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Bauindustrie / aktuell Juli / August // 2011 Prof. Dipl.-Kfm. Thomas Bauer zum neuen Präsidenten des Hauptverbandes gewählt Sächsischer Bautag: Präsident Hans-Dieter Steinbrücker würdigt Klimaschutz BFA Unterirdisches Bauen stellt Leitfaden vor

Juli / August // 2011 Bauindustrie · „Als ich am 1. Januar 2009 das Amt des Präsi - denten des Hauptverbandes übernahm, da steckte Deutschland schon mitten in der Stellten positive

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Page 1: Juli / August // 2011 Bauindustrie · „Als ich am 1. Januar 2009 das Amt des Präsi - denten des Hauptverbandes übernahm, da steckte Deutschland schon mitten in der Stellten positive

Bauindustrie /aktuell

Juli / August // 2011

Prof. Dipl.-Kfm. Thomas Bauer zum neuen

Präsidenten des Hauptverbandes gewählt

Sächsischer Bautag: Präsident Hans-Dieter

Steinbrücker würdigt Klimaschutz

BFA Unterirdisches Bauen stellt Leitfaden vor

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Daten zur Baukonjunktur

finden Sie auf der Seite 27

Inhalt/ GASTKOMMENTAR 3

„Auflösen der Investitionsblockaden, die Energiewende und mehr Öffent-lich Private Partnerschaften werden die Schwerpunkte meiner Arbeit sein“, Prof. Dipl.-Kfm. Thomas Bauer, Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie

/ TAG DER DEUTSCHEN BAUINDUSTRIE 4Tag der Deutschen Bauindustrie 2011: Wechsel im Präsidentenamt erfolg-reich vollzogen – viel Licht für Baukonjunktur in Sicht � Traditionelles Vorabendtreffen des Präsidiums im Borsigturm: Nußbaumer, Busse und Teßmer verabschiedet � Bundesfinanzminister Schäuble auf dem Tag der Deutschen Bauindustrie: „Gute Konjunkturentwicklung darf struktu-relle Maßnahmen nicht ersetzen“ � Podiumsdiskussion über die „Zu-kunft der Städte und Gemeinden“ � Sommerfest in der Landesvertre-tung Baden-Württemberg

/ EUROPA 12Europaabgeordnete kritisieren ICT-Richtlinie

/ ÖFFENTLICH PRIVATE PARTNERSCHAFTEN 1410. Jahrestagung ÖPP: Schuldenbremse verleiht ÖPP neuen Stellenwert

/ VERBANDSINFORMATIONEN 15BFA Unterirdisches Bauen: Tunnelbauer für Arbeitsschutz � BFA Bauwerksabdichtung: Nachhaltigkeit durch Ausbildung � Ausschuss großer Unternehmen: Akzeptanz von Infrastrukturprojekten �HATECH: Umwelt-Gesetzentwürfe kritisiert � Baumaschinentechnik: Baugeräteliste erfährt Erweiterungen – englische Ausgabe vor Fertigstel-lung � BFA Feuerfest- und Schornsteinbau: Hohe Aufmerksamkeit für Aus- und Fortbildung � Hauptverband übernimmt Umweltausschuss � BFA Eisenbahnoberbau: Aussetzung der Skontoregelung � Kritik amGrünbuch Vergaberecht � BFA-Konferenz: Nachhaltiges Bauen disku-tiert � BFA Akustik- und Trockenbau: Raumakustik in Skandinavien �rbv und figawa erneuern Vereinbarung � Neue Struktur der VOB/C

/ LÄNDERSPIEGEL 20Nordrhein-Westfalen: Bauindustrieverband NRW verleiht Ehrennadeln � Bayern: Masterstudiengang Auslandsbau eingerichtet � Bayern: Bachelorstudiengang BWL Baumanagement � Baden-Württemberg: Ungarische Baudelegation zu Gast � Hamburg: Preise im Wettbewerb „Jugend baut“ verliehen � Hamburg: 8. Hamburger Bautag an der TUHH � Berlin-Brandenburg: Berliner Bauwirtschaft stellt Positionen zur Abgeordnetenhauswahl vor � Berlin-Brandenburg: Marcus Becker neuer Präsident � Saarland: HTW-Bauingenieure geehrt � Nordba-den: Erhöhung der Grunderwerbssteuer gefährdet Erholung des Woh-nungsbaus � Sachsen/Sachsen-Anhalt: 19. Sächsischer Bautag in Dres-den – Steinbrücker würdigt Klimaschutz � Sachsen/Sachsen-Anhalt: Preis der Sächsischen Bauindustrie 2011 � Personalien aktuell �IMPRESSUM

Internationale Fachmesse für Bauen und Gebäudetechnik21. – 25. Februar 2012

In die Zukunft bauen

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Auszug aus dem Sprechzettel zur Presse -konferenz am 9. Juni, Tag der DeutschenBauindustrie.

InvestitionsblockadenDer Hauptverband hat seine Mitgliedsver -bände gebeten, die Investitionsvorhaben zu -sammenzustellen, die derzeit – aus welchenGründen auch immer – nicht umgesetzt wer-den können. Das Ergebnis sollte uns allen inPolitik, Verwaltung und Wirtschaft zu denkengeben:

� Nicht nur über Stuttgart 21 wird inDeutschland gestritten. Es gibt inzwischenüber 50 größere Infrastrukturvorhaben,deren Umsetzung derzeit blockiert ist.

� Das blockierte Investitionsvolumen be -läuft sich auf etwa 46 Milliarden Euro. Mit einem Schwerpunkt im Bereich derVer kehrsinfrastruktur, aber auch bei derEnergieerzeugung.

� Als Gründe für die Investitionsblockadenwerden vor allem Akzeptanzprobleme inder Bevölkerung, aber auch politisch moti-vierte Blockaden und ungelöste Finanzie -rungsprobleme genannt.

Für die Bauindustrie am Standort Deutsch -land ist es überlebenswichtig, dass die In vestitionsblockaden aufgelöst werden. Wirbe grüßen es ausdrücklich, dass die Bundes -regierung beabsichtigt, die Planungs- undGenehmigungsverfahren zu überdenken. Füruns steht fest, dass wir die Investitions -blockade nur mit und nicht gegen den Bürgerüberwinden können. Für uns heißt dies:

� Frühere Bürgerbeteiligung im Planfest -stellungs verfahren, z.B. durch die Ein -schaltung von Mediatoren,

� Ausschöpfung aller Möglichkeiten für eineBürgerbefragung, wo diese sinnvoll ist,

KOMMENTAR /3

� Verkürzung der extrem langen Planungs-und Genehmigungsverfahren, damit derBürger nicht den Bezug zum Projekt verliert,

� vor allem aber viel mehr Transparenz,damit den Ideologen frühzeitig der „Windaus den Segeln“ genommen wird.

Gleichzeitig muss aber zumindest die Ver -kehrswegefinanzierung auf eine neue, belast-barere Grundlage gestellt werden. Die Deu-tsche Bauindustrie spricht sich deshalb auchweiterhin für eine Umstellung der Verkehrs -wegefinanzierung von der bisherigen Haus -halts- bzw. Steuerfinanzierung auf eine Nut -zerfinanzierung aus. Mit der Einführungeines Finanzierungs kreislaufs Bundesfern-straße ist im Bun deshaushalt 2011 ein ersterSchritt getan worden. Weitere müssen folgen; d.h.� Kurzfristig: Ausstattung der Verkehrsinfra -

strukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG)mit einem Recht der eigenständigen Kre -ditaufnahme, um saisonale und konjunktu-relle Schwankungen ausgleichen zu können.

� Mittelfristig: Erweiterung der Lkw-Ge - bühr auf alle Fahrzeuge über 7,5 TonnenGesamtgewicht und Einführung einerelektronischen Vignette für Pkw und leich-te Lkw.

� Langfristig: Ablösung der elektronischenVignette für Pkw und leichte Lkw durcheine streckenbezogene Maut, sobald diestechnisch machbar ist.

Ein Systemwechsel in der Verkehrswege -finanzierung ist dem Bürger nur dann zu ver-mitteln, wenn es nicht zu einer Erhöhung derAbgabenbelastung der privaten Haushaltekommt. Wir halten es deshalb für notwendig,dass zumindest die privaten Autofahrer eineKompensation über die Kfz-Steuer und/oderdie Energiesteuer erfahren.

»Auflösen der Investitions -blockaden, die Energiewendeund mehr Öffentlich PrivatePartnerschaften werden die Schwerpunkte meinerArbeit sein« Prof. Dipl.-Kfm. Thomas Bauer

Darüber hinaus hat der Bürger aber auch einAnrecht darauf, dass knappe Steuermitteleffizient eingesetzt werden. Ich bin davonüberzeugt, dass wir in Deutschland stärkerauf Öffentlich Private Partnerschaften setzenmüssen:

� Große Verkehrsprojekte wie die Elbque -rung oder der Albaufstieg können ausHaushaltsmitteln allein nicht finanziertwerden.

� Die Bundeswehr wird im Rahmen ihrergroßen Strukturreform auch ihre baulicheInfrastruktur modernisieren müssen. Dazukann ÖPP einen wertvollen Beitrag leisten.

� Die Modernisierung unserer Schienen -wege sprengt inzwischen die öffentlichenHaushalte. Schienen-ÖPP könnten – wie inFrankreich – die Lücke schließen.

EnergiewendeDie Deutsche Bauindustrie unterstützt denAufbruch ins Zeitalter der ErneuerbarenEnergien. Wir freuen uns schon heute auf diegewaltigen Bauaufgaben, die in den nächstenJahren auf die Bauwirtschaft zukommen wer-den; dazu gehören

� die Modernisierung des konventionellenKraftwerksparks, denn fossile Energienwerden wir vorerst noch als „Brücken -technologie“ brauchen,

� der Bau der geplanten 40 Windparks inNord- und Ostsee,

� der Aufbau eines Netzes von „Strom -autobahnen“, damit die Windenergie ausNord- und Ostsee den Weg in die Ver -brauchszentren West- und Süddeutsch -lands findet, sowie

� die energetische Sanierung des Gebäude -bestandes, die eine zentrale Rolle bei derEnergiewende spielen wird. �

Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie

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Tag der Deutschen Bauindustrie 2011:

Wechsel im Präsidentenamt erfolgreich vollzogen –viel Licht für Baukonjunktur in SichtDer Tag der Deutschen Bauindustrie 2011stand im Zeichen des Wechsels im Präsi -dentenamt. Die Mitgliederversammlung desHauptverbandes wählte in Berlin Prof. Dipl.-Kfm. Thomas Bauer, Vorsitzender des Vor -standes der Bauer Aktiengesellschaft, zumPräsidenten des Hauptverbandes. Bauer trat dieNachfolge von Dipl.-Ing. Herbert Bodner an,der zum 1. Juli den Vor standsvorsitz derBilfinger Berger SE abgab und in den Ruhe-stand trat. Auf der gemeinsamen Pressekon-ferenz erläuterte Bauer die Schwerpunkte sei-ner Amtszeit und stellte eine revidierteUmsatz- und Beschäftigtenprognose fürdas deutsche Bauhauptgewerbe; Bodnerzog Bilanz und verwies auf die Erfolge seinesWirkens als Spitzenrepräsentant der DeutschenBauin dustrie.

Bauwirtschaft schafft Anschlussan Gesamtwirtschaft „Die deutsche Bauwirtschaft wird 2011 An -schluss an den gesamtwirtschaftlichen Auf -schwung finden. Für das deutsche Bauhaupt -gewerbe erwarten wir 2011 ein Umsatzplusvon nominal 4,5 Prozent, was real einemProduktionsplus von etwa 2 Prozent ent-spricht. Für die Beschäftigten im deutschenBauhauptgewerbe ist dies eine positive Nach -

richt: Ihre Zahl wird im Jahresdurchschnittum etwa 2 Prozent auf 730.000 ansteigen“,erklärte Bauer vor der Presse in Berlin.

Getragen werde die konjunkturelle Erho lungvon einer Renaissance des Woh nungsbaus.Begünstigt durch positive Ein kommens-erwartungen, ein wieder erwachtes Interesseder Anleger an Wohnimmobilien, aber auchdurch anhaltend niedrige Zinsen, sei dieNachfrage nach Wohnungsbauleistungen im1. Quartal um nominal 29 Prozent gestiegen.Für das Jahr 2011 erwartet Bauer deshalbeinen Anstieg der Wohnungsbauumsätze umnominal 8 Prozent (2010: +6,6 Prozent)sowie eine Zunahme der Zahl der fertigge-stellten Wohnungen auf 190.000. Bauer:„Trotzdem werden wir auch 2011 die von vie-len Experten als bestandssichernde Unter -grenze genannte Zahl von 200.000 fertigge -stellten Wohnungen nicht erreichen“, so Bauer.

Als „überraschend“ bezeichnete Bauer diestarke Belebung der Nachfrage im Wirt -schaftsbau. Immerhin habe das Niveau derAuftragseingänge im 1. Quartal 2011 nomi-nal um 19 Prozent über dem Vorjahresniveaugelegen. Anders als im vergangenen Jahr hät-ten die Unternehmen des verarbeitenden

Gewerbes inzwischen nicht nur kleineRationalisierungs- bzw. Erhaltungsmaßnah -men in Auftrag gegeben, sondern auch grö-ßere Erhaltungs- und Erweiterungsinves -titionen. Bauer rechnet deshalb mit einemUmsatzplus im Wirtschaftsbau von nominal7 Prozent (2010: –4,3 Prozent).

Sorgen bereitet Bauer jedoch der tiefe Ein -bruch der öffentlichen Baunachfrage im 1. Quartal von nominal 15,5 Prozent. Für dienähere Zukunft sei nicht mit einer Trend -wende zu rechnen. Zum einen gehe die Kre -ditanstalt für Wiederaufbau (KfW) nach wievor von einem Rückgang der kommunalenInvestitionen von 13 Prozent aus. Zum ande-ren hätten der Bund, aber auch die Länder,ihre Haushaltsansätze für Baumaßnahmenum 8 bzw. 11 Prozent gekürzt. Wenn es den-noch 2011 nur zu einem Rückgang derUmsätze im Öffentlichen Bau von nominal 2 Prozent komme, sei dies allein auf die guteFrühjahrskonjunktur zurückzuführen.

Bodner: Positive BilanzDer scheidende Präsident Bodner zog Bilanz:„Als ich am 1. Januar 2009 das Amt des Präsi -denten des Hauptverbandes übernahm, dasteckte Deutschland schon mitten in der

Stellten positive Konjunkturentwicklung in Aussicht. RA Michael Knipper, Hauptgeschäftsführer, Prof. Dipl.-Kfm. Thomas Bauer, Präsident,Dipl.-Ing. Herbert Bodner, scheidender Präsident, Dr. Heiko Stiepelmann, Pressesprecher (v. l.)

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über neue Formen der Finanzierung öffent- licher Investitionen zu diskutieren, bei-spielsweise im Bereich der Verkehrs wege.Es müsse auch gehandelt werden.

� Gleichzeitig habe die Kapitalmarktkrise invielen Medien, wie auch in Politik undVerwaltung, einen Meinungswandel inRichtung „mehr Staat, weniger privat“ her-beigeführt. Statt über die Privatisierungwürden die deutschen Städte und Ge -meinden inzwischen über die Rekom -munalisierung von öffentlichen Aufgabennachdenken. Statt die Verwaltungsmoder -nisierung fortzuführen, habe sich dieneue grün-rote Landesregierung in Ba -den-Württemberg vorgenommen, Öffent -lich Private Partnerschaften zurückzufah-ren. Selbst die Vergabe von Bauleistungenan Generalunternehmer werde derzeit inBaden-Württemberg infrage gestellt.

„Die deutsche Bauwirtschaft wird sich diesen‚etatistischen‘ Herausforderungen stellenmüssen“, sagte Bodner, „denn eigentlich kön-nen sich unsere Erfolge gerade im Bereichder Öffentlich Privaten Partnerschaftensehen lassen: Immerhin glauben 90 Prozentaller öffentlichen Auftraggeber nach einerStudie des Instituts für Demoskopie Allens -bach, dass ihnen Öffentlich Private Schul -partnerschaften überwiegend Vorteile ge -bracht haben.“

TAG DER DEUTSCHEN BAUINDUSTRIE /5

größten Kapitalmarktkrise der Nachkriegs -zeit und stand am Rande einer schwerenwirtschaftlichen Rezession. Wir alle wussten,dass auch die deutsche Bauwirtschaft vondieser Krise nicht verschont bleiben würde.

Heute – etwa zweieinhalb Jahre später – kön-nen wir erleichtert feststellen: Die deutscheWirtschaft und auch die deutsche Bauwirt -schaft haben die größte Wirtschaftskrise derNachkriegszeit mit ‚einem blauen Auge‘ über-standen.“ Die Konjunktur im verarbei tendenGewerbe sei dank der deutschen Export-stärke bereits im vergangenen Jahr wiederangesprungen. Und auch die deutsche Bau-wirtschaft habe 2011 – nach zwei schwieri-gen Jahren – gute Chancen, wieder An schlussan die gesamtwirtschaftliche Ent wicklung zufinden.

Niemand habe vor zweieinhalb Jahren miteiner so raschen wirtschaftlichen Erholunggerechnet. Auch er nicht. „Wir sollten unsdarüber freuen, auch wenn – wie die anhal-tenden Finanzkrisen in Griechenland, Por -tugal und Irland zeigen – noch nicht alleProbleme ausgeräumt sind“, erklärte Bodner.

Er freue sich deshalb, dass er das Amt zueinem Zeitpunkt übergeben könne, zu demdie deutsche Bauwirtschaft wieder mit mehrZuversicht in die Zukunft blicken könne. Der

Optimismus in unserer Branche sei im Mai2011 – wie eine Sonderauswertung der Früh -sommer-Umfrage des DIHK für die Bauwirt -schaft zeige – so groß wie seit dem eini -gungsbedingten Bauaufschwung Anfang der90er-Jahre nicht mehr:

� 26 Prozent der befragten Bauunternehmererwarteten für die nächsten zwölf Monateeine „Verbesserung der Geschäftslage“,

� 64 Prozent rechneten mit einer „stabilenGe schäftslage“ und

� nur jeder zehnte gehe von einer „Ver -schlechterung der Geschäftslage“ aus.

Trotzdem habe die schwere Krise der Kapi -talmärkte und der Weltwirtschaft Schäden ver-ursacht, die noch lange nachwirken würden:

� Bankenrettungsprogramme und Konjunk -turprogramme hätten weltweit die Staats -schulden dramatisch anwachsen lassen.Auch in Deutschland.

� Die öffentlichen Haushalte stünden inso-weit unter einem immensen Konsolidie -rungsdruck. Das gelte gerade auch fürDeutschland, wenn die Finanzpolitik ab2016 die Anforderungen der im Grund -gesetz neu verankerten Schuldenbremseerfüllen wolle. Die öffentlichen Investi tio -nen könnten dabei auf der Strecke bleiben.

� Es reiche deshalb nicht länger aus, nur

Prof. Dipl.-Kfm. Thomas Bauer, Vorsitzender des Vor standes der BauerAktiengesellschaft, wurde zum Präsidenten des Hauptverbandes gewählt

Dipl.-Ing. Herbert Bodner übergab das Amt

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Bundesfinanzminister Schäuble auf dem Tag der Deutschen Bauindustrie:

„Gute Konjunkturentwicklung darf strukturelleMaßnahmen nicht ersetzen”„Solide Staatsfinanzen – Fundament für nach-haltiges Wachstum“ – unter diesem program-matischen Titel sprach BundesfinanzministerDr. Wolfgang Schäuble zu den rund 800 Gäs-ten, die zum Tag der Deutschen Bauindustrienach Berlin gekommen waren. Schäuble gingin seiner Rede auf die allgemeinen Aufgabender Finanzpolitik ein, fokussierte aber auchauf die Rolle der Bauwirtschaft und gab nocheinen kurzen Ausblick auf die Zukunft desEuros und die Schuldenkrise in Griechenland.

BI aktuell fasst die wichtigsten Aussagen desMinister zusammen:

Vor dem Hintergrund der guten konjunkturel-len Entwicklung erklärte Schäuble, dass nochzu Beginn des Jahres 2010 ein Haushaltsdefizitvon 86 Milliarden Euro erwartet worden sei,jetzt allerdings von 44 Milliarden ausgegangenwerden könne. In Anbetracht dieser Entwick-lung würden manche behaupten, er schwimmeim Geld. Denen müsse er entgegnen: „Nein,

wir müssen aufpassen, dass wir nicht inSchulden ertrinken“. Ziel müsse nach wie vorsein, die öffentliche Gesamtverschuldungzurückzufahren. Schäuble warnte auch davor,über die konjunkturellen Erfolge die struktu-rellen Maßnahmen zu vergessen. Auf jährli-ches Wachstum von über zwei Prozent dürfeman nicht hoffen.

Schäuble ging dann auf die Bauwirtschaft ein.Trotz der geringen Spielräume habe die

Gleichzeitig habe sich in den vergangenenzweieinhalb Jahren der gesellschaftlicheWandel beschleunigt: Bereits zu Beginn sei-ner Amtszeit sei klar gewesen, dass sich dieWirtschaft in unserem Lande auf einengrundlegenden Umbau der Energieversor-gung von fossilen zu erneuerbaren Energieneinstellen musste. Seit der Reaktorkatastro-phe in Fukushima habe sich dieser Prozessnoch beschleunigt.

Für die deutsche Bauindustrie eröffne sichhier die Chance, sich als Klimaschutzin -dustrie neu zu positionieren. Denn es seiimmer auch die Bauindustrie gefragt, wennes sich um die Gründung von Offshore-Wind-kraftanlagen, den Bau von 380-kV-Hoch -spannungsleitungen oder die Errich tung vonPumpspeicherkraftwerken gehe.

Deutlich abgenommen habe aber auch dasVertrauen in unsere demokratischen Ent-scheidungsprozesse, zumindest in Teilen derBevölkerung. Stuttgart 21 sei nur ein Beispieldafür, dass viele Bürger großen Infrastruk-turprojekten heute wesentlich skep tischer ge-genüberstünden als noch vor zehn Jahren.

Bodner weiter: „Deutschland droht eineInvestitionsblockade, wenn wir dieser Ent -wicklung tatenlos zusehen. Ich begrüße des-halb ausdrücklich, dass sich die Verbände imBundesverband der Deutschen Industrie zueiner ‚Industrieland-Deutschland-Kampag -ne‘ zusammengeschlossen haben. Wir müs-sen das Vertrauen der Bevölkerung zurück-gewinnen, wenn wir den InvestitionsstandortDeutschland international wettbewerbsfähighalten wollen.“ �

Wechsel erfolgreich vollzogen. Prof. Dipl.-Kfm. Thomas Bauer löst Dipl.-Ing. Herbert Bodnerim Präsidentenamt ab

Traditionelles Vorabendtreffen des Präsidiums im Borsigturm:

Nußbaumer, Busse und Teßmerverabschiedet

Feierliche Verabschiedung beim traditionellen Vorabendtreffen des Präsidiums. Offiziell ver-abschiedet wurden Prof. Dr.-Ing. E.h. Manfred Nußbaumer aus dem Amt des VizepräsidentenTechnik sowie Bauing. Bernd Busse und Peter Teßmer als Mitglieder des Präsidiums desHauptverbandes

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Bundesregierung mit dem Konjunkturpaket IIdie Bauwirtschaft gezielt unterstützt, umDeutschland aus der Wirtschaftskrise zu füh-ren. Man habe genau darauf geachtet, dassnicht bei den Investitionen gespart werde.Die Verkehrsinfrastrukturinvestitionen wür-den auf ein Niveau von zehn Milliarden Eurojährlich stabilisiert. In Hinblick auf diezukünftige Finanzierung erklärte Schäuble,dass er sich alle möglichen Modelle vorstel-len könne, solange die Regeln einer solidenFinanzpolitik eingehalten würden. Auch gaber zu bedenken, dass insbesondere über eineStraßennutzungsgebühr ein gesellschaft-licher Konsens hergestellt werden müsse.

Planungs- und Genehmigungsverfahren sol-len deutlich beschleunigt werden. LautSchäuble hat die Bundesregierung darüberberaten, ob man ähnlich wie bei den Projek-ten der Deutschen Einheit vorgehen könne.Damals habe es auch schnell gehen müssen.Heute habe man insbesondere durch dieErfordernisse der Energiewende hohenGenehmigungsbedarf im Kraftwerksbau, umdie Versorgungssicherheit zu gewährleisten.Dasselbe gelte für die Leitungsinfrastruktur.

