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News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Aus dem Inhalt: Editorial S. 1 Elbekonferenz der SPD- Bundestagfraktion S. 1 Auswahl unserer (partei-) öffentlichen Termine in Sachsen- Anhalt S. 2 2. August 2011 Ausgabe 7/2011 Die Terroranschläge von Norwegen haben uns alle tief erschüttert. Fassungslos haben wir vor dem Fernseher oder Radio gesessen, wo immer uns diese Nachricht erreicht hat. Wir alle fragen uns natürlich: „Kann das auch bei uns passieren?“, „Wie können wir uns davor schützen?“, Welche Konsequenzen müssen wir ziehen?“ Die wohl bitterste Wahrheit ist, dass keine polizeiliche Maßnahme eine solche Tat eines einzelnen Wahn- sinnigen mit Sicherheit Liebe Genossinnen und Genossen! Sehr geehrte Damen und Herren! Elbekonferenz der SPD-Bundestagfraktion Ökologische Aufwertung der Elbe und Binnenschifffahrtliche Nutzung Herausforderung und Chance für die Region? Das Bundesverkehrs- ministerium hat im Entwurf für die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung die Herabstufung der Elbe vorgesehen. Seit dies bekannt wurde, wird um die Wasserstraße Elbe noch heftiger diskutiert. Ist die Elbe eine Wasser- straße von untergeordneter Bedeutung? Hat sie als solche eine Zukunft? Und wie erhalten und verbessern wir den Naturraum Elbe? Die SPD-Bundestagsfraktion führt am 26. August in verhindern kann. Dies müssen wir berück- sichtigen, wenn wir im Herbst im Bundestag über gesetz- liche Konsequenzen dis- kutieren werden und versucht werden sollte einzelne Maßnahmen als Allheilmittel zu präsentieren. Wichtig ist vielmehr, dass jeder und jede Einzelne aufmerksam Veränderungen in seinem persönlichen Umfeld registriert und gegebenfalls der Polizei meldet. Dies sollte jedoch nicht als Aufforderung zur Bespitzelung von Nachbarn oder Kollegen fehlverstanden werden. Herzliche Grüße Magdeburg eine Elbekonferenz durch, um diese Fragen öffentlich zu diskutieren. Dabei geht es darum, die verschiedenen Interessen auszugleichen: Verkehr soll auf das Schiff verlagert werden. Die Unternehmen der Elbe-Region wollen eine Anbindung an den Ham- burger Hafen. Und nicht zuletzt soll der Naturraum Elbe in einem guten ökologischen Zustand erhalten bleiben. Die SPD-Bundestagsfraktion hält einen Konsens für möglich, der die wirt- schaftliche Nutzung des Flusses als Verkehrsträger ermöglicht, ohne dass unvertretbare Eingriffe in den Naturhaushalt erfolgen. Wie kann so ein Konsens aussehen? Das wollen wir im Dialog mit den Ländern, den Umwelt- und Wirtschaftsverbänden, den Betroffenen entlang der Elbe herausfinden. Fortsetzung S. 2 Die sachsen-anhaltischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag Burkhard Lischka, MdB Tel.: 030-227-71908 [email protected] Silvia Schmidt, MdB Tel.: 030-227-73109 [email protected] Waltraud Wolff, MdB Tel.: 030-227-72591 [email protected] Deutscher Bundestag Platz der Republik 11011 Berlin Unsere Bürgerbüros: Siehe S. 2 Impressum Editorial Interesse an einer Teilnahme? Wenden Sie sich bitte an das Berliner Büro von Burkhard Lischka: Telefon: 030 227 71908 oder E-Mail [email protected]

News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 07/2011)

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Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff.

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Page 1: News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 07/2011)

News aus dem

Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten

Aus dem Inhalt:

• Editorial S. 1

• Elbekonferenz

der SPD-

Bundestagfraktion S. 1

• Auswahl unserer

(partei-) öffentlichen

Termine in Sachsen-

Anhalt S. 2

2. August 2011 Ausgabe 7/2011

Die Terroranschläge von

Norwegen haben uns alle tief

erschüttert.

Fassungslos haben wir vor

dem Fernseher oder Radio

gesessen, wo immer uns

diese Nachricht erreicht hat.

