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M. Broglie Tätigkeitsbericht des Berufsverbandes Deutscher Internisten für das Geschäftsjahr 1998 EBM-Kapitel auch den Fachärzten eine Basisbetreuung, und zwar mit durchaus angemessener Bewertung. Damit ist von seiten der Selbstver- waltung sichergestellt, dass fachärztlich tätige Internisten ihr Auskommen haben werden, auch wenn sie eine größere Zahl von Patienten im hausärztlichen Sinn betreuen. Unter diesen Voraussetzungen dürfte die Entscheidung für die fachärzt- liche Versorgung nicht mehr schwerfal- len.Auch der k.o.-Katalog verliert seinen Schrecken und erfüllt damit eher eine Schutzfunktion für die niedergelassenen fachärztlich tätigen Internisten. Allerdings ist es noch zu früh, um über diesen EBM zu jubeln. Erst wird sich noch herausstellen müssen, inwie- weit die Regierungskoalition in den EBM und in die Honorarstrukturen eingreifen will. Hier liegt noch viel Ar- beit vor uns, um etwaigen Fehlentwick- lungen gegenzusteuern. Labor Wie Sie wissen, wird es im Labor zum 1. Juli 1999 größere Veränderungen ge- ben. Ich will hier nicht im Detail auf den Berechnungsmodus des Laborho- norars mit seinen Grundpauschalen, Kostenerstattungen, Boni und Zurech- nungen eingehen. Sie haben dies sicher schon im Mitglieder-Rundschreiben gelesen. Bemerken möchte ich dazu, dass das Laborkapitel im EBM gerade- zu ein Paradebeispiel für die kompli- zierte Honorarbürokratie ist. Selbst ausgewiesene Fachleute hatten anfangs ihre Probleme, dieses System zu verste- hen und so mancher ist beim ersten Er- klärungsversuch in die Irre gelaufen. Wie einfach hat es da ein Handwer- ker, der seine Rechnung nach Material ren Fronten viel dringender benötigt worden. Hausarzt-Facharzt Der Entscheidungszwang für Interni- sten für den hausärztlichen Versor- gungsbereich einerseits oder den fach- ärztlichen Versorgungsbereich ande- rerseits wurde von unseren Mitgliedern nicht akzeptiert und es fanden zahlrei- che Prozesse bis hin zum Bundessozial- gericht statt. Teilweise waren die Kla- gen, sofern es das Erreichen der 30%- Grenze für Grundleistungen anging, er- folgreich. Mit unserem Hauptanliegen waren wir in der Revisionsinstanz nicht erfolgreich und es wurde dann in einem sog. Pilotverfahren die Nichtzulas- sungs-Beschwerde beim Bundesverfas- sungsgericht eingelegt. Über diese Be- schwerde beim Bundesverfassungsge- richt ist bis zum heutigen Tage noch nicht entschieden worden. Neuer EBM Die EBM-Pläne der Kassenärztlichen Bundesvereinigung geben dem BDI kaum Anlaß zur Klage. Es gibt ein eige- nes Kapitel für die Innere Medizin, das neben einigen Einzelleistungen eine Reihe von Leistungskomplexen vor- sieht. Die Kapitel für die einzelnen Schwerpunkte und für Internisten ohne Schwerpunkt sind durchlässig. Interni- sten ohne Schwerpunkt können also auch die Leistungen aus den Schwer- punkten abrechnen. Wenn ein Rheu- matologe bei einigen seiner Patienten die Herzprobleme gleich mitbehandelt, stehen ihm die Leistungen aus dem Schwerpunkt Kardiologie zur Verfü- gung. Darüber hinaus gestattet dieses Das Bild des vergangenen Jahres wur- de vor allem durch die letzten Monate geprägt: Die Bundestagswahl veränder- te die Schwerpunkte in der Gesund- heitspolitik. Gleich zu Beginn hat die rot/grüne Koalition bewiesen, dass sie nicht die geringste Absicht hat, die zag- haften Liberalisierungstendenzen zu pflegen – im Gegenteil, sie hat vielver- sprechende Ansätze zunichte gemacht, wie Sie alle wissen. So wie es aussieht, möchte diese Regierung die ohnehin gebeutelte am- bulante Versorgung auf den Kopf stel- len, und insbesondere die ambulante fachärztliche Betreuung solange im ei- genen Saft schmoren, bis sie auf das ge- wünschte Maß geschrumpft und ihre bisher international anerkannte hoch- stehende Qualität dahin ist. Ob dann die Krankenhäuser zum gleichen gün- stigen Preis diese Lücke füllen können, ist ausgesprochen unwahrscheinlich. Zwar spricht die Ministerin neuer- dings von „mißverstandenen Eckpunk- ten“, doch dies nehmen wir mit der ge- bührenden Vorsicht zur Kenntnis. Der BDI wird sich zusammen mit anderen fachärztlichen Berufsverbänden gegen den drohenden Qualitätsverlust in der ambulanten Versorgung stemmen – und zwar mit aller Kraft. Nachdem sich die Ministerin monatelang dem Ge- spräch verweigert hat, scheint die Kom- munikation nun in Gang zu kommen. Leider war dieses Jahr auch wieder einmal durch innerärztliche Auseinan- dersetzungen geprägt. Insbesondere die Konfrontation zwischen der Führung des Hausärzteverbandes und nahezu al- len anderen ärztlichen Berufsgruppen hat bei allen Beteiligten viel Energie ge- bunden. Angesichts der gesundheitspo- litischen Entwicklung wäre sie an ande- | Der Internist 6·99 M 166

Tätigkeitsbericht des Berufsverbandes Deutscher Internisten für das Geschäftsjahr 1998

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M. Broglie

Tätigkeitsbericht desBerufsverbandes Deutscher Internistenfür das Geschäftsjahr 1998

EBM-Kapitel auch den Fachärzten eineBasisbetreuung, und zwar mit durchausangemessener Bewertung.

Damit ist von seiten der Selbstver-waltung sichergestellt, dass fachärztlichtätige Internisten ihr Auskommen habenwerden, auch wenn sie eine größere Zahlvon Patienten im hausärztlichen Sinnbetreuen. Unter diesen Voraussetzungendürfte die Entscheidung für die fachärzt-liche Versorgung nicht mehr schwerfal-len.Auch der k.o.-Katalog verliert seinenSchrecken und erfüllt damit eher eineSchutzfunktion für die niedergelassenenfachärztlich tätigen Internisten.

Allerdings ist es noch zu früh, umüber diesen EBM zu jubeln. Erst wirdsich noch herausstellen müssen, inwie-weit die Regierungskoalition in denEBM und in die Honorarstruktureneingreifen will. Hier liegt noch viel Ar-beit vor uns, um etwaigen Fehlentwick-lungen gegenzusteuern.

Labor

Wie Sie wissen, wird es im Labor zum 1.Juli 1999 größere Veränderungen ge-ben. Ich will hier nicht im Detail aufden Berechnungsmodus des Laborho-norars mit seinen Grundpauschalen,Kostenerstattungen, Boni und Zurech-nungen eingehen. Sie haben dies sicherschon im Mitglieder-Rundschreibengelesen. Bemerken möchte ich dazu,dass das Laborkapitel im EBM gerade-zu ein Paradebeispiel für die kompli-zierte Honorarbürokratie ist. Selbstausgewiesene Fachleute hatten anfangsihre Probleme, dieses System zu verste-hen und so mancher ist beim ersten Er-klärungsversuch in die Irre gelaufen.

Wie einfach hat es da ein Handwer-ker, der seine Rechnung nach Material

ren Fronten viel dringender benötigtworden.

Hausarzt-Facharzt

Der Entscheidungszwang für Interni-sten für den hausärztlichen Versor-gungsbereich einerseits oder den fach-ärztlichen Versorgungsbereich ande-rerseits wurde von unseren Mitgliedernnicht akzeptiert und es fanden zahlrei-che Prozesse bis hin zum Bundessozial-gericht statt. Teilweise waren die Kla-gen, sofern es das Erreichen der 30%-Grenze für Grundleistungen anging, er-folgreich. Mit unserem Hauptanliegenwaren wir in der Revisionsinstanz nichterfolgreich und es wurde dann in einemsog. Pilotverfahren die Nichtzulas-sungs-Beschwerde beim Bundesverfas-sungsgericht eingelegt. Über diese Be-schwerde beim Bundesverfassungsge-richt ist bis zum heutigen Tage nochnicht entschieden worden.