Schäuble wies darauf hin, dass die Bundes-regierung ab 2014 die Grundsicherung involler Höhe übernehmen werde. Dies werde

die Kommunen um rund vier MilliardenEuro entlasten, die dann wiederum für ande-re Aufgaben zur Verfügung stünden.

Zum Abschluss seiner Rede mahnteSchäuble, dass sich kein Wirtschaftszweig derglobalen Wirtschaft entziehen könne.Deutschland sehe er auf einem guten Weg.Unser Land sei sehr gut aus der Wirtschafts-krise gekommen, unter anderem auch wegenseiner effizienten Infrastruktur. Insbesonderedie Struktur unserer Wirtschaft aus Dienst-leistungen und realer Produktion sei derErfolgsgarant für Deutschland. �

Gastredner auf der öffentlichen Vortragsveranstaltung war Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble

„Finanzpolitik ist die Auseinandersetzung zwischen denen, die einen Euro haben und zwei ausgeben wollen, und denen, die wissen, dass das nicht geht!“

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Podiumsdiskussion über die„Zukunft der Städte und Gemeinden“Die Podiumsdiskussion befasste sich mit der„Zukunft der Städte und Gemein den“. Unterder Moderation von Thomas Exner, Die Welt,diskutierten Dr. Marie-Agnes Strack-Zim -mer mann, Erste Bürgermeisterin der StadtDüsseldorf, Roland Schäfer, Präsident desDeutschen Städte- und Gemeindebundes,Dr. An dreas Mattner, Geschäftsführer ECEPro jektmanagement und Präsident des Zen -tralen Immobilien Ausschusses, sowie BerndScheelen, Kommunalpolitischer Sprecherund Mitglied im Vorstand der SPD-Bundes -tagsfraktion. �

Dr. Marie-Agnes Strack-Zim mer mann, Erste Bürgermeisterin der Stadt Düsseldorf

Bernd Scheelen, Kommunalpoli tischerSprecher und Mitglied im Vorstand derSPD-Bundes tagsfraktion

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TAG DER DEUTSCHEN BAUINDUSTRIE /9

An dreas Mattner, Geschäftsführer ECE Pro jektmanagement und Präsident des Zen tralen Immobilien Ausschusses

Roland Schäfer, Präsident des DeutschenStädte- und Gemeindebundes

Thomas Exner, Die Welt, Moderator

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Sommerfest in derLandesvertretungBaden-Württemberg

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TAG DER DEUTSCHEN BAUINDUSTRIE /11

Zum Sommerfest in der LandesvertretungBaden-Württemberg konnte der Präsidentdes Hauptverbandes, Prof. Dipl.-Kfm. Bauer,rund 1000 Gäste begrüßen. Von Seiten derLandesvertretung überbrachte MinDirig Dr.Claus-Peter Clostermeyer die Grüße derLandesregierung von Baden-Württembergund wünschte einen unterhaltsamen Abend.

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Europa-abgeordnetekritisieren ICT-RichtlinieDurch den von der Europäischen Kommis-sion vorgelegten Vorschlag einer Richtlinie,die Einreise und den Aufenthalt von Dritt-staatsangehörigen im Rahmen einer kon-zerninternen Entsendung europaweit zuregeln (ICT-Richtlinie), droht dem Bauge-werbe die Gefahr erheblicher Wettbewerbs-verzerrungen. Bauindustrie aktuell hat in derAusgabe März/April 2011 bereits über dieRichtlinie berichtet (www.bauindustrie.de)und wollte nun wissen, wie sich deutscheMitglieder des Europäischen Parlaments zudem Richtlinienvorschlag positionieren. �

Warum sieht die ICT-Richtlinie nicht diedirekte und zwingendeAnwendbarkeit derEntsenderichtlinie für konzernintern entsandte Drittstaats-angehörige vor?

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Wie ist Ihre Haltung zueiner Herausnahmedes Baugewerbes ausdem Anwendungs-bereich der ICT-Richtlinie?

Die beiden Richtlinien decken unterschiedli-che Personenkreise und Regelungsziele ab.Im Fall der ICT-Richtlinie kommen die Ar -beitnehmer aus einem Drittstaat in die EU.Die Entsenderichtlinie betrifft wiederum Ar-beitnehmer, die innerhalb der EU versetztwerden. Tatsächlich überschneiden sich dieRichtlinien und daher müssen auch die glei-chen Prinzipien zugrunde liegen. Gerade beider Weiterentsendung von Arbeitnehmerninnerhalb der EU sollten die Rechtsfolgen derEntsenderichtlinie auch für ICT-Arbeitneh-mer gelten. Das heißt, auch für ICT-Arbeit-nehmer müssen die Vertragsbedin gungendes jeweils aktuellen Arbeitsorts gelten. �

Mit der ICT-Richtlinie sollen die Zulasungs -verfahren für Fachkräfte aus Drittstaaten euro-paweit einheitlich vereinfacht werden. Ausnah-men für bestimmte Branchen stehen demHarmonisierungsgedanken dennoch nicht ent-gegen, da wir unsere eigene Wirt schaft nichtgefährden dürfen. Das Bauge werbe ist wie nurwenige andere Branchen besonderen Dynami-ken ausgesetzt, die schnell in Lohn- und Sozial-dumping durch billige Arbeitskräfte ausDrittstaaten enden. Deshalb müssen wir dieseBranchen im Rahmen der ICT-Richtlinie beson-ders schützen. Es gibt dabei verschiedeneLösungswege. Wir könnten das Baugewerbeaus dem Anwendungsbereich ausnehmen oderden Mit gliedstaaten die Möglichkeit geben,Quoten für Arbeitnehmer aus Drittstaaten fest-zulegen. Ich werde alles daran setzen, dass wireine dieser Varianten im Parlament durchset-zen. �

Sind Sie der Auffas-sung, dass die ICT-Richtlinie bzgl. dergrenzüberschreiten-den Mobilität (Art. 16)genügend Regularienenthält, um Missbrauchzu verhindern? Wosehen Sie ggf. Nachbes-serungsbedarf?

Die Weiterentsendung innerhalb der EU istein Schlüsselelement der Richtlinie. UmLohn- und Sozialdumping zu verhindern,müssen wir sicherstellen, dass das Arbeits -ortprinzip, also die Arbeitsbedingungen desaktuellen Arbeitsortes, gilt. In diesem Bereichist die Richtlinie noch unklar. Ich forderedaher, dass jeder EU-Mitgliedstaat auch beider Weiterentsendung eines Arbeitnehmersaus einem anderen Mitgliedstaat auch inZukunft über dessen Zulassung bestimmenkann, und habe Anträge gestellt, um unteranderem das Arbeitsortprinzip in der Richt -linie zu verankern. �

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ICT-Richtlinie ermöglicht die Weiterentsendung vonBeschäftigten aus Dritt-staaten nach Deutschland*

BrasilienKonzernzentrale

Europa

Drittstaaten

Deutschland

IndienKonzernzentrale

ChinaKonzernzentrale

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Niederlassungen

Baustelle

Niederlassungen Niederlassungen

Drittstaaten

Monika Hohlmeier

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Das Baugewerbe sollte nicht in den Anwen-dungsbereich der Richtlinie fallen. Bis heutesind effektiver Schutz und Kontrolle aufdem Arbeitsmarkt im Bausektor nur bedingtgegeben. Zum jetzigen Zeitpunkt gilt dieEntsenderichtlinie, wenn Unternehmen ausDrittstaaten Arbeitnehmer nach Deutschland entsenden möchten. Die Entsenderichtliniemuss unbedingt einer Revision unterzogenwerden, um effektive Kontroll- und Sank-tionsinstrumente im Falle des Missbraucheseinzuführen. Wenn wir nun zusätzlich zubestehenden Regelungen eine weitere Kate-gorie von Arbeitnehmern aus Drittstaateneinführen, so wird die Lage noch komplizier-ter. Durch die Missachtung sozialer Min-deststandards würden Preis- und Lohn-dumping die Branche zunehmend unterDruck setzen. Das muss dringend verhindertwerden! �

Ich habe mich für die komplette Heraus-nahme des Baugewerbes aus dem Anwen-dungsbereich der ICT-Richtlinie eingesetztund einen entsprechenden Änderungsantraggestellt. Die Missbrauchsgefahr für dasBaugewerbe ist zu hoch. Allerdings darf derAnwendungsbereich generell nicht zu engund die übrigen Regelungen nicht zu restrik-tiv ausgestaltet werden. Dies würde denbeabsichtigten Mehrwert für die Unterneh-men anderer Branchen reduzieren. �

Die Kommission hat geschlampt und denGeltungsbereich der Entsenderichtlinie unddes ICT-Vorschlags vermischt. Sie stellt fal-sche Bezüge zur Entsenderichtlinie her, diewir Grüne gestrichen haben. Denn konzern-interne Entsandte werden nicht zur Erbrin-gung einer Dienstleistung entsandt, sondernals individuelle Arbeitnehmende. Für siemuss der Grundsatz der Gleichbehandlungam Arbeitsplatz gelten. Die Rechtsbasis istnicht die Dienstleistungsfreiheit, die Entsen-derichtlinie findet keine Anwendung. �

Das Ziel der ICT-Richtlinie besteht darin, dieFreizügigkeit der Arbeitnehmer zu sichern,während die Entsenderichtlinie den freienVerkehr von Dienstleistungen gewährleistensoll. Daher ist die Bezugnahme der Kommis-sion in Teilen der Richtlinie fragwürdig.Darüber hinaus befindet sich die Entsende-richtlinie aktuell in Überarbeitung. Unklarbleibt, ob der Geltungsbereich der Entsende-richtlinie auch auf Drittstaatsangehörige aus-gerichtet ist. �

Die Richtlinie gilt für eine sehr kleine Gruppevon Drittstaatenangehörigen, nämlich Spe-zialisierten und Hochqualifizierten, die nichtim Rahmen einer Dienstleistung, sondern alsindividuelle Arbeitnehmende in die EU kom-men. Sie gilt nicht für die Bauindustrie alsServicesektor. Die Kommission hat hierunsauber gearbeitet. Wir Grüne schaffen mitunseren Änderungsanträgen Klarheit undstellen sicher, dass keine neuen Miss-brauchsmöglichkeiten geschaffen werden.Wir klären, für wen die Richtlinie gilt, veran-kern das Prinzip des gleichen Lohns für glei-che Arbeit am gleichen Platz und stärkenKontroll- und Sanktionsmöglichkeiten.Unter diesen Bedingungen sehe ich keinenGrund, das Baugewerbe im Text auszuneh-men. �

Zusammen mit meinen Kollegen der sozial-demokratischen Fraktion im Europaparla-ment stehe ich der Entsenderichtlinie in ihrerjetzigen Form sehr skeptisch gegenüber. Ausdiesem Grund erwarten wir nun von derEuropäischen Kommission einen detaillier-ten Bericht über die Beziehung der Entsen-derichtlinie und der ICT-Richtlinie. Bevordieser Zusammenhang nicht deutlich klarge-stellt wird und die Entsenderichtlinie nichtdahingehend verbessert wird, stehen wireiner Erwähnung der Entsenderichtlinie imEntwurf zur ICT-Richtlinie kritisch gegen-über. �

Jutta Steinruck

Nadja Hirsch

Der Entwurf gibt keine Rechtssicherheit, wasdie Bedingungen der grenzüberschreitendenMobilität angeht, das hat zu großer Verwir-rung geführt. Unsere Grünen Änderungsan-träge legen klar fest, dass die Genehmigungzwar von einem Mitgliedstaat koordiniertwird, aber von jedem Gastland gemäß dendort geltenden Arbeitsbedingungen gewährtwird. �

Generell ist die Regelung zu begrüßen, da sieUnternehmen mehr Flexibilität gibt. UmMissbrauch zu unterbinden, ist es notwendig,das Baugewerbe aus dem Anwendungs-bereich der Richtlinie zu nehmen. DieseAnsicht wird auch von den europäischenSozialpartnern des Baus geteilt. �

Artikel 16 der ICT-Richtlinie enthält nichtgenügend Regelungen, um Missbrauch zuverhindern. Es entstehen Risiken, da imRahmen der Mobilität zwischen den Mit-gliedstaaten der zweite Aufnahmestaat nichtmehr die Einstellungskriterien des erstenAufnahmestaates überprüfen muss. Zudemfehlen Bestimmungen zu Sanktionen undKontrollen vollständig. Anhand eines weite-ren Artikels muss sichergestellt werden, dassimmer die Regelungen des Aufnahmestaatesgelten. Wir brauchen den bedingungslosenGleichbehandlungsgrundsatz! �

ElisabethSchroedter

EUROPA /13

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10. Jahrestagung ÖPP:

Schuldenbremse verleiht ÖPP neuen Stellenwert„ÖPP kann dazu beitragen, Investitionen effi-zienter einzusetzen, neue Schulden zu ver-hindern und Lasten generationsgerechter zuverteilen.“ Dies erklärte Dr. Marion Henschel,stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskrei-ses ÖPP im Hauptverband, auf dem Eröff-nungsplenum der 10. Jahrestagung ÖPP inFrankfurt/Main. Im Fokus der Veranstaltungstanden die Perspektiven von ÖPP im Bezugauf die Schuldenbremse, die auf Ebene desBundes ab 2016 und auf Landesebene ab2020 greift. „Die Schuldenbremse verringertdie öffentlichen Investitionsspielräume deut-lich“, so Henschel weiter, „ÖPP kann dieseFinanzierungslücke aber nicht schließen.“Trotzdem müssten auch neue Einnahmesze-narien in Erwägung gezogen werden, daInvestitionen auf Grund des geringen Kredit-aufnahmespielraumes vermehrt aus Steuer-einnahmen bezahlt werden müssten. AufEbene des Bundes plädierte Henschel daherfür die Umstellung der Haushaltsfinanzie-rung auf die Nutzerfinanzierung.

