Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht Schriftleitung:
Rechtsanwalt Professor Dr. Achim Schunder und Rechtsanwältin Dr.
Christiane Prause Beethovenstraße 7b, 60325 Frankfurt a.M. 9
2016
Inhalt
Aufsätze
Migration/Integration
Kurze Beiträge
Zur Rechtsprechung
Mitteilungen
Buchbesprechungen
Rechtsprechung
EuGH 14. 1.16- C-399/14 EuGH 11.11.15- G505/14
EuGH 17. 2.16-G314/14
BVerfG 24. 11. 15 - 2 BvR 355/12
Nds.StGH 29. 1.16- StGH 1/15 ua
BVerwG 26.11.15- 7CN1/14
BVeiwG 9. 12. 15 - 10 c 6/15
BVeiwG BVerwG BVerwG BVeiwG
3. 3.16- 7B44/15 1. 3.16- 5BN1/15
21. 12.15 - 9 B 45/15 18. 8. 15 - 9 BN 2/15
IV NVwZ 2016, Heft 9
L. Determann, Datenschutz in den USA- Dichtung und Wahrheit C.
Krönke, Das neue Vergaberecht aus verwaltungsrechtlicher
Perspektive A. Beier, FFH-Verträglichkeitsprüfung „reloaded" -
Bemerkungen zum Urteil des EuGH vom 14.1.2016 (C-399/14)
561
568
575
U. Becker!]. Kersten, Demokratie als optimistische Staatsform -
Zehn Fragen zur Flüchtlingskrise 580
C. Schrader, Windenergie und seismologische Stationen - neue
,,Baustopper" im BlmSchG-Genehmigungsverfahren? 584
K. Engelken, Bundesrechtliche Erweiterung bestehender kommunaler
Aufgaben - kein konnexitätsrechtlicher Ausgleich durch die Länder -
Erneute höchstrichterliche Bestätigung 589
B. Kümper, Abwägung bei lnfrastrukturvorhaben: aktuelle Rechts-
fragen 592
G. Boldt/H. Weller/G. Kühne/H.-U. v. Mäßenhausen,
Bundesberggesetz (H.-J. Müggenborg) 594
Planfeststellungsbeschluss für den Bau der W aldschlößchenbrücke
Rechtskraftdurchbrechung bei Verstoß gegen EU-Beihilferecht Anm. R.
Streinz Berücksichtigung „Schwarzer Sekunden" zwischen Werbespots
(Ls.)
595 600 603 605
Einbeziehung von Schadensersatzaufwand in BaFin-Umlage 606
,,Unverzüglichkeit" von Antworten der Landesregierung (Ls.)
608
Aufhebung eines Trinkwasserschutzgebiets 609 Anm. A. Heusch 612
Bildung von Rücklagen bei IHK 613 Anm. M. Wiemers 615 Begriff der
Abfallentsorgungsanlage in§ 17 IV a 1 BimSchG 616 Begründung von
Nichtzulassungsbeschwerden - Stuttgarter Miethöhesatzung 618
Bodenwertbestimmung nach dem LwAnpG (Ls.) 620 Legitimierung
örtlicher Aufwandsteuern als Lenkungsteuern 620
VGHMünchen VGHMünchen VGHMünchen VGHMünchen VGH Mannheim OVG
Lüneburg
3. 2.16-10ZB15.1413 Ausweisung wegen Unterstützung des
„Islamischen Staates" 3.12.15- 13a B 15.50069 uaAblehnung eines
Asylantrags als Zweitantrag iSd § 71 a AsylG
28. 9.15 - 22 ZB 15.1018 Rückforderung einer Zuwendung 17. 12.
15 - 20 CS 152677 Auskunftsanspruch nach dem
Verbraucherinformationsgesetz 16. 2.16-352303/15 Wirkungen einer
Nachtragsbaugenehmigung (Ls.) 4.11.15- 1KN199/13 Fristberechnung
für öffentliche Auslegung eines Bebauungsplans (Ls.)
623 625 628 630 631 631
OLGMünchen 28.10.15 - 11WF1365/15 Kosten des Verfahrensbeistands
eines minderjährigen Flüchtlings 631
NVwZ aktuell In eigener Sache, NJW Rechtsprechung in
Pressemitteilungen Rechtsprechung in Leitsätzen Gesetzgebung,
Gesetzgebungsverfahren und Veranstaltungen
Beilagen Mit dieser Ausgabe verbreiten wir folgende
Beilagen:
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG -"1\~ Verlag C.H.BECK
~
Wir bitten unsere Leser um Beachtung! C.H.BECK
Lehrgangsanzeigen auch online! Ihre Lehrgangsanzeige erscheint
auch online unter www.beck-stellenmarkt.de/Weiterbildung • Erhöhte
Reichweite durch Online-Präsenz von 6 Wochen • Präsentation als
Teaser- und Layout-Variante • Verlinkung auf URL, falls angegeben
C.H.BECK
ISSN 0721-880X
Fachanwafts-Lehrgang Verwaltungsrecht
Berlin Start 13. 10.2016
„ zxa ------------"'\ ~ 5•/o Frühbucherrabatt : : bei Anmeldung
bis 3 Mo~ate : 1 vor Veranstattungsbeg~~ _ .J ... _
VII VII IX X
, .
NVwZ - Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
Schriftleitung und Verlagsredaktion: Rechtsanwalt Professor Dr.
