Prof. Andreas Ladner pmp 2010 Gestion de lorganisation territoriale 6. Reforms and RTP

Prof. Andreas Ladner

pmp 2010

Gestion de l’organisation territoriale

6. Reforms and RTP

| ©IDHEAP - [email protected] | | 11/04/23 |

Verwaltungsprofile und Länder

Kontinaleuropäisch-napoleonische Ländergruppe

Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Griechenland

Kontinaleuropäisch-föderale Ländergruppe

Deutschland, Österreich, Schweiz

Skandinavische Ländergruppe Schweden, Dänemark, Norwegen, Finnland

Angelsächsische Ländergruppe

Grossbritannien, Irland, Malta

Osteuropäische Ländergruppe

Ungarn, Polen


Hendriks 2010: Four models of democracy


Reform trends

Multi-level governance

Interactive policy-making

Local referendum

Direct election of the mayor




1. Des réformes institutionnelles


Was sind Institutionen?

„Institutionen sind ein universelles Merkmal menschlichen

Zusammenlebens. Sie sind Manifestationsformen oder

Symbolnetze von Handlungsregelmässigkeiten oder –

gewohnheiten, die im öffentlichen Gebrauch und

soziohistorisch auf ‚relative‘ Dauer angelegt sind.“

(Waschkuhn in Nohlen, Hrsg., Lexikon der Politik 1989:376)


... und weiter:

„Durch Institutionen werden menschliche Bedürfnisse

befriedigt und soziale Interaktionen strukturiert. Es werden

damit zugleich Machtpositionen festgelegt,

Handlungsmöglichkeiten ausgegrenzt, gesellschaftliche

Freiheitschancen eröffnet und individuelle Freiheitschancen

errichtet.“ (Waschkuhn ebenda.)


Oder:

Institutionen sind „humanly devised constraints that shape

social action“ (North 1990: 3)


Politische Institutionen:

„Im traditionellen Verständnis werden unter politischen

Institutionen insbesondere die Staatsorgane (z.B. Regierung,

Parlament) und bestimmte Organisationen (z.B. Parteien,

Gewerkschaften) oder Verfahrensregeln (z.B. Wahl)

verstanden.“ (ebenda)


Oder:

Institutionen sind verhaltensregulierende und

Erwartungssicherheit erzeugende soziale Regelsysteme. Der

politische Institutionenbegriff setzt dort ein, wo die

Befriedigung sozialer Bedürfnisse bzw. die Herstellung und

Verteilung Öffentlicher Güter mit Interessengegensätzen

einhergeht, die nicht allein durch naturwüchsige Ordnungen

bewältigt werden (Roland Czada, in Nohlen, Kleines Lexikon

der Politik, 2002: 354).


March/OIsen (1989)

In den Politikwissenschaften kann das Buch von

March/Olsen (1989), "Rediscovering Institutions", als

Zeichen dafür betrachtet werden, dass eine verstärkte

Auseinandersetzung mit den politischen Institutionen auch auf

die wissenschaftliche Agenda gerutscht ist.


-> Neo-Institutionalismus

Der neo-institutionalistische Ansatz erweitert die eher

formale output-bezogene Betrachtung der (staatlichen)

Institutionen und ihr Regelwerk sowie der politischen

Organisationen der Gesellschaft (Parteien, Verbände etc.) um

polit.-soziologische und behavioralistische Ansätze.


Die verschiedene neo-institutionalistische Schulen (Hall et al. 1997):

- Historischer Neo-Institiutionalismus

- Ökonomischer Neo-Institutionalismus

- Soziologischer Neo-Institutionalismus

haben auch unterschiedliche Vorstellungen vom institutionellen

Wandel!


Rational Choice-Neo-Institutionalismus:

Hier sind die Präferenzen der Akteure relativ stabil und sie verhalten sich rational.

Zu Veränderungen kommt es dann, wenn sich das Umfeld verändert respektive gemäss North, wenn sich die „Preise“ und damit die Anreizstruktur verändern (North 1990: 84).

Die einzige andere Möglichkeit gemäss North wäre eine Veränderung des Geschmackes.


