Tankred SchipanskiMitglied des Deutschen Bundestages

Liebe Freundinnen und Freunde,

die zu Ende gehende Sitzungswoche war von zahlreichen wich-tigen Entscheidungen geprägt. Dazu zählen auch der Beschlusszur Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistanmit einem verkleinerten Truppenkontingent und die Verabschie-dung des 2. Finanzmarktstabilisierungsgesetzes. Am Freitagerinnerten wir in einer Gedenkveranstaltung an die Opfern desNationalsozialismus. Marcel Reich-Ranicki hielt eine beeindru-ckende Rede. Informationen zu zahlreichen weiteren Themendieser Sitzungswoche finden Sie auch heute wieder in meinemBrief aus Berlin. Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre.

>>> Klaus Töpfer zu Gast bei ForschungspolitikernAm Dienstag sprachen wir Forschungspolitiker von CDU undCSU mit den Professoren Klaus Töpfer, Ortwin Renn und AlfredGossner über den aktuellen Stand der Energiewende, die weite-ren Herausforderungen und die Schwerpunkte in der Energiefor-schung. Die Experten verdeutlichten uns, dass es einer nochstärkeren Bündelung und Koordinierung bei der Energiefor-schung bedarf, um die Energiewende im vorgesehenen Zeitraumzu schaffen. So arbeitet das Forschungsministerium derzeit eineEnergieforschungslandkarte aus, um Synergiepotenziale zwi-schen verschiedenen Forschungseinrichtungen künftig nochstärken zu nutzen und gezielter Schwerpunkte zu setzen.

>>> Mitgliedschaft im UntersuchungsausschussesDer Deutsche Bundestag hat am 26. Januar 2012 die Einsetzungeines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie beschlossen. Bereits einen Tag später fand die konsti-tuierende Sitzung statt. Ich freue mich, dass meine Fraktion michzum ordentlichen Mitglied des neuen Untersuchungsausschussesgewählt hat. Dem Gremium gehören insgesamt elf Mitglieder an.Die CDU stellt vier Abgeordnete, drei Mitglieder entsendet dieSPD, zwei die FDP und je ein Abgeordneter gehört Bünd-nis90/Die Grünen und der Linkspartei an. Den Vorsitz führt derSPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy. In seiner Eröffnungsans-prache erinnerte Bundestagspräsident Norbert Lammert an dieschrecklichen Morde des Neonazi-Trios. Diese Taten und dieErmittlungspannen von Polizei und Geheimdiensten werden dieArbeit des Untersuchungsausschusses fortan maßgeblich mitbes-

Brief aus Berlin – 02/2012

Berlin, 27.01.2012Redaktion: Daniel Drescher

Tankred Schipanski, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30-227-71329Fax: +49 30-227-76327tankred.schipanski@bundestag.de

Bürgerbüro Ilm-Kreis:Schwanitzstraße 1198693 IlmenauTelefon: +49 3677-857046Fax: +49 3677-468964kontakt@tankred-schipanski.de

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timmen. Ich werde meinen Beitrag für den Freistaat Thüringenzur Aufarbeitung dieser Geschehnisse leisten.

>>> Rede zum Kooperationsverbot in der BildungslandschaftAm Mittwochvormittag dieser Woche hielt ich eine Rede vordem Plenum des Deutschen Bundestages. Anlass war ein Antragder SPD-Fraktion, in dem sie die Aufhebung des so genanntenKooperationsverbots in unserem Bildungssystem gefordert hatte.Das Grundgesetz gibt dem Bund nur einen beschränkten Spiel-raum, die Bildungs- und Forschungspolitik der Bundesländer zubeeinflussen. Ziel des SPD Antrages war es, den Bundesländerneinfach mehr Geld zur Verfügung zu stellen, ohne auf die inhalt-liche Ausgestaltung von Forschung und Bildung Rücksicht zunehmen. Meines Erachtens greift eine reine Umverteilung vonGeld an die Länder zu kurz. Daher plädieren wir für differenzier-te Lösungsansätze. Zudem haben wir viele Beispiele aufgezeigt,wo der Bund und die Länder schon eng zusammenarbeiten. DieUnion steht für einen kooperativen Föderalismus mit einer aus-geprägten Kooperationskultur zum Nutzen der Menschen.

>>> Fraktionsoffene Sitzung „Bits and Bites“Um bei der rasanten Weiterentwicklung von Informationstech-nik und Internet fit zu bleiben, veranstaltete die CDU/CSU Bun-destagsfraktion eine offen Sitzung mit dem Titel „Bits an Bites“.Gerade ich als Mitglied der Enquetekommission „Internet undDigitale Gesellschaft“ diskutierte mit meinen Kollegen über dienetzpolitischen Grundsätze unserer Partei. Unter der Leitungunseres 1. Parlamentarischen Geschäftsführers Peter Altmaierdiskutierten wir mit Dr. Bernhard Rohleder (Hauptgeschäftsfüh-rer des Branchenverbands BITKOM) und Dr. Wolf Osthaus (Lei-ter Kommunikation & Regulierung der United Internet AG). Vorallem das Erstarken der Piratenpartei brannte den Abgeordnetenunter den Nägeln. Dr. Osthaus beschrieb sie, wie ich fand sehrzutreffend, als „Ultras in der Fankurve, denen das Feld der Netz-politik nicht einfach überlassen werden darf“. Vielmehr müssenauch die großen Parteien den Wandel, den das Internet mit sichbringt, aktiv gestalten.

>>> Empfang von KarnevalistenDie Thüringer Landesvertretung in Berlin stand am vergangenenMontag ganz im Zeichen des Karnevals. Eine Abordnung desLandesverbandes Thüringer Karnevalisten e. V. (LTK) besuchtedie Bundeshauptstadt und präsentierten ein buntes Programm.Im Freistaat sind derzeit rund 26.000 Karnevalisten in 326 Verei-

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nen organisiert. Thüringen stellt damit den drittgrößten Landes-verband im Bund Deutscher Karnevalisten.

>>> Besuch auf der „Grünen Woche“Gemeinsam mit meinen Thüringer Abgeordnetenkollegen be-suchte ich unsere Aussteller auf der „Grüne Woche“ in Berlin,unserer größten Verbrauchermesse. Dort traf ich auch unserenThüringer Landwirtschaftsminister Jürgen Reinholz. Waldbesit-zer, Bauern sowie Nahrungs- und Getränkemittelhersteller prä-sentieren den Freistaat auf eindrucksvolle Weise, u.a. auf derlängsten Schlemmermeile der Welt mit ausgezeichneten Betrie-ben und einem bunten Programm. Thüringen beweist dem Restder Republik auch 2012, dass es viel mehr zu bieten hat, als nurdie Bratwurst.