Haushalt

Verwaltungsentwurf 2016/2017

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines 5 – 16

Vorwort 17 – 20

Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 – 2020 21 – 46

Haushaltsvermerke 47 – 50

Gesamtergebnishaushalt 51 – 62

Gesamtfinanzhaushalt 63 – 74

Zuschussübersicht 75 – 76

Darstellung aller Teilhaushalte 77 – 462

010 Referat Strategische Steuerung und Rat 79 – 9810 Fachbereich Personal und Organisation 99 – 12013 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 121 – 13214 Rechnungsprüfungsamt 133 – 14016 Gleichstellungsbeauftragte (inkl. Gleichstellungsbüro) 141 – 15218 Sicherheitstechnischer Dienst 153 – 16020 Fachbereich Finanzen und Controlling 161 – 176209 Sonderbudget Finanzen und Controlling 177 – 198

199 – 208209 – 224225 – 238239 – 280281 – 330331 – 360361 – 402403 – 422423 – 440

30 Fachbereich Recht und Datenschutz32 Fachbereich Bürger und Ordnung 37 Feuerwehr 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 41 Fachbereich Kultur 50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 61 Fachbereich Städtebau 62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 441 – 462

Investitionsprogramm/Nettoneuverschuldung 463 – 498

Investitionsprogramm 2016 – 2020 inkl. Erläuterungen 463 – 492Verpflichtungsermächtigungen 493 – 496Nettoneuverschuldung 497 – 498

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 499 – 524Vorbericht 501 – 511Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt 512 – 518

Produ ktblatt 519 Schuld enentwicklung 520

Stellenplan 521 – 524

Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 525 – 534

526527 – 533

Erfolgs- und Finanzplan Investitionsprogramm 2016 – 2019 inkl. ErläuterungenFinanzierung des Vermögensplans 534

Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb 535 – 551535 – 544Erfolgsplan

Investitionsprogramm 2016 – 2019 inkl. Erläuterungen 545 – 551

3

4

Allgemeines

5

Allgemeines

Inhaltsverzeichnis

1.  Grundlagen ....................................................................................................... 7 

1.1  Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege ................................... 7 

1.2  Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) ................................................... 7 

2.  Der Verwaltungsentwurf .................................................................................. 8 

2.1  Bestandteile ........................................................................................................ 8 

2.2  Erläuterung der wesentlichen Kostenartengruppen ........................................... 9 

2.2.1  Ergebnishaushalt ................................................................................................ 9 

2.2.1.1  Ordentliche Erträge ..................................................................................... 9 

2.2.1.2  Ordentliche Aufwendungen ........................................................................11 

2.2.2  Finanzhaushalt ...................................................................................................13 

2.2.2.1  Einzahlungen für Investitionstätigkeit .........................................................13 

2.2.2.2  Auszahlungen für Investitionstätigkeit ........................................................14 

2.2.2.3  Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ..............15 

6

Allgemeines

1. Grundlagen

1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege

Den rechtlichen Rahme n des städt ischen Hau shalts bilde n zum einen die Gesetze und

Verordnungen des Bundes wie das Grundgesetz, das die Selbstverwaltung der Kommunen

ermöglicht und spez ieller die des Landes Niedersachsen, hier sind vor allem der a chte Teil

des Nieders ächsischen Kommunalv erfassungsgesetzes ( NKomVG) sowie die Gemeinde-

haushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO) von Bedeutung. Darüber hinaus

werden vom Land Niedersachsen auch Vorgaben/Vorschriften bzgl. der Produktbildung

und des Aufbaus/der Darstellung des Haushaltsplans erlassen.

Unter Beachtung diese r Vorgaben beginnt de r dezentrale Planungsp rozess, der in de n

Verwaltungsentwurf mündet, welcher die Grundlage für die p olitischen Haushaltsberatungen

ist. Am En de dieses Beratungsprozesses be schließt der Rat der Stadt Osnabrück die

Haushaltssatzung, in d er festgeschrieben wird, in welch em Rah men sich der Haushalt

bewegen darf. Im nächsten Schritt werden die verbindlich festgelegten Haushaltsunterlagen

zur Genehmigung an das Nds. M inisterium f ür Inneres und Sport ( MI) zur Genehmigung

gesendet. Nach erfolgter Genehmigung und Verkündung der Haushaltssatzung im Amtsblatt

ist der Haushaltsplan a n sieben Tagen öffentlich auszulege n, bevor die Satzung wirksam

wird.

1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR)

Seit dem 01 .01.2006 gilt ein neu es Haushaltsrecht in Niedersachen, das Neue Ko mmunale

Rechnungswesen (NKR), wodurch die Kommu nen verpflichtet wurden , ihr Haushaltswesen

spätestens ab dem Haushaltsjahr 2012 auf die doppelte Buchführung umzustellen. Ziel war

eine Erhöhung der Effizienz der Verwaltungen durch einen stä rkeren Fokus auf

betriebswirtschaftliche Aspekte. Im Zentrum la gen u. a. di e Darstellung des vollständigen

Ressourcenbedarfs so wie eine stärkere Nutzung von Zielen, Ke nnzahlen u nd des

Berichtswesens. Die Stadt Osnabrück hat ihr Rechnungswese n zum 01.01.2009

entsprechend umgestellt.

Die Basis des Neuen kommunalen Rechnungswesens bild et das sog. Drei-Komp onenten-

System:

1. ErgebnisrechnungIn der Erg ebnisrechnung werden s ämtliche Erträge (W ertezuwachs) u nd Auf wendungen (R essourcen-

verbrauch für die Erstellung kommunaler Leistungen) abgebildet.

7

Allgemeines

2. FinanzrechnungIn der F inanzrechnung werden di e Ei n- und Ausza hlungen (Mittel abfluss) ab gebildet. Hi erbei wird

zwischen d er laufe nden Verwaltungstätigkeit, der In vestitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

unterschieden. Im Gegensatz z ur Ergebnisrechnung werden nur Zahlun gen berücksichtigt, die sich auch

tatsächlich auf den Kassenbestand auswirken.

3. BilanzDie Erge bnis- und F inanzrechnung fließ en letztlich in d ie Bil anz. D ie B ilanz ist die st ichtagsbezogene

Gegenüberstellung des Verm ögens a uf d er ein en und der Sch ulden z uzüglich Netto position auf der

anderen S eite. Da kei ne Pl an-Bilanz a ufgestellt wird, ist diese auc h nic ht im Ver waltungsentwurf bz w.

Haushaltsplan enthalten.

Finanzrechnung Bilanz

Ergebnisrechnung Aktiva Passiva

1. Immat. Vermögen 1. NettopositionEinzahlungen 2. Sachvermögen 2. Schulden Erträge

./. Auszahlungen 3. Finanzvermögen 3. Rückstellungen ./. Aufwendungen = Liquiditätssaldo 4. Liquide Mittel 4. Passive RAP = Ergebnissaldo

5. Aktive RAP

2. Der Verwaltungsentwurf

2.1 Bestandteile

Der Aufbau des vorliegenden Verwaltungsentwurfs stellt sich im Wesentlichen wie folgt dar:

HaushaltsvermerkeHier werden Festlegungen zur Budgetbildung und zu den Deckungsfähigkeiten von H aushaltsansätzen

untereinander getroffen.

Übersichten (Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt, Zuschüsse)

TeilhaushalteDie Darstellung der Teilhaushalte umfasst

- den Teilergebnis-/-finanzhaus halt (jewei ls mit dem Ist des Vorvorjahres so wie den Planansätzen

des Vorjahres, des aktuellen Haushaltsjahres und der mittelfristigen Finanzplanung),

- die Zuschussübersicht,

- die Investitionsübersicht sowie

- die Abbildung der wesentlichen Produkte (Produktblatt, Teilergebnishaushalt)

• Investitionsprogramm/VerpflichtungsermächtigungenDargestellt werden im Wesentlichen alle Investitionsmaßnahmen des Kernhaushalts. Darüber hinaus ist

auch ei ne Übersicht üb er die Verpflic htungsermächtigungen a ngefügt. Di ese werden fü r Maß nahmen

benötigt, di e i m laufe nden Haushaltsjahr begonnen werden ( bspw. A uftragsvergabe), aber erst i n

späteren Haushaltsjahren zu Auszahlungen führen.

Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und des Sondervermögens

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Allgemeines

2.2 Erläuterung1 der wesentlichen Kostenartengruppen

2.2.1 Ergebnishaushalt

2.2.1.1 Ordentliche Erträge

1. Steuern und ähnliche Abgaben

Hier werden Steuern (= Geldleistung eines Steuerpflichtigen ohne konkrete Gegenleistung) sowie

die Landesbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeit ssuchende nach dem SGB

II abgebildet.

Beispiele

- Gewerbesteuer – richtet sich nach der Ertragskraft eines Gewerbebetriebes - Grundsteuern A und B – wird auf das Eigentum an Grundstücken erhoben (Grundsteuer A: landwirtschaftlich

genutzte Grundstücke; Grundsteuer B: bebaute oder bebaubare Grundstücke) - Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer – Ein Teil der Einkommens- und der Umsatzsteuer

fließt an die Gemeinden, um Schwankungen in den Einnahmen der Gewerbesteuer auszugleichen. - Vergnügungs-, Hunde- und Jagdsteuer - Landesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU)

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Zusammen mit den Schlüsselzuweisungen vom Land und den sonstigen allgemeinen Zuweisungen

wie bspw. den Finanzausgleichsleistungen (FAG), stellt die Leistungsbeteiligung des Bundes für die

Umsetzung der G rundsicherung für A rbeitsuchende eine de r größte n Ertragspo sitionen dieser

Kostenartengruppe da r. Dan eben werde n hier aber a uch verschie dene Zuwei sungen und

Zuschüsse für lfd. Zwecke von unterschiedlichen Zuweisungsgebern abgebildet.

Beispiele

- Zuweisungen für einzelne Projekte - Zuweisungen vom Land für Kindergärten

3. Auflösungserträge aus Sonderposten

Bei die sen E rträgen h andelt es sich um Auflösung serträge au s Sonde rposten für Beiträ ge un d

Entgelte sowie Auflösungserträge aus Investitionszuwendungen. Zuweisungen und Zuschüsse fü r

Investitionen, die die Sta dt für abn utzbare Ve rmögensgegenstände erhält, si nd als S onderposten

auszuweisen und werden e ntsprechend der Nutzungsdauer des a bnutzbaren

Vermögensgegenstandes aufgelöst. Die ser Auflö sungsbetrag wird im Hau shalt als o rdentlicher

Ertrag ab gebildet. De mgegenüber stehen d ie Abschreibung en für den abn utzbaren

Vermögensgegenstand als ordentlicher Aufwand.

Beispiel

- Ertragswirksame Auflösung einer investiven Zuweisung vom Land für den Bau einer Kindertagesstätte

1 vgl. auch Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmenplan des Landes Niedersachsen

9

Allgemeines

4. Sonstige Transfererträge

Hierbei h andelt es si ch um Kosten ersätze, di e in den So zialleistungsgesetzen vorg esehen sin d,

soweit sie de n vollen od er teilwei sen E rsatz einer sozialen Leistung darstellen un d vo n p rivaten

Personen oder von Sozialleistungsträgern stammen sowie rechtlich dem Versicherten zustehen.

Beispiel

- Übergeleitete Renten und andere Kostenbeiträge von Eingliederungshilfeempfängern in Einrichtungen

5. Öffentlich-rechtliche Entgelte

Bei diese n Erträg en werd en Verwaltun gsgebühren, Benutzu ngsgebühren u nd ähnlich e En tgelte

erfasst. Verwaltun gsgebühren si nd Gege nleistungen für Amtshan dlungen un d son stige

Verwaltungstätigkeiten. Die Benutzungsgebühren bzw. -entgelte werden für die Inanspruchnahme

öffentlicher Einrichtungen erhoben.

Beispiele

- Passgebühren - Genehmigungsgebühren - Eintritts-/Führungsentgelte in Museen

6. Privatrechtliche Entgelte

Bei den privatrechtlichen Entgelten wird im Wesentlichen zwischen Mieten und Pachten, E rträgen

aus Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Entgelten unterschieden.

Beispiele

- Erträge aus der Vermietung und der Verpachtung von Grundstücken, städtischen Wohnungen sowie aus der Überlassung von städtischen Räumen

- Entgelte für die Mittagsverpflegung in Schulen - Empfangene Schadensersatzleistungen für Reparaturschäden

7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Kostenerstattungen und -umlagen erh ält die St adt vom Bund, Land, Gem einden ode r übrigen

Bereichen sowie von Verbänden, Vereinen, öffentlichen Körperschaften und ähnlichen Institutionen.

Hierbei handelt es sich u m den Ersatz von Au fwendungen der laufenden Verwaltungstätigkeit, die

eine Stelle für eine andere erbracht hat.

Beispiele

- Erstattungen durch den Bund, das Land oder Gemeindeverbände (bspw. im Sozialbereich oder für Wahlen) - Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden im Schulbereich (Gastschulgelder)

8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge

Wesentliche Positionen dieser Kostenartengruppe sind Zinserträge von verbundenen Unternehmen

und a nderen Berei chen sowie Gewinnanteile a n ve rbundenen Unternehmen und Beteilig ungen.

Ferner zählt hierzu die Verzinsung von Steuernachforderungen.

10

Allgemeines

Beispiele

- Eigenkapitalverzinsung des Osnabrücker ServiceBetriebs (OSB) und des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb

- Zinserträge aus Gesellschafterdarlehen der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)

- Zinserträge von verbundenen Unternehmen aufgrund der Konzernfinanzierung - Zinsertrag aus verbundenen Unternehmen durch die Verzinsung der stillen Einlage bei der Stadtwerke

Osnabrück AG - Gewinnabführungen der Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und OSB sowie die

Rückführung des Eigenkapitals des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb

9. aktivierte Eigenleistungen

Nach § 15 Abs. 4 G emHKVO sind aktivierungsfähige Eig enleistungen zu veran schlagen. Da zu

zählen u. a. Personal aufwendungen, die für die Herstellung eines Vermö gensgegenstandes

angefallen sind.

Beispiel

- Personalkosten, die für Planungen durch städtische Ingenieure angefallen sind. Würde ein externes

Planungsbüro beauftragt, wären diese Kosten ebenfalls aktivierungsfähig.

10. Bestandsveränderungen

Keine Relevanz für die Stadt Osnabrück.

11. Sonstige ordentliche Erträge

Die größte Position in di eser Ertragsgruppe nehmen die Konzessionsabgaben ein. Diese werden

von Energie- und Wasserversorgungsunternehmen dafür gezahlt, dass ihnen das Recht eingeräumt

wurde, für die Verle gung und d en Betrieb von Leitungen, die der unmittelb aren Verso rgung mi t

Strom, Gas und Wasser dienen, öffentliche Wege zu nutzen.

Zudem fallen unter diese Ertragsgruppe Buß-, Zwangs- und Verwarnungsgelder, die sich über den

gesamten Haushalt verteilen. Der Schwerpunkt liegt im Bereich des Ordnungswesens.

Des Weiteren werd en h ier E rträge aus de r Auf lösung vo n Rückstellungen o der au s d er

Inanspruchnahme von Gewährleistungen und Bürgschaften dargestellt.

2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen

13. Aufwendungen für aktives Personal

Hierunter fall en di e Kosten für die Beschäftigten und Beamtinnen/Beamten der Stadt Osnabrück.

Diese setze n sich au s den Geh altszahlungen, den Sozial versicherungsabgaben b zw. de n

Beihilfeleistungen sowie den Pensions- und Beihilferückstellungen zusammen.

11

Allgemeines

14. Aufwendungen für Versorgung

Zu die ser Kostena rtengruppe zählen vor allem die Verso rgungsaufwendungen für

Beamtinnen/Beamte sowie die Beihilfe - u nd Unte rstützungsleistungen fü r

Versorgungsempfänger/innen. Daneben werden hier auch die Pensions- und Beihilferückstellungen

für die Versorgungsempfänger/innen abgebildet.

Beispiele

- Ruhegelder, Unterhaltsbeiträge, Hinterbliebenenbezüge, etc.

15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Die wesentlichen Bereiche dieser Kostenartengruppe sind die Aufwendungen für die Unterhaltung

des be weglichen Ve rmögens, Mi eten und Pa chten, die Be wirtschaftung de r Gru ndstücke und

baulichen A nlagen, die Haltung vo n Fahrze ugen so wie die beso nderen Verwaltu ngs- un d

Betriebsaufwendungen.

Beispiele

- Aufwendungen für Gutachten - Bewirtschaftungsaufwendungen wie z. B. Heizung, Reinigung, Beleuchtung, Wasser - Öffentlichkeitsarbeit - Dienst- und Schutzkleidung - Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial

16. Abschreibungen

Abnutzbare Vermöge nsgegenstände müssen gemäß der kalkuli erten Nutzung sdauer

abgeschrieben we rden. E benso e rfolgen Ab schreibungen a uf Finan zvermögen (Forderungen)

bspw. in Form von Einze l- ode r Pauschal wertberichtigungen, sofern ein e F orderung nicht mehr

realisiert werden kann.

Beispiel

- Abschreibungen für Büromöbel und EDV-Ausstattung

17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Zu dieser Position zählen v. a. die Zinsaufwendungen für Kredite.

18. Transferaufwendungen

Zu den Transferaufwendungen zählen u. a. die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für laufende

Zwecke, di e Schul dendiensthilfen so wie di e Sozialt ransferaufwendungen. Auch di e

Steuerbeteiligungen (Ge werbesteuerumlage) u nd allgemeinen Umlagen (bspw. Z ahlungen im

Rahmen des Entschuldungsfonds) werden bei den Transferaufwendungen abgebildet.

Beispiele

- Sozialtransferaufwendungen: bspw. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, Zahlungen an Asylbewerber, - (Betriebskosten-)Zuschüsse an freie Träger der Jugendhilfe bspw. für den Betrieb von Kindertagesstätten,- Zuschüsse an verbundene Unternehmen wie den Osnabrücker ServiceBetrieb, Städtische Bühnen gGmbH

12

Allgemeines

- Zuschüsse im Rahmen der Sport- und Kulturförderung - Schuldendienste

19. Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentli chen Aufwe ndungen stellen n ach de n Tra nsferaufwendungen de n g rößten

Aufwandsbereich der Stadt Osnabrück dar. Hier werden u. a. Aufwendungen für

- die Leistungsbeteiligung der Gemeinden für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (bspw. Kosten der Unterkunft und Heizung),

- die Nutzungsentschädigung, Nebenkosten etc. an den EB immobilien- und Gebäudemanagement sowie

- die Geschäftsaufwendungen (bspw. Telekommunikation, Datenverarbeitung, Bürobedarf)

abgebildet.

2.2.2 Finanzhaushalt

2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit

Hierbei handelt es sich um Zuweisungen von Dritten für Investitionsmaßnahmen der Stadt.

Beispiel

- Landeszuweisung für städtische Großprojekte (Stadtumbau West, Sanierungsgebiete) - Zuschüsse für den Ausbau von Kindertagesstätten

20. Beiträge und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit

Hier werden bspw. Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch oder Beiträge für Investitionen

nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz abgebildet.

21. Veräußerung von Sachvermögen

Neben dem Verkauf vo n bewe glichem Vermög en fällt hierunter au ch di e Veräuß erung von

Grundstücken und Gebäuden.

22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen

Hierzu zähle n die Ein zahlungen aus de r Ve räußerung von A nteilsrechten (b spw. Akti en) an

verbunden Unternehmen und Beteiligungen sowie aus der Veräußerung von Wertpapieren.

23. Sonstige Investitionstätigkeit

Hierunter fall en vor alle m die Rückflüsse a us Ausleihungen (= langfristige Ford erungen, deren

Anspruch sich aus einem Kapitalzufluss durch die Stadt ergibt) bspw. an verbundene Unternehmen.

13

Allgemeines

2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

Hierunter fal len u. a. die Ausza hlungen fü r d en Kauf von Grundstücken ode r auch die

Grunderwerbskosten, wie z. B. Auszahlun gen für Verme ssung, Grun dbucheintragungen oder

Notarkosten.

26. Baumaßnahmen

Hierbei handelt es sich um die Au szahlungen für Erweiterungs-, Neu-, Um- und Ausbauten sowie

Abbruch- un d Aufschli eßungskosten, wen n sie zur Du rchführung von B auten erfo rderlich sind.

Hiervon ab zugrenzen sind Sa nierungsmaßnahmen, die sich nu r i m Ergeb nishaushalt

niederschlagen.

Beispiel

(Hinweis: Die Gebäude der Stadt Osnabrück (bspw. Schulen, Kindertagesstätten) sind im Wesentlichen beim EB Immobilien- und Gebäudemanagement bilanziert, sodass entsprechende Baumaßnahmen dort im Wirtschaftsplan abgebildet werden.)

- Straßen und Brücken

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen

Bei diese r Kostena rtengruppe han delt es sich um die Auszahlun gen für den Erwe rb von

immateriellen oder materiellen Vermögensgegenständen.

Beispiele

- Kauf von Fahrzeugen - Kauf von PC’s, Lizenzen o. ä.

28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen

Diese Koste nartengruppe umfasst die Auszahl ungen für de n Erwerb von Anteilsrechten an

verbundenen Unternehmen, den Erwerb von Beteiligungen sowie von Wertpapieren.

Beispiele

- Kapitalzuführungen an Eigengesellschaften - Termingeldanlagen

29. Aktivierbare Zuwendungen

Hierbei handelt es sich um Zuweisungen und Zuschüssen für investive Maßnahmen, die die Stadt

Dritten (bspw. Land, Gemeinde/Gemeindeverbände, Vereine, Kirchen) gewährt.

Beispiel

- Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Kindertagesstätte an Dritte

14

Allgemeines

30. Sonstige Investitionstätigkeit

Die Auszahlungen im Rahmen der sonstigen Investitionstätigkeit beziehen sich auf die G ewährung

von Ausleihungen, d. h. Auszahlungen, die die Forderungen auf Ausleihungen erhöhen.

Beispiel

- Zahlung eines Gesellschafterdarlehens an eine Eigengesellschaft

2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

Bei diesen beiden Kostenartengruppen handelt es sich im Wesentlichen um die

Verrechnung des sog. Verwaltungsoverheads. Hierbei handelt es sich um die Verteilung

der Aufwendungen vor allem der Dienststellen/Bereiche, deren Aufgabenwahrnehmung

sich auf die gesamte Verwaltung beziehen und nicht einem bestimmten Bereich

konkret zugeordnet werden können.

Daneben gibt es aber auch Verrechnungen zwischen einzelnen Dienststellen, denen ein

definiertes Auftraggeber-/Auftragnehmerverhältnis zugrunde liegt und bei denen

die Verrechnung über Kontrakte erfolgt.

15

16

Vorwort

17

Vorwort

I. Einleitung Mit dem Verwaltungsentwurf für de n Haushalt 2016/2017 wird der zweite Doppelhausha lt nach 2011/2012 in die politische Beratung eingebracht. Die Stadt Osnabrück macht damit erneut Gebrauch von der Ermächtigung gem. § 112 Abs. 3 Satz 2 des Nds. Kommunalver-fassungsgesetzes (NKomVG). Diese Vorgehensweise wurde aufgrund folgender Vorteile gewählt: - Ein Doppelhaushalt erfo rdert lediglich eine Haushaltsberatu ng. Infolgedessen reduziert

sich der Arbeitsaufwand auf allen Verwaltungsebenen und im Rat. - Durch die verbindliche Planungsgrundlage für zwei Jahre entfällt die Vorläufigkeit im

zweiten Haushaltsjahr . Dieses er möglicht eine Verstetigung des o perativen Verwal-tungshandelns und bietet Verlässlichkeit sowo hl für die Verwaltung als auch für die Empfänger öffentlicher Leistungen. Zudem können sich au ch wirtschaftliche Vorteile (z. B. bei Ausschreibungen) ergeben.

- Dem im Herbst 2016 neu zu wählenden Rat verbleibt durch den Doppelhaushalt auf der

einen Seite ausreichend Zeit, sich in die Systematik des Haushaltsverf ahrens und der Haushaltssituation einzuarbeiten. Auf der anderen Seite hat er jedoch die Möglichkeit , notwendige Anpassungen im Rah men einer Nachtragssat zung i. S. d. § 115 NKo mVG vorzunehmen und damit seine Haushaltshoheit auszuüben.

II. Haushaltssituation Mit dem Ha ushaltsplan 2016/2017 werden erstmalig für alle Planjahre Ertrags- u nd Auf-wandssummen von über 500 Mio. € ausg ewiesen. Dies verdeutlicht das erhebliche Haus-haltsvolumen, dass die Stadt Osnabrück inzwischen bewirtschaftet.

bis 2014 Rechnungsergebnisse

350

400

450

500

550

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

in M

io. €

Entwicklung der Erträge und Aufwendungen

Erträge Aufwendungen

18

Vorwort

Bedauerlich ist, dass b ereits seit e inigen Jahr en und auch für alle Planjahre ein e nahezu konstante Unterdeckung ausgewiesen wird. Die Erträge reichen nicht aus, um die Aufwen-dungen zu decken. Dies führt zu einer stetigen Steigerung der Gesamtdefizite.

bis 2014 Rechnungsergebnisse

bis 2014 Rechnungsergebnisse Um diese Unterdeckung durch Aufwandsreduzie rungen oder Ertragssteigerungen abzubau-en, wurden in den vergangenen Jahren bereits viele Konsolidierungsmaßnahmen umgesetzt. Zuletzt wurde für 2015 ein Konsolidierungskon zept besch lossen, durch das vorrangig eine deutliche Ertragssteigerung erreicht werden sollte. Zudem wurden intensive Verha ndlungen

-40

-30

-20

-10

0

10

20

30

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020-35,86

-3,49 -2,05

23,22

-4,52-6,76

-9,16 -10,27

-5,21

-11,10 -9,99-7,04

in M

io. €

Strukturelle Defizite/Überschüsse

0

20

40

60

80

100

120

140

160

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

113,5 117,0 119,1

95,8100,4

107,1116,3

126,6131,8

142,9152,9

159,9

in M

io. €

Entwicklung der Gesamtdefizite

19

Vorwort

mit dem La ndkreis geführt, um die Erträge aus Gastschulg eldern zu er höhen. Daneben ha-ben auch B und und La nd durch st eigende Kostenbeteiligungen - z. B. für Drittkräfte in den städtischen Kindertagesstätten, zur Umsetzung der Inklusion, für Leistungen nach dem Asyl-bewerberleistungsgesetz und für die Kosten der Unterkunft - zur Steigerung der Erträge bei-getragen.

Diese steigenden Erträge führen jedoch nur dann zu einer Reduzierung des Defizits, wenn die Steigerung der Aufwendungen gebremst, im besten Fall stabilisiert werden kann. Ge-rade in den Bereichen der größten Kostentreiber sind jedoch weitere Steigerungen zu erwar-ten. Dies betrifft in hohem Maße die Aufwendungen für die Leistung der Unterkunft und Hei-zung im Rahmen der Grundsicheru ng, die Hilfe n zur Pflege und die Eingliederungshilfe so-wie die Le istungen n ach dem Asylbewerberleistungsgesetz, d ie aufgrund d es unge-brochenen Zustroms von Flüchtlingen nach Deutschland weiter ansteigen werden.

Dieses gilt auch für die Aufwendun gen im Bereich der Tageseinrichtu ngen zur Förderun g von Kindern. Um dem im August 2013 in Kraft getretenen Rechtsanspruch auf einen Betreu-ungsplatz für Kinder unter drei Jahr en ab dem vollendeten ersten Lebe nsjahr Rechnung tra-gen zu können, wurden und werden weiterhin umfangreiche Investitionen in den Au sbau der Kindertagesstätten getä tigt. Mit dieser Entwicklung gehen weiter steig ende Betriebskosten einher, die auf einem h ohen Niveau kurzfristig nicht beein flussbar sind und weiteren Dyna-miken durch Tarifsteigerungen und steigende Energiekosten unterliegen.

Diese Entwicklungen verdeutlichen, dass ein Ende der Konsolidierung snotwendigkeit noch lange nicht in Sicht ist. Diese muss mindestens mit der gleichen Intensität fortgeführt werden und wird auch vor strukturellen Veränderungen nicht halt machen können.

Aus diesem Grund hat die Verwaltung Konsolidierungsvorschläge erarbeitet und wird diese – parallel mit dem Verwaltungsentwurf – in die politische Beratung einbringen.

III. Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 – 2020

Grundlage und begleit endes Verf ahren für d as Haushalt saufstellungsverfahren 2016/2017 bilden die strategischen Ziele 2016 – 2020, die in einem umfangreichen Verfahren – sowohl verwaltungsseitig als auch von Seiten der Politik – erarbeit et und am 10.03.2015 d urch den Rat beschlossen wurden.

Ausgehend von diesen strategischen Zielen wurde ein Handlungspapier mit Zentralen Hand-lungsfeldern erarbeitet, in dem die zur Erreichun g der strategischen Ziele nötigen Strategien abgebildet werden. Diese bieten auch – und da durch ist die Verbindung zum Haushaltsplan gegeben – eine Orientierung für die inhaltliche Festlegung der Produktziele sowie für die Planung der finanziellen Mittel. Das Handlungspapier mit den strategischen Zielen und zent-ralen Handlungsfeldern ist Bestandteil dieses Verwaltungsentwurfes.

Da bis zum Ende des verwaltungsinternen Pla nungsverfahrens noch keine Beschlussfas-sung zu den zentralen Handlungsf eldern herbeigeführt werden konnte, sind die auf dieser Grundlage im Verwaltungsentwurf abgebildeten Produktziele und Finanzierungsschwerpunk-te noch als vorläufig zu betrachten. Da ein Aspekt für die Wesentlichkeit von Produkten der Beitrag zu einem strategischen Ziel ist, könn en sich durch Anpassu ngen an den zentralen Handlungsfeldern auch noch Veränderungen bei den als wesentlich dargestellten Produkten ergeben.

20

Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 – 2020 Ziele und Zentrale Handlungsfelder

21

I. Weiterentwicklung der strategischen

Steuerung .....................................................................23

II. Strategische Ziele der Stadt Osnabrück

2016 – 2020 ...................................................................30

III. Zentrale Handlungsfelder ...........................................33Aspekte mit Querschnittscharakter ............................................34

1. Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung .....................352. Perspektiven für junge Menschen ..........................................373. Nachhaltige Mobilität ...............................................................384. Umweltbewusstsein und Schutz der natürlichen Lebens-

grundlagen ...............................................................................39

5. Chancengleichheit durch Bildungsbeteiligung undBekämpfung von Kinderarmut................................................40

6. Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote ................................427. Regionale Kooperation ............................................................438. Finanzielle Handlungsfähigkeit ...............................................44

IV. Strategische Steuerung als Dauerauf-

gabe ..............................................................................46

Inhalt

22

I Weiterentwicklung der strategischen Steuerung der Stadt Osnabrück

„Ohne Ziel ist jeder Weg falsch.“ Konfuzius, chinesischer Philosoph

23

Hintergrund und Ziele Die Stadt Osnabrück hat in den vergangenen Jahrzehnten viele Modernisie-rungsmaßnahmen durchgeführt, um den Wandel von einer Ordnungskom-mune zu einem vorausschauend agierenden Konzern mit Dienstleistungs-verständnis und Bürgerorientierung zu gestalten.

Nun gilt es, diesen Konzern hinsichtlich einer einheitlichen Ausrichtung zu stärken und die bisherigen strategischen Zielformulierungen zu überarbeiten. Mit klar formulierten Zielen und Strategien sollen die vielfältigen Aufgaben sowie der Ressourceneinsatz gesteuert werden. Dieses erfordert politischen Mut, die Weitsicht vieler Beteiligter und die Kunst der Führungskräfte und Beschäftigten in der Verwaltung, die Handlungsmaximen für das Alltagsge-schäft neu zu justieren.

Dass sich dieser Aufwand in eine Win-Win-Situation für die Beteiligten aus Rat, Verwaltung und nicht zuletzt der Bürgerschaft auflösen kann, zeigen die vielen Vorteile eines weiterentwickelten Ansatzes zur strategischen Steue-rung.

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Das Osnabrücker System der strategischen Steuerung Das System der strategischen Steuerung besteht aus drei Ebenen:

1. Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020Strategische Ziele definieren für den Zeitraum von 2016 bis 2020die langfristigen Entwicklungsabsichten.

2. Zentrale HandlungsfelderZentrale Handlungsfelder konkretisieren die Strategischen Ziele.Sie stellen mittelfristige Strategieansätze, die zur Erreichung derZiele notwendig sind.

3. ProduktzieleProduktziele stellen die für die im Haushaltsplan der Stadt Osnab-rück beschriebenen Produkte wesentlichen Aktivitäten der Fach-bereiche der Verwaltung dar.

Durch diese Betrachtungsweise ist eine direkte Ableitung konkreter Aktivitä-ten mit Relevanz im Produkthaushalt von den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 – 2020 aus möglich. Gleichzeitig erlaubt das System eine ständige Vergewisserung darüber, ob die Aktivitäten der Verwaltung den gemeinsam verabredeten Zielen entsprechen.

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Auf den verschiedenen Zielebenen sollen Kennzahlen dazu dienen den Grad der Zielerreichung einschätzen zu können. So erhält die Verwaltung ein Con-trolling- und Frühwarnsystem, um steuernd einzugreifen aber auch die Mög-lichkeit Erfolge zu messen.

Die Produktziele sollen regelmäßig auf Ihren Beitrag zur Zielerreichung überprüft und bewertet werden. Durch diese Bewertung und die daraus re-sultierenden Möglichkeit der Priorisierung der Produktziele am Grad ihrer Wirkung auf die Zielerreichung können Nachrangigkeiten identifiziert werden, die dazu führen können, strategisch weniger relevante Leistungen zu redu-zieren oder einzustellen.

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Der Erarbeitungsprozess Der bisherige Ziel- und Strategieprozess zur Erarbeitung dieses Handlungs-papiers kann in drei Phasen beschrieben werden:

Im Zuge der strategischen Analyse haben Experten aus verschiedenen Fachbereichen und Beteiligungen in sieben thematischen Workshops von Juni bis November 2014 die aktuelle städtische Ausgangslage diskutiert und analysiert. In diesem Zusammenhang wurden die spezifischen Stärken und Schwächen der Stadt Osnabrück beschrieben sowie relevante Trends iden-tifiziert und deren Auswirkungen, Chancen und Bedrohungen für die zukünf-tige Entwicklung der Stadt erarbeitet.

Diese verwaltungsinternen Vorüberlegungen wurden in einem Workshop mit Teilnehmenden aus allen Ratsfraktionen abgeglichen und vervollständigt.

Ziel war es, die Wahrnehmungen der Beteiligten zu schärfen und auszutau-schen sowie hinsichtlich ihrer Relevanz für die kommenden Jahre zu priori-sieren. So ergab sich ein gemeinsames Verständnis der Ausgangslage zu-sammengefasst in einem umfangreichen Lagebild, welches die Basis und Voraussetzung der weiteren strategischen Zielüberlegung bildete.

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Erste Formulierungsvorschläge für Strategische Ziele wurden durch die Ver-waltung im Dezember 2014 erarbeitet. Diese wurden durch Vertreterinnen und Vertreter der Ratsfraktionen im Januar und Februar 2015 intensiv diskutiert, überprüft und ergänzt, so dass schlussendlich in der Sitzung des Rates vom 10.03.2015 mit großer Mehrheit acht Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 verabschiedet werden konnten.

Zeitgleich wurde die Verwaltung beauftragt, die Strategischen Ziele durch die Erarbeitung der Zentralen Handlungsfelder zu konkretisieren, erste Kennzah-len zu identifizieren und einen Vorschlag für eine Methodik zur Produktpriori-sierung zu entwickeln.

Die Ableitung der Zentralen Handlungsfelder erfolgte in acht verwaltungsinter-nen Workshops, die sich durch eine breite, interdisziplinäre Besetzung von Expertinnen und Experten verschiedener Organisationseinheiten bzw. Beteili-gungen auszeichneten. In engagierten Diskussionen wurden die Ziele aus un-terschiedlichen Blickwinkeln betrachtet, so dass hohe Wirksamkeitsgrade in der Zielerreichung angestrebt werden konnten.

Im Ergebnis werden die Strategischen Ziele jeweils durch drei bis acht zentrale Handlungsfelder konkretisiert. Diese insgesamt 40 Punkte sind im vorliegen-den Strategie- und Handlungspapier zusammengefasst und dienen den Fach-bereichen und Beteiligungen in den nächsten Jahren als Orientierung für die inhaltliche Aufgabenwahrnehmung sowie Planung der finanziellen Mittel.

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Ausblick auf den weiteren Planungsprozess Produktpriorisierung

Im nächsten Schritt ist im Rahmen der Jahresplanung abzuleiten, welche kon-kreten operativen Schritte zur Zielerreichung getätigt werden sollen. Hierzu werden im Laufe der Aufstellung des Haushaltes die bestehenden freiwilligen und im Standard beeinflussbaren Produkte innerhalb der Stadtverwaltung so-wie die Aufgaben der Beteiligungen überprüft und weiterentwickelt. Abhängig davon, ob und welcher Beitrag zur Erreichung der einzelnen Zentralen Hand-lungsfeldern geleistet werden kann, sind die Produkte über die Neuformulie-rung von Produktzielen auf die Strategischen Ziele und Handlungsfelder hin neu zu justieren und in ihrem Beitrag zur Zielerreichung zu bewerten.

Auf Basis dieser Einschätzung wird die Beratung über die auf Basis des Eck-wertebschlusses erarbeiteten Konsolidierungsmöglichkeiten im Vorstand und im Rat der Stadt Osnabrück unterstützt.

Kennzahlen und Monitoring

Im Rahmen des Erarbeitungsprozesses wurden zahlreiche Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung diskutiert. Es hat sich gezeigt, dass diese Diskus-sion fortgesetzt werden muss, um zu aussagekräftigen Kennzahlensystemen zu kommen. Daneben gilt es diese im Sinne eines umfangreichen Stadtmoni-torings zu integrieren.

Verknüpfung mit der leistungsorientierten Bezahlung

Als abschließender Planungsschritt wird im Zuge der jährlichen Zielvereinba-rung für jede/-n Mitarbeiter/-in der persönliche Beitrag zur Erreichung der stra-tegischen Ziele konkretisiert.

Dieser konsistente Ziel- und Steuerungsansatz birgt die Sicherheit, dass alle nötigen Kräfte gebündelt und auf die Erreichung der strategischen Ziele hin ausgerichtet werden. Gleichzeitig kann das Engagement und die Motivation der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch einen hohen Grad an Orientierung unterstützt werden.

Strategische Steuerung als Führungsaufgabe

Das System der allgemeinen Zielsteuerung lebt davon, dass engagierte Füh-rungskräfte diesen Prozess tragen und in ihren Verantwortungsbereichen um-setzen. Damit dies gelingt, wird im Rahmen der Führungskräfteaus- und -weiterbildung die Zielsteuerung zum Grundbestandteil des Wissenskanons gmacht und eine positive Haltung hierzu angestrebt.

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II Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020

„Wer nicht genau weiß wo er hin will, der darf sich nicht wundern, wenn er ganz wo-anders ankommt.“ Mark Twain

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Osnabrück ist eine moderne Stadtgesellschaft, die ihre wachsende Vielfalt als Bereicherung empfindet und al-len Gruppen gleiche Teilhabechancen bietet.

Osnabrück ist geprägt durch eine sozial- und umweltgerech-te Stadtentwicklung, die auf einer verträglichen Verdichtung der Funktionsbereiche Wohnen, Wirtschaft und Freizeit auf-baut. In 2020 haben 167.000 Menschen ihren Hauptwohn-sitz in der Stadt mit für sie bezahlbarem Wohnraum gefun-den.

Osnabrück ist ein anziehender Hochschul- und Ausbil-dungsstandort und bietet 2020 allen jungen Menschen eine attraktive Lebensperspektive.

Osnabrück ist 2020 auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mo-bilität, die keine Bevölkerungsgruppen ausschließt und die regionale Verflechtungen im Blick hat, sichtbar vorange-kommen.

Osnabrück hat 2020 ein nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung gestärkt und reduziert (nach Maßgabe des „Masterplans 100 % Klimaschutz“) seinen CO2-Ausstoß und seinen Energieverbrauch deutlich.

Sozial- und um-weltgerechte

Stadtentwicklung

Perspektiven für

junge Menschen

Nachhaltige

Mobilität

Umweltbewusst-sein und Schutz der natürlichen Lebensgrundla-

gen

31

Osnabrück hat 2020 die Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche unabhängig von der kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende Bildungsangebote gestärkt. Die Umsetzung der Kinderrechte ist spürbar vorangekommen und die Stadt hat sich erfolgreich für die Förderung von Kin-dern und Jugendlichen in allen Lebenslagen eingesetzt, de-ren Lebenssituation sich dadurch messbar verbessert hat. Die Stadt hat substantielle Beiträge zur Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut geleistet.

Osnabrück wird 2020 als „Friedensstadt“ und Kulturstandort nach innen und außen stärker wahrgenommen. Vielfältige, auch niedrigschwellige Kultur- und Freizeitmöglichkeiten tragen zum Dialog und zur Identifikation innerhalb der Stadtgesellschaft bei und berücksichtigen aktuelle Trends und gesellschaftliche Entwicklungen.

Osnabrück hat 2020 als Oberzentrum zur Stärkung der Re-gion die Kooperation mit den benachbarten Landkreisen und Kommunen vertieft und ausgebaut.

Osnabrück erzielt im Kernhaushalt unter Einbeziehung der Beteiligungen Überschüsse. Bis 2020 sind die im Ergebnis-haushalt aufgelaufenen Defizite deutlich reduziert. Die Ei-genkapitalquote bleibt stabil.

Chancengleich-heit durch Bil-dungsteilhabe

und Bekämpfung

von Kinderarmut

Vielseitige Kultur- und Freizeit-

angebote

Regionale

Kooperation

Finanzielle Handlungs-

fähigkeit

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Zentrale Handlungsfelder III

„Die Zukunft soll man nicht voraussehen wollen, sondern möglich machen.“ Antoine de Saint-Exupéry

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Vielfalt als Chance begreifen

Eine stabile Stadtgesellschaft baut auf der Vielfalt der in Osnabrück leben-den Menschen unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Begabung auf. Daher sind bei der Umsetzung aller Handlungsfelder die Perspektiven der Integration, des Gender Mainstreamings sowie der Inklusion zu berücksich-tigen.

Information und Partizipation zielgruppenorientiert sicherstellen

Bei der Umsetzung der Handlungsfelder sind die Interessen und Belange unterschiedlicher Zielgruppen zu berücksichtigen. Durch geeignete Maß-nahmen ist der Informationsfluss sicherzustellen. Partizipationsmöglichkei-ten sind zielgruppenorientiert zu entwickeln

Marketing und Öffentlichkeitsarbeit weiterentwickeln

Nicht zuletzt zur Steigerung von Erträgen, der Bekanntmachung von Ange-boten und Aktivitäten, jedoch auch um die Erfolge der Arbeit im Konzern Stadt sichtbar zu machen, sind die Möglichkeiten des Marketings und der Öffentlichkeitsarbeit voll auszuschöpfen.

Personal entwickeln

Qualifiziertes Personal ist eine Grundvoraussetzung, die Aufgaben im Sinne der Zentralen Handlungsfelder zu erreichen. Der stetige Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Gewinnung von Fach- und Füh-rungskräften kommt eine besondere Bedeutung zu.

Aspekte mit Querschnitts-charakter

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1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung för-dern

Die vom Rat im Dezember 2014 angestrebte Wohnraumentwicklung wird auf der Basis einer quantitativen und qualitativen Analyse der Bedarfe un-terschiedlicher Zielgruppen aktiv gesteuert. Hierzu soll einerseits die Stadt-erneuerung im Bestand vorangetrieben werden. In diesem Zusammenhang sind die Aktivierung von leerstehendem Wohnraum und die Nachverdich-tung in geeigneten Bebauungsbereichen zu fördern. Andererseits sollen im Rahmen eines aktiven Flächenmanagements und einer integrierten Flä-chenbereitstellung neue Wohnbauflächen erschlossen und vermarktet wer-den.

1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben

Eine zentrale Voraussetzung für den Verbleib und den Zuzug von Bürgerin-nen und Bürgern in der Stadt ist eine ausreichende Anzahl zukunftsfähiger Arbeitsplätze. Deshalb soll die Bestandsentwicklung und Neuansiedlung von Gewerbebetrieben gefördert werden. Hierzu sind bestehende und neu zu entwickelnde Gewerbeflächen unter Berücksichtigung der sozialen und öko-logischen Belange zu sichern und weiterzuentwickeln. Möglichkeiten regio-naler Kooperationen insbesondere mit den umliegenden Kommunen sind verstärkt zu prüfen. In der Stadtverwaltung und den städtischen Unternehmen und Beteiligungen ist eine wirtschaftsfreundliche Grundstimmung und ein vernetztes, zielge-richtetes Zusammenwirken der Beteiligten in den Feldern Wirtschaft und Arbeit zu etablieren. (Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 2)

1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen

Durch eine Berücksichtigung der sozialen Belange in der Stadtentwicklung kann es gelingen, den vielfältigen Anforderungen und Bedarfen einer hete-rogener werdenden Bevölkerung gerecht zu werden. Hierbei steht das so-ziale Miteinander als Leitmotiv einer lebenswerten Stadt im Vordergrund.

Osnabrück ist geprägt durch eine sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung, die auf einer verträglichen Verdichtung der Funktionsbereiche Wohnen, Wirtschaft und Freizeit aufbaut. In 2020 haben 167.000 Menschen ihren Hauptwohnsitz in der Stadt

mit für sie bezahlbarem Wohnraum gefunden.

1. Sozial- und umweltver-trägliche Stadtentwicklung

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1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern

Die Aufenthaltsqualität in der Stadt wird unter Berücksichtigung der Sicherheit, der Lärmreduzierung, der Sauberkeit und der guten Luftqualität gefördert. Die Attraktivität der Stadt mit seiner Lage im Natur- und Geopark und dem histori-schen Mittelpunkt als positives Identifikationsmerkmal und insbesondere dem Rathaus als europäischem Kulturerbe wird ausgebaut. Grün- und Freiflächen sind als wichtige Standortfaktoren und zum Schutz der natürlichen Lebens-grundlagen zu erhalten sowie qualitativ zu profilieren. Hierbei sind die Bewah-rung und die Förderung der Biodiversität zu beachten. Klimaschutz sowie An-passungen an die Folgen des Klimawandels sind im Rahmen der Stadtentwick-lung zu berücksichtigen.

1.5 Willkommenskultur fördern

Unabhängig von ihrer Herkunft und ihrem sozialen Status werden alle Men-schen in Osnabrück willkommen geheißen. Dies gilt auch ausdrücklich für Flüchtlinge. Entsprechende Angebote sind zu identifizieren, bei Bedarf weiter-zuentwickeln und aufeinander abzustimmen.

1.6 Standortmarketing stärken

Die Attraktivität der Stadt Osnabrück als Wohn- und Arbeitsstandort wird insbe-sondere auch in Hinblick auf jüngere Bevölkerungsgruppen durch ein ausge-bautes Standortmarketing verstärkt herausgestellt. Hierbei werden die vorhan-denen Ansätze der Hochschulen, verschiedener Netzwerke und Einrichtungen sowie die vorhandenen Marken „Friedensstadt“ und „Natur- und Geopark TER-RA.vita“ einbezogen. (Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 2).

Sozial- und umweltverträgliche Stadtent-wicklung - Fortsetzung

36

2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezi-fisch fördern

Um die vielfältigen Potentiale aller junger Menschen für Osnabrück zu erhal-ten, sind die Übergänge von Schule in Ausbildung und Studium sowie an-schließend in den Beruf entsprechend der individuellen Bedürfnisse optimal zu gestalten. Unterstützend wirkt eine enge Verzahnung und optimale Ko-operation zwischen den Trägern der Aus- und Weiterbildung, der Hochschu-len, der Wirtschaft und der Arbeitsverwaltung.

2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern

Junge Menschen sollen in der Stadt Osnabrück zukunftsfähige Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze vorfinden. Durch die Gestaltung entsprechender Rahmenbedingungen soll die Wirtschaft in ihrer Leistungsfähigkeit unter-stützt und gute Bedingungen für Unternehmensgründungen geschaffen werden. Attraktive Schul- und Hochschulstandorte tragen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit bei. Jungen Eltern soll die Teilhabe am Erwerbsleben durch geeignete Ganztagsbetreuungsangebote erleichtert werden. Im Kon-zern ist eine wirtschaftsfreundliche Grundstimmung und ein vernetztes, ziel-gerichtetes Zusammenwirken der Beteiligten in den Feldern Wirtschaft und Arbeit zu etablieren. (Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 1)

2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensum-feld gestalten

Um den besonderen Anforderungen der jungen Menschen gerecht zu wer-den, sind die entsprechenden Angebote in den Bereichen Wohnen, Kultur und Freizeit sowie Mobilität in Bezug auf eine zielgruppenspezifische Aus-richtung zu analysieren und entsprechend weiterzuentwickeln.

2.4 Standortmarketing stärken

Die Attraktivität der Stadt Osnabrück als Wohn- und Arbeitsstandort wird insbesondere auch in Hinblick auf jüngere Bevölkerungsgruppen durch ein ausgebautes Standortmarketing verstärkt herausgestellt. Hierbei werden die vorhandenen Ansätze der Hochschulen, verschiedener Netzwerke und Ein-richtungen sowie die vorhandene Marken „Friedensstadt“ und „Natur- und Geopark TERRA.vita“ einbezogen. (Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 1).

Osnabrück ist ein anziehender Hochschul- und Ausbildungs-standort und bietet 2020 allen jungen Menschen eine attraktive

Lebensperspektive.

2. Perspektiven für jungeMenschen

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3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern

Eine tiefgreifende und effektive Umsetzung des strategischen Ziels erfordert innovative und ganzheitliche Strategieansätze. In diesem Zusammenhang werden die gegenwärtigen und möglichen Formen einer multimodalen Mobi-lität in Hinblick auf eine stärkere Vernetzung und eines einfachen Zugangs überprüft und weiterentwickelt. Ein Betriebliches Mobilitätsmanagement un-terstützt die Umsetzung. Die ansässigen Unternehmen werden aktiviert, nachhaltige, betriebliche Mobilitätsmanagementkonzepte einzuführen. Ins-besondere zur Reduzierung des Schwerlast- und Lieferverkehrs sind nach-haltige Logistikkonzepte zu erarbeiten. Die Umsetzung dieser Konzeptan-sätze geht einher mit einer breiten Öffentlichkeitsarbeit in Form von Informa-tion und Motivation für die Nutzung nachhaltiger Mobilitätsformen.

3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern

Innerhalb der Stadtquartiere werden zur Steigerung der Attraktivität und Si-cherheit die Radfahr- als auch die Fußgängernetze optimiert und infrastruk-turell aufgewertet. Die Aufenthaltsqualität auf Plätzen und in Straßenräumen wird gesteigert.

3.3 E-Mobilität fördern

Zur Förderung eines emissionsfreien Verkehrs werden die Rahmenbedin-gungen zur Steigerung des Anteils von E-Mobilität verbessert. Hierzu gehört auch die Aktivierung der Anwender sowie der Hersteller.

3.4 Radverkehr stärken

Zur Förderung einer umweltgerechten Mobilität wird ein sicherer und attrak-tiver Radverkehr ermöglicht. Hierzu gehören die Steigerung der Sicherheit, die Qualitätssicherung der Radverkehrsanlagen sowie die quantitative und qualitative Aufwertung der Abstellflächen. Die Schaffung geeigneter Ange-bote für Berufspendler wird geprüft.

3.5 Öffentlichen Personennahverkehr fördern

Die Nutzung der ÖPNV-Angebote wird durch eine bedarfsorientierte Attrak-tivitätsverbesserung gesteigert. Einzubeziehen ist die Möglichkeit der Be-schleunigung oder die zielgruppenorientierte Optimierung der Fahrpläne – auch in Hinblick auf Anschlussverbindungen im Nah- und Fernverkehr.

Osnabrück ist 2020 auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität, die keine Bevölkerungsgruppen ausschließt und die regionale

Verflechtungen im Blick hat, sichtbar vorangekommen.

3. Nachhaltige Mobilität

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4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern

Durch geeignete Maßnahmen beispielsweise in den Bereichen Beschaffung, Investition, Gebäudesanierung, Konsum, Energieverbrauch, Mitarbeitermo-bilität, Arbeitsplatzausstattung und -bewirtschaftung soll ein nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement etabliert werden. Es wird auf eine breite Aktivierung der Bürgerinnen und Bürger und externer Akteure hingewirkt.

4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken

Durch den zielgruppenspezifischen Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation, der Beratungsleistungen und von umweltpädagogischen Bildungsangeboten wird das Bewusstsein in den Bereichen Umwelt, Klima und Natur bei allen Bevölkerungsgruppen gestärkt. Darüber hinaus sind Strukturen zu fördern, die eine aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bür-ger unterstützen.

4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern

Zur nachhaltigen Schonung der Ressourcen wird der Energieverbrauch re-duziert. In diesem Zusammenhang gilt es, den städtischen Immobilienbe-stand konsequent energetisch zu sanieren und Möglichkeiten der Energie-einsparung durch städtisches Handeln zu prüfen. An öffentliche Neubauten werden höchste Maßstäbe an Energieeffizienz und den Einsatz regenerati-ver Energiequellen gelegt. Private Akteure werden zu einer energieoptimier-ten Bauweise bei bestehenden Gebäuden und Neubauten aktiviert.

4.4 Erneuerbare Energien fördern

Durch geeignete Maßnahmen im Konzern und durch die Aktivierung der Bürgerinnen und Bürger wird die Erzeugung erneuerbarer Energien weiter ausgebaut.

Osnabrück hat 2020 ein nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung gestärkt und reduziert (nach Maßgabe des „Master-plans 100 % Klimaschutz“) seinen CO2-Ausstoß und seinen Ener-

gieverbrauch deutlich.

4. Umweltbewusstsein undSchutz der natürlichen Le-bensgrundlagen

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5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorien-tiert verbessern

Im vorschulischen Bereich sowie in den Grundschulen werden Kinder in qualitativ hochwertiger Form unter Berücksichtigung ihrer individuellen Be-gabung gefördert, so dass ein reibungsloser Übergang zu weiterführenden Schulen ermöglicht wird. Dabei ist von hervorgehobener Bedeutung, ein förderndes Umfeld zu schaffen, in welchem Eltern eng in die pädagogische Arbeit eingebunden werden.

5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbe-treuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken

In der Stadt Osnabrück werden in ausreichender Anzahl in allen Altersstu-fen Plätze zur Ganztagsbetreuung zur Verfügung gestellt. Hierbei wird eine qualitativ anspruchsvolle Betreuung sichergestellt und den Kindern indivi-duelle Förderung ermöglicht. Im außerschulischen Bereich sind geeignete Angebote vorzuhalten, die unabhängig von kultureller und sozialer Herkunft Chancengleichheit gewährleisten.

5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen

Die bestehenden außerschulischen Bildungsangebote werden in ihrer Struktur und ihren Zugangsmöglichkeiten überprüft. Hierbei werden päda-gogische Vermittlungsangebote sowie die Transparenz des bestehenden Bildungsangebotes auf Zielgruppen zugeschnitten, um auf diese Weise ei-nen niedrigschwelligen Zugang zu den Angeboten ermöglichen. Von be-sonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang eine optimal aufeinander abgestimmte, strukturierte Bildungslandschaft und ein hoher Vernetzungs- und Kooperationsgrad zwischen den beteiligten Trägern und Akteuren so-wie die positive Bestärkung von ehrenamtlichem Engagement.

Osnabrück hat 2020 die Chancengleichheit für Kinder und Ju-gendliche unabhängig von der kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende Bildungsangebote gestärkt.

Die Umsetzung der Kinderrechte ist spürbar vorangekommen und die Stadt hat sich erfolgreich für die Förderung von Kindern und Jugendlichen in allen Lebenslagen eingesetzt, deren Lebenssitua-tion sich dadurch messbar verbessert hat. Die Stadt hat substan-tielle Beiträge zur Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut ge-leistet.

5. Chancengleichheit durchBildungsteilhabe und Be-kämpfung von Kinderarmut

40

Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut - Fortsetzung

5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben

Um den Kindern aller Bevölkerungsschichten eine gleiche Zugangschan-ce zu allen Bildungsangeboten zu ermöglichen, sind insbesondere bil-dungsferne Bevölkerungsschichten oder solche mit Migrationshinter-grund in ihrer Lern- und Sprachentwicklung zu fördern. Hierbei kommt der möglichst reibungslosen Gestaltung der Übergänge zwischen den einzelnen Bildungseinrichtungen in Ausbildung und Beruf sowie der Ver-minderung von Diskriminierungen eine hohe Bedeutung zu.

5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren

Um Chancengleichheit zu ermöglichen und einer der Ursachen von Kin-derarmut entgegenzuwirken, werden Eltern unterstützt und in ihrer Erzie-hungskompetenz gestärkt. Hierbei werden individuelle Hilfs- und Unter-stützungsangebote unterbreitet und die Familien in den Lernprozess ein-bezogen.

5.6 Eltern und Jugendliche in Ausbildung oder Arbeit integrieren

Eltern und Jugendliche in Familien, die von staatlicher Hilfe abhängig sind, werden verstärkt in Ausbildung und Berufsleben integriert.

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6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren

Die gegenwärtigen Angebote des Kulturstandortes Osnabrück werden unter Berücksichtigung von Qualität, Inanspruchnahme, Ressourcenaufwand, Zielgruppen und gesellschaftlicher Entwicklung analysiert und mit dem Ziel einer eindeutigen, von innen und außen erkennbaren Profilbildung fortent-wickelt. In diesem Zusammenhang wird die Zusammenarbeit und Vernet-zung von Kulturschaffenden und -förderern, Wirtschaft, Institutionen und Freizeitanbietern verbessert.

6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten

Durch herausragende – auch in der Außendarstellung zugespitzte –Angebote und entsprechende Vermarktung wird Osnabrück als Kultur- und Freizeitstandort weit über die Regionsgrenzen hinaus wahrgenommen. Der Kultur- und Landschaftspark Piesberg übernimmt eine besondere Aufgabe als Freizeitstandort mit überregionaler Ausstrahlung.

6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen

Das Profil „Friedenstadt“ wird als Stadt- und Kulturthema klar definiert und durch Veranstaltungen und sonstige öffentlichkeitswirksame Maßnahmen, die eindeutig das spezifische Profil nach außen tragen, kommuniziert und vermarktet.

6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen

Niedrigschwellige, dezentrale und zielgruppenspezifische Kultur- und Frei-zeitangebote, Spiel- und Freiräume werden vorgehalten. Sie leisten gezielte Beiträge zur kulturellen Bildung, zur Integration und zur Identifikation mit der Stadtgesellschaft.

Osnabrück wird 2020 als „Friedensstadt“ und Kulturstandort nach innen und außen stärker wahrgenommen. Vielfältige, auch nied-rigschwellige Kultur- und Freizeitmöglichkeiten tragen zum Dialog und zur Identifikation innerhalb der Stadtgesellschaft bei und be-rücksichtigen aktuelle Trends und gesellschaftliche Entwicklun-

gen.

6. Vielfältige Kultur- undFreizeitangebote

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7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren

Als Ausgangsbasis der weiteren Aktivitäten und Strategieansätze zur Zieler-reichung werden die eigenen Interessen geklärt und die nötigen internen Rahmenbedingungen der weiteren regionalen Zusammenarbeit geschaffen.

Die bisherigen Formen der Verbindungen und Zusammenarbeit in der Regi-on werden unter Berücksichtigung thematischer und finanzieller Gesichts-punkte analysiert und hinsichtlich ihrer Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung überprüft. Dabei wird eine gerechte Verteilung von Lasten und Nutzen an-gestrebt.

Zur Identifikation neuer gemeinsamer Kooperationsmöglichkeiten werden mit möglichen Partnern aus den umliegenden Kommunen und Landkreisen die jeweiligen Interessen und Nutzen und die sich daraus ergebenden mög-lichen gemeinsamen Handlungsfelder abgestimmt. Als Basis der weiteren Zusammenarbeit gelten eine gleichberechtigte und ehrliche Kommunikation sowie das klare Bekenntnis der jeweiligen Partner zur Kooperation.

7.2 Geschäftsfelder ausbauen

Zur Verbesserung der finanziellen Ergebnisse im Konzern wird eine Auswei-tung der eigenen Dienstleistungen und Geschäftsfelder auf die umliegenden Landkreise und Kommunen sowie ihre Bürgerinnen und Bürger als mögliche Kundinnen und Kunden verstärkt betrachtet. Hierbei kommt die Steigerung der eigenen Auslastung bei bestehenden Angeboten vor Ort ebenso in Be-tracht wie die Ausweitung des Dienstleistungsangebots für die Region.

7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und in gemeinsamer Verantwortung ausbauen

Aufbauend auf der angestellten Analyse und Priorisierung werden die be-reits bestehenden Kooperationsfelder weitergeführt bzw. in gemeinsamer Verantwortung ausgebaut und neue gemeinsame Kooperationsfelder er-schlossen. Die Formen des Zusammenwirkens sind vielfältig und können von einem Austausch des angestrebten Vorgehens, über die Entwicklung gemeinsamer Strategien und Konzepte bis hin zur Entwicklung und Umset-zung gemeinsamer Projekte reichen. Mögliche Handlungsfelder erstrecken sich unter anderem über die Themenfelder Bildung, Wirtschaftsförderung, Klimaschutz, Gesundheit, Kultur/Tourismus/Freizeit, Marketing oder räumli-che Entwicklung.

Osnabrück hat 2020 als Oberzentrum zur Stärkung der Region die Kooperation mit den benachbarten Landkreisen und Kommunen

vertieft und ausgebaut.

7. Regionale Kooperationen

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8.1 Erträge steigern

Steigerungspotentiale bei den Erträgen des Kernhaushaltes werden identifi-ziert und ausgeschöpft. Neue Ertragsquellen, wie Sponsoring, Stiftungsmit-tel, Ko-Finanzierung oder Crowdfunding werden erschlossen. Konnexitäts- und sonstige Erstattungsansprüche werden konsequent geltend gemacht.

8.2 Beteiligungssteuerung optimieren

Die Beteiligungssteuerung stellt eine zielgerichtete und effiziente Aufga-benwahrnehmung sicher. Ziele und Strategien werden im Gesamtkonzern aufeinander abgestimmt. Potentiale zur Aufwandsreduzierung und zur Er-tragssteigerung werden auch durch Überprüfung der Aufgabenstruktur und dessen Nutzen für die Stadt Osnabrück identifiziert und ausgeschöpft.

Die Konzernstruktur und ihre Finanzbeziehungen werden hinsichtlich ihrer Transparenz und Steuerbarkeit überprüft und konzeptionell optimiert.

8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards defi-nieren

Bezugnehmend auf die Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 werden die zur Erreichung notwendigen Aufgaben definiert und hin-sichtlich der Schwerpunktsetzung optimiert. Die sich hieraus ergebenden Nachrangigkeiten führen zur Aufgabe von freiwilligen bzw. Reduzierung der im Standard beeinflussbaren Aufgaben. Weitere Aufwandsreduzierungen werden durch die Festlegung von Standards erreicht.

8.4 Prozesseffizienz steigern

Die Prozesse innerhalb des Konzerns Stadt werden aufgenommen und op-timiert. Die Ablauf- und Aufbauorganisation wird auch unter Berücksichti-gung der in den vergangenen Jahren vorgenommenen Organisationsverän-derungen konsequent überprüft. Doppelstrukturen werden abgebaut. Ver-antwortlichkeiten werden eindeutig festgelegt. Die Eigenverantwortung wird gestärkt. Die Wiederbesetzung von freiwerdenden Stellen wird geprüft.

Osnabrück erzielt im Kernhaushalt unter Einbeziehung der Betei-ligungen Überschüsse. Bis 2020 sind die im Ergebnishaushalt aufgelaufenen Defizite deutlich reduziert. Die Eigenkapitalquote

bleibt stabil.

8. FinanzielleHandlungsfähigkeit

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8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen

Eine effiziente Aufgabenwahrnehmung wird durch entsprechende Qualifizie-rungsmaßnahmen und einen flexibleren Personaleinsatz auch unter Berück-sichtigung der Chancen und Herausforderungen im Umgang mit einer stei-genden Anzahl von Teilzeitkräften gesichert. In diesem Zusammenhang sind Standards im Konzern zu entwickeln. Zur Wahrung der Zukunftsfähigkeit kommt der Gewinnung und Haltung von gut ausgebildeten Fachkräften im Zuge des demografischen Wandels und dessen Auswirkungen auf den Ar-beitsmarkt und die städtische Personalstruktur eine besondere Bedeutung zu.