Soziologischer Neo-Institutionalismus:

Akteure folgen einem vorgegebenen Verhaltensmuster. Dieses Muster scheint den durch die Institutionen vorgegebenen Rollen angemessen zu sein (vgl. Beyeler 2001: 8).

Anhänger dieses Ansatzes gehen nicht von stabilen Präferenzen aus, welche ausserhalb der Institutionen entstehen, sondern machen geltend, dass auch die Präferenzen innerhalb der Institutionen entstehen.

Institutionen wandeln sich gemäss dem soziologischen Ansatz, wenn die ihnen zugrunde liegenden Werte erodieren und die Identifikation mit der Institution abnimmt.


Historischer Neoinstitutionialismus

Institutionen sind gewöhnlich relativ stabil

Je älter Institutionen werden, desto schwieriger wird

es, sie zu ändern (Pfadabhängigkeit)


Die These von der Pfadabhängigkeit unterstreicht gemäss Schulze (in Nohlen/Schultze 2002: 643):

Die Kontextgebundenheit aller politischen Institutionen, ihrer Entstehung und ihres Wandels.

Die Abhängigkeit des nachfolgenden politischen (Institutionen-)Wandels von den Ausgangs- und Entstehungsbedingungen und Verlauf im Rahmen des dadurch vorgegebenen und begrenzten Pfades.

Den Einfluss der hohen Innovationskosten und des politisch-institutionellen Nutzens als Erklärungsfaktor für das ausgeprägte Beharrungsvermögen der politischen Akteure – mit der Konsequenz, dass vielfach an weniger effizienten Lösungen festgehalten wird, und zwar auch dann, wenn diese von den Akteuren selbst als ineffizient angesehen werden.


„Pathdependency“

Mit der Verlaufsabhängigkeit verkündet der neue

Institutionalismus, das Geschichte von Belang ist (North 1988:

119).


Institutioneller Wandel und Reformen

Keine klare Unterscheidung.

Die Bandbreite der Umgestaltungsmassnahmen bewegt sich auf einem Kontinuum zwischen radikalem (im Sinne eines „Paradigmawechsels“) und evolutionärem (inkrementalistischem) Wandel (Naschold/Bogumil 1998, Thom/Ritz 1999).

Institutioneller Wandel als Oberbegriff: Inkrementalistische Veränderungen stehen im Vordergrund.

Es gibt (noch!?) keine Soziologie der Reformen


Nach Cortell/Peterson (1999: 179) müssen die drei

Faktoren „triggers“, „change-oriented preferences“ und

„institutional capacity“ vorhanden sein, damit es in einem

demokratischen Staat zu institutionellem Wandel kommt.

Wie kommt es zu Veränderungen?


Internationale oder innenpolitische Ereignisse, sowohl in Form von Krisen wie auch in Form von Druck öffnen „windows of opportunity“, welche es den Politikverantwortlichen ermöglichen, bestehende Institutionen zu verändern.

Ob diese Gelegenheit wahrgenommen wird, hängt von den Handlungen und Interessen der Verantwortlichen ab.

Wie weit die Verantwortlichen diese Möglichkeiten wahrnehmen können, hängt von ihrer Position und der „Durchlässigkeit“ des politischen Systems ab.

Chancen und ihre Wahrnehmung


zur Erklärung von institutionellen Veränderungen (vgl. dazu auch March 1981):

Sechs Ansätze ...


Dieses Modell entspricht dem Modell der Evolution.

Institutionen verändern sich entsprechend ihrer Eignung den

Ansprüchen und Anforderungen gerecht zu werden, über

Ausprobieren, Wettbewerb und Durchsetzung gegenüber

anderen Möglichkeiten.

1. Variation and Selection:


Das hier zugrunde liegende Modell entspricht einem “Rational

Choice” Ansatz. Es wird aufgrund bestimmter

Entscheidungskriterien zwischen alternativen Lösungen und

den zu erwarteten Auswirkungen ausgewählt.

2. Problem Solving:


3. Experimental Learning:

Der Ansatz entspricht hier einem “Tiral and Error”-Ansatz.

