Mitgliederversammlung IG Luftverkehr Die Vorzüge der Region MetroBasel / TriRhena und der EuroAirport Basel, 11. Februar 2010

Mitgliederversammlung IG Luftverkehr

Die Vorzüge der Region MetroBasel / TriRhena und der EuroAirport

Basel, 11. Februar 2010

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Mitgliederversammlung IG Luftverkehr

Bemerkungen zum EuroAirport unter der Perspektive «Flughafen Zürich-Basel als nationale Infrastruktur»

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Ich pendle, also bin ich

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Vorzüge der Metropolitanregion Basel

• Konjunkturresistenter Branchenmix– Exportorientierte Schlüsselindustrien– Prognose Metrobasel Perspektiven 2020:

20‘000 neue Arbeitsplätze

• Infrastruktur vorhanden, Verbesserung notwendigEuroairportTGV Est: Schnellere Verbindungen nach Paris ab

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Anteil am gesamten BIP der Schweiz

• MR Zürich : 38%• MR Bern : 14%• MR Basel : 12%• MR Genf : 9%• MR Lausanne : 8%• MR Tessin : 4%

• Total MR : 84%

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11Grössenvergleich: Metropolitanregionen Basel und Zürich / Verkehrsverbünde


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Räumliche Verteilung der 1000 grösstenFirmen in der Schweiz

© NSL ETH Zürich, 2003

Gewichtung nach konsolidiertem Umsatz(je Gemeinde 1 Punkt pro 100 Mio. CHF)

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Inhalt

• Flughafen Zürich als nationale Infrastruktur• Grenzen der Auslastung• Steuerung durch Anreize• Arbeitsteilung (im Multi-Airport-System)• Anbindung an Eisenbahn als Voraussetzung


A: Der Flughafen Zürich als nationale Infrastruktur


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Flughafen Zürich als nationale Infrastruktur

• Nationale Verkehrsfunktion– 58% des nationalen Passagier- und 80% des nat. Frachtaufkommens– Einziger Hub des Landes (175 Direktverbindungen, 95% aller

Transferpassagiere) – Drehkreuz des «Home Carriers» Swiss– Über 60% der Inlandpassagiere aus anderen Kantonen (Einzugsgebiet ganz CH)

• Volkswirtschaftliche Bedeutung– 112‘000 Arbeitsplätze und 19,5 Milliarden Franken Wertschöpfung jährlich– Wichtiger Standortfaktor für Wirtschafts- und Finanzplatz Schweiz– 35% aller ausländischen Touristen reisen mit dem Flugzeug an– Diverse Studien belegen volkswirtschaftliche Bedeutung

Entwicklung des Flughafens von nationaler Bedeutung

Aber seit 10 Jahren ein Konflikt in der Endlosschleife



SIL-Prozess als zeitraubendes Lösungsinstrument


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Der Kanton als Eigentümer und Regulator

• Kanton mit 33% Hauptanteilseigner der Flughafen AG• Flughafengesetz verpflichtet zur Einflussnahme im VR• Änderungen bei Pistensystem und Betriebsreglement

im Verwaltungsrat nur in referendumsfähiger Form• Statuten verbieten privaten Anlegern

Stimmrechtsanteile von mehr als 5%

Eigentumsrechte + Flughafengesetz sichern Quasi- regulatorische Kompetenz des Standortkantons

Einfallstor für kantonale Initiativen


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Umlandgemeinden schaffen Tatsachen

•Schwache raumplanerische Instrumente von Bund/Kanton

•Planungsautonomie der Gemeinden führt zu Bauboom

•Kleinteilige Gemeinden verhindern grossräumige Optimierung der Siedlungsentwicklung

•Bauboom erzeugt «Betroffene» (und politische Tatsachen)

• Gemeinden als politische Akteure im föderalen Geflecht– Aktive Mitglieder in den verschiedenen Interessensgemeinschaften– Lokalpolitiker vertreten Gemeindeinteressen über diverse politische

Kanäle und im politischen Diskurs


Bauboom in Umlandgemeinden (1987-2007)


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Durchschnittliches Bevölkerungswachstum im Kanton Zürich in dieser Periode: 15%

Quelle: Kanton Zürich Grafik: Avenir Suisse

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Bürgerbewegungen mit direktdemokratischem Hebel

• Circa 30 verschiedene Interessensgemeinschaften• Bedienen sich zahlreicher Instrumente: Lärmklagen,

Initiativen, Medien, Eingaben in Planungs- und Genehmigungsprozessen etc.

• Mobilisierungsdynamiken und Hebeleffekte– Kleine, konzentrierte Gruppe von Anwohnern >> verteilter

Nutzniesser des Flughafens.– Bei Fluglärm (breiter Lärmteppich) ist ganze Gemeinden betroffen,

bei Strassen-/Eisenbahnlärm nur Minderheit pro Gemeinde– Flexibilität der Flugrouten (und somit der Lärmverteilung) anders als

bei Strasse/Schiene (starre Strecken). Lobbying lohnt sich.

Bürgerbewegungen verändern Dynamiken des Konfliktes


Verkehrsentwicklung


Nachfrageprognose und Kapazitätsengpässe

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Ökonomische Anreize via Flughafengebühren

• Effiziente Allokation knapper Flughafenkapazität.• Mögliche Anreizeffekte der Lenkungsabgabe:

- Zusätzliche Anreize zur Lärmminderung- Peak-pricing für Tageszeiten mit Kapazitätsengpässen

• Abschöpfung/Sozialisierung der Verknappungsrente.• Gebühreneinnahmen zur Befriedung des Konfliktes:

- Entschädigung für hängige Lärmklagen- Entschädigung für zusätzliche Einschränkungen der Siedlungsentwicklung- Sonstige Massnahmen zur Abgeltung lokaler Lärmkosten der nat. Infrastruktur

• Bestehendes Gebührensystem und Lärmfonds weiterentwickeln.

• Allerdings: Juristische Hürden bei Einführung einer Lenkungsabgabe.


Flughafengebühren im Vergleich

Quelle: Unique


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Verlagerung des Flugverkehrs

• Verlagerung von Passagieren auf die Schiene• Verlagerung zum Euroairport mit freien Kapazitäten:

Zürich als Hub mit Premiumstrategie, Basel mit Billig- und Direktflügen

• Aber: Bahnanschluss zwingend notwendig• Gebührenerhöhung in Zürich:

– Grösseres Gefälle begünstigt Verlagerung– Mögliche Investition in Bahnanschluss



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Zürich vs. London

Beispiele der strategischen Arbeitsteilung zwischen Premium- und Regionalflughäfen

• Aufgabenteilung zwischen Hub- und Regionalflughäfen:

– London: Heathrow und Stanstead, Gatwick sowie Luton

– Berlin: Tegel und Schönefeld – Frankfurt/Main und Frankfurt/Hahn

• Multi-Airport System der Schiphol Gruppe– Amsterdam und Eindhoven, Lelystad sowie

Rotterdam


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Schlussfolgerungen

• Der Flughafens Zürich ist eine nationale Infrastruktur und somit der Flughafenkonflikt auch eine Frage von nationalem Interesse.

• Kurzfristig: Bessere Nutzung der vorhandenen Bundeskompetenz (SIL)

• Langfristig: Verstärkung der Bundeskompetenzen, evt. nationale Volksabstimmung als Ausweg

• Systembetrachtung von Basel und Zürich für Optimierung der Regulierung und des Pricing (Anreize)

• Ausbau Zug Basel – Zürich als strategische und nationale Frage (Anschluss EAP nur als Teil des Projekts!)


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32 Kompetenzverschiebungen bei nationalen Infrastrukturen im ZeitverlaufGrafik: Avenir Suisse


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Schlussfolgerungen

• Der Flughafens Zürich ist eine nationale Infrastruktur und somit der Flughafenkonflikt auch eine Frage von nationalem Interesse.

• Kurzfristig: Bessere Nutzung der vorhandenen Bundeskompetenz (SIL)

• Langfristig: Verstärkung der Bundeskompetenzen, evt. nationale Volksabstimmung als Ausweg

• Systembetrachtung von Basel und Zürich für Optimierung der Regulierung und des Pricing (Anreize)

• Ausbau Zug Basel – Zürich als strategische und nationale Frage (Anschluss EAP nur als Teil des Projekts!)



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Räumliche Verteilung der Standortqualität

Quelle: CS Economic Research, 2004

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3 Szenarien zur Kompetenzverschiebung

(1) Szenario «Status quo» Abschluss des SIL-Prozesses führt zu neuem Betriebsreglement Verhandlungsergebnisse mit Deutschland werden berücksichtigt Lösung der hängigen Lärmklagen auf dem Rechtsweg

(2) Szenario «einmütige Kompetenzverschiebung» Kanton Zürich tritt Veto- bzw. Eigentumsrechte ab (z.B. durch

Änderung des kantonalen Flughafengesetzes) Abgeltung von Eigentumsrechten und lokalen Kosten des

Konfliktes durch den Bund (z.B. Ansprüche aus Lärmklagen und möglichen Rückzonungen)

Legitimierung durch kantonale Volksabstimmung

(3) Szenario «nationale Volksabstimmung» Ausbruch aus der Endlosschleife gelingt nicht und Konflikt dauert

an Nationale Volksabstimmung zur Herbeiführung einer politisch

tragfähigen Kompetenzverschiebung (z.B. durch referendumsfähigen Bundesratsbeschluss)

Kleeblatt-Initiative als Präzedenzfall


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