Arbeit. Familie. Heimat.

Die Heimatpartei

Landtagswahlprogramm des NPD-Landesverbandes Thüringen

ThüringensstarkeRechte.

I Thüringen: Unsere Heimat braucht Zukunft! EineandereWirtschaftspolitikistmöglich UnserKonzept:RaumorientierteVolkswirtschaft ÖffentlicheDaseinsfürsorgesicherstellen ZukunftfürdasgrüneHerzDeutschlands GestaltenstattVerwalten EineandereSiedlungspolitik BewahrungderregionalenVielfaltundihrerEigenheiten

II Thüringen: Land der Ideen, der Gemeinschaft und Gerechtigkeit

KöpfebrauchtdasLand GemeinschaftstattKlassengesellschaft ZusammenhaltbrauchtguteRahmenbedingungen HeimatstattAbwanderung AllgemeinbildungstattSpezialisierungswahn Bildungmußfürallesein Leistungs-stattEliteuniversität GerechteLöhnedurchstarkenMittelstand AusbildungfürdieHeimat

III Thüringen: Das Land der Familie

WahlfreiheitfürdeutscheMütter DasMüttergehaltisteinesozialeNotwendigkeit Ehefördern-Erziehungsleistunghonorieren Kinderrente DemographischausgerichteteBesteuerung Kinderbetreuung

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IV Thüringen: Hier leben und arbeiten - Sozial geht nur national ArbeitsplätzezuerstfürThüringen GerechtigkeitfürThüringensArbeiter BürgerarbeitstattBeschäftigungstheraphieundHartz-IV Globalisierungbekämpfen-HeimischePotenzialenutzen Heim-undPflegewesen Gemeinschafts-undVereinswesen SozialeGerechtigkeitaufallenEbenen

V Thüringen: Unsere Heimat soll deutsch bleiben!

ReduzierungderKostenfürAusländerundAsylbewerber RückkehrpflichtstattBleiberecht KriminalitätimUmfeldvonAsylbewerberheimeneindämmen LebensmittelgutscheinestattBargeld Sprachkurseeinstellen Islamistenabschieben-SicherheitvorToleranz Ausländerkriminalitätwirksambekämpfen DeutscheEßkulturschützen

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LiebeLandsleute,

am30.AugustsindSieaufgerufenzuent-scheiden,wieesinThüringenweitergeht.SolldieCDUwiebisherinFürstenmanierdas Land kaputt regieren und weiterhinwichtige Weichenstellungen versäumenoder sollen die Genossen wie schon vorder Wende unser Land ruinieren? WirNationaldemokraten nehmen mit Erfolg-schancen an der diesjährigen Landtags-wahlteil.MitSicherheitnichtdeshalb,weilwiranderderzeitigenPolitikdieeinoderandere oberflächliche Korrektur vorneh-menwollen.Sonderndeshalb,undgenaudas ist der Grund weshalb wir durch dieetabliertenParteienaufdasSchärfstebe-kämpftwerden,weilwirfüreinevölligan-dereundindiesemLandvölligneuePolitikstehen.ImLandtagwirdfürunszunächstam wichtigsten sein, immer und immerwiedereinzufordern,daßesendlichwiederumdaseigeneVolkgehenmuß,denErhaltunseresLandes.DieInteressenderDeut-schen müssen wieder in den Focus derPolitikgerücktwerden.GenaudavonsinddieEtabliertenmeilenwertentferntundwirwerden ihnen im Landtag tagtäglich denSpiegel vors Gesicht halten und deutlichmachen, wo die Alternativen zu dieserPolitik liegen. Im folgenden Programmmöchtenwir Ihnendarlegen,wiewirunsdasThüringenvonmorgenvorstellenundwiewiralldieserreichenwollen.LesenSieund schenkenSieuns IhrVertrauen. Ichund meine Mannschaft werden Sie nichtenttäuschen.

Herzlichst

IhrFrankSchwerdtSpitzenkandidatzurLandtagswahl

I Heimat braucht Zukunft

Abseits der Thüringer „Leuchtturmre-gionen“ werden die Folgen der herr-schendenPolitikmehralsdeutlich.Dörfer,die aussterben, Städte, die vor sich hinverwaltet werden. Investitionsstau, Ver-wahrlosungundTrübseligkeitbestimmendasBildvielerThüringerRegionen.DieseZustände werden von den im LandtagvertretenenParteienhingenommenodermit warmen Worten und keinen Tatenverarbeitet.DiebeschriebenenZuständesindnichtdieFolgeeinesunaufhaltsamennatürlichenProzesses,sonderneinerreinökonomischbasiertenPolitik.Ökonomischin dem Sinne, daß nur noch das zählt,was Profit abwirft, Wirtschaftswachstumbirgt und den Staat schlanker machensoll.FernabvomtotalenStaatundPlan-wirtschaftvertrittdieNPDdieThesederunbedingten Daseinsfürsorge für alleDeutscheninallenTeilendesLandes.Esbedarf einer politischen Neuausrichtung.Zurück zum ureigenen Sinn und Zweckeines Staates als Organisationsform ei-nermenschlichenGemeinschaft,nämlichderOrdnungdesZusammenlebenseinesVolkes.DasheißtfürunsNationaldemo-kraten, daß überall möglichst gleichwer-tige Lebensverhältnisse geschaffen wer-den-inBallungszentrenwieimländlichenRaum, in welchem immerhin mehr alseine Million Menschen der BevölkerungThüringenslebt.

Es istungerecht,wenndieThüringer imländlichen Raum nur einen erschwertenZugangzurGesundheitsversorgung,zurPost, zu Waren des täglichen Bedarfs

oder zurAnbindung an den öffentlichenPersonennahverkehr(ÖPNV)haben.

Es ist ungerecht, wenn gemeinschaft-liches Leben und die Pflege von Kulturund Tradition mangels kommunaler Fi-nanzenunmöglichwerden.

Esistungerecht,wennFamilienihreHei-matverlassenmüssen,weilesvorOrtkei-neSchuleoderkeinenJugendclubmehrgibt.

Es ist ungerecht, wenn Dörfer und Ge-meindenbedingtdurcheinefalscheWirt-schaftspolitik ihrer wirtschaftspolitischenGestaltungskraftberaubtwerdenunddieregionale Binnenwirtschaft unmöglichwird.

Es ist ungerecht, daß die Kommunendurch eine unzureichende Finanzaus-stattungverbundenmitdergleichzeitigenÜbertragungeinesGroßteilsderKosten-last einer fehlerhaften Sozialpolitik ihrerFinanzhoheitunddesRechtesaufkom-munaleSelbstverwaltungzunehmendbe-raubtwerden.

Die Thüringer NPD wird sich im Land-tag dafür stark machen, die Rechte derKommunen zu stärken und dem länd-lichen Raum wieder mehr Geltung zuverschaffen.DasistjedochnichtdurchdieAnzapfungoderSchaffungeinzelnerFör-dertöpfemöglich.Vielmehrgiltesgenauin jenen Politikfeldern einzugreifen undfüreinenParadigmenwechselzusorgen,ausdenensichdieseit langeminGanggesetzteAbwärtsspiralezusammensetzt.

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HierzugehörtnebenderangesprochenenFinanz-,Struktur-,Verkehrs-undSozial-politiknichtzuletztdieWirtschaftspolitik.

Eine andere Wirtschaftspolitik ist möglich

Die Binnenwirtschaft krankt. Die eigent-lichen Indikatoren für Wirtschaftskraft,derHandelunddieGastronomie, leidenseit Jahren unter sinkenden Umsätzen.BehauptenkönnensichnurnochgroßeKettenundKonzerne.Ohnediemehrals100.000 Thüringer Auspendler und diedramatischeZahlanAus-undAbgewan-derten läge dieArbeitslosenzahl um einvielfachesüberden(geschönten)Arbeits-losenstatistiken.WirlehnendieeinseitigeKonzentration auf die Exportpolitik undwenigeimglobalenWettbewerblukrativeWirtschaftszweigestriktab.

Unser Konzept heißt: Raumorien-tierte Volkswirtschaft!

Dieherrschende„globaleMarktwirtschaft“basiert aufderEinstellung,daßsichdieLänder mitsamt ihren Volkswirtschaftenzuspezialisierenhabenunddementspre-chend die Bedarfsdeckung nicht mehrvorwiegend durch eine fein verästelteWirtschaftsstruktur in der engeren oderweiteren Heimat der betroffenen Men-schenorganisiertwird.Wirwissen,wozudiese wirtschaftspolitische Strategie inden letztenJahrenundJahrzehntenge-führthat.InDeutschlandwurdesichein-

seitigaufdieExportindustriespezialisiert,bei der sich ein Großteil der Firmen intotaler Abhängigkeit vom Weltmarkt be-findet.NochistzwarDeutschlandExport-weltmeister,dochdieaktuelleKrisezeigtdeutlich,wohindieseAbhängigkeitenundeinseitigeAusrichtungen führen.Auf deranderenSeitehatdieseEntwicklungeineAusdünnung der gewerblichen VielfaltinvielenBereichen,z.B.derTextil-undLebensmittelindustrie, und bei Kleinge-werben,z.B. imHandelundHandwerk,inderGastronomieetc.mitsichgebracht.Nunstelltsichaberauchheraus,daßderWohlstand,derindenvergangenenJahr-zehnten in Deutschland mit Hilfe dieserSpezialisierung, hier also auf die Expor-tindustrie, aufgebaut wurde, ernsthaft inFragegestelltist.DenndurchdieGloba-lisierungsindwirinzwischensoweit,daßinAsienoderOsteuropaimmermehrWa-renundGüterhergestelltwerden,diehiergenauso gut gefertigt werden könnten.DasistnatürlichimInteressedesFinanz-kapitals,denndaskostetdiesemnureinBruchteil der Arbeitskosten. Das heißtaber,daßdiebetreffendendeutschenAr-beitsplätzewegrationalisiertwerdenoderabwandernoderindeutscheBilligarbeits-plätzeumgewandeltwerden–unddieserungesundeProzeßläuftgegenwärtigaufHochtouren.

Wasist„raumorientierteVolkswirtschaft“?

Damit ist eine Wirtschaftsordnung ge-meint,dieeineharmonischausgewogeneunddifferenzierteWirtschaftinderHeimatder Menschen, d. h. in überschaubarenRäumen, ermöglicht. Es geht nicht da-

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rum, unser Land oder Europa in selbst-versorgende Teilgebiete einzuteilen,sondernvielmehrdarum,dasPrinzipderspezialisierten,einzelnvöllig lebensunfä-higen Monokulturen, deren VersorgungnurdurcheineMaximierungderglobalenTransportemöglichist,durchdasPrinzipder möglichst vielseitigen und damit le-bensfähigenWirtschafts-undKulturräumezuersetzen.UnserWirtschaftsmodellbe-deutetalsonichtAbschottung,sondernle-diglichVorrangfüreinheimischeProdukteunddamiteineechteUnterstützungvonkleinen und mittelständischen Betrieben.HelfenwirunsundunsererWirtschaftbei-spielsweisedurchSenkungderMehrwert-steueraufdeutscheProdukte!

