Krieg gegen Russ­land von Stuttgartaus?Laut Nato­Oberbefehlshaber Scaparottigibt es weltweit keine Stadt, die für dasUS­Militär strategisch bedeutsamer istals Stuttgart. Alle US­Atomwaffen undalle US­Militäreinsätze (incl. Truppen­transporte) in Europa werden vomEucom, der US­Kommandozentrale inStuttgart Vaihingen, aus befehligt. Am 3.Februar veröffentlichte das US­Verteidi­gungsministerium eine neue Atomwaf­fenstrategie: Kleinere Atomwaffen mitgeringerer Sprengkraft sollen flexiblereReaktionen „auf Angriffe“ ermöglichen.Die USA haben sich immer auch einenErstschlag mit Atomwaffen vorbehalten.Unter „extremen Umständen“ dürfe derPräsident selbst bei einem „nichtnuk­learen Angriff“ den Einsatz von Atom­waffen anordnen. Die Definition der„extremen Umstände“ ist nun erweitertworden durch die Möglichkeit von Cy­berangriffen. Die Einsatzschwelle fürAtomwaffen wird gesenkt.Der vorherige Nato­OberbefehlshaberPhilipp Breedlove fasste die Militär­strategie der USA vor zwei Jahren imUS­Repräsentantenhaus wie folgtzusammen: „Die USA sind bereit, gegenRussland in Europa zu kämpfen und eszu besiegen.“ Die Atomkriegsgefahrvom Stuttgarter Eucom aus wächst!

Stuttgart wird zur ZielscheibeNatürlich schaut Russland der wach­senden militärischen Einkreisung undder Kriegsvorbereitung nicht tatenloszu. Präsident Putin erklärte AnfangMärz, Russland habe einen prinzipiellneuen Raketentyp entwickelt, gegen denalle US­amerikanischen Abfangraketennutzlos seinen. Aufgrund der strategis­chen Bedeutung des Eucoms wächst dieGefahr, dass Stuttgart zur Zielscheibeeines russischen Zweitschlags wird.

Nach Zeitungsberichten soll das Klini­kum Stuttgart Uniklinik werden, um vonden landesweit geplanten Medizinstu­dienplätzen 50 pro Studienjahr im medi­zinischen Praktikum in Stuttgart unter­zubringen. Dieser Plan wird den Be­schäftigten mit einer angeblich „höherenReputation“ und mit Vorteilen in der Fi­nanzierung der Klinikambulanzenschmackhaft gemacht. Teile der Beleg­schaft stehen dem positiv gegenüber.Die Beschäftigten des Klinikums – vonden Ärzten abgesehen – werden außerMehrarbeit aber nichts von der Reputa­

tion einer Uniklinik Stuttgart haben. DasKlinikum Stuttgart ist als Maximalver­sorgungskrankenhaus schon jetzt einerUniklinik gleichgestellt. Der gute Rufeiner „Uniklinik Stuttgart“ würde dieZahl der Patienten, vor allem mit seltenenund schweren Erkrankungen, und damitdie Belastung der Beschäftigten zusätz­lich steigern.

Was steckt eigentlich dahinter?Das Klinikum als Eigenbetrieb der Stadtwurde nicht von ungefähr vor einiger Zeitdem Wirtschaftsbürgermeister Föll zuge­ordnet. Herr Föll jongliert bereits mit 15

Aufsichtsratspostenund sieben Aus­schussmitglied­schaften. Herr Föllsoll zuwege brin­gen, woran all seineVorgänger wegenaufmüpfiger Be­legschaft des Klini­kums gescheitertsind: nämlich daslästige KlinikumStuttgart aus demVerantwortungsbe­reich des Gemein­derats herauszubre­chen und zunächstin eine Kommunal­anstalt des öffent­lichen Rechts um­zuwandeln.Neueste Begrün­dung: Wenn dasKlinikum auf demWege der „Belei­hung“* durch dasLand zur Uniklinikwerden soll, sei dieKommunalanstalt„zwingend“.

März 2018

Uniklinikum Stuttgart –ein Landestrojaner?

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DKP zum Abgasskandal:Der Kapitalismus stinkt (uns schon lange)!

Neue alte Bundesregierung:Das GroKo­dil frisst weiter

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Protestaktion anlässlich der Tarifverhandlungen Fortsetzung Seite 2

Stuttgarter Stadtverwaltung machtgute Miene zum bösen SpielOB Kuhn von den GRÜNEN (ehem.„Radikalpazifisten“) bekräftigt bei ent­sprechenden Empfängen, dass die StadtStuttgart und die amerikanischen Streit­kräfte stets in freundschaftlicher An­erkennung zusammengearbeitet hätten.Beim Antrittsbesuch von Scaparottifügte er noch hinzu: „Das war so unddas wird immer so bleiben.“ Die Mit­gliedschaft bei „Mayors for Peace“(Bürgermeister für den Frieden) ist un­glaubwürdig, wenn die Stadt Stuttgartzudem de facto Mitausrichter der vom15. bis 17. Mai geplanten Rüstungsmes­se ITEC sein wird, wo die „Creme de lacreme“ der Kriegsindustrie auftritt. Esgeht um Trainings­ und Simulations­software für Militär und Spezialein­heiten. Hauptsponsor ist der Rüstungs­konzern Rheinmetall. Es gibt Protestedagegen unter dem Motto „Simulierstdu noch oder mordest du schon?“

Mehr Bewegung für den Friedenist notwendig!Es rettet uns kein höheres Wesen! Unddie neue GroKo erst recht nicht! DerFrieden wird uns nicht geschenkt, wirmüssen ihn durch Druck von untenerkämpfen! Der diesjährige Oster­marsch der Friedensbewegung richtetseinen Blick insbesondere auf die Rolleder Stadt Stuttgart bei Kriegsvorbereit­ung und Militarisierung.Wir wollen eure Kriege nicht!Heraus zum Ostermarsch!

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Was würde eine Kommunalanstaltdes öffentlichen Rechts für dasKlinikum bedeuten?

Kommunalanstalt heißt: Statt einesKrankenhausausschusses aus gewähltenund den Bürgern verantwortlichen Ge­meinderäten, bestimmt ein Verwaltungs­rat aus wenigen Personen (Bürgermeister,Klinikumsgeschäftsführung und weiterenzu kooptierenden Personen) die Ge­schicke des Klinikums. Eine gewählteVertretung der Beschäftigten ist im Ver­waltungsrat nicht vorgesehen.

Kommunalanstalt heißt: Sie kann ge­meinsam mit anderen Trägern betriebenwerden; auch eine Einbindung Privaterist denkbar. Eine schrittweise höhereBeteiligung der SANA GmbH wird mög­lich, bis auch dieser Klinikkonzern seineUniklinik hat. Die Rhön GmbH hat dieUniklinik Gießen­Marburg gekauft, dieHelios GmbH das UniversitätsklinikumWuppertal. Da will die Sana bestimmtnicht hintenanstehen!Kommunalanstalt heißt: Wirtschafts­prüfung wie bei großen Kapitalgesell­schaften, es gilt das Handelsgesetzbuch.Gesundheit ist endgültig Ware.Kommunalanstalt heißt: Gefahr derAusgründung und Privatisierung von z.B.patientenfernen Bereichen. Die UniklinikTübingen hat allein zehn Tochterun­ternehmen als GmbH; die Charité, Berlin,aus der die jetztigen Geschäftsführer des

Klinikums stammen, hat elf. Der Verwal­tungsrat kann über Ausgründungen undPrivatisierungen allein und nichtöffent­lich entscheiden.Kommunalanstalt heißt: Die Beschäf­tigten des Klinikums sind keine städti­schen Beschäftigten mehr. Das bedeutetdeutliche Schwächung gewerkschaftli­cher Kampfkraft; gemeinsames Verhan­deln von Gesamtpersonalrat und Perso­nalrat des Klinikums wären nicht mehrmöglich; Bestimmungen, die alle städti­schen Beschäftigten einschließlich Klini­kum betreffen, wären hinfällig; Tarifver­träge und Zusatzversorgung müssten z.B.neu vereinbart werden. Oder gibt es fürdie Belegschaft etwa schon verbindlicheZusagen?