Regeln (Institutionen), die sich als erfolgreich erwiesen

haben, werden beibehalten, erfolglose Regeln (Institutionen)

werden aufgegeben.


4. Conflict:

Veränderungen sind das Produkt von Konflikten zwischen

Individuen und Gruppen mit unterschiedlichen Interessen.

Konfrontation, Verhandlungen und Koalitionen sind die

entsprechenden Prozesse. Das Resultat hängt von den

ursprünglichen Präferenzen und dem politischen Gewicht der

Akteure ab. Veränderungen können entstehen, wenn sich die

Mobilisierung oder die Ressourcen der Teilnehmer verändern.


5. Contagion:

Veränderungen verbreiten sich über Nachahmung.

Attraktivität von neuen Lösungen (respektive der Suche nach

neuen Lösungen, al), führen zur Verbreitung von Reformen.


6. Turnover:

Durch die Veränderung der beteiligten Akteure und ihrer

Fähigkeiten, insbesondere durch die Rekrutierung von neuen

Akteuren mit anderen Einstellungen, Fähigkeiten und Zielen

kann es zu institutionellem Wandel kommen. Dieses Modell

entspricht dem Modell der „Regeneration“.


10 Es gibt verschiedene Modelle, welche die Hintergründe für die Entstehung von

Reformprozessen zu erklären versuchen. Wie gut treffen die unten skizzierten Erklärungsansätze auf das hier zur Diskussion stehende Reformprojekt in ihrer Gemeinde zu?

trifft überhaupt trifft voll und weiss nicht zu ganz zu nicht Mit dem Wandel der Gesellschaft kommt es

folgerichtig auch zu neuen Lösungen...................... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Eine sorgfältige Evaluation hat ergeben,

dass es sich um eine bessere Lösung handelt ........... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Es soll einmal etwas anderes ausprobiert werden, vielleicht handelt es sich dabei um eine bessere Lösung ................................................................ [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Verschiedene politische Akteure versuchen sich mit neuen Lösungsvorschlägen zu profilieren .......... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Andere Gemeinden sind mit ähnlichen Projekten erfolgreich............................................. [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Durch Veränderungen bei Verantwortlichen und ihren Fähigkeiten entstehen neue Lösungen............. [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ]


Wie kommt es zu Reformen? (N=198)

Auslöser

-2.0

-1.5

-1.0

-0.5

0.0

0.5

1.0

1.5

2.0

SozialerWandel -Evolution

Evaluation -PublicChoice

Trial andError

ProfilierungpolitischerAkteure

Kopieren NeuePersonen

neueLösungen

Insgesamt


Kein Zusammenhang mit der finanziellen Lage

Kein Zusammenhang mit der Finanzlage

0102030405060708090

100N

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Pa

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Theorien zur Erklärung von Reformchancen (Wagschal 1999: 225)

Gute Reform- und Steuerungschancen

Schlechte Reform- und Steuerungschancen

Systemtheorien Kybernetische Systemtheorie

Systemkonkurrenz

Systemzusammenbruchsthese (Krisenreflexhypothese)

Autopoiesis

Chaostheorie

Policy Inheritance

Globalisierung

Akteurstheorien Parteiendifferenztheorie

Elitentheorien (Männer machen Geschichte)

Rational Choice/Politischer Konjunkturzyklus

Theorie der Machtressourcen organisierter Interessen

Machtwechselthese

Theorie der non-decisions

Akteurszentrierter Institutionalismus

Neoklassik

Konkordanzdemokratie

Korporatismus

Institutionelle Blockadetheorien (Veto Player, Grand Coalition State, Semisouveräner Staat, Politikverflechtung


Bestimmungskräfte

Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Entscheidungs- und

Verfahrensstrukturen (polity)

Starting conditions!

