RathausUmschauMittwoch, 18. Mai 2011Ausgabe 094muenchen.de/ru

Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MnchenVerantwortlich fr den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8,80313 Mnchen, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus

InhaltsverzeichnisTerminhinweise 2Brgerangelegenheiten 5Meldungen 5 Glckwnsche fr Hans-Jrgen Gladasch zum 60. Geburtstag 5 Mnchen setzt auf Pflegevielfalt 6 Radlnacht: Sperrungen fr den Autoverkehr 7 Radlschau-Woche: Freizeit- und Kunstradfahren 7 Unfallkasse: Verkehrssicherheitstag auf dem Odeonsplatz 8 Informationsmesse fr Alleinerziehende 9 Groer Bcherflohmarkt der Stadtbibliothek Laim 9 Fhrung und Familienspurensuche in der Ausstellung Industriezeit 10Antworten auf Stadtratsanfragen 11 Rasche Hilfe aus Bildungspaket 11 Kein Aprilscherz der SWM:

M-kostrom nur online bestellen, aber nicht per Internet 14

Antrge und Anfragen aus dem Stadtrat 17

Rathaus UmschauSeite 2

Terminhinweise

WiederholungDonnerstag, 19. Mai, 12 Uhr,Hotel Bayerischer Hof, Promenadeplatz 2Dieter Reiter, Referent fr Arbeit und Wirtschaft, begrt die Teilnehmerin-nen und Teilnehmer des 10th Munich Economic Summit zu einem Mittag-essen auf Einladung der Landeshauptstadt Mnchen. Die Konferenz wid-met sich in diesem Jahr dem Thema Europe at a Crossroads: The Role ofthe State in a Globalised World. Reiter spricht in diesem thematischenRahmen ber die ffentliche Hand als stabilisierenden Faktor fr die wirt-schaftliche Entwicklung.Die mit hochkartigen internationalen Wissenschaftlern und Politikern be-setzte Konferenz wird gemeinsam von der BMW-Stiftung Herbert Quandtund von der CESifo Gruppe Mnchen (Professor Dr. Werner Sinn) veran-staltet.

WiederholungDonnerstag, 19. Mai, 19 Uhr, Groer Sitzungssaal im RathausDie Mnchnerinnen und Mnchner sind dazu eingeladen, darber zu disku-tieren: Wo gelingt Integration und was ist noch zu tun? Gesprchspart-ner und Gesprchspartnerinnen sind Brgermeister Hep Monatzeder, So-zialreferentin Brigitte Meier, Nkhet Kivran, Vorsitzende des Auslnderbei-rates Mnchen, und Martha Doll, Leiterin der Stelle fr interkulturelle Ar-beit der Landeshauptstadt Mnchen. Unter dem Motto Mnchen lebtVielfalt ist dem Stadtrat im Februar dieses Jahres der 1. Mnchner Inte-grationsbericht vorgelegt worden. In ihm werden in Daten und Fakten Er-folge der Mnchner Integrationspolitik wie auch die knftigen Herausforde-rungen beschrieben. Der Integrationsbericht ist im Internet zu finden unterwww.muenchen.de/interkult.

WiederholungDonnerstag, 19. Mai, 19 Uhr,Mnchner Stadtmuseum, Sammlung Fotografie, St.-Jakobs-Platz 1Zur Erffnung der Fotoausstellung Bernd und Hilla Becher, Bergwerkeund Htten sprechen Stadtrat Dr. Reinhard Bauer (SPD) in Vertretung desOberbrgermeisters, Kulturreferent Dr. Hans-Georg Kppers, Dr. FlorianDering (stellvertretender Direktor des Mnchner Stadtmuseums), Dr.Heinz Liesbrock (Direktor des Josef-Albers-Museums, Bottrop) und Dr.Ulrich Pohlmann (Leiter der Sammlung Fotografie).Achtung Redaktionen: Pressevorbesichtigung am 19. Mai, um 11 Uhr.

Rathaus UmschauSeite 3

Samstag, 21. Mai, 10 Uhr, OdeonsplatzBrgermeister Hep Monatzeder spricht Gruworte und gibt den Start-schuss zum Mnchner Verkehrssicherheitstag 2011. Es werden die Kam-pagne der gesetzlichen Unfallversicherung zum Thema Risiko raus so-wie jede Menge Aktionen und Informationen rund um das Thema Sicher-heit auf allen Wegen vorgestellt. Veranstalter des Mnchner Verkehrssi-cherheitstages sind die Mnchner Unfallkasse und die Berufsgenossen-schaften.(Siehe auch unter Meldungen)

Samstag, 21. Mai, 11.15 Uhr, Rathaus, RatstrinkstubeStadtrat Richard Quaas (CSU) spricht in Vertretung des Oberbrgermei-sters Gruworte beim Empfang anlsslich des 60-jhrigen Bestehens derRiesengebirgs-Trachtengruppe Mnchen.

Samstag, 21. Mai, 15 Uhr,Alte Kongresshalle am Bavariapark, TheresienhheDie Radlhauptstadt Mnchen feiert den Abschluss der Radlschau-Wochein Zusammenarbeit mit der AOK Bayern und Radio 95,5 Charivari, mit ei-nem Radlfest fr die ganze Familie. Von 15 bis 23 Uhr gibt es dort ein bun-tes Unterhaltungsprogramm: Um 17.30 Uhr krt Brgermeister Hep Mo-natzeder den Radlstar 2011, um 19.30 Uhr spricht er die Gruworte zurErffnung der ersten Mnchner Radl&Fashion-Show und um 21 Uhr gibtMonatzeder den Startschuss zur zweiten Radlnacht. Der gefhrte Radl-korso fhrt von der Theresienhhe ber den Altstadtring und wieder zu-rck.Die Termine sind auch fr Fotografen geeignet.

Montag, 23. Mai, 9.30 Uhr, Mnchner Knstlerhaus, Lenbachplatz 8Brgermeister Hep Monatzeder erffnet den Fachtag Heroes JungeHelden mit Kultur. Ziel des mit dem Prix Courage 2009 ausgezeichnetenProjekts Heroes ist es, tradierte Rollenbilder und Wertvorstellungen zuverndern, um Unterdrckung bis hin zu Gewaltanwendung gegen Frauenund Mdchen im Namen der Ehre vorzubeugen. In einer etwa ein drei-viertel Jahr dauernden Trainingsphase stellen sich junge Mnner mit tra-dierten Ehrvorstellungen Themen wie Gleichberechtigung, Ehre und Men-schenrechte. Im Anschluss gehen die jungen Mnner als Vorbild-Heroesin Schulen, Jugendfreizeitheime oder Jugendtreffs und bieten rollenspiel-basierte Workshops fr Jugendliche beiderlei Geschlechts an. Der Fachtag

Rathaus UmschauSeite 4

ist eine gemeinsame Veranstaltung des Sozialreferats, des Referates frBildung und Sport und des Bayerischen Staatsministeriums fr Arbeit undSozialordnung, Familie und Frauen.

Montag, 23. Mai, 12.30 Uhr, Grtznerstube im RathausAnlsslich des 50-jhrigen Bestehens des Gutachterausschusses Mn-chen stellt Oberbrgermeister Christian Ude gemeinsam mit Kommunal-referentin Gabriele Friderich und Helmut Thiele, Vorsitzender des Gutach-terausschusses fr Grundstckswerte im Bereich der LandeshauptstadtMnchen, den aktuellen Immobilienmarktbericht fr das Jahr 2010 vor.Die detaillierte Marktanalyse wird jhrlich vom unabhngigen Gutachter-ausschuss Mnchen herausgegeben. Der Bericht beinhaltet zudem einePrognose ber die weitere Entwicklung des Mnchner Immobilienmarktes.Neben dem Immobilienjahresbericht verffentlicht der Gutachteraus-schuss auch die aktuellen Bodenrichtwerte fr das Stadtgebiet. Grundlagehierfr ist die Kaufpreissammlung des Gutachterausschusses, dem alleVerkufe auf dem Mnchner Immobilienmarkt angezeigt werden mssen.Die Bodenrichtwertkarte dient den Markteilnehmern als wichtige Orientie-rungshilfe sowie den Finanzbehrden zur Besteuerung bei der Erbschaft-und Schenkungsteuer.

Montag, 23. Mai, 19 Uhr, Rathaus, Groer SitzungssaalPodiumsdiskussion Rechtsextremismus. Neue Erscheinungsbilder, Ge-fahrenpotential und Gegenstrategien. Oberbrgermeister Christian Udediskutiert mit Prsidentin Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Israelitische Kultus-gemeinde Mnchen und Oberbayern, Oberbrgermeister Dr. AlbrechtSchrter, Stadt Jena, Polizeiprsident Professor Dr. Wilhelm Schmidbauer,Polizeiprsidium Mnchen, Simone Burger, Regionssekretrin DGB Mn-chen, Annette Ramelsberger, Sddeutsche Zeitung, und Hans Bauer, Vor-sitzender des Bezirksausschusses 19 (Thalkirchen - Obersendling - For-stenried - Frstenried - Solln).

Montag, 23. Mai, 20 Uhr, Hotel Maritim, Ballsaal, Goethestrae 7Brgermeisterin Christine Strobl ehrt im Rahmen einer feierlichen Veran-staltung die erfolgreichsten Sportlerinnen und Sportler der Stadt Mnchendes Jahres 2010 in der Erwachsenenklasse. Geehrt werden insgesamt201 Sportlerinnen und Sportler.Achtung Redaktionen: Ab 19 Uhr besteht Gelegenheit zu Fotoaufnah-men mit Brgermeisterin Christine Strobl. Ab 20 Uhr offizieller Beginn derEhrungen.

Rathaus UmschauSeite 5

Dienstag, 24. Mai, 13.30 Uhr, OdeonsplatzBrgermeister Hep Monatzeder erffnet die Ausstellung Zug der Ideen Visionen fr die Stdte der Zukunft, die bis zum 27. Mai auf dem Odeons-platz zu sehen ist. Der Zug ist in ganz Europa unterwegs und zeigt insechs Waggons auf interaktive Weise Visionen und anschauliche Beispielefr eine grne, nachhaltige und lebenswerte Stadt. Die LandeshauptstadtMnchen prsentiert im Rahmen dieser Ausstellung fnf laufende Projek-te zu Klimaschutz und Erneuerbaren Energien: Ausbauoffensive Erneuer-bare Energien der Stadtwerke Mnchen, Frderprogramm Energieein-sparung, Solarinitiative Mnchen, Stadterweiterungsprojekt Neuaubing-Freiham und die Biostadt Mnchen. Weitere Informationen im Internetunter www.train-of-ideas.net oder www.umwelthauptstadt.Hamburg.de.

Brgerangelegenheiten

Mittwoch, 25. Mai, 19 Uhr, Cafeteria des ASZ Schwabing-West,Eingang Hiltenspergerstrae 76 (barrierefrei)Brgersprechstunde des Bezirksausschusses 4 (Schwabing-West) mitdem Vorsitzenden Dr. Walter Klein.

Mittwoch, 25. Mai, 19.30 Uhr, Cafeteria des ASZ Schwabing-West,Eingang Hiltenspergerstrae 76 (barrierefrei)Sitzung des Bezirksausschusses 4 (Schwabing-West).

Mittwoch, 25. Mai, 17.30 bis 19 Uhr,BA-Bro, Seidlvilla, Nikolaiplatz 1 b (barrierefrei)Brgersprechstunde des Bezirksausschusses 12 (Schwabing - Freimann)mit dem Vorsitzenden Werner Lederer-Piloty.

Meldungen

Glckwnsche fr Hans-Jrgen Gladasch zum 60. Geburtstag(18.5.2011) Oberbrgermeister Christian Ude gratuliert Hans-Jrgen Gla-dasch zum bevorstehenden 60. Geburtstag: Lassen Sie mich diesen An-lass nutzen, Ihnen fr Ihr nachhaltiges unternehmerisches Wirken meineAnerkennung auszudrcken. Sie leiten seit vielen Jahren erfolgreich eines

http://www.train-of-ideas.net http://www.umwelthauptstadt.Hamburg.de

Rathaus UmschauSeite 6

der grten Warenhuser in Deutschland, den Mnchner Karstadt amHauptbahnhof. Begonnen haben Sie Ihre Laufbahn bei Karstadt als Lehr-ling zum Einzelhandelskaufmann, nach ber 40 Jahren sind Sie nun alsGeschftsfhrer fr mehr als 900 Beschftigte verantwortlich. Die letztenJahre waren durch die Insolvenz der Arcandor AG nicht immer leicht, aberauch diese schwierige Situation haben Sie mit viel Gespr und Durchhalte-vermgen gemeistert, hierfr mchte ich Ihnen recht herzlich danken.Fr die Zukunft wnsche ich Ihnen alles Gute, noch viele Jahre bei besterGesundheit und auch weiterhin ungebrochene Schaffenskraft.

Mnchen setzt auf Pflegevielfalt(18.5.2011) In einem Interview mit der Sddeutschen Zeitung vom 16. Maihat sich Sozialministerin Christine Haderthauer zum Thema Pflege geu-ert. Unter anderem wird sie mit den Worten wiedergegeben: Geradealte Menschen, die ihre Pflege nicht selbst bezahlen knnen, kommenschnell in Pflegeheime weil die Kosten fr ihre Pflege im Altenheim derBezirk bernimmt, ambulante Hilfen aber die Gemeinde zahlen msste.So entsteht ein Verschiebebahnhof. Stdte und Landkreise geben selberzu, dass es fr sie gnstiger ist, wenn ein alter Mensch gleich in ein Heimkommt.Fr die Landeshauptstadt Mnchen weist Brgermeisterin Christine Strobldiese Unterstellung entschieden zurck. Fr die Versorgung lterer Men-schen stehen in der Landeshauptstadt nicht nur rund 60 Alten- und Pflege-heime zur Verfgung, sondern auch etwa 220 ambulante Pflegedienste.Abgerundet wird dieses Angebot durch ambulant betreute Wohngemein-schaften fr Pflegebedrftige und weitere Versorgungsmodelle wie Woh-nen im Viertel, deren Zielsetzung es gerade ist, dass ltere Menschenmglichst lange in ihrer eigenen Wohnung leben knnen. Fr innovativeVersorgungsformen hat der Stadtrat rund 1,7 Millionen Euro freiwillige Fr-dermittel fr die nchsten Jahre zur Verfgung gestellt. Schon damit istwiderlegt, dass in Mnchen Menschen aus Kostengrnden schnell in Pfle-geheime kommen. Die Stadt zieht mit der Mnchner Pflegekonferenz, inder alle relevanten Akteure der Mnchner Pflegelandschaft vertreten sind,an einem Strang, wenn es darum geht, pflegebedrftigen Menschen solange wie mglich eine Versorgung zu Hause zu bieten.Christine Strobl: Statt die Kommunen zu kritisieren, htte die Sozialmini-sterin den pflegebedrftigen Menschen einen wesentlich besseren Diensterwiesen, wenn sie verhindert htte, dass der Freistaat die Frderung derBerufsfachschulen fr Altenpflege krzt. Die Konsequenz davon ist, dassdie Berufsfachschulen von Auszubildenden nun Schulgeld verlangen ms-

Rathaus UmschauSeite 7

sen, was den Berufseinstieg unattraktiv macht und knftig den Mangelan Fachkrften in der Pflege weiter verstrkt. Auerdem wre es schn,wenn es bis zur grundstzlichen Zusammenfhrung der Pflegeberufe anStelle des jetzigen Systems eine umlagefinanzierte Ausbildungsvergtungfr Auszubildende in der Altenpflege gbe. Erfreulicherweise haben wir inunserer Stadt auch dank der Wohlfahrtsverbnde eine groe Trger-vielfalt, so dass die jeweils entsprechende Versorgung vorgehalten wer-den kann.

Radlnacht: Sperrungen fr den Autoverkehr(18.5.2011) Zur Radlnacht am Samstag, 21. Mai, sind zwischen 20.30 Uhrund 23 Uhr Teile des Altstadtrings fr den Autoverkehr gesperrt. Mit er-heblichen Verkehrsbehinderungen auf allen Straen innerhalb des Altstadt-rings, dem Altstadtring selbst und auf den zum Altstadtring fhrendenStraen ist daher zu rechnen. Von Autofahrten im Bereich der Innenstadtwird daher dringend abgeraten. Zudem sind zwischen 20.30 Uhr und 21.30die Theresienhhe und die Schwanthalerstrae gesperrt. Zwischen 21.30und 22.30 Uhr sind weiterhin die Lindwurmstrae, die Poccistrae, dieHans-Fischer-Strae und die Theresienhhe gesperrt. Autofahrer werdengebeten, sich auf lngere Wartezeiten einzustellen.Folgende Taxistandpltze werden in der Zeit von zirka 20.30 Uhr bis 23 Uhraufgehoben: am Marienplatz, im Tal und am Viktualienmarkt, am Platz derOpfer des Nationalsozialismus, ebenso die Standpltze auf der Innenseitedes Altstadtrings (Sendlinger-Tor-Platz, Stachus am Brunnen). Die Bus-linien 52, 58, 132 und 152 werden whrend der Veranstaltung umgeleitet.Details knnen der Homepage der MVG entnommen werden.Die Besucher der Radlnacht werden gebeten, ihre Rder vor und nachdem Radlkorso auf der Theresienwiese zu parken. Weitere Informationenzur Radlnacht sind unter www.radlhauptstadt.muenchen.de/radlschau/ erhltlich.

Radlschau-Woche: Freizeit- und Kunstradfahren(18.5.2011) Der fnfte Tag der Radlschau-Woche widmet sich ganz demFreizeit- und Kunstradfahren. Am Freitag, 20. Mai, verwandelt sich derOdeonsplatz in der Zeit von 14 bis 20 Uhr zu einer Freizeitoase. Die Kunst-radfahrer Radolinos aus Rosenheim und der mehrfache Weltmeister imKunstradfahren Jens Schmitt zeigen ihr Knnen auf dem Einrad undKunstrad.Zudem bietet die Radlhaupstadt Mnchen, neben dem Fahrrad-Sicher-heitscheck, zusammen mit Spurwechsel drei kostenlose Stadtradrund-fahrten an, fr die man sich unter Telefon 6 92 46 99 oder im Internet unter

http://www.radlhauptstadt.muenchen.de/radlschau/

Rathaus UmschauSeite 8

www.spurwechsel.de anmelden kann. Fr alle ohne Radl bietet ein Fahr-radverleih die Mglichkeit, sich direkt vor Ort auf den Sattel zu schwingen.Programm: 14 Uhr: Mnchner erkunden die Stadt auf dem Radl (bitte anmelden)16 Uhr: Mnchner erkunden die Stadt auf dem Radl (bitte anmelden)17 Uhr: Kunstradfahrer Radolinos aus Rosenheim18 Uhr: Mnchner erkunden die Stadt auf dem Radl (bitte anmelden)18:30 Uhr: Performance des Weltmeisters im Kunstradfahren Jens

SchmittMehr Informationen zu den einzelnen Aktionstagen der Radlhauptstadtbeziehungsweise Bildmaterial fr Vorabberichte sind im Internet unterwww.radlhauptstadt.muenchen.de/radlschau und www.radlhauptstadt.muenchen.de/presse/bilder/ erhltlich.

Unfallkasse: Verkehrssicherheitstag auf dem Odeonsplatz(18.5.2011) Risiko raus! heit es am 21. Mai von 10 bis 17 Uhr auf demOdeonsplatz. Dann informieren Berufsgenossenschaften und Unfallkas-sen, darunter die Unfallkasse Mnchen, mit einem vielfltigen Unterhal-tungsprogramm ber Risiken beim Fahren und Transportieren. Mit dabeisind Partner wie Polizei, der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) undAutomobilhersteller. Die Veranstaltung ist eingebunden in die ARD-The-menwoche Der mobile Mensch. Um 10 Uhr spricht Brgermeister HepMonatzeder Gruworte und gibt den Startschuss zum Mnchner Ver-kehrssicherheitstag 2011.Schnelligkeit fasziniert, sie bringt aber auch Gefahren mit sich. Wer beruf-lich oder in seiner Freizeit viel mobil ist, wei, wie leicht ein Unfall gesche-hen kann. Das zeigen auch die Statistiken: Allein auf dem Weg zur Arbeitund zur Schule verunglcken jedes Jahr mehr als 170.000 Menschen ber 500 davon tdlich. Grund genug fr die Berufsgenossenschaften undUnfallkassen gemeinsam mit ihrem Verband, der Deutschen GesetzlichenUnfallversicherung (DGUV) die Prventionskampagne Risiko raus! insLeben zu rufen. Zwei Jahre lang informiert und sensibilisiert sie fr Gefah-ren beim Fahren und Transportieren.Auch beim Verkehrssicherheitstag 2011 Risiko raus! auf dem Odeons-platz steht die sichere Mobilitt im Zentrum. Bei Vorfhrungen und Mit-machaktionen werden die Risiken auf dem Schulweg, beim Autofahrenoder bei der Ladungssicherung fr die Besucherinnen und Besucher erfahr-bar gemacht. Vom Toten Winkel, ber den richtigen Kindersitz fr dasAuto, das sichere Fahrrad bis zum Fahrassistenzsystem fr den PKW zu jedem Thema gibt es etwas. Fahrsimulatoren und ein Rollstuhlparcoursbieten Mglichkeiten zum Ausprobieren der eigenen Fhigkeiten. Auf der

http://www.radlhauptstadt. muenchen.de/presse/bilder/ http://www.radlhauptstadt. muenchen.de/presse/bilder/

Rathaus UmschauSeite 9

zentralen Bhne gibt es Livemusik, Verlosungen und Unterhaltung. DerBesuch der Veranstaltung ist kostenfrei.Partner des Verkehrssicherheitstags 2011 sind unter anderem der ADAC,der Deutsche Verkehrssicherheitsrat DVR, die DEKRA AG, die MAN AG,die BMW AG, die Audi AG, Mercedes Benz, die Mnchner Feuerwehr, dieVerkehrspolizeiinspektion Mnchen, die Verkehrswacht Mnchen, die Lan-desverkehrswacht sowie das Kreisverwaltungsreferat. Der TV Sd stelltdas Thema sichere Elektromobilitt vor. Mit dabei sind Bayerns Innenmi-nister Joachim Herrmann und Dr. Walter Eichendorf, stellvertretenderDGUV-Hauptgeschftsfhrer und DVR-Prsident.Weitere Informationen zum Verkehrssicherheitstag 2011 Risiko raus!gibt es im Internet unter www.risiko-raus.de.

Informationsmesse fr Alleinerziehende(18.5.2011) Fr alleinerziehende Frauen und Mnner ist der berufliche Wie-dereinstieg mit besonderen Herausforderungen verbunden. Sie brauchennicht nur einen Arbeitsplatz, sondern oftmals auch Untersttzungsange-bote von der beruflichen Qualifizierung bis hin zur Kinderbetreuung. Al-leinerziehende mssen zudem stabile Netzwerke aufbauen, um Familieund Beruf vereinbaren zu knnen. Die aktuellen Zahlen des Jobcentersverdeutlichen, dass der berufliche Einstieg gelingen kann. Seit Jahresbe-ginn 2011 haben mehr als 350 Alleinerziehende eine sozialversicherungs-pflichtige Beschftigung aufgenommen.Das Jobcenter Mnchen und das Sozialreferat der LandeshauptstadtMnchen veranstalten am Dienstag, 24. Mai, von 9 bis 13 Uhr im Sozial-brgerhaus Plinganserstrae, Plinganserstae 150, eine Informationsmes-se fr Alleinerziehende. Eingeladen zu dieser Informationsmesse sind al-leinerziehende Frauen und Mnner aus den Stadtbezirken Obersendling,Thalkirchen, Frstenried, Forstenried, Solln, Hadern, Neuhausen, Nym-phenburg, Gern und Moosach. An der Informationsmesse fr Alleinerzie-hende beteiligen sich rund 25 Einrichtungen, die ihre Angebote insbesonde-re zu folgenden Themen prsentieren:- Weiterbildung, Coaching und Sprachkurse- Aktuelle Stellenangebote- Informationen ber Kinderbetreuungsmglichkeiten- Beratung zur Entwicklung und Frderung von Kindern

Groer Bcherflohmarkt der Stadtbibliothek Laim(18.5.2011) Der nchste Bcherflohmarkt der Stadtbibliothek Laim findetdieses Jahr im Rahmen der Laimer Hofflohmrkte am Samstag, 21. Mai,von 10 bis 13 Uhr in der Stadtbibliothek Laim, Frstenrieder Strae 53,

http://www.risiko-raus.de

Rathaus UmschauSeite 10

statt, bei schnem Wetter im Lesegarten. Angeboten werden vllig neu-wertige Romane und Sachbcher, Schmker und Krimis, Bilderbcher frdie Kleinen, attraktive CDs, Videos und DVDs. Die Gelegenheit also, sichmit Lektre fr den Sommer einzudecken. Und als besonderes Schman-kerl knnen eigene Reisefhrer (nicht lter als zwei Jahre) gegen einenanderen Artikel eigener Wahl getauscht werden. Nhere Informationengibt es unter der Telefonnummer 1 27 37 33-0.

Fhrung und Familienspurensuche in der Ausstellung Industriezeit(18.5.2011) Am Samstag, 21. Mai, 14 bis 16 Uhr, haben Kinder und Erwach-sene Gelegenheit, in der Ausstellung Industriezeit. Fotografien 1845 -2010 im Mnchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, auf Spurensuchezu gehen. In der praktischen Werkstatt bauen die Kinder ihre eigene Loch-kamera, mit der sie in der Ausstellung und rund um das Museum auf Er-kundungstour gehen. Welche Gebude sind auf den Fotos der Ausstellungzu entdecken? Welche Fotos knnen selbst gestaltet werden? Die Veran-staltung ist fr Kinder von sechs bis zwlf Jahren geeignet. Die Teilnahme-gebhr betrgt pro Kind 5 Euro. Der Museumseintritt kostet fr Erwachse-ne 6 Euro, ermigt 3 Euro. Anmeldung erforderlich bei KUKI Kunst frKinder e.V.: Telefon 36 10 81 71, E-Mail: schatzsuche@kuki-muenchen.deRudolf Scheutle und Sabine Schmid, Kuratoren der Ausstellung Industrie-zeit. Fotografien 1845 - 2010, fhren am Sonntag, 22. Mai, um 11 Uhrdurch die Ausstellung. Ab 1845 entstand mit der Industriefotografie einneues Bildgenre, dem sich viele bedeutende Fotografen zuwandten. Zahl-reiche Bauten moderner Ingenieurskunst wurden seitdem als bildwrdigerachtet. Die Ausstellung zeichnet die Entwicklung der In-dustriefotografievon den Anfngen bis zur Gegenwart nach. Treffpunkt ist im Foyer. DerMuseumseintritt kostet fr Erwachsene 6 Euro, ermigt 3 Euro. Die Fh-rung ist frei.

Rathaus UmschauSeite 11

Antworten auf StadtratsanfragenMittwoch, 18. Mai 2011

Rasche Hilfe aus BildungspaketAnfrage Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Dr. Georg Kronawitter undUrsula Sabathil (CSU) vom 12.4.2011

Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier:

Ihrer oben genannten Anfrage stellen Sie folgende Einleitung voran:

Das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales (BMAS) teilt zum Bil-dungspaket Folgendes mit:Lernfrderung: Bedrftige Schlerinnen und Schler knnen Lernfrderungin Anspruch nehmen, wenn nur dadurch das Lernziel erreicht werdenkann. Voraussetzung ist, dass die Schule den Bedarf besttigt und keinevergleichbaren schulischen Angebote bestehen. Fr den Antrag auf Lei-stungen im Bereich der Grundsicherung fr Arbeitsuchende fr dieZeit vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Mrz 2011 luft ab heute eine wichtigeFrist: All die, die Leistungen fr Bildung und Teilhabe nachtrglich rckwir-kend beantragen mchten, haben dafr einen Monat (also bis zum 30.April 2011) Zeit.

Auf der muenchen.de-Seite heit es:Die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket werden rckwirkendabgerechnet, wenn der Antrag sptestens bis 31. Mrz 2011 gestellt wird.Bereits bezahlte Kosten fr Schulausflge oder Sportvereinsbeitrge ms-sen nachgewiesen werden.Nach unseren Informationen wurden die Briefe an die Kinderzuschlagsbe-zieher erst am 31.3. verschickt. Wohngeldempfnger haben demnach bisheute noch keine Benachrichtigung erhalten.

Zu Ihrer Anfrage nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbr-germeisters im Einzelnen wie folgt Stellung:

Frage 1:Wie soll in Mnchen eine Beantragung rckwirkender Bezuschussung ausdem Bildungspaket fristgerecht erfolgen knnen?

Rathaus UmschauSeite 12

Antwort:Das auf der Internetseite www.muenchen.de genannte Datum(31.03.2011) entspricht nicht mehr dem aktuellen Gesetzeswortlaut. Als diezugrunde liegende Pressemitteilung verffentlicht wurde, wurde noch voneiner Verabschiedung des Gesetzes im Februar 2011 und demzufolge einerAntragsfrist bis zum 31.03.2011 ausgegangen. Das Gesetz wurde jedochim Mrz 2011 verkndet und die Frist deshalb bis zum 30.04.2011 verln-gert.Die Informationsschreiben an die Leistungsberechtigten wurden im Mrz2011 versandt und enthalten den Hinweis, dass die rckwirkenden Lei-stungen bis zum 30.04.2011 beantragt werden mssen. Es steht damit einausreichender Zeitraum fr die Beantragung zur Verfgung. Die Angabenim stdtischen Internetauftritt zum Fristende wurden noch am 12.04.2011aktualisiert.

Frage 2:Welche inhaltliche Erfordernis muss die Besttigung der Schule haben,dass das Lernziel nicht erreicht wird? Ist dies gleichbedeutend mit derAussage, dass eine Versetzung gefhrdet sei? Reicht eine schriftlicheEmpfehlung der Schule fr eine Nachhilfe?

Antwort:Das Jobcenter Mnchen und die Sozialbrgerhuser/Soziales werden inaller Regel die Vorlage des in der Anlage beigefgten Formulars verlangen,das vom Bayerischen Staatsministerium fr Arbeit und Sozialordnung,Familie und Frauen in Absprache mit dem Bayerischen Staatsministeriumfr Unterricht und Kultus verfasst wurde und nach Mitteilung der Ministeri-en verwendet werden soll.Alternativ ist auch die Vorlage des Zwischenzeugnisses mglich, sofern esden Vermerk Versetzung gefhrdet enthlt. Da hier jedoch mangels de-taillierterer Angaben ausschlielich vom Regelfrderbedarf (einer Stundepro Woche fr sechs Monate) ausgegangen werden muss und berdiesdie Besttigung fehlt, dass geeignete schulische Angebote nicht vorhan-den oder ausreichend sind, werden das Jobcenter Mnchen und die Sozi-albrgerhuser/Soziales vorrangig das vorgesehene Formular anfordern.

Sofern der Frderbedarf, etwa wegen einer Krankheit im abgeschlossenenSchuljahr, schon zu Beginn des laufenden Schuljahres deutlich wird, mussdie vorgesehene Besttigung verwendet werden.

Rathaus UmschauSeite 13

Die Anlage kann im Presse- und Informationsamt angefordert oder onlineim Ratsinformationssystem unter dem Link Stadtrat aufwww.muenchen.de/rathaus abgerufen werden.

Rathaus UmschauSeite 14

Kein Aprilscherz der SWM:M-kostrom nur online bestellen, aber nicht per InternetAnfrage Stadtrat Tobias Ruff (DP) vom 4.4.2011

Antwort Dieter Reiter, Referent fr Arbeit und Wirtschaft:

In Ihrer Anfrage vom 04.04.2011 hinterfragen Sie die Internet-Bestellmg-lichkeit des Stromtarifs M-kostrom der Stadtwerke Mnchen GmbH(SWM).

Die von Ihnen in diesem Zusammenhang gestellten Fragen betreffen An-gelegenheiten, die berwiegend in den operativen Geschftsbereich derSWM fallen. Hierzu darf im Folgenden deren Antwort wiedergegeben wer-den:

Frage 1:Ist die Stadtverwaltung informiert, weshalb die Systemarbeiten just am31.03.2011 durchgefhrt werden, obwohl laut Anschreiben der Wechsel biszum 31.03.2011 erfolgen soll, weil ab 01.04.2011 die Strompreiserhhungerfolgt? Ist es Absicht oder eine mangelnde Abstimmung zwischen EDV-Abteilung und Vertriebsabteilung der SWM, dass dadurch ein rechtzeitigerWechsel von Kunden in den gnstigeren Tarif verhindert wird?

Antwort:Die Systemarbeiten waren aufgrund von durch die SWM nicht zu beein-flussenden Vorgaben der Bundesnetzagentur erforderlich, die ab dem01.04. u.a. neue Formate fr den automatisierten Datenaustausch zwi-schen den Marktpartnern (Lieferanten, Netzbetreiber) vorgeschrieben hat.Ohne diese Umstellung auf die neuen Formate htten auch dieKundenwechselprozesse zu M-kostrom nicht mehr automatisiert ablau-fen knnen. Die Abstimmung der IT-Abteilung mit dem Vertrieb der SWMhat reibungslos funktioniert, verstndlicherweise nimmt allerdings dieBundesnetzagentur mit ihren Terminvorgaben keine Rcksicht auf die spe-zifischen Anliegen der betroffenen Versorgungsunternehmen.Dennoch bedauern die SWM, wenn es aufgrund der Umsetzung o.g. Vor-gaben der Bundesnetzagentur zu Verrgerungen bei bestehenden bzw.potentiellen Kunden gekommen ist.

Der Wechsel zu M-kostrom ist bereits seit Jahresbeginn und natrlichauch noch nach dem 31.03.2011 mglich. Bei Kunden, die von einem ande-ren Lieferanten zur SWM wechseln, ist eine Lieferung von M-kostrom

Rathaus UmschauSeite 15

wegen der blichen Kndigungsfristen erst zum Ende des folgenden Mo-nats, an dem die Anmeldung erfolgt ist, mglich. Kunden, die bereits vonden SWM beliefert werden, erhalten den neuen Tarif bereits ab dem Tagnach der Anmeldung. Interessierten Kunden haben die SWM die Mglich-keit eingerumt, ihre E-Mail-Adresse zu hinterlassen. Von der Mglichkeitwurde rege Gebrauch gemacht. Die SWM haben diese Kunden nun erneutkontaktiert, um ihnen den Wechsel zu M-kostrom schnellstens zu er-mglichen.

Frage 2:Ab wann erfolgte die Abschaltung des Online-Zugangs und weshalb dau-ert die Abschaltung rund eine Woche?

Antwort der SWM:Die Abschaltung erfolgte in der Nacht von Donnerstag (31.03.) auf Freitag(01.04.) und dauerte bis Montag (04.04.) morgen 9 Uhr. Von einer Abschal-tung ber rund eine Woche kann daher nicht die Rede sein.

Frage 3:Hlt es die Stadtverwaltung fr eine kluge Geschftspolitik der SWM inZeiten, in denen Scharen von Kunden auf kostrom wechseln wollen (we-gen der nach Fukushima offenkundigen, mangelnden technischen Be-herrschbarkeit von Atomkraftwerken), tagelang den Online-Zugang zumM-kostrom-Vertragsabschluss abzuschalten?

Antwort:Die Abschaltung des Online-Zugangs ist nicht auf die Geschftspolitik derSWM zurckzufhren, sondern auf die bereits erluterten, nicht von denSWM beeinflussbaren Vorgaben der Bundesnetzagentur.

Frage 4:Wie viele Tage im Jahr ist der Online-Zugang zum Internettarif durch-schnittlich auer Betrieb? Knnen die Kunden zu diesen Zeiten Dienstlei-stungen, z.B. eine ausgedruckte Strom-Rechnung, kostenfrei auf anderemWege (z.B. per E-Mail) erhalten?

Antwort der SWM:Die SWM versuchen selbstverstndlich, eine hchst mgliche Verfgbar-keit der Online-Services zu gewhrleisten. Dies ist jedoch nicht in vollemUmfang von den SWM beeinflussbar bzw. nicht immer vorhersehbar (sie-he hierzu die Ausfhrungen zu Frage 1).

Rathaus UmschauSeite 16

Kunden, die whrend einer Abschaltung die Online-Services nicht nutzenknnen, knnen sich unter der kostenfreien Telefonnummer: 0800 796 7960 (Montag bis Freitag 8 - 20 Uhr) an den Kundenservice der SWM wendenoder eine E-Mail an privatkunden@swm.de schicken. Die gewnschtenLeistungen werden dann selbstverstndlich analog der Internet Self-Ser-vices ermglicht.Ich hoffe, dass Ihre Fragen hiermit zufriedenstellend beantwortet werdenkonnten.

Antrge und Anfragen aus dem Stadtrat

Inhaltsverzeichnis Mittwoch, 18. Mai 2011 Den Lebensraum fr Spatzen auf dem Marienhof auch nach einer Umgestaltung erhalten! Antrag Stadtrats-Mitglieder Sabine Krieger, Sabine Nallinger und Dr. Florian Vogel (Bndnis 90/Die Grnen) Sie kommen aber wie viele? Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA)

Impressum: Die presserechtliche Verantwortung fr Antrge und Anfragen von Stadtratsmitgliedern der SPD trgt: Alexander Reissl; CSU: Josef Schmid; Bndnis 90/Die Grnen: Siegfried Benker; Rosa Liste: Thomas Niederbhl; FDP: Dr. Michael Mattar; Die Linke: Brigitte Wolf; DP: Tobias Ruff; Freie Whler: Johann Altmann; Bayernpartei: Richard Progl; BIA: Karl Richter. Alle: Rathaus, 80313 Mnchen; Druck: Stadtkanzlei

Herrn Oberbrgermeister Christian Ude Rathaus

Mnchen, den 18.05.2011

Antrag Den Lebensraum fr Spatzen auf dem Marienhof auch nach einer Umgestaltung erhalten! Der Stadtrat mge beschlieen: In die Umgestaltung oder Wiederherstellung des Marienhofes, werden kologische Gesichtspunkte miteinbezogen. Dazu zhlen die Auswahl kologisch wertvoller einheimischer Baumarten, das Anbringen von Nisthilfen, wassergebundene Decken und die Einrichtung von kleinen Hecken oder Straucharealen mit heimischen Gehlzen, um den letzten noch im historischen Stadtkern anzutreffenden Spatzen einen Lebensraum zu erhalten. Begrndung: In den letzten Jahren sind die Populationen von Spatzen in Mnchen drastisch zurckgegangen. Gab es frher noch eine Vielzahl dieser kleinen Vgel berall auf den Tischen und dem Boden, so sieht man sie heute eher selten. Dies liegt vor allem daran, dass die Nistmglichkeiten z.B. durch Fassadensanierungen zurckgehen und Lebens- und Rckzugsrume fr diese Vgel wie z.B. Hecken immer mehr aus dem Stadtbild verschwinden. Auch das Fehlen von offenporigen Wegebelgen in den stark versiegelten Innenstadtbereichen, die von den Spatzen gerne als Staubbadeflchen genutzt werden, ist hierfr verantwortlich. Im Innenstadtbereich von Mnchen war gerade der Marienhof das letzte Refugium, an dem noch Spatzen anzutreffen waren. Die Mnchner lieben ihre Spatzen, das hat sich deutlich an der Betroffenheit nach Einsetzen der Bauarbeiten am Marienhof gezeigt. Bei der Neugestaltung bzw. Wiederherstellung des Marienhofes als zentrale Grnflche im Herzen der Stadt sollten deshalb unbedingt auch kologische Elemente eingesetzt werden, damit der Spatz nicht vllig aus dem historischen Stadtkern verschwindet. Fraktion Die Grnen rosa liste Initiative: Sabine Krieger Dr. Florian Vogel Sabine Nallinger Stadtrtin Stadtrat Stadtrtin

Die Grnen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 Mnchen, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684 www.gruene-muenchen-stadtrat.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

HerrnOberbrgermeisterChristian UdeRathausMarienplatz 880331 Mnchen

Anfrage18.05.2011

Sie kommen aber wie viele?

Seit Ausbruch der Unruhen in mehreren nordafrikanischen Lndern haben mehrerezehntausend Flchtlinge, bei denen es sich zum weitaus berwiegenden Teil nichtum Asylberechtigte handelt, den Weg nach Europa gefunden. Gegen die Praxis deritalienischen Behrden, in Lampedusa gelandeten Nordafrikanern kurzerhand vor-lufige Aufenthaltsgenehmigungen zur Weiterreise innerhalb der EU auszustellen,hat etwa Bundesinnenminister Friedrich (CSU) nachdrcklich protestiert. Dank dieserPraxis und des anhaltenden Zustroms nach Italien ist davon auszugehen, da auchDeutschland verstrkt zum Ziel von Nordafrikanern wird Anla fr eine erste Zwi-schenbilanz aus Mnchner Perspektive.

Ich frage den Oberbrgermeister:

1. Welche Zahlen liegen der Stadt Mnchen ber einen ggf. verstrkten Zustrom vonNordafrikanern aus den Krisenlndern Tunesien, gypten und Libyen in die bayeri-sche Landeshauptstadt vor (bitte mglichst monatsweise ab Februar 2011aufschlsseln!)?

2. In welchem Umfang sind ggf. Personen aus den nordafrikanischen Krisenlndern,die seit Jahresbeginn in die EU gelangt sind, in Mnchen bereits polizeilich aufflliggeworden?

3. Wie viele Asylflle aus den genannten Lndern sind seit Jahresanfang 2011 inMnchen neu anhngig?

Karl Richter, Stadtrat

Rathaus, Marienplatz 8, 80331 Mnchen, E-Mail: karl.richter@web.de l www.auslaenderstopp-muenchen.de

InhaltsverzeichnisTerminhinweise Brgerangelegenheiten Meldungen Glckwnsche fr Hans-Jrgen Gladasch zum 60. Geburtstag Mnchen setzt auf Pflegevielfalt Radlnacht: Sperrungen fr den Autoverkehr Radlschau-Woche: Freizeit- und Kunstradfahren Unfallkasse: Verkehrssicherheitstag auf dem Odeonsplatz Informationsmesse fr Alleinerziehende Groer Bcherflohmarkt der Stadtbibliothek Laim Fhrung und Familienspurensuche in der Ausstellung Industriezeit" Antworten auf Stadtratsanfragen Rasche Hilfe aus Bildungspaket Kein Aprilscherz der SWM: M-kostrom" nur online bestellen, aber nicht per Internet Antrge und Anfragen aus dem Stadtrat 17