Achim Schunder (verantwortlich für den Text- teil) und
Rechtsanwältin Dr. Christiane Prause. Beethovenstraße 7 b, 60325
Frank- furt a. M., Postanschrift: Postfach 110241, 60037 Frankfurt
a. M., Telefon: (0 69) 75 60 91-0, Telefax: (0 69) 75 60 91-49.
E-Mail: [email protected], Internet: www.nvwz.de.
Manuskripte: Manuskripte sind an die Redaktion zu senden. Der
Verlag haftet nicht für Manuskripte, die unverlangt eingereicht
werden. Sie können nur zurückgegeben werden, wenn Rückporto
beigefügt ist. Die Annahme zur Veröffentlichung muss schriftlich
erfolgen. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor
dem Verlag C.H.BECK an sei- nem Beitrag für die Dauer des gesetz-
lichen Urheberrechts das exklusive, räumlich und zeitlich
unbeschränkte Recht zur Vervielfältigung und Ver- breitung in
körperlicher Form, das Recht zur öffentlichen Wiedergabe und
Zugänglichmachung, das Recht zur Aufnahme in Datenbanken, das Recht
zur Speicherung auf elektro- nischen Datenträgern und das Recht zu
deren Verbreitung und Verviel-
fältigung sowie das Recht zur sonsti- gen Verwertung in
elektronischer Form. Hierzu zählen auch heute noch nicht bekannte
Nutzungsfor- men. Das in § 38 Abs. 4 UrhG nie- dergelegte zwingende
Zweitverwer- tungsrecht des Autors nach Ablauf von 12 Monaten nach
der Veröffent- lichung bleibt hiervon unberührt.
Urheber- und Verlagsrechte: Alle in dieser Zeitschrift
veröffentlichten Bei- träge sind urheberrechtlich geschützt. Das
gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheidungen und ihre
Leit- sätze, denn diese sind geschützt, so- weit sie vom Einsender
oder von der Schriftleitung erarbeitet oder redi- giert worden
sind. Der Rechtsschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und
ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Zeitschrift darf
außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts- gesetzes ohne
schriftliche Genehmi- gung des Verlags in irgendeiner Form
vervielfältigt, verbreitet oder öffent- lich wiedergegeben oder
zugänglich gemacht, in Datenbanken aufge- nommen, auf
elektronischen Daten- trägern gespeichert oder in sonstiger Weise
elektronisch vervielfältigt, ver- breitet oder verwertet
werden.
Anzeigenabteilung: Verlag C.H.BECK, Anzeigenabteilung,
Wilhelmstraße 9, 80801 München, Postanschrift: Post- fach 40 03 40,
80703 München. Media-Beratung: Telefon (0 89) 3 81 89-687, Telefax
(0 89) 3 81 89-589.
Disposition, Herstellung Anzeigen, technische Daten: Telefon (0
89) 3 81 89-598, Telefax (0 89) 3 8189-599, E-Mail [email protected]
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Bertram Götz.
Verlag: Verlag C.H.BECK oHG, Wil- helmstr. 9, 80801 München,
Post- anschrift: Postfach 40 03 40, 80703 München, Telefon: (0 89)
3 8189-0, Telefax: (0 89) 3 8189-398, Postbank München IBAN: DE82
7001 0080 0006 2298 02, BIC: PBNKDEFFXXX.
Erscheinungsweise: Zweimal monatlich. Kombinationsbezug NVwZ mit
zwei- mal monatlichem Beiheft (Nebenblatt)
NVwZ-Rechtsprechungs-Report Ver- waltungsrecht.
Bezugspreise 2016: NVwZ ohne NVwZ-RR: halbjährlich € 154,50
(inkl. MwSt.); Vorzugspreis für NJW- Bezieher, Studenten
(fachbezogener Studiengang) sowie Referendare (ge- gen Nachweis)
halbjährlich€ 137,50 (inkl. MwSt.); Einzelheft: NVwZ € 16,50 (inkl.
MwSt.); NVwZ mit NVwZ-RR: halbjährlich € 244,50 (inkl. MwSt.);
Vorzugspreis (w. o.) halbjährlich € 217,50 (inkl. MwSt.).
Einzelhefr NVwZ m. RR € 25,- (inkl. MwSt.). Die Rechnungsstellung
er- folgt zu Beginn eines Bezugszeitrau- mes. Nicht eingegangene
Exemplare können nur innerhalb von 6 Wochen
nach dem Erscheinungstermin rekla- miert werden. Jahrestitelei
und -register sind nur noch mit dem jeweiligen Heft liefer-
bar.
Versandkosten jeweils zuzüglich.
Bestellungen über jede Buchhandlung und beim Verlag.
KundenServiceCenter: Telefon: (0 89) 3 8189-750, Telefax: (0 89)
3 81 89-358. E-Mail: [email protected]
Abbestellungen müssen 6 Wochen vor Halbjahresschluss
erfolgen.
Adressenänderungen: Teilen Sie uns rechtzeitig Ihre
Adressenänderungen mit. Dabei geben Sie bitte neben dem Titel der
Zeitschrift die neue und die alte Adresse an. Hinweis gemäß § 7
Abs. 5 der Post- dienste-Datenschutzverordnung: Bei
Anschriftenänderung des Beziehers kann die Deutsche Post AG dem
Verlag die neue Anschrift auch dann mitteilen, wenn kein Nachsende-
antrag gestellt ist. Hiergegen kann der Bezieher innerhalb von 14
Tagen nach Erscheinen dieses Heftes beim Verlag widersprechen.
Druck: Kessler Druck und Medien GmbH & Co. KG,
Michael-Schäffer- Sti;aße 1, 86399 Bobingen.
NVwZ 2016, Heft 9 V
