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1 NEUE KOMMUNALE HAUSHALTS- UND RECHNUNGSWESEN Gemeinsam in das starten !

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1

NEUE

KOMMUNALE

HAUSHALTS- UND

RECHNUNGSWESEN

Gemeinsam in das

starten !

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Der Weg von der Kameralistik zur Doppik

2

I.

II.

III.

Ihr Dienstleister - das Team der Stadtkasse Albstadt

Einführung und Grundsätze

2.1 Entwicklung des NKHR

Intergenerative Gerechtigkeit

Input- und Outputsteuerung

Strukturelemente

2.2 Grundlagen und Zusammenhänge

Unterschiedliche Konzepte

Rechnungsgrößen im NKHR

Das 3-Komponenten-System

Haushaltssatzung und Aufbau des neuen kommunalen Haushaltsplans

3.1 Gesamthaushalt

3.2 Teilhaushalte und Produkte

3.3 Stellenplan und Anlagen

3.4 Haushaltssatzung

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Der Weg von der Kameralistik zur Doppik

3

IV.

V.

VI.

VII.

VIII.

Haushaltsausgleich

Jahresabschluss

Von der Pflicht zur Kür…

….Das neue Steuerungsverständnis

Vergleich Kameralistik – Doppik

Wo stehen wir und wie geht es weiter?

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I. Ihr Dienstleister – das Team der Stadtkasse Albstadt

4

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II. Einführung und Grundsätze

2.1 Die Entwicklung des NKHR

5

IMK-Beschluss vom 21.11.2003:

Beschluss von Leittexten zu einer

GemHVO-Doppik,

GemHVO-erweiterte Kameralistik

und Gemeindeordnung

als Orientierungsgrundlage für die Bundesländer,

sowie Empfehlung eines gemeinsamen Produktrahmens und zweier Kontenrahmen

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6

Jede Generation darf nur so viel

verbrauchen, wie sie sich auch leisten kann

Intergenerative Gerechtigkeit

…Die Haushaltspolitik darf heute nicht zu Lasten künftiger Generationen gehen…

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7

Darstellung der Verwaltungsleistungen als Produkte (Outputsteuerung statt Inputsteuerung)

Nicht:

Messung der

Futtermenge

Und auch nicht:

Wer am meisten

frisst ist die Beste

sondern:

Messung der

Milchproduktion und -

Qualität

Ziel:

Mit den gegebenen

Mitteln das Maximum an

Erfolg erreichen

oder aber:

den Erfolg mit möglichst

geringem Mittelverbrauch

erreichen.

Outputsteuerung statt Inputsteuerung

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8

Strukturelemente (vgl. IMK-Beschluss vom 21.11.2003)

Umsetzung der Intergenerativen Gerechtigkeit durch periodengerechte Ausweisung der Aufwendungen und Erträge und „neuen“ Haushaltsausgleich (ordentliche Erträge müssen ordentliche Aufwendungen decken)

Zusammenfassung (Konsolidierung) der Jahresabschlüsse der kommunalen Körperschaft mit den Jahresabschlüssen von Eigenbetrieben und Gesellschaften (Konzernabschluss)

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9

Strukturelemente (vgl. IMK-Beschluss vom 21.11.2003)

• Budgetierung personeller und sächlicher Ressourcen

nach Fachbereichen

• Zusammenfassung von Aufgabenverantwortung und

Ressourcenverantwortung

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10

Strukturelemente

(vgl. IMK-Beschluss vom 21.11.2003)

• Kosten- und Leistungsrechnung

• Kennzahlen über Kosten und Qualitäten als Steuerungsinstrumente

• Zielvereinbarungen

• Berichtswesen (periodische Information) über die Zielerreichung

• Drei-Komponenten-Rechnungssystem

(Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Vermögensrechnung /Bilanz)

...

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Kein Wahlrecht zwischen Kameralistik und Doppik –

Doppik als alleiniger Rechnungsstil !!

In Baden-Württemberg gilt :

Kameralistik Doppik Doppik

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In Baden-Württemberg gilt :

Doppik

HGB als Referenzmodell aber:

Kommunalen Bedürfnissen und Besonderheiten wird Rechnung getragen…

„Kommunale Doppik“ mit eigenen Rechtsvorschriften

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Anwendung der neuen Bestimmungen

spätestens ab dem Haushaltsjahr 2020

für den konsolidierten Gesamtabschluss ab

Haushaltsjahr 2022

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Übergangsfristen bis Ende des Haushaltsjahres 2020

Verrechnung von zahlungsunwirksamen, „nicht erwirtschafteten“

Aufwendungen direkt mit dem Basiskapital.

Für den Haushaltsausgleich gelten in diesem Fall die bisherigen

Regelungen sinngemäß (Keine Benachteiligung von „Frühstartern“)

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2.2 Grundlagen und Zusammenhänge

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16

Gesamtdarstellung von Ressourcenaufkommen und Ressourcenverbrauch

(Ressourcenverbrauchskonzept statt Geldverbrauchskonzept)

Unterschiedliche Konzepte

Kameralistik - Doppik

Geldverbrauchskonzept Ressourcen-

verbrauchskonzept

Einnahmen Ausgaben Erträge Aufwendungen

Erhöhung des

Geldvermögens

Minderung des

Geldvermögens Erhöhung des

Eigenkapitals

Minderung des

Eigenkapitals

Bisher… künftig…

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17

Die Rechnungsgrößen im NKHR

Kosten und Leistungen

Aufwand und Ertrag

Ausgaben und Einnahmen

Auszahlungen und Einzahlungen Kam

era

listik

KLR

D

oppik

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18

Begriff

Definition

Begriff

Definition

Auszahlung

§ 61 Nr. 3 GemHVO

Abfluss liquider Mittel in einer bestimmten Rechnungsperiode. (Bargeld und Bankguthaben)

Einzahlung § 61 Nr.11 GemHVO

Zufluss liquider Mittel in einer bestimmten Rechnungsperiode. (Bargeld und Bankguthaben)

Ausgabe

Das Geldvermögen wird verringert. Durch eine Auszahlung, einen Forderungsabgang oder durch das Entstehen einer Verbindlichkeit.

Einnahme

Das Geldvermögen (Zahlungsmittel + Forderungen ./. Verbindlichkeiten) erhöht sich.

Aufwand § 61 Nr. 2 GemHVO

Wert aller verbrauchten Güter und Dienstleistungen pro Rechnungsperiode (nur der Verbrauch; z .B. Abschreibungen)

Ertrag

§ 61 Nr. 13 GemHVO

Wert aller erbrachten Güter und Dienstleistungen pro Rechnungsperiode

Kosten

Wert aller verbrauchten Güter und Dienstleistungen für die Erstellung der eigentlichen betrieblichen Leistungen in einer Rechnungsperiode. (= betriebsbedingter Werte-verzehr)

Leistung Erlös

(Betriebs-ertrag)

Wert aller erbrachten Güter und Dienstleistungen im Rahmen der typischen betrieblichen Tätigkeit. (= betriebsbedingter Ertrag)

Die einzelnen Begriffe im Überblick

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Die Rechnungsgrößen im NKHR

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Das 3 – Komponenten - System

20

Vermögensrechnung/ Bilanz

A Bilanz P

Vermögen

Sachvermögen

Rechnungs-

abgrenzung

Nettoposition

Kapitalposition

Sonderposten

Rückstellungen

Verbindlich-

keiten

Rechnungs-

abgrenzung Finanzplanung/

-rechnung

Einzahlungen

Auszahlungen

Liquiditätssaldo

Ergebnisplanung/

-rechnung

Erträge

Aufwendungen

Ergebnissaldo

Zeigt Ressourcen-

überschuss/-bedarf

Zeigt Finanzmittel-

überschuss/-bedarf

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21

Die Passivseite:

• Zeigt das Kapital der Kommune

• Zeigt Mittelherkunft

• Zeigt wie die Vermögensgegenstände finanziert wurden

• Ist nach zunehmender Fälligkeit zu ordnen

Vermögensrechnung/ Bilanz Die Aktivseite:

• zeigt das Vermögen des Bilanzierenden

• stellt die Mittelverwendungsseite dar.

• zeigt wofür die Verwaltung, die ihr zur Verfügung stehenden Mittel

verwendet hat.

• zeigt in welche Vermögensgegenstände investiert wurde

• Ist nach Liquidierbarkeit geordnet

• Darstellung der Bestände des Vermögens und der Schulden

• Wird nur zum Jahresabschluss erstellt

Vermögensrechnung/ Bilanz

A Bilanz P

Vermögen

Sachvermögen

Rechnungs-

abgrenzung

Nettoposition

Kapitalposition

Sonderposten

Rückstellungen

Verbindlich-

keiten

Rechnungs-

abgrenzung

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Ergebnisplanung/ -rechnung

• Ehemaliger Verwaltungshaushalt, angereichert um die nicht

zahlungswirksamen Größen

• Gewinn- und Verlustrechnung in der kaufmännischen Buchhaltung

• Wird periodengerecht ausgewiesen

• Erträge und Aufwendungen in ihrer voraussichtlichen Höhe in dem

Haushaltsjahr zu veranschlagen/verbuchen, dem sie wirtschaftlich

zuzurechnen sind (§ 10 Abs.1 GemHVO).

