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Projekt Erweiterte Selbstständigkeit

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Dienstbesprechung GS Neustadt a. d. W.

08. Dezember 2010

Budgeterhöhungen

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•  Mittel nur zur Senkung des temporären Unterrichtsausfalls

•  Vertretung von planmäßig zu erteilenden Unterrichtsstunden, die sich laut Gliederungsplan im IST der betreffenden Schule befinden

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Mittel dürfen nicht verwendet werden: •  um zusätzliche Angebote zu schaffen •  um strukturellen Unterrichtsausfall zu

minimieren •  um längerfristigen Vertretungsbedarf zu

regulieren

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•  500,00 € pro Vollzeitlehrereinheit •  Minimum 3500,00 € •  Verbundene Systeme (z.B. GRS+)

werden rechnerisch als Einheit betrachtet

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•  zunächst 75 % des Vorjahresbudgets •  100 % bei Vorlage der bereinigten

EDISON-Daten •  bei Eintritt in das Projekt im laufenden

Schuljahr erfolgt die Budgetzuweisung anteilig pro Monat

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•  das Budget wird für jedes Schuljahr neu berechnet

•  Mittelübertragungen sind nicht möglich •  die Mittel stehen den Schulen in

virtueller Form zur Verfügung

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•  Grundsätzlich darf das zugewiesene Budget nicht überschritten werden

•  in begründeten Ausnahmefällen und erst nach vorheriger Prüfung

•  in begrenztem Rahmen und nach Maßgabe des Haushalts BE (PES-Mittel)

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•  Beantragung bei der zuständigen Schulaufsicht erfolgt formlos

•  grundsätzlich über EPoS •  kein Anspruch auf Budgeterhöhungen •  pauschale Budgeterhöhungen sind nicht

möglich •  Budgeterhöhungen zur Finanzierung von

Honorarverträgen sind nicht vorgesehen

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•  Prüfung durch die Schule, ob die geschuldete Arbeitsleistung tatsächlich abgerufen wurde

•  Antrag erfolgt mindestens 14 Tage vor Ablauf des Vertrages

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•  Name der PES-Kraft •  Laufzeit/Anzahl der Mehrarbeitsstunden •  Angabe der zu vertretenden Kraft

(Name, PN, Ausfallgrund, Anzahl der ausfallenden Stunden/Woche)

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Schulaufsicht prüft jeden Fall nach folgenden Kriterien:

•  Unterrichtsversorgung •  Budgetausschöpfung

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•  der aktuelle Ausfall dauert weniger als 8 Wochen Ausnahmen: KAPOVAZ-Verträge können nur über

PES gemacht werden Verträge zur Regulierung der PES-

Anrechnungsstunden können als langfristige Verträge über das PES- Budget abgerechnet werden

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•  ob rechtliche Voraussetzungen erfüllt sind

•  Zweckbindung der Mittel •  Rechtsrahmen wurde von der Schule

beachtet Indikatoren: - nicht ausgeschöpfte KAPOVAZ- Verträge

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- Umgang mit Honorarverträgen: keine Budgeterhöhung, wenn mehr als 30 % der Verträge

Honorarverträge sind

- Erfüllung der Projektpflichten (Statistik, Vertretungskonzept)

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•  Möglichkeit der Budgetentlastung über 42701 oder 42703 (z.B. rückwirkende Kostenübernahme bei Krankheit über acht Schulwochen, auch wenn mehrere Verträge hintereinander auf den gleichen Ausfallgrund geschlossen wurden)

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•  kommt die Schulaufsicht nach der Prüfung zu einem positiven Ergebnis, so leitet sie den Antrag an Referat 31 weiter

•  Referat 31 errechnet die Kosten und prüft, ob die haushaltsrechtlichen PES-Mittel zur Verfügung stehen

•  Ergebnis der Prüfung wird der Schulaufsicht mitgeteilt

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•  bei negativen Bescheid prüft die Schulaufsicht die Finanzierung durch ihr zur Verfügung stehende Mittel

•  Schulaufsicht informiert die Schule über das Ergebnis

•  Referat 31, PES-Controlling und PES-Projektleitung werden cc informiert

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•  bei positiver Entscheidung veranlasst Referat 31 die Budgeterhöhung

•  Controlling der Projektsteuerung prüft die zweckentsprechende Verwendung der Mittel und dokumentiert den Vorgang

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Ohne schriftlichen und gültigen (von allen Parteien

unterzeichneten) Vertrag darf keine Vertretungskraft die Arbeit

aufnehmen

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Mit welchem Gehalt kann der Vertragsnehmer bei Vertragsabschluss

rechnen?

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•  erst wenn ein ausreichendes Budget sichergestellt ist, können rechtlich verbindliche Erklärungen oder Handlungen erfolgen

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•  Honorarverträge, für die das Budget nicht ausreicht, können unter Beteiligung der ADD jederzeit einvernehmlich aufgelöst oder für den Ablauf des nächsten Tages gekündigt werden

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•  Es gilt immer die jeweils aktuelle Online-Version im Portal

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Wir bedanken uns herzlich für Ihre Aufmerksamkeit und wünschen Ihnen

viel Erfolg und viel Freude im

Projekt Erweiterte Selbstständigkeit