 - Zuweisungen an und Programme für die Bezirke

27 10 Aufwendungen der Bezirke - Bildung, Jugend und Familie -

702 00 Schulsanierungsprogramm (SchulSP) 2112 96.288 119.976 119.976 63.676 0

702 31 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Mitte 2112 0 1 1 1 0

702 32 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 2112 0 1 1 1 0

702 33 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Pankow 2112 0 1 1 1 0

702 34 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 2112 0 1 1 1 0

702 35 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Spandau 2112 0 1 1 1 0

702 36 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf 2112 0 1 1 1 0

702 37 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg 2112 0 1 1 1 0

702 38 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Neukölln 2112 0 1 1 1 0

702 39 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Treptow-Köpenick 2112 0 1 1 1 0

702 40 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2112 0 1 1 1 0

702 41 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Lichtenberg 2112 0 1 1 1 0

702 42 Schulsanierungsprogramm für den Bezirk Reinickendorf 2112 0 1 1 1 0

892 01 Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen 14 222 0 1 1 1 1

14 zusätzliche Finanzmittel werden aus SIWANA zur Verfügung gestellt; siehe Anlage "Vorerfassung für die Belegung der vierten Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (=SIWANA 2017)"

75

Page 76: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

27 12 Aufwendungen der Bezirke - Stadtentwicklung und Wohnen -

701 00 Neue Schulen Programm 2112 0 0 18.500 61.000 87.000

701 01 Schulsporthallen Neubau-Programm 2112 0 0 0 7.000 20.500

701 02 Schulen, Typenentwurf 2112 0 2.000 100 0 0

701 03 Sporthallen, Typenentwurf 2112 0 1.000 100 0 0

701 04 Errichtung von Schulergänzungsbauten in Modulbauweise (MEB) 2112 5.000 21.700 20.000 20.000 20.000

705 00 Schulbau im Rahmen städtebaulicher Verträge 2112 0 0 0 3.000 7.000

706 00 Modellvorhaben zur Beschleunigung von Schulneubauten (MOBS) 2112 16.000 54.500 53.000 47.000

706 01 Schulsporthallen Schnellbau 2112 5.000 18.350 10.150 2.400

720 04 Umgestaltung von Stadtplätzen 2113 3.000 2.500 2.500 2.500 2.500

27 13 Aufwendungen der Bezirke - Wirtschaft, Energie und Betriebe -

883 09 Ausgleich für bezirkliche Eigenanteile an Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der GRW 2212 0 3.000 3.000 3.000 3.000

Einzelplan 27 Summe 104.288 171.189 237.039 223.339 189.401

76

Page 77: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 29 - Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten

29 10 Übrige allgemeine Finanzangelegenheiten

884 01 Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA)

2214 92.653 1 1 1 1

29 20 Kommunalinvestitionsprogramm

702 00 Sanierung, Umbau, Erweiterung und Ersatzbau von Schulgebäuden 2112 0 1 1 1 1

719 02 Pauschale Mehrausgaben für Bauinvestitionen 2112 0 5.519 1 0 0

720 16 Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr 2113 2.200 1.448 1 0 0

720 19 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen 2113 2.500 1 1 0 0

720 21 Maßnahmen zur Lärmminderung im Straßenland 2113 1.500 1 1 0 0

891 02 Investitionspauschale für die Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH 222 1 3.800 1 0 0

891 12 Zuschuss an die BVG für den barrierefreien Ausbau von Straßenbahnhaltestellen 222 1.600 2.950 1 0 0

891 13 Zuschuss an die BVG für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen 222 0 155 1 0 0

892 01 Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen 222 1 2.320 1 0 0

892 02 Zuschuss an die Tierpark Berlin-Friedrichsfelde GmbH für Investitionen 222 2.498 2.650 1 0 0

892 18 Investitionspauschale für Krankenhäuser nichtöffentlicher Träger 222 1 7.763 1 0 0

893 70 Kita-Ausbauprogramm 222 1 29.368 1 0 0

29 30 Landesweite Aufgaben im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

719 05 Pauschale Mehrausgaben für Investitionen für die Schaffung von Wohnraum und Unterbringung von Flüchtlingen

2112 56.500 0 0 0 0

77

Page 78: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung PosGesamt-kosten

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

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tellu

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

29 90 Vermögen 15, 16

821 60 Kauf von Grundstücken für das Finanzvermögen 212 1.000 0 0 0 0

831 32 Kapitalzuführung an die Vivantes GmbH 24 0 18.000 1 4.000 4.000

831 49 Kapitalzuführung an die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH 24 1 0 0 0 0

831 66 Erwerb von Beteiligungen an sonstigen Unternehmen 24 100 100 100 100 100

861 42 Eigenkapital ersetzendes Gesellschafterdarlehen an die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH 2321 135.000 67.800 1 0 0

871 30 Inanspruchnahme aus der Risikoabschirmung 2321 1 16.000 9.000 29.500 1

29 91 Immobilienbezogene Sondervermögen

891 11 Zuschüsse an öffentliche Unternehmen für Investitionen 222 1.008 1.460 1 0 0

Einzelplan 29 Summe 296.565 159.337 9.116 33.602 4.103

15, 16 zusätzliche Finanzmittel werden aus SIWANA zur Verfügung gestellt; siehe Anlage "Vorerfassung für die Belegung der vierten Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (=SIWANA 2017)"

78

Page 79: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

Gliederung der

Einzelmaßnahmen nach Bezirken

79

Page 80: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

80

Page 81: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Position Bezeichnung 2017 2018 2019 2020 2021

Zusammenstellung der Investitionsausgaben der Bezirke nach Positionen der Finanzplanung

Ausgaben für bauliche Zwecke

2112 Hochbau 124.858 145.214 154.785 164.452 270.669

2113 Tiefbau 21.209 22.405 26.799 36.056 44.700

Summe 146.067 167.619 181.584 200.508 315.369

sonstige Investitionsausgaben

212 Erwerb von unbeweglichem Vermögen 2.328 2.579 2.697 955 805

213 Erwerb von beweglichem Vermögen 4.957 10.431 6.518 5.477 4.371

2212 Infrastrukturmaßnahmen 1.007 1.007 1.007 1.005 1.005

2214 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Bereiche 0 0 0 0 0

222 Zuschüsse an Dritte 10.189 11.376 10.216 10.190 10.184

2321 Darlehen 24.064 25.555 25.647 22.027 22.237

24 Beteiligungen 3.092 149 13 2.004 5.228

Summe: 45.637 51.097 46.098 41.658 43.830

Investitionen insgesamt: 191.704 218.716 227.682 242.166 359.199

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Bezirk 2017 2018 2019 2020 2021

Zusammenstellung der Investitionsausgaben nach Bezirken

Mitte 18.389 21.645 19.925 20.953 28.095

Friedrichshain-Kreuzberg 11.485 11.897 12.916 14.779 21.279

Pankow 29.744 36.316 45.603 43.463 51.421

Charlottenburg-Wilmersdorf 9.850 10.242 11.406 11.943 15.171

Spandau 11.555 10.376 12.952 18.094 32.807

Steglitz-Zehlendorf 14.005 20.665 15.782 17.316 53.352

Tempelhof-Schöneberg 14.194 16.094 17.107 22.789 48.039

Neukölln 18.292 27.451 28.437 26.956 22.988

Treptow-Köpenick 12.304 14.844 18.372 19.826 21.770

Marzahn-Hellersdorf 28.786 17.536 10.985 16.608 25.607

Lichtenberg 14.059 17.389 19.495 19.142 26.096

Reinickendorf 9.041 14.261 14.702 10.297 12.574

Bezirke insgesamt 191.704 218.716 227.682 242.166 359.199

83

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in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

Bezirk Mitte

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

702 00 Carl-Bolle-Grundschule; Gesamtsanierung, Waldenserstr. 20-21 2112 9.950 0 0 0 0 0 500 9.450

702 01 Rudolf-Wissel-Grundschule; Gesamtsanierung, Ellerbeker Str. 7-8 2112 7.270 0 0 0 0 0 500 6.770

702 02 Heinrich-Seidel-Grundschule; Gesamtsanierung, Ramlerstr. 9-10 2112 8.940 0 0 0 0 0 500 8.440

702 03 Möwensee-Grundschule; Gesamtsanierung, Afrikanische Str. 123-125 2112 6.620 0 0 0 0 0 500 6.120

702 04 Albert-Gutzmann-Grundschule, Gesamtsanierung, Orthstr. 1 2112 7.440 0 0 0 0 0 500 6.940

702 05 Leo-Lionni-Grundschule: Gesamtsanierung, Müllerstr. 158 2112 9.530 0 0 0 0 0 500 9.030

705 00 Grundschulfiliale Kruppstraße: Grundinstandsetzung 2112 4.800 0 0 0 0 1.507 0 3.293

37 02 Sekundarschulen

702 00 Schule am Schillerpark; Gesamtsanierung, Ofener Str. 6 2112 9.960 0 0 0 0 0 500 9.460

702 01 Ernst-Reuter-Schule: Sanierung und Erweiterung, 3. BA; Stralsunder Str.

57

2112 11.600 0 0 0 0 0 1.000 10.600

37 03 Gemeinschaftsschulen

701 02 ISS Pankstr.: Sanierung und Neubau 2112 50.000 0 0 0 0 0 1.000 49.000

701 10 Heinrich-von-Stephan-Schule: Neubau des Campus; Neues Ufer 6 2112 23.000 0 0 0 0 0 1.000 22.000

37 04 Gymnasien

702 00 Lessing-Gymnasium; Gesamtsanierung, Schöningstr. 17 2112 9.630 0 0 0 0 0 500 9.130

37 15 Sportförderung

715 21 Franz-Mett-Sporthalle: Aufstockung des Vorderhauses und des

Quergebäudes

2112 3.717 0 0 0 0 100 1.858 1.759

715 24 Sportanlage Auguststraße: Errichtung eines Gerätehauses mit

Kassenbereich

2112 250 22 0 0 0 0 0 228

715 25 Poststadion: Umbau und Aufstockung des Funktionsgebäudes an der

Rollschuhbahn

2112 1.900 0 0 0 0 100 1.500 300

715 26 Sportanlage "Gustav Böß": Errichtung eines Ergänzungsbaus zum

Sportplatzgebäude, Koloniestraße

2112 1.200 0 0 0 0 0 100 1.100

715 27 Sportanlage Ungarnstraße: Errichtung eines Ergänzungsbaus zum

Funktionsgebäude

2112 1.400 0 0 0 0 0 100 1.300

Einzelplan 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 53 Grundhafter Ausbau der Fahrbahn und der Gehwege der Sebastianstraße

von Heinrich-Heine-Straße bis Alexandrinenstraße

2113 1.459 0 0 0 700 759 0 0

738 54 Grundhafte Erneuerung der Fahrbahn und der Gehwege der

Flottwellstraße von Am Karlsbad bis Kürfürstenstraße

2113 1.620 0 0 0 884 736 0 0

738 55 Grundhafter Ausbau der Fahrbahn und Gehwege, Schmidstraße 2113 300 0 0 0 0 300 0 0

738 56 Grundhafter Ausbau der Fahrbahn der Ungarnstraße von Edinburger

Straße bis Louise-Schroeder-Platz

2113 1.300 0 0 0 0 900 400 0

738 57 Grundhafter Ausbau der Fahrbahn und Gehwege der Swinemünder

Straße von Rügenstraße bis Ramlerstraße

2113 1.335 0 0 0 0 500 700 135

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 68 Umgestaltung der Gedenkstätte "Levetzowstraße" 2112 250 0 0 0 250 0 0 0

716 70 Grundhafte Sanierung des Kinderspielplatzes Invalidenpark 2112 335 0 0 0 0 50 285 0

716 71 Erneuerung des Kinderspielplatzes Schumannplatz, Reinhardtstraße 2112 200 0 0 0 0 50 150 0

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

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Page 86: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Einzelplan 41 - Gesundheitsamt -

41 00 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

703 00 Errichtung eines Neubaus Haus der Gesundheit, Reinickendorfer Straße 2112 19.000 0 0 0 0 500 2.000 16.500

Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten

45 10 Verwaltung von Finanzvermögen

701 15 Instandsetzung und energetische Sanierung Café, Müllerstraße 2112 620 0 0 620 0 0 0 0

86

Page 87: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 13Wiederherstellung des baulichen Brandschutzes im Altbau des Rathauses,

Yorckstr. 4-112112 1.300 0 0 285 900 115 0 0

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 40 Bibliotheken

715 14 Einbau einer Außenrückgabeanlage in das Bestandsgebäude

Bezirkszentralbibliothek Frankfurter Allee 14A

213 200 0 0 0 200 0 0 0

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 00 Grundschule am Traveplatz: Erweiterung um bis zu 1,8 Züge; Jessnerstr.

24-32

2112 8.000 0 0 0 0 0 500 7.500

702 04 Lenau-Grundschule: Ersatzbau 2. BA; Nostizstr. 60 2112 9.180 0 0 0 0 0 500 8.680

702 06 Reinhardswald-Grundschule: Ersatzneubau; Gneisenaustr. 73-74 2112 21.300 0 0 0 0 0 1.000 20.300

702 07 Jens-Nydahl-Grundschule: Gesamtsanierung; Kohlfurter Str. 20 2112 8.080 0 0 0 0 0 500 7.580

702 21 Kurt-Schuhmacher-Grundschule: Brandschutz und Komplettsanierung

Schulhauptgebäude 2. BA; Puttkammerstr. 19

2112 9.640 0 0 0 0 0 500 9.140

702 22 Nürtingen Grundschule: Gesamtsanierung; Mariannenplatz 28 2112 12.410 0 0 0 0 0 1.000 11.410

702 23 Zille-Grundschule: Gesamtsanierung; Boxhagener Str. 45 2112 12.750 0 0 0 0 1.000 11.750

713 18 Hausburg-Grundschule: Erweiterung Dachausbau; Hausburgstraße 20 2112 2.500 0 0 0 0 150 300 2.050

37 02 Sekundarschulen

702 00 Refik-Veseli-Schule: Gesamtsanierung; Skalitzer Str. 55 2112 12.150 0 0 0 0 0 1.000 11.150

37 03 Gemeinschaftsschulen

702 00 Carl-von-Ossietzky-Schule: Gesamtsanierung;# Blücherstr. 46 2112 6.460 0 0 0 0 0 500 5.960

702 01 Lina-Morgenstern-Schule: Gesamtsanierung; Gneisenaustr. 7 2112 10.910 0 0 0 0 0 1.000 9.910

37 04 Gymnasien

701 16 Hermann-Hesse-Gymnasium: Gesamtsanierung; Böckhstraße 16 2112 10.030 0 0 0 0 0 1.000 9.030

702 02 Leibniz-Gymnasium; Gesamtsanierung, Schleiermacherstr. 23 2112 6.880 0 0 0 0 0 500 6.380

714 08 Heinrich-Hertz-Gymnasium: Sanierung und Umbau des Rektorenhauses;

Rigaer Straße

2112 3.500 0 0 0 0 200 400 2.900

37 15 Sportförderung

715 16 Neubau Sportfunktionsgebäude Waldeckpark 2112 800 0 0 0 0 100 200 500

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 22 Umbau Haasestraße 2113 450 0 0 450 0 0 0 0

738 23 Umbau Revaler Straße Helmerdingstraße bis Haasestraße 2113 815 0 0 647 168 0 0 0

738 24 Umbau des westlichen Gehweges und der Fahrbahn Helmerdingstraße 2113 320 0 0 320 0 0 0 0

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 11 Einrichtungen der Jugendarbeit

715 15 Komplettsanierung Jugendfreizeiteinrichtung Wasserturm, Kopischstr. 7 2112 3.500 0 0 0 0 400 1.000 2.100

715 21 Komplettsanierung Nebengebäude mit Sanierungsleistungen am

Hauptgebäude, Wrangelstraße 84

2112 510 0 0 0 0 0 110 400

716 48 Neugestaltung der Freiflächen Jugendfreizeiteinrichtung "Skandal",

Gryphiusstr. 29-31

2112 200 0 0 200 0 0 0 0

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Page 88: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Bezirk Pankow

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 07 BDG Berliner Allee:Umsetzung Brandschutzkonzept 2112 3.890 0 0 0 700 800 1.000 1.390

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 05 Trelleborg-Schule: Ausbau zu einer 4,5-zügigen Grundschule durch

Optimierung der Schulgebäude einschl. Mensa sowie Neubau einer

Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Eschengraben

2112 13.850 0 0 0 0 0 1.000 12.850

701 11 Grundschule am Planetarium: Ausbau zu einer 5-zügigen Grundschule

durch Errichtung eines Ergänzungsbaus sowie Neubau einer Sporthalle

mit drei Hallenteilen; Ella-Kay-Straße

2112 21.300 0 0 0 0 0 1.500 19.800

701 14 Grundschule unter den Bäumen: Ausbau zu einer 5,2-zügigen

Grundschule durch Anbau an das Bestandsgebäude und Errichtung eines

Erweiterungsbaus sowie Neubau einer Sporthalle mit drei Hallenteilen; Alt-

Blankenburg

2112 19.550 0 0 0 0 0 1.000 18.550

701 15 Bornholmer Grundschule: Ausbau zu einer 5-zügigen Grundschule durch

Anbau an das Bestandsgebäude sowie Neubau einer Sporthalle mit zwei

Hallenteilen; Ibsenstraße

2112 19.000 0 0 0 0 0 1.000 18.000

701 16 Grundschule im Hasengrund: Sanierung und Ausbau Dachgeschoss

einschl. Aufzug, Flucht- und Rettungswege und Erneuerung Haustechnik;

Charlottenstraße

2112 8.750 0 0 0 0 0 500 8.250

701 17 Grundschule im Moselviertel: Erweiterung von 2,4 auf 3 Züge (Erweiterung

1 Zug), Abriss und Neubau Sporthalle mit zwei Hallenteilen und

Erweiterung Mensa; Brodenbacher Weg

2112 13.550 0 0 0 0 0 1.000 12.550

701 18 Grundschule Alt-Karow: Erweiterung von 2,6 auf 3,5 Züge, Abriss des

"Kulturhauses", Neubau mit Mehrzweckraum, Speiseraum und

Unterrichtsräumen, Neubau Sporthalle mit 2 Hallenteilen; Bahnhofstraße

2112 14.170 0 0 0 0 0 1.000 13.170

701 19 Grundschule im Panketal: Erweiterung der Flächen durch Neubau Mensa

und Sanierung der Außenanlagen und Trinkwasserleitungen;

Achillesstraße

2112 7.000 0 0 0 0 0 500 6.500

701 20 Grundschule Am Sandhaus: Erweiterung von 2,8 auf 3,5-4 Züge, Neubau

einer Sporthalle; Wiltbergstraße

2112 10.000 0 0 0 0 0 500 9.500

701 21 Jeanne-Barez-Schule (Filiale): Erweiterung von 1,5 auf 3,5 Züge, Neubau

einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Berliner Straße

2112 13.580 0 0 0 0 0 1.000 12.580

701 22 Platanen-Grundschule: Erweiterung von 0,8 auf 2 Züge Neubau einer

Sporthalle mit einem Hallenteil, Neubau Mensa; Hauptstraße

2112 12.000 0 0 0 0 0 1.000 11.000

701 23 Elisabeth-Christinen-Grundschule: Ausbau zu einer 3-zügigen

Grundschule durch Generalsanierung und Anbau an das

Bestandsgebäude sowie Sporthallenerweiterung; Lindenberger Straße

2112 10.000 0 0 0 0 0 500 9.500

702 01 Carl-Humann-Grundschule: Neubau einer Sporthalle mit vier Hallenteilen;

Scherenbergstraße

2112 10.220 0 1.000 2.000 4.000 3.000 550 -330

702 02 Grundschule an den Buchen: Abriss der alten Sporthalle und Neubau

einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Wilhelm-Wolff-Straße

2112 6.000 0 0 0 0 0 500 5.500

714 01 Elisabeth-Christinen-Schule (Ausweichobjekt): Herstellung

Mensa/Mehrzweckraum und Außenanlagen; Buchholzer Straße

2112 2.030 0 0 0 0 500 780 750

714 02 Heinrich-Roller-Grundschule: Brandschutzmaßnahmen; Heinrich-Roller-

Straße

2112 1.900 0 0 0 0 600 650 650

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Page 89: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

37 02 Sekundarschulen

701 01 Konrad-Duden-Schule: Umbau der sanierten, nicht standardgerechten

Sporthalle zu einer Mensa/Mehrzweckraum sowie Neubau einer

Sporthalle mit drei Hallenteilen; Rolandstraße

2112 11.000 0 0 0 0 0 1.000 10.000

701 02 Neubau einer 4-zügigen ISS mit Sporthalle; Heinersdorfer Straße 2112 36.000 0 0 0 0 0 1.000 35.000

701 06 Neubau ISS, Neubau, Hauptstr. 66 2112 30.000 0 0 0 0 0 1.000 29.000

702 01 Hufeland-Oberschule: Gesamtsanierung; Walter-Friedrich-Straße 2112 11.370 0 0 0 0 0 1.000 10.370

702 02 Gustave-Eiffel-Schule: Sanierung und Optimierung von zwei SK-Bau-

Schulen und Instandsetzung Sporthalle; Hanns-Eisler-Straße

2112 12.000 0 0 0 0 0 1.000 11.000

37 04 Gymnasien

701 07 Rosa-Luxemburg-Gymnasium: Erweiterung durch Anbau

Ergänzungsgebäude; Kissingenstraße

2112 11.500 0 0 0 0 0 1.000 10.500

702 02 Primo-Levi-Gymnasium: Grundinstandsetzung der Schulgebäude an

beiden Standorten, 2. BA; Woelckpromenade/Pistoriusstraße

2112 14.250 0 0 0 0 0 1.000 13.250

37 05 Sonderpädagogische Förderzentren

702 00 Marianne-Buggenhagen-Schule für Körperbehinderte: Sanierung und

Umbau 2. Gebäude zur Erweiterung Förderzentrum "Körperliche

Entwicklung"; Ernst-Busch-Straße

2112 11.000 0 0 0 0 0 1.000

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 37 Neubau der Hobrechtsfelder Chaussee im Abschnitt der Moorlinse, OT

Buch

2113 3.000 0 0 0 0 100 400 2.500

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 69 Neubau eines Kinderspielplatzes, Dusekestraße 2112 250 0 0 0 0 0 110 140

716 71 Neubau einer Skateranlage, Bürgerpark Pankow 2112 250 0 0 0 0 0 50 200

716 72 Neubau eines Kinderspielplatzes, Schulzestraße 2112 120 0 0 0 0 120 0 0

38 20 Friedhöfe

716 02 Anlage einer Bestattungsfläche mit unterschiedlichen Bestattungsarten,

Friedhof XII Schwanebecker Chaussee

2112 350 0 0 0 0 100 100 150

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Page 90: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 03 DG Hohenzollerndamm 174-177 Fassadensanierung Innenhof,

Wärmedämmverbundsystem (ohne Fenster), Beleuchtung

2112 1.000 0 0 0 0 544 144 312

715 04 DG Hohenzollerndamm 174-177 Fassadensanierung Hohenzollerndamm

und Mansfelder Straße (ohne Fenster)

2112 1.400 0 0 0 0 0 100 1.300

715 05 Schoelerschlößchen denkmalgerechte Sanierung der Innenräume

Wilhelmsaue 126

2112 3.500 0 0 0 0 0 840 2.660

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 01 Erwin-von-Witzleben-GS: MEB und Sporthalle inklusive

Leitungsverlegung; Halemweg 34/42

2112 8.600 0 0 0 200 1.000 3.000 4.400

701 02 Halensee-GS: Ergänzungsbau und Schließung der Baulücke für Schule

und Kita; Joachim- Friedrich-Straße 34

2112 9.000 0 0 0 500 1.000 2.000 5.500

713 01 Alt-Schmargendorf GS: MEB; Reichenhaller Straße 8 2112 3.500 0 0 0 0 1.240 2.260 0

713 02 Helmuth-James-von-Moltke GS: Ergänzungsbau; Heckerdamm 221 2112 3.500 0 0 0 0 0 100 3.400

713 03 Dietrich-Bonhoeffer GS; Ergänzungsbauten für Schule und Hort;

Spandauer Damm 205-215

2112 3.500 0 0 0 0 0 100 3.400

714 02 Erwin-von-Witzleben GS: Erweiterung der Mensa; Halemweg 34/42 2112 500 0 0 500 0 0 0 0

714 03 Helmuth-James-von-Moltke GS: Umbau Kita und Mensa; Heckerdamm

221

2112 1.200 0 0 0 0 0 100 1.100

714 04 Eichendorff GS: Abbruch der Schulhausmeisterwohnung und Anarbeitung

der Außenanlage; Goethestr. 19

2112 356 0 0 356 0 0 0 0

37 15 Sportförderung

715 17 Umwandlung des Tennenspielfeldes im Stadion Wilmersdorf (Platz 3) in

ein Kunststoffrasengroßspielfeld

2112 1.200 0 0 0 0 0 100 1.100

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 13 Erneuerung der Treppenanlagen und Wege des

Ruhwaldhöhenwanderweges

2112 400 0 0 0 0 130 270 0

716 14 Erneuerung der Wege und Uferbereiche der Grünanlage am Murellenteich 2112 500 0 0 0 0 100 400 0

716 15 Grundhafte Erneuerung der Spreetalallee im Abschnitt von Nr. 1 bis Nr. 8 2112 400 0 0 0 0 0 400 0

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 21 Kindertagesbetreuung

715 01 Neubau einer Kita in der Jungfernheide 2112 3.800 0 0 1.768 2.032 0 0 0

715 02 Neubau einer Kita, Parkplatz Sömmeringstraße 2112 3.650 0 0 0 1.632 2.018 0 0

715 03 Neubau einer Kita, Johann-Peter-Hebel GS, Emser Straße 50 2112 3.500 0 0 0 0 0 100 3.400

715 04 Neubau einer Kita, Carl-Orff GS, Berkaer Straße 9 2112 1.650 0 0 0 0 0 100 1.550

715 05 Reaktivierung der Kita Bolivarallee 2112 500 0 0 0 0 500 0 0

90

Page 91: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Bezirk Spandau

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 05 Grundschule am Fehrbelliner Tor: Neubau einer Grundschule; Fehrbelliner

Tor/Hohenzollernring

2112 26.000 0 0 0 0 0 1.000 25.000

702 01 Askanier-Grundschule: Gesamtsanierung der Schulanlage; Borkzeile 2112 5.880 0 0 0 0 0 500 5.380

702 03 30. Schule (Grundschule): Gesamtsanierung der Schulanlage;

Hügelschanze

2112 6.600 0 0 0 0 0 500 6.100

713 10 Bernd-Ryke-Grundschule: Erweiterung der Essensversorgungsräume;

Daumstraße

2112 1.316 0 0 0 0 300 1.016 0

37 02 Sekundarschulen

701 06 Schule Am Staakener Kleeblatt: Erweiterung der Schulanlage auf 6 Züge

(Sek I) einschl. 2 Züge Grundstufe und 2 Züge Sek II; Brunsbütteler

Damm

2112 30.000 0 0 0 0 0 1.000 29.000

701 07 Schule an der Jungfernheide: Umbau und Erweiterung der Schulanlage

auf 6 Züge einschl. 2 Züge Grundstufe und 2 Züge Sek I Umbau der

Schulanlage und Neubau einer Sporthalle; Lenther Steig

2112 32.000 0 0 0 0 0 1.000 31.000

702 04 Schule an der Haveldüne: Gesamtsanierung der Schulanlage; Jaczostr. 2112 7.830 0 0 0 0 0 500 7.330

702 06 05K02-Carlo-Schmid-Oberschule: Gesamtsanierung; Lutoner Straße 2112 12.710 0 0 0 0 0 1.000 11.710

702 11 Martin-Buber-Oberschule (Integrierte Sekundarschule); Sanierung,

Umbau, Standardanpassung, Im Spektefeld 33

2112 12.140 0 0 0 0 0 1.000 11.140

37 03 Gemeinschaftsschulen

702 09 05K05- B.-Traven-Gemeinschaftsschule: Gesamtsanierung;

Wilhelmstraße

2112 10.320 0 0 0 0 0 1.000 9.320

37 04 Gymnasien

702 05 05Y04- Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium: Gesamtsanierung der

Schulanlage; Jungfernheideweg

2112 8.450 0 0 0 0 0 500 7.950

702 10 05Y02- Kant-Gymnasium: Gesamtsanierung; Bismarckstraße 2112 10.120 0 0 0 0 0 1.000 9.120

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 41 Ersatzbau der Kurpromenade von Seekorso bis Waldallee 2113 440 0 0 0 300 140 0 0

738 42 Neubau des Finkenkruger Wegs von Seegefelder Weg bis Torweg 2113 2.960 0 0 0 600 600 600 1.160

738 43 Neubau des Querwegs von Buschower Weg bis Siedlungsweg 2113 350 0 0 0 0 300 50 0

738 44 Neubau des Fahrlander Wegs von Döberitzer Weg bis Landesgrenze 2113 830 0 0 0 0 250 500 80

738 45 Neubau Straße Am Fort von Buschower Weg bis Talweg 2113 430 0 0 0 0 0 430 0

738 46 Neubau Straße Am Fort von Talweg bis Landesgrenze 2113 610 0 0 0 0 0 610 0

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 27 Neubau eines Spielplatzes Grimnitzstraße 2112 267 0 0 0 100 167 0 0

716 28 Neubau eines Spielpatzes am Seegefelder Weg zwischen Wohnpark

"Hohenlohe" und Landesgrenze

2112 200 0 0 0 80 120 0 0

38 20 Friedhöfe

716 02 Neubau der Hauptwege auf dem Friedhof "In den Kisseln", 2. BA 2112 200 0 0 0 100 100 0 0

91

Page 92: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Bezirk Steglitz-Zehlendorf

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 40 Bibliotheken

715 00 Erweiterung einer Bücherbus-Garage, Gottfried-Benn-Bibliothek,

Nentershäuser Platz 1

2112 483 0 0 483 0 0 0 0

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

701 00 Alt-Lankwitzer Grundschule: Erweiterungsbau (Ersatzbau) und Sanierung

Bestand; Schulstr. 17-21

2112 18.830 0 0 0 0 0 1.000 17.830

702 00 Clemens-Brentano-Grundschule: Gesamtsanierung;

Kommandantenstraße 83-84

2112 10.800 0 0 0 0 0 1.000 9.800

702 01 Nord-Grundschule: Gesamtsanierung; Potsdamer Str. 7 2112 10.030 0 0 0 0 0 1.000 9.030

702 02 Süd-Grundschule: Gesamtsanierung; Claszeile 56 2112 15.890 0 0 0 0 0 1.000 14.890

702 03 Johannes-Tews-Grundschule: Gesamtsanierung; Wasgenstr. 50 2112 13.360 0 0 0 0 0 1.000 12.360

702 04 Erich-Kästner-Grundschule: Gesamtsanierung; Bachstelzenweg 2-8 2112 6.320 0 0 0 0 0 500 5.820

702 05 Conrad-Grundschule: Gesamtsanierung; Schulstr. 4 2112 9.470 0 0 0 0 0 500 8.970

702 06 Mühlenau-Grundschule: Gesamtsanierung; Molsheimer Str. 7 2112 9.830 0 0 0 0 0 500 9.330

702 07 Schweizerhof-Grundschule: Gesamtsanierung; Leo-Baeck-Str. 28-30 2112 6.360 0 0 0 0 0 500 5.860

702 08 Quentin-Blake-Grundschule: Gesamtsanierung; Hüttenweg 40 2112 8.310 0 0 0 0 0 500 7.810

702 09 Sachsenwald-Grundschule: Gesamtsanierung; Sachsenwaldstr. 20-21 2112 5.670 0 0 0 0 0 500 5.170

702 10 Dunant-Grundschule: Gesamtsanierung; Gritznerstr. 19-23 2112 8.640 0 0 0 0 0 500 8.140

702 11 Grundschule am Insulaner: Gesamtsanierung; Hanstedter Weg 11-15 2112 6.680 0 0 0 0 0 500 6.180

702 12 Athene-Grundschule: Gesamtsanierung; Curtiusstr. 37 2112 6.670 0 0 0 0 0 500 6.170

702 13 Paul-Schneider-Grundschule: Gesamtsanierung; Seydlitzstr. 30-34 2112 8.840 0 0 0 0 0 500 8.340

702 14 Giesendorfer-Grundschule: Gesamtsanierung Altbau; Ostpreußendamm

63

2112 7.200 0 0 0 0 0 500 6.700

702 15 Kronach-Grundschule: Gesamtsanierung; Moltkestr. 24-26 2112 12.790 0 0 0 0 0 1.000 11.790

702 16 Grundschule unter den Kastanien: Gesamtsanierung; Kastanienstr. 6-8 2112 8.600 0 0 0 0 0 500 8.100

702 17 Grundschule am Königsgraben: Gesamtsanierung; Gallwitzallee 136-144 2112 7.480 0 0 0 0 0 500 6.980

702 18 Ludwig-Bechstein-Grundschule: Gesamtsanierung; Halbauer Weg 25 2112 8.700 0 0 0 0 0 500 8.200

702 19 Grundschule am Karpfenteich: Gesamtsanierung; Hildburghauser Straße

135/145

2112 7.000 0 0 0 0 0 500 6.500

702 20 Mercator-Grundschule: Gesamtsanierung; Mercatorweg 8-10 2112 9.220 0 0 0 0 0 500 8.720

702 21 Grundschule an der Bäke: Gesamtsanierung Altbau und Sporthalle sowie

Errichtung Erweiterungsbau; Haydnstr. 15

2112 16.090 0 0 0 0 0 1.000 15.090

702 22 Schmitt-Ott-Schule: Gesamtsanierung; Plantagenstr. 8-9 2112 7.520 0 0 0 0 0 500 7.020

702 23 Zinnowwald-Grundschule: Sanierung Steildach und Raumsanierung;

Wilskistr. 78

2112 7.290 0 0 0 0 0 500 6.790

714 01 Giesensdorfer Grundschule: Erweiterungsbau (Ersatzbau);

Ostpreußendamm 63

2112 2.995 0 0 0 500 1.250 1.245 0

714 02 Grundschule am Buschgraben: Gesamtsanierung; Ludwigsfelder Str. 43-

47

2112 3.210 0 0 0 0 0 100 3.110

714 03 Käthe-Kruse-Grundschule: Gesamtsanierung; Tietzenweg 108 2112 4.780 0 0 0 0 0 100 4.680

714 04 Grundschule am Stadtpark Steglitz: Gesamtsanierung; Karl-Stieler-Straße

10-11

2112 4.680 0 0 0 0 0 100 4.580

714 05 Friedrich-Drake-Schule: Sanierung Sporthalle; Drakestr. 80 2112 1.700 0 0 0 0 0 100 1.600

92

Page 93: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

37 02 Sekundarschulen

702 00 Bröndby-Oberschule: Gesamtsanierung; Dessauer Straße 63 2112 15.120 0 0 0 0 0 1.000 14.120

702 01 Gail-S.-Halvorsen-Schule: Gesamtsanierung; Im Gehege 6-8 2112 12.060 0 0 0 0 0 1.000 11.060

702 02 Wilma-Rudolph-Schule: Gesamtsanierung; Am Hegewinkel 2 A 2112 13.210 0 0 0 0 0 1.000 12.210

702 03 Helene-Lange-Schule: Gesamtsanierung; Lauenburger Str. 110 2112 11.710 0 0 0 0 0 1.000 10.710

702 04 John-F.-Kennedy-Schule: Gesamtsanierung (2.BA); Teltower Damm 87-

93

2112 26.700 0 0 0 0 0 1.000 25.700

714 01 Kopernikus-Oberschule: Gesamtsanierung Altbau; Standort Lepsiusstr. 24-

28

2112 4.680 0 0 0 0 0 100 4.580

714 02 Max-von-Laue-Schule: Gesamtsanierung; Dürerstr. 27 2112 1.540 0 0 0 0 0 100 1.440

37 03 Gemeinschaftsschulen

702 00 Anna-Essinger Gemeinschaftsschule: Gesamtsanierung; Tietzenweg

101/113

2112 10.140 0 0 0 0 0 1.000 9.140

37 04 Gymnasien

702 00 Beethoven-Schule: Sanierung, 2. BA; Barbarastraße 9 2112 15.700 0 0 1.400 3.000 4.000 2.000 5.300

702 01 Schadow-Gymnasium: Gesamtsanierung; Beuckestraße 25-29 2112 20.090 0 0 0 0 0 1.500 18.590

702 02 Droste-Hülshoff-Oberschule: Gesamtsanierung; Schönower Straße 8 2112 13.340 0 0 0 0 0 1.000 12.340

702 03 Hermann-Ehlers-Gymnasium: Gesamtsanierung; Elisenstraße 3-4 2112 10.150 0 0 0 0 0 1.000 9.150

702 04 Lilienthal-Gymnasium: Gesamtsanierung; Ringstraße 2-3 2112 10.470 0 0 0 0 0 1.000 9.470

702 05 Dreilinden-Gymnasium: Gesamtsanierung; Dreilindenstr. 49 2112 13.790 0 0 0 0 0 1.000 12.790

702 06 Werner-von-Siemens-Oberschule: Gesamtsanierung; Beskidenstr. 3 2112 13.570 0 0 0 0 0 1.000 12.570

702 07 Paulsen-Gymnasium: Gesamtsanierung; Gritznerstr. 57 2112 13.980 0 0 0 0 0 1.000 12.980

702 08 Goethe-Gymnasium Lichterfelde: Gesamtsanierung; Drakestr. 72-75 2112 15.080 0 0 0 0 0 1.000 14.080

702 09 Willi-Graf-Gymnasium: Gesamtsanierung; Ostpreußendamm 166 2112 10.900 0 0 0 0 0 1.000 9.900

702 10 Gymnasium Steglitz: Gesamtsanierung; Heesestr. 15 2112 10.250 0 0 0 0 0 1.000 9.250

37 05 Sonderpädagogische Förderzentren

702 00 Pestalozzi-Schule: Gesamtsanierung; Hartmannsweilerweg 47 2112 5.510 0 0 0 0 0 500 5.010

702 01 Biesalski-Schule: Gesamtsanierung; Hüttenweg 40 2112 10.040 0 0 0 0 0 1.000 9.040

702 02 J.-A.-Zeune-Schule: Gesamtsanierung; Rothenburgstr. 14 2112 9.370 0 0 0 0 0 500 8.870

714 01 Peter-Frankenfeld-Schule: Gesamtsanierung; Wedellstr. 26 2112 3.690 0 0 0 0 0 1.000 2.690

37 15 Sportförderung

715 00 Neubau eines Umkleidetraktes auf der Ernst-Reuter-Sportanlage 2112 2.630 0 0 0 0 0 100 2.530

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 32 Neubau der Bismarckstraße in Wannsee 2113 3.000 0 0 0 0 300 1.500 1.200

93

Page 94: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Bezirk Tempelhof-Schöneberg

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 10 Grundschule auf dem Tempelhofer Feld (07G21): Erweiterung der

Grundschule auf dem Tempelhofer Feld; Schulenburgring 7-11

2112 10.100 0 0 0 0 0 1.000 9.100

701 11 Grundschule Tempelhofer Weg: Reaktivierung und Erweiterung einer

Grundschule; Tempelhofer Weg 62/63

2112 15.000 0 0 0 0 0 1.000 14.000

701 12 Grundschule Marienfelder Allee: Neubau einer Grundschule; Marienfelder

Allee 240 / Baußnernweg

2112 17.000 0 0 0 0 0 1.000 16.000

701 13 Paul-Simmel-Grundschule (07G19): Erweiterung und Grundsanierung

bzw. Ersatzneubau; Felixstraße 26-58

2112 12.000 0 0 0 0 0 1.000 11.000

701 14 Grundschule Otzenstraße: Einrichtung einer neuen Grundschule;

Otzenstraße 16/17

2112 10.000 0 0 0 0 0 500 9.500

701 15 Ludwig-Heck-Grundschule (07G25): Reaktivierung eines zusätzlichen

Standortes; Kurfürstenstraße 53

2112 12.000 0 0 0 0 0 1.000 11.000

702 01 Ruppin-Grundschule (07G16): Gesamtsanierung; Offenbacher Str. 5a 2112 12.860 0 0 0 0 0 1.000 11.860

702 02 Tempelherren-Grundschule (07G24): Gesamtsanierung; Boelckestr. 58-60 2112 11.680 0 0 0 0 0 1.000 10.680

702 03 Spreewald-Grundschule; Gesamtsanierung, Pallasstr. 15 2112 8.500 0 0 0 0 0 500 8.000

702 04 Teltow-Grundschule; Gesamtsanierung, Feurigstr. 57 2112 8.360 0 0 0 0 0 500 7.860

702 10 Fläming-Grundschule (07G15): Grundsanierung bzw. Ersatzneubau;

Illstraße 4/6

2112 20.000 0 0 0 0 0 1.000 19.000

705 70 Lindenhof-Grundschule (07G07): Gesamtsanierung; Reglinstr. 29 2112 17.900 0 0 0 0 0 1.000 16.900

705 71 Carl-Sonnenschein-Grundschule (07G31): Gesamtsanierung; Am

Hellespont 4 und 6

2112 13.300 0 0 0 0 0 1.000 12.300

37 02 Sekundarschulen

701 02 Johanna-Eck-Schule: Erweiterung und Umbau zugunsten einer 5 1/2-

zügigen ISS; Ringstr. 103-106

2112 34.470 0 0 0 0 2.000 5.000 27.470

701 10 Schule am Berlinickeplatz (07K13): Erweiterung der Schule am

Berlinickeplatz (ISS); Alt-Tempelhof 53-57

2112 16.300 0 0 0 0 0 1.000 15.300

701 11 ISS Tirschenreuther Ring: Neubau einer Integrierten Sekundarschule;

Tirschenreuther Ring 69

2112 22.000 0 0 0 0 0 1.000 21.000

701 12 Johanna-Eck-Schule (07K07): Erweiterung der Johanna-Eck-Schule zur

mehrzügigen Gemeinschaftsschule; Ringstraße 106

2112 16.000 0 0 0 0 0 1.000 15.000

701 13 ISS Eisenacher Straße/Mariendorf: Neubau einer Integrierten

Sekundarschule; Eisenacher Straße 53

2112 28.000 0 0 0 0 0 1.000 27.000

701 14 Friedrich-Bergius-Schule (07K10): Neubau einer Sporthalle; Perelsplatz 6-

8

2112 5.600 0 0 0 0 0 500 5.100

702 01 Sollingschule (07K05): Gesamtsanierung; Alt-Marienfelde 52 2112 13.740 0 0 0 0 0 1.000 12.740

702 02 Gustav-Langenscheidt-Schule (07K09): Gesamtsanierung; Belziger Str.

45/51

2112 12.540 0 0 0 0 0 1.000 11.540

94

Page 95: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

37 04 Gymnasien

701 10 Rückert-Gymansium (07Y02) und Sternberg-Grundschule (07G06):

Neubau einer Mensa und einer Doppelsporthalle; Mettestraße 8

2112 7.000 0 0 0 0 0 500 6.500

702 01 Askanisches Gymnasium (07Y06): Gesamtsanierung; Kaiserin-Augusta-

Str. 19-20

2112 12.850 0 0 0 0 0 1.000 11.850

702 02 Georg-Büchner-Gymnasium (07Y09): Gesamtsanierung; Lichtenrader

Damm 224-230

2112 13.650 0 0 0 0 0 1.000 12.650

702 03 Rückert-Gymnasium (07Y02): Gesamtsanierung; Mettestr. 8 2112 18.070 0 0 0 0 0 1.000 17.070

702 10 Eckener-Gymnasium (07Y07): Grundsanierung; Kaiserstraße 17-21 2112 24.800 0 0 0 0 0 1.000 23.800

702 11 Robert-Blum-Gymnasium (07Y01): Sanierung und Umbau;

Kolonnenstraße 21

2112 12.000 0 0 0 0 0 1.000 11.000

95

Page 96: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Bezirk Neukölln

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

714 00 Schule am Teltowkanal: Sanierung des Schulhofes; Rungiusstraße 2112 2.225 0 0 0 0 0 100 2.125

714 01 Schule am Fliederbusch: Sanierung des Schulhofes; Kornradenstraße 2112 1.815 0 0 0 0 0 100 1.715

37 03 Gemeinschaftsschulen

714 00 Fritz-Karsen-Schule: Sanierung des Schulhofes; Backbergstraße 2112 697 0 0 0 200 497 0 0

714 01 Fritz-Karsen-Schule: Sanierung des Schulhofes, Grundstufenbereich;

Onkel-Bräsig-Straße

2112 762 0 0 0 0 0 100 662

37 04 Gymnasien

714 00 Albert-Einstein-Schule: Abriss MUR und Ersatzbau; Parchimer Allee 2112 4.150 0 0 0 0 1.600 1.600 950

714 01 Albert-Einstein-Schule: Neubau eines Großspielfeldes mit 4

Tennisplätzen; Parchimer Allee

2112 1.500 0 0 0 0 0 100 1.400

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 35 Neubau Fahrradabstellanlagen 2113 230 0 0 230 0 0 0 0

738 36 Fahrgasse Oderstraße 2113 350 0 0 0 0 350 0 0

738 37 Rad- und Gehweg Mauerweg 2113 120 0 0 0 120 0 0 0

738 38 Neubau Kannerstraße 2113 400 0 0 0 0 0 400 0

738 39 Neubau Saalestraße 2113 650 0 0 0 0 250 400 0

738 40 Rad- und Gehweg Kanalstraße 2113 1.450 0 0 0 0 0 100 1.350

738 41 Umbau August-Fröhlich-Straße 2113 675 0 0 0 0 0 100 575

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 89 Grunderneuerung der Wege- und Platzflächen einschl. Treppenanlagen in

der Grünanlage am Fennpfuhl

2112 450 0 0 450 0 0 0 0

716 90 Grunderneuerung der Wege- und Platzflächen einschl. Treppenanlagen in

der Grünanlage Rudower Höhe

2112 1.500 0 0 750 750 0 0 0

716 91 Ersatzbau des Kinderspielplatzes Mittelweg / Thomashöhe 2112 600 0 0 0 600 0 0 0

716 92 Ersatzbau des Kinderspielplatzes Pirnaer Str. 29 2112 700 0 0 0 0 0 100 600

716 93 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünverbindung Grünzug BBR I

südlich der Gutschmidtstraße

2112 360 0 0 0 0 360 0 0

716 94 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage am Delfter Ufer -

Bereich Haarlemer Straße bis alte Späthstraße

2112 220 0 0 0 220 0 0 0

716 95 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünverbindung Breitunger

Weg

2112 290 0 0 0 0 0 290 0

716 96 Grunderneuerung der Grünanlage Rohrdommelweg 2112 160 0 0 160 0 0 0 0

716 97 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Margueritenring 2112 130 0 0 0 130 0 0 0

716 98 Grundsanierung der Wegeflächen Lilienthalweg 2112 200 0 0 0 0 0 200 0

716 99 Ersatzbau des Kinderspielplatzes Buschkrugallee 160 mit Schutzwand 2112 200 0 0 0 200 0 0 0

38 20 Friedhöfe

716 04 Umgestaltung und Neuanlage von Begräbnisstätten auf den

landeseigenen Friedhöfen, 2. BA

2112 300 0 0 0 100 100 100 0

96

Page 97: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 11 Einrichtungen der Jugendarbeit

715 00 Jugendfreizeiteinrichtung Blueberry Inn, Neubau 2-Geschosser sowie

Sanierung Altbau 2112 2.100 00 0 0 0

200 1.900

715 01 Neubau einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Gerlinger Straße,

zweigeschossig2112 3.500 0

0 0 0 0200 3.300

715 02 Sanierung der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Wilde Rübe 2112 1.500 0 0 0 0 0 350 1.150

715 03 Abriss und Neubau Nachbarschaftszentrum Wutzkyallee (Wutzkygärten) 2112 1.300 0 0 0 0 0 100 1.200

97

Page 98: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Bezirk Treptow-Köpenick

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 10 Volkshochschulen

715 01 Volkshochschule Baumschulenweg Ausbau Dachgeschoss,

Baumschulenstraße 81

2112 1.284 0 0 0 0 0 100 1.184

37 01 Grundschulen

701 02 G 03 / Schule am Heidekampgraben: Sanierung und Erweiterung zu einer

4-zügigen Grundschule einschl. Neubau Sporthalle und Ergänzungsbau;

Hänselstraße 14

2112 22.800 0 0 0 0 600 3.000 19.200

37 02 Sekundarschulen

701 03 K 02 Anna-Seghers-Schule: Ausbau und Erweiterung zu einer 4/3-zügigen

Gemeinschaftsschule; Radickestraße 43

2112 30.200 0 0 0 0 500 3.000 26.700

701 04 K 05 Wilhelm-Bölsche-Schule: Erweiterung zu einer 5-zügigen integrierten

Sekundarschule, Errichtung eines Schulergänzungsbaus; Aßmannstraße

11

2112 7.837 0 0 0 0 600 1.000 6.237

713 02 K 04 Isaac Newton Schule: Errichtung eines Schulergänzungsbaus;

Zeppelinstraße 76-80

2112 4.563 0 0 0 0 0 100 4.463

714 01 K 01 Merian-Schule: Sanierung Schulsportplatz/Schulfreifläche;

Mittelheide 49

2112 2.230 0 0 0 0 0 100 2.130

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 41 Neubau der Nalepastraße zwischen Rummelsburger Landstraße und KGA

"Wilhelmstrand"

1.700 0 0 200 400 800 300 0

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 10 Neubau einer öffentlichen Grünanlage Johannisthaler Park 2112 270 0 0 0 0 0 50 220

716 11 Neubau Spielplatz Möllhausenufer 2112 220 0 0 0 0 0 100 120

716 12 Neubau eines Wasserspielplatzes im Dammweg (Plansche) 2112 800 0 0 0 0 0 100 700

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 11 Einrichtungen der Jugendarbeit

715 01 Jugenfreizeiteinrichtung Weiskopfstraße behindertengerechte

Erschließung, Weiskopfstraße 14

2112 460 0 0 0 0 0 100

360

715 02 Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung für den Kinderklub Keplerstraße

am Standort Berlin-Oberschöneweide

2112 2.743 0 0 0 0 0 100 2.643

715 03 Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung für den Jugendclub Grimau am

Standort Berlin-Adlershof

2112 2.953 0 0 0 0 0 100 2.853

98

Page 99: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Bezirk Marzahn-Hellersdorf

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 30 Kultur

715 09 Sanierung Kulturgut, Alt-Marzahn 23 2112 1.050 0 0 0 0 850 200 0

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 12 Errichtung eines MEB, Elsenstr. 7-9 2112 6.500 0 0 0 0 0 500 6.000

701 14 zukünftige Grundschule: Neubau einschließlich Turnhalle, Naumburger

Ring 1,3,5 / Weißenfelser Str.

2112 29.000 0 0 0 0 0 1.000 28.000

701 15 Franz-Carl-Achard-Grundschule: Sanierung und Erweiterung mit Neubau

12er MEB und 2-Feld Sporthalle; Adolfstraße 31

2112 17.460 0 0 3.300 1.000 2.000 3.000 8.160

701 23 Ulmen Grundschule (10G33): Neubau einer Typensporthalle;

Ulmenstr.79/85

2112 5.800 0 0 0 0 0 500 5.300

702 01 zukünftige Grundschule: Reaktivierung/Sanierung Schulgebäude, Abriss

Sporthalle, Neubau Typensporthalle; Elsenstraße 7-9

2112 24.500 0 0 0 0 0 1.000 23.500

702 02 Falken Grundschule/Schule Am Grünen Stadtrand: Abriss Sporthalle und

Neubau einer 3-teiligen Typensporthalle; Dessauer Straße 8

2112 6.300 0 0 0 0 0 500 5.800

37 02 Sekundarschulen

701 21 zukünftige ISS: Neubau einschließlich Turnhalle; Erich-Kästner-Straße 2112 38.000 0 0 0 0 0 1.000 37.000

37 04 Gymnasien

701 22 Neubau eines Gymnasiums einschließlich einer Turnhalle; Haltoner Str.

22

2112 42.000 0 0 0 0 0 1.000 41.000

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 31 Sanierung Ullrichplatz, 2. BA 2112 782 0 0 0 0 300 482 0

38 20 Friedhöfe

715 07 Neubau der Personalunterkunft Friedhof Marzahn 2112 2.021 0 0 0 370 830 821 0

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 11 Einrichtungen der Jugendarbeit

715 04 Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifendem

Angebot, Landsberger Straße

2112 3.500 0 0 0 0 0 800 2.700

99

Page 100: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Bezirk Lichtenberg

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 05 Neugründung dreizügige Grundschule; Hauptstraße 8-9 2112 19.900 0 0 0 0 0 1.000 18.900

701 08 Gutenberg-Schule/Schule am Wilhelmsberg: Gesamtsanierung;

Sandinostr. 8-10

2112 20.000 0 0 0 0 0 1.000 19.000

37 03 Gemeinschaftsschulen

701 01 Neubau Schulsporthalle und Sanierung Freianlagen, Grüner Campus

Malchow; Malchower Chaussee 2

2112 5.640 0 0 0 0 300 1.000 4.340

701 03 Neubau vierzügige Gemeinschaftsschule; Waldowallee 115,117 2112 44.000 0 0 0 0 0 1.000 43.000

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 12 Neubau Erschließungsstraße 2113 470 0 0 300 170 0 0 0

100

Page 101: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

neue Baumaßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020

Bezirk Reinickendorf

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 00 4-zügige Grundschule; Neubau; Gelände des ehemaligen Flughafens

Tegel

2112 32.000 0 0 0 0 0 1.000 31.000

713 16 Havelmüller-Grundschule: Erweiterungsbau; Namslaustraße 49-57 2112 3.800 0 0 1.400 2.400 0 0 0

713 17 Alfred-Brehm-Grundschule; Erweiterung des Schulstandortes:

Ascheberger Weg 8a

2112 2.050 0 0 850 1.200 0 0 0

713 18 Märkische Grundschule: Erweiterung auf eine 4-Zügigkeit (Eigenanteil) 2112 1.200 0 0 800 400 0 0 0

37 15 Sportförderung

716 07 Sportanlage Thurgauer Straße Ersatzbau 2112 400 0 0 0 0 400 0 0

716 08 Sportanlage Scharnweber Straße Ersatzbau 2112 750 0 0 0 0 0 750 0

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 39 Neubau der Gabrielenstraße von Adelheidallee bis Wendehammer 2113 1.600 0 0 0 0 0 600 1.000

738 40 Neubau der Gollanczstraße von Schönfließer Straße bis Markgrafenstraße 2113 1.000 0 0 100 600 300 0 0

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 27 Wegebau im Kienhorstpark 2112 500 0 0 0 0 500 0 0

716 28 Neubau Spielplatz Waldseepark 2112 350 0 0 0 0 350 0 0

716 29 Neubau Spielplatz Zobeltitzstraße 2112 310 0 0 0 0 310 0 0

716 30 Wegebau im Klemkepark 2112 250 0 0 0 0 0 250 0

716 31 Neubau Spielplatz Alt Wittenau / Roedernallee 2112 350 0 0 0 0 0 350 0

716 32 Neubau Spielplatz Steinbergpark 2112 330 0 0 0 0 0 330 0

38 20 Friedhöfe

715 04 Standardanpassung und Sanierung Feierhallenkeller Friedhof

Reinickendorf

2112 34 0 0 0 0 34 0 0

715 05 Errichtung eines Brunnens und Herstellung einer neuen Wasserleitung auf

dem Friedhof Tegel

2112 120 0 0 0 0 120 0 0

715 06 Grundinstandsetzung Feierhallenkeller und Einfriedung Friedhof Frohnau 2112 50 0 0 0 0 50 0 0

715 07 Neubau vollautomatische Versenkberegnungsanlage auf dem Friedhof

Heiligensee

2112 23 0 0 0 0 0 23 0

716 03 Neubau Wege mit wassergebundener Decke auf dem Friedhof Hermsdorf 2112 36 0 0 0 0 36 0 0

716 04 Neubau Wege mit wassergebundener Decke auf dem Friedhof Lübars 2112 45 0 0 0 0 45 0 0

716 05 Neubau Wege mit wassergebundener Decke auf dem Friedhof

Reinickendorf

2112 90 0 0 0 0 90 0 0

716 06 Neubau Wege mit wassergebundener Decke auf dem Friedhof

Heiligensee

2112 90 0 0 0 0 0 90 0

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 11 Einrichtungen der Jugendarbeit

716 26 Umgestaltung und Ergänzung des Spielplatzes der Kinder- Jugend- und

Familienfreizeitstätte Tietzia

2112 180 0 0 180 0 0 0 0

101

Page 102: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

102

Page 103: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

Bezirk Mitte

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

715 13 John-Lennon-Gymnasium: Umsetzung des Schulkonzepts 1.700 0 220 480 636 364 0 0

37 15 Sportförderung

715 13 Sportanlage Lüderitzstraße: Errichtung eines Ergänzungsbaus 699 0 200 399 100 0 0 0

Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 08Sanierung des Dachgeschosses im Bürodienstgebäude

Koppenstraße 38-401.300 0 0 400 900 0 0 0

715 13Wiederherstellung des baulichen Brandschutzes im Altbau des

Rathauses, Yorckstr. 4-111.300 0 0 285 900 115 0 0

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 15 Grundschule am Standort der Emanuel-Lasker-Oberschule:

Neubau; Modersohnstraße

16.350 0 1.000 3.000 4.000 4.000 1.500 2.850

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 19 Ersatzbau der Bödikerstraße von Persiusstraße bis

Laskerstraße

431 0 100 331 0 0 0 0

738 22 Umbau Haasestraße 450 0 0 450 0 0 0 0

738 23 Umbau Revaler Straße Helmerdingstraße bis Haasestraße 815 0 0 647 168 0 0 0

738 24 Umbau des westlichen Gehweges und der Fahrbahn

Helmerdingstraße

320 0 0 320 0 0 0 0

Bezirk Pankow

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 01 Grundschule am Weißen See: Grundinstandsetzung und

Ausbau zu einer vierzügigen Grundschule; Amalienstraße

18.500 0 2.000 3.000 5.000 4.500 1.100 2.900

701 02 Grundschule am Wasserturm: Ergänzungsneubau für

Erweiterung zur dreizügigen Grundschule einschl. Neubau

einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Tino-Schwierzina-Straße

11.300 0 1.000 1.000 3.000 3.500 2.800 0

702 01 Carl-Humann-Grundschule: Neubau einer Sporthalle mit vier

Hallenteilen; Scherenbergstraße

10.220 0 1.000 2.000 4.000 3.000 550 -330

702 00 Max-Delbrück-Schule: Grundinstandsetzung und

standardgerechter Ausbau zum fünfzügigen Gymnasium

einschl. Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen;

Kuckhoffstraße

24.550 0 2.000 4.000 4.000 5.000 4.000 5.550

702 01 Felix-Mendelssohn-Bartoldy-Gymnasium: Grundinstandsetzung

und standardgerechter Ausbau zum vierzügigen Gymnasium;

Eugen-Schönhaar-Straße

14.500 0 1.000 2.000 4.000 5.000 3.250 -750

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

715 02 Abriss der vorhandenen Baracke und Herrichten der Freifläche;

Darßer Straße

321 0 0 210 85 0 0 26

Maßnahmen mit Baubeginn/-rate 2018, für die mit Stand 10.08.2017 keine Bauplanungsunterlagen vorliegen

103

Page 104: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

Maßnahmen mit Baubeginn/-rate 2018, für die mit Stand 10.08.2017 keine Bauplanungsunterlagen vorliegen

Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

Einzelplan 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 46 Umbau des gesamten Kreuzungsbereiches des Luisenplatzes 1.100 0 0 500 500 100 0 0

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 04 Gartendenkmalgerechte Erneuerung der Wegeflächen in der

Grünanlage Lietzenseepark, 2. Bauabschnitt

420 0 170 250 170 0 0 -170

Bezirk Spandau

Einzelplan 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 20 Ersatzbau der Kurpromenade von Ritterfelddamm bis

Waldallee

1.550 0 0 400 600 550 0 0

738 22 Neubau des Weinmeisterhornwegs von Wilhelmstraße bis

Gatower Straße

1.250 0 0 250 750 250 0 0

Bezirk Steglitz-Zehlendorf

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 40 Bibliotheken

715 00 Erweiterung einer Bücherbus-Garage, Gottfried-Benn-

Bibliothek, Nentershäuser Platz 1

332 0 0 483 0 0 0 -151

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 04 Gymnasien

702 00 Beethoven-Schule: Sanierung, 2. BA; Barbarastraße 9 15.700 0 0 1.400 3.000 4.000 2.000 5.300

702 27 Fichtenberg-Oberschule: Sanierung 2. BA; Rothenburgstraße

18

20.590 0 0 2.000 3.000 5.000 3.000 7.590

713 38 Arndt-Gymnasium: Neubau einer 2-Feldsporthalle; Königin-

Luise-Straße 80-84

5.560 0 0 1.600 1.700 1.400 860 0

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 01 Umbau des nordwestlichen Geh- und Radweges der

Fischerhüttenstraße zwischen Sven-Hedin-Straße und

Argentinische Allee

283 0 0 283 0 0 0 0

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 00 Neubau eines Tiefbrunnens mit Wasserleitung, Stadtpark

Steglitz

80 0 0 80 0 0 0 0

716 01 Grundsanierung der Wege und Treppen im Schönower Park 150 0 0 150 0 0 0 0

716 03 Neubau eines Spielplatzes, Platz der US-Berlin-Brigade 400 0 0 250 150 0 0 0

38 20 Friedhöfe

716 00 Erneuerung der Wasserleitungen auf dem Parkfriedhof

Lichterfelde, Thuner Platz

150 0 0 150 0 0 0 0

716 01 Erneuerung der Wasserleitungen auf dem Friedhof Steglitz,

Bergstraße

300 0 0 150 150 0 0 0

104

Page 105: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

Maßnahmen mit Baubeginn/-rate 2018, für die mit Stand 10.08.2017 keine Bauplanungsunterlagen vorliegen

Bezirk Neukölln

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 02 Umbau der Häuser 2 und 3 zu einem zentralen

Verwaltungsstandort Süd, Buckower Damm 176

4.997 0 1.273 2.397 1.327 0 0 0

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 02 Sekundarschulen

701 08 Clay-Oberschule: Ersatzbau Neudecker Weg / August-

Froehlich-Straße

54.100 0 2.000 2.000 8.000 10.000 10.000 22.100

37 03 Gemeinschaftsschulen

713 00 1. Gemeinschaftsschule Neukölln (Campus Rütli): Herstellung

der Außenanlagen; Rütlistraße

3.000 0 0 1.000 1.000 1.000 0 0

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 35 Neubau Fahrradabstellanlagen 230 0 0 230 0 0 0 0

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 89 Grunderneuerung der Wege- und Platzflächen einschl.

Treppenanlagen in der Grünanlage am Fennpfuhl

450 0 0 450 0 0 0 0

716 90 Grunderneuerung der Wege- und Platzflächen einschl.

Treppenanlagen in der Grünanlage Rudower Höhe

1.500 0 0 750 750 0 0 0

716 96 Grunderneuerung der Grünanlage Rohrdommelweg 160 0 0 160 0 0 0 0

Bezirk Treptow-Köpenick

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

701 00 Denkmalgerechte Sanierung des Strandbades Müggelsee 8.000 6 0 1.500 1.500 294 0 4.700

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

713 01 G 27 / Friedrichshagener Schule: Neubau eines Mehrzweck-

/Speiseraumes; Einbau eines Aufzuges in die Schulsporthalle;

Peter-Hille-Straße 7

4.905 0 0 734 1.262 1.500 1.093 316

713 51 G 06 / Melli-Beese-Schule: Erweiterung zu einer 3-zügigen

Grundschule; Engelhardstraße 18

4.500 0 437 798 924 867 200 1.274

37 02 Sekundarschulen

705 85 K 09 / Grünauer Schule: Erweiterung Schulstandort zur 3/4/2-

zügigen Gemeinschaftsschule; Walchenseestraße 40

13.250 4.168 1.000 1.000 2.000 3.000 2.082 0

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

720 72 Neubau des 1. Abschnitts der Ost-West-Trasse zwischen

Straße An der Wuhlheide und Mahlsdorfer Straße

7.158 582 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.576

738 22 Umbau der Straße Am Wiesenrain 460 10 260 190 0 0 0 0

738 25 Ausbau der Gilgenburger Straße 450 47 150 253 0 0 0 0

738 34 Umbau der Germanenstraße zwischen Normannenstraße und

Ewaldstraße

3.400 0 166 175 150 400 650 1.859

738 41 Neubau der Nalepastraße zwischen Rummelsburger

Landstraße und KGA "Wilhelmstrand"

1.700 0 0 200 400 800 300 0

105

Page 106: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

Maßnahmen mit Baubeginn/-rate 2018, für die mit Stand 10.08.2017 keine Bauplanungsunterlagen vorliegen

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 05 Sanierung Fischerbrunnen Grünanlage 600 0 0 400 200 0 0 0

38 20 Friedhöfe

716 01 Wegeneubau Friedhof Oberschöneweide 72 0 0 72 0 0 0 0

716 02 Wegeneubau Friedhof Müggelheim 100 0 0 60 40 0 0 0

Bezirk Marzahn-Hellersdorf

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 15 Franz-Carl-Achard-Grundschule: Sanierung und Erweiterung

mit Neubau 12er MEB und 2-Feld Sporthalle; Adolfstraße 31

17.460 0 0 3.300 1.000 2.000 3.000 8.160

Bezirk Lichtenberg

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 04 Bürodienstgebäude, Aufzug, Egon-Erwin-Kisch-Str. 106 442 0 0 442 0 0 0 0

37 04 Gymnasien

714 01 Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium: Sanierung Haus 2; Franz-

Jacob-Str. 8

2.680 0 0 1.700 980 0 0 0

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 12 Neubau Erschließungsstraße 470 0 0 300 170 0 0 0

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 11 Sanierung Spielplatz Schwarzmeerstraße 520 0 0 160 360 0 0 0

Bezirk Reinickendorf

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 03 Ausbau des Garagengebäudes zu Büroarbeitsplätzen 900 0 0 900 0 0 0 0

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

713 16 Havelmüller-Grundschule: Erweiterungsbau; Namslaustraße 49-

57

3.800 0 0 1.400 2.400 0 0 0

713 17 Alfred-Brehm-Grundschule; Erweiterung des Schulstandortes:

Ascheberger Weg 8a

2.050 0 0 850 1.200 0 0 0

713 18 Märkische Grundschule: Erweiterung auf eine 4-Zügigkeit

(Eigenanteil)

1.200 0 0 800 400 0 0 0

37 15 Sportförderung

716 04 Sportplatz Aroser Allee Ersatzbau 400 0 0 400 0 0 0 0

106

Page 107: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

Maßnahmen mit Baubeginn/-rate 2018, für die mit Stand 10.08.2017 keine Bauplanungsunterlagen vorliegen

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 21 Neubau der Hennigsdorfer Straße von Ruppiner Chaussee bis

Heiligenseestraße

3.500 89 1.400 1.500 1.300 112 0 -901

738 29 Neubau Mattenbuder Pfad von Hennigsdorfer Straße bis

Platenhofer Weg

750 0 0 100 600 50 0 0

738 40 Neubau der Gollanczstraße von Schönfließer Straße bis

Markgrafenstraße

1.000 0 0 100 600 300 0 0

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 19 Sanierung Steganlage Brandstraße 250 0 0 250 0 0 0 0

716 20 Sanierung Uferwanderweg Konradshöhe, 1. TA 150 0 0 150 0 0 0 0

716 24 Neubau Spielplatz und Parkanlage Lesserpark 300 0 0 300 0 0 0 0

38 20 Friedhöfe

715 02 Neubau Unterkunfts- und Bürogebäude Friedhof Heiligensee 550 0 0 550 0 0 0 0

107

Page 108: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

108

Page 109: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

Bezirk Mitte

Einzelplan 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt -

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 68 Umgestaltung der Gedenkstätte "Levetzowstraße" 250 0 0 0 250 0 0 0

Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 40 Bibliotheken

715 14 Einbau einer Außenrückgabeanlage in das Bestandsgebäude

Bezirkszentralbibliothek Frankfurter Allee 14A

200 0 0 0 200 0 0 0

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

713 11 Thalia-Grundschule: Neubau einer Sporthalle und Außenanlagen,

Alt-Stralau

3.000 0 0 0 500 1.500 1.000 0

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

714 69 Grundinstandsetzung einer Grünanlage-Teilbereich, Wriezener

Park

100 0 0 0 100 0 0 0

716 46 Neubau der Wege in der denkmalgeschützten Grünanlage

Viktoriapark

3.000 0 0 0 489 442 622 1.447

Bezirk Pankow

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 24 Neubau der Kastanienallee von Friedrich-Engels-Straße bis

Dietzgenstraße

4.090 12 0 100 400 600 350 2.628

738 29 Neubau des Straßenzuges Germanenstraße/Straße vor

Schönholz von Waldsteg bis Schützenstraße

2.750 10 0 100 100 600 530 1.410

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen 680 0 0 0 210 470 0 0

716 65 Neubau eines Kinderspieplatzes, Pistoriusstr. 200 0 0 0 200 0 0 0

716 66 Neuba Außenanlage Personalunterkunft, Wilhelm-Kuhr-Straße 430 0 0 0 200 210 20 0

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 21 Kindertagesbetreuung

715 03 Ersatzbau Kita Thulestraße 3.650 0 0 0 1.000 1.229 1.169 252

Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 01 Erwin-von-Witzleben-GS: MEB und Sporthalle inklusive

Leitungsverlegung; Halemweg 34/42

8.600 0 0 0 200 1.000 3.000 4.400

701 02 Halensee-GS: Ergänzungsbau und Schließung der Baulücke für

Schule und Kita; Joachim- Friedrich-Straße 34

9.000 0 0 0 500 1.000 2.000 5.500

714 02 Erwin-von-Witzleben GS: Erweiterung der Mensa; Halemweg

34/42

500 0 0 500 0 0 0 0

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 53 Gehwegerneuerung Reichsstraße zwischen Westendallee und

Kastanienallee

800 0 163 0 300 250 250 -163

Maßnahmen mit Baubeginn 2019, für die mit Stand 10.08.2017 keine Bauplanungsunterlagen vorliegen

109

Page 110: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

Maßnahmen mit Baubeginn 2019, für die mit Stand 10.08.2017 keine Bauplanungsunterlagen vorliegen

Bezirk Spandau

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

715 02 Christoph-Földerich-Grundschule: Neubau einer Sporthalle;

Földerichplatz

5.850 0 300 0 50 1.196 550 3.754

713 08 Konkordia-Grundschule: Erweiterung des Betreuungstraktes;

Elsflether Weg

650 0 0 0 50 600 0 0

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

720 02 Ersatzbau des Rohrdamms zwischen Bahnbrücke und Saatwinkler

Damm

5.680 0 0 0 680 1.000 1.000 3.000

738 12 Neubau des Döberitzer Wegs von Nennhauser Damm bis

Wendeanlage

530 0 0 0 400 130 0 0

738 15 Ausbau des Seekorso von Ritterfelddamm bis Kurpromenade 2.420 0 0 0 420 600 600 800

738 41 Ersatzbau der Kurpromenade von Seekorso bis Waldallee 440 0 0 0 300 140 0 0

738 42 Neubau des Finkenkruger Wegs von Seegefelder Weg bis Torweg 2.960 0 0 0 600 600 600 1.160

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 10 Umbau des Wilhelm-von-Siemens-Parks 1.300 0 0 0 100 400 400 400

716 27 Neubau eines Spielplatzes Grimnitzstraße 267 0 0 0 100 167 0 0

716 28 Neubau eines Spielpatzes am Seegefelder Weg zwischen

Wohnpark "Hohenlohe" und Landesgrenze

200 0 0 0 80 120 0 0

38 20 Friedhöfe

716 02 Neubau der Hauptwege auf dem Friedhof "In den Kisseln", 2. BA 200 0 0 0 100 100 0 0

Bezirk Steglitz-Zehlendorf

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

714 01 Giesensdorfer Grundschule: Erweiterungsbau (Ersatzbau);

Ostpreußendamm 63

2.995 0 0 0 500 1.250 1.245 0

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 04 Neubau der Thorwaldsenstraße zwischen Knausstraße und

Bergstraße

1.990 0 0 0 300 850 840 0

738 19 Umbau des Straßenzuges Lorenzstrasse/ Mariannenstrasse 1.780 0 0 0 300 900 580 0

738 26 Umbau der Königsberger Straße von Goerzallee bis

Morgensternstraße

3.185 0 0 0 300 1.000 1.885 0

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 02 Neubau eines Mehrgenerationenspielplatzes, Stewardstraße 150 0 0 0 150 0 0 0

716 04 Erneuerung eines Spielplatzes Teltowkanalpromenade 100 0 0 0 100 0 0 0

716 06 Grundsanierung des Spiel- und Bolzplatzes Kaulbachstraße 450 0 0 0 100 350 0 0

716 08 Grundsanierung der Wege in der Grünanlage Bäkepark 200 0 0 0 200 0 0 0

38 20 Friedhöfe

716 02 Erneuerung der Wasserleitungen auf dem Waldfriedhof

Zehlendorf, Wasgensteig 30

150 0 0 0 150 0 0 0

716 03 Grundsanierung Friedhof Wannsee, Lindenstraße 200 0 0 0 200 0 0 0

110

Page 111: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

Maßnahmen mit Baubeginn 2019, für die mit Stand 10.08.2017 keine Bauplanungsunterlagen vorliegen

Bezirk Tempelhof-Schöneberg

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 02 Sekundarschulen

701 01 Gustav-Heinemann-Oberschule: Neubau der Schule;

Waldsassener Straße

42.100 620 0 0 2.000 5.000 5.000 29.480

37 03 Gemeinschaftsschulen

701 01 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg, Umbau und Sanierung,

Rubensstr. 63 / Grazer Platz 1-3 / Pöppelmannstr. 2

29.900 0 0 0 1.500 3.000 3.000 22.400

Bezirk Neukölln

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 02 Umbau der Häuser 2 und 3 zu einem zentralen

Verwaltungsstandort Süd, Buckower Damm 176

4.500 0 1.273 1.900 1.327 0 0 0

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 02 Sekundarschulen

701 08 Clay-Oberschule: Ersatzbau Neudecker Weg / August-Froehlich-

Straße

39.930 0 2.000 4.000 5.000 5.000 5.000 18.930

37 03 Gemeinschaftsschulen

714 00 Fritz-Karsen-Schule: Sanierung des Schulhofes; Backbergstraße 697 0 0 0 200 497 0 0

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 37 Rad- und Gehweg Mauerweg 120 0 0 0 120 0 0 0

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 91 Ersatzbau des Kinderspielplatzes Mittelweg / Thomashöhe 600 0 0 0 600 0 0 0

716 94 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage am Delfter

Ufer - Bereich Haarlemer Straße bis alte Späthstraße

220 0 0 0 220 0 0 0

716 97 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage

Margueritenring

130 0 0 0 130 0 0 0

716 99 Ersatzbau des Kinderspielplatzes Buschkrugallee 160 mit

Schutzwand

200 0 0 0 200 0 0 0

38 20 Friedhöfe

716 04 Umgestaltung und Neuanlage von Begräbnisstätten auf den

landeseigenen Friedhöfen, 2. BA

300 0 0 0 100 100 100 0

Bezirk Treptow-Köpenick

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 39 Umbau der Schulzendorfer Straße von Kreuzung Buntzel-

straße/Waltersdorfer Straße bis zur Landesgrenze/Waldstraße

3.000 0 0 0 300 650 500 1.550

738 25 Ausbau Gilgenburger Straße 450 47 150 253 0 0 0 0

738 34 Umbau Germanenstraße zwischen Normannenstraße und

Ewaldstraße

3.400 0 166 175 150 400 650 1.859

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 09 Wegebau Wuhleweg zwischen Straße Am Bahndamm und

Mozartstraße

100 0 0 0 50 50 0 0

38 20 Friedhöfe

716 00 Sanierung denkmalgeschützte Urnenanlage neben dem

Krematorium

180 0 0 0 98 82 0 0

111

Page 112: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Kapitel

TitelBezeichnung

Gesamt-

kosten

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab

2022

Maßnahmen mit Baubeginn 2019, für die mit Stand 10.08.2017 keine Bauplanungsunterlagen vorliegen

Bezirk Marzahn-Hellersdorf

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 09 Modernisierung des zentralen Serverstandortes des Bezirksamtes

Marzahn-Hellersdorf, Riesaer Str. 94

1.083 0 0 0 1.083 0 0 0

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

725 86 Neubau Hellersdorfer Straße Straße zwischen Alte Hellersdorfer

Straße u. Kastanienallee

5.500 0 0 0 500 1.000 1.000 3.000

725 87 Neubau der Lemkestraße von Kieler Straße bis Donizettistr 5.500 0 0 0 500 1.000 1.000 3.000

38 20 Friedhöfe

715 07 Neubau der Personalunterkunft Friedhof Marzahn 2.021 0 0 0 370 830 821 0

Bezirk Lichtenberg

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 05 Rathaus, Erneuerung der Hofkellerdecke, Möllendorffstr.6 300 0 0 0 300 0 0 0

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 01 Neubau einer 1,5-zügigen Grundschule in Leicht-/Modellbauweise,

Neubau einer 2-Feld-Halle mit Mehrzweckbereich in Massiv-

bauweise und Gestaltung umliegender Pausenhof- und

Sportplatzflächen; Römerweg 120

13.500 0 1.000 1.000 4.000 3.000 1.800 2.700

713 00 Herrmann-Gmeiner-Schule: Sanierung Haus 2 Harnackstr. 17-25 5.000 0 0 0 988 1.512 2.300 200

37 02 Sekundarschulen

701 00 zukünftiger Sekundarschulstandort, Sanierung Schulgebäude,

Sporthalle und Außenanlagen; Paul-Junius-Str. 25/27

19.000 0 0 0 500 2.000 5.000 11.500

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 11 Erneuerung Küstriner Str. zwischen Sandinostr. und

Reichenberger Str.

1.000 0 0 0 215 750 385 -350

Bezirk Reinickendorf

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 02 Sekundarschulen

701 01 Carl-Bosch-Oberschule: Erweiterung der Integrierten

Sekundarschule; Frohnauer Straße

6.800 0 0 0 500 1.000 2.000 3.300

37 15 Sportförderung

716 06 Sportanlage Göschenstraße Ersatzbau eines

Kunstrasenspielfeldes

400 0 0 0 400 0 0 0

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 37 Neubau Senheimer Straße von Zeltinger Straße bis Schönfließer

Straße

1.200 0 0 0 150 700 350 0

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 21 Sanierung Uferwanderweg Borsigdamm 150 0 0 0 150 0 0 0

716 23 Neubau Spielplatz Wilkestraße 400 0 0 0 400 0 0 0

716 25 Neubau Dianaplatz mit Spielplatz 250 0 0 0 250 0 0 0

38 20 Friedhöfe

715 01 Neubau Unterkunfts- und Bürogebäude Friedhof Reinickendorf /

Humboldtstraße

700 0 0 0 700 0 0 0

112

Page 113: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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TitelBezeichnung Pos

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Bezirk MitteEinzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management715 00 Energetische Sanierung der Einfachfenster, Bürodienstgebäude Mathilde-Jacob-Platz 2112 498 0 250 0 0 0 0 248

715 01 Energetische Sanierung der Fenster, Bürodienstgebäude Müllerstraße 146 2112 3.025 81 385 1.854 0 0 0 705

715 02 Einbau und Installation einer Notstromversorgung, Bürodienstgebäude Mathilde-Jacob-Platz 2112 240 0 240 0 0 0 0 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 150 270 420 300 300

33 07 Serviceeinheit Personal und Finanzen812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 70 0 0 0 0

Einzelplan 33 Summe 1.095 2.124 420 300 300

Einzelplan 34 - Ordnungsamt -34 00 Ordnung im öffentlichen Raum811 79 Fahrzeuge 2112 0 274 0 0 0

Einzelplan 34 Summe 0 274 0 0 0

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -36 40 Bibliotheken715 02 Einbau RFID-Außenrückgabestationen Bruno-Lösche-Bibliothek 2112 100 0 0 0 0 100 0 0

811 03 Bücherbusse 213 450 0 450 0 0 0 0

811 04 Bücherbus 213 300 0 0 300 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 200 200 60 0 0

Einzelplan 36 Summe 650 500 60 100 0

n a c h r i c h t l i c h

113

Page 114: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

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geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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EU /

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Gesamt-

kosten

inkl.

Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -37 01 Grundschulen701 04 Neubau eines modularen Ergänzungsbaus Grundschule Chausseestraße/Boyenstraße, 1. BA 2112 5.200 30 4.200 300 50 0 0 620

702 00 Carl-Bolle-Grundschule; Gesamtsanierung, Waldenserstr. 20-21 2112 9.950 0 0 0 0 0 500 9.450 2,1 2021 2024 10.577

702 01 Rudolf-Wissel-Grundschule; Gesamtsanierung, Ellerbeker Str. 7-8 2112 7.270 0 0 0 0 0 500 6.770 2,1 2021 2024 7.728

702 02 Heinrich-Seidel-Grundschule; Gesamtsanierung, Ramlerstr. 9-10 2112 8.940 0 0 0 0 0 500 8.440 2,1 2021 2024 9.503

702 03 Möwensee-Grundschule; Gesamtsanierung, Afrikanische Str. 123-125 2112 6.620 0 0 0 0 0 500 6.120 2,1 2021 2024 7.037

702 04 Albert-Gutzmann-Grundschule, Gesamtsanierung, Orthstr. 1 2112 7.440 0 0 0 0 0 500 6.940 2,1 2021 2024 7.909

702 05 Leo-Lionni-Grundschule: Gesamtsanierung, Müllerstr. 158 2112 9.530 0 0 0 0 0 500 9.030 2,1 2021 2024 10.130

705 00 Grundschulfiliale Kruppstraße: Grundinstandsetzung 2112 4.800 0 0 0 0 1.507 0 3.293 2,1 2020 2023 5.102

715 10 Heinrich-Seidel-Grundschule: Erweiterung von Küche und Mensa, Umgestaltung des Garderobenbereichs,

Barrierefreiheit der Turnhalle

2112 150 0 150 0 0 0 0 0

716 05 Gesundbrunnen-Grundschule: Freiflächenumgestaltung 2112 300 0 300 0 300 0 0 -300

716 07 Anne-Lindh-Grundschule: Freiflächenumgestaltung 2112 150 0 150 0 0 0 0 0

716 08 Grundschule am Koppenplatz: Freiflächenumgestaltung 2112 230 223 0 0 0 0 0 7

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 2.231 0 0 0 1.232 0 0

37 02 Sekundarschulen702 00 Schule am Schillerpark; Gesamtsanierung, Ofener Str. 6 2112 9.960 0 0 0 0 0 500 9.460 2,1 2021 2024 10.587

702 01 Ernst-Reuter-Schule: Sanierung und Erweiterung, 3. BA; Stralsunder Str. 57 2112 11.600 0 0 0 0 0 1.000 10.600 2,1 2021 2024 12.331

37 03 Gemeinschaftsschulen701 02 ISS Pankstr.: Sanierung und Neubau 2112 50.000 0 0 0 0 0 1.000 49.000 2,1 2021 2028 57.350

701 10 Heinrich-von-Stephan-Schule: Neubau des Campus; Neues Ufer 6 2112 23.000 0 0 0 0 0 1.000 22.000 2,1 2021 2026 25.415

715 01 Heinrich-von-Stephan-Oberschule: Energetische Sanierung der Sporthalle Wiebestraße, 2112 500 16 450 0 0 0 0 34

37 04 Gymnasien701 01 Lessing-Gymnasium: Neubau der Sporthalle, 2112 9.168 108 414 1.500 4.000 2.000 1.146 0

702 00 Lessing-Gymnasium; Gesamtsanierung, Schöningstr. 17 2112 9.630 0 0 0 0 0 500 9.130 2,1 2021 2024 10.237

715 13 John-Lennon-Gymnasium: Umsetzung des Schulkonzepts 2112 1.700 0 220 480 636 364 0 0

114

Page 115: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Index

n a c h r i c h t l i c h

37 05 Sonderpädagogische Förderzentren701 00 Berolinaschule: Umbau des Schulstandortes zu einer Sonderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige

Entwicklung"; Berolinastraße

2112 21.520 2.445 1.000 2.000 2.000 4.000 4.000 6.075

37 15 Sportförderung715 13 Sportanlage Lüderitzstraße: Errichtung eines Ergänzungsbaus 2112 699 0 200 399 100 0 0 0

715 17 Poststadion: Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes (10 Kabinen) und Errichtung eines Sanitär- und

Versorgungsbereiches in der Gegentribüne

2112 2.840 24 0 0 0 0 0 2.816

715 18 Stade Napoléon: Errichtung eines Ergänzungsbaus zum Funktionsgebäude 2112 1.140 75 190 300 373 0 0 202

715 20 Erika-Heß-Eisstadion: Erneuerung des Kühlsystems incl. der Bahnverrohrung (2 Bahnen) 2112 1.200 0 0 0 0 100 500 600 2,1 2020 2022 1.250

715 21 Franz-Mett-Sporthalle: Aufstockung des Vorderhauses und des Quergebäudes 2112 3.717 0 0 0 0 100 1.858 1.759 2,1 2020 2023 3.951

715 24 Sportanlage Auguststraße: Errichtung eines Gerätehauses mit Kassenbereich 2112 250 22 0 0 0 0 0 228

715 25 Poststadion: Umbau und Aufstockung des Funktionsgebäudes an der Rollschuhbahn 2112 1.900 0 0 0 0 100 1.500 300 2,1 2020 2022 1.980

715 26 Sportanlage "Gustav Böß": Errichtung eines Ergänzungsbaus zum Sportplatzgebäude, Koloniestraße 2112 1.200 0 0 0 0 0 100 1.100 2,1 2021 2023 1.250

715 27 Sportanlage Ungarnstraße: Errichtung eines Ergänzungsbaus zum Funktionsgebäude 2112 1.400 0 0 0 0 0 100 1.300 2,1 2021 2023 1.459

716 13 Sportanlage Lüderitzstraße: Umbau des Naturrasenplatzes zu einem Kunstrasenplatz mit TPBL 2112 1.745 0 150 0 1.238 7 0 350

716 16 Stade Napoléon: Umbau des Rasenplatzes zum Kunstrasenplatz (Football) 2112 1.680 0 50 920 10 0 0 700

811 01 Eisaufbereitungsmaschine 213 230 0 0 230 0 0 0

Einzelplan 37 Summe 7.474 6.129 9.939 8.178 16.204

115

Page 116: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

geschätzt /

geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

∅Index

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EU /

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Gesamt-

kosten

inkl.

Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt -38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung738 49 Erneuerung der Alexandrinenstraße von Sebastianstraße bis Bezirksgrenze sowie der Stallschreiberstraße -

Kofinanzierung -

2113 746 269 0 0 220 0 0 257

738 51 Grundhafte Erneuerung der Sickingenstraße von Ufnaustraße bis Beusselstraße 2113 1.560 0 0 0 100 760 700 0

738 52 Grundhafte Erneuerung der Soldiner Straße von Prinzenallee bis Drontheimer Straße 2113 2.999 169 428 900 750 474 0 278

738 53 Grundhafter Ausbau der Fahrbahn und der Gehwege der Sebastianstraße von Heinrich-Heine-Straße bis

Alexandrinenstraße

2113 1.459 0 0 0 700 759 0 0

738 54 Grundhafte Erneuerung der Fahrbahn und der Gehwege der Flottwellstraße von Am Karlsbad bis

Kürfürstenstraße

2113 1.620 0 0 0 884 736 0 0

738 55 Grundhafter Ausbau der Fahrbahn und Gehwege, Schmidstraße 2113 300 0 0 0 0 300 0 0

738 56 Grundhafter Ausbau der Fahrbahn der Ungarnstraße von Edinburger Straße bis Louise-Schroeder-Platz 2113 1.300 0 0 0 0 900 400 0 1,9 2020 2021 1.325

738 57 Grundhafter Ausbau der Fahrbahn und Gehwege der Swinemünder Straße von Rügenstraße bis

Ramlerstraße

2113 1.335 0 0 0 0 500 700 135 1,9 2020 2022 1.386

738 58 Grundhafter Ausbau der Gehwege der Koloniestraße von Osloer Straße bis Kühnemannstraße 2113 970 0 0 0 0 100 500 370 1,9 2020 2022 1.007

811 79 Fahrzeuge 2113 0 11 0 0 0

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 10 50 50 50 50

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen716 56 Erneuerung von Wegeflächen im Humboldthain 2112 800 7 300 400 0 0 0 93

716 59 Wegeerneuerung im Schillerpark zwischen Ungarnstraße und Barfusstraße 2112 200 0 100 0 0 0 0 100

716 63 Neubau Kinderspielplatz Kurfürstenstraße 54 2112 350 343 0 0 0 0 0 7

716 65 Umgestaltung Platz der Republik Ostseite 2112 121 0 120 0 0 0 0 1

716 66 Neugestaltung Louise-Schroeder-Platz 2112 920 91 420 206 0 0 0 203

716 67 Schillerpark, Grunderneuerung der Wege, Platzflächen, Wasserleitungen und der Bepflanzung zwischen

Barfusstraße und Dubliner Straße

2112 800 0 400 0 0 0 0 400

716 68 Umgestaltung der Gedenkstätte "Levetzowstraße" 2112 250 0 0 0 250 0 0 0

716 70 Grundhafte Sanierung des Kinderspielplatzes Invalidenpark 2112 335 0 0 0 0 50 285 0 2,1 2020 2021 342

716 71 Erneuerung des Kinderspielplatzes Schumannplatz, Reinhardtstraße 2112 200 0 0 0 0 50 150 0 2,1 2020 2021 204

811 79 Fahrzeuge 213 200 610 450 1.450 1.200

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 80 300 300 300 200

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 10 50 50 50 50

Einzelplan 38 Summe 2.068 2.527 3.754 6.479 4.235

116

Page 117: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

geschätzt /

geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

∅Index

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kosten

inkl.

Index

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Einzelplan 39 - Amt für Soziales -39 11 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen863 21 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 150 225 225 225 225

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 150 135 135 135 135

39 12 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen863 21 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 50 15 15 15 15

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 50 100 100 100 100

39 60 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -863 19 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 1.850 1.650 1.650 1.650 1.650

39 95 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 30 30 30 30 30

Einzelplan 39 Summe 2.280 2.155 2.155 2.155 2.155

Einzelplan 40 - Jugendamt -40 11 Einrichtungen der Jugendarbeit715 04 Energetische Sanierung des Kinder- und Jugendzentrums, Kluckstraße 2112 321 22 0 0 0 0 0 299

715 06 Energetische Sanierung des Haus der Jugend, Reinickendorfer Straße - Kofinanzierung - 2112 1.527 27 550 0 0 0 0 950

715 07 Umbau des Abenteuerspielplatzes Humboldthain 2112 501 0 31 0 0 0 0 470

715 12 Energetische Sanierung der Jugendfreizeiteinrichtung, Kongostraße 2112 559 0 40 0 0 0 0 519

40 21 Kindertagesbetreuung893 53 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme

Kinderbetreuungsfinanzierung

222 0 10 10 0 0

Einzelplan 40 Summe 621 10 10 0 0

Einzelplan 41 - Gesundheitsamt -41 00 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst703 00 Errichtung eines Neubaus Haus der Gesundheit, Reinickendorfer Straße 2112 19.000 0 0 0 0 500 2.000 16.500 2,1 2020 2025 20.995

811 79 Fahrzeuge 213 0 35 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 12 11 0 0

41 81 Überregionale Gesundheitsaufgaben812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 69 0 0 0

Einzelplan 41 Summe 0 116 11 500 2.000

117

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Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt -42 00 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement883 05 Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten 2212 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

893 31 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 222 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500

893 39 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 222 700 700 700 700 700

42 02 Vermessung812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 25 0 0 0

Einzelplan 42 Summe 3.200 3.225 3.200 3.200 3.200

Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten45 00 Allgemeine Finanzangelegenheiten719 01 Pauschale Zuweisungen für Investitionen 2112 0 714 0 0 0

719 02 Pauschale Mehrausgaben für Bauinvestitionen des Hochbaus 2112 1.000 0 0 0 0

811 78 Neue Beschaffungen mit Gesamtkosten bis zu 100 TEUR 213 0 0 0 40 0

45 10 Verwaltung von Finanzvermögen701 01 Grundinstandsetzung des Innenbereiches des Turmbaus des Französischen Doms, Gendarmenmarkt 2112 4.925 0 0 3.250 375 0 0 1.300

701 15 Instandsetzung und energetische Sanierung Café, Müllerstraße 2112 620 0 0 620 0 0 0 0

45 20 Stiftungen (ohne Heime)831 90 Kauf festverzinslicher Wertpapiere aus zweckgebundenen Einnahmen 24 1 1 1 1 1

Einzelplan 45 Summe 1.001 4.585 376 41 1

Bezirk gesamt: 18.389 21.645 19.925 20.953 28.095

118

Page 119: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 08 Sanierung des Dachgeschosses im Bürodienstgebäude Koppenstraße 38-40 2112 1.300 0 0 400 900 0 0 0

715 13 Wiederherstellung des baulichen Brandschutzes im Altbau des Rathauses, Yorckstr. 4-11 2112 1.300 0 0 285 900 115 0 0

811 79 Fahrzeuge 213 35 0 35 0 0

Einzelplan 33 Summe 35 685 1.835 115 0

Einzelplan 34 - Ordnungsamt -

34 00 Ordnung im öffentlichen Raum

811 79 Fahrzeuge 213 0 50 0 0 0

Einzelplan 34 Summe 0 50 0 0 0

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 40 Bibliotheken

715 14 Einbau einer Außenrückgabeanlage in das Bestandsgebäude Bezirkszentralbibliothek Frankfurter Allee

14A

213 200 0 0 0 200 0 0 0

Einzelplan 36 Summe 0 0 200 0 0

n a c h r i c h t l i c h

119

Page 120: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 00 Grundschule am Traveplatz: Erweiterung um bis zu 1,8 Züge; Jessnerstr. 24-32 2112 8.000 0 0 0 0 0 500 7.500 2,1 2021 2024 8.504

701 15 Grundschule am Standort der Emanuel-Lasker-Oberschule: Neubau; Modersohnstraße 2112 16.350 0 1.000 3.000 4.000 4.000 1.500 2.850

702 04 Lenau-Grundschule: Ersatzbau 2. BA; Nostizstr. 60 2112 9.180 0 0 0 0 0 500 8.680 2,1 2021 2024 9.758

702 06 Reinhardswald-Grundschule: Ersatzneubau; Gneisenaustr. 73-74 2112 21.300 0 0 0 0 0 1.000 20.300 2,1 2021 2026 23.537

702 07 Jens-Nydahl-Grundschule: Gesamtsanierung; Kohlfurter Str. 20 2112 8.080 0 0 0 0 0 500 7.580 2,1 2021 2024 8.589

702 21 Kurt-Schuhmacher-Grundschule: Brandschutz und Komplettsanierung Schulhauptgebäude 2. BA;

Puttkammerstr. 19

2112 9.640 0 0 0 0 0 500 9.140 2,1 2021 2024 10.247

702 22 Nürtingen Grundschule: Gesamtsanierung; Mariannenplatz 28 2112 12.410 0 0 0 0 0 1.000 11.410 2,1 2021 2025 13.452

702 23 Zille-Grundschule: Gesamtsanierung; Boxhagener Str. 45 2112 12.750 0 0 0 0 1.000 11.750 2,1 2021 2025 13.821

713 11 Thalia-Grundschule: Neubau einer Sporthalle und Außenanlagen, Alt-Stralau 2112 3.000 0 0 0 500 1.500 1.000 0

713 12 Pettenkofer-Grundschule: Grundsanierung des Direktorenhauses, Pettenkoferstraße 20-24 2112 1.372 365 930 77 0 0 0 0

713 18 Hausburg-Grundschule: Erweiterung Dachausbau; Hausburgstraße 20 2112 2.500 0 0 0 0 150 300 2.050 2,1 2020 2023 2.658

715 10 Thalia-Grundschule: Erweiterung, Alt-Stralau (2. Bauabschnitt) 2112 3.376 2.903 0 0 0 0 0 473

37 02 Sekundarschulen

702 00 Refik-Veseli-Schule: Gesamtsanierung; Skalitzer Str. 55 2112 12.150 0 0 0 0 0 1.000 11.150 2,1 2021 2025 13.171

714 01 Georg-Weerth-Schule: Umbau und Schaffung von Arbeitsräumen, Eckertstraße 18 2112 1.270 100 905 165 0 0 0 100

37 03 Gemeinschaftsschulen

702 00 Carl-von-Ossietzky-Schule: Gesamtsanierung; Blücherstr. 46 2112 6.460 0 0 0 0 0 500 5.960 2,1 2021 2024 6.867

702 01 Lina-Morgenstern-Schule: Gesamtsanierung; Gneisenaustr. 7 2112 10.910 0 0 0 0 0 1.000 9.910 2,1 2021 2024 11.597

37 04 Gymnasien

701 16 Hermann-Hesse-Gymnasium: Gesamtsanierung; Böckhstraße 16 2112 10.030 0 0 0 0 0 1.000 9.030 2,1 2021 2024 10.662

702 02 Leibniz-Gymnasium; Gesamtsanierung, Schleiermacherstr. 23 2112 6.880 0 0 0 0 0 500 6.380 2,1 2021 2024 7.313

714 06 Hermann-Hesse-Gymnasium: Umbau und Schaffung von Fachräumen, Böckhstraße 16 2112 1.500 800 300 0 0 0 0 400

714 08 Heinrich-Hertz-Gymnasium: Sanierung und Umbau des Rektorenhauses; Rigaer Straße 2112 3.500 0 0 0 0 200 400 2.900 2,1 2020 2023 3.721

37 15 Sportförderung

715 16 Neubau Sportfunktionsgebäude Waldeckpark 2112 800 0 0 0 0 100 200 500 2,1 2020 2022 834

Einzelplan 37 Summe 3.135 3.242 4.500 5.950 12.400

120

Page 121: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 11 Umbau der Rigaer Straße (Bersarinplatz bis Proskauer Straße) 2113 1.100 344 0 0 0 0 0 756

738 19 Ersatzbau der Bödikerstraße von Persiusstraße bis Laskerstraße 2113 431 0 100 331 0 0 0 0

738 21 Einrichtung von Fahrradstreifen im Kiez um den Boxhagener Platz 2113 421 295 75 0 0 0 0 51

738 22 Umbau Haasestraße 2113 450 0 0 450 0 0 0 0

738 23 Umbau Revaler Straße Helmerdingstraße bis Haasestraße 2113 815 0 0 647 168 0 0 0

738 24 Umbau des westlichen Gehweges und der Fahrbahn Helmerdingstraße 2113 320 0 0 320 0 0 0 0

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 0 5 5 0 0

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

714 69 Grundinstandsetzung einer Grünanlage-Teilbereich, Wriezener Park 2112 100 0 0 0 100 0 0 0

716 41 Neubau des Kinderspielplatzes Friedenstraße im Volkspark Friedrichshain 2112 190 0 0 0 190 0 0 0

716 42 Neubau der Uferwege am Landwehrkanal 2112 710 0 0 0 85 625 0 0

716 43 Neubau der Uferwege auf der Halbinsel Stralau 2112 660 0 133 357 0 0 0 170

716 45 Sanierung des Bunkerbergs im Volkspark Friedrichshain 2112 1.275 0 0 0 300 200 0 775

716 46 Neubau der Wege in der denkmalgeschützten Grünanlage Viktoriapark 2112 3.000 0 0 0 489 442 622 1.447

Einzelplan 38 Summe 308 2.110 1.337 1.267 622

Einzelplan 39 - Amt für Soziales -

39 11 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

863 21 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 202 186 193 180 180

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 196 165 165 150 150

39 12 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

863 21 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 2 2 2 2 2

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 8 52 52 52 52

39 40 Kommunale Angebote der Wohnungslosenhilfe

821 63 Abgeltung von Rückerstattungsansprüchen anderer und Zahlung von Rückgewährsentgelten 212 477 492 506 470 470

39 60 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

863 19 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 686 955 955 955 955

39 95 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 30 11 11 11 11

Einzelplan 39 Summe 1.601 1.863 1.884 1.820 1.820

121

Page 122: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 10 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

715 20 Neubau Familienzentrum Graefekiez auf dem Grundstück Urbanstraße 62 (Kita EB City) 2112 850 0 0 0 0 100 200 550 2,1 2020 2022 886

40 11 Einrichtungen der Jugendarbeit

715 08 Neubau eines festen Zirkushauses am Standort Schatzinsel, May-Ayim-Ufer 4 2112 135 0 135 0 0 0 0 0

715 15 Komplettsanierung Jugendfreizeiteinrichtung Wasserturm, Kopischstr. 7 2112 3.500 0 0 0 0 400 1.000 2.100 2,1 2020 2023 3.721

715 21 Komplettsanierung Nebengebäude mit Sanierungsleistungen am Hauptgebäude, Wrangelstraße 84 2112 510 0 0 0 0 0 110 400 2,1 2021 2022 521

716 01 Sanierung Natursteinmauer JC KoCa, Landsberger Allee 15 2112 87 0 87 0 0 0 0 0

716 48 Neugestaltung der Freiflächen Jugendfreizeiteinrichtung "Skandal", Gryphiusstr. 29-31 2112 200 0 0 200 0 0 0 0

40 21 Kindertagesbetreuung

715 10 Sanierung des Gebäudes und der Außenanlagen, Fürstenwalder Straße 2112 3.934 1.334 1.800 800 0 0 0 0

40 44 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 0 1 1 0 0

Einzelplan 40 Summe 2.022 1.001 1 500 1.310

Einzelplan 41 - Gesundheitsamt -

41 00 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 10 10 10 0 0

Einzelplan 41 Summe 10 10 10 0 0

Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt -

42 00 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

883 05 Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten 2212 5 5 5 5 5

893 31 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 222 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500

893 39 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 222 700 700 700 700 700

42 02 Vermessung

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 14 1 14 0 0

Einzelplan 42 Summe 2.219 2.206 2.219 2.205 2.205

122

Page 123: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten

45 00 Allgemeine Finanzangelegenheiten

719 01 Pauschale Zuweisungen für Investitionen 2112 275 730 930 930 930

45 20 Stiftungen (ohne Heime)

831 90 Kauf festverzinslicher Wertpapiere aus zweckgebundenen Einnahmen 24 1.880 0 0 1.992 1.992

Einzelplan 45 Summe 2.155 730 930 2.922 2.922

Bezirk gesamt: 11.485 11.897 12.916 14.779 21.279

123

Page 124: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

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Page 125: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Bezirk Pankow

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 06 BDG Rathaus Pankow: Einbau von drei Aufzugsanlagen; Breite Straße 2112 819 280 0 0 0 0 0 539

715 07 BDG Berliner Allee:Umsetzung Brandschutzkonzept 2112 3.890 0 0 0 700 800 1.000 1.390

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 20 0 0 0

33 07 Serviceeinheit Personal und Finanzen

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 50 0 0 0

Einzelplan 33 Summe 0 70 700 800 1.000

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 10 Volkshochschulen

715 00 Kultur- und Bildungszentrum "Sebastian Haffner": denkmalschutzgerechte Sanierung der Aula;

Prenzlauer Allee

2112 680 0 0 0 210 470 0 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 10 10 0 0

36 20 Musikschulen

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 5 5 5 0 0

36 30 Kultur

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 5 5 5 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 17 17 17 0 0

36 40 Bibliotheken

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 17 17 17 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 10 9 9 0 0

Einzelplan 36 Summe 54 63 273 470 0

n a c h r i c h t l i c h

125

Page 126: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

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Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 01 Grundschule am Weißen See: Grundinstandsetzung und Ausbau zu einer vierzügigen Grundschule;

Amalienstraße

2112 18.500 0 2.000 3.000 5.000 4.500 1.100 2.900

701 02 Grundschule am Wasserturm: Ergänzungsneubau für Erweiterung zur dreizügigen Grundschule

einschl. Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Tino-Schwierzina-Straße

2112 11.300 0 1.000 1.000 3.000 3.500 2.800 0

701 04 Neubau eines Schulkomplexes Grundschule/ISS für jeweils vier Züge und Neubau einer Sporthalle

mit fünf Hallenteilen, ehemaliger Rangierbahnhof, Berliner Straße

2112 62.000 0 0 0 0 0 1.000 61.000 2,1 2021 2025 67.208

701 05 Trelleborg-Schule: Ausbau zu einer 4,5-zügigen Grundschule durch Optimierung der Schulgebäude

einschl. Mensa sowie Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Eschengraben

2112 13.850 0 0 0 0 0 1.000 12.850 2,1 2021 2025 15.013

701 11 Grundschule am Planetarium: Ausbau zu einer 5-zügigen Grundschule durch Errichtung eines

Ergänzungsbaus sowie Neubau einer Sporthalle mit drei Hallenteilen; Ella-Kay-Straße

2112 21.300 0 0 0 0 0 1.500 19.800 2,1 2021 2026 23.537

701 14 Grundschule unter den Bäumen: Ausbau zu einer 5,2-zügigen Grundschule durch Anbau an das

Bestandsgebäude und Errichtung eines Erweiterungsbaus sowie Neubau einer Sporthalle mit drei

Hallenteilen; Alt-Blankenburg

2112 19.550 0 0 0 0 0 1.000 18.550 2,1 2021 2026 21.603

701 15 Bornholmer Grundschule: Ausbau zu einer 5-zügigen Grundschule durch Anbau an das

Bestandsgebäude sowie Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Ibsenstraße

2112 19.000 0 0 0 0 0 1.000 18.000 2,1 2021 2026 20.995

701 16 Grundschule im Hasengrund: Sanierung und Ausbau Dachgeschoss einschl. Aufzug, Flucht- und

Rettungswege und Erneuerung Haustechnik; Charlottenstraße

2112 8.750 0 0 0 0 0 500 8.250 2,1 2021 2025 9.485

701 17 Grundschule im Moselviertel: Erweiterung von 2,4 auf 3 Züge (Erweiterung 1 Zug), Abriss und

Neubau Sporthalle mit zwei Hallenteilen und Erweiterung Mensa; Brodenbacher Weg

2112 13.550 0 0 0 0 0 1.000 12.550 2,1 2021 2025 14.688

701 18 Grundschule Alt-Karow: Erweiterung von 2,6 auf 3,5 Züge, Abriss des "Kulturhauses", Neubau mit

Mehrzweckraum, Speiseraum und Unterrichtsräumen, Neubau Sporthalle mit 2 Hallenteilen;

Bahnhofstraße

2112 14.170 0 0 0 0 0 1.000 13.170 2,1 2021 2025 15.360

701 19 Grundschule im Panketal: Erweiterung der Flächen durch Neubau Mensa und Sanierung der

Außenanlagen und Trinkwasserleitungen; Achillesstraße

2112 7.000 0 0 0 0 0 500 6.500 2,1 2021 2025 7.588

701 20 Grundschule Am Sandhaus: Erweiterung von 2,8 auf 3,5-4 Züge, Neubau einer Sporthalle;

Wiltbergstraße

2112 10.000 0 0 0 0 0 500 9.500 2,1 2021 2025 10.840

701 21 Jeanne-Barez-Schule (Filiale): Erweiterung von 1,5 auf 3,5 Züge, Neubau einer Sporthalle mit zwei

Hallenteilen; Berliner Straße

2112 13.580 0 0 0 0 0 1.000 12.580 2,1 2021 2025 14.721

126

Page 127: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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TitelBezeichnung Pos

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

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inkl.

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701 22 Platanen-Grundschule: Erweiterung von 0,8 auf 2 Züge Neubau einer Sporthalle mit einem Hallenteil,

Neubau Mensa; Hauptstraße

2112 12.000 0 0 0 0 0 1.000 11.000 2,1 2021 2025 13.008

701 23 Elisabeth-Christinen-Grundschule: Ausbau zu einer 3-zügigen Grundschule durch Generalsanierung

und Anbau an das Bestandsgebäude sowie Sporthallenerweiterung; Lindenberger Straße

2112 10.000 0 0 0 0 0 500 9.500 2,1 2021 2025 10.840

702 01 Carl-Humann-Grundschule: Neubau einer Sporthalle mit vier Hallenteilen; Scherenbergstraße 2112 10.220 0 1.000 2.000 4.000 3.000 550 -330

702 02 Grundschule an den Buchen: Abriss der alten Sporthalle und Neubau einer Sporthalle mit zwei

Hallenteilen; Wilhelm-Wolff-Straße

2112 6.000 0 0 0 0 0 500 5.500 2,1 2021 2024 6.378

714 00 Grundschule Wilhelmsruh: Grundinstandsetzung Schulgebäude, Lessingstraße 2112 5.498 2.652 1.730 926 0 0 0 190

714 01 Elisabeth-Christinen-Schule (Ausweichobjekt): Herstellung Mensa/Mehrzweckraum und

Außenanlagen; Buchholzer Straße

2112 2.030 0 0 0 0 500 780 750 2,1 2020 2022 2.115

714 02 Heinrich-Roller-Grundschule: Brandschutzmaßnahmen; Heinrich-Roller-Straße 2112 1.900 0 0 0 0 600 650 650 2,1 2020 2022 1.980

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 0 5 5 0 0

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 5 5 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 30 50 70 0 0

37 02 Sekundarschulen

701 01 Konrad-Duden-Schule: Umbau der sanierten, nicht standardgerechten Sporthalle zu einer

Mensa/Mehrzweckraum sowie Neubau einer Sporthalle mit drei Hallenteilen; Rolandstraße

2112 11.000 0 0 0 0 0 1.000 10.000 2,1 2021 2025 11.924

701 02 Neubau einer 4-zügigen ISS mit Sporthalle; Heinersdorfer Straße 2112 36.000 0 0 0 0 0 1.000 35.000 2,1 2021 2027 40.536

701 06 Neubau ISS, Neubau, Hauptstr. 66 2112 30.000 0 0 0 0 0 1.000 29.000 2,1 2021 2027 33.780

702 00 Reinhold-Burger-Oberschule: Neubau der Sporthalle mit vier Hallenteilen einschl.

Sportaußenanlagen, Neue Schönholzer Straße

2112 10.850 1.550 3.000 3.000 3.000 300 0 0

702 01 Hufeland-Oberschule: Gesamtsanierung; Walter-Friedrich-Straße 2112 11.370 0 0 0 0 0 1.000 10.370 2,1 2021 2024 12.086

702 02 Gustave-Eiffel-Schule: Sanierung und Optimierung von zwei SK-Bau-Schulen und Instandsetzung

Sporthalle; Hanns-Eisler-Straße

2112 12.000 0 0 0 0 0 1.000 11.000 2,1 2021 2025 13.008

713 00 Hufeland-Oberschule: Herrichten für Neubau eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB); Walter-

Friedrich-Straße

2112 318 0 300 18 0 0 0 0

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 0 5 5 0 0

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 5 5 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 10 80 10 0 0

127

Page 128: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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TitelBezeichnung Pos

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kosten

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geprüft

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

∅Index

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kosten

inkl.

Index

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37 03 Gemeinschaftsschulen

701 00 Tesla-GS:Abbruch Schulgebäude, Errichtung MEB und Neubau einer Sporthalle mit drei

Hallenteilen/Ganztagsbereich ohne Lehrküche als dreizügige Gemeinschaftsschule;Rudi-Arndt-

Straße/Conrad-Blenkle-Straße

2112 18.750 1.059 1.000 2.000 3.000 4.000 4.000 3.691

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 0 5 5 0 0

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 5 5 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 8 5 5 0 0

37 04 Gymnasien

701 00 Rosa-Luxemburg-Oberschule: Abbruch eines Schulgebäudes, Errichtung eines modularen

Ergänzungsbaus, Einbau von Fachräumen im Hauptgebäude sowie Neubau einer Sporthalle mit drei

Hallenteilen; Borkumstraße

2112 13.140 180 2.000 3.000 3.000 754 0 4.206

701 06 ehemaliges Coubertin-Gymnasium Grundinstandsetzung und Ausbau zu einem 5-zügigen

Gymnasium; Conrad-Blenkle-Straße

2112 15.600 0 0 0 0 1.000 2.000 12.600 2,1 2020 2025 17.238

701 07 Rosa-Luxemburg-Gymnasium: Erweiterung durch Anbau Ergänzungsgebäude; Kissingenstraße 2112 25.000 0 0 0 0 0 1.000 24.000 2,1 2021 2025 27.100

702 00 Max-Delbrück-Schule: Grundinstandsetzung und standardgerechter Ausbau zum fünfzügigen

Gymnasium einschl. Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Kuckhoffstraße

2112 24.550 0 2.000 4.000 4.000 5.000 4.000 5.550

702 01 Felix-Mendelssohn-Bartoldy-Gymnasium: Grundinstandsetzung und standardgerechter Ausbau zum

vierzügigen Gymnasium; Eugen-Schönhaar-Straße

2112 14.500 0 1.000 2.000 4.000 5.000 3.250 -750

702 02 Primo-Levi-Gymnasium: Grundinstandsetzung der Schulgebäude an beiden Standorten, 2. BA;

Woelckpromenade/Pistoriusstraße

2112 14.250 0 0 0 0 0 1.000 13.250 2,1 2021 2025 15.447

702 03 Denkmalgerechte Instandsetzung des Schulstandortes Pasteurstraße und Neubau einer Sporthalle

mit vier Hallenteilen, Dietrich-Bonhoeffer-Straße

2112 30.712 10.230 5.000 6.000 6.000 3.000 482 0

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 0 5 5 0 0

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 5 5 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 10 10 10 0 0

37 05 Sonderpädagogische Förderzentren

701 00 Panke-Schule: Standardgerechter Ausbau der Schule mit Neubau einer Sporthalle mit zwei

Hallenteilen; Galenusstraße

2112 21.540 0 1.000 0 0 0 0 20.540

702 00 Marianne-Buggenhagen-Schule für Körperbehinderte: Sanierung und Umbau 2. Gebäude zur

Erweiterung Förderzentrum "Körperliche Entwicklung"; Ernst-Busch-Straße

2112 11.000 0 0 0 0 0 1.000 10.000 2,1 2021 2025 11.924

128

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TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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37 15 Sportförderung

715 01 Neubau Funktionsgebäude Sportplatz, Buchhorster Straße 2112 1.500 0 500 1.000 0 0 0 0

Einzelplan 37 Summe 21.588 28.129 35.135 31.154 39.612

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

715 02 Abriss der vorhandenen Baracke und Herrichten der Freifläche; Darßer Straße 2112 321 0 0 210 85 0 0 26

725 16 Neubau der Friedrich-Engels-Straße von Knotenpunkt Wilhelmsruher Damm/Quickborner Straße bis

Pastor-Niemöller-Platz

2113 8.810 3.997 1.000 100 500 1.000 1.000 1.213

738 15 Neubau der Schönstraße von Mirbachplatz bis Rennbahnstraße 2113 2.810 16 700 700 700 673 0 21

738 21 Neubau des Rosenthaler Weges von der B 96A Blankenfelder Chaussee bis Blaubeerweg 2113 4.400 802 900 1.000 1.000 691 0 7

738 22 Neubau der Triftstraße von Mühlenstraße bis Schönerlinder Straße 2113 3.630 41 0 0 0 0 59 3.530 1,9 2021 2025 3.906

738 24 Neubau der Kastanienallee von Friedrich-Engels-Straße bis Dietzgenstraße 2113 4.090 12 0 100 400 600 350 2.628

738 26 Neubau der Bucher Straße von Hauptstraße bis Straße 103 2113 2.562 66 0 0 0 0 100 2.396 1,9 2021 2024 2.708

738 29 Neubau des Straßenzuges Germanenstraße/Straße vor Schönholz von Waldsteg bis Schützenstraße 2113 2.750 10 0 100 100 600 530 1.410

738 30 Neubau der Hauptstraße im OT Rosenthal von Friedrich-Engels-Straße bis Mönchmühler Straße 2113 4.700 0 0 0 0 0 100 4.600 1,9 2021 2025 5.057

738 31 Neubau der Schönhauser Straße von Hauptstraße bis Kastanienallee 2113 5.120 0 0 0 0 0 50 5.070 1,9 2021 2026 5.606

738 32 Umbau im öffentlichen Straßenland zur Aufnahme einer Kiez-Bus-Linie in Blankenburg 2113 365 0 0 0 0 50 315 0 1,9 2020 2021 372

738 33 Neubau der Straße Alt-Buch von Wiltbergstraße bis Schwanebecker Chaussee/ Zepernicker Straße

Am Stener Berg, OT Buch

2113 4.500 0 0 0 0 0 50 4.450 1,9 2021 2025 4.842

738 34 Neubau der Bahnhofstraße von Berliner Straße bis Pankstraße Blankenburger Weg, OT Französisch

Buchholz

2113 3.000 0 0 0 0 0 50 2.950 1,9 2021 2024 3.171

738 35 Ausbau der Ferdinand-Buisson-Straße von Bahnhofstraße bis Straße 55, OT Französisch Buchholz 2113 1.750 0 0 0 0 100 400 1.250 1,9 2020 2023 1.850

738 37 Neubau der Hobrechtsfelder Chaussee im Abschnitt der Moorlinse, OT Buch 2113 3.000 0 0 0 0 100 400 2.500 1,9 2020 2025 3.285

811 79 Fahrzeuge 213 0 65 0 0 0

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 100 100 100 100 100

821 65 Kauf von Grundstücken für von Dritten geförderte Investitionsmaßnahmen 212 58 58 50 50 50

129

Page 130: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

geschätzt /

geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Index

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38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

715 10 Neubau der Personalunterkunft mit Werkstatt-, Geräte- und Garagenräumen, Bürgerpark 2112 1.487 118 600 664 108 0 0 -3

716 44 Neubau eines Kinderspielplatzes, Kissingenstraße 2112 380 5 0 0 0 0 50 325 2,1 2021 2022 388

716 45 Neubau einer Grünanlage, Dietzgenstraße bis Fritz-Reuter-Straße 2112 180 88 0 0 0 0 0 92

716 51 Neubau eines Spielplatzes, Binzstraße 2112 390 0 0 0 0 50 340 0 2,1 2020 2021 398

716 52 Neubau einer Grünanlage mit Spielplatz, Hauptstraße OT Französisch Buchholz 2112 300 0 150 150 0 0 0 0

716 55 Neubau eines Spielplatzes, Hörstenweg 2112 160 0 0 160 0 0 0 0

716 57 Umbau des Volksparkes Prenzlauer Berg 2112 600 0 0 0 0 0 70 530 2,1 2021 2022 613

716 58 Umbau des Parkes und des Spielplatzes Am Weißen See 2112 325 0 0 270 55 0 0 0

716 60 Umbau der Grünanlage, Kreuzpfuhl 2112 400 0 0 0 0 0 50 350 2,1 2021 2022 408

716 62 Umbau der Grünanlage, Wilhelmsruher See 2112 500 0 0 0 0 0 50 450 2,1 2021 2022 511

716 63 Umbau des Bürgerparks 2112 385 0 200 185 0 0 0 0

716 65 Neubau eines Kinderspieplatzes, Pistoriusstr. 2112 200 0 0 0 200 0 0 0

716 66 Neuba Außenanlage Personalunterkunft, Wilhelm-Kuhr-Straße 2112 430 0 0 0 200 210 20 0

716 67 Entwicklung einer Kleingartenanlage nach BKleingG, Hansastraße 2112 775 0 0 0 0 50 100 625 2,1 2020 2023 824

716 69 Neubau eines Kinderspielplatzes, Dusekestraße 2112 250 0 0 0 0 0 110 140 2,1 2021 2022 255

716 71 Neubau einer Skateranlage, Bürgerpark Pankow 2112 250 0 0 0 0 0 50 200 2,1 2021 2022 255

716 72 Neubau eines Kinderspielplatzes, Schulzestraße 2112 120 0 0 0 0 120 0 0 2,1 2020 2020 120

811 79 Fahrzeuge 213 152 120 200 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 14 52 67 0 0

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 0 46 64 50 50

38 20 Friedhöfe

716 01 Anlage einer Bestattungsfläche mit unterschiedlichen Bestattungsarten, Friedhof III Abt. 35 2112 320 0 0 0 0 160 160 0 2,1 2020 2021 327

716 02 Anlage einer Bestattungsfläche mit unterschiedlichen Bestattungsarten, Friedhof XII Schwanebecker

Chaussee

2112 350 0 0 0 0 100 100 150 2,1 2020 2022 365

811 79 Fahrzeuge 213 0 70 40 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 60 13 13 0 0

Einzelplan 38 Summe 3.934 4.163 3.882 4.704 4.704

130

Page 131: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

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TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

geschätzt /

geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Einzelplan 39 - Amt für Soziales -

39 11 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

863 21 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 131 174 175 250 250

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 520 210 210 500 500

39 12 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

863 21 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 100 20 26 200 200

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 127 170 170 250 250

39 60 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

863 19 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 1.382 1.349 1.349 1.500 1.500

39 95 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 15 22 22 100 100

Einzelplan 39 Summe 2.275 1.945 1.952 2.800 2.800

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 21 Kindertagesbetreuung

715 03 Ersatzbau Kita Thulestraße 2112 3.650 0 0 0 1.000 1.229 1.169 252

893 53 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme

Kinderbetreuungsfinanzierung

222 2 5 5 0 0

Einzelplan 40 Summe 2 5 1.005 1.229 1.169

Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt -

42 00 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

893 31 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 222 1.176 1.176 1.176 1.176 1.176

893 39 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 222 700 700 700 700 700

42 02 Vermessung

811 79 Fahrzeuge 213 0 35 35 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 30 30 0 0

Einzelplan 42 Summe 1.876 1.941 1.941 1.876 1.876

131

Page 132: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

geschätzt /

geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

∅Index

in %

BPU /

EU /

erster

Ansatz

Pro

gnos

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fiktive

Gesamt-

kosten

inkl.

Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 43 - Umwelt- und Naturschutzamt

43 00 Umwelt- und Naturschutz

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 15 0 0 0 0

Einzelplan 43 Summe 15 0 0 0 0

Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten

45 00 Allgemeine Finanzangelegenheiten

719 01 Pauschale Zuweisungen für Investitionen 2112 0 0 715 0 0

811 78 Neue Beschaffungen mit Gesamtkosten bis zu 100 TEUR 213 0 0 0 430 260

Einzelplan 45 Summe 0 0 715 430 260

Bezirk gesamt: 29.744 36.316 45.603 43.463 51.421

132

Page 133: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

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geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Ansatz

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kosten

inkl.

Index

Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 01 Rathaus Schmargendorf Innenaufzug einschließlich barrierefreie Flure und Behinderten WCs (Inklusion) 2112 700 300 230 0 0 0 0 170

715 03 DG Hohenzollerndamm 174-177 Fassadensanierung Innenhof, Wärmedämmverbundsystem (ohne Fenster),

Beleuchtung

2112 1.000 0 0 0 0 544 144 312 2,1 2020 2022 1.042

715 04 DG Hohenzollerndamm 174-177 Fassadensanierung Hohenzollerndamm und Mansfelder Straße (ohne

Fenster)

2112 1.400 0 0 0 0 0 100 1.300 2,1 2021 2022 1.429

715 05 Schoelerschlößchen denkmalgerechte Sanierung der Innenräume Wilhelmsaue 126 2112 3.500 0 0 0 0 0 840 2.660 2,1 2021 2023 3.647

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 30 113 268 215 115

33 07 Serviceeinheit Personal und Finanzen

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 120 0 0 0

Einzelplan 33 Summe 260 233 268 759 1.199

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 20 Musikschulen

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 70 30 0 0

36 40 Bibliotheken

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 7 90 0 0

Einzelplan 36 Summe 0 77 120 0 0

n a c h r i c h t l i c h

133

Page 134: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

geschätzt /

geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

∅Index

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BPU /

EU /

erster

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Gesamt-

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inkl.

Index

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Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 01 Erwin-von-Witzleben-GS: MEB und Sporthalle inklusive Leitungsverlegung; Halemweg 34/42 2112 8.600 0 0 0 200 1.000 3.000 4.400

701 02 Halensee-GS: Ergänzungsbau und Schließung der Baulücke für Schule und Kita;

Joachim- Friedrich-Straße 34

2112 9.000 0 0 0 500 1.000 2.000 5.500

713 01 Alt-Schmargendorf GS: MEB; Reichenhaller Straße 8 2112 3.500 0 0 0 0 1.240 2.260 0 2,1 2020 2021 3.574

713 02 Helmuth-James-von-Moltke GS: Ergänzungsbau; Heckerdamm 221 2112 3.500 0 0 0 0 0 100 3.400 2,1 2021 2023 3.647

713 03 Dietrich-Bonhoeffer GS; Ergänzungsbauten für Schule und Hort; Spandauer Damm 205-215 2112 3.500 0 0 0 0 0 100 3.400 2,1 2021 2023 3.647

714 01 Alt-Schmargendorf- und Judith-Kerr-Schule: Fenster- und Fassadensanierung 2112 700 0 0 0 0 0 100 600 2,1 2021 2022 715

714 02 Erwin-von-Witzleben GS: Erweiterung der Mensa; Halemweg 34/42 2112 500 0 0 500 0 0 0 0

714 03 Helmuth-James-von-Moltke GS: Umbau Kita und Mensa; Heckerdamm 221 2112 1.200 0 0 0 0 0 100 1.100 2,1 2021 2023 1.250

714 04 Eichendorff GS: Abbruch der Schulhausmeisterwohnung und Anarbeitung der Außenanlage; Goethestr. 19 2112 356 0 0 356 0 0 0 0

37 04 Gymnasien

714 01 Goethe-Gymnasium: Fenster- und Fassadensanierung nach Vorgaben des Denkmalschutzes, Gasteiner

Straße 23

2112 860 0 430 860 0 0 0 -430

37 15 Sportförderung

715 14 Neu- und Umbau Hubertussportplatzes 2112 2.600 0 450 0 0 0 0 2.150

715 15 Um- und Ersatzbau der Funktionsgebäude auf der Sportanlage Hubertusallee 50 2112 2.800 0 0 0 0 0 300 2.500 2,1 2021 2023 2.918

715 16 Erneuerung der RLT-Anlage, Entrauchung der Halle sowie der Umkleideräume und des Büros Sporthalle im

Freizeitzentrum am Steinplatz, Uhlandstraße 194

2112 700 0 700 0 0 0 0 0

715 17 Umwandlung des Tennenspielfeldes im Stadion Wilmersdorf (Platz 3) in ein Kunststoffrasengroßspielfeld 2112 1.200 0 0 0 0 0 100 1.100 2,1 2021 2023 1.250

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 75 10 158 0 150

Einzelplan 37 Summe 1.655 1.726 858 3.240 8.210

134

Page 135: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

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2022

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inkl.

Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 38 Fahrbahnerneuerung der Konstanzer Straße zwischen Lietzenburger Straße und Brandenburgische Straße 2113 1.658 1.658 297 0 0 0 0 -297

738 41 Fahrbahnerneuerung der Platanenallee zwischen Soorstraße und Kirschenallee 2113 1.152 0 800 800 300 52 0 -800

738 46 Umbau des gesamten Kreuzungsbereiches des Luisenplatzes 2113 1.100 0 0 500 500 100 0 0

738 47 Fahrbahndeckenerneuerung der Detmolder Straße zwischen Blissestraße und Bundesplatz 2113 1.100 0 400 400 600 100 0 -400

738 50 Fahrbahnerneuerung des Kurfürstendamm zwischen Wielandstraße und Knesebeckstraße sowie zwischen

Joachimstaler Straße und Breitscheidplatz

2113 1.650 0 600 0 0 0 0 1.050

738 53 Gehwegerneuerung Reichsstraße zwischen Westendallee und Kastanienallee 2113 800 0 163 0 300 250 250 -163

738 54 Erneuerung der Radwege am Messedamm zwischen Halenseestraße und Kaiserdamm 2113 700 0 400 300 0 0 0 0

738 56 Umbau des Kreuzungsbereiches Horstweg / Wundtstraße zu einer Platzfläche 2113 500 0 0 0 0 0 100 400 1,9 2021 2022 510

738 57 Umbau des Kreuzungsbereiches Bismarckstraße / Wilmersdorfer Straße 2113 400 0 0 0 0 0 100 300 1,9 2021 2022 408

738 58 Erneuerung der Fahrbahn Gehwege, Parkbuchten und Parkhäfen Olivaer Platz zwischen Lietzenburger Straße

und Pariser Straße

2113 400 0 0 0 0 0 100 300 1,9 2021 2022 408

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 15 0 0 0

135

Page 136: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Index

n a c h r i c h t l i c h

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

715 01 Denkmalgerechte Wiederherstellung der Ruhwaldkolonaden 2112 700 0 0 0 0 0 100 600 2,1 2021 2022 715

716 02 Denkmalgerechte Grundinstandsetzung der Stütz- und Sockelmauern im Gartendenkmal Brixplatz, 1. BA 2112 200 0 0 200 0 0 0 0

716 03 Neubau (Ersatzbau) der Wegeflächen in der Grünanlage Volkspark Wilmersdorf, westlicher Bereich zwischen

Prinzregentenstraße und Bundesallee

2112 290 0 0 0 290 -290 0 0

716 04 Gartendenkmalgerechte Erneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Lietzenseepark, 2. BA 2112 420 0 170 250 170 0 0 -170

716 07 Denkmalgerechte Grundinstandsetzung der Stütz- und Sockelmauern im Gartendenkmal Brixplatz, westlicher

Bereich, unterhalb des Spielplatzes, 2. BA

2112 250 0 250 0 0 0 0 0

716 08 Denkmalgerechte Instandsetzung der Kleinen Kaskade im Lietzenseepark 2112 250 0 250 0 0 0 0 0

716 13 Erneuerung der Treppenanlagen und Wege des Ruhwaldhöhenwanderweges 2112 400 0 0 0 0 130 270 0 2,1 2020 2021 408

716 14 Erneuerung der Wege und Uferbereiche der Grünanlage am Murellenteich 2112 500 0 0 0 0 100 400 0 2,1 2020 2021 511

716 15 Grundhafte Erneuerung der Spreetalallee im Abschnitt von Nr. 1 bis Nr. 8 2112 400 0 0 0 0 0 400 0 2,1 2021 2021 400

716 69 Neubau (Ersatzbau) des Preussenparkes einschl. der Wiederherstellung der Wegeflächen und des

Rahmengrüns nach historischen Vorgaben

2112 1.100 120 480 0 500 550 50 -600

716 73 Neubau (Ersatzbau) eines Kinderspielplatzes Lyckallee 2112 80 64 10 0 0 0 0 6

716 74 Neubau (Ersatzbau) eines Kinderspielplatzes Mannheimer Straße 19 c 2112 80 0 10 0 0 0 0 70

716 84 Herstellung einer Durchwegung am Westkreuz 2112 450 3 0 300 0 0 0 147

716 85 Erneuerung der Wege und Treppen im Gartendenkmal Georg-Kolbe-Hain 2112 450 0 0 0 200 250 0 0

716 88 Erneuerung der Wege und Treppen im Gartendenkmal Ruhwaldpark 2112 520 0 0 0 0 400 120 0 2,1 2020 2021 531

811 79 Fahrzeuge 213 183 152 76 230 164

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 75 0 0 0

893 41 Zuschüsse für Investitionen des Kleingartenwesens 222 20 20 20 20 20

38 20 Friedhöfe

811 79 Fahrzeuge 213 24 0 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 0 110 0 0

38 81 Gärtnereien und Baumschulen

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 20 0 0 0 0

Einzelplan 38 Summe 4.077 3.012 3.066 1.892 2.074

136

Page 137: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

geschätzt /

geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

∅Index

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Pro

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Gesamt-

kosten

inkl.

Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 39 - Amt für Soziales -

39 11 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 548 506 525 525 525

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 310 394 394 394 394

39 12 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 19 30 30 30 30

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 257 200 200 200 200

39 60 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

863 19 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 766 991 991 991 991

39 81 Ausbildungsförderung

863 18 Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 2321 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200

39 95 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 20 20 20 20 20

Einzelplan 39 Summe 3.120 3.341 3.360 3.360 3.360

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 21 Kindertagesbetreuung

715 01 Neubau einer Kita in der Jungfernheide 2112 3.800 0 0 1.768 2.032 0 0 0

715 02 Neubau einer Kita, Parkplatz Sömmeringstraße 2112 3.650 0 0 0 1.632 2.018 0 0

715 03 Neubau einer Kita, Johann-Peter-Hebel GS, Emser Straße 50 2112 3.500 0 0 0 0 0 100 3.400 2,1 2021 2025 3.794

715 04 Neubau einer Kita, Carl-Orff GS, Berkaer Straße 9 2112 1.650 0 0 0 0 0 100 1.550 2,1 2021 2023 1.719

715 05 Reaktivierung der Kita Bolivarallee 2112 500 0 0 0 0 500 0 0 2,1 2020 2020 500

Einzelplan 40 Summe 0 1.768 3.664 2.518 200

Einzelplan 41 - Gesundheitsamt -

41 00 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 6 0 0 0 0

Einzelplan 41 Summe 6 0 0 0 0

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Page 138: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

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Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt -

42 00 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

893 39 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 222 50 50 50 50 50

42 02 Vermessung

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 25 10 0 0

Einzelplan 42 Summe 50 75 60 50 50

Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten

45 00 Allgemeine Finanzangelegenheiten

811 78 Neue Beschaffungen mit Gesamtkosten bis zu 100 TEUR 213 0 0 0 114 68

45 20 Stiftungen (ohne Heime)

831 79 Kauf festverzinslicher Wertpapiere 24 72 0 0 0 0

831 90 Kauf festverzinslicher Wertpapiere aus zweckgebundenen Einnahmen 24 10 10 10 10 10

Einzelplan 45 Summe 82 10 10 124 78

Bezirk gesamt: 9.250 10.242 11.406 11.943 15.171

138

Page 139: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

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TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

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Gesamt-

kosten

inkl.

Index

Bezirk Spandau

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 05 Serviceeinheit Finanzen

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 15 0 0 0

Einzelplan 33 Summe 0 15 0 0 0

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 10 Volkshochschulen

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 15 15 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 35 10 10 0 0

36 20 Musikschulen

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 30 30 55 0 0

36 30 Kultur

811 79 Fahrzeuge 213 0 9 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 25 45 69 0 0

36 40 Bibliotheken

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 28 68 250 0 0

Einzelplan 36 Summe 118 177 399 0 0

n a c h r i c h t l i c h

139

Page 140: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

geschätzt /

geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

∅Index

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BPU /

EU /

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Gesamt-

kosten

inkl.

Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 05 Grundschule am Fehrbelliner Tor: Neubau einer Grundschule; Fehrbelliner Tor/Hohenzollernring 2112 26.000 0 0 0 0 0 1.000 25.000 2,1 2021 2026 28.730

702 01 Askanier-Grundschule: Gesamtsanierung der Schulanlage; Borkzeile 2112 5.880 0 0 0 0 0 500 5.380 2,1 2021 2024 6.250

702 03 30. Schule (Grundschule): Gesamtsanierung der Schulanlage; Hügelschanze 2112 6.600 0 0 0 0 0 500 6.100 2,1 2021 2024 7.016

713 02 Christoph-Földerich-Grundschule: Neubau einer Sporthalle; Földerichplatz 2112 5.850 0 300 0 50 1.196 550 3.754

713 08 Konkordia-Grundschule: Erweiterung des Betreuungstraktes; Elsflether Weg 2112 650 0 0 0 50 600 0 0

713 09 Robert-Reinick-Grundschule: Neubau einer Sporthalle; Jungfernheideweg 2112 5.071 2.996 1.400 149 0 0 0 526

713 10 Bernd-Ryke-Grundschule: Erweiterung der Essensversorgungsräume; Daumstraße 2112 1.316 0 0 0 0 300 1.016 0 2,1 2020 2021 1.344

823 01 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Sonderfinanzierungen) 212 8.600 7.142 442 442 424 150 0 0

37 02 Sekundarschulen

701 00 Wolfgang-Borchert-Schule: Umbau und Erweiterung zu einer 6-zügigen integrierten Sekundarschule mit 2

Zügen Sek II; Blumenstraße

2112 18.200 2.361 1.500 0 0 0 0 14.339

701 06 Schule Am Staakener Kleeblatt: Erweiterung der Schulanlage auf 6 Züge (Sek I) einschl. 2 Züge Grundstufe

und 2 Züge Sek II; Brunsbütteler Damm

2112 30.000 0 0 0 0 0 1.000 29.000 2,1 2021 2026 33.150

701 07 Schule an der Jungfernheide: Umbau und Erweiterung der Schulanlage auf 6 Züge einschl. 2 Züge Grundstufe

und 2 Züge Sek I Umbau der Schulanlage und Neubau einer Sporthalle; Lenther Steig

2112 32.000 0 0 0 0 0 1.000 31.000 2,1 2021 2027 36.032

702 04 Schule an der Haveldüne: Gesamtsanierung der Schulanlage; Jaczostr. 2112 7.830 0 0 0 0 0 500 7.330 2,1 2021 2024 8.323

702 05 Bertolt-Brecht-Oberschule (Integrierte Sekundarschule); Sanierung, Umbau, Standardanpassung, 2.

Bauabschnitt, Wilhelmstr. 10

2112 5.510 0 0 0 0 0 500 5.010 2,1 2021 2023 5.741

702 06 05K02-Carlo-Schmid-Oberschule: Gesamtsanierung; Lutoner Straße 2112 12.710 0 0 0 0 0 1.000 11.710 2,1 2021 2025 13.778

702 11 Martin-Buber-Oberschule (Integrierte Sekundarschule); Sanierung, Umbau, Standardanpassung, Im Spektefeld

33

2112 12.140 0 0 0 0 0 1.000 11.140 2,1 2021 2025 13.160

713 02 Schule am Staakener Kleeblatt: Erweiterung und Umbau der Schulanlage; Brunsbütteler Damm 2112 2.978 69 756 1.700 100 0 0 353

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 0 15 15 0 0

140

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37 03 Gemeinschaftsschulen

702 09 05K05- B.-Traven-Gemeinschaftsschule: Gesamtsanierung; Wilhelmstraße 2112 10.320 0 0 0 0 0 1.000 9.320 2,1 2021 2024 10.970

37 04 Gymnasien

701 02 Freiherr-vom-Stein-Gymnasium: Erweiterung und Umbau der Schulanlage und Neubau einer Doppelsporthalle;

Galenstraße

2112 23.250 3.951 2.000 1.000 2.000 3.500 4.000 6.799

702 05 05Y04- Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium: Gesamtsanierung der Schulanlage; Jungfernheideweg 2112 8.450 0 0 0 0 0 500 7.950 2,1 2021 2024 8.982

702 10 05Y02- Kant-Gymnasium: Gesamtsanierung; Bismarckstraße 2112 10.120 0 0 0 0 0 1.000 9.120 2,1 221 2024 393.294

714 00 Carl-Friedrich-von Siemens-Gymnasium: Umbau und Sanierung der Schulanlage; Jungfernheideweg 2112 4.200 0 1.200 0 400 1.400 1.200 0

37 05 Sonderpädagogische Förderzentren

713 00 Schule am Gartenfeld: Erweiterung und Umbau der Schulanlage; Gartenfelder Straße 2112 3.800 0 0 0 0 500 1.000 2.300 2,1 2020 2023 4.039

37 15 Sportförderung

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 55 15 15 0 0

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 0 60 0 0 0

Einzelplan 37 Summe 7.653 3.381 3.054 7.646 17.266

141

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TitelBezeichnung Pos

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

720 01 Neubau der Niederneuendorfer Allee bis zur Landesgrenze 2113 8.340 0 0 0 0 0 500 7.840 1,9 2021 2025 8.974

720 02 Ersatzbau des Rohrdamms zwischen Bahnbrücke und Saatwinkler Damm 2113 5.680 0 0 0 680 1.000 1.000 3.000

720 03 Ausbau des Kladower Damms von Nr. 85 (Uferpromenade) bis Ritterfelddamm 2113 14.530 0 0 0 0 0 500 14.030 1,9 2021 2027 16.186

720 04 Ausbau des Straßenzugs Gatower Straße/Alt-Gatow von Zur Haveldüne bis Groß-Glienicker Weg 2113 13.790 0 0 0 0 1.000 1.000 11.790 1,9 2020 2026 15.362

720 05 Neubau des Ritterfelddamms von Selbitzer Straße bis Potsdamer Chaussee 2113 5.510 0 0 0 0 500 1.000 4.010 1,9 2020 2025 6.033

738 10 Neubau des Seegefelder Wegs von Hackbuschstraße bis Finkenkruger Weg 2113 2.050 449 313 300 0 0 0 988

738 12 Neubau des Döberitzer Wegs von Nennhauser Damm bis Wendeanlage 2113 530 0 0 0 400 130 0 0

738 13 Neubau des Torwegs von Isenburger Weg bis Fachinger Straße 2113 590 0 0 0 0 300 290 0 1,9 2020 2021 601

738 15 Ausbau des Seekorso von Ritterfelddamm bis Kurpromenade 2113 2.420 0 0 0 420 600 600 800

738 16 Ausbau der Otto-von-Wollank-Straße von Seebadstraße bis Birkenallee 2113 360 0 0 0 0 0 360 0 1,9 2021 2021 360

738 18 Ausbau des Bardelebenwegs von Seebadstraße bis Birkenallee 2113 380 0 0 0 0 0 380 0 1,9 2021 2021 380

738 19 Ausbau der Ahornallee von Seebadstraße bis Birkenallee 2113 400 0 0 0 0 0 400 0 1,9 2021 2021 400

738 20 Ersatzbau der Kurpromenade von Ritterfelddamm bis Waldallee 2113 1.550 0 0 400 600 550 0 0

738 21 Ersatzbau der Waldallee von Kurpromenade bis Ritterfelddamm 2113 1.020 0 0 0 0 420 600 0 1,9 2020 2021 1.039

738 22 Neubau des Weinmeisterhornwegs von Wilhelmstraße bis Gatower Straße 2113 1.250 0 0 250 750 250 0 0

738 23 Ersatzbau der Feldstraße von Flankenschanze bis Groenerstraße 2113 830 0 0 0 0 0 400 430 1,9 2021 2021 830

738 24 Ersatzbau des Isenburger Wegs von Eichholzbahn bis Zeestower Weg 2113 1.590 0 0 0 0 500 590 500 1,9 2020 2022 1.650

738 25 Neubau des Buschower Wegs von Heerstraße bis Landesgrenze 2113 1.450 0 350 600 500 0 0 0

738 27 Ausbau des Birkenwegs von Pappelweg bis Buchenweg 2113 640 0 0 0 0 0 240 400 1,9 2021 2022 652

738 28 Neubau des Jänickendorfer Wegs von Fachinger Straße bis Zeestoer Weg 2113 810 0 0 0 0 470 340 0 1,9 2020 2021 825

738 30 Neubau des Zeestower Wegs von Straße 339 bis Haus Nr. 18 2113 1.890 0 0 0 0 500 600 790 1,9 2020 2022 1.962

738 31 Neubau des Seegefelder Wegs von Finkenkruger Weg bis Landesgrenze 2113 3.690 0 0 0 0 400 600 2.690 1,9 2020 2024 3.970

738 34 Ersatzbau der Hauptstraße von Nennhauser Damm bis westlich Straßenende (Wendekehre) 2113 975 0 180 421 374 0 0 0

738 35 Ausbau der Radelandstraße von Bötzowbahn bis Stadtrandstraße 2113 2.880 0 0 0 0 400 600 1.880 1,9 2020 2023 3.044

738 36 Umbau der Sakrower Landstraße von Kindlebenstraße bis Bushaltestelle Hottengrund 2113 2.030 0 0 0 0 0 430 1.600 1,9 2021 2023 2.107

738 37 Umbau der Spandauer Straße von von Nennhauser Damm bis Winterhuder Weg 2113 1.200 0 0 0 0 300 600 300 1,9 2020 2022 1.246

738 38 Ausbau der Radelandstraße von Kisselnallee bis Bötzowbahn 2113 3.680 0 0 0 0 480 600 2.600 1,9 2020 2024 3.960

738 39 Neubau der Straße An der Kappe von Schulzenstraße bis Netphener Weg 2113 490 0 0 0 0 0 490 0 1,9 2021 2021 490

738 40 Neubau der Fachinger Straße bis Jänickendorfer Weg 2113 1.840 0 0 0 0 340 600 900 1,9 2020 2022 1.910

738 41 Ersatzbau der Kurpromenade von Seekorso bis Waldallee 2113 440 0 0 0 300 140 0 0

142

Page 143: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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738 42 Neubau des Finkenkruger Wegs von Seegefelder Weg bis Torweg 2113 2.960 0 0 0 600 600 600 1.160

738 43 Neubau des Querwegs von Buschower Weg bis Siedlungsweg 2113 350 0 0 0 0 300 50 0 1,9 2020 2021 357

738 44 Neubau des Fahrlander Wegs von Döberitzer Weg bis Landesgrenze 2113 830 0 0 0 0 250 500 80 1,9 2020 2022 862

738 45 Neubau Straße Am Fort von Buschower Weg bis Talweg 2113 430 0 0 0 0 0 430 0 1,9 2021 2021 430

738 46 Neubau Straße Am Fort von Talweg bis Landesgrenze 2113 610 0 0 0 0 0 610 0 1,9 2021 2021 610

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 5 5 0 0

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 10 10 10 10 10

821 65 Kauf von Grundstücken für 5 5 5 5 5

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 10 Umbau des Wilhelm-von-Siemens-Parks 2112 1.300 0 0 0 100 400 400 400

716 12 Umbau und Erweiterung der Kleinen Badewiese 2112 650 400 250 0 0 0 0 0

716 26 Neubau einer Grünanlage am Havelufer südlich Rothenbücher Weg 2112 500 0 80 340 80 0 0 0

716 27 Neubau eines Spielplatzes Grimnitzstraße 2112 267 0 0 0 100 167 0 0

716 28 Neubau eines Spielpatzes am Seegefelder Weg zwischen Wohnpark "Hohenlohe" und Landesgrenze 2112 200 0 0 0 80 120 0 0

811 79 Fahrzeuge 213 260 310 320 0 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 5 5 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 20 25 30 0 0

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 10 10 10 10 10

38 20 Friedhöfe

715 01 Neubau eines Sozialraumes für Mitarbeiter und einer öffentlichen Toilette sowie Instandsetzung der Kapelle auf

dem Städtischen Friedhof Staaken

2112 401 375 66 0 0 0 0 -40

716 01 Neubau der Hauptwege auf dem Friedhof "In den Kisseln" 2112 200 0 100 100 0 0 0 0

716 02 Neubau der Hauptwege auf dem Friedhof "In den Kisseln", 2. BA 2112 200 0 0 0 100 100 0 0

811 79 Fahrzeuge 213 0 100 90 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 15 8 8 0 0

Einzelplan 38 Summe 1.659 2.889 5.567 10.242 15.335

143

Page 144: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 39 - Amt für Soziales -

39 11 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 188 125 130 0 0

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 203 139 139 0 0

39 12 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 16 14 16 0 0

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 205 190 190 0 0

39 60 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

863 19 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 954 2.135 2.135 0 0

39 95 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 11 11 11 0 0

Einzelplan 39 Summe 1.577 2.614 2.621 0 0

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 10 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

811 79 Fahrzeuge 213 0 45 0 0 0

40 21 Kindertagesbetreuung

893 53 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme

Kinderbetreuungsfinanzierung

0 6 6 6 6

Einzelplan 40 Summe 0 51 6 6 6

Einzelplan 41 - Gesundheitsamt -

41 00 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

811 79 Fahrzeuge 213 0 0 20 0 0

Einzelplan 41 Summe 0 0 20 0 0

144

Page 145: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt -

42 00 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

893 31 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 222 200 200 200 200 200

42 02 Vermessung

811 79 Fahrzeuge 213 0 0 35 0 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 10 25 39 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 13 0 0 0

Einzelplan 42 Summe 210 238 274 200 200

Einzelplan 43 - Umwelt- und Naturschutzamt -

43 00 Umwelt- und Naturschutzamt

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 10 10 10 0 0

Einzelplan 43 Summe 10 10 10 0 0

Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten

45 00 Allgemeine Finanzangelegenheiten

719 02 Pauschale Mehrausgaben für Bauinvestitionen des Hochbaus 2112 0 1.000 1.000 0 0

45 20 Stiftungen (ohne Heime)

831 90 Kauf festverzinslicher Wertpapiere aus zweckgebundenen Einnahmen 24 328 1 1 0 0

Einzelplan 45 Summe 328 1.001 1.001 0 0

Bezirk gesamt: 11.555 10.376 12.952 18.094 32.807

145

Page 146: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

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Page 147: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

geschätzt /

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finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Gesamt-

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Bezirk Steglitz-Zehlendorf

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 40 Bibliotheken

715 00 Erweiterung einer Bücherbus-Garage, Gottfried-Benn-Bibliothek, Nentershäuser Platz 1 2112 332 0 0 483 0 0 0 -151

715 35 Sanierung der Gottfried-Benn-Bibliothek, Nentershäuser Platz 1 2112 2.715 0 0 0 0 0 100 2.615 2,1 2021 2026 3.000

Einzelplan 36 Summe 0 483 0 0 100

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 00 Schule und Sport

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 20 20 0 0

37 01 Grundschulen

701 00 Alt-Lankwitzer Grundschule: Erweiterungsbau (Ersatzbau) und Sanierung Bestand; Schulstr. 17-21 2112 18.830 0 0 0 0 0 1.000 17.830 2,1 2021 2026 20.807

702 00 Clemens-Brentano-Grundschule: Gesamtsanierung; Kommandantenstraße 83-84 2112 10.800 0 0 0 0 0 1.000 9.800 2,1 2021 2025 11.707

702 01 Nord-Grundschule: Gesamtsanierung; Potsdamer Str. 7 2112 10.030 0 0 0 0 0 1.000 9.030 2,1 2021 2025 10.873

702 02 Süd-Grundschule: Gesamtsanierung; Claszeile 56 2112 15.890 0 0 0 0 0 1.000 14.890 2,1 2021 2026 17.558

702 03 Johannes-Tews-Grundschule: Gesamtsanierung; Wasgenstr. 50 2112 13.360 0 0 0 0 0 1.000 12.360 2,1 2021 2026 14.763

702 04 Erich-Kästner-Grundschule: Gesamtsanierung; Bachstelzenweg 2-8 2112 6.320 0 0 0 0 0 500 5.820 2,1 2021 2024 6.718

702 05 Conrad-Grundschule: Gesamtsanierung; Schulstr. 4 2112 9.470 0 0 0 0 0 500 8.970 2,1 2021 2025 10.265

702 06 Mühlenau-Grundschule: Gesamtsanierung; Molsheimer Str. 7 2112 9.830 0 0 0 0 0 500 9.330 2,1 2021 2025 10.656

702 07 Schweizerhof-Grundschule: Gesamtsanierung; Leo-Baeck-Str. 28-30 2112 6.360 0 0 0 0 0 500 5.860 2,1 2021 2024 6.761

702 08 Quentin-Blake-Grundschule: Gesamtsanierung; Hüttenweg 40 2112 8.310 0 0 0 0 0 500 7.810 2,1 2021 2024 8.834

702 09 Sachsenwald-Grundschule: Gesamtsanierung; Sachsenwaldstr. 20-21 2112 5.670 0 0 0 0 0 500 5.170 2,1 2021 2024 6.027

702 10 Dunant-Grundschule: Gesamtsanierung; Gritznerstr. 19-23 2112 8.640 0 0 0 0 0 500 8.140 2,1 2021 2025 9.366

702 11 Grundschule am Insulaner: Gesamtsanierung; Hanstedter Weg 11-15 2112 6.680 0 0 0 0 0 500 6.180 2,1 2021 2024 7.101

702 12 Athene-Grundschule: Gesamtsanierung; Curtiusstr. 37 2112 6.670 0 0 0 0 0 500 6.170 2,1 2021 2024 7.090

702 13 Paul-Schneider-Grundschule: Gesamtsanierung; Seydlitzstr. 30-34 2112 8.840 0 0 0 0 0 500 8.340 2,1 2021 2025 9.583

702 14 Giesendorfer-Grundschule: Gesamtsanierung Altbau; Ostpreußendamm 63 2112 7.200 0 0 0 0 0 500 6.700 2,1 2021 2024 7.654

702 15 Kronach-Grundschule: Gesamtsanierung; Moltkestr. 24-26 2112 12.790 0 0 0 0 0 1.000 11.790 2,1 2021 2025 13.864

702 16 Grundschule unter den Kastanien: Gesamtsanierung; Kastanienstr. 6-8 2112 8.600 0 0 0 0 0 500 8.100 2,1 2021 2025 9.322

702 17 Grundschule am Königsgraben: Gesamtsanierung; Gallwitzallee 136-144 2112 7.480 0 0 0 0 0 500 6.980 2,1 2021 2024 7.951

702 18 Ludwig-Bechstein-Grundschule: Gesamtsanierung; Halbauer Weg 25 2112 8.700 0 0 0 0 0 500 8.200 2,1 2021 2025 9.431

702 19 Grundschule am Karpfenteich: Gesamtsanierung; Hildburghauser Straße 135/145 2112 7.000 0 0 0 0 0 500 6.500 2,1 2021 2025 7.588

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702 20 Mercator-Grundschule: Gesamtsanierung; Mercatorweg 8-10 2112 9.220 0 0 0 0 0 500 8.720 2,1 2021 2025 9.994

702 21 Grundschule an der Bäke: Gesamtsanierung Altbau und Sporthalle sowie Errichtung Erweiterungsbau;

Haydnstr. 15

2112 16.090 0 0 0 0 0 1.000 15.090 2,1 2021 2026 17.779

702 22 Schmitt-Ott-Schule: Gesamtsanierung; Plantagenstr. 8-9 2112 7.520 0 0 0 0 0 500 7.020 2,1 2021 2025 8.152

702 23 Zinnowwald-Grundschule: Sanierung Steildach und Raumsanierung; Wilskistr. 78 2112 7.290 0 0 0 0 0 500 6.790 2,1 2021 2025 7.902

714 01 Giesensdorfer Grundschule: Erweiterungsbau (Ersatzbau); Ostpreußendamm 63 2112 2.995 0 0 0 500 1.250 1.245 0

714 02 Grundschule am Buschgraben: Gesamtsanierung; Ludwigsfelder Str. 43-47 2112 3.210 0 0 0 0 0 100 3.110 2,1 2021 2023 3.345

714 03 Käthe-Kruse-Grundschule: Gesamtsanierung; Tietzenweg 108 2112 4.780 0 0 0 0 0 100 4.680 2,1 2021 2024 5.081

714 04 Grundschule am Stadtpark Steglitz: Gesamtsanierung; Karl-Stieler-Straße 10-11 2112 4.680 0 0 0 0 0 100 4.580 2,1 2021 2024 4.975

714 05 Friedrich-Drake-Schule: Sanierung Sporthalle; Drakestr. 80 2112 1.700 0 0 0 0 0 100 1.600 2,1 2021 2023 1.771

714 40 Grundschule am Karpfenteich: Neubau (Ersatzbau) 2-Feld-Sporthalle; Hildburghauser Straße 135/145 2112 5.350 237 1.200 3.600 313 0 0 0

715 42 Grundschule am Stadtpark Steglitz: Neubau einer 2-Feld-Sporthalle (Ersatzbau);

Karl-Stieler-Straße 10-11

2112 1.700 0 1.700 0 0 0 0 0

37 02 Sekundarschulen

701 00 Kopernikus-Oberschule: Umbau und Erweiterung zu einer 6-zügigen integrierten Sekundarschule mit

gymnasialer Oberstufe; Lepsiusstraße

2112 16.066 4.497 3.000 4.000 2.056 0 0 2.513

702 00 Bröndby-Oberschule: Gesamtsanierung; Dessauer Straße 63 2112 15.120 0 0 0 0 0 1.000 14.120 2,1 2021 2026 16.708

702 01 Gail-S.-Halvorsen-Schule: Gesamtsanierung; Im Gehege 6-8 2112 12.060 0 0 0 0 0 1.000 11.060 2,1 2021 2025 13.073

702 02 Wilma-Rudolph-Schule: Gesamtsanierung; Am Hegewinkel 2 A 2112 13.210 0 0 0 0 0 1.000 12.210 2,1 2021 2025 14.320

702 03 Helene-Lange-Schule: Gesamtsanierung; Lauenburger Str. 110 2112 11.710 0 0 0 0 0 1.000 10.710 2,1 2021 2025 12.694

702 04 John-F.-Kennedy-Schule: Gesamtsanierung (2.BA); Teltower Damm 87-93 2112 26.700 0 0 0 0 0 1.000 25.700 2,1 2021 2027 30.064

714 01 Kopernikus-Oberschule: Gesamtsanierung Altbau; Standort Lepsiusstr. 24-28 2112 4.680 0 0 0 0 0 100 4.580 2,1 2021 2024 4.975

714 02 Max-von-Laue-Schule: Gesamtsanierung; Dürerstr. 27 2112 1.540 0 0 0 0 0 100 1.440 2,1 2021 2023 1.605

715 00 Bröndby-Oberschule: Umbau von Teilflächen des Schulhofes; Dessauerstraße 63 2112 100 0 100 0 0 0 0 0

37 03 Gemeinschaftsschulen

702 00 Anna-Essinger Gemeinschaftsschule: Gesamtsanierung; Tietzenweg 101/113 2112 10.140 0 0 0 0 0 1.000 9.140 2,1 2021 2025 10.992

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37 04 Gymnasien

702 00 Beethoven-Schule: Sanierung, 2. BA; Barbarastraße 9 2112 15.700 0 0 1.400 3.000 4.000 2.000 5.300

702 01 Schadow-Gymnasium: Gesamtsanierung; Beuckestraße 25-29 2112 20.090 0 0 0 0 0 1.500 18.590 2,1 2021 2026 22.199

702 02 Droste-Hülshoff-Oberschule: Gesamtsanierung; Schönower Straße 8 2112 13.340 0 0 0 0 0 1.000 12.340 2,1 2021 2026 14.741

702 03 Hermann-Ehlers-Gymnasium: Gesamtsanierung; Elisenstraße 3-4 2112 10.150 0 0 0 0 0 1.000 9.150 2,1 2021 2025 11.003

702 04 Lilienthal-Gymnasium: Gesamtsanierung; Ringstraße 2-3 2112 10.470 0 0 0 0 0 1.000 9.470 2,1 2021 2025 11.349

702 05 Dreilinden-Gymnasium: Gesamtsanierung; Dreilindenstr. 49 2112 13.790 0 0 0 0 0 1.000 12.790 2,1 2021 2026 15.238

702 06 Werner-von-Siemens-Oberschule: Gesamtsanierung; Beskidenstr. 3 2112 13.570 0 0 0 0 0 1.000 12.570 2,1 2021 2026 14.995

702 07 Paulsen-Gymnasium: Gesamtsanierung; Gritznerstr. 57 2112 13.980 0 0 0 0 0 1.000 12.980 2,1 2021 2026 15.448

702 08 Goethe-Gymnasium Lichterfelde: Gesamtsanierung; Drakestr. 72-75 2112 15.080 0 0 0 0 0 1.000 14.080 2,1 2021 2026 16.663

702 09 Willi-Graf-Gymnasium: Gesamtsanierung; Ostpreußendamm 166 2112 10.900 0 0 0 0 0 1.000 9.900 2,1 2021 2025 11.816

702 10 Gymnasium Steglitz: Gesamtsanierung; Heesestr. 15 2112 10.250 0 0 0 0 0 1.000 9.250 2,1 2021 2025 11.111

702 27 Fichtenberg-Oberschule: Sanierung 2. BA; Rothenburgstraße 18 2112 20.590 0 0 2.000 3.000 5.000 3.000 7.590

713 38 Arndt-Gymnasium: Neubau einer 2-Feldsporthalle; Königin-Luise-Straße 80-84 2112 5.560 0 0 1.600 1.700 1.400 860 0

715 00 Dreilinden-Schule (Gymnasium): Umbau von Teilflächen des Schulhofs; Dreilindenstraße 49 2112 100 0 100 0 0 0 0 0

715 24 Arndt-Gymnasium Dahlem: Erweiterung zur 4-Zügigkeit und Neubau einer Mensa; Königin-Luise-Straße 80-84 2112 7.106 4.919 2.377 0 0 0 0 -190

37 05 Sonderpädagogische Förderzentren

702 00 Pestalozzi-Schule: Gesamtsanierung; Hartmannsweilerweg 47 2112 5.510 0 0 0 0 0 500 5.010 2,1 2021 2024 5.857

702 01 Biesalski-Schule: Gesamtsanierung; Hüttenweg 40 2112 10.040 0 0 0 0 0 1.000 9.040 2,1 2021 2025 10.883

702 02 J.-A.-Zeune-Schule: Gesamtsanierung; Rothenburgstr. 14 2112 9.370 0 0 0 0 0 500 8.870 2,1 2021 2024 9.960

714 01 Peter-Frankenfeld-Schule: Gesamtsanierung; Wedellstr. 26 2112 3.690 0 0 0 0 0 1.000 2.690 2,1 2021 2023 3.845

37 15 Sportförderung

715 00 Neubau eines Umkleidetraktes auf der Ernst-Reuter-Sportanlage 2112 2.630 0 0 0 0 0 100 2.530 2,1 2021 2023 2.740

715 33 Abriss und Neubau Gymnastikhalle Mühlenstraße einschl. des Umkleide- und Sanitärtraktes 2112 2.500 0 0 0 0 0 200 2.300 2,1 2021 2023 2.605

Einzelplan 37 Summe 8.477 12.620 10.589 11.650 43.505

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Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

725 05 Umbau des Straßenzuges Hildburghauser Straße von Kruseweg bis Blanckertzweg 2113 5.200 2.094 500 2.000 606 0 0 0

738 01 Umbau des nordwestlichen Geh- und Radweges der Fischerhüttenstraße zwischen Sven-Hedin-Straße und

Argentinische Allee

2113 283 0 0 283 0 0 0 0

738 02 Umbau der Radwege des Straßenzuges Clayallee/ Teltower Damm von Pücklerstraße bis Beeskowdamm 2113 550 4 250 0 0 0 0 296

738 04 Neubau der Thorwaldsenstraße zwischen Knausstraße und Bergstraße 2113 1.990 0 0 0 300 850 840 0

738 17 Umbau des Straßenzuges Carstennstraße/Luzerner Straße und der Appenzeller Straße 2113 3.272 693 776 0 0 0 0 1.803

738 19 Umbau des Straßenzuges Lorenzstrasse/ Mariannenstrasse 2113 1.780 0 0 0 300 900 580 0

738 26 Umbau der Königsberger Straße von Goerzallee bis Morgensternstraße 2113 3.185 0 0 0 300 1.000 1.885 0

738 28 Umbau des Jungfernstieges zwischen Königsberger Straße und Bruno-Walter-Straße im Rahmen des

bezirklichen Radroutenkonzeptes

2113 397 0 217 180 0 0 0 0

738 29 Neubau der Feuerbachstraße zwischen Körnerstraße und Thorwaldsenstraße 2113 550 0 300 250 0 0 0 0

738 30 Neubau des Munsterdamms zwischen Steglitzer Damm und ca. Kottesteig 2113 1.750 0 850 900 0 0 0 0

738 32 Neubau der Bismarckstraße in Wannsee 2113 3.000 0 0 0 0 300 1.500 1.200 1,9 2020 2023 3.171

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 00 Neubau eines Tiefbrunnens mit Wasserleitung, Stadtpark Steglitz 2112 80 0 0 80 0 0 0 0

716 01 Grundsanierung der Wege und Treppen im Schönower Park 2112 150 0 0 150 0 0 0 0

716 02 Neubau eines Mehrgenerationenspielplatzes, Stewardstraße 2112 150 0 0 0 150 0 0 0

716 03 Neubau eines Spielplatzes, Platz der US-Berlin-Brigade 2112 400 0 0 250 150 0 0 0

716 04 Erneuerung eines Spielplatzes Teltowkanalpromenade 2112 100 0 0 0 100 0 0 0

716 06 Grundsanierung des Spiel- und Bolzplatzes Kaulbachstraße 2112 450 0 0 0 100 350 0 0

716 07 Sanierung der Wegeflächen in der Parkanlage Vierling 2112 80 0 0 0 0 80 0 0 2,1 2020 2020 80

716 08 Grundsanierung der Wege in der Grünanlage Bäkepark 2112 200 0 0 0 200 0 0 0

716 09 Umbau und Sanierung des Spielplatzes Krumme Lanke 2112 350 0 0 0 0 100 250 0 2,1 2020 2021 357

716 78 Neubau des Spielplatzes Lippstädter Str./Ahlener Weg 2112 235 22 180 0 0 0 0 33

811 79 Fahrzeuge 213 130 520 35 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 30 90 35 0 0

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38 20 Friedhöfe

715 44 Neubau (Ersatzbau) einer Personalunterkunft mit Garagen auf dem Waldfriedhof Dahlem, Hüttenweg 47 2112 600 156 400 44 0 0 0 0

716 00 Erneuerung der Wasserleitungen auf dem Parkfriedhof Lichterfelde, Thuner Platz 2112 150 0 0 150 0 0 0 0

716 01 Erneuerung der Wasserleitungen auf dem Friedhof Steglitz, Bergstraße 2112 300 0 0 150 150 0 0 0

716 02 Erneuerung der Wasserleitungen auf dem Waldfriedhof Zehlendorf, Wasgensteig 30 2112 150 0 0 0 150 0 0 0

716 03 Grundsanierung Friedhof Wannsee, Lindenstraße 2112 200 0 0 0 200 0 0 0

716 04 Erstellung einer Urnenwand auf dem Friedhof Steglitz, Bergstraße 2112 200 0 0 0 0 200 0 0 2,1 2020 2020 200

811 79 Fahrzeuge 213 140 0 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 100 35 35 0 0

Einzelplan 38 Summe 3.873 5.082 2.811 3.780 5.055

Einzelplan 39 - Amt für Soziales -

39 11 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

863 21 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 10 180 187 175 175

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 200 50 50 50 50

39 12 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

863 21 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 1 10 10 10 10

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 143 80 80 75 75

39 60 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

863 19 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 430 536 536 525 525

39 95 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 10 10 10 8 8

Einzelplan 39 Summe 794 866 873 843 843

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 11 Einrichtungen der Jugendarbeit

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 16 0 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 44 0 0 0 0

40 21 Kindertagesbetreuung

893 53 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme

Kinderbetreuungsfinanzierung

222 1 1 1 1 1

Einzelplan 40 Summe 61 1 1 1 1

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Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten

45 00 Allgemeine Finanzangelegenheiten

719 01 Pauschale Zuweisungen für Investitionen 2112 0 1.477 1.508 542 124

811 78 Neue Beschaffungen mit Gesamtkosten bis zu 100 TEUR 213 0 0 0 500 500

45 20 Stiftungen (ohne Heime)

831 90 Kauf festverzinslicher Wertpapiere aus zweckgebundenen Einnahmen 24 800 136 0 0 3.224

Einzelplan 45 Summe 800 1.613 1.508 1.042 3.848

Bezirk gesamt: 14.005 20.665 15.782 17.316 53.352

152

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

geschätzt /

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

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Index

Bezirk Tempelhof-Schöneberg

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 01 Umbau und Sanierung des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz 2112 4.950 2.582 200 361 0 0 0 1.807

715 02 Umbau und Sanierung des Rathauses Tempelhof, Tempelhofer Damm 2112 5.000 204 1.500 1.750 1.546 0 0 0

715 03 Umbau und Sanierung des Bürodienstgebäudes Rathausstraße/Königstraße 2112 6.506 6.506 0 0 0 0 0 0

Einzelplan 33 Summe 1.700 2.111 1.546 0 0

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 10 Volkshochschulen

812 90 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen aus zweckgebundenen Einnahmen 213 1 1 1 0 0

36 40 Bibliotheken

715 01 Umbau und Sanierung der Bezirkszentralbibliothek, Götzstraße 2112 4.435 0 1.200 0 0 250 1.500 1.485 2,1 2020 2022 4.621

715 02 Umbau der Mittelpunktbibliothek Schöneberg; Hauptstraße 2112 480 0 0 480 0 0 0 0

811 01 Bücherbus 213 0 490 0 0 0

Einzelplan 36 Summe 1.201 971 1 250 1.500

n a c h r i c h t l i c h

153

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

∅Index

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inkl.

Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 10 Grundschule auf dem Tempelhofer Feld (07G21): Erweiterung der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld;

Schulenburgring 7-11

2112 10.100 0 0 0 0 0 1.000 9.100 2,1 2021 2025 10.948

701 11 Grundschule Tempelhofer Weg: Reaktivierung und Erweiterung einer Grundschule; Tempelhofer Weg 62/63 2112 15.000 0 0 0 0 0 1.000 14.000 2,1 2021 2026 16.575

701 12 Grundschule Marienfelder Allee: Neubau einer Grundschule; Marienfelder Allee 240 / Baußnernweg 2112 17.000 0 0 0 0 0 1.000 16.000 2,1 2021 2026 18.785

701 13 Paul-Simmel-Grundschule (07G19): Erweiterung und Grundsanierung bzw. Ersatzneubau; Felixstraße 26-58 2112 12.000 0 0 0 0 0 1.000 11.000 2,1 2021 2025 13.008

701 14 Grundschule Otzenstraße: Einrichtung einer neuen Grundschule; Otzenstraße 16/17 2112 10.000 0 0 0 0 0 500 9.500 2,1 2021 2025 10.840

701 15 Ludwig-Heck-Grundschule (07G25): Reaktivierung eines zusätzlichen Standortes; Kurfürstenstraße 53 2112 12.000 0 0 0 0 0 1.000 11.000 2,1 2021 2025 13.008

702 01 Ruppin-Grundschule (07G16): Gesamtsanierung; Offenbacher Str. 5a 2112 12.860 0 0 0 0 0 1.000 11.860 2,1 2021 2025 13.940

702 02 Tempelherren-Grundschule (07G24): Gesamtsanierung; Boelckestr. 58-60 2112 11.680 0 0 0 0 0 1.000 10.680 2,1 2021 2025 12.661

702 03 Spreewald-Grundschule; Gesamtsanierung, Pallasstr. 15 2112 8.500 0 0 0 0 0 500 8.000 2,1 2021 2024 9.036

702 04 Teltow-Grundschule; Gesamtsanierung, Feurigstr. 57 2112 8.360 0 0 0 0 0 500 7.860 2,1 2021 2024 8.887

702 10 Fläming-Grundschule (07G15): Grundsanierung bzw. Ersatzneubau; Illstraße 4/6 2112 20.000 0 0 0 0 0 1.000 19.000 2,1 2021 2026 22.100

705 70 Lindenhof-Grundschule (07G07): Gesamtsanierung; Reglinstr. 29 2112 17.900 0 0 0 0 0 1.000 16.900 2,1 2021 2026 19.780

705 71 Carl-Sonnenschein-Grundschule (07G31): Gesamtsanierung; Am Hellespont 4 und 6 2112 13.300 0 0 0 0 0 1.000 12.300 2,1 2021 2025 14.417

714 01 Nahariya-Grundschule (07G35): Sanierung der Sporthalle; Nahariyastraße 13 2112 2.900 0 0 1.400 1.400 100 0 0

714 02 Carl-Sonnenschein-Grundschule (07G31): Sanierung der Sporthalle; Am Hellespont 4 und 6 2112 1.900 0 0 0 0 0 460 1.440 2,1 2021 2023 1.980

154

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TitelBezeichnung Pos

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

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Index

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37 02 Sekundarschulen

701 01 Gustav-Heinemann-Oberschule: Neubau der Schule; Waldsassener Straße 2112 42.100 620 0 0 2.000 5.000 5.000 29.480

701 02 Johanna-Eck-Schule: Erweiterung und Umbau zugunsten einer 5 1/2-zügigen ISS; Ringstr. 103-106 2112 34.470 0 0 0 0 2.000 5.000 27.470 2,1 2020 2027 39.537

701 10 Schule am Berlinickeplatz (07K13): Erweiterung der Schule am Berlinickeplatz (ISS); Alt-Tempelhof 53-57 2112 16.300 0 0 0 0 0 1.000 15.300 2,1 2021 2026 18.012

701 11 ISS Tirschenreuther Ring: Neubau einer Integrierten Sekundarschule; Tirschenreuther Ring 69 2112 22.000 0 0 0 0 0 1.000 21.000 2,1 2021 2026 24.310

701 12 Johanna-Eck-Schule (07K07): Erweiterung der Johanna-Eck-Schule zur mehrzügigen Gemeinschaftsschule;

Ringstraße 106

2112 16.000 0 0 0 0 0 1.000 15.000 2,1 2021 2026 17.680

701 13 ISS Eisenacher Straße/Mariendorf: Neubau einer Integrierten Sekundarschule; Eisenacher Straße 53 2112 28.000 0 0 0 0 0 1.000 27.000 2,1 2021 2027 31.528

701 14 Friedrich-Bergius-Schule (07K10): Neubau einer Sporthalle; Perelsplatz 6-8 2112 5.600 0 0 0 0 0 500 5.100 2,1 2021 2024 5.953

702 01 Sollingschule (07K05): Gesamtsanierung; Alt-Marienfelde 52 2112 13.740 0 0 0 0 0 1.000 12.740 2,1 2021 2025 14.894

702 02 Gustav-Langenscheidt-Schule (07K09): Gesamtsanierung; Belziger Str. 45/51 2112 12.540 0 0 0 0 0 1.000 11.540 2,1 2021 2025 13.593

714 01 Sophie-Scholl-Schule (07K01): Einbau einer Mensa; Elßholzstraße 34/37 2112 1.420 0 206 0 0 0 750 464 2,1 2021 2022 1.450

714 03 Georg-v.-Giesche Schule (07K06): Einbau einer Mensa mit Freizeiträumen; Hohenstaufenstraße 47/48 2112 3.130 0 0 0 0 0 1.620 1.510 2,1 2021 2022 3.196

37 03 Gemeinschaftsschulen

701 01 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg, Umbau und Sanierung, Rubensstr. 63 / Grazer Platz 1-3 /

Pöppelmannstr. 2, 12157 Berlin

2112 29.900 0 0 0 1.500 3.000 3.000 22.400

37 04 Gymnasien

701 00 Luise-Henriette-Oberschule: Grundsanierung und Dachausbau des Hauptgebäudes einschl. Außenanlagen;

Germaniastr. 4-6

2112 20.700 1.383 5.000 3.000 3.000 3.000 2.000 3.317

701 10 Rückert-Gymansium (07Y02) und Sternberg-Grundschule (07G06): Neubau einer Mensa und einer

Doppelsporthalle; Mettestraße 8

2112 7.000 0 0 0 0 0 500 6.500 2,1 2021 2024 7.441

702 01 Askanisches Gymnasium (07Y06): Gesamtsanierung; Kaiserin-Augusta-Str. 19-20 2112 12.850 0 0 0 0 0 1.000 11.850 2,1 2021 2025 13.929

702 02 Georg-Büchner-Gymnasium (07Y09): Gesamtsanierung; Lichtenrader Damm 224-230 2112 13.650 0 0 0 0 0 1.000 12.650 2,1 2021 2025 14.797

702 03 Rückert-Gymnasium (07Y02): Gesamtsanierung; Mettestr. 8 2112 18.070 0 0 0 0 0 1.000 17.070 2,1 2021 2026 19.967

702 10 Eckener-Gymnasium (07Y07): Grundsanierung; Kaiserstraße 17-21 2112 24.800 0 0 0 0 0 1.000 23.800 2,1 2021 2026 27.404

702 11 Robert-Blum-Gymnasium (07Y01): Sanierung und Umbau; Kolonnenstraße 21 2112 12.000 0 0 0 0 0 1.000 11.000 2,1 2021 2025 13.008

37 15 Sportförderung

715 18 Neubau eines Kabinentraktes Halker Zeile 2112 2.000 0 1.750 250 0 0 0 0

Einzelplan 37 Summe 6.956 4.650 7.900 13.100 41.330

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Page 156: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

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geschätzt /

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Gesamt-

kosten

inkl.

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Einzelplan 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 01 Neubau des Dielingsgrundes von Zeißpfad bis Bernauer Straße 2113 1.000 0 0 100 300 350 250 0

738 02 Neubau der Schwedter Straße von Potsdamer Straße bis Griembergweg 2113 1.000 0 0 0 100 200 300 400

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 01 Sanierung des Blümelteichs im Volkspark 2112 1.900 0 643 1.000 257 0 0 0

716 02 Umbau des Heinrich-Lassen-Parks 2112 1.450 0 650 800 0 0 0 0

716 03 Sanierung der Marienhöhe 2112 1.700 0 0 0 600 700 400 0

811 79 Fahrzeuge 213 0 840 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 50 340 0 0 0

38 20 Friedhöfe

811 79 Fahrzeuge 213 0 40 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 220 0 0 0

Einzelplan 38 Summe 1.343 3.340 1.257 1.250 950

Einzelplan 39 - Amt für Soziales -

39 11 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

863 21 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 333 337 347 327 327

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 448 326 326 289 289

39 12 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

863 21 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 17 64 68 56 56

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 108 222 222 222 222

39 60 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

863 19 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 1.178 1.572 1.572 1.569 1.569

39 95 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 10 17 17 11 11

Einzelplan 39 Summe 2.094 2.538 2.552 2.474 2.474

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kosten

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inkl.

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Einzelplan 41 - Gesundheitsamt -

41 00 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 30 30 0 0

Einzelplan 42 Summe 0 30 30 0 0

Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt -

42 00 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

893 39 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 222 900 900 900 900 900

Einzelplan 42 Summe 900 900 900 900 900

Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten

45 00 Allgemeine Finanzangelegenheiten

719 01 Pauschale Zuweisungen für Investitionen 2112 0 1.554 2.921 4.815 885

Einzelplan 45 Summe 0 1.554 2.921 4.815 885

Bezirk gesamt: 14.194 16.094 17.107 22.789 48.039

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Page 158: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

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Page 159: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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kosten

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

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kosten

inkl.

Index

Bezirk Neukölln

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 02 Umbau der Häuser 2 und 3 zu einem zentralen Verwaltungsstandort Süd, Buckower Damm 176 2112 4.997 0 1.273 2.397 1.327 0 0 0

Einzelplan 33 Summe 1.273 2.397 1.327 0 0

Einzelplan 34 - Ordnungsamt -

34 00 Ordnung im öffentlichen Raum

811 79 Fahrzeuge 213 0 25 30 0 0

Einzelplan 34 Summe 0 25 30 0 0

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 40 Bibliotheken

715 00 Neubau der Stadtteilbibliothek Alt-Rudow 45 2112 1.800 448 1.029 0 0 0 0 323

Einzelplan 36 Summe 1.029 0 0 0 0

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 00 Schule und Sport

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 40 90 90 0 0

37 01 Grundschulen

714 00 Schule am Teltowkanal: Sanierung des Schulhofes; Rungiusstraße 2112 2.225 0 0 0 0 0 100 2.125 2,1 2021 2024 2.365

714 01 Schule am Fliederbusch: Sanierung des Schulhofes; Kornradenstraße 2112 1.815 0 0 0 0 0 100 1.715 2,1 2021 2023 1.891

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 60 10 10 0 0

37 02 Sekundarschulen

701 08 Clay-Oberschule: Ersatzbau Neudecker Weg / August-Froehlich-Straße 2112 54.100 0 2.000 2.000 8.000 10.000 10.000 22.100

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 10 0 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 20 20 20 0 0

n a c h r i c h t l i c h

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Page 160: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

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37 03 Gemeinschaftsschulen

701 01 1. Gemeinschaftsschule Neukölln (Campus Rütli): Erweiterungsbauten; Rütlistraße 2112 25.550 9.336 5.000 8.000 3.214 0 0 0

713 00 1. Gemeinschaftsschule Neukölln (Campus Rütli): Herstellung der Außenanlagen; Rütlistraße 2112 3.000 0 0 1.000 1.000 1.000 0 0

714 00 Fritz-Karsen-Schule: Sanierung des Schulhofes; Backbergstraße 2112 697 0 0 0 200 497 0 0

714 01 Fritz-Karsen-Schule: Sanierung des Schulhofes, Grundstufenbereich; Onkel-Bräsig-Straße 2112 762 0 0 0 0 0 100 662 2,1 2021 2022 778

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 10 10 0 0

37 04 Gymnasien

702 00 Leonardo-da-Vinci-Oberschule: Ersatzbau; Christoph-Ruden-Straße 2112 30.250 674 2.000 7.000 7.000 7.000 3.000 3.576

714 00 Albert-Einstein-Schule: Abriss MUR und Ersatzbau; Parchimer Allee 2112 4.150 0 0 0 0 1.600 1.600 950 2,1 2020 2022 4.324

714 01 Albert-Einstein-Schule: Neubau eines Großspielfeldes mit 4 Tennisplätzen; Parchimer Allee 2112 1.500 0 0 0 0 0 100 1.400 2,1 2021 2022 1.532

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 20 20 20 0 0

Einzelplan 37 Summe 9.150 18.150 19.564 20.097 15.000

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

738 11 Neubau der Groß-Ziethener Chaussee von Ascherslebener Weg bis Zittauer Straße 2113 920 0 484 436 0 0 0 0

738 21 Umbau des Hermannplatzes 2113 4.900 1 0 0 0 0 0 4.899

738 22 Karl-Marx-Pl./ Böhmisches Dorf 2113 1.835 1.577 0 0 0 0 0 258

738 24 Umbau der Karl-Marx-Straße von Jonasstraße bis Hermannplatz 2113 3.000 0 0 0 0 0 100 2.900 1,9 2021 2023 3.114

738 26 Neubau des Ascherslebener Wegs von Zwickauer Damm bis Groß-Ziethener Chaussee 2113 650 0 0 0 0 550 100 0 1,9 2020 2021 662

738 28 Umbau der Innstraße von Sonnenallee bis Weigandufer 2113 380 0 0 0 0 0 0 380

738 31 Neubau der Waßmannsdorfer Chaussee von Hausnummer 9 bis Landesgrenze 2113 4.050 67 775 0 150 682 639 1.737

738 32 Neubau des Buckower Damms von Alt-Buckow bis Landesgrenze 2113 2.000 236 275 500 625 0 0 364

738 33 Neubau der Planetenstraße von Neuköllnische Allee bis Sonnenallee 2113 700 0 0 0 0 0 700 0 1,9 2021 2021 700

738 34 Neubau des Ostburger Wegs von Will-Meysel-Weg bis Am Espenpfuhl 2113 340 0 40 0 0 0 0 300

738 35 Neubau Fahrradabstellanlagen 2113 230 0 0 230 0 0 0 0

738 36 Fahrgasse Oderstraße 2113 350 0 0 0 0 350 0 0 1,9 2020 2020 350

738 37 Rad- und Gehweg Mauerweg 2113 120 0 0 0 120 0 0 0

738 38 Neubau Kannerstraße 2113 400 0 0 0 0 0 400 0 1,9 2021 2021 400

738 39 Neubau Saalestraße 2113 650 0 0 0 0 250 400 0 1,9 2020 2021 662

738 40 Rad- und Gehweg Kanalstraße 2113 1.450 0 0 0 0 0 100 1.350 1,9 2020 2022 1.505

738 41 Umbau August-Fröhlich-Straße 2113 675 0 0 0 0 0 100 575 1,9 2020 2022 701

160

Page 161: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Index

n a c h r i c h t l i c h

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 01 Sanierung der Steganlage im Volkspark Hasenheide 2112 200 0 200 0 0 0 0

716 51 Ersatzbau von Wegeflächen im Hochspannungsweg und zur Straße 100 mit Kinderspielplatz 2112 550 201 0 0 0 0 0 349

716 75 Grunderneuerung der Wegeflächen und Treppenanlagen einschließlich Parkplatz in der Grünanlage Dörferblick,

Waßmannsdorfer Chaussee

2112 900 497 0 0 0 0 0 403

716 82 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünverbindung Fritz-Reuter-Allee 2112 190 0 190 0 0 0 0 0

716 83 Grunderneuerung der Wegeflächen sowie Ersatzbau Kinderspiel- und Bolzplatz in der Grünanlage

Wildenbruchplatz

2112 260 0 260 0 0 0 0 0

716 84 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Am Braunschweiger Ufer von Britzer Damm bis

Buschkrugallee

2112 280 0 280 0 0 0 0 0

716 85 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Heidekampgraben 2112 195 0 195 0 0 0 0 0

716 86 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Krugpfuhl 2112 130 0 130 0 0 0 0 0

716 87 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Rübelandstraße 2112 180 0 180 0 0 0 0 0

716 88 Ersatzbau des Kinderspielplatzes Walterstraße 22 2112 220 0 220 0 0 0 0 0

716 89 Grunderneuerung der Wege- und Platzflächen einschl. Treppenanlagen in der Grünanlage am Fennpfuhl 2112 450 0 0 450 0 0 0 0

716 90 Grunderneuerung der Wege- und Platzflächen einschl. Treppenanlagen in der Grünanlage Rudower Höhe 2112 1.500 0 0 750 750 0 0 0

716 91 Ersatzbau des Kinderspielplatzes Mittelweg / Thomashöhe 2112 600 0 0 0 600 0 0 0

716 92 Ersatzbau des Kinderspielplatzes Pirnaer Str. 29 2112 700 0 0 0 0 0 100 600 2,1 2021 2022 715

716 93 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünverbindung Grünzug BBR I südlich der Gutschmidtstraße 2112 360 0 0 0 0 360 0 0 2,1 2020 2020 360

716 94 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage am Delfter Ufer - Bereich Haarlemer Straße bis alte

Späthstraße

2112 220 0 0 0 220 0 0 0

716 95 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünverbindung Breitunger Weg 2112 290 0 0 0 0 0 290 0 2,1 2021 2021 290

716 96 Grunderneuerung der Grünanlage Rohrdommelweg 2112 160 0 0 160 0 0 0 0

716 97 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Margueritenring 2112 130 0 0 0 130 0 0 0

716 98 Grundsanierung der Wegeflächen Lilienthalweg 2112 200 0 0 0 0 0 200 0 2,1 2021 2021 200

716 99 Ersatzbau des Kinderspielplatzes Buschkrugallee 160 mit Schutzwand 2112 200 0 0 0 200 0 0 0

811 79 Fahrzeuge 213 0 100 100 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 0 17 0 0

161

Page 162: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

∅Index

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BPU /

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Gesamt-

kosten

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Index

n a c h r i c h t l i c h

38 20 Friedhöfe

716 03 Umgestaltung und Neuanlage von Begräbnisstätten auf den landeseigenen Friedhöfen, 1. BA 2112 201 119 82 0 0 0 0 0

716 04 Umgestaltung und Neuanlage von Begräbnisstätten auf den landeseigenen Friedhöfen, 2. BA 2112 300 0 0 0 100 100 100 0

811 79 Fahrzeuge 213 0 20 0 0 0

Einzelplan 38 Summe 3.111 2.846 3.012 2.292 3.229

Einzelplan 39 - Amt für Soziales -

39 11 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 225 240 245 230 230

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 130 160 160 150 150

39 12 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 20 3 6 5 5

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 180 310 310 285 285

39 60 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

863 19 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 1.226 1.402 1.402 1.500 1.500

39 95 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 35 27 27 25 25

Einzelplan 39 Summe 1.816 2.142 2.150 2.195 2.195

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 11 Einrichtungen der Jugendarbeit

715 00 Jugendfreizeiteinrichtung Blueberry Inn, Neubau 2-Geschosser sowie Sanierung Altbau 2112 2.100 0 0 0 0 0 200 1.900 2,1 2021 2023 2.188

715 01 Neubau einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Gerlinger Straße, zweigeschossig 2112 3.500 0 0 0 0 0 200 3.300 2,1 2021 2023 3.647

715 02 Sanierung der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Wilde Rübe 2112 1.500 0 0 0 0 0 350 1.150 2,1 2021 2023 1.563

715 03 Abriss und Neubau Nachbarschaftszentrum Wutzkyallee (Wutzkygärten) 2112 1.300 0 0 0 0 0 100 1.200 2,1 2021 2023 1.355

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 25 320 70 0 0

40 21 Kindertagesbetreuung

893 53 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme

Kinderbetreuungsfinanzierung

222 6 6 6 0 0

162

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

geschätzt /

geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

∅Index

in %

BPU /

EU /

erster

Ansatz

Pro

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tigst

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fiktive

Gesamt-

kosten

inkl.

Index

n a c h r i c h t l i c h

40 44 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 1 1 1 0 0

40 45 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 1 0 0 0 0

Einzelplan 40 Summe 33 327 77 0 850

Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt -

42 00 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 0 12 0 0

883 05 Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten 2212 1 1 1 0 0

893 31 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 222 1.217 1.217 1.217 1.217 1.217

893 39 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 222 150 150 150 150 150

Einzelplan 42 Summe 1.368 1.368 1.380 1.367 1.367

Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten

45 00 Allgemeine Finanzangelegenheiten

719 01 Pauschale Zuweisungen für Investitionen 2112 55 196 897 930 240

811 78 Neue Beschaffungen mit Gesamtkosten bis zu 100 TEUR 213 0 0 0 75 107

Einzelplan 45 Summe 55 196 897 1.005 347

Bezirk gesamt: 17.835 27.451 28.437 26.956 22.988

163

Page 164: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

 

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KapitelTitel

Bezeichnung Pos

Gesamt-kosten

geschätzt /geprüft

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

Bezirk Treptow-Köpenick

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management

701 00 Denkmalgerechte Sanierung des Strandbades Müggelsee 2112 8.000 6 0 1.500 1.500 294 0 4.700

715 02 Nachhaltige Herrichtung von Dienstgebäuden für die neue Ämterstruktur 2112 900 238 350 0 0 0 0 312

33 07 Serviceeinheit Personal und Finanzen

863 79 Darlehen für Rechtsverteidigung 2321 1 1 1 0 0

Einzelplan 33 Summe 351 1.501 1.501 294 0

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -

36 10 Volkshochschulen

715 01 Volkshochschule Baumschulenweg Ausbau Dachgeschoss, Baumschulenstraße 81 2112 1.284 0 0 0 0 0 100 1.184 2,1 2021 2022 1.311

Einzelplan 36 Summe 0 0 0 0 100

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 02 G 03 / Schule am Heidekampgraben: Sanierung und Erweiterung zu einer 4-zügigen Grundschule einschl. Neubau Sporthalle und Ergänzungsbau; Hänselstraße 14

2112 22.800 0 0 0 0 600 3.000 19.200 2,1 2020 2026 25.673

713 01 G 27 / Friedrichshagener Schule: Neubau eines Mehrzweck-/Speiseraumes; Einbau eines Aufzuges in die Schulsporthalle; Peter-Hille-Straße 7

2112 4.905 0 0 734 1.262 1.500 1.093 316

713 51 G 06 / Melli-Beese-Schule: Erweiterung zu einer 3-zügigen Grundschule; Engelhardstraße 18 2112 4.500 0 437 798 924 867 200 1.274

713 52 G 16 / Wendenschloß-Schule: Errichtung eines Schulergänzungsbaus , Köpenzeile 123 2112 3.500 0 50 0 0 0 0 3.450

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und -Unterrichtsmaterialien in Schulen 0 40 40 0 0

812 79 Geräte, technische 0 40 40 0 0

n a c h r i c h t l i c h

165

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in T €

KapitelTitel

Bezeichnung Pos

Gesamt-kosten

geschätzt /geprüft

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

37 02 Sekundarschulen

701 01 K 06 / Hans-Grade-Schule: Ausbau und Erweit. des Schulstandortes zu einer 4-zügigen Sekundarschule einschl. Anbau eines Mehrzweckraumes / Aula; Heuberger Weg 37

2112 7.310 0 0 1.000 3.000 2.500 690 120

701 03 K 02 Anna-Seghers-Schule: Ausbau und Erweiterung zu einer 4/3-zügigen Gemeinschaftsschule; Radickestraße 43

2112 30.200 0 0 0 0 500 3.000 26.700 2,1 2020 2027 34.639

701 04 K 05 Wilhelm-Bölsche-Schule: Erweiterung zu einer 5-zügigen integrierten Sekundarschule, Errichtung eines Schulergänzungsbaus; Aßmannstraße 11

2112 7.837 0 0 0 0 600 1.000 6.237 2,1 2020 2024 8.495

705 85 K 09 / Grünauer Schule: Erweiterung Schulstandort zur 3/4/2-zügigen Gemeinschaftsschule; Walchenseestraße 40

2112 13.250 4.168 1.000 1.000 2.000 3.000 2.082 0

713 01 K 01 / Merian-Schule: Neubau Mehrzweckraum - Mensa / Cafeteria; Hoernlestraße 80 2112 2.720 102 1.452 1.105 61 0 0 0

713 02 K 04 Isaac Newton Schule: Errichtung eines Schulergänzungsbaus; Zeppelinstraße 76-80 2112 4.563 0 0 0 0 0 100 4.463 2,1 2021 2024 4.850

714 01 K 01 Merian-Schule: Sanierung Schulsportplatz/Schulfreifläche; Mittelheide 49 2112 2.230 0 0 0 0 0 100 2.130 2,1 2021 2023 2.324

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 10 10 0 0

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und -Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 20 20 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 40 40 0 0

37 03 Gemeinschaftsschulen

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 10 10 0 0

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und -Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 20 20 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 30 30 0 0

37 04 Gymnasien

715 07 Anne-Frank-Schule: Neubau einer Sporthalle mit 2 Hallenteilen; Uranusstraße 17 2112 4.200 3.182 150 0 0 0 0 868

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 10 10 0 0

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und -Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 30 30 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 15 15 0 0

37 05 Sonderpädagogische Förderzentren

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 10 10 0 0

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und -Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 10 10 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 15 15 0 0

166

Page 167: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

KapitelTitel

Bezeichnung Pos

Gesamt-kosten

geschätzt /geprüft

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

37 15 Sportförderung

715 02 Neubau eines Sportfunktionsgebäudes auf dem Sportplatz Sophie Brahe, Am Plänterwald 17 2112 1.302 0 0 0 0 100 600 602 2,1 2020 2022 1.357

715 23 Bau eines Kunstrasenplatzes SPA Neue Krugallee 219 2112 902 0 827 0 0 0 0 75

715 24 Sanierung der SPA Hirtenfließ; Finkengasse 7 2112 752 421 0 0 0 0 0 331

811 79 Fahrzeuge 213 250 0 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 0 125 0 0

Einzelplan 37 Summe 4.166 4.937 7.672 9.667 11.865

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

720 52 Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestr. 2113 5.052 4.077 0 100 150 180 200 345

720 72 Neubau des 1. Abschnitts der Ost-West-Trasse zwischen Straße An der Wuhlheide und Mahlsdorfer Straße 2113 7.158 582 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.576

738 07 Neubau der Müngersdorfer Straße (ehemals Straße 111) 2113 418 11 100 257 50 0 0 0

738 18 Grundhafte Sanierung der Wegedornstraße von Ortolfstraße bis Peenestraße 2113 1.280 137 250 330 300 233 30 0

738 19 Neubau der Paradiesstraße von Siebweg bis Parchwitzer Straße 2113 525 300 0 0 0 0 0 225

738 22 Umbau der Straße Am Wiesenrain 2113 460 10 260 190 0 0 0 0

738 24 Ausbau Wilhelminenhofstraße von Ostendstraße bis Spreeufer und Spreeufer bis Schnellerstraße / geplante Wilhelminenhofbrücke

2113 4.750 40 0 0 0 0 0 4.710

738 25 Ausbau der Gilgenburger Straße 2113 450 47 150 253 0 0 0 0

738 29 Bohnsdorfer Kreisel 2113 4.808 592 826 889 962 574 945 20

738 32 Umbau Verlängerte Werderstraße zwischen Besenbinderstraße und Goldsternweg einschließlich Abzweig 2113 805 36 139 550 80 0 0 0

738 33 Umbau der Normannenstraße zwischen Grünauer Straße und Cimbernstraße 2113 1.100 23 334 213 265 0 265 0

738 34 Umbau der Germanenstraße zwischen Normannenstraße und Ewaldstraße 2113 3.400 0 166 175 150 400 650 1.859

738 35 Umbau der Rudower Straße zwischen Köpenicker Straße und Wegedornstraße 2113 2.710 69 924 100 650 500 467 0

738 39 Umbau der Schulzendorfer Straße von Kreuzung Buntzelstraße/Waltersdorfer Straße bis zur Landesgrenze/Waldstraße

2113 3.000 0 0 0 300 650 500 1.550

738 41 Neubau der Nalepastraße zwischen Rummelsburger Landstraße und KGA "Wilhelmstrand" 1.700 0 0 200 400 800 300 0

811 79 Fahrzeuge 213 0 0 40 0 0

167

Page 168: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Bezeichnung Pos

Gesamt-kosten

geschätzt /geprüft

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

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38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 01 Wegebau diverser Grünanlagen 2112 564 33 150 381 0 0 0 0

716 04 Sanierung Kinderspielplatz Anna-Seghers-Straße 2112 207 72 50 85 0 0 0 0

716 05 Sanierung Fischerbrunnen Grünanlage 2112 600 0 0 400 200 0 0 0

716 06 Neubau Grünzug Springbornstraße 2112 200 0 0 0 0 0 100 100 2,1 2021 2022 204

716 08 Wegebau Wuhleweg zwischen Lindenstraße und Straße Am Bahndamm 2112 150 127 0 0 0 0 0 23

716 09 Wegebau Wuhleweg zwischen Straße Am Bahndamm und Mozartstraße 2112 100 0 0 0 50 50 0 0

716 10 Neubau einer öffentlichen Grünanlage Johannisthaler Park 2112 270 0 0 0 0 0 50 220 2,1 2021 2022 276

716 11 Neubau Spielplatz Möllhausenufer 2112 220 0 0 0 0 0 100 120 2,1 2021 2022 225

716 12 Neubau eines Wasserspielplatzes im Dammweg (Plansche) 2112 800 0 0 0 0 0 100 700 2,1 2021 2022 817

716 39 Durchwegung Hangkantenpark 2112 600 476 11 0 0 0 0 113

716 54 Neubau Generationsplatz Maria-Jankowski-Park 2112 150 0 150 0 0 0 0 0

716 55 Neubau Kinderspielplatz Lohmühlenufer 2112 55 0 55 0 0 0 0 0

811 79 Fahrzeuge 213 105 135 30 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 0 265 0 0

38 20 Friedhöfe

716 00 Sanierung denkmalgeschützte Urnenanlage neben dem Krematorium 2112 180 0 0 0 98 82 0 0

716 01 Wegeneubau Friedhof Oberschöneweide 2112 72 0 0 72 0 0 0 0

716 02 Wegeneubau Friedhof Müggelheim 2112 100 0 0 60 40 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 75 0 85 0 0

Einzelplan 38 Summe 4.745 5.390 5.115 4.469 4.707

168

Page 169: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Bezeichnung Pos

Gesamt-kosten

geschätzt /geprüft

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

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Einzelplan 39 - Amt für Soziales -

39 11 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

863 21 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 130 140 145 170 170

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 165 126 126 160 170

39 12 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

863 21 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 15 8 8 30 40

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 56 5 5 50 50

39 30 Einrichtungen und Angebote für Senioren/innen

715 02 Neubau Kiezclub Allende-Viertel 2112 2.311 0 0 0 0 0 100 2.211 2,1 2021 2023 2.408

715 03 Kiezklub Wendenschloßstraße Ausbau Dachgeschoss, Wendenschloßstraße 404 2112 393 0 0 0 0 0 100 293 2,1 2021 2022 401

715 04 Neubau Kiezclub Baumschulenweg, Baumschulenweg 79 2112 2.628 0 0 0 1.000 1.036 592 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 20 20 30 0 0

39 60 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

863 19 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 1.375 1.473 1.473 1.800 1.900

39 95 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 30 5 5 50 50

Einzelplan 39 Summe 1.791 1.777 2.792 3.296 3.172

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 00 Jugend

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 10 0 0 0

40 11 Einrichtungen der Jugendarbeit

715 01 Jugenfreizeiteinrichtung Weiskopfstraße behindertengerechte Erschließung, Weiskopfstraße 14 2112 460 0 0 0 0 0 100 360 2,1 2021 2022 470

715 02 Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung für den Kinderklub Keplerstraße am Standort Berlin-Oberschöneweide 2112 2.743 0 0 0 0 0 100 2.643 2,1 2021 2023 2.858

715 03 Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung für den Jugendclub Grimau am Standort Berlin-Adlershof 2112 2.953 0 0 0 0 0 100 2.853 2,1 2021 2023 3.077

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 222 0 25 25 0 0

169

Page 170: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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KapitelTitel

Bezeichnung Pos

Gesamt-kosten

geschätzt /geprüft

finanziert bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Rest ab 2022

∅Index

in %

BPU /EU /

ersterAnsatz Pr

ogno

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fiktiveGesamt-kosten

inkl.Index

n a c h r i c h t l i c h

40 21 Kindertagesbetreuung

893 53 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme Kinderbetreuungsfinanzierung

222 0 5 5 0 0

893 93 Zuschüsse für Investitionen an Träger zum Ausbau der Kinderbetreuung 222 5 0 0 0 0

40 44 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 1 0 0 1 1

40 45 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 0 0 0 1 1

Einzelplan 40 Summe 6 40 30 2 302

Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt -

42 00 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

893 31 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 222 750 750 750 750 750

893 39 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 222 400 400 400 400 400

42 01 Bau- und Wohnungsaufsicht

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 5 10 10 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 5 10 20 0 0

42 02 Vermessung

811 79 Fahrzeuge 213 29 0 0 0 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrenshängige IKT 213 27 20 43 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 29 9 39 0 0

Einzelplan 42 Summe 1.245 1.199 1.262 1.150 1.150

Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten

45 00 Allgemeine Finanzangelegenheiten

811 78 Neue Beschaffungen mit Gesamtkosten bis zu 100 TEUR 213 0 0 0 948 474

Einzelplan 45 Summe 0 0 0 948 474

Bezirk gesamt: 12.304 14.844 18.372 19.826 21.770

170

Page 171: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Bezirk Marzahn-HellersdorfEinzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 06 Serviceeinheit Facility Management715 02 Aufbau einer Gebäudeleittechnik in allen geeigneten Gebäuden des Fachvermögens 2112 600 0 0 0 0 600 0 0 2,1 2020 2020 600

715 04 Behindertengerechte Herstellung der Türen entsprechend DIN 18040 Offenhaltung der Türen in diversen

Bürodienstgebäuden

2112 250 0 0 0 0 250 0 0 2,1 2020 2020 250

715 09 Modernisierung des zentralen Serverstandortes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf, Riesaer Str. 94 2112 1.083 0 0 0 1.083 0 0 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 89 223 152 0 0

Einzelplan 33 Summe 89 223 1.235 850 0

Einzelplan 34 - Ordnungsamt34 00 Ordnung im öffentlichen Raum811 79 Fahrzeuge 213 50 30 30 0 0

Einzelplan 34 Summe 50 30 30 0 0

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -36 20 Musikschulen812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 13 0 0 0

36 30 Kultur715 09 Sanierung Kulturgut, Alt-Marzahn 23 2112 1.050 0 0 0 0 850 200 0 2,1 2020 2021 1.072

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 0 30 0 0

Einzelplan 36 Summe 0 13 30 850 200

n a c h r i c h t l i c h

171

Page 172: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

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finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Gesamt-

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Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -37 00 Schule und Sport812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 50 0 0 0 0

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 0 100 0 0 0

37 01 Grundschulen701 10 Fuchsberg-Grundschule: Neubau; Apfelwicklerstr. 4 / 6 2112 17.430 3.773 6.000 6.000 430 0 0 1.227

701 11 Peter-Pan-Grundschule: Ersatzneubau; Stolzenhagener Straße 9 2112 13.140 2 0 0 0 2.500 3.000 7.638 2,1 2020 2024 14.244

701 12 Errichtung eines MEB, Elsenstr. 7-9 2112 6.500 0 0 0 0 0 500 6.000 2,1 2021 2024 6.910

701 14 zukünftige Grundschule: Neubau einschließlich Turnhalle, Naumburger Ring 1,3,5 / Weißenfelser Str. 2112 29.000 0 0 0 0 0 1.000 28.000 2,1 2021 2027 32.654

701 15 Franz-Carl-Achard-Grundschule: Sanierung und Erweiterung mit Neubau 12er MEB und 2-Feld Sporthalle;

Adolfstraße 31

2112 17.460 0 0 3.300 1.000 2.000 3.000 8.160

701 16 Achard Grundschule: Wiederherstellung Nutzungsfähigkeit; Adolfstr. 25 2112 6.500 0 4.046 0 0 0 0 2.454

701 23 Ulmen Grundschule (10G33): Neubau einer Typensporthalle; Ulmenstr.79/85 2112 5.800 0 0 0 0 0 500 5.300 2,1 2021 2024 6.165

702 01 zukünftige Grundschule: Reaktivierung/Sanierung Schulgebäude, Abriss Sporthalle, Neubau Typensporthalle;

Elsenstraße 7-9

2112 24.500 0 0 0 0 0 1.000 23.500 2,1 2021 2027 27.587

702 02 Falken Grundschule/Schule Am Grünen Stadtrand: Abriss Sporthalle und Neubau einer 3-teiligen

Typensporthalle; Dessauer Straße 8

2112 6.300 0 0 0 0 0 500 5.800 2,1 2021 2024 6.697

714 04 Grundschule am Bürgerpark: Modernisierung und Umbau; Jan-Petersen-Straße 18 2112 4.850 400 2.800 1.650 0 0 0 0

714 05 Grundschule an der Wuhle: Abriss und Ersatzneubau Turnhalle; Teterower Ring 79 2112 4.500 0 900 1.720 1.880 0 0 0

715 07 Mahlsdorfer Grundschule: Neubau Sporthalle; Feldrain 47 2112 2.900 2.640 0 0 0 0 0 260

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 50 120 0 0 0

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 213 50 0 0 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 45 50 50 0 0

37 02 Sekundarschulen701 15 Errichtung einer Integrierten Sekundarschule (ISS) mit SEK II; Straße An der Schule 41-49 2112 30.976 0 8.700 0 0 0 0 22.276

701 21 zukünftige ISS: Neubau einschließlich Turnhalle; Erich-Kästner-Straße 2112 38.000 0 0 0 0 0 1.000 37.000 2,1 2021 2027 42.788

715 01 Thüringen-Oberschule - Haus 3 -: Modernisierung und Umbau Schulgebäude; Liebensteiner Straße 2112 3.900 3.615 0 0 0 0 0 285

37 03 Gemeinschaftsschulen714 04 Marcana-Schule: Modernisierung und Umbau; Flämingstraße 18 2112 4.143 0 385 1.834 1.493 431 0 0

172

Page 173: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

in T €

Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

geschätzt /

geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Gesamt-

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inkl.

Index

n a c h r i c h t l i c h

37 04 Gymnasien701 13 Otto-Nagel-Gymnasium: Schulergänzungsbau mit Sporthalle, Schulstraße 11 2112 9.600 0 0 0 0 0 500 9.100 2,1 2021 2024 10.205

701 22 Neubau eines Gymnasiums einschließlich einer Turnhalle; Haltoner Str. 22 2112 42.000 0 0 0 0 0 1.000 41.000 2,1 2021 2028 48.174

713 06 Melanchthon-Gymnasium: Neubau eines Sportfunktionsgebäudes, Lichtenhainer Str. 16 2112 1.200 0 0 0 0 200 1.000 0 2,1 2020 2021 1.225

714 08 Otto-Nagel-Gymnasium: Wiederherstellung und Ausbau Dachgeschoss incl.Anpassung Brandschutz;

Schulstraße 11

2112 2.626 1.300 1.326 0 0 0 0 0

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 50 0 0 0 0

37 05 Sonderpädagogische Förderzentren812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 30 0 0 0 0

Einzelplan 37 Summe 24.432 14.774 4.853 5.131 13.000

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung725 83 Neubau der Rhinstraße von Allee der Kosmonauten bis Industriebahnbrücke 2113 2.938 2.714 0 0 0 0 0 224

725 84 Neubau der nördlichen Fahrbahn und des nördlichen Rad- und Gehweges der Landsberger Allee zwischen

Eicher Chaussee und Blumberger Damm

2113 2.950 2.874 0 0 0 0 0 76

725 85 Neubau Landsberger Allee zwischen Blumberger Damm und Kiebitzgrund 2113 10.880 0 0 0 0 0 500 10.380 1,9 2021 2025 11.707

725 86 Neubau Hellersdorfer Straße Straße zwischen Alte Hellersdorfer Straße u. Kastanienallee 2113 5.500 0 0 0 500 1.000 1.000 3.000

725 87 Neubau der Lemkestraße von Kieler Straße bis Donizettistr 2113 5.500 0 0 0 500 1.000 1.000 3.000

725 88 Neubau der Chemnitzer Straße von Alt Kaulsdorf bis Lindenstraße 2113 11.875 0 0 0 0 500 1.500 9.875 1,9 2021 2025 12.778

725 96 Ersatzbau der Eisenacher Straße von Blumberger Damm bis Gothaer Straße 2113 5.700 0 0 0 500 1.000 1.000 3.200

738 11 Denkmalgerechte Erneuerung der Dorfstraße Kaulsdorf 2113 1.400 0 0 0 0 0 600 800 1,9 2021 2022 1.427

738 14 Neubau der Wegebeziehung zwischen Boulevard Kastanienallee und Ridbacher Straße 2113 325 0 325 0 0 0 0 0

738 15 Neubau eines Stadtplatzes im Gebiet Habichthorst West 2113 330 0 330 0 330 0 0 -330

738 16 Neubau der Hellersdorfer Straße zwischen Neue Grottkauer Str. und Alte Hellersdorfer Str. 2113 2.200 0 0 0 0 1.000 1.200 0 1,9 2020 2021 2.242

173

Page 174: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Kapitel

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

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kosten

inkl.

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38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen716 26 Gutspark Mahlsdorf: denkmalpflegerische Wiederherstellung des Brunnens östlich des Gutshauses,

Hultschiner Damm

2112 166 0 0 0 0 0 166 0 2,1 2021 2021 166

716 28 Neubau eines Spielplatzes Dürergarten 2112 264 0 264 0 0 0 0 0

716 29 Spielplatz Ullrichplatz 2112 204 0 0 0 0 0 204 0 2,1 2021 2021 204

716 30 Spielplatz Lehnitzplatz 2112 200 0 0 0 0 200 0 0 2,1 2020 2020 200

716 31 Sanierung Ullrichplatz, 2. BA 2112 782 0 0 0 0 300 482 0 2,1 2020 2021 798

38 20 Friedhöfe715 07 Neubau der Personalunterkunft Friedhof Marzahn 2112 2.021 0 0 0 370 830 821 0

Einzelplan 38 Summe 919 0 2.200 5.830 8.473

Einzelplan 39 - Amt für Soziales -39 11 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 127 152 157 170 175

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 158 87 87 110 115

39 12 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 5 5 5 11 13

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 27 21 21 39 42

39 60 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -863 19 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 1.687 1.744 1.744 2.050 2.050

39 95 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 16 18 18 40 45

Einzelplan 39 Summe 2.020 2.027 2.032 2.420 2.440

Einzelplan 40 - Jugendamt -40 11 Einrichtungen der Jugendarbeit715 04 Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifendem Angebot, Landsberger Straße 2112 3.500 0 0 0 0 0 800 2.700 2,1 2021 2023 3.647

Einzelplan 40 Summe 0 0 0 0 800

174

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Einzelplan 41 - Gesundheitsamt -41 00 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 8 58 0 0

41 81 Überregionale Gesundheitsaufgaben812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 44 42 0 0

Einzelplan 41 Summe 0 52 100 0 0

Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt -42 00 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement893 39 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 222 26 26 26 26 26

42 02 Vermessung811 79 Fahrzeuge 213 40 0 0 0 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 0 40 0 0

Einzelplan 42 Summe 66 26 66 26 26

Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten45 00 Allgemeine Finanzangelegenheiten719 01 Pauschale Zuweisungen für Investitionen 2112 1.210 391 439 1.334 522

811 78 Neue Beschaffungen mit Gesamtkosten bis zu 100 TEUR 213 0 0 0 167 146

Einzelplan 45 Summe 1.210 391 439 1.501 668Bezirk gesamt: 28.786 17.536 10.985 16.608 25.607

175

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Bezirk LichtenbergEinzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 04 Serviceeinheit Personal863 79 Darlehen für Rechtsverteidigung 2321 0 5 5 0 0

33 06 Serviceeinheit Facility Management715 03 Rathaus: Fortführung und Abschluss der Dachinstandsetzung; Möllendorffstr. 6 2112 1.214 10 900 200 0 0 0 104

715 04 Bürodienstgebäude, Aufzug, Egon-Erwin-Kisch-Str. 106 2112 442 0 0 442 0 0 0 0

715 05 Rathaus, Erneuerung der Hofkellerdecke, Möllendorffstr.6 2112 300 0 0 0 300 0 0 0

Einzelplan 33 Summe 900 647 305 0 0

Einzelplan 34 - Ordnungsamt34 81 Regionalisierte Ordnungsaufgaben811 79 Fahrzeuge 213 0 45 0 0 0

Einzelplan 34 Summe 0 45 0 0 0

Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur -36 10 Volkshochschulen715 02 Volkshochschule: Grundsanierung und Instandsetzung der Turnhalle, Paul-Junius-Str. 71 2112 650 177 0 0 0 0 0 473

715 03 Volkshochschule: Fertigstellung der Heizungsanlage; Paul-Junius-Str. 71 2112 90 9 0 0 0 0 0 81

36 20 Musikschulen812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 10 10 0 0

36 30 Kultur812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 30 0 0 0

36 40 Bibliotheken812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 20 20 0 0

Einzelplan 36 Summe 0 60 30 0 0

n a c h r i c h t l i c h

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Page 178: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -37 01 Grundschulen701 00 zukünftiger Grundschulstandort, Grundinstandsetzung Schule einschl. Außenanlagen, Wartiner Str. 6 2112 10.300 0 1.000 2.000 4.000 2.000 1.300 0

701 01 Neubau einer 1,5-zügigen Grundschule in Leicht-/Modellbauweise, Neubau einer 2-Feld-Halle mit Mehrzweck-

bereich in Massivbauweise und Gestaltung umliegender Pausenhof- und Sportplatzflächen; Römerweg 120

2112 13.500 0 1.000 1.000 4.000 3.000 1.800 2.700

701 02 zukünftiger Grundschulstandort Sanierung Schulgebäude, Sporthalle und Außenanlagen, Paul-Junius-Str. 69 2112 11.527 0 500 1.000 2.000 4.000 2.500 1.527

701 05 Neugründung dreizügige Grundschule; Hauptstraße 8-9 2112 19.900 0 0 0 0 0 1.000 18.900 2,1 2021 2026 21.990

701 08 Gutenberg-Schule/Schule am Wilhelmsberg: Gesamtsanierung; Sandinostr. 8-10 2112 20.000 0 0 0 0 0 1.000 19.000 2,1 2021 2026 22.100

713 00 Herrmann-Gmeiner-Schule: Sanierung Haus 2 Harnackstr. 17-25 2112 5.000 0 0 0 988 1.512 2.300 200

714 00 Bürgermeister-Ziethen-Schule: Sanierung Sporthalle; Massower Str. 39 2112 2.700 0 600 1.900 200 0 0 0

715 06 zukünftiger Grundschulstandort - Haus 2, Sanierung Schulgebäude, Dolgenseestr. 60 2112 2.000 1.622 0 0 0 0 0 378

715 08 Grundinstandsetzung des Schulgebäudes 9. ISS, Werneuchner Str. 14 2112 1.030 561 0 0 0 0 0 469

715 09 Robinson-Schule: Erneuerung der Fenster, Eingangstüren und Fassadensanierung am Schulgebäude;

Wönnichstr. 7

2112 1.955 1.326 0 0 0 0 0 629

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 1 1 1 0 0

812 09 Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 0 60 180 60 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 85 140 45 0 0

37 02 Sekundarschulen701 00 zukünftiger Sekundarschulstandort, Sanierung Schulgebäude, Sporthalle und Außenanlagen; Paul-Junius-Str.

25/27

2112 19.000 0 0 0 500 2.000 5.000 11.500

701 01 Neubau Schule, Sanierung Sporthalle und Außenanlagen; Wartiner 1-3 2112 35.000 0 0 0 0 1.000 5.000 29.000 2,1 2020 2027 40.145

715 04 Mildred-Harnack-Schule: Erneuerung der Fenster und anteilige Fassadensanierung am Schulgebäude;

Schulze-Boysen-Str. 20

2112 1.200 2.338 0 0 0 0 0 -1.138

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 1 1 1 0 0

812 09 Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 30 100 30 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 125 30 65 0 0

178

Page 179: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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37 03 Gemeinschaftsschulen701 01 Neubau Schulsporthalle und Sanierung Freianlagen, Grüner Campus Malchow; Malchower Chaussee 2 2112 5.640 0 0 0 0 300 1.000 4.340 2,1 2020 2023 5.995

701 03 Neubau vierzügige Gemeinschaftsschule; Waldowallee 115,117 2112 44.000 0 0 0 0 0 1.000 43.000 2,1 2021 2028 50.468

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 1 1 1 0 0

812 09 Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 15 65 50 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 25 30 30 0 0

37 04 Gymnasien714 00 Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium, Sanierung Haus 1; Franz-Jacob 8 2112 3.255 511 1.000 55 0 0 0 1.689

714 01 Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium: Sanierung Haus 2; Franz-Jacob-Str. 8 2112 2.680 0 0 1.700 980 0 0 0

715 02 Neubau einer Sporthalle einschl. Abbruch Brandruine u. Wettbewerbskosten am Coppy-Gymnasium,

Römerweg 30-32

2112 4.770 1.558 0 0 0 0 0 3.212

715 03 Sanierung Sanitärturm-Rudiment Sporthalle am Coppi-Gymnasium, Römerweg 30-32 2112 350 0 0 0 0 0 0 350

716 01 Standardanpassung Außenanlagen Sporthalle am Coppi-Gymnasium: Römerweg 30-32 2112 360 0 360 0 0 0 0 0

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 1 1 1 0 0

812 09 Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 55 90 60 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 45 50 50 0 0

37 05 Sonderpädagogische Förderzentren701 04 Schulneubau zur Schule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" mit Sporthalle und

Außenanlagen; Otto-Marquard-Str. 12-14

2112 16.500 16.421 0 0 0 0 0 79

715 02 Schulneubau zur Schule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" mit Sporthalle und

Außenanlagen; Otto-Marquard-Str. 12-14

2112 2.000 1.363 0 0 0 0 0 637

812 08 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 1 1 1 0 0

812 09 Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 30 75 30 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 15 115 15 0 0

821 27 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Sonderfinanzierungen) 212 21.249 18.608 1.195 1.195 180 0 0 71

37 15 Sportförderung715 03 Sporthalle: Sanierung und Umbau; Anton-Saefkow-Platz 5 2112 3.200 0 2.000 1.200 0 0 0 0

715 04 Sporthalle: Sanierung; Gensinger Straße 2112 1.800 0 0 0 1.800 0 0 0

811 79 Fahrzeuge 213 0 85 0 0 0

Einzelplan 37 Summe 8.145 11.015 15.088 13.812 21.900

179

Page 180: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung720 01 Neubau der Straße Am Tierpark von Alt-Friedrichsfelde bis Gregoroviusweg 2113 2.500 2.036 0 0 0 0 0 464

738 01 Erneuerung Theatergasse 2113 160 0 160 0 0 0 0 0

738 09 Sanierung Fahrbahn Möllendorffstraße von Parkaue bis Frankfurter Allee (Westseite) 2113 400 231 250 0 0 0 0 -81

738 10 Neubau der Fahrbahn Dorfstraße Wartenberg 2113 300 0 300 0 0 0 0 0

738 11 Erneuerung Küstriner Str. zwischen Sandinostr. und Reichenberger Str. 2113 1.000 0 0 0 215 750 385 -350

738 12 Neubau Erschließungsstraße 2113 470 0 0 300 170 0 0 0

738 21 Grundhafte Instandsetzung Fahrbahn Parkaue 2113 500 376 0 0 0 0 0 124

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 5 5 5 5 5

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen716 03 Skatertrapez LP Wartenberg 2112 200 184 0 0 0 0 0 16

716 04 Sanierung Dorfteich Wartenberg 2112 170 21 0 0 0 0 0 149

716 05 Bau einer Grünanlage Hönower Weg 2112 180 28 70 80 0 0 0 2

716 07 Sanierung Spielberg B Paul-Junius-Str. 49-63 2112 280 263 0 0 0 0 0 17

716 08 Sanierung Spielplatz "Welle" Rummelsburger Bucht 2112 250 153 0 0 0 0 0 97

716 09 Sanierung Spielberg A Paul-Junius-Str. 50-64 2112 200 7 150 0 0 0 0 43

716 10 Sanierung Spielplatz Paul-Zobel-Straße 2112 300 0 50 250 0 0 0 0

716 11 Sanierung Spielplatz Schwarzmeerstraße 2112 520 0 0 160 360 0 0 0

811 79 Fahrzeuge 213 40 180 80 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 110 140 140 0 0

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 5 50 5 5 5

893 41 Zuschüsse für Investitionen des Kleingartenwesens 222 1 1 1 1 1

38 20 Friedhöfe812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 2112 0 0 90 0 0

Einzelplan 38 Summe 1.141 1.166 1.066 761 396

180

Page 181: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Einzelplan 39 - Amt für Soziales -39 11 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 107 116 120 0 0

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 113 107 107 0 0

39 12 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 3 8 8 0 0

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 41 42 42 0 0

39 13 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen und von Berlin863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 14 27 28 0 0

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 7 3 3 0 0

39 14 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen außerhalb von Berlin863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 99 43 45 0 0

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 494 139 139 0 0

39 60 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -863 19 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 1.968 2.126 2.126 0 0

39 81 Ausbildungsförderung863 18 Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 2321 1 1 1 0 0

39 95 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 10 19 19 0 0

Einzelplan 39 Summe 2.857 2.631 2.638 0 0

Einzelplan 40 - Jugendamt -40 21 Kindertagesbetreuung893 53 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme

Kinderbetreuungsfinanzierung

2112 0 10 10 10 10

893 93 Zuschüsse für Investitionen an Träger zum Ausbau der Kinderbetreuung 2112 0 1.160 0 0 0

Einzelplan 40 Summe 0 1.170 10 10 10

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Page 182: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Einzelplan 41 - Gesundheitsamt -41 81 Überregionale Gesundheitsaufgaben812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 9 0 0 0

Einzelplan 41 Summe 0 9 0 0 0

Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt -42 00 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement883 05 Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten 2212 1 1 1 0 0

893 31 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 222 100 100 100 100 100

893 39 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 222 77 77 77 77 77

42 02 Vermessung811 79 Fahrzeuge 213 29 0 0 0 0

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 0 30 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 36 0 0 0

Einzelplan 42 Summe 207 214 208 177 177

Einzelplan 43 - Umwelt- und Naturschutzamt43 00 Umwelt- und Naturschutz716 35 Sanierung Obersee (Ko-Finanzierung der UEP-Maßnahme) 2112 1.835 203 30 0 0 0 0 1.602

811 79 Fahrzeuge 213 0 25 0 0 0

Einzelplan 43 Summe 30 25 0 0 0

Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten45 00 Allgemeine Finanzangelegenheiten719 01 Pauschale Zuweisungen für Investitionen 2112 779 407 150 3.941 3.168

811 78 Neue Beschaffungen mit Gesamtkosten bis zu 100 TEUR 213 0 0 0 441 445

Einzelplan 45 Summe 779 407 150 4.382 3.613Bezirk gesamt: 14.059 17.389 19.495 19.142 26.096

182

Page 183: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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geschätzt /

geprüft

finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

∅Index

in %

BPU /

EU /

erster

Ansatz

Pro

gnos

e

Fer

tigst

ellu

ng

fiktive

Gesamt-

kosten

inkl.

Index

Bezirk Reinickendorf

Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

33 05 Serviceeinheit Finanzen

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 0 70 70 0 0

33 06 Serviceeinheit Facility Management

715 01 Energetische Sanierung des Rathauses 2112 4.235 1.964 300 300 335 137 0 1.199

715 02 Erneuerung der Lüftungsanlage im Ernst Reuter Saal 2112 745 717 0 0 0 0 28

715 03 Ausbau des Garagengebäudes zu Büroarbeitsplätzen 2112 900 0 0 900 0 0 0 0

715 04 Sanierung und Standardanpassung Dienstgebäude Nimrodstraße 2112 4.650 0 0 0 0 800 1.200 2.650 2,1 2020 2023 4.943

821 64 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 1 1 1 0 0

Einzelplan 33 Summe 301 1.271 406 937 1.200

Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt -

37 01 Grundschulen

701 00 4-zügige Grundschule; Neubau; Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel 2112 32.000 0 0 0 0 0 1.000 31.000 2,1 2021 2027 36.032

713 16 Havelmüller-Grundschule: Erweiterungsbau; Namslaustraße 49-57 2112 3.800 0 0 1.400 2.400 0 0 0

713 17 Alfred-Brehm-Grundschule; Erweiterung des Schulstandortes: Ascheberger Weg 8a 2112 2.050 0 0 850 1.200 0 0 0

713 18 Märkische Grundschule: Erweiterung auf eine 4-Zügigkeit (Eigenanteil) 2112 1.200 0 0 800 400 0 0 0

714 08 Peter-Witte-Grundschule: Fenster- und Fassadensanierung 2112 2.609 1.594 0 0 0 0 0 1.015

714 09 Chamisso-Grundschule: Umbau des Mehrzweckraums zur Mensa 2112 570 287 0 0 0 0 0 283

714 11 Ringelnatzgrundschule: Fenster- und Fassadensanierung 2112 2.555 337 900 855 0 0 0 463

714 13 Gustav-Dreyer-Grundschule: Einrichtung einer Mensa und Küche 2112 350 333 0 0 0 0 0 17

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 0 10 0 0 0 0

37 02 Sekundarschulen

701 01 Carl-Bosch-Oberschule: Erweiterung der Integrierten Sekundarschule; Frohnauer Straße 2112 6.800 0 0 0 500 1.000 2.000 3.300

714 04 Albrecht-Haushofer Oberschule: Umbau zum Sekundarschulstandort (Ausbau der Mensa) 2112 840 831 0 0 0 0 0 9

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 10 0 0 0 0

37 04 Gymnasien

812 09 Investive IKT-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien 213 10 0 0 0 0

n a c h r i c h t l i c h

183

Page 184: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

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finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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inkl.

Index

n a c h r i c h t l i c h

37 15 Sportförderung

716 03 Ersatzbau Sportanlage Borsigpark, Berliner Straße 71-82 2112 650 0 650 0 0 0 0 0

716 04 Sportplatz Aroser Allee Ersatzbau 2112 400 0 0 400 0 0 0 0

716 06 Sportanlage Göschenstraße Ersatzbau eines Kunstrasenspielfeldes 2112 400 0 0 0 400 0 0 0

716 07 Sportanlage Thurgauer Straße Ersatzbau 2112 400 0 0 0 0 400 0 0 2,1 2020 2020 400

716 08 Sportanlage Scharnweber Straße Ersatzbau 2112 750 0 0 0 0 0 750 0 2,1 2021 2021 750

Einzelplan 37 Summe 1.580 4.305 4.900 1.400 3.750

Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt -

38 00 Tiefbau und Straßenverwaltung

725 05 Neubau der Oranienburger Straße von Tessenowstraße bis Wittenauer Straße 2113 9.602 236 1.000 2.000 2.000 1.000 1.000 2.366

738 19 Neubau Tile-Brügge-Weg von Ziekowstraße bis Havelmüllerweg 2113 1.750 1.132 0 0 0 0 0 618

738 21 Neubau der Hennigsdorfer Straße von Ruppiner Chaussee bis Heiligenseestraße 2113 3.500 89 1.400 1.500 1.300 112 0 -901

738 23 Neubau Cyclopstraße und Göschenplatz von Oranienburger Straße bis Hermsdorfer Straße 2113 1.350 0 0 0 0 0 300 1.050 1,9 2021 2023 1.401

738 24 Neubau der Artemisstraße von Waidmannsluster Damm bis Dianastraße 2113 640 27 300 250 50 0 0 13

738 25 B 96 Umbau der Kreuzungsbereiche Berliner Straße / Hermsdorfer Damm und Berliner Straße /

Burgfrauenstraße

2113 400 17 224 50 0 0 0 109

738 26 Neubau des Hermsdorfer Damms von Berliner Straße bis Marthastraße 2113 700 29 500 150 0 0 0 21

738 27 Neubau des Bekassinenwegs von Im Erpelgrund bis An der Wildbahn 2113 460 331 60 0 0 0 0 69

738 28 Neubau Straße Alt Lübars von Zabel-Krüger-Damm bis Blankenfelder Chaussee 2113 1.500 0 0 0 0 100 650 750 1,9 2020 2022 1.557

738 29 Neubau Mattenbuder Pfad von Hennigsdorfer Straße bis Platenhofer Weg 2113 750 0 0 100 600 50 0 0

738 32 Neubau Schmitzweg, Heiligental und Brodersenstraße 2113 830 0 650 100 480 200 0 -600

738 33 Neubau Schmitzweg von Primusweg bis Brodersenstraße Neubau Heiligental von Tessenowstraße bis

Schmitzweg

2113 700 0 0 100 450 150 0 0

738 36 Neubau Maienwerderweg von Im Saatwinkel bis Bernauer Straße 2113 2.650 0 0 0 0 150 1.200 1.300 1,9 2020 2022 2.751

738 37 Neubau Senheimer Straße von Zeltinger Straße bis Schönfließer Straße 2113 1.200 0 0 0 150 700 350 0

738 39 Neubau der Gabrielenstraße von Adelheidallee bis Wendehammer 2113 1.600 0 0 0 0 0 600 1.000 1,9 2021 2022 1.630

738 40 Neubau der Gollanczstraße von Schönfließer Straße bis Markgrafenstraße 2113 1.000 0 0 100 600 300 0 0

184

Page 185: Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2017 bis 2021 · Zusammenstellung der neuen Maßnahmen gegenüber der Finanzplanung 2016 bis 2020 15 Zusammenstellung der

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

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2022

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Index

n a c h r i c h t l i c h

38 10 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

716 11 Neubau Spielplatz Dr. Ilse-Kassel-Platz (ehem. Schlossplatz) 2112 350 0 350 0 0 0 0 0

716 13 Neubau Spielplatz Nordgraben/Techowpromenade (Wittenau) 2112 350 0 0 350 0 0 0 0

716 14 Neubau Bolzplatz Ruppiner Chaussee / Ziegenorter Pfad 2112 150 0 150 0 0 0 0 0

716 18 Sanierung Wanderwege im Fließtal, Brücke bis Wolfacher Pfad 2112 20 0 0 0 20 0 0 0

716 19 Sanierung Steganlage Brandstraße 2112 250 0 0 250 0 0 0 0

716 20 Sanierung Uferwanderweg Konradshöhe, 1. TA 2112 150 0 0 150 0 0 0 0

716 21 Sanierung Uferwanderweg Borsigdamm 2112 150 0 0 0 150 0 0 0

716 23 Neubau Spielplatz Wilkestraße 2112 400 0 0 0 400 0 0 0

716 24 Neubau Spielplatz und Parkanlage Lesserpark 2112 300 0 0 300 0 0 0 0

716 25 Neubau Dianaplatz mit Spielplatz 2112 250 0 0 0 250 0 0 0

716 27 Wegebau im Kienhorstpark 2112 500 0 0 0 0 500 0 0 2,1 2020 2020 500

716 28 Neubau Spielplatz Waldseepark 2112 350 0 0 0 0 350 0 0 2,1 2020 2020 350

716 29 Neubau Spielplatz Zobeltitzstraße 2112 310 0 0 0 0 310 0 0 2,1 2020 2020 310

716 30 Wegebau im Klemkepark 2112 250 0 0 0 0 0 250 0 2,1 2021 2021 250

716 31 Neubau Spielplatz Alt Wittenau / Roedernallee 2112 350 0 0 0 0 0 350 0 2,1 2021 2021 350

716 32 Neubau Spielplatz Steinbergpark 2112 330 0 0 0 0 0 330 0 2,1 2021 2021 330

811 79 Fahrzeuge 213 80 38 38 0 0

185

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Kapitel

TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

kosten

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bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

∅Index

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BPU /

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kosten

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Index

n a c h r i c h t l i c h

38 20 Friedhöfe

715 01 Neubau Unterkunfts- und Bürogebäude Friedhof Reinickendorf / Humboldtstraße 2112 700 0 0 0 700 0 0 0

715 02 Neubau Unterkunfts- und Bürogebäude Friedhof Heiligensee 2112 550 0 0 550 0 0 0 0

715 03 Neubau Unterkunfts- und Bürogebäude Friedhof Hermsdorf II 2112 100 4 0 0 0 0 0 96

715 04 Standardanpassung und Sanierung Feierhallenkeller Friedhof Reinickendorf 2112 34 0 0 0 0 34 0 0 2,1 2020 2020 34

715 05 Errichtung eines Brunnens und Herstellung einer neuen Wasserleitung auf dem Friedhof Tegel 2112 120 0 0 0 0 120 0 0 2,1 2020 2020 120

715 06 Grundinstandsetzung Feierhallenkeller und Einfriedung Friedhof Frohnau 2112 50 0 0 0 0 50 0 0 2,1 2020 2020 50

715 07 Neubau vollautomatische Versenkberegnungsanlage auf dem Friedhof Heiligensee 2112 23 0 0 0 0 0 23 0 2,1 2021 2021 23

716 03 Neubau Wege mit wassergebundener Decke auf dem Friedhof Hermsdorf 2112 36 0 0 0 0 36 0 0 2,1 2020 2020 36

716 04 Neubau Wege mit wassergebundener Decke auf dem Friedhof Lübars 2112 45 0 0 0 0 45 0 0 2,1 2020 2020 45

716 05 Neubau Wege mit wassergebundener Decke auf dem Friedhof Reinickendorf 2112 90 0 0 0 0 90 0 0 2,1 2020 2020 90

716 06 Neubau Wege mit wassergebundener Decke auf dem Friedhof Heiligensee 2112 90 0 0 0 0 0 90 0 2,1 2021 2021 90

811 79 Fahrzeuge 213 0 0 25 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 95 0 0 0 0

Einzelplan 38 Summe 4.809 5.988 7.213 4.297 5.143

Einzelplan 39 - Amt für Soziales -

39 11 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 134 134 134 140 140

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 200 160 160 150 120

39 12 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

863 21 Darlehen nach 4. Kap. SGB XII 2321 39 35 41 40 40

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 429 345 345 330 330

39 60 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

863 19 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 1.522 1.478 1.478 1.500 1.600

39 95 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

863 22 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 8 8 8 8 8

Einzelplan 39 Summe 2.332 2.160 2.166 2.168 2.238

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TitelBezeichnung Pos

Gesamt-

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finanziert

bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021Rest ab

2022

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Gesamt-

kosten

inkl.

Index

n a c h r i c h t l i c h

Einzelplan 40 - Jugendamt -

40 11 Einrichtungen der Jugendarbeit

715 01 Einbau einer behindertengerechten Aufzugsanlage "Fuchsbau" 2112 165 0 0 165 0 0 0 0

715 02 Umbau "Haus am See" 2112 145 0 0 145 0 0 0 0

716 26 Umgestaltung und Ergänzung des Spielplatzes der Kinder- Jugend- und Familienfreizeitstätte Tietzia 2112 180 0 0 180 0 0 0 0

40 21 Kindertagesbetreuung

893 53 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme

Kinderbetreuungsfinanzierung

222 8 6 6 6 0

Einzelplan 40 Summe 8 496 6 6 0

Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt -

42 02 Vermessung

812 59 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT 213 10 0 10 0 0

812 79 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 213 0 40 0 0 0

Einzelplan 42 Summe 10 40 10 0 0

Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten

45 00 Allgemeine Finanzangelegenheiten

719 01 Pauschale Zuweisungen für Investitionen 2112 0 0 0 1.221 0

811 78 Neue Beschaffungen mit Gesamtkosten bis zu 100 TEUR 213 0 0 0 267 242

45 20 Stiftungen (ohne Heime)

831 90 Kauf festverzinslicher Wertpapiere aus zweckgebundenen Einnahmen 24 1 1 1 1 1

Einzelplan 45 Summe 1 1 1 1.489 243

Bezirk gesamt: 9.041 14.261 14.702 10.297 12.574

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