(Stichwort: aktive und passive Rechnungsabgrenzung)

• Zeigt Jahresüberschuss / -fehlbetrag

• Zeigt Ressourcenaufkommen/ -verbrauch

Ergebnisplanung/

-rechnung

Ergebnissaldo Erhöht oder verringert

das Basiskapital

Aufwand Ertrag

- Jahres-

überschuss

+ Jahres-

fehlbetrag

Zeigt Ressourcen-

bedarf/-überschuss

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Finanzplanung/ -rechnung

• Nachfolgemodell Vermögenshaushalt

• Kapitalflussrechnung in der kaufmännischen Buchführung

• Zeitraumbezogene Rechnung

• Ganzjährig laufend, nach direkter Methode, geführt

• Rechenschaft über die Verwendung finanzieller Mittel

(Ursachen/ Gründe Bestandveränderung)

• Abbildung der Investitionen

23

Finanzplanung/

-rechnung

Zeigt Finanzmittel-

bedarf/-überschuss

Einzahlungen Auszahlungen

- Liquide

Mittel

+ liquide

Mittel

Liquiditätssaldo Erhöht oder verringert

die liquide Mittel /

Kasse

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Einzahlungen Auszahlungen

Darstellung Investition- und Finanzierungstätigkeit

Alle kassenmäßige Geldbewegungen

• Darstellung tatsächlicher Ein- und Auszahlungen

• Wird unterteilt in konsumtive, finanzierungsrelevante Vorgänge und Investitionstätigkeiten

• Auch haushaltsunwirksame Posten werden dokumentiert

• Darstellung der Finanzierungsquellen und Bestandsveränderung der Zahlungsmittel

• Zeigt Finanzmittelüberschuss/ -bedarf

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25

Vermögensrechnung / Bilanz

A Bilanz P

Finanzvermögen

Liquide Mittel

Sachvermögen

Rechnungs-

abgrenzung

Nettoposition

Kapitalposition

Basiskapital

Rücklagen

Fehlbeträge

Sonderposten

Rückstellungen

Verbindlich-

keiten

Rechnungs-

abgrenzung

Finanzplanung/

-rechnung

Zeigt Finanzmittel-

bedarf/-überschuss

Ergebnisplanung/

-rechnung

Ergebnissaldo Erhöht oder verringert

das Basiskapital

Aufwand Ertrag

- Jahres-

überschuss

+ Jahres-

fehlbetrag

Einzahlungen Auszahlungen

+ Liquide

Mittel

- liquide

Mittel

Liquiditätssaldo Erhöht oder verringert

die liquide Mittel /

Kasse

Zeigt Ressourcen-

bedarf/-überschuss

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26

Fragen ?

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27

III. Der neue kommunale Haushaltsplan

Haushaltsplan

Gesamthaushalt

Teilhaushalte

Stellenplan Anlagen

Gesamt-ergebnishaushalt

Haushaltsquerschnitte

Gesamt- finanzhaushalt

Teil- ergebnishaushalte

Teil- finanzhaushalte

Produktgruppen und Schlüsselprodukte

Haushaltssatzung

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Der HH-Plan im NKHR (§80 GemO, §1 ff. GemHVO)

• Haushaltsplan ist auch künftig das Kernstück der kommunalen Finanzwirtschaft

• Sicherstellung der stetigen Aufgabenerfüllung bleibt als Grundsatz erhalten

• Bisher zahlungsorientierte Betrachtungsweise wird durch die ressourcenorientierte

Darstellung ersetzt

• Für den Haushaltsausgleich ist der Ergebnishaushalt maßgebend

28

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29

Haushaltsplan

Gesamthaushalt

Teilhaushalte

Stellenplan Anlagen

Gesamt-ergebnishaushalt

Haushaltsquerschnitte

Gesamt- finanzhaushalt

Teil- ergebnishaushalte

Teil- finanzhaushalte

Produktgruppen und Schlüsselprodukte

Haushaltssatzung

3.1 Der Gesamthaushalt

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30

Ordentliche Erträge

1. Steuern und ähnliche Abgaben

2. Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und

aufgelöste Investitionszuwendungen und –beiträge

3. Sonstige Transfererträge

4. Öffentl.-rechtl. Entgelte

5. Privatrechtl. Leistungsentgelte

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen

7. Zinsen und ähnliche Erträge

8. Aktivierte Eigenleistungen

9. Sonstige ordentl. Erträge

Ordentliche Aufwendungen

1. Personalaufwendungen

2. Versorgungsaufwendungen

3. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

4. Planmäßige Abschreibungen

5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

6. Transferaufwendungen

7. Sonstige ordentl. Aufwendungen

Außerordentl. Erträge / Aufwendungen

Außerhalb der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit

anfallende Erträge und Aufwendungen, insbesondere

Gewinne und Verluste aus Vermögensveräußerung,

soweit sie nicht von untergeordneter Bedeutung sind

Ergebnisplanung/ -rechnung

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Ergebnishaushalt §2 GemHVO

31

Ordentl. Erträge

-

Ordentl. Aufwendungen

=

Ordentl. Ergebnis

Deckung Fehlbeträge aus

Vorjahren, soweit das

ordentl. Ergebnis positiv ist

Außerordentl. Erträge

-

Außerordentl. Aufwendungen

Nachrichtl. Anzugeben:

Behandlung von Überschüssen

und Fehlbeträgen

(§2 Abs 1 GemHO)

Veranschlagtes

ordentl. Ergebnis

Veranschlagtes

Sonderergebnis

Veranschlagtes

Gesamtergebnis

HH-

Ausgleich

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32

Finanzhaushalt §3 GemHVO

Einzahlungen und

Auszahlungen aus lfd

Verwaltungstätigkeiten

Einzahlungen und

Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus

Kreditaufnahmen und dgl.

Sowie Auszahlungen für

Kredittilgungen und dgl.

ZM-Überschuss

ZM-Bedarf des

Ergebnishaushalts

Veranschlagter FM-Überschuss

oder FM-Bedarf aus

Investitionstätigkeit

Veranschlagter FM-Überschuss

oder FM-Bedarf aus

Finanzierungstätigkeit

ZM-Überschuss

ZM-Bedarf des

Ergebnishaushalts

ZM-Überschuss

ZM-Bedarf des

Ergebnishaushalts

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33

Laufende Verwaltungstätigkeit

1. Summe der Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit

2. Summe der Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit

Investitionstätigkeit

1. Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

2. Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen

Entgelten für Investitionstätigkeit

3. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

4. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen

5. Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

6. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden

7. Auszahlungen Baumaßnahmen

8. Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachvermögen

9. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen

10. Auszahlungen für Invesitonsförderungsmaßnahmen

11. Auszahlungen für sonstige Investitionen

Finanzierungstätigkeit

1. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und

wirtschaftl. Vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

2. Auszahlungen für die Tilgungen von Krediten und

wirtschaftl. Vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

Finanzplanung/ -rechnung

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Haushaltsquerschnitte

34

Erträge und

Aufwendungen der Teil-HH

des Ergebnis-HH

(§4 Abs3 GemHVO)

Ein- / Auszahlungen und

Verpflichtungs-

ermächtigungen der

Teil-HH des Finanz-HH (§4

Abs4 und §11 GemHVo)

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35

Haushaltsplan

Gesamthaushalt

Teilhaushalte

Stellenplan Anlagen

Gesamt-ergebnishaushalt

Haushaltsquerschnitte

Gesamt- finanzhaushalt

Teil- ergebnishaushalte

Teil- finanzhaushalte

Produktgruppen und Schlüsselprodukte

Haushaltssatzung

3.2 Teilhaushalte

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3.2 Struktur Teilhaushalte

36

Teilhaushalt 2

Gemeindeaufgaben

Teilhaushalt 1

Steuerung und

Service

Teilhaushalt 3

Finanzwirtschaft

Der Gesamthaushalt muss in mind. 2 Teilhaushalte gegliedert werden

-> so viele Teil-HH wie nötig, so viele wie möglich!

