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LIEBE GENOSSINNEN,LIEBE GENOSSEN,gute Bildung und gute Schulen sind die

Grundlage fr die Sicherung unseres Wohl-

standes in einer friedlichen Gesellschaft.

Gute Bildung bedeutet eine gute Zukunftberall und fr alle Menschen in Nieder-

sachsen. Genau dort betreibt die CDU/FDP-

Landesregierung aber am perfidesten ihre

Chancenverhinderungspolitik. Das Ziel ihrer

Politik ist deutlich geworden: Es geht nicht

um die Kinder, es geht nicht um Chancen-

gleichheit, es geht ausschlielich darum, an

ideologischen Vorstellungen der Vergan-

genheit festzuhalten. Wir Sozialdemokra-

tinnen und Sozialdemokraten mssen des-

halb auch weiterhin lautstark intervenieren,

wenn Kinder, Eltern, Lehrerinnen und Leh-

rer, Schultrger und schlussendlich wir alle

die Zeche fr eine falsche Schul- und Bil-

dungspolitik zahlen. Die besten Lsungenkommen dann zustande, wenn sie im Team

und mit den Betroffenen erarbeitet werden.

Deshalb wollten wir gemeinsam ein tragf-

higes Konzept erarbeiten, das in der Realitt

Bestand hat. Wir haben einen offenen Dia-

log gefhrt und viele berzeugt. Schwarz-

Gelb hat sich indes mit Strukturdebatten

aus der Verantwortung gestohlen. Sie hat-

ten nie vor, wirklich an einer gemeinsamen

Lsung zu arbeiten. Und genau das werden

wir ihnen nicht durchgehen lassen, liebe

Genossinnen und Genossen!

Euer

Olaf Lies

Landesvorsitzender

vorwrtsNIEDERSACHSEN

A P R I L 2 0 1 1 | W W W . S P D - N I E D E R S A C H S E N . D E

EDITORIAL

Unsere Stdte und Gemeinden sind dieOrte der sozialen Integration, hier wer-den Lebenschancen gegeben. Sozialde-mokratinnen und Sozialdemokraten ste-hen deshalb diesseits wie jenseits derWeser fr eine vorsorgende, den Zusam-menhalt der Gesellschaft strkende Poli-tik mit finanziell gut ausgestattetenKommunen. Hierzu g ehrt, dass hoheEinkommen und Kapitaleinknfte str-

ker zur Finanzierung der Solidarsystemeherangezogen werden, betonte Schfer-Gmbel.

Die SPD-Landesverbnde und dieLandtagsfraktionen pldierten in Kasselfr ein Bildungssystem, das allen Kin-dern gute Startchancen in ihr Lebenermglicht, unabhngig von Herkunft,Bildung oder Einkommen der Eltern.Dazu gehren fr uns mehr frhkindli-che Bildung in Kindertagessttten mitqualifiziertem Personal und Schulen, diedie Bildungs- und Erziehungsbedrfnis-se aller Schler in ihrer Verschiedenar-tigkeit erfllen und ihre Gemeinsamkei-

ten strken. Das alles muss wohnortnahgewhrleistet sein, so Stefan Schostok.In diesem Zusammenhang begrten

Die niederschsische SPD und die Hessen-SPD werden in Zukunft noch enger zusam-menarbeiten. Das vereinbarten die Lan-des- und Fraktionsvorstnde bei einergemeinsamen Sitzung in Kassel. BeideLnder werden gleich schlecht regiert.McAllister und Bouffier greifen hem-mungslos in die Kassen der Kommunenund sttzen den kommunalfeindlichenKurs der Bundesregierung, erklrte Nie-

dersachsens SPD-Landesvorsitzender OlafLies. Die Einnahmeausflle der Kommu-nen gehen auf schwarz-gelbe Fehlent-scheidungen zurck. Bouffier und McAlli-ster haben im Bundesrat allem zuge-stimmt und die Belastungen anschlieendnach unten durchgereicht. Wir wollen denschwarz-gelben Spuk beenden. Dafr kanneine enge Abstimmung zwischen uns hilf-reich sein, ergnzte der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thor-sten Schfer-Gmbel.

Es war die erste Sitzung dieser Artzwischen den Landesverbnden. DieLandes- und Fraktionsvorstnde verab-

schiedeten in Kassel eine Erklrung, inder eine gute Finanzausstattung derKommunen und eine neue Bildungsof-fensive in Niedersachsen und Hessengefordert werden.

BETEILIGEN.GESTALTEN. STRKEN.Niedersachsens und Hessens SPD verabschieden gemeinsame Erklrung.

Im Niedersachsen-vorwrts:TiL Themen im Landtag

(Mittelteil Seiten 14)

Fortsetzung auf Seite 2

Arbeiten knftig strker

zusammen (v. l. n. r.):

Niedersachsens SPD-Land-

tagsfraktions-Vorsitzender

Stefan Schostok, Hessens

Landes- und Fraktionsvorsit-

zender Thorsten Schfer-

Gmbel, Niedersachsens

Landesvorsitzender Olaf Lies

zusammen mit Hessens

Generalsekretr Michael

Roth und NiedersachsensLandesgeschftsfhrer

Michael Rter.

Foto: Olaf Reichert

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II NIEDERSACHSEN 04/2011 vorwrts

Stamm- und Leiharbeitnehmern nachsptestens vier Wochen Einarbeitungs-zeit und nach einem allgemeinen gesetz-

lichen Mindestlohn. Wir verlangen vonden Landesregierungen in Niedersach-sen und in Hessen, eine Bundesratsini-tiative zur Einfhrung eines branchen-bergreifenden gesetzlichen Mindest-lohns in existenzsichernder Hhe fr alleabhngig Beschftigten einzubringen.Die Lohnspirale darf sich nicht weiternach unten entwickeln, machten Lies,Schfer-Gmbel und Schostok deutlich.

Die SPD setzt sich berdies fr mehrMitspracherechte der Brgerinnen undBrgern auf politische Entscheidungenein. Hierzu sollten nach Meinung derniederschsischen und hessischen Sozi-

aldemokraten mehr Elemente direkterDemokratie verankert werden. In derverabschiedeten Erklrung heit es

Runde gefunden; sie trugen zum fach-lich sehr hohen Niveau bei. Ebenso wur-den die Standpunkte aus juristischerSicht, von Behinderten und auch derEvangelischen Kirche Deutschlandberedt von einigen TeilnehmerInnenvertreten. Eine Diskussion, aus der

deutlich wurde, mit welcher inhaltli-chen Tiefe das Thema Praeimplantati-onsdiagnostik im Bundestag behandeltwird, zog Moderatorin Annette vonPogrell das Fazit.

dazu: Wir setzen uns deshalb fr dieErleichterung direktdemokratischerEntscheidungsverfahren wie Volks- bzw.

Brgerbegehren und -abstimmungenund fr den Ausbau von Beteiligungs-prozessen auf allen politischen Ebenenein. Wir fordern CDU und CSU auf, ihreblockierende Sperrminoritt gegenVolksentscheide auf Bundesebene auf-zugeben und zusammen mit der SPDeine entsprechende Grundgesetznde-rung auf den Weg zu bringen. Vorallem internetbasierte Modelle der Br-gerbeteiligung sollten geprft undumgesetzt werden.

In der Debatte um die Vertrauenskriseder reprsentativen Demokratie muss esaber vornehmlich um die soziale Spaltung

in unserem Land gehen. Diese zu bekmp-fen ist die wichtigste Aufgabe der Sozialde-mokratie, erklrte Stefan Schostok.

Wichtig war allen Beteiligten festzu-stellen, dass das Ergebnis einer solchenDiskussion sicher kein einheitlichesMeinungsbild sein knne, sondern dassdie unterschiedlichen berzeugungenund Entscheidungen respektiert wer-den mssen, denn fr alle Sichtweisen

gibt es durchaus nachvollziehbare Argu-mente. Keine berraschende, aberimmer wieder eine wertvolle Erkennt-nis im parlamentarischen Alltagseiner-lei. eb

die Niedersachsen- und die Hessen-SPDden Einsatz der SPD fr mehr Schulsozi-

alarbeiter und die Ausweitung des Bil-dungspaketes auf Kinder von Wohngeld-empfngern im Rahmen der Hartz-IV-Verhandlungen. Wir werden in unserenStdten und Kreisen sehr genau daraufachten, dass diese Mittel des Bundes voll-stndig und zustzlich zu Landesmittelnfr die Sozialarbeit in den Schulen ver-wandt werden, heit es hierzu in dergemeinsamen Erklrung.

Das Thema Gute Arbeit wurde inKassel ebenfalls diskutiert. UngleicherLohn fr gleiche Arbeit ist nicht nurungerecht, sondern vernichtet Normal-arbeitsverhltnisse, sagte Olaf Lies. Nie-

dersachsens und Hessens SPD bekrftig-ten die Forderung nach einer vollstndi-gen G leichbehan dlun g zwischen

Diesem Thema stellten sich auf Einla-

dung der Bezirks-ASF Hannover EndeFebruar die BundestagsabgeordnetenCaren Marks, Kerstin Tack, MatthiasMiersch und Kirsten Lhmann undfhrten mit etwa 70 interessierten Teil-nehmenden eine engagierte Diskussi-on.

Bei der Praeimplantationsdiagno-stik (PID) werden Embryonen, die durchknstliche Befruchtung erzeugt wur-den, auf bestimmte Erbschden unter-sucht, und nur bei Gesundheit desEmbryos wird dieser in die Gebrmutterder Frau eingepflanzt. Nach einem neu-en BGH-Urteil ist dieser Vorgang keine

nach dem Embryonengesetz strafbareVerwendung menschlicher Ften. DreiGesetzesentwrfe wurden bisher zudiesem Thema eingebracht, das im Bun-destag ohne Fraktionsfestlegungen dis-kutiert wird. Ein Entwurf sieht vor, dassdie PID grundstzlich verboten ist, aberAusnahmen bei schweren Erbkrankhei-ten zulssig sein sollen. Ein weitererEntwurf schrnkt die Ausnahmetatbe-stnde strker ein und der dritte Ent-wurf fordert ein striktes Verbot ohneAusnahmen.

Nachdem die Hintergrnde, Rechts-lage und die fraktionsbergreifend ver-

tretenen Gesetzesentwrfe dargestelltwurden, nutzten die Teilnehmendenausgiebig die Gelegenheit zur Stellung-nahme. Auch einige Humangenetikeraus Hannover hatten den Weg in die

Fortsetzung von Seite 1

DAMMBRUCH ODERDURCHBRUCH?ASF-Diskussion ber ein Verbot der Praeimplantationsdiagnostik mit oder ohne Ausnahmen.

Kirsten Lhmann, Annette von Pogrell, Caren Marks, Kerstin Tack und

Matthias Miersch diskutierten ber PID Foto: privat

ImpressumHerausgeber:

SPD Niedersachsen

Verantwortlich:Michael Rter

Redaktion: Remmer Hein,

Christoph Matterne,

Lothar Pollhne,

Sebastian Schumacher

Anschrift: Odeonstrae 15/16,30159 Hannover

E-Mail: lopo.vorwaerts@gmx.de

Layout & Satz: Anette Gilke

mail@AnetteGilke.de

Wir mssen dieKommunenstrken, Bildungsozial gestaltenund die Brgerbesser beteili-gen.

Stefan Schostok, Vorsit-

zender der SPD-Fraktion

im Niederschsischen

Landtag

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NIEDERSACHSEN III04/2011 vorwrts

MEHR MITGLIEDER MEHR SPDVon Michael Rter

zeugen wie die Werbemanagerin, dieLkW-Fahrerin genauso wie den Land-wirt. Je mehr verschiedene Menschenund Generationen in der SPD zusam-menwirken, umso besser knnen wirdie Sorgen und Nte der Menschen auf-nehmen und mit Lsungen berzeu-gen.

Der Gewinn fr dich und diePartei

Die Postkarten knnen ab sofort in unse-rem Webshop http://shop.spdnds.de/

oder in der Landesverbands-Geschfts-stelle bezogen werden.

Engagierten Genossinnen, Genos-sen und Mandatstrgern knnen diePostkarten, bei den vielen Gesprchenbis zur Kommunalwahl einsetzen oder

an das persnliche Umfeld versenden/verteilen (Motive passend zu denAnsprechenden verteilen). Die Empfn-ger haben dann die Mglichkeit, entwe-der direkt auch online spdlink.de/ja

einzutreten, oder die Postkarten an dieGeschftsstelle zurckzusenden, siewerden dann nach Muster des Direkt-kontakts von einem Sozialdemokra-ten/einer Sozialdemokratin aus seinerHeimatregion (z.B. Ortsvereinsvorsit-zende) kontaktiert und eingeladen.

Zustzlich bekommen alle Neumit-glieder direkt nach ihrem Eintritt einige

Postkarten mit einem freundlichen, ein-ladenden Anschreiben und knnen soihre Eintrittsmotivation auch zur Wer-bung und Ansprache weiterer Mitglie-der nutzen.

Wichtig bei der Mitgliederwerbung wie aber natrlich auch bei der politi-schen Arbeit ist die Herstellung despersnlichen KONTAKTES. AnonymePostfcher, info@-Mailadressen und all-gemeine Rundschreiben oder Newslet-ter sind KEINE ANTWORT fr Interes-sierte und wirken meistens abstoendund wenig einladend.

Wenn wir die Niedersachsen mit

Lsungen berzeugen wollen, mssenwir mit Ihnen in Kontakt treten. Persn-lich, direkt und verbindlich. Die Kam-pagne Mehr Mitglieder Mehr SPD istein e wicht ige G run dlage diesesAnspruchs.

Wettbewerb

Im Rahmen der Werbeaktion wird einWettbewerb fr die erfolgreichstenWerberinnen und Werber gestartet.Unser Wettbewerb richtet sich sowohlan alle Einzelwerber (Preise ab 3, 5 und10 Neumitglieder) wie auch an die

erfolgreichsten Ortsvereine (Preise ab 15Prozent und 30 Prozent Neueintritte).Der Wettbewerb startete zum 1. Mrzund ist bis zur Kommunalwahl am 11.September 2011 terminiert. Gemessenwerden alle Eintritte seit dem 1. Mrz.

Unsere Partei hat ber die letzten Jahrestetig sinkende Mitgliederzahlen zuverzeichnen gehabt. Aber auch andereParteien und Groorganisationen sindvon einem Rckgang der Mitgliederzah-len betroffen. Das macht die Situationfr unsere Partei jedoch leider nicht bes-ser.

Die Grnde fr den Mitgliederrckgangsind vielfltig und die meisten nichtdurch Fingerschnippen zu beheben.Aber dennoch ist ein Gegensteuernmglich und ntig, um den Trend zuverlangsamen und vielleicht besten-falls sogar wieder umzukehren. In ande-ren Groorganisation z.B. der IG Metall,

aber auch einige Ortsvereine belegen,dass aktive Mitgliederarbeit ein Gewinnfr die Demokratie und die SPD ist.

Kampagne Mehr MitgliederMehr SPD

Die niederschsische SPD muss sich vondem Gedanken der traditionell gewach-senen Mitgliederstruktur lsen. Zielmuss es sein, im Wesentlichen ALLEanzusprechen, um mglichst VIELE zuerreichen. Genau hier setzt unsere Kam-pagne an.

Mit verschiedenen Postkartenmoti-

ven wollen wir gemeinsam mit euch dieverschiedensten Zielgruppen anspre-chen, zum MitMachen einladen undzur Mitgliedschaft in der SPD bewegen.Wir wollen den Schler genauso ber-

Michael Rter,

Landesgeschftsfhrer der

SPD-Niedersachsen

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Mit n Koppke Tee un SPDis t all up Stee.

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SOZIALDEMOKRATEN L E B E N LNGER.148 JAHRE SPD.

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Ich lass das jetzt so!Is mir doch egal.

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PREISEFR EINZELWERBER3 Eintritte = Buchpreis5 Eintritte = Berlinfahrt10 Eintritte = Brsselfahrt

FR DIE ORTSVEREINE

15 Prozent Neueintritte =1 Groflchenplakat30 Prozent Neueintritte =SPD Sommergrill-Set

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IV NIEDERSACHSEN 04/2011 vorwrts

VORSTELLUNG DIREKT-

BEWERBERINNEN UND -BEWERBERIn dieser und den nchsten Ausgaben des Niedersachsen-Vorwrts stellen wir Direktbewerberinnen undDirektbewerber fr den Kommunalwahlkampf 2011 vor.

OFFENER LANDESPARTEITAGSAMSTAG, 28. MAI 2011, 10.00 UHRZu einem so genannten Offenen Par-teitag ldt der SPD-Landesverbandfr Samstag, 28. Mai 2011, ab 10.00 Uhrnach Wolfsburg ein.In der Stadthalleist neben den gewhlten Delegierten

auch die interessierte Parteiffentlich-keit herzlich willkommen.Der Parteitag gibt den Startschuss

fr den Kommunalwahlkampf in Nie-

dersachsen und setzt sich thematischmit Energie- und Kommunalpolitik aus-einander.

VORLUFIGE TAGESORDNUNG:

1. Erffnung und Begrung2. Wahl des Prsidiums3. Beschluss der Tagesordnung4. Gruworte

5. Beschluss der Geschftsordnung6. Wahl der Zhlkommission7. Berichte8. Bericht der Mandatsprfungs-

kommission

9. Antragsberatung10. Schlusswort

Antragsschluss 15. April 2011

SVEN AMBROSYLandkreis Friesland in Jever, LandratLuftfahrt, maritime Wirtschaft, Tourismus

Frieslands Strken mchte ich auch in

meiner 2. Amtszeit weiter ausbauen. Dabei

sind Bildung und Familienfreundlichkeit

die Basis fr den Erfolg unserer Region.

www.sven-ambrosy.dewww.bender-winsen.dewww.silvia-juehnke.de

www.spd-seesen.dewww.spd-adendorf.dewww.wolfgang-toboldt.de

HANNA KOPISCHKE

Brgermeisterin fr SeesenGestalten! Nicht nur verwalten! MitOptimismus, Kreativitt und Standfestig-

keit in die Zukunft.

DR. DIETER BENDERBrgermeister fr Winsen/LuheDer Brgermeister in Winsen muss

zuhren, analysieren und fhren knnen.

Als vorheriger Forscher, Unternehmens-

berater und Lehrer kann ich das!

THOMAS MAACK

Brgermeister fr AdendorfIch stehe fr ein wirtschaftlich starkesAdendorf. Solide Finanzen und eine

ausgewogene Sozial- und Familienpolitik

prgen unsere jahrelange erfolgreiche

Politik in Adendorf.

SILVIA JNKEBrgermeisterin fr SpringeSpringe fr die Zukunft fitt machen, noch

attraktiver als Wohnort und Wirtschafts-

standort werden und der Bevlkerung

brgerfreundliche und gute Leistungen

anbieten. Frischer Wind fr die Springer

Stadtpolitik!

WOLFGANG TOBOLDT

Brgermeister fr SehndeProfessionelle Verwaltungserfahrungvereint mit politischem Gespr und Wissen

um die Sehnder Belange.

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NIEDERSACHSEN V04/2011 vorwrts

In der niederschsischen Landeshaupt-stadt steht unmittelbar eine Vernderungan der Parteispitze bevor. Wie WalterMeinhold vor einigen Wochen erklrte,wird er als Vorsitzender des SPD-Stadtver-bandes Hannover nicht lnger zur Verf-gung stehen und bei den turnusgemenWahlen aus diesem Amt scheiden. Derehemalige Landtagsabgeordnete wird

den Vorsitz nach 11 Jahren aufgeben. Indieser Zeit hatte er den mit ca. 4.000 Mit-gliedern und 21 Ortsvereinen grten SPD-Stadtverband Niedersachsens geleitet. Alsseinen Nachfolger schlug Meinhold dentrkischstmmigen Ratsherrn und migra-tionspolitischen Sprecher Alptekin Kircivor. Aus den Reihen der Whlergemein-schaft Wir fr Hannover (WfH) hageltees prompt eine handfeste Beleidigung. Obder Personalmangel bei der Hannovera-ner SPD inzwischen schon so gro sei, dassman auf orientalische Facharbeiterzurckgreifen msse, tnte es von einemMitglied des WfH. Kirci lsst diese Beleidi-

gung kalt. Er tingelt durch die OrtvereineHannovers, um sich zu seiner Person undpolitischen Zielen vorzustellen.

Der 40-jhrige verheiratete AlptekinKirci ist Vater zweier Kinder und als Fach-anwalt fr Steuerrecht ttig. Das ist einegroe Herausforderung, der ich michstelle, erklrte Kirci vor HannoveranerParteimitgliedern und wies auf die Ver-pflichtung hin, die sich aus der Tatsacheergebe, dass die SPD seit nunmehr 60 Jah-ren die dominierende Kraft in der Stadtsei und ununterbrochen den Oberbr-germeister stelle. Als wichtigste Heraus-forderung der nchsten Monate - wenn

er denn am 2. April als Stadtverbandsvor-sitzender gewhlt werde - bezeichneteKirci den Sieg bei der Kommunalwahl inHannover. Hamburg hat gezeigt, dassdie SPD die richtigen Akzente setzt. Dort

Oskar Negt, Sozialphilosoph aus Hannover,ist der erste August-Bebel-Preistrger. Dermit 10.000 Euro dotierte Preis wird von derAugust-Bebel-Stiftung verliehen, die imvergangenen Jahr von Literaturnobelpreis-trger Gnter Grass gegrndet wordenwar. Die Stiftung ehrt den 76jhrigen OskarNegt fr sein Lebenswerk, weil er sich hn-lich August Bebel um die deutsche soziale

Bewegung verdient gemacht hat. Zuletzthat sich Oskar Negt im vergangenen Jahrmit seinem Buch Der politische Menschim Bebelschen Sinne eingemischt. Zur Bun-destagswahl 1998 hatte Negt mit siebenArgumenten dargelegt, warum die SPDaus ihrer Geschichte und ihrer Gegenwartdie besten Perspektiven fr die Zukunftbietet. Negt, der in Frankfurt bei MaxHorkheimer und Theodor W. Adorno stu-diert hat, wurde 1970 auf den Lehrstuhl frSoziologie der heutigen Gottfried Wilhelm

habe man beweisen, dass sich Wirt-schafts- und Sozialpolitik keineswegszwangslufig im Widerspruch befinden.Wir mssen die Arbeitnehmerschaft imAuge behalten und drfen dabei dieSchwachen nicht vergessen. DieseMaxime habe stets in der HannoveranerSPD-Kommunalpolitik gegolten.

Zur Parteiarbeit erklrte Kirci, dasInternet spiele eine immer grere Rolle.Darum mssen wir uns kmmern,ohne diejenigen zu vergessen, die nicht

tagtglich bei Facebook oder anderenNetzwerken unterwegs sind. Wir ms-sen aber nachhaltig etwas ndern in derPartei, forderte Kirci. Unsere Politik

Leibniz Universitt in Hannover berufen,den der engagierte Gewerkschafter bis zuseiner Emeritierung im Jahr 2002 innehat-te. Der August-Bebel-Preis soll knftig allezwei Jahre vergeben werden.

muss auf jeden Fall einen theoretischenberbau haben, aber wir mssen unsauch um die ganz alltglichen Sorgenund Interessen der Menschen km-mern. Die Partei msse mehr zuspitzenund wir mssen selber von unserenThemen begeistert sein. Die Partei rief erausdrcklich zum Mitmachen auf. DiePartei ist nicht das abstrakte Wesen, alleMitglieder seien gefragt. Und es reichenicht, sich in Beschreibung von Baustel-len zu ergehen. Brgerbeteiligung

nannte Kirci wichtig, warnte jedoch vorIllusionen. Es gebe viele Brger, die zwaralles besser wissen, aber nicht bereit sei-en, Verantwortung zu bernehmen.

Andreas Gehrke ist vom Vorstand desDGB-Bezirks Niedersachsen Bremen Sachsen-Anhalt zum neuen Geschfts-fhrer der DGB-Region Niedersachsen-Mitte gewhlt worden. Am 1. Mrz hat der

54jhrige die Nachfolge von Sebastian

Wertmller im hannverschen DGB-Hausangetreten, der als ver.di-Chef nachBraunschweig gewechselt ist.

Andreas Gehrke war zuletzt beimDGB-Bezirk fr die Bildungs- und Beam-tenpolitik zustndig. Davor war der stu-dierte Grund- und Hauptschullehrer alsTarifexperte bei der Gewerkschaft Erzie-hung und Wissenschaft und der Dienstlei-stungsgewerkschaft ver.di in Hannoverund Berlin ttig. Dort leitete er von 2009bis 2010 das Parlamentarische Verbin-dungsbro des GEW-Hauptvorstands.

Die DGB-Region Niedersachsen-Mitteerstreckt sich von Nienburg und Diepholz

im Norden bis nach Hildesheim und Holz-minden im Sden. Von den etwa 750.000sozialversicherungspflichtig Beschftig-ten sind rund 200.000 Mitglieder in einerDGB-Gewerkschaft.

STABWECHSEL BEI DER SPD HANNOVERKirci kandidiert als Nachfolger von Meinhold fr den Vorsitz.

Alptekin Kirci stellt sich als Kandidat fr den

Vorsitz des SPD-Stadtverbandes Hannover vor.

Foto: Hein

Andreas Gehrke Foto: privat

Oskar Negt Foto: Gerhard Steidl

PERSONALABTEILUNG

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DRAUF SICHT

VI NIEDERSACHSEN 04/2011 vorwrts

MEHR DIREKTE DEMOKRATIE?JA, WENN!Von Wolfgang Jttner

den Handlungsbedarf der nchsten Jah-re przise zu bestimmen.

Die Gesellschaft hat sich massivgendert. Menschen sind selbstbewuss-ter, beanspruchen Teilhabe. Andererseitsist Politik komplexer geworden, schwe-rer durchschaubar, einem harten Lobby-ismus ausgesetzt. Die soziale Polarisie-rung hat zur Konsequenz, dass Teile derGesellschaft sich absetzen, nach auen

sprachlos werden, die sprachfhigen Tei-le um so mehr ihre Ansprche formulie-ren.

Die Sozialdemokratie ist traditionellparteilich: Sie will denen Interessensver-treter sein, die sich nicht auf der Sonnen-seite befinden. Dieser Bedarf an Interes-sensvertretung, die Praxis des gesell-schaftlichen Interessenausgleichs stehtmit auf der Tagesordnung, wenn wirber die Ausweitung direkter Demokra-tie reden.

Ja, wir brauchen strkere Brgerbeteili-gung nicht nur in Kommune und Land deshalb fordern wir Volksbefragungund Volksentscheid auf Bundesebene!Ja, es gibt dri ngenden Bedarf, konsulta-tive Beteiligungsrechte vor Ort auszu-bauen, um Planungssicherheit undStadtentwicklung zu optimieren. Punkt-und interessenbezogene Beteiligungerhhen das Interesse an Politik, machen

Entscheidungen oft qualifizierter. Aberfr die S ozialdemokratie sollte gelten:die reprsentative parlamentarischeDemokratie ist verbesserungswrdigund verbesserungsfhig, ersetzbar istsie nicht.

Der Parteivorstand wird in den nch-sten Wochen einen Antrag fr den Bun-desparteitag im Dezember vorlegen, indem er skizziert, wie Sozialdemokratenin den nchsten Jahren Demokratieleben wollen.

Sptestens das Thema Stuttgart 21 hatdie Debatte Mehr direkte Demokratiewieder zum Top-Thema gemacht. Fruns ist es das schon lange: Mehr Demo-kratie wagen war das Motto von WillyBrandt in seiner Regierungserklrung1969. Die Ausweitung der betrieblichenund unternehmerischen Mitbestim-mung stand immer auf der Tagesord-nung sozialdemokratischer Politik. Wir

haben vor hundert Jahren fr das Wahl-recht von Frauen gekmpft, als Konser-vative und Liberale in den Kommunennoch das Klassenwahlrecht praktizier-ten. Sozialdemokraten waren nach 1945mageblich daran beteiligt, die Demo-kratie in Deutschland als reprsentativesSystem aufzubauen. Fr uns ist Demo-kratie kein taktisches Instrument zurMachtausbung, sondern existentiell.Sie gilt auch, wenn wir in der Minderheitsind. Dies gehrt vorausgeschickt, um

Wolfgang Jttner

Einmal im Jahr treffen sich die Niedersachsen gegenseitig.

In Berlin. Sie nennen die Zusammenkunft Sommerfest derLandesregierung und besetzen zu diesem Zweck das Geln-de der niederschsischen und schleswig-holsteinischenLandesvertretung . Dazu fahren sie alles auf, was gut undteuer ist in Niedersachsen. Musik, Wein, Bier, alle mglichenArten von Braten, Wrsten, Kartoffeln, Rben oder Landfrau-en-Kuchen erfreuen die Gste. Im vorigen Jahr kamen beson-ders viele. Denn der damalige Gastgeber war kein geringererals der knftige Bundesprsident. Nur zwei Tage nach demSommerfest am 28. Juni sollte Christian Wulff zum erstenMann im Staate gewhlt werden. Da traf es sich gut, dass erin Sachen Sommerfest sowieso gerade in Berlin zu tun hatte.Die Niedersachsen machten aus der letzten Party ihresNoch-Ministerprsidenten eine groe Sause. Dabei lieensie sich von auswrtigen Gsten wie dem japanischen Bot-

schafter oder der deutschen Bundeskanzlerin nicht stren.Unter groem Hallo tranken und aen sie, was Bffets undBierfsser hergaben.

Und das alles, ohne den Steuerzahler gro zu belasten. DieFeierkosten bernehmen Firmen, denen es eine patriotischeEhre ist, eine Party zum Wohle des Landes zu sponsern. Fr dasSommerfest des knftigen Bundesprsidenten lieen sie273.523 Euro springen. Das war sehr gut angelegtes Geld. Denndie Unternehmen untersttzten in Christian Wulff einenSpitzenpolitiker, der die Tugend der Bescheidenheit beherrschtwie kein anderer. Es ist noch gar nicht so lange her, da bezahlteer sogar die Business-Klasse im Air-Berlin-Ferienflieger nachFlorida, wenn auch erst im Nachhinein. Aber das ist verstnd-lich, weil Wulff vorher gar nicht gemerkt hat, dass er in derersten Klasse flog. Air-Berlin-Chef Joachim Hunold hatte ihn

einfach ohne sein Wissen upgraden lassen. Auch seinenMallorca-Urlaub lie Wulff sich nicht sponsern. Der frischgekrte Bundesprsident habe auf eigenen Wunsch aucheinen blichen Tarif fr die Miete gezahlt, versichert der frseine Groherzigkeit berhmte hannoversche Finanzunter-

nehmer Carsten Maschmeyer (frher AWD) in einem Inter-

view mit der Sddeutschen Zeitung. Auf MaschmeyersAnwesen urlaubte die Familie Wulff.Christian Wulffs Bescheidenheit lsst sich nur noch

durch seine Frau Bettina toppen. Erklrte sie es doch in derZDF-Sendung Peter Hahne: Ich denke, es ist selbstver-stndlich, wenn mein Mann den Kindern Spielsachen kaufenmchte, dass er sich auch natrlich in der Schlange hintenanstellt an der Kasse. Dank Frau Bettina wissen wir jetztendlich, warum Christian Wulff die Gelegenheit sofort nutz-te, um aus dem hektischen Hannover ins beschauliche Berlinzu ziehen: Seitdem mein Mann Bundesprsident ist, sehenihn die Kinder wieder hufiger. Ist ja klar, ein Ministerprsi-dent ackert jeden Tag durch Niedersachsens weite Felderund Flure. Der Bundesprsident kann den ganzen Tag mitden Kindern spielen. Zwischendurch entlsst und ernennt er

mal ein paar Bundesminister.Er muss sich auch nicht fr die Niederungen der Politikinteressieren. Etwa fr das Wolfsburger Modell der Wahl-kampffinanzierung. Das geht so: Die Stadtwerke bezahleneinen Pressesprecher, der die Hlfte seiner Arbeitszeit fr dieCDU einsetzt. Ob dieses Modell tatschlich mal funktionier-te, ist nicht sicher. Der frhere Stadtwerke-Sprecher behaup-tet steif und fest, den Christdemokraten auf Kosten seinesArbeitgebers geholfen zu haben. Die CDU glaubt ihm zwarnicht, dass er zum Beispiel 2003 am Wahlsieg des heutigenBundesprsidenten mageblich beteiligt war. Die Wolfsbur-ger Stadtwerke hegen da aber keine Zweifel. Sie fordern vonihrem Ex-Sprecher 310.000 Euro zurck, die Hlfte desGehalts, das er zwischen 2001 und 2009 kassierte.

Die sollen sich in Wolfsburg nicht so anstellen! VW hlt

sich eine ganze Fuballmannschaft, da knnen die Stadt-werke doch mal ein bisschen CDU sponsern. Immer nochbesser, als das schne Geld auf Sommerfesten in Berlin zuverprassen.

Kurt-Peter Christophersen

Kurt-Peter Christophersenist ein erfahrener Schreiberund Niedersachsen-Kenner. Er wirft regelmigeinen satirischen Blickauf die Landespolitik.

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NIEDERSACHSEN VII04/2011 vorwrts

ISLAMFEINDLICHKEIT

EINE HERAUSFORDERUNGVeranstaltung zum Thema: Islamfeindlichkeit eine Herausforderung frpolitische Bildung und Integration

sche Bildung und Integration am Donners-tag, 7. April 2011 um 18.00 Uhr im Histori-schen Museum Hannover, Pferdestrae 6ein. Referentin ist Dr. Beate Kpper, Univer-

sitt Bielefeld; ihr Thema lautet: Islam-feindliche Einstellungen in Deutschland Ausma, Ursachen und mgliche Folgen.

Landtagsabgeordnete Sigrid Leusch-ner wird ergnzend die Studie der Fried-rich-Ebert-Stiftung Die Mitte in der Kri-se rechtsextreme Einstellungen inDeutschland vorstellen. Den Abschlussdieser Veranstaltung bildet eine Podi-umsdiskussion mit Stefan Schostok (Vor-

sitzender der SPD-Landtagsfraktion),Alptekin Kirci (Ratsherr der Stadt Hanno-ver und Sprecher fr Migration), MelanieWalter (Leiterin des Sachgebietes Inte-gration, Politik und Verbnde im Brodes Oberbrgermeisters der Landes-hauptstadt), Avni Altiner (Schura, Lan-desverband der Muslime in Niedersach-sen), Dr. Ali Ihsan nl (Generalsekretrder DITIB, Dachverband der Trkisch-Islamischen Union der Anstalt fr Religi-on) und Dr. Beate Kpper.

Das Forum Gegen Rechts im SPD-Lan-desverband Niedersachsen ldt zu einerVeranstaltung zum Thema Islamfeind-lichkeit eine Herausforderung fr politi-

Foto:shutterstock

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VIII NIEDERSACHSEN 04/2011 vorwrts

VORWRTSRTSEL

Mit 15 wnscht sie sich, dass

die Leute eines Tages ihre Bio-

grafie mit gerhrter Neugier

lesen wrden. Diese Hoffnung

weckt in ihr den Wunsch, eine

bekannte Autorin zu werden.

Zunchst allerdings studiert

die Tochter aus gutbrgerli-

chem Haus in Paris Philoso-

phie, Literatur und Mathema-tik und arbeitet zehn Jahre

lang als Gymnasiallehrerin,

bevor sie sich 1943 entschei-

det, fortan als Schriftstellerin

zu arbeiten. Im selben Jahr ver-

ffentlicht sie ihren ersten

Roman, der viele Jahre spter

auf deutsch mit dem Titel Sie

kam und blieb erscheint.

Ende der 1940er-Jahre befin-

det die libertre Streiterin.

Auch Genossen sind

Paschas! Das Ergebnis ihrer

diesbezglichen Gedanken-

gnge erscheint 1949 und giltbis heute als bahnbrechendes

Werk fr die neue Frauenbe-

wegung. Darin beschftigt sie

sich mit der Geschichte der

weiblichen Unterdrckung,

nimmt den Mythos des Ewig-

Weiblichen aufs Korn und pl-

diert vehement fr die

Erwerbsttigkeit der Frau als

Grundvoraussetzung fr ein

selbstbestimmtes Leben.

Wegen ihrer Thesen wird sie

heftig angefeindet, auch von

vielen ihrer linken Freunde,

denen sie widersprchlichesVerhalten vorwirft: Der

Widerspruch Frau/Mann ist

genauso wichtig wie jeder

andere, befindet sie. Da

steht immerhin die Hlfte der

Menschheit gegen die ande-

re. Gestorben ist die Schrift-

stellerin und Feministin am 14.

April 1986 in Paris. Wer wars?

Zu gewinnen gibt es Mandari-

ne aus Paris. lopo

Die Lsung bitte an den

vorwrts, Odeonstr. 15/16,

30159 Hannover

Im Mrz war Simone Signoret

gesucht. Gewonnen

hat Thomas Hermann aus

Hannover

SPD-Broschre stellt Handlungsbeispiele fr Kommunen in SachenEnergie und Klimaschutz zusammen

WETTBEWERBSAUSSCHREIBUNG

KOMMUNE UND NACHHALTIGKEIT MIT GUTEM BEISPIEL VORAN!

GLOBAL DENKEN

LOKAL HANDELN

verffentlichen, damit gute Beispiele auchan anderen Orten aufgegriffen werden.

Eine erste Sammlung von Beispielenhaben wir in der krzlich erschienenenBroschre Global denken lokal handeln,Handlungsbeispiele fr Kommunen inSachen Energie und Klimaschutz verf-fentlicht.

Wir bitten alle Interessierte, uns ihreguten Beispiele fr die Umsetzung nach-haltiger Konzepte zu bersenden und an

unserem Wettbewerb teilzunehmen.Angesprochen sind:Unsere kommunalen Fraktionen in Nie-dersachsen und ffentliche, gemeinntzi-ge oder private Unternehmen, Brgerin-itiativen, Organisationen und Verbnde,SPD-Gliederungen sowie Einzelpersonenaus Niedersachsen.Einsendeschluss:Bewerbungen sind bis zum 2. Mai 2011 miteiner textlichen Beschreibung eigener Pro-

Der SPD-Landesverband hat eine Bro-schre mit dem Titel Global denken lokal handeln, Handlungsbeispiele frKommunen in Sachsen Energie undKlimaschutz herausgegeben, die vom

Landesforum Nachhaltigkeit, neueEnergien und Wirtschaft unter derLeitung von Matthias Miersch zusam-mengestellt wurde. Diese Broschre

jekte sowie ergnzend mit Fotos, Pressear-tikel, Internetadressen etc. beimSPD-Landesverband Niedersachsen,Odeonstrae 15/16, 30159 Hannover,foren.niedersachsen@spd.deeinzureichen.

Die Preise sind Ehrenpreise und nicht miteinem Preisgeld versehen. Sie werden voneiner vom Landesvorstand eingesetztenJury vergeben. Der Jury gehren an:

Dr. Matthias Miersch MdB, Leiter des ForumsNachhaltigkeit, neue Energien und Wirt-schaft, Mitglied im Prsidium des SPD-Landesverbandes, UmweltpolitischerSprecher der SPD-BundestagsfraktionFranka Strehse, Brgermeisterin der StadtVisselhvedeDetlef Tanke MdL, Mitglied im Prsidiumdes SPD-Landesverbandes, Stellvertreten-der Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktionund Umweltpoltischer Sprecher

kann beim SPD-Landesverband zumPreis von 1,00 Euro plus Versandkostenbezogen werden.

Das Motto Global denken - lokalhandeln ist aktueller denn je. Mit die-sem Leitfaden mchte der Landesver-band Anregungen fr konkrete Projek-te vor Ort geben. Es handelt sich ledig-lich um eine erste Sammlung, aber siebietet die Mglichkeit , von den

gemachten Erfahrungen vor Ort zuprofitieren. Wir hoffen, mit diesemLeitfaden Interesse und Mut zu wek-ken, neue Wege zu beschreiten. Weite-re Beispiele sind stets willkommen! Siewerden bei einer Neuauflage der Bro-schre bercksichtigt.

Texte, Bilder und Hinweise auf Inter-netseiten sendet bitte an:SPD-Landesverband Niedersachsen,Odeonstrae 15/16, 30159 Hannoverforen.niedersachsen@spd.de

Wer mchte in unserem Forum Nach-

haltigkeit, neue Energien und Wirt-schaft mitarbeiten?Anmeldung ebenfalls unter:foren.niedersachsen@spd.de

Der SPD-Landesverband Niedersachsenschreibt zum ersten Mal den WettbewerbKommune und Nachhaltigkeit mit gutem

Beispiel voran! aus. Die Preise werden inzwei Kategorien auf dem nchsten SPD-Landesparteitag am Samstag, 28. Mai 2011in Wolfsburg verliehen: Projekte von Einzelpersonen und Grup-

pen und Initiativen von kommunalen Fraktio-

nen.Der Begriff Nachhaltigkeit wird inzwi-schen vielfach eingesetzt. Doch was bedeu-tet konkret, Politik fr nachfolgende Gene-rationen zu gestalten? Was heit, Dingeunter kologischen, konomischen undsozialen Gesichtspunkten zu betrachten?

Wir wollen dem Motto Global den-

ken lokal handeln ein Gesicht geben.Es gibt zahlreiche erfolgreich umgesetz-te Initiativen von unseren Fraktionen inden Kommunen, die nachhaltige Politi-kanstze verfolgen. Das geht von Klima-schutzprojekten in ffentlichen Gebu-den, Energiekonzepten in de n Kommu-nen bis hin zur Ausweisung vllig neuerWohngebiete, die dem demografischenWandel und den kologischen Heraus-forderungen gerecht werden. Aber aucheinzelne Personen und Gruppen in undauerhalb unserer Partei engagierensich vor Ort unter dem OberbegriffNachhaltigkeit und haben berzeu-

gende Projekte erarbeitet.All diesen Initiatoren wollen wir dieMglichkeit geben, sich am Wettbewerbder niederschsischen SPD zu beteiligen.Schlielich wollen wir diese Ideen auch

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Global denken

lokal handelnHandlungsbeispiele fr Kommunenin Sachen Energie und Klimaschutz