UnserKonzeptparallelzumErhaltderinThüringen(noch)bestehendenIndustrie-wirtschaftszweige würde dafür sorgen,daßwiedermehrMenschenArbeit in ih-rerHeimatfinden,wasnichtzuletztauchzu einer Erhöhung der Steuerkraft desLandesunddurchdieAbkehr vonunsi-cheren Lebensverhältnissen (Stichworte:MobilitätundFlexibilität)auchzumehrFa-miliengründungenundzueinerSenkungderArbeitslosigkeitführenwürde.

ÜberhauptistregionalenWirtschaftskreis-läufenwiedermehrBeachtungzuschen-ken.

DieNPDfordert:

- Schaffung von Anreizen im BereichWirtschaftsförderungzurAnsiedlungvonUnternehmern instrukturschwachenRe-gionenunddemländlichenRaum

-AufteilungöffentlicherAufträgemitdemZiel,eineeuropaweiteVergabezuverhin-dern und regionalen Unternehmen denVorzugzugeben- Förderprogramm zur Wiederbelebungvon Handelsstrukturen im ländlichenRaumundderSchaffungvonDorflädenähnlich wie im Bundesland Niedersach-sen-FörderkriterienundBaugenehmigungenmitderMaßgabegestalten,daßjenachMöglichkeitenaufregionaleProduktezu-rückgegriffenwird-FörderprogrammezurAußenwirtschafts-förderung minimieren und statt dessenkonkrete Förderprogramme für die Re-gionalwirtschaft zur Stärkung des Mittel-standes und regional orientierter Unter-nehmen- Wirtschaftsförderrichtlinien des Landesso verändern, daß Thüringer Unterneh-menunattraktivfürdenEinstiegvonHeu-schreckenwerden,dieunsereUnterneh-men aussaugen, Arbeitsplätze abbauenoderverlagern

EinBeitragzurStärkungderBinnenwirt-schaft und damit des ländlichen RaumswäreauchdieNeuausrichtungdesKom-munalen Finanzausgleichs. Dieser darfnichtnachdenIst-Ausgabenderohnehinmeist finanziell gebeutelten Kommunenberechnetwerden,sondernandenSoll-Ausgaben. Das dadurch vorhandeneGeldwürdedirektdazubeitragen,denIn-vestitionsstauabzubauenunddieAttrak-tivitätdesländlichenRaumszuerhöhen.Nicht aus dem „fernen“ Erfurt darf überkommunale Investitionen entschiedenwerden. Durch eine gerechte Verteilung

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des Steueraufkommens zugunsten derGebietskörperschaften wird eine Stär-kung der kommunalen Selbstverwaltungerreicht.

Öffentliche Daseinsfürsorge si-cherstellen

Jeder Steuerzahler hat das Recht aufdieSicherungseinerLebensbedürfnisse.DieÖkonomisierungdesStaatesundderPrivatisierungswahnhabendazugeführt,daß Postfilialen oder Bahnverkehr nurnoch dort vorhanden sind, wo dies ausSicht der daran Verdienenden rentabelgenug erscheint. Die Raumplanung desLandes (Stichwort: Raumordnungsplan)tuthierzuihrÜbriges.DieöffentlicheDa-seinsfürsorge darf jedoch nicht einzigunter ökonomischen Gesichtspunktenbetrachtetwerden.DerBürgerzahltnichtdeshalb Steuern, damit sein Geld in al-lerWeltverschleudertwird,sondernweildamitdieLebensverhältnissedesVolkesgesichertwerdensollen.

WasdazugehörtundwiedieNPDessi-chernwill:

Gesundheitsversorgung

AuchhierhabenderPrivatisierungswahnund absolut verkorkste Reformen (bes-ser:Deformierungen) zueiner extremenVerschlechterunggeführt.IndenKlinikenherrscht Personalmangel, nicht zuletzt,weilindenmeistformellodermateriellpri-vatisierten Häusern zur ProfitsteigerungaufdieKostenbremsegedrücktwird.DasWohldesPatientengerätinsHintertreffen.

Eine Betreuung über rein medizinischeMaßnahmenhinausgibteskaummehr.GanzeKlinikbereichewerdenausKosten-gründenausgelagert,wodurchdasdafürzuständigePersonalgeringereLöhneer-hältunddieQualitätdamitsinkt.Esgibtimmermehrblutige,d.h.vorzeitige,Ent-lassungen, weil dank der DeformierungdesGesundheitswesensnichtmehrnachLiegezeiten,sondernnachFallzahlenver-gütetwird.Wirsteuernalsoimmermehrin amerikanische Verhältnisse. EinzelneKlinikenlehnensogarNotfallpatientenab.DashatmindestensineinemFallinThü-ringen schon zu einem Todesopfer ge-führt.AuchSparmodelle,wiedieimErfur-terHelios-KlinikumgetesteteVerringerungderAnzahlvonNarkoseärzten,habenzuLangzeitschäden bei mindestens einemPatienten geführt. Die ÖkonomisierungundderPrivatisierungswahnmachenGe-sundheitssystemundMenschenkrank.Wirforderndaher:

- Keine weiteren KlinikprivatisierungenundlangfristigeRückführungprivatisierterKlinikeninöffentlichesEigentum-ErhöhungdesBasisfallwerteszurbes-seren Vergütung von Krankenhausbe-handlungen,versehenmitderMaßgabe,blutigeEntlassungenzuverhindern-EntlastungderÄrztevonBürokratielas-ten-MehrVerwaltungs-undPflegepersonalindieKrankenhäuser

Auch der Ärztemangel im Freistaat wirdimmergravierender.DieUnterversorgungwirdmeistdadurchausgeblendet,daßdieKriterien fürdieBewertungeinerRegion

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als„unterversorgt“zuhochangelegtsind.Besonders im ländlichen Raum, aberauchzunehmendinStädtenwieArnstadtoderEisenachwirdderMangelanHaus-undFachärztenimmerdeutlicherspürbar.12.000 deutsche Ärzte arbeiten bereitsimAusland. Thüringer Medizinstudentenwerdennichtnurimmerweniger,sonderndie verbliebenen packen oftmals nachdemStudiumauchnochihreKoffer.

UmdieserfatalenEntwicklunggegenzu-steuern,wirdsichdieNPDimThüringerLandtagfürfolgendeMaßnahmeneinset-zen:

-HerabstufungderKriterienfürdieErklä-rungeinerRegionalsunterversorgt,damitfrüher Gegenmaßnahmen ergriffen wer-denkönnen-BonussystemfürLandärzte-WiedereinführungvonGemeindeschwe-sternzurEntlastungderLandärzte-EinrichtungeinesFörderfonds,mitdemniederlassungswilligen Medizinern An-reizewiediezeitweiligeÜbernahmevonPraxismieteoderAusstattung(z.B.Lea-singfahrzeug,teureGeräte)gebotenwer-denkönnen- Entbürokratisierung des Gesundheits-wesens- MehrAnstellungsmöglichkeiten (Polikli-nikenbzw.MedizinischeVersorgungszen-trenoderAnstellungbeiderKassenärzt-lichenVereinigung)fürMediziner,diedasRisikoderSelbständigkeitscheuen-ExistenzgründerprogrammfürMedizinermitzinslosenDarlehen-AbsolutestattweitgehendeAngleichungderVergütungundGehälterfüralleÄrzte

inThüringen

AufBundesebenesetztsichdieNPDfüreine totale Reform der öffentlichen Da-seinsfürsorge ein, was im Gesundheits-wesenbedeutenwürde,diemehrals300Krankenkassen zu einer großen öffent-lichenKassezusammenzuschließen.DasspartVergütungenfürVorstände,Werbe-etatsundVerwaltungskostenundschafftsofinanzielleSpielräumezumWohlderVersicherten.

Nahverkehr

Wieauch imGesundheitswesenhatdiePrivatisierung im Verkehrsbereich ihrenegativen Spuren hinterlassen. In denzurückliegenden Jahren wurden vieleBahnhaltepunkte abgeschafft, Bahnhöfegeschlossen oder veräußert. Landauf,landab müssen wir Thüringer und auchunsereGästeverfalleneBahnhöfesehen.Investiertwirdauchhiernurnoch indieBahnstrecken und Bahnhöfe, die Metro-polenund„Leuchttürme“verbinden.

DieNPDlehntdenBörsengangderDeut-schenBahnstriktab,möchteaberauchdie1994erfolgteUmwandlungderBahnin eine Aktiengesellschaft wieder rück-gängig machen. Das sind Maßnahmen,diewiraufBundesebenedannumsetzen,wennwirunsinderVerantwortungbefin-den.ImThüringerLandtagwollenwirda-fürsorgen,daß

- Bahnhöfe im ländlichen Raum saniertwerden,-BahnhöfeindieHändederKommunen

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oderöffentlicherUnternehmenübergehenstatt indieHändevonImmobilienspeku-lanten,- stillgelegte Strecken, Bahnhöfe undBahnhaltepunktereaktiviertwerden,-mehrindieSicherheitaufderSchieneinvestiertwird,-RegionalisierungsmitteldesLandeser-höhtwerden.

Zum öffentlichen Personennahverkehrgehört aber auch der Busverkehr.Auchhier sindVeränderungendringendnötig,diedanngreifenkönnen,wenndieRegio-nalisierungsmittelwiedererhöhtwerden.

- Mehr Wochenendfahrten auf den Dör-fernundGemeinden-MehrSchülerbusse,damitunsereKin-dersicher,alsoangeschnalltundmitaus-reichendPlatz,Busfahren-VerbesserteAbstimmungzwischenBus-undBahnverkehrzurErhöhungderKun-denflexibilität- Keine Region ohne Anschluß an denNahverkehr

Durch eine solche Verkehrspolitik wirdauch ein wichtiger Beitrag zum Natur-schutzgeleistet.