In den Teil-HH sind die Produktgruppen darzustellen

Zusätzlich sollen Schlüsselprodukte, die Leistungsziele und Kennzahlen zur Messung der

Zielerreichung dargestellt werden

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37

Teilhaushalt 1 Steuerung und Service

11.10

11.11

11.21

11.22

11.24

11.25

11.26

11.30

11.33

Steuerung

Organisation & Dokumentation kommunaler Willensbildung

Personalwesen

Finanzverwaltung, Kasse

Grdst.-, Gebäude-,Techn.-,Immobilienmanagement

Bauhof

Zentrale Dienstleistungen

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung

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38

Teilhaushalt 2 Gemeindeaufgaben

12.10

12.20

12.22

12.23

12.60

12.70

21.10

26.20

28.10

31.40

31.80

36.20

35.60

41.40

42.10

42.41

Statistik und Wahlen

Ordnungswesen

Einwohnerwesen

Personenstandwesen

Brandschutz

Rettungsdienst

Bereitstellung/ Betrieb

allgemeinbildender Schulen

Musikpflege

Sonstige Kulturpflege

Soziale Einrichtungen

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Allgemeine Förderung junger Menschen

Förderung von Kindern in

Tageseinrichtungen

Maßnahmen der Gesundheitspflege

Förderung des Sports

Sportstätten

51.10

51.11

52.20

53.10

53.30

53.70

53.80

54.10

55.10

55.20

55.30

55.40

55.50

55.51

57.10

57.30

57.50

Stadtentwicklung/ -planung,

Verkehrsplanung, Erneuerung

Flächen- / Grundstücksbez. Daten

und Grundlagen

Wohnbauförderung

Elektrizitätsversorgung

Wasserversorgung

Abfallwirtschaft

Abwasserbeseitigung

Gemeindestraßen

Öffentl. Grün / Landschaftsbau

Gewässerschutz / öffentl. Gewässer

Friedhofs- / Bestattungswesen

Naturschutz und Landschaftspflege

Forstwirtschaft

Landwirtschaft

Wirtschaftsförderung

Allg. Einrichtungen und Unternehmen

Tourismus

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39

Teilhaushalt 3 Finanzhaushalt

61.10

61.20

Steuern, allg. Zuweisungen / Umlagen

Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

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40

Was sind Produkte überhaupt ?

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Produktplan

41

Kommunaler Produktplan

Baden-Württemberg Mit verbindlichen Produktbereichen, -

gruppen, und einzelnen Produkten

Produkt = eine Leistung oder

eine Gruppe von Leistungen

Ersetzt bisherige

Gliederungsvorschrift des

Landes

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Produkte zeigen:

42

Mit welchen

Erträgen und

Aufwendungen

Mit

welchen

Zielen

Für

wen

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In den Teilhaushalten sind die Produktgruppen darzustellen.

43

Eine Abbildung einzelner Produkte im Haushaltsplan sollte sich grundsätzlich auf

die Schlüsselprodukte konzentrieren. (§80 Abs.1 GemO, §4 Abs.2 GemHVO)

Keine Überfrachtung des Haushaltsplans

durch eine vollständige Produktdarstellung

Darstellung der politischen Schwerpunkte entsprechend dem jeweiligen

örtlichen Steuerungsbedarf

Dienen der ergebnisorientierten Steuerung

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44

Produktbereich

21

Schulträgerausgaben

Produktgruppe

21.10

Bereitstellung/

Betrieb von

allgemeinbildenden

Schulen

Produkt

21.10.01

Bereitstellung/

Betrieb von

Grundschulen

Grundschule

Obernheim

Beispiel Grundschule Obernheim

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45

Beispiel Schlüsselprodukt: Mehrzweckhalle Obernheim

Produktgruppe

57.30

Allgemeine

Einrichtungen und

Unternehmen

Produkt

57.30.08

Vermietung von

Festhallen und

Festplätzen

Schlüsselprodukt

57.30.08.00

Mehrzweckhalle

Produktbereich

57

Wirtschaft und

Tourismus

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Jedes Produkt bekommt ein Produktblatt mit folgenden Inhalten:

Ziele

Produkt-

bezeichnung

Produkt-

beschreibung

Produkt-

verantwortlicher

Jeweiliger

Teilhaushalt Produktgruppe

Und -bereich

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47

Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt

Der Teilhaushalt ist wiederum zu unterteilen in:

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3.2.1 Teilergebnishaushalt

48

Anteilige ordentl.

Erträge

= veranschlagtes

kalkulatorisches Ergebnis

= Summe der ordentl.

Erträge und Aufwendungen

Anteilige Fehlbetragsabdeckung aus

Vorjahren, soweit diese nicht zentral

veranschlagt wird

Erträge aus internen

Leistungen

Aufwendungen für interne

Leistungen

Kalkulatorische Kosten

Anteilige ordentl.

Aufwendungen

= veranschlagter Aufwands-/ Ertragsüberschuss

= Kosten- und Leistungsrechnung

= veranschlagter Nettoressourcenbedarf / Nettoressourcenüberschuss

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3.2.2 Teilfinanzhaushalt

49

= anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss oder anteiliger

veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf

Anteilige Einzahlungen aus lfd.

Verwaltungstätigkeit

Anteilige Auszahlungen aus lfd.

Verwaltungstätigkeit

Anteilige Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit

Anteilige Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit

= anteiliger

Zahlungsmittelüberschuss/ -bedarf

aus lfd. Verwaltungstätigkeit

= anteiliger

Zahlungsmittelüberschuss/ -bedarf

aus lfd. Verwaltungstätigkeit

Abweichend kann der Teilfinanzhaushalt auf die Darstellung der Investitionstätigkeit beschränkt werden.

Die Investitionen oberhalb örtlich festzulegender Wertgrenzen sind einzeln unter Angabe der Investitionssumme des

Planjahrs, der bereit gestellten Finanzierungsmittel, der Gesamtkosten der Maßnahme und der

Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre darzustellen.

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Vergleich Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt

50

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Haushaltsplan

Gesamthaushalt

Teilhaushalte

Stellenplan Anlagen

Gesamt-ergebnishaushalt

Haushaltsquerschnitte

Gesamt- finanzhaushalt

Teil- ergebnishaushalte

Teil- finanzhaushalte

Produktgruppen und Schlüsselprodukte

Haushaltssatzung

3.3 Stellenplan und Anlagen

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3.3 Stellenplan und Anlagen

Stellenplan

• Wie im kameralen Haushalt

• Grundlage für Personalwirtschaft

• Gibt über die Stellen der Beamten, nicht nur

der vorübergehend beschäftigten

Arbeitnehmern, Auskunft

Anlagen

• Vorbericht

• Finanzplan

• Übersicht über die

Verpflichtungsermächtigungen

• Übersicht über dem voraussichtlichen Stand

von Verbindlichkeiten, Rückstellungen und

Rücklagen

• Letzter Gesamtabschluss

• Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der

Sondervermögen und der Unternehmen und

Einrichtungen, an denen die Gemeinde mehr

als 50% beteiligt ist

• Übersicht über die gebildeten Budgets

52

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53

Haushaltsplan

Gesamthaushalt

Teilhaushalte

Stellenplan Anlagen

Gesamt-ergebnishaushalt

Haushaltsquerschnitte

Gesamt- finanzhaushalt

Teil- ergebnishaushalte

Teil- finanzhaushalte

Produktgruppen und Schlüsselprodukte

Haushaltssatzung

3.4 Haushaltssatzung

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3.4 Haushaltssatzung

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:

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:

56

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Haushaltsplan

Gesamthaushalt

Teilhaushalte

Stellenplan Anlagen

Gesamt-ergebnishaushalt

Haushaltsquerschnitte

Gesamt- finanzhaushalt

Teil- ergebnishaushalte

Teil- finanzhaushalte

Produktgruppen und Schlüsselprodukte

Haushaltssatzung

Der neue kommunale Haushaltsplan

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Fragen?

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59

Haushaltsausgleich Kameralistik

Verwaltungshaushalt

- Ausgleich von Einnahmen und

…..Ausgaben

- Mindestzuführung

- Sollzuführung

- Kein Fehlbetrag im VmH

Vermögenshaushalt

- Ausgleich von Einnahmen und

Ausgaben

- Entnahme aus der Rücklage

- Ggf. Kreditaufnahme für Investitionen

- Fehlbetrag

- Zuführung zur Rücklage

Haushaltsausgleich Doppik

Ergebnishaushalt

- Ausgleich ordentl. Erträge und ordentl.

Aufwendungen

- Besondere Ausgleichsregelung für

Sonderergebnis

IV. Haushaltsausgleich

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60

Einnahmen

-

Ausgaben

=

Zuführung an VmH

Ordentl. Erträge

-

Ordentl. Aufwendungen

=

Ordentl. Ergebnis

Zuführung an VmH

Ordentliche Tilgung

Positives ordentliches

Ergebnis

Die ordentliche Tilgung wurde

erwirtschaftet

Die Abschreibungen wurden

erwirtschaftet

HH ist ausgeglichen, wenn: HH ist ausgeglichen, wenn:

Kameralistik

Verwaltungshaushalt

Doppik

Ergebnishaushalt

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Beispiel: Bau Feuerwehrgerätehaus im Wert von 1 Mio Euro

Nutzungsdauer: 50 Jahre

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Kameralistik

Doppik

Vermögenshaushalt

Finanzhaushalt

Verwaltungshaushalt

Ergebnishaushalt

1

Mio

1

Mio

20.000

Auszahlung

Auszahlung

Abschreibungsaufwand

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

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62

=

Ressourcenaufkommen Ressourcenverbrauch

Kein Fehlbetrag bzw. keine Verringerung des Eigenkapital

- Keine Verringerung der Substanz

- Sicherung der dauerhaften wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

- Gewährleistung der intergenerativen Gerechtigkeit

- Sicherung der Refinanzierung des Ressourcenverzehrs

Ergebnishaushalt (§§ 24, 25 GemHVO)

Erträge Aufwendungen

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63

Grundsätzlich keine Ausgleich notwendig!