Wir alle fragen uns natürlich:

„Kann das auch bei uns

passieren?“, „Wie können wir

uns davor schützen?“,

„Welche Konsequenzen

müssen wir ziehen?“

Die wohl bitterste Wahrheit

ist, dass keine polizeiliche

Maßnahme eine solche Tat

eines einzelnen Wahn-

sinnigen mit Sicherheit

Liebe Genossinnen und Genossen!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Elbekonferenz der SPD-Bundestagfraktion

Ökologische Aufwertung der Elbe und Binnenschifffahrtliche Nutzung Herausforderung und Chance für die Region?

Das Bundesverkehrs-

ministerium hat im Entwurf

für die Reform der Wasser-

und Schifffahrtsverwaltung

die Herabstufung der Elbe

vorgesehen. Seit dies

bekannt wurde, wird um die

Wasserstraße Elbe noch

heftiger diskutiert.

Ist die Elbe eine Wasser-

straße von untergeordneter

Bedeutung? Hat sie als

solche eine Zukunft? Und

wie erhalten und verbessern

wir den Naturraum Elbe?

Die SPD-Bundestagsfraktion

führt am 26. August in

verhindern kann.

Dies müssen wir berück-

sichtigen, wenn wir im Herbst

im Bundestag über gesetz-

liche Konsequenzen dis-

kutieren werden und

versucht werden sollte

einzelne Maßnahmen als

Allheilmittel zu präsentieren.

Wichtig ist vielmehr, dass

jeder und jede Einzelne

aufmerksam Veränderungen

in seinem persönlichen

Umfeld registriert und

gegebenfalls der Polizei

meldet.

Dies sollte jedoch nicht als

Aufforderung zur

Bespitzelung von Nachbarn

oder Kollegen fehlverstanden

werden.

Herzliche Grüße

Magdeburg eine

Elbekonferenz durch, um

diese Fragen öffentlich zu

diskutieren.

Dabei geht es darum, die

verschiedenen Interessen

auszugleichen: Verkehr soll

auf das Schiff verlagert

werden. Die Unternehmen

der Elbe-Region wollen eine

Anbindung an den Ham-

burger Hafen. Und nicht

zuletzt soll der Naturraum

Elbe in einem guten

ökologischen Zustand

erhalten bleiben.

Die SPD-Bundestagsfraktion

hält einen Konsens für

möglich, der die wirt-

schaftliche Nutzung des

Flusses als Verkehrsträger

ermöglicht, ohne dass

unvertretbare Eingriffe in den

Naturhaushalt erfolgen.

Wie kann so ein Konsens

aussehen? Das wollen wir im

Dialog mit den Ländern, den

Umwelt- und

Wirtschaftsverbänden, den

Betroffenen entlang der Elbe

herausfinden.

Fortsetzung S. 2

Die sachsen-anhaltischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag

Burkhard Lischka, MdB

Tel.: 030-227-71908 [email protected]

Silvia Schmidt, MdB

Tel.: 030-227-73109 [email protected]

Waltraud Wolff, MdB

Tel.: 030-227-72591 [email protected]

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 11011 Berlin

Unsere Bürgerbüros:

Siehe S. 2

Impressum

Editorial

Interesse an einer Teilnahme?

Wenden Sie sich bitte an das Berliner Büro von Burkhard Lischka:

Telefon: 030 – 227 71908 oder E-Mail [email protected]

Page 2: News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 07/2011)

News aus dem Deutschen Bundestag Seite 2 von 2

Burkhard Lischka, MdB

19. August, 19.00

SPD-OV Wörlitz, Straße

Sportlerheim, im Sportlerheim,

06786 Wörlitz

20. August, ab 15.00

Christopher-Street-Day mit

Straßenfest und politischer

Talkrunde, Bühne Liebigstraße,

39104 Magdeburg

20. August, 19.00

1050-Jahr-Feier Barby,

historische Festsitzung,

Restaurant "Zum Rautenkranz",

Schloßstr. 29, 39249 Barby

24. August, 18.00

SPD-OV Zerbst Gildehaus,

Breite Str.13, 39261 Zerbst

25. August, 14.00

Stadtrat Magdeburg (öffentl.),

Alter Markt 6, 39104 Magdeburg

30. August, 19.00

SPD-OV Magdeburg Mitte,

Restaurant Asteria, Leiterstr. 4,

39104 Magdeburg

Auswahl unserer (partei-) öffentlichen Termine in Sachsen-Anhalt:

10.00 Uhr

Begrüßung und Eröffnung

Burkhard Lischka, MdB

Rechtspolitischer Sprecher

10.10 Uhr

Naturraum Elbe

Waltraud Wolff, MdB

Berichterstatterin Gewässer

in der AG Umwelt

10.20 Uhr

Wasserstraße Elbe

Gustav Herzog, MdB

Sprecher der

Parlamentariergruppe

Binnenschifffahrt im

Bundestag

Elbekonferenz Fortsetzung von S. 1

Burkhard Lischka, MdB

Bürgelstr. 1 39104 Magdeburg Tel.: 0391-50965475 Fax: 0391-50965476

Mitarbeiter: Christian Hausmann

Pfännerstraße 35 39218 Schönebeck Tel.: 03928-769344 Fax: 03928-769343

Collegienstraße 59a 06886 Lutherstadt Wittenberg

[email protected]

www.burkhard-lischka.de

----------

Silvia Schmidt, MdB

Entenplan 1 06217 Merseburg

MitarbeiterInnen: Lars Resenberger Karin Gerste Irina Oberländer

Tel.: 03461-275690 Fax: 03461-275688

[email protected]

Kylische Straße 54d 06526 Sangerhausen

MitarbeiterInnen: Kristian Cierpka

Antje Albrecht

Tel.: 03464-279791 Fax: 03464-279791

www.silviaschmidt.de

----------

Waltraud Wolff, MdB

Bahnhofstr. 18 39326 Wolmirstedt

Mitarbeiterinnen: Eva Marquardt Annette Wilke

Tel.: 039201-21201 Fax: 039201-29101

[email protected]

www.waltraud-wolff.de

Waltraud Wolff, MdB

24. August, 17.00

Sitzung der AG Regionale

Strukturpolitik in Barleben

25. August, 18.00

Stadtratssitzung im

Wolmirstedter Rathaus,

August-Bebel-Str.

26. August, 10.00

Elbekonferenz „Ökologische

Aufwertung der Elbe und

binnenschiffartliche Nutzung“

im Elbelandhaus Magdeburg,

Benediktinerstr. 6

26. August, 18.00

Sommerfest

des SPD-KV Börde im

Wolmirstedter Katharinensaal,

Schloßdomäne

27. August, 15.00

Schützenfest vom

Schützenverein Wolmirstedt von

1863 e.V. in Wolmirstedt

Silvia Schmidt, MdB

5. August, 10.00-12.00

Frauenpolitisches Frühstück mit

Nadine Hampel, MdL und

Justizministerin Angela Kolb,

Wahlkreisbüro Sangerhausen,

Kylische Str. 54 d

12. August, 18.00

SPD-OV Hettstedt, Grillabend,

Ritterode, Dorfstraße 34,

06333 Hettstedt

19. August, 18.00

Sommerfest SPD-Saalekreis,

Sportplatz Raßnitz, Thomas

Müntzer Str, 06258 Schkopau

OT Raßnitz

20. August, 10.00

Wanderung SPD-KV MSH,

Treff: Großer Parkplatz,

Seeburg

27. August, 11.00

Sommerfest

Kreisbehindertenverband MSH,

Kleine Landwehr 6,

Lutherstadt Eisleben

10.30 Uhr

Ökologie, Tourismus und

Region

Magnus Wessel,

NABU-Naturschutzexperte

10.40 Uhr

Wirtschaftsraum Elbe

Karl-Heinz Ehrhardt,

Geschäftsführer

Magdeburger Hafen GmbH

10.50 Uhr

Optimierung der

Elbenutzung

Thomas Menzel,

Leiter Wasser- u.

Schifffahrtsdirektion Ost

11.00 Uhr Pause

11.30 Uhr Statement

Jens Bullerjahn, MdL

Stellvertretender

Ministerpräsident und

Minister der Finanzen des

Landes Sachsen-Anhalt

11.50 Uhr Diskussion

Moderation: Burkhard

Lischka, MdB

12.50 Uhr

Zusammenfassung

Gustav Herzog, MdB

13.00 Uhr

Ende der Veranstaltung

JA, ich will den Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten regelmäßig per Email erhalten !

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Email: ……………………………………………………………………………………………………………….

Diesen Abschnitt bzw. diese Angaben bitte an: SPD-Mitglied ? ja - nein per Fax: 030-227 70166 oder: per Email: [email protected] oder: per Brief: Waltraud Wolff, MdB; Deutscher Bundestag, Platz der Republik; 11011 Berlin.

Unsere Bürgerbüros: