OTIF Seminar UIC/CIT/OSShD 1./2. Dezember 2004, Paris „Optimierung der transportrechtlichen Schnittstelle CIM / SMGS“ Präsentation CIM Beitrag H.R. Isliker,

OTIF

Seminar UIC/CIT/OSShDSeminar UIC/CIT/OSShD1./2. Dezember 2004, Paris1./2. Dezember 2004, Paris

„Optimierung der „Optimierung der transportrechtlichen Schnittstelle transportrechtlichen Schnittstelle

CIM / SMGS“CIM / SMGS“

Präsentation CIM

Beitrag H.R. Isliker, OTIF

Präsentation CIM, Paris 1./2.12.2004 2OTIF

Das COTIF 1999 und seine AnhängeDas COTIF 1999 und seine Anhänge

COTIF

Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr

___________________________

Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der OTIF

Sitzabkommen

Geschäftsordnungen- der Generalversammlung- des Verwaltungsausschusses- des Revisionsausschusses- des Fachausschusses RID- des Ausschusses für Erleichterungen im Eisenbahnverkehr- des Fachausschusses für technische Fragen

Finanz- und Buchführungsordnung

Personalstatut

Anhang A

ER CIVEinheitliche

Rechtsvorschriften für Vertrag über die

internationale Eisenbahn-

beförderung von Personen

Anhang B

ER CIM

Einheitliche Rechtsvorschriften

für den Vertrag über die

internationale Eisenbahn-

beförderung von Gütern

Anhang C

RID

Ordnung für die internationale Eisenbahn-beförderung gefährlicher

Güter

Anhang D

ER CUV

Einheitliche Rechtsvorschriften für Verträge über die Verwendung von Wagen im internationalen

Eisenbahnverkehr

Anhang E

ER CUI

Einheitliche Rechtsvorschriften

für den Vertrag über die Nutzung

der Infrastruktur im internationalen

Eisenbahnverkehr

Anhang F

ER APTU

Einheitliche Rechtsvorschriften für die Verbindlich-

erklärung tech-nischer Normen

und für die Annahme

einheitlicher technischer Vorschriften

für Eisenbahn-material, das

zur Verwendung im internationalen

Verkehr bestimmt ist

Anhang G

ER ATMF

Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische

Zulassung von Eisenbahnmaterial,

das im interna-tionalen Verkehr verwendet wird


CIM 1999: CharakterisierungCIM 1999: Charakterisierung

• Neuerungen- Erweiterter Anwendungsbereich- Beförderungs- und Tarifpflicht abgeschafft- Teilweise Harmonisierung mit CMR- Frachtvertrag als Konsensualvertrag- Selbständiger Rechtsanspruch gegen Unterfrachtführer

• Qualitäten liberal flexibel zukunftsorientiert


Anforderungen des MarktesAnforderungen des Marktes

• Sicht des Verladers (Nachfrage)– Preis– Qualität (Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Schadensfreiheit, Flexibilität, Transparenz)

– Ein Ansprechpartner– Rechtssicherheit

• Sicht des Frachtführers (Angebot Eisenbahntransportunternehmen)

– Rechtssicherheit– Ausgewogenheit von Rechten und Pflichten– „Waffengleichheit“ der Verkehrträger– Eisenbahngerechtes Transportgut


Situation der BahnenSituation der Bahnen

• Positive Aspekte– Eignung für Massentransport/Sammeltransporte– Umweltfreundlichkeit– Grosses Automatisierungspotenzial– Gute Voraussetzungen für Sicherheit, Verlässlichkeit

• Negative Aspekte– Hohe Fixkosten pro Beförderungseinheit– Nationale Verankerung / Denkweise– Mangelnde Interoperabilität– Schlecht organisierte Überwachung– Erpressungspotenzial


Was leistet CIM 1999 konkret in Was leistet CIM 1999 konkret in diesem Spannungsfeld?diesem Spannungsfeld?

Rechtliche Aspekte (zugunsten eines marktgerechten Bahntransports)

• Vertragsfreiheit• Flexibilität• Qualität• Intermodalität• Rechtssicherheit


Vertragsfreiheit mit CIMVertragsfreiheit mit CIM

zu vereinbaren, variierbar• Erweiterung der Haftung des Beförderers• Zahlung der Kosten• Lieferfristen• Frachtzuschläge (bei Überschreiten der Lastgrenze)• Angabe des Lieferinteresses• Wertangabe• Nachnahmen


Flexibilität mit CIM 1Flexibilität mit CIM 1Mögliche Arten internationaler BeförderungenMögliche Arten internationaler Beförderungen

Abgangsbahn darauf folgende Bahn darauf folgende Bahn

XInfrastruktur

Staat AInfrastruktur

Staat BInfrastruktur

Staat C

XA B

Vertraglicher Beförderer

InfrastrukturStaat A

InfrastrukturStaat B

InfrastrukturStaat C

XA B

X


Flexibilität mit CIM 2Flexibilität mit CIM 2

XInfrastruktur

Staat AInfrastruktur

Staat BInfrastruktur

Staat C

XA B

Vertraglicher Beförderer

InfrastrukturStaat A

InfrastrukturStaat B

InfrastrukturStaat C

XA B

X

Vertraglicher BefördererA B

Ausführender Beförderer

A B

Hilfsperson (z. B. Traktion)


Qualität mit CIMQualität mit CIM

• Erweiterung der Haftung möglich• Lieferfristen können verändert werden• Anwendung auf multimodale Beförderungen

Haus/Haus (unimodales Übereinkommen (Schiene) „plus“)

• Durchgehende internationale Beförderung durch ein einziges Unternehmen möglich


Intermodalität mit CIMIntermodalität mit CIM

Beförderung auf der Schiene ergänzbar• auf der Strasse (im Binnenverkehr, sonst CMR)• auf Binnengewässern im Binnenverkehr• auf Binnengewässern grenzüberschreitend, sofern

diese Beförderung auf eingetragenen Linien erfolgt• zur See, sofern diese Beförderung auf eingetragenen

Linien erfolgtVoraussetzung: Gegenstand eines einzigen Vertrages


Rechtssicherheit mit CIMRechtssicherheit mit CIM

• Bei Rechtswahl durch die Parteien CIM als durchgehendes gesetzliches Regime auch im Ost-West-Verkehr möglich

• CIM erlaubt einen direkten zusätzlichen Anspruch gegenüber einem Unterfrachtführer

• Infrastruktur ex lege Hilfsperson

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