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Gemeinde Friedewald Landkreis Hersfeld-Rotenburg

Quartalsbericht

2020 2. Quartal

Foto: Mario Huff

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Liebe Leserinnen, liebe Leser, auch im 2. Quartal 2020 stand das tägliche Arbeiten nach wie vor im Schatten der Corona-Krise. Im Rathaus erfolgte die Erledigung der Angelegenheiten der Bürgerinnen und Bürger weiterhin nach vorheriger Terminabsprache. Die Kindertagesstätte Schlosszwerge stellte von der „Notbetreuung“ auf den „Regelbetrieb unter Pande-miebedingungen“ um. Die Sitzungen der gemeindlichen Gremien fanden nach zahlrei-chen Video-und Telefonkonferenzen wieder – mit ausreichend Abstand – im üblichen Rahmen statt. Eine Entwicklung, die durchaus Grund zu Optimismus gibt. Außerhalb des Rathauses stehen die begonnenen Großbaustellen im Mittelpunkt. So geht es bei der Grundsanierung der Festhalle nach einem schleppenden Start am Jah-resanfang nun mit großen Schritten voran. Die bereits im letzten Quartalsbericht er-wähnten Kostensteigerungen, gerade in den Bereichen Heizung, Lüftung, Sanitär und Elektro führten immer wieder zu Gesprächsterminen, um Optimierungen zu erzielen. Die lang erwartete Erneuerung des Schelbäumer Weges zwischen Motzfeld und Hil-lartshausen hat begonnen und auch in der Waldstraße laufen die Arbeiten zur Sanie-rung der Fahrbahndecke. Darüber hinaus konnte Ende Juni mit den Erschließungsar-beiten für das Neubaugebiet „Sommersgarten“ gestartet werden. Ein enormes Pro-gramm für unsere kleine aber lebenswerte „Zukunftsgemeinde“! Wir wünschen Ihnen nun viel Freude beim Studium des Quartalsberichts, aber insbe-sondere wünschen wir alles Gute und viel Gesundheit. Ihr / Euer

Dirk Noll Bürgermeister

(Die Mitglieder des Gemeindevorstandes im Sitzungszimmer)

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Nachrichten aus der Gemeinde Friedewald Neben „trockenen“ Zahlen möchten wir Ihnen im Quartalsbericht zukünftig auch das eine oder andere interessante Projekt und Nachrichten aus unserer Gemeinde präsen-tieren. Sicherlich sind dies nur einige wenige Highlights in sehr komprimierter Form. Aber sie zeigen die große Bandbreite unserer schönen Dreienberggemeinde.

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Seit dem 16. März 2020 fand gemäß der Corona-Verordnung in der Kindertages-stätte nur noch eine Notbetreuung von Kin-dern statt, deren Eltern in sogenannten sys-temrelevanten Berufen tätig sind. Den El-tern, die ihre Kinder nicht zur Betreuung ge-ben können, steht demnach auch keine Leis-tung der Gemeinde gegenüber.

Der Gemeindevorstand hat daher, vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeindevertre-tung, beschlossen, die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von sog. U3-Kindern ab dem 1. April 2020 auszusetzen. Kindergartenkinder (3 bis 6 Jahre) sind in Friedewald ohnehin von der Gebühr befreit. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Zur mittlerweile 4. Auflage lädt die Gemeinde gemeinsam mit der Ar-beitsgruppe „Neue Mitte Friedewald“ zum Feierabendmarkt auf den Dorf-platz ein. Trotz der anhaltenden Corona-Krise soll den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, frische, regionale Erzeugnisse direkt vor Ort zu erwerben. Aufgrund von Corona findet der Markt in Absprache mit den zahlreichen Marktbeschickern in abgespeckter Form statt. Der traditionelle Verkauf von Getränken und Speisen zum Verzehr vor Ort ist allerdings noch untersagt.

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Mit Hochdruck ist die Firma Räuber Bauunter-nehmen GmbH, Bad Hers-feld, mit der Erneuerung des Schelbäumer Weges zwischen Motzfeld und Hillartshausen beschäf-tigt. Dort erfolgt auf der ge-samten Länge von rd. 2,0 Kilometern eine grund-hafte Erneuerung in Form eines vollgebundenen Oberbaus. Eine tragfähige

Bankette von jeweils 50 cm lässt dann auch ein Befahren mit landwirtschaftlichem Schwerverkehr zu. Die Gemeinde Friedewald investiert hierfür rd. 570.000 Euro, woran sich Hessen Mobil mit einem Zuschuss aus der Verkehrsinfrastrukturförderung – Radwegebau – in Höhe von bis zu 259.900 Euro beteiligt. Der Schelbäumer Weg ist auch eine wichtige Verbin-dung zwischen den beiden Radfernwegen R7 und R13. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Die Fa. Stutz GmbH Tief- und Straßenbau, Kirchheim, ist damit beschäftigt, die Erdgaslei-tung in der Waldstraße im Kernort Friedewald zu verlegen und die Hausanschlüsse herzustel-len. Dieser Kostenanteil wird von der EAM Netz GmbH getragen. Im Anschluss daran erhält die Straßenoberflä-che eine neue Decke. Diese Kosten übernimmt die Gemeinde. Straßenbeiträge werden nicht erhoben, da es sich lediglich um eine Sanie-rungsmaßnahme handelt. Die Arbeiten laufen gut und man befindet sich im Zeitplan. Die Baufertigstellung ist für Mitte Juli anvisiert. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

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Beschreibung der Quartalsergebnisse: Die Summe der ordentlichen Erträge zum 30. Juni 2020 beläuft sich auf 2.065.069,60 Euro und liegt somit fast genau auf dem Vorjahresniveau (2.061.287,15 Euro). Gegen-über dem Haushaltsansatz von 6.260.100,00 Euro entspricht dies einem prozentualen Anteil von rd. 33,0%. Berücksichtigt man die unterjährig nicht verbuchten Erträge aus der Auflösung der Sonderposten, erhöht sich der prozentuale Anteil auf rd. 37,8%. Im Rahmen der privatrechtlichen Leistungsentgelte (Soll: 33.500,00 Euro; Ist: 7.349,07 Euro) sind Mindereinnahmen durch die coronabedingte Schließung verschiedener Ein-richtungen sowie die geplanten Holzverkäufe zu erwarten. Bei den Kostenersatzleis-tungen und -erstattungen (Soll: 90.100,00 Euro; Ist: 3.550,99 Euro) werden noch Ein-nahmen aus der IKZ-Abrechnung mit Hohenroda (rd. 15.000,00 Euro) sowie der einma-ligen Ausschüttung aus der Beteiligung an der Gemeinde.Diakonie-Station Hohenroda (rd. 45.000,00 Euro) im 2. Halbjahr 2020 erwartet. Entgegen anderer Kommunen bleibt in Friedewald das Gewerbesteueraufkommen lei-der auf einem sehr niedrigen Level. Nach nur 32.982,00 Euro im ersten Quartal beläuft sich das Ergebnis im 1. Halbjahr auf 83.685,00 Euro (Ansatz 2020: 1.030.000,00 Euro). Grund hierfür sind die erheblichen Rückzahlungen aufgrund der Corona-Krise, da das Finanzamt ohne Prüfung die Vorauszahlungen der Gewerbesteuer für 2020 auf Antrag auf 0,00 Euro herabsetzt. Erfreulicherweise befinden sich die anderen steuerlichen Ein-nahmepositionen im geplanten Bereich. Für die Gewerbesteuer wird dann mit Nach-holeffekten im 4. Quartal 2020 bzw. im 1. Quartal 2021 gerechnet. Hinzu kommt die geplante Bezuschussung des Bundes und des Landes zu den Gewerbesteuerausfällen. Nähere Informationen hierzu liegen jedoch noch nicht vor. Die Summe der ordentlichen Aufwendungen liegt mit 2.265.979,26 Euro (38,8% des Haushaltsansatzes) im geplanten Bereich. Zuzüglich der ebenfalls unterjährig nicht ver-buchten Abschreibungen beläuft sich das prozentuale Ergebnis auf 53,2%. Gegenüber dem Vorjahr fällt das Ergebnis demnach lediglich 14.842,21 Euro höher aus. Die jewei-ligen Ansätze befinden sich weitestgehend im normalen Rahmen. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen liegen weiterhin erheblich unter dem Ansatz für 2020 (40,3%) sowie unter dem Ergebnis des 2. Quartals 2019. Die außerordentlichen Erträge enthalten Einnahmen aus der Veräußerung von Grund-stücken. In der Gesamtfinanzrechnung betragen die Einzahlungen aus laufender Verwaltungs-tätigkeit 2.237.716,41 Euro (37,4%). Das sind rd. 170.700,00 Euro mehr als zum 2. Quartal 2019. Der planmäßig höchste Anteil aus den Einzahlungen aus Steuern und steuerähnlichen Erträgen (Soll: 3.220.500,00 Euro) beläuft sich auf 924.387,40 Euro (rd. 28,7%). Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit liegen mit 2.427.933,01 Euro (rd. 46,6%) im angemessenen Rahmen. Gegenüber dem Vorjahr sind dies sogar 25.989,67 Euro weniger.

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Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit betragen 484.734,00 Euro (23,3%). Durch die aktuell laufenden Baumaßnahmen wird sich dieser Betrag jedoch rasch auf den An-satz erhöhen. Die Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (65.185,00 Euro = 4,8 %) ist nach wie vor gering. Auch dies ist zum jetzigen Zeitpunkt üblich, da gerade Zuweisungen und Zuschüsse abhängig von den vorfinanzierten Baumaßnahmen sind. Auch hier wird für das 3. Quartal 2020 mit einer erheblichen Anpassung gerechnet. Der im Haushaltsplan eingestellte Kredit in Höhe von 350.000,00 Euro wurde bis zum Ende des 2. Quartal 2020 noch nicht in Anspruch genommen. Der Kassenbestand der Gemeindekasse betrug zum 24. Juni 2020 insgesamt 292.276,61 Euro. 450.000,00 Euro davon stammen aus Liquiditätskrediten (= insge-samt -157.723,39 Euro).