Neuer EBM

Die EBM-Pläne der KassenärztlichenBundesvereinigung geben dem BDIkaum Anlaß zur Klage. Es gibt ein eige-nes Kapitel für die Innere Medizin, dasneben einigen Einzelleistungen eineReihe von Leistungskomplexen vor-sieht. Die Kapitel für die einzelnenSchwerpunkte und für Internisten ohneSchwerpunkt sind durchlässig. Interni-sten ohne Schwerpunkt können alsoauch die Leistungen aus den Schwer-punkten abrechnen. Wenn ein Rheu-matologe bei einigen seiner Patientendie Herzprobleme gleich mitbehandelt,stehen ihm die Leistungen aus demSchwerpunkt Kardiologie zur Verfü-gung. Darüber hinaus gestattet dieses

Das Bild des vergangenen Jahres wur-de vor allem durch die letzten Monategeprägt: Die Bundestagswahl veränder-te die Schwerpunkte in der Gesund-heitspolitik. Gleich zu Beginn hat dierot/grüne Koalition bewiesen, dass sienicht die geringste Absicht hat, die zag-haften Liberalisierungstendenzen zupflegen – im Gegenteil, sie hat vielver-sprechende Ansätze zunichte gemacht,wie Sie alle wissen.

So wie es aussieht, möchte dieseRegierung die ohnehin gebeutelte am-bulante Versorgung auf den Kopf stel-len, und insbesondere die ambulantefachärztliche Betreuung solange im ei-genen Saft schmoren, bis sie auf das ge-wünschte Maß geschrumpft und ihrebisher international anerkannte hoch-stehende Qualität dahin ist. Ob danndie Krankenhäuser zum gleichen gün-stigen Preis diese Lücke füllen können,ist ausgesprochen unwahrscheinlich.

Zwar spricht die Ministerin neuer-dings von „mißverstandenen Eckpunk-ten“, doch dies nehmen wir mit der ge-bührenden Vorsicht zur Kenntnis. DerBDI wird sich zusammen mit anderenfachärztlichen Berufsverbänden gegenden drohenden Qualitätsverlust in derambulanten Versorgung stemmen –und zwar mit aller Kraft. Nachdem sichdie Ministerin monatelang dem Ge-spräch verweigert hat, scheint die Kom-munikation nun in Gang zu kommen.

Leider war dieses Jahr auch wiedereinmal durch innerärztliche Auseinan-dersetzungen geprägt. Insbesondere dieKonfrontation zwischen der Führungdes Hausärzteverbandes und nahezu al-len anderen ärztlichen Berufsgruppenhat bei allen Beteiligten viel Energie ge-bunden. Angesichts der gesundheitspo-litischen Entwicklung wäre sie an ande-

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und Stundensätzen schreibt und sichnicht damit beschäftigen muß, ob nunein Bonus angegriffen wird, weil er beieinem anderen Kunden mehr Dichtun-gen als üblich gebraucht hat und zudemnoch den Maurer dazugerufen hat, umdie Löcher über den Rohrleitungenwieder fachgerecht zu verschließen.Freilich dürfen wir hier die Selbstkritikauch nicht vollständig hintenanstellen:Diese Entwicklung beim Laborhonorarwurde nicht zuletzt durch gewagte undrechtlich sehr zweifelhafte Usancenzwischen manchen Laborgemeinschaf-ten und Laborärzten ausgelöst.

Was das nun in der Praxis bedeu-tet, wie sich die Parameterkosten in denLaborgemeinschaften entwickeln wer-den und wieviel Labor zukünftig ange-fordert wird, ist noch gar nicht abseh-bar. Geradezu bedrohlich ist die Frageder Gewerbesteuer: Wenn die Finanz-ämter und Finanzgerichte in diesemneuen System gewissermaßen einen ge-winnorientierten Handel mit Laborpa-rametern sehen, kann die ganze Praxisgewerbesteuerpflichtig werden. Dieswäre eine Katastrophe für die ambulan-te Versorgung.

