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Newsletter - 19.03.2013

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Newsletter - 19.03.2013

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Page 1: Newsletter - 19.03.2013

Heiße Diskussion über „Höhenflug“ im Gemeinderat Mit Skepsis wurde das Projekt „Höhenflug“ im Gemeinderat mehrheitlich beschlossen Heftig kritisiert wurde Stadtrat Reinhard Atteneder in der Dezember-Sitzung des Gemeinderates. Seiner Bitte das Projekt im Gemeinderat zu präsentieren und genau zu prüfen wurde nun nachgekommen. Affenzeller Klaus, zukünftiger Betreiber des „Höhenfluges“ stellte das Projekt vor. Beim Höhenflug handelt es sich nicht um eine Kletterkarten, sondern um eine „Erlebnis-Inszenierung“. Betreiber Affenzeller Klaus erklärt weiter, dass die Stationen auch nur in der Gruppe zu absolvieren sind. Es werden mehrere Pakete angeboten. Preislich abgestaffelt, beginnend mit einem Einstiegspaket für 32, 70 Euro bis hin zur großen Runde für 69,90 Euro. Nach intensiver Diskussion wurde das Projekt mehrheitlich beschlossen. „Uns muss bewusst sein, dass wir mit Steuergeldern das Projekt „Höhenflug“ errichten und dann „schlüsselfertig“ einem Unternehmer übergeben.“ so Stadtrat Reinhard Atteneder, „Öffentliche Parkbereich wird quasi zur „Firmenfläche“. Gewinne aus dem Projekt verbleiben zu 100 Prozent beim Betreiber.“ Sehen Sie dazu „Live“ aus dem Gemeinderat : http://youtu.be/FZFjB_6s_qc

Sehr geehrte Damen und Herren, Wir dürfen Sie auf diesen Weg über die letzte Gemeinderatssitzung informieren.

Gemeindeschulden um fast 3,7 % gestiegen Kein Grund zum Jubeln beim Jahresabschluss 2012, SPÖ Freistadt fordert Einhaltung der Gemeindeordnung und kritisiert „lockeren Umgang“ mit dem Geld der Steuerzahler

Heiße Diskussion über „Höhenflug“ im Gemeinderat Mit Skepsis wurde das Projekt „Höhenflug“ im Gemeinderat mehrheitlich beschlossen Heftig kritisiert wurde Stadtrat Reinhard Atteneder in der Dezember-Sitzung des Gemeinderates. Seiner Bitte das Projekt im Gemeinderat zu präsentieren und genau zu prüfen wurde nun nachgekommen. „Uns muss bewusst sein, dass wir mit Steuergeldern das Projekt „Höhenflug“ errichten und dann „schlüsselfertig“ einem Unternehmer übergeben.“ So Stadtrat Reinhard Atteneder, „Öffentliche Parkbereich wird quasi zur „Firmenfläche“. Gewinne aus dem Projekt verbleiben zu 100 Prozent beim Betreiber.“ Sehen Sie dazu „Live“ aus dem Gemeinderat : http://youtu.be/FZFjB_6s_qc Hinweis: weitere Videos zu diesem Thema finden Sie auf Youtube Freistadt Lebenswert

Affenzeller Klaus, zukünftiger Betreiber des „Höhenfluges“ stellte das Projekt vor. Beim Höhenflug handelt es sich nicht um eine Kletterkarten, sondern um eine „Erlebnis-Inszenierung“. Betreiber Affenzeller Klaus erklärt weiter, dass die Stationen auch nur in der Gruppe zu absolvieren sind. Es werden mehrere Pakete angeboten. Preislich abgestaffelt, beginnend mit einem Einstiegspaket für 32, 70 Euro bis hin zur großen Runde für 69,90 Euro. Nach intensiver Diskussion wurde das Projekt mehrheitlich beschlossen.

Für die sozialdemokratische Fraktion ist die Entwicklung der Schulden bedenklich – die wuchsen 2012 um fast 3,7 % auf über 1700 Euro pro Einwohner. Der vom Bürgermeister in der Öffentlichkeit erklärte „Erfolg“ – ein Überschuss von gut 300.000 Euro im Rechnungsabschluss – sei daher nicht echt, sondern über zusätzliche Kredite finanziert. Kritisiert wurde auch, dass die Erfolgsrechnung der gemeindeeigenen „Freistädter Kommunalbetriebe GmbH.“ im Rechnungsabschluss nicht ausgewiesen ist, obwohl die Gemeindeordnung dies vorsieht, so die Rechtsmeinung der Sozialdemokraten.

Gemeindeschulden gestiegen – Folie aus der GR-Sitzung

StR Atteneder bringt seine Sichtweise vor

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Bürgerfrage zum Thema „Beschilderung in der Innenstadt“ Die Gemeinderatssitzung ist Öffentlich. Gemäß § 53 der Gemeindeordnung wird vor der Gemeinderatssitzung eine „Bürgerfragestunde“ abgehalten. Jeder Bürger und jede Bürgerin hat hier das Recht Fragen zu stellen. Diese müssen im Anschluss vom Gemeinderat beantwortet werden.

Dieses Mal wurde eine Bürgerfrage zum Thema: „Beschilderung Innenstadt“ gestellt.

Sehen Sie „Live“ aus dem Gemeinderat : http://youtu.be/54OYvK8ec-A

News aus dem Prüfungsausschuss! GR Anger berichtet aus dem Prüfungsausschuss

Wir FreistädterInnen blechen für Hauptplatzeröffnung 40.000 Euro Sehen Sie dazu „Live“ aus dem Gemeinderat : http://youtu.be/9lxUb31D7DU

Aus dem Stadtrat: Straßenbauprogramm 2013 Straßenbauprogramm 2013 wurde vom Gemeinderat beschlossen

Im Zuge der letzten Prüfung wurden exorbitante Kostensteigerungen beim „Hauptplatz-Fest“ am 5. Oktober 2012 festgestellt. Mit fast 40.000 Euro ergab sich für die Gemeinde eine mehr als doppelt so hohe Belastung, als ursprünglich vorgesehen. Pro Einwohner - vom Baby bis zum Pensionisten - eine Belastung von weit über 5 Euro nur für diesen Event. „Offensichtlich“ – so die Sozialdemokraten im Gemeinderat – „wird da mit dem Geld der Gemeindebürger ziemlich locker umgegangen!“

GR Edi Anger (SPÖ) berichtet aus dem Prüfungsausschuss

Vizebürgermeister Wolfgang Affenzeller berichtet dem Gemeinderat über die Straßenbauvorhaben im heurigem Jahr. Welche Straßen, Parkplätze saniert werden und warum genau diese Vorhaben im Vordergrund stehen, sehen unter:

Sehen Sie dazu „Live“ aus dem Gemeinderat : http://youtu.be/4NBDARLzwxw

Straßenbau 2013 – Folie aus der GR-Sitzung