Justiz im NS War das Urteil „Unrecht“?

Juristisches „Rüstzeug“

Gustav Radbruch:Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht

Quiz zum Text (10 mögliche Punkte)

Erschließung des Textes S. 270f,Bearbeitung der Aufgaben 1) und 2) (vollständige Sätze)

Werte des Rechts

1. ...2. ...3. ...

Gemeinnutz

Rechtssicherheit

Gerechtigkeit

3 Punkte

Übergesetzliche Rechtsgrundsätze

1. ...2. ...

Naturrecht

Vernunftrecht

2 Punkte

Jedes positive Gesetz

• A) ist zweckmäßig• B) ist rechtmäßig• C) schafft Rechtsicherheit

Lösung: C)

(A und B sind möglich, aber nicht notwendig)

1 Punkt

Zweckmäßigkeit

• Die Zweckmäßigkeit eines Gesetzes für das Gemeinwohl ist

A) das wichtigste Ziel eines Gesetzes.B) ein nachrangiges Ziel eines Gesetzes.

Lösung: B (siehe Z.47ff)

1 Punkt

„Unrichtiges“ Recht...

• A) ...entbehrt der Rechtsnatur• B) ...verstößt gegen das Naturrecht• C) ...ist unzweckmäßig• D) ...verstößt gegen das Gleichheitsprinzip• E) ...ist unverhältnismäßig

Lösung: C (alle andere sind gemäß Radbruch Indizien für „unrichtiges“ Recht)

Welche Antwort trifft nicht notwendigerweise zu?

1 Punkte

Der Positivismus

A) beweist die Rechtmäßigkeit von GesetzenB) schafft RechtssicherheitC) bringt Gerechtigkeit hervor

1 Punkt

Lösung: B

Die Gesetz des NS

• A) waren ungerechte Gesetze• B) entbehrten der Natur des Rechts

1 Punkt

Lösung: B (siehe Z. 75ff)

• Formale Mindestandards

• Verweis auf Rechtslage

• Undifferenziertes Strafmaß

• Diffamierungen• Unangemessen hohe

Strafe• Historisch-politische

Begründung des Urteils

• Prozessführung

Ergebnisse der Stunde vom 16.05 (Auswertung des Urteils)

Schauprozess der Rechtstaatlichkeit suggerieren soll.

Anschein von Rechtstaat Indizien von Unrecht

Radbruch

1. Stellen Sie den Inhalt der Radbruch‘schen Formel(Z. 66- Z. 83) auf einer übersichtlichen Infotafel dar. Verdeutlichen Sie dabei die Zusammenhänge von Rechtsnatur, Gerechtigkeit, Gesetz, Rechtscharakter (Z.90f).

Gustav Radbruch

• Naturrecht und Vernunftrecht • Recht = Streben nach Gerechtigkeit • Gerechtigkeit = streben nach Gleichheit• „Positives Recht“ im NS ≠ Rechtsnatur

Das NS Rechtsystem lässt sich dementsprechend nicht einmal rechtspositvistisch begründen, da die „Gesetze“ ihrem Kerngedanken nach kein Recht waren.

Hinweis zur Kursarbeiten

Es wird ausschließlich auf Doppelbögen geschrieben.

...Bei einem positiven optischen Gesamteindruck (Einhalten des Randes, Gliederung des Textes in Sinnabschnitte) wird sich der Korrigierende von vornherein gern und interessiert mit dem Geschriebenen auseinandersetzen. Diese psychologische Wirkung sollten Sie nicht gering einschätzen...