Infrastruktur und Schulen

InOrtenunter2.000EinwohnernhältdieDeutsche Post kaum mehr Filialen auf-recht,weil diese „unwirtschaftlich“ seien.Auchhierwirdsichtbar,wohindiePriva-tisierung geführt hat. Menschen ohneMobilitätsmöglichkeiten haben somitkaumodernurerschwertdieMöglichkeit,

PaketezuversendenoderanderePost-dienstleistungeninAnspruchzunehmen,während sich die Vorstände des Unter-nehmens Millionenabfindungen geneh-migen. Das Nicht-Vorhandensein vonStrukturen der Daseinsfürsorge, wozudie Post gehört, in Verbindung mit demAbbaudesöffentlichenNahverkehrs,ver-wickeltdiedavonbetroffenenRegionenineinenTeufelskreis.Werwegziehenkannundwill,verläßtdieRegion.SomitwerdenimmermehrRegionenimFreistaatzuso-genannten„Entleerungsräumen“.Das istschlichtwegeinSkandal,dendieNPDbe-seitigenwill.WirNationaldemokratenwer-denunsdeshalbdafüreinsetzen,daßdasLand hier die Initiative ergreift und eineflächendeckendeVersorgungmitDienst-leistungenausdemBereichdernotwen-digenDaseinsfürsorgesicherstellt.

Besonders Schulen gehören zur Infra-struktur,diezurVerfügunggestelltwerdenmuß.Bildungsmöglichkeiten,allenvorandie Schulen, stellen einen Grundpfeilerdes sozialen Gemeinschaftswesens inunserenStädtenundDörferndar.DieseBildungsmöglichkeitenmüssendaher füralleBürgerinnenundBürgerkostenlosundunabhängigjederkapital-undmarktorien-tiertenDenkweisezurVerfügungstehen.Ein kapitalistischer Wettstreit zwischenden Schulen oder anderen Bildungsan-gebotenwirktsichaufLehrerundSchülerhemmendausundmußzugunsteneinesallgemeinhohenSchulniveausverhindertwerden.

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DaherfordertdieNPD:

-Schulschließungenstoppen!DieSchul-entwicklungsplänesindunterBerücksich-tigung der Erfordernisse vor allem desländlichen Raums zu ändern und anzu-passen.Besonders kleinereSchulstand-orte sollen einer besonderen Förderungunterliegen, um die Schaffung von rie-sigenSchulzentrennachwestdeutschemVorbild als reine Lern- und Verwahran-staltenzuverhindern!

- Erhaltung wohnortnaher Schulen undschulnaher Einzugsgebiete! Ein flächen-deckendesSchulnetzauchimländlichenRaumträgtdurchmehrFreizeitzugröße-ren außerschulischen Entwicklungsmög-lichkeiten unserer Kinder bei und wirktdemTrendhinzuGanztagsschulenent-gegen.

- Einführung einer festgeschriebenenHöchstbeförderungszeit von 25 MinutenfürGrundschulensowie45MinutenfürdieMittel-undOberstufe füralleSchulwegein Thüringen! Die Schulnetzplanungender Landkreise sind daraufhin anzupas-sen.DieBeförderungsinfrastrukturmittelsSchulbusistnachdenErfordernissenderSchulenauszubauen.

-PrivatisierungdesBildungswesensstop-pen!DieFörderungdesstaatlichenSchul-netzes muß absoluten Vorrang vor denSchulen in privater Trägerschaft haben.DieFörderungvonPrivatschulenistkeinAuswegausderBildungsmisere.

- „Fastfood“ und andere ungesunde Er-

nährungsweisenmüssenausderSchul-speisungunddenintegriertenCafeterienbzw.Mensenverbanntwerden!Dasselbegilt für Süßwarenautomaten, damit derzunehmenden Fettleibigkeit von Kindernentgegengewirkt wird. Hierzu soll dieSchulspeisungindenLandkreisendurcheinenkommunalenEigenbetriebgewähr-leistetwerden.DiePraxis,daßdieSchul-speisungvonCateringfirmenoftmalsüberweite Strecken konserviert an unsereSchulen transportiertwird,mußbeendetwerden. Wir wollen, daß unsere KinderfrischesEssenbekommen.

- Die Schaffung und Erhaltung umfas-senderBildungsangebotefüralleBürger!AngebotewieVolkshochschulkurse,Mu-sikschulen und öffentliche Bibliothekensollen verstärkt auch für den ländlichenRaumgeschaffenwerden.

DieNPD fordertdieGleichwertigkeitderländlichen mit städtischen Bildungsein-richtungen.DesweiterensolltendieseBil-dungseinrichtungenohnegroßeUmwegefürdieKindererreichbarsein.

DieNPDsetztsichaußerdemdafürein,daß in weiteren Regionen ThüringensFachhochschuleneingerichtetwerden.

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Zukunft für das grüne Herz Deutschlands – Naturschutz ist Heimatschutz

ThüringenmußdasgrüneHerzDeutsch-landsbleiben.HierzugehörtnichtnurdiePflege und Förderung einzelner Natur-schutzgebiete,diealsMagnetfürTouristendienen, sondern der Schutz und Erhaltdes gesamten Landes sowie die Scho-nungseinernatürlichenRessourcen.

AlsBeitragzumNaturschutzverstehenwireineverbesserteEnergiepolitik.Ohneide-ologischeScheuklappenwiedie„Grünen“wollenwiralswirklichökologischeParteieinen Beitrag zur verbesserten NutzungerneuerbarerEnergienleisten.UnserZiellautet,sowohldieAbhängigkeitvomAus-landalsauchvonMonopolistenwieE.ONzu minimieren. Das heißt für uns auch,daßbestehendeAtomkraftwerkeerstnachSchaffung entsprechender AlternativenvomNetzgehensollen.NimmtmansievorhervomNetz,erhöhtman,abgesehenvom notwendigen Import von Uran, dieAbhängigkeitDeutschlandsnochmehr.

In den vergangenen Jahren hat es vordemHintergrundderknapperwerdendenRessourcen an fossilen Energieträgernund dem weltweit immens gestiegenenEnergiebedarfeinebedeutendeEntwick-lung bei den Technologien zur NutzungerneuerbarerEnergiengegeben.InderFolge sind innovative technische Lö-sungenaufdenMarktgekommenundinbreitem Rahmen Anlagen errichtet wor-den,diedieseTechnologiennutzen.Nicht

injedemFallsinddamitfürdieMenschenausschließlichVorteileverbunden.DieEr-richtungvonWindkraftanlagenführtzumBeispielzueinerVerminderungderLebensqualität, wenn diese zu dicht anWohnsiedlungen errichtet werden oderdas Landschaftsbild trüben. BiomassewirdunteranderemaufAckerflächener-zeugt,diedamit fürdieLebensmittelpro-duktionnichtmehrzurVerfügungstehenDieBemühungenzurweiterentechnolo-gischen Entwicklung der erneuerbarenEnergienimEinklangmitdenLebensbe-dingungenderMenschenimLandundzurErreichungeinesbreitenMixauserneu-erbarenundfossilenEnergieträgernsindZieleunsererPolitik.InsbesonderebeiderErzeugungvonStromistheutenocheinausgewogenes Verhältnis von erneuer-barenEnergienundfossilenBrennstoffennotwendig, um eine sichere Versorgungzugewährleisten.Aber angesichts der hohen Importab-hängigkeit bei fossilen EnergieträgernauspolitischinstabilenRegionenundderzunehmenden Bedeutung von Klima-,Natur- und Umweltschutz bekommt dieNutzungallerPotentialeanerneuerbarenEnergieneineneueDimension. ImJahr2007sindinThüringen12%desPrimäre-nergiebedarfsauserneuerbarenEnergiengedecktworden.Fast90%diesesAnteilskommen aus Biomasse. Die vorhan-denen Möglichkeiten werden damit nurunzureichendgenutzt.Zielmußessein,durchneueAnlageneinenbreitenMixzuerreichen.NebenderenergetischenKom-ponenteistdieSolarindustrieinThüringeneinnichtunbedeutenderBeschäftigungs-faktor.

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Die NPD in Thüringen wird sich für dieVerwirklichungfolgenderZieleeinsetzen:

-ErreicheneinesAnteilsanerneuerbarenEnergienamGesamtverbrauchbis2025von35%undbiszumJahr2050von60%.GenerellesZielistes,denAnteildererneuerbaren Energien um mindestenseinen Prozentpunkt pro Jahr unter Be-rücksichtigung einer ausgewogenen En-ergiemischungzusteigern.

- Die wissenschaftlich-technischen Po-tentiale in Thüringen zur Technologie-entwicklungundzumeffizientenEinsatzbewährterKonzeptezumEinsatzerneu-erbarerEnergiensindzufördernundziel-gerichtetweiterzuentwickeln.

-NebenderFörderungdurchdenBundistinThüringeneindurchBürgernutzbaresProgrammzurfinanziellenUnterstützungvonBauherrenbeiderErrichtungvonAn-lagen,dieerneuerbareEnergiennutzen,einzuführen.

EinenBeitragzumNaturschutzsehenwirjedochauchinderFörderungderRegio-nalwirtschaft.DurchallePolitikfelderundbesonders durch die Wirtschaftsförde-rungs- und Vergabepolitik muß sich derWille ziehen, regionale, also deutsche,Produktestärkerzufördern.WirmüssenwegvonderGlobalisierung.AuchwennderFreistaatkeinenSonderwegunterAb-kopplungvonderrestlichenRepublikge-henkann,müssendieFolgenderauchfürdieNatur(sieheWarentransporte)schäd-lichen Globalisierung soweit als möglichabgefedertwerden.Eskannunddarfnicht

längersein,daßErdbeeren,Kartoffelnundandere Obst- und Gemüsesorten sowievieleweitereWarendestäglichenBedarfsimportiertwerden,obwohldiesegenausogutaufheimischemBodenwachsen.Wirsetzenunsdaherdafürein,daß:

-vermehrtProdukteausdereigenenRe-gioneninHandelundProduktionlanden,-ThüringenzurgentechnikfreienRegionwird,-derTransportverkehrminimiertwird,- die Thüringer Bauern wieder einAus-kommen haben und zur Sicherung desEigenbedarfsanLebensmittelnherange-zogenwerden,-Fördermittelnurnochdererhält,derauchaufregionaleProduktezurückgreift,-unternaturwidrigenBedingungenange-baute Importware durch heimische Pro-dukteersetztwird.

InderWirtschaftspolitikwerdenwirauchdazu beitragen, daß Wirtschaft und Na-tur wieder in Einklang gebracht werden.Daherwerdenwirbesondersaufdie In-vestitionen der Industrie in eine umwelt-schonendeProduktionachtenunddieseMaßnahmenstärkerfördern.

Gestalten statt verwalten

Durch das sträfliche Unterlassen einerechtenFamilien-undBevölkerungspolitik,dieihrenNamenauchverdientunddazubeiträgt, Familien und Geburten zu för-dern,istdervielzitierte„demographischeWandel“ erst zustande gekommen. Erresultiert einerseits aus der massiven

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Abwanderung,die lautaktuellemThürin-gen-Monitor70%derMenschenimFrei-staatfürdasgrößteProblemhalten,undandererseitsauseinemnachwievorvor-handenenSterbeüberschuß.Stattgegen-zusteuernwollendieetabliertenParteiendenMißstand(besser:bevölkerungspoli-tischenNotstand)nurverwalten.Mitun-terschiedlichenKonzeptenversuchensie,sichdemselbstherbeigeführtenNotstandanzupassen.

