Umsetzung des OZG bei den Kommunen in NRW

Clarisse Schröder in der HVB-Konferenz des kdvz Rhein-Erft-Ruram 26.09.2019

kurz vorgestellt

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KDNDachverband kommunaler IT-Dienstleister

eGovG NRW

Digitale Modell-regionen

Servicekonto.NRW

OZG

E-Akten

Kompetenzzentrum Digitalisierung im KDN

Agenda

1. Das Onlinezugangsgesetz (OZG)2. Wie ist die OZG-Umsetzung in NRW organisiert?3. Was ist das Vorgehen der kommunalen OZG-Koordination?4. Wie ist die Umsetzung geplant?5. Nächste Schritte: Was ist jetzt für Kommunen in NRW

und ihre IT-Dienstleister zu tun?

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-Arbeitslosengeld II-Wohngeld

-Elterngeld-Geburtsanzeige-Kindergeld-Unterhaltsvorschuss

-Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten

-Bauvorbescheid und Baugenehmigung-Wohnsitzmeldungen-Genehmigungsfreistellungsverfahren

-Kultur- und Tourismustaxe-Kulturabgabe-Übernachtungssteuer

-Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen-Schulprüfung und -zeugnis-Ausbildungsförderung (BAföG)

-Anlagenbetrieb und -prüfung-Inbetriebnahme und Betrieb von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern

-Aufenthaltstitel-Einbürgerung-Verpflichtungserklärung

-Führerschein -Handwerksrolle und -karte-Steuerliche Anmeldung eines -Unternehmens bzw. einer freiberuflichen Tätigkeit-Unternehmensanmeldung und -genehmigung-Kammermitgliedschaft-Betriebsnummer nach SGB IV-Berufsgenossenschaftsanmeldung-Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung

-Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid-Einwohnerfragestunde-Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde-Einwohnerantrag-Petition-Waffenerlaubnis-Waffenerwerbsanzeige-Waffenüberlassungs-, -verlust- und –inbesitznahmeanzeige

-Geburtsurkunde und -bescheinigung

Auflistung der aktiven Digitalisierungslabore,OZG-Informationsplattform vom 19.07.2019

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Agenda

1. Das Onlinezugangsgesetz (OZG)2. Wie ist die OZG-Umsetzung in NRW organisiert?3. Was ist das Vorgehen der kommunalen OZG-Koordination?4. Wie ist die Umsetzung geplant?5. Nächste Schritte: Was ist jetzt für Kommunen in NRW

und ihre IT-Dienstleister zu tun?

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OZG-Umsetzungsorganisation in NRWverabschiedet im IT-Kooperationsrat am 03.05.2019

BMI/FITKO

Ressorts Kommunen

CIO

OZG-Koordinierungsstelle

d-NRW

optional: Mitwirkung/Führung Themenfeld

optional: Mitwirkung/Führung Themenfeld

Unterstützung Unterstützung

Themenfelder

12 OZG-Umsetzungs-

koordinatoren

14OZG-Themenfeld-Koordinatoren (KDN CCD)

Kommunen und IT-Dienstleister:OZG-Ansprechpersonen

AG Technik

Informationsfluss und Berichtswesen

Beteiligung der NRW-Ressorts an der Umsetzung des OZG

1. Unter-nehmens-führung

2. Steuern & Zoll

3. Umwelt 4. Forschung & Förderung

5. Bildung & Forschung

6. Arbeit & Ruhestand

7. Mobilität & Reisen

8. Bauen & Wohnen

9. Engagement & Hobbies

10. Recht & Ordnung

11. Ein- & Auswanderung 12. Gesundheit

13. Familie & Kind 14. Querschnitt

MWIDE**

MHKBG**

MKFFI**

MKW***

VM***

* Federführung (2)** Mitarbeit Themenfeldsteuerung (4)*** Mitarbeit in Einzelthemen (5)

MAGS*

MKW*** Ausbildungsförderung

ALG II

Baugenehmigung

Gründungsvorhaben Ausfuhrgenehmigung für Kulturgut

Einbürgerung, Feststellung

Staatsangehörigkeit, Beibehaltungs-

genehmigung (Bundesebene)

Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr (Landesbetrieb

Straßenbau NRW)

MAGS***Anerkennung von

Berufsqualifikationen MHKBG** Wohngeld

IM*** Ummeldung

Staats-kanzlei*

Ihre Themenfeldkoordinatoren

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Familie & Kind•Clarisse Schröder

Querschnitt•Michael Titze

Bauen & Wohnen•Burkhard Saftig

Ein- & Auswanderung•Andreas Hölzle

Unternehmens-führung & -entwicklung•Jenny Hutcap

Arbeit & Ruhestand•Clarisse Schröder

Steuern & Zoll•Benjamin Stoll

Bildung•Wiebke Borchert

Forschung & Förderung•Wiebke Borchert

Recht & Ordnung•Michael Titze

Umwelt•Michael Titze

Gesundheit•Benjamin Stoll

Engagement & Hobby•Benjamin Stoll

Mobilität & Reisen•Wiebke Borchert

Stand September 2019

Plädoyer für abgestimmte Fahrpläne

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plus jeweilige Test-Umgebungen

Agenda

1. Das Onlinezugangsgesetz (OZG)2. Wie ist die OZG-Umsetzung in NRW organisiert?3. Was ist das Vorgehen der kommunalen OZG-Koordination?4. Wie ist die Umsetzung geplant?5. Nächste Schritte: Was ist jetzt für Kommunen in NRW

und ihre IT-Dienstleister zu tun?

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Unsere Vorgehensrichtung

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Unser Schwerpunkt: Koordination zwischen den Kommunen und IT-Dienstleistern in NRW untereinander

Unsere Ergebnisse: konkrete Lösungen für jede OZG-Leistung, Anbindungskonzepte für die Kommunen in NRW mit:• XML-Schnittstellen

zu den Backend-Verfahren

• technischen Rahmenbedingungen hinsichtlich der Portale

• evtl. passenden Apps und weiteren Lösungen

• etc.

Top-down: Artefakte aus

Federführungen für Kommunen

verwertbar machen

Bottom-up: in NRW bereits

vorhandene Lösungen

übertragbar machen

katalog.ozg-umsetzung.de

unsere Bestands-aufnahme

Top-down: Ergebnisse aus den bundesweiten FederführungenRecht & Ordnung

Umwelt

Bauen & Wohnen

Familie & Kind

Gesundheit

Mobilität & Reisen

Ein- & Auswanderung

Arbeit & Ruhestand

Querschnitt

Bildung

Steuern & Zoll

Unternehmensführung & -entwicklung

Engagement & Hobby (FF kommunal)

Forschung & Förderung

6 7 8 9 10 11 12 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12

2019 2020 2021 2022

Geplante Aufgaben in Federführung Orange: NRW

Themenfeld-Workshoplandesweit

(Nachnutzung)

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Kommunalwahl NRW

4. Tranche – Zeitfenster unklar

2. Tranche – Ergebnisse Ende 2019 zu erwarten

3. Tranche – Ergebnisse Anfang 2020 zu erwarten

Landtagswahl NRW

1. Tranche – Ergebnisse aus Federführung Sommer 2019 zu erwarten

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Quelle: Henning Lühr, Impulsvortrag AK Digitalisierung des Deutschen Städtetags, 25. Januar 2019

Wo sind im föderalen Programm welche

Referenz-implementierungen

geplant?

Werden wir im KDN systematisch bei

Implementierungen bei uns angehörigen

Kommunen eingebunden?

Referenzimplementierungen im Themenfeld Arbeit & Ruhestand unser Kenntnisstand, 24.09.2019

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Labor / Leistung Status Start in NRWReferenzimplementierung

Kommunale Pilot-Implementierung in NRW

Interesse geäußert

Wohngeld (Pilotlabor)

• Pilotphase Schleswig-HolsteinPhasen 3 und 4 (NRW): • länderneutrale Seite• Austausch mit IT.NRW zu

Fachverfahren und Servicekonten• Dataport erarbeitet Schätzung zu

Aufwänden und Zeitleiste. • Beauftragung durch BMI steht

kurz bevor.

voraussichtlich im Frühjahr 2020 der erste GoLive in 3 ausgewählten Kommunen

Dortmund, Düsseldorf, evtl. Münster, Aachen

Wuppertal, Soest

ALG II (Hessen) eKOM21 beauftragt Ab Ende August 2019 Kreis Düren Wuppertal, Soest

Hilfe zum Lebensunterhalt (NRW)

Klick-Dummy in Arbeit Konzeption Q3-Q4 2019,Umsetzung ab 2020

Paderborn,Wuppertal, Soest

Bildung und Teilhabe

Labor wird von allen Beteiligten befürwortet und angestrebt.

Offen, Workshop Ist-Aufnahme 20.09.2019

Kreis Düren, Wuppertal,Soest, Rhein-Kreis Neuss

Seniorenpass Steckbrief abnahmebereit offen Kommunen für Referenz-Implementierung gesucht

Paderborn

Lebens-bescheinigung

Steckbrief final offen Kommunen für Referenz-Implementierung gesucht

Ein- und Auswanderung

• MKFFI & Bayrisches Staatsministerium des Innern: bundesweiter Pilot Einbürgerung

• Digitalisierungslabor abgeschlossen mit Stadt Köln, Stadt Bielefeld, Rhein-Sieg-Kreis, Solingen (Modellregion Wuppertal)

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Bottom-up: vorhandene OZG-Dienste

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Abstimmung des Umsetzungsplans

3. Entscheidung für eine Umsetzungsvariante

Fokussierter Themenfeld-WorkshopIT-Lenkungsausschuss

Antrag Förderprojekte

2. Einordnung im übergreifenden Umsetzungsplan (Fokus-Projekt / Quick Win etc.)

Priorisierung rein kommunaler Lösungen Priorisierung der Ressorts

1. Sichtung des Ausgangsmaterials

Kommunale Lösungen Sofern rechtzeitig vorliegend: Ergebnisse der bundesweiten Federführungen

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Themenfeld-WorkshopZiele: - Präsentation der Ergebnisse aus Federführung und Themenfeld-Koordination- Erarbeitung eines Umsetzungsplans (Roadmap zur Nachnutzung inklusive Portal-Einbindung in NRW)- Vernetzung der im Themenfeld Aktiven bzw. Interessierten

Vormittag: gegenseitige Vorstellung, Status• Vorstellung der Vorschläge zur

Umsetzung: • Produkte und Projekte der öffentlichen

IT-Dienstleister• Kommunale Themenfeld-Paten aus

NRW • Projekte der digitalen Modellregionen • Hersteller und Betreiber von

bundesweiten Lösungen (wenn relevant)

• Bewertung der Vorschläge• Auswahl der empfohlenen Variante

Nachmittag: Variante und Plan zur Umsetzung• Perspektivwechsel: Einführung der

Persona-Methode• Überprüfung der ausgewählten Variante

aus Nutzersicht• Erarbeitung eines Umsetzungsplans

(Roadmap zur Nachnutzung inklusive Portal-Einbindung in NRW)

• Prüfung der Roadmap anhand von Nutzerreisen (Personas)

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Agenda

1. Das Onlinezugangsgesetz (OZG)2. Wie ist die OZG-Umsetzung in NRW organisiert?3. Was ist das Vorgehen der kommunalen OZG-Koordination?4. Wie ist die Umsetzung geplant?5. Nächste Schritte: Was ist jetzt für Kommunen in NRW

und ihre IT-Dienstleister zu tun?

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Vorgeschlagener Prozess zurEntscheidung für eine Umsetzungsvariante

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• Sichtung • Priorisierung im

Umsetzungsplan• Erarbeitung der

Umsetzungsvariante

Kommunale Ansprechpersonen im

Themenfeld

• Entscheidungsvorschlag zur Umsetzung

Themenfeld-Workshop (Kommunen und

kommunale IT-Dienstleister) • Bestätigung der Umsetzungsvariante

• Mitteilung an OZG-Koordinierungsstelle

IT-Lenkungsausschuss(oder Lenkungsgruppe OZG

NRW kommunal)

Umsetzungs-Phasen bei jedem OZG-Dienst

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Nachnutzung eines

vorhandenen Dienstes

ODER Neuentwicklung

ODERLösung aus

Digitalisierungs-labor

Entwicklung Anbindung

(Portal, Fachverfahren, E-Akte, Register

und sonstige Datenquellen)

Jede zuständige Stelle prüft den

Dienst und ergänzt in der

Landesredaktion eigene Daten

(Öffnungszeiten etc.)

Dienst am Fachportal /

Gebietsportal / „kommunales Landesportal“angeschlossen

Laufender Betrieb:

Monitoring der Verfügbarkeit,

Support, Weiter-entwicklung etc.

Empfehlung aus NRW-weiter

Arbeitsstruktur

Die Entwicklung jedes Dienstes benötigt 2 treibende Kräfte agile, fristgerechte, iterative

(Weiter-)Entwicklung von Online-Diensten

nachhaltige (nutzbare, nachnutzbare, nachvollziehbare) Lösungen

Einhaltung von Standards (Daten- und Prozessstandards sowie Dokumentation & Tests)

Strukturierter Entwicklungsprozess (Change Requests, Sprints, Versionen etc.)

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fachliche Anforderung

Leistungs-verantwortliche

technische Umsetzung

Umsetzungs-verantwortliche

2 zentrale Ansprechpersonen

für jeden Dienst

Tandem IT-Dienstleister /

Fachperson

Vom Artefakt zur Umsetzung

Themenfeld Themenfeld-Workshop

Präsentation MVPs, Piloten

OZG-Lage

Leistung Umsetzungsplan

Verfeinerung,Anpassung

Schnittstellen & Dienst

Anbindung, Weiterentwicklung

Erstellung Artefakte Entwicklung & Pilotierung Roll-out

Varianten aus kommunaler Sicht

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Entwicklung bundesweit,

Betrieb individuell

Entwicklung landesweit,

Betrieb individuell

Betrieb und Entwicklung individuell

Betrieb landesweit, Entwicklung individuell

Betrieb bundesweit, Entwicklung individuell

kommunal

landes-weit

bundes-weit

kommunal landesweit bundesweit

Quelle: Föderales ProjekthandbuchOZG, mit Ergänzungen in Orange

Familie & Kindaktuelle Schlaglichter

Lebenslage Geburt / Elterngeld / ELFE: • Vorbesprechung Referenzimplementierung NRW

mit Modellregion Wuppertal und Kreis Neuss.

Unterhaltsvorschuss:• Die Modellregionen, insbesondere Wuppertal, werden hier aktiv

bzw. sind es schon.• MKFFI denkt nach über ein Projekt zur durchgängigen Digitalisierung

von Unterhaltsvorschuss-Anträgen und dem Rückgriff, auch im Zuge der Zentralisierung des letzteren.

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Agenda

1. Das Onlinezugangsgesetz2. Wie ist die OZG-Umsetzung in NRW organisiert?3. Was ist das Vorgehen der kommunalen OZG-Koordination?4. Wie ist die Umsetzung geplant?5. Nächste Schritte: Was ist jetzt für Kommunen in NRW

und ihre IT-Dienstleister zu tun?

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IT-Dienstleister

KommunenThemenfeld-koordination

(KDN)

OZG-Ansprechpersonen

Bei der Vielzahl der zu implementierenden OZG-Dienste kann es zweckmäßig sein, wenn Kommunen bzw. auch kommunale IT-Dienstleister, ggf. auch kommunale IT-Dienstleister für ihre Kommune(n), für die Umsetzung des OZG eine Anlaufstelle bzw. Ansprechperson benennen,die den Themenfeld-Koordinatoren im CCD des KDN bekannt sein sollten.

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OZG-Ansprechpersonin der Kommune oder

beim kommunalen IT-Dienstleister

Kanäle der Benachrichtigung zum OZGBewährtes Prinzip der Transparenz• alle Infos offen ins Internet, sofern dies keine Grundsätze verletzt• passwortgeschützte Zusammenarbeits-Bereiche nur nach Bedarf

E-Mail-Benachrichtigung• Pflege von DSGVO-konformen Kontaktlisten• anlassbezogene Benachrichtigungen• thematische Mailinglisten mit der Möglichkeit,

sich oder Mitarbeitende eintragen zu lassen

Informationsveranstaltungen, Vorträge, Publikationen, Feeds, Social Media

Stand: Juni 2019

Informations-Plattformenbundesweit www.ozg-umsetzung.de

Übersichten, Artefakte, Blaupausen und Ergebnisse aus den Themenfeld-Federführungen

www.ozg-kommunal.de

Forum, vorgestellt durch die kommunalen Spitzenverbände am 12. Juni 2019 in Berlin

landesweit NRW

(inkl. kommunale Ebene)• Kommunen in NRW• KDN-Mitglieder• Spitzenverbände• weitere interessierte

Stellen

NRW connect extern

geschlossene Zusammenarbeitsbereiche

• Noch nicht freigegebene, im Umlauf befindliche Dokumente

• Kleinteilige Infos (z.B. Sitzungsprotokolle)

www.ozg.nrw

öffentlich

• Infos generell NRW• Termine• Presseberichte• Abfragen • Lösungen

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demnächst

OZG-Informationsveranstaltungen

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18. Oktober: Bonn, Ratssaal 30. Oktober: Detmold, Gildezentrum 6. November: Kempen, Konferenzloft12. November: Dortmund, BIG gallery22. November: Münster, Stadthalle Hiltrup

Anmeldung: www.kdn.de

Wann kann unsere Arbeit als gelungen gelten?

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alle Ebenen im Land NRW

die Kommunen in NRW

die kommunalen IT-Dienstleister in NRW

CCD im KDN

• gemeinsames Ziel• effiziente abgestimmte Strukturen

• attraktive Lösungen mit hohem Reifegrad im Einsatz

• hohe Nutzungsquote

• praktische Verfügbarkeit von Lösungen für alle OZG-Leistungen

• die Kommunen und IT-Dienstleister fühlen sich in der OZG-Umsetzung gut begleitet

Wir freuen uns, das OZG mit Ihnen gemeinsam umzusetzen!Kontaktieren Sie uns, wenn Sie mitarbeiten oder regelmäßig informiert werden möchten.

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KDN - Dachverband kommunaler IT-DienstleisterKompetenzzentrum Digitalisierung

GeschäftsstelleMühlenstr. 51 (Kreishausareal)53721 Siegburg

ccd@kdn.dewww.kdn.de

@KDN_NRW