„Neben dem Aspekt der effizienten Reali -sierung von Infrastruktur bieten ÖPP einSystem zur nachhaltigen Finanzpolitik. An -statt wie bisher neue Schulden durch dieHaushaltsfinanzierung aufzubauen, beinhal-ten ÖPP einen automatischen Entschul -dungs mechanismus der Projekte über eine20- bis 30-jährige Laufzeit“, betonte Hen-

schel. Zu sätzlich würden sie eine flexibleFinanzierung großer Infrastrukturvorhabenerlauben. Las ten könnten, nicht wie bei kon-ventionellen Projekten nach Baufortschritt,über den gesamten Nutzungszeitraumgestreckt werden. Nach dem Grundsatz „Werbenutzt, der bezahlt“ erfülle dies dieForderung nach Ge nerationengerechtigkeit.

Für die Bundesfernstraßen wurde seitens derBauwirtschaft bereits ein Dreistufenplan vor-gelegt. Dieser beinhaltet:

1. Die kurzfristige Ausgliederung der Gebüh -ren schwerer Lkw aus dem Haushalt unddie Übertragung der Mauteinnahmen aufdie Verkehrsinfrastrukturfinanzierungs -gesellschaft (VIFG).

2. Mittelfristige Ausweitung der Gebühr aufalle Fahrzeuge über 7,5 Tonnen Gesamt -gewicht und Einführung einer elektroni-schen Vignette für Pkw und leichte Lkw.

3. Schaffung der technischen Voraussetzun -gen, die elektronische Vignette für Pkwund leichte Lkw durch eine streckenbezo-gene Maut abzulösen.

Ein gleiches Modell könnte auch für dasSchienennetz der Deutschen Bahn AG ange-dacht werden. Erste Schritte wurden durch

die Einführung des haushaltsinternen Finan -zierungskreislaufs Bundesfernstraße bereitsgegangen. Weitere Schritte, wie der Abschlusseiner Finanzierungsvereinbarung zwischenBund und VIFG über Zuteilung von Maut -mitteln sowie die Kreditfähigkeit der VIFG,müssen dieses Jahr folgen.

Auf der 10. Jahrestagung ÖPP ist zudem dasneue „PPP-Jahrbuch 2011“ vorgestellt worden.

Zu beziehen:Convent GmbHSenckenberganlage 10–12 60325 Frankfurt am [email protected]: 978-3-9813677-1-3Schutzgebühr: 38,00 EUR �

/ ÖFFENTLICH PRIVATE PARTNERSCHAFTEN

Dirk Söhngen, Mitglied der Geschäftsführung Bilfinger Berger Project Investments, Helmut Dedy, stv. Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebunds, Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundsministerium der Finanzen, Dr. Marion Henschel, stv. Vorsitzdende des ArbeitskreisesÖPP im HDB und Geschäftsführerin Hermann Kirchner Projektgesellschaft mbH, Prof. Martin Weber, Vorstand ÖPP Deutschland AG, Dr. NorbertSchraad, Mitglied des Vorstandes der Landesbank Hessen-Thüringen

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VERBANDSINFORMATIONEN /15

Leitfaden soll bei Gefährdungsbeurteilungen helfen

Einen Leitfaden zur Erkennung arbeitsbe-dingter Gefährdungen und Festlegungen vonSchutzmaßnahmen im konventionellen Tun -nelvortrieb hat die BFA Unterirdisches Bauendes Hauptverbandes veröffentlicht. Voraus -gegangen waren dreijährige Beratungen ei -nes Expertenkreises von Sicherheitsin -genieuren und der Berufsgenossenschaft Bau(BG BAU). Die neuen „Muster-Gefährdungs -

// BFA UNTERIRDISCHES BAUEN

Tunnelbauer für Arbeitsschutz

beurteilungen für den konventionellenTun nelvortrieb“ ergänzen die bereits 2008erschienenen analogen „Gefährdungsbeur -tei lungen für den maschinellen Tunnelvor -trieb“.

Allen am Tunnelbau Beteiligten wird damitein Instrument an die Hand gegeben, um imVorfeld des Tunnelbaus sowie während der

unmittelbaren Bauausführung Gefährdungenund damit Arbeitsunfälle zu reduzieren. DasZiel der deutschen Tunnelbauer lautet: NullUnfälle! „Nun sind auch die Auftraggeber imTunnelbau aufgerufen, hier einen überfälli-gen Beitrag zu leisten“, so Dr. Klaus Rieker,Vorsitzender der BFA Unterirdisches Bauen.„Die deutschen Tunnelbauunternehmen ha -ben ihre Hausaufgaben gemacht. Schutz- undRettungskonzepte für den Tunnelbau und -betrieb sind Gegenstand der Planung undmüssen als eigenständige Position in dieAusschreibungen aufgenommen werden,gerade von den großen Infrastrukturauf -traggebern.“

Rieker dankte gleichzeitig Wolfgang Frietzsche,dem Ausschussvorsitzenden, für die hervor-ragenden Arbeitsergebnisse des Experten-kreises „Gefährdungsbeurtei lung Tunnelvor-trieb“. Die Muster-Gefähr dungsbeurteilungenfür konventionellen und maschinellenTunnelvortrieb stellen die Ver bände derBauindustrie allen interessierten Kreisenkostenfrei zur Verfügung. �

Auf Einladung von Dipl.-Ing. BurkhardSchmidt fand die Sitzung des Ausschussesgroßer Unternehmen (AGU) am 26. Mai beider Zech Group GmbH in Bremen statt. ImMittelpunkt dieser Sitzung standen dieThemen „Akzeptanz großer Infrastruk -turprojekte“ sowie die Folgen der politischen„Energiewende“. Der Ausschuss bewertetedie Energiewende als große Chance für diedeutsche Bauindustrie. Dabei sprach sich derAGU unter Vorsitz von Dipl.-Ing. KlausPöllath dafür aus, die Bundesregierung zurVorlage eines schlüssigen Gesamtkon zepteszu den Folgen und Auswirkungen derEnergiewende aufzufordern. Ein solchesKonzept sei unabdingbar, um in den nächs -ten 20 bis 30 Jahren die dringend notwendigePlanungssicherheit zu gewährleisten. �

Ausschuss großer Unternehmen:

Akzeptanz vonInfrastruktur-projekten

Dipl.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing. Georg Göker,Geschäftsführer der Ballmann Dächer GmbH,und Mitglied des Vorstandes der BFA BWAreferierte anlässlich der Frühjahrssitzung derBFA BWA im Aus bildungszentrum der Bauin-dustrie in Nürn berg-Wetzendorf über dieBedeutung der betrieblichen und überbetrieb-lichen Ausbil dung für den nachhaltigen wirt-schaftlichen Erfolg der Bauunternehmen. Diesgelte insbesondere in Zeiten des Fachkräfte-mangels. Die Bauindustrie müsse sich auf diedemografische Entwicklung einstellen und imeigenen Interesse Vorsorge treffen.

Die Alterspyramide am Bau habe sich in denvergangenen 15 Jahren drastisch verschoben:der Anteil gewerblicher Arbeitnehmer imAlter von 25 bis 34 Jahren habe sich von 39 auf20 Prozent reduziert. 13.000 Rentenzu gängenstünden 11.000 neue Arbeitnehmer gegenüber.Die Zahl der Schulabgänger mit Real- oder

// BFA BAUWERKSABDICHTUNG

Nachhaltigkeit durch AusbildungHauptschulabschluss sei zwischen 2004 und2009 um 20 Prozent gesunken.

Laut DIHK-Umfrage vom Februar 2011 hät-ten in den Bauunternehmen 2007 nur rund13 Prozent der Ausbildungsstellen nicht be -setzt werden können. Bis 2011 seien es schon27 Prozent gewesen. In 71 Prozent der Fällehätten keine geeigneten Bewerbungen vorge-legen.

Es sei daher zwingend notwendig, aktiv aufpotentiell geeignete Auszubildende zuzuge-hen. Hierfür müssten die Bauunternehmenkonkret an die Schulen ihrer Region heran-treten.

Die nächste Sitzung der BFA BWA wird am6./7. Oktober 2011 stattfinden. �

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Die Nachhaltigkeitszertifizierung im Ge-bäu de bereich, die Nachhaltigkeitsbericht -erstattung von Unternehmen sowie dieaktuellen Gesetzentwürfe des Bundesum -weltministeriums (BMU) zu Grundwasser -schutz, Bodenschutz, Ersatzbaustoffen undRessourceneffizienz standen im Mittelpunktder Beratung des Hauptausschusses Technik(HATECH), der am 8. Juni unter dem Vorsitzvon Dipl.-Ing. Klaus Pöllath, VizepräsidentTechnik des Hauptverbandes, in Berlin zu -sammenkam.

Pöllath informierte, dass die Pläne des BMUzur Verschärfung des Grundwasserschutzesnunmehr in die dritte Runde gingen. Manwerde sich weiterhin gegen diese Verschär -fung wenden, damit Bauen am und imGrundwasser weiterhin möglich bleibe. UnterLeitung von Dipl.-Geol. Thomas Paetzold,Vorsitzender des Umweltausschusses des

HATECH:

Umwelt-Gesetzentwürfe kritisiertHauptverbandes, finden dazu Abstim -mungs gespräche mit der Baustoffindustriestatt. Der HATECH bekräftigte das Man-dat des Hauptverbands-Arbeitskreises„Nachhaltig keit“ unter Vorsitz von KarstenDiederichs-Späh zur Erarbeitung einesLeitfadens mit Empfehlungen für die Nach -haltigkeits-Be richterstattung von Bauun -ternehmen.

Die Steuerung der bauindustriellen Normen -strategie bleibt ebenfalls zentrales Thema desHATECH. Neben der Begleitung ausgewähl-ter Bauausführungsnormen hat jetzt auch diepränormative Überarbeitung zentraler Euro -codes begonnen. Der Hauptverband unter-stützt dabei die im Januar gegründete„Initiative Praxisgerechte Regelwerke imBauwesen“ (PraxisRegelnBau). Insbesonderedie Rückführung der Eurocodes für Beton -bau (EC2) und Grundbau (EC7) auf ein be -

herrschbares Praxisniveau wird durch dieBauindustrie kofinanziert.

Die Diskussion zur Nachrüstung von Bau -maschinen mit Partikelfiltern, mit Rück -fahrkameras sowie die Ladungssicherungund die Fortschreibung der Baugerätelistestanden ebenfalls auf der Agenda desHATECH. Beraten wurden die Aktivitätendes Hauptverbands-Geräteausschusses un -ter Vorsitz von Ralf Lüddemann. Begrüßtwurde die positive Fortentwicklung desZulassungs ausschusses für Prüfungsstättenfür Ma schinenführer in der Bauwirtschaft in eine – gemeinsam mit dem Zentral-ver band des Deutschen Baugewerbes –getragene Branchenplattform ZUMBau(www.zumbau.org).

Nächste Beratung des HATECH: Dezember2011 in Berlin. �

Beim Treffen der Redaktionsausschüsse derdeutschen und österreichischen Baugeräte -liste (BGL und ÖBGL) am 19. April in Berlinging es um die weitere Angleichung undErweiterung der Datenstrukturen. Aufbau -end auf dem nach wie vor gültigen Bestandder Buchausgaben von BGL 2007 und ÖBGL2009 wurde unter anderem die Auf nahme

zahlreicher neuer Gerätearten in die BGL-Onlinedatenbank beschlossen.

„Wer neues Gerät sucht, der sollte künftig auf unsere aktualisierte Onlinedatenbank derBGL zurückgreifen“, betonte der Vor sitzendeRalf Lüddemann zum Abschluss derSitzung.

Auch eine weitere Internationalisierung derProdukte wird derzeit vorbereitet. Ab Herbst2011 kann auch eine englische Version derBGL online abgerufen und später auch alsBuchausgabe bestellt werden. Diese Sprach -fassung wird als Schlüssel für die Anwen -dung der BGL in internationalen Baulosenund Arbeitsgemeinschaften angesehen. �

Die BGL –darf in keinem Baubüro fehlen!

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Treffen des deutsch-österreichischen BGL-Redaktionsausschusses in Berlin

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VERBANDSINFORMATIONEN /17

Nach 14 JahrenGeschäftsführungdurch den Deut -schen Beton- undBautechnik-Vereinliegt die Geschäfts -führung des Um -weltaus schusses derBauindustrie seit

Mai wieder beim Hauptver band. Damit wirdeine der Emp fehlungen der Effizienz-Arbeitsgruppe um gesetzt. Der Um weltaus -schuss unter Vorsitz von Dipl.-Geol. ThomasPaetzold, Wayss & Freytag In genieurbau AG,erhält ab dem 1. August mit Dr. Antje Eichlereine neue Geschäftsführerin. �

HauptverbandübernimmtUmweltausschuss Die Delegiertenversammlung der BFA Eisen -

bahnoberbau, die vom 26. bis 28. Mai aufSchloss Ettersburg tagte, beschäftigte sichschwerpunktmäßig mit den Themen:

� Gewichtung von Qualitätskriterien fürVergabeentscheidungen,

� Erfahrungen im Umgang mit Lieferan -tenbewertungen,

� Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mitder umstrittenen Verbundvergabe,

� Möglichkeiten zur Förderung von Nach -wuchskräften,

� nationale und europäische Gleisbaunor -mung und deren personelle Besetzungen.

Dabei zollten die Delegierten Anerkennungfür die gemeinsam vom Hauptverband und

der Bundesvereinigung MittelständischerBauunternehmen (BVMB) erzielten Ausset -zung der umstrittenen Skontoregelung inVerbindung mit der optimierten Bauabrech -nung der DB AG.

Den Abschluss der Delegiertenversammlungbildeten zwei Vorträge des Hauptgeschäfts -führers des Bauindustrieverbandes Hessen-Thüringen, RA Eckard Drosse, zu denThemen:

� Reform des gesetzlichen Bauvertragsrechtsund

� Verlängerung der Lebensarbeitszeit vordem Hintergrund der demografischenEntwicklung/ Initiative Mitarbeiter 50+ �

// BFA EISENBAHNOBERBAU

Aussetzung der Skontoregelung

Unter Führung der BundesfachabteilungFeuerfest- und Schornsteinbau im Haupt -verband der Deutschen Bauindustrie fandam 19. Mai die gemeinsame Frühjahrs tagungder Betriebe des Feuerfest- und Schorn-steinbaus in Hamburg statt. Der Vor sitzendeder BFA FFSB, Manfred Steiger, stellte dieAuswirkungen der Überarbeitung der aktuel-len Geschäftsbedingungen auf die Rechtslageim Feuerfest- und Schornsteinbau dar. Fürden Spezialbereich des Feuerfest- undSchornsteinbaus würden besondere Bedin-gungen gelten, die im Zusammenwir ken mitder nahezu ausschließlich privaten Auftrag-geberschaft besondere Allgemeine Geschäfts-bedingungen erforderlich machten.

Die Auslastung der Betriebe sorge dafür, dassdem Thema Aus- und Fortbildung im Feuer -fest- und Schornsteinbau erhebliche Auf -merksamkeit zukomme. Der Bericht über dieVorarbeiter- und Werkpolierlehrgänge wurdevon den Veranstaltungsteilnehmern mitbesonderer Zustimmung zur Kenntnis ge -nommen. Die bestehende ArbeitsgruppeAus- und Fortbildung aktualisiert dieAusbildungs inhalte im Hin blick auf dieVielfalt der feuerfesten Mate rialien in Formund Qualität sowie auf die Vielfalt in derAusführung .

Auch der Arbeitsschutz, die Sicherheit undder Gesundheitsschutz spielten gerade dann,wenn Bauaufträge zügig abzuwickeln sind,eine große Rolle. Die Betriebe sähen dieNotwendigkeit, ihre Mitarbeiter entspre-chend zu schulen, da jeder Unfall denArbeitsablauf störte. So wurde für dieMitgliedsunternehmen unter Feder führungder Arbeitsgruppe „Sicherheit und Gesund-heitsschutz“ spezielle Sicherheitslehr gängeentwickelt. Die eingerichtete Ar beits gruppewird darin unterstützt, Bran chenlösungen

für den Feuerfest- und Schorn steinbau unterBeachtung der tech nischen Regeln derBetriebssicherheitsver ord nung zu finden.Das in vielen industriellen Auftrag ge-berbetrieben eingeführte Sys tem SCC wirdvon den Unternehmen des Feuerfest- undSchornsteinbaus akzeptiert und angenommen.

Die gerade abgeschlossenen neuen Tarif -verträge wurden den Betrieben in der Ver -anstaltung erläutert und zur Kenntnis ge -nommen. �

// BFA FEUERFEST- UND SCHORNSTEINBAU:

Hohe Aufmerksamkeit für Arbeitsschutz

Gut besucht war die gemeinsame Frühjahrstagung in Hamburg

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Regelungsaspekte und Kernkompetenzen derin den Bundesfachabteilungen engagiertenFachunternehmen im Bereich des nachhal -tigen Bauens waren die Schwerpunktthemender BFA-Konferenz, die am 8. Juni in Berlinstattfand.

Dipl.-Ing. Karsten Diederichs-Späh, Vorsit -zender des Arbeitskreises Nachhaltigkeit imHauptverband, stellte die Rahmenbedin -gungen, Schwerpunkte und Problemfelderaus bauindustrieller Sicht vor. Zu den beson-deren Haftungsfragen im Zu sammenhangmit der Nachhaltigkeitszerti fizerung referier-te als Fachjurist Dr. jur. Jens Nusser, Partnerder Kanzlei Heiermann Franke KnippRechtsanwälte.

Darüber hinaus wurde die Gestaltung vonAllgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)in Spezialbausparten erörtert und die imFeuerfest- und Schornsteinbau neu verab-schiedeten AGB vorgestellt.

Kritisch gewürdigt wurde eine zunehmendim öffentlichen Bereich beobachtete Auf- trag geberpraxis, im Rahmen von VOB-ab -weichenden vertraglichen VereinbarungenVerjährungsfristen für Mängelansprüche ver-längern zu wollen. �

// BFA-KONFERENZ

NachhaltigesBauen diskutiert Die Jahreshauptversammlung der BFA Akus -

tik- und Trockenbau am 13. Mai in Kopen -hagen stand im Zeichen der Raumakustik.Diskutiert wurde die Normungsüberarbei -tung der DIN 4109, die von der BFA bereitsseit Längerem begleitet wurde.

Neben Normungsprojekten ging es auch umdie Sozial- und Tarifpolitik. Begrüßt wurdedie Einrichtung einer Tarifkommission unddie weitere Entwicklung von Sonderlöhnenfür den Trockenbau.

Gewürdigt wurden zudem die kurzfristigerreichte Anpassung der überbetrieblichenAusbildung, die innerhalb einer gesonderten

// BFA AKUSTIK- UND TROCKENBAU:

Raumakustik in Skandinavien

Der Vorstand: Helmut Bramann, Hauptverband, Thomas Weinrich, Jaeger Ausbau, ClaudioLiguori, Drytec, Suitbert Nöchel, Trockenbau München, Sabine Manig, Kaefer Construction,Thomas Link, Atro, Felizitas Skala, Skala Akustikdecken, Steffen Schulz, R&M Ausbau (v. l.)

Arbeitsgruppe der BFA entwickelt wurde,sowie die mit Unterstützung eines Beiratesder BFA auf den Weg gebrachte Weiterbil -dung zum Ausbautechniker.

Die Besprechung neuer technischer Merk -blätter rundete die Veranstaltung ab, und derVorstand zog zum Abschluss ein positivesFazit, was sich auch an der wachsenden Zahlder Unternehmen bemerkbar mache, die inder BFA mitarbeiteten.

Zur Tagung nach Kopenhagen und einemBesuch seines in Südschweden gelegenenForschungszentrums in Hyllinge hatte dieSaint Gobain Ecophon GmbH eingeladen. �

Die deutsche Bauindustrie kritisiert das Grün- buch Vergaberecht, das die EU-Kommissionim Januar veröffentlicht hat. Im Mittelpunktder Kritik steht die von der EU-Kommissiongeplante erhebliche Ausweitung des Ver -handlungsverfahrens. Dies werde häufig alsreines „Preisverhandlungsverfahren“ miss-verstanden und stelle das am wenigstentransparente Beschaffungsverfahren dar. Eben-falls kritisch gesehen wird die Ausweitungund Überbetonung der Berücksichtigungsozialer und umweltrechtlicher Aspekte imVergabe verfahren. Auch warnt der Hauptver-band vor „elektronischen Auktionen“, da eine

Kritik am Grünbuch Vergaberechtseriöse Kalkulation von Angeboten ausge-schlossen sei, wenn eine anschließende„Auktion“ die kalkulierten Preise wiederinfrage stelle.

Die EU-Kommission veröffentlichte imJanuar ein „Grünbuch“ mit dem Titel „Mo-dernisierung des öffentlichen Auftrags-wesens im europäischen Binnenmarkt“.Dieses Grünbuch bestand aus 114 Fragen, dieseitens der Adressaten beantwortet werdensollten. Abgestimmt mit den Mitgliedsver -bänden und deren Mitgliedsunternehmennahm der Hauptverband Mitte April zu die-

sem Fragebogen Stellung und konzentriertesich auf die wesentlichen Punkte. DerHauptverband machte deutlich, dass erst imJahre 2004 und 2008 die europäischenRichtlinien zum öffentlichen Beschaffungs-wesen überarbeitet wurden. Insoweit wäreeine Konsolidierung der bestehenden Re-gelungen bedeutend sinnvoller als eine neueeuropäische Rechtsetzung.

Derzeit bereitet das EU-Parlament seineStellungnahme zum „Grünbuch“ vor. Bericht-erstatterin ist die deutsche AbgeordneteRühle (GRÜNE, Stuttgart). �

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Page 19: Juli / August // 2011 Bauindustrie · „Als ich am 1. Januar 2009 das Amt des Präsi - denten des Hauptverbandes übernahm, da steckte Deutschland schon mitten in der Stellten positive

Der HauptausschussHochbau (HAH) hatvom Vorstand desDeutschen Vertrags-und Vergabe ausschus-ses (DVA) den Auf-

trag erhalten, einen Vorschlag zu erarbeiten,in den Abschnitten 5 (Abrechnung) derAllgemeinen Technischen Vertragsbedin-gungen (ATV) mehr Klarheit und Trans-parenz zu schaffen.

Der Vorschlag liegt mittlerweile vor und sollim Rahmen zweier Informationsveranstal-tungen den Fachberaterkreisen des DVA(Hochbau und Tiefbau) vorgestellt werden.Ziel ist es, eine rasche Umsetzung der neuenStruktur in den ATV zu erreichen.

Darüber hinaus soll die Veranstaltung dazudienen, die Arbeit der Fachberaterkreise zuunterstützen, die Organisation und die Auf -gaben des DVA, der Hauptausschüsse und derArbeitsausschüsse zu verdeutlichen sowieErläuterungen zur Anwendung der Standard -formulierungen zu geben.

