Patentierung von pflanzgenetischen Ressourcen Cristina Ulaje & Denisse Aliaga 1

Patentierung von pflanzgenetischen Ressourcen

Cristina Ulaje & Denisse Aliaga

1

AgendaPatentdefinitionPatentierung von pflanzgenetischen Patentierung von pflanzgenetischen

RessourcenRessourcenBedeutung für Industrie- und Bedeutung für Industrie- und

EntwicklungsländerEntwicklungsländerDiskussionDiskussion

2

PatentdefinitionPatentdefinition Das Patent verschafft seinem Inhaber das

ausschliessliche Recht die Erfindung gewerbsmässig (z.B. Herstellung, Verwendung, Verkauf oder Einfuhr) zu benützen, d.h. es wird ein temporäres Monopol auf sein Werk garantiert.

Dem Inhaber steht offen, anderen dieses Recht zu übertragen.

Ziel: Förderung von Erfindungen und das Wachstum neuer Industrien.

Bedingungen: Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit.

3




4

Patentierung von Patentierung von pflanzgenetischen Ressourcenpflanzgenetischen Ressourcen

Pflanzgenetische Ressourcen (lebendige Materie) werden durch biotechnologische Prozesse gewonnen.

Biotechnologie bezieht sich auf eine breite Reihe von Techniken, welche Gebrauch von lebendigen Organismen macht.

OECD-Definition:" …the application of scientific and engineering principles to the processing of materials by biological agents”

Patentierbar sind beide: biotechnologische Prozesse und biotechnologische Ressourcen.

Neuheit und erfinderische Tätigkeit hintergefragt

5


Patentschutz ursprünglich nur für technische Erfindungen (Produkte, die in chemische + physische Verfahren herstellt wurden)

Lange gerichtliche Auseinandersetzungen:USA:◦ 1972: Verweigerung des US-Patentamtes

gezüchtete Bakterienstämme zu patentieren (lebende Lebewesen)

◦ 1980: Suprem Court entscheidet für dessen Patentierung (neue Eigenschaften des Bakterien mit hohem Nutzen)

◦ 1980s: Patentierung von gentechnisch veränderte Pflanzen und Tiere in den USA

6

Patentierung von Patentierung von pflanzgenetischen Ressourcenpflanzgenetischen RessourcenEU: Langer Streit in der EU über die Zulässigkeit von

biotechnologische Patenten Eine 10 Jahre lange Debatte führte zur dem “Biotech

Patent Directive” EU Directive 98/44/EC In Folge erhielten tausende erstmals entdeckte Genen den Patentstempel

EPU – Art. 53b „Ausnahmen von der Patentierbarkeit“ Es wird keine Patente erteilt für „Pflanzensorten oder

Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren. Dies gilt nicht für mikrobiologische Verfahren und die mithilfe dieser Verfahren gewonnenen Erzeugnisse.“

7


CH - Patentgesetzt Art 1.a „Sonderfälle“

„Für Pflanzensorten und Tierrassen und für im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren werden keine Erfindungspatente erteilt; jedoch sind mikrobio-logische Verfahren und die damit gewonnenen Erzeugnisse patentierbar.“

8

Patentierung von Patentierung von pflanzgenetischen Ressourcenpflanzgenetischen Ressourcen 1995 erliess die WTO das TRIPS Abkommen das jedes

WTO Mietgliestaat annehmen muss TRIPS besagt dass nicht nur Erfindungen sondern auch

Entdeckungen patentiert werden können, jedoch:◦ Eine Entdeckung/erfindung muss wirtschaftliche

Ergebnisse abwerfen um patentiert werden zu können

◦ Ein Patent kann laut TRIPS keiner Kommune anerkannt werden.

Die Convention for Biodiversity soll diese Mängel aufheben und hat daher 2 Ziele:◦ Die nachahltige Entwicklung der Biodiversität◦ Gerechter Ausgleich von Vorteilen, welche aus der

Nutzung genetischer Ressourcen entstehen.◦ Die USA haben diese Konvention jedoch nicht

ratifiziert

9

Patentierung von Patentierung von pflanzgenetischen Ressourcen / pflanzgenetischen Ressourcen / Entdeckungen oder Erfindung?Entdeckungen oder Erfindung? Erfindung: langer Entwicklungsprozess um eine DNA-

Sequenz zu isolieren, entschlüsseln und künstlich herstellen

Entdeckung: das Gen existierten schon vorher in der Natur und wurde lediglich „entdeckt“

Heutiger Stand des Patentsrecht:

◦ Pflanzen Gene, DNA-Sequencen und deren Funktionen sind patentierbar wenn eine gewerbliche Anwendbarkeit nachgewiesen werden kann

◦ Nicht patentierbar wenn keine Funktion angegeben werden kann

◦ Bei Patentierung sind auch andere unentdeckte Funktionen des Gen unter Patentschutz

10


Weitere Diskussionen über das Eigentum von natürlichen Ressourcen:

Genotyp und Phänotyp: privates und öffentliches Gut

Pflanzgenetische Ressourcen als Erbe der Menschheit(„Internationale Verpflichtung zu pflanzgenetischen Ressourcen“ 1983)

Souveräne Rechte der einzelnen Länder über ihre biologische Vielfalt(„Übereinkommen über die biologische Vielfalt“ 1992)

11


Nach mehreren Fällen von Biopiraterie haben Regierungen und NGOs vieler Entwicklungsländer ihre Zusammenarbeit verstärkt um eine Lobby gegenüber den Grosskonzernen darzustellen

So Zum Beispiel die Andean-Amazon Initiative for the Prevention of Biopiracy die 5 südamerikanische Länder verbindet um unter anderem Influenz bei der WTO zu gewinnen.

12

Patentierung von Patentierung von pflanzgenetischen Ressourcen – pflanzgenetischen Ressourcen – Beispiel 1Beispiel 1 Maca stammt aus den Höhenlagen der peruanischen

Anden. Dort wird sie seit ungefähr 2000 Jahren angebaut.

Ferner enthält die Maca-Wurzel hormonähnliche Stoffe, die einerseits die Durchblutung der Beckengegend fördern, andererseits die Testosteron- bzw. Östrogen-Bildung beeinflussen. Daher werden Nahrungsergänzungsmittel, die Maca-Pulver enthalten, in Europa und den USA seit einiger Zeit als "Viagra der Natur" vermarktet.

Gegen diese Vermarktung klagen nun mehrere NGOs aus Peru, da die die Verwendung der Maca Pflanze als "Viagra der Natur" bei peruanischen Bauern schon Jahrzehnte lang bekannt ist

13

Patentierung von Patentierung von pflanzgenetischen Ressourcen – pflanzgenetischen Ressourcen – Beispiel 2Beispiel 2 1995 / Der University of Mississippi wurde ein Patent

(US 5.401.504) auf Kurkuma in der Verwendung als Wundmittel erteilt.

Nach einer Klage des Indian Council for Scientific and Industrial Research (CSIR) gegen das US Patent Office wurde dieses und weitere mit Kurkuma in Zusammenhang stehende Patente gelöscht. Die Kläger konnten mehrere schriftliche Nachweise erbringen, dass Kurkuma bereits seit tausenden von Jahren für die Behandlung von Wunden und Ausschlägen verwendet wird und die medizinische Verwendung daher keine neue Erfindung sei.

Unter anderem wurde ein alter Sanskrit-Text herangezogen, der bereits 1953 im Journal of the Indian Medical Association veröffentlicht worden war

14




15

Bedeutung für Industrie- und Bedeutung für Industrie- und EntwicklungsländerEntwicklungsländer

Industrieländer:

Mittel für Technologieentwicklung und Forschung Besitzen Mehrheit der Patente weltweit (USA, Japan,

EU Länder)

Entwicklungsländer:

Deren Urwaldzonen haben etwa 60% bis 70% der Weltbiodiversität.

16

Bedeutung für Industrie- und Bedeutung für Industrie- und EntwicklungsländerEntwicklungsländer

Source: OECD Biotechnology Statistics - 2006

17

Bedeutung für Industrie- und Bedeutung für Industrie- und EntwicklungsländerEntwicklungsländer (Weltbankstudie) Im Jahr 1990 wurden 43 Milliarden

Dollar mit Medikamenten umgesetzt die von indigenen Völkern entdeckte Wirkstoffe besitzen.

(UniHamburgstudie)Im Jahr 1996 hat die Pharmaindustrie mit Produkten die auf honduranisches Pflanzenerbgut zurückgehen weltweit etwa 32 Milliarden Dollar Gewinn erzielt.

(NZZ Artikel) Unternehmen haben im Jahr 1999 schätzungsweise 100 Milliarden Dollar Umsatz mit Naturstoffen aus dem Regenwald erzielt.

(UniHamburgstudie)In 2004 wird der jährliche Umsatz pharmazeutischer Produkte, die auf genetischen Ressourcen basieren auf 68 bis 100 Milliarden Dollar geschätzt.

18




19

Patentierung - Patentierung - GegenargumenteGegenargumente Pflanzen bzw. Gene werden zu reinen Waren

degradiert. Patentierung von Leben ist abzulehnen. Pflanzgenetische Materie existiert schon in der Natur. Heilende Eigenschaften von vielen Pflanzen ist schon

bei indigenen Völkern bekannt. Biopiraterie. Machteinfluss von Industrieländern auf

Entwicklungsländer. Private Firmen in Industrieländern behalten den

grössten ökonomischen Nutzen eines Patentregimes. Entwicklungsländer müssen für den Zugang zu

patentierten Produkten zahlen, welche mit einheimischer genetischer Materie produziert werden.

Industrieländer haben in deren Anfangswachstumsphasen kein Patentregime in wettbewerbsschwachen Industriezweigen akzeptiert.

20

Patentierung - Pro-Patentierung - Pro-argumenteargumente Der positive Nutzen für die ganze Welt aus dem

Pflanzenreichtum und aus den darin enthaltenen Wirkstoffen.

Da Firmen durch Patente Eigentumsrecht auf ihre Erfindungen geltend machen können, investieren sie mehr in R&D, was der ganzen Gesellschaft zu Gute kommt.

Die Herkunftsländer können einen Anteil am Erlös der entwickelten Medikamente einfordern. Damit lohnt es sich für sie, ihre Pflanzenwelt zu erhalten. Da ihr Wald plötzlich an Wert zunimmt wird auch mehr unternommen um ihn zu schützen.

21

Documents

Patentierung von pflanzgenetischen Ressourcen Cristina Ulaje & Denisse Aliaga 1