Während also auf der einen Seite demBevölkerungsrückgang und der Entvöl-kerungganzerLandstrichepassiv zuge-schautwird,stehtaufderanderenSeiteeingeradezuhektischesVorgehen,wennes darum geht, die Verwaltungs- undGebietsstrukturen dem „Wandel“ anzu-passen. Wir Nationaldemokraten lehneneine wie auch immer geartete Gebiets-reformunddamit einenweiterführendenIdentitätsverlustunsererHeimatstriktab.WederdieEntmündigungderBürgerundKommunen über sogenannte Landge-meinden, noch Großkreise nach VorbildderDDR-Bezirkesindmitunszumachen.Nur durch eine starke NPD-Fraktion imThüringerLandtagkönnendiePlänederRotendurchkreuztwerden.

Nicht nur, daß wir das Recht der Kom-munenaufkommunaleSelbstverwaltungstärkenwollen;wirsehenamBeispielan-dererBundesländer,daßGebietsreformenkein Geld sparen – ganz im Gegenteil–undauchzunehmendunregierbarundbürgerfernerwerden.

Identität und Selbstbestimmung sind die

Eckpfeiler eines nationaldemokratischenGemeindewesens. Alle Dörfer und Ge-meindenunsererHeimat,diemeistschonseitvielenJahrhundertenexistieren,sindeswert,geschütztzuwerden.DurchdieVielzahlkleinerDorfgemeinschaftenwur-deunsereHeimatgeprägt,undvieleTra-ditionenkonntensoerhaltenwerden.NurdurchdenErhaltderkommunalenSelbst-bestimmung der Gemeinden kann auchdie regionale Identität gewahrt bleiben.Die Entscheidungen über die BelangeeinerGemeindedürfennichtdurchOrts-fremdegefälltwerden!

Wenn es nach den bisherigen Gebiets-reformen überhaupt strukturelle Verän-derungen geben soll, dann sollte nachunserem Dafürhalten in jedem Fall eineBefragungallerbetroffenenBürgerstatt-finden.DerartigeEntscheidungendürfennichtalleindemLandtagoderdenkom-munalenRätenüberlassenbleiben.

Eine andere Siedlungspolitik

Im Rahmen nationaldemokratischerGrundvorstellungen nimmt der ländlicheRaum die zentrale Rolle innerhalb derSiedlungs-undRaumstrukturThüringensein.Deshalb fordert dieNPD,den länd-lichen Raum und die darin befindlichenGemeindenineinemeigenständigenEnt-wicklungsplanzuerfassen.Eine„Leucht-turmpolitik“zugunstendergrößerenStäd-telehnenwirab.

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NationaldemokratischeStandpunktesinddaher:

-DieNPDrichtetsichgegendieZersied-lungstendenzen in vielen Dörfern undGemeinden, die teilweise zum Zusam-menwachsen vorher eigenständiger Ort-schaftenführen.SowohlGewerbegebieteals auch Wohnsiedlungen müssen imRahmen bestehender Siedlungsgrenzenausgewiesenwerden!

-DieNPDlehnteineungezügelteAuswei-sung von Flächen für neue Eigenheim-siedlungenaufder„GrünenWiese“ab,daderartige„Neubausiedlungen“oftmalsmiteinersozialenEntmischungbestehenderDorfstruktureneinhergehen.

-DieNPDsetztsichfürdieAusweisungvon Wohn-Gewerbe-Mischgebieten an-stattreinerWohngebieteindenFlächen-nutzungsplänenderDörferundGemein-denein.AuchinbisherigenreinenWohngebietensolleserlaubtsein,kleine,nicht-störendelandwirtschaftliche sowie handwerklicheBetriebsstrukturenaufzubauen,umsoei-nerseitsdieBindungderBevölkerungandieheimischeSchollewiederzubelebenundandererseitsauchinbereitsgebautenneuenEigenheimsiedlungendieEntwick-lunghinzueinergesundenMischungausWohnenundArbeitenzuermöglichen,wiesietraditionellaufdemLandzufindenist.

-DieNPDsetztsichfürdieverstärkteEr-richtung von Dorfgemeinschaftszentrenein. Diese sollen als generationenüber-greifende Begegnungsstätten zu einer

Wiederbelebung ländlicher Traditionenbeitragen. Dazu sollen in den Gemein-schaftszentren sowohl die örtlichen Ver-eineintegriertwerden,aberauchMöglich-keitenfürJugend-undSeniorentreffpunktegeschaffenwerden.

Verpflichtung von Politik und Ver-waltung auf die Bewahrung der regionalen Vielfalt und ihrer Ei-genheiten

NachAuffassungderNPDmußdieFor-derung„DieBewahrungderHeimatmußwieder zur zentralenAufgabederPolitikwerden“Verfassungsrangerhalten.

DeshalbfordertdieNPD, indieLandes-verfassung einen Artikel einzufügen, indemsichderFreistaatThüringenzurViel-falt seiner gewachsenen Regionen undzumSchutzihrerEigenheitenbekennt.

Denn für den Erhalt unserer Heimat istnicht die supranationale EU zuständig,sondernderStaat.AuchhieristalsoSou-veränitätzurückzugewinnen.

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II Thüringen: Land der Ideen, der Gemeinschaft und Gerechtigkeit

Köpfe braucht das Land

Wie bereits beschrieben, resultiert dieAbwanderungausDefizitenundpolitischbedingten Fehlentwicklungen in vielenBereichen.

Wir wollen, daß das Motto „DenkfabrikThüringen“ keine leere Worthülse bleibtund unsere Köpfe im Land halten. DiederzeitigePolitikunddieniedrigenLöhneundmangelndenPerspektiveninThürin-genstelleneinenmodernenAktderVer-treibungdar.

Erfinder brauchen bessere Rahmenbe-dingungen,z.B.mehrHilfebeiderErlan-gung und Vermarktung eigener PatenteundErfindungen.

DieArbeitsagenturensindanzuweisen,dieVermittlung unserer Fachkräfte ins Aus-landzustoppen.DemgegenübermüssenaberauchendlichverbessertePerspekti-venfürAkademikerundgutausgebildeteFachkräftestehen.EntscheidendistauchhiernebenvielerleiStandortfaktoren,dieeszuverbesserngilt,dasGeld.Deshalbist die Wirtschaftsförderung des Landessozugestalten,daßUnternehmeninderLage sind, unseren Fachkräften gleicheLöhnewieimWestenDeutschlandsoderinandereneuropäischenLändernzuzah-

len.WirtschaftsfördermaßnahmensindindiesemZusammenhanganBedingungenwieexistenzsicherndeLöhnezukoppeln.

Förderprogramme zur Fachkräftesiche-rung sowie Darlehen und Kredite desLandeszurWeiterbildungundQualifizie-rung(z.B.dieBezahlungderErlangungdes Meistertitels) sind an Bedingungen,wiediemehrjährigeTätigkeitinThüringen,zuknüpfen.DannkannvoneinerRück-zahlungabgesehenwerden.

BeendetwerdenmußnebeneinemStoppder Auslandsvermittlung der Arbeitsa-genturen auch die Europäisierung bzw.Internationalisierung desArbeitsmarktes.Wir wenden uns gegen den Zuzug vonBilliglöhnernausdemAusland,diez.B.im fleischverarbeitenden Gewerbe vieletausend Deutsche um ihrenArbeitsplatzgebracht haben. Gleichzeitig muß damitaufgehörtwerden,DeutschezuPraktika,Studientätigkeiten oder wegen des vor-geblichen „Sammelns von Erfahrungen“insAuslandzuentsenden.Vorrangmußhaben,daßdieMenscheninihrerHeimatarbeitenunddavonlebenkönnen.MitderVerschiebung von Menschen wie WaremußSchlußsein.

Gemeinschaft statt Klassengesellschaft

Die NPD strebt die Gemeinschaft allerDeutschen an. Die Globalisierungs- undLeuchtturmpolitikderetabliertenBlockpar-teiensorgtjedochfüreinimmerweiterfüh-rendesAuseinanderdriftenderMenschen.

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DiewachsendeKluft zwischenArmundReichistFolgeeinerverfehltenPolitik.

InThüringenspürendasganzbesondersunsere Jüngsten. 60.000 Kinder lebenimFreistaatunterhalbderArmutsgrenze.Auch die Menschen auf dem Land, dienichtdas„Glück“haben,täglichauspen-delnzukönnenodervonweitwegihreFa-milie zu ernähren, werden politikbedingtvon den in „Leuchtturmregionen“ leben-denThüringernabgehängt.

Zusammenhalt braucht guteRahmenbedingungen

VoraussetzungfüreineTeilhabeallerMen-schenamgemeinschaftlichenLebensindentsprechende Rahmenbedingungen.Durch die Kürzung der finanziellen Zu-weisungenandieKommunenunddieun-gerechteLastenverteilungaufKostenderkommunalenHaushaltesindvieleVereinein finanzieller Bedrängnis. Die VereinesindaberderHortvonGemeinschaftundKultur.

SollenVerbändeundVereineallerdingsalsgemeinschafts- und kulturbildender Fak-tor richtig greifen, muß allen Deutschendie Teilnahme am gemeinschaftlichenLeben ermöglicht werden. Zu den nati-onaldemokratischen Vorstellungen vonsozialerGerechtigkeitgehörtdeshalbdieForderung, finanzschwachen Menschendurch entsprechende VergünstigungendenZugangzuermöglichen.DamitkanndasLandeinenwirksamenBeitraggegendie Entrechtung durch Hartz-IV leisten,

dennmit345EurowerdenvieletausendThüringervonderTeilhabeamLebeninder Gemeinschaft ausgeschlossen. Dis-kriminierende Antragsverfahren und bü-rokratischeAnforderungenzurErlangungdieserVergünstigungenmüssenderVer-gangenheit angehören, denn sie stelleneinHemmnis fürvielesozialentrechteteLandsleutedar.

Die Kulturförderung ist grundsätzlich zuüberarbeiten.ZielmußauchhierdieVer-mittlung von gemeinschaftsförderndenundstärkendenWertensowieeinesge-sundenNational-unddamitZusammen-gehörigkeitsgefühlsein.Entstellendeunddekadente Aufführungen von Werkendeutscher Schöpfergeiste, Sex- und Fä-kalsprache, kosmopolitisches Gedan-kengutunddieVergötzungkulturfremderInhalte müssen dem absoluten Vorrangfür die Vermittlung deutscher Kultur undSprache, Volksweisen und der Wieder-erstarkungeinesdeutschenPatriotismusweichen.DieExperimenteundchoreogra-phischenExzesseperverserIntendantensind zu beenden. Es ist damit dafür zusorgen,dieEinspielquotenderTheaterzuerhöhen.