Ist eine Kommunalanstalt für dasStudium von 300 Studenten amKlinikum in den sechs klinischenSemestern wirklich nötig?Wir meinen: So zwingend, wie BM Fölldas darstellt, ist es wohl nicht. ImKlinikum Mannheim z.B. wurden bereitsvon 1964 bis 1997 Medizinstudenten derUni Heidelberg ausgebildet, jahrelangohne Änderung der Rechtsform und überdie Gemeindegrenzen hinweg. Erst 1997wurde das Klinikum Mannheim einegGmbH.

Eine „Beleihung“ kann durch öffentlichrechtliche Vereinbarung auch ohne Än­derung der Rechtsform erfolgen!Für Patienten und Personal im KlinikumStuttgart wäre der Erhalt des Eigenbe­triebs der Stadt bei Übernahme der Inves­titionskosten durch das Land wie gesetz­lich vorgeschrieben und die Wieder­einführung des Selbstkostendeckungs­prinzips (alles, was nötig ist, wird erstat­tet) statt Abrechnung der Betriebskostenüber Fallpauschalen die bessere Lösung.Die DRGs (Fallpauschalen) müssen weg.Uniklinik hin oder her.

Deutsche KommunistischePartei Kreis StuttgartBöblinger Str. 10570199 Stuttgartwww.dkp­stuttgart.org

Impressum

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Robert v. Hippel: Lehrbuch des Strafrechtsvon 1932, S. 400: Die Preußischen Arbeits­häuser sind nicht, wie diejenigen deranderen deutschen Länder, Staats­, sondernKommunalanstalten. Kommunalanstalt, einalter Zopf aus wilhelminischen Zeiten also?

In §4(5) des Uniklinika­Gesetzes (UKG)vom 15.9.2005: „Das Wissenschaftsminis­terium kann Dritte mit der Wahrnehmunghoheitlicher Aufgaben und Befugnisse nachden Absätzen 1 und 3 beleihen. Die Belei­hung erfolgt durch Verwaltungsakt auf derGrundlage einer öffentlich­rechtlichen Ver­einbarung zwischen dem Universitätsklini­kum, der Universität und dem Dritten....“.Die Rechtsform ist also nicht festgelegt.

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* Bei einer Beleihung wird die Befugnis zurWahrnehmung hoheitlicher Aufgaben in denHandlungsformen des öffentlichen Rechtsauf juristische Personen des privaten Rechts(also dem Klinikum) übertragen.

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„Diese Wirtschaft tötet.“ (Papst Fran­ziskus). Nicht nur durch Krieg und Rüs­tung oder Zwei­Klassen­Medizin, son­dern auch aufgrundeiner falschen Verkehrspolitik mit zahl­reichen Toten durchUnfälle, verdreckteLuft und Klima­schäden. Betroffensind immer zuerst dieÄrmsten der Armen,die an den stark be­lasteten Straßen woh­nen müssen. Die Villen von Zetsche(Daimler), Müller (VW), Pötsch (Por­sche), ... stehen bekanntlich nicht amNeckartor. Die Perversion gipfelte in Ab­gasversuchen an Affen und Menschen,die die angebliche Unschädlichkeit vonStickoxiden nachweisen sollten. Und dasim Auftrag der von VW, Daimler undBMW gegründeten Europäische For­schungsvereinigung für Umwelt und Ge­sundheit im Transportsektor (EUGT).