Der Hauptverband lud seine Vertreter in denFachberaterkreisen direkt zu diesen Veran -staltungen ein. �

VERBANDSINFORMATIONEN /19

Neue Struktur der VOB/C

Der Rohrleitungsbauverband (rbv) und dieBundesvereinigung der Firmen im Gas- undWasserfach (figawa) regelten ihre Zusam-men arbeit vertraglich neu. rbv-PräsidentDipl.-Ing. Klaus Küsel und der Präsident derfigawa, Prof. E.h. (RUS) Bernd H. Schwank,unterzeichneten im Rahmen der WasserBerlin International 2011 eine Vereinbarung,welche die Zusammenarbeit der beiden Ver -bände in Hinblick auf technisch-wissen-schaftliche Belange, zum Beispiel bei derRegelsetzung, im Prüf- und Zertifizierwesen,bei Forschung und Entwicklung und beim

Austausch praktischer Erfahrungen neuregelt.

figawa und rbv arbeiten seit 1950 zusammen.Der Rohrleitungsbauverband bildet diestärkste Gruppe innerhalb der figawa undrepräsentiert die Fachgruppe Rohrleitungs -bau, die sich satzungsgemäß mit den MedienGas und Wasser beschäftigt. Details zurVerbands- und Geschäftsstellengemeinschaftwurden erstmals in einer Vereinbarung imJahre 1962 festgeschrieben. �

Rbv und Figawa erneuern Vereinbarung

Dipl.-Wirtsch.-Ing. Dieter Hesselmann, Rbv-Geschäftsführer, Dipl.-Ing. Klaus Küsel, Rbv-Präsident, Prof. E.h. (RUS) Bernd H. Schwank, Figawa-Präsident und Dipl.-Wirtschafts-Ing.Gotthard Graß, Figawa-Hauptgeschäftsführer bei der Unterzeichnung der neuen Vereinbarung,welche die Zusammenarbeit der Verbände regelt (v. l.)

VOB/aktuell

/ bitte vormerken /

Wir berichten ausführlich in der nächsten Ausgabe der Bauindustrie aktuell!

Foto

: rbv

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Bernd Timmers, RAin Beate Wiemann, Hauptgeschäftsführerin, Anton Bausinger, Andreas Schmieg, NRW-Bauindus trie-Präsident (v. l.)

Nordrhein-Westfalen:

Bauindustrieverband NRW verleiht EhrennadelnDrei herausragende Unternehmerpersön lich -keiten der nordrhein-westfälischen Bau -industrie wurden während der Mitglieder -ver sammlung des BauindustrieverbandesNRW am 25. Mai mit der SilbernenEhrennadel ausgezeichnet. NRW-Bauindus -trie präsident Andreas Schmieg und RAin Beate Wiemann, Hauptgeschäftsführerin desBauindustrieverbandes Nordrhein-West -falen, dankten den Geehrten im Namenaller Mitgliedsunternehmen für ihr Engage -ment.Mit der Silbernen Ehrennadel des Bauindus -trieverbandes Nordrhein-Westfalen wurdenausgezeichnet:

� Dipl.-Ing. Anton Bausinger, Geschäfts -führender Gesellschafter der FriedrichWassermann GmbH, Köln,

� Dipl.-Ing. Klaus Pacher, TechnischerDirektionsleiter Ed. Züblin AG, DirektionNRW, Düsseldorf,

� Dipl.-Ing. Bernd Timmers, Ed. Züblin AG,Direktion NRW, Bereich Duisburg. �

„Der große Bedarf an qualifizierten, praxis-orientierten Bauingenieuren in Bayern undin der ganzen Welt ist nach wie vor ungebro-chen. Der neu eingerichtete Masterstudien -gang Auslandsbau der Universität der Bun -deswehr München, der jetzt auch für zivileStudenten zugänglich ist, hat darum unserevolle Unterstützung“, betonte Senator E.h.Gerhard Hess, Hauptgeschäftsführer desBayerischen Bauindustrieverbandes. Hesstraf am 24. Mai im Haus der BayerischenBauindustrie in München mit Univ.-Prof. Dr.-Ing. Manfred Keuser, dem neu gewähltenDekan der Fakultät für Bauingenieur- undVermessungswesen der Universität der Bun -deswehr München, zu einem ersten Koope -rationsgespräch zusammen. „Wir werdengerne dazu beitragen, junge Bauingenieureim Masterstudiengang Auslandsbau als Fach -kräfte in und für Bayern für den Weltmarktzu qualifizieren.“ Keuser, der den Studien-gang maßgeblich gefördert hat, erklärte:„Unser Ziel ist es, junge Bauingenieure durchgezielte Zusatz qualifikation auf das Bauen imAusland vorzubereiten und ihnen damit das

Tor zur Welt zu öffnen.“ An der Universitätschult das Masterstudium Aus landsbaugezielt für Baubelange bei Bundeswehraus-landseinsätzen. Nun soll der Stu dien gang

besonders auch zivile Studierende anspre-chen, die beispielsweise als Stipen diaten vonUnternehmen oder Institutionen gefördertwerden. �

Dipl.-Kfm. Wolfgang Stoermer, Geschäftsführer des Bayerischen Bauindustrieverbandes, RAin Susanne Niewalda, Leiterin des Bereichs Arbeitsrecht, Sozialpolitik und Berufsbildungdes Bayerischen Bauindustrieverbandes, Univ.-Prof. Dr.-Ing. Manfred Keuser, Universität derBundeswehr München, und Senator E.h. Gerhard Hess, Hauptgeschäftsführer des BayerischenBauindustrieverbandes, auf dem Dach des Hauses der Bayerischen Bauindustrie (v. l.)

Bayern:

Masterstudiengang Auslandsbau eingerichtet

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LÄNDERSPIEGEL /21

Die ungarische Delegation mit Miklós Zórándy, Vizepräsident und Tibor Tolnay, Präsident desungarischen Bauverbandes ÉVOSZ sowie Dipl.-Ing. Gerhard Obert, Zentrumsleiter und Dipl.-Ing. Heinrich Holch, Geschäftsführer Berufsförderungsgesellschaft (v. l.)

Baden-Württemberg:

Ungarische Baudelegation zu Gast

„Vielleicht schneiden wir einmal so gut abwie die Deutschen.“ Das zumindest erhofftsich die 25-köpfige Besu chergruppe mitAusbildern aus der ungarischen Bauwirt-schaft, die Mitte Juli aus Budapest nachBaden-Württemberg angereist war. ZwölfTage lang informierten sich die ungarischenBaufachleute in drei Bau-Ausbildungs-zentren des Landes darüber, wie man natio-nale und internationale Berufswettbewerbeoptimal vorbereitet und dabei möglichst gutePlätze belegt. Besucht wurden die Aus-bildungs zentren in Sigmaringen (SparteMaurerhand werk), in Biberach (SparteHolzbau) sowie in Leonberg (Sparte Trocken-bau).

Erste Station war das ABZ Sigmaringen, dennhier wurde Ende 2009 erfolgreich der Bun -desleistungswettbewerb im Bauhandwerkdurchgeführt, bei dem über 90 Teilnehmerum Gold, Silber und Bronze kämpften.Mehrere Sieger dieser deutschen Meister -

schaft dürfen nun im kommenden Herbst anden internationalen WorldSkills in Londonteilnehmen. Dabei stehen die deutschenJunghandwerker regelmäßig mit oben aufdem Podest. Ganz im Gegensatz zu denUngarn, die bei solchen Events bisher ehermäßig abschnitten.

Das soll nun anders werden. Frühzeitig vorden WorldSkills 2013 in Leipzig wollten dieungarischen Ausbildungsmeister währendihrer Fortbildungsmaßnahme in Baden-Würt temberg von ihren Kollegen erfahren,welche Prüfungsaufgaben für derartige Be -rufswettbewerbe infrage kommen, ob ihreeigenen Lehrlinge diesen Anforderungengewachsen sind und wie der praktischeAblauf einer solchen Großveranstaltung aus-sieht. Dazu haben die Meister aus Ungarnauch selbst zu Maurerkelle, Säge und Wasser -waage gegriffen, um die oft schwierigenPrüfungsanforderungen fachgerecht an ihreAuszubildenden weiterzugeben. Neben der

Verbesserung der bauhandwerklichen Kennt -nisse soll mit diesem Lehrgang vor allem dasQualitätsbewusstsein in der ungarischenBauausbildung gestärkt werden. Finanziertwird die Fortbildungsmaßnahme durch dasEU-Leonardo-Programm, das die grenz-übergreifende berufliche Bildung fördernmöchte.

Welche Bedeutung die Gäste aus Osteuropadem Thema Berufswettbewerbe beimessen,zeigt die Tatsache, dass eigens der Präsidentdes ungarischen Bauverbandes ÉVOSZ, TiborTolnay, sowie sein Vizepräsident MiklósZórándy für zwei Tage angereist waren, umsich persönlich in den drei Bau-Ausbil -dungszentren über die Weiterbildung derAusbilder zu informieren.

Bei seinem ersten Rundgang im ABZ Sig -maringen erklärte der ungarische Bauprä -sident, dass auch die Baubranche in Ungarnein Imageproblem habe und man deshalbinteressante Berufswettbewerbe nach deut-schem Vorbild veranstalten möchte, umdie Attraktivität der Bauberufe bei denJugendlichen zu steigern. Zudem sei dieQualität in der ungarischen Bauwirtschaftselbst verbesserungswürdig. Auch hierzudiene die verbesserte Ausbildung derAusbilder in Sigmaringen. Laut Tibor Tolnayleidet die ungarische Bauwirtschaft seit 2006unter einer anhaltenden Rezession. Er gehtdaher davon aus, dass in Zukunft auch einigeder dortigen Bauunternehmen auf dem deut-schen Markt tätig sein werden.

Die Kontakte zwischen dem ungarischenBauverband und dem AusbildungszentrumBau Sigmaringen bestehen bereits seit 1991.Sie entstanden auf Initiative des damaligenbaden-württembergischen Wirtschaftsmi -nisters Hermann Schaufler und führten dazu,dass über viele Jahre hinweg jährlich etwa 50 ungarische Baulehrlinge im ABZ Sigma -ringen qualifiziert wurden. �

Die Fachhochschule für angewandtes Ma -nagement in Erding bietet seit 2006 den Stu -diengang Betriebswirtschaftslehre mit demBranchenfokus Baumanagement an. DieHoch schule will dabei mit dem BayerischenBauindustrieverband kooperieren.

Der Studiengang wurde gemeinsam mit demBauunternehmen Max Bögl entwickelt. DieKooperation mit dem Bayerischen Bau -industrieverband soll dazu beitragen, dasssich weitere bayerische Bauunternehmendazu entschließen, ihren Mitarbeitern die

Ausbildung zugute kommen zu lassen. Startdes Studiengangs Betriebswirtschafts lehremit dem Branchenfokus Baumanage ment amCampus Neumarkt ist der 15. September. �

Bayern:

Bachelorstudiengang BWL Baumanagement

Bauw

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Im 11. Jahr in Folge fand am 16. Juni an derTechnischen Universität Hamburg-Harburg(TUHH) der Wettbewerb „Jugend baut“ fürSchülerinnen und Schüler der weiterführen-den Schulen sowie Studierende der TUHHstatt. Siegerpreise wurden für die drei Best -platzierten jeweils in den Kategorien „Schü -ler“ und „Studierende“ vergeben.

Die diesjährige Aufgabenstellung „Turm ei -ner Windkraftanlage“ rief reges Interesse anden Hamburger weiterführenden Schulenund bei den Studierenden hervor. Die einge-reichten Modelle wurden am Institut für Bau -statik und Stahlbau der TUHH zur Fest -legung der Platzierungen geprüft. Bei denSchülerinnen und Schülern erzielte das TeamTim Krogmann, Tim Reincke und Marc-Philip Reinecke des Marion-Dönhoff-Gym -nasiums den 1. Platz, das Team Ebou Ceesay

und Kolja Lagemann des Emilie WüstenfeldGymnasiums den 2. Platz und MichelleFinger vom Goethe-Gymnasium aufgrundder identischen Gesamtpunkte ebenfalls den2. Platz. Bei den Studierenden siegte ArneSeemann vor Carolin Drauschke sowie MarcoMaron.

Der Vertreter des BauindustrieverbandesHamburg, RA Peter Wagenmann, überreichtedie Preise der Stiftung im Rahmen einerFeier stunde. „Schülerinnen und Schüler sol-len in diesem Wettbewerb einen erstenKontakt zu der Welt des Bauingenieurwesensfinden. Sie sollen Technik erleben und verste-hen und motiviert werden, wie Bauinge-nieure zu planen, zu entwerfen und anhandvon Modellen die Theorie in die Praxisumzusetzen. Auch im 11. Jahr seines Beste-hens sind wir sehr erfreut über die große An-

Hamburg:

Preise im Wettbewerb „Jugend baut“ verliehen

Dr.-Ing. Friedrich W. Oeser, Viola Witt, Katja Reimann, Verena Grothaus, Cornelia Ehmke (v. l.)

RA Peter Wagenmann, Ebou Ceesay,Kolja Lagemann (v. l.)

Hamburg:

8. Hamburger Bautag an der TUHHDie Stiftung der Bauindustrie Hamburg hatanlässlich des 8. Hamburger Bautages an derTechnischen Universität Hamburg-Harburg(TUHH) am 29. Juni Förderpreise in Höhevon insgesamt 6.000 Euro an vier Absolven -

tinnen des Studiengangs Bauingenieurwesenund Umwelttechnik verliehen.

Katja Reimann und Viola Witt wurden fürihre herausragenden Diplomarbeiten mit den

in Höhe von je 2.000 Euro dotierten Diplom -preisen ausgezeichnet. Cornelia Ehmke undVerena Grothaus erhielten die mit je 1.000Euro dotierten Bachelorpreise.

Die Preisverleihung erfolgte durch Dr.-Ing.Friedrich W. Oeser, Präsident des Vorstandesder Stiftung der Bauindustrie Hamburg. „Mitder Preisvergabe für diese Arbeiten unter-stützt die Stiftung der Bauindustrie Hamburgdas Ziel der TUHH in besonderem Maße,Anreize für ein hochwertiges und zügigesStudium zu geben. Der Hamburger Bautag ander TUHH hat sich zu einem bedeutendenForum zwischen Wissenschaft und Praxisentwickelt, in dem Zukunftsperspektiven derBauindustrie sowie ihre Auswirkungen aufdie universitäre Ausbildung von Bauin -genieuren diskutiert werden“, sagte Oeser.

Die Preisverleihung wurde von einem umfang-reichen Rahmenprogramm begleitet. Zahl -reiche Baufirmen und Ingenieurbüros sowieder Bauindustrieverband Hamburg und dieIngenieurkammer Hamburg waren mit Messe -ständen präsent. Eine große Zahl Studie -render der TUHH nutzte das Angebot derFirmen und informierte sich über Berufs -chancen und -alltag in den Unterneh men. �

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zahl von Teil nehmern und deren Engagementund Begeis terung beim Bau der Modelle. Wirfreuen uns jetzt schon auf den Wettbewerb„Jugend baut 2012“, betonte Wagenmann. �

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LÄNDERSPIEGEL /23

Berlin-Brandenburg:

Marcus Becker neuer Präsident

Die ordentliche Mit-gliederversammlungdes Bauindustrie-verbandes Berlin-Brandenburg wähl-te Marcus Becker,Geschäftsführer derKon dor Wessels BouwBerlin GmbH, zum

neuen Verbandspräsidenten. Er trat damit dieNachfolge von Peter Teßmer an, der nachzwei Wahlperioden nicht wieder kandidierteund zum Ehren mitglied des Verbandes er -nannt wurde.

Der in Berlin geborene, 45-jährige MarcusBecker studierte von 1986 bis 1990 in LeipzigBauingenieurwesen und erwarb dort seinDiplom als Bauingenieur. Noch 1990 beganner seine berufliche Laufbahn bei KondorWessels bzw. bei deren Tochter gesellschaft,der Trapp Baugesellschaft mbH in Berlin undin Leipzig.

Über die Stationen Abrechner, Bauleiter,Oberbauleiter und Prokurist führte ihn seinberuflicher Werdegang 1999 nach Berlin, woer Hauptniederlassungsleiter der Trapp AGwurde. Seit dem Jahr 2000 ist Becker Ge schäfts -führer der Kondor Wessels Bouw Berlin GmbH.

Er ist unter anderem Präsidiumsmitglied desBauindustrieverbandes Berlin-Brandenburg,Mitglied der IHK-Vollversammlung in Berlin,Vorstand im Wirtschaftspolitischen Haupt -ausschuss des Hauptverbands sowie Mitgliedim Zentralen Immobilien Ausschuss.

Er ist verheiratet und hat zwei Töchter. �

Berlin-Brandenburg:

Berliner Bauwirtschaft stelltPositionen zur Abgeordneten-hauswahl vorAnlässlich der Abgeordnetenhauswahl vonBerlin am 18. September stellten der Bauin -dustrieverband Berlin-Brandenburg und dieFachgemeinschaft Bau Berlin und Branden -burg ihre Forderungen an die künftige Regie -rungskoalition des Landes vor. Ziel ist es, diePotenziale der Hauptstadt intensiver undumfassender als bisher für den weiterenwirtschaftlichen Aufschwung zu nutzen.

Insbesondere der Ausbau der Infrastruktursei wichtig, um Berlin mit seinem Umland alsinnovative Wirtschafts- und Forschungs -metropole im Herzen Europas zu etablierenund zu gestalten: „Dazu benötigt die Metro -pole in Zusammenarbeit mit dem LandBrandenburg ein abgestimmtes Entwick -lungskonzept für alle Verkehrsteilnehmer“,heißt es in dem Parlamentarierbrief, der dieForderungen der Bauwirtschaft zusammen-fasst. Die Verbände fordern Verlässlichkeitund Planungssicherheit bei zentralen Infra -strukturvorhaben wie der Verlängerung derA 100 sowie eine zeitnahe Nachnutzung derFlughäfen Tempelhof und Tegel.

Die Verbände appellierten zudem an dasLand, die energetische Sanierung öffentlicherGebäude weiter voranzutreiben und damit inder klimapolitischen Debatte eine Vorbild -funktion einzunehmen. Durch den Abbaubürokratischer Hürden und der oft langwie-rigen Genehmigungsprozesse bei Neu- undUmbauvorhaben müsse der Wohnungsbauweiter vorangetrieben werden. Außerdemsolle sich das Land auf Bundesebene weiter-hin gegen erneute Kürzungen der Städtebau -förderung einsetzen.

Berliner Vergabegesetz: Politik muss nachbessernUm die öffentliche Auftragsvergabe rechtssi-cher und effektiv zu gestalten, müsse amBerliner Vergabegesetz nachgebessert wer-den: Die Verbände fordern, vergabefremdeAspekte wie Maßnahmen zur Frauenför -derung aus dem Gesetz zu entfernen und die Regelungen auf die Verhinderung vonSchwarzarbeit zu konzentrieren. Bislang feh-lende Kontrollmechanismen sollen daherschnellstmöglich eingeführt werden. Auch

ein Mentalitätswandel sei in diesem Zusam -menhang wichtig: So müssten Aufträge nachAnsicht der Verbände konsequent an daswirtschaftlichste anstelle des billigsten Ange -botes vergeben werden.

Fachkräftemangel Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangelsam Bau müssten nach Ansicht der Branche die duale Ausbildungsstruktur mit ihremSchwerpunkt bei der betrieblichen Ausbil -dung gestärkt, die Konkurrenz schulischerAusbildungsangebote hingegen, wo möglich,abgebaut werden. Auch das Engagement derPrivatwirtschaft zur Integration von Jugend -lichen mit Migrationshintergrund in denArbeitsmarkt gilt es vonseiten der Politikweiter zu fördern. Grundsätzlich müssten diereguläre Beschäftigung gefördert, der öffent-liche Beschäftigungssektor hingegen abge-baut werden. �

IMPRESSUMHerausgeberHauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V.

RedaktionDipl.-Volkswirt Dr. Heiko Stiepelmann (verantw.)Iris Grundmann, M.A.Dipl.-Volkswirtin Petra Kraus (Daten zur Baukonjunktur)

Kurfürstenstraße 129, 10785 BerlinTel.: 030 21286-0Fax: 030 21286-189

Nachdruck mit Quellenangabe honorarfrei gestattet. Belegexemplar erbeten.

Gestaltungskonzept, Layout und Realisationconstruktiv GmbH, Agentur für Online + Print + PR, Bremen/Berlin

DruckereiGraphia – Huss, Frankfurt a. M.

ISSN 0940-7367

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Saarland:

HTW-Bauingenieure geehrt„Jungingenieure sind heiß begehrt.“ Mit die-sen Worten begrüßte das Vorstandsmitglieddes Arbeitgeberverbandes der Bauwirtschaftdes Saarlandes (AGV Bau Saar) Philipp Grossdie Absolventen des Studienbereichs Bau -ingenieurwesen der Fakultät für Architekturund Bauingenieurwesen der Hochschule fürTechnik und Wirtschaft (HTW) des Saar -landes zur traditionellen Abschlussfeier. Siefand auf Einladung des AGV Bau Saar, der

Heiß begehrte Jungingenieure auf der Abschiedsfeier der HTW

HTW Saarland und der Baustoffwerk Sehn-Stiftung am 1. Juli im Haus der Saarlän dischenBauwirtschaft in Saarbrücken statt. FünfAbsolventinnen und 17 Absolventen, unterihnen die ersten fünf Masterabsol venten imSaarland, feierten und wurden mit ihrenBachelorabschlüssen ins Berufsleben entlassen.

Angesichts des Fachkräftemangels braucheman auch in der Bauwirtschaft nicht nur im

Bereich der gewerblichen Arbeitnehmer vieleFachkräfte, wenn die Bauausführungskom -petenz nicht verloren gehen solle. „VertrauenSie Ihrer professionellen Kompetenz und bil-den Sie sich lebenslang weiter“, so Gross auseigener unternehmerischer Erfahrung, „dannist mir um Ihre persönliche Zukunft in derBauwirtschaft nicht bange“. �

Nordbaden:

Erhöhung der Grunderwerbsteuer gefährdet Erholung des Wohnungsbaus„Die geplante, drastische Erhöhung derGrund erwerbsteuer gefährdet dringend be -nötigte Investitionen im Wohnungsbau“, soThomas Möller, Geschäftsführer des Ver -bandes Bauwirtschaft Nordbaden. „Nachdemdie öffentlichen Bauvorhaben nach Auslaufender Konjunkturprogramme stark rückläufigsind, ist es nun insbesondere wichtig, diesanft einsetzende Wiederbelebung am Woh -nungsbau zu stützen.“

Nach einer katastrophalen Entwicklung imWohnungsbau von 1995 bis 2008 mit Auf -

trags einbußen von fast 60 Prozent (Baden-Württemberg) beginnt sich die Lage seit2010 erstmals zu entspannen: Von 2009 bis2010 stiegen die Aufträge im baden-würt-tembergischen Wohnungsbau um 15 Prozent.Im ersten Quartal 2011 war sogar ein Auf -tragszuwachs von durchschnittlich 20 Pro -zent im Vergleich zum ersten Quartal 2010 zuverbuchen.

Thomas Möller: „Wenn Baden-Württemberg,wie geplant, die Grunderwerbsteuer von 3,5 auf 5 Prozent erhöht, gilt bei uns, neben

den Bundesländern Brandenburg, Schleswig-Holstein und Thüringen, der höchste Grund -erwerbsteuersatz in ganz Deutschland. Jederim Wohnungsbau investierte Euro sichertnicht nur Arbeitsplätze, sondern bringt Fol -ge investitionen und damit auch Einnahmenfür die öffentlichen Kassen mit sich. Dochsteigende Grunderwerbskosten lassen poten-zielle Immobilienkäufer zurückschrecken.Schade, dass ausgerechnet Baden-Würt -temberg, das Land der ‚Häuslebauer‘, dieEinführung eines der höchsten Grunder -werbsteuersätze im Bundesgebiet plant.“ �

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Sachsen/Sachsen-Anhalt:

19. Sächsischer Bautag in Dresden –Steinbrücker würdigt Klimaschutz „Im Zuge der Klimaveränderung wird der scho-nende Umgang mit Ressourcen und Energiezum zentralen Thema für den gesamten Lebens-zyklus bei Bauwerken. Angefangen von derPlanung, der Ausführung und dem Betrieb bishin zum späteren Rückbau wird die Umwelt-verträglichkeit zu einer grundlegenden Aufgabeder Bauwirtschaft.“ Dies hob Hans-DieterSteinbrücker, Präsident des Bau industrie-verbandes Sachsen/Sachsen-An halt in seinerEröffnungsrede auf dem 19. Säch sischen Bautagam 27. Mai in Dresden hervor. Steinbrückerkritisierte die Pläne der Bun desregierung, daserfolgreiche CO2-Gebäude sanierungsprogrammreduzieren zu wollen. Dies wider spreche demEnergiekonzept der Bun desregierung, senke dieSanierungsrate, gefährde die kommunalenKlimaschutzak tivitäten und bremse die positiveEntwick lung in der Bauwirtschaft. Er forderte,das Programm weiterzuführen und bedarfsge-recht auszustatten.

Als generelle Schwierigkeit sieht der Verbands-präsident, dass die Pro bleme der Branche impolitischen Raum kaum noch wahrgenom-

men würden. Die Distanz von Wirtschaft undPolitik sei allgemein größer geworden – ins-besondere in den vergangenen Jahren unterSchwarz-Gelb. Echtes Interesse an den Pro-blemen der Unternehmen scheine weitgehendverloren ge gangen zu sein. Wichtig sei jedoch,keine Pauschalschelte zu betreiben, sonderneine Diskussion anzuregen, die Politik undWirtschaft wieder zusammenrücken lassen.„Nur mit der Kenntnis und dem klaren Ver -ständnis von wirtschaftlichen Zusammenhän-gen und betrieblichen Abläufen ist eine gutePolitik möglich“, so Steinbrücker abschließend.

Preisverleihung: Dr. Volker Benedix, Prof. Michael Kaliske, Dr. Robert Momberg, Carola Ilian, Matthias Quast, Thomas Hehne, Nils Schinker i.V. f.Roman Pries, Hans-Dieter Steinbrücker, Präsident (v. l.)

BISA

Dr. Robert Momberg, Hauptge schäftsführer, Prof. Dr. Georg Unland, Staatsminister, Hans-Dieter Steinbrücker, Präsident (v. l.)

BISA

Sachsen/Sachsen-Anhalt:

Preis der Sächsischen Bauindustrie 2011Der Preis der Sächsischen Bauindustrie 2011in der Kategorie „Bauingenieurwesen“ gingmit einem Preisgeld von 1.000 Euro anMatthias Quast für seine Diplomarbeit „Er -arbeitung eines Brückenentwurfes für einewartungsarme Fußgängerbrücke in Ruandaunter Berücksichtigung der hiesigen Gege -benheiten und Verwendung lokaler Bau -

stoffe“. Den Preis in der Kategorie „Archi -tektur“, ebenfalls mit 1.000 Euro dotiert,erhielt Carola Ilian für ihre Masterarbeit zumThema „Identitätsstiftung als Denkmalwert?Vermittlung und Überprüfung denkmalpfle-gerischer Wertsetzungen – eine Studie amBeispiel von Dresden-Prohlis und derDresdner Altstadt“. Die Diplomarbeiten von

Thomas Hehne sowie von Roman Pries wur-den mit dem Prädikat „Engere Wahl“ undeinem Sonderpreisgeld gewürdigt.

Im Rahmen der Festveranstaltung präsen-tierten die Preisträger (beide TU Dresden)ihre Arbeiten. �

Der Sächsische Staatsminister der Finanzen,Prof. Dr. Georg Unland, überbrachte dasGrußwort der Staatsregierung. Er ging auf diefinanzpolitischen Herausforderungen bis2020 ein und betonte, dass diese keinSelbstzweck seien, sondern die Vorausset -zung für zukünftige Gestaltungsspielräume,eine hohe Investitionsquote und damit guteRahmenbedingungen für die sächsischeWirt schaft. Nach der Verleihung des Preisesder Sächsischen Bauindustrie sprach Dr. PaulBecker, Vizepräsident des Deutschen Wetter-dienstes, zu den Auswirkungen des Klima-wandels auf das Bauen, insbesondere überdie Veränderungen der Klimaparameter undderen Konsequenzen sowohl für bestehendeBauwerke als auch für das Bauen unter geän-derten Klimabedingungen. �

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/ PERSONALIEN

Personalien/aktuell

Seinen 75. Geburts-tag feierte Prof. Dr.h.c. Ignaz Walter,ehemaligerPräsident desHauptverbandes.

Dr.-Ing. WalterFleischer, VorstandSTRABAG AG,wurde einstimmigvom HATECH indessen Vorstandgewählt. WeitereVorstandsmitglie-der sind Dipl.-Ing.Klaus Pöllath,

Vorsitzender, H. Michael Bröhl, stellvertre-tender Vorsitzender, Felizitas Skala undDr.-Ing. Roland Gärber.

Der Vizepräsident des Hauptverbandes,Dipl.-Ing. Klaus Pöllath, hat im Namen desHATECH Dipl.-Ing. Wolfgang Strampe,Franki, als langjährigen Leiter des Fach-beraterkreises „Arbeitssicherheit undPrävention“ verabschiedet. Strampe hat fürdie Bauindustrie die nationale Umsetzungder europäischen Baustellenverordnungsowie den Ausschuss für Sicherheit undGesundheitsschutz auf Baustellen imBundesarbeitsministerium engagiertbegleitet.

RAin Beate Wiemann, Hauptgeschäfts-führerin und GeschäftsführendesVorstandsmitglied des Bauindustriever-bandes Nordrhein-Westfalen, wurde zurHonorarprofessorin der FachhochschuleMünster ernannt. Wiemann ist nicht nurdie erste weibliche Hauptgeschäftsführerineines Bauindustrieverbandes, sondern auchdie erste Honorarprofessorin an der FHMünster.

Im Alter von 77 Jahren ist Dr.-Ing. E.h.Dipl.-Ing. Christian Roth verstorben.Roth, Ehrenmitglied, war von 1993 bis1996 Präsident des Hauptverbandes.Seine Amtszeit war geprägt von denFolgen der Wiedervereinigung und derÖffnung der Märkte in Mittel- undOsteuropa. Er hatte entscheidendenAnteil an der Gestaltung der Entsen-deregelung.

Thomas Schleicher,Mitglied im Präsi-dium des Haupt-verbandes, bleibteine dritte AmtszeitPräsident desVerbandes Bau-wirtschaft Nord-baden. Der Bau-unternehmer aus

Eberbach, Michael Gärtner GmbH, der vorkurzem seinen 60. Geburtstag feierte,wurde bei der Dele giertenversammlung desVerbandes einstimmig in seinem Amtbestätigt. Schleicher ist gleichzeitig Vize-präsident des Verbandes der EuropäischenBauwirtschaft (FIEC). Gerhard Rudolph,Fritz Rudoph GmbH, wur de erneut zumVizepräsidenten gewählt.

Zum neuen Haupt-geschäftsführer desBundesverbandesder Deutschen In-dustrie (BDI) ist Dr.Markus Kerber be-stellt worden. Da-rüber hinaus istHolger Lösch, u. a.verantwortlich für

Kommunikation und Marketing, neuesMitglied der BDI-Hauptgeschäftsführunggeworden.

Senator E.h. Prof. Dipl.-Ing. HermannBecker, Ehrenmitglied sowie ehemaligerPräsident des Hauptverbandes undVizepräsident des Bundesverbandes derDeutschen Industrie (BDI), feierte seinen85. Geburtstag.

Senator E.h. Dipl.-Kfm. WilhelmKüchler, Ehrenmit-glied und ehem.VizepräsidentSozialpolitik desHauptverbandessowie ehemaligerPräsident des euro-päischen Bauverban-

des FIEC, feierte seinen 75. Geburtstag.

Neuer Präsident derFachgemeinschaftBau Berlin undBrandenburg istMichaelSchrobsdorff. Erwurde zum Nach-folger von Kaspar-Dietrich Freymuthgewählt, der nach 20

Jahren im Amt nicht mehr kandidierte.

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Plus in allen BauspartenBaunachfrage

Auftragseingang1 im Bauhauptgewerbe (in Mio. Euro)Nominal Jan. – Mai 2011Bauart in Mio. Euro in % z. Vj.Wohnungsbau 3.842,7 29,3 Wirtschaftsbau 9.229,3 18,5 Öffentlicher Bau 7.311,3 –9,2

Öffentlicher Hochbau 1.415,7 –13,5 Straßenbau 3.496,2 –0,5 Sonstiger Tiefbau 2.399,4 –17,4

Insgesamt 20.383,3 8,3

Hochbaugenehmigungen (Neubau)Jan. – Mai 2011

Gebäudeart absolut in % z. Vj.Zahl der genehmigten WohnungenWohn- und Nichtwohngebäude insg.* 89.679 32,0

dar.: Wohngebäude insg. 77.935 32,4dar.: Einfamilienhäuser 39.094 37,1

Zweifamilienhäuser 7.306 19,6Mehrfamilienhäuser 30.685 30,4

Veranschlagte Baukosten (Mio. Euro) Nichtwohngebäude insgesamt 8.705 9,2

dar.: Wirtschaftsbauten 6.730 26,4Öffentliche Gebäude 1.975 –25,4

dar.: Büro- und Verwaltungsgeb. 1.465 21,4Fabrik- und Werkstattgeb. 1.597 55,0 Handels- und Lagergeb. 1.994 14,0

*Einschl. Umbauten.

Auftragsbestand im Bauhauptgewerbe (Reichweite in Monaten)Bauart Juni Mai Apr. Juni Mai Apr.

2011 2011 2011 2010 2010 2010Wohnungsbau 2,8 2,7 2,7 2,4 2,3 2,1Wirtschaftshochbau 3,4 3,4 3,2 2,7 2,7 2,6Öffentlicher Hochbau 2,4 2,3 2,6 2,3 2,3 2,1Straßenbau 2,8 2,8 2,7 2,6 2,5 2,3Sonstiger Tiefbau 3,0 3,0 2,9 2,8 2,8 2,7Insgesamt 3,0 2,9 2,9 2,6 2,6 2,4

Bauleistung

Umsatz im Bauhauptgewerbe (in Mio. Euro)Nominal Jan. – Mai 2011Bauart in Mio. Euro in % z. Vj.Wohnungsbau 10.143,2 25,4Wirtschaftsbau 11.139,6 21,5Öffentlicher Bau 8.624,4 15,9

Öffentlicher Hochbau 2.238,5 5,9Straßenbau 3.513,0 23,8Sonstiger Tiefbau 2.872,9 15,3

Insgesamt 29.907,2 21,1

Geleistete Arbeitsstunden im Bauhauptgewerbe (in Mio.)Jan. – Mai 2011

Bauart in Mio. Std. in % z. Vj.Wohnungsbau 133,9 18,2Wirtschaftsbau 108,2 16,6Öffentlicher Bau 92,7 16,2

Hochbau 21,8 5,6Straßenbau 37,5 23,4Sonstiger Tiefbau 33,3 16,2

Insgesamt 334,9 17,1

Arbeitsmarkt

Beschäftigte im Bauhauptgewerbe (Anzahl)Jan. – Mai 2011*

Anzahl in % z. Vj.Insgesamt 701.072 0,6*Durchschnitt.

Arbeitslose und offene Stellen (Anzahl) im BauhauptgewerbeJuni Mai Juni Mai2011 2011 2010 2010

Offene Stellen für Bauarbeiter* 12.135 12.703 10.889 –Arbeitslose Bauarbeiter 86.918 93.014 105.729 116.079Offene Stellen für Bauingenieure 1.814 1.831 1.376 1.457Arbeitslose Bauingenieure 2.923 3.037 3.607 3.714*Aufgrund einer Softwareumstellung kann die BA die Daten für den Zeitraum 09/09 bis 05/10 nicht ausweisen.

Auftragseingang1 im Bauhauptgewerbe, Jan.–Mai 2011, in % zum Vorjahreszeitraum

Wohnungsbau 29,3

Wirtschaftsbau 18,5

Öffentlicher Bau –9,2

Öffentlicher Hochbau –13,5

Straßenbau –0,5

Sonstiger Tiefbau –17,4

Insgesamt 8,31 Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten.Quellen: Statistisches Bundesamt, Bundesagentur für Arbeit (BA), ifo Institut

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DATEN ZUR BAUKONJUNKTUR IN DEUTSCHLAND /27

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