Einige abschließende Sätze zurpraktischen Seite der Laborreform: Bis-her werden die 0-II-Leistungen auto-matisch aus dem Laborbudget heraus-gerechnet. Dies entfällt mit der Labor-reform. Es wird zukünftig bei der Ab-rechnung also darauf ankommen, dieKennziffern für die Krankheitsbilder zunotieren, die vom Laborbudget befrei-en. Hier sind die Ausnahmetatbeständeübrigens erweitert worden. So werdenbeispielsweise die Laborleistungen beiDiabetikern nicht mehr aufs Laborbud-get angerechnet, gleichgültig, ob nuneine Insulinpflicht vorliegt oder nicht.Dies ist durchaus im Sinn einer intensi-ven internistischen Diabetikerbetreu-ung. Ob angesichts dieser Ausnahme-tatbestände die Laborbudgets der ver-schiedenen internistischen Schwer-punkte ausreichen werden, muß sichnoch erweisen – zum Teil erscheint dieszweifelhaft.

Auch wenn die Materie noch sokompliziert ist – jeder Arzt, der für sei-ne Arbeit in nennenswertem Maß La-borwerte benötigt, wird sich mit derLaborreform beschäftigen müssen –wenn es kein böses Erwachen gebensoll.

BDA-Spitze, damit zusätzliche finanzi-elle Vorteile für die eigene Klientel her-auszuschlagen.

Dass dies nur zu Lasten der Fach-ärzte gehen kann, liegt auf der Hand.Der Hausärzteverband hat sich damitendgültig aus der ärztlichen Solidaritätverabschiedet und geht auf Konfronta-tionskurs zu den Berufskollegen. Es istallerdings nicht zu übersehen, dass esinnerhalb des Hausärzteverbandes durch-aus auch andere Strömungen gibt. Diespalterische Politik der Verbandsspitzewird offenbar nicht einmal von allenVorstandsmitgliedern mitgetragen. Pro-minente Mitglieder haben den Verbandinzwischen verlassen.

Das Vorschaltgesetz hat einige libe-rale Tendenzen im Gesundheitswesenwieder abgeschafft. Es gibt inzwischenkeine Kostenerstattung mehr für diePflichtversicherten. In der Praxis wirdsich dies freilich kaum auswirken, dennbei diesem Personenkreis hat die Ko-stenerstattung ohnehin kaum um sichgegriffen.

Schlimmer ist die Streichung derRegelleistungsvolumina. Hier hätte eseinen Ansatz gegeben, das Morbiditäts-risiko zumindest teilweise wieder dahinzu verlagern, wo es hingehört – nämlichzu den Krankenversicherungen. DieseChance hat die neue Koalition mit ei-nem Federstrich verdorben. In die glei-che Kategorie fällt eine Änderung beiden Arzneimittelrichtgrößen: Sie lösendie Arzneimitteibudgets nun nichtmehr ab, sondern ergänzen sie nurnoch. Auch hier bleibt das Versiche-rungsrisiko wieder bei den Ärzten hän-gen, auch wenn eine Budgetüberschrei-tung nur in begrenztem Ausmaß auf sieabgewälzt wird.

BDI intern

Wie wir bereits in den Vorjahren be-richteten, hat der BDI das Haus SchöneAussicht 1 neben unserem Verbands-haus dazu erworben und zwischenzeit-lich renoviert. Die Arbeiten stehen kurzvor der Vollendung, so dass mit einemUmzug unserer Kongress-Abteilungund Mitgliederverwaltung in den näch-sten Tagen zu rechnen ist. Der BDI be-nötigt diesen Platz dringend. In denvergangenen Jahren ist der Verbandstetig gewachsen.

Erlauben Sie mir, angesichts desrunden Geburtstags den Blick ein we-

Arzneimittelrichtlinien

Der Bundesausschuß Ärzte/Kranken-kassen hat die Arzneimittelrichtlinienneu gefaßt und dabei verschärft. Sicher-lich bringen die neuen Richtlinien daseine oder andere Problem in die Praxis.Dies betrifft vor allem die erweitertenBegründungs- und Dokumentations-zwänge bei vielen Indikationen. Aller-dings sind auch die positiven Seitennicht zu übersehen: Die Richtlinien mitihrer Auflistung der kassenfähigen Me-dikamente stellen eine eindeutige Richt-schnur dar, auf die sich jeder Arzt ge-genüber seinen Patienten und den Kas-sen berufen kann. Im Gegensatz zumanchem anderen Ärzteverband dürf-ten qualitätsorientierte Internisten mitdiesen Richtlinien durchaus gut zurechtkommen: Eine effiziente und natur-wissenschaftlich begründete Medizinbraucht die Beschränkungen dieserRichtlinien nicht zu fürchten. In diesemSinn hat sich der BDI bereits im vergan-genen Jahr öffentlich geäußert.

Offen bleibt allerdings noch, wannund in welcher Form die Arzneimittel-richtlinien in Kraft treten. Die Gesund-heitsministerin hat sie zwar nicht bean-standet, aber inzwischen gibt es beimHamburger Landgericht eine Klage ge-gen diese Richtlinien.

Politisches Umfeld,Vorschaltgesetz

Mit der ärztlichen Selbstverwaltung be-stehen derzeit kaum Schwierigkeiten.Die eigentlichen Probleme liegen in denpolitischen Rahmenbedingungen.

In den letzten Tagen des Geschäfts-jahres wurde das Vorschaltgesetz end-gültig vom Bundesrat verabschiedet.Wie Sie alle wissen, wird damit nichtnur die globale Deckelung festgezurrt,sondern der finanzielle Spielraum auchnoch deutlich eingeschränkt.

Weshalb die Regierung ihr Werkals Solidaritäts-Stärkungsgesetz be-zeichnet hat, ist nicht ganz klar. In derÄrzteschaft hat es jedenfalls die Entso-lidarisierungstendenzen massiv ver-stärkt. Während große Teile der nieder-gelassenen Ärzte in zahlreichen Städtengegen dieses Gesetz protestierten unddemonstrierten, stand die Führung desHausärzteverbandes abseits. Sie zieht esvor, auf Schmusekurs zur Regierung zugehen. Ganz offensichtlich hofft die

Der Internist 6·99 | M 167

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nig weiter zurückzuwerfen. 1979, da warder BDI gerade 20 geworden, hatte errund 7000 Mitglieder. Heute ist er dop-pelt so alt und hat mehr als viermal soviele Mitglieder: Zum Jahresanfang1999 waren es genau 28.150. Das nenntman in der Mathematik exponentiellesWachstum.

Hier zeigt sich, wie sehr der BDI alsschlagkräftiger Berufsverband mit at-traktivem Service-, Beratungs- undFortbildungsangebot von DeutschlandsInternisten geschätzt wird. Sie habenam Wachstum Ihres Verbandes ent-scheidend mitgewirkt: Ohne die kolle-gialen Empfehlungen seiner Mitgliederwird kein Verband einen solchen Zu-wachs verzeichnen können. Deshalbmöchte ich mich ganz herzlich bei Ih-nen allen bedanken: Sie haben den BDIzum mitgliederstärksten Fachärztever-band Europas gemacht und ihm damiterhebliches Gewicht verliehen.

Genau dieses Gewicht werden wirauch brauchen. Denn in der Berufs-und Gesundheitspolitik wird es sichernoch eine ganze Weile turbulent zuge-hen und wir werden die Entwicklungsehr aufmerksam verfolgen und unser

flussen und mit allen Mitteln gegen ei-ne Verschlechterung der ambulantenVersorgung kämpfen. Bisher haben unsunsere neuen Gesprächspartner im Mi-nisterium und bei den Kassen zumin-dest Verständnis und Kooperationsbe-reitschaft signalisiert.

An dieser Stelle muß ich aber auchan Sie appellieren: Engagieren Sie sichvor Ort in den ärztlichen Körperschaf-ten und in den Parteien. Je mehr Stim-men für die Sache der Internisten spre-chen, desto besser sind unsere Chancen.

Zum Schluß danke ich dem Präsi-denten und den Vizepräsidenten sowiedem gesamten Vorstand für ihren ein-zigartigen Einsatz im vergangenen Ge-schäftsjahr und last not least danke ichganz besonders unseren Mitarbeiterin-nen und Mitarbeitern in der Geschäfts-stelle, die die zunehmenden Belastun-gen mitgetragen haben.

RechtsanwaltMax BroglieHauptgeschäftsführerdes BDI e.V.Schöne Aussicht 5D-65193 Wiesbaden

Gewicht bei Fehlentwicklungen früh-zeitig in die Waagschale werfen müs-sen.Wobei nicht nur die Mitgliederzahl,die Quantität, schwer wiegt, sondernvor allem auch die Qualität: Deutsch-lands Internisten sind nun einmal dieGaranten einer hochqualifizierten me-dizinischen Versorgung, effizient undohne überflüssigen Schnickschnack, imstationären wie im ambulanten Versor-gungssegment. Wer auch immer in derGesundheitspolitik das Sagen hat: Andieser Tatsache kann sich niemand vor-beimogeln.

Sicherlich haben Präsidium, Vor-stand und Geschäftsführung bei ihrenzahlreichen Einsätzen auch im vergan-genen Jahr vieles erreicht und somanch drohendes Unheil abgewendet.Die Arbeit nimmt nicht ab: Gerade jetzterfordert die Vorbereitung der näch-sten Gesundheits-Reform einen nochgrößeren Einsatz, um das Schlimmstezu verhindern. Wir haben die Ge-sprächsfäden zu den Fachreferentendes Ministeriums und bedeutendenKassenfunktionären verstärkt und zumTeil auch neu geknüpft. Wir werden dasGeschehen auch weiterhin aktiv beein-

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A. Kühn

Neuer Laborteil des EBMIn der Genese des neuen Laborteils desEBM gab es einige Besonderheiten, dieim folgenden dargestellt werden. An-schließend werden wesentliche Schwach-stellen dieses neuen Laborteiles – ausSicht der Internisten – dargestellt.

Bisheriges Procedere

Im Mai 1998 bestätigte die Vertreterver-sammlung der KBV die bis dahin vor-liegenden Gedanken zur Neuordnungdes Laborkapitels des EBM und beauf-tragte den Vorstand, am Laborteil unterdem Gesichtspunkt der Trennung vonKostenerstattung und ärztlicher Ge-bühr weiter zu arbeiten.

In der Länderausschuß-Sitzung am4. Dezember 1998 wurde der fertige La-

borteil vorgestellt und ohne wesentli-chen Widerspruch gutgeheißen.

Die Delegierten der Vertreterver-sammlung der KBV wurden auf ihrerSitzung am 5. und 6. Dezember 1998hierüber nicht gesondert informiert. Esgab keinen Tagesordnungspunkt „La-borteil des EBM“, es wurde keine Be-schlußfassung herbeigeführt. Die Dele-gierten erhielten nicht einmal denWortlaut des neuen Laborkapitels aus-gehändigt.

Am 9. Dezember 1998 wurde dasLaborkapitel O des EBM – mit Gültig-keit ab 01.07.1999 – vom Bundesaus-schuß beschlossen.

Der Abdruck des neuen Labortei-les mit Bekanntmachung der Beschluß-fassung geschah im Deutschen Ärzte-

blatt 99, Heft 1–2, Seite A 71 ff. vom08.01.99.

Jede Veränderung des Laborteilesdes EBM betrifft vor allem die Interni-sten weil keine Facharztgruppe so sehrwie Internisten die Labordiagnostikzur Erfüllung ihrer (internistischen)Tätigkeit benötigen. Das neue Laborka-pitel ist in folgenden Punkten für Inter-nisten nicht akzeptabel:

1. Gleiche Fallpunktzahlen für Allge-meinärzte und hausärztliche Inter-nisten

● der Laborgrundgebühr (Ziffer 3450)● der Gebühr für wirtschaftliche Er-

bringung und/oder Veranlassungvon Leistungen des Kapitels O (Zif-fer 3452) und