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Analyse der Finanzsituation Sachsen-Anhalts und die daraus resultierenden Folgen für die Ausgabenpolitik. Zentrale Aufgaben bei der Aufstellung des Landeshaushaltes und der Folgejahre sind danach: durch Strukturveränderungen im konsumtiven Bereich Spielräume für Investitionen schaffen, Landesschulden tilgen und für künftige Einnahmeausfälle mit der Steuerschwankungsreserve vorsorgen.
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Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens BullerjahnFinanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
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2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnenAnsonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je Einwohner ST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euroInvestitionsquoten je Einwohner ST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
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Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
1 Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
2 Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
3 Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
4 Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
5 Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
6 Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
7 Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
8 Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
9 Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
10 Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
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Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-AnhaltVerschaumlrfte Rahmenbedingungen
Fiskalpakt Maximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat Berlin Gibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlagedroht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-Fondsperiode Gegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpakt laumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-AnhaltWeniger Einnahmen von EU und Bund
Einnahmen aus SoBEZ
Einnahmen aus Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euro Einnahmen 2000 bis 20062001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro ca 35 Mrd euro2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euro Einnahmen 2007 bis 2014 2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro ca 34 Mrd euro2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro2013 1030 Mio euro2014 909 Mio euro2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 20202016 676 Mio euro etwa 64 der laufenden 2017 563 Mio euro Foumlrderperiode2018 442 Mio euro2019 330 Mio euro2020 0 Mio euro
FazitSonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen (pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro Einwohner aus
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-330
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-125-150
-70
390
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-300
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-100
0
100
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300
400
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NW BY BW NI HE SN RP ST SH TH BB MV SL BE HH HB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich( 5-Jahresdurchschnitt)
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Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
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PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
788713
1505
772
1316
998
656612
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-25 -25 -50-100
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-250-300 -300-400
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2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
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Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Land EUR je Einwohner
Sachsen 1218 Bayern 2223 Baden-Wuumlrttemberg 3901 Mecklenburg-Vorpommern 5875 Hessen 6619 Niedersachsen 6984 Brandenburg 7206 Nordrhein-Westfalen 7285 Thuumlringen 7293 Rheinland-Pfalz 8064 Sachsen-Anhalt 8959 Schleswig-Holstein 9504 Hamburg 11557 Saarland 13088 Berlin 17344 Bremen 28768
Quelle BMF SFK4
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641370537072717372747314
88969401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000 8000 9000 10000 11000 12000
SachsenBayern
Baden-WuumlrttembergMecklenburg-Vorp
HessenNordrhein-Westfalen
NiedersachsenBrandenburg
Rheinland-PfalzThuumlringen
Sachsen-AnhaltSchleswig-Holstein
Saarland
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
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Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
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Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
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Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
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Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
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Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
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Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
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bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
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Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
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2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
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2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnenAnsonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je Einwohner ST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euroInvestitionsquoten je Einwohner ST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
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Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
1 Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
2 Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
3 Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
4 Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
5 Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
6 Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
7 Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
8 Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
9 Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
10 Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
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Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-AnhaltVerschaumlrfte Rahmenbedingungen
Fiskalpakt Maximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat Berlin Gibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlagedroht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-Fondsperiode Gegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpakt laumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-AnhaltWeniger Einnahmen von EU und Bund
Einnahmen aus SoBEZ
Einnahmen aus Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euro Einnahmen 2000 bis 20062001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro ca 35 Mrd euro2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euro Einnahmen 2007 bis 2014 2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro ca 34 Mrd euro2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro2013 1030 Mio euro2014 909 Mio euro2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 20202016 676 Mio euro etwa 64 der laufenden 2017 563 Mio euro Foumlrderperiode2018 442 Mio euro2019 330 Mio euro2020 0 Mio euro
FazitSonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen (pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro Einwohner aus