Staats- und verwaltungsinstitutionelle und –kulturelle Grundstrukturen

(culture)

Sozio-ökonomische, budgetäre Rahmenbedingungen

Politische Kräfteverhältnisse, ideologische Handlungsinteressen,

Koalitionen

Reformdiskurs, Think Tanks, Berater, Wissenschaft

Internationale Öffnung, epistemic communities, policy learning


Konvergenz, Divergenz, Persistenz

Konvergenz: Globalisierung und internationale Konkurrenz führen zu

einer institutionellen, kognitiven und normativen Angleichung (<- rational

choice, policy learning, coercive isomorphism, mimetic isomorphism,

normativ isomorphism), siehe auch: unterschiedliche Formen der

Konvergenz!

Divergenz/Persistenz: Die in den Politik-, Staats- und

Verwaltungstradition einzelner Ländergruppen verankerten

institutionellen, kulturellen und normativen Faktoren haben eine

fortwirkende Bestimmungskraft. (Pfadabhängigkeit)


22. Types de réformes



Types de réformes

NGP PPP, Outsourcingcollaborations, fusions

Répartitions des tâches Péréquations financières


Institutionelle Reformen in der Schweiz (Ladner 2011)



Typen von Verwaltungsreformen

Kuhlmann/Wollmann (2010, Ms)


Interne Verwaltungsreformen (NPM vs. traditionell)

Aufbau und Organisation

Prozesse, Abläufe und Steuerung

Personal und Führung



Externe Verwaltungsreformen

Vertikale intergouvernementale Verwaltungsreformen:

De-/Rezentralisierung, Funktionalreform, Regionalisierung, Devolution,

Quasi-Föderalisierung

Territoriale Konsolidierung im subnationalen Raum: Fusionen,

Kooperationen

Intersektorale Verwaltungsreformen: Privatisierung, Auslagerung, PPP,

Re-Verstaatlichung



3. Un exemple: Le projet RPT


Questions:

Qui est-ce qui était contre le projet RTP?

Sur quoi se base le nouveau système de péréquation?

Combien de francs obtient/paye le canton de Vaud?

Si Obwalden baisse les impôts, quelle sera l’influence sur

le système de péréquation?


Prestations publiques: Les trois questions de base

Qui décide?

Qui paie?

Qui fait?


Péréquation horizontale ou verticale?

Confédération

ZH BE VD



Liens et références

Curia vista: 01.074

Curia vista: 05.070

Curia vista: 06.094

http://www.efv.admin.ch/


Pourquoi le projet RPT?

écarts de capacité économique et financière entre les

collectivités publiques

le système de transferts entre la Confédération et les

cantons est un produit de l’évolution historique et non

l’expression d’un plan concerté


Ancien système: lacunes (1)

En 2001: les transferts financiers entre la Confédération et

les cantons: 17,2 milliards de francs.

Majeure partie (11,2 milliards) consiste en aides

financières et en indemnités allouées par la Confédération

aux cantons.

Ces transferts sont en général affectés à l’exécution de

tâches spécifiques et doivent être complétés par certaines

prestations financières des cantons.



Les cantons reçoivent près de 3,8 milliards de francs sous

forme de quote-part aux recettes fédérales.

Cette manne comprend notamment 30 % du produit de

l’impôt fédéral direct et 10 % du produit de l’impôt anticipé.

Quant aux 2,2 milliards de transferts restants, ils

représentent les contributions financières des cantons aux

assurances sociales de la Confédération (AVS et AI)



Seuls 2,3 milliards de francs sont redistribués en fonction de la

capacité financière des cantons. -> L’effet péréquatif du système

est donc relativement faible.

Et la part élevée des subventions affectées soulève des

problèmes d’ordre économique.

Les subventions affectées créent des incitations malencontreuses,

qui se traduisent par exemple par une cherté excessive ou par une

croissance des prestations au-delà des besoins de la population

régionale. D’où un usage inefficace des deniers publics.


Et encore ..

– Objectif de réduction des disparités entre les cantons pas atteint

– Extrême complexité et opacité du système

– Centralisation rampante des compétences

– Manque d’instrument pour la collaboration intercantonale


La RPT

Enjeu, difficultés, objectifs et parcours

décisionnel de la RPT


L’enjeu

Trouver un équilibre entre la revendication de la gauche,

qui réclame une harmonisation des impôts et la résistance

des cantons riches qui ne veulent pas trop payer.


Tâche difficile

La Suisse n‘est pas forcément un pays qui fait des réformes

facilement

Le fédéralisme est un pilier fondamental de notre système

politique

En Allemagne et en Autriche des réformes du fédéralisme sont

restées sans succès


Objectifs de la RPT

Rendre le système de péréquation plus efficace (péréquation au

sens strict)

Clarifier les tâches et les responsabilités entre la Confédération

et les cantons (péréquation au sens large)

Renforcer la collaboration fédérale (horizontale et verticale)

Revivifier et moderniser le fédéralisme

Faire des économies?


Le parcours décisionnel (1)

1991: Bilan de la péréquation financière par l'AFF (AFF= Administration fédérale des finances)

1992: Stratégie de refonte proposée par la CDF (CDF= Conférence des directeurs cantonaux des finances)

1994: Expertise scientifique (mandat DFF et CDF)(DFF= Département fédéral des finances)

1994: Organisation de projet => grands principes 1996: Procédure de consultation 1997: Organisation de projet élargie => concrétisation

(révisions constitutionnelles et révision complète de la loi)

1999: Procédure de consultation 2001: Message aux Chambres en novembre (deux paquets) 2003: Approbation du Parlement


Le parcours décisionnel (2)

2004: 1er paquet soumis au vote populaire => 2e paquet (adaptations législatives)

2005: Message sur la législation d’exécution (octobre)

2006: Approbation du 2e paquet par le Parlement (octobre)

2006: Message sur la dotation de la péréquation des ressources, de la compensation des charges et de la compensation des cas de rigueur

2007: Approbation du 3e paquet par le Parlement (juin)

2008: Entrée en vigueur



Un des plus grands projets de réformes accepté


Analyse du vote

http://www.polittrends.ch/vox-analysen/daten.php

http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/17/03/

blank/dos/01.html


RPT

La RPT: Les instruments de la réforme


Dafflon 2005: 142


RPT – cinq instruments

Nouvelle péréquation financière (NPF) – péréquation au sens

strict

– 1. la péréquation des ressources

– 2. la compensation des charges

Répartition des tâches (RT) – péréquation au sens large

– 3. le désenchevêtrement des tâches et de leur financement

– 4. la rationalisation des tâches communes (nouvelles formes de

collaboration et de financement)

– 5. la collaboration intercantonale


NPF (1) La péréquation des ressources

Objectif: doter tous les cantons d’un minimum de ressources

financières leur garantissant une marge de manœuvre suffisante,

propre à réduire l’écart entre cantons riches et cantons pauvres

Nouvel indice de capacité financière basé seulement sur les ressources

Péréquation en fonction des ressources

Péréquation horizontale (cantons cantons) et verticale

(Confédération cantons)

Financement de la péréquation des ressources (provisoire):– env. 1.4 milliard de francs par la Confédération

– env. 1 milliard de francs par les cantons à fort potentiel de ressources (mais pas plus

de 80% de la contribution de la Confédération)



Ressourcenpotential und Ressourcenindexhttp://www.efv.admin.ch/f/downloads/finanzpolitik_grundlagen/finanzausgleich/faktenblaetter/NFA_Faktenblatt_5_Ressourcenindex-f-OK.pdf

Für den Ressourcenausgleich wird in einem ersten Schritt die finanzielle

Leistungsfähigkeit der Kantone ermittelt. Hierzu wird das Ressourcenpotential,

die so genannte aggregierte Steuerbemessungsgrundlage ASG, berechnet.

Das Ressourcenpotential setzt sich zusammen aus dem steuerbaren

Einkommen der natürlichen Personen, dem steuerbaren Vermögen der

natürlichen Personen und den Gewinnen der juristischen Personen.

Auf dieser Basis wird der Ressourcenindex ermittelt. Er setzt das

Ressourcenpotential pro Einwohner ins Verhältnis zum gesamtschweizerischen

Mittel, welches den Ressourcenindex-Wert von 100 erhält. Kantone mit mehr als

100 Punkten gelten als ressourcenstark, die übrigen als ressourcenschwach.

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Ancien système: Calcul de la capacité financière des cantons

La formule comprenait quatre critères :

– le revenu du canton i par habitant Yi / Hi, pondéré par un facteur 3/2 ; cela

correspond à la prise en compte de la force fiscale ;

– l’effort fiscal inverse cantonal Fi, (la charge fiscale en Suisse) ;

– le revenu fiscal du canton i par habitant Ti et de ses communes Tic, pour

une série d’impôts sélectionnés, pondéré par l’effort fiscal inverse Fi et par

un facteur 3/2 (combinaison du critère de force fiscale et d’effort fiscal) ;

– un critère de besoins avec deux indicateurs de poids égal: (a) la part des

surfaces agricoles en plaine UiP par rapport à la surface totale Ui

(montagne et plaine), (b) la densité de la pop.au km2, Hi / kmi2.

221

23

23

51

i

i

i

Pi

ii

icii

i

ii

km

HUU

FH

TTF

HY

E



Les barèmes ou les recettes fiscales des cantons ne sont pas prises en compte

L’indice des ressources ne représente que la taille par habitant du

fonds cantonal par rapport à la moyenne suisse. Les instruments

ou barèmes fiscaux auxquels recourent les cantons n’ont donc

aucune importance pour l’AFA. Il appartient à chaque canton

d’adapter sa politique fiscale de manière optimale à ses besoins

ou particularités.

Avant: Une augmentation de la charge fiscale d’un canton

aboutit automatiquement à une baisse de son indice de

capacité financière, et donc à des paiements péréquatifs en

sa faveur.






NPF (2) La compensation des charges

Objectif: compenser les charges excessives auxquelles

certains cantons doivent faire face du fait de leur situation

géographique ou de leur structure démographique

Péréquation en fonction des charges :

– Charges géo-topographiques (cantons de montagne)

– Charges socio-démographiques (centres urbains)

Péréquation verticale: La Confédération débourse env. 275

millions par type de charge et année (550 millions au total)




Neutralité budgétaire du passage à la RPT


590 mio. 1557 mio.

295mio.295 mio.

2646 mio. 1090 mio.



Un fonds « politique »

Fonds de compensation pour cas de rigueur (fond de

cohésion)

– Le passage au nouveau système ne doit pas péjorer la situation des

cantons à faible capacité financière 430 millions de francs par

année pour les « perdants » de la nouvelle péréquation.

– Durée maximale de 28 ans

– Financement: 2/3 Confédération, 1/3 cantons forts


RT (3) le désenchevêtrement des tâches et de leur financement

Désenchevêtrement: actuellement, la Confédération et les cantons se

partagent différentes tâches. La RPT répartit clairement les compétences.

Effets:

– Suppression des chevauchements de compétences

– Responsabilité clairement définies

– Adéquation des prestations aux besoins des citoyens

Répartition des tâches selon le principe de subsidiarité et de l’équivalence fiscale

Financement: actuellement, la Confédération subventionne des projets isolés

dans les cantons. Avec la RPT, les subventions seront plus souvent définies de

façon globale. Effets:

– Augmentation de la marge de manœuvre des cantons

– Possibilité de négocier des objectifs communs

– Paiement de subventions en fonction de la tenue des objectifs





RT (4) la rationalisation des tâches communes

Un nouveau partenariat entre la Confédération et les

cantons:

– Davantage de subventions globales et forfaitaires au lieu des

subventions accordées au coup par coup

– Confédération et cantons comme partenaires égaux qui se

partageront les rôles:

• Confédération objectifs stratégique

• Cantons mise en œuvre



RT (5) la collaboration intercantonale

Actuellement la collaboration intercantonale a un caractère facultatif même si

les frontières cantonales coïncident de moins en moins avec le cadre

économique et social dans lequel les gens vivent.

manque d’équivalence fiscale

Accord-cadre intercantonale (ACI) et conventions particulières:

– Introduction d’une nouvelle réglementation concernant l’échange de prestations entre

cantons dans neuf domaines (tâches cantonales et communes).

– Tout canton qui entend bénéficier des prestation d’un autre canton est tenu d’indemniser

celui-ci. En contrepartie il a un droit de codécision et de consultation.

– L’assemblée fédérale peut, sur demande d’une majorité des cantons, obliger un

canton à adhérer à ces contrats intercantonaux.


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Arrêté fédéral RPT du 3 octobre 2003


et …


…. et finalement.


Péréquation financière et compensation des charges


08.463 - Initiative parlamentaire

Concordats. Déclaration de force obligatoire générale

et autonomie des cantons


Déclaration de force obligatoire générale


La RPT

Pourquoi du succès?

=> Pourquoi est-on arrivé à réaliser un projet de réforme aussi

ambitieux sans rencontrer trop de problèmes


Réticence et intérêts

Les cantons riches étaient d’accord de payer mais demandaient

des « freins institutionnels » contre des revendications

ultérieures de plus en plus élevées

Les cantons à impôts bas avaient peur que leurs grands

contribuables quittent le canton

Les cantons pauvres demandaient une garantie minimale plus

élevée

Certains cantons avaient peur de perdre tout court

Les cantons montagnards aussi bien que les agglomérations

voulaient être dédommagés

Freiburghaus 2005: 508


„Prendre le taureau par les cornes“

La péréquation financière était mise au centre et non pas

la répartition des tâches (risques financiers pour les

cantons)

La réforme devait être „sans incidence budgétaire“

On a mis les cantons, les experts de la Confédération et

des experts externes autour d'une table


On s’est basé sur des principes politiquement acceptables

Les ressources fiscales qui sont objectivement disponibles

Certains cantons ont des charges supplémentaires

Le principe de l’équivalence fiscale

La Confédération participe au soutien des cantons pauvres au

même titre que les cantons riches

La concurrence fiscale ne sera pas entravée


Résistance contre une cantonalisation des tâches

La gauche (qui est plus forte au niveau national) préfère

des solutions fédérales (surtout dans le domaine social)

Des associations d’intérêts (des personnes handicapées)

ne veulent pas se battre dans 26 cantons

Des personnes (groupes, fonctionnaires) qui profitent de la

situation actuelle


Le calibrage du système (en perspective de la votation)

La contribution financière des cantons riches est limitée à 80%

de la contribution de la Confédération

Pour les cantons pauvres on a créé le fonds de compensation

pour les cas de rigueur

On accepte les revendications des agglomérations

On réduit le désenchevêtrement des tâches

La Confédération se garde la possibilité de fixer des buts, des

critères et des concepts dans certains domaines.


Effets attendus (financiers)

Beaucoup de gagnants – VS, BE, TG, TI, LU, SG, FR, BS, …

Peu de perdants– ZH, ZG, BL, SZ, GE, NW


Besoins en adaptation au niveau des cantons

Législation: Créer les conditions qui permettent la mise en œuvre de la

nouvelle répartition des tâches (surtout en ce qui concerne les tâches

qui reviennent uniquement aux cantons)

Collaboration intercantonale renforcée (ACI)

Relations intracantonales: appliquer les principes de la RPT

(subsidiarité, équivalence fiscale, concordance institutionelle) aux

relations entre canton et communes.

Adaptation de la planification financière et du budget aux nouveau

flux financiers dans le cadre de la péréquation financière.


Pourquoi le projet a-t-il réussi? Créer une situation win-win

Les cantons riches en ressources paieront plus mais ils

obtiendront plus de transferts libres et les charges

sociodémographiques rentrent en considération

La garantie de l'autonomie, le principe de la subsidiarité, les

critères de la répartition des tâches du côté des cantons

Les prestations de base, l’accomplissement de manière

rationnelle et la collaborations forcée du coté de la

Confédération


Critiques à l’égard de la RPT

La RPT entrave la croissance des centres

économiquement forts

Un système fiscal uniformisé sans différences de taux

entre les cantons comme solution unique

Le désenchevêtrement des tâches ne va pas assez loin.

Crainte que les prestations sociales pour les personnes

handicapées baissent


« Si on avait su? »


2009


La maison des cantons

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Prof. Andreas Ladner pmp 2010 Gestion de lorganisation territoriale 6. Reforms and RTP