8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken

Eine transparente und offene Kommunikation schafft in der Bürgerschaft ein breites Verständnis für die Haushaltslage und für die notwendigen Schritte zur Konsolidierung.

Das vorhandene Engagement der Bürgerinnen und Bürger trägt zur Sinnstif-tung und Identität bei. Gleichzeitig können die Bürgerinnen und Bürger durch ihr Wirken auch die Entlastung der öffentlichen Hand unterstützen.

8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden

Ausgehend von dem begonnenen Prozess der Weiterentwicklung der stra-tegischen Steuerung werden die bestehenden Controllingstrukturen opti-miert. Zur Unterstützung der Steuerung werden eindeutige Kennzahlen defi-niert, erhoben und diskutiert. Die Budgetverantwortung wird verstärkt gelebt. Die Grundsätze der strategischen Steuerung gelten auch bei der Aufgaben-übertragung an Dritte.

8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen

Investitionsentscheidungen werden unter Berücksichtigung der zu erwarten-den Lebenszykluskosten sowie des Grundprinzips der Wirtschaftlichkeit ge-troffen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass zur langfristigen Effizienzsteige-rung und Aufwandsreduzierung auch kurzfristige Investitionen notwendig sein können.

Finanzielle Handlungsfähigkeit - Fortsetzung

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Das Strategie- und Handlungspapier - An-spruch und rollierende Weiterentwicklung Getreu dem Motto des ehemaligen amerikanischen Präsidenten Dwight D. Eisenhower „Plans are nothing, planning is everything“ sind die im vorliegende Strategie- und Handlungspapier formulierten Zentralen Handlungsfelder und auch die weiterhin zu formulierenden Produktziele nicht als starre Pläne oder Programme aufzufassen. Stattdessen ist regelmäßig zu prüfen: Wurden die richtigen Hebel zur Zielerreichung identifiziert? Wurden die richtigen Wege eingeschlagen? Führt diese Route tatsächlich zum Ziel oder muss umgelenkt werden?

Hilfreich dabei können die formulierten Kennzahlen und Indikatoren sein, die im Rahmen eines Monitorings zukünftig regelmäßig quantifiziert und analysiert werden sollen. So geben sie einen Überblick über den Stand der Zielerrei-chung und bilden den Ausgangspunkt für eine Aktualisierung der Zielplanun-gen auf allen Ebenen.

Diese Vergewisserung soll in einen jährlichen Steuerungszyklus eingebunden werden, bei dem Strategieplanung, Zielvereinbarungen, Haushaltsplanung sowie Monitoring und Ergebnismessung zu selbstverständlichen Bestandteilen des Managements des Konzerns Stadt werden.

IV Strategische Steuerung –

eine Daueraufgabe

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Haushaltsvermerke

2016/2017

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Haushaltsvermerke

1. Budgets

Die Budgets entsprechen den jeweiligen Teilergebnishaushalten. Sie umfassen sowohl die ordentlichen als auch die außeror dentlichen Erträge und Aufwendungen.

Des Weiteren werden in den Teilfin anzhaushalten die Einz ahlungen und Auszahlungen für Investitionstätigkeit budgetiert.

Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt:

010 Referat Strategische Steuerung und Rat 10 Fachbereich Personal und Organisation 13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 14 Rechnungsprüfungsamt 16 Gleichstellungsbeauftragte 18 Sicherheitstechnischer Dienst 20 Fachbereich Finanzen und Controlling 209 Sonderbudget Finanzen und Controlling 30 Fachbereich Recht und Datenschutz 32 Fachbereich Bürger und Ordnung 37 Feuerwehr 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 41 Fachbereich Kultur 50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 61 Fachbereich Städtebau 62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz

Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt, denen durch Beschluss des Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewies en wurde, bilden ein eigenes, gesondertes Budget.

Die Verantwortung der Einha ltung und Bewirtschaftung der Budge ts obliegt den jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten.

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2. Grundsätze

2.1 Deckungsfähigkeit

Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genannten Budgets beziehen sich auf die Haushaltsansätze des laufenden Jahres sowie auf die geb ildeten Haushaltsreste.

2.1.1 Ergebnishaushalt

Zahlungswirksame Mehrerträge ber echtigen z u zahlungswirksamen Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb eines Budgets gegenseitig deckungs fähig (gegenseitige Deckungs-fähigkeit). Die Deckung ist vorrangig inner halb des Produktes vorzunehmen, in dem die Mehraufwendungen entstehen. Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budget s in dem die Mehraufwendungen entstehen. Durc h die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit darf über das lauf ende Haushaltsjahr hinaus keine Verpflichtung entste hen. Insbesondere berecht igen Mehrerträge und Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsjahr hinausgehende zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. Zahlungsunwirksame Mehrerträge ber echtigen nicht zu zahlungs-wirksamen Mehraufwendungen.

Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen nicht zu zahlungs-wirksamen Mehraufwendungen. Minderaufwendungen und Mehrerträge bei in ternen Leistungsver-rechnungen innerhalb des Budg ets berec htigen nicht zu Mehraufwendungen oder Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen.

2.1.2 Finanzhaushalt

Ansätze für Auszahlungen für die In vestitionstätigkeit „Erwerb von Grundstücken und Gebäuden“ und „Baumaß nahmen“ sind innerhalb einer Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. Auszahlungsansätze für Fahrzeugbe schaffungen sind innerhalb einer Produktgruppe des Teilfinanzhaushalts gegenseitig deckungsfähig.

49

Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonst igem beweglichem Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushalts gegenseitig deckungsfähig. Mehreinzahlungen im Bereich der In vestitionstätigkeit berechtigen z u Mehrauszahlungen für Investitionstäti gkeit innerhalb einer Produktgruppe, soweit der Eingang der Einzahlungen erfolgt ist. Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines T eilhaushaltes sind nach § 19 Abs. 3 S. 1 GemHKVO gegenseitig deckungsfähig. Um die Transparenz bei der Kostenentwic klung v on Investitionsvorhaben sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor Inanspruchnahme der Deckungsmöglichkeiten ein politischer Bes chluss im Rat herbeizuführen.

2.1.3 Einseitige Deckungsfähigkeit zwischen Ergebnis- und Finanzhaushalt

Zahlungswirksame Aufwendungen (außer Personalaufwand) aus laufender Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs . 4 S. 1 GemHKVO zugunsten von unerheblic hen Ausz ahlungen für die Anschaffung von Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets deckungsfähig. Als unerheblich gelt en Auszahlungen bis 5.000 € im Einzelfall.

2.2 Zeitliche Übertragbarkeit

Aufwendungen für Personal sind gem. § 20 Abs. 2 GemHKVO nicht zeitlich übertragbar.

50

Gesamtergebnishaushalt

2016/2017

51

Gesamtergebnishaushalt

Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 211.583.475,92 223.335.400 225.672.083 233.207.941 234.369.759 240.315.759 246.488.009

30 110000 Grundsteuer A 102.978,28 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000

30120000 Grundsteuer B 30.535.581,68 32.059.000 32.489.832 32.920.665 33.351.497 33.782.330 34.218.728

301 30000 Gewerbesteuer 103.673.867,96 106.660.000 105.010.990 106.605.234 108.060.112 109.495.663 110.950.284

302 10000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 57.011.799,00 60. 932.000 63.938.172 67.317.524 70.842.002 74.470.141 78.284.093

302 20000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 11.099.911,00 12. 906.000 13.401.489 16.576.118 12.899.348 13.350.825 13.818.104

303 10000 Vergnügungssteuer 4.277.270,09 5.616.000 5.616.000 4.572.800 4.001.200 4.001.200 4.001.200

303 20000 Hundesteuer 700.354,50 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400

303 30000 Jagdsteuer 6.156,90 8.000 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200

303 40000 Zweitwohnungssteuer 0,00 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000

30520000 Leist. wg. d.Umsetzung. d. Grunds. Arbeitssuchende 4.175.556,51 4.1 75.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

92.594.012,10 86.016.453 91.612.171 94.353.598 92.434.406 93.644.469 94.621.008

31 110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 63.591.280,00 56. 668.000 61.122.869 62.050.817 62.897.646 63.733.225 64.579.904

31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 7.475.904,00 7.6 97.000 8.125.833 8.249.197 8.361.776 8.472.860 8.585.420

31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 524.096,39 218 .124 763.000 682.500 624.500 624.500 624.500

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 1.544.603,04 1.4 11.600 1.147.585 1.095.800 1.095.800 1.095.800 1.095.800

31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Personalkosten 1.888.569,89 2.0 49.724 2.084.400 2.120.400 2.156.400 2.192.400 2.192.400

31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Sachkosten 3.156.994,25 2.8 74.200 2.952.000 2.952.000 2.952.000 2.952.000 2.952.000

31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 18.200,00 20. 085 20.500 21.500 22.900 23.700 25.000

31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. Sozialversicherungen 5.960,12 0 0 0 0 0 0

31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. gesetzl. SV Bereich-Personalk. 364.485,05 362 .000 465.000 465.000 465.000 465.000 465.000

31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. gesetzl. SV Bereich-Sachkosten 127.844,98 1 15.120 131.500 131.500 131.500 131.500 131.500

31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen 20.000,00 20. 000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr. 0,00 1 1.100 0 10.000 0 10.000 0

31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 51.180,47 15. 500 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000

31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 503.986,84 367 .100 393.600 322.000 342.000 289.600 315.600

31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Personalkosten 533.329,75 486 .600 652.600 606.600 608.600 486.600 486.600

31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Sachkosten 26.865,05 0 0 0 0 0 0

318 10000 Allgemeine Umlagen vom Land 0,00 0 47.784 47.784 47.784 47.784 47.784

31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. Arbeitssuchende 12.760.712,27 13. 700.300 13.670.500 15.563.500 12.693.500 13.084.500 13.084.500

52

Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

7.830.662,15 7.950.700 7.713.830 7.651.396 7.510.706 7.291.321 7.291.321

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 7.403.613,67 7.4 35.330 7.231.309 7.168.875 7.028.185 6.808.800 6.808.800

33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beiträge u. ä. Entgelte 427.048,48 515 .370 482.521 482.521 482.521 482.521 482.521

4 sonstige Transfererträge 7.718.717,90 7.225.300 7.579.600 7.744.100 7.844.100 7.907.100 7.917.100

32 110000 AvE Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz 613.032,87 619 .000 662.000 702.000 712.000 722.000 732.000

321 20000 AvE Übergeleiteitete UH.gg.bürg-rechtl.UHverpflichtete 1.158.639,16 926 .600 1.129.500 1.149.000 1.169.000 1.168.500 1.168.500

32130000 AvE Leistungen von Sozialleistungsträger 274.445,60 326 .500 342.500 341.500 341.500 341.500 341.500

321 40000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 240.728,00 91. 000 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000

321 50000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen 360.778,98 137 .100 149.100 149.100 149.100 149.100 149.100

32210000 IvE Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; 3.810.993,66 3.8 11.700 3.932.000 4.057.000 4.127.000 4.197.000 4.197.000

32220000 IvE Übergeleitete UH.gg.bürg-rechtl.UHverplichtete 410.855,53 387 .400 372.000 348.000 348.000 326.500 326.500

32230000 IvE Leistungen von Sozialleistungsträger 232.022,67 258 .500 265.000 260.000 255.000 255.000 255.000

32230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 147.544,69 180 .000 180.000 185.000 185.000 185.000 185.000

32230300 IvE Ansprüche aus SGB VI (Renten) 0,00 0 0 0 0 0 0

32230400 IvE sonst. Leist. v. Sozialleistungsträgern 405.990,62 460 .000 430.500 435.500 440.500 445.500 445.500

32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 61.124,62 27. 500 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000

32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 2.561,50 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 20.445.656,32 21.498.085 23.361.874 23.526.974 23.428.274 23.556.674 23.938.474

33 110000 Verwaltungsgebühren 6.088.546,84 6.176.300 5.954.700 6.021.200 5.959.000 5.954.700 5.971.200

332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 14.162.045,48 15. 074.985 17.165.274 17.263.874 17.227.374 17.360.074 17.726.374

332 10100 Eintrittsentgelte 146.451,00 186.100 180.900 180.900 180.900 180.900 179.900

332 10200 Führungsentgelte 48.613,00 60.700 61.000 61.000 61.000 61.000 61.000

6 privatrechtliche Entgelte 4.430.099,57 4.069.100 4.761.100 4.836.100 4.701.600 4.683.600 4.691.600

34110000 Mieten und Pachten 1.120.926,02 956.600 1.290.800 1.375.800 1.273.300 1.263.300 1.263.300

34 110600 Vermietung Räumlichkeiten 208.850,80 88. 600 162.400 145.400 145.400 145.400 145.400

34210000 Erträge aus Verkauf 393.535,13 446.400 408.100 408.100 408.100 408.100 408.100

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 510.961,25 337 .800 380.000 372.000 340.000 332.000 340.000

346 10100 Verpflegungsgelder nach Entgelteordnung 1.172.948,69 1.3 31.300 1.609.800 1.624.800 1.624.800 1.624.800 1.624.800

346 10200 Elternbeiträge nach Entgelteordnung 919.393,14 883 .400 885.000 885.000 885.000 885.000 885.000

346 10500 Versicherungs-entschädigungen 103.484,54 25. 000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

88.582.163,18 95.180.934 102.474.713 104.147.719 106.283.561 108.386.868 108.338.629

34800000 Erstattungen vom Bund 105.110,93 104.200 104.200 104.200 104.200 104.200 104.200

34800200 Erstattungen vom Bund AB-Maßnahmen 63.168,53 6 0.000 0 0 0 0 0

53

Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 42.424,84 39.500 39.500 39.500 39.500 39.500 39.500

34800500 Erstattungen vom Bund – Sachkosten 21.426,69 30.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000

34810000 Erstattungen vom Land 68.494.093,48 73.069.684 80.591.400 82.547.500 84.512.600 86.532.700 86.389.400

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 5.364.672,33 7.1 27.700 6.621.600 6.629.700 6.638.200 6.639.100 6.640.300

348 20100 Erstattungen Gemeinden - Personalkosten 159.485,65 135 .700 141.300 144.700 147.400 150.300 153.200

34820200 Erstattungen von Gemeinden - Sachkosten 30.852,28 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800

34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherung 6.655.715,31 6.9 48.500 7.058.100 6.672.500 6.859.850 6.888.950 6.917.950

34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 202.262,08 67.000 67.000 67.000 67.000 67.000 67.000

34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialvers. - Personalkosten 423.345,75 485 .900 457.000 457.000 457.000 457.000 457.000

34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialvers. - Sachkosten 18.197,78 0 0 0 0 0 0

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 1.171.877,34 1.1 97.400 1.578.400 1.596.700 1.598.500 1.600.400 1.602.400

348 51000 Erstattungen Steuerungsleist. Eigenbetriebe 3.645.900,00 3.3 53.950 3.260.713 3.339.719 3.362.311 3.412.818 3.470.679

348 52000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetriebe 1.560.441,37 1.7 15.400 1.736.300 1.761.500 1.761.500 1.761.500 1.761.500

34860000 Erstattungen von sonstigen öff. Sonderrechnungen 13.436,72 103 .800 103.800 103.800 103.800 103.800 103.800

34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 13.568,38 12.000 12.300 12.300 12.300 12.300 12.300

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 456.026,83 699 .400 561.900 530.400 478.200 476.100 478.200

34880100 Erstattungen von übrigen Bereichen-Personalk. 139.837,89 0 85.100 85.100 85.100 85.100 85.100

34880200 Erstattungen v. übrigen Bereichen - Sachkosten 319,00 0 300 300 300 300 300

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

20.207.417,94 19.993.299 17.885.564 19.457.539 19.514.591 19.354.607 18.843.707

36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 5.597.017,48 7.4 22.549 6.287.614 6.187.714 6.200.714 6.042.814 5.845.314

36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. verb. Untern. 180.300,47 0 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000

36150100 Zinserträge verb. Unterneh.Konzernfinanz. (inv.) 81.200,06 4.4 72.000 2.695.100 3.683.700 3.585.700 3.410.100 2.997.400

36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 101.279,66 162 .200 69.900 54.200 52.700 52.700 52.700

36170001 Zinserträge Derivate von Kreditinstitute 13.991,67 0 0 0 0 0 0

36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 127.761,86 117.500 115.150 109.200 107.200 107.200 107.200

36510000 Gewinnanteile a. verb. Unternehm. u. Beteiligungen 11.927.185,74 6.5 19.050 7.197.800 7.802.725 7.948.277 8.121.793 8.221.093

36910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 2.178.681,00 1.3 00.000 1.400.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 874.384,82 616.000 683.000 683.000 683.000 683.000 728.000

37 110000 Aktivierte Eigenleistungen 644.264,28 0 0 0 0 0 0

37 111000 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 616 .000 683.000 683.000 683.000 683.000 728.000

54

Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

37 112000 Aktivierte Schulinvestitionen 230.120,54 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 20.049.496,41 16.434.555 19.066.288 15.895.573 15.693.773 15.529.973 15.448.073

35 110000 Konzessionsabgaben 9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000

356 10000 Bußgelder 3.687.732,81 3.685.000 3.721.500 3.721.500 3.721.500 3.721.500 3.721.500

356 10010 Zwangsgelder 9.150,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

356 20000 Allgemeine Nebenforderungen 13.298,23 30. 000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000

356 20010 Säumniszuschläge 191.393,10 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000

356 20020 Mahngebühren 123.712,81 120.000 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000

356 20030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 232.191,32 1 16.100 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000

356 20040 Stundungszinsen 24.745,16 65.000 66.500 66.500 66.500 66.500 66.500

35630000 Erträge a. Inanspruchn. v. Gewährl. u. Bürgschaften 1.464.136,78 1.1 25.685 1.362.500 1.271.500 1.200.600 1.115.900 1.034.000

357 10000 Auflösung von sonstigen Sonderposten 38.475,90 38. 470 38.473 38.473 38.473 38.473 38.473

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 1.748.769,98 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 1.258.490,84 0 3.786.215 570.500 570.500 570.500 570.500

358 31110 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 577.908,96 0 0 0 0 0 0

358 31120 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 37.006,97 0 0 0 0 0 0

358 39000 Sonstige zahlungsunwirksame ord.Erträge 251.571,93 320 .400 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400

359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 1.243.773,98 1.6 94.600 1.036.500 1.172.500 1.041.600 962.500 962.500

35910500 Ertrag aus diversen Differenzen 527,64 300 200 200 200 200 200

12 = Summe ordentliche Erträge 474.316.086,31 482.319.826 500.810.223 511.503.940 512.463.770 521.353.371 528.305.921

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-89.795.710,18 -93.781.918 -101.353.800 -99.972.810 -101.535.006 -103.240.471 -104.787.627

400 00000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 500 .000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000

40 110000 Beamte -18.580.608,75 -19.284.526 -19.954.284 -20.260.546 -20.703.752 -21.127.971 -21.430.766

401 20000 Tariflich Beschäftigte -48.609.634,05 -50.657.256 -52.721.058 -53.462.498 -54.039.288 -54.811.329 -55.416.375

401 20100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 -910 0 0 0 0

401 20200 Differenz Leistungsentgelte §18 TVöD 0,00 0 -4.800 -4.900 -5.000 -5.100 -5.200

401 80000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -257.428,54 -239.000 -255.900 -235.900 -236.100 -236.100 -236.100

401 90100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige -60.406,61 - 80.350 -74.450 -74.450 -74.450 -74.450 -74.450

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -4.095.009,16 - 4.234.267 -4.349.082 -4.402.756 -4.448.004 -4.510.167 -4.546.046

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -9.506.333,51 -10 .088.945 -10.348.363 -10.481.049 -10.586.784 -10.732.411 -10.819.118

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -157.174,76 - 171.597 -205.672 -208.214 -209.790 -212.525 -217.981

4 0320200 GUV-Beiträge -409.251,98 -435.000 -425.000 -435.000 -435.000 -435.000 -435.000

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -765.704,88 - 780.600 -786.880 -786.880 -786.880 -786.880 -786.880

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Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

40410100 Freie Heilfürsorge -116.048,18 -210.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -5.557.940,12 - 7.099.366 -9.976.183 -7.659.721 -8.029.684 -8.282.055 -8.718.373

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -773.794,89 - 1.001.011 -1.406.641 -1.080.021 -1.132.185 -1.167.770 -1.229.291

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -906.374,75 0 0 0 0 0 0

40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit 0,00 0 -28.000 -48.000 -2.000 0 0

40700300 Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -58.100 -59.600 -60.700 -61.900 -62.600

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -1.058.477 -1.073.274 -1.085.388 -1.096.813 -1.109.447

14 Aufwendungen für Versorgung -6.340.376,37 -8.853.087 -8.739.169 -9.386.420 -9.392.404 -9.375.412 -9.390.473

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -4.468.357,93 - 7.980.000 -4.567.047 -4.812.980 -4.774.392 -4.654.334 -4.630.348

41 110010 Versorgungs-aufwendungen ehemalige Beamte -845.976,92 - 840.800 -802.300 -822.300 -838.800 -855.600 -877.000

41 120000 Versorguns-aufwendungen tar. Beschäftigte -11.239,40 - 37.000 0 0 0 0 0

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -634.185,06 - 1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -333.582,00 1.0 55.840 -1.789.585 -2.233.078 -2.257.611 -2.333.145 -2.348.537

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -127.906 -3.198 -3.278 -3.360 -3.444

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -47.035,06 1 48.873 -252.331 -314.864 -318.323 -328.973 -331.144

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-17.489.226,42 -15.086.552 -15.634.339 -15.309.294 -14.904.189 -14.753.594 -14.777.194

420 00000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.0 10.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -1.859.863,82 - 277.900 -173.900 -173.900 -173.900 -173.900 -173.900

42 110200 Kosten Grundstücksverkehr 0,00 - 1.000 0 0 0 0 0

42 110400 Unterhaltung Außenanlagen an Gebäuden -371.072,93 - 370.000 -381.100 -381.100 -381.100 -381.100 -381.100

42 110500 Unterhaltung Spielplätze -17.883,37 - 10.200 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000

42 110600 Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden -12.754,95 - 34.200 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700

42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -88.253,90 - 61.800 -68.500 -69.500 -70.500 -72.500 -72.500

42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -225.874,89 - 285.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000

421 20200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -274.323,08 - 300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000

42120300 Unterhaltung Brücken, Verkehrseinrichtungen -315.013,53 - 450.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000

42120400 Unterhaltung Brunnen 0,00 0 0 0 0 0 0

42120600 Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen -586.941,79 - 600.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -341.895,18 - 407.500 -426.800 -411.500 -424.000 -406.900 -406.200

42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00 0 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -188.037,99 - 134.200 -143.800 -114.100 -102.105 -102.600 -102.150

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Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

42310000 Mieten und Pachten -975.391,38 -1.103.590 -1.073.590 -962.050 -955.650 -943.650 -942.150

423 10100 Mieten Kopierautomaten -64.186,60 - 78.000 -69.500 -64.700 -64.700 -64.700 -64.000

423 20000 Leasing -11.190,02 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600

42320100 Leasingkosten für RIS 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000

42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -72.238,23 - 169.975 -347.900 -262.400 -260.000 -260.000 -260.000

4 2410100 Grundbesitzabgaben -373.846,40 -401.000 -427.500 -427.500 -427.500 -427.500 -427.500

4 2410200 Heizung -86.783,93 -229.300 -392.000 -397.000 -292.000 -292.000 -292.000

424 10300 Reinigung -107.656,68 -111.300 -117.200 -117.200 -114.800 -113.600 -113.600

4 2410400 Beleuchtung -174.315,94 -187.300 -285.700 -290.200 -241.200 -241.200 -241.200

424 10500 Wasser -34.734,90 -36.600 -76.700 -77.700 -56.700 -56.700 -56.700

4 2410600 Gebäudeversicherung -2.172,14 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200

4 2410750 Überwachungsdienste -40.339,86 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200

42510000 Haltung von Fahrzeugen -491.385,98 - 502.700 -477.500 -481.000 -499.500 -522.000 -522.000

4 2510100 Treibstoff -218.001,80 -248.400 -268.200 -285.300 -312.600 -328.000 -335.000

426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -108.741,69 - 37.700 -46.900 -46.900 -61.900 -69.700 -59.700

426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -73.040,72 - 103.400 -125.600 -184.600 -185.100 -193.100 -139.100

4 2610200 Aus- und Fortbildung -428.903,39 -483.240 -550.095 -527.720 -525.310 -524.520 -527.670

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -2.638.419,40 - 2.762.100 -2.474.550 -2.563.350 -2.500.050 -2.472.050 -2.463.050

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -315.724,90 - 264.300 -261.800 -261.100 -262.600 -262.100 -262.600

42710200 Lehr- und Lernmittel Arbeitsmaterial -969.597,50 - 1.152.000 -1.148.230 -1.146.800 -1.142.200 -1.142.200 -1.139.700

4 2710300 Öffentlichkeitsarbeit -632.576,26 -570.300 -673.500 -607.500 -642.300 -611.000 -641.300

4 2710400 Veranstaltungen -656.508,47 -763.900 -678.400 -710.300 -640.800 -642.500 -640.800

427 10410 Künstlerhonorare - künstlersozialpflicht -176.892,87 - 86.300 -96.300 -68.700 -110.200 -68.700 -86.800

42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -171.277,07 -12 0.100 -119.500 -114.200 -119.500 -114.200 -119.500

4 2710500 Ausstellungen -172.507,12 -274.400 -260.000 -222.700 -202.200 -202.200 -202.200

4 2710600 Planungskosten -111.619,72 -416.400 -604.400 -534.400 -425.400 -355.400 -355.400

42710700 Gutachten- und Beraterkosten -380.353,72 - 200.595 -306.674 -197.374 -140.874 -140.874 -170.874

4 2710800 Untersuchungskosten -1.259.621,32 -1.212.252 -1.246.200 -1.246.200 -1.246.200 -1.246.200 -1.246.200

427 10900 Mittagsmahlzeit -1.143.702,40 -1.259.700 -1.266.500 -1.288.800 -1.287.800 -1.287.800 -1.287.800

428 10000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten -18.571,31 - 13.000 -16.000 -15.900 -15.900 -15.900 -15.900

42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -1.297.009,27 - 1.305.900 -1.279.100 -1.306.900 -1.268.900 -1.268.100 -1.277.900

16 Abschreibungen -18.760.047,04 -16.534.278 -16.928.336 -16.761.589 -16.381.981 -16.299.689 -16.606.028

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -3.974.880,31 - 4.044.440 -4.108.369 -4.039.649 -3.972.435 -3.912.442 -3.925.442

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -577.200,66 - 435.180 -337.418 -285.897 -208.833 -193.039 -193.039

4 7113000 AfA auf Gebäude -1.240.571,99 -1.082.160 -1.163.426 -1.135.534 -1.116.445 -1.095.100 -1.095.100

47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.216.972,12 - 8.277.130 -8.198.317 -8.183.075 -8.162.398 -8.149.906 -8.141.906

47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -101.146,87 - 129.110 -69.897 -66.601 -52.951 -50.113 -50.113

4 7116000 AfA auf Fahrzeuge -634.875,73 -545.170 -802.263 -839.241 -856.291 -896.332 -1.025.732

57

Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -1.969.377,28 - 1.639.708 -2.002.750 -2.074.854 -1.958.906 -1.984.310 -2.156.249

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -567.650,23 - 381.380 -245.897 -136.739 -53.722 -18.448 -18.448

472 10000 AfA auf Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0

47211100 Abschreibung auf Ford. wg. Uneinbringlichkeit -1.893,47 0 0 0 0 0 0

4 7211110 Einzelwertberichtigung 0,00 0 0 0 0 0 0

472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -1.475.478,38 0 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

-11.839.485,02 -9.600.900 -7.294.100 -8.051.000 -8.204.400 -8.551.200 -8.640.600

45100000 Zinsaufwendungen an Bund -613,56 - 700 -700 -700 -700 -700 0

45110000 Zinsaufwendungen an Land -12.669,18 - 11.600 -10.300 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600

45150000 Zinsaufwendungen an verb. Unternehmen -7.614,24 - 5.700 -3.800 -1.800 -200 -200 -200

45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -2.222.750,69 - 3.619.800 -3.770.800 -3.788.600 -3.858.600 -4.000.100 -4.040.100

451 70001 Zinsaufwendungen Derivate an Kreditinstitute -1.571.770,36 0 0 0 0 0 0

45170100 Zinsaufw. an KI aus Konzernfinanzierung (inv.) -41.486,97 - 4.122.000 -1.345.100 -1.896.700 -1.853.100 -1.778.000 -1.606.000

45210000 Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite -686.382,59 - 1.324.600 -1.746.900 -1.937.600 -2.067.500 -2.348.200 -2.572.200

45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -865.033,00 - 500.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000

459 90000 Sonstige Finanzaufwendungen -6.431.164,43 - 16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500

18 Transferaufwendungen -204.889.865,61 -214.849.336 -224.036.161 -228.516.399 -233.028.291 -237.252.514 -238.862.317

43110000 Zuweisungen an das Land -34.522,52 - 39.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400

43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -55.433,56 - 53.100 -52.250 -52.250 -52.250 -52.250 -52.250

43140000 Zuweisungen an gesetzl. Sozialversicherung -94.129,23 0 0 0 0 0 0

43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen -33.337.524,08 -34 .804.873 -34.587.011 -34.714.311 -35.725.311 -36.041.211 -36.177.311

43150100 Zuschüsse (Schulden-dienst) an verb. Unternehmen -699.483,83 - 713.100 -690.578 -692.500 -684.320 -675.586 -659.943

43150200 Zuschüsse (Unter-haltung) an verb. Unternehmen -150.000,00 - 50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000

43160000 Zuschüsse an sonstige öff. Sonderrechnung 0,00 - 94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000

43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -694.914,87 - 581.700 -797.200 -817.300 -837.800 -848.600 -848.600

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -38.959.010,99 -41 .598.953 -42.370.508 -42.954.583 -43.963.387 -45.078.022 -46.157.887

43180100 Zuschüsse (Schulden-dienst) übrige Bereiche -656.524,24 - 656.600 -656.600 -656.600 -656.600 -656.600 -656.600

43180200 Zuschüsse Sanierungs-maßnahmen übrige Bereiche 0,00 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000

43310000 Soziale Leist. a. natürl. Personen außerh. Einrichtungen -34.629.836,30 -35 .793.760 -37.713.250 -38.704.230 -39.500.989 -40.233.860 -40.375.750

43320000 Soziale Leist. a. natürl. Personen in Einrichtungen -67.013.637,94 -70 .015.200 -74.226.575 -76.810.313 -79.224.438 -81.689.855 -81.712.805

43390000 Sonstige soziale Leistungen -6.781.489,18 - 7.653.000 -8.156.800 -8.210.800 -8.160.000 -8.111.900 -8.111.900

58

Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

43390200 Außerh. v. Einricht. - Sonstige soz. Leistungen -1.510.303,69 - 1.876.500 -2.129.000 -2.129.000 -1.579.000 -1.279.000 -1.279.000

43390300 Innerh. v. Einricht. - Sonstige soz. Leistungen -2.760.592,79 - 3.024.750 -3.544.750 -3.394.750 -3.019.750 -2.719.750 -2.719.750

434 10000 Gewerbesteuerumlage -16.482.939,00 -16.732.100 -17.660.939 -17.929.062 -18.173.746 -18.415.180 -18.659.821

43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -810.632,00 - 840.000 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400

439 10000 Sonstige Transferaufwendungen -218.891,39 - 322.300 -351.900 -351.900 -351.900 -351.900 -351.900

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-129.275.872,24 -132.770.072 -137.098.039 -138.720.339 -140.113.608 -141.868.571 -142.278.147

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -121.775,20 - 100.647 -141.247 -142.847 -109.647 -109.647 -111.247

44110010 Sonstige Personal- und Versorgungsa. VAD -7.527,91 - 8.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -459.042,02 - 474.800 -516.600 -516.600 -516.600 -516.600 -481.600

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -5.515.835,85 - 6.145.600 -6.382.100 -6.351.600 -6.351.600 -6.351.600 -6.351.600

4 4290100 Vereinsbeiträge -207.489,08 -241.500 -218.304 -219.404 -220.304 -220.304 -220.304

442 90200 GEMA-Gebühren -10.595,33 -21.650 -21.400 -20.900 -21.500 -20.900 -21.500

443 10000 Geschäftsaufwendungen -251.234,31 - 288.100 -326.500 -318.200 -298.200 -297.000 -286.000

4 4310100 Bürobedarf -432.810,07 -503.800 -515.300 -499.500 -498.300 -497.800 -495.700

443 10200 Bücher und Zeitschriften -124.999,94 - 131.100 -130.200 -127.900 -127.400 -124.700 -127.400

4 4310300 Postgebühren -588.590,17 -571.800 -635.800 -603.700 -544.700 -574.700 -534.700

4 4310400 Telekommunikation -228.433,54 -269.900 -279.900 -279.600 -277.900 -276.700 -276.500

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -85.389,86 - 76.700 -84.700 -79.200 -79.200 -79.200 -76.200

4 4310600 Dienstreisen -196.574,88 -189.050 -214.050 -204.450 -201.150 -195.450 -196.450

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -95.527,45 -10 8.600 -113.600 -113.600 -113.600 -113.600 -113.400

44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -95.476,69 - 190.100 -203.200 -203.200 -204.200 -205.200 -205.200

4 4310900 Datenverarbeitung -2.543.117,21 -2.928.250 -3.208.400 -3.307.100 -3.348.100 -3.406.900 -3.385.900

443 11000 Hausrat -76.517,99 -69.500 -74.300 -74.300 -76.300 -77.800 -77.800

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -1.669.165,57 - 1.818.600 -2.044.900 -2.146.100 -2.247.200 -2.348.700 -2.450.100

44500000 Erstattungen an den Bund -82.024,61 - 67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800

44510000 Erstattungen an das Land -26.969,26 - 74.600 -75.000 -75.000 -77.000 -75.000 -75.000

445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.532.031,46 - 3.322.600 -3.584.000 -3.556.900 -3.565.069 -3.568.632 -3.572.208

445 30000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -1.072,26 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -1.001.436,27 - 1.017.200 -1.225.200 -1.305.700 -1.343.700 -1.344.400 -1.344.400

445 40100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -2.491.260,60 - 2.320.500 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000

44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -1.244.456,30 - 1.648.500 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -13.076.245,88 -14 .052.485 -14.197.824 -14.536.224 -14.846.624 -15.095.724 -15.295.724

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -4.923.890,46 - 4.883.400 -5.001.400 -4.866.400 -4.866.400 -4.866.400 -4.866.400

59

Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -27.418.322,60 -27 .514.600 -27.566.200 -27.566.200 -27.566.200 -27.566.200 -27.566.200

445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -1.535.721,12 - 2.258.600 -2.184.900 -2.184.900 -1.984.900 -1.984.900 -1.984.900

44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -5.556.104,04 - 5.558.000 -5.573.900 -5.573.900 -5.573.900 -5.573.900 -5.573.900

445 50100 Erstattung Gebäudereinigung an EB 23 -4.622.393,12 - 4.624.600 -5.141.600 -5.141.600 -5.141.600 -5.141.600 -5.141.600

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -69.145,32 - 85.190 -82.840 -80.840 -80.840 -80.840 -79.440

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -800.232,39 - 802.200 -802.100 -802.100 -802.100 -802.100 -802.100

44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an EB 23 -67.974,24 - 68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -412.063,28 - 350.400 -381.774 -363.674 -375.174 -373.674 -369.174

44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -514.484,43 - 380.100 -376.300 -376.300 -376.300 -376.300 -376.300

44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -1.530,20 -800 -800 -800 -800 -800 -800

44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderrechnungen -20.701,63 0 0 0 0 0 0

44570000 Erstattungen an private Unternehmen -4.591.538,09 - 4.821.300 -5.117.600 -5.231.900 -5.348.600 -5.468.600 -5.591.900

44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.506.671,66 - 2.677.600 -2.868.900 -2.867.500 -2.921.300 -3.000.500 -3.094.300

44610000 Leistungsbeteil. f. d. Umsetz. GruSi f. Arbeitssuchende -41.029.407,93 -42 .100.000 -43.595.000 -44.770.000 -45.795.000 -46.920.000 -46.920.000

448 21000 Säumniszuschläge -5,00 0 0 0 0 0 0

449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -32.726,75 - 2.800 -33.300 -33.300 -33.300 -33.300 -33.300

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -7.360,27 0 0 0 0 0 0

20 Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO

0,00 0 0 0 0 0 0

21 = Summe ordentliche Aufwendungen

-478.390.582,88 -491.476.143 -511.083.944 -516.717.851 -523.559.878 -531.341.451 -535.342.386

22 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen ohne Zeile 20)

-4.074.496,57 -9.156.317 -10.273.721 -5.213.911 -11.096.109 -9.988.080 -7.036.465

23 außerordentliche Erträge 12.276.288,98 0 0 0 0 0 0

501 20000 Empf. Schadensersatzl. für Vermögensschäden 36.816,06 0 0 0 0 0 0

50190000 Sonstige außergew. Erträge - investiv 20.092,18 0 0 0 0 0 0

501 91001 Weiterbelastung Bankgebühren 1.788,83 0 0 0 0 0 0

50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 128.206,29 0 0 0 0 0 0

502 90000 Sonstige periodenfremde Erträge 695.466,81 0 0 0 0 0 0

53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke Gebäude 35.491,03 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 20.025,99 0 0 0 0 0 0

531 30000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG <410 Euro 145,40 0 0 0 0 0 0

53140000 Ertr. Veräuß. Finanzvermögen 11.338.256,39 0 0 0 0 0 0

60

Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

24 außerordentliche Aufwendungen

-14.964.267,10 0 0 0 0 0 0

51 130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0,00 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -21.843,17 0 0 0 0 0 0

51 191001 Aufwand aus Bankgebühren -2.589,41 0 0 0 0 0 0

51 191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag -2.134,80 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -3.499.343,92 0 0 0 0 0 0

512 90000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen -833.621,07 0 0 0 0 0 0

513 00000 Außerplanmäßige Abschreibungen -1,23 0 0 0 0 0 0

513 20000 Außerplanmäßige Abschreibungen Finanzvermögen -10.600.000,00 0 0 0 0 0 0

532 10000 Aufw. Veräußerung Grundstücke Gebäude -4.733,50 0 0 0 0 0 0

25 Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO

0,00 0 0 0 0 0 0

26 = Summe aus Zeile 24 und 25 -14.964.267,10 0 0 0 0 0 0

27 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen ohne Zeile 25)

-2.687.978,12 0 0 0 0 0 0

28 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-6.762.474,69 -9.156.317 -10.273.721 -5.213.911 -11.096.109 -9.988.080 -7.036.465

29 Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 GemHKVO

-100.362.535,66 -107.125.010 -116.281.327 -126.555.048 -131.768.959 -142.865.068 -152.853.148

61

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

OrdentlichesErgebnis

(Überschuss (+)Fehlbetrag (-))

AußerordentlicheErträge

AußerordentlicheAufwendungen

AußerordentlichesErgebnis

(Überschuss (+)Fehlbetrag (-))

Euro Euro Euro Euro Euro Euro-1- -2- -3- -4- -5- -6- -7-

Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 236.232 -5.796.945 -5.560.713 0 0 0

FBPersonal und Organisation (10) 2.204.837 -8.827.684 -6.622.846 0 0 0

Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 20.000 -686.021 -666.021 0 0 0

Rechnungsprüfungsamt (14) 69.646 -1.151.760 -1.082.114 0 0 0

Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 -226.977 -226.977 0 0 0

Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -109.500 -109.500 0 0 0

FB Finanzen und Controlling (20) 2.469.890 -7.566.189 -5.096.299 0 0 0

Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 328.313.375 -53.872.508 274.440.867 0 0 0

FB Recht und Datenschutz (30) 309.785 -2.200.543 -1.890.758 0 0 0

FB Bürger und Ordnung (32) 9.425.530 -14.930.669 -5.505.139 0 0 0

Feuerwehr (37) 12.383.907 -25.807.513 -13.423.605 0 0 0

FB Bildung, Schule und Sport (40) 7.597.925 -58.376.851 -50.778.926 0 0 0

FB Kultur (41) 2.460.761 -26.742.481 -24.281.720 0 0 0

FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement (50) 109.694.982 -167.669.265 -57.974.283 0 0 0

FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 16.357.432 -99.693.683 -83.336.251 0 0 0

FB Städtebau (61) 3.423.391 -9.112.875 -5.689.484 0 0 0

FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 5.441.453 -24.900.660 -19.459.207 0 0 0

FB Umwelt und Klimaschutz (68) 401.077 -3.411.821 -3.010.744 0 0 0

Summe 500.810.223 -511.083.944 -10.273.721 0 0 0

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

OrdentlichesErgebnis

(Überschuss (+)Fehlbetrag (-))

AußerordentlicheErträge

AußerordentlicheAufwendungen

AußerordentlichesErgebnis

(Überschuss (+)Fehlbetrag (-))

Euro Euro Euro Euro Euro Euro-1- -2- -3- -4- -5- -6- -7-

Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 124.272 -5.901.317 -5.777.045 0 0 0

FB Personal und Organisation (10) 1.955.289 -8.900.625 -6.945.335 0 0 0

Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 20.000 -690.743 -670.743 0 0 0

Rechnungsprüfungsamt (14) 13.112 -1.115.611 -1.102.500 0 0 0

Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 -231.201 -231.201 0 0 0

Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -111.813 -111.813 0 0 0

FB Finanzen und Controlling (20) 2.243.888 -7.417.917 -5.174.029 0 0 0

Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 338.426.445 -54.716.729 283.709.716 0 0 0

FB Recht und Datenschutz (30) 219.496 -2.187.204 -1.967.708 0 0 0

FB Bürger und Ordnung (32) 9.474.974 -14.883.156 -5.408.182 0 0 0

Feuerwehr (37) 11.406.753 -25.170.809 -13.764.056 0 0 0

FB Bildung, Schule und Sport (40) 7.386.928 -58.480.069 -51.093.141 0 0 0

FB Kultur (41) 2.476.251 -27.084.698 -24.608.446 0 0 0

FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement (50) 111.861.752 -171.495.549 -59.633.796 0 0 0

FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 17.112.188 -101.054.605 -83.942.417 0 0 0

FB Städtebau (61) 3.136.347 -8.856.016 -5.719.669 0 0 0

FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 5.390.738 -25.131.202 -19.740.464 0 0 0

FB Umwelt und Klimaschutz (68) 255.506 -3.288.588 -3.033.081 0 0 0

Summe 511.503.940 -516.717.851 -5.213.911 0 0 0

Übersicht Gesamtergebnishaushalt 2017

Gesamtergebnishaushalt

Übersicht Gesamtergebnishaushalt 2016

Gesamtergebnishaushalt

62

Gesamtfinanzhaushalt

2016/2017

63

Gesamtfinanzhaushalt

Gesamtfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben 210.792.164,25 223.335.400 225.672.083 233.207.941 234.369.759 240.315.759 246.488.009

60 110000 Grundsteuer A 101.294,61 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000

60120000 Grundsteuer B 30.619.412,74 32.059.000 32.489.832 32.920.665 33.351.497 33.782.330 34.218.728

601 30000 Gewerbesteuer 101.535.522,76 106.660.000 105.010.990 106.605.234 108.060.112 109.495.663 110.950.284

602 10000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 58.243.725,00 60. 932.000 63.938.172 67.317.524 70.842.002 74.470.141 78.284.093

602 20000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 11.099.911,00 12. 906.000 13.401.489 16.576.118 12.899.348 13.350.825 13.818.104

603 10000 Vergnügungssteuer 4.334.317,73 5.616.000 5.616.000 4.572.800 4.001.200 4.001.200 4.001.200

603 20000 Hundesteuer 679.915,70 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400

603 30000 Jagdsteuer 5.008,20 8.000 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200

603 40000 Zweitwohnungssteuer 0,00 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000

60390000 Sonstige örtliche Steuern -2.500,00 0 0 0 0 0 0

60520000 Leistungen w. der Ums. der Grundsicherung 4.175.556,51 4.1 75.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

91.294.602,79 86.016.453 91.612.171 94.353.598 92.434.406 93.644.469 94.621.008

61 110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 63.591.280,00 56. 668.000 61.122.869 62.050.817 62.897.646 63.733.225 64.579.904

61310000 Sonstige allgemeine Zuweisungen Land 7.475.904,00 7.6 97.000 8.125.833 8.249.197 8.361.776 8.472.860 8.585.420

61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 511.142,32 218 .124 763.000 682.500 624.500 624.500 624.500

61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 6.132.417,09 6.3 35.524 6.183.985 6.168.200 6.204.200 6.240.200 6.240.200

61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gemeinden/Gemeindeverbände 27.255,00 20. 085 20.500 21.500 22.900 23.700 25.000

61440000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. Sozialversicherungen 486.743,42 477 .120 596.500 596.500 596.500 596.500 596.500

61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen 25.000,00 20. 000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderrechnung 5.000,00 1 1.100 0 10.000 0 10.000 0

61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 73.112,82 15. 500 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000

61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen 1.015.302,93 853 .700 1.046.200 928.600 950.600 776.200 802.200

618 10000 Allgemeine Umlagen Land 0,00 0 47.784 47.784 47.784 47.784 47.784

619 10000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grundsich. 11.951.445,21 13. 700.300 13.670.500 15.563.500 12.693.500 13.084.500 13.084.500

3 sonstige Transfereinzahlungen 7.383.872,93 7.225.300 7.579.600 7.744.100 7.844.100 7.907.100 7.917.100

62110000 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Ein- 654.009,30 619 .000 662.000 702.000 712.000 722.000 732.000

621 20000 AvE Unterhalts-ansprüche nach dem BGB 931.892,89 926 .600 1.129.500 1.149.000 1.169.000 1.168.500 1.168.500

621 30000 Leistungen von Sozialleistungsträgern a.v.E. 272.434,68 326 .500 342.500 341.500 341.500 341.500 341.500

621 40000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 250.447,78 91. 000 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000

64

Gesamtfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

621 50000 Rückzahlung gewährter Hilfen a.v.E. 63.451,21 137 .100 149.100 149.100 149.100 149.100 149.100

62210000 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen 3.829.791,25 3.8 11.700 3.932.000 4.057.000 4.127.000 4.197.000 4.197.000

62220000 Übergeleit. Unterhalts-ansprüche gegen bürg.-rechtl. UHverpflichtete

416.828,93 387 .400 372.000 348.000 348.000 326.500 326.500

622 30000 Leistungen von Sozialleistungsträgern i.v.E. 261.073,49 258 .500 265.000 260.000 255.000 255.000 255.000

62230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 161.578,15 180 .000 180.000 185.000 185.000 185.000 185.000

62230300 IvE Ansprüche aus SGB VI (Renten) 0,00 0 0 0 0 0 0

62230400 IvE sonst. Leist. Sozialleistungsträger 476.866,26 460 .000 430.500 435.500 440.500 445.500 445.500

622 40000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 65.828,99 27. 500 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000

622 50000 Rückzahlung gewährter Hilfen i.v.E. -330,00 0 0 0 0 0 0

629 10000 Andere sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte 19.916.196,40 21.498.085 23.361.874 23.526.974 23.428.274 23.556.674 23.938.474

63 110000 Verwaltungsgebühren 5.893.055,37 6.176.300 5.954.700 6.021.200 5.959.000 5.954.700 5.971.200

632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 14.023.141,03 15. 321.785 17.407.174 17.505.774 17.469.274 17.601.974 17.967.274

5 privatrechtliche Entgelte 4.612.314,97 4.069.100 4.761.100 4.836.100 4.701.600 4.683.600 4.691.600

64110000 Mieten und Pachten 1.298.035,15 1.045.200 1.453.200 1.521.200 1.418.700 1.408.700 1.408.700

64210000 Einzahlungen aus Verkauf 381.731,51 446 .400 408.100 408.100 408.100 408.100 408.100

64610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 2.932.548,31 2.5 77.500 2.899.800 2.906.800 2.874.800 2.866.800 2.874.800

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

87.266.165,21 95.180.934 102.474.713 104.147.719 106.283.561 108.386.868 108.338.629

64800000 Erstattungen vom Bund 238.879,28 233.700 168.700 168.700 168.700 168.700 168.700

64810000 Erstattungen vom Land 66.317.391,77 73.069.684 80.591.400 82.547.500 84.512.600 86.532.700 86.389.400

64820000 Erstattungen von Kommunen 5.664.300,53 7.2 94.200 6.793.700 6.805.200 6.816.400 6.820.200 6.824.300

64840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen 7.272.008,57 7.5 01.400 7.582.100 7.196.500 7.383.850 7.412.950 7.441.950

64850000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sonderver. 7.147.187,90 6.2 66.750 6.575.413 6.697.919 6.722.311 6.774.718 6.834.579

64860000 Erstattungen von sostigen öffentl. Sonderrechn. 13.436,72 103 .800 103.800 103.800 103.800 103.800 103.800

64870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 17.988,68 12. 000 12.300 12.300 12.300 12.300 12.300

64880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 594.971,76 699 .400 647.300 615.800 563.600 561.500 563.600

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

18.219.184,83 19.993.299 17.885.564 19.457.539 19.514.591 19.354.607 18.843.707

66150000 Zinseinzahlungen von verb. Unternehmen 5.786.715,18 7.4 22.549 6.407.614 6.307.714 6.320.714 6.162.814 5.965.314

66150100 Zinseinzahlungen verb. Untern. Konzernfinanz. (inv.) 81.200,06 4.4 72.000 2.695.100 3.683.700 3.585.700 3.410.100 2.997.400

66170000 Zinseinzahlungen von Kreditinstituten 121.093,04 162 .200 69.900 54.200 52.700 52.700 52.700

66180000 Zinseinzahlungen von übrigen Inländischen Bereichen 131.707,12 1 17.500 115.150 109.200 107.200 107.200 107.200

66510000 Gewinnanteile a. verb. Unterneh. u. Beteiligungen 10.301.139,60 6.5 19.050 7.197.800 7.802.725 7.948.277 8.121.793 8.221.093

65

Gesamtfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

66910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 1.753.390,55 1.3 00.000 1.400.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 43.939,28 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

15.386.961,48 16.075.685 14.921.200 14.966.200 14.764.400 14.600.600 14.518.700

65 110000 Konzessionsabgaben 8.397.018,88 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000

656 10000 Bußgelder 3.731.124,46 3.705.000 3.741.500 3.741.500 3.741.500 3.741.500 3.741.500

656 20000 Säumniszuschläge 573.575,88 511.100 541.500 541.500 541.500 541.500 541.500

65630000 Einzahlungen a. Inanspr. v. Bürgschaften 1.498.086,10 1.1 25.685 1.362.500 1.271.500 1.200.600 1.115.900 1.034.000

659 10000 Andere sonstige ordentl. Erträge 1.187.156,16 1.6 94.900 1.036.700 1.172.700 1.041.800 962.700 962.700

10 = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

454.871.462,86 473.394.256 488.268.305 502.240.171 503.340.691 512.449.677 519.357.227

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-81.735.068,20 -85.681.541 -88.826.399 -90.052.194 -91.225.048 -92.631.933 -93.667.916

700 00000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 500 .000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000

70110000 Bezüge der Beamten -17.888.835,85 -19.284.526 -19.954.284 -20.260.546 -20.703.752 -21.127.971 -21.430.766

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -48.656.431,16 -50 .657.256 -52.726.768 -53.467.398 -54.044.288 -54.816.429 -55.421.575

70180000 AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0 0

701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte -316.743,95 - 319.350 -330.350 -310.350 -310.550 -310.550 -310.550

702 10000 Beiträge Versorgungskasse Beamte 22.271,10 0 0 0 0 0 0

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer -4.095.395,24 - 4.234.267 -4.349.082 -4.402.756 -4.448.004 -4.510.167 -4.546.046

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer -10.073.577,68 -10 .695.542 -10.979.035 -11.124.263 -11.231.574 -11.379.936 -11.472.099

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN -726.355,42 - 990.600 -986.880 -986.880 -986.880 -986.880 -986.880

12 Auszahlungen für Versorgung -9.620.264,16 -10.057.800 -6.569.347 -6.835.280 -6.813.192 -6.709.934 -6.707.348

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte -8.482.673,71 - 8.820.800 -5.369.347 -5.635.280 -5.613.192 -5.509.934 -5.507.348

71 120000 Versorg.ausz. Arbeitnehmer -11.239,40 - 37.000 0 0 0 0 0

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -1.126.351,05 - 1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenstände

-16.854.556,44 -15.086.552 -15.634.339 -15.309.294 -14.904.189 -14.753.594 -14.777.194

720 00000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.0 10.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000

72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen -2.057.571,16 - 693.300 -600.700 -600.700 -600.700 -600.700 -600.700

72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens -1.255.970,08 - 1.696.800 -1.698.500 -1.699.500 -1.700.500 -1.702.500 -1.702.500

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens -335.342,70 - 407.500 -426.800 -411.500 -424.000 -406.900 -406.200

72210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00 0 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000

722 20000 Erwerb geringw. Vermögensgegenstände -175.939,44 - 134.200 -143.800 -114.100 -102.105 -102.600 -102.150

66

Gesamtfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

72310000 Mieten und Pachten -1.027.634,77 -1.181.590 -1.143.090 -1.026.750 -1.020.350 -1.008.350 -1.006.150

723 20000 Leasing -11.134,21 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600

724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen -879.060,44 - 1.180.875 -1.692.400 -1.617.400 -1.437.600 -1.436.400 -1.436.400

72510000 Haltung von Fahrzeugen -734.526,12 - 751.100 -745.700 -766.300 -812.100 -850.000 -857.000

72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte -593.696,29 - 624.340 -722.595 -759.220 -772.310 -787.320 -726.470

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz. -8.492.421,15 - 9.082.347 -9.136.054 -8.961.424 -8.720.124 -8.545.224 -8.616.224

72810000 Erwerb von Vorräten -18.571,31 -13.000 -16.000 -15.900 -15.900 -15.900 -15.900

729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen -1.272.688,77 - 1.305.900 -1.279.100 -1.306.900 -1.268.900 -1.268.100 -1.277.900

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

-5.511.930,08 -9.600.900 -7.294.100 -8.051.000 -8.204.400 -8.551.200 -8.640.600

75100000 Zinsauszahlungen an Bund -613,56 - 700 -700 -700 -700 -700 0

75 110000 Zinsauszahlungen an Land -12.835,84 - 11.600 -10.300 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600

75150000 Zinsauszahlungen an verb. Untern. -8.095,18 - 5.700 -3.800 -1.800 -200 -200 -200

75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute -3.818.053,87 - 3.619.800 -3.770.800 -3.788.600 -3.858.600 -4.000.100 -4.040.100

75170100 Zinsausz. an Kredit-institute aus Konzernfinanz. (inv.) -41.486,97 - 4.122.000 -1.345.100 -1.896.700 -1.853.100 -1.778.000 -1.606.000

752 10000 Zinsauszahlungen Liquiditätskredite -714.478,90 - 1.324.600 -1.746.900 -1.937.600 -2.067.500 -2.348.200 -2.572.200

753 50000 Ausbuchung Kleinbeträge -0,89 0 0 0 0 0 0

759 10000 Kreditbeschaffungskosten 0,00 0 0 0 0 0 0

75920000 Verzinsung von Steuererstattungen -853.456,00 - 500.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000

759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen -62.908,87 - 16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500

15 Transferauszahlungen -206.452.785,92 -214.849.336 -224.036.161 -228.516.399 -233.028.291 -237.252.514 -238.862.317

73110000 Zuweisungen an Land -34.002,92 -39.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400

73120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -59.570,93 - 53.100 -52.250 -52.250 -52.250 -52.250 -52.250

73140000 Zuweisungen an gesetzliche Sozialversicherungen -94.129,23 0 0 0 0 0 0

73150000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -35.168.440,06 -35 .567.973 -35.327.589 -35.456.811 -36.459.631 -36.766.797 -36.887.254

73160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 0,00 - 94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000

73170000 Zuschüsse an private Unternehmen -783.772,04 - 581.700 -797.200 -817.300 -837.800 -848.600 -848.600

73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -39.811.829,78 -42 .255.553 -43.127.108 -43.711.183 -44.719.987 -45.834.622 -46.914.487

73250000 Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen -39.624,00 0 0 0 0 0 0

73310000 Soziale Leistungen an natürliche Personen -34.450.570,65 -35 .793.760 -37.713.250 -38.704.230 -39.500.989 -40.233.860 -40.375.750

73320000 Soziale Leistungen an natürliche Personen -67.094.704,85 -70 .015.200 -74.226.575 -76.810.313 -79.224.438 -81.689.855 -81.712.805

73390000 Sonstige soziale Leistungen -6.649.766,53 - 7.653.000 -8.156.800 -8.210.800 -8.160.000 -8.111.900 -8.111.900

73390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -1.543.275,81 - 1.876.500 -2.129.000 -2.129.000 -1.579.000 -1.279.000 -1.279.000

67

Gesamtfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -2.820.030,18 - 3.024.750 -3.544.750 -3.394.750 -3.019.750 -2.719.750 -2.719.750

734 10000 Gewerbesteuerumlage -16.874.848,00 -16.732.100 -17.660.939 -17.929.062 -18.173.746 -18.415.180 -18.659.821

73710000 Allgemeine Umlagen an Land -810.632,00 - 840.000 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400

739 10000 Sonstige Transferauszahlungen -217.588,94 - 322.300 -351.900 -351.900 -351.900 -351.900 -351.900

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-127.628.103,29 -132.770.072 -137.098.039 -138.720.339 -140.113.608 -141.868.571 -142.278.147

74110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz. -130.320,12 - 108.647 -151.247 -152.847 -119.647 -119.647 -121.247

74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit -452.638,77 - 474.800 -516.600 -516.600 -516.600 -516.600 -481.600

74290000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten -6.223.441,20 - 6.408.750 -6.621.804 -6.591.904 -6.593.404 -6.592.804 -6.593.404

743 10000 Geschäftsauszahlungen -4.692.782,54 -5.326.900 -5.785.950 -5.810.750 -5.769.050 -5.849.050 -5.775.250

74410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -1.870.617,19 - 1.818.600 -2.044.900 -2.146.100 -2.247.200 -2.348.700 -2.450.100

74500000 Erstattungen an den Bund -81.988,01 - 67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800

74510000 Erstattungen an das Land -26.494,76 - 74.600 -75.000 -75.000 -77.000 -75.000 -75.000

745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.732.902,31 - 3.322.600 -3.584.000 -3.556.900 -3.565.069 -3.568.632 -3.572.208

745 30000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -1.072,26 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

74540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherungen -1.013.516,35 - 1.017.200 -1.225.200 -1.305.700 -1.343.700 -1.344.400 -1.344.400

745 40100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -2.493.090,78 - 2.320.500 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000

74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -1.244.456,30 - 1.648.500 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000

74550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -59.167.242,35 -60 .578.475 -61.377.738 -61.561.038 -61.682.938 -61.930.538 -62.124.638

74560000 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderr. -20.701,63 0 0 0 0 0 0

74570000 Erstattungen an private Unternehmen -4.550.240,55 - 4.821.300 -5.117.600 -5.231.900 -5.348.600 -5.468.600 -5.591.900

74580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.558.769,68 - 2.677.600 -2.868.900 -2.867.500 -2.921.300 -3.000.500 -3.094.300

746 10000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grund- -38.310.927,96 -42 .100.000 -43.595.000 -44.770.000 -45.795.000 -46.920.000 -46.920.000

74820000 Säumniszuschläge -12,00 0 0 0 0 0 0

74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit -56.888,53 - 2.800 -33.300 -33.300 -33.300 -33.300 -33.300

17 = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

-447.802.708,09 -468.046.201 -479.458.385 -487.484.506 -494.288.728 -501.767.746 -504.933.522

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

7.068.754,77 5.348.055 8.809.920 14.755.665 9.051.962 10.681.931 14.423.705

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

4.640.717,45 8.520.900 5.622.600 3.167.900 2.134.600 2.434.600 2.934.600

68100000 Investitionszu. vom Bund 0,00 0 0 0 0 0 0

68 110000 Investitionszu. vom Land 2.879.616,56 6.5 60.900 4.511.600 2.966.900 2.133.600 2.433.600 2.933.600

68

Gesamtfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

681 40000 Investitionszu-weisungen v. gesetzl. Sozialvers. 8.710,00 1.0 00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

68150000 Investitionszu. von verb. Untern., Beteiligungen, Sonderver. 32.047,00 259 .000 0 0 0 0 0

68160000 Investitionszu. von sonstigen öff. Sonderrechnungen 308.678,99 0 0 0 0 0 0

68170000 Investitionszu. von privaten Unternehmen 1.375.661,82 1.7 00.000 1.110.000 200.000 0 0 0

68180000 Investitionszu. von übrigen Bereichen 36.003,08 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit

1.553.009,60 2.341.000 2.740.000 1.667.500 1.760.000 1.300.000 400.000

689 10000 Beiträge 1.553.009,60 2.341.000 2.740.000 1.667.500 1.760.000 1.300.000 400.000

21 Veräußerung von Sachvermögen

99.873,27 4.915.000 344.000 129.000 124.000 67.000 25.000

68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. unbew. Verm.G. 77.396,36 4.6 80.000 174.000 44.000 44.000 67.000 25.000

68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro 20.996,91 235 .000 170.000 85.000 80.000 0 0

68312000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro 1.480,00 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen

37.341.383,91 1.871.800 3.580.000 0 0 0 0

68420000 Einz. Veräußerung Anteilsr. v. U. nichtbörsenn. Akt. 23.500.000,00 0 0 0 0 0 0

68431000 Einz.v. Kap.Einl. bei Eigenbetrieben 1.679.042,02 0 0 0 0 0 0

68630000 Einz. a. d. Veräußerung v. Geldmarktpapieren 0,00 1.8 71.800 3.580.000 0 0 0 0

68637000 Einz. a. d. Veräuß. v. Geldmarktpapieren bei Kreditinstit 12.162.341,89 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit 4.328.913,98 301.400 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000

68850000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. Unternehmen 3.790.770,85 220 .000 0 0 0 0 0

68850100 Rückflüsse v. Ausleih. verb.Untern. a. Konzernfinanz.nz. 122.000,00 0 0 0 0 0 0

68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. Bereiche 220.000,00 81. 400 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000

68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 196.143,13 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

47.963.898,21 17.950.100 12.396.600 5.074.400 4.128.600 3.911.600 3.469.600

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

-257.563,52 -217.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500

782 10000 Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden -257.563,52 - 217.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500

26 Baumaßnahmen -12.970.185,12 -13.045.830 -12.592.310 -10.819.410 -7.795.910 -7.611.210 -8.761.210

787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßnahmen -102.235,00 - 788.000 -720.000 -375.000 -355.000 -240.000 -240.000

787 20000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen -7.831.121,82 - 7.730.130 -8.453.130 -8.824.630 -6.124.630 -3.224.630 -2.624.630

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßnahmen -5.036.828,30 - 4.527.700 -3.419.180 -1.619.780 -1.316.280 -4.146.580 -5.896.580

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-2.757.493,14 -4.239.840 -4.165.275 -4.797.075 -5.127.000 -4.960.850 -4.289.000

78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges. -2.612.203,03 - 2.563.735 -2.567.190 -3.081.165 -3.476.915 -3.471.265 -2.923.515

69

Gesamtfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

78312000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten) -145.290,11 - 1.676.105 -1.598.085 -1.715.910 -1.650.085 -1.489.585 -1.365.485

28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen

-49.222.531,50 -10.647.200 -8.400.800 -8.400.800 -8.400.800 -3.400.800 -3.400.800

78420000 Ausz. Erwerb von Anteilsr. nicht-börsenn. Aktien 0,00 -10 .171.900 -7.900.000 -7.900.000 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000

78430000 Ausz. Erwerb von sonstigen Anteilsrechten -36.126.820,00 0 0 0 0 0 0

78530000 Ausz . Erwerb v. Beteil. - sonst. Anteilsr. -435,40 0 0 0 0 0 0

78637000 Ausz. Erwerb v. Geld-marktpapiere bei Kreditinstituten -11.694.160,88 0 0 0 0 0 0

786 51000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive Beamte -1.182.005,48 - 253.500 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800

786 52000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf. -219.109,74 - 221.800 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000

29 Aktivierbare Zuwendungen -4.562.425,43 -10.903.500 -11.315.880 -5.355.880 -4.535.880 -4.535.880 -4.535.880

78110000 Investitionszu. an Land -1.944.016,00 -1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880

78140000 Investitionszu. an gesetzl. Sozialversicherungen 0,00 - 100.000 0 0 0 0 0

78150000 Investitionszu. an ver. Untern., Beteiligungen, Sonderv. -150.000,00 0 -3.580.000 0 0 0 0

78160000 Investitionszu. an so. öffentliche So Re 0,00 0 0 0 0 0 0

78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche -2.468.409,43 - 8.872.500 -5.300.000 -2.920.000 -2.100.000 -2.100.000 -2.100.000

30 sonstige Investitionstätigkeit -20.790.770,85 0 0 0 0 0 0

78851000 Ausleihungen an verb. Unternehmen < 1 Jahre 0,00 0 0 0 0 0 0

78852000 Ausleihungen an verb. Unternehmen > 1 und <5 Jahre -500.000,00 0 0 0 0 0 0

78853100 Ausleihungen a. verb. Unternehmen>5 Jahre Konzernfin. -16.500.000,00 0 0 0 0 0 0

78883000 Ausleihungen an übrige inländ. Bereiche > 5 Jahre -3.790.770,85 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-90.560.969,56 -39.053.870 -36.541.765 -29.440.665 -25.927.090 -20.576.240 -21.054.390

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-42.597.071,35 -21.103.770 -24.145.165 -24.366.265 -21.798.490 -16.664.640 -17.584.790

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-35.528.316,58 -15.755.715 -15.335.245 -9.610.600 -12.746.528 -5.982.709 -3.161.085

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

85.014.222,82 56.903.770 68.245.165 28.716.265 26.148.490 21.014.640 21.934.790

692 70000 Kreditaufnahmen für Investitionen Kreditinstitute 0,00 21. 103.770 24.145.165 24.366.265 21.798.490 16.664.640 17.584.790

692 71000 Kreditauf. Investit. Kreditin Euro < 1 Jahr Laufzeit 45.933.362,82 0 0 0 0 0 0

69273000 Kreditaufn. Investit. Kreditin Euro >5 Jahre Laufzeit 22.580.860,00 0 0 0 0 0 0

692 73010 Kreditaufn. Investit.kredite a. Konzernfinanz. 16.500.000,00 0 0 0 0 0 0

69274000 Kreditaufn. Investit. Kreditin Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 32. 450.000 39.750.000 0 0 0 0

692 79997 Verrechnungskonto Kreditaufnahmen f. Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0

70

Gesamtfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

69520000 Einzahl. Kredittilgung v. verb.Unterneh. Konzernf. 0,00 3.3 50.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

-58.226.264,96 -43.850.500 -52.981.600 -14.612.500 -15.886.800 -16.554.100 -17.002.800

79200000 Tilgung von Krediten für Investitionen Bund -30.486,08 0 0 0 0 0 0

79210000 Tilgung von Krediten für Investitionen Land -64.625,85 0 0 0 0 0 0

79270000 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinstinstitute -47.977.707,58 -8. 050.500 -8.881.600 -10.262.500 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800

792 71000 Tilg.Kredite Investi. Kreditin Euro <1 Jahr Laufzeit -9.475.590,27 0 0 0 0 0 0

792 73000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin Euro >5 Jahre Laufzeit -743.521,50 0 0 0 0 0 0

792 73010 Tilg.Kredite Invest. kredite a. Konzernfinanzierung -122.000,00 0 0 0 0 0 0

792 74000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 - 3.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000

79279997 Verrechkto. Tilgung von Krediten für Investitionen 187.666,32 0 0 0 0 0 0

79920000 Auszah. Kredite an verb. Unternehmen Konzernf. 0,00 -32 .450.000 -39.750.000 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)

26.787.957,86 13.053.270 15.263.565 14.103.765 10.261.690 4.460.540 4.931.990

37 Summe der Salden aus Zeile 33 und 36

-8.740.358,72 -2.702.445 -71.680 4.493.165 -2.484.838 -1.522.169 1.770.905

38 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres

213.220,02 -8.527.139 -11.229.584 -11.301.264 -6.808.099 -9.292.937 -10.815.106

39 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38)

-8.527.138,70 -11.229.584 -11.301.264 -6.808.099 -9.292.937 -10.815.106 -9.044.201

71

Einzahlungenlfd. Verwaltungs-

tätigkeit

Auszahlungenlfd. Verwaltungs-

tätigkeit

Saldo lfd. Verwaltungs-

tätigkeit

Einzahlungen Investitions-

tätigkeit

Auszahlungen Investitions-

tätigkeit

Saldo Investitions-

tätigkeit

Einzahlungen Finanzierungs-

tätigkeit

Auszahlungen Finanzierungs-

tätigkeit

Saldo Finanzierungs-

tätigkeit

Veränderung Bestand

Zahlungsmittel

Verpflichtungs-ermächtigungen

-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-

-1- -2- -3- -4- -5- -6- -7- -8- -9- -10- -11- -12-

Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 102.500 -5.272.320 -5.169.820 0 -15.000 -15.000 0 0 0 -5.184.820 0

FB Personal und Organisation (10) 1.982.300 -7.812.881 -5.830.581 0 -1.340.800 -1.340.800 0 0 0 -7.171.381 0

Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 20.000 -668.069 -648.069 0 -10.000 -10.000 0 0 0 -658.069 0

Rechnungsprüfungsamt (14) 7.600 -922.468 -914.868 0 -2.000 -2.000 0 0 0 -916.868 0

Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 -223.968 -223.968 0 -2.170 -2.170 0 0 0 -226.138 0

Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -107.220 -107.220 0 0 0 0 -107.220 0

FB Finanzen und Controlling (20) 2.169.600 -6.257.932 -4.088.332 0 -13.500 -13.500 0 0 0 -4.101.832 0

Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 324.677.236 -51.164.474 273.512.762 3.729.000 -14.311.990 -10.582.990 68.245.165 -52.981.600 15.263.565 278.193.337 0

FB Recht und Datenschutz (30) 203.300 -1.808.168 -1.604.868 0 -1.800 -1.800 0 0 0 -1.606.668 0

FB Bürger und Ordnung (32) 9.167.900 -13.715.434 -4.547.534 0 -43.725 -43.725 0 0 0 -4.591.259 0

Feuerwehr (37) 10.994.350 -19.938.851 -8.944.501 42.000 -819.200 -777.200 0 0 0 -9.721.701 0

FB Bildung, Schule und Sport (40) 7.259.635 -56.087.198 -48.827.563 0 -2.176.900 -2.176.900 0 0 0 -51.004.463 0

FB Kultur (41) 2.203.300 -25.892.867 -23.689.567 0 -98.330 -98.330 0 0 0 -23.787.897 0

FB Integration, Soziales u .Bürgerengagement (50) 109.045.800 -164.906.251 -55.860.451 0 -119.050 -119.050 0 0 0 -55.979.501 0

FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 15.956.684 -96.968.352 -81.011.668 937.300 -803.100 134.200 0 0 0 -80.877.468 -725.000

FB Städtebau (61) 3.056.900 -8.264.126 -5.207.226 3.343.300 -4.665.000 -1.321.700 0 0 0 -6.528.926 -60.000

FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 1.110.800 -16.348.151 -15.237.351 4.345.000 -11.690.200 -7.345.200 0 0 0 -22.582.551 -10.250.000

FB Umwelt und Klimaschutz (68) 310.400 -3.099.658 -2.789.258 0 -429.000 -429.000 0 0 0 -3.218.258 0

Summe 488.268.305 -479.458.385 8.809.920 12.396.600 -36.541.765 -24.145.165 68.245.165 -52.981.600 15.263.565 -71.680 -11.035.000

Einzahlungen Auszahlungen

-Euro- -Euro-488.268.305 -479.458.38512.396.600 -36.541.76568.245.165 -52.981.600

568.910.070 -568.981.750

Zusammenfassung

Gesamtfinanzhaushalt

Gesamtfinanzhaushalt 2016

Zusammenfassung

Lfd. VerwaltungstätigkeitInvestitionstätigkeitFinanzierungstätigkeitSumme

72

Einzahlungenlfd. Verwaltungs-

tätigkeit

Auszahlungenlfd. Verwaltungs-

tätigkeit

Saldo lfd. Verwaltungs-

tätigkeit

Einzahlungen Investitions-

tätigkeit

Auszahlungen Investitions-

tätigkeit

Saldo Investitions-

tätigkeit

Einzahlungen Finanzierungs-

tätigkeit

Auszahlungen Finanzierungs-

tätigkeit

Saldo Finanzierungs-

tätigkeit

Veränderung Bestand

Zahlungsmittel

Verpflichtungs-ermächtigungen

-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-

-1- -2- -3- -4- -5- -6- -7- -8- -9- -10- -11- -12-

Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 102.500 -5.427.814 -5.325.314 0 -4.500 -4.500 0 0 0 -5.329.814 0

FB Personal und Organisation (10) 1.920.800 -7.959.361 -6.038.561 0 -1.325.200 -1.325.200 0 0 0 -7.363.761 0

Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 20.000 -673.369 -653.369 0 -10.000 -10.000 0 0 0 -663.369 0

Rechnungsprüfungsamt (14) 3.600 -920.170 -916.570 0 -2.000 -2.000 0 0 0 -918.570 0

Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 -228.407 -228.407 0 -2.170 -2.170 0 0 0 -230.577 0

Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -109.541 -109.541 0 0 0 0 -109.541 0

FB Finanzen und Controlling (20) 2.199.300 -6.289.592 -4.090.292 0 -8.500 -8.500 0 0 0 -4.098.792 0

Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 334.830.237 -52.071.997 282.758.240 19.000 -10.723.490 -10.704.490 28.716.265 -14.612.500 14.103.765 286.157.515 0

FB Recht und Datenschutz (30) 203.300 -1.856.827 -1.653.527 0 -121.800 -121.800 0 0 0 -1.775.327 0

FB Bürger und Ordnung (32) 9.435.800 -13.829.538 -4.393.738 0 -251.875 -251.875 0 0 0 -4.645.613 0

Feuerwehr (37) 11.162.350 -20.158.608 -8.996.258 42.000 -974.000 -932.000 0 0 0 -9.928.258 -1.773.000

FB Bildung, Schule und Sport (40) 7.178.400 -56.274.310 -49.095.910 0 -2.249.000 -2.249.000 0 0 0 -51.344.910 0

FB Kultur (41) 2.271.500 -26.284.117 -24.012.617 0 -102.030 -102.030 0 0 0 -24.114.647 0

FB Integration, Soziales u .Bürgerengagement (50) 111.763.200 -169.108.290 -57.345.090 0 -115.700 -115.700 0 0 0 -57.460.790 0

FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 16.883.084 -98.488.727 -81.605.643 26.000 -584.200 -558.200 0 0 0 -82.163.843 -575.000

FB Städtebau (61) 2.920.500 -8.123.555 -5.203.055 1.709.900 -2.485.000 -775.100 0 0 0 -5.978.155 0

FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 1.128.700 -16.669.127 -15.540.427 3.277.500 -10.022.200 -6.744.700 0 0 0 -22.285.127 -3.050.000

FB Umwelt und Klimaschutz (68) 216.900 -3.011.157 -2.794.257 0 -459.000 -459.000 0 0 0 -3.253.257 0

Summe 502.240.171 -487.484.506 14.755.665 5.074.400 -29.440.665 -24.366.265 28.716.265 -14.612.500 14.103.765 4.493.165 -5.398.000

Einzahlungen Auszahlungen

-Euro- -Euro-502.240.171 -487.484.506

5.074.400 -29.440.66528.716.265 -14.612.500

536.030.836 -531.537.671

Gesamtfinanzhaushalt 2017

Gesamtfinanzhaushalt

Lfd. VerwaltungstätigkeitInvestitionstätigkeitFinanzierungstätigkeitSumme

Zusammenfassung

Zusammenfassung

73

74

Zuschussübersicht

75

Übersicht über die Zuschüsse

Fachbereich2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -

Referat Strategische Steuerung und Rat (010)

Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 25.000 25.000 20.000 20.000Zuschüsse an übrige Bereiche 31.700 46.000 38.000 38.000

Gesamt: 56.700 71.000 58.000 58.000

Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)Zuschüsse an übrige Bereiche 39.000 39.000 39.000 39.000

Gesamt: 39.000 39.000 39.000 39.000

Gleichstellungsbeauftragte (16) ab 2015

FB für Stadtentwicklung und Integration (16) 2013 - 2014

Zuschüsse an private Unternehmen 21.000 0 0 0Zuschüsse an übrige Bereiche 600 600 600 600

Gesamt: 21.600 600 600 600

23.716.030 24.702.373 24.156.211 24.036.711867.250 861.000 861.000 861.000

Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) Zuschüsse an verbundene UnternehmenZuschüsse an übrige BereicheZuschüsse an private Unternehmen 180.000 80.000 0 0

Gesamt: 24.763.280 25.643.373 25.017.211 24.897.711

Fachbereich Bürger und Ordnung (32)Zuschüsse an übrige Bereiche 229.800 183.500 183.500 35.800

Gesamt: 229.800 183.500 183.500 35.800

Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) Zuschüsse an übrige Bereiche 1.543.600 1.552.200 1.552.200 1.552.200

Gesamt: 1.543.600 1.552.200 1.552.200 1.552.200

Fachbereich Kultur (41)

Zuschüsse an verbundene Unternehmen 10.716.000 10.865.600 11.171.378 11.420.100Zuschüsse an übrige Bereiche 1.611.600 1.571.000 1.588.000 1.624.300

Gesamt: 12.327.600 12.436.600 12.759.378 13.044.400

Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)

Zuschüsse an private Unternehmen 390.000 400.000 797.200 817.300Zuschüsse an übrige Bereiche 1.823.300 1.919.940 1.821.000 1.879.600

Gesamt: 2.213.300 2.319.940 2.618.200 2.696.900

Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51)Zuschüsse an übrige Bereiche 32.502.075 34.971.213 35.958.208 36.816.083

Gesamt: 32.502.075 34.971.213 35.958.208 36.816.083

Fachbereich Städtebau (61)Zuschüsse an übrige Bereiche 1.424.100 1.025.100 837.600 691.600

Gesamt: 1.424.100 1.025.100 837.600 691.600

Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)Zuschüsse an übrige Bereiche 0 0 8.500 8.500

0 0 8.500 8.500

Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)Zuschüsse an übrige Bereiche 20.000 165.000 120.000 45.000

Gesamt: 20.000 165.000 120.000 45.000

Summe 75.141.055 78.407.526 79.152.397 79.885.794

76

Teilhaushalte

2016/2017

77

78

Referat Strategische Steuerung und Rat (010)

Leitung: Herr Illenseer

79

010 Referat Strategische Steuerung und Rat

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

15.000,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500

31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 0,00 0 0 0 0 0 0

31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 15.000,00 7.5 00 7.500 7.500 7.500 7.5 00 7.500

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

0,00 0 0 0 0 0 0

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 privatrechtliche Entgelte 62.999,81 130.000 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000

34210000 Erträge aus Verkauf 62.999,81 130.000 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00 0 0 0 0 0 0

34810000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 47.111,52 0 133.732 21.772 21.718 21.738 21.873

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 47.111,52 0 133.732 21.772 21.718 21.738 21.873

12 = Summe ordentliche Erträge 125.111,33 137.500 236.232 124.272 124.218 124.238 124.373

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-2.130.937,70 -2.611.195 -2.778.217 -2.821.851 -2.885.246 -2.946.651 -3.019.204

40110000 Beamte -658.120,77 - 769.500 -704.800 -773.200 -788.920 - 805.040 -821.660

40120000 Tariflich Beschäftigte -902.836,88 - 1.128.600 -1.248.719 -1.280.580 -1.305.325 - 1.331.405 -1.358.100

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -14.917,46 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -70.506,89 - 88.300 -90.639 -92.858 -94.973 - 97.090 -99.206

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -176.276,92 - 224.300 -233.972 -239.674 -244.521 - 249.473 -254.230

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -3.032,16 - 4.000 -4.456 -4.665 -4.772 - 4.879 -4.986

4 0320200 GUV-Beiträge -7.523,54 -9.498 -10.070 -10.418 -10.478 -10.537 -10.653

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -40.610,54 - 43.772 -39.812 -42.653 -42.598 - 42.650 -43.043

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -208.061,16 - 283.282 -352.366 -292.317 -305.669 - 315.571 -334.264

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -28.966,97 - 39.943 -49.683 -41.217 -43.099 - 44.496 -47.131

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -20.084,41 0 0 0 0 0 0

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -23.700 -24.270 -24.890 -25.510 -25.930

80

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

14 Aufwendungen für Versorgung -952.451,90 -984.468 -997.872 -1.047.092 -1.063.412 -1.081.648 -1.104.732

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -68.485,93 - 143.856 -76.548 -81.638 -80.748 -78.762 -78.852

41 110010 Versorgungs-aufwendungen ehemalige Beamte -845.976,92 - 840.800 -802.300 -822.300 -838.800 - 855.600 -877.000

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -23.740,67 - 47.883 -42.385 -45.795 -45.681 - 45.723 -46.008

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -12.487,62 42. 131 -63.210 -85.221 -85.941 -88.900 -90.043

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -4.518 -122 -125 -128 -132

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -1.760,76 5 .940 -8.913 -12.016 -12.118 -12.535 -12.696

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-200.736,12 -232.400 -226.000 -226.000 -230.500 -230.500 -230.500

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 - 1.100 -700 -700 -700 -700 -700

423 10100 Mieten Kopierautomaten -2.268,60 - 4.000 -3.500 -3.500 -3.500 - 3.500 -3.500

42320000 Leasing -8.755,98 - 8.000 -8.000 -8.000 -8.000 - 8.000 -8.000

42320100 Leasingkosten für RIS 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000

42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.608,42 - 9.000 -7.000 -7.000 -7.000 - 7.000 -7.000

42510100 Treibstoff -6.220,63 - 6.000 -5.000 -5.000 -5.000 - 5.000 -5.000

426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -8,90 0 0 0 0 0 0

426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -66,85 - 600 0 0 0 0 0

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 - 44.000 -49.500 -49.500 -49.500 - 49.500 -49.500

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -87.418,55 - 64.000 -61.400 -61.400 -61.400 - 61.400 -61.400

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -32.624,38 -39 .200 -34.400 -34.400 -34.400 -34 .400 -34.400

42710400 Veranstaltungen -58.729,01 -31 .500 -31.500 -31.500 -36.000 -36 .000 -36.000

42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -34,80 - 10.000 -10.000 -10.000 -10.000 - 10.000 -10.000

16 Abschreibungen -23.944,67 -27.960 -22.236 -18.341 -8.911 -5.074 -5.013

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -4.250,81 - 4.250 -4.257 -4.119 -3.640 - 3.140 -3.140

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -733,02 - 4.160 -2.328 -574 -305 0 0

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -10.886,45 - 13.040 -12.449 -12.033 -4.252 -1.797 -1.736

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -8.074,39 - 6.510 -3.202 -1.615 -714 -137 -137

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen -51.756,06 -71.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000

43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -22.017,27 - 25.000 -20.000 -20.000 -20.000 - 20.000 -20.000

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -29.738,79 - 46.000 -38.000 -38.000 -38.000 - 38.000 -38.000

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-1.530.463,85 -1.754.851 -1.714.620 -1.730.033 -1.737.512 -1.743.025 -1.748.852

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -1.515,12 - 2.405 -3.304 -3.417 -2.496 - 2.509 -2.536

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -333.600,25 - 344.000 -350.000 -350.000 -350.000 - 350.000 -350.000

81

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -4.353,74 - 7.500 -7.500 -7.500 -7.500 - 7.500 -7.500

44290100 Vereinsbeiträge -111.591,25 - 203.000 -181.400 -182.500 -183.400 - 183.400 -183.400

443 10000 Geschäftsaufwendungen -39,00 - 3.300 -5.300 -5.300 -5.300 - 5.300 -5.300

44310100 Bürobedarf -19.239,08 -1 1.700 -11.500 -11.500 -11.500 -1 1.500 -11.500

443 10200 Bücher und Zeitschriften -2.220,76 - 3.100 -3.100 -3.100 -3.100 - 3.100 -3.100

44310300 Postgebühren -25.200,66 -18 .100 -18.100 -18.100 -18.100 -18 .100 -18.100

44310400 Telekommunikation -5.946,60 -13 .900 -10.900 -10.900 -10.900 -10 .900 -10.900

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -10.904,79 - 10.000 -10.000 -10.000 -10.000 - 10.000 -10.000

44310600 Dienstreisen -32.977,38 -31 .200 -24.000 -24.000 -24.000 -24 .000 -24.000

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -429,48 - 800 -100 -100 -100 - 100 -100

44310900 Datenverarbeitung -16.440,34 -51 .400 -60.700 -68.600 -60.600 -60 .600 -60.600

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen 0,00 - 15.000 -15.000 -15.000 -15.000 - 15.000 -15.000

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -444.128,52 - 507.000 -480.500 -480.500 -480.500 - 480.500 -480.500

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -40.245,93 - 48.400 -43.400 -43.400 -43.400 - 43.400 -43.400

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -29.993,76 - 36.130 -38.200 -38.200 -38.200 - 38.200 -38.200

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -16.623,31 -26 .316 -26.116 -26.116 -36.116 -36.116 -36.116

44570000 Erstattungen an private Unternehmen -51.586,92 - 38.600 -38.600 -38.600 -38.600 - 38.600 -38.600

44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -352.557,90 - 383.000 -354.900 -361.200 -366.700 - 372.200 -378.000

449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -30.867,06 0 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -2,00 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-4.890.290,30 -5.681.874 -5.796.945 -5.901.317 -5.983.581 -6.064.897 -6.166.300

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-4.765.178,97 -5.544.374 -5.560.713 -5.777.045 -5.859.363 -5.940.660 -6.041.927

22 außerordentliche Erträge 250,40 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 150,00 0 0 0 0 0 0

531 30000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG <410 Euro 100,40 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-132.046,81 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -1.049,07 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -130.997,74 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-131.796,41 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-4.896.975,38 -5.544.374 -5.560.713 -5.777.045 -5.859.363 -5.940.660 -6.041.927

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

4.435.639,20 5.013.904 5.037.712 5.259.472 5.326.917 5.397.910 5.486.943

82

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 4.429.440,00 5.0 13.904 5.037.712 5.259.472 5.326.917 5.3 97.910 5.486.943

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 6.199,20 0 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-107.784,36 -233.057 -226.103 -227.962 -228.466 -229.591 -230.880

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -38.407,00 - 86.157 -72.639 -74.398 -74.902 - 76.027 -77.316

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -48.500,00 - 113.500 -111.300 -111.400 -111.400 -111.400 -111.400

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -2.575,70 - 17.800 -26.100 -26.100 -26.100 - 26.100 -26.100

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -18.301,66 - 15.600 -16.064 -16.064 -16.064 - 16.064 -16.064

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

4.327.854,84 4.780.847 4.811.609 5.031.510 5.098.451 5.168.319 5.256.063

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-569.120,54 -763.527 -749.104 -745.535 -760.912 -772.341 -785.864

83

010 Referat Strategische Steuerung und Rat

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

15.000,00 7.500 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500

61310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 0,00 0 0 0 0 0 0 0

61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Untern. 15.000,00 7.500 7.5 00 7.500 0 7.500 7.5 00 7.500

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

0,00 0 0 0 0 0 0 0

5 privatrechtliche Entgelte

62.153,05 130.000 95.000 95.000 0 95.000 95.000 95.000

642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 62.153,05 130.000 95. 000 95.000 0 95.000 95. 000 95.000

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

648 10000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 0 0

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

10 = Summe der Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit

77.153,05 137.500 102.500 102.500 0 102.500 102.500 102.500

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-1.873.825,16 -2.287.970 -2.352.468 -2.464.048 0 -2.511.588 -2.561.074 -2.611.878

70110000 Bezüge der Beamten -658.120,77 -769.500 - 704.800 -773.200 0 -788.920 - 805.040 -821.660

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -902.881,88 -1.128.600 - 1.248.719 -1.280.580 0 -1.305.325 - 1.331.405 -1.358.100

701 90000 Dienstausz. sonst. Beschäftigte -14.872,46 -20.000 - 20.000 -20.000 0 -20.000 - 20.000 -20.000

702 20000 Beiträge Versorgungskasse AN -70.506,89 -88.300 - 90.639 -92.858 0 -94.973 - 97.090 -99.206

703 20000 Sozialvers.-beiträge Arbeitnehmer -186.832,62 -237.798 - 248.498 -254.757 0 -259.771 - 264.889 -269.869

70410000 Beih. Unter-stützungsl. Beamte u. Arbeitnehmer

-40.610,54 -43.772 - 39.812 -42.653 0 -42.598 - 42.650 -43.043

84

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

12 Auszahlungen für Versorgung

-938.203,52 -1.032.539 -921.232 -949.733 0 -965.229 -980.085 -1.001.860

71 110000 Versorgungs-auszahlung für Beamte -914.462,85 -984.656 - 878.848 -903.938 0 -919.548 - 934.362 -955.852

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-23.740,67 -47.883 - 42.385 -45.795 0 -45.681 - 45.723 -46.008

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-202.114,41 -232.400 -226.000 -226.000 0 -230.500 -230.500 -230.500

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

0,00 -1.100 - 700 -700 0 -700 - 700 -700

723 10000 Mieten und Pachten -1.134,30 -4.000 - 3.500 -3.500 0 -3.500 - 3.500 -3.500

72320000 Leasing -8.755,98 -23.000 -23 .000 -23.000 0 -23.000 -23 .000 -23.000

72510000 Haltung von Fahrzeugen -12.796,90 -15.000 - 12.000 -12.000 0 -12.000 - 12.000 -12.000

726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-72,45 -600 0 0 0 0 0 0

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-179.319,98 -178.700 - 176.800 -176.800 0 -181.300 - 181.300 -181.300

729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen

-34,80 -10.000 - 10.000 -10.000 0 -10.000 - 10.000 -10.000

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen -52.168,56 -71.000 -58.000 -58.000 0 -58.000 -58.000 -58.000

731 20000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -22.429,77 -25.000 - 20.000 -20.000 0 -20.000 - 20.000 -20.000

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -29.738,79 -46.000 - 38.000 -38.000 0 -38.000 - 38.000 -38.000

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-1.525.833,97 -1.754.851 -1.714.620 -1.730.033 0 -1.737.512 -1.743.025 -1.748.852

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-1.515,12 -2.405 - 3.304 -3.417 0 -2.496 - 2.509 -2.536

742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

-327.013,23 -344.000 - 350.000 -350.000 0 -350.000 - 350.000 -350.000

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-115.694,99 -210.500 - 188.900 -190.000 0 -190.900 - 190.900 -190.900

743 10000 Geschäftsauszahlungen -113.235,88 -143.500 - 143.700 -151.600 0 -143.600 - 143.600 -143.600

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -534.256,53 -632.846 - 603.216 -603.216 0 -613.216 - 613.216 -613.216

745 70000 Erstattungen an private Unternehmen -51.586,92 -38.600 - 38.600 -38.600 0 -38.600 - 38.600 -38.600

745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -352.557,90 -383.000 - 354.900 -361.200 0 -366.700 - 372.200 -378.000

749 10000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit

-29.973,40 0 -32 .000 -32.000 0 -32.000 -32 .000 -32.000

17 = Summe der Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit

-4.592.145,62 -5.378.761 -5.272.320 -5.427.814 0 -5.502.828 -5.572.684 -5.651.090

85

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-4.514.992,57 -5.241.261 -5.169.820 -5.325.314 0 -5.400.328 -5.470.184 -5.548.590

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

650,00 0 0 0 0 0 0 0

683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro

90,00 0 0 0 0 0 0 0

683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro

560,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

68637000 Einz. a. d. Veräuß. v. Geldmarkt-papieren bei Kreditinstit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

650,00 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-43.402,95 -17.030 -15.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-39.341,09 -5.800 0 0 0 0 0 0

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-4.061,86 - 11.230 -15.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-43.402,95 -17.030 -15.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-42.752,95 -17.030 -15.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500

86

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-4.557.745,52 -5.258.291 -5.184.820 -5.329.814 0 -5.404.828 -5.474.684 -5.553.090

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-4.557.745,52 -5.258.291 -5.184.820 -5.329.814 0 -5.404.828 -5.474.684 -5.553.090

87

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Städtepartnerschaftenlt. Richtlinien für Partnerschaften

25.000 25.000 20.000 20.000frw. Aufgabe, Zuschuss gem. Satzung geregelt

Städtepartnerschaftenfür Städtebotschafter Twer / Canakkale

21.700 36.000 36.000 36.000frw. Aufgabe, Höhe gem. VA geregelt, Anpassung folgt dem TVÖD

Außenkontakte Ehrengaben 10.000 10.000 2.000 2.000frw. Aufgabe, Jubiläen, Höhe gem. VA geregelt

Gesamt 56.700 71.000 58.000 58.000

Referat Strategische Steuerung und Rat (010)

Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

Zuschüsse an übrige Bereiche

88

Produktübersicht: Referat Strategische Steuerung und Rat (010)

Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.1.1.01 Außenkontakte W -1.241.126 -1.114.15 5 -1.176.552 -1.254.033 -1.275.638 -1.292.49 3 -1.313.696

1.100.1.1.1.02 Verwaltungs- und Ratskoordination

-3.022.820 -3.062.41 1 -3.026.399 -3.194.467 -3.236.359 -3.281.40 4 -3.340.381

1.100.1.1.1.03 Fraktionsgeschäftsstellen -633.029 -642.795 -600.487 -610.013 -619.652 -629.360 -639.275

1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung W 0 -485.524 -455.526 -432.812 -436.884 -441.229 -446.827

1.100.1.2.1.04 Statistik W 0 -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161

Summe -4.896.975 -5.544.374 -5.454.523 -5.671.643 -5.751.962 -5.831.177 -5.930.341

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.1.1.01 Außenkontakte W 116.345 -1.292.89 7 -1.176.552 81.753 -1.335.786 -1.254.03 3

1.100.1.1.1.02 Verwaltungs- und Ratskoordination

106.500 -3.132.89 9 -3.026.399 40.776 -3.235.243 -3.194.46 7

1.100.1.1.1.03 Fraktionsgeschäftsstellen 0 -600.487 -600.487 0 -610.013 -610.013

1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung W 9.216 -464.741 -455.526 1.228 -434.040 -432.812

1.100.1.2.1.04 Statistik W 4.057 -199.617 -195.560 515 -180.834 -180.318

Summe 236.119 -5.690.641 -5.454.523 124.272 -5.795.915 -5.671.643

W = Wesentliches Produkt

89

Produkt: 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte Organisationseinheit: 010 Referat Strategische Steuerung und Rat

All gemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service

Produktverantwortliche: Frau Stricker / Herr Koopmann Produktbeschreibung: Pflege und Erweiterung der Außenkontakte durch Repräsentation, Bürgeranliegen,

Organisation von VIP-Besuchen, Städtepartnerschaften und Internationale Kontakte

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschluss

Zielgruppe: Bürger, Körperschaften Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe Besucher

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 14 14 14 14 14 14 14

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartnerschaften und der internationalen Kontakte

Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 2.4 Standortmarketing stärken 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 7.3 Mögliche bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. in gemeinsamer Verantwortung ausbauen

Bezug zu Strategischem Ziel 1, 2, 6 und 7

Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte

Bezug zum ZHF: 1.6 Standortmarketing stärken 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen

Bezug zu Strategischem Ziel 1 und 6

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.01.01 Außenkontakte -856.765 -762.858 -826.939 -893.713 -905.557 -917.452 -931.995 1

1.1.1.01.02 Städtepartnerschaften -384.361 -351.297 -349.613 -360.319 -370.081 -375.042 -381.701 1

Summe: -1.241.126 -1.114.155 -1.176.552 -1.254.033 -1.275.638 -1.292.493 -1.313.696

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Durchgeführte Begegnungen 144 144 144 144

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Außenkontakte 293 289 298 >300

90

010 Referat Strategische Steuerung und Rat111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat1.100.1.1.1.01 Außenkontakte

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.500,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 46.342,66 110.000 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 15.234,51 0 41.345 6.753 6.734 6.740 6.782

12 = Summe ordentliche Erträge 69.077,17 110.000 116.345 81.753 81.734 81.740 81.782

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -717.770,98 - 716.507 -773.803 -801.650 -819.681 -836.878 -857.584

14 A ufwendungen für Versorgung -46.969,83 -48.734 -69.939 -81.285 -81.075 -81.234 -81.767

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -179.591,32 - 116.400 -111.000 -111.000 -115.500 -115.500 -115.500

16 Ab schreibungen -4.923,83 -4.918 -4.756 -4.451 -3.972 -3.472 -3.472

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -50.447,27 -71.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -268.139,14 - 266.595 -275.399 -279.401 -279.145 -279.149 -279.156

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-1.267.842,37 -1.224.155 -1.292.897 -1.335.786 -1.357.373 -1.374.234 -1.395.479

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.198.765,20 -1.114.155 -1.176.552 -1.254.033 -1.275.638 -1.292.493 -1.313.696

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -42.360,94 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-42.360,94 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.241.126,14 -1.114.155 -1.176.552 -1.254.033 -1.275.638 -1.292.493 -1.313.696

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 839.732,80 763 .858 827.938 894.713 906.557 918.452 932.995

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -41.243,78 -45 .140 -42.934 -43.950 -44.241 -44.890 -45.634

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

798.489,02 718.718 785.004 850.763 862.316 873.562 887.361

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-442.637,12 -395.437 -391.548 -403.270 -413.322 -418.931 -426.335

91

Produkt: 1.100.1.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung Organisationseinheit: 010 Referat Strategische Steuerung und Rat

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortlicher: Herr Dr. Beckord Produktbeschreibung: Die strategische Stadtentwicklung erarbeitet die Grundlagen und Empfehlungen für die

Steuerung der Gesamtentwicklung der Stadt. Sie befasst sich mit der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und ökologischen Entwicklung und nimmt damit eine zusammenfassende, übergeordnete Zukunftsplanung für die Stadt wahr. In diesem Zusammenhang begleitet sie Projekte und übernimmt Verantwortung für die Bearbeitung aktuelle Fragestellungen von übergeordneter Bedeutung. Daneben befasst sich die strategische Stadtentwicklung mit Grundsatzfragen, die auch zahlreiche andere Fachbereiche der Stadt betreffen, z.B. Herausforderungen des demographischen Wandels oder der Verankerung der Nachhaltigkeit auf der lokalen Ebene (Lokale Agenda 21). Sie moderiert darüber hinaus Ziel- und Strategieprozesse innerhalb der Verwaltung und unterstützt somit den Oberbürgermeister und den Vorstand bei der strategischen Steuerung. Zu wichtigen Fragestellungen der strategischen Stadtentwicklung gehören auch der Aufbau, die Pflege und Koordination der regionalen, überregionalen und internationalen Kooperationen (z.B. Städtedreieck MONT, Strukturkonferenz).

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Verträge

Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Bürger

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 4 4 3 3 3 3 3

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Die Weiterentwicklung des strategischen Managements wird in den Jahren 2016 und 2017 kontinuierlich fortgesetzt.

Bezug zum ZHF: 8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren 8.7 konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden

Bezug zu Strategischem Ziel 8

Produktziel 2: Bis Mitte 2016 sind die wesentlichen regionalen Kooperationen evaluiert. Die Potenziale zur Vertiefung von Kooperationen sind ermittelt und mit regionalen Partnern abgestimmt.

Bezug zum ZHF: 7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung

ausbauen Bezug zu Strategischem Ziel 7

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Revision der Umsetzung des Ziel- und Strategiepro-zesses mit Vorstand und Führungsverantwortlichen (Realisierungsgrad)

100% 100%

Kontinuierliche Unterstützung der Verwaltung bei der inhaltlichen Ausrichtung auf die strategischen Ziele durch jährlich wiederkehrende Strategiegespräche (Anzahl der Gespräche)

15 15

92

Produktziel 3: Die konzeptionellen Grundlagen für ausgewählte zentrale Handlungsfelder sind verbessert.

Bezug zum ZHF: 1.1 Zielgruppenorientierter Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken

Bezug zu Strategischem Ziel 1 und 4

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.46.01 Konzeptionelle Stadtentwicklung

-154.689 -152.110 -143.025 -144.654 -146.392 -148.631 -154.689 1

1.1.1.46.02 Regionale Kooperation -258.089 -233.810 -224.725 -226.354 -228.092 -230.331 -258.089 1

1.1.1.46.03 Lokale Agenda -72.745 -69.605 -65.062 -65.877 -66.746 -67.865 -72.745 1

Summe: -485.524 -455.526 -432.812 -436.884 -441.229 -446.827 -485.524

** vor interner Leistungsverrechnung.

*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Die Sachkosten im Teilprodukt Regionale Kooperationen sind maßgeblich durch Mitgliedsbeiträge beeinflusst. Eine Beeinflussung des Zuschussbedarfes ist lediglich durch Aufkündigung von Mitgliedschaften möglich.

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Evaluation, Positionsbestimmung und Potenzialanalyse (Realisierungsgrad) 50% 100%

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Weiterentwicklung Stadtentwicklungskonzept „Älterwerden in Osnabrück“ (Realisierungsgrad)

50% 100%

Aktualisierung und Weiterentwicklung des Osnabrücker Mietpreisspiegels (Realisierungsgrad) 50% 100%

Fortführung und Weiterentwicklung des Agenda Forums und des AK Stadtentwicklung (Gesamtanzahl der Sitzungen)

14 14 12 12

93

010 Referat Strategische Steuerung und Rat111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 9.216 1.228 1.225 1.226 1.233

12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 9.216 1.228 1.225 1.226 1.233

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 - 245.128 -257.228 -231.566 -236.735 -241.676 -247.194

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -30.328 -19.459 -18.591 -18.524 -18.458 -18.543

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -67 .300 -70.400 -70.400 -70.400 -70.400 -70.400

16 Ab schreibungen 0,00 -3.740 -2.119 -1.796 -840 -309 -309

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 - 139.028 -115.536 -111.688 -111.610 -111.611 -111.614

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

0,00 -485.524 -464.741 -434.040 -438.109 -442.455 -448.059

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

0,00 -485.524 -455.526 -432.812 -436.884 -441.229 -446.827

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

0,00 -485.524 -455.526 -432.812 -436.884 -441.229 -446.827

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 465 .340 455.525 432.812 436.885 441.230 446.827

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 - 76.597 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 388.743 455.525 432.812 436.885 441.230 446.827

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

0,00 -96.781 -1 -0 1 1 0

94

Produkt: 1.100.1.2.1.04 Statistik Organisationseinheit: 010 Referat Strategische Steuerung und Rat

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe: 121 Statistik und Wahlen Produktverantwortlicher: Herr Dr. Beckord Produktbeschreibung:

Die kommunale Statistikstelle hält ein sachlich, kleinräumlich und zeitlich gegliedertes Datenmaterial vor und liefert damit Wissens-, Planungs- und Entscheidungsgrundlagen für Politik und Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft, Medien sowie für Bürgerinnen und Bürger. Zu den Aufgaben gehört auch die Auswertung und Berichterstattung nach Wahlen. Daneben werden im Rahmen eines fachlich-analytischen Monitorings die Fortschritte bei der Erreichung der Strategischen Ziele sowie in der Umsetzung der Zentralen Handlungsfelder beobachtet, gemessen, analysiert und aufbereitet. Damit leistet die Statistik einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Steuerungsinformationen.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Niedersächsisches Statistikgesetz

Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Unternehmen, Wissenschaft, Bürger

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Bis zum Ende des Jahres 2016 ist ein fachlich-analytisches Monitoringsystem zum Controlling der Strategischen Ziele und Zentralen Handlungsfelder aufgebaut. Analysen zum Umsetzungsstand der acht Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück liegen für die Jahre 2016 und 2017 vor.

Bezug zum ZHF: 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden Inhaltlicher Bezug zu allen weiteren ZHF

Bezug zu Strategischem Ziel 8

Produktziel 2: Die Bereitstellung von statistischen Daten ist inhaltlich und prozessual bis Ende 2016 verbessert.

Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden Kennzahlen zu verschiedenen

weiteren ZHF Bezug zu Strategischem Ziel 8

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Aufbau fachlich-analystisches Monitoringsystem (Realisierungsgrad)

50% 100%

Anzahl der Monitoringberichte zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 8 8

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der überarbeiteten Ausgaben von OS Aktuell 4 3 4 4

Überarbeitung des Statistikportals auf www.osnabrueck.de (Realisierungsgrad)

100%

Umstellung der Datenbankstrukturen (Realisierungsgrad) 50% 100%

95

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.2.1.04.01 Statistik -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161 1

Summe: -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

0

0

96

010 Referat Strategische Steuerung und Rat121-010 Statistik und Wahlen Ref. 0101.100.1.2.1.04 Statistik

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 4.057 515 515 516 519

12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 4.057 515 515 516 519

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 - 162.762 -161.241 -147.348 -150.526 -153.808 -157.235

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -15.016 -8.566 -7.803 -7.784 -7.765 -7.810

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 - 2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100

16 Ab schreibungen 0,00 -3.860 -1.819 0 0 0 0

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 -55 .752 -25.891 -23.583 -23.533 -23.534 -23.536

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

0,00 -239.490 -199.617 -180.834 -183.943 -187.207 -190.680

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

0,00 -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

0,00 -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 -31 .820 -47.032 -47.563 -47.715 -48.055 -48.444

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 -31.820 -47.032 -47.563 -47.715 -48.055 -48.444

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

0,00 -271.310 -242.592 -227.881 -231.143 -234.747 -238.605

97

98

Fachbereich Personal und Organisation (10)

Leitung: Frau Detert

99

10 Fachbereich Personal und Organisation

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

735,52 680 688 688 479 61 61

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 735,52 680 688 688 479 61 61

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 privatrechtliche Entgelte 2.667,66 0 0 0 0 0 0

34210000 Erträge aus Verkauf 1.208,00 0 0 0 0 0 0

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 1.459,66 0 0 0 0 0 0

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.720.589,43 2.001.900 1.982.300 1.920.800 1.949.100 1.978.200 2.007.200

34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 3.413,84 0 0 0 0 0 0

34810000 Erstattungen vom Land 4.324,56 2.800 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 93.866,31 57. 200 65.900 65.900 65.900 65. 900 65.900

34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 1.193.210,41 1.3 61.500 1.206.500 1.134.100 1.162.400 1.1 91.500 1.220.500

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 358.081,29 402 .800 603.300 612.500 612.500 612 .500 612.500

348 52000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetriebe 62.259,26 157 .200 83.200 84.900 84.900 84.900 84.900

34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 2.741,26 0 0 0 0 0 0

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 2.692,50 20. 400 20.400 20.400 20.400 20. 400 20.400

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 92.918,28 0 221.849 33.801 33.705 33.723 33.912

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 92.918,28 0 221.849 33.801 33.705 33.723 33.912

12 = Summe ordentliche Erträge 1.816.910,89 2.002.580 2.204.837 1.955.289 1.983.284 2.011.984 2.041.173

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-5.494.642,84 -5.864.672 -6.135.041 -6.034.704 -6.168.215 -6.296.515 -6.479.142

40110000 Beamte -1.327.475,19 -1. 305.304 -1.169.200 -1.200.400 -1.224.400 -1. 248.900 -1.273.900

40120000 Tariflich Beschäftigte -2.766.655,50 -3. 059.900 -3.224.430 -3.237.830 -3.303.330 -3. 369.630 -3.472.957

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -962,00 0 0 0 0 0 0

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -227.950,43 - 245.800 -268.000 -268.900 -274.400 - 279.700 -285.600

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -514.667,29 - 596.700 -634.800 -637.500 -650.300 - 663.500 -676.600

100

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -8.615,22 - 9.900 -12.200 -12.400 -12.700 -12.900 -13.100

40320200 GUV-Beiträge -21.344,45 -24 .530 -26.002 -26.340 -26.886 -27 .030 -27.336

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -89.232,20 - 74.251 -66.044 -66.220 -66.112 - 66.165 -66.734

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -410.359,93 - 480.532 -584.544 -453.824 -474.396 - 489.562 -518.242

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -57.131,68 - 67.755 -82.421 -63.989 -66.890 - 69.028 -73.072

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -70.248,95 0 0 0 0 0 0

40700300 Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -23.500 -24.100 -24.500 -25.000 -25.600

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -43.900 -43.200 -44.300 -45.100 -46.000

14 Aufwendungen für Versorgung -447.240,84 -589.127 -497.815 -541.940 -540.368 -539.051 -542.091

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -361.075,51 - 552.446 -300.364 -319.692 -317.091 - 310.558 -311.267

41 120000 Versorguns-aufwendungen tar. Beschäftigte -11.239,40 - 37.000 0 0 0 0 0

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -46.823,80 - 81.224 -70.313 -71.098 -70.896 - 70.933 -71.331

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -24.629,38 71. 466 -104.859 -132.306 -133.380 -137.915 -139.603

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -7.494 -189 -194 -199 -205

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -3.472,75 1 0.077 -14.785 -18.655 -18.807 -19.446 -19.684

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-552.743,15 -912.600 -519.800 -549.100 -470.700 -470.700 -470.700

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -5.467,46 0 0 0 0 0 0

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 0 0 0 0 0 0

42310000 Mieten und Pachten -8.478,01 0 0 0 0 0 0

423 10100 Mieten Kopierautomaten -1.442,76 - 2.900 -1.600 -1.600 -1.600 - 1.600 -1.600

426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -16.879,83 -4. 400 0 0 0 0 0

42610200 Aus- und Fortbildung -344.831,46 - 350.600 -360.600 -357.600 -357.600 - 357.600 -357.600

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -157.339,20 - 554.700 -157.100 -189.500 -111.100 -111.100 -111.100

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -2.151,45 0 -500 -400 -400 -400 -400

42710200 Lehr- und Lernmittel Arbeitsmaterial 11.260,17 0 0 0 0 0 0

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -6.390,37 0 0 0 0 0 0

42710400 Veranstaltungen -70,93 0 0 0 0 0 0

42710700 Gutachten- und Beraterkosten 0,00 0 0 0 0 0 0

42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -20.951,85 0 0 0 0 0 0

16 Abschreibungen -173.436,27 -185.300 -153.300 -205.000 -305.000 -455.000 -505.000

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -88.963,79 - 58.000 0 0 0 0 0

47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -19.586,90 - 60.000 0 0 0 0 0

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -33.923,76 -40 .100 -153.300 -205.000 -305.000 -455.000 -505.000

101

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -30.961,82 - 27.200 0 0 0 0 0

472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung 0,00 0 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen -94.129,23 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000

43140000 Zuweisungen an gesetzl. Sozialversicherung -94.129,23 0 0 0 0 0 0

43160000 Zuschüsse an sonstige öff. Sonderrechnung 0,00 - 94.000 -94.000 -94.000 -94.000 - 94.000 -94.000

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,00 0 0 0 0 0 0

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-1.060.528,30 -1.157.277 -1.427.728 -1.475.881 -1.515.549 -1.563.974 -1.564.033

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -12.354,53 - 9.077 -10.978 -10.931 -8.999 - 9.024 -9.083

44290100 Vereinsbeiträge -20.797,00 -20 .000 -20.000 -20.000 -20.000 -20 .000 -20.000

443 10000 Geschäftsaufwendungen -9.655,61 - 9.400 -9.400 -9.400 -9.400 - 9.400 -9.400

44310100 Bürobedarf -8.927,94 -1 1.300 -11.400 -11.400 -11.400 -1 1.400 -11.400

443 10200 Bücher und Zeitschriften -20.226,26 -1 1.300 -11.500 -11.600 -11.600 -1 1.600 -11.600

44310300 Postgebühren -16.119,82 -13 .100 -15.200 -15.100 -15.100 -15 .100 -15.100

44310400 Telekommunikation -15.482,03 -6. 100 -6.100 -6.200 -6.200 -6. 200 -6.200

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -51.165,59 - 40.500 -40.500 -40.500 -40.500 - 40.500 -40.500

44310600 Dienstreisen -31.767,43 -23 .400 -35.900 -27.400 -24.400 -24 .400 -24.400

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -379,82 - 600 -600 -600 -600 - 600 -600

4 4310900 Datenverarbeitung -497.881,31 -635.950 -887.100 -944.000 -989.300 -1.037.700 -1.037.700

44510000 Erstattungen an das Land -1.889,02 - 1.800 -2.000 -2.000 -2.000 - 2.000 -2.000

445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.895,32 - 5.000 -5.000 -5.000 -5.000 - 5.000 -5.000

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen 0,00 0 -1.000 -700 0 0 0

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -315.606,24 - 315.900 -317.200 -317.200 -317.200 - 317.200 -317.200

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -3.015,49 - 2.250 -2.250 -2.250 -2.250 - 2.250 -2.250

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -48.633,09 - 48.500 -48.500 -48.500 -48.500 - 48.500 -48.500

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -2.731,20 - 3.100 -3.100 -3.100 -3.100 - 3.100 -3.100

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -0,60 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-7.822.720,63 -8.802.976 -8.827.684 -8.900.625 -9.093.832 -9.419.240 -9.654.966

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-6.005.809,74 -6.800.396 -6.622.846 -6.945.335 -7.110.547 -7.407.257 -7.613.793

22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0

102

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

23 außerordentliche Aufwendungen

-260.151,77 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -1.784,36 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -258.367,41 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-260.151,77 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-6.265.961,51 -6.800.396 -6.622.846 -6.945.335 -7.110.547 -7.407.257 -7.613.793

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

5.709.369,36 5.993.920 5.781.272 5.795.093 5.756.811 5.806.435 5.863.446

38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 4.232.870,00 4.1 26.220 3.422.452 3.509.473 3.471.191 3.5 20.815 3.577.826

38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 1.473.700,00 1.8 67.700 2.237.920 2.156.720 2.156.720 2.1 56.720 2.156.720

38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 2.063,56 0 120.900 128.900 128.900 128.900 128.900

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 735,80 0 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-304.154,06 -287.319 -280.719 -285.662 -286.875 -289.587 -292.694

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -191.658,00 - 184.319 -175.105 -179.348 -180.561 - 183.273 -186.380

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -107.700,00 - 100.300 -102.895 -103.595 -103.595 - 103.595 -103.595

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -56,00 - 2.500 -2.500 -2.500 -2.500 - 2.500 -2.500

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -4.740,06 - 200 -219 -219 -219 - 219 -219

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

5.405.215,30 5.706.601 5.500.553 5.509.431 5.469.936 5.516.848 5.570.752

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-860.746,21 -1.093.795 -1.122.293 -1.435.904 -1.640.611 -1.890.409 -2.043.041

103

10 Fachbereich Personal und Organisation

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

0,00 0 0 0 0 0 0 0

5 privatrechtliche Entgelte

2.667,46 0 0 0 0 0 0 0

642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 1.208,00 0 0 0 0 0 0 0

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

1.459,46 0 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.814.762,00 2.001.900 1.982.300 1.920.800 0 1.949.100 1.978.200 2.007.200

648 00000 Erstattungen vom Bund 3.413,84 0 0 0 0 0 0 0

648 10000 Erstattungen vom Land 4.324,56 2.800 3.0 00 3.000 0 3.000 3.0 00 3.000

648 20000 Erstattungen von Kommunen 93.726,31 57.200 65. 900 65.900 0 65.900 65. 900 65.900

648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen

1.198.800,10 1.361.500 1.2 06.500 1.134.100 0 1.162.400 1.1 91.500 1.220.500

648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteilig., Sonderver.

505.793,75 560.000 686 .500 697.400 0 697.400 697 .400 697.400

648 70000 Erstattungen von privaten Unternehmen

3.480,78 0 0 0 0 0 0 0

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 5.222,66 20.400 20. 400 20.400 0 20.400 20. 400 20.400

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

1.817.429,46 2.001.900 1.982.300 1.920.800 0 1.949.100 1.978.200 2.007.200

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-4.801.576,70 -5.316.385 -5.400.676 -5.449.590 0 -5.558.128 -5.667.825 -5.816.228

70110000 Bezüge der Beamten -1.331.775,53 -1.305.304 - 1.169.200 -1.200.400 0 -1.224.400 - 1.248.900 -1.273.900

104

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -2.783.866,22 -3.059.900 - 3.224.430 -3.237.830 0 -3.303.330 - 3.369.630 -3.472.957

701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte

-858,00 0 0 0 0 0 0 0

702 10000 Beiträge Versorgungskasse Beamte

22.271,10 0 0 0 0 0 0 0

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-228.336,51 -245.800 - 268.000 -268.900 0 -274.400 - 279.700 -285.600

703 20000 Sozialvers.-beiträge Arbeitnehmer -545.444,39 -631.130 - 673.002 -676.240 0 -689.886 - 703.430 -717.036

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

66.432,85 -74.251 - 66.044 -66.220 0 -66.112 - 66.165 -66.734

12 Auszahlungen für Versorgung

-4.079.643,56 -670.670 -370.677 -390.790 0 -387.987 -381.491 -382.599

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-3.529.414,37 -552.446 - 300.364 -319.692 0 -317.091 - 310.558 -311.267

71 120000 Versorg.ausz. Arbeitnehmer -11.239,40 -37.000 0 0 0 0 0 0

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-538.989,79 -81.224 - 70.313 -71.098 0 -70.896 - 70.933 -71.331

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-549.735,61 -912.600 -519.800 -549.100 0 -470.700 -470.700 -470.700

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens

-5.467,46 0 0 0 0 0 0 0

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

0,00 0 0 0 0 0 0 0

723 10000 Mieten und Pachten -8.390,21 -2.900 - 1.600 -1.600 0 -1.600 - 1.600 -1.600

726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-349.308,78 -355.000 - 360.600 -357.600 0 -357.600 - 357.600 -357.600

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-164.498,71 - 554.700 -157.600 -189.900 0 -111.500 -111.500 -111.500

729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen

-22.070,45 0 0 0 0 0 0 0

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen -94.129,23 -94.000 -94.000 -94.000 0 -94.000 -94.000 -94.000

731 40000 Zuweisungen an gesetzliche Sozialversicherungen

-94.129,23 0 0 0 0 0 0 0

731 60000 Zuschüsse an sonstige öffentliche Sonderrechnungen

0,00 -94.000 - 94.000 -94.000 0 -94.000 - 94.000 -94.000

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 0 0 0 0 0 0 0

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-1.266.541,10 -1.157.277 -1.427.728 -1.475.881 0 -1.515.549 -1.563.974 -1.564.033

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-11.759,81 - 9.077 -10.978 -10.931 0 -8.999 -9.024 -9.083

105

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-20.797,00 -20.000 - 20.000 -20.000 0 -20.000 - 20.000 -20.000

743 10000 Geschäftsauszahlungen -677.992,63 -751.650 - 1.017.700 -1.066.200 0 -1.108.500 - 1.156.900 -1.156.900

745 10000 Erstattungen an das Land -1.889,02 -1.800 - 2.000 -2.000 0 -2.000 - 2.000 -2.000

745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -9.164,14 -5.000 - 5.000 -5.000 0 -5.000 - 5.000 -5.000

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -544.938,50 -369.750 - 372.050 -371.750 0 -371.050 - 371.050 -371.050

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-10.791.626,20 -8.150.932 -7.812.881 -7.959.361 0 -8.026.364 -8.177.990 -8.327.559

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-8.974.196,74 -6.149.032 -5.830.581 -6.038.561 0 -6.077.264 -6.199.790 -6.320.359

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Invest.-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro

0,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßnahmen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-144.666,05 -545.745 -840.000 -824.400 0 -702.100 -843.600 -872.600

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-139.602,64 -524.045 - 829.500 -813.900 0 -691.600 - 833.100 -862.100

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-5.063,41 -21.700 - 10.500 -10.500 0 -10.500 - 10.500 -10.500

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

-1.401.115,22 -475.300 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800

786 51000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive Beamte

-1.182.005,48 -253.500 - 270.800 -270.800 0 -270.800 - 270.800 -270.800

106

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

786 52000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf.

-219.109,74 -221.800 - 230.000 -230.000 0 -230.000 - 230.000 -230.000

29 Aktivierbare Zuwendungen

-43.668,24 0 0 0 0 0 0 0

781 80000 Investitions-zuw. an übrige Bereiche -43.668,24 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.589.449,51 -1.021.045 -1.340.800 -1.325.200 0 -1.202.900 -1.344.400 -1.373.400

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-1.589.449,51 -1.021.045 -1.340.800 -1.325.200 0 -1.202.900 -1.344.400 -1.373.400

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-10.563.646,25 -7.170.077 -7.171.381 -7.363.761 0 -7.280.164 -7.544.190 -7.693.759

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-10.563.646,25 -7.170.077 -7.171.381 -7.363.761 0 -7.280.164 -7.544.190 -7.693.759

107

Produktübersicht: Personal und Organisation (10)

Jahresergebnis

Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.1.1.04

Organisations- und Steuerungsberatung

W -437.231 -491.111 -456.825 -473.722 -461.763 -469.434 -480.077

1.100.1.1.1.05 Informationstechnik W -1.734.213 -2.203.99 5 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.85 0 -2.731.190

1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung W -427.634 -421.328 -532.123 -570.969 -518.906 -525.338 -532.235

1.100.1.1.1.07

Aus-, Fort- u. Weiterbildung W -1.184.876 -1.315.23 5 -1.387.818 -1.400.114 -1.418.508 -1.436.75 6 -1.458.272

1.100.1.1.1.08 Personalverwaltung -1.931.859 -1.842.54 6 -1.508.190 -1.665.514 -1.695.726 -1.722.68 7 -1.796.860

1.100.1.1.1.09

Kantine -37.506 0 0 0 0 0 0

1.100.1.1.1.10 Personalvertretung -512.642 -526.180 -585.838 -589.039 -594.421 -604.192 -615.159

Summe -6.265.962 -6.800.396 -6.622.846 -6.945.335 -7.110.547 -7.407.257 -7.613.793

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.1.1.04

Organisations- und Steuerungsberatung

W 38.514 -495.339 -456.825 6.398 -480.120 -473.722

1.100.1.1.1.05 Informationstechnik W 298.331 -2.450.38 5 -2.152.054 284.467 -2.530.44 4 -2.245.978

1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung W 4.556 -536.678 -532.123 707 -571.676 -570.969

1.100.1.1.1.07

Aus-, Fort- u. Weiterbildung W 37.187 -1.425.00 5 -1.387.818 22.961 -1.423.07 5 -1.400.114

1.100.1.1.1.08 Personalverwaltung 1.816.590 -3.324.78 0 -1.508.190 1.639.282 -3.304.79 6 -1.665.514

1.100.1.1.1.09

Kantine 0 0 0 0 0 0

1.100.1.1.1.10 Personalvertretung 9.659 -595.497 -585.838 1.474 -590.514 -589.039

Summe 2.204.837 -8.827.684 -6.622.846 1.955.289 -8.900.625 -6.945.335

W = Wesentliches Produkt

108

Produkt: 1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung

Organisationseinheit: 10 Fachbereich Personal und Organisation 10-1 Fachdienst Organisation

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungsteuerung und -service Produktverantwortlicher: Herr Knemeyer Produktbeschreibung: Zentrale Organisationsentwicklung in der Verwaltung. Erstellung gesamtstädtischer

Dienstvereinbarungen und Dienstanweisungen in Wahrnehmung der zentralen Fachverantwortung des Fachbereiches (z. B. Allgemeine Geschäftsanweisung/AGA, Arbeitszeit, Vorschlagwesen). Erstellung des Stellen-/Dienstpostenbewertungsplanes und des internen Stellenverteilungsplanes. Festlegung von Verwaltungsstandards (Organisationsstandards). Geschäftsführung bzw. Mitwirkung in diversen Arbeits- und Projektgruppen einschließlich Zusammenarbeit mit anderen Gebietskörperschaften sowie Verbänden (KAV Nds., KGSt etc.).Organisatorische Beratung und Unterstützung aller städtischen Dienststellen: Unterstützung beim Aufbau und bei der Entwicklung von Organisationsstrukturen, Vorbereitung und Begleitung von Organisationsprüfungen und Arbeitsuntersuchungen, Mitwirkung bei der Automatisierung und Optimierung von Geschäftsprozessen/Arbeits-abläufen, Bewertung von Planstellen einschließlich Mitwirkung bei Ein-gruppierungsklagen.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Organisationsverfügungen und Ratsvorgaben; Vorstand

Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, Fachdienststellen sowie Rat(-sgremien)

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen)

3 3 3 3 3 3 3

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Kontinuierliche Analyse und Überprüfung der städtischen Aufbau- und Ablaufstrukturen insbesondere im Hinblick auf eine Optimierung der Prozesse und der Vermeidung von Doppelstrukturen; Festlegung von Standards und Hebung von Synergien

Bezug zum ZHF: 8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren 8.4 Steigerung der Prozesseffizienz

Bezug zu Strategischem Ziel 8

Produktziel 2: Sachgerechte Bewertung der Dienstposten der städtischen Beamten auf Basis des KGSt- Gutachtens 1/2009: Abschluss der Dienstpostenbewertung der 2. Leitungssebene und Ausweitung der Neubewertung auf die Teamleiter- und Sachbearbeiterstellen sowie die sonstigen Funktionen

Bezug zum ZHF: (In Teilen) 8.4 Prozesseffizienz steigern/Verantwortlichkeiten eindeutig festlegen (und Wirkungen auf) 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln/einsetzen

Bezug zu Strategischem Ziel (In Teilen) 8

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Organisationsuntersuchungen 3 2 noch offen noch offen

Reorganisationsmaßnahmen (Aufbauorganisation) 1 noch offen noch offen

109

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.04.01

Konzepte, Handlungs-richtlinien und Strategien zur Organisation und Steuerung der Gesamt-verwaltung

-250.293 -267.877 -232.489 -256.433 -240.522 -244.564 -249.872 1

1.1.1.04.02

Organisatorische Beratung und Unter-stützung der Dienst-stellen

-186.939 -223.235 -224.335 -217.289 -221.241 -224.869 -230.205 1

Summe: -437.231 -491.111 -456.825 -473.722 -461.763 -469.434 -480.077

** vor interner Leistungsverrechnung.

*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Abgeschlossene Dienstpostenbewertungen 17

(1. Ebene) 36

(2. Ebene) 2016 und 2017:

komplett 2016 und 2017:

komplett

110

10 Fachbereich Personal und Organisation111-10 Personal und Organisation1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 635,77 625 632 632 423 5 5

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 1.199,06 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 13.802,34 0 37.882 5.766 5.749 5.753 5.786

12 = Summe ordentliche Erträge 15.637,17 625 38.514 6.398 6.171 5.758 5.790

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -282.830,02 - 326.714 -339.711 -317.106 -325.360 -332.865 -343.075

14 A ufwendungen für Versorgung -60.970,42 -91.005 -82.337 -89.723 -89.379 -89.130 -89.592

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -15.745,84 - 20.128 -20.128 -20.128 -128 -128 -128

16 Ab schreibungen -1.878,75 -1.200 -400 -400 -400 -400 -400

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -53.064,93 -52 .689 -52.763 -52.763 -52.667 -52.668 -52.671

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-414.489,96 -491.736 -495.339 -480.120 -467.934 -475.192 -485.867

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-398.852,79 -491.111 -456.825 -473.722 -461.763 -469.434 -480.077

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -38.378,61 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-38.378,61 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-437.231,40 -491.111 -456.825 -473.722 -461.763 -469.434 -480.077

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 459.880,00 497 .928 463.850 480.803 468.844 476.515 487.158

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -7.598,26 - 6.816 -7.025 -7.081 -7.081 -7.081 -7.081

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

452.281,74 491.112 456.825 473.722 461.763 469.434 480.077

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

15.050,34 1 0 -0 0 0 0

111

Produkt: 1.100.1.1.1.05 Informationstechnik Organisationseinheit: 10 Fachbereich Personal und Organisation 10-2 Fachdienst Informationstechnik

All gemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service Produktverantwortlicher: Herr Fänger Produktbeschreibung: IT-Steuerung

IT-Strategie/ IT-Konzeption Definition und Weiterentwicklung von geschäftskritischen Prozesse Strategisches IT-Finanzmanagement Strategisches Service Portfolio Management

Prozesse & Standards Schaffung von einheitlichen Hardware-Standards Schaffung von einheitlichen Prozesstandards Pflege vom ITSM System (IT Service Management System, Matrix 42)

Service Desk Support von Betriebssysteme und Standardsoftware (Office, Mail, Browser, etc.) Bereitstellung von Standard Hardware (Client Management) Betrieb und Sicherstellung von mobile Endgeräten (Mobile Device Management)

Infrastruktur Sicherstellung einer performanten Serverinfrastruktur Betrieb und Sicherstellung einer performanten Netzwerkinfrastruktur Betrieb eines professionellen Serverraum

Applikations Betreuung Betreuung und Beratung der Fachbereiche im Hinblick auf die Fachanwendungen IT-Sicherheit () IT-Projekte E-Government Technischer und redaktioneller Auf- und Ausbau sowie Pflege des Intranetangebots Dokumentenmanagementsystem (DMS, d.3)

Administration IT-Einkauf/ Beschaffung von IT-Hardware Bereitstellung eines IT-Finanzcontrolling Betreuung von Ausschreibungen im FD 10-2 Sicherstellung vom Vertrags- und Lizenzmanagement

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschlüsse

Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, städt. Organisationseinheiten und Gesellschaften

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen)

11 17 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Ausbau effizienter IT-Prozesse durch Entwicklung von Standards

Bezug zum ZHF: 8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren Bezug zu Strategischem Ziel 8

112

Produktziel 2: Sicherstellung eines störungsarmen IT-Service

Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern Bezug zu Strategischem Ziel

8

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.05.01 IT-Service -627.145 -1.061.382 0 0 0 0 0 1

1.1.1.05.02 IT-Steuerung -515.302 -601.178 0 0 0 0 0 1

1.1.1.05.03 DMS -591.766 -541.435 0 0 0 0 0 1

1.1.1.05.04 Informationstechnik 0 0 -2.152.05 4 -2.245.97 8 -2.421.22 4 -2.648.85 0 -2.731.190 1

Summe: -1.734.213 -2.203.995 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.850 -2.731.190

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Arbeitsplätze, die mit standardisierter Hardwareausstattung ausgerüstet sind (s. Servicekatalog).

0 0 320 640

Steigerung des Inventarisierungsgrades der gesamten Standard-IT Hardware (Asset-Management) 26% 45% 95% 99%

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Steigerung der Direktlöserquote bei der Bearbeitung von Störungsmeldungen im Service Desk. 0 82% 82% 84%

Steigerung der telefonischen Erreichbarkeit vom Service Desk. 0 84% 85% 87%

Steigerung der Verfügbarkeit der Infrastruktur (Netzwerk, Server, Storage (bis zum Internetknoten)) innerhalb der Betriebszeiten der Stadt Osnabrück (Mo. – Fr. 06:00 Uhr bis 20:00 Uhr).

0 96% 97% 98%

113

10 Fachbereich Personal und Organisation111-10 Personal und Organisation1.100.1.1.1.05 Informationstechnik

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 21,60 13 13 13 13 13 13

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 27,68 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 76.343,98 151 .200 278.300 281.400 281.400 281.400 281.400

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 7.937,82 0 20.018 3.054 3.049 3.050 3.065

12 = Summe ordentliche Erträge 84.331,08 151.213 298.331 284.467 284.461 284.462 284.478

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -972.098,41 - 1.162.691 -1.468.370 -1.435.756 -1.466.202 -1.495.478 -1.527.489

14 A ufwendungen für Versorgung -35.064,40 -52.715 -48.441 -52.568 -52.544 -52.489 -52.820

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -185.905,78 - 429.636 -336 -336 -336 -336 -336

16 Ab schreibungen -162.029,19 -173.150 -149.350 -201.050 -301.050 -451.050 -501.050

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -439.590,53 - 537.016 -783.888 -840.735 -885.554 -933.960 -933.973

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-1.794.688,31 -2.355.208 -2.450.385 -2.530.444 -2.705.685 -2.933.312 -3.015.668

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.710.357,23 -2.203.995 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.850 -2.731.190

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -23.856,06 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-23.856,06 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.734.213,29 -2.203.995 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.850 -2.731.190

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.025.473,56 2.0 05.313 1.605.306 1.523.958 1.522.912 1.527.703 1.530.789

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -43.037,56 -54 .239 -77.045 -77.892 -78.285 -79.153 -79.604

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

1.982.436,00 1.951.074 1.528.261 1.446.066 1.444.627 1.448.550 1.451.185

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

248.222,71 -252.922 -623.793 -799.912 -976.596 -1.200.300 -1.280.005

114

Produkt: 1.100.1.1.1.06

Personalentwicklung Organisationseinheit: 10 Fachbereich Personal und Organisation 10-3 Fachdienst Personalentwicklung

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungsteuerung und -service Produktverantwortliche: Frau Zengin Produktbeschreibung:

Personalentwicklung (PE) besteht aus systematisch gestalteten Prozessen, die es ermöglichen, das Leistungs- und Lernpotential von Mitarbeiter/-innen zu erkennen, zu erhalten und in Abstimmung mit dem Verwaltungsbedarf verwendungs- und entwicklungsbezogen zu fördern. Das Erstellen von Bedarfsanalysen (u. a. durch Kennzahlenermittlung und Mitarbeiterbefragungen), die Entwicklung und Umsetzung zielgerichteter Maßnahmen und deren Implementierung in den beruflichen Alltag, die intensive Qualifizierung und Beratung von Führungskräften und Mitarbeiter/-innen sind dabei ebenso Leistungen der PE wie die Beratung von Evaluationsprozessen. Entsprechend dem thematischen Schwerpunkt erfolgt darüber hinaus auch die (Weiter-)Entwicklung von Dienstvereinbarungen, die Geschäftsführung und Mitarbeit in Projektgruppen und Kommissionen sowie die Betreuung von IT-Lösungen. Der Aspekt des demographischen Wandels wirkt sich dabei maßgeblich auf alle Leistungen aus.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

OPGA-Grundsatzbeschluss über die Einführung einer qualitativen und quantitativen Personalentwicklung, § 18 TVöD und zu L103007: Stellenplanbeschluss Rat, jährlich

Zielgruppe: Führungskräfte und Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung Osnabrück

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 2,77 2,77 2,77 2,77 2,77 2,77 2,77

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung von Standards, insbesondere in den Mitarbeitergruppen der Kinder- und Jugendverwaltung, aufbauen und stärken.

Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern Bezug zu Strategischem Ziel 1

Produktziel 2: Valide Personalentscheidungen auf Führungsstellen in den Beteiligungen

Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren Bezug zu Strategischem Ziel 8

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Quote der Mitarbeiter/-innen mit Migrationshintergrund ab Entgeltgruppe A9/EG9 aufwärts 3,58 3,58 3,58 3,58

Teilnehmer/-innen an interkulturellen Kompetenztrainings ------ 30 45 60

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der qualifizierten Auswahlverfahren für Führungsstellen in den Beteiligungen 1 1 1 1

115

Produktziel 3: Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der Stadtverwaltung das Leistungs- und Lernpotential von Mitarbeiter/-innen erkennen, erhalten und in Abstimmung mit personellen und strukturellen Bedarfen zielgerichtet zu fördern und zu entwickeln. Sowie die Bindung insbesondere von Fachkräften an die Stadtverwaltung realisieren.

Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen Bezug zu Strategischem Ziel

8

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.06.01 ViTAL -33.042 -33.539 -41.148 -41.651 -42.162 -42.691 -43.293 1

1.1.1.06.02 Leistungsorientierte Bezahlung -66.115 -46.410 -64.464 -95.947 -67.119 -68.339 -69.711 1

1.1.1.06.03 Führun gskräfte-Qualität -155.305 -163.531 -198.321 -200.485 -202.458 -204.506 -206.825 1

1.1.1.06.04 Interkulturelle Qualität -44.964 -38.788 -47.688 -47.893 -48.545 -49.212 -49.990 1

1.1.1.06.05 Vereinbarkeit Familie und Beruf -20.771 -17.082 -21.909 -22.086 -22.377 -22.676 -23.021 1

1.1.1.06.06 Personalcontrolling -57.248 -72.663 -105.918 -109.272 -81.854 -82.452 -83.142 1

1.1.1.06.07 Personalberatung/ Konfliktklärung -50.190 -49.315 -52.675 -53.634 -54.392 -55.463 -56.254 1

Summe: -427.634 -421.328 -532.123 -570.969 -518.906 -525.338 -532.235

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Teilnehmer/-innen an Führungskräftefortbildungen 100 110 110 110 Durchgeführte Führungsfeedbacks 7 8 8 8Fluktuationsrate innerhalb der ersten fünf Jahre bei Fachkräften -----

Durchgeführte Teamentwicklungsmaßnahmen und Mediationen 23 23 23 23

Durchschnittliche Zufriedenheit der Beschäftigten mit der Arbeitgeberin Stadt Osnabrück 2,4 2,4 2,4 2,4

116

10 Fachbereich Personal und Organisation111-10 Personal und Organisation1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 12,96 7 7 7 7 7 7

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 411,08 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 6.630,64 0 4.548 700 696 697 701

12 = Summe ordentliche Erträge 7.054,68 7 4.556 707 703 704 709

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -266.146,16 - 222.913 -306.059 -306.977 -313.019 -319.410 -326.176

14 A ufwendungen für Versorgung -29.290,01 -10.605 -13.132 -14.213 -14.207 -14.248 -14.381

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -51.654,52 - 101.692 -132.392 -165.392 -107.392 -107.392 -107.392

16 Ab schreibungen -1.552,62 -1.800 -600 -600 -600 -600 -600

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -67.608,24 -84 .326 -84.495 -84.494 -84.391 -84.393 -84.395

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-416.251,55 -421.336 -536.678 -571.676 -519.610 -526.042 -532.944

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-409.196,87 -421.328 -532.123 -570.969 -518.906 -525.338 -532.235

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -18.437,05 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-18.437,05 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-427.633,92 -421.328 -532.123 -570.969 -518.906 -525.338 -532.235

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 464.100,00 446 .853 557.960 596.889 544.828 551.259 558.158

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -12.139,84 -25 .524 -25.838 -25.922 -25.922 -25.922 -25.922

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

451.960,16 421.329 532.122 570.967 518.906 525.337 532.236

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

24.326,24 1 -1 -2 0 -1 1

117

Produkt: 1.100.1.1.1.07

Aus-, Fort- und Weiter-bildung

Organisationseinheit: 10 Fachbereich Personal und Organisation 10-3 Fachdienst Personalentwicklung

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortliche: Frau Kölpin Produktbeschreibung:

Das Produkt „Aus-, Fort-, und Weiterbildung“ beinhaltet als Teil der Personalentwicklung im Wesentlichen folgende Leistungen: Neben intensiver Beratungstätigkeit vor und auch während der Ausbildung erfolgt ein zielgerichtetes Ausbildungsmarketing. Bewerbungs- und Auswahlverfahren sowie Maß-nahmen zur Bewerberbindung werden durchgeführt. Auszubildende werden umfassend betreut und ausbildungsbegleitende Maßnahmen realisiert. Es erfolgt eine enge Zusam-menarbeit mit Berufsschulen, Kammern, dem Studieninstitut, der Hochschule etc. Die Lehrgangsbetreuung wird sichergestellt. Ein internes Fortbildungsangebot in Form eines Jahresprogramms wird bedarfsgerecht organisiert und realisiert. Externe Fachfortbildun-gen werden koordiniert und finanzwirtschaftlich bearbeitet. Die Angestellten-Lehrgänge I. und II, Aufstiegsverfahren von Beamten sowie berufsbegleitende Weiterbildungsmaß-nahmen werden organisatorisch und finanztechnisch betreut.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

u. a. Ratsbeschluss über die Anzahl jährlich einzustellender Auszubildender; § 5 TVöD zur Qualifizierung der Beschäftigten

Zielgruppe: Auszubildende, Studierende im Bachelor-Studiengang „Öffentliche Verwaltung“ als Prak-tikanten sowie alle weiteren städtischen Mitarbeiter/-innen und insbesondere Schulab-gänger als potentielle Ausbildungsplatzbewerber/-innen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 2,25 2,5 2,75 2,75 2,75 2,75 2,75

Anzahl der Einsatzkräfte*

(produktbezogen) 0,5 0,25 0 0 0 0 0

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Gewinnung qualifizierter, junger Ausbildungs- und Studienplatzbewerber/-innen durch Attraktivi-täts- und Qualitätssteigerung der Stadt Osnabrück als Ausbildungsbetrieb sowie Erhalt bzw. Opti-mierung der interkulturellen Vielfalt in der Ausbildung

Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 2.4 Standortmarketing stärken 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen

Bezug zu Strategischem Ziel

2 und 8

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Marketing und Beratung: Anzahl der (zielgruppenspezi-fischen) Marketingaktionen/Beratungsveranstaltungen pro Jahr

16 17 17 17

Interkulturelle Vielfalt: Anzahl der Einstellungen von Ausbildungsplatzbewerber/-innen mit Migrationshinter-grund in Relation zur Gesamtbewerberzahl

9% 24% 19% 20%

Bewerbergewinnung/ -bindung: Anzahl der (aufgrund ihrer besonders guten Qualifikation) ausgewählten Aus-bildungsplatzbewerberinnen, die die Ausbildung tatsäch-lich bei der Stadt angetreten haben in Relation zur Ge-samtzahl der zu besetzenden Ausbildungsstellen.

75% 89% 100% 100%

118

Produktziel 2: Effiziente Aufgabenwahrnehmung durch bedarfsgerechte Mitarbeiterqualifizierung

Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen Bezug zu Strategi-schem Ziel

8

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.07.01 Ausbildung -670.857 -755.532 -858.665 -873.825 -888.753 -903.683 -920.888 1

1.1.1.07.02 Fortbildung extern -256.128 -266.830 -246.266 -246.764 -247.915 -249.021 -250.457 1

1.1.1.07.03 Fortbildung intern -124.480 -133.434 -134.013 -130.150 -131.317 -132.423 -133.862 1

1.1.1.07.04 Weiterbildung -133.411 -159.439 -148.874 -149.373 -150.524 -151.630 -153.065 1

Summe: -1.184.876 -1.315.235 -1.387.818 -1.400.114 -1.418.508 -1.436.756 -1.458.272

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Marketing un d Beratun g: Die umfassen de Nutzung (zie lgruppenspezifischer) Marketi ng- und B eratungsaktionen wie Messepr ä-senz, Teilnahme an Berufsi nformationstagen und Multip likatorenveranstaltungen soll s icherstellen, dass möglic hst alle Sc hulab-gänger eines Jahrgangs in Osnabrück sowie auch ü berregional möglichst viele für Aus bildung und Studium gut qu alifizierte Be-werber/-innen erreicht werden. Interkulturelle Vielfalt: Nachdem 2014 nur eine vergleichsweise geringe Zahl an Bewerber/-innen mit Migrationshintergrund einge-stellt werden konnte, wurde 2015 die durchschnittliche E instellungsquote der Ja hre 2010-2013 (13,5%) weit überschritten. Ei n Anteil von 19-20% für die Folgejahre ist angesichts nicht kalkulierbarer Schwankungen ein realistisches Ziel. Bewerbergewinnung/-bindung: 2014 haben insbes ondere potentie lle Bachelorstudenten das Stud ienangebot der Stadt ausg e-schlagen. D urch Nac hrekrutierungsverfahren kon nten sc hließlich alle St ellen mit g eeigneten B ewerber/-innen b esetzt werden. Nachdem weitreichende Maßnahmen zur Bindung von ausgewählten Bachelor-Studenten erfolgten, gab es 2015 nur eine Bewer-berabsage in diesem Bereich. Ausbildungsqualität: 20 15 wurden in Z usammenarbeit m it der Jugend- und A uszubildendenvertretung Qua litätsstandards für städtische Aus bildungsplätze ent worfen. Diese werden derzeit im R ahmen von umfassenden Aus bildungsplatzbegehungen v or Ort überprüft und ggf. angepasst. Ziel ist die Qualität der Ausbildungsplätze weiter zu optimieren und ein Qualitätsminimum nicht zu unterschreiten.

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Ausbildungsqualität: Anzahl der Ausbildungsplätze, die den städtischen Qualitätsstandards überwiegend bzw. in vollem Umfang entsprechen in Relation zur Gesamtzahl der Ausbildungsplätze

--- 70% 80% 90%

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Realisierung von Qualifizierungserfordernissen: Anzahl aller angebotenen bzw. genehmigten Qualifizie-rungsmaßnahmen in Relation zu den Fortbildungsbedar-fen insgesamt

97% 97% 97% 97%

Menge qualifizierter Mitarbeiter/-innen: Anzahl aller Mitarbeiter/-innen die pro Jahr an mindestens einer Quali-fizierungsmaßnahme teilgenommen haben, in Relation zur Gesamtzahl der städtischen Beschäftigten und Beam-ten

31% 32% 33% 34%

Fortbildungsqualität: Anzahl der mit gut und besser bewerteten Fortbildungsmaßnahmen in Relation zur Gesamtzahl der bewerteten Maßnahmen

88% 90% 90% 90%

119

10 Fachbereich Personal und Organisation111-10 Personal und Organisation1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 8,64 5 5 5 5 5 5

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 863,69 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 15.580,10 20. 400 20.400 20.400 20.400 20.400 20.400

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 7.165,33 0 16.782 2.556 2.550 2.551 2.564

12 = Summe ordentliche Erträge 23.617,76 20.405 37.187 22.961 22.954 22.956 22.969

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -740.539,34 - 825.016 -903.507 -901.255 -920.061 -938.405 -959.704

14 A ufwendungen für Versorgung -31.651,95 -36.482 -37.787 -41.114 -41.010 -40.913 -41.132

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -283.191,95 - 350.728 -360.728 -357.728 -357.728 -357.728 -357.728

16 Ab schreibungen -1.035,12 -1.200 -400 -400 -400 -400 -400

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -94.129,23 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -38.022,17 -28 .213 -28.583 -28.578 -28.263 -28.266 -28.277

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-1.188.569,76 -1.335.639 -1.425.005 -1.423.075 -1.441.462 -1.459.712 -1.481.241

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.164.952,00 -1.315.235 -1.387.818 -1.400.114 -1.418.508 -1.436.756 -1.458.272

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -19.923,83 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-19.923,83 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.184.875,83 -1.315.235 -1.387.818 -1.400.114 -1.418.508 -1.436.756 -1.458.272

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.127.315,80 1.3 22.052 1.394.842 1.407.196 1.425.588 1.443.836 1.465.354

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -9.039,88 - 6.816 -7.025 -7.081 -7.081 -7.081 -7.081

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

1.118.275,92 1.315.236 1.387.817 1.400.115 1.418.507 1.436.755 1.458.273

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-66.599,91 1 -1 1 -1 -1 1

120

Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)

Leitung: Herr Dr. Jürgensen

121

13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

0,00 0 0 0 0 0 0

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 privatrechtliche Entgelte 11.294,29 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

34210000 Erträge aus Verkauf 9.650,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 1.644,29 0 0 0 0 0 0

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00 0 0 0 0 0 0

34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 0,00 0 0 0 0 0 0

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 11.294,29 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-471.345,28 -460.290 -450.310 -461.705 -471.024 -480.341 -489.973

40120000 Tariflich Beschäftigte -365.566,08 - 358.100 -348.400 -357.100 -364.300 - 371.600 -379.000

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -30.546,90 - 31.100 -28.900 -29.700 -30.300 - 30.900 -31.500

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -66.464,33 - 66.800 -63.000 -64.600 -65.900 - 67.200 -68.600

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -1.175,44 - 1.200 -1.500 -1.600 -1.600 - 1.600 -1.700

40320200 GUV-Beiträge -3.039,90 - 3.090 -2.810 -2.905 -2.924 - 2.941 -2.973

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -4.552,63 0 0 0 0 0 0

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -5.700 -5.800 -6.000 -6.100 -6.200

14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-73.589,77 -105.700 -111.700 -105.700 -105.700 -105.700 -105.700

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -10,59 0 0 0 0 0 0

423 10100 Mieten Kopierautomaten -1.140,36 - 1.400 -1.400 -1.400 -1.400 - 1.400 -1.400

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -54.580,02 - 55.200 -55.200 -55.200 -55.200 - 55.200 -55.200

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -17.858,80 -49 .100 -49.100 -49.100 -49.100 -49 .100 -49.100

42710400 Veranstaltungen 0,00 0 -6.000 0 0 0 0

122

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

16 Abschreibungen -10.755,27 -6.250 -12.252 -11.574 -10.622 -10.156 -10.156

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -200,00 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -5.808,33 - 2.250 -9.888 -9.850 -9.796 - 9.755 -9.755

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -2.236,70 - 1.840 -585 -578 -370 -201 -201

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -2.510,24 - 1.960 -1.579 -946 -256 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -39.000,00 - 39.000 -39.000 -39.000 -39.000 - 39.000 -39.000

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-81.206,60 -72.624 -72.759 -72.764 -72.604 -72.606 -72.611

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -343,42 - 454 -589 -594 -434 - 436 -441

443 10000 Geschäftsaufwendungen -1.071,01 0 0 0 0 0 0

44310100 Bürobedarf -1.069,14 - 1.500 -1.500 -1.500 -1.500 - 1.500 -1.500

443 10200 Bücher und Zeitschriften -11.689,62 - 8.400 -8.400 -8.400 -8.400 - 8.400 -8.400

44310300 Postgebühren -149,91 - 300 -300 -300 -300 - 300 -300

44310400 Telekommunikation -2.939,45 - 1.600 -1.600 -1.600 -1.600 - 1.600 -1.600

44310600 Dienstreisen -1.183,20 - 1.200 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ 0,00 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200

44310900 Datenverarbeitung -4.015,89 0 0 0 0 0 0

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -53.336,88 - 53.400 -53.400 -53.400 -53.400 - 53.400 -53.400

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 0,00 - 270 -270 -270 -270 - 270 -270

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -5.171,88 - 5.300 -5.300 -5.300 -5.300 - 5.300 -5.300

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -236,20 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-675.896,92 -683.864 -686.021 -690.743 -698.951 -707.803 -717.440

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-664.602,63 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440

22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-0,04 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-0,04 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-664.602,67 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440

123

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

723.490,01 716.864 707.025 711.848 720.056 728.908 738.544

38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 722.180,00 716 .864 707.025 711.848 720.056 728 .908 738.544

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 1.310,01 0 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-47.126,66 -53.000 -41.005 -41.105 -41.105 -41.105 -41.105

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -46.100,00 - 52.900 -40.905 -41.005 -41.005 - 41.005 -41.005

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -94,50 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -932,16 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

676.363,35 663.864 666.020 670.743 678.951 687.803 697.439

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

11.760,68 0 -1 -0 0 -0 -1

124

13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

0,00 0 0 0 0 0 0 0

5 privatrechtliche Entgelte

12.108,60 20.000 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000

642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 10.525,00 20.000 20. 000 20.000 0 20.000 20. 000 20.000

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

1.583,60 0 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

12.108,60 20.000 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-466.792,65 -460.290 -444.610 -455.905 0 -465.024 -474.241 -483.773

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -365.566,08 -358.100 - 348.400 -357.100 0 -364.300 - 371.600 -379.000

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-30.546,90 -31.100 - 28.900 -29.700 0 -30.300 - 30.900 -31.500

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-70.679,67 -71.090 - 67.310 -69.105 0 -70.424 - 71.741 -73.273

12 Auszahlungen für Versorgung

0,00 0 0 0 0 0 0 0

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-71.279,98 -105.700 -111.700 -105.700 0 -105.700 -105.700 -105.700

723 10000 Mieten und Pachten -570,18 -1.400 - 1.400 -1.400 0 -1.400 - 1.400 -1.400

125

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-70.709,80 - 104.300 -110.300 -104.300 0 -104.300 -104.300 -104.300

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -39.000,00 -39.000 - 39.000 -39.000 0 -39.000 - 39.000 -39.000

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-81.436,73 -72.624 -72.759 -72.764 0 -72.604 -72.606 -72.611

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-343,42 -454 - 589 -594 0 -434 - 436 -441

743 10000 Geschäftsauszahlungen -22.402,35 -13.200 - 13.200 -13.200 0 -13.200 - 13.200 -13.200

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -58.690,96 -58.970 - 58.970 -58.970 0 -58.970 - 58.970 -58.970

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-658.509,36 -677.614 -668.069 -673.369 0 -682.329 -691.547 -701.084

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-646.400,76 -657.614 -648.069 -653.369 0 -662.329 -671.547 -681.084

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro

0,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßnahmen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-46.840,04 -17.100 -10.000 -10.000 0 0 0 0

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-45.111,07 - 17.100 -10.000 -10.000 0 0 0 0

126

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-1.728,97 0 0 0 0 0 0 0

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-46.840,04 -17.100 -10.000 -10.000 0 0 0 0

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-46.840,04 -17.100 -10.000 -10.000 0 0 0 0

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-693.240,80 -674.714 -658.069 -663.369 0 -662.329 -671.547 -681.084

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-693.240,80 -674.714 -658.069 -663.369 0 -662.329 -671.547 -681.084

127

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit

Projekt "Offener Kanal" 39.000 39.000 39.000 39.000

frw. Aufgabe,Ratsbeschluss vom 22.1.2002: osradio mit jährlich 39.000 € - ebenso wie der Landkreis - zu unterstützen.Am 9.12.2014 hat der VA zugesagt, osradio 104,8 e. V. grundsätzlich auch für die Zukunft weiter zu unterstützen. Angesichts der derzeitigen Situation wird die Entscheidung über die konkrete Zuschuss-gewährung aber in das Jahr 2015 verschoben.Für die Haushaltsberatungen wird eine Vorlage erstellt, in der das Für und Wider der Förderung, bzw. Beendigung der Förderung erläutert wird.Mit dem Landkreis ist vereinbart, dass beide Gebietskörperschaften einvernehmlich in gleicher Höhe OS-Radio fördern.

Gesamt 39.000 39.000 39.000 39.000

Zuschüsse an übrige Bereiche

Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit

128

Produktübersicht: Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)

Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit W -664.603 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440

Summe -664.603 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit W 20.000 -686.021 -666.021 20.000 -690.743 -670.743

Summe 20.000 -686.021 -666.021 20.000 -690.743 -670.743

W = Wesentliches Produkt

129

Produkt: 1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit Organisationseinheit: 13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Produktverantwortlicher: Dr. Sven Jürgensen Produktbeschreibung:

Information der Öffentlichkeit über V orgänge, Servic e, Entschei dungen un d Di enst-leistungen der Verwaltung Hierdurch leistet das R eferat ein en wesentlichen Bei trag zu allen strategisch en Stadtzielen, deren Relevanz in der Öffentlichkeit sichtbar werden muss.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Grundgesetz

Zielgruppe: Bürger, Journalisten, Gäste, Touristen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 7 7 7 7 7 7 7

Anzahl der Besucher auf der Homepage der Stadt Osnabrück

1.350.000 1.350.0 00 1.400.000 1.400.0 00 1.400.0 00 1.400.0 00 1.400.000

Anzahl der von der Stadt auf youtube eingestellten Videos und Podcasts

10/30 10/30 15/40 15/40 15/40 15/40 15/40

Anzahl neuer Freunde bei Facebook und Twitter innerhalb des Kalenderjahres

8.000 4.000

10.000 5.000

10.000 5.000

10.000 5.000

10.000 5.000

10.000 5.000

10.000 5.000

Anzahl der downloads der Osnabrück-App

22.000 23.00 0 24.000 25.0 00 26.00 0 27.00 0 28.000

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.16.01 Öffentlichkeitsarbeit -664.603 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440 1

Summe: -664.603 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Die V eränderung der Medienland schaft, die Zersplitter ung der Informationsangebote, die aktive M itteilungsbereitschaft der Mediennutzer hat spürb are Rückwirkungen auf das Infor mationsangebot der Stadt. Inte raktion ist gefragt, bloß e Reaktion nic ht mehr nur g ewollt. W ar es no ch vor wenigen Jahre n ausr eichend, eine Pressemitteilung zu versch icken, so werden inz wischen Audio- und Videodateien er wartet. Journa listen von Bl ogs und pr ivaten Radios kommen nicht mehr zu den Press egesprächen, sondern erwarten zeitn ah t elefonische Inter views bzw. weitere tel efonische Ausk ünfte. Zugleich werden F ragen v ermehrt per E-Mail oder auch facebook gestellt. Auf diese Veränderungen muss die Stadt mit ihrer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit reagieren, wenn die Stadt denn in der Öffentlichkeit stattfinden will.

130

13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit111-13 Referat für Kommunikation und Medien1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 11.294,29 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 11.294,29 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -471.345,28 - 460.290 -450.310 -461.705 -471.024 -480.341 -489.973

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -73.589,77 - 105.700 -111.700 -105.700 -105.700 -105.700 -105.700

16 Ab schreibungen -10.755,27 -6.250 -12.252 -11.574 -10.622 -10.156 -10.156

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -81.206,60 -72 .624 -72.759 -72.764 -72.604 -72.606 -72.611

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-675.896,92 -683.864 -686.021 -690.743 -698.951 -707.803 -717.440

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-664.602,63 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-0,04 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-664.602,67 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 723.490,01 716 .864 707.025 711.848 720.056 728.908 738.544

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -47.126,66 -53 .000 -41.005 -41.105 -41.105 -41.105 -41.105

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

676.363,35 663.864 666.020 670.743 678.951 687.803 697.439

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

11.760,68 0 -1 -0 0 -0 -1

131

132

Rechnungsprüfungsamt (14)

Leitung: Herr Rother

133

14 Rechnungsprüfungsamt

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

0,00 0 0 0 0 0 0

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10.303,00 7.700 7.600 3.600 5.700 3.600 5.700

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 3.595,00 3.6 00 3.600 3.600 3.600 3.6 00 3.600

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 6.708,00 4.1 00 4.000 0 2.100 0 2.100

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 19.538,27 0 62.046 9.512 9.489 9.491 9.546

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 19.538,27 0 62.046 9.512 9.489 9.491 9.546

12 = Summe ordentliche Erträge 29.841,27 7.700 69.646 13.112 15.189 13.091 15.246

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-705.635,01 -835.407 -878.652 -857.470 -878.232 -896.982 -920.810

40110000 Beamte -306.861,38 - 369.800 -327.000 -337.800 -344.700 - 351.500 -358.600

40120000 Tariflich Beschäftigte -213.652,47 - 224.700 -266.100 -272.800 -278.300 - 283.800 -289.500

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -18.401,12 - 19.000 -22.100 -22.600 -23.100 - 23.500 -24.000

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -41.162,16 - 42.900 -50.300 -51.600 -52.600 - 53.700 -54.700

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -708,51 - 700 -1.300 -1.300 -1.400 -1.400 -1.400

40320200 GUV-Beiträge -2.150,17 - 1.939 -2.146 -2.219 -2.234 - 2.246 -2.271

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -16.842,15 - 21.036 -18.471 -18.635 -18.612 - 18.622 -18.786

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -86.287,93 - 136.137 -163.484 -127.709 -133.555 - 137.786 -145.884

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -12.013,29 - 19.195 -23.051 -18.007 -18.831 - 19.428 -20.570

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -7.555,83 0 0 0 0 0 0

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -4.700 -4.800 -4.900 -5.000 -5.100

14 Aufwendungen für Versorgung -86.308,22 -156.421 -131.006 -144.035 -143.484 -142.905 -143.617

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -70.553,27 - 156.511 -75.783 -81.493 -80.626 -78.597 -78.641

134

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -9.845,81 - 23.011 -19.665 -20.007 -19.959 -19.964 -20.080

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -5.178,91 2 0.247 -29.327 -37.232 -37.550 -38.816 -39.298

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -2.096 -53 -54 -56 -58

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -730,23 2.8 55 -4.135 -5.250 -5.295 -5.473 -5.541

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-1.735,43 -1.100 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -266,99 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100

423 10100 Mieten Kopierautomaten -1.468,44 - 1.000 -1.100 -1.100 -1.100 - 1.100 -1.100

16 Abschreibungen -3.733,76 -2.620 -2.499 -2.391 -852 -208 -208

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -402,18 - 240 -657 -642 -323 0 0

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -1.519,33 - 1.170 -912 -912 -529 -208 -208

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -1.812,25 - 1.210 -930 -837 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-106.854,04 -110.153 -138.403 -110.516 -110.243 -110.246 -110.254

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -520,45 - 753 -1.003 -1.016 -743 - 746 -754

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -17.850,00 - 18.000 -46.000 -18.000 -18.000 - 18.000 -18.000

443 10000 Geschäftsaufwendungen -1.743,18 - 800 -800 -800 -800 - 800 -800

44310100 Bürobedarf -712,62 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000

443 10200 Bücher und Zeitschriften -1.558,04 - 1.800 -1.800 -1.800 -1.800 - 1.800 -1.800

44310300 Postgebühren -10,68 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100

44310400 Telekommunikation -403,14 - 900 -900 -900 -900 - 900 -900

44310600 Dienstreisen -1.208,60 - 1.400 -1.400 -1.500 -1.500 - 1.500 -1.500

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -230,70 - 400 -400 -400 -400 - 400 -400

44310900 Datenverarbeitung -6.486,12 - 8.500 -8.500 -8.500 -8.500 - 8.500 -8.500

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -67.053,24 - 67.100 -67.100 -67.100 -67.100 - 67.100 -67.100

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -401,79 - 700 -700 -700 -700 - 700 -700

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -8.386,32 - 8.600 -8.600 -8.600 -8.600 - 8.600 -8.600

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -289,16 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-904.266,46 -1.105.701 -1.151.760 -1.115.611 -1.134.011 -1.151.541 -1.176.089

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-874.425,19 -1.098.001 -1.082.114 -1.102.500 -1.118.822 -1.138.450 -1.160.843

22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

135

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

23 außerordentliche Aufwendungen

-54.327,88 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -54.327,88 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-54.327,88 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-928.753,07 -1.098.001 -1.082.114 -1.102.500 -1.118.822 -1.138.450 -1.160.843

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

945.610,00 1.127.302 1.115.718 1.137.105 1.153.427 1.173.055 1.195.448

38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 945.610,00 1.1 27.302 1.115.718 1.137.105 1.153.427 1.1 73.055 1.195.448

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-29.000,00 -29.300 -33.605 -34.605 -34.605 -34.605 -34.605

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -29.000,00 - 29.300 -33.605 -34.605 -34.605 - 34.605 -34.605

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen 0,00 0 0 0 0 0 0

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung 0,00 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

916.610,00 1.098.002 1.082.113 1.102.500 1.118.822 1.138.450 1.160.843

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-12.143,07 1 -1 0 -0 -0 -0

136

14 Rechnungsprüfungsamt

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

0,00 0 0 0 0 0 0 0

5 privatrechtliche Entgelte

0,00 0 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

13.873,00 7.700 7.600 3.600 0 5.700 3.600 5.700

648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteil., Sonderver.

7.165,00 3.600 3.6 00 3.600 0 3.600 3.6 00 3.600

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 6.708,00 4.1 00 4.000 0 0 2.100 0 2.100

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

13.873,00 7.700 7.600 3.600 0 5.700 3.600 5.700

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-599.777,96 -680.075 -687.417 -706.954 0 -720.946 -734.768 -749.256

70110000 Bezüge der Beamten -306.861,38 -369.800 - 327.000 -337.800 0 -344.700 - 351.500 -358.600

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -213.652,47 -224.700 - 266.100 -272.800 0 -278.300 - 283.800 -289.500

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-18.401,12 -19.000 - 22.100 -22.600 0 -23.100 - 23.500 -24.000

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-44.020,84 -45.539 - 53.746 -55.119 0 -56.234 - 57.346 -58.371

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

-16.842,15 -21.036 - 18.471 -18.635 0 -18.612 - 18.622 -18.786

12 Auszahlungen für Versorgung

-80.399,08 -179.522 -95.448 -101.500 0 -100.585 -98.561 -98.721

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-70.553,27 -156.511 -75 .783 -81.493 0 -80.626 -78 .597 -78.641

137

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-9.845,81 -23.011 - 19.665 -20.007 0 -19.959 - 19.964 -20.080

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-1.724,84 -1.100 -1.200 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

-256,40 -100 - 100 -100 0 -100 - 100 -100

723 10000 Mieten und Pachten -1.468,44 -1.000 - 1.100 -1.100 0 -1.100 - 1.100 -1.100

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-109.821,70 -110.153 -138.403 -110.516 0 -110.243 -110.246 -110.254

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-520,45 - 753 -1.003 -1.016 0 -743 -746 -754

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-20.230,00 -18.000 - 46.000 -18.000 0 -18.000 - 18.000 -18.000

743 10000 Geschäftsauszahlungen -12.940,74 -14.900 - 14.900 -15.000 0 -15.000 - 15.000 -15.000

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -76.130,51 -76.500 - 76.500 -76.500 0 -76.500 - 76.500 -76.500

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-791.723,58 -970.850 -922.468 -920.170 0 -932.974 -944.774 -959.431

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-777.850,58 -963.150 -914.868 -916.570 0 -927.274 -941.174 -953.731

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

138

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-8.211,18 -6.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-7.325,16 0 0 0 0 0 0 0

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-886,02 -6.000 - 2.000 -2.000 0 -2.000 - 2.000 -2.000

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-8.211,18 -6.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-8.211,18 -6.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-786.061,76 -969.150 -916.868 -918.570 0 -929.274 -943.174 -955.731

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-786.061,76 -969.150 -916.868 -918.570 0 -929.274 -943.174 -955.731

139

Produktübersicht: Rechnungsprüfungsamt (14)

Jahresergebnis

Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.1.1.17 Rechnungsprüfungsamt

-928.753 -1.098.00 1 -1.082.114 -1.102.500 -1.118.822 -1.138.45 0 -1.160.843

Summe -928.753 -1.098.001 -1.082.114 -1.102.500 -1.118.822 -1.138.450 -1.160.843

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.1.1.17 Rechnungsprüfungsamt

69.646 -1.151.76 0 -1.082.114 13.112 -1.115.611 -1.102.50 0

Summe 69.646 -1.151.760 -1.082.114 13.112 -1.115.611 -1.102.500

W = Wesentliches Produkt

140

Gleichstellungsbeauftragte (16) (einschl. Gleichstellungsbüro)

Leitung: Frau Weber-Khan

141

16 Gleichstellungsbeauftragte

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

87.223,61 0 0 0 0 0 0

31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 33.950,00 0 0 0 0 0 0

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 49.731,10 0 0 0 0 0 0

31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen -6.283,69 0 0 0 0 0 0

31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 9.826,20 0 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

0,00 0 0 0 0 0 0

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 22.322,00 0 0 0 0 0 0

332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 22.322,00 0 0 0 0 0 0

6 privatrechtliche Entgelte 19.983,72 0 0 0 0 0 0

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 19.983,72 0 0 0 0 0 0

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00 0 0 0 0 0 0

34810000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 9.373,04 0 0 0 0 0 0

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 9.373,04 0 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 138.902,37 0 0 0 0 0 0

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-1.259.521,45 -158.946 -174.458 -178.895 -182.603 -186.410 -190.223

40110000 Beamte -156.005,86 0 0 0 0 0 0

40120000 Tariflich Beschäftigte -793.446,80 - 104.742 -134.300 -137.700 -140.500 - 143.400 -146.300

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -113,75 0 0 0 0 0 0

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -69.655,18 - 16.700 -11.200 -11.500 -11.800 - 12.100 -12.400

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -150.914,78 - 35.900 -25.100 -25.800 -26.400 - 27.000 -27.600

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -2.481,45 - 700 -500 -500 -500 - 500 -500

4 0320200 GUV-Beiträge -6.452,23 -904 -1.083 -1.120 -1.128 -1.135 -1.148

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -8.079,65 0 0 0 0 0 0

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -41.394,66 0 0 0 0 0 0

142

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -5.763,10 0 0 0 0 0 0

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -25.213,99 0 0 0 0 0 0

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -2.275 -2.275 -2.275 -2.275 -2.275

14 Aufwendungen für Versorgung -41.404,45 0 0 0 0 0 0

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -33.846,36 0 0 0 0 0 0

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -4.723,31 0 0 0 0 0 0

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -2.484,47 0 0 0 0 0 0

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -350,31 0 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-310.559,94 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 0 0 0 0 0 0

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -9,40 - 300 -300 -300 -300 - 300 -300

423 10100 Mieten Kopierautomaten -998,70 - 400 -400 -400 -400 - 400 -400

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -94.049,63 - 4.000 -4.000 -4.000 -4.000 - 4.000 -4.000

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -1.675,70 0 0 0 0 0 0

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -172.048,20 -14 .000 -14.000 -14.000 -14.000 -14 .000 -14.000

42710400 Veranstaltungen -41.778,31 0 0 0 0 0 0

16 Abschreibungen -14.202,92 -1.120 -734 -519 0 0 0

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -681,73 0 0 0 0 0 0

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -5.088,43 - 250 -115 -106 0 0 0

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -4.911,90 -46 0 -339 -133 0 0 0

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -3.520,86 - 410 -280 -280 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen -19.490,62 -600 -600 -600 -600 -600 -600

43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -18.000,00 0 0 0 0 0 0

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -640,62 - 600 -600 -600 -600 - 600 -600

43390000 Sonstige soziale Leistungen -850,00 0 0 0 0 0 0

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-293.550,15 -34.507 -32.485 -32.487 -32.426 -32.426 -32.428

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -957,30 - 133 -227 -229 -168 - 168 -170

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -1.886,00 0 0 0 0 0 0

44290100 Vereinsbeiträge -60.800,20 0 0 0 0 0 0

443 10000 Geschäftsaufwendungen -12.289,47 0 0 0 0 0 0

443 10100 Bürobedarf -6.135,06 -800 0 0 0 0 0

443 10200 Bücher und Zeitschriften -2.916,41 - 700 -700 -700 -700 - 700 -700

143

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

44310300 Postgebühren -3.442,68 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000

44310400 Telekommunikation -5.332,78 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500

44310600 Dienstreisen -9.973,26 - 1.400 -1.400 -1.400 -1.400 - 1.400 -1.400

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -293,50 0 0 0 0 0 0

44310900 Datenverarbeitung -16.133,90 - 500 -400 -400 -400 - 400 -400

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -153.041,64 - 24.900 -24.900 -24.900 -24.900 - 24.900 -24.900

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -1.312,29 - 400 -500 -500 -500 - 500 -500

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -18.905,76 - 3.016 -1.700 -1.700 -1.700 - 1.700 -1.700

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -129,90 - 1.158 -1.158 -1.158 -1.158 - 1.158 -1.158

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-1.938.729,53 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.799.827,16 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951

22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-26.576,13 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -513,57 0 0 0 0 0 0

51 191001 Aufwand aus Bankgebühren 0,00 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -26.062,56 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-26.576,13 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.826.403,29 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

767.530,00 254.788 241.388 245.712 248.839 252.647 256.461

38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 767.530,00 254 .788 241.388 245.712 248.839 252 .647 256.461

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 0,00 0 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-186.786,92 -41.000 -14.411 -14.511 -14.511 -14.511 -14.511

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -96.021,00 0 0 0 0 0 0

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -85.100,00 - 41.000 -14.411 -14.511 -14.511 -14.511 -14.511

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -2.576,00 0 0 0 0 0 0

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -3.089,92 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

580.743,08 213.788 226.977 231.201 234.328 238.136 241.950

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-1.245.660,21 -84 -0 -0 -0 -0 -1

144

16 Gleichstellungsbeauftragte

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

95.400,00 0 0 0 0 0 0 0

61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 33.950,00 0 0 0 0 0 0 0

614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

56.450,00 0 0 0 0 0 0 0

61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Untern. 0,00 0 0 0 0 0 0 0

61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen

5.000,00 0 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

22.322,00 0 0 0 0 0 0 0

632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

22.322,00 0 0 0 0 0 0 0

5 privatrechtliche Entgelte

16.480,72 0 0 0 0 0 0 0

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

16.480,72 0 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

648 10000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 0 0

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

134.202,72 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-1.187.149,70 -158.946 -172.183 -176.620 0 -180.328 -184.135 -187.948

70110000 Bezüge der Beamten -156.005,86 0 0 0 0 0 0 0

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -793.446,80 -104.742 - 134.300 -137.700 0 -140.500 - 143.400 -146.300

701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte

-113,75 0 0 0 0 0 0 0

145

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-69.655,18 - 16.700 -11.200 -11.500 0 -11.800 -12.100 -12.400

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-159.848,46 -37.504 - 26.683 -27.420 0 -28.028 - 28.635 -29.248

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

-8.079,65 0 0 0 0 0 0 0

12 Auszahlungen für Versorgung

-38.569,67 0 0 0 0 0 0 0

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-33.846,36 0 0 0 0 0 0 0

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-4.723,31 0 0 0 0 0 0 0

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-344.128,76 -18.700 -18.700 -18.700 0 -18.700 -18.700 -18.700

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens

0,00 0 0 0 0 0 0 0

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

-9,40 -300 - 300 -300 0 -300 - 300 -300

723 10000 Mieten und Pachten -998,70 -400 - 400 -400 0 -400 - 400 -400

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-343.120,66 -18.000 - 18.000 -18.000 0 -18.000 - 18.000 -18.000

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen -19.726,43 -600 -600 -600 0 -600 -600 -600

731 70000 Zuschüsse an private Unternehmen -18.000,00 0 0 0 0 0 0 0

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -876,43 -600 - 600 -600 0 -600 - 600 -600

733 90000 Sonstige soziale Leistungen -850,00 0 0 0 0 0 0 0

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-294.749,86 -34.507 -32.485 -32.487 0 -32.426 -32.426 -32.428

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-957,30 -133 - 227 -229 0 -168 - 168 -170

742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

-2.383,00 0 0 0 0 0 0 0

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-60.800,20 0 0 0 0 0 0 0

743 10000 Geschäftsauszahlungen -57.185,49 -4.900 - 4.000 -4.000 0 -4.000 - 4.000 -4.000

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -173.423,87 -29.474 - 28.258 -28.258 0 -28.258 - 28.258 -28.258

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-1.884.324,42 -212.752 -223.968 -228.407 0 -232.053 -235.861 -239.676

146

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-1.750.121,70 -212.752 -223.968 -228.407 0 -232.053 -235.861 -239.676

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro

0,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-9.024,36 -2.635 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-7.581,13 0 0 0 0 0 0 0

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-1.443,23 -2.635 - 2.170 -2.170 0 -2.170 - 2.170 -2.170

28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-9.024,36 -2.635 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-9.024,36 -2.635 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-1.759.146,06 -215.387 -226.138 -230.577 0 -234.223 -238.031 -241.846

147

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-1.759.146,06 -215.387 -226.138 -230.577 0 -234.223 -238.031 -241.846

148

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Integrationsmanagement Integrationsmanagement 21.000 0 0 0frw. Aufgabe,Zuschuss Exil ab 2015 zugeordnet dem FB 50

Förd.der Gleichstellung von Frauen und Männern

sonstige 600 600 600 600

frw. Aufgabe,Festbetrag, Einzelzuschüsse an Frauenverbände; Übernahme aus FB 15 ab 2012

Gesamt 600 600 600 600

Zuschüsse an übrige Bereiche

Zuschüsse an private Unternehmen

Gleichstellungsbeauftragte (16) ab 2015FB für Stadtentwicklung und Integration (16) 2013 - 2014

149

Produktübersicht: Gleichstellungsbeauftragte (16)

Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.1.1.19 Strategische Stadtentwicklung -580.327 0 0 0 0 0 0

1.100.1.1.1.20 Bürgerservice -522.015 0 0 0 0 0 0

1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern

W -206.340 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951

1.100.1.1.1.41 Integrationsmanagement -307.967 0 0 0 0 0 0

1.100.1.2.1.01 Statistik -209.065 0 0 0 0 0 0

1.100.1.2.1.03 Zensus 2011 -689 0 0 0 0 0 0

Summe -1.826.403 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.1.1.40Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern

W 0 -226.977 -226.977 -231.201 -231.201 0

Summe 0 -226.977 -226.977 -231.201 -231.201 0

W = Wesentliches Produkt

150

Produkt: 1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern

Organisationseinheit: 16 Gleichstellungsbüro

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -Service Produktverantwortliche: Frau Weber-Khan Produktbeschreibung: Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

§ 9 Nds. Kommunalverfassungsgesetz

Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Organisationen, Institutionen und Beschäftigte im Unternehmen Stadt

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Gleichstellung von Frauen und Männern Bezug zum ZHF: - Bezug zu Strategischem Ziel -

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.40.01 Förderung der Gleich-stellung von Frauen und Männern

-206.340 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951 2

Summe: -206.340 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Laut der Präambel zu den Strategischen Stadtzielen stellt die Gleichstellung von Frauen und Männern eine Querschnittsaufgabe dar un d ist d aher gr undsätzlich b ei d er Real isierung a ller Stadtziele und d er je weiligen Z entralen Ha ndlungsfelder (Z HF) mitzudenken.

Kennzahl Ist

2014Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Durchführung von Veranstaltungen 4 4 4 4 Entwicklung von Konzepten und einzelnen Maßnahmen 3 3 3 3

151

16 Gleichstellungsbeauftragte111-16 Gleichstellungsbeauftragte1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung von Frauen/Männer

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 952,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 952,00 0 0 0 0 0 0

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -138.778,20 - 158.946 -174.458 -178.895 -182.603 -186.410 -190.223

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -32.279,29 -18 .700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700

16 Ab schreibungen -1.082,09 -1.120 -734 -519 0 0 0

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -640,62 -600 -600 -600 -600 -600 -600

19 son stige ordentliche Aufwendungen -34.511,31 - 34.507 -32.485 -32.487 -32.426 -32.426 -32.428

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-207.291,51 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-206.339,51 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-206.339,51 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 202.210,00 254 .788 241.388 245.712 248.839 252.647 256.461

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -6.946,08 - 41.000 -14.411 -14.511 -14.511 -14.511 -14.511

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

195.263,92 213.788 226.977 231.201 234.328 238.136 241.950

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-11.075,59 -84 -0 -0 -0 -0 -1

152

Sicherheitstechnischer Dienst (18)

Leitung: Herr Köhler

153

18 Sicherheitstechnischer Dienst

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

0,00 0 0 0 0 0 0

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-117.866,34 -98.359 -97.303 -99.623 -101.628 -103.631 -105.838

40120000 Tariflich Beschäftigte -92.591,69 -76 .400 -74.800 -76.600 -78.200 -79 .700 -81.300

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -7.720,35 - 6.400 -6.100 -6.300 -6.400 - 6.500 -6.700

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -15.064,15 - 14.600 -14.000 -14.300 -14.600 - 14.900 -15.200

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -311,89 - 300 -400 -400 -400 - 400 -500

40320200 GUV-Beiträge -872,14 - 659 -603 -623 -628 - 631 -638

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -1.306,12 0 0 0 0 0 0

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -1.400 -1.400 -1.400 -1.500 -1.500

14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-274,02 -600 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 - 100 -200 -200 -200 - 200 -200

426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -74,02 0 -200 -200 -200 -200 -200

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -200,00 - 500 -700 -700 -700 - 700 -700

16 Abschreibungen -1.047,59 -1.050 -880 -872 -754 -674 -674

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -849,52 - 850 -852 -844 -754 - 674 -674

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -198,07 - 200 -28 -28 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

154

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-7.616,39 -9.687 -10.216 -10.217 -10.183 -10.184 -10.185

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -98,54 -97 -126 -127 -93 -94 -95

443 10000 Geschäftsaufwendungen 0,00 - 100 -200 -200 -200 - 200 -200

44310100 Bürobedarf -96,33 - 300 -300 -300 -300 - 300 -300

443 10200 Bücher und Zeitschriften -894,79 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000

44310300 Postgebühren -53,10 - 100 -200 -200 -200 - 200 -200

44310400 Telekommunikation -123,11 - 300 -400 -400 -400 - 400 -400

44310600 Dienstreisen 0,00 - 200 -300 -300 -300 - 300 -300

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ 0,00 - 300 -400 -400 -400 - 400 -400

44310900 Datenverarbeitung 0,00 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -5.269,32 - 5.300 -5.300 -5.300 -5.300 - 5.300 -5.300

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 0,00 -90 -90 -90 -90 -90 -90

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -1.081,20 - 1.200 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 0,00 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-126.804,34 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-126.804,34 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796

22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-126.804,34 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

143.000,00 114.396 111.420 113.733 115.585 117.508 119.716

38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 143.000,00 1 14.396 111.420 113.733 115.585 1 17.508 119.716

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-2.769,45 -4.700 -1.920 -1.920 -1.920 -1.920 -1.920

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -2.400,00 - 4.700 -1.920 -1.920 -1.920 - 1.920 -1.920

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -369,45 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

140.230,55 109.696 109.500 111.813 113.665 115.588 117.796

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

13.426,21 0 0 0 0 -0 -0

155

18 Sicherheitstechnischer Dienst

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

0,00 0 0 0 0 0 0 0

5 privatrechtliche Entgelte

0,00 0 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

10 = Summe der Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-116.560,22 -98.359 -95.903 -98.223 0 -100.228 -102.131 -104.338

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -92.591,69 -76.400 - 74.800 -76.600 0 -78.200 - 79.700 -81.300

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-7.720,35 -6.400 - 6.100 -6.300 0 -6.400 - 6.500 -6.700

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-16.248,18 -15.559 - 15.003 -15.323 0 -15.628 - 15.931 -16.338

12 Auszahlungen für Versorgung

0,00 0 0 0 0 0 0 0

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-274,02 -600 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

0,00 -100 - 200 -200 0 -200 - 200 -200

726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-74,02 0 - 200 -200 0 -200 - 200 -200

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-200,00 -500 - 700 -700 0 -700 - 700 -700

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

156

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-7.555,89 -9.687 -10.216 -10.217 0 -10.183 -10.184 -10.185

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-98,54 - 97 -126 -127 0 -93 -94 -95

743 10000 Geschäftsauszahlungen -1.102,99 -2.500 - 3.000 -3.000 0 -3.000 - 3.000 -3.000

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -6.354,36 -7.090 - 7.090 -7.090 0 -7.090 - 7.090 -7.090

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-124.390,13 -108.646 -107.220 -109.541 0 -111.511 -113.414 -115.622

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-124.390,13 -108.646 -107.220 -109.541 0 -111.511 -113.414 -115.622

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-389,13 -1.000 0 0 0 0 0 0

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-389,13 0 0 0 0 0 0 0

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

0,00 -1.000 0 0 0 0 0 0

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-389,13 -1.000 0 0 0 0 0 0

157

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-389,13 -1.000 0 0 0 0 0 0

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-124.779,26 -109.646 -107.220 -109.541 0 -111.511 -113.414 -115.622

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-124.779,26 -109.646 -107.220 -109.541 0 -111.511 -113.414 -115.622

158

Produktübersicht: Sicherheitstechnischer Dienst (18)

Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.1.1.21 Sicherheitstechnischer Dienst -126.804 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796

Summe -126.804 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.1.1.21 Sicherheitstechnischer Dienst 0 -109.500 -109.500 0 -111.813 -111.813

Summe 0 -109.500 -109.500 0 -111.813 -111.813

W = Wesentliches Produkt

159

160

Fachbereich Finanzen und Controlling (20)

Leitung: Herr Hänsler

161

20 Fachbereich Finanzen und Controlling

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

12.176,54 9.000 0 0 0 0 0

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 12.176,54 9.0 00 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

0,00 0 0 0 0 0 0

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 930,00 1.200 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

33110000 Verwaltungsgebühren 930,00 1.2 00 1.000 1.000 1.000 1.0 00 1.000

6 privatrechtliche Entgelte 7.312,93 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 7.312,93 6.3 00 6.300 6.300 6.300 6.3 00 6.300

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.796.976,58 1.958.600 2.159.800 2.189.500 2.189.500 2.189.500 2.189.500

34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 16.744,47 0 0 0 0 0 0

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 315.890,00 371 .200 479.000 485.200 485.200 485 .200 485.200

348 52000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetriebe 1.464.342,11 1.5 23.500 1.616.900 1.640.400 1.640.400 1.6 40.400 1.640.400

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 0,00 63. 900 63.900 63.900 63.900 63. 900 63.900

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 108.078,40 3.300 302.790 47.088 47.061 47.321 47.385

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 94.908,56 0 300.290 44.588 44.561 44.821 44.885

359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 12.516,88 3.0 00 2.300 2.300 2.300 2.3 00 2.300

35910500 Ertrag aus diversen Differenzen 652,96 300 200 200 200 200 200

12 = Summe ordentliche Erträge 1.925.474,45 1.978.400 2.469.890 2.243.888 2.243.861 2.244.121 2.244.185

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-4.623.356,76 -4.955.627 -5.280.246 -5.090.415 -5.017.858 -5.150.870 -5.302.921

40110000 Beamte -1.437.436,96 -1. 526.900 -1.582.600 -1.583.500 -1.618.800 -1. 659.900 -1.686.100

40120000 Tariflich Beschäftigte -1.995.506,97 -2. 109.700 -2.041.700 -2.051.800 -1.968.800 -2. 023.500 -2.096.600

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -276,80 0 0 0 0 0 0

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -169.895,62 - 168.800 -171.600 -172.600 -169.700 - 173.100 -176.800

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -393.042,28 - 397.100 -397.400 -398.000 -391.700 - 399.900 -407.700

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -6.380,09 - 6.700 -7.600 -7.500 -7.700 - 7.800 -8.000

40320200 GUV-Beiträge -16.850,69 -18 .204 -16.464 -16.692 -15.805 -16 .014 -16.445

162

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -81.812,16 - 86.856 -89.395 -87.353 -87.408 - 87.938 -88.328

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -419.150,25 - 562.110 -791.224 -598.660 -627.208 -650.673 -685.932

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -58.355,49 - 79.257 -111.563 -84.411 -88.436 - 91.745 -96.716

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -44.649,45 0 0 0 0 0 0

40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit 0,00 0 -28.000 -48.000 -2.000 0 0

40700300 Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -41.100 -40.300 -38.700 -38.700 -38.700

14 Aufwendungen für Versorgung -419.249,47 -645.857 -634.036 -675.190 -673.838 -674.847 -675.274

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -342.718,45 - 646.232 -366.770 -382.013 -378.641 - 371.159 -369.763

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -47.826,94 - 95.013 -95.173 -93.788 -93.733 - 94.277 -94.411

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -25.156,99 83. 600 -141.935 -174.530 -176.345 -183.302 -184.776

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -10.145 -251 -256 -264 -271

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -3.547,09 1 1.788 -20.013 -24.609 -24.863 -25.846 -26.053

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-36.661,97 -39.279 -46.000 -46.000 -46.000 -46.000 -46.000

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -426,34 - 500 -200 -200 -200 - 200 -200

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -170,09 - 400 -200 -200 -200 - 200 -200

423 10100 Mieten Kopierautomaten -5.297,40 - 5.000 -5.600 -5.600 -5.600 - 5.600 -5.600

42610200 Aus- und Fortbildung -1.064,00 0 0 0 0 0 0

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -365,34 - 400 -500 -500 -500 - 500 -500

42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0 0 0 0 0 0

42710700 Gutachten- und Beraterkosten -29.338,80 - 32.979 -39.500 -39.500 -39.500 - 39.500 -39.500

16 Abschreibungen -218.885,62 -187.750 -162.678 -155.965 -149.440 -147.041 -147.041

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. 0,00 0 0 0 0 0 0

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -191.367,55 - 164.830 -148.069 -145.080 -144.340 - 143.822 -143.822

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -13.280,04 -12 .050 -6.014 -5.988 -4.234 -2.765 -2.765

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -14.217,03 -10 .870 -8.595 -4.897 -866 -454 -454

472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -21,00 0 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-1.210.166,52 -1.369.708 -1.443.229 -1.450.347 -1.451.578 -1.451.923 -1.457.702

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -3.251,99 - 4.608 -6.129 -6.047 -4.278 - 4.323 -4.402

44110010 Sonstige Personal- und Versorgungsa. VAD -7.527,91 - 8.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

163

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -856,80 - 2.300 -2.900 -2.900 -2.900 - 2.900 -2.900

44290100 Vereinsbeiträge -500,00 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500

443 10000 Geschäftsaufwendungen -4.665,94 - 15.400 -13.500 -13.500 -13.500 - 13.500 -13.500

44310100 Bürobedarf -18.385,11 -20 .000 -21.000 -21.000 -21.000 -21 .000 -21.000

443 10200 Bücher und Zeitschriften -2.217,11 - 3.600 -3.000 -3.000 -3.000 -300 -3.000

44310300 Postgebühren -71.469,91 -70 .000 -75.000 -75.000 -75.000 -75 .000 -75.000

44310400 Telekommunikation -3.798,89 - 4.500 -4.500 -4.500 -4.500 - 4.500 -4.500

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.006,92 - 1.300 -1.300 -1.300 -1.300 - 1.300 -1.300

44310600 Dienstreisen -1.159,10 - 3.000 -2.000 -2.000 -2.000 - 2.000 -2.000

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -15.369,60 - 15.400 -17.200 -17.200 -17.200 - 17.200 -17.200

44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -4.099,73 - 1.600 -4.000 -4.000 -4.000 - 4.000 -4.000

44310900 Datenverarbeitung -717.111,99 - 802.600 -814.800 -822.000 -825.000 - 828.000 -831.000

44311000 Hausrat -57,46 0 0 0 0 0 0

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -9.406,95 - 58.900 -58.900 -58.900 -58.900 - 58.900 -58.900

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -292.265,28 - 292.400 -342.900 -342.900 -342.900 - 342.900 -342.900

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -7.429,07 - 13.500 -13.500 -13.500 -13.500 - 13.500 -13.500

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -48.491,16 - 48.600 -48.600 -48.600 -48.600 - 48.600 -48.600

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -986,00 - 2.500 -2.500 -2.500 -2.500 - 2.500 -2.500

449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -109,60 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-6.508.320,34 -7.198.221 -7.566.189 -7.417.917 -7.338.714 -7.470.681 -7.628.938

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-4.582.845,89 -5.219.821 -5.096.299 -5.174.029 -5.094.853 -5.226.560 -5.384.754

22 außerordentliche Erträge 2.545,19 0 0 0 0 0 0

501 91001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.515,19 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 30,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-266.521,36 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -10,02 0 0 0 0 0 0

51 191001 Aufwand aus Bankgebühren -2.589,41 0 0 0 0 0 0

51 191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag -20,00 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -263.901,93 0 0 0 0 0 0

512 90000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-263.976,17 0 0 0 0 0 0

164

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-4.846.822,06 -5.219.821 -5.096.299 -5.174.029 -5.094.853 -5.226.560 -5.384.754

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

4.232.636,65 4.587.667 4.760.172 4.809.816 4.844.681 4.894.095 4.942.047

38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 2.239.390,00 2.5 37.867 2.499.172 2.500.316 2.535.181 2.5 84.595 2.632.547

38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 1.992.900,00 2.0 49.800 2.261.000 2.309.500 2.309.500 2.3 09.500 2.309.500

38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 157,50 0 0 0 0 0 0

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 189,15 0 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-611.888,75 -676.870 -616.498 -625.724 -628.677 -635.278 -642.842

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -440.257,00 - 490.995 -426.182 -436.508 -439.461 - 446.062 -453.626

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -170.952,00 - 184.575 -190.016 -188.916 -188.916 - 188.916 -188.916

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -77,50 - 1.300 -300 -300 -300 -300 -300

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -602,25 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

3.620.747,90 3.910.797 4.143.674 4.184.092 4.216.004 4.258.817 4.299.205

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-1.226.074,16 -1.309.024 -952.625 -989.937 -878.849 -967.743 -1.085.548

165

20 Fachbereich Finanzen und Controlling

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

-3.346,80 9.000 0 0 0 0 0 0

614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

-3.346,80 9.000 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

900,00 1.200 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000

63 110000 Verwaltungsgebühren 900,00 1.200 1.0 00 1.000 0 1.000 1.0 00 1.000

5 privatrechtliche Entgelte

7.312,93 6.300 6.300 6.300 0 6.300 6.300 6.300

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

7.312,93 6.300 6.3 00 6.300 0 6.300 6.3 00 6.300

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.967.978,56 1.958.600 2.159.800 2.189.500 0 2.189.500 2.189.500 2.189.500

648 10000 Erstattungen vom Land 15.523,34 0 0 0 0 0 0 0

648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen

16.744,47 0 0 0 0 0 0 0

648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteil., Sonderver.

1.935.710,75 1.894.700 2.0 95.900 2.125.600 0 2.125.600 2.1 25.600 2.125.600

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 0,00 63.900 63. 900 63.900 0 63.900 63. 900 63.900

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

13.169,84 3.300 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500

659 10000 Andere sonstige ordentl. Erträge

13.169,84 3.300 2.5 00 2.500 0 2.500 2.5 00 2.500

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

1.986.014,53 1.978.400 2.169.600 2.199.300 0 2.199.300 2.199.300 2.199.300

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-4.097.901,29 -4.314.260 -4.306.759 -4.317.444 0 -4.259.913 -4.368.153 -4.479.973

70110000 Bezüge der Beamten -1.434.009,76 -1.526.900 - 1.582.600 -1.583.500 0 -1.618.800 - 1.659.900 -1.686.100

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -1.995.633,89 -2.109.700 - 2.041.700 -2.051.800 0 -1.968.800 - 2.023.500 -2.096.600

166

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte

-276,80 0 0 0 0 0 0 0

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-169.895,62 -168.800 - 171.600 -172.600 0 -169.700 - 173.100 -176.800

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-416.273,06 -422.004 - 421.464 -422.192 0 -415.205 - 423.714 -432.145

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

-81.812,16 -86.856 - 89.395 -87.353 0 -87.408 - 87.938 -88.328

12 Auszahlungen für Versorgung

-390.545,39 -741.245 -461.944 -475.801 0 -472.375 -465.436 -464.175

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-342.718,45 -646.232 - 366.770 -382.013 0 -378.641 - 371.159 -369.763

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-47.826,94 -95.013 - 95.173 -93.788 0 -93.733 - 94.277 -94.411

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-40.931,89 -39.279 -46.000 -46.000 0 -46.000 -46.000 -46.000

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens

-309,84 -500 - 200 -200 0 -200 - 200 -200

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

-170,09 -400 - 200 -200 0 -200 - 200 -200

723 10000 Mieten und Pachten -4.931,93 -5.000 - 5.600 -5.600 0 -5.600 - 5.600 -5.600

726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-1.064,00 0 0 0 0 0 0 0

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-34.456,03 -33.379 - 40.000 -40.000 0 -40.000 - 40.000 -40.000

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

-2.610,06 0 0 0 0 0 0 0

753 50000 Ausbuchung Kleinbeträge -0,65 0 0 0 0 0 0 0

759 10000 Kreditbe-schaffungskosten 0,00 0 0 0 0 0 0 0

759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen -2.609,41 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-1.194.925,06 -1.369.708 -1.443.229 -1.450.347 0 -1.451.578 -1.451.923 -1.457.702

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-10.779,90 -12.608 - 16.129 -16.047 0 -14.278 - 14.323 -14.402

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-1.356,80 -2.800 - 3.400 -3.400 0 -3.400 - 3.400 -3.400

743 10000 Geschäftsauszahlungen -814.802,95 -937.400 - 956.300 -963.500 0 -966.500 - 966.800 -972.500

744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle

-18.813,90 -58.900 - 58.900 -58.900 0 -58.900 - 58.900 -58.900

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -349.171,51 -357.000 - 407.500 -407.500 0 -407.500 - 407.500 -407.500

167

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

749 10000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit

0,00 -1.000 - 1.000 -1.000 0 -1.000 - 1.000 -1.000

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-5.726.913,69 -6.464.491 -6.257.932 -6.289.592 0 -6.229.866 -6.331.511 -6.447.849

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-3.740.899,16 -4.486.091 -4.088.332 -4.090.292 0 -4.030.566 -4.132.211 -4.248.549

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

681 60000 Investitionszu. von sonstigen öff. Sonderrechnungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

90.092,19 0 0 0 0 0 0 0

68910000 Beiträge 90.092,19 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

30,00 0 0 0 0 0 0 0

683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro

30,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

90.122,19 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen -17.861,94 0 0 0 0 0 0 0

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßnahmen

-17.861,94 0 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-15.461,57 -24.900 -13.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-13.458,60 - 10.000 -11.500 -6.500 0 -6.500 -6.500 -6.500

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-2.002,97 -14.900 - 2.000 -2.000 0 -2.000 - 2.000 -2.000

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

-11.586,15 0 0 0 0 0 0 0

781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche

-11.586,15 0 0 0 0 0 0 0

168

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-44.909,66 -24.900 -13.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

45.212,53 -24.900 -13.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-3.695.686,63 -4.510.991 -4.101.832 -4.098.792 0 -4.039.066 -4.140.711 -4.257.049

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-3.695.686,63 -4.510.991 -4.101.832 -4.098.792 0 -4.039.066 -4.140.711 -4.257.049

169

Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controlling (20)

Jahresergebnis

Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling

W -881.384 -861.213 -869.451 -902.557 -919.036 -933.989 -955.079

1.100.1.1.1.25 Steuern und Gebühren -801.445 -954.303 -879.418 -836.988 -862.899 -882.507 -911.074

1.100.1.1.1.26 Stadtkasse -1.580.113 -1.615.71 9 -1.535.538 -1.583.527 -1.588.925 -1.622.27 2 -1.664.812

1.100.1.1.1.27 Beitragswesen -468.780 -444.279 -458.887 -475.836 -392.847 -417.924 -416.038

1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement W 75.214 21.457 102.490 99.367 91.064 85.108 76.931

1.100.1.1.1.38 Zins u. Schuldenmanagement / Zentrale Aufgaben

-279.541 -306.819 -271.817 -291.992 -293.645 -300.480 -310.482

1.100.1.1.1.43 Rechnungswesen und Sondervermögen

-910.772 -1.058.94 5 -1.183.679 -1.182.498 -1.128.564 -1.154.49 4 -1.204.200

Summe -4.846.822 -5.219.821 -5.096.299 -5.174.029 -5.094.853 -5.226.560 -5.384.754

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling

W 58.756 -928.206 -869.451 8.925 -911.482 -902.557

1.100.1.1.1.25 Steuern und Gebühren 677.654 -1.557.07 2 -879.418 609.994 -1.446.98 2 -836.988

1.100.1.1.1.26 Stadtkasse 544.989 -2.080.52 7 -1.535.538 499.199 -2.082.72 6 -1.583.527

1.100.1.1.1.27 Beitragswesen 191.620 -650.508 -458.887 173.248 -649.084 -475.836

1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement W 528.434 -425.943 102.490 518.716 -419.349 99.367

1.100.1.1.1.38 Zins u. Schuldenmanagement / Zentrale Aufgaben

157.450 -429.266 -271.817 133.043 -425.034 -291.992

1.100.1.1.1.43 Rechnungswesen und Sondervermögen

310.987 -1.494.66 7 -1.183.679 300.762 -1.483.26 0 -1.182.498

Summe 2.469.890 -7.566.189 -5.096.299 2.243.888 -7.417.917 -5.174.029

W = Wesentliches Produkt

170

Produkt: 1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling

Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen und Controlling 20-1 Finanzmanagement und Controlling

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortliche: Frau Hexel Produktbeschreibung:

Aufstellung des Produkthaushaltes einschließlich Finanzplanung. Weiterentwicklung, Koordination und Durchführung der flächendeckenden Kostenrechnung, Überwachung und Steuerung der Haushaltsabwicklung, Begleitung und Unterstützung der Budgetverantwortlichen des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe bei der Budgetbewirtschaftung. Mitwirkung bei der Erstellung der Jahresrechnung, Steuerungsunterstützung auf Grundlage des Berichtswesens, Weiterentwicklung des Berichtswesens und der Kosten- und Leistungsrechnung. Koordinierung der Haushaltskonsolidierung, Begleitung von Maßnahmen mit herausragender Bedeutung des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe durch ein Investitions- bzw. Projektcontrolling, Geschäftsführung Finanzausschuss und Projektkonferenz

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassen-verordnung (GemHKVO), Ratsbeschluss

Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat und Fachausschüsse, Bürgerinnen und Bürger

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen)

11,91 10,78 11,10 11,10 11,10 11,10 11,10

Anzahl der betreuten Organisationseinheiten 19 19 20 20 20 20 20

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und zeitnahe Übersendung der Haushaltsunter-lagen an die Kommunalaufsichtsbehörde

Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern Bezug zu Strategischem Ziel 8

Produktziel 2: Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassenden Controllingberichte im Finanzausschuss

(Berichtsstichtage seit 2013: 31.05. / 31.08.)

Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel-und Ergebnissteuerung anwenden

Bezug zu Strategischem Ziel 8

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Datum der Verabschiedung im Rat 17.12.2013 09.12.2014 08.12.2015 08.12.2015 Datum der Übersendung der Unterlagen an die Kommunalaufsichtsbehörde 06.02.2014 31.01.2015 31.01.2016 31.01.2016

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Datum der Vorlage der zusammenfassenden Berichte im Finanzausschuss

15.07.2014/ 21.10.2014

07.07.2015/ 06.10.2015

15.07.2016/ 15.10.2016

15.07.2017/ 15.10.2017

171

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.24.01 Haushalts- und Rechnungswesen

-519.419 -559.138 -580.390 -599.450 -613.092 -623.143 -637.010 2

1.1.1.24.02 Verwaltungs- controlling

-308.494 -281.518 -289.061 -303.107 -305.944 -310.845 -318.069 2

1.1.1.24.04 Bürgerhaushalt -53.470 -20.557 1

Summe: -881.384 -861.213 -869.451 -902.557 -919.036 -933.989 -955.079

** vor interner Leistungsverrechnung.

*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

172

20 Fachbereich Finanzen und Controlling111-20 Finanzen und Controlling1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 7.267,27 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 18.563,76 0 58.756 8.925 8.913 8.918 8.966

12 = Summe ordentliche Erträge 25.831,03 0 58.756 8.925 8.913 8.918 8.966

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -693.907,61 - 664.429 -732.447 -705.527 -723.280 -739.194 -759.362

14 A ufwendungen für Versorgung -82.003,42 -131.153 -124.057 -135.155 -134.769 -134.274 -134.884

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.678,54 - 1.346 -1.618 -1.610 -1.618 -1.618 -1.618

16 Ab schreibungen -5.725,72 -4.052 -2.539 -1.686 -952 -842 -842

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -72.273,74 -60 .233 -67.546 -67.504 -67.330 -66.979 -67.339

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-855.589,03 -861.213 -928.206 -911.482 -927.949 -942.907 -964.045

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-829.758,00 -861.213 -869.451 -902.557 -919.036 -933.989 -955.079

22 auß erordentliche Erträge 2,55 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -51.628,15 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-51.625,60 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-881.383,60 -861.213 -869.451 -902.557 -919.036 -933.989 -955.079

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 895.066,23 882 .546 890.294 924.266 939.674 955.716 976.806

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -27.952,25 -20 .757 -21.871 -21.709 -21.727 -21.727 -21.727

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

867.113,98 861.789 868.423 902.557 917.947 933.989 955.079

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-14.269,62 576 -1.028 -0 -1.089 -0 -0

173

Produkt: 1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen und Controlling 20-5 Beteiligungsmanagement

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service

Produktverantwortliche/-r: Herr Adammek

Produktbeschreibung:

Unterstützung des Vorstandes bei der Beteiligungssteuerung, Sicherstellung des Beteiligungscontrollings hinsichtlich der städtischen Gesellschaften. Wahrnehmung der kaufm. Leitung sowie des operativen Geschäftsbetriebs der OBG sowie Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück vom 07.02.2012.

Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat, Fachausschuss, städt. Gesellschaften

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014 Ist

2015 Plan

2016 Plan

2017 Plan

2018 Plan

2019 Plan

2020 Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 3,27 5,27 4,11 4,11 4,11 4,11 4,11

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erweiterung der Beteiligungssteuerung um Zielvereinbarungen. Dazu sollen sog. "Strategie-konferenzen" zwischen der Verwaltungsspitze der Stadt Osnabrück und den „wichtigen“ Beteiligungen entwickelt bzw. initiiert werden.

Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren 8.4 Prozesseffizienz steigern

Bezug zu Strategischem Ziel 8

Produktziel 2: Umsetzung der in 2015 überarbeiteten Beteiligungsrichtlinie und der bilateralen Vereinbarung mit

der Stadtwerke Osnabrück AG in den Gesellschaften sowie Überarbeitung von sonstigen Regelungen zur Beteiligungssteuerung, die sich als weniger praxistauglich erwiesen haben

Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren 8.4 Prozesseffizienz steigern 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden

Bezug zu Strategischem Ziel 8

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.28.01 Beteiligungscontrolling 70.825 23.792 97.929 113.742 87.927 82.882 75.784 2

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Gesellschaften 13 13 13 13 Anzahl der Strategiekonferenzen 1 pro Halbjahr 1 pro Halbjahr 1 pro Halbjahr

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Gesellschaften 13 13 13 13

174

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.28.02 Holding OBG 4.389 -2.335 4.562 -14.376 3.138 2.226 1.147 1

Summe: 75.214 21.457 102.490 99.367 91.064 85.108 76.931

** vor interner Leistungsverrechnung.

*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

175

20 Fachbereich Finanzen und Controlling111-20 Finanzen und Controlling1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 348.086,96 391 .000 509.100 515.800 515.800 515.800 515.800

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 3.942,50 0 19.334 2.916 2.933 2.935 2.951

12 = Summe ordentliche Erträge 352.029,46 391.000 528.434 518.716 518.733 518.735 518.751

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -203.917,06 - 246.626 -291.877 -282.543 -291.131 -297.515 -305.369

14 A ufwendungen für Versorgung -17.415,24 -36.113 -40.821 -44.156 -44.344 -44.185 -44.390

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -790,66 - 571 -581 -573 -581 -581 -581

16 Ab schreibungen -1.905,44 -1.619 -1.393 -956 -431 -294 -294

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -41.825,95 -84 .614 -91.271 -91.122 -91.182 -91.052 -91.186

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-265.854,35 -369.543 -425.943 -419.349 -427.668 -433.627 -441.819

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

86.175,11 21.457 102.490 99.367 91.064 85.108 76.931

22 auß erordentliche Erträge 0,72 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -10.962,31 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-10.961,59 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

75.213,52 21.457 102.490 99.367 91.064 85.108 76.931

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 10,06 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -38.359,79 -46 .240 -47.426 -47.536 -50.198 -50.485 -51.010

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-38.349,73 -46.240 -47.426 -47.536 -50.198 -50.485 -51.010

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

36.863,79 -24.783 55.065 51.830 40.866 34.622 25.921

176

Fachbereich Finanzen und Controlling

Sonderbudget (209)

Leitung: Herr Hänsler

177

209 Sonderbudget Finanzen und Controlling

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 207.407.919,41 219.160.400 221.442.083 228.977.941 230.139.759 236.085.759 242.258.009

30110000 Grundsteuer A 102.978,28 104 .000 104.000 104.000 104.000 104 .000 104.000

30120000 Grundsteuer B 30.535.581,68 32.059.000 32.489.832 32.920.665 33.351.497 33.782.330 34.218.728

30130000 Gewerbesteuer 103.673.867,96 106 .660.000 105.010.990 106.605.234 108.060.112 109 .495.663 110.950.284

302 10000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 57.011.799,00 60. 932.000 63.938.172 67.317.524 70.842.002 74. 470.141 78.284.093

302 20000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 11.099.911,00 12. 906.000 13.401.489 16.576.118 12.899.348 13. 350.825 13.818.104

30310000 Vergnügungssteuer 4.277.270,09 5.6 16.000 5.616.000 4.572.800 4.001.200 4.0 01.200 4.001.200

30320000 Hundesteuer 700.354,50 735 .400 735.400 735.400 735.400 735 .400 735.400

30330000 Jagdsteuer 6.156,90 8.0 00 6.200 6.200 6.200 6.2 00 6.200

30340000 Zweitwohnungssteuer 0,00 140 .000 140.000 140.000 140.000 140 .000 140.000

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

71.192.684,35 64.445.000 69.248.702 70.300.014 71.259.422 72.206.085 73.165.324

31 110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 63.591.280,00 56. 668.000 61.122.869 62.050.817 62.897.646 63. 733.225 64.579.904

31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 7.475.904,00 7.6 97.000 8.125.833 8.249.197 8.361.776 8.4 72.860 8.585.420

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 125.500,35 80. 000 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

3.308.447,26 3.307.770 3.315.739 3.275.808 3.194.977 3.112.022 3.112.022

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 3.308.447,26 3.3 07.770 3.315.739 3.275.808 3.194.977 3.112.022 3.112.022

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.566.492,48 2.843.485 2.791.724 2.791.624 2.791.524 2.791.524 2.791.524

33110000 Verwaltungsgebühren -60,00 0 0 0 0 0 0

332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 2.566.552,48 2.8 43.485 2.791.724 2.791.624 2.791.524 2.7 91.524 2.791.524

6 privatrechtliche Entgelte 25.167,61 0 0 0 0 0 0

34110000 Mieten und Pachten 23.817,11 0 0 0 0 0 0

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 1.350,50 0 0 0 0 0 0

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

3.772.373,66 3.383.950 3.290.713 3.369.719 3.392.311 3.442.818 3.500.679

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 119.827,86 30. 000 30.000 30.000 30.000 30. 000 30.000

348 51000 Erstattungen Steuerungsleist. Eigenbetriebe 3.645.900,00 3.3 53.950 3.260.713 3.339.719 3.362.311 3.4 12.818 3.470.679

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 6.645,80 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

20.069.721,50 19.864.099 17.762.514 19.340.439 19.399.491 19.239.507 18.728.607

36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 5.597.017,48 7.4 22.549 6.287.614 6.187.714 6.200.714 6.0 42.814 5.845.314

36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. verb. Untern. 180.300,47 0 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000

36150100 Zinserträge verb. Unterneh.Konzernfi_INV 81.200,06 4.4 72.000 2.695.100 3.683.700 3.585.700 3.4 10.100 2.997.400

36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 91.079,23 150 .700 62.200 46.500 45.000 45.000 45.000

36170001 Zinserträge Derivate von Kreditinstitute 13.991,67 0 0 0 0 0 0

178

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 265,85 0 0 0 0 0 0

36510000 Gewinnanteile a. verb. Unternehm. u. Beteiligungen 11.927.185,74 6.5 18.850 7.197.600 7.802.525 7.948.077 8.1 21.593 8.220.893

36910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 2.178.681,00 1.3 00.000 1.400.000 1.500.000 1.500.000 1.5 00.000 1.500.000

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

37 112000 Aktivierte Schulinvestitionen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 13.512.069,24 10.996.185 10.461.900 10.370.900 10.300.000 10.215.300 10.133.400

35110000 Konzessionsabgaben 9.146.610,00 9.0 39.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.2 39.000 8.239.000

35610000 Bußgelder 0,00 0 0 0 0 0 0

35610010 Zwangsgelder 0,00 0 0 0 0 0 0

356 20000 Allgemeine Nebenforderungen 13.298,23 30. 000 30.000 30.000 30.000 30. 000 30.000

35620010 Säumniszuschläge 191.393,10 180 .000 180.000 180.000 180.000 180 .000 180.000

356 20020 Mahngebühren 123.712,81 120.000 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000

356 20030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 232.191,32 1 16.100 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000

35620040 Stundungszinsen 24.107,15 65. 000 65.000 65.000 65.000 65. 000 65.000

35630000 Erträge a. Inanspruchn. v. Gewährl. u. Bürgschaften 1.464.136,78 1.1 25.685 1.362.500 1.271.500 1.200.600 1.115.900 1.034.000

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 1.443.290,76 0 0 0 0 0 0

358 31110 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 577.908,96 0 0 0 0 0 0

358 31120 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 37.006,97 0 0 0 0 0 0

358 39000 Sonstige zahlungsunwirksame ord.Erträge 251.571,93 320 .400 320.400 320.400 320.400 320 .400 320.400

359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 6.843,05 0 0 0 0 0 0

35910500 Ertrag aus diversen Differenzen -1,82 0 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 321.854.875,51 324.000.889 328.313.375 338.426.445 340.477.484 347.093.015 353.689.565

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

0,00 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000

400 00000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 500 .000 500.000 500.000 500.000 500 .000 500.000

14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-623,56 2.000.000 1.985.000 1.985.000 1.990.000 1.990.000 1.990.000

420 00000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.0 00.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.0 00.000 2.000.000

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation 0,00 0 0 0 0 0 0

42710700 Gutachten- und Beraterkosten -623,56 0 -15.000 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000

42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

16 Abschreibungen -4.286.842,74 -2.655.430 -2.708.034 -2.644.732 -2.577.603 -2.515.771 -2.515.771

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -2.063.931,96 - 1.967.600 -1.970.061 -1.915.795 -1.865.167 - 1.818.776 -1.818.776

179

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -1.321,00 0 0 0 0 0 0

47113000 AfA auf Gebäude -776.452,35 - 623.090 -659.584 -651.040 -634.931 - 619.609 -619.609

47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -77.655,10 - 64.220 -77.952 -77.775 -77.383 - 77.264 -77.264

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -636,97 - 120 -122 -122 -122 - 122 -122

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -688,37 - 400 -315 0 0 0 0

47211100 Abschreibung auf Ford. wg. Uneinbringlichkeit -1.468,41 0 0 0 0 0 0

47211110 Einzelwertberichtigung 0,00 0 0 0 0 0 0

472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -1.364.688,58 0 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

-11.773.686,12 -9.578.700 -7.273.800 -8.032.700 -8.187.700 -8.534.500 -8.623.900

45100000 Zinsaufwendungen an Bund -613,56 - 700 -700 -700 -700 - 700 0

45110000 Zinsaufwendungen an Land -12.669,18 - 11.600 -10.300 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600

45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -2.222.750,69 - 3.619.800 -3.770.800 -3.788.600 -3.858.600 - 4.000.100 -4.040.100

451 70001 Zinsaufwendungen Derivate an Kreditinstitute -1.571.770,36 0 0 0 0 0 0

45170100 Zinsaufw. an KI aus Konzernfinanzierung (inv.) -41.486,97 - 4.122.000 -1.345.100 -1.896.700 -1.853.100 - 1.778.000 -1.606.000

45210000 Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite -686.382,59 - 1.324.600 -1.746.900 -1.937.600 -2.067.500 - 2.348.200 -2.572.200

45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -865.033,00 - 500.000 -400.000 -400.000 -400.000 - 400.000 -400.000

459 90000 Sonstige Finanzaufwendungen -6.372.979,77 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen -41.975.782,20 -43.254.873 -43.532.950 -43.681.573 -44.734.957 -45.085.891 -45.256.132

43110000 Zuweisungen an das Land -34.522,52 - 39.400 -48.400 -48.400 -48.400 - 48.400 -48.400

43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen -23.473.056,31 -24 .702.373 -24.156.211 -24.036.711 -24.845.411 -24.954.911 -24.880.511

43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -294.680,60 - 80.000 0 0 0 0 0

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -258.663,53 - 239.700 -239.700 -239.700 -239.700 - 239.700 -239.700

43180100 Zuschüsse (Schulden-dienst) übrige Bereiche -621.288,24 - 621.300 -621.300 -621.300 -621.300 - 621.300 -621.300

43410000 Gewerbesteuerumlage -16.482.939,00 -16 .732.100 -17.660.939 -17.929.062 -18.173.746 -18 .415.180 -18.659.821

43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -810.632,00 - 840.000 -806.400 -806.400 -806.400 - 806.400 -806.400

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-2.623.940,50 -2.893.785 -2.842.724 -2.842.724 -2.842.724 -2.842.724 -2.842.724

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -9.200,00 - 9.200 -9.200 -9.200 -9.200 - 9.200 -9.200

443 10000 Geschäftsaufwendungen -40,00 0 0 0 0 0 0

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -25.078,53 - 25.000 -25.000 -25.000 -25.000 - 25.000 -25.000

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -2.582.853,35 - 2.859.585 -2.808.524 -2.808.524 -2.808.524 - 2.808.524 -2.808.524

44821000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 0

449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -0,20 0 0 0 0 0 0

180

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -6.768,42 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-60.660.875,12 -55.882.788 -53.872.508 -54.716.729 -55.852.984 -56.488.886 -56.748.527

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

261.194.000,39 268.118.101 274.440.867 283.709.716 284.624.500 290.604.129 296.941.038

22 außerordentliche Erträge 12.163.461,73 0 0 0 0 0 0

50190000 Sonstige außergew. Erträge - investiv 0,00 0 0 0 0 0 0

501 91001 Weiterbelastung Bankgebühren -726,36 0 0 0 0 0 0

50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 98.737,29 0 0 0 0 0 0

502 90000 Sonstige periodenfremde Erträge 694.438,30 0 0 0 0 0 0

53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke Gebäude 32.756,11 0 0 0 0 0 0

53140000 Ertr. Veräuß. Finanzvermögen 11.338.256,39 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-11.400.651,78 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

512 90000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen -795.917,05 0 0 0 0 0 0

513 00000 Außerplanmäßige Abschreibungen -1,23 0 0 0 0 0 0

513 20000 Außerplanmäßige Abschreibungen Finanzvermögen -10.600.000,00 0 0 0 0 0 0

532 10000 Aufw. Veräußerung Grundstücke Gebäude -4.733,50 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

762.809,95 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

261.956.810,34 268.118.101 274.440.867 283.709.716 284.624.500 290.604.129 296.941.038

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-3.672.306,00 -3.380.350 -3.287.113 -3.366.119 -3.388.711 -3.439.218 -3.497.079

48 110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB -3.645.900,00 - 3.353.950 -3.260.713 -3.339.719 -3.362.311 - 3.412.818 -3.470.679

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -26.406,00 - 26.400 -26.400 -26.400 -26.400 - 26.400 -26.400

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-3.672.306,00 -3.380.350 -3.287.113 -3.366.119 -3.388.711 -3.439.218 -3.497.079

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

258.284.504,34 264.737.751 271.153.754 280.343.597 281.235.789 287.164.911 293.443.959

181

209 Sonderbudget Finanzen und Controlling

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

206.616.607,74 219.160.400 221.442.083 228.977.941 0 230.139.759 236.085.759 242.258.009

60 110000 Grundsteuer A 101.294,61 104.000 104 .000 104.000 0 104.000 104 .000 104.000

601 20000 Grundsteuer B 30.619.412,74 32.059.000 32. 489.832 32.920.665 0 33.351.497 33. 782.330 34.218.728

601 30000 Gewerbesteuer 101.535.522,76 106.660.000 105 .010.990 106.605.234 0 108.060.112 109 .495.663 110.950.284

602 10000 Gemeindeanteil Einkommensteuer

58.243.725,00 60.932.000 63. 938.172 67.317.524 0 70.842.002 74. 470.141 78.284.093

602 20000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer

11.099.911,00 12.906.000 13. 401.489 16.576.118 0 12.899.348 13. 350.825 13.818.104

603 10000 Vergnügungssteuer 4.334.317,73 5.616.000 5.6 16.000 4.572.800 0 4.001.200 4.0 01.200 4.001.200

60320000 Hundesteuer 679.915,70 735.400 735 .400 735.400 0 735.400 735 .400 735.400

60330000 Jagdsteuer 5.008,20 8.000 6.2 00 6.200 0 6.200 6.2 00 6.200

603 40000 Zweitwohnungssteuer 0,00 140.000 140 .000 140.000 0 140.000 140 .000 140.000

603 90000 Sonstige örtliche Steuern -2.500,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

71.192.684,35 64.445.000 69.248.702 70.300.014 0 71.259.422 72.206.085 73.165.324

61 110000 Schlüssel-zuweisungen vom Land 63.591.280,00 56.668.000 61. 122.869 62.050.817 0 62.897.646 63. 733.225 64.579.904

61310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 7.475.904,00 7.697.000 8.1 25.833 8.249.197 0 8.361.776 8.4 72.860 8.585.420

614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

125.500,35 80.000 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

2.567.317,96 2.843.485 2.791.724 2.791.624 0 2.791.524 2.791.524 2.791.524

63 110000 Verwaltungsgebühren -60,00 0 0 0 0 0 0 0

632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

2.567.377,96 2.843.485 2.7 91.724 2.791.624 0 2.791.524 2.7 91.524 2.791.524

5 privatrechtliche Entgelte

23.817,11 0 0 0 0 0 0 0

64 110000 Mieten und Pachten 23.817,11 0 0 0 0 0 0 0

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

0,00 0 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

4.272.373,66 3.383.950 3.290.713 3.369.719 0 3.392.311 3.442.818 3.500.679

648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteil., Sonderver.

4.265.727,86 3.383.950 3.2 90.713 3.369.719 0 3.392.311 3.4 42.818 3.500.679

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 6.645,80 0 0 0 0 0 0 0

182

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

18.070.951,71 19.864.099 17.762.514 19.340.439 0 19.399.491 19.239.507 18.728.607

661 50000 Zinseinzahlungen von verb. Unternehmen

5.786.715,18 7.422.549 6.4 07.614 6.307.714 0 6.320.714 6.1 62.814 5.965.314

661 50100 Zinseinzahlungen verb. Untern. Konzernfinanz. (inv.)

81.200,06 4.472.000 2.6 95.100 3.683.700 0 3.585.700 3.4 10.100 2.997.400

661 70000 Zinseinzahlungen von Kreditinstituten

105.147,57 150.700 62. 200 46.500 0 45.000 45. 000 45.000

661 80000 Zinseinzahlungen von übrigen Inländischen Bereichen

265,85 0 0 0 0 0 0 0

665 10000 Gewinnanteile a. verb. Unterneh. u. Beteil.

10.301.139,60 6.518.850 7.1 97.600 7.802.525 0 7.948.077 8.1 21.593 8.220.893

669 10000 Verzinsung von Steuernachford. 1.753.390,55 1.300.000 1.4 00.000 1.500.000 0 1.500.000 1.5 00.000 1.500.000

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 43.092,90 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

10.362.990,57 10.675.785 10.141.500 10.050.500 0 9.979.600 9.894.900 9.813.000

65 110000 Konzessionsabgaben 8.397.018,88 9.039.000 8.2 39.000 8.239.000 0 8.239.000 8.2 39.000 8.239.000

65610000 Bußgelder 0,00 0 0 0 0 0 0 0

656 20000 Säumniszuschläge 573.352,80 511.100 540 .000 540.000 0 540.000 540 .000 540.000

656 30000 Einzahlungen a. Inanspr. v. Bürgschaften

1.498.086,10 1.1 25.685 1.362.500 1.271.500 0 1.200.600 1.115.900 1.034.000

659 10000 Andere sonst. ordentl. Erträge -105.467,21 0 0 0 0 0 0 0

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

313.106.743,10 320.372.719 324.677.236 334.830.237 0 336.962.107 343.660.593 350.257.143

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

0,00 500.000 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000

700 00000 Globalabsetzung Personalkosten

0,00 500.000 500 .000 500.000 0 500.000 500 .000 500.000

12 Auszahlungen für Versorgung

0,00 0 0 0 0 0 0 0

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-623,56 2.000.000 1.985.000 1.985.000 0 1.990.000 1.990.000 1.990.000

720 00000 Globalabsetzung Sachkosten

0,00 2.000.000 2.0 00.000 2.000.000 0 2.000.000 2.0 00.000 2.000.000

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-623,56 0 - 15.000 -15.000 0 -10.000 - 10.000 -10.000

183

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

-5.440.925,38 -9.578.700 -7.273.800 -8.032.700 0 -8.187.700 -8.534.500 -8.623.900

751 00000 Zinsauszahlungen an Bund

-613,56 -700 - 700 -700 0 -700 - 700 0

75 110000 Zinsauszahlungen an Land

-12.835,84 - 11.600 -10.300 -9.100 0 -7.800 -7.500 -5.600

751 70000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute

-3.818.053,87 -3.619.800 - 3.770.800 -3.788.600 0 -3.858.600 - 4.000.100 -4.040.100

75170100 Zinsausz. an Kredit-institute aus Konzernfinanz. (inv.)

-41.486,97 -4.122.000 -1. 345.100 -1.896.700 0 -1.853.100 -1. 778.000 -1.606.000

752 10000 Zinsauszahlungen Liquiditätskredite

-714.478,90 -1.324.600 - 1.746.900 -1.937.600 0 -2.067.500 - 2.348.200 -2.572.200

753 50000 Ausbuchung Kleinbeträge -0,24 0 0 0 0 0 0 0

759 20000 Verzinsung von Steuererstattungen -853.456,00 -500.000 - 400.000 -400.000 0 -400.000 - 400.000 -400.000

15 Transferauszahlungen -43.548.831,93 -43.254.873 -43.532.950 -43.681.573 0 -44.734.957 -45.085.891 -45.256.132

73 110000 Zuweisungen an Land -34.522,52 -39.400 - 48.400 -48.400 0 -48.400 - 48.400 -48.400

731 50000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -24.568.754,31 -24.702.373 - 24.156.211 -24.036.711 0 -24.845.411 - 24.954.911 -24.880.511

731 70000 Zuschüsse an private Unternehmen -380.123,33 -80.000 0 0 0 0 0 0

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -879.951,77 -861.000 - 861.000 -861.000 0 -861.000 - 861.000 -861.000

734 10000 Gewerbesteuerumlage -16.874.848,00 -16.732.100 -17 .660.939 -17.929.062 0 -18.173.746 -18 .415.180 -18.659.821

737 10000 Allgemeine Umlagen an Land -810.632,00 -840.000 - 806.400 -806.400 0 -806.400 - 806.400 -806.400

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-2.615.915,99 -2.893.785 -2.842.724 -2.842.724 0 -2.842.724 -2.842.724 -2.842.724

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-9.200,00 -9.200 - 9.200 -9.200 0 -9.200 - 9.200 -9.200

743 10000 Geschäftsauszahlungen -40,00 0 0 0 0 0 0 0

744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle

-25.078,53 -25.000 - 25.000 -25.000 0 -25.000 - 25.000 -25.000

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -2.559.971,33 -2.859.585 - 2.808.524 -2.808.524 0 -2.808.524 - 2.808.524 -2.808.524

748 20000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 0 0

749 10000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit

-21.626,13 0 0 0 0 0 0 0

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-51.606.296,86 -53.227.358 -51.164.474 -52.071.997 0 -53.275.381 -53.973.115 -54.232.756

184

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

261.500.446,24 267.145.361 273.512.762 282.758.240 0 283.686.726 289.687.478 296.024.387

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

2.500,00 0 0 0 0 0 0 0

68 110000 Investitionszu. vom Land

0,00 0 0 0 0 0 0 0

681 50000 Investitionszu. von verb. Untern., Beteiligungen, Sondervermögen

2.500,00 0 0 0 0 0 0 0

681 70000 Investitionszu. von privaten Unternehmen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

53.140,00 2.580.000 149.000 19.000 0 19.000 42.000 0

68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. unbew. Verm.G.

53.140,00 2.5 80.000 149.000 19.000 0 19.000 42.000 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

37.341.383,91 1.871.800 3.580.000 0 0 0 0 0

684 20000 Einz. Veräußerung Anteilsr. v. U. nichtbörsenn. Akt.

23.500.000,00 0 0 0 0 0 0 0

684 31000 Einz.v. Kap.Einl. bei Eigenbetrieben

1.679.042,02 0 0 0 0 0 0 0

68630000 Einz. a. d. Veräußerung v. Geldmarktpapieren

0,00 1.8 71.800 3.580.000 0 0 0 0 0

68637000 Einz. a. d. Veräuß. v. Geldmarktpapieren bei Kreditinstit

12.162.341,89 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

4.132.770,85 220.000 0 0 0 0 0 0

688 50000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. Unternehmen

3.790.770,85 220.000 0 0 0 0 0 0

68850100 Rückflüsse v. Ausleih. verb.Untern. a. Konzernfinanz.

122.000,00 0 0 0 0 0 0 0

68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. Bereiche

220.000,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

41.529.794,76 4.671.800 3.729.000 19.000 0 19.000 42.000 0

185

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

-43.780,09 -42.500 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500

782 10000 Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden

-43.780,09 -42.500 - 42.500 -42.500 0 -42.500 - 42.500 -42.500

26 Baumaßnahmen -840.675,00 -842.730 -353.610 -345.110 0 -345.110 -345.110 -345.110

787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßn. -9.196,25 0 0 0 0 0 0 0

787 20000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen -262.975,76 -53.130 - 53.130 -44.630 0 -44.630 - 44.630 -44.630

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. -568.502,99 -789.600 - 300.480 -300.480 0 -300.480 - 300.480 -300.480

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

-47.816.416,28 -10.171.900 -7.900.000 -7.900.000 0 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000

784 20000 Ausz. Erwerb von Anteilsr. nicht-börsenn. Aktien

0,00 -10.171.900 - 7.900.000 -7.900.000 0 -7.900.000 - 2.900.000 -2.900.000

784 30000 Ausz. Erwerb v. sonstigen Anteilsr. -36.121.820,00 0 0 0 0 0 0 0

785 30000 Ausz . Erwerb v. Beteil. - sonst. Anteilsr.

-435,40 0 0 0 0 0 0 0

786 37000 Ausz. Erwerb v. Geld-marktpapiere bei Kreditinstituten

-11.694.160,88 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

-1.944.016,00 -1.931.000 -6.015.880 -2.435.880 0 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880

78 110000 Investitionszu. an Land -1.944.016,00 -1.931.000 - 2.435.880 -2.435.880 0 -2.435.880 - 2.435.880 -2.435.880

781 50000 Investitionszu. an ver. Untern., Beteiligungen, Sonderv.

0,00 0 -3.580.000 0 0 0 0 0

781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche

0,00 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

-20.790.770,85 0 0 0 0 0 0 0

788 51000 Ausleihungen an verb. Unternehmen < 1 Jahre

0,00 0 0 0 0 0 0 0

788 52000 Ausleihungen an verb. Unternehmen > 1 und <5 Jahre

-500.000,00 0 0 0 0 0 0 0

788 53100 Ausleihungen a. verb. Unternehmen>5 Jahre Konzernfin.

-16.500.000,00 0 0 0 0 0 0 0

788 83000 Ausleihungen an übrige inländ. Bereiche > 5 Jahre

-3.790.770,85 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-71.435.658,22 -12.988.130 -14.311.990 -10.723.490 0 -10.723.490 -5.723.490 -5.723.490

186

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-29.905.863,46 -8.316.330 -10.582.990 -10.704.490 0 -10.704.490 -5.681.490 -5.723.490

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

231.594.582,78 258.829.031 262.929.772 272.053.750 0 272.982.236 284.005.988 290.300.897

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

85.014.222,82 56.903.770 68.245.165 28.716.265 0 26.148.490 21.014.640 21.934.790

692 70000 Kreditauf-nahmen für Invest. Kreditinstitute

0,00 21.103.770 24. 145.165 24.366.265 0 21.798.490 16. 664.640 17.584.790

692 71000 Kreditauf. Investit. Kreditin Euro < 1 Jahr Laufzeit

45.933.362,82 0 0 0 0 0 0 0

692 73000 Kreditaufn. Investit. Kreditin Euro >5 Jahre Laufzeit

22.580.860,00 0 0 0 0 0 0 0

692 73010 Kreditaufn. Investit.kredite a. Konzernfinanz.

16.500.000,00 0 0 0 0 0 0 0

692 74000 Kreditaufn. Investit. Kreditin Euro>5Jahre Konzernf.

0,00 32. 450.000 39.750.000 0 0 0 0 0

692 79997 Verrechnungskonto Kreditaufnahmen f. Investitionen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

695 20000 Einzahl. Kredittilgung v. verb.Unterneh. Konzernfinanzierung

0,00 3.350.000 4.3 50.000 4.350.000 0 4.350.000 4.3 50.000 4.350.000

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

-58.226.264,96 -43.850.500 -52.981.600 -14.612.500 0 -15.886.800 -16.554.100 -17.002.800

792 00000 Tilgung von Krediten für Investitionen Bund

-30.486,08 0 0 0 0 0 0 0

792 10000 Tilgung von Krediten für Investitionen Land

-64.625,85 0 0 0 0 0 0 0

792 70000 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinstinstitute

-47.977.707,58 -8. 050.500 -8.881.600 -10.262.500 0 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800

792 71000 Tilg.Kredite Investi. Kreditin Euro <1 Jahr Laufzeit

-9.475.590,27 0 0 0 0 0 0 0

792 73000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin Euro >5 Jahre Laufzeit

-743.521,50 0 0 0 0 0 0 0

792 73010 Tilg.Kredite Invest. kredite a. Konzernfinanzierung

-122.000,00 0 0 0 0 0 0 0

187

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

792 74000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin Euro>5Jahre Konzernf.

0,00 -3.350.000 -4. 350.000 -4.350.000 0 -4.350.000 -4. 350.000 -4.350.000

792 79997 Verrechkto. Tilgung von Krediten für Investitionen

187.666,32 0 0 0 0 0 0 0

799 20000 Auszah. Kredite an verb. Unternehmen Konzernf.

0,00 - 32.450.000 -39.750.000 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

26.787.957,86 13.053.270 15.263.565 14.103.765 0 10.261.690 4.460.540 4.931.990

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

258.382.540,64 271.882.301 278.193.337 286.157.515 0 283.243.926 288.466.528 295.232.887

188

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Finanzbeziehungen zur OMT OMT 798.500 798.500 798.500 798.500

frw. Aufgabe, Kapitalverstärkung gem. Ratsbe-schluss (16.06.1998), Kürzung 2014 - 2017 aufgrund Nachbewilligung für 2013 (Ratsbeschlusss 12.11.2013)

Finanzbeziehungen zur WFO / C.U.T.

Nebenleistungspflicht Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO)

Finanzbeziehungen zur WFO / C.U.T.

Geschäftsbesorgung Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO)

Finanzbeziehungen OVKVerlustabdeckung/Pachtübernahme Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH (OVK)

4.910.200 5.604.900 5.532.200 5.386.700

frw. Aufgabe,Übernahme der Verlustabdeckung (bis 2013 eingebunden in Struktur der Finanzholding OBG)

Finanzbeziehungen zur ICO Innovations GmbH

Verlustausgleich InnovationsCentrum Osnabrück GmbH

210.000 150.000 140.000 140.000

frw. Aufgabe, Verlustabdeckung gem. Wirtschaftsplan Innovations- Centrum Osnabrück GmbH, Anpassung ab 2015

Finanzbeziehungen zum OSB Osnabrücker ServiceBetrieb 17.316.830 17.668.473 17.205.011 17.231.011

Pflichtaufgabe (i.S.b.), Zuschuss an den EB Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB)

Finanzbeziehungen TOLTourismusverband Osnabrücker Land

153.400 153.400 153.400 153.400

frw. Aufgabe, Zuschus von Stadt und Landkreis, bis 2012 im FB Kultur, Vertrag fort -laufend, jährliche Kündigung möglich

Finanzbeziehungen Zoo Zuschuss Zoo 86.300 86.300 86.300 86.300

Finanzbeziehungen Zoo Schuldendienst Zoo 621.300 621.300 621.300 621.300

Finanzbeziehungen Euregio 6.250 0 0 0

frw. Aufgabe,Anteilige Ko-Finanzierung für das Projekt "Marktoffensive Niederlande" Projektlaufzeit bis 30.06.2014, Fortsetzung wird noch verhandelt

Finanzbeziehungen zur WFO / C.U.T.

Zuschüsse an private Unternehmen (KMU)

Finanzbeziehungen zur WFO / C.U.T.

Zuschüsse an private Unternehmen für Innovationsberatung

Gesamt 24.763.280 25.643.373 25.017.211 24.897.711

k.b. = kaum beeinflussbar

80.000

frw. Aufgabe,Abwicklung ab 2013 über Sonder-budget Finanzen und Controlling (vorher beim FB Kultur). Zuschüsse nebst Abwicklung des Schulden -dienstes.

0

** i.S.b. = im Standard beeinflussbar

180.000

* den Aufwendungen stehen EU-Fördermittel in Höhe von jeweils 50 % der Aufwendungen als Ertrag gegenüber.

480.500

* frw. Aufgabe / EFRE-Mittel(Europäischer Fond für regionale Entwicklung), Ratsbeschluss vom 06.11.2007, EU-Mittel zur Förderung Investitionen kleiner und mittelständischer Unternehmen und Innovationsberatung, Abwicklung Restmittel

0

480.500

frw. Aufgabe, Nebenleistungspflicht, 450.000 € Zuschuss, 30.500 € Geschäftsbesorgung lt. Vertrag für Grundstücks-angelegenheiten

Zuschüsse an übrige Bereiche

Zuschüsse an private Unternehmen

480.500

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

480.500

Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)

189

Produktübersicht: Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)

Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften W -4.959.242 -6.079.82 0 -6.068.385 -5.930.258 -5.872.897 -5.646.49 7 -5.583.597

1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe 3.801.205 -3.713.38 8 -2.727.247 -2.155.003 -2.825.421 -3.091.94 4 -3.120.783

1.100.1.1.1.32 Bebautes u. unbebautes Grundvermögen

-389.196 -368.510 -410.807 -404.371 -398.333 -386.563 -386.563

1.100.4.1.1.01 KHG-Umlage -1.896.289 -1.800.44 0 -1.813.299 -1.764.193 -1.719.577 -1.674.33 3 -1.674.333

1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung W 8.525.934 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000

1.100.5.5.3.01 Abwicklung Friedhofsgebühren 269.060 269.314 269.314 269.314 269.314 269.314 269.314

1.100.5.7.1.01 Stadthallenverpachtung (BgA) -21.467 47.360 47.361 47.361 47.361 47.361 47.361

1.100.5.7.3.03 Industriegleise (BgA) -9.146 0 0 0 0 0 0

1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen

W 260.182.412 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504

1.100.6.1.2.01 Sonstige allg. Finanzwirtschaft -3.546.460 165.725 -152.962 -29.163 -347.912 -953.865 -1.537.865

Summe 261.956.810 268.118.101 274.440.867 283.709.716 284.624.500 290.604.129 296.941.038

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften W 1.966.300 -8.034.68 5 -6.068.385 1.954.400 -7.884.65 8 -5.930.258

1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe 14.543.859 -17.271.1 06 -2.727.247 15.139.769 -17.294.7 72 -2.155.003

1.100.1.1.1.32 Bebautes u. unbebautes Grundvermögen

21.047 -431.854 -410.807 21.047 -425.418 -404.371

1.100.4.1.1.01 KHG-Umlage 0 -1.813.299 -1.813.299 0 -1.764.193 -1.764.193

1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung W 8.239.000 0 8.239.000 8.239.000 0 8.239.000

1.100.5.5.3.01 Abwicklung Friedhofsgebühren 3.057.438 -2.788.12 4 269.314 3.057.438 -2.788.12 4 269.314

1.100.5.7.1.01 Stadthallenverpachtung (BgA) 320.400 -273.039 47.361 320.400 -273.039 47.361

1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen W

295.925.231 -18.867.3 39 277.057.892 304.572.491 -19.135.4 62 285.437.029

1.100.6.1.2.01 Sonstige allg. Finanzwirtschaft 4.240.100 -4.393.06 2 -152.962 5.121.900 -5.151.06 3 -29.163

Summe 328.313.375 -53.872.508 274.440.867 338.426.445 -54.716.729 283.709.716

W = Wesentliches Produkt

190

Produkt: 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget -

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortlicher: Herr Hänsler Produktbeschreibung: Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Beteiligungen und

Gesellschaften gemäß den Vorgaben des NKomVG und der GemHKVO; Einflussnahme auf die W irtschaftsführung der Gesel lschaften mit de m Z iel der Minimi erung der Zuschüsse bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nds. Kommu nalverfassungsgesetz (NKo mVG), Gemeinde haushalts- und -kasse n-verordnung (GemHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit städtische n Beteiligungen

Zielgruppe: Politische Gre mien der Sta dt, Innere V erwaltung und Ver waltungsvorstand, Städtisc he Beteiligungen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl unmittelbarer Beteiligungen und Gesellschaften (auch Minderheitsgesellschaften)

13 13 13 13 13 13 13

Höhe der Abführungen an den städtischen Haushalt 1) (in €) 1.882.216 2.117.6 50 1.966.300 1.954.4 00 1.942.400 1.930.5 00 1.919.000

Zuschussquote „Beteiligungen/ Gesellschaften“ (Anteil der Zuschüsse an den Gesamtzuschüssen der Stadt Osnabrück 1), 2))

9,87% 10,16 % 9,85% 9,57% 9,26% 8,81% 8,60%

1) exkl. Overhead2) Kostenarten 43150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen“ bis 43180200 „Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übrige Bereiche“

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt

Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren Bezug zu Strategischem Ziel

8

1) exkl. Overhead3) - = Zuschuss; + = Abführung

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.30.02 Stadtwerke Osnabrück AG 132.772 1.288.200 1.263.200 1.263.200 1.263.200 1.263.200 1.263.200 2

1.1.1.30.03 Klinikum Osnabrück -10.726.606 -167.620 -167.619 -163.358 -159.097 -159.097 -159.097 2

1.1.1.30.05 OPG 12.170.256 144.750 123.500 123.500 123.500 123.500 123.000 1

1.1.1.30.06 OMT -797.667 -807.700 -807.700 -807.700 -820.200 -820.200 -820.200 1

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Saldo aus Zuschüssen und Abführungen 1), 3) (in €) -5.470.646 -5.857.250 -5.845.900 -5.712.3 00

Verhältnis der Abführungen an den städtischen Haushalt zu den Zuschüssen 1) 1 : 3,91 1 : 3,77 1 : 3,97 1 : 3,92

191

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.30.07 WFO GmbH -653.048 -407.150 -421.566 -422.200 -423.200 -424.100 -424.100 1

1.1.1.30.09 OVK -4.909.341 -5.604.90 0 -5.532.200 -5.386.700 -5.309.100 -5.070.80 0 -4.996.40 0 1

1.1.1.30.26 OBG 717.759 506.000 495.400 484.400 473.400 462.400 451.400 1

1.1.1.30.27 ICO Innovations-Centrum GmbH 0 -150.000 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000 1

1.1.1.30.28 TOL -152.726 -153.400 -153.400 -153.400 -153.400 -153.400 -153.400 1

1.1.1.30.29 Zoo gGmbH -740.641 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 1

Summe: -4.959.242 -6.079.820 -6.068.385 -5.930.258 -5.872.897 -5.646.497 -5.583.597

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

In diesem Produkt werden nicht die Kapitalverstärkungen an Beteiligungen/Gesellschaften (bspw. Klinikum) abgebildet, da es sich dabei um Investitionen handelt.

192

209 Sonderbudget Finanzen und Controlling111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 201.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 125.500,35 80.000 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 37.473,66 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 1.719.242,46 2.007.650 1.936.300 1.924.400 1.912.400 1.900.500 1.889.000

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 67.792,56 0 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 1.950.009,03 2.117.650 1.966.300 1.954.400 1.942.400 1.930.500 1.919.000

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0 0

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -623,56 0 0 0 0 0 0

16 Ab schreibungen -280.737,28 -167.970 -167.885 -163.358 -159.097 -159.097 -159.097

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -7.352.862,68 -7.974.900 -7.812.200 -7.666.700 -7.601.600 -7.363.300 -7.288.900

19 son stige ordentliche Aufwendungen -54.605,53 -54.600 -54.600 -54.600 -54.600 -54.600 -54.600

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-7.688.829,05 -8.197.470 -8.034.685 -7.884.658 -7.815.297 -7.576.997 -7.502.597

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-5.738.820,02 -6.079.820 -6.068.385 -5.930.258 -5.872.897 -5.646.497 -5.583.597

22 auß erordentliche Erträge 11.379.579,31 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -10.600.001,23 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

779.578,08 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-4.959.241,94 -6.079.820 -6.068.385 -5.930.258 -5.872.897 -5.646.497 -5.583.597

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-26.406,00 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-4.985.647,94 -6.106.220 -6.094.785 -5.956.658 -5.899.297 -5.672.897 -5.609.997

193

Produkt: 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget -

Allg emeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 535 Kombinierte Versorgung Produktverantwortlicher: Herr Hänsler Produktbeschreibung: Verwaltung von Entgelten, die die Energie- und Wasserversorgungsunternehmen an die

Gemeinden für die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege und die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung von Endverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, Gas und Wasser dienen, zahlen.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO), Konzessionsabgabenverordnung (KAV), Konzessions-verträge

Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Konzern Stadt, Bürger/innen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

-

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

5.3.5.01.01 Konzessionsabgaben 8.525.934 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 2

Summe: 8.525.934 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000

** vor interner Leistungsverrechnung.

*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

194

209 Sonderbudget Finanzen und Controlling535 Kombinierte Versorgung1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000

12 = Summe ordentliche Erträge 9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0 0

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

16 Ab schreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000

22 auß erordentliche Erträge 151.115,38 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -771.791,12 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-620.675,74 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

8.525.934,26 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 0 0 0 0 0

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

8.525.934,26 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000

195

Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen

Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget -

Allg emeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe: 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produktverantwortlicher: Herr Hänsler Produktbeschreibung: Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindlichen Anteile an den Verbund-

steuern Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der Nebenforderung, Darstellung von allgemeinen Zuweisungen und Umlagen

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassen-verordnung (GemHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen

Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Bürger/innen, gewerbliche Betriebe

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Grundsteuer A – Hebesatz 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H.

Grundsteuer B – Hebesatz 450 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H.

Gewerbesteuer – Hebesatz 425 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H.

Steuerquote (Anteil der Steuererträge an den ordentlichen Erträgen des städtischen Haushalts)

43,73 % 45,44 % 45,00 % 44,77 % 44,91 % 45,28 % 45,86 %

Anteil der Finanzausgleichs-leistungen an den ordentlichen Erträgen des städtischen Haushalts

14,98 % 13,34 % 13,83 % 13,74 % 13,91 % 13,85 % 13,85 %

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat .*** Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

6.1.1.01.30 Gemeindliche Steuereinnahmen 207.037.612 219.160.400 221.442.083 228.977.941 230.139.759 236.085.759 242.258.009 2

6.1.1.01.31 Weitere Finanzeinnahmen

-3.923.276 1.311.100 1.540.000 1.640.000 1.640.000 1.640.000 1.640.000 2

6.1.1.01.32 Allgemeine Zuweisungen 74.361.647 67.659.460 72.543.148 73.554.550 74.433.352 75.297.477 76.256.716 2

6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen -16.482.939 -16.732.100 -17.660.939 -17.929.062 -18.173.746 -18.415.180 -18.659.821 3

6.1.1.01.34 Entschuldungsfonds -810.632 -840.000 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 3

Summe: 260.182.412 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504

** vor interner Leistungsverrechnung.

*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

196

209 Sonderbudget Finanzen und Controlling611-20 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 207.407.919,41 219.160.400 221.442.083 228.977.941 230.139.759 236.085.759 242.258.009

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 71.067.184,00 64. 365.000 69.248.702 70.300.014 71.259.422 72.206.085 73.165.324

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 3.294.462,60 3.2 94.460 3.294.446 3.254.536 3.173.930 3.091.392 3.091.392

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.178.681,00 1.300.000 1.400.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 1.199.620,49 511.100 540.000 540.000 540.000 540.000 540.000

12 = Summe ordentliche Erträge 285.147.867,50 288.630.960 295.925.231 304.572.491 306.613.111 313.423.236 320.554.725

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0 0

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

16 Ab schreibungen -1.366.156,99 0 0 0 0 0 0

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen -6.394.470,25 - 500.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000

18 T ransferaufwendungen -17.293.571,00 -17.572.100 -18.467.339 -18.735.462 -18.980.146 -19.221.580 -19.466.221

19 son stige ordentliche Aufwendungen -6.768,38 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-25.060.966,62 -18.072.100 -18.867.339 -19.135.462 -19.380.146 -19.621.580 -19.866.221

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

260.086.900,88 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504

22 auß erordentliche Erträge 98.010,93 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -2.500,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

95.510,93 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

260.182.411,81 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 0 0 0 0 0

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

260.182.411,81 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504

197

198

Fachbereich Recht und Datenschutz (30)

Leitung: Herr Heuer

199

30 Fachbereich Recht und Datenschutz

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

0,00 0 0 0 0 0 0

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 150,00 0 0 0 0 0 0

33110000 Verwaltungsgebühren 150,00 0 0 0 0 0 0

6 privatrechtliche Entgelte 34.479,28 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 34.319,28 25. 000 25.000 25.000 25.000 25. 000 25.000

346 10500 Versicherungs-entschädigungen 160,00 0 0 0 0 0 0

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

122.731,13 176.800 178.300 178.300 178.300 178.300 178.300

34810000 Erstattungen vom Land 51.133,00 75.500 75.500 75.500 75.500 75.500 75.500

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 15.900,00 15. 900 15.900 15.900 15.900 15. 900 15.900

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 21.464,28 50. 700 50.700 50.700 50.700 50. 700 50.700

348 52000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetriebe 33.840,00 34. 700 36.200 36.200 36.200 36. 200 36.200

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 393,85 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 34.603,07 0 106.485 16.196 16.181 16.158 16.223

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 34.603,07 0 106.485 16.196 16.181 16.158 16.223

12 = Summe ordentliche Erträge 191.963,48 201.800 309.785 219.496 219.481 219.458 219.523

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-1.205.189,80 -1.294.043 -1.345.904 -1.298.615 -1.332.278 -1.359.349 -1.395.335

40110000 Beamte -510.423,00 - 535.300 -561.200 -575.200 -587.800 - 598.400 -609.400

40120000 Tariflich Beschäftigte -369.195,47 - 387.400 -331.100 -339.400 -346.700 - 354.100 -362.300

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -32.329,03 - 33.700 -27.800 -28.500 -29.000 - 29.400 -29.800

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -73.482,07 - 77.400 -62.800 -64.300 -65.700 - 66.600 -67.400

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -1.239,58 - 1.600 -1.700 -1.700 -1.700 - 1.700 -1.700

40320200 GUV-Beiträge -3.235,71 - 3.343 -2.670 -2.761 -2.783 - 2.802 -2.842

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -29.828,13 - 30.450 -31.700 -31.731 -31.739 - 31.702 -31.924

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -152.819,28 - 197.064 -280.573 -217.461 -227.744 - 234.570 -247.913

200

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -21.276,01 - 27.786 -39.561 -30.662 -32.112 - 33.074 -34.956

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -11.361,52 0 0 0 0 0 0

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -6.800 -6.900 -7.000 -7.000 -7.100

14 Aufwendungen für Versorgung -152.855,22 -226.425 -224.833 -245.260 -244.677 -243.285 -244.062

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -124.952,59 - 226.556 -130.059 -138.765 -137.488 - 133.804 -133.642

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -17.437,31 - 33.310 -33.749 -34.068 -34.036 - 33.987 -34.123

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -9.172,05 2 9.308 -50.331 -63.398 -64.032 -66.081 -66.782

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -3.597 -91 -93 -95 -98

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -1.293,27 4 .132 -7.097 -8.939 -9.029 -9.317 -9.416

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-1.554,48 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 - 900 -900 -900 -900 - 900 -900

423 10100 Mieten Kopierautomaten -1.554,48 - 5.000 -5.000 -5.000 -5.000 - 5.000 -5.000

16 Abschreibungen -10.783,68 -8.730 -4.417 -2.928 -928 -664 -664

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -1.707,65 - 1.320 -775 -224 -50 0 0

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -3.729,11 - 3.560 -1.955 -1.876 -594 -380 -380

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -5.346,92 - 3.850 -1.687 -828 -284 -284 -284

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen -46.000,00 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000

43390000 Sonstige soziale Leistungen -46.000,00 - 70.000 -70.000 -70.000 -70.000 - 70.000 -70.000

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-405.754,71 -537.849 -549.489 -564.502 -564.094 -564.098 -564.110

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -857,02 - 1.169 -1.509 -1.522 -1.114 -1.118 -1.130

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -3.202,36 - 3.500 -3.500 -3.500 -3.500 - 3.500 -3.500

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -130,00 0 0 0 0 0 0

44290100 Vereinsbeiträge 0,00 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200

443 10000 Geschäftsaufwendungen -500,42 - 1.200 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200

44310100 Bürobedarf -6.129,65 - 7.700 -7.700 -7.700 -7.700 - 7.700 -7.700

443 10200 Bücher und Zeitschriften -11.154,92 - 12.400 -12.400 -12.400 -12.400 - 12.400 -12.400

44310300 Postgebühren -5.804,06 - 6.300 -6.300 -6.300 -6.300 - 6.300 -6.300

44310400 Telekommunikation -998,78 - 1.800 -1.800 -1.800 -1.800 - 1.800 -1.800

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -258,99 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200

44310600 Dienstreisen -917,70 - 1.400 -1.400 -1.400 -1.400 - 1.400 -1.400

44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -58.161,05 - 147.000 -157.000 -157.000 -157.000 - 157.000 -157.000

4 4310900 Datenverarbeitung -2.010,30 -2.500 -3.800 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800

201

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -186.916,74 - 222.800 -222.800 -222.800 -222.800 - 222.800 -222.800

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -116.790,84 -1 16.900 -116.900 -116.900 -116.900 -1 16.900 -116.900

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 0,00 - 180 -180 -180 -180 - 180 -180

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -11.921,88 - 12.100 -12.100 -12.100 -12.100 - 12.100 -12.100

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 0,00 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-1.822.137,89 -2.142.947 -2.200.543 -2.187.204 -2.217.878 -2.243.296 -2.280.071

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.630.174,41 -1.941.147 -1.890.758 -1.967.708 -1.998.397 -2.023.838 -2.060.549

22 außerordentliche Erträge 75,00 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 30,00 0 0 0 0 0 0

531 30000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG <410 Euro 45,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-96.216,79 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -96.216,79 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-96.141,79 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.726.316,20 -1.941.147 -1.890.758 -1.967.708 -1.998.397 -2.023.838 -2.060.549

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

330.045,00 338.000 353.009 353.009 353.009 353.009 353.009

38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 329.800,00 338 .000 353.009 353.009 353.009 353 .009 353.009

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 245,00 0 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-210.468,00 -204.294 -199.616 -202.755 -203.796 -206.122 -208.787

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -164.388,00 - 158.094 -150.190 -153.829 -154.870 - 157.196 -159.861

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -46.000,00 - 46.100 -49.400 -48.900 -48.900 - 48.900 -48.900

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -54,00 0 0 0 0 0 0

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -26,00 -10 0 -26 -26 -26 -26 -26

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

119.577,00 133.706 153.393 150.254 149.213 146.887 144.222

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-1.606.739,20 -1.807.441 -1.737.365 -1.817.454 -1.849.184 -1.876.951 -1.916.327

202

30 Fachbereich Recht und Datenschutz

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

150,00 0 0 0 0 0 0 0

63 110000 Verwaltungsgebühren 150,00 0 0 0 0 0 0 0

5 privatrechtliche Entgelte

34.479,28 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

34.479,28 25.000 25. 000 25.000 0 25.000 25. 000 25.000

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

126.631,43 176.800 178.300 178.300 0 178.300 178.300 178.300

648 10000 Erstattungen vom Land 51.633,00 75.500 75. 500 75.500 0 75.500 75. 500 75.500

648 20000 Erstattungen von Kommunen 15.900,00 15.900 15. 900 15.900 0 15.900 15. 900 15.900

648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sonderver.

58.704,58 85.400 86. 900 86.900 0 86.900 86. 900 86.900

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 393,85 0 0 0 0 0 0 0

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

161.260,71 201.800 203.300 203.300 0 203.300 203.300 203.300

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-1.019.732,99 -1.069.193 -1.018.970 -1.043.592 0 -1.065.422 -1.084.705 -1.105.366

70110000 Bezüge der Beamten -510.423,00 -535.300 - 561.200 -575.200 0 -587.800 - 598.400 -609.400

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -369.195,47 -387.400 - 331.100 -339.400 0 -346.700 - 354.100 -362.300

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-32.329,03 -33.700 - 27.800 -28.500 0 -29.000 - 29.400 -29.800

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-77.957,36 -82.343 - 67.170 -68.761 0 -70.183 - 71.102 -71.942

203

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

-29.828,13 -30.450 - 31.700 -31.731 0 -31.739 - 31.702 -31.924

12 Auszahlungen für Versorgung

-142.389,90 -259.866 -163.808 -172.833 0 -171.523 -167.791 -167.765

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-124.952,59 -226.556 - 130.059 -138.765 0 -137.488 - 133.804 -133.642

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-17.437,31 -33.310 - 33.749 -34.068 0 -34.036 - 33.987 -34.123

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-1.554,48 -5.900 -5.900 -5.900 0 -5.900 -5.900 -5.900

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

0,00 -900 - 900 -900 0 -900 - 900 -900

723 10000 Mieten und Pachten -1.554,48 -5.000 - 5.000 -5.000 0 -5.000 - 5.000 -5.000

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen -46.000,00 -70.000 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000

733 90000 Sonstige soziale Leistungen -46.000,00 -70.000 - 70.000 -70.000 0 -70.000 - 70.000 -70.000

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-493.278,91 -537.849 -549.489 -564.502 0 -564.094 -564.098 -564.110

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-857,02 - 1.169 -1.509 -1.522 0 -1.114 -1.118 -1.130

742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

-3.202,36 -3.500 - 3.500 -3.500 0 -3.500 - 3.500 -3.500

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

0,00 -200 - 200 -200 0 -200 - 200 -200

743 10000 Geschäftsauszahlungen -101.737,68 -180.500 - 191.800 -206.800 0 -206.800 - 206.800 -206.800

744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle

-258.769,13 -222.800 - 222.800 -222.800 0 -222.800 - 222.800 -222.800

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -128.712,72 -129.680 - 129.680 -129.680 0 -129.680 - 129.680 -129.680

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-1.702.956,28 -1.942.807 -1.808.168 -1.856.827 0 -1.876.939 -1.892.494 -1.913.141

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-1.541.695,57 -1.741.007 -1.604.868 -1.653.527 0 -1.673.639 -1.689.194 -1.709.841

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

65,00 0 0 0 0 0 0 0

204

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro

65,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

65,00 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-8.366,42 -7.225 -1.800 -121.800 0 -1.800 -1.800 -1.800

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-7.612,72 0 0 0 0 0 0 0

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-753,70 -7.225 - 1.800 -121.800 0 -1.800 - 1.800 -1.800

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-8.366,42 -7.225 -1.800 -121.800 0 -1.800 -1.800 -1.800

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-8.301,42 -7.225 -1.800 -121.800 0 -1.800 -1.800 -1.800

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-1.549.996,99 -1.748.232 -1.606.668 -1.775.327 0 -1.675.439 -1.690.994 -1.711.641

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-1.549.996,99 -1.748.232 -1.606.668 -1.775.327 0 -1.675.439 -1.690.994 -1.711.641

205

Produktübersicht: Fachbereich Recht und Datenschutz (30)

Jahresergebnis

Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten

-1.071.351,01 -1.201.906 -1.164.91 2 -1.204.180 -1.220.64 3 -1.234.73 6 -1.256.198

1.100.1.1.1.34 Öffentliche Aufträge

-424.014,26 -488.131 -497.415 -526.653 -535.389 -544.624 -556.095

1.100.1.1.1.39 Städtischer Datenschutz -60.794,10 -73.656 -72.603 -75.544 -76.807 -77.697 -79.306

1.100.1.2.2.11 Ordnungsbehördliche Aufsicht -41.622,89 -40.826 -33.327 -35.029 -35.751 -36.336 -37.281

1.100.3.5.1.91 Versicherungsangelegenheiten

-128.283,94 -136.628 -122.502 -126.302 -129.806 -130.445 -131.669

1.100.3.5.1.92 Kriegsfolgerecht -250,00 0 0 0 0 0 0

Summe -1.726.316,20 -1.941.147 -1.890.758 -1.967.708 -1.998.397 -2.023.838 -2.060.549

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten 162.052 -1.326.964 -1.164.912 98.329 -1.302.510 -1.204.180

1.100.1.1.1.34 Öffentliche Aufträge 41.503 -538.918 -497.415 27.512 -554.165 -526.653

1.100.1.1.1.39 Städtischer Datenschutz 5.542 -78.145 -72.603 844 -76.388 -75.544

1.100.1.2.2.11 Ordnungsbehördliche Aufsicht 24.964 -58.291 -33.327 21.940 -56.969 -35.029

1.100.3.5.1.91 Versicherungsangelegenheiten 5.723 -128.225 -122.502 870 -127.172 -126.302

1.100.3.5.1.92 Kriegsfolgerecht 70.000 -70.000 0 70.000 -70.000 0

Summe 309.785 -2.200.543 -1.890.758 219.496 -2.187.204 -1.967.708

W = Wesentliches Produkt

206

Produkt: 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten Organisationseinheit: 30 Fachbereich Recht und Datenschutz 30-1 Fachdienst Rechtsangelegenheiten

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produktverantwortlicher: Herr Heuer Produktbeschreibung: Beratung a ller städtisch en Organisationseinheiten ei nschließlich Pr ozessführung,

Betreuung des Ortsrechts, Haftpflicht- und Kaskoversicherungsangelegenheiten, Steuerangelegenheiten, Betreuung von Schiedspersonen

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Vorwiegend gesetzlich

Zielgruppe: Einwohner/-innen, andere Behörden, interne Dienststellen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 8,25 8,25 8,25 8,25 8,25 8,25 8,25

Allgemeine Rechtsangelegenheiten: Laufende Betreuungsfälle

ca. 1.990 ca. 1.980 ca. 1.990 ca. 1.990 ca. 1.990 ca. 1.990 ca. 1.990

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.33.01 Allgemeine Rechtsangelegenheiten -535.233 -548.079 -540.316 -565.140 -575.506 -584.429 -598.054 2

1.1.1.33.02 Steuerberatung/ Wirtschaftprüfung BgA

-8.879 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 3

1.1.1.33.03 Besondere Rechtsangelegenheiten -527.239 -634.827 -605.597 -620.041 -626.138 -631.308 -639.144 3

Summe: -1.071.351 -1.201.906 -1.164.912 -1.204.180 -1.220.643 -1.234.736 -1.256.198

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

207

30 Fachbereich Recht und Datenschutz111-30 Recht1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 1.929,28 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 55.698,13 85. 400 86.900 86.900 86.900 86.900 86.900

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 25.720,87 0 75.152 11.429 11.402 11.396 11.448

12 = Summe ordentliche Erträge 83.348,28 85.400 162.052 98.329 98.302 98.296 98.348

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -640.577,30 - 679.689 -723.769 -685.380 -703.469 -718.560 -739.427

14 A ufwendungen für Versorgung -112.233,84 -166.600 -156.817 -171.046 -170.383 -169.571 -170.211

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -397,14 - 918 -918 -918 -918 -918 -918

16 Ab schreibungen -5.143,36 -4.058 -1.586 -1.286 -507 -313 -313

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -324.862,05 - 436.041 -443.874 -443.880 -443.668 -443.671 -443.677

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-1.083.213,69 -1.287.306 -1.326.964 -1.302.510 -1.318.945 -1.333.032 -1.354.546

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-999.865,41 -1.201.906 -1.164.912 -1.204.180 -1.220.643 -1.234.736 -1.256.198

22 auß erordentliche Erträge 33,47 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -71.519,07 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-71.485,60 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.071.351,01 -1.201.906 -1.164.912 -1.204.180 -1.220.643 -1.234.736 -1.256.198

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 330.045,00 338 .000 353.009 353.009 353.009 353.009 353.009

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -115.329,40 -1 14.445 -112.543 -113.389 -113.876 -115.170 -116.757

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

214.715,60 223.555 240.466 239.620 239.133 237.839 236.252

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-856.635,41 -978.351 -924.446 -964.560 -981.510 -996.897 -1.019.946

208

Fachbereich Bürger und Ordnung (32)

Leitung: Frau Dr. Solf

209

32 Fachbereich Bürger und Ordnung

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

270,47 260 90 0 0 0 0

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 270,47 260 90 0 0 0 0

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 4.486.844,89 4.328.000 4.475.100 4.551.600 4.489.400 4.485.100 4.501.600

33110000 Verwaltungsgebühren 3.740.085,08 3.5 76.500 3.644.700 3.721.200 3.659.000 3.6 54.700 3.671.200

332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 746.759,81 751 .500 830.400 830.400 830.400 830 .400 830.400

6 privatrechtliche Entgelte 167.619,11 252.900 172.300 172.300 172.300 172.300 172.300

34110000 Mieten und Pachten 155.536,21 240.000 160.000 160.000 160.000 160.000 160.000

34210000 Erträge aus Verkauf 12.082,90 12.900 12.300 12.300 12.300 12.300 12.300

346 10500 Versicherungs-entschädigungen 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

335.847,69 214.600 108.400 108.400 408.400 258.400 108.400

34800500 Erstattungen vom Bund - Sachkosten 905,00 0 0 0 0 0 0

34810000 Erstattungen vom Land 263.312,58 4.000 4.000 4.000 304.000 154.000 4.000

34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 3.887,12 0 0 0 0 0 0

34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 3.412,21 0 0 0 0 0 0

34860000 Erstattungen von sonstigen öff. Sonderrechnungen 0,00 3.8 00 3.800 3.800 3.800 3.8 00 3.800

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 64.330,78 206 .800 100.600 100.600 100.600 100 .600 100.600

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 4.447.491,34 4.519.500 4.669.640 4.642.674 4.511.663 4.432.583 4.432.275

35610000 Bußgelder 3.630.277,52 3.6 48.000 3.687.000 3.687.000 3.687.000 3.6 87.000 3.687.000

35610010 Zwangsgelder 500,00 0 0 0 0 0 0

35620020 Mahngebühren 0,00 0 0 0 0 0 0

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 87.845,69 0 257.540 39.174 39.063 39.083 38.775

359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 728.868,13 871 .500 725.100 916.500 785.600 706 .500 706.500

12 = Summe ordentliche Erträge 9.438.073,50 9.315.260 9.425.530 9.474.974 9.581.763 9.348.383 9.214.575

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-7.844.138,77 -8.462.328 -9.054.419 -9.077.248 -9.262.190 -9.443.427 -9.500.650

40110000 Beamte -1.298.132,93 -1. 371.900 -1.357.300 -1.391.200 -1.419.000 -1. 447.400 -1.456.600

40120000 Tariflich Beschäftigte -4.587.283,87 -4. 951.800 -5.205.606 -5.334.189 -5.438.012 -5. 543.800 -5.548.900

210

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

401 20200 Differenz Leistungsentgelte §18 TVöD 0,00 0 -4.800 -4.900 -5.000 -5.100 -5.200

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -395.999,72 - 420.500 -433.100 -442.200 -449.200 - 456.800 -458.500

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -912.487,75 - 1.004.900 -1.028.300 -1.049.300 -1.065.600 - 1.083.200 -1.088.400

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -14.620,55 - 16.200 -19.000 -19.100 -19.100 - 19.100 -23.500

40320200 GUV-Beiträge -40.186,46 -42 .729 -41.979 -43.395 -43.743 -43 .873 -43.524

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -75.723,65 - 78.039 -76.669 -76.745 -76.620 - 76.681 -76.305

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -387.957,44 - 505.049 -678.585 -525.958 -549.794 - 567.373 -592.568

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -54.012,72 - 71.212 -95.680 -74.160 -77.521 - 80.000 -83.552

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -77.733,68 0 0 0 0 0 0

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -113.400 -116.100 -118.600 -120.100 -123.600

14 Aufwendungen für Versorgung -388.048,84 -580.296 -543.773 -593.195 -590.672 -588.452 -583.361

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -317.213,25 - 580.631 -314.556 -335.621 -331.908 - 323.643 -319.434

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -44.267,57 - 85.368 -81.625 -82.399 -82.165 - 82.207 -81.561

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -23.284,83 75. 112 -121.728 -153.335 -154.579 -159.835 -159.625

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -8.700 -219 -224 -230 -234

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -3.283,19 1 0.591 -17.164 -21.620 -21.796 -22.536 -22.507

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-2.215.932,03 -1.902.134 -1.879.100 -1.883.900 -1.874.900 -1.874.100 -1.911.700

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen 0,00 -1 1.000 -11.000 -11.000 -11.000 -1 1.000 -11.000

42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -35.468,02 - 30.800 -20.000 -20.000 -20.000 - 20.000 -20.000

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -18.852,19 - 15.000 -17.000 -17.000 -17.000 - 17.000 -17.000

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -19.045,77 - 2.000 -2.000 -2.000 -2.000 - 2.000 -2.000

42310000 Mieten und Pachten -110.987,16 -101.600 -102.600 -102.600 -102.600 -102.600 -101.100

423 10100 Mieten Kopierautomaten -8.573,04 - 8.300 -8.400 -8.400 -8.400 - 8.400 -7.700

42320000 Leasing -1.060,40 - 700 -700 -700 -700 - 700 -700

42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -9.264,29 - 3.200 -3.200 -3.200 -3.200 - 3.200 -3.200

42410100 Grundbesitzabgaben -2.079,57 -2. 200 -1.000 -1.000 -1.000 -1. 000 -1.000

42410200 Heizung -449,76 - 1.400 -1.400 -1.400 -1.400 - 1.400 -1.400

42410300 Reinigung -67.305,95 -66 .800 -67.500 -67.500 -67.500 -67 .500 -67.500

42410400 Beleuchtung -28.566,34 -32 .400 -30.900 -30.900 -30.900 -30 .900 -30.900

424 10500 Wasser -7.545,93 -11.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700

42510000 Haltung von Fahrzeugen -13.989,40 - 21.400 -21.400 -21.400 -21.400 - 21.400 -21.400

426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -767,41 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000

426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -13.628,54 - 14.000 -16.000 -16.000 -16.000 - 16.000 -16.000

211

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

42610200 Aus- und Fortbildung -280,00 0 0 0 0 0 0

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -1.009.921,01 - 660.800 -669.100 -664.100 -664.100 - 664.100 -664.100

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -20.748,61 - 7.800 -6.400 -6.400 -6.400 - 6.400 -6.400

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -2.318,19 - 5.900 -4.900 -4.900 -4.900 - 4.900 -4.900

42710700 Gutachten- und Beraterkosten -207,65 - 334 -400 -400 -400 - 400 -30.400

428 10000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten -15.707,55 - 9.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000

42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -829.165,25 - 894.800 -871.500 -881.300 -872.300 - 871.500 -881.300

16 Abschreibungen -227.887,93 -175.898 -179.978 -162.224 -85.504 -52.124 -52.124

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -42.745,84 - 29.810 -29.584 -23.925 -16.226 - 13.881 -13.881

47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -19.611,45 - 19.480 -18.555 -18.339 -6.054 -1.701 -1.701

47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -13.138,37 - 9.470 -10.692 -10.692 -10.692 -10.692 -10.692

47116000 AfA auf Fahrzeuge -8.967,02 - 8.970 -8.971 -8.680 -6.053 - 5.014 -5.014

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -92.215,50 - 88.088 -98.445 -97.156 -45.996 - 20.438 -20.438

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -23.016,11 - 20.080 -13.732 -3.433 -483 -399 -399

472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -28.193,64 0 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

-7.614,24 -5.700 -3.800 -1.800 -200 -200 -200

45150000 Zinsaufwendungen an verb. Unternehmen -7.614,24 - 5.700 -3.800 -1.800 -200 -200 -200

18 Transferaufwendungen -187.109,24 -183.500 -183.500 -35.800 -15.800 -15.800 -15.800

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -186.204,24 - 183.500 -183.500 -35.800 -15.800 -15.800 -15.800

439 10000 Sonstige Transferaufwendungen -905,00 0 0 0 0 0 0

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-2.982.703,94 -2.991.011 -3.086.098 -3.128.989 -3.075.988 -3.107.009 -2.987.550

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -8.867,49 - 11.711 -11.098 -11.189 -8.188 -8.209 -8.150

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -18.755,50 - 2.700 -37.700 -37.700 -37.700 -37.700 -2.700

44290100 Vereinsbeiträge -150,00 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200

442 90200 GEMA-Gebühren -202,87 -300 0 0 0 0 0

443 10000 Geschäftsaufwendungen -128.809,37 -1 10.600 -121.500 -121.500 -121.500 -121.500 -110.500

44310100 Bürobedarf -41.958,52 -48 .300 -51.800 -51.800 -51.800 -51 .800 -50.400

443 10200 Bücher und Zeitschriften -10.710,28 - 12.000 -12.000 -12.000 -12.000 - 12.000 -12.000

44310300 Postgebühren -265.660,99 - 260.000 -310.000 -330.000 -270.000 - 300.000 -260.000

44310400 Telekommunikation -16.775,26 -17 .400 -19.300 -19.300 -19.300 -19 .300 -19.100

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -5.830,22 - 3.000 -11.500 -6.000 -6.000 - 6.000 -3.000

44310600 Dienstreisen -4.827,68 - 5.300 -5.100 -5.100 -5.100 - 5.100 -4.900

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -8.453,47 - 10.000 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300 -9.100

44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -19.965,14 - 24.800 -24.800 -24.800 -24.800 - 24.800 -24.800

44310900 Datenverarbeitung -687.571,41 - 769.700 -763.600 -769.100 -769.100 - 769.100 -748.100

212

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -32.792,89 - 28.800 -29.400 -29.400 -29.400 - 29.400 -29.400

44500000 Erstattungen an den Bund -60.630,16 - 67.800 -67.800 -67.800 -67.800 - 67.800 -67.800

445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -654.746,93 - 597.700 -634.100 -656.900 -656.900 - 656.900 -656.900

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -163.237,27 - 200.000 -149.000 -149.000 -159.000 - 160.000 -160.000

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -720.234,06 - 695.000 -696.100 -696.100 -696.100 - 696.100 -696.100

445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -1.760,04 - 1.900 -1.900 -1.900 -1.900 - 1.900 -1.900

445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -4.349,88 - 4.400 -4.400 -4.400 -4.400 - 4.400 -4.400

44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -1.140,00 - 1.200 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -4.105,31 - 3.500 -3.600 -3.600 -3.600 - 3.600 -2.200

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -94.075,92 - 94.200 -94.200 -94.200 -94.200 - 94.200 -94.200

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -25.190,38 - 20.500 -26.500 -26.500 -26.500 - 26.500 -20.500

449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -1.680,66 0 0 0 0 0 0

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -222,24 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-13.853.434,99 -14.300.867 -14.930.669 -14.883.156 -14.905.254 -15.081.113 -15.051.384

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-4.415.361,49 -4.985.607 -5.505.139 -5.408.182 -5.323.491 -5.732.730 -5.836.809

22 außerordentliche Erträge 4.005,00 0 0 0 0 0 0

50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 3.500,00 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 505,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-246.381,68 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -0,06 0 0 0 0 0 0

51 191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag -2.119,10 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -244.262,52 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-242.376,68 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-4.657.738,17 -4.985.607 -5.505.139 -5.408.182 -5.323.491 -5.732.730 -5.836.809

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

7.438,82 5.475 0 0 0 0 0

38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 3.600,00 5.4 75 0 0 0 0 0

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 3.838,82 0 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-2.526.026,37 -2.597.494 -2.659.714 -2.713.453 -2.722.300 -2.742.078 -2.764.736

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -1.316.545,00 - 1.341.394 -1.276.879 -1.307.818 -1.316.665 - 1.336.443 -1.359.101

213

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -998.300,00 - 1.084.500 -1.212.735 -1.235.535 -1.235.535 - 1.235.535 -1.235.535

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -210.523,82 - 171.600 -170.100 -170.100 -170.100 - 170.100 -170.100

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -657,55 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-2.518.587,55 -2.592.019 -2.659.714 -2.713.453 -2.722.300 -2.742.078 -2.764.736

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-7.176.325,72 -7.577.626 -8.164.853 -8.121.635 -8.045.791 -8.474.808 -8.601.545

214

32 Fachbereich Bürger und Ordnung

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

4.474.017,89 4.328.000 4.475.100 4.551.600 0 4.489.400 4.485.100 4.501.600

63 110000 Verwaltungsgebühren 3.706.210,23 3.576.500 3.6 44.700 3.721.200 0 3.659.000 3.6 54.700 3.671.200

632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

767.807,66 751.500 830 .400 830.400 0 830.400 830 .400 830.400

5 privatrechtliche Entgelte

124.623,90 252.900 172.300 172.300 0 172.300 172.300 172.300

64 110000 Mieten und Pachten 112.541,00 240.000 160 .000 160.000 0 160.000 160 .000 160.000

642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 12.082,90 12.900 12. 300 12.300 0 12.300 12. 300 12.300

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

0,00 0 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

506.866,32 214.600 108.400 108.400 0 408.400 258.400 108.400

648 00000 Erstattungen vom Bund 905,00 0 0 0 0 0 0 0

648 10000 Erstattungen vom Land 412.905,58 4.0 00 4.000 4.000 0 304.000 154.000 4.000

648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen

7.808,08 0 0 0 0 0 0 0

648 60000 Erstattungen von sostigen öffentl. Sonderrechn.

0,00 3.800 3.8 00 3.800 0 3.800 3.8 00 3.800

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 85.247,66 206.800 100 .600 100.600 0 100.600 100 .600 100.600

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

4.411.192,73 4.519.500 4.412.100 4.603.500 0 4.472.600 4.393.500 4.393.500

65610000 Bußgelder 3.671.324,60 3.648.000 3.6 87.000 3.687.000 0 3.687.000 3.6 87.000 3.687.000

659 10000 Andere sonstige ordentl. Erträge

739.868,13 871.500 725 .100 916.500 0 785.600 706 .500 706.500

10 = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

9.516.700,84 9.315.000 9.167.900 9.435.800 0 9.542.700 9.309.300 9.175.800

215

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-7.320.722,13 -7.886.068 -8.166.754 -8.361.029 0 -8.516.274 -8.675.954 -8.700.930

70110000 Bezüge der Beamten -1.294.420,13 -1.371.900 - 1.357.300 -1.391.200 0 -1.419.000 - 1.447.400 -1.456.600

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -4.587.283,87 -4.951.800 - 5.210.406 -5.339.089 0 -5.443.012 - 5.548.900 -5.554.100

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-395.999,72 -420.500 - 433.100 -442.200 0 -449.200 - 456.800 -458.500

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-967.294,76 -1.063.829 - 1.089.279 -1.111.795 0 -1.128.443 - 1.146.173 -1.155.424

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

-75.723,65 -78.039 - 76.669 -76.745 0 -76.620 - 76.681 -76.305

12 Auszahlungen für Versorgung

-361.480,82 -665.999 -396.181 -418.020 0 -414.073 -405.851 -400.995

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-317.213,25 -580.631 - 314.556 -335.621 0 -331.908 - 323.643 -319.434

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-44.267,57 -85.368 - 81.625 -82.399 0 -82.165 - 82.207 -81.561

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-2.196.868,29 -1.902.134 -1.879.100 -1.883.900 0 -1.874.900 -1.874.100 -1.911.700

72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen

0,00 -11.000 -1 1.000 -11.000 0 -11.000 -1 1.000 -11.000

72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens

-33.224,87 -30.800 - 20.000 -20.000 0 -20.000 - 20.000 -20.000

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens

-18.069,71 -15.000 - 17.000 -17.000 0 -17.000 - 17.000 -17.000

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

-19.256,21 -2.000 - 2.000 -2.000 0 -2.000 - 2.000 -2.000

723 10000 Mieten und Pachten -119.850,20 -109.900 -1 11.000 -111.000 0 -111.000 -1 11.000 -108.800

72320000 Leasing -1.004,59 -700 - 700 -700 0 -700 - 700 -700

724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen

-114.974,64 -117.700 -1 14.700 -114.700 0 -114.700 -1 14.700 -114.700

72510000 Haltung von Fahrzeugen -19.889,28 -21.400 - 21.400 -21.400 0 -21.400 - 21.400 -21.400

726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-16.086,50 -15.000 - 17.000 -17.000 0 -17.000 - 17.000 -17.000

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-996.432,17 -674.834 - 680.800 -675.800 0 -675.800 - 675.800 -705.800

728 10000 Erwerb von Vorräten -15.707,55 -9.000 -12 .000 -12.000 0 -12.000 -12 .000 -12.000

729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen

-842.372,57 -894.800 - 871.500 -881.300 0 -872.300 - 871.500 -881.300

216

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

-10.214,28 -5.700 -3.800 -1.800 0 -200 -200 -200

751 50000 Zinsauszahlungen an verb. Untern.

-8.095,18 - 5.700 -3.800 -1.800 0 -200 -200 -200

759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen -2.119,10 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen -235.033,24 -183.500 -183.500 -35.800 0 -15.800 -15.800 -15.800

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -194.504,24 - 183.500 -183.500 -35.800 0 -15.800 -15.800 -15.800

732 50000 Schuldendiensthilfen an verbundene Untern.

-39.624,00 0 0 0 0 0 0 0

739 10000 Sonstige Transferauszahlungen -905,00 0 0 0 0 0 0 0

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-2.966.165,72 -2.991.011 -3.086.098 -3.128.989 0 -3.075.988 -3.107.009 -2.987.550

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-8.867,49 - 11.711 -11.098 -11.189 0 -8.188 -8.209 -8.150

742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

-18.755,50 -2.700 -37 .700 -37.700 0 -37.700 -37 .700 -2.700

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-352,87 -500 - 200 -200 0 -200 - 200 -200

743 10000 Geschäftsauszahlungen -1.149.718,09 -1.261.100 - 1.328.900 -1.348.900 0 -1.288.900 - 1.318.900 -1.241.900

744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle

-52.103,64 -28.800 - 29.400 -29.400 0 -29.400 - 29.400 -29.400

745 00000 Erstattungen an den Bund -60.630,16 -67.800 - 67.800 -67.800 0 -67.800 - 67.800 -67.800

745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -654.746,93 -597.700 - 634.100 -656.900 0 -656.900 - 656.900 -656.900

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -1.020.991,04 -1.020.700 - 976.900 -976.900 0 -986.900 - 987.900 -980.500

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-13.090.484,48 -13.634.412 -13.715.434 -13.829.538 0 -13.897.235 -14.078.914 -14.017.174

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-3.573.783,64 -4.319.412 -4.547.534 -4.393.738 0 -4.354.535 -4.769.614 -4.841.374

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

2.400,00 0 0 0 0 0 0 0

681 60000 Investitionszu. von sonstigen öff. Sonderrechnungen

2.400,00 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

510,00 0 0 0 0 0 0 0

683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro

0,00 0 0 0 0 0 0 0

217

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro

510,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

2.910,00 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen -6.168,24 -17.000 0 -85.000 0 0 0 0

787 20000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen -1.724,63 0 0 0 0 0 0 0

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßnahmen

-4.443,61 -17.000 0 -85.000 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-117.840,54 -38.540 -43.725 -166.875 0 -325.300 -156.900 -85.500

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-117.456,01 - 3.400 -7.650 -79.050 0 -255.000 -83.000 -58.000

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-384,53 -35.140 - 36.075 -87.825 0 -70.300 - 73.900 -27.500

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

781 80000 Investitions-zuw. an übrige Bereiche 0,00 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-124.008,78 -55.540 -43.725 -251.875 0 -325.300 -156.900 -85.500

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-121.098,78 -55.540 -43.725 -251.875 0 -325.300 -156.900 -85.500

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-3.694.882,42 -4.374.952 -4.591.259 -4.645.613 0 -4.679.835 -4.926.514 -4.926.874

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

218

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-3.694.882,42 -4.374.952 -4.591.259 -4.645.613 0 -4.679.835 -4.926.514 -4.926.874

219

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Fachbereich Bürger und Ordnung (32)

Zuschüsse an übrige Bereiche

Verwaltung von Fundsachen

Zuschuss Tierheimhunde 3.000 3.000 3.000 3.000Pflichtaufgabe (i.S.b), Ratsbeschluss vom 22.05.2001, fortlaufend

Erstwohnsitz- kampagne

Begrüßungsgeld/ Erstwohnsitzkampagne

214.000 167.700 167.700 20.000frw. Aufgabe,Ratsbeschluss vom 27.05.2008,

Zuschuss Verbraucherberatung

Zuschuss Verbraucherzentrale

11.300 11.300 11.300 11.300frw. Aufgabe,jährlich auf Antrag

sonst. Verkehrslenkungs-angelegenheiten

Zuschuss Verkehrswacht 1.500 1.500 1.500 1.500Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährlich auf Antrag

Gesamt 229.800 183.500 183.500 35.800

** i.S.b. = im Standard beeinflussbar

k.b. = kaum beeinflussbar

220

Produktübersicht: Fachbereich Bürger und Ordnung (32)

Jahresergebnis

Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.2.1.02 Wahlen

3.094 -138.308 -352.085 -373.203 -16.505 -200.810 -87.679

1.100.1.2.2.01 Bürgeramt

-2.236.171 -2.428.378 -2.370.867 -2.228.868 -2.287.392 -2.314.135 -2.355.019

1.100.1.2.2.02 Ausländerbehörde -901.426 -1.020.280 -1.022.192 -1.052.878 -1.069.497 -1.088.160 -1.114.519

1.100.1.2.2.03 Standesamt -650.291 -750.254 -769.881 -795.665 -811.076 -824.902 -844.411

1.100.1.2.2.04 Staatsangehörigkeit/ Namensänderungen

-89.274 -92.191 -93.377 -99.946 -102.903 -105.730 -109.783

1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe W -2.494.303 -1.990.241 -2.263.821 -2.128.853 -2.284.222 -2.389.474 -2.412.505

1.100.1.2.2.06 Kfz-Zulassungen 135.232 60.662 55.578 27.624 15.362 1.497 -47.543

1.100.1.2.2.07 Fahrerlaubnisse -58.460 -148.257 -133.602 -140.807 -146.421 -152.960 -143.041

1.100.1.2.2.08 Verkehrslenkung und Sondernutzungen

603.869 746.079 602.096 597.955 620.226 621.225 606.936

1.100.1.2.2.09 Verkehrsüberwachung

1.064.903 826.118 855.902 803.492 766.341 726.415 679.313

1.100.5.7.3.01 Märkte

-34.910 -50.556 -12.889 -17.035 -7.405 -5.695 -8.557

Summe -4.657.738 -4.985.607 -5.505.139 -5.408.182 -5.323.491 -5.732.730 -5.836.809

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.2.1.02 Wahlen

3.820 -355.905 -352.085 582 -373.785 -373.203

1.100.1.2.2.01 Bürgeramt

992.690 -3.363.558 -2.370.867 1.001.233 -3.230.101 -2.228.868

1.100.1.2.2.02 Ausländerbehörde 211.369 -1.233.560 -1.022.192 184.940 -1.237.819 -1.052.878

1.100.1.2.2.03 Standesamt 299.831 -1.069.712 -769.881 279.620 -1.075.284 -795.665

1.100.1.2.2.04 Staatsangehörigkeit/ Namensänderungen

83.347 -176.724 -93.377 74.573 -174.519 -99.946

1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe W 562.026 -2.825.847 -2.263.821 737.172 -2.866.024 -2.128.853

1.100.1.2.2.06 Kfz-Zulassungen 1.274.808 -1.219.231 55.578 1.246.567 -1.218.943 27.624

1.100.1.2.2.07 Fahrerlaubnisse 312.253 -445.854 -133.602 304.577 -445.384 -140.807

1.100.1.2.2.08 Verkehrslenkung und Sondernutzungen

1.465.248 -863.152 602.096 1.449.599 -851.644 597.955

1.100.1.2.2.09 Verkehrsüberwachung 3.731.794 -2.875.892 855.902 3.711.619 -2.908.127 803.492

1.100.5.7.3.01 Märkte

488.345 -501.233 -12.889 484.492 -501.526 -17.035

Summe 9.425.530 -14.930.669 -5.505.139 9.474.974 -14.883.156 -5.408.182

W = Wesentliches Produkt

221

Produkt: 1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe Organisationseinheit: 32 FB Bürger und Ordnung 32-2 FD Ordnung und Gewerbe

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten Produktverantwortlicher: Herr Wiethäuper Produktbeschreibung: Maßnahmen präventiver un d repress iver A rt zur Aufrech terhaltung der öffentlich en

Sicherheit und Ord nung im B ereich d es allgemeinen u nd b esonderen Gefahrenabwehrrechts; Erla ss ordn ungsbehördlicher V erordnungen, Vollstreck ung bestandskräftiger Verwaltungsakte; Amtshilfe. Durchführung von Jä gerprüfungen, Er teilung vo n Jagdsc heinen; Maß nahmen präventiver o der repr essiver Art zum Schutz vor Gefahren a us W affen- und Sprengstoffnutzung; Erte ilung u nd W iderruf waffenrechtlicher Er laubnisse; Abn ahme und Überwachung von Schießstätten; Genehmigungen nach der SprengstoffVO. Registrierung und Ü berwachung v on a nzeige- oder erl aubnispflichtigem Ge werbe und Gaststätten; Erlau bnisse un d F estsetzungen von Vo lksfesten u.ä.; Maß nahmen zur Sicherstellung der ordnungsgem äßen F ührung bz w. für di e Wieder herstellung ordnungsgemäßer Z ustände bere its b etriebener Ge werbebetriebe; B ekämpfung d er Schwarzarbeit.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

zur Leistu ng Veterinär dienst Stadt und La ndkreis Osnabrück: Z weck-vereinbarung zwischen Sta dt und L andkreis Osna brück über di e k ommunaleZusammenarbeit auf dem Gebiet des Veterinärwesens

zur Leistung Zuschuss Verbraucherberatung: Ratsbeschluss alle sonstigen Leistungen: gesetzliche Pflichtaufgaben

Zielgruppe: alle Einwohner und sich im Stadtgebiet aufhaltenden Personen Jagdscheinbewerber und -inhaber, Waffenbesitzer, Waffenbesitzkartenbewerber und -inhaber, Gewerbetreibende

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 21,75 21,75 22,75 22,75 22,75 22,75 22,75

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erweiterung des geodatenbasierten Kampfmittelkatasters um externe Daten sowie Schaffung eines internetbasierten Zugangs zum Kampfmittelkataster für interessierte Bürgerinnen und Bürger

Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden

Bezug zu Strategischem Ziel

8

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Erstellung des Kampfmittelkatasters 31.12.2015 Schaffung eines internetbasierten Zugangs zum Kampfmittelkataster 31.03.2016

Übertragung externer Daten in die zu Grunde liegende Datenbank 31.12.2016

222

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.2.2.05.01 Unterb ringung PsychKG -69.029 -73.767 -108.028 -106.024 -106.372 -106.769 -107.371 3

1.2.2.05.02 Bestattungen 852 0 0 0 0 0 0 3

1.2.2.05.03 Kampfmittel -917.208 -373.940 -478.376 -480.103 -480.745 -481.791 -483.123 3

1.2.2.05.04 Sonst. allg. Ordnungsaufgaben -160.279 -155.375 -160.447 -162.672 -163.184 -164.022 -165.373 3

1.2.2.05.05 Ordnung und Service -403.757 -523.024 -541.494 -561.074 -569.591 -578.157 -587.870 2

1.2.2..05.06 Präventive Gewinnabschöpfung -34.271 -21.112 1.985 194.730 62.622 -17.728 -19.342 2

1.2.2.05.07 Waffen- und Sprengstoffrecht -49.779 -34.166 -85.894 -89.114 -90.629 -91.996 -95.143 3

1.2.2.05.08 Jagdrecht -21.902 -22.139 -29.100 -23.728 -27.424 -31.263 -25.429 3

1.2.2.05.09 Jägerprüfu ngen 58.440 60.074 61.467 60.582 60.251 60.025 59.447 3

1.2.2.05.10 Zuschuss Ver-braucherberatung -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 1

1.2.2.05.11 Veterinärdienst Stadt und Land -637.695 -585.000 -621.400 -644.200 -644.200 -644.200 -644.200 3

1.2.2.05.12 Kommunale Kriminalprävention -16.977 -26.469 0 0 0 0 0 1

1.2.2.05.14 Führung des Gewerberegisters -98.172 -72.460 -78.520 -84.570 -87.461 -90.741 -94.915 3

1.2.2.05.17 Ossensamstag -52.411 -51.015 -48.537 -48.661 -48.720 -48.787 -48.872 1

1.2.2.05.18 Bekämpfung von Schwarzarbeit -54.860 -40.972 -89.019 -91.391 -93.189 -95.117 -97.128 3

1.2.2.05.19 Erl.pfl. Gewerbe/Ge-stattungen/Festsetzung -25.955 -59.576 -75.158 -81.330 -84.280 -87.628 -91.886 3

Summe: -2.494.303 -1.990.241 -2.263.821 -2.128.853 -2.284.222 -2.389.474 -2.412.505 ** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

223

32 Fachbereich Bürger und Ordnung122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 321.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 447.072,23 398.800 379.500 396.000 383.800 379.500 396.000

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 17.711,71 154 .500 51.800 51.800 51.800 51.800 51.800

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 69.292,70 115.500 130.726 289.372 158.456 79.360 79.395

12 = Summe ordentliche Erträge 534.076,64 668.800 562.026 737.172 594.056 510.660 527.195

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -1.071.030,00 - 1.192.424 -1.332.893 -1.334.702 -1.360.704 -1.385.998 -1.415.303

14 A ufwendungen für Versorgung -59.183,08 -73.246 -81.557 -88.912 -88.546 -88.234 -88.685

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -959.013,43 - 566.089 -555.389 -565.189 -556.189 -555.389 -565.189

16 Ab schreibungen -36.609,25 -14.618 -12.202 -10.597 -6.657 -4.328 -4.328

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -12.205,00 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300

19 son stige ordentliche Aufwendungen -853.088,96 - 801.364 -832.508 -855.326 -854.881 -854.884 -854.895

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-2.991.129,72 -2.659.041 -2.825.847 -2.866.024 -2.878.278 -2.900.134 -2.939.700

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-2.457.053,08 -1.990.241 -2.263.821 -2.128.853 -2.284.222 -2.389.474 -2.412.505

22 auß erordentliche Erträge 4,05 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -37.253,57 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-37.249,52 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-2.494.302,60 -1.990.241 -2.263.821 -2.128.853 -2.284.222 -2.389.474 -2.412.505

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.854,55 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -411.104,36 - 355.262 -351.416 -356.466 -357.606 -360.335 -366.643

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-408.249,81 -355.262 -351.416 -356.466 -357.606 -360.335 -366.643

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-2.902.552,41 -2.345.503 -2.615.237 -2.485.319 -2.641.828 -2.749.809 -2.779.148

224

Feuerwehr (37)

Leitung: Herr Bettenbrock

225

37 Feuerwehr

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

312.661,98 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 312.661,98 260 .000 260.000 260.000 260.000 260 .000 260.000

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

53.265,14 48.700 48.405 45.446 41.332 37.199 37.199

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 53.265,14 48. 700 48.405 45.446 41.332 37. 199 37.199

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 8.338.499,97 8.732.100 10.181.250 10.341.950 10.573.550 10.863.250 11.235.050

33110000 Verwaltungsgebühren 24.587,00 30. 000 30.000 30.000 30.000 30. 000 30.000

332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 8.313.912,97 8.7 02.100 10.151.250 10.311.950 10.543.550 10.833.250 11.205.050

6 privatrechtliche Entgelte 102.811,43 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000

34110000 Mieten und Pachten 52.979,33 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200

34210000 Erträge aus Verkauf 48,50 800 800 800 800 800 800

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 10.840,00 5.0 00 5.000 5.000 5.000 5.0 00 5.000

346 10500 Versicherungs-entschädigungen 38.943,60 25. 000 25.000 25.000 25.000 25. 000 25.000

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

294.971,42 465.900 473.100 480.400 487.800 487.800 487.800

34800000 Erstattungen vom Bund 7.512,73 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400

34810000 Erstattungen vom Land 0,00 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 191.545,99 362 .300 369.500 376.800 384.200 384 .200 384.200

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 88.780,36 83. 400 83.400 83.400 83.400 83. 400 83.400

34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 7.132,34 10. 000 10.000 10.000 10.000 10. 000 10.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 433.414,09 3.000 1.344.152 201.957 202.408 202.511 203.623

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 433.276,93 0 1.341.152 198.957 199.408 199.511 200.623

359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 137,16 3.0 00 3.000 3.000 3.000 3.0 00 3.000

12 = Summe ordentliche Erträge 9.535.624,03 9.586.700 12.383.907 11.406.753 11.642.090 11.927.760 12.300.672

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-9.270.783,26 -9.925.601 -12.123.377 -11.147.917 -11.495.472 -11.758.016 -12.114.764

40110000 Beamte -6.376.690,90 -6. 484.975 -7.068.200 -7.065.700 -7.243.800 -7. 388.700 -7.536.400

40120000 Tariflich Beschäftigte -378.542,91 - 345.957 -579.500 -586.300 -598.000 - 610.000 -622.200

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -2.940,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000

226

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -32.450,51 - 29.136 -47.300 -48.600 -49.520 - 50.440 -51.360

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -75.237,60 - 69.877 -111.800 -114.600 -116.940 -119.280 -121.620

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -1.214,65 - 1.175 -2.241 -2.340 -2.360 - 2.360 -2.370

40320200 GUV-Beiträge -3.422,36 - 2.985 -4.673 -4.770 -4.800 - 4.827 -4.880

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -44.295,02 - 52.511 -58.993 -58.993 -58.991 -58.994 -59.012

40410100 Freie Heilfürsorge -116.048,18 -210.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -1.913.504,02 - 2.387.366 -3.533.760 -2.671.265 -2.806.626 - 2.896.332 -3.065.926

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -266.404,40 - 336.619 -498.260 -376.649 -395.734 - 408.383 -432.296

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -60.032,71 0 0 0 0 0 0

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -13.650 -13.700 -13.700 -13.700 -13.700

14 Aufwendungen für Versorgung -1.913.955,13 -2.743.061 -2.831.724 -3.012.751 -3.015.298 -3.003.941 -3.018.290

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -1.564.576,00 - 2.744.646 -1.638.067 -1.704.571 -1.694.345 - 1.652.137 -1.652.740

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -218.339,16 - 403.534 -425.064 -418.490 -419.438 - 419.654 -421.995

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -114.846,60 3 55.056 -633.906 -778.768 -789.106 -815.928 -825.893

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -45.307 -1.115 -1.146 -1.175 -1.211

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -16.193,37 50. 063 -89.381 -109.806 -111.264 -115.046 -116.451

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-935.340,79 -1.072.472 -1.228.240 -1.215.970 -1.294.960 -1.332.770 -1.278.220

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -6.023,97 - 12.400 -12.700 -12.700 -12.700 - 12.700 -12.700

42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -9.750,98 - 11.000 -12.500 -13.500 -14.500 -16.500 -16.500

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -110.152,67 - 157.600 -177.400 -163.600 -176.100 - 159.000 -158.300

42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00 0 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -3.676,01 - 7.000 -7.000 -7.000 -10.000 -10.000 -10.000

42310000 Mieten und Pachten -4.154,25 -22.600 -22.600 -22.600 -24.200 -24.200 -24.200

423 10100 Mieten Kopierautomaten -2.414,93 - 2.400 -2.600 -2.600 -2.600 - 2.600 -2.600

42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -161,87 - 1.000 -85.100 -2.100 -2.100 - 2.100 -2.100

42410200 Heizung -5,12 0 0 0 0 0 0

42410300 Reinigung -15.402,22 -17 .700 -17.700 -17.700 -17.700 -17 .700 -17.700

42410400 Beleuchtung -4,12 0 0 0 0 0 0

42410500 Wasser -9,34 0 0 0 0 0 0

42510000 Haltung von Fahrzeugen -376.547,43 - 379.800 -355.800 -359.300 -377.800 - 400.300 -400.300

42510100 Treibstoff -190.612,32 - 220.000 -240.800 -257.900 -285.200 - 300.600 -307.600

426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -85.476,16 - 30.200 -38.700 -38.700 -53.700 - 61.500 -51.500

426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -40.711,40 - 66.500 -86.800 -145.800 -146.300 -154.300 -100.300

42610200 Aus- und Fortbildung -8.968,49 -23 .640 -61.990 -65.920 -63.510 -62 .720 -65.870

227

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -38.813,71 - 85.500 -55.350 -55.350 -55.350 - 55.350 -55.350

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -10.106,41 -1 1.000 -11.000 -11.000 -13.000 -13.000 -13.000

42710200 Lehr- und Lernmittel Arbeitsmaterial -2.011,70 - 4.000 -4.000 -4.000 -4.000 - 4.000 -4.000

42710700 Gutachten- und Beraterkosten -16.600,50 0 0 0 0 0 0

42710800 Untersuchungskosten -12.941,01 -16 .732 -18.800 -18.800 -18.800 -18 .800 -18.800

428 10000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 0

42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -796,18 - 3.400 -3.400 -3.400 -3.400 - 3.400 -3.400

16 Abschreibungen -959.723,75 -805.300 -1.054.398 -1.060.898 -1.043.609 -1.047.350 -1.176.750

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -11.868,79 - 10.320 -8.362 -7.788 -467 0 0

47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -45.506,28 - 41.010 -35.442 -33.667 -32.763 - 30.784 -30.784

47116000 AfA auf Fahrzeuge -569.065,84 - 483.670 -735.395 -773.480 -800.380 - 843.570 -972.970

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -283.143,55 - 254.900 -260.879 -240.864 -206.803 - 171.781 -171.781

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -26.500,14 - 15.400 -14.320 -5.099 -3.196 -1.215 -1.215

472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -23.639,15 0 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-7.643.561,13 -8.212.552 -8.569.773 -8.733.274 -8.920.557 -9.125.357 -9.341.057

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -20.592,78 - 13.442 -27.763 -29.364 -26.147 - 26.147 -27.747

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -92.021,55 -1 12.100 -112.900 -112.900 -112.900 -1 12.900 -112.900

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -802,50 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000

44290100 Vereinsbeiträge -1.367,49 - 1.400 -1.400 -1.400 -1.400 - 1.400 -1.400

443 10000 Geschäftsaufwendungen -268,08 - 8.000 -8.000 -8.000 -8.000 - 8.000 -8.000

44310100 Bürobedarf -7.368,96 -15 .300 -14.800 -14.800 -14.800 -14 .800 -14.800

443 10200 Bücher und Zeitschriften -2.718,15 - 3.400 -3.400 -3.400 -3.400 - 3.400 -3.400

44310300 Postgebühren -5.855,65 - 9.700 -9.700 -9.700 -9.700 - 9.700 -9.700

44310400 Telekommunikation -45.142,94 -73 .400 -68.400 -68.400 -68.400 -68 .400 -68.400

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.325,46 - 1.400 -1.400 -1.400 -1.400 - 1.400 -1.400

44310600 Dienstreisen -1.397,70 - 3.300 -2.500 -2.300 -2.500 - 2.300 -3.500

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -384,90 - 400 -400 -400 -400 - 400 -400

44310900 Datenverarbeitung -16.748,43 -42 .100 -43.000 -48.500 -48.500 -49 .000 -49.000

4 4311000 Hausrat -6.714,55 -7.900 -10.000 -10.000 -12.000 -13.500 -13.500

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -168.620,92 - 195.500 -199.500 -200.500 -201.800 - 203.100 -204.700

44510000 Erstattungen an das Land -14.187,74 - 56.800 -57.000 -57.000 -59.000 - 57.000 -57.000

44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung 0,00 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100

228

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -125.000,00 - 147.100 -147.100 -147.100 -147.100 - 147.100 -147.100

445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -675.290,04 - 675.600 -675.600 -675.600 -675.600 - 675.600 -675.600

445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -24.744,00 - 24.800 -24.800 -24.800 -24.800 - 24.800 -24.800

44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -262.825,08 - 262.900 -262.900 -262.900 -262.900 - 262.900 -262.900

445 50100 Erstattung Gebäudereinigung an EB 23 -87.900,00 - 87.900 -87.900 -87.900 -87.900 - 87.900 -87.900

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -12,08 - 810 -810 -810 -810 - 810 -810

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -80.675,04 - 80.800 -80.800 -80.800 -80.800 - 80.800 -80.800

44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an EB 23 -2.062,32 - 2.100 -2.100 -2.100 -2.100 - 2.100 -2.100

44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -350,00 - 800 -800 -800 -800 - 800 -800

44570000 Erstattungen an private Unternehmen -4.539.951,17 - 4.782.700 -5.079.000 -5.193.300 -5.310.000 - 5.430.000 -5.553.300

44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.459.200,00 - 1.601.800 -1.646.700 -1.688.000 -1.756.300 - 1.840.000 -1.928.000

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -33,60 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-20.723.364,06 -22.758.986 -25.807.513 -25.170.809 -25.769.896 -26.267.433 -26.929.081

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-11.187.740,03 -13.172.286 -13.423.605 -13.764.056 -14.127.806 -14.339.674 -14.628.409

22 außerordentliche Erträge 16.620,99 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 16.620,99 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-1.208.499,85 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -3.735,44 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -1.204.764,41 0 0 0 0 0 0

513 00000 Außerplanmäßige Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-1.191.878,86 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-12.379.618,89 -13.172.286 -13.423.605 -13.764.056 -14.127.806 -14.339.674 -14.628.409

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

228.022,74 210.400 180.400 180.400 180.400 180.400 180.400

38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 211.275,32 195 .400 165.400 165.400 165.400 165 .400 165.400

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 16.747,42 15. 000 15.000 15.000 15.000 15. 000 15.000

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.369.286,08 -1.528.363 -1.536.877 -1.570.317 -1.578.735 -1.597.555 -1.619.116

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -1.118.646,00 - 1.223.563 -1.215.031 -1.244.471 -1.252.889 - 1.271.709 -1.293.270

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -247.500,00 - 304.800 -321.846 -325.846 -325.846 - 325.846 -325.846

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen 0,00 0 0 0 0 0 0

229

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -3.140,08 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.141.263,34 -1.317.963 -1.356.477 -1.389.917 -1.398.335 -1.417.155 -1.438.716

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-13.520.882,23 -14.490.249 -14.780.082 -15.153.973 -15.526.141 -15.756.829 -16.067.125

230

37 Feuerwehr

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

354.661,98 260.000 260.000 260.000 0 260.000 260.000 260.000

614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

354.661,98 260.000 260 .000 260.000 0 260.000 260 .000 260.000

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

7.965.370,08 8.732.100 10.181.250 10.341.950 0 10.573.550 10.863.250 11.235.050

63 110000 Verwaltungsgebühren 21.883,00 30.000 30. 000 30.000 0 30.000 30. 000 30.000

632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

7.943.487,08 8.702.100 10. 151.250 10.311.950 0 10.543.550 10. 833.250 11.205.050

5 privatrechtliche Entgelte

109.605,58 77.000 77.000 77.000 0 77.000 77.000 77.000

64 110000 Mieten und Pachten 53.543,48 46.200 46. 200 46.200 0 46.200 46. 200 46.200

642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 498,50 800 800 800 0 800 800 800

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

55.563,60 30.000 30. 000 30.000 0 30.000 30. 000 30.000

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

446.403,37 465.900 473.100 480.400 0 487.800 487.800 487.800

648 00000 Erstattungen vom Bund 7.512,73 8.400 8.4 00 8.400 0 8.400 8.4 00 8.400

648 10000 Erstattungen vom Land 0,00 1.800 1.8 00 1.800 0 1.800 1.8 00 1.800

648 20000 Erstattungen von Kommunen 329.435,14 362.300 369 .500 376.800 0 384.200 384 .200 384.200

648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen

14,00 0 0 0 0 0 0 0

648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sonderver.

98.387,21 83.400 83. 400 83.400 0 83.400 83. 400 83.400

648 70000 Erstattungen von privaten Unternehmen

11.054,29 10.000 10. 000 10.000 0 10.000 10. 000 10.000

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

137,16 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000

659 10000 Andere sonst. ordentl. Erträge 137,16 3.000 3.0 00 3.000 0 3.000 3.0 00 3.000

231

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

8.876.178,17 9.538.000 10.994.350 11.162.350 0 11.401.350 11.691.050 12.062.850

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-6.344.475,54 -7.201.617 -8.077.707 -8.086.303 0 -8.279.412 -8.439.601 -8.602.843

70110000 Bezüge der Beamten -5.690.236,90 -6.484.975 - 7.068.200 -7.065.700 0 -7.243.800 - 7.388.700 -7.536.400

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -378.542,91 -345.957 - 579.500 -586.300 0 -598.000 - 610.000 -622.200

701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte

-2.760,00 -5.000 - 5.000 -5.000 0 -5.000 - 5.000 -5.000

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-32.450,51 -29.136 - 47.300 -48.600 0 -49.520 - 50.440 -51.360

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-79.874,61 - 74.037 -118.714 -121.710 0 -124.100 -126.467 -128.870

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

-160.610,61 -262.511 - 258.993 -258.993 0 -258.991 - 258.994 -259.012

12 Auszahlungen für Versorgung

-1.782.915,16 -3.148.180 -2.063.131 -2.123.061 0 -2.113.782 -2.071.791 -2.074.734

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-1.564.576,00 -2.744.646 - 1.638.067 -1.704.571 0 -1.694.345 - 1.652.137 -1.652.740

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-218.339,16 -403.534 - 425.064 -418.490 0 -419.438 - 419.654 -421.995

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-928.223,39 -1.072.472 -1.228.240 -1.215.970 0 -1.294.960 -1.332.770 -1.278.220

72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen

-8.108,31 -12.400 - 12.700 -12.700 0 -12.700 - 12.700 -12.700

72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens

-9.750,98 -11.000 - 12.500 -13.500 0 -14.500 - 16.500 -16.500

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens

-109.946,89 -157.600 - 177.400 -163.600 0 -176.100 - 159.000 -158.300

722 10100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00 0 -14 .000 -14.000 0 -14.000 -14 .000 -14.000

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

-3.676,01 - 7.000 -7.000 -7.000 0 -10.000 -10.000 -10.000

723 10000 Mieten und Pachten -5.511,20 -25.000 - 25.200 -25.200 0 -26.800 - 26.800 -26.800

724 10000 Bewirtschaft. Grundst. u. baul. Anl. -14.510,41 - 18.700 -102.800 -19.800 0 -19.800 -19.800 -19.800

72510000 Haltung von Fahrzeugen -576.395,71 -599.800 - 596.600 -617.200 0 -663.000 - 700.900 -707.900

726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-133.878,37 -120.340 - 187.490 -250.420 0 -263.510 - 278.520 -217.670

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-65.643,50 -117.232 -89 .150 -89.150 0 -91.150 -91 .150 -91.150

232

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

728 10000 Erwerb von Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 0 0

729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen

-802,01 -3.400 - 3.400 -3.400 0 -3.400 - 3.400 -3.400

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-7.636.700,18 -8.212.552 -8.569.773 -8.733.274 0 -8.920.557 -9.125.357 -9.341.057

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-20.019,83 -13.442 - 27.763 -29.364 0 -26.147 - 26.147 -27.747

742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

-92.288,92 -112.100 -1 12.900 -112.900 0 -112.900 -1 12.900 -112.900

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-2.169,99 -2.400 - 2.400 -2.400 0 -2.400 - 2.400 -2.400

743 10000 Geschäftsauszahlungen -85.375,50 -164.900 - 161.600 -166.900 0 -169.100 - 170.900 -172.100

744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle

-205.946,01 -195.500 - 199.500 -200.500 0 -201.800 - 203.100 -204.700

745 10000 Erstattungen an das Land -14.187,74 -56.800 - 57.000 -57.000 0 -59.000 - 57.000 -57.000

745 40000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherungen

0,00 -100 - 100 -100 0 -100 - 100 -100

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -1.258.858,56 -1.282.810 - 1.282.810 -1.282.810 0 -1.282.810 - 1.282.810 -1.282.810

745 70000 Erstattungen an private Unternehmen -4.498.653,63 -4.782.700 - 5.079.000 -5.193.300 0 -5.310.000 - 5.430.000 -5.553.300

745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.459.200,00 -1.601.800 - 1.646.700 -1.688.000 0 -1.756.300 - 1.840.000 -1.928.000

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-16.692.314,27 -19.634.821 -19.938.851 -20.158.608 0 -20.608.710 -20.969.519 -21.296.854

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-7.816.136,10 -10.096.821 -8.944.501 -8.996.258 0 -9.207.360 -9.278.469 -9.234.004

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

0,00 42.000 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000

68 110000 Investitions-zuw. vom Land 0,00 42.000 42. 000 42.000 0 42.000 42. 000 42.000

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

16.770,99 0 0 0 0 0 0 0

683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro

16.770,99 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

233

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

16.770,99 42.000 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen -537.588,59 0 0 0 0 0 0 0

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. -537.588,59 0 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-240.773,70 -1.411.500 -819.200 -974.000 -1.773.000 -2.314.400 -1.917.400 -1.733.400

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-230.933,95 - 1.334.800 -696.200 -872.800 -1.773.000 -1.993.600 -1.758.900 -1.650.500

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-9.839,75 -76.700 - 123.000 -101.200 0 -320.800 - 158.500 -82.900

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

-3.430,83 0 0 0 0 0 0 0

781 80000 Investitions-zuw. an übrige Bereiche -3.430,83 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-781.793,12 -1.411.500 -819.200 -974.000 -1.773.000 -2.314.400 -1.917.400 -1.733.400

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-765.022,13 -1.369.500 -777.200 -932.000 -1.773.000 -2.272.400 -1.875.400 -1.691.400

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-8.581.158,23 -11.466.321 -9.721.701 -9.928.258 -1.773.000 -11.479.760 -11.153.869 -10.925.404

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-8.581.158,23 -11.466.321 -9.721.701 -9.928.258 -1.773.000 -11.479.760 -11.153.869 -10.925.404

234

Produktübersicht: Feuerwehr (37)

Jahresergebnis

Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr W -10.816.349 -11.178.874 -11.567.830 -11.906.863 -12.254.600 -12.469.687 -12.733.156

1.100.1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz

-300.862 -324.639 -356.329 -367.872 -377.661 -384.528 -394.259

1.100.1.2.7.01 Rettungsdienst -695.016 -1.077.672 -877.468 -872.068 -867.197 -836.483 -840.368

1.100.1.2.8.01 Katastrophenschutz

-567.392 -591.102 -621.978 -617.253 -628.347 -648.976 -660.626

Summe -12.379.619 -13.172.286 -13.423.605 -13.764.056 -14.127.806 -14.339.674 -14.628.409

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr W 1.635.243 -13.203.073 -11.567.830 829.829 -12.736.692 -11.906.863

1.100.1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz

179.660 -535.989 -356.329 146.300 -514.172 -367.872

1.100.1.2.7.01 Rettungsdienst 10.488.986 -11.366.454 -877.468 10.368.844 -11.240.912 -872.068

1.100.1.2.8.01 Katastrophenschutz 80.019 -701.997 -621.978 61.780 -679.033 -617.253

Summe 12.383.907 -25.807.513 -13.423.605 11.406.753 -25.170.809 -13.764.056

W = Wesentliches Produkt

235

Produkt: 1.100.1.2.6.01

Gefahrenabwehr Organisationseinheit: 37 Feuerwehr

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe: 126 Brandschutz Produktverantwortlicher: Herr Schnitker Produktbeschreibung: Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren und Schutz der Umwelt Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nds. Brandschutzgesetz, NKatsG, SOG, NPsychKG

Zielgruppe: Bürger, Einwohner, Firmen der Stadt Osnabrück sowie alle Personen, die sich in der Stadt aufhalten.

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 88 88 94 94 94 94 94

* a ngegeben i n V ollzeitäquivalenten (V ZÄ); S tichtag: 3 1.12. d.J.; di ese G rundzahl ist zw ingend in d en Z eitreihenvergleich auf zunehmen * ohne Anzahl der ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Durchführung und Sicherstellung der Gefahrenabwehr

Bezug zum ZHF: -

Bezug zu Strategischem Ziel

-

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.2.6.01.01 Gefah renabwehr -991.667 -1.237.23 8 -1.229.299 -1.237.877 -1.290.249 -1.321.45 1 -1.367.765 3

1.2.6.01.02 Brandbekämpfung -1.086.309 -1.275.42 7 -1.380.024 -1.416.494 -1.466.781 -1.486.32 7 -1.472.798 3

1.2.6.01.03 Technische Hilfeleistungen -6.985.787 -6.854.90 9 -7.080.660 -7.381.620 -7.597.584 -7.731.66 5 -7.923.244 3

1.2.6.01.04 Sicherheitswachen -1.046.961 -1.047.13 9 -1.097.933 -1.087.111 -1.111.303 -1.136.13 9 -1.170.333 3

1.2.6.01.05 Frei willige Feuerwehr -705.625 -764.161 -779.914 -783.762 -788.683 -794.106 -799.015 3

Summe: -10.816.349 -11.178.874 -11.567.830 -11.906.863 -12.254.600 -12.469.687 -12.733.156

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Zielerreichungsgrad: bei zeitkritischen Einsätzen (sämtliche Brandeinsätze sowie technische Hilfeleistungen mit Personen- oder Umweltgefährdungen)

59 % 90 % 90 % 90 %

Brandbekämpfungen 760 750 800 800 Technische Hilfeleistungen 2.604 2.100 2.200 2.200

236

37 Feuerwehr126 Brandschutz1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 216.661,98 164 .000 164.000 164.000 164.000 164.000 164.000

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 41.810,98 38. 387 38.166 35.934 32.848 29.748 29.748

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 297.163,33 168.000 238.000 218.000 198.000 188.000 188.000

6 priv atrechtliche Entgelte 65.858,97 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 161.119,49 209 .782 211.942 214.132 216.352 216.352 216.352

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 304.434,08 3.000 926.134 140.762 141.388 141.458 142.229

12 = Summe ordentliche Erträge 1.087.048,83 640.169 1.635.243 829.829 809.588 796.559 797.330

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -6.918.640,68 - 6.904.208 -8.130.015 -7.498.430 -7.751.216 -7.928.821 -8.171.936

14 A ufwendungen für Versorgung -1.350.069,35 -1.930.624 -1.955.860 -2.093.742 -2.100.224 -2.092.302 -2.102.278

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -497.983,71 - 568.230 -634.415 -631.640 -684.316 -694.341 -631.454

16 Ab schreibungen -643.233,21 -603.049 -660.135 -671.342 -662.846 -659.059 -704.459

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -1.648.445,69 - 1.812.932 -1.822.647 -1.841.538 -1.865.586 -1.891.722 -1.920.359

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-11.058.372,64 -11.819.043 -13.203.073 -12.736.692 -13.064.188 -13.266.246 -13.530.486

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-9.971.323,81 -11.178.874 -11.567.830 -11.906.863 -12.254.600 -12.469.687 -12.733.156

22 auß erordentliche Erträge 4.909,31 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -849.934,39 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-845.025,08 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-10.816.348,89 -11.178.874 -11.567.830 -11.906.863 -12.254.600 -12.469.687 -12.733.156

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 221.231,50 174 .962 174.962 174.962 174.962 174.962 174.962

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -899.108,01 - 999.864 -975.400 -1.000.246 -1.007.870 -1.020.494 -1.035.156

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-677.876,51 -824.902 -800.437 -825.284 -832.907 -845.532 -860.193

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-11.494.225,40 -12.003.775 -12.368.268 -12.732.147 -13.087.508 -13.315.219 -13.593.349

237

238

Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)

Leitung: Frau Butke

239

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

825.833,94 148.000 255.785 204.000 204.000 204.000 204.000

31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 250.086,31 0 0 0 0 0 0

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 157.897,91 148 .000 205.785 154.000 154.000 154 .000 154.000

31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 97.238,13 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000

31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. Arbeitssuchende 320.611,59 0 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

288.594,31 240.110 231.464 192.278 163.849 149.876 149.876

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 288.594,31 240 .110 231.464 192.278 163.849 149.876 149.876

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 181.066,76 180.400 185.000 185.000 185.000 185.000 182.500

332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 181.066,76 180 .400 185.000 185.000 185.000 185 .000 182.500

6 privatrechtliche Entgelte 1.649.083,89 1.563.000 1.761.200 1.759.200 1.759.200 1.759.200 1.759.200

34110000 Mieten und Pachten 470.224,10 476.000 465.100 465.100 465.100 465.100 465.100

34 110600 Vermietung Räumlichkeiten 187.450,80 71. 900 145.800 128.800 128.800 128.800 128.800

34210000 Erträge aus Verkauf 100,00 0 0 0 0 0 0

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 52.187,39 2.5 00 2.500 2.500 2.500 2.5 00 2.500

346 10100 Verpflegungsgelder nach Entgelteordnung 896.625,16 1.0 12.600 1.147.800 1.162.800 1.162.800 1.1 62.800 1.162.800

346 10500 Versicherungs-entschädigungen 42.496,44 0 0 0 0 0 0

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

3.423.171,96 5.674.400 5.039.500 5.012.000 4.982.700 4.982.700 4.982.700

34800000 Erstattungen vom Bund 7.395,88 0 0 0 0 0 0

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 3.245.786,91 5.5 28.500 4.857.500 4.857.500 4.857.500 4.8 57.500 4.857.500

34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 84,68 0 0 0 0 0 0

34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 11.709,44 0 0 0 0 0 0

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 2.483,74 0 0 0 0 0 0

34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 585,10 0 0 0 0 0 0

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 155.126,21 145 .900 182.000 154.500 125.200 125 .200 125.200

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

95,62 500 150 200 200 200 200

36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 95,62 500 150 200 200 200 200

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 226.941,54 0 0 0 0 0 0

37 110000 Aktivierte Eigenleistungen -3.179,00 0 0 0 0 0 0

240

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

37 112000 Aktivierte Schulinvestitionen 230.120,54 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 57.314,25 18.000 124.826 34.250 34.206 34.215 34.302

35610000 Bußgelder 24.583,32 18. 000 18.000 18.000 18.000 18. 000 18.000

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 244,80 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 32.486,13 0 106.826 16.250 16.206 16.215 16.302

12 = Summe ordentliche Erträge 6.652.102,27 7.824.410 7.597.925 7.386.928 7.329.155 7.315.191 7.312.778

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-7.717.842,57 -8.078.956 -8.412.942 -8.503.723 -8.677.495 -8.851.312 -9.036.481

40110000 Beamte -489.479,40 - 537.300 -563.000 -577.100 -588.700 - 600.500 -612.400

40120000 Tariflich Beschäftigte -5.352.803,68 -5. 607.973 -5.675.963 -5.790.934 -5.911.400 -6. 029.200 -6.149.800

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

401 80000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -1.644,89 0 0 0 0 0 0

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -456.660,58 - 470.090 -472.100 -480.500 -489.100 - 498.900 -508.100

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -1.084.850,48 - 1.136.741 -1.139.800 -1.160.200 -1.179.500 - 1.202.600 -1.226.900

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -17.075,18 - 22.208 -25.300 -26.200 -26.300 - 27.000 -27.100

40320200 GUV-Beiträge -46.606,95 -48 .390 -45.617 -47.112 -47.453 -47 .715 -48.238

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -28.358,32 - 30.564 -31.802 -31.835 -31.787 - 31.814 -32.081

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -143.470,19 - 197.801 -281.473 -218.179 -228.093 - 235.393 -249.134

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -19.974,39 - 27.890 -39.687 -30.763 -32.161 - 33.190 -35.128

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -76.918,51 0 0 0 0 0 0

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -138.200 -140.900 -143.000 -145.000 -147.600

14 Aufwendungen für Versorgung -143.503,96 -227.271 -225.554 -246.070 -245.052 -244.138 -245.263

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -117.308,33 - 227.402 -130.476 -139.223 -137.698 - 134.274 -134.300

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -16.370,56 - 33.434 -33.857 -34.181 -34.087 - 34.106 -34.291

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -8.610,93 2 9.418 -50.492 -63.607 -64.130 -66.313 -67.111

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -3.609 -91 -93 -96 -98

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -1.214,14 4 .148 -7.119 -8.969 -9.042 -9.350 -9.463

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-4.180.615,38 -4.645.600 -4.681.335 -4.574.300 -4.562.300 -4.556.300 -4.553.800

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -39.494,01 - 57.300 -57.300 -57.300 -57.300 - 57.300 -57.300

42 110400 Unterhaltung Außenanlagen an Gebäuden -340.588,14 - 335.700 -332.700 -332.700 -332.700 - 332.700 -332.700

42 110500 Unterhaltung Spielplätze -17.883,37 - 10.200 -14.000 -14.000 -14.000 - 14.000 -14.000

42 110600 Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden -12.754,95 - 31.700 -31.700 -31.700 -31.700 - 31.700 -31.700

241

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -177.165,06 - 192.400 -192.400 -192.400 -192.400 - 192.400 -192.400

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200

42310000 Mieten und Pachten -546.303,83 -689.400 -633.200 -526.500 -518.500 -512.500 -512.500

423 10100 Mieten Kopierautomaten -548,08 - 1.200 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200

42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -24.245,26 - 98.400 -98.400 -98.400 -98.400 - 98.400 -98.400

42410100 Grundbesitzabgaben -354.901,61 - 373.700 -406.400 -406.400 -406.400 - 406.400 -406.400

42410300 Reinigung -11.281,95 - 9.100 -9.100 -9.100 -9.100 - 9.100 -9.100

42410750 Überwachungsdienste -40.339,86 -43 .200 -43.200 -43.200 -43.200 -43 .200 -43.200

42510000 Haltung von Fahrzeugen -18.561,48 - 23.000 -23.000 -23.000 -23.000 - 23.000 -23.000

42510100 Treibstoff -11.479,72 -10 .000 -10.000 -10.000 -10.000 -10 .000 -10.000

426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -136,37 0 0 0 0 0 0

426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -10.262,10 -1 1.500 -11.500 -11.500 -11.500 -1 1.500 -11.500

42610200 Aus- und Fortbildung -624,00 -2. 000 -25.305 -2.000 -2.000 -2. 000 -2.000

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -349.167,46 - 311.500 -311.500 -311.500 -311.500 - 311.500 -311.500

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -246,96 - 400 -400 -400 -400 - 400 -400

42710200 Lehr- und Lernmittel Arbeitsmaterial -856.709,40 - 1.007.200 -1.007.930 -1.006.900 -1.003.900 - 1.003.900 -1.001.400

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -396,36 - 4.500 -6.500 -6.500 -6.500 - 6.500 -6.500

42710400 Veranstaltungen -90.469,52 - 108.900 -156.400 -156.400 -156.400 - 156.400 -156.400

4 2710600 Planungskosten -6.557,34 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

4 2710900 Mittagsmahlzeit -1.031.600,81 -1.105.900 -1.095.300 -1.119.300 -1.118.300 -1.118.300 -1.118.300

428 10000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten -2.659,98 - 3.700 -3.700 -3.700 -3.700 - 3.700 -3.700

42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -236.237,76 - 214.500 -200.000 -200.000 -200.000 - 200.000 -200.000

16 Abschreibungen -2.008.568,81 -1.618.750 -1.769.072 -1.743.250 -1.581.553 -1.511.797 -1.633.797

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -213.848,49 - 204.630 -209.036 -204.065 -199.008 - 192.829 -192.829

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -49.343,65 - 33.300 -31.696 -26.160 -5.903 -81 -81

47113000 AfA auf Gebäude -310.946,71 - 306.100 -297.395 -278.076 -275.413 - 272.183 -272.183

47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.627,78 - 1.630 -1.628 -1.628 -1.628 - 1.628 -1.628

47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -20.221,95 - 17.050 -18.857 -17.749 -5.003 -4.144 -4.144

4 7116000 AfA auf Fahrzeuge -10.739,44 -8.690 -13.607 -13.527 -12.021 -9.911 -9.911

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -1.107.965,68 - 870.380 -1.093.990 -1.147.475 -1.059.932 -1.023.598 -1.145.598

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -290.534,11 - 176.970 -102.863 -54.570 -22.645 -7.423 -7.423

472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -3.341,00 0 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen -1.687.570,40 -1.605.300 -1.624.450 -1.624.450 -1.624.450 -1.624.450 -1.624.450

43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -33.416,29 - 28.100 -32.250 -32.250 -32.250 - 32.250 -32.250

242

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.624.645,91 - 1.552.200 -1.552.200 -1.552.200 -1.552.200 - 1.552.200 -1.552.200

439 10000 Sonstige Transferaufwendungen -29.508,20 - 25.000 -40.000 -40.000 -40.000 - 40.000 -40.000

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-40.016.104,35 -40.673.566 -41.663.498 -41.788.275 -41.885.428 -41.985.464 -42.085.546

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -5.726,62 - 7.786 -10.518 -10.595 -7.748 - 7.784 -7.866

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -3.354,36 - 4.000 -4.000 -4.000 -4.000 - 4.000 -4.000

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -5.475.805,53 - 6.100.000 -6.310.000 -6.310.000 -6.310.000 - 6.310.000 -6.310.000

44290100 Vereinsbeiträge -356,00 - 300 -300 -300 -300 - 300 -300

44290200 GEMA-Gebühren -2.157,63 - 2.400 -2.400 -2.400 -2.400 - 2.400 -2.400

443 10000 Geschäftsaufwendungen -3.132,64 - 4.100 -8.400 -3.100 -3.100 - 3.100 -3.100

44310100 Bürobedarf -193.681,28 - 224.700 -224.700 -224.700 -224.700 - 224.700 -224.700

443 10200 Bücher und Zeitschriften -2.668,03 - 2.400 -2.900 -2.900 -2.900 - 2.900 -2.900

44310300 Postgebühren -6.709,24 - 7.000 -7.500 -7.500 -7.500 - 7.500 -7.500

44310400 Telekommunikation -20.933,95 -24 .100 -24.100 -24.100 -24.100 -24 .100 -24.100

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -720,86 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500

44310600 Dienstreisen -4.271,00 - 4.900 -4.900 -4.900 -4.900 - 4.900 -4.900

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -20.246,14 - 23.200 -23.700 -23.700 -23.700 - 23.700 -23.700

44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -19,70 0 0 0 0 0 0

44310900 Datenverarbeitung -24.935,56 -33 .800 -33.800 -33.800 -33.800 -33 .800 -33.800

44311000 Hausrat -54.798,08 -50 .000 -50.000 -50.000 -50.000 -50 .000 -50.000

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -1.161.108,97 - 1.158.300 -1.398.300 -1.498.300 -1.598.300 - 1.698.300 -1.798.300

44500000 Erstattungen an den Bund -36,60 0 0 0 0 0 0

445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -214.745,35 - 237.400 -233.300 -233.300 -233.300 - 233.300 -233.300

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -115.589,28 - 149.000 -149.000 -149.000 -149.000 - 149.000 -149.000

445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -22.151.368,52 -22 .245.800 -22.245.800 -22.245.800 -22.245.800 -22 .245.800 -22.245.800

445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -557.758,08 - 558.100 -586.600 -586.600 -586.600 - 586.600 -586.600

44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -4.465.163,88 - 4.464.900 -4.464.900 -4.464.900 -4.464.900 - 4.464.900 -4.464.900

445 50100 Erstattung Gebäudereinigung an EB 23 -3.959.935,08 - 3.962.300 -4.464.300 -4.464.300 -4.464.300 - 4.464.300 -4.464.300

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -1.550,41 - 1.980 -1.980 -1.980 -1.980 - 1.980 -1.980

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -130.692,36 - 130.900 -130.900 -130.900 -130.900 - 130.900 -130.900

44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an EB 23 -5.912,04 - 6.000 -6.000 -6.000 -6.000 - 6.000 -6.000

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -328.485,75 - 266.300 -266.300 -266.300 -266.300 - 266.300 -266.300

44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -480.474,41 - 348.400 -348.400 -348.400 -348.400 - 348.400 -348.400

44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -623.765,78 - 655.000 -660.000 -690.000 -690.000 - 690.000 -690.000

243

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -1,22 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-55.754.205,47 -56.849.443 -58.376.851 -58.480.069 -58.576.278 -58.773.461 -59.179.337

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-49.102.103,20 -49.025.033 -50.778.926 -51.093.141 -51.247.123 -51.458.270 -51.866.558

22 außerordentliche Erträge 32.901,00 0 0 0 0 0 0

501 20000 Empf. Schadensersatzl. für Vermögensschäden 32.901,00 0 0 0 0 0 0

50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 0,00 0 0 0 0 0 0

531 30000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG <410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-90.330,58 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -0,08 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -90.330,50 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-57.429,58 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-49.159.532,78 -49.025.033 -50.778.926 -51.093.141 -51.247.123 -51.458.270 -51.866.558

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

113.939,93 39.800 124.393 121.813 121.813 121.813 121.813

38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 26.800,00 26. 800 29.600 29.600 29.600 29. 600 29.600

38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 2.980,00 0 0 0 0 0 0

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 84.159,93 13. 000 94.793 92.213 92.213 92. 213 92.213

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.833.414,16 -1.696.405 -1.458.042 -1.488.713 -1.496.883 -1.515.147 -1.536.071

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -1.220.092,00 - 1.229.380 -1.179.150 -1.207.721 -1.215.891 - 1.234.155 -1.255.079

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -261.348,00 - 266.325 -258.438 -260.538 -260.538 - 260.538 -260.538

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -12.745,00 - 2.700 -2.700 -2.700 -2.700 - 2.700 -2.700

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -339.229,16 - 198.000 -17.754 -17.754 -17.754 -17.754 -17.754

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.719.474,23 -1.656.605 -1.333.649 -1.366.900 -1.375.070 -1.393.334 -1.414.258

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-50.879.007,01 -50.681.638 -52.112.575 -52.460.040 -52.622.193 -52.851.604 -53.280.816

244

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

417.303,84 148.000 255.785 204.000 0 204.000 204.000 204.000

61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 250.086,31 0 0 0 0 0 0 0

614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

157.897,91 148.000 205 .785 154.000 0 154.000 154 .000 154.000

61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen

9.319,62 0 50. 000 50.000 0 50.000 50. 000 50.000

619 10000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grundsich.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

187.202,99 180.400 185.000 185.000 0 185.000 185.000 182.500

632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

187.202,99 180.400 185 .000 185.000 0 185.000 185 .000 182.500

5 privatrechtliche Entgelte

1.631.753,15 1.563.000 1.761.200 1.759.200 0 1.759.200 1.759.200 1.759.200

64 110000 Mieten und Pachten 666.579,39 547.900 610 .900 593.900 0 593.900 593 .900 593.900

642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 312,00 0 0 0 0 0 0 0

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

964.861,76 1.015.100 1.1 50.300 1.165.300 0 1.165.300 1.1 65.300 1.165.300

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

3.353.024,97 5.674.400 5.039.500 5.012.000 0 4.982.700 4.982.700 4.982.700

648 00000 Erstattungen vom Bund 7.420,88 0 0 0 0 0 0 0

648 10000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 0 0

648 20000 Erstattungen von Kommunen 3.183.402,10 5.528.500 4.8 57.500 4.857.500 0 4.857.500 4.8 57.500 4.857.500

648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen

13.832,57 0 0 0 0 0 0 0

648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sondervermögen

2.483,74 0 0 0 0 0 0 0

648 70000 Erstattungen von privaten Unternehmen

585,10 0 0 0 0 0 0 0

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 145.300,58 145.900 182 .000 154.500 0 125.200 125 .200 125.200

245

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

95,62 500 150 200 0 200 200 200

661 80000 Zinseinzahlungen von übrigen Inländischen Bereichen

95,62 500 150 200 0 200 200 200

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

32.214,94 18.000 18.000 18.000 0 18.000 18.000 18.000

65610000 Bußgelder 32.214,94 18.000 18. 000 18.000 0 18.000 18. 000 18.000

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

5.621.595,51 7.584.300 7.259.635 7.178.400 0 7.149.100 7.149.100 7.146.600

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-7.476.979,48 -7.853.266 -7.953.582 -8.113.881 0 -8.274.241 -8.437.729 -8.604.619

70110000 Bezüge der Beamten -489.479,40 -537.300 - 563.000 -577.100 0 -588.700 - 600.500 -612.400

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -5.352.378,68 -5.607.973 -5. 675.963 -5.790.934 0 -5.911.400 -6. 029.200 -6.149.800

70180000 AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0 0 0

701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte

-1.569,89 0 0 0 0 0 0 0

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-456.660,58 -470.090 - 472.100 -480.500 0 -489.100 - 498.900 -508.100

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-1.148.532,61 -1.207.339 - 1.210.717 -1.233.512 0 -1.253.253 - 1.277.315 -1.302.238

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

-28.358,32 -30.564 - 31.802 -31.835 0 -31.787 - 31.814 -32.081

12 Auszahlungen für Versorgung

-133.678,89 -260.836 -164.334 -173.404 0 -171.786 -168.380 -168.591

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-117.308,33 -227.402 - 130.476 -139.223 0 -137.698 - 134.274 -134.300

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-16.370,56 -33.434 - 33.857 -34.181 0 -34.087 - 34.106 -34.291

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-4.100.234,40 -4.645.600 -4.681.335 -4.574.300 0 -4.562.300 -4.556.300 -4.553.800

72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen

-360.518,87 -434.900 - 435.700 -435.700 0 -435.700 - 435.700 -435.700

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens

-172.609,52 -192.400 - 192.400 -192.400 0 -192.400 - 192.400 -192.400

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

0,00 -200 - 200 -200 0 -200 - 200 -200

723 10000 Mieten und Pachten -546.350,64 -690.600 - 634.400 -527.700 0 -519.700 - 513.700 -513.700

246

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen

-422.755,17 -524.400 - 557.100 -557.100 0 -557.100 - 557.100 -557.100

72510000 Haltung von Fahrzeugen -28.987,12 -33.000 - 33.000 -33.000 0 -33.000 - 33.000 -33.000

726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-10.812,75 -13.500 - 36.805 -13.500 0 -13.500 - 13.500 -13.500

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-2.319.302,59 -2.538.400 - 2.588.030 -2.611.000 0 -2.607.000 - 2.607.000 -2.604.500

728 10000 Erwerb von Vorräten -2.659,98 -3.700 - 3.700 -3.700 0 -3.700 - 3.700 -3.700

729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen

-236.237,76 -214.500 - 200.000 -200.000 0 -200.000 - 200.000 -200.000

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen -1.934.232,73 -1.605.300 -1.624.450 -1.624.450 0 -1.624.450 -1.624.450 -1.624.450

731 20000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -37.141,16 -28.100 - 32.250 -32.250 0 -32.250 - 32.250 -32.250

731 50000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -248.801,92 0 0 0 0 0 0 0

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.610.345,91 -1.552.200 - 1.552.200 -1.552.200 0 -1.552.200 - 1.552.200 -1.552.200

739 10000 Sonstige Transferauszahlungen -37.943,74 -25.000 - 40.000 -40.000 0 -40.000 - 40.000 -40.000

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-40.685.429,65 -40.673.566 -41.663.498 -41.788.275 0 -41.885.428 -41.985.464 -42.085.546

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-5.726,62 - 7.786 -10.518 -10.595 0 -7.748 -7.784 -7.866

742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

-3.431,36 -4.000 - 4.000 -4.000 0 -4.000 - 4.000 -4.000

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-5.966.746,39 -6.102.700 - 6.312.700 -6.312.700 0 -6.312.700 - 6.312.700 -6.312.700

743 10000 Geschäftsauszahlungen -335.034,37 -374.700 - 380.500 -375.200 0 -375.200 - 375.200 -375.200

744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle

-1.183.766,41 -1.158.300 - 1.398.300 -1.498.300 0 -1.598.300 - 1.698.300 -1.798.300

745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -421.159,50 -237.400 - 233.300 -233.300 0 -233.300 - 233.300 -233.300

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -32.111.879,22 -32.133.680 -32 .664.180 -32.664.180 0 -32.664.180 -32 .664.180 -32.664.180

745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -657.685,78 -655.000 - 660.000 -690.000 0 -690.000 - 690.000 -690.000

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-54.330.555,15 -55.038.568 -56.087.198 -56.274.310 0 -56.518.205 -56.772.323 -57.037.005

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-48.708.959,64 -47.454.268 -48.827.563 -49.095.910 0 -49.369.105 -49.623.223 -49.890.405

247

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

6.599,22 0 0 0 0 0 0 0

681 00000 Investitionszu. vom Bund

0,00 0 0 0 0 0 0 0

68 110000 Investitionszu. vom Land

6.599,22 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro

0,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

6.599,22 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen -65.423,49 -50.000 -490.600 -301.200 0 -59.700 -40.000 -390.000

787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßn. 0,00 -50.000 - 40.000 -40.000 0 -40.000 - 40.000 -40.000

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. -65.423,49 0 -450.600 -261.200 0 -19.700 0 -350.000

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-1.249.970,51 -1.264.875 -1.536.300 -1.797.800 0 -1.172.800 -1.135.300 -935.300

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-1.215.495,42 -374.200 - 550.000 -806.500 0 -287.500 - 250.000 -50.000

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-34.475,09 -890.675 - 986.300 -991.300 0 -885.300 - 885.300 -885.300

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

-165.684,94 -150.000 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000

781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche

-165.684,94 -150.000 - 150.000 -150.000 0 -150.000 - 150.000 -150.000

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.481.078,94 -1.464.875 -2.176.900 -2.249.000 0 -1.382.500 -1.325.300 -1.475.300

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-1.474.479,72 -1.464.875 -2.176.900 -2.249.000 0 -1.382.500 -1.325.300 -1.475.300

248

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-50.183.439,36 -48.919.143 -51.004.463 -51.344.910 0 -50.751.605 -50.948.523 -51.365.705

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-50.183.439,36 -48.919.143 -51.004.463 -51.344.910 0 -50.751.605 -50.948.523 -51.365.705

249

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Zuschüsse an andere Schulträger / Vereine

Zuschuss für Verein zur pädagogischen Förderung ausländischer Kinder

163.600 172.200 172.200 172.200frw. Aufgabe,Ratsbeschluss

Zuschüsse an andere Schulträger / Vereine

Zuschuss "Freie Waldorfschule"

10.000 10.000 10.000 10.000frw. Aufgabe,Ratsbeschluss

Zuschüsse Sportförderung

Zuschüsse an Sportvereine und -verbände

184.000 184.000 184.000 184.000frw. Aufgabe,Satzung

Zuschüsse Sportförderung

Zuschüsse für von Vereinen zu pflegende Sportstätten

850.000 850.000 850.000 850.000frw. Aufgabe,Satzung

Zuschüsse Sportförderung

Zuschüsse zur Förderung Leistungssport

10.300 10.300 10.300 10.300frw. Aufgabe,Satzung

Zuschüsse Sportförderung

Zuschuss Stadtsportbund 29.200 29.200 29.200 29.200frw. Aufgabe,Ratsbeschluss

Zuschüsse Sportförderung

Zuschüsse zur Förderung des Behindertensportes

10.400 10.400 10.400 10.400frw. Aufgabe,Ratsbeschluss

Zuschüsse Sportförderung

Mietzuschüsse f. von Vereinen genutzte Grundstücke

258.000 258.000 258.000 258.000frw. Aufgabe,Ratsbeschluss

Zuschüsse Sportförderung

Sachkostenzuschuss an den Stadtsportbund

3.100 3.100 3.100 3.100frw. Aufgabe,Ratsbeschluss

Zuschüsse Sportförderung

Förderung des Schwimmsports

25.000 25.000 25.000 25.000frw. Aufgabe,Ratsbeschluss

Gesamt 1.543.600 1.552.200 1.552.200 1.552.200

Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)

Zuschüsse an übrige Bereiche

250

Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)

Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.1.1.37 Hilmar Weber Stiftung 0 0 0 0 0 0 0

1.100.2.1.1.01 Bereitst./ Unterh. Grundschulen W -12.295.489 -12.601.660 -12.871.734 -12.899.407 -12.921.531 -12.972.237 -13.056.406

1.100.2.1.2.01 Bereitst./ Unterh. Hauptschulen W -1.367.840 -1.284.346 -1.229.607 -1.240.355 -1.263.554 -1.266.933 -1.277.708

1.100.2.1.5.01 Bereitst./ Unterh. Realschulen W -2.931.789 -2.784.599 -2.800.518 -2.795.827 -2.793.184 -2.798.745 -2.818.770

1.100.2.1.6.01 Bereitst./ Unterh. komb. HRS

-401.382 -309.915 -398.363 -413.381 -413.784 -412.644 -413.814

1.100.2.1.7.01 Bereitst./ Unterh. Gymnasien W -6.940.234 -7.017.678 -7.181.276 -7.218.909 -7.211.588 -7.237.561 -7.305.726

1.100.2.1.8.01 Bereitst./ Unterh. von Gesamtschulen

W -5.003.136 -5.355.259 -5.522.365 -5.601.384 -5.658.149 -5.701.994 -5.763.053

1.100.2.2.1.01 Bereitst./ Unterh. Förderschulen W -3.864.544 -3.753.846 -3.671.493 -3.688.502 -3.696.868 -3.709.497 -3.729.725

1.100.2.3.1.01 Bereitst./Unterh. berufl. Schulen W -8.975.878 -9.337.987 -9.634.447 -9.702.368 -9.730.508 -9.777.830 -9.879.381

1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung W -5.553.519 -6.188.851 -6.395.944 -6.400.221 -6.402.006 -6.403.810 -6.406.177

1.100.2.4.2.01 Fördermaßnahmen für Schüler

-174.872 -184.221 -187.934 -192.487 -195.630 -199.203 -202.807

1.100.2.4.3.01 Sonstige schulische Aufgaben

-65.512 4.181.400 3.512.970 3.475.849 3.471.738 3.467.223 3.461.649

1.100.2.4.3.03 Projekt "Lernen vor Ort"

-73.923 0 0 0 0 0 0

1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement W 2.092.108 -377.337 -386.034 -395.885 -403.689 -409.702 -415.927

1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports W 320.612 -1.376.969 -1.372.404 -1.375.181 -1.375.414 -1.375.080 -1.377.635

1.100.4.2.4.01 Sportanlagen W -1.360.075 -2.633.763 -2.639.777 -2.645.083 -2.652.956 -2.660.258 -2.681.078

Summe -49.159.511 -49.025.033 -50.778.926 -51.093.141 -51.247.123 -51.458.270 -51.866.558

W = Wesentliches Produkt Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.1.1.37 Hilmar Weber Stiftung 150 -150 0 200 -200 0

1.100.2.1.1.01 Bereitst./ Unterh. Grundschulen W 679.421 -13.551.155 -12.871.734 665.867 -13.565.274 -12.899.407

1.100.2.1.2.01 Bereitst./ Unterh. Hauptschulen W 54.624 -1.284.230 -1.229.607 46.966 -1.287.321 -1.240.355

1.100.2.1.5.01 Bereitst./ Unterh. Realschulen W 76.277 -2.876.796 -2.800.518 63.419 -2.859.246 -2.795.827

1.100.2.1.6.01 Bereitst./ Unterh. komb. HRS 25.951 -424.314 -398.363 10.750 -424.131 -413.381

1.100.2.1.7.01 Bereitst./ Unterh. Gymnasien W 318.864 -7.500.140 -7.181.276 291.545 -7.510.454 -7.218.909

1.100.2.1.8.01 Bereitst./ Unterh. von Gesamtschulen

W 413.932 -5.936.297 -5.522.365 422.945 -6.024.329 -5.601.384

1.100.2.2.1.01 Bereitst./ Unterh. Förderschulen W 188.225 -3.859.718 -3.671.493 186.073 -3.874.575 -3.688.502

1.100.2.3.1.01 Bereitst./Unterh. berufl.Schulen W 204.665 -9.839.112 -9.634.447 183.324 -9.885.693 -9.702.368

1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung W 17.397 -6.413.341 -6.395.944 10.277 -6.410.498 -6.400.221

251

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.2.4.2.01 Fördermaßnahmen für Schüler 2.363 -190.298 -187.934 360 -192.847 -192.487

1.100.2.4.3.01 Sonstige schulische Aufgaben 4.974.829 -1.461.859 3.512.970 4.965.478 -1.489.629 3.475.849

1.100.2.4.3.03 Projekt "Lernen vor Ort" 0 0 0 0 0 0

1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement W 159.085 -545.119 -386.034 79.300 -475.185 -395.885

1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports W 278.808 -1.651.212 -1.372.404 271.424 -1.646.605 -1.375.181

1.100.4.2.4.01 Sportanlagen W 203.333 -2.843.110 -2.639.777 189.000 -2.834.082 -2.645.083

Summe 7.597.925 -58.376.851 -50.778.926 7.386.928 -58.480.069 -51.093.141

W = Wesentliches Produkt

252

Produkt: 1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen

Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 211 Grundschulen Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung: Die Stadt Osnabrück ist Träger von 25 Grundschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau

und d ie Er weiterung von S chulanlagen s owie die Ber eitstellung, Un terhaltung u nd di e weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu ste llen. D azu gehören u.a. die Ausstattung m it Le hr- u nd L ernmittel, s owie d ie Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume stehen im Rahmen der städtisch en Über lassungsordnung a uch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nach § 101 f f. Nied ers. Sc hulgesetz ( NSchG) ha ben k reisfreie Städt e d as n otwendige Schulangebot und di e erforderlichen Schulanlagen vorz uhalten. Gem. § 11 3 NSc hG trage n die kommunalen Schulträger die s ächlichen Kosten der öffentlic hen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.

Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 38,08 39,76 39,43 39,43 39,43 39,43 39,43

Zahl der Schulen 27 26 25 25 25 25 25

Zahl der inklusiven Schulen im Primarbereich 19 19

Zahl der Ganztagsschulen 8 8 7 7 8 9 10

Zahl der Schüler 5.146

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Schaffung und Umsetzung der Rahmenbedingungen zur Umwandlung der Grundschule Hellern in eine Ganztagsschule

Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken

Bezug zu Strategischem Ziel

5

Produktziel 2: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten Ausbau von Ganztagsschulangeboten für Grundschulkinder

Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken

Bezug zu Strategischem Ziel

5

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Raum- und Planungskonzept erfüllt Inbetriebnahme Ganztagsschule erfolgt

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Raum- und Planungskonzept für einen weiteren Ganztagsgrundschulstandort erstellt

253

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.1.1.01.03 GS Waldschule Lüstringen -435.759 -452.473 -470.483 -473.545 -475.621 -474.724 -477.689 2

2.1.1.01.04 GS Elisabeth-Siegel-Schule -354.419 -359.857 -374.227 -377.514 -379.822 -379.583 -382.989 2

2.1.1.01.05 Grundschule Voxtrup -683.133 -684.555 -702.054 -705.757 -708.906 -711.908 -715.402 2

2.1.1.01.06 Grundschule Pye -402.063 -414.795 -432.585 -434.720 -436.624 -437.925 -440.086 2

2.1.1.01.07 GS Dodesheide -647.123 -635.883 -805.395 -810.919 -815.842 -820.107 -825.402 2

2.1.1.01.08 GS Sutthausen -458.252 -522.777 -530.832 -486.971 -484.218 -485.399 -487.727 2

2.1.1.01.09 Grundschule Hellern -515.918 -527.282 -536.585 -540.234 -542.550 -545.568 -549.289 2

2.1.1.01.11 GS Heiligenweg -498.226 -511.092 -510.534 -512.834 -512.585 -515.189 -519.060 2

2.1.1.01.12 GS Franz-Hecker -321.252 -332.576 -341.076 -342.282 -341.995 -343.784 -345.956 2

2.1.1.01.13 GS am Schölerberg -513.023 -513.324 -520.675 -523.467 -520.809 -521.180 -523.536 2

2.1.1.01.14 Neue Bekenntnisschule Standort Kreuzschule

-156.508 -172.871 -176.181 -176.929 -171.882 -175.558 -177.265 2

2.1.1.01.15 GS Stüveschule -450.084 -451.665 -448.324 -451.306 -451.327 -454.924 -458.375 2

2.1.1.01.16 GS „In der Wüste -452.116 -468.489 -478.973 -482.605 -482.005 -483.549 -486.599 2

2.1.1.01.17 Grundschule Albert-Schweitzer-Schule -422.700 406.198 -416.124 -417.996 -416.110 -416.969 -419.009 2

2.1.1.01.18 Grundschule Atter -322.922 -321.547 -326.336 -328.120 -330.064 -332.218 -334.604 2

2.1.1.01.19 Grundschule Altstädter Schule -411.442 -428.815 -362.881 -358.936 -360.365 -361.782 -362.550 2

2.1.1.01.20 Neue Bekenntnisschule Standort Overbergschule

-268.277 -274.510 -285.323 -286.834 -286.994 -288.278 -290.528 2

2.1.1.01.21 GS Heilig Geist -291.553 -314.153 -323.752 -326.182 -325.705 -328.006 -331.262 2

2.1.1.01.22 GS Rosenplatz -577.653 -590.072 -598.590 -602.428 -604.439 -607.646 -612.008 2

2.1.1.01.23 GS Elisabethschule -461.017 -461.486 -475.512 -479.596 -482.700 -485.348 -488.898 2

2.1.1.01.24 GS Rückertschule -291.151 -302.664 -313.466 -316.720 -318.892 -320.867 -323.574 2

2.1.1.01.25 Grundschule Haste -746.663 -745.622 -750.549 -755.124 -758.024 -760.926 -764.391 2

2.1.1.01.26 GS Eversburg -502.408 -517.606 -534.546 -540.122 -543.681 -547.691 -553.057 2

2.1.1.01.27 Grundschule Heinrich-Schüren-Schule -482.506 -550.885 -509.186 -510.532 -506.489 -502.074 -505.141 2

2.1.1.01.28 GS Johannisschule -283.268 -149.087 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 2

2.1.1.01.29 Drei-Religionen-Grund-schule Schulstiftung -227.411 -355.260 -495.359 -497.746 -499.713 -501.816 -504.411 2

2.1.1.01.30 GS Teutoburgerschule -28.227 -26.183 -26.680 -27.186 -27.678 -28.179 -28.681 2

2.1.1.01.31 GS Widukindland -408.413 -432.222 -445.583 -447.266 -446.646 -446.218 -448.679 2

2.1.1.01.32 GS Diesterweg -682.004 -677.711 -677.423 -683.035 -687.342 -692.320 -697.738 2

Summe: -12.295.489 -12.601.660 -13.120.795 -13.159.488 -13.182.757 -13.237.990 -13.327.218

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Die Johannisschule ist zum 31.07.2015 ausgelaufen.

254

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport211 Grundschulen1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 24.165,66 24. 361 24.361 24.361 24.361 24.361 24.361

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 44.097,93 31. 040 26.542 22.890 16.752 9.803 9.803

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 66.235,10 64.100 67.100 67.100 67.100 67.100 67.100

6 priv atrechtliche Entgelte 382.774,42 374.100 491.150 491.150 491.150 491.150 491.150

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 64.497,68 61. 500 58.000 58.500 58.500 58.500 58.500

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 11.131,16 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 3.468,99 0 12.268 1.866 1.861 1.862 1.872

12 = Summe ordentliche Erträge 596.370,94 555.101 679.421 665.867 659.724 652.776 652.786

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -1.770.812,57 - 1.916.014 -2.007.330 -2.049.691 -2.091.523 -2.132.753 -2.176.084

14 A ufwendungen für Versorgung -15.323,91 -24.849 -25.902 -28.260 -28.143 -28.035 -28.163

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.066.061,65 - 1.239.608 -1.214.378 -1.162.378 -1.151.378 -1.145.378 -1.144.378

16 Ab schreibungen -285.884,04 -240.376 -260.906 -261.636 -226.950 -214.932 -235.989

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -1.950,60 -1.700 -2.350 -2.350 -2.350 -2.350 -2.350

19 son stige ordentliche Aufwendungen -9.775.081,86 -9. 734.214 -10.040.289 -10.060.958 -10.080.912 -10.101.565 -10.122.229

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-12.915.114,63 -13.156.761 -13.551.155 -13.565.274 -13.581.255 -13.625.013 -13.709.192

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-12.318.743,69 -12.601.660 -12.871.734 -12.899.407 -12.921.531 -12.972.237 -13.056.406

22 auß erordentliche Erträge 32.901,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -9.645,94 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

23.255,06 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-12.295.488,63 -12.601.660 -12.871.734 -12.899.407 -12.921.531 -12.972.237 -13.056.406

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 70.347,33 1.2 00 74.160 71.580 71.580 71.580 71.580

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -311.545,80 - 330.648 -323.222 -331.662 -332.806 -337.333 -342.392

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-241.198,47 -329.448 -249.061 -260.082 -261.226 -265.752 -270.812

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-12.536.687,10 -12.931.108 -13.120.795 -13.159.488 -13.182.757 -13.237.990 -13.327.218

255

Produkt: 1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen

Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 212 Hauptschulen Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung: Die Stadt Osnabrück ist T räger von 2 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau

und die Er weiterung von S chulanlagen s owie di e B ereitstellung, U nterhaltung u nd die weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu ste llen. Daz u ge hören u.a. die Ausstattung mi t Lehr- u nd L ernmittel, so wie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume stehen im Rahmen d er städt ischen Überl assungsordnung auch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nach § 101 ff. Nieders. Sc hulgesetz (NS chG) haben k reisfreie Städte das not wendige Schulangebot und d ie erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG trage n die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.

Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 5,26 4,92 4,19 4,19 4,19 4,19 4,19

Zahl der Schulen 3 3 2 2 2 2 2

Zahl der Ganztagschulen 3 3 2 2 2 2 2

Zahl der Schüler 685

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.1.2.01.10 HS Eversburg -176.722 -67.814 -6.633 -6.587 -6.523 -6.240 -6.419 2

2.1.2.01.11 HS Innenstadt -714.782 -721.932 -715.158 -720.726 -748.506 -752.795 -759.529 2

2.1.2.01.12 HS Felix-Nussbaum -476.336 -494.600 -507.816 -513.041 -508.525 -507.897 -511.761 2

Summe: -1.367.840 -1.284.346 -1.229.607 -1.240.355 -1.263.554 -1.266.933 -1.277.708

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Die Hauptschule Eversburg läuft zum 31.07.2015 aus.

256

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport212 Hauptschulen1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.230,14 3.1 80 3.180 3.180 3.180 3.180 3.180

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 16.613,89 15. 782 14.843 8.543 7.836 7.769 7.769

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 34.927,39 28.020 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 792,26 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktiv ierte Eigenleistungen 10.666,12 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 463,69 0 1.601 244 243 243 244

12 = Summe ordentliche Erträge 66.693,49 46.982 54.624 46.966 46.259 46.192 46.193

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -248.160,29 - 231.050 -216.422 -221.370 -252.237 -257.182 -262.497

14 A ufwendungen für Versorgung -2.048,32 -3.243 -3.381 -3.689 -3.673 -3.659 -3.676

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -86.531,88 - 108.244 -102.784 -102.784 -102.784 -102.784 -102.784

16 Ab schreibungen -80.707,77 -46.460 -49.437 -44.574 -33.559 -29.244 -31.993

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 -500 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -1.015.795,83 - 941.830 -912.206 -914.905 -917.559 -920.255 -922.952

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-1.433.244,09 -1.331.328 -1.284.230 -1.287.321 -1.309.813 -1.313.125 -1.323.901

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.366.550,60 -1.284.346 -1.229.607 -1.240.355 -1.263.554 -1.266.933 -1.277.708

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -1.289,34 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-1.289,34 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.367.839,94 -1.284.346 -1.229.607 -1.240.355 -1.263.554 -1.266.933 -1.277.708

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -51.254,59 -48 .037 -40.855 -41.834 -45.694 -46.236 -46.858

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-51.254,59 -48.037 -40.855 -41.834 -45.694 -46.236 -46.858

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-1.419.094,53 -1.332.383 -1.270.462 -1.282.188 -1.309.248 -1.313.169 -1.324.567

257

Produkt: 1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen

Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 215 Realschulen Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung:

Die Sta dt Osn abrück ist T räger vo n 4 Re alschulen. Die Schulträgerschaft umfasst de n Bau u nd di e E rweiterung v on Schula nlagen so wie d ie Ber eitstellung, U nterhaltung und die weiteren l aufenden Leis tungen, die n otwendig si nd, um eine n be darfsgerechten Schulbetrieb s icher z u ste llen. D azu gehören u .a. di e Au sstattung mit L ehr- un d Lernmittel, sow ie d ie Di enstleistungen d er Schuls achbearbeiterinnen, Hausme ister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume s tehen im Rahmen der städtisch en Überlassungsordnung a uch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSc hG) haben kreisfreie Städte das not wendige Schulangebot und die erford erlichen Sc hulanlagen vorz uhalten. Gem. § 11 3 NSc hG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.

Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 7,55 6,93 6,57 6,57 6,57 6,57 6,57

Zahl der Schulen 5 5 4 4 4 4 4 Zahl der Ganztagschulen 2 2 1 1 1 1 1 Zahl der Schüler 1.605 * angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.1.5.01.03 Realschule Bertha-von-Suttner -787.873 -796.597 -826.380 -832.472 -836.924 -838.900 -845.216 2

2.1.5.01.04 Realschule Möser-Realschule -550.444 -587.457 -623.842 -627.179 -627.828 -630.135 -634.196 2

2.1.5.01.05 Realschule Erich-Maria Remarque -586.735 -600.162 -635.756 -613.795 -613.787 -616.009 -620.630 2

2.1.5.01.06 Realschule Eversburg -314.148 -101.015 2.814 2.660 2.675 2.675 2.272 2

2.1.5.01.07 Realschule Wittekind -692.589 -699.367 -717.355 -725.041 -717.320 -716.377 -720.999 2

Summe: -2.931.789 -2.784.599 -2.800.518 -2.795.827 -2.793.184 -2.798.745 -2.818.770

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Die Realschule Eversburg ist zum 31.07.2015 ausgelaufen.

258

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport215 Realschulen1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.671,57 7.4 50 7.450 7.450 7.450 7.450 7.450

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 27.062,69 20. 698 20.575 10.899 9.127 8.931 8.931

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 14.303,75 14.500 14.500 14.500 14.500 14.500 14.500

6 priv atrechtliche Entgelte 82.407,16 29.330 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 492,04 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktiv ierte Eigenleistungen 7.853,03 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 1.101,27 0 3.752 571 569 569 572

12 = Summe ordentliche Erträge 140.891,51 71.978 76.277 63.419 61.646 61.450 61.453

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -359.864,78 - 339.943 -341.265 -347.553 -354.737 -361.734 -368.966

14 A ufwendungen für Versorgung -4.864,74 -7.600 -7.922 -8.643 -8.607 -8.574 -8.613

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -160.645,67 - 171.064 -188.686 -163.686 -163.686 -163.686 -163.686

16 Ab schreibungen -127.044,11 -73.372 -83.260 -77.383 -59.622 -51.708 -58.148

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -2.658,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -2.414.541,04 - 2.260.598 -2.251.663 -2.257.981 -2.264.178 -2.270.494 -2.276.810

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-3.069.618,34 -2.856.577 -2.876.796 -2.859.246 -2.854.830 -2.860.195 -2.880.223

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-2.928.726,83 -2.784.599 -2.800.518 -2.795.827 -2.793.184 -2.798.745 -2.818.770

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -3.062,17 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-3.062,17 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-2.931.789,00 -2.784.599 -2.800.518 -2.795.827 -2.793.184 -2.798.745 -2.818.770

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 740,00 400 300 300 300 300 300

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -67.804,47 -63 .377 -59.772 -61.159 -61.355 -62.119 -62.961

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-67.064,47 -62.977 -59.472 -60.859 -61.055 -61.819 -62.661

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-2.998.853,47 -2.847.576 -2.859.990 -2.856.686 -2.854.239 -2.860.564 -2.881.431

259

Produkt: 1.100.2.1.7.01. Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien

Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 217 Gymnasien Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung:

Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Gymnasien. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und di e Er weiterung v on Sc hulanlagen s owie di e B ereitstellung, U nterhaltung un d die weiteren l aufenden L eistungen, d ie notwendig s ind, um ei nen bedarfsgerechten Schulbetrieb s icher z u ste llen. D azu gehören u .a. di e Au sstattung mit L ehr- un d Lernmittel, sow ie d ie Di enstleistungen d er Schuls achbearbeiterinnen, Hausme ister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume s tehen im Rahmen der städtisch en Überlassungsordnung a uch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSc hG) haben kreisfreie Städte das not wendige Schulangebot und die erford erlichen Sc hulanlagen vorz uhalten. Gem. § 11 3 NSc hG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.

Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 21,18 21,1 21,21 21,21 21,21 21,21 21,21

Zahl der Schulen 6 6 6 6 6 6 6

Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 5

Zahl der Schüler 5.254

Zahl der auswärtigen Schüler 1.923

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.1.7.01.03 Abendgymnasium Sophie Scholl -363.748 -364.339 -378.273 -380.527 -381.381 -383.046 -385.107 2

2.1.7.01.04 Gymnasium Graf-Stauffenberg -1.128.851 -1.176.35 0 -1.187.15 3 -1.169.53 1 -1.166.85 4 -1.168.50 7 -1.178.92 4 2

2.1.7.01.05 Ratsg ymnasium -1.427.686 -1.429.22 5 -1.454.29 4 -1.467.59 8 -1.455.47 6 -1.463.73 2 -1.479.32 1 2

2.1.7.01.06 Gymnasium Carolinum -1.263.004 -1.320.84 3 -1.358.65 1 -1.369.12 2 -1.376.22 9 -1.382.39 6 -1.394.97 8 2

2.1.7.01.07

Gymnasium Ernst-Moritz-Arndt -1.237.935 -1.234.07 0 -1.281.31 1 -1.297.87 1 -1.289.40 6 -1.291.46 7 -1.305.21 0 2

2.1.7.01.08 Gymnasium „In der Wüste“ -1.513.011 -1.483.75 0 -1.513.49 4 -1.526.15 8 -1.534.14 3 -1.540.31 3 -1.554.08 6 2

2.1.7.01.09 Fachg ymn. Wirtschaft -5.998 -9.100 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 2

Summe: -6.940.234 -7.017.678 -7.181.276 -7.218.909 -7.211.588 -7.237.561 -7.305.726

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

260

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport217 Gymnasien1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 24.996,41 24. 388 24.388 24.388 24.388 24.388 24.388

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 86.121,59 72. 780 70.794 53.888 47.481 44.779 44.779

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 20.139,51 22.500 25.000 25.000 25.000 25.000 22.500

6 priv atrechtliche Entgelte 137.769,92 158.150 182.300 182.300 182.300 182.300 182.300

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 7.202,16 6.9 00 4.100 4.100 4.100 4.100 4.100

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktiv ierte Eigenleistungen 10.060,43 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 3.588,31 0 12.282 1.868 1.863 1.864 1.874

12 = Summe ordentliche Erträge 289.878,33 284.718 318.864 291.545 285.133 282.431 279.941

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -1.026.024,88 - 1.065.926 -1.145.206 -1.166.065 -1.189.604 -1.213.463 -1.238.750

14 A ufwendungen für Versorgung -15.850,87 -24.877 -25.932 -28.293 -28.175 -28.067 -28.195

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -662.844,95 - 693.571 -647.138 -622.038 -621.038 -621.038 -619.538

16 Ab schreibungen -377.387,31 -282.694 -306.566 -298.079 -241.650 -220.497 -241.578

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -440,00 -800 -800 -800 -800 -800 -800

19 son stige ordentliche Aufwendungen -5.137.586,69 - 5.234.528 -5.374.497 -5.395.179 -5.415.455 -5.436.127 -5.456.807

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-7.220.134,70 -7.302.396 -7.500.140 -7.510.454 -7.496.721 -7.519.992 -7.585.668

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-6.930.256,37 -7.017.678 -7.181.276 -7.218.909 -7.211.588 -7.237.561 -7.305.726

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -9.977,53 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-9.977,53 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-6.940.233,90 -7.017.678 -7.181.276 -7.218.909 -7.211.588 -7.237.561 -7.305.726

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 1 .200 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -196.077,02 - 200.273 -199.688 -204.292 -204.872 -207.490 -210.459

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-196.077,02 -199.073 -199.688 -204.292 -204.872 -207.490 -210.459

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-7.136.310,92 -7.216.751 -7.380.964 -7.423.202 -7.416.460 -7.445.050 -7.516.186

261

Produkt: 1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen

Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 218 Gesamtschulen Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung:

Die Stadt Osnabrück ist Träger einer kooperativen Gesamtschule sowie einer integrierten Gesamtschule. Die Sch ulträgerschaft um fasst den Ba u und die E rweiterung v on Schulanlagen so wie die Bereitstellung, Unterh altung und die weiteren l aufenden Leistungen, d ie n otwendig sind, um e inen bedarfsgerechten Sc hulbetrieb sic her z u stellen. Daz u geh ören u.a . die A usstattung m it Le hr- und Ler nmittel, so wie di e Dienstleistungen der Sc hulsachbearbeiterinnen, H ausmeister, Hauswarte u nd Küchenkräfte. Schulräume s tehen im Rahmen der städtisch en Überlassungsordnung a uch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSc hG) haben kreisfreie Städte das not wendige Schulangebot und die erford erlichen Sc hulanlagen vorz uhalten. Gem. § 11 3 NSc hG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.

Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 18,15 20,22 21,27 21,27 21,27 21,27 21,27

Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 2

Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 2

Zahl der Schüler 2.357

davon Anzahl der Schüler IGS 717

Zahl der auswärtigen Schüler 490

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.1.8.01.03 Kooperative Gesamtschule Schinkel -3.441.889 -3.431.98 8 -3.521.68 4 -3.551.06 8 -3.568.74 3 -3.588.83 6 -3.617.55 5 2

2.1.8.01.04 Integrierte Gesamtschule Osnabrück -1.561.247 -1.923.27 1 -2.000.68 0 -2.050.31 6 -2.089.40 5 -2.113.15 8 -2.145.49 9 2

Summe: -5.003.136 -5.355.259 -5.522.365 -5.601.384 -5.658.149 -5.701.994 -5.763.053

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

262

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport218 Gesamtschulen1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.298,39 10. 941 10.941 10.941 10.941 10.941 10.941

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 28.260,60 16. 910 16.982 15.666 13.903 11.511 11.511

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 10.816,38 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500

6 priv atrechtliche Entgelte 275.113,30 323.200 337.300 352.300 352.300 352.300 352.300

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 35.103,26 31. 800 32.700 32.700 32.700 32.700 32.700

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktiv ierte Eigenleistungen 30.644,09 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 1.478,34 0 5.510 839 836 837 841

12 = Summe ordentliche Erträge 391.714,36 393.351 413.932 422.945 421.180 418.788 418.792

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -927.144,37 - 1.011.825 -1.011.789 -1.036.159 -1.056.974 -1.078.187 -1.100.455

14 A ufwendungen für Versorgung -6.530,55 -11.160 -11.634 -12.693 -12.639 -12.591 -12.648

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -496.148,32 - 514.167 -540.794 -560.794 -560.794 -560.794 -560.794

16 Ab schreibungen -174.618,79 -134.411 -180.266 -213.573 -238.890 -249.901 -279.358

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -30.000,20 -25.600 -40.800 -40.800 -40.800 -40.800 -40.800

19 son stige ordentliche Aufwendungen -3.756.297,06 - 4.051.447 -4.151.015 -4.160.310 -4.169.232 -4.178.508 -4.187.791

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-5.390.739,29 -5.748.610 -5.936.297 -6.024.329 -6.079.328 -6.120.782 -6.181.846

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-4.999.024,93 -5.355.259 -5.522.365 -5.601.384 -5.658.149 -5.701.994 -5.763.053

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -4.110,69 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-4.110,69 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-5.003.135,62 -5.355.259 -5.522.365 -5.601.384 -5.658.149 -5.701.994 -5.763.053

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.933,29 0 7.733 7.733 7.733 7.733 7.733

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -149.324,41 - 174.113 -163.370 -168.024 -168.560 -170.903 -173.511

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-147.391,12 -174.113 -155.637 -160.291 -160.827 -163.170 -165.778

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-5.150.526,74 -5.529.372 -5.678.002 -5.761.675 -5.818.976 -5.865.163 -5.928.832

263

Produkt: 1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen

Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 221 Förderschulen Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung: Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Förderschulen. Die Schulträgerschaft umfasst de n

Bau u nd di e E rweiterung v on Schula nlagen so wie d ie Ber eitstellung, U nterhaltung und die weiteren l aufenden Leis tungen, die n otwendig si nd, um eine n be darfsgerechten Schulbetrieb s icher z u ste llen. D azu gehören u .a. di e Au sstattung mit L ehr- un d Lernmittel, sow ie d ie Di enstleistungen d er Schuls achbearbeiterinnen, Hausme ister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume s tehen im Rahmen der städtisch en Überlassungsordnung a uch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSc hG) haben kreisfreie Städte das not wendige Schulangebot und die erford erlichen Sc hulanlagen vorz uhalten. Gem. § 11 3 NSc hG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.

Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 12,32 12,51 12,42 12,42 12,42 12,42 12,42

Zahl der Schulen 6 6 6 5 5 5 5

Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 4 4 4 4

Zahl der Schüler 864

Zahl der auswärtigen Schüler 332

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***

Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.2.1.01.03 Förderschule Anne-Frank -1.126.686 -1.011.09 6 -1.042.62 9 -1.047.85 2 -1.048.76 2 -1.052.89 4 -1.058.65 3 2

2.2.1.01.04 Förderschule Herman-Nohl -717.503 -715.647 -728.510 -731.083 -733.337 -736.062 -739.369 2

2.2.1.01.05 Förderschule Lüstringer Bergschule -334.576 -339.411 -346.753 -347.798 -349.172 -350.413 -352.223 2

2.2.1.01.06 Förderschule Montessori -887.838 -878.852 -878.361 -882.629 -884.838 -888.604 -893.586 2

2.2.1.01.07 FS Schule an der Rolandsmauer -504.301 -504.638 -516.602 -519.279 -519.920 -520.220 -523.379 2

264

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***

Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.2.1.01.08 Förderschule in der Dodesheide -293.641 -304.202 -158.638 -159.861 -160.839 -161.304 -162.514 2

Summe: -3.864.544 -3.753.846 -3.671.493 -3.688.502 -3.696.868 -3.709.497 -3.729.725

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Die Schule in der Dodesheide (Förderschwerpunkt Lernen) läuft mit dem Schuljahr 2015/2016 aus.

265

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport221 Förderschulen1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.153,70 4.0 11 4.011 4.011 4.011 4.011 4.011

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 29.919,66 27. 330 26.545 26.105 25.087 24.655 24.655

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 4.416,38 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000

6 priv atrechtliche Entgelte 126.274,64 137.500 150.650 150.650 150.650 150.650 150.650

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 266,42 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktiv ierte Eigenleistungen 3.099,34 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 596,28 0 2.020 307 306 306 308

12 = Summe ordentliche Erträge 168.726,42 173.841 188.225 186.073 185.054 184.622 184.624

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -599.100,13 - 606.321 -619.221 -633.263 -646.117 -658.910 -672.246

14 A ufwendungen für Versorgung -2.633,97 -4.091 -4.264 -4.653 -4.633 -4.615 -4.637

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -401.968,94 - 436.138 -437.643 -438.643 -438.643 -438.643 -438.643

16 Ab schreibungen -106.368,19 -80.470 -80.245 -76.266 -67.594 -63.615 -67.081

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -452,80 -300 -300 -300 -300 -300 -300

19 son stige ordentliche Aufwendungen -2.921.088,88 - 2.800.367 -2.718.045 -2.721.451 -2.724.635 -2.728.037 -2.731.442

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-4.031.612,91 -3.927.687 -3.859.718 -3.874.575 -3.881.922 -3.894.119 -3.914.349

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-3.862.886,49 -3.753.846 -3.671.493 -3.688.502 -3.696.868 -3.709.497 -3.729.725

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -1.657,98 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-1.657,98 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-3.864.544,47 -3.753.846 -3.671.493 -3.688.502 -3.696.868 -3.709.497 -3.729.725

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 280,00 300 300 300 300 300 300

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -98.275,49 -99 .062 -94.601 -97.256 -97.612 -99.023 -100.578

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-97.995,49 -98.762 -94.301 -96.956 -97.312 -98.723 -100.278

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-3.962.539,96 -3.852.608 -3.765.794 -3.785.459 -3.794.180 -3.808.220 -3.830.003

266

Produkt: 1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Beruflichen Schulen

Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 231 Berufliche Schulen Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung:

Die Stadt Osnabrück ist T räger von dre i berufsbildenden Schulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau un d die Erweiterung v on Sc hulanlagen so wie di e Bereitstell ung, Unterhaltung und d ie weiteren la ufenden Leistungen, di e not wendig s ind, um ei nen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu ste llen. Dazu gehören u.a. di e Ausstattung mit Lehr- un d Lernmittel, s owie die Di enstleistungen de r Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume s tehen im Ra hmen d er städt ischen Ü berlassungsordnung auc h für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG ) haben kreisfreie Städte das not wendige Schulangebot und die erford erlichen Sc hulanlagen vorz uhalten. Gem. § 11 3 NSc hG tragen die ko mmunalen Sc hulträger die sächlichen Ko sten der öffen tlichen Sch ulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.

Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 22,16 23,16 23,06 23,06 23,06 23,06 23,06

Zahl der Schulen 3 3 3 3 3 3 3

Zahl der Schüler – Teilzeit 7.428

Zahl der Schüler – Vollzeit 1.730

Zahl der auswärtigen Schüler

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Gemeinsame Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt Osnabrück

Bezug zum ZHF: 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung ausbauen

Bezug zu Strategischem Ziel

7

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.3.1.01.03 BSZ am Westerberg -3.981.692 -4.234.06 0 -4.341.02 9 -4.360.83 9 -4.357.77 2 -4.366.78 1 -4.399.95 1 2

2.3.1.01.04 BBS Schölerberg -2.188.733 -2.169.73 9 -2.228.38 3 -2.245.60 6 -2.258.43 8 -2.266.58 5 -2.288.62 3 2

2.3.1.01.05 BBS Pottgraben -2.577.838 -2.705.37 8 -2.804.60 3 -2.845.96 6 -2.879.16 7 -2.912.49 9 -2.958.33 9 2

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Workshops/Kooperationstreffen 1 2 1 1 Abstimmungsgespräche zur Einrichtung bzw. Aufhebung von Bildungsgängen 1 1

267

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.3.1.01.06 IT-Kompetenzcentrum -227.615 -228.810 -260.431 -249.957 -235.131 -231.966 -232.468 2

Summe: -8.975.878 -9.337.987 -9.634.447 -9.702.368 -9.730.508 -9.777.830 -9.879.381

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

268

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport231 Berufliche Schulen1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von beruflichen Schulen

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 82.681,25 73. 290 79.290 79.290 79.290 79.290 79.290

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 16.107,78 15. 360 14.975 14.118 5.255 4.399 4.399

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 17.707,99 16.400 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000

6 priv atrechtliche Entgelte 76.863,12 43.900 50.000 48.000 48.000 48.000 48.000

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 32.678,37 23. 700 21.600 21.600 21.600 21.600 21.600

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktiv ierte Eigenleistungen 153.487,37 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 6.359,11 0 21.801 3.316 3.307 3.309 3.327

12 = Summe ordentliche Erträge 385.884,99 172.650 204.665 183.324 174.452 173.598 173.615

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -1.017.713,53 - 1.158.361 -1.209.986 -1.226.823 -1.252.594 -1.277.826 -1.305.051

14 A ufwendungen für Versorgung -28.090,69 -44.158 -46.030 -50.221 -50.011 -49.820 -50.046

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -525.506,71 - 612.687 -613.576 -613.576 -613.576 -613.576 -613.576

16 Ab schreibungen -373.960,62 -304.757 -353.313 -342.164 -299.593 -284.328 -321.748

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -27.422,89 -20.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -7.371.386,97 - 7.370.675 -7.592.207 -7.628.909 -7.665.186 -7.701.877 -7.738.575

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-9.344.081,41 -9.510.637 -9.839.112 -9.885.693 -9.904.959 -9.951.428 -10.052.996

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-8.958.196,42 -9.337.987 -9.634.447 -9.702.368 -9.730.508 -9.777.830 -9.879.381

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -17.682,07 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-17.682,07 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-8.975.878,49 -9.337.987 -9.634.447 -9.702.368 -9.730.508 -9.777.830 -9.879.381

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 420,00 100 100 100 100 100 100

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -225.568,75 - 242.932 -236.517 -241.076 -241.769 -244.517 -247.731

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-225.148,75 -242.832 -236.417 -240.976 -241.669 -244.417 -247.631

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-9.201.027,24 -9.580.819 -9.870.864 -9.943.344 -9.972.176 -10.022.247 -10.127.012

269

Produkt: 1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung:

Nach § 114 Ni eders.Schulgesetz sin d d ie Landkreise un d kreisfrei en St ädte T räger der Schülerbeförderung.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

§ 114 NSchG

Zielgruppe: SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten)

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 1,23 1,21 1,22 1,22 1,22 1,22 1,22

Anzahl der Karteninhaber ÖPNV 13.344 13.500

Anzahl der Touren im freien Schülerverkehr

75

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.4.1.01.20 Schülerbeförderung Stadtwerke -4.520.929 -5.059.78 5 -5.269.49 4 -5.269.92 2 -5.270.10 1 -5.270.28 1 -5.270.51 8 2

2.4.1.01.21 Sonstige Schülerbeförderung -1.032.589 -1.129.06 6 -1.126.45 0 -1.130.29 9 -1.131.90 5 -1.133.52 9 -1.135.65 9 3

Summe: -5.553.519 -6.188.851 -6.395.944 -6.400.221 -6.402.006 -6.403.810 -6.406.177

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

270

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport241 Schülerbeförderung1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 11.521,90 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000

6 priv atrechtliche Entgelte 1.011,70 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 2.802,19 0 8.397 1.277 1.273 1.275 1.281

12 = Summe ordentliche Erträge 15.335,79 9.000 17.397 10.277 10.273 10.275 10.281

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -68.048,77 -74 .171 -80.839 -76.397 -78.331 -80.190 -82.492

14 A ufwendungen für Versorgung -12.378,39 -18.871 -17.729 -19.340 -19.249 -19.201 -19.270

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -6,18 0 0 0 0 0 0

16 Ab schreibungen -177,40 -133 -75 -63 -23 -19 -19

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -5.480.451,83 - 6.104.677 -6.314.698 -6.314.699 -6.314.675 -6.314.676 -6.314.676

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-5.561.062,57 -6.197.851 -6.413.341 -6.410.498 -6.412.279 -6.414.086 -6.416.458

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-5.545.726,78 -6.188.851 -6.395.944 -6.400.221 -6.402.006 -6.403.810 -6.406.177

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -7.791,75 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-7.791,75 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-5.553.518,53 -6.188.851 -6.395.944 -6.400.221 -6.402.006 -6.403.810 -6.406.177

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -17.325,71 -19 .596 -19.327 -19.045 -19.087 -19.283 -19.569

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-17.325,71 -19.596 -19.327 -19.045 -19.087 -19.283 -19.569

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-5.570.844,24 -6.208.448 -6.415.271 -6.419.266 -6.421.092 -6.423.094 -6.425.745

271

Produkt: 1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben Produktverantwortliche: Frau Tromp Produktbeschreibung: Bildungsmanagement Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschluss

Zielgruppe: Alle Einwohner/innen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 3,54 3,77 3,77 3,00 3,00 3,00 3,00

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Ausbau und Verstetigung eines regionalen Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von Transparenz, Informationsfluss und Abstimmung von Bildungsangeboten

Bezug zum ZHF: 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen Bezug zu Strategischem Ziel

5

Produktziel 2: Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontext Bildungsübergänge

Bezug zum ZHF: 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben Bezug zu Strategischem Ziel

5

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl interner und externer Vernetzungstreffen im Bereich der Übergänge 15 15 15

Anzahl interner und externer Vernetzungstreffen zur Abstimmung „Sprachbildung in Schulen“ 4 4 4

Anzahl der Vernetzungstreffen mit der Landesschulbehörde zur Ausgestaltung der Bildungsregion Stadt Osnabrück

4 4 4

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der geförderten Kinder und deren Familien im Übergang Grundschule/ allgemeinbildende Schule im Rahmen des Diesterweg-Stipendiums

12 12 12

Anzahl der geförderten Kinder im Rahmen des Sommer-Sprach-Camps 60 60 60

Anzahl der geförderten Flüchtlinge im Rahmen des Pilotprogramms „ Sprache, Studium, Chancen – Hochschulzugang für Flüchtlinge“

15 15 15

Durchführung von Berufs- und Orientierungsmessen für Jugendliche, Eltern und Fachkräfte 2 2 2

272

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.4.3.04.01 Bildungsmanagement -72.128 -377.337 -218.407 -225.128 -230.475 -233.782 -237.195 1

2.4.3.04.02 RAZ, Regionale Arbeitsstelle für Zuwandererfamilien

-1.796 0 -167.627 -170.757 -173.214 -175.920 -178.731 1

Summe: -73.923 -377.337 -386.034 -395.885 -403.689 -409.702 -415.927

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

273

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport243-40 Sonstige schulische Aufgaben FB 401.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -1.795,74 0 101.785 50.000 50.000 50.000 50.000

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 13.512,90 13. 700 57.300 29.300 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 11.717,16 13.700 159.085 79.300 50.000 50.000 50.000

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -84.661,27 - 292.831 -366.499 -328.208 -306.853 -312.864 -319.086

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -816,34 - 29.800 -105.285 -79.300 -79.300 -79.300 -79.300

16 Ab schreibungen 0,00 -2.010 -974 -646 -646 -646 -646

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -162,90 - 66.396 -72.361 -67.031 -66.890 -66.891 -66.894

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-85.640,51 -391.037 -545.119 -475.185 -453.689 -459.702 -465.927

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-73.923,35 -377.337 -386.034 -395.885 -403.689 -409.702 -415.927

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-73.923,35 -377.337 -386.034 -395.885 -403.689 -409.702 -415.927

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -48,30 - 200 -154 -154 -154 -154 -154

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-48,30 -200 -154 -154 -154 -154 -154

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-73.971,65 -377.537 -386.188 -396.039 -403.843 -409.856 -416.081

274

Produkt: 1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport Produktgruppe: 421 Förderung des Sports Produktverantwortlicher: Herr Schirmbeck Produktbeschreibung:

Auskunft, Infor mation und B eratung in allen den Sport betreffenden A ngelegenheiten sowie ideelle, materielle und finanzi elle U nterstützung vo n Osnabr ücker Sportvere inen und -verbänden.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Artikel 6 der N iedersächsischen Verfassung und Satzun g der Stadt Osnabrück ü ber die Pflege des Sports vom 15.09.1970

Zielgruppe: Osnabrücker Sportvere ine und -verbände, sporttreibende Grupp en u nd Institution en, sportinteressierte Einwohner

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 1,09 1,07 1,07 1,07 1,07 1,07 1,07

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

4.2.1.01.01 Sportförderung -1.360.075 -1.376.96 9 -1.372.40 4 -1.375.18 1 -1.375.41 4 -1.375.08 0 -1.377.63 5 1

Summe: -1.360.075 -1.376.969 -1.372.404 -1.375.181 -1.375.414 -1.375.080 -1.377.635

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

275

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport421 Förderung des Sports1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 98.766,86 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 268.712,73 270.100 270.100 270.100 270.100 270.100 270.100

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 2.785,91 0 8.708 1.324 1.321 1.322 1.329

12 = Summe ordentliche Erträge 370.265,50 270.100 278.808 271.424 271.421 271.422 271.429

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -82.214,18 -79 .067 -82.183 -77.547 -79.579 -81.372 -83.834

14 A ufwendungen für Versorgung -12.306,29 -18.895 -18.386 -20.055 -19.977 -19.901 -20.002

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -58.524,15 -62 .000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000

16 Ab schreibungen -68.684,84 -66.032 -67.550 -65.908 -64.209 -62.157 -62.157

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -1.450.748,27 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -50.116,35 - 51.075 -51.093 -51.094 -51.070 -51.071 -51.072

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-1.722.594,08 -1.647.069 -1.651.212 -1.646.605 -1.646.835 -1.646.502 -1.649.065

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.352.328,58 -1.376.969 -1.372.404 -1.375.181 -1.375.414 -1.375.080 -1.377.635

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -7.746,40 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-7.746,40 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.360.074,98 -1.376.969 -1.372.404 -1.375.181 -1.375.414 -1.375.080 -1.377.635

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 26.800,00 26. 800 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -18.507,81 -19 .553 -18.834 -18.528 -18.581 -18.763 -19.074

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

8.292,19 7.247 7.966 8.272 8.219 8.037 7.726

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-1.351.782,79 -1.369.722 -1.364.438 -1.366.909 -1.367.195 -1.367.043 -1.369.910

276

Produkt: 1.100.4.2.4.01 Sportanlagen Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder Produktverantwortlicher: Herr Schirmbeck Produktbeschreibung: Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die Pflege des Sports vom 15.09.1970

Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, Schulen, sporttreibende Gruppen und Institutionen, sportinteressierte Einwohner

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 17,11 17,09 17,09 17,09 17,09 17,09 17,09

Anzahl der städtischen Sportanlagen 7 7 8 8 8 8 8

Anzahl der Sportanlagen unter Betriebsführung Dritter 9 9 8 8 8 8 8

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Bereitstellung und Unterhaltung von städtischen Sportanlagen

Bezug zum ZHF: 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen Bezug zu Strategischem Ziel

6

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

4.2.4.01.02 Bereitstellung von Sportanlagen unter Betriebsf. Dritter

-432.091 -354.459 -329.419 -329.745 -329.773 -329.733 -330.034 1

4.2.4.01.03 Wassersportzentrum -2.567 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 1

4.2.4.01.04 Sportanlage „In der Wüste“ -59.307 -60.500 -61.219 -61.756 -62.794 1

4.2.4.01.71 Sportpark Illoshöhe -670.414 -680.819 -737.064 -743.811 -747.211 -748.365 -755.176 1

4.2.4.01.72 Sportanlage Everburg -122.830 -138.934 -95.108 -96.813 -97.960 -99.030 -100.452 1

4.2.4.01.73 Sportpark Gretesch -196.413 -224.973 -207.224 -200.658 -201.802 -202.223 -204.265 1

4.2.4.01.74 Sportanlage Klushügel -175.362 -208.746 -192.460 -186.232 -187.430 -187.643 -189.685 1

4.2.4.01.75 Sportanlage Schinkelberg -167.097 -187.323 -167.804 -170.005 -169.287 -170.411 -172.452 1

4.2.4.01.76 Sportanlage Schölerberg -172.205 -197.377 -185.012 -187.415 -186.876 -188.382 -190.323 1

4.2.4.01.77 Sportanlage Nahne -160.553 -180.643 -165.414 -167.918 -169.005 -170.579 -172.721 1

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Sportanlagen 16 16 16

277

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

4.2.4.01.78 Sporthalle am Schlosswall -464.504 -457.989 -498.464 -499.483 -499.892 -499.636 -500.674 1

Summe: -2.564.038 -2.633.763 -2.639.777 -2.645.083 -2.652.956 -2.660.258 -2.681.078

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

278

40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport424 Sportanlagen1.100.4.2.4.01 Sportanlagen

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 267,01 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 38.731,79 38. 710 38.729 38.729 37.376 37.106 37.106

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 31.705,59 34.000 32.500 32.500 32.500 32.500 32.500

6 priv atrechtliche Entgelte 104.359,31 104.200 107.200 107.200 107.200 107.200 107.200

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 9.052,46 8.0 00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 5.652,76 0 16.904 2.571 2.565 2.566 2.581

12 = Summe ordentliche Erträge 189.768,92 184.910 203.333 189.000 187.641 187.372 187.387

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -866.519,40 - 880.808 -921.982 -932.043 -951.618 -970.727 -991.356

14 A ufwendungen für Versorgung -23.888,69 -36.679 -35.690 -38.931 -38.779 -38.631 -38.827

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -555.807,45 - 582.900 -566.600 -566.600 -566.600 -566.600 -566.600

16 Ab schreibungen -396.599,95 -376.050 -376.299 -353.960 -341.362 -329.431 -329.431

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -895.953,84 - 942.236 -942.538 -942.548 -942.237 -942.241 -942.251

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-2.738.769,33 -2.818.673 -2.843.110 -2.834.082 -2.840.597 -2.847.630 -2.868.464

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-2.549.000,41 -2.633.763 -2.639.777 -2.645.083 -2.652.956 -2.660.258 -2.681.078

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -15.037,13 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-15.037,13 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-2.564.037,54 -2.633.763 -2.639.777 -2.645.083 -2.652.956 -2.660.258 -2.681.078

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 291,00 200 200 200 200 200 200

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -144.753,36 - 150.139 -139.915 -142.660 -143.162 -145.144 -147.458

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-144.462,36 -149.939 -139.715 -142.460 -142.962 -144.944 -147.258

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-2.708.499,90 -2.783.702 -2.779.492 -2.787.543 -2.795.918 -2.805.202 -2.828.336

279

280

Fachbereich Kultur (41)

Leitung: Frau Mersinger

281

41 Fachbereich Kultur

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

431.640,38 375.600 296.600 234.400 242.400 199.000 214.000

31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 84.305,85 47. 200 0 0 0 0 0

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 41.867,00 25. 000 25.000 25.000 25.000 25. 000 25.000

31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen 20.000,00 20. 000 20.000 20.000 20.000 20. 000 20.000

31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderrechnung 0,00 10. 000 0 10.000 0 10. 000 0

31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 43.577,82 8.0 00 7.500 7.500 7.500 7.5 00 7.500

31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 241.889,71 265 .400 244.100 171.900 189.900 136 .500 161.500

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

169.165,35 172.940 199.115 196.008 192.001 190.108 190.108

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 169.165,35 172 .940 199.115 196.008 192.001 190 .108 190.108

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.275.753,91 1.410.000 1.366.000 1.401.000 1.376.000 1.376.000 1.375.000

332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 1.080.689,91 1.1 63.200 1.124.100 1.159.100 1.134.100 1.1 34.100 1.134.100

33210100 Eintrittsentgelte 146.451,00 186 .100 180.900 180.900 180.900 180 .900 179.900

33210200 Führungsentgelte 48.613,00 60. 700 61.000 61.000 61.000 61. 000 61.000

6 privatrechtliche Entgelte 171.770,67 138.800 245.700 337.700 345.700 337.700 345.700

34110000 Mieten und Pachten 44.039,40 45.100 143.800 243.800 243.800 243.800 243.800

34 110600 Vermietung Räumlichkeiten 21.400,00 16. 700 16.600 16.600 16.600 16. 600 16.600

34210000 Erträge aus Verkauf 41.152,57 39.100 37.100 37.100 37.100 37.100 37.100

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 65.178,70 37. 900 48.200 40.200 48.200 40. 200 48.200

346 10500 Versicherungs-entschädigungen 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

451.597,68 345.900 295.000 298.400 301.100 304.000 306.900

34800200 Erstattungen vom Bund AB-Maßnahmen 3.611,04 0 0 0 0 0 0

34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 3.000,00 3.5 00 3.500 3.500 3.500 3.5 00 3.500

34810000 Erstattungen vom Land 22.741,43 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 19.410,80 8.0 00 8.000 8.000 8.000 8.0 00 8.000

348 20100 Erstattungen Gemeinden - Personalkosten 159.485,65 135 .700 141.300 144.700 147.400 150 .300 153.200

34820200 Erstattungen von Gemeinden - Sachkosten 30.852,28 30. 800 30.800 30.800 30.800 30. 800 30.800

34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 5.906,45 0 0 0 0 0 0

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 13.199,38 8.0 00 8.000 8.000 8.000 8.0 00 8.000

34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 787,37 0 0 0 0 0 0

282

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 52.446,39 151 .900 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000

34880100 Erstattungen von übrigen Bereichen-Personalk. 139.837,89 0 85.100 85.100 85.100 85.100 85.100

34880200 Erstattungen v. übrigen Bereichen - Sachkosten 319,00 0 300 300 300 300 300

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 19.584,89 0 58.346 8.743 8.718 8.724 8.769

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 19.584,89 0 58.346 8.743 8.718 8.724 8.769

12 = Summe ordentliche Erträge 2.519.512,88 2.443.240 2.460.761 2.476.251 2.465.919 2.415.532 2.440.477

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-8.030.169,10 -8.285.413 -8.533.017 -8.652.686 -8.803.451 -8.917.676 -9.017.378

40110000 Beamte -285.620,06 - 307.100 -307.500 -310.500 -316.700 - 323.100 -329.400

40120000 Tariflich Beschäftigte -5.833.203,92 -6. 043.400 -6.099.150 -6.220.250 -6.330.086 -6. 406.186 -6.494.649

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -23.307,90 -11.100 -13.000 -13.000 -13.200 -13.200 -13.200

401 90100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige 0,00 - 5.900 0 0 0 0 0

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -491.275,27 - 505.100 -512.700 -521.400 -528.500 - 536.300 -534.300

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -1.137.750,04 - 1.193.700 -1.207.800 -1.232.400 -1.250.400 - 1.268.000 -1.264.400

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -19.418,50 - 20.500 -26.000 -26.200 -26.400 - 26.700 -26.600

40320200 GUV-Beiträge -47.741,66 -52 .147 -49.185 -50.668 -51.557 -51 .561 -51.173

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -16.882,30 -17 .469 -17.370 -17.128 -17.101 -17.118 -17.256

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -86.493,71 -1 13.055 -153.735 -117.388 -122.706 -126.653 -134.005

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -12.041,94 - 15.941 -21.677 -16.552 -17.301 - 17.858 -18.895

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -76.433,80 0 0 0 0 0 0

40700300 Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -7.100 -7.300 -7.400 -7.600 -7.700

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -117.800 -119.900 -122.100 -123.400 -125.800

14 Aufwendungen für Versorgung -86.514,02 -129.900 -123.193 -132.394 -131.829 -131.359 -131.923

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -70.721,53 - 129.974 -71.264 -74.907 -74.077 -72.246 -72.238

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -9.869,27 - 19.110 -18.492 -18.390 -18.338 -18.351 -18.445

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -5.191,26 1 6.814 -27.578 -34.223 -34.500 -35.680 -36.098

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -1.971 -49 -50 -51 -53

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -731,96 2.3 71 -3.888 -4.825 -4.864 -5.031 -5.090

283

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-1.299.958,13 -1.431.600 -1.399.100 -1.341.200 -1.358.705 -1.282.300 -1.335.350

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -11.620,08 - 10.600 -14.000 -14.000 -14.000 - 14.000 -14.000

42 110400 Unterhaltung Außenanlagen an Gebäuden -635,02 - 6.600 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700

42 110600 Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden 0,00 - 2.500 0 0 0 0 0

42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -240,00 0 0 0 0 0 0

42120400 Unterhaltung Brunnen 0,00 0 0 0 0 0 0

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -2.180,14 - 4.200 -1.100 -1.100 -1.100 - 1.100 -1.100

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -8.603,08 - 5.200 -5.300 -5.100 -4.605 - 5.100 -4.650

42310000 Mieten und Pachten -121.414,34 -122.300 -121.700 -121.700 -121.700 -121.700 -121.700

423 10100 Mieten Kopierautomaten -12.752,96 -14 .000 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500

42320000 Leasing -1.373,64 - 1.900 -1.900 -1.900 -1.900 - 1.900 -1.900

42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -9.113,77 - 15.500 -12.000 -12.000 -12.000 - 12.000 -12.000

42410600 Gebäudeversicherung -2.172,14 - 2.200 -2.200 -2.200 -2.200 - 2.200 -2.200

42510000 Haltung von Fahrzeugen -10.487,33 -1 1.000 -11.800 -11.800 -11.800 -1 1.800 -11.800

42510100 Treibstoff -4.513,06 - 6.500 -6.500 -6.500 -6.500 - 6.500 -6.500

426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -160,00 0 -500 -500 -500 -500 -500

426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -4.079,12 - 5.900 -6.200 -6.200 -6.200 - 6.200 -6.200

42610200 Aus- und Fortbildung -2.243,50 - 1.000 -3.600 -3.600 -3.600 - 3.600 -3.600

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -244.370,20 - 249.600 -264.500 -264.500 -264.500 - 264.500 -264.500

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -2.727,27 - 1.800 -2.300 -1.800 -2.300 - 1.800 -2.300

42710200 Lehr- und Lernmittel Arbeitsmaterial -25.318,44 - 38.100 -31.500 -31.100 -30.500 - 30.500 -30.500

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -147.580,12 - 140.500 -236.000 -212.500 -268.300 - 238.000 -268.300

42710400 Veranstaltungen -170.758,21 - 314.400 -176.000 -212.900 -148.900 - 149.600 -148.900

427 10410 Künstlerhonorare - künstlersozialpflicht -173.831,52 - 83.300 -93.300 -65.700 -107.200 - 65.700 -83.800

42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -171.277,07 - 120.100 -119.500 -114.200 -119.500 -114.200 -119.500

42710500 Ausstellungen -172.507,12 - 274.400 -260.000 -222.700 -202.200 - 202.200 -202.200

42710700 Gutachten- und Beraterkosten 0,00 0 0 0 0 0 0

428 10000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 0

16 Abschreibungen -554.780,36 -504.090 -515.865 -500.344 -470.699 -451.528 -451.528

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -244.498,83 - 217.410 -214.441 -213.138 -207.314 - 200.604 -200.604

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -29.434,43 - 25.040 -16.021 -10.622 -7.540 -5.839 -5.839

47113000 AfA auf Gebäude -28.624,27 -40 .120 -63.125 -63.125 -63.125 -63 .125 -63.125

47116000 AfA auf Fahrzeuge -29.146,38 -29 .140 -29.147 -29.147 -25.353 -25 .353 -25.353

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -191.159,34 - 172.650 -176.170 -173.498 -162.661 - 155.693 -155.693

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -30.222,77 - 19.730 -16.961 -10.814 -4.706 -914 -914

284

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -1.694,34 0 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen -12.306.335,65 -12.436.600 -12.759.378 -13.044.400 -13.255.020 -13.466.686 -13.687.443

43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen -9.864.467,77 -10 .102.500 -10.430.800 -10.677.600 -10.879.900 -11.086.300 -11.296.800

43150100 Zuschüsse (Schulden-dienst) an verb. Unternehmen -699.483,83 - 713.100 -690.578 -692.500 -684.320 - 675.586 -659.943

43150200 Zuschüsse (Unter-haltung) an verb. Unternehmen -150.000,00 - 50.000 -50.000 -50.000 -50.000 - 50.000 -50.000

43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.557.148,05 - 1.535.700 -1.552.700 -1.589.000 -1.605.500 - 1.619.500 -1.645.400

43180100 Zuschüsse (Schulden-dienst) übrige Bereiche -35.236,00 - 35.300 -35.300 -35.300 -35.300 - 35.300 -35.300

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-3.376.920,18 -3.401.185 -3.411.928 -3.413.673 -3.409.227 -3.405.823 -3.404.167

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -5.671,68 - 8.045 -10.834 -10.879 -8.033 - 8.029 -7.973

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -1.860,00 - 1.800 -1.800 -1.800 -1.800 - 1.800 -1.800

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -325,28 0 -400 -400 -400 -400 -400

44290100 Vereinsbeiträge -4.590,75 - 5.200 -4.904 -4.904 -4.904 - 4.904 -4.904

44290200 GEMA-Gebühren -1.963,15 - 3.500 -3.300 -2.800 -3.400 - 2.800 -3.400

44310000 Geschäftsaufw. -1.699,42 - 2.000 -1.900 -1.900 -1.900 - 1.900 -1.900

44310100 Bürobedarf -17.903,33 -24 .500 -25.400 -26.100 -25.400 -26 .100 -25.400

443 10200 Bücher und Zeitschriften -16.517,41 - 19.300 -19.600 -19.600 -19.600 - 19.600 -19.600

44310300 Postgebühren -33.227,37 -32 .100 -31.800 -31.800 -31.800 -31 .800 -31.800

44310400 Telekommunikation -28.442,72 -32 .400 -30.200 -30.200 -30.200 -30 .200 -30.200

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -830,03 - 600 -600 -600 -600 - 600 -600

44310600 Dienstreisen -23.129,06 -27 .100 -34.000 -34.000 -34.000 -29 .000 -29.000

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -2.746,12 - 3.900 -3.000 -3.000 -3.000 - 3.000 -3.000

44310900 Datenverarbeitung -20.887,47 -37 .200 -37.200 -40.200 -37.200 -40 .200 -37.200

44311000 Hausrat -700,41 - 400 -400 -400 -400 - 400 -400

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -41.864,72 - 43.200 -43.200 -43.200 -43.200 - 43.200 -43.200

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -1.945,80 - 3.300 -500 -500 -500 -500 -500

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -514.852,20 - 514.600 -514.600 -514.600 -514.600 - 514.600 -514.600

445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -1.844.114,88 - 1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 - 1.844.500 -1.844.500

445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -191.844,60 - 192.000 -202.400 -202.400 -202.400 - 202.400 -202.400

44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -384.560,04 - 384.100 -384.100 -384.100 -384.100 - 384.100 -384.100

445 50100 Erstattung Gebäudereinigung an EB 23 -132.358,04 - 132.200 -132.200 -132.200 -132.200 - 132.200 -132.200

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -3.359,80 - 2.940 -3.090 -3.090 -3.090 - 3.090 -3.090

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -58.060,44 - 58.200 -58.200 -58.200 -58.200 - 58.200 -58.200

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -12.167,47 - 18.000 -17.500 -16.000 -17.500 - 16.000 -17.500

285

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -21.480,50 - 9.300 -5.000 -5.000 -5.000 - 5.000 -5.000

44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -1.530,20 -800 -800 -800 -800 -800 -800

44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -8.244,39 0 -500 -500 -500 -500 -500

44821000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 0

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -42,90 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-25.654.677,44 -26.188.787 -26.742.481 -27.084.698 -27.428.931 -27.655.372 -28.027.788

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-23.135.164,56 -23.745.547 -24.281.720 -24.608.446 -24.963.012 -25.239.839 -25.587.311

22 außerordentliche Erträge 3.868,51 0 0 0 0 0 0

501 20000 Empf. Schadensersatzl. für Vermögensschäden 850,00 0 0 0 0 0 0

502 90000 Sonstige periodenfremde Erträge 1.028,51 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 1.990,00 0 0 0 0 0 0

531 30000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG <410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-56.194,72 0 0 0 0 0 0

51 130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0,00 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -1.741,57 0 0 0 0 0 0

51 191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag 4,30 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -54.457,45 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-52.326,21 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-23.187.490,77 -23.745.547 -24.281.720 -24.608.446 -24.963.012 -25.239.839 -25.587.311

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

67.962,00 47.685 42.653 42.653 42.653 42.653 42.653

38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 16.357,55 4.4 85 4.470 4.470 4.470 4.4 70 4.470

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 51.604,45 43. 200 38.183 38.183 38.183 38. 183 38.183

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.488.544,97 -1.453.897 -1.618.526 -1.652.767 -1.660.128 -1.676.583 -1.695.435

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -1.087.343,00 - 1.087.447 -1.062.385 -1.088.126 -1.095.487 -1.111.942 -1.130.794

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -313.100,00 - 332.650 -349.349 -349.849 -349.849 - 349.849 -349.849

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -17.773,30 -23 .500 -134.900 -142.900 -142.900 -142.900 -142.900

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -70.328,67 - 10.300 -71.892 -71.892 -71.892 - 71.892 -71.892

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.420.582,97 -1.406.212 -1.575.873 -1.610.114 -1.617.475 -1.633.930 -1.652.782

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-24.608.073,74 -25.151.759 -25.857.593 -26.218.561 -26.580.487 -26.873.769 -27.240.093

286

41 Fachbereich Kultur

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

473.187,99 375.600 296.600 234.400 0 242.400 199.000 214.000

61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 71.351,48 47.200 0 0 0 0 0 0

614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

40.867,00 25.000 25. 000 25.000 0 25.000 25. 000 25.000

61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen

20.000,00 20.000 20. 000 20.000 0 20.000 20. 000 20.000

61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderrechnung

0,00 10. 000 0 10.000 0 0 10.000 0

61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen

58.112,82 8.000 7.5 00 7.500 0 7.500 7.5 00 7.500

61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen

282.856,69 265.400 244 .100 171.900 0 189.900 136 .500 161.500

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

629 10000 Andere sonstige Transfererträge

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

1.268.923,44 1.410.000 1.366.000 1.401.000 0 1.376.000 1.376.000 1.375.000

632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

1.268.923,44 1.410.000 1.3 66.000 1.401.000 0 1.376.000 1.3 76.000 1.375.000

5 privatrechtliche Entgelte

165.605,42 138.800 245.700 337.700 0 345.700 337.700 345.700

64 110000 Mieten und Pachten 61.875,40 61.800 160 .400 260.400 0 260.400 260 .400 260.400

642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 34.950,14 39.100 37. 100 37.100 0 37.100 37. 100 37.100

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

68.779,88 37.900 48. 200 40.200 0 48.200 40. 200 48.200

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

351.567,84 345.900 295.000 298.400 0 301.100 304.000 306.900

648 00000 Erstattungen vom Bund 8.076,06 3.500 3.5 00 3.500 0 3.500 3.5 00 3.500

648 10000 Erstattungen vom Land 18.326,93 8.000 8.0 00 8.000 0 8.000 8.0 00 8.000

648 20000 Erstattungen von Kommunen 134.068,47 174.500 180 .100 183.500 0 186.200 189 .100 192.000

648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen

5.273,84 0 0 0 0 0 0 0

648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteil., Sonderver.

10.032,58 8.000 8.0 00 8.000 0 8.000 8.0 00 8.000

648 70000 Erstattungen von privaten Untern. 546,20 0 0 0 0 0 0 0

287

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 175.243,76 151.900 95. 400 95.400 0 95.400 95. 400 95.400

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

30.000,00 0 0 0 0 0 0 0

659 10000 Andere sonstige ordentl. Erträge

30.000,00 0 0 0 0 0 0 0

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

2.289.284,69 2.270.300 2.203.300 2.271.500 0 2.265.200 2.216.700 2.241.600

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-7.868.929,51 -8.156.417 -8.232.705 -8.391.547 0 -8.533.943 -8.642.164 -8.730.978

70110000 Bezüge der Beamten -285.620,06 -307.100 - 307.500 -310.500 0 -316.700 - 323.100 -329.400

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -5.846.933,78 -6.043.400 - 6.099.150 -6.220.250 0 -6.330.086 - 6.406.186 -6.494.649

701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte

-23.307,90 -17.000 - 13.000 -13.000 0 -13.200 - 13.200 -13.200

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-491.275,27 -505.100 - 512.700 -521.400 0 -528.500 - 536.300 -534.300

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-1.204.910,20 -1.266.347 - 1.282.985 -1.309.268 0 -1.328.357 - 1.346.261 -1.342.173

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

-16.882,30 - 17.469 -17.370 -17.128 0 -17.101 -17.118 -17.256

12 Auszahlungen für Versorgung

-80.590,80 -149.084 -89.756 -93.297 0 -92.415 -90.597 -90.682

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-70.721,53 -129.974 - 71.264 -74.907 0 -74.077 - 72.246 -72.238

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-9.869,27 -19.110 - 18.492 -18.390 0 -18.338 - 18.351 -18.445

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-1.247.767,88 -1.431.600 -1.399.100 -1.341.200 0 -1.358.705 -1.282.300 -1.335.350

72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen

-12.888,26 -19.700 - 34.700 -34.700 0 -34.700 - 34.700 -34.700

72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens

-240,00 0 0 0 0 0 0 0

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens

-1.455,84 -4.200 - 1.100 -1.100 0 -1.100 - 1.100 -1.100

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

-7.930,84 -5.200 - 5.300 -5.100 0 -4.605 - 5.100 -4.650

288

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

723 10000 Mieten und Pachten -134.050,99 -136.300 - 130.200 -130.200 0 -130.200 - 130.200 -130.200

72320000 Leasing -1.373,64 -1.900 - 1.900 -1.900 0 -1.900 - 1.900 -1.900

724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen

-10.929,55 -17.700 - 14.200 -14.200 0 -14.200 - 14.200 -14.200

72510000 Haltung von Fahrzeugen -15.064,74 -17.500 - 18.300 -18.300 0 -18.300 - 18.300 -18.300

726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-3.539,62 -6.900 - 10.300 -10.300 0 -10.300 - 10.300 -10.300

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-1.060.294,40 -1.222.200 - 1.183.100 -1.125.400 0 -1.143.400 - 1.066.500 -1.120.000

728 10000 Erwerb von Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 0 0

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

4,30 0 0 0 0 0 0 0

759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen 4,30 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen -11.956.358,91 -12.436.600 -12.759.378 -13.044.400 0 -13.255.020 -13.466.686 -13.687.443

731 50000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -10.350.883,83 -10 .865.600 -11.171.378 -11.420.100 0 -11.614.220 -11.811.886 -12.006.743

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.605.475,08 -1.571.000 - 1.588.000 -1.624.300 0 -1.640.800 - 1.654.800 -1.680.700

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-3.359.123,45 -3.401.185 -3.411.928 -3.413.673 0 -3.409.227 -3.405.823 -3.404.167

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-5.671,68 - 8.045 -10.834 -10.879 0 -8.033 -8.029 -7.973

742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

-1.860,00 -1.800 - 1.800 -1.800 0 -1.800 - 1.800 -1.800

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-6.835,45 -8.700 - 8.604 -8.104 0 -8.704 - 8.104 -8.704

743 10000 Geschäftsauszahlungen -141.047,07 -179.500 - 184.100 -187.800 0 -184.100 - 182.800 -179.100

744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle

-39.518,80 -43.200 - 43.200 -43.200 0 -43.200 - 43.200 -43.200

745 40000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -3.155.946,06 -3.159.940 - 3.162.890 -3.161.390 0 -3.162.890 - 3.161.390 -3.162.890

745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -8.244,39 0 - 500 -500 0 -500 - 500 -500

748 20000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 0 0

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-24.512.766,25 -25.574.886 -25.892.867 -26.284.117 0 -26.649.311 -26.887.570 -27.248.620

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-22.223.481,56 -23.304.586 -23.689.567 -24.012.617 0 -24.384.111 -24.670.870 -25.007.020

289

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

360.583,87 518.000 0 0 0 0 0 0

68 110000 Investitions-zuw. vom Land 0,00 259.000 0 0 0 0 0 0

681 40000 Investitions-zuweisungen v. gesetzl. Sozialvers.

8.710,00 0 0 0 0 0 0 0

681 50000 Investitionszu. von verb. Untern., Beteiligungen, Sonderver.

0,00 259.000 0 0 0 0 0 0

681 60000 Investitionszu. von sonstigen öff. Sonderrechnungen

305.930,48 0 0 0 0 0 0 0

681 70000 Investitionszu. von privaten Unternehmen

2.000,00 0 0 0 0 0 0 0

681 80000 Investitionszu. von übrigen Bereichen

43.943,39 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

1.015,00 0 0 0 0 0 0 0

683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro

1.000,00 0 0 0 0 0 0 0

683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro

15,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

361.598,87 518.000 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen -83.988,65 -518.000 0 0 0 0 0 0

787 10000 Auszahlung für Hochbaumaß-nahmen

0,00 -518.000 0 0 0 0 0 0

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaß-nahmen

-83.988,65 0 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-168.853,50 -110.675 -98.330 -102.030 0 -96.230 -90.280 -92.830

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-149.546,24 -39.265 - 41.815 -40.115 0 -41.815 - 39.265 -41.815

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-19.307,26 -71.410 - 56.515 -61.915 0 -54.415 - 51.015 -51.015

290

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

-152.996,00 0 0 0 0 0 0 0

781 50000 Investitionszu. an ver. Untern., Beteiligungen, Sondervermögen

-150.000,00 0 0 0 0 0 0 0

781 60000 Investitionszu. an so. öffentliche So Re

0,00 0 0 0 0 0 0 0

781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche

-2.996,00 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-405.838,15 -628.675 -98.330 -102.030 0 -96.230 -90.280 -92.830

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-44.239,28 -110.675 -98.330 -102.030 0 -96.230 -90.280 -92.830

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-22.267.720,84 -23.415.261 -23.787.897 -24.114.647 0 -24.480.341 -24.761.150 -25.099.850

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-22.267.720,84 -23.415.261 -23.787.897 -24.114.647 0 -24.480.341 -24.761.150 -25.099.850

291

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Zuschüsse Städt.Bühnen Städt. Bühnen GmbH 10.015.100 10.101.100 10.429.400 10.676.200

frw. Aufgabe,Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.07.2018;Hinweis: Ansatz 2014 incl. der bis dahin investiv veranschla-gten Mittel für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen

Zuschüsse Städt.Bühnen Städtische Bühnen GmbH 0 50.000 50.000 50.000

Mittel für Erneueungs- und Sanierungsarbeiten (50.000 €).Von den Städt. Bühnen einge- worbene, zweckgebundene Spendenmittel für die Erneu-erung der noch nicht finanzierten Bühnentechnik und Beleuchtung des Emma Theaters werden bis zu einer Höchstgrenze von 150.000 € durch städt. Mittel verdoppelt. Die Mittel für das Jahr 2016 sind unabhängig von der Eckwert-vorgabe dotiert.

Zuschüsse Städt.Bühnen Schuldendienst 699.500 713.100 690.578 692.500frw. Aufgabe,Ratsbeschluss,

Projektförderung an Dritte Musikpreis 1.400 1.400 1.400 1.400

frw. Aufgabe, Im Zuge der Konsolidierung werden die Städt. Bühnen eventuell ab 2016 den Aufwand für die Auswahl der MusikpreisträgerInnen tragen

Internationaler u. interkultureller Dialog

Zuschüsse an Vereine 7.600 7.600 7.600 25.600

frw. Aufgabe,auf Antrag, einmalig 2017 18.000 € für terres hommes (Ratsbeschluss)

Afrika-Festival Zuschüsse an Vereine 4.500 0 4.500 0frw. Aufgabe,auf Antrag

Erinnerungskultur Zuschüsse an Vereine 5.500 2.000 2.000 2.000frw. Aufgabe,auf Antrag

Veranstaltungen Friedenskultur Zuschüsse an Vereine 2.000 2.000 2.000 2.000frw. Aufgabe,auf Antrag

Friedensgespräche Friedensgespräche 45.900 47.200 47.800 48.500frw. Aufgabe,fortlaufender Vertrag

Aktionszentrum 3. Welt Aktionszentrum 3. Welt 36.000 36.900 38.000 39.000

frw. Aufgabe,Vertrag bis 31.12.2016über die Förderung in 2017 wird dem Rat vor den Haus-haltsberatungen ein Vorschlag vorgelegt

Gedenkstätte Augustaschacht Gedenkstätte Augustaschacht 22.500 23.000 23.600 24.100frw. Aufgabe,fortlaufender Vertrag

Wochen der Kulturen Zuschüsse an Vereine 0 10.000 0 0frw. Aufgabe,auf Antrag

Projektförderung Zuschüsse an Ausländervereine 0 0 0 0frw. Aufgabe,auf Antrag

Zuschüsse Lagerhalle e.V. Lagerhalle e.V. 442.900 453.000 465.100 475.800

Zuschüsse Lagerhalle e.V. Erst. von Schuldendienst 35.300 35.300 35.300 35.300

Fachbereich Kultur (41)

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

Zuschüsse übrige Bereiche

frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017

292

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Zuschüsse Landschaftsverband Landschaftsverband 96.200 96.600 97.100 97.500

frw. Aufgabe,Vertrag bis 31.12.2016,über die Förderung in 2017 wird dem Rat vor den Haushaltsberatungen ein Vorschlag vorgelgt.

Zuschüsse Piesberger Gesellschaftshaus

Vereinszweck Bauunterhaltung 117.500 118.900 120.500 121.900

frw. Aufgabe,Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017, inkl. 9.000 € Zuschuss für Bauunterhaltung

Europ. MedienartfestivalEurop. Media Art Festival (EMAF)

104.900 106.300 107.400 108.600frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend

Zuschuss FOKUS Sommerkulturprogramm 122.300 124.500 127.100 129.400frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend

Zuschüsse Figurentheater Figurentheater 73.000 73.000 73.000 73.800

frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2016, über die Förderung in 2017 wirde dem Rat vor den Haushalts-beratungen ein Vorschlag vorgelegt

Zuschüsse Probebühne e.V. Probebühne 12.800 12.800 12.800 12.800frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017

Museums- und Kunstverein e.V. Museums- und Kunstverein e.V. 5.500 5.500 5.600 5.700frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend

Unordentliches Zimmertheater Unordentliches Zimmertheater 11.500 11.500 11.500 11.500

frw. Aufgabe,jährlicher Zuschuss, Vertrag mit der Laufzeit bis 31.12.2016; über die förderung in 2017 wird dem Rat vor den Haushaltsbera-tungen ein Vorschlag vorgelegt.

Zuschüsse Jugendchor Zuschüsse Jugendchor 18.300 18.400 18.600 18.800frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017

Zuschüsse Musikbüro Zuschüsse Musikbüro 9.400 9.800 9.800 9.800frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017

Zuschüsse Wiehengebirgsverband

Zuschüsse Wiehengebirgsverband

2.500 2.500 2.500 2.500frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017

Zuschüsse Medienwerkstatt Zuschüsse Medienwerkstatt 9.000 9.100 9.100 9.100frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017

Zuschüsse Jugendkulturtage, an FOKUS

Zuschüsse Jugendkulturtage, an FOKUS

10.100 10.000 10.000 10.000

frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2016; über die Förderung in 2017 wird dem Rat vor den Haushaltsberatungen ein Vorschlag vorgelegt.

Zuschüsse Filmfest Zuschüsse Filmfest 22.500 25.100 25.100 25.100

frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2016; über die Förderung in 2017 wird dem Rat vor den Haushaltsberatungen ein Vorschlag vorgelegt.

Schlossverein e.V. für classic con brio

Schlossverein e.V. für classic con brio

8.000 8.000 8.000 8.000frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017

Lagerhalle e.V. für Folk im Viertel

Lagerhalle e.V. für Folk im Viertel

1.500 1.500 1.500 1.500frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017

Experimentalfilmworkshop e.V. für Lichte Momente

Experimentalfilmworkshop e.V. für Lichte Momente

3.900 3.900 3.900 3.900frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017

Euregio Musikfestival UG Euregio Musikfestival UG 2.000 2.000 2.000 2.000frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017

Gay in May e.V. Zuschüsse Gay in May e.V. 3.500 3.500 3.500 3.500frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017

Projektförderung an Dritte Zusch. an Vereine 35.100 35.100 37.500 37.500frw. Aufgabe,auf Antrag, Umschichtung aus Marketing/Projektbudget

Markting/Projektbudget Fokus, Lyrasingen 2.300 2.400 0 0frw. Aufgabe,auf Antrag,

293

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Morgenland FestivalMorgenland Festival Osnabrück e. V.

85.000 85.000 85.000 85.000

frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2016; über die Förderung in 2017 wird dem Rat vor den Haushaltsberatungen ein Vorschlag vorgelegt.

KulturNacht Zuschüsse an übrige Bereiche 0 6.800 5.800 5.800frw. Aufgabe, auf Antrag

Sammlung/Dauerausstellung Stadtgeschichte

Druckkostenzuschuss an Vereinfür Geschichte für Osnabrücker Mitteilungen

1.300 1.300 1.300 1.300frw. Aufgabe, auf Antrag

MusikErmäßigungen (Geschwisterermäßigungen Osnabrück-Pass)

72.000 0 0 0frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Gebührensatzung vom 07.05.2013

Bildende Kunst KunstschuleGeschwisterermäßigung Osnabrückpass

300 0 0 0frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Gebührensatzung vom 7.05.2013

Remarque-Zentrum E. M. Remarque-Zentrum 129.000 131.500 134.000 137.000frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend

Remarque-Friedenspreise E. M. Remarque-Friedenspreise 50.000 49.000 49.500 50.000frw. Aufgabe,Ergänzung zum Vertrag des EMR Friedenszentrums (s.o.)

Gesamt 12.327.600 12.436.600 12.759.378 13.044.400

294

Produktübersicht: Fachbereich Kultur (41)

Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Dominikanerkirche W -764.405 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442

1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg W -1.895.144 -1.937.97 8 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.58 9 -2.159.064

1.100.2.5.2.05 Fritz Wolf Stifung -2.344 -14.508 -13.890 -14.121 -15.250 -15.385 -14.293

1.100.2.5.2.06 E.-M.-Remarque Ausst./Möser D. W -302.130 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639

1.100.2.5.2.07 KGM/Felix – Nussbaum - Haus W -2.552.697 -2.677.25 7 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.92 4 -2.801.061

1.100.2.6.3.01 Musikschule W -1.741.567 -1.702.81 4 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.49 7 -1.985.084

1.100.2.7.2.01 Bibliotheken W -2.278.943 -2.435.50 5 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.54 3 -2.598.141

1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung W -12.393.396 -12.314.0 61 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.9 35 -13.331.081

1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen

W -377.994 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359

1.100.2.7.3.03 Kunstschule W -218.042 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310

1.100.2.8.1.01 Friedenskultur W -449.531 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990

1.100.2.9.1.01 Förderung von relig. Zwecken -14.662 -14.580 -14.156 -13.815 -13.815 -13.789 -13.789

1.100.5.2.3.01 Archäologische Denkmalpflege -196.636 -177.985 -169.107 -171.627 -175.607 -177.910 -179.058

Summe -23.187.491 -23.745.547 -24.281.720 -24.608.446 -24.963.012 -25.239.839 -25.587.311

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Dominikanerkirche W 130.152 -957.897 -827.745 63.842 -905.781 -841.939

1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg W 323.181 -2.396.11 7 -2.072.937 315.285 -2.416.406 -2.101.12 1

1.100.2.5.2.05 Fritz Wolf Stifung 242 -14.132 -13.890 37 -14.158 -14.121

1.100.2.5.2.06 E.-M.-Remarque Ausst./Möser D. W 730 -323.903 -323.173 10.107 -359.632 -349.525

1.100.2.5.2.07 KGM/Felix – Nussbaum - Haus W 192.425 -2.897.53 0 -2.705.104 181.409 -2.911.992 -2.730.58 2

1.100.2.6.3.01 Musikschule W 1.092.639 -3.005.95 3 -1.913.314 1.121.526 -3.068.166 -1.946.64 1

1.100.2.7.2.01 Bibliotheken W 267.818 -2.736.73 3 -2.468.915 263.864 -2.765.660 -2.501.79 6

1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung W 152.809 -12.699.0 55 -12.546.246 251.351 -12.954.399 -12.703.0 48

1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen

W 29.003 -533.397 -504.393 25.492 -534.352 -508.859

1.100.2.7.3.03 Kunstschule W 58.216 -293.791 -235.574 57.429 -301.422 -243.994

1.100.2.8.1.01 Friedenskultur W 40.986 -528.153 -487.166 10.340 -491.718 -481.378

1.100.2.9.1.01 Förderung von relig. Zwecken -14.156 -14.156 -13.815 -13.815

1.100.5.2.3.01 Archäologische Denkmalpflege 172.559 -341.666 -169.107 175.570 -347.197 -171.627

Summe 2.460.761 -26.742.481 -24.281.720 2.476.251 -27.084.698 -24.608.446

W = Wesentliches Produkt

295

Produkt: 1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur, 41-2 FD Museen 41-21 Kunsthalle Osnabrück

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktverantwortliche: Frau Dr. Julia Draganovic Produktbeschreibung:

Die Kunsthalle Osnabrück zeigt mit i hrem einzigartigen Ausstellungsraum Ausstellungen mit zeitg enössischer K unst v on überregionaler Bed eutung. Di e Sta dtgalerie im Herz en der Altstadt u nd in d er Nä he der Ku nsthalle ist ein Pro jektraum der K unsthalle, in d em junge k ünstlerische P ositionen vor gestellt werden. Z usätzlich g ehören de r Bereic h der Kunst im öffen tlichen Raum, die Kü nstlerförderung sowie die Artothek m it Kunstwerken, die verliehen werden können, zum Aufgabengebiet der Kunsthalle.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Kulturentwicklungsplan 2, 1991

Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressierte aus Osnabrück, der Region, dem Bundesgebiet und dem Ausland; Erwachsene, Kinder, Jugendliche, Schulklassen, Studierende, Handwerksgruppen und Kreativindustrie

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen)

7,2 / 0,9 (davon 0,7 /

0,15 aus VKST 41)

7,15 / 1,15 (0,7 / 0,15 aus VKST

41)

6,94 / 1,15 (0,7 / 0,15 aus VKST

41)

6,94 / 1,15 (0,7 / 0,15 aus VKST

41)

6,94 / 1,15 (0,7 / 0,15 aus VKST

41)

6,94 / 1,15 (0,7 / 0,15 aus VKST

41)

6,94 / 1,15 (0,7 / 0,15 aus VKST

41)

Drittmittel (in Euro)

*schwerpunktmäßig „Was für ein Fest“, „Beutler-Descloux“, ** „Was für ein Fest“ *** „Creative Europe“

91.133,06* 75.30 0** 56.800*** 28.400***

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit zur Vermittlung zeitgenössischer Kunst und zum Senken der Schwellenangst gegenüber Kunst als Experimentierfeld für Innovationen, die auch von gesellschaftlichem Folgenutzen sein können.

Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 5.3 Die Bildungslandschaft profitieren und Akteure vernetzen. 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 5, 6 und 7

*Vermittlungsangebot wird zurzeit neu konzipiert

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

BesucherInnen / Jahr 27.905 29.000 29.000 29.000 Anzahl Besucher mit Eintritt 4.406 4.500 4.500 Anzahl der Gruppen „Kultur schnuppern“ (Anzahl der Schüler)

13 (153)

35 (500)

35 (500)

35 (500)

Anzahl der Gruppen „Schüler führen Schüler“ (Anzahl der Schüler) *

277 (4.732)

370 (6.200)

370 (6.200)

370 (6.200)

296

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück -699.276 -676.312 -688.811 -702.745 -716.358 -724.947 -724.017 1

2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen Raum -8.962 -57.979 -59.427 -59.576 -60.921 -61.650 -61.635 1

2.5.2.01.05 Stadtgalerie -56.167 -74.824 -79.507 -79.619 -81.103 -81.752 -81.790 1

Summe: -764.405 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Für jede Ausstellung wird recherchiert, welche Fördergeber in Frage kommen und es werden Förderanträge gestellt. Z. B. wurde in 2015 für die Ausstellung „konkret mehr Raum!“, die in der Kunsthalle, im Felix-Nussbaum-Haus/Kulturgeschichtliches Museum und im A ußenraum stattgefu nden h at, ei n enorm ho her Arbeitsaufwand i n d ie Ak quirierung v on Drittmitteln i nvestiert. Bei den Gesamtkosten in Höhe 219.610 € konnten in 2014 und 2015 Drittmittel in Höhe 161.750 € eingeworben werden. Die Ausstellung ist finanziell im Projektbudget 41-1 abgebildet.

297

41 Fachbereich Kultur252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 91.133,06 75. 300 56.800 0 28.400 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 1.161,95 1.0 10 2.136 2.136 2.136 2.077 2.077

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 21.567,75 28.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000

6 priv atrechtliche Entgelte 36.950,02 37.000 36.000 36.000 36.000 36.000 36.000

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 14.843,01 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 3.111,69 0 11.216 1.706 1.702 1.702 1.711

12 = Summe ordentliche Erträge 168.767,48 141.310 130.152 63.842 92.238 63.779 63.788

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -412.368,92 - 472.851 -466.461 -469.148 -487.326 -497.542 -497.035

14 A ufwendungen für Versorgung -13.745,50 -24.862 -23.682 -25.837 -25.734 -25.633 -25.742

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -191.153,99 - 160.028 -169.728 -112.928 -141.328 -117.928 -117.928

16 Ab schreibungen -8.428,99 -6.335 -5.205 -4.555 -3.544 -2.849 -2.849

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -2.812,33 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -296.888,87 - 286.348 -292.821 -293.313 -292.687 -288.177 -287.677

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-925.398,60 -950.424 -957.897 -905.781 -950.619 -932.129 -931.230

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-756.631,12 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442

22 auß erordentliche Erträge 1.028,51 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -8.802,31 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-7.773,80 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-764.404,92 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 5.365,12 5.0 00 5.683 5.683 5.683 5.683 5.683

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -115.532,30 - 132.159 -123.541 -126.017 -126.502 -128.247 -129.401

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-110.167,18 -127.159 -117.858 -120.334 -120.819 -122.564 -123.718

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-874.572,10 -936.273 -945.603 -962.274 -979.200 -990.914 -991.160

298

Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur, 41-2 FD Museen 41-23 Museum am Schölerberg

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktverantwortlicher: Norbert Niedernostheide Produktbeschreibung:

Das Museum am Schölerberg bietet mit sein en vielseitigen pädagogischen Angeboten, der Da uerausstellung wie auch den W echselausstellungen a llen BesucherInnen unterschiedliche Möglichkeiten, Phänomene der Natur zu erfahren und den Umgang mit der Natur zu erleben. Dadurch trägt das als Umweltbildungszentrum anerkannte Museum mit seinen unterschiedlichen Bereichen zu e iner Verbesserung des Umweltbewusstseins seiner Besucherinnen und Besucher bei. Im Zentrum der Angeb ote steht damit di e pädagogische Vermittlung von Umweltthemen. Dies wird in die Arbeits weise d es wissenschaftlich geführten P lanetariums mit einbezogen, welches mit der n euesten T echnik aus gestattet ist. Und auch d ie bühnenbildartig insze nierte Dau erausstellung zum re gionalen Um weltgeschehen ist a uf die V ermittlung a usgerichtet. Publikum swirksame nach Mö glichkeit inter aktive Sonderausstellungen un d ver schiedene Proj ekte stelle n ei nen wesentlichen Beitra g zur Bildung für nachhaltige Entwicklung dar.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Kulturentwicklungsplan2; 1991

Zielgruppe: Breite Bevö lkerungskreise, F amilien, schu lische un d auß erschulische L erngruppen d er Region

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen)

14,36/0,95 (davon

0,8+0,2 aus VKST 41)

14,36/0,95(davon

0,8+0,2 aus VKST 41)

14,62/0,95(davon

0,8+0,2 aus VKST 41)

14,62/0,95(davon

0,8+0,2 aus VKST 41)

15,57 15,57 15,57

Drittmittel (in Euro)

* davon 11.236,48 € „Kultur macht stark“, 48.475 € für Projekt F+E Vorhaben „Entscheidungsgrundlagen zur Verbesserung des Bodenbewusstseins“ ** davon 32.300 € „Kultur macht stark“

63.652,68* 36.30 0** 36.300** 36.300** 4.000 4.000 4.000

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Erläuterungen

Dazu kommen .2 FÖJ, 1 BUFTI (2014 – 2017) und das Volontariat für 5 Monate in 2015 bzw. 12 Monate in 2016 und 2017

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit durch Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- und pädagogischen Vermittlungsangeboten zur Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und Umweltbewusstseins und zur Entwicklung von nachhaltigen Entscheidungskompetenzen für eine große und breit aufgestellte Zielgruppe

Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 3.3 E-Mobilität fördern 4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern

299

Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit durch Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- und pädagogischen Vermittlungsangeboten zur Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und Umweltbewusstseins und zur Entwicklung von nachhaltigen Entscheidungskompetenzen für eine große und breit aufgestellte Zielgruppe

4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern 4.4 Erneuerbare Energien fördern 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemein-samer Verantwortung

ausbauen 8.1 Erträge steigern

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.5.2.04.01 Ausstellungen -1.431.020 -1.496.99 7 -1.553.65 0 -1.563.87 6 -1.591.64 5 -1.604.63 7 -1.611.29 7 1

2.5.2.04.03 Planetarium -180.611 -195.544 -195.235 -200.942 -200.060 -205.549 -203.936 1

2.5.2.04.04 Umweltbildungszentrum -283.513 -245.437 -324.052 -336.303 -337.278 -341.403 -343.831 1

Summe: -1.895.144 -1.937.978 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.589 -2.159.064

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Neukonzeption der Dauerausstellung

Neukonzeption wurde aufgrund

eines Prüf-auftrags zur organisato-

rischen Veränderung zurückgestellt

Verwaltungs-entscheidung;

Beschluss-fassung

Ratsgremien

Besucherzahlen Planetarium 16.788 20.00 0 20.000 20.00 0 Anzahl Vorführungen / Jahr (Planetarium) 568 550 550 550 Anzahl neuer Programme Planetarium (inkl. Monatssternenhimmel) 13 15 15 15

Anzahl der Besucher des Museums * einschließlich Zoobesucher, die durch den unterirdischen Zoo in das Museum kommen (geschätzt): 50.000

86.970 96.50 0 90.000 90.00 0

Öffnungstage/Jahr (Museum) 309 309 309 309

BesucherInnen/Öffnungstag (Museum) 281 291 291 291

Kosten/BesucherIn** 21, 79 20,57 23,07 23,38 Anzahl Vermietungen/Teilnehmer pro Jahr 99/4.08 2 80/5.200 80/5.200 80/5.20 0 Zahl der museumspädagogischen Veranstaltungen 572 500 500 500

300

41 Fachbereich Kultur252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 63.652,68 36. 300 36.300 36.300 4.000 4.000 4.000

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 88.893,19 85. 690 85.764 85.512 81.719 81.640 81.640

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 86.795,75 114.000 112.500 112.500 112.500 112.500 112.500

6 priv atrechtliche Entgelte 68.323,65 61.400 60.100 60.100 60.100 60.100 60.100

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 20.973,50 19. 500 19.500 19.500 19.500 19.500 19.500

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 2.942,81 0 9.017 1.373 1.369 1.369 1.378

12 = Summe ordentliche Erträge 331.581,58 316.890 323.181 315.285 279.188 279.109 279.118

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -925.144,49 - 930.859 -1.065.596 -1.085.284 -1.117.102 -1.139.312 -1.149.435

14 A ufwendungen für Versorgung -12.999,44 -20.262 -19.038 -20.788 -20.696 -20.607 -20.727

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -170.964,27 - 186.550 -205.450 -205.250 -174.450 -174.450 -174.450

16 Ab schreibungen -109.891,86 -103.555 -98.378 -94.665 -88.603 -86.254 -86.254

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -999.457,80 - 1.013.642 -1.007.656 -1.010.418 -1.007.320 -1.010.075 -1.007.315

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-2.218.457,86 -2.254.868 -2.396.117 -2.416.406 -2.408.171 -2.430.697 -2.438.181

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.886.876,28 -1.937.978 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.589 -2.159.064

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -8.267,68 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-8.267,68 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.895.143,96 -1.937.978 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.589 -2.159.064

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 30.026,00 28. 500 28.500 28.500 28.500 28.500 28.500

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -151.416,77 - 175.294 -192.271 -196.943 -197.877 -201.235 -203.456

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-121.390,77 -146.794 -163.771 -168.443 -169.377 -172.735 -174.956

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-2.016.534,73 -2.084.772 -2.236.708 -2.269.564 -2.298.360 -2.324.323 -2.334.019

301

Produkt: 1.100.2.5.2.06 Erich Maria Remarque-Friedens-zentrum/Möser-Dokumentation

Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-6 Stadtbibliothek

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktverantwortlicher: Frau Dannert Produktbeschreibung:

Das Eric h M aria Remarque-Friedenszentrum informi ert ü ber Leben u nd W erk des in Osnabrück geborenen Schriftstellers Erich Maria Remarque und widmet sich in sei ner Arbeit den Themenbereichen Krieg und Frieden. Das Eric h Mar ia Remar que-Friedenszentrum wird von der Univ ersität O snabrück und der Stadt Osnabrück gemeinsam getragen. Die Aufgaben umfassen: Dauerausstellung zu L eben u nd W erk v on Erich Mar ia Remarque, W echsel- und

Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv Erich Maria Remarque-Friedenspreis Dokumentation zu Justus Möser

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschluss: Vertrag z wischen der Universität Osnabr ück un d der Stadt Osnabrück vom 13.07.2000 in der z. Z. gültigen Fassung

Zielgruppe: Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Regi on und a us al ler Welt

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen)

2,06/0,1 (davon 0,1/= aus VKST

41)

2,07/0,1 (davon

0,11/0 aus VKST 41)

2,21/0,05 (davon

0,10/0 aus VKST 41)

2,21/0,05 (davon

0,10/0 aus VKST 41)

2,21/0,05 (davon

0,10/0 aus VKST 41)

2,21/0,05 (davon

0,10/0 aus VKST 41)

2,21/0,05 (davon

0,10/0 aus VKST 41)

Drittmittel (in Euro) 0 10.000 € 0 € 10.000 € 0 € 10.000 € 0 €

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erweiterung des Wissens und des Verständnisses über das Leben der Menschen aus unterschiedlichen Kulturen, Förderung des Dialogs und des globalen Verständnisses durch biennale Verleihung des Friedenspreises, Stabilisierung der Besucherzahlen und Ausbau der Klassenführungen

Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und gemeinsamer Verantwortung

ausbauen

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 2, 5, 6 und 7

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Der Erich Maria Remarque-Friedenspreis wird alle zwei Jahre verliehen. - Preisverl eihung - Preisverleihung

Wechselausstellungen pro Jahr 131 10 10 10

302

1 inkl. Wanderausstellungen 2 inkl. Gruppenführungen

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.5.2.06.01 Remarque Zentrum -291.031 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639 1

2.5.2.06.02 Möser Dokumentation -11.099 0 0 0 0 0 0 1

Summe: -302.130 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Im Schul jahr 2 015/2016 ist E rich M aria Re marque A biturthema; deshalb steigt die N achfrage n ach Kl assenführungen im Erich Maria Remarque - Friedenszentrum für dieses Schuljahr an.

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Besucher/innen 35.397 Pers. 28.000 30.000 29.600 Anzahl der Klassenführungen 682 60 90 70 Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 8 4 4 4

303

41 Fachbereich Kultur252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen1.100.2.5.2.06 E.-M.Remarque-Friedenszentrum/Möser Dokumentation

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 10. 000 0 10.000 0 10.000 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 989,04 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 164,96 0 730 107 105 106 106

12 = Summe ordentliche Erträge 1.154,00 10.000 730 10.107 105 10.106 106

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -115.550,24 - 120.266 -128.599 -131.037 -134.596 -137.247 -138.679

14 A ufwendungen für Versorgung -848,79 -1.587 -1.512 -1.581 -1.555 -1.570 -1.557

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -5.728,31 - 37.026 -7.026 -37.026 -7.026 -37.026 -7.026

16 Ab schreibungen -942,89 -887 -864 -611 -306 -121 -121

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -179.502,00 -180.500 -183.500 -187.000 -191.000 -195.000 -199.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -253,00 - 2.339 -2.403 -2.378 -2.362 -2.337 -2.362

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-302.825,23 -342.605 -323.903 -359.632 -336.844 -373.301 -348.745

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-301.671,23 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -458,67 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-458,67 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-302.129,90 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -16.431,15 -20 .663 -23.858 -24.442 -24.577 -25.065 -25.387

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-16.431,15 -20.663 -23.858 -24.442 -24.577 -25.065 -25.387

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-318.561,05 -353.267 -347.030 -373.967 -361.316 -388.259 -374.026

304

Produkt: 1.100.2.5.2.07 Kulturgeschichtliches Museum / Felix-Nussbaum-Haus

Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-2 FD Museen, 41-22 KGM/FNH

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktverantwortliche: Dr. Eva Berger / Inge Jaehner Produktbeschreibung: Das Kulturgeschichtliche Museum präsentiert in meh reren Ausste llungsräumen d ie

Stadt- und K ulturgeschichte Osnabrücks und stellt S onderausstellungen aus. Di e Ausstellungen sind das Vermi ttlungsangebot der vorhandenen Sammlungen. Neben der Vermittlung ist es Aufgabe des Museum s den Samml ungsbestand zu pfleg en, zu bewahren und zu erf orschen. Die b edeutendsten K onvolute sin d d em Museum v on Osnabrücker Bürgern üb erlassen worden (Dür er-Grafik der Konr ad-Liebmann-Stiftung, Niederländer der Samml ung Gustav Stüve un d Antike Münzen un d Figuren von C. Schledehaus). Das Museum setzt einen Schwerpunkt auf Kooperationen, um die Ke nntnisse zur Sta dt- und Kultur geschichte Osnabrücks zu v ertiefen und den Bekanntheitsgr ad des eigenen Sammlungsbestandes zu fördern. Das Muse um gilt als a ußerschulischer Lern ort für gesellsc haftspolitisch relev ante Entwicklungen im 20. J ahrhundert mit den T hemenschwerpunkten „W estfälischer Frieden“ und „Nationalsozialismus“.

Das Felix-Nussbaum-Haus übernimmt eine d ifferenzierte V ermittlung der F elix Nussbaum–Sammlung u nd der S ammlungen E xil- und Widerstandskunst. Es werden Wechselausstellungen or ganisiert un d d urchgeführt, die die ei nzelnen in haltlichen Aspekte der Sammlungen vertiefen und Gegenwartsbezüge herstellen.

Es werden Ra hmenprogramme erarb eitet, die sich a uf Nussba ums W erk, auf jüdisch e Kultur und zeitgenössische Architektur beziehen.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Vgl. Ratsbeschluss 16.09.2008 für den Erweiterungsbau

Zielgruppe: Internationale Kulturtouristen: Jüdische und nichtj üdische Kulturto uristen, insb esondere aus de n während de s Nationalsozialismus besetzten Ländern Niederlande, Frankreich, Belgien, Polen und den damaligen Einwanderungsländern USA, Südamerika, Israel (damals noch Palästina)

Regionalen und überregionalen Kulturtouristen: - Kunstinter essierte - Architekturi nteressierte - an Osnabrücker Stadtgeschichte Interessierte - Gruppierungen der Friedenskulturarbeit - Mitglieder von Vereinen

Einwohner der Stadt und Region Osnabrück: - Neubürgerinnen und Neubürger - Einwohner mit Migrationshintergrund - Familien, Kinder und Jugendliche - Schulklassen (Sch werpunkt Kunst, Arch itektur, Osnabrück er Stadtgesch ichte,

insbesondere Westfälischer Friede und NS-Zeit) - Seni oren

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten* (produktbezogen)

19,1 / 1,2 (davon 0,8 /

0,2 aus VKST 41) +FSJ

19,1 / 0,95 (davon 0,8 /

0,2 aus VKST 41) +FSJ

19,1 / 0,95 (davon 0,8 /

0,2 aus VKST 41) +FSJ

19,1 / 0,95 (davon 0,8 /

0,2 aus VKST 41) +FSJ

19,1 / 0,95 (davon 0,8 /

0,2 aus VKST 41) +FSJ

19,1 / 0,95 (davon 0,8 /

0,2 aus VKST 41) +FSJ

19,1 / 0,95 (davon 0,8 /

0,2 aus VKST 41) +FSJ

Drittmittel/Kostenerstattung für Konzertreihe

15.600 € 11.300 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 €

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Erläuterungen

Für jedes größere Ausstellungsprojekt ist es notwendig, Fördergelder zu akquirieren und einzuwerben.

305

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit zu Aspekten der Stadt- und Kulturgeschichte Osnabrücks und Entwicklung des Bekannt-heitsgrades des Malers Felix Nussbaum über Vermittlung der Sammlung und über Ausstellungen im Dialog mit anderen Künstler/innen.

Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische

Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profitieren und Akteure vernetzen. 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 8.1 Erträge steigern

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 2, 5, 6 und 8

*1 Ohne die etablierten Formate wie Vortragsreihen „Stadt- und Werkgespräche“ und „Topografien des Terrors“ *2 Wegen der Vorbereitung auf Großprojekt in 2018 ist im Felix-Nussbaum-Haus nur 1 Sonderausstellung in 2017 geplant.

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Besucherzahlen BesucherInnen/Jahr 26.408 35.000 35.00 0 35.00 0 Anzahl KuKuk 87 70 90 90 Anzahl Kinder und Jugendliche 6.102 10.000 10.00 0 10.00 0 Anzahl Zu-Besuch-Karte keine Abfrage 450 450 450 Anzahl Kinderkarte (Familie) keine Abfrage 1.000 1.000 1.000 Vermittlung Anzahl Führungen von Privatgruppen Anzahl Teilnehmer

211 2.989

340 4.700

342 4.750

342 4.750

Anzahl Führungen von Schulklassen Anzahl Schüler

201 3.594

245 4.700

245 4.700

245 4.700

Anzahl Führungen „Kultur schnuppern 22 40 40 40 Anzahl Führung durch Audioguides 1.112 1.200 1.200 1.200 Anzahl Führung durch Artpads (Einsatz seit April 2014) 4 200 0 0

Anzahl Forum Erinnern (Kriegskinder/-enkel, Migration, Zeitzeugen) Anzahl Besucher

40

774

26

320

30

360

30

360 Ausstellungen Anzahl Sonderausstellungen 9 6 5 4*2 Anzahl Ausstellungskooperationen 5 4 4 4 Veranstaltungen Anzahl Veranstaltungen (Lesungen/Vorträge/Matinees) *1 Anzahl BesucherInnen

22

696

9

400

9

630

9

630 Anzahl Vermietungen (Saalmiete) Anzahl Buchungen (ohne Saalmiete)

9 12

10 15

10 15

10 15

Anzahl Konzerte Anzahl Besucher

4 212

4 280

4 280

4 280

Bekanntheitsgrad Anzahl der Veröffentlichungen (Pressespiegel) 247 300 300 300 Anzahl externer wissenschaftlichen Publikationen über bzw. mit FNH/KGM keine Abfrage 4 4 4

Lernort Museum Forschungs- und Ausbildungsprojekte 4 3 4 3

306

Erläuterungen

Anzahl Führungen Artpads Die Aktualisierungen der Artpads üb er den Vernissage-Verlag sind zu langwierig (6-9 Monate!) und die N achfrage zu geri ng, so dass über eine neue Nutzung der Artpads nachgedacht wird. Daher wird die Abfrage der Kennzahl nicht fortgeführt.

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.5.2.07.01 Stadtgeschichte/ Kulturgeschichte

-1.088.252 -1.109.50 5 -1.090.445 -1.124.13 7 -1.114.938 -1.124.98 3 -1.132.03 3 1

2.5.2.07.02 Kunst/Architektur -1.221.785 -1.365.03 0 -1.392.727 -1.387.36 7 -1.421.192 -1.434.02 7 -1.440.84 6 1

2.5.2.07.03 Veranstaltungen -242.660 -202.722 -221.932 -219.078 -225.287 -226.914 -228.183 1

Summe: -2.552.697 -2.677.257 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.924 -2.801.061

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Wesentliche Aspekte 2016:

Konzeptionierung einer neuen Dauerausstellung zur Stadtgeschichte Vorbereitungen für ein Groß-Projekt 2018 für das Felix-Nussbaum-Haus

(evtl. große Ausstellung im Rahmen des 20jährigen Bestehens des Hauses, alternativ Ausstellung über Daniel Libeskind) Profilschärfung des Museumsareals, Imagepflege/ Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit Stärkung der Vermittlungsangebote

Für jede Ausstellung wird recherchiert, welche Fördergeber in Frage kommen und es werden Förderanträge gestellt. Z. B. wurde in 2015 für die Ausstellung „konkret mehr Raum!“, die in der Kunsthalle, im Felix-Nussbaum-Haus/Kulturgeschichtliches Museum und im A ußenraum stattgefu nden h at, ei n enorm ho her Arbeitsaufwand i n d ie Ak quirierung v on Drittmitteln i nvestiert. Bei den Gesamtkosten in 219.610 € konnten in 2014 und 2015 Drittmittel in Höhe von 161.750 € eingeworben werden. Die Ausstellung ist finanziell im Projektbudget 41-1 abgebildet.

307

41252 1.100.2.5.2.07

Fachbereich Kultur Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen Kulturgeschichtliches Museum/Felix-Nussbaum-Haus

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.300,00 1.000 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 50.657,38 50.000 48.912 46.218 46.218 44.980 44.980

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 81.887,90 104.800 105.400 105.400 105.400 105.400 104.400

6 priv atrechtliche Entgelte 18.953,85 18.400 18.300 18.300 18.300 18.300 18.300

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 11.315,35 10.300 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 4.169,81 0 9.813 1.491 1.487 1.487 1.495

12 = Summe ordentliche Erträge 172.284,29 184.500 192.425 181.409 181.405 180.167 179.175

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -1.181.599,70 - 1.219.077 -1.253.786 -1.270.980 -1.305.995 -1.332.077 -1.345.886

14 A ufwendungen für Versorgung -18.419,65 -21.954 -20.720 -22.578 -22.486 -22.396 -22.489

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -129.856,97 - 236.250 -240.850 -240.850 -240.850 -240.850 -240.850

16 Ab schreibungen -90.139,66 -86.005 -81.559 -77.212 -73.279 -70.801 -70.801

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -1.300,00 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300

19 son stige ordentliche Aufwendungen -1.291.331,33 - 1.297.170 -1.299.315 -1.299.070 -1.298.912 -1.298.668 -1.298.910

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-2.712.647,31 -2.861.757 -2.897.530 -2.911.992 -2.942.822 -2.966.091 -2.980.236

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-2.540.363,02 -2.677.257 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.924 -2.801.061

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -12.334,16 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-12.334,16 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-2.552.697,18 -2.677.257 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.924 -2.801.061

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.655,50 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -226.937,58 - 235.297 -255.253 -261.536 -262.736 -267.054 -269.910

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-225.282,08 -233.297 -253.253 -259.536 -260.736 -265.054 -267.910

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-2.777.979,26 -2.910.554 -2.958.357 -2.990.118 -3.022.153 -3.050.978 -3.068.971

308

Produkt: 1.100.2.6.3.01 Musikschule

Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-5 Musik&Kunstschule

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe: 263 Musikschulen

Produktverantwortliche: Frau Neugebauer-Schettler

Produktbeschreibung:

Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung Die Musik&Kunstschule sichert die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musischen