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NW BY BW NI HE SN RP ST SH TH BB MV SL BE HH HB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich( 5-Jahresdurchschnitt)
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Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
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PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
788713
1505
772
1316
998
656612
209
-25 -25 -50-100
-150-200
-250-300 -300-400
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2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
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Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Land EUR je Einwohner
Sachsen 1218 Bayern 2223 Baden-Wuumlrttemberg 3901 Mecklenburg-Vorpommern 5875 Hessen 6619 Niedersachsen 6984 Brandenburg 7206 Nordrhein-Westfalen 7285 Thuumlringen 7293 Rheinland-Pfalz 8064 Sachsen-Anhalt 8959 Schleswig-Holstein 9504 Hamburg 11557 Saarland 13088 Berlin 17344 Bremen 28768
Quelle BMF SFK4
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641370537072717372747314
88969401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000 8000 9000 10000 11000 12000
SachsenBayern
Baden-WuumlrttembergMecklenburg-Vorp
HessenNordrhein-Westfalen
NiedersachsenBrandenburg
Rheinland-PfalzThuumlringen
Sachsen-AnhaltSchleswig-Holstein
Saarland
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
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Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
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Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
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Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
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Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
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Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
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Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
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400
600
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1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
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Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
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bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
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Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
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Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
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Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
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Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
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Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
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Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
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Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
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Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
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Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
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Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
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Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
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Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
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Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
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Handlungsoptionen
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Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
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Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
1 Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
2 Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
3 Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
4 Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
5 Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
6 Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
7 Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
8 Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
9 Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
10 Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
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Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-AnhaltVerschaumlrfte Rahmenbedingungen
Fiskalpakt Maximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat Berlin Gibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlagedroht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-Fondsperiode Gegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpakt laumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-AnhaltWeniger Einnahmen von EU und Bund
Einnahmen aus SoBEZ
Einnahmen aus Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euro Einnahmen 2000 bis 20062001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro ca 35 Mrd euro2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euro Einnahmen 2007 bis 2014 2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro ca 34 Mrd euro2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro2013 1030 Mio euro2014 909 Mio euro2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 20202016 676 Mio euro etwa 64 der laufenden 2017 563 Mio euro Foumlrderperiode2018 442 Mio euro2019 330 Mio euro2020 0 Mio euro
FazitSonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen (pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro Einwohner aus
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305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
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-125-150
-70
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140
-5
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500
NW BY BW NI HE SN RP ST SH TH BB MV SL BE HH HB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich( 5-Jahresdurchschnitt)
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Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
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PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
788713
1505
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998
656612
209
-25 -25 -50-100
-150-200
-250-300 -300-400
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2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
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Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Land EUR je Einwohner
Sachsen 1218 Bayern 2223 Baden-Wuumlrttemberg 3901 Mecklenburg-Vorpommern 5875 Hessen 6619 Niedersachsen 6984 Brandenburg 7206 Nordrhein-Westfalen 7285 Thuumlringen 7293 Rheinland-Pfalz 8064 Sachsen-Anhalt 8959 Schleswig-Holstein 9504 Hamburg 11557 Saarland 13088 Berlin 17344 Bremen 28768
Quelle BMF SFK4
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641370537072717372747314
88969401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000 8000 9000 10000 11000 12000
SachsenBayern
Baden-WuumlrttembergMecklenburg-Vorp
HessenNordrhein-Westfalen
NiedersachsenBrandenburg
Rheinland-PfalzThuumlringen
Sachsen-AnhaltSchleswig-Holstein
Saarland
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
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Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
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Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
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Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
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Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
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Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
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Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
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bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
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Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-AnhaltVerschaumlrfte Rahmenbedingungen
Fiskalpakt Maximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat Berlin Gibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlagedroht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-Fondsperiode Gegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpakt laumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-AnhaltWeniger Einnahmen von EU und Bund
Einnahmen aus SoBEZ
Einnahmen aus Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euro Einnahmen 2000 bis 20062001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro ca 35 Mrd euro2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euro Einnahmen 2007 bis 2014 2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro ca 34 Mrd euro2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro2013 1030 Mio euro2014 909 Mio euro2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 20202016 676 Mio euro etwa 64 der laufenden 2017 563 Mio euro Foumlrderperiode2018 442 Mio euro2019 330 Mio euro2020 0 Mio euro
FazitSonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen (pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro Einwohner aus
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-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125-150
-70
390
140
-5
-500
-400
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-200
-100
0
100
200
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400
500
NW BY BW NI HE SN RP ST SH TH BB MV SL BE HH HB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich( 5-Jahresdurchschnitt)
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Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
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PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
788713
1505
772
1316
998
656612
209
-25 -25 -50-100
-150-200
-250-300 -300-400
-200
0
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2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
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Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Land EUR je Einwohner
Sachsen 1218 Bayern 2223 Baden-Wuumlrttemberg 3901 Mecklenburg-Vorpommern 5875 Hessen 6619 Niedersachsen 6984 Brandenburg 7206 Nordrhein-Westfalen 7285 Thuumlringen 7293 Rheinland-Pfalz 8064 Sachsen-Anhalt 8959 Schleswig-Holstein 9504 Hamburg 11557 Saarland 13088 Berlin 17344 Bremen 28768
Quelle BMF SFK4
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641370537072717372747314
88969401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000 8000 9000 10000 11000 12000
SachsenBayern
Baden-WuumlrttembergMecklenburg-Vorp
HessenNordrhein-Westfalen
NiedersachsenBrandenburg
Rheinland-PfalzThuumlringen
Sachsen-AnhaltSchleswig-Holstein
Saarland
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
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Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
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Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
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Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
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Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
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Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
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Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
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bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
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3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
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Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
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Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
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Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-AnhaltWeniger Einnahmen von EU und Bund
Einnahmen aus SoBEZ
Einnahmen aus Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euro Einnahmen 2000 bis 20062001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro ca 35 Mrd euro2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euro Einnahmen 2007 bis 2014 2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro ca 34 Mrd euro2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro2013 1030 Mio euro2014 909 Mio euro2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 20202016 676 Mio euro etwa 64 der laufenden 2017 563 Mio euro Foumlrderperiode2018 442 Mio euro2019 330 Mio euro2020 0 Mio euro
FazitSonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen (pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro Einwohner aus
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-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NW BY BW NI HE SN RP ST SH TH BB MV SL BE HH HB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich( 5-Jahresdurchschnitt)
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Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
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PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
788713
1505
772
1316
998
656612
209
-25 -25 -50-100
-150-200
-250-300 -300-400
-200
0
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400
600
800
1000
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1600
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
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Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Land EUR je Einwohner
Sachsen 1218 Bayern 2223 Baden-Wuumlrttemberg 3901 Mecklenburg-Vorpommern 5875 Hessen 6619 Niedersachsen 6984 Brandenburg 7206 Nordrhein-Westfalen 7285 Thuumlringen 7293 Rheinland-Pfalz 8064 Sachsen-Anhalt 8959 Schleswig-Holstein 9504 Hamburg 11557 Saarland 13088 Berlin 17344 Bremen 28768
Quelle BMF SFK4
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3918
641370537072717372747314
88969401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000 8000 9000 10000 11000 12000
SachsenBayern
Baden-WuumlrttembergMecklenburg-Vorp
HessenNordrhein-Westfalen
NiedersachsenBrandenburg
Rheinland-PfalzThuumlringen
Sachsen-AnhaltSchleswig-Holstein
Saarland
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
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Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
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Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
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Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
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Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
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Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
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Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
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bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
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Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
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Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
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Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 6
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3
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NW BY BW NI HE SN RP ST SH TH BB MV SL BE HH HB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich( 5-Jahresdurchschnitt)
Folie 7
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3
Folie 7
Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
Folie 8
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Folie 8
PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Folie 9
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
788713
1505
772
1316
998
656612
209
-25 -25 -50-100
-150-200
-250-300 -300-400
-200
0
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400
600
800
1000
1200
1400
1600
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
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Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Folie 11
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3
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Land EUR je Einwohner
Sachsen 1218 Bayern 2223 Baden-Wuumlrttemberg 3901 Mecklenburg-Vorpommern 5875 Hessen 6619 Niedersachsen 6984 Brandenburg 7206 Nordrhein-Westfalen 7285 Thuumlringen 7293 Rheinland-Pfalz 8064 Sachsen-Anhalt 8959 Schleswig-Holstein 9504 Hamburg 11557 Saarland 13088 Berlin 17344 Bremen 28768
Quelle BMF SFK4
Folie 12
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3 14052315
3918
641370537072717372747314
88969401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000 8000 9000 10000 11000 12000
SachsenBayern
Baden-WuumlrttembergMecklenburg-Vorp
HessenNordrhein-Westfalen
NiedersachsenBrandenburg
Rheinland-PfalzThuumlringen
Sachsen-AnhaltSchleswig-Holstein
Saarland
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Folie 13
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3
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Folie 14
Ministerium der Finanzen
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201
3
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Folie 15
Ministerium der Finanzen
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3
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 16
Ministerium der Finanzen
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201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Folie 17
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Folie 18
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
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201
3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
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3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
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201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
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201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
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Folie 7
Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
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Folie 8
PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
788713
1505
772
1316
998
656612
209
-25 -25 -50-100
-150-200
-250-300 -300-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
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Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Land EUR je Einwohner
Sachsen 1218 Bayern 2223 Baden-Wuumlrttemberg 3901 Mecklenburg-Vorpommern 5875 Hessen 6619 Niedersachsen 6984 Brandenburg 7206 Nordrhein-Westfalen 7285 Thuumlringen 7293 Rheinland-Pfalz 8064 Sachsen-Anhalt 8959 Schleswig-Holstein 9504 Hamburg 11557 Saarland 13088 Berlin 17344 Bremen 28768
Quelle BMF SFK4
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3 14052315
3918
641370537072717372747314
88969401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000 8000 9000 10000 11000 12000
SachsenBayern
Baden-WuumlrttembergMecklenburg-Vorp
HessenNordrhein-Westfalen
NiedersachsenBrandenburg
Rheinland-PfalzThuumlringen
Sachsen-AnhaltSchleswig-Holstein
Saarland
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Folie 14
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3
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Folie 15
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3
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
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3
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Folie 17
Ministerium der Finanzen
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3
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Folie 18
Ministerium der Finanzen
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3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
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3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
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3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
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3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
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bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 8
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Folie 8
PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Folie 9
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Folie 9
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
788713
1505
772
1316
998
656612
209
-25 -25 -50-100
-150-200
-250-300 -300-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Folie 10
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Folie 10
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Folie 11
Ministerium der Finanzen
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3
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Land EUR je Einwohner
Sachsen 1218 Bayern 2223 Baden-Wuumlrttemberg 3901 Mecklenburg-Vorpommern 5875 Hessen 6619 Niedersachsen 6984 Brandenburg 7206 Nordrhein-Westfalen 7285 Thuumlringen 7293 Rheinland-Pfalz 8064 Sachsen-Anhalt 8959 Schleswig-Holstein 9504 Hamburg 11557 Saarland 13088 Berlin 17344 Bremen 28768
Quelle BMF SFK4
Folie 12
Ministerium der Finanzen
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3 14052315
3918
641370537072717372747314
88969401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000 8000 9000 10000 11000 12000
SachsenBayern
Baden-WuumlrttembergMecklenburg-Vorp
HessenNordrhein-Westfalen
NiedersachsenBrandenburg
Rheinland-PfalzThuumlringen
Sachsen-AnhaltSchleswig-Holstein
Saarland
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Folie 13
Ministerium der Finanzen
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Folie 14
Ministerium der Finanzen
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3
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Folie 15
Ministerium der Finanzen
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3
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 16
Ministerium der Finanzen
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3
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Folie 17
Ministerium der Finanzen
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3
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Folie 18
Ministerium der Finanzen
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3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
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3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
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3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
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3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
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bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
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3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
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800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 9
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Folie 9
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
788713
1505
772
1316
998
656612
209
-25 -25 -50-100
-150-200
-250-300 -300-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Folie 10
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Folie 10
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Folie 11
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Land EUR je Einwohner
Sachsen 1218 Bayern 2223 Baden-Wuumlrttemberg 3901 Mecklenburg-Vorpommern 5875 Hessen 6619 Niedersachsen 6984 Brandenburg 7206 Nordrhein-Westfalen 7285 Thuumlringen 7293 Rheinland-Pfalz 8064 Sachsen-Anhalt 8959 Schleswig-Holstein 9504 Hamburg 11557 Saarland 13088 Berlin 17344 Bremen 28768
Quelle BMF SFK4
Folie 12
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3 14052315
3918
641370537072717372747314
88969401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000 8000 9000 10000 11000 12000
SachsenBayern
Baden-WuumlrttembergMecklenburg-Vorp
HessenNordrhein-Westfalen
NiedersachsenBrandenburg
Rheinland-PfalzThuumlringen
Sachsen-AnhaltSchleswig-Holstein
Saarland
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Folie 13
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Folie 14
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Folie 15
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 16
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Folie 17
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Folie 18
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
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en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
copyMi
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3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
copyMi
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201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
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3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
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3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
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3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
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en-A
nhalt
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3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 10
Ministerium der Finanzen
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201
3
Folie 10
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Folie 11
Ministerium der Finanzen
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3
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Land EUR je Einwohner
Sachsen 1218 Bayern 2223 Baden-Wuumlrttemberg 3901 Mecklenburg-Vorpommern 5875 Hessen 6619 Niedersachsen 6984 Brandenburg 7206 Nordrhein-Westfalen 7285 Thuumlringen 7293 Rheinland-Pfalz 8064 Sachsen-Anhalt 8959 Schleswig-Holstein 9504 Hamburg 11557 Saarland 13088 Berlin 17344 Bremen 28768
Quelle BMF SFK4
Folie 12
Ministerium der Finanzen
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201
3 14052315
3918
641370537072717372747314
88969401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000 8000 9000 10000 11000 12000
SachsenBayern
Baden-WuumlrttembergMecklenburg-Vorp
HessenNordrhein-Westfalen
NiedersachsenBrandenburg
Rheinland-PfalzThuumlringen
Sachsen-AnhaltSchleswig-Holstein
Saarland
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Folie 13
Ministerium der Finanzen
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201
3
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Folie 14
Ministerium der Finanzen
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201
3
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Folie 15
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 16
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Folie 17
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Folie 18
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
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201
3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
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201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
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3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
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201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
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201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
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Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
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Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
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Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
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Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
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Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
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Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
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Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
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Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
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Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
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Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
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Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
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Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
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Handlungsoptionen
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Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 11
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Land EUR je Einwohner
Sachsen 1218 Bayern 2223 Baden-Wuumlrttemberg 3901 Mecklenburg-Vorpommern 5875 Hessen 6619 Niedersachsen 6984 Brandenburg 7206 Nordrhein-Westfalen 7285 Thuumlringen 7293 Rheinland-Pfalz 8064 Sachsen-Anhalt 8959 Schleswig-Holstein 9504 Hamburg 11557 Saarland 13088 Berlin 17344 Bremen 28768
Quelle BMF SFK4
Folie 12
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3 14052315
3918
641370537072717372747314
88969401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000 8000 9000 10000 11000 12000
SachsenBayern
Baden-WuumlrttembergMecklenburg-Vorp
HessenNordrhein-Westfalen
NiedersachsenBrandenburg
Rheinland-PfalzThuumlringen
Sachsen-AnhaltSchleswig-Holstein
Saarland
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Folie 13
Ministerium der Finanzen
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en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Folie 14
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Folie 15
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 16
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Folie 17
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Folie 18
Ministerium der Finanzen
copyMi
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nhalt
201
3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
copyMi
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nhalt
201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
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201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
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201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
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nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
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en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 12
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3 14052315
3918
641370537072717372747314
88969401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000 8000 9000 10000 11000 12000
SachsenBayern
Baden-WuumlrttembergMecklenburg-Vorp
HessenNordrhein-Westfalen
NiedersachsenBrandenburg
Rheinland-PfalzThuumlringen
Sachsen-AnhaltSchleswig-Holstein
Saarland
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Folie 13
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Folie 14
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Folie 15
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 16
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Folie 17
Ministerium der Finanzen
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201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Folie 18
Ministerium der Finanzen
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201
3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
copyMi
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201
3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
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201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
copyMi
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201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
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201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
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nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
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201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 13
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196 Bayern 3380 Baden-Wuumlrttemberg 6365 Mecklenburg-Vorpommern 7382 Thuumlringen 8438 Brandenburg 8750 Niedersachsen 8759 Hessen 9155 Sachsen-Anhalt 10376 Rheinland-Pfalz 10817 Schleswig-Holstein 11149 Nordrhein-Westfalen 12775 Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Folie 14
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
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er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Folie 15
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 16
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Folie 17
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Folie 18
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
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inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
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er F
inanz
en S
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en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
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Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
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Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 14
Ministerium der Finanzen
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201
3
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg Vorpommern
Sachsen Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996 3595 2795 1558 3120 2680 1996 bis 2000 993 1327 434 1724 1547 2000 bis 2006 1621 1928 532 2928 2299 2006 bis 2011 365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Folie 15
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 16
Ministerium der Finanzen
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201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Folie 17
Ministerium der Finanzen
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201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Folie 18
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
copyMi
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201
3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
copyMi
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201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
copyMi
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201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
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201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
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201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
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nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
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200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 15
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
4149
42914353 4397
4042
3901
3687
3953
42344304
42484296
4146 4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorp SachsenSachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 16
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Folie 17
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Folie 18
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
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Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
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Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
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Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
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Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
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Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
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Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
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Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
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Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
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Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
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Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
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Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
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Handlungsoptionen
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Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 16
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
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inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ausgaben je Schuumllerin EUR
2009
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 7500 2 -
Brandenburg 6000 5 -248
Meckl-Vorp 6300 4 -198
Thuumlringen 7900 1 66
Sachsen 7000 3 -83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Folie 17
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
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en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Folie 18
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
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achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
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inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
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en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
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en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 17
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ausgaben je Studentin EUR
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt 11468 2 -
Brandenburg 7418 5 -222
Meckl-Vorp 11702 1 13
Thuumlringen 9718 4 -96
Sachsen 9842 3 -89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Folie 18
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
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Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
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Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
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Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
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Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
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Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
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Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
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Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
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Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
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Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
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Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
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Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
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Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
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Handlungsoptionen
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Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 18
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt 170 2 -
Brandenburg 162 3 -18
Meckl-Vorp 184 1 32
Thuumlringen 152 4 -41
Sachsen 146 5 -56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Folie 19
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 19
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ausgaben
in EUREW
Rang Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt 199 2 -
Brandenburg 182 3 -40
Meckl-Vorp 217 1 43
Thuumlringen 177 4 -52
Sachsen 135 5 -152 Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Folie 20
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
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Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
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Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
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Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 20
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
654626
550
711723786 778
690
970
816
668723
662611
559 565
661626
514551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011 vorl Ist 2012 Plan 2013
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen
Sachsen-Anhalt Thuumlringen Durchschnitt FO4
EuroEinwohner
Folie 21
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 21
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845 Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55 Saldo -204 -453 -487 -554
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) 30 50
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen 20 20
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
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Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
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inanz
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achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt
Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro
Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025
Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzpolitischen Herausforderungen fuumlr Sachsen-Anhalt
Verschaumlrfte Rahmenbedingungen
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
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Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
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Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
NW | |
BY | |
BW | |
NI | |
HE | |
SN | |
RP | |
ST | |
SH | |
TH | |
BB | |
MV | |
SL | |
BE | |
HH | |
HB |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
-406 | 305 | -329 | 10 | -226 | -126 | -150 | -71 | 388 | 138 | -7 | |||||||||||||
1 | -0 | -1 | -0 | 1 | 1 | -0 | 1 | 2 | 2 | 2 | |||||||||||||
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | kumuliert von 2008 bis 2012 | |||||||||||||||||
NW | -405 | NW | -98 | -177 | -101 | -33 | 3 | -405 | |||||||||||||||
BY | 305 | BY | 42 | -54 | 54 | 99 | 165 | 305 | |||||||||||||||
BW | 160 | BW | 16 | -15 | 5 | 45 | 109 | 160 | |||||||||||||||
NI | -150 | NI | -44 | -54 | -30 | -15 | -7 | -150 | |||||||||||||||
HE | 75 | HE | -2 | -23 | 10 | 26 | 63 | 75 | |||||||||||||||
SN | -275 | SN | -75 | -72 | -62 | -39 | -26 | -275 | |||||||||||||||
RP | -125 | RP | -24 | -48 | -29 | -19 | -3 | -125 | |||||||||||||||
ST | -330 | ST | -79 | -81 | -60 | -57 | -52 | -330 | |||||||||||||||
SH | 10 | SH | 1 | -12 | 3 | 10 | 8 | 10 | |||||||||||||||
TH | -225 | TH | -59 | -55 | -42 | -37 | -33 | -225 | |||||||||||||||
BB | -125 | BB | -31 | -35 | -20 | -24 | -15 | -125 | |||||||||||||||
MV | -150 | MV | -38 | -43 | -27 | -24 | -19 | -150 | |||||||||||||||
SL | -70 | SL | -15 | -20 | -14 | -13 | -9 | -70 | |||||||||||||||
BE | 390 | BE | 67 | 24 | 44 | 116 | 137 | 390 | |||||||||||||||
HH | 140 | HH | 26 | 29 | 3 | 36 | 43 | 140 | |||||||||||||||
HB | -5 | HB | -4 | -6 | -2 | -0 | 5 | -5 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen
Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau
2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro
(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen
Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015
bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung
von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung
Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes
Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen
Landkreise von 37 auf 11
Kommunen von 857 auf 220
Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte
JVA von 8 auf 3 Standorte
Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle
Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung
der Unterrichtsversorgung
Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
2000 | |
2001 | |
2002 | |
2003 | |
2004 | |
2005 | |
2006 | |
2007 | |
2008 | |
2009 | |
2010 | |
2011 | |
2012 | |
2013 | |
2014 | |
2015 | |
2016 | |
2017 | |
2018 | |
2019 | |
2020 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart
Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011
(lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014 | ||||
Nettokreditaufnahme | ||||
2000 | 788 | |||
2001 | 713 | |||
2002 | 1505 | |||
2003 | 772 | |||
2004 | 1316 | |||
2005 | 998 | |||
2006 | 656 | |||
2007 | 0 | |||
2008 | 0 | |||
2009 | 0 | |||
2010 | 612 | |||
2011 | 209 | |||
2012 | -25 | |||
2013 | -25 | |||
2014 | -50 | |||
2015 | -100 | |||
2016 | -150 | |||
2017 | -200 | |||
2018 | -250 | |||
2019 | -300 | |||
2020 | -300 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Sachsen | Sachsen | Sachsen | |||
Bayern | Bayern | Bayern | |||
Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | Baden-Wuumlrttemberg | |||
Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | Mecklenburg-Vorp | |||
Hessen | Hessen | Hessen | |||
Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalen | |||
Niedersachsen | Niedersachsen | Niedersachsen | |||
Brandenburg | Brandenburg | Brandenburg | |||
Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | Rheinland-Pfalz | |||
Thuumlringen | Thuumlringen | Thuumlringen | |||
Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | Sachsen-Anhalt | |||
Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein | |||
Saarland | Saarland | Saarland | |||
56661664376932 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Schuldenstaumlnde per 31122011 | |||||||||
Gesamtschuldenstand | Einw per 300611 | ||||||||
Sachsen | 1405 | 4297217 | 75839936 | ||||||
Bayern | 2315 | ||||||||
Baden-Wuumlrttemberg | 3918 | ||||||||
Mecklenburg-Vorp | 5902 | ||||||||
Hessen | 6413 | ||||||||
Nordrhein-Westfalen | 7053 | ||||||||
Niedersachsen | 7072 | ||||||||
Brandenburg | 7173 | ||||||||
Rheinland-Pfalz | 7274 | ||||||||
Thuumlringen | 7314 | ||||||||
Sachsen-Anhalt | 8896 | ||||||||
Schleswig-Holstein | 9401 | ||||||||
Saarland | 11368 | ||||||||
5666 | Durchschnitt |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung
zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben |
Verschuldungszuwachs von | Brandenburg | Mecklenburg Vorpommern | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thuumlringen | ||||||
1991 bis 1996 | 3595 | 2795 | 1558 | 3120 | 2680 | ||||||
1996 bis 2000 | 993 | 1327 | 434 | 1724 | 1547 | ||||||
2000 bis 2006 | 1621 | 1928 | 532 | 2928 | 2299 | ||||||
2006 bis 2011 | 365 | -385 | -165 | 819 | 575 |
Angaben in EUR je Einwohner | |||
Sachsen | 2196 | ||
Bayern | 3380 | ||
Baden-Wuumlrttemberg | 6365 | ||
Mecklenburg-Vorpommern | 7382 | ||
Thuumlringen | 8438 | ||
Brandenburg | 8750 | ||
Niedersachsen | 8759 | ||
Hessen | 9155 | ||
Sachsen-Anhalt | 10376 | ||
Rheinland-Pfalz | 10817 | ||
Schleswig-Holstein | 11149 | ||
Nordrhein-Westfalen | 12775 | ||
Saarland | 14948 |
Einwohner per 30062011 | |||
BW | 10768624 | ||
BY | 12559769 | ||
BB | 2498387 | ||
HE | 6074950 | ||
MV | 1637679 | ||
NI | 7925968 | ||
NW | 17836512 | ||
RP | 3999293 | ||
SL | 1014716 | ||
SN | 4138651 | ||
ST | 2322848 | ||
SH | 2835467 | ||
TH | 2227072 | ||
Zusammen | 75839936 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
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-5
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-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Studentin EUR | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 11468 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 7418 | 5 | -222 | ||||
Meckl-Vorp | 11702 | 1 | 13 | ||||
Thuumlringen | 9718 | 4 | -96 | ||||
Sachsen | 9842 | 3 | -89 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Polizeiausgaben 2012 (inkl Personal)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben
Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau
von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 170 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 162 | 3 | -18 | ||||
Meckl-Vorp | 184 | 1 | 32 | ||||
Thuumlringen | 152 | 4 | -41 | ||||
Sachsen | 146 | 5 | -56 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben fuumlr Sozialhilfe 2009
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
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-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
2006SchuldenEWin Tsd EUR | 2011SchuldenEWin Tsd EUR | Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW | |||||
Brandenburg | 6742 | 7107 | 365 | ||||
Mecklenbur-Vorp | 6312 | 5927 | -385 | ||||
Sachen | 2849 | 2684 | -165 | ||||
Sachsen-Anhalt | 8071 | 8890 | 819 | ||||
Thuumlringen | 6761 | 7336 | 575 | ||||
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009 | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST | |||||
Sachsen-Anhalt | 7500 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 6000 | 5 | -248 | ||||
Meckl-Vorp | 6300 | 4 | -198 | ||||
Thuumlringen | 7900 | 1 | 66 | ||||
Sachsen | 7000 | 3 | -83 | ||||
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben | |||||||
Ausgaben in EUREW | Rang | Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR | |||||
Sachsen-Anhalt | 199 | 2 | - | ||||
Brandenburg | 182 | 3 | -40 | ||||
Meckl-Vorp | 217 | 1 | 43 | ||||
Thuumlringen | 177 | 4 | -52 | ||||
Sachsen | 135 | 5 | -152 | ||||
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
2014 | 2015 | 2016 | 2017 | ||||||
Verbindliche Eckwerte | Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung | ||||||||
Uumlberschuss Epl 13 (fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung) | 1662 | 1421 | 1415 | 1346 | |||||
Eckwerte | 1827 | 1816 | 1826 | 1845 | |||||
Vorklammertatbestaumlnde | 39 | 58 | 76 | 55 | |||||
Saldo | -204 | -453 | -487 | -554 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Einsparvarianten aus KV 19032013 fuumlr 2014 und 2015 (Gesamtdefizit ist nur zu erzielen soweit keine Erhoumlhung der Eckwerte und Einhaltung des PEK) | ||||||
in Mio euro | ||||||
2014 | 2015 | |||||
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) | -204 | -453 | ||||
Reduzierung Steuerschwankungsreserveauf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme) | 30 | 50 | ||||
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen | 20 | 20 | ||||
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK | 54 | 68 | ||||
Kuumlrzung Blindengeld | 5 | 5 | ||||
Kuumlrzung Hochschulen | 0 | 5 | ||||
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 | 5 | 9 | ||||
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung | 3 | 3 | ||||
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen | -87 | -293 |
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
-400
-200
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
788
713
1505
772
1316
998
656
612
209
-25-25
-50
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-150
-200
-250
-300
-300
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200020012002200320042005200620072008200920102011201220132014201520162017201820192020
2007 bis 2009 keine
Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
in Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und Vorklammertatbestaumlnde
Epl 13 (hier Defizit)
-204-453
Reduzierung Steuerschwankungsreserve
auf 50 Mio EUR jaumlhrlich (gesetzl Mindestsumme)
3050
Pensionsfonds - Pauschalzufuumlhrung streichen2020
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung
NEK
5468
Kuumlrzung Blindengeld55
Kuumlrzung Hochschulen05
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt
anderer Laumlnder ab 2015
59
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung33
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen-87-293
20142015
Einnahmen aus
SoBEZ
Einnahmen aus
Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euroEinnahmen 2000 bis 2006
2001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro
ca 35 Mrd euro
2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro
2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro
2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro
2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro
2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro
2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euroEinnahmen 2007 bis 2014
2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro
ca 34 Mrd euro
2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro
2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro
2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro
2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro
2013 1030 Mio euro
2014 909 Mio euro
2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 2020
2016 676 Mio euro
etwa 64 der laufenden
2017 563 Mio euro
Foumlrderperiode
2018 442 Mio euro
2019 330 Mio euro
2020 0 Mio euro
Fazit
Sonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck
oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die
Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen
(pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen
fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro
Einwohner aus
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen 2196
Bayern 3380
Baden-Wuumlrttemberg 6365
Mecklenburg-Vorpommern 7382
Thuumlringen 8438
Brandenburg 8750
Niedersachsen 8759
Hessen 9155
Sachsen-Anhalt 10376
Rheinland-Pfalz 10817
Schleswig-Holstein 11149
Nordrhein-Westfalen 12775
Saarland 14948
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahre sende
1405
2315
3918
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
5902
5666 Laumlnderdurchschnitt
0100020003000400050006000700080009000100001100012000
Sachsen
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Saarland
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NWBYBWNIHESNRPSTSHTHBBMVSLBEHHHB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768