Lukas EberlePedro Schmidt

Einführung

Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

Pannen bei der Patentierung

Vortrag in Patent- und Lizenzvertragsrecht II

von Lukas Eberle und Pedro Schmidt

Lukas EberlePedro Schmidt

Einführung

Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

Lizenzvertrag

„licere“ = Erlaubnis, Genehmigung

Wirtschaftliche Verwertung eines Patentes

Lizenzgeber LizenznehmerLizenz

Gebühr

Lukas EberlePedro Schmidt

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Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

• Ausschliessliche Lizenz: Lizenzgeberverpflichtet sich, keine weiteren Lizenzen für den Lizenzgegenstand im gleichen Lizenzgebiet und für den gleichen Zeitraum zu vergeben.

• Einfache Lizenz: Vergabe weiterer Lizenzen ist möglich

•Alleinlizenz: Keine Vergabe von Lizenzrechten an Dritte (Charakter der exklusiven Lizenz)→Lizenzgeber kann Lizenzgegenstandmitbenutzen oder mitherstellen.

Lukas EberlePedro Schmidt

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Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

Unterlizenz

• Unterlizenz = Weiterlizenzierung an Dritte (d.h. der Lizenznehmer ist selber„Lizenzgeber“ (Unterlizenzgeber).

• Achtung: Die Unterlizenz schafft keinevertragliche Beziehung zwischen Lizenz-geber und Unterlizenznehmer.

Lukas EberlePedro Schmidt

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Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

• cross Lizenz: Beide Vertragsparteien sind sowohl Lizenzgeber wie Lizenznehmer

•Gesetzliche Vorgabe: Bei abhängigenErfindungen (Art. 36 Abs. 1 PatG)

• Zwangslizenz

Lukas EberlePedro Schmidt

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Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

Warum Geheimhaltung?

Verhandlungen bedingen Informationsaustausch

Vorsicht wenn:•Know-how ausgetauscht wird•Schutzrechte noch nicht beantragt/erteilt

Deshalb: Geheimhaltungsvertrag mit Geheimhaltungspflicht, welcher Sanktionen für Vertragsdauer und darüber hinaus beinhaltet

Lukas EberlePedro Schmidt

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Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

Geheimhaltunsvereinbarung

Folgende Aspekte müssen im Vertrag festgehalten sein:

• ParteienZwischen ETHZ, vertreten durch Prof. XYund Firma TechAG vertreten durch Hr. YZ

•PräambelXY will Patent/Kow-how dem Markt zuführenYZ hat Interesse am IP von XY und will sich durch diesen informieren lassen

Lukas EberlePedro Schmidt

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Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

•Verpflichtungen von YZ

YZ ist verpflichtet sämtliche offenbarte Informationen - geheim zu halten - nicht intern zu verbreiten-nicht in der eigenen Forschung einzusetzen-weder für eigene noch für Zwecke Dritter zu nutzen

-YZ muss innert …Tagen informierte Mitarbeiter melden-muss diesen die Geheimhaltungspflicht auferlegen

-Weiter müssen die Dauer des Vertrages und eine Frist zur Rückgabe sämtlicher Informationen bei Vertragsabbruch definiert werden

Lukas EberlePedro Schmidt

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Fragen?

Haftung

Zahlung, Intervalle, Währung, …

Rechtswahl

Gerichtstand

Beginn und Ende der Laufzeit

Lukas EberlePedro Schmidt

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Fragen?

Quantität, Service, Marketing→Verkaufszahlen!!!

Qualität

Kennzeichnung

Lukas EberlePedro Schmidt

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Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

Heinz Süllhöfer

-Fliessbandanfertigung von „PUR“-Dämmplatten

-längster Patentstreit der Deutschen Geschichte (seit 1967) gegen Bayer AG, Leverkusen

-geschätzter Verlust: 500 Millionen Euro

Lukas EberlePedro Schmidt

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Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

Zur Anzeige wird der QuickTime™ Dekompressor „“

benötigt.vs.

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Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

-Polyurethan (Zweikomponenten Gemisch: Isocyanat und Polyol) Hartschaum

-Wärmeisolation

-seit Ende der 50er-Jahre in grossen Mengen Verfügbar

-Herstellung in 2 Schritten:

Block giessen, in Platten schneiden

-Süllhöfer: maschinelle Fliesbandherstellung

Lukas EberlePedro Schmidt

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Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

-1963-65: Entwicklung eines PrototypenSüllhöfer sowie Bayer AG (Heinnecke)

-22.7.1965: Einreichung des Patents

-1965-67: Lizenzabkommen mit Shell und Henkel

-1967: Bayer AG baut die Maschine nach

-23.2.1967: Klage gegen Süllhöfer. Süllhöfers Maschine entspreche dem Stand der Technik. Bayer hat sie vorbeuntzt.

-1967: Süllhöfer verliert Geschäftsbeziehung zu Shell und Henkel.

Lukas EberlePedro Schmidt

Einführung

Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

-2007: * Meineid * falsche eidesstattliche Versicherungen * falsche Zeugenaussagen * Urkundenfälschungen * Manipulationen an Urkunden und Zeichnungen * bewusst wahrheitswidrige Sachvorträge

-2008: Offenlegung der Lizenzabkommen von BayerAbschätzung der Schadensersatzsumme ...

Lukas EberlePedro Schmidt

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Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen?

Das Patent -

Krankheiten, Konzerne und Patentklau

Monique Klinkenberg

Schmetterling Verlag

Lukas EberlePedro Schmidt

Einführung

Lizenz-vertrag

Praxis-beispiel

Fragen? Wir konnten leider nicht auf alle Lizenzen eingehen. Fragen zum Vortrag?