Aber: - Sicherung der Zahlungsfähigkeit

(§ 77 Abs. 1 GemO, Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung,

§ 89 Abs. 1 GemO, Sicherung der rechtzeitigen Leistung der Auszahlungen)

- Verfügbarkeit der liquiden Mittel

(§ 22 Abs. 1 GemHVO)

Finanzhaushalt

Einzahlungen Auszahlungen

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Wenn ordentliche Aufwendungen › ordentliche Erträge

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Ausgleich ordentlicher Erträge und Aufwendungen

Ausnutzung aller Sparmöglichkeiten + Ausschöpfung Ertragsmöglichkeiten

Verwendung Ergebnisrücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses + Kürzung Aufwendungen

Verwendung Überschüsse / Rücklage aus Überschüssen außerordentlicher Erträge

Forttragung Fehlbetrag in Ergebnishaushalt der 3 folgenden HH-Jahre

Verrechnung Fehlbeträge aus Vorjahresrechnungsergebnissen auf Basiskapital (sofern positiv)

Ausgleichsregelung

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V. Jahresabschluss

65

Jahresabschluss

Ergebnis-

rechnung

Finanz-

rechnung

Vermögens-

rechnung

Rechenschafts-

bericht Anhang

Vermögensübersicht

Schuldenübersicht

Übersicht

übertragener

Haushalts-

ermächtigungen

Teilergebnis-

rechnungen

Finanz-

rechnung Teilfinanz-

rechnungen

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Fragen ?

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67

...von der Pflicht zur Kür...

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Der neue Steuerungsgedanke

Neue Informationen im Haushalt

Kameraler Haushalt Doppischer Haushalt

Monetäre Informationen

„Wie viel Geld wird eingesetzt?“

Monetäre Informationen

„Wie viel Geld wird eingesetzt?“

Aussagen über Quantität und Qualität der

zu erbringenden Leistungen (vgl. §§ 4, 6, 54 GemHVO)

„Was soll erreicht werden?“

Outputorientierung Inputorientierung

ZIELE

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Strategische Ziele

• Gesicherte Haushaltswirtschaft

• Attraktive Gemeinde für Familien

• Bürgernahe und -freundliche Verwaltung

Operative Ziele

• Senkung der Pro-Kopf-Verschuldung

• Ausgeglichener Haushalt

• Verkürzung von Bearbeitungs- und Wartezeiten

• Stetige Qualifikation der Mitarbeiter

Ziele

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Eigenschaften von Zielen

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S spezifisch: Klar, konkret beschrieben

M messbar: Qualitativ / quantitativ überprüfbar Kennzahlen

A anspruchsvoll: Herausforderung

R realistisch: Beeinfluss- und umsetzbar

T terminiert: Zeitliche Begrenzung

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Kennzahlen

sind quantitative oder qualitative Informationen

über die Ziele und Leistungen der Produkte,

um die eigene Leistungsfähigkeit und

den Grad der Zielerreichung zu beurteilen.

Beispiele:

• Kosten pro Schüler

• Nettoressourcenbedarf je Einwohner

• Kosten je Benutzer

• Anzahl Gewerbesteuerpflichtige

• Fälle pro Mitarbeiter

• Durchschnittliche Bearbeitungsdauer

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Integration der strategischen Planung in den Haushalt

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Neuer Steuerungsgedanke

73

Auszug aus Vortrag zum NKHR-Kongress, Ludwigsburg, 24.05.2011 Vom Produkt zum neuen Haushalt

Michaela Wild & Jürgen Kientz

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Das neue Gemeindehaushaltsrecht

wird den Einsatz von

betriebswirtschaftlichen Instrumenten

und Methoden noch weiter verstärken

und besonders die Politik animieren,

von diesen Möglichkeiten auch

Gebrauch zu machen.

Erst dann wird das kommunale

Rechnungswesen als eine der

Grundlagen für die Haushaltsplanung

auch Realität für die politische

Planung.

Wesentlicher Erfolgsfaktor für einen

gelungenen Einführungsprozess ist

ein eindeutiges Bekenntnis aller

beteiligten Akteure zum doppischen

Rechnungswesen

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Es geht im Gegensatz zur Kameralistik nicht primär

nur um Ordnungsmäßigkeit sondern um mehr Wirtschaftlichkeit!

Paradigmenwechsel von der hierarchischen Umsetzung eines Haushaltsplanes in

Richtung dienstleistende Wirtschaftseinheit.

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76

Mit der Reform des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen wird demnach eine neue

Haushaltssteuerung angestrebt.

Das neue Steuerungsmodell geht von einer Neudefinition des Gemeinderats und der Verwaltung aus.

Die Steuerung war überwiegend durch

die Bereitstellung der erforderlichen

Geldmittel (Input) geprägt

künftig soll über Ziele gesteuert werden.

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77

Das wesentliche Element dieser neuen Verwaltungssteuerung

ist die Steuerung über Ziele und

damit über gewünschte Ergebnisse als sog. Output-Steuerung

im Gegensatz zur kameralen Steuerung über den Geldverbrauch.

Unerlässlich dabei ist:

Das neue Steuerungssystem darf nicht nur in der Verwaltung

sondern muss auch in den Selbstverwaltungsgremien „gelebt“ werden!

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Kameralistik NKHR

Planungsgrundlage Haushaltsplan mit

-Verwaltungshaushalt

-Vermögenshaushalt

Haushaltsplan,

bestehend aus

-Ergebnishaushalt

-Finanzhaushalt

-Teilhaushalten

Personalplanung Stellenplan Stellenplan

Rechnungsstil Einfache Einnahme und -

Ausgabehaushaltsstellen

Doppelt (T-Konten)

Rechnungslegung Jahresrechnung mit

- Verwaltungshaushalt

- Vermögenshaushalt

Jahresabschluss mit

- Ergebnisrechnung

- Finanzrechnung

- Vermögensrechnung

Rechnungsbasis Einnahmen und Ausgaben Erträge und

Aufwendungen

Einzahlungen und

Auszahlungen

VII. Vergleich Kameralistik - Doppik

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Kameralistik Doppik

Systematik

Gliederung und

Gruppierung

Produkte und Sachkonten

Darstellung des

Vermögens

Vermögensübersicht

und ggf.

Anlagennachweis

Vermögensrechnung auf Basis der

Anlagenbuchhaltung

Kosten- und

Leistungsrechnung

zumeist nur in

kostenrechnenden

Einrichtungen

flächendeckend

Steuerung über Mittelzuweisung Ziele und Kennzahlen auf Basis der

Produkte

Instrumente der

Ergebniskontrolle

Haushaltsüberwachung

Controlling und Berichtswesen

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VIII. Wo stehen wir und wie geht es weiter?

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Was ist bereits erledigt?

Aufbau der Stammdaten

Testmigration der Stammdaten im Bereich der Einnahmen und Ausgaben

(Geschäftspartner)

Haushaltsplanung

Sichtung der offener Posten

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Was ist aktuell?

• Test Anordnungswesen

• Test Zahlläufe

• Test Tagesabschluss

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Wie geht es weiter?

Einbringung und Verabschiedung Haushalts

Qualifikation Bewirtschafter KW 51

Abschluss kamerale Buchhaltung 02.01.2015

Produktivsetzung doppisches Gesamtsystem mit SAP-Smart KW 2

Bewertung und Aufbau der Anlagenbuchhaltung

Letzter kameraler Jahresabschluss

Eröffnungsbilanz: 1. Halbjahr 2015

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Die Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen wird vielfältige

Neuerungen mit sich bringen.

Sie, die Gemeinderäte der Gemeinde Obernheim erhalten erstmalig einen vollständigen Überblick

über die gesamte Vermögens-, Ertrags-, und Finanzsituation. Dieser Gesamtüberblick über alle

wirtschaftlichen Aktivitäten der Gemeinde soll eine Gesamtsteuerung des „Konzerns“ Gemeinde

Obernheim ermöglichen.

Sie sind die Steuerfrauen- und männer der Gemeinde und durch die neuen

Steuerungsmöglichkeiten, die Ihnen das NKHR bietet, können Sie nun dafür sorgen, dass

Obernheim nicht vom Kurs abkommt und sich in die richtige Richtung, nach vorne, bewegt.

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Es gibt viel zu tun,

packen Sie es an !