Die Automobilindustrie in diePflicht nehmen!Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sollendazu beitragen, die Stickoxidbelastunglokal zu reduzieren. Reifen­ und Brems­abrieb als Feinstaub­Quelle und Res­sourcen­Verbrauch sind aber bei E­Autosoder Benzinern auch nicht besser. Letzt­lich ist nicht nur „der Diesel“, sondernder PKW­Individualverkehr das Problem.Und der ist das Ergebnis des kapitalis­tischen Wirtschaftssystems, das sich umdie Umwelt einen Dreck schert und allesdem Profit unterordnet. Über Jahrzehntehat „uns“ die mächtige Automobilindus­trie daran gewöhnt, dass man ohne Autonicht leben kann, während es eigentlichsie ist, die ohne immer mehr PKWs nicht„leben“ kann. Doch das Gegenteil ist derFall: Ein lebenswertes Leben mit saube­rer Luft und gesundem Klima wird erstjenseits von Individualverkehr und Profit­interessen möglich. Nun deutet Vieles da­rauf hin, dass die Kosten für Hardware­Nachrüstungen auf die Diesel­Fahrerabgewälzt oder über Steuermittel – unddamit von uns allen – finanziert werdensollen. So sieht dann die „Lösung“ desProblems im Interesse der Auto­Konzerne aus!

ÖPNV – die Konzerne sollen zahlen!Notwendig ist aber das Zurückdrängendes Individualverkehrs durch den Ausbaukollektiver Verkehre und deren Finan­

zierung durch die Konzerne. Dadurchwäre ein „kostenloser“ öffentlicher Per­sonennahverkehr realisierbar. Gute An­

sätze dazu gibt es inWien („Dienstgeber­abgabe“) und inFrankreich, wo durchdie „versement trans­port“ ca. 44% desstädtischen Verkehrsdurch Unternehmenmit mehr als neunBeschäftigten finan­ziert werden. Das

wäre auch hier bei entsprechendem politi­schen Willen und außerparlamentari­schem Druck möglich. Wer aber wie dieGRÜNEN nicht dazu bereit ist,sich mit den Konzernen anzulegen,und wie Kretschmann die Autoin­dustrie staatstragend als die „Hals­schlagader für den Wohlstand un­seres Landes“ bezeichnet, will auchnichts verändern. Könnte mit dem

Know­How dieser Industrie nicht Sinn­volleres als PKWs produziert werden?Ein erster Schritt wäre eine verpflich­tende Nahverkehrsabgabe für die Auto­mobilkonzerne und Einkaufsketten, diemit Shopping Malls wie Gerber oderMilaneo Kaufkraft aus der Umgebungabsaugen und dadurch Verkehre in derInnenstadt generieren. Am Geld würde esjedenfalls nicht scheitern. Allein durchdie Abgasmanipulationen wurden fetteExtraprofite gemacht. Und beim verkehrs­politisch wahnwitzigen Geldumver­teilungsprojekt Stuttgart 21 werden Mil­liarden in die Taschen der Reichengeschaufelt.

DKP zum Abgasskandal:

Der Kapitalismus stinkt (uns schon lange)!

Die kapitalistische Produktion entwickeltdahernurdie TechnikundKombination desgesellschaftlichen Produktionsprozesses,indem sie zugleich die Springquellen allenReichtumsuntergräbt: die Erde unddenArbeiter. Karl Marx: Das Kapital. Erster Band.

Selbsteine ganzeGesellschaft, eineNation, ja alle gleichzeitigen Gesell-schaften zusammengenommen, sindnichtEigentümerderErde. Sie sindnurihre Besitzer, ihreNutznießer, undhaben sie als bonipatres familias[gute Familienväter]den nachfol-genden Generationen verbessert zuhinterlassen.

Karl Marx: Das Kapital. Dritter Band.

Nun haben 66,02% der SPD­Parteimit­glieder der Fortführung des mißliebigVertrauten zugestimmt. Tausende warenextra noch eingetreten, um gegen dieGroKo abzustimmen und gleich danachwieder auszutreten. Der Aufruf zumWiderstand durch Kühnert, dessen Jusosihre Kritik an ihrer Partei an denentscheidenden Fragen – Agenda 2010,Unterstützung des bundesdeutschen Mil­itarismus – vorbeikritisierten, konnte dieFortsetzung des Falschen nicht ver­hindern.Die Union hatte der SPD Zugeständnissegemacht, die die ohnehin dünnen Forde­rungen auf eine Grundrente reduzieren,