Heimat statt Abwanderung

Abwanderung im derzeitigen Ausmaßwirdauchdeshalbmöglich,weilHeimat-bindungundPatriotismuszuFremdwör-terngewordensind.AlsideellesBollwerkgegendieAbwanderungstehtjedochfürdieNPDderPatriotismus.DurchalleLe-bensbereiche muß sich deshalb wieder

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die Vermittlung eines neuen Heimatge-fühlsziehen.„Wirsindstolz,daßwirDeut-schesind!Thüringen ist unsereHeimat,wirbleibenhierundpackenan“,müssenwieder selbstverständliche Losungen fürdie Thüringer sein. Deshalb muß auchendlichSchlußseinmiteinereinseitigenVergangenheitsbewältigung,dieunseremVolk Schuldgefühle einimpft und einemErstarkendesgesundenNationalgefühlsimWegesteht.

Daher treten wir auch für einen Werte-wandelinderBildungspolitikein.

DasThüringerBildungswesen ist indenletztenJahren,wievieleandereBereichedes öffentlichen Lebens auch, immermehrzumOpferderausuferndenGloba-lisierunggeworden.Alleswirdaufinterna-tionalerEbenegleichgeschaltet,nivelliertunddemsog.„freienWettbewerb“unter-worfen.Schlagwortewie„Effizienzsteige-rung“ und „Kosteneinsparung“ geisterndabeiimmerwiederdurchdasThüringerSchul-undHochschulwesen,wasüberallzum Verlust von bewährten Traditionsli-nienundWertenführt.DieserWertewan-del istdasHauptproblem,mitdemauchdieSchul-undHochschulpolitikinThürin-genzukämpfenhat.

Viele schwerwiegende Probleme, vorallemimSchulbereich,lassensichaufdenVerlustvonaltendeutschenWertenundTugenden zurückführen, die heutzutagedurch das Primat der Wirtschaft ersetztwurden.AlleLern-undBildungszielesindaufdiekurzfristigenFunktionsbedürfnisseeinerglobalisiertenWirtschaftausgerich-

tet,welcheeinerseitsheimatloseSpezia-listenundandererseitskonsumorientierteAnhänger der Spaßgesellschaft heraus-bildet.DieswilldieNPDdurcheinenneu-erlichenWertewandelimBildungsbereichändern,indemeinevölligeNeuorientierungderLehrplanungvollzogenwird.Dazuistes erforderlich, in den Lehrplänen nichtnurBildungs-,sondernauchErziehungs-zielefestzuschreiben,umlangfristigeVer-änderungenzubewirken.DieVermittlungvon Identität, Heimatverbundenheit undBrauchtum muß durch die Fächergrup-penHeimatkunde,EthiksowieRegionaleGeschichteundVolkskundeeinSchwer-punktimLernenwerden.EbensogiltesinallenAltersstufen,einenSchwerpunktderAusbildungaufdieVermittlungdeutscherSprache,KulturundGeschichtezulegen.NursokanneinGefühlzurHeimatentwi-ckeltundeingrundlegenderWertewandelvollzogenwerden.

Allgemeinbildung statt Spezialisierungswahn

ZielderschulischenAusbildungmußessein,denjungenMenscheneinebreitestmöglicheAllgemeinbildungfürihrenspä-terenLebenswegmitzugeben.DieerstenAnsätze im Bereich der gymnasialenOberstufe,wegvomKurssystemundzu-rückzumKlassenverband,sindzwarersteSchritteindierichtigeRichtung,jedochal-leinvölligwirkungslos.EineVeränderungder Zielorientierung und Leistungsanfor-derunginallenSchultypen,besondersinder Mittel- und Oberstufe, ist zwingend

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notwendig.DerVerdrängungswettbewerbzwischen den Schülern in der gymna-sialen Oberstufe muß beendet werden.EinenationaldemokratischeSchulpolitikinThüringensiehteineStärkungderHaupt-und Realschulen als Kernelemente zurVorbereitung auf eine berufliche Ausbil-dungvor.DiegymnasialeOberstufesolltewiederzuihrereigentlichenAufgabe,derVorbereitung auf ein Hochschulstudium,zurückkehren. Indiesemneuenunddif-ferenziertenSchulsystemstehteinebrei-teAllgemeinbildung im Vordergrund derschulischen Ausbildung. Für eine tiefer-gehendeSpezialisierungsindBerufs-undHochschulenzuständig.

Bildung muß für alle sein

HöhereBildungdarfnichtvomGeldbeu-telderElternabhängigsein!AusdiesemGrundsatz heraus lehnt die NPD ganzentschiedendieab2009geplanteEinfüh-rung von allgemeinen Studiengebührenan Thüringer Hochschulen ab. Bereitsjetztistabsehbar,undauchdurchStudienbereits belegt, daß eine Einführung vonStudiengebühren die Abwanderung jun-gergebildeterMenscheninandereBun-desländerfördernunddieKinderlosigkeitin Thüringen weiter vorantreiben würde.DieskannunddarfnichtZielvonPolitiksein.DieNPDfordertdeshalbdieUmver-teilung von Haushaltsmitteln, auch ausanderen Ressorts, um die FinanzierungvonForschungundLehreanThüringensHochschulenzugewährleistenundweiterauszubauen.

Leistungs- statt Eliteuniversität

Eine„Leuchtturmpolitik“,welchezurZer-störung der in Jahrhunderten gewach-senen Thüringer Hochschullandschaftführt, wird es mit der NPD nicht geben.StattEliteuniversitätenmußesinThürin-genwiederLeistungsuniversitätengeben.Auch deshalb ist die Globalisierung derHochschulendurchdenBologna-Prozeß,welcherdieGleichschaltungdereuropä-ischenHochschulendurchdieVereinheit-lichungderStudiengängeundAbschlüssezumZielhat,ausunsererSichtabzuleh-nen. Die NPD fordert die Wiedereinfüh-rungdertraditionsgemäßenDiplom-undMagisterstudiengänge und die Abschaf-fung des minderqualifizierenden Bache-lorstudiums,durchdasdieQualitäteinesUniversitätsabschlusseszurbesserenBe-rufsausbildungverkommtundnichtsmehrmiteinemHochschulstudiumgemeinhat.

DieNPDmöchtejedochaucheineStudi-enzeitbegrenzungerreichen,dennlebens-langes Lernen heißt nicht lebenslangesStudentenleben.

WirlehnendesweiterendiePrivatisierungdesBildungswesenskonsequentab.Vor-rang müssen staatliche Schulen haben,dennBildungisteineGemeinschafts-undsomitStaatsaufgabe.

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Gerechte Löhne durch starken Mittelstand

DieLohnsituationinThüringenistnebender allgemeinen Perspektivlosigkeit undderbeschriebenenmangelndenHeimat-bindungderausschlaggebendeFaktorfürdiehoheAbwanderungsquote.DieNPDwird sich für gerechte Löhne einsetzen.UnterdemMotto„ArbeitfürMillionenstattProfitefürMillionäre“wollenwirdieWirt-schaftspolitikimFreistaatderartreformie-ren,daßFördermittelanLöhneundGe-hälter gekoppelt werden und zwar nichtnurfürdieDauerdesAntragsverfahrens,sodaßRationalisierungsmaßnahmennurdann förderfähig sind, wenn diese denMenschendienen.

MindestlöhnealleinwerdenjedochnurdieSchwächung der heimischen Wirtschaftbezwecken. Diesen von der Linken ein-geschlagenenWegwerdenwirnichtmit-tragen.GerechteLöhnesindnurdannbe-zahlbar,wennesunserenUnternehmengutgeht.ThüringerUnternehmen,diesichihrersozialenVerantwortungbewußtsind,wollen wir daher stärken und entlasten,dannkönnenauchMindestlöhne festge-legtwerden.

Ausbildung für die Heimat

AusbildungundQualifizierungmüsseninjedemFalldasZielhaben,unsereFach-kräfte imLandzuhalten.Es istdeshalbdaraufhinzuwirken,dieAusbildungspolitikimüberbetrieblichenBereichsozugestal-

ten,daßdieangehendenFachkräftenachihremAbschlußauchArbeitinderHeimatfindenkönnen.WeiterbildungundQuali-fizierungsinddaraufebenfallsauszurich-ten.

III Thüringen: Das Land der Familie TrotznebulöserWorthülsenderLandes-regierung ist Thüringen kein familien-freundliches Land. Armut, Trübseligkeit,sozialeUnsicherheitundKinderfeindlich-keitdominierendenAlltag.WirbegreifendieFamiliealskleinsteZellederGemein-schaft.DeshalbsindFamilienwiederzumDreh- und Angelpunkt allen staatlichenHandelnszumachen.Einrichtungenwieder „Landesstiftung Familiensinn“ bedarfesdabeinicht.DasGeldmußdirektdenFamilienzugutekommen.Familienpolitikmuß nach unserem Verständnis wiederzurBevölkerungspolitikwerden.Zielmußsein, die demographische Katastrophezustoppen,GeburtenzufördernunddieFamilie wieder als das erstrebenswerteModell menschlichen Zusammenlebenszu etablieren. Die Statistiken sprechennämlich eine eindeutige Sprache: Dra-matischer Bevölkerungsverlust, konstanthoheZahlenanAbtreibungenundAnstiegderEinpersonenhaushalte.

Zunächst muß jedoch das herrschendeFamilienbild verändert werden. Frauen-befreiungheißtnichtKinderlosigkeitoder

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Fremdbetreuung!DieKrisederdeutschenFamilieistaucheinegeistigeKrise.EinschrankenloserIndividualismussowiedieÖkonomisierungderGesellschaftsinddie wesentlichen Ursachen für die Kriseder Familien. Für die Überwindung die-serKrisebenötigenwirheuteeinneuesGemeinschaftsgefühlundeinneuesGe-meinschaftsbewußtsein.Nurdort,woeseine lebendige Vorstellung von der Not-wendigkeiteinerGemeinschaftgibt,kannes Verantwortungsbewußtsein, Gebor-genheitundSolidaritätgeben.

Wahlfreiheit für deutsche Mütter

DieÖkonomisierungderGesellschafthatZwänge geschaffen, die den Vorausset-zungen für die Gründung einer FamilieundfürdenBestandderEheentgegen-stehen.BerufstätigkeitderFrauundKin-derlosigkeitsinddabeikeine „freienEnt-scheidungen“, sondernentsprechendenZwängen einer kapitalistischen Gesell-schaft,diedasRollenbildder„berufstäti-genFrau“prägt,umübereinehoheZahlvonpotentiellenArbeitnehmernzuverfü-genunddamitdieLohnkostensoniedrigwiemöglichzuhalten.SinddieLöhneersteinmalsoniedrig,daßdavoneineFamilienichtmehrihreExistenzbestreitenkann,dannunterliegtauchdieFraudemZwangder Berufstätigkeit – und nicht etwa derWahlfreiheit,wieesimmerwiedervondenBlockparteienbehauptetwird.

VonderGroßenKoalitioninBerlinwirddieEinführungdesElterngeldesalsOffensi-ve der CDU-Familienministerin gefeiert.

Tatsächlich ist das Elterngeld aber eineMogelpackung,einvergiftetesGeschenk:GeradesozialschwächergestellteEltern,Alleinerziehende und sehr junge ElternwerdenmitdemElterngeldabgestraft.InWirklichkeit wird die Berufstätigkeit derMutter statt die Mutterschaft als solchegefördert. Das Elterngeld bedeutet tat-sächlich weniger statt mehr Familie. MitderEinführungdesElterngeldeswirdklar:DieCDUverabschiedetsichvonderbis-herigen Familienpolitik zugunsten eineralleinaufdiewirtschaftlicheVerwertungs-möglichkeitabgestimmtenFrauenrolle.Al-leindieBerufstätigkeitderFrausollgeför-dertwerden.MehrKinderwirdesdeshalbinDeutschlandnichtgeben–abergenaudiesistdochdertiefereSinnderFamilie!

Das Müttergehalt ist eine soziale Notwendigkeit

EinemoderneFamilienpolitikmußMütternundKindernZeitundRaumzurgesundenEntwicklunggeben.EsliegtimInteresseder Kinder, daß Müttern die Wahlmög-lichkeit gegeben wird, ihre Kinder selbstzu erziehen und nicht durch Fremde inKindertagesstätten erziehen zu lassen.DieNPDsetztsichdaherdafürein,daßdieKostenfüreinenKrippen-bzw.Kinder-gartenplatzvonca.1.000EuroimMonatdirektdenFamilienzugutekommen.DieNPD fordert deshalb ein sozialversiche-rungspflichtiges Müttergehalt von 1.000Euro netto für deutsche Mütter. Für dasersteKindsollen1.000Euroundfürjedesweitere Kind 500 Euro als Müttergehaltgezahltwerden.BeideBeträgeverstehen

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sich als Netto-Auszahlungsbetrag. DasMüttergehalt soll steuer- und abgaben-pflichtigsein,damitaucheinRenten-undKrankenversicherungsanspruch gewähr-leistetist.AuchAlleinerziehendesolleneinMüttergehalt erhalten. Das Müttergehaltsollen nur deutsche Eltern bekommen,um keine weiteren Zuwanderungs- undAufenthaltsanreizefürAusländerzuschaf-fen.DerHinweis,daßsolcheMaßnahmennichtfinanzierbarseien–eineStandard-floskelderRegierenden–,istfalsch.DerFreistaat gibt jährlich Hunderte MillionenEurofürKinderkrippenundKindergärtenaus.StattdasGeldfürlinksextremePäda-gogenundAnti-Rechts-Programmeaus-zugeben,wollenwirNationaldemokraten,daß das Geld direkt bei den deutschenFamilienankommt.

Ehe fördern – Erziehungsleistung honorieren

DieWiedereinführungeinesEhekreditesist inThüringen an der asozialen Hartz-IV-Gesetzgebung gescheitert. Ohnehinbeabsichtigte die Landesregierung nurdie Einführung eines ähnlichen Modellswie zu DDR-Zeiten. DerThüringer Ehe-kreditsolltenur5.000Euroumfassenundzudem verzinst werden. Wir fordern dieEinführungeineszinsfreienEhekreditsinHöhevon10.000Euro.Diesenverstehenwir auchalsBeitrag zurKonjunktur.DieSchrankeninderSozialgesetzgebung,diedieWiedereinführungdesKreditesbisherunmöglich gemacht haben, sind entwe-

derperBundesratsinitiativezubeseitigenoderaberdurchdieLandesregierungent-sprechendabzufedern.

Kinderrente

Die einzuführende Kinderrente bedeutetdieUmstellungdesbisherigenRentensy-stemsaufdieKinderrente, die auch der demogra-phischen Entwicklung – KindermangelundgleichzeitigeÜberalterunginDeutsch-land–Rechnungträgt.DerBeitragssatzfürgesetzlichRentenversichertewirdaufmaximal20Prozentbegrenzt.Damitwirdnacheinerfestzusetzendendurchschnitt-lichen Beitragsdauer der Anspruch aufeinestaatlichgarantierteGrundrentevon900Euromonatlicherworben,dieinderLage ist, die Grundbedürfnisse abzude-cken. Diese Grundrente erhöht sich fürjedesgeboreneKindfürdieElternum300Euromonatlich.DieGrundrentesowiedieZuschlägefürKinderwerdeninregelmä-ßigenAbständenentsprechendderInfla-tionsrateangepaßt.JederBeitragszahlerzur gesetzlichen RentenversicherungerhältfürjedesneugeboreneKindbiszudessen18.LebensjahreinenmonatlichenBeitragsbonusvonjeweils50Euro.

Demographisch ausgerichtete Besteuerung

Ohne jedenZweifel darf behauptetwer-den,daßdiegesamtwirtschaftlichenBe-dingungen die Nachwuchsentscheidung

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der Familien beeinflussen. Vor allem indenIndustrieländernspieltdabeidieBe-steuerungdesEinkommenseinewichtigeRolle,diemehroderminderstarkFamilienmitKinderndurchabsetzbareBeträgebeiderErmittlungderBemessungsgrundlagedurch freigestellte Pauschalbeträge oderSteuergutschriften begünstigt. Auffälligisthierbei,daßdieLändermitdenhöch-sten Geburtenraten in Europa zugleichauch die Länder mit der geringsten Be-steuerungvonFamilienmitKindernsind.SchwedenundFrankreich,diemitihremSteuersystem offen demographischeZiele verfolgen, sind damit erfolgreich.UmgekehrtliegtDeutschlandnichtnurbeidenSteuervergünstigungenfürdieFami-lienmitKindernganzweithinten,sondernbekanntermaßenauchbeidenGeburten-zahlen.

Wenn also über die Besteuerung ge-burtenfördernde Effekte erzielt werdensollen, muß auch hier das Rad nichtneuerfundenwerden,sondernes reichtaus,dasfranzösischeoderschwedischeModell auf Deutschland zu übertragen.ZielführendistdabeizunächsteinmaldieAblösung des „Ehegattensplittings“ beider Veranlagung zur Einkommensteuerzugunsten einer angemessenen steuer-lichen Berücksichtigung der wechselsei-tigenUnterhaltsgewährungvonEheleutenmitKindern,wieesbeispielsweiseFran-kreich mit seinem „Familiensplitting“ tut.Dasbundesdeutsche„Ehegattensplitting“verstößt im übrigen gegen das Gleich-heitsgebotdesGrundgesetzes,daseineVerteilungswirkung (kinderlose) Besser-verdienende privilegiert. Ein wirklicher

Leistungsausgleich zwischen Kinderha-bendenundKinderlosenüberdieBesteu-erungistnichtnureinelementaresGebotderGerechtigkeit,sonderneineForderungdes Grundgesetzes, die gleichwohl vondenEtabliertenseitJahrzehntenignoriertwird. Eine verantwortungsbewußte, fa-milienfreundliche und geburtenförderndePolitikmüßtedemgegenüberdiesteuer-lichenKinderfreibeträgesoausgestalten,daßmitdemdrittenKinddiekleinenundmittlerenEinkommenmindestenssteuer-freigestelltwerden.

Wie zuvor gezeigt, müßte ein solcherFreibetragderzeitbeietwa8.000EurofürjedesKindangesiedeltsein.Und:Wersowenigverdient,daßderSteuerfreibetragnurteilweiseodergarnichtausgeschöpftwird,mußeineentsprechendeGutschriftwie in Frankreich und Schweden erhal-ten.

Kinderbetreuung

EinBlicküberunsereGrenzenzeigt,daßdieKinderzahlenproFamilieinFrankreichundSchwedenvorallemauchdeswegengrößer sind, weil dort die Kinderbetreu-ung wesentlich besser funktioniert undKrippenundKindergartenplätze flächen-deckend angeboten werden. Es ist alsonicht nur eine Frage direkter finanziellerZuwendungen an die Familien, um einkinderfreundliches Umfeld zu schaffen.MindestensgenausowichtigistdasVor-handensein einer kindergerechten undkostenlosen Infrastruktur. Eltern müssendurchfinanzielleZuwendungenundeine

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funktionierende Betreuungsstruktur dasGefühl bekommen, daß sie vom StaatundderGemeinschaftnichtalleingelas-sen werden. Das schafft Sicherheit undPerspektive.

Es ist Aufgabe des Staates, durch be-wußtes, planvolles, ordnendes und ziel-gerichtetes Einwirken auf die Strukturund Funktion der Familien diese wiederindieLagezuversetzen,ihrenAufgabengerecht werden zu können. Die Famili-enpolitikwirddamitzurGesamtheitallerMaßnahmen, durch die die Größe undStrukturderBevölkerungbeeinflußtwird.Da die Fähigkeit des Volkes zur Repro-duktion in allererster Linie vom Zustandder Ehen und Familien abhängt, ist esnaheliegend,daßnurderwiederzuerwe-ckende Gemeinschaftswille aller Deut-schendiegewaltigenProbleme,dieeinezutiefstantideutschePolitikderetabliertenParteien inden letztenJahrzehntenauf-getürmthat,überwindenkann.DabeiliegtesaufderHand,daßeinfunktionierenderSozialstaat ohne eine intakte Solidarge-meinschaftdesVolkesnichtmachbarist.Ein Volk ohne eine ausreichende ZahlintakterFamilien,dasdemPhantomdesausufernden Individualismus und einerfalschverstandenen Selbstverwirklichunghinterher jagt, geht über kurz oder langzugrunde–eineEntwicklung,fürdiedieBundesrepublik ein trauriges Paradebei-spielbietet.DieUmkehreinergrundsätz-lichverfehltenPolitikkannnurdurcheineWerte-Umkehrerfolgen.IndemMaße,wieesgelingt,denMehltaueinesalleszerset-zendenLiberalismuszubekämpfen,wirdesgelingen,dieMenschendavonzuüber-

zeugen,daßderSinndesmenschlichenLebensnicht imhemmungslosenEigen-nutzgründet,sonderninderWeitergabedesLebens.EsmußwiedereinDenkenüberdiegegenwärtigeGenerationhinausgeben,indemdiekommendenDeutschenihrenPlatzhaben.DerWiederherstellungderFamiliealsKeimzelleunseresVolkesmuß daher eine entschiedene Umorien-tierunghinzurGemeinschaft,zuEheundFamilievorangehen,diedenWillenzumKindmitallenMittelnfördert.Nursower-dendieDeutschenalsVolknocheineZu-kunfthaben.

InThüringen besteht hier deutlicher Re-formbedarf. Die gesetzlich vorgeschrie-benen Betreuungsschlüssel müssen ge-ändert werden. Die Überforderung vonErziehern, Hortnern oder auch Lehrernmuß ein Ende haben. Auch damit sichdenKindernwiedersogewidmetwerdenkann, wie es pädagogisch und erziehe-rischrichtigist,fordernwir:

- fürunterDreijährigeeinenBetreuungs-schlüsselvon1:5- für überDreijährigeeinenBetreuungs-schlüsselvon1:8-dieAbschaffungdessog.Familienförde-rungsgesetzes

Wirhalteneszudemfürwichtig,daslöb-licherweiseineinigenGemeindenbereitseingeführte Begrüßungsgeld für Neuge-borene landesweit einzuführen. Vorstell-barwäreeinSonderfonddesLandes,ausdem Gemeinden Fördermittel erhalten,diesolcheMaßnahmentreffen.

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IV Thüringen: Hier leben und arbeiten – Sozial geht nur national Die gleichgeschalteten MassenmedienunddiePolitikerderAltparteienbehaup-tenfortwährend,dienationaleOppositionvertreteeinemenschenverachtendePoli-tikundorientieresichnuranderVergan-genheit.PolitikundKonzeptionderNPDwiderlegen diese Behauptungen. DieNPDwirdbekämpft,weil siealseinzigePartei inDeutschlanddie InteressenderDeutschengegenüberdenendesgroßenGeldes und der ihm dienenden Politikervertritt.WährendaufdereinenSeiteof-fenneoliberalausgerichteteParteiendasWort„sozial“alsrhetorischenSchafspelzbenutzen, treibt die Linke ein noch vielperfideresSpiel.SiegaukeltihrenWählernvor,diesozialenProbleme seien nur auf internationalerEbenelösbarundhättenmitderMassen-zuwanderung nichts zu tun. Darüber hi-nausvertrittdieLinkedieAuffassung,daßeseine „gerechte“Globalisierunggebenkann.DieseHerangehensweiseundderdahinter verborgene Internationalismusstehen in einem diametralen VerhältniszumWesenundWollenderNationalde-mokraten.WirvertretendenStandpunkt,daßsozialeGerechtigkeitnurdurchnati-onale Solidarität, nationale Identität undnationale Souveränität zu erreichen ist.Kurzum:Sozialgehtnurnational!

Arbeitsplätze zuerst für Thüringer

Globalisierung, EU-Osterweiterung undoffeneGrenzenhabenauchaufdemThü-ringerArbeitsmarktihreSpurenhinterlas-sen.AufdereinenSeitewandernimmermehrBetriebebzw.BetriebsteileinsbilligeAuslandab.ArbeitsintensiveProduktions-abläufewerdeninAsienoderOsteuropaerledigt unddannerneut nachDeutsch-landeingeführtundveredelt.NebendendadurchentstehendennegativenUmwelt-einflüssen läßtsichsoaucheinTeildesmitStolzgetragenenTitelsDeutschlandsals Exportweltmeister erklären. Auf deranderenSeitezerstörenBilligimportedieheimischeProduktion,sodaßganze In-dustrieteilepraktischnichtmehrexistierenoder sichnurmitMühebehauptenkön-nen.BesteBeispielehierfürsinddieMö-bel-undTextilindustrie.

DurchdenImportvonBilligarbeiternsindauch in Thüringen bereits viele Arbeits-plätzezerstörtworden.Arbeitsplätzesindnach dem Selbstverständnis der NPDgrundsätzlichzuerstanDeutschezuver-geben.ErstwenneinArbeitsplatznichtmiteinem Deutschen besetzt werden kann,darf dieser durch einen gleichermaßenqualifizierten Ausländer besetzt werden.Die Arbeitsplatzvergabe vorrangig andeutsche Arbeitnehmer muß Bestand-teil der Wirtschaftsförderrichtlinien desLandeswerden.

Die hohe Arbeitslosigkeit in Thüringen,dieohneAuspendlerundVerfälschungeninderStatistikweitaushöherliegenwür-

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de, ist aber auch eine Folge von DDR-Sozialismus und BRD-Kapitalismus. ZuDDR-ZeitensorgtediePlanwirtschaft fürweitgehendineffizienteundmarodeWirt-schaftsstrukturen,derenunnatürlichhoherBeschäftigungsstandnachderUmstellungauf eine Wettbewerbswirtschaft objektivnichtzuhaltenwar.NachderWendeführtedanndierabiatePrivatisierungspolitikderKohl-RegierungzumAusverkaufdermo-dernen und wettbewerbsfähigen Teileder DDR-Wirtschaft und hinterließ weit-gehend industrielle Brachlandschaften.Dievonder„Treuhandanstalt“verordnetekapitalistische Schocktherapie ließ nach1990keinenRaumfüreinearbeitsplatz-sichernde Sanierung überlebensfähigerOst-UnternehmenundgehörtzurVorge-schichtederheutigenStrukturkriseMittel-deutschlands.

Gerechtigkeit für Thüringens Arbeiter

„Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ warschon immerdieLosungderNPD.Dastrifft auf die Zeitarbeitsbranche genausozu, wie auf die teils extremen Lohnun-terschiede zu den sogenannten altenBundesländern, die ebenfalls abwande-rungsförderndwirken.WirwerdenunsimThüringer Landtag für eineAngleichungallerLöhneundGehältereinsetzen,damitdieseTatsachesozialerUngerechtigkeitinDeutschlandendlichbeseitigtwird.

Sozialversicherungspflichtige Bürgerarbeit statt Beschäftigungstherapie undZwangs-Hartz-IV-Haltung!

InAbstimmungmitdenLandkreisenundkreisfreien Städten hat das Land Thü-ringen nach den Vorstellungen unsererPartei, der NPD, ein flächendeckendesModellzurEinführungder „Bürgerarbeit“insLebenzurufen.DieTestphasesollteeinJahrandauern.DasModellmußdabeibesondereKriterienerfüllen.

ZunächstistjederBeschäftigte-andersals in den heutigen Maßnahmen - min-destenszwölfMonatezubeschäftigen,indenenersichbeivollerSteuer-undSozi-alversicherungspflichteinenerneutenAn-spruch aufArbeitslosengeld I erarbeitet.EntgegenbisherigenHandhabungensinddieQualifikationen beimEinsatz derAr-beitnehmer zu berücksichtigen. DarüberhinausistfüralleTeilnehmerderBürger-arbeit ein Mindestlohn festzuschreiben,derinderFolgedieBinnenmarktkonjunk-turdurcheineKaufkrafterhöhungstärkenwird.

NachAblaufeinesJahreshatdieLandes-regierungdasModell„Bürgerarbeit“einersorgfältigenAnalyseunterdenfolgendenGesichtspunktenzuunterziehen:

- Erwerb sozio-ökonomischer Kompe-tenzen-IntegrationaufdemerstenArbeitsmarkt-VertiefungberuflicherKenntnisse

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BürgerarbeitdarfdabeikeineKonkurrenzfürdasörtlicheHandwerkdarstellen.Essollte sich um möglichst gemeinnützigeTätigkeiten handeln, die nicht von ört-lichen Unternehmen angeboten werden.DasModell„Bürgerarbeit“sollzudemdiesogenannten „Ein-Euro-Jobs“ ersetzen,dieausSichtderNPDeinSklavenarbeits-modellsind.

Es ist imallgemeinendaraufhinzuarbei-ten,daßnicht längerGelderfürsinnloseMaßnahmenfürArbeitloseverschwendetwerden. Darüber hinaus muß eine un-geschönteStatistiküberdie tatsächlicheSituationamArbeitsmarkterarbeitetwer-den,diespäterdieGrundlagefüreineBe-schäftigungsoffensivebildet.

Globalisierung bekämpfen – Heimische Potentiale nutzen

Die derzeitige Wirtschaftspolitik forcierteine Konzentration auf wenige Wirt-schaftsbereicheundführtsonebeneinerwirtschaftlichenMonokulturzuAbhängig-keiten, die nicht sein müßten. Die NPDsetztsichdafürein,dieeigenenPotentialezunutzen.Waswirleistenkönnen,solltenwirauchleisten.Waswirselberherstellenkönnen,solltenwirselbstherstellen.WaswirvoneigenerSchollespeisenkönnten,sollte nicht aus anderen Ländern kom-men.

So tritt dieNPD fürdieFörderungeineraufdieRegionbezogenenLandwirtschaftein–gleichgültig,obessichumkonven-

tionellenoderökologischenLandbauhan-delt. InsAbsurde wird der Gedanke derökologischen Landwirtschaft allerdingsgetrieben, wenn auch hier Lebensmittelquer durch Europa transportiert werden,die genauso gut standortnah hergestelltwerden können. Für den energieinten-siven Transport etwa von Butter oderMilchüberweitereStreckenbestehtkeineVeranlassung. Deshalb machen wir unsgemäßunseresKonzeptesder raumori-entiertenVolkswirtschaft fürmehrDirekt-vermarktunglandwirtschaftlicherProduktestark. Beginnend mit den Kantinenspei-senöffentlicherEinrichtungenbishinzumSortiment von Einzelhändlern, müssendieWeichensogestelltwerden,daßregi-onaleProduktedenVorzuggenießen.

NurdurchdiesenWegkönnenwirinThü-ringendienegativenFolgenderkünstlichbetriebenen Globalisierung für die hei-mischeLandwirtschaftunddamitfürdenMenschen abmildern. Nur so könnenauchArbeitsplätzeerhaltenundneuege-schaffenwerden.

Heim- und Pflegewesen

Der Privatisierung des Gesundheitswe-sensist-soweitaufLandesebeneirgendmöglich-mitallenzuGebotestehendenMitteln entgegenzuwirken. Alten- undPflegeheime sowie Krankenhäuser undFachkliniken sind, soweit sie sich über-hauptnochinöffentlicherHandbefinden,unbedingt in staatlicher Hand zu halten.NursokanndennegativenFolgendurchdie Profitorientierung im privatwirtschaft-

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lichenBereich-wiePersonalabbau,Qua-litätsminderung etc. - wirksam begegnetwerden. Die Skandale und zuTage ge-tretenenMißständeinPflegeheimensindeinedirekteFolgederKommerzialisierungunseres Gesundheitswesens. Entschla-ckung und Kosteneinsparungen dürfennichtzulastenvonpflegebedürftigenMen-schendurchgeführtwerden.

ÜberdiessindMaßnahmenzurFörderungvonsogenanntenMehrgenerationenhäu-sern zu erarbeiten. Solche Handlungs-feldersindnichtdenfinanziellgebeuteltenKommunenalleinzuüberlassen.

Gemeinschafts- und Vereinswesen

Sozialpolitikbedeutetauch,dasgemein-schaftliche Leben zu fördern. Daher trittdieNPDkonsequentfüreinehöhereMit-telzuweisungfürfreiwilligeLeistungenandieKommunenein,diedannwiederVereinenundkarita-tivenProjektenzugutekommenmuß.DieMittelmüssen zweckgebunden ausgereichtwerden, so daß mit ihnen keine Haus-haltslöcherindenKommunengestopftwerdenkönnen.

Die Ehrenamtsförderung und insbeson-dere der Ehrenamtspreis müssen einerPrioritätensetzung unterworfen sein.Politische Initiativen jedweder Art sollenkeinerFörderungmehrunterliegen.Prio-ritäten sind nach nationaldemokratischer

Auffassung Kinder- und Jugendarbeit,Sportförderung,Tierschutz,dieTafelnundSeniorenarbeit.

DieVergabevonLottomittelndesLandesmußvondemEinflußderMinister,dieviel-fachzugleichLandtagsabgeordnetesind,befreit werden. Nachweislich vergebendieMinisterdieLottomittel schwerpunkt-mäßig an ihren eigenen Wahlkreis, umsichsoStimmenfürdienächsteWahlzusichern.DeshalbmußdieLottomittelver-gabevoneinemunabhängigenGremiumgeprüftundbeschiedenwerden,diealler-dingsaucheinerKontrollezuunterliegenhat.

Soziale Gerechtigkeit auf allen Ebenen

1. Die NPD fordert ein eigenes Thürin-ger Sparkassengesetz. Auch ohne denSparkassenverbund HELABA kann eseinestarkeundwirtschaftlicheThüringerSparkasse geben. Im Thüringer Spar-kassengesetz sollte unter anderem diePflicht zur Kontoführung nochmals ver-bindlichfestgeschriebensein,dennauchdieSparkassenlehneninzwischenimmermehrKundenab.AußerdemistThüringerSparkassen die Veräußerung unattrak-tiverKreditegesetzlichzuuntersagen.DieSparkassenverkommen immermehrzueinem Instrument kapitalistischer Kräfteund verlieren dadurch ihre Orientierungam Gemeinwohl. Ein eigenes ThüringerSparkassengesetzmitklarenundanso-zialenBelangenorientiertenRegelungen

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zurGewinnausschüttungkönntehierAb-hilfeschaffen.

2.DerAusverkaufdeutschenVolkseigen-tums istzustoppen. ImsozialpolitischenBereichspricht sichdieNPDbesondersgegen den Verkauf kommunaler Woh-nungsbestände aus. Die defizitärenUnternehmen sind zum einen durchVorsorgemaßnahmenundstrengereKon-trollprinzipiensowiedurchstaatlicheBei-hilfen und GenossenschaftsgründungenvordemVerkaufzubewahren.

V Thüringen: Unsere Heimat soll deutsch bleiben – Wir stoppen die Überfremdung Es gibt sie schon, die Tendenzen, diedarauf deuten, daß wir in einigen Städ-ten annähernd westdeutsche Zuständehaben oder auf dem Weg dorthin sind.Dort,woDeutschlandimWestenunseresVaterlandes einmal stattgefunden hat,herrschenvielerortsheuteamerikanischeZustände,geprägtvonIdentitätslosigkeit,Kriminalität,GhettobildungundfehlenderGemeinschaft.

Westdeutsche Zustände sollen Thürin-generspartbleiben.DasistdasZielderThüringer NPD, die auf eine präventive

AusländerpolitikimFreistaatsetzt.SelbstwenndieZielederNPDmangelsGestal-tungsmehrheiten noch nicht vollumfäng-lichverwirklichtwerdenoder imLandtaggänzlich am Widerstand der Multi-Kulti-Parteien scheitern, wird doch die WahlderNationaldemokratenindenThüringerLandtagdieStimmungslageinThüringenverändernundderenAttraktivitätfüraus-ländische Zivilokkupanten verlieren. Gä-stesindherzlichwillkommen,aberGästekommen,undGästegehen.DieNPDistkeineausländerfeindlichePartei,sondernzuwanderungsfeindlich:SowollenwireshaltenundsetzenunsdaherfürfolgendeDingeein:

1. Reduzierung der Kosten für Ausländer und Asylbewerber auf ein Mindestmaß

> Für nicht einmal 4.000 Asylbewerber,dieesnachoffiziellenStatistikeninThü-ringen geben soll, gab die Landesregie-rungimJahr2007rund22MillionenEuroaus.HinzukommenKostenfürIntegrati-on, Gesundheitskosten, Unterbringungusw. usf. Rechnet man arbeitsloseAus-länder,dieeineAufenthaltsgenehmigunghaben, hinzu, ergeben sich mindestensjährliche Kosten im hohen zweistelligenMillionenbereich.DieNPDwilldieseKo-sten drastisch reduzieren, denn das da-fürverwendeteGeldwirdandernortsvielnötiger gebraucht. Wir werden deshalbeinfordern,daßnurdieMindestleistungennach dem Asylbewerberleistungs- unddem Flüchtlingsaufnahmegesetz gezahltwerden.

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2. Beugehaft für Asylbewerber, die ihre Herkunft verschleiern, um ihre Abschiebung zu umgehen.

>Immerhin80%allerAsylbewerberver-nichtenihrePässe,umsoeineAbschie-bungunmöglichzumachen.DieKostenfür den deutschen Steuerzahler sindenorm. Um die Abschiebung unrecht-mäßiger,nurgeduldeterAsylbewerber inihreHeimatländerzuermöglichen,solltenrestriktiveMaßnahmenmöglichgemachtwerden.FürdieDauerdiesesselbstver-schuldeten Verfahrens sollten nur nochSachleistungen statt Geld ausgereichtwerden.

3. Rückkehrpflicht statt Bleibe-recht für geduldete Ausländer!

> Die NPD wird sich dafür einsetzen,daß im Kontext zu verschiedenen Ver-waltungsgerichtsentscheidungen, aberentgegendervorherrschendenPolitikderEtablierten,geduldeteAusländernichtda-durcheinBleiberechterhalten,indemsiesichjahrelanghieraufhalten,dieKinderzurSchulegingenodersichandiehiesigenLebensverhältnisse mehr oder wenigerangepaßthaben.EineAufenthaltsgeneh-migung darf nur imAusnahmefall erteiltwerden. Im Fall von Kriegsflüchtlingenhat nach Beendigung des Krieges eineRückführung in das Heimatland der Be-troffenenzuerfolgen.Immerhinsindrund2.000Ausländer inThüringenmiteinemsolchenAufenthaltsstatusansässig.

4. Kriminalität im Umfeld von Asyl-bewerberheimen eindämmen!

>Asylbewerberheimesolltenkünftignichtmehrzentral inInnenstädtenundWohn-gegenden existieren, sondern möglichstinderPeripherie,umsodieUmfeldkrimi-nalität, insbesonderedenDrogenhandel,einzudämmen.

5. Lebensmittelgutscheine statt Bargeld!

>Als einen weiteren wirksamen BeitragzurBekämpfungderAusländerkriminalitätwilldieNPDimThüringerLandtagdafürsorgen,daßAsylbewerbernweiterhinundüberallLebensmittelgutscheineausgerei-cht werden, um so eine Zweckentfrem-dungderZuwendungenzuvermeiden.

6. Sprachkurse einstellen – Wer sich integrieren will, soll selbst dafür sorgen!

>DerFreistaatunternimmtnacheigenemBekunden mehr als gesetzlich vorge-schrieben,umdenZuwandererndiedeut-scheSprachezuvermitteln.WirvertretendieAuffassung,daß,wersichintegrierenwill,diesvonalleinetut.Zwangführthierzunichts,unddiebisherigenErfahrungenlehren,daßdasGrosderAusländerden-nochweiterhindieHeimatsprachespricht.Ausländern soll nach unserem Dafür-halten vielmehr dabei geholfen werden,Kultur und Identität zu bewahren. DennderVerlustvonSprache,KulturundIden-titätsindmitausschlaggebenddafür,daß

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AusländerdiedeutscheGesellschaftab-lehnen, kriminell werden und sich nichtassimilieren. Integration muß von innenkommen.

7. Islamisten abschieben – Si-cherheit vor Toleranz!

>NachEinschätzungendesVerfassungs-schutzes,derdieseProblematiküberdiesstetsverharmlost,lebeninThüringen100gewaltbereite ausländische Extremisten.Die NPD wird sich dafür stark machen,diesePersonenausPräventionsgründenabzuschieben.Isterstetwaspassiert, isteszuspät.DenninDeutschlandwirdbis-her immer erst dann (mehr schlecht alsrecht)reagiert,wennetwasvorgefallenist.BevorThüringenzumAnschlagszieloderAustragungsort von „heiligen Kriegen“wird,mußetwasgetanwerden.

8. Ausländerkriminalität wirksam bekämpfen – Mafiasümpfe und Geldwäschemethoden austrock-nen!

>DieLandesregierungschweigt,Exper-tenhingegennicht:Thüringenistlängstzueinem profitablem Betätigungsfeld aus-ländischerMafiosigeworden.BesondersingrößerenStädtenwieErfurttreibenMa-fiaclanswiedie NdranghetaihrUnwesen.Aber auch eine Vielzahl ausländischerKleinunternehmenwieDönerlädendieneneinzigdemZweckderGeldwäsche.StattsichausAngstvordemVorwurfder„Aus-länderfeindlichkeit“ und aufgrund falschgesetzter Prioritäten vor der Problemlö-

sungzudrücken,solltendieVerantwort-licheninThüringendieAustrocknungdesausländischenKriminalitätssumpfes rigo-rosundmitallenstaatlichlegitimenMittelvorantreiben.

9. Deutsche Eßkultur schützen – Grenzen setzen!

>KulturellerAustauschsollstattfinden.DieDeutschen sollen auch auf heimischenBoden andere Kulturen kennenlernendürfenundhierz.B.derenkulinarischesAngebot genießen. Die ungezügelteAusbreitung ausländischer RestaurantsundImbisse,diesichnichtmehrmitdemmarktwirtschaftlichenPrinzipvonAngebotund Nachfrage erklären läßt, ist jedochzu unterbinden. Vielmehr setzt die NPDdarauf,dieheimischeGastronomiedurchSteuererleichterungen und Vergünsti-gungenzustärken.

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