die durch Flaschensammeln aufgebessertwerden kann, oder eine ebenso dünneMindestausbildungsvergütung. Kurz: DerKoalitionsvertrag beschränkt sich auf dasMindeste, was von den Industriever­bänden und Handelskammern als explo­sionsartige Ausweitung des Sozialstaatestituliert wird. Die paritätischen Einzah­lungen in die Krankenkasse – so etwashat es ja noch nie gegeben – verdeut­lichen die ledigliche Scha­densbegrenzung, um dieGeschröpften bei Launezu halten. Die vom ge­fallenen Schulz aus­gerufene soziale Gerech­tigkeit, was auch immerseine "sozial­demokrati­sche" Partei darunterverstehen mag, kann nur die Rück­kopplung aus den eigenen Vergehen sein.Der Koalitionsvertrag ist angenommen.Das Großkapital, das nur einzelneGestopfte weiternährt, braucht keinenFußbreit seines Nährbodens zu fürchten.Dreizehn Eroberungskriege mit deut­schem Engagement – mit baldigst ent­rosteter Bundeswehr –, das zum allge­meinen Wertekanon erhobene Mästen derNATO und der Rüstungskonzerne, dieDiktatur der Freihandelsabkommen,bleibt alles in trockenen Tüchern. Flücht­lingsfamilien dürfen auseinandergerissenwerden, Glyphosat wird gegessen, wiealles, was auf den Tisch kommt, dieMiethaie vermieten weiterhin nur anHöchstbietende. Die breite Masse derBevölkerung erhält Almosen, die Bür­gerversicherung ist in der Wahlkampf­rhetorik versickert. Dennoch beklagt dasGroßkapital das Fehlen von Steuersen­

kungen für Großunternehmen nach demVorbild der Trump­Administration. DieVerelendung macht wahrscheinlich zulangsame Fortschritte. Es fließt wohlnoch nicht genügend Geld in die Digitali­sierung der Gesellschaft, und die zaghafteZurücknahme der Banken­regulierung bringt das Kapi­tal um seine Narrenfreiheit.Was in den Koalitionsvertragals an­

gebliche Verbesserung derPersonalsituation in derPflege hineinfabuliert wurde,

lässt die Unternehmer schon befürchten,dass die Privatisierung des Gesundheits­wesens gehemmt werden könnte. Dochdass der Krankenstand zunehmend Profitabwirft, wird durch den neuen Gesund­heitsminister Jens Spahn gewährleistet.Der Mitbegründer der Lobby­AgenturPolitas, deren Kundenkreis sich aus derPharmaindustrie zusammensetzt, gehörtder neuen Generation der Privatisiereran, steht auf gutem Fuß mit den privatenKrankenversicherungen und ist Mitgliedder Deutschen Atlantischen Gesellschaft,die der NATO huldigt. Da schließt sichder Kreis. Ursula von der Oberen Heeres­Leyen bleibt uns auch erhalten und sorgtmit der Aufstockung an Soldaten inAfghanistan für einen fließenden Über­gang in die Politur des Alten.

Einladung zu den Treffender DKP

Gruppe Nord:Di. 27.03.2018, Di. 10.04.2018,und Di. 24.04.201819.00 Uhr, Bürgerzentrum Feuerbach,1. Stock, Stuttgarter Str. 15 bei OBI,Eingang Roserplatz(Haltestelle Feuerbach Bahnhof)

Gruppe Cannstatt:Di. 17.04.2018 und Di. 15.05.2018,19.00 Uhr, Gaststätte Äquator,Kreuznacher Str. 57, Cannstatt(Nähe Wilhelmsplatz)

Gruppe Gesundheitswesen:Do. 17.04.2018, 19.00 Uhr,Linkes Zentrum Lilo Herrmann,Böblinger Str. 105, Stuttgart­Heslach(Haltestelle Erwin­Schöttle­Platz)

Gruppe Süd, zu erreichen über:sued@dkp–stuttgart.org

Das GroKo­dil frisst weiter

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Frieden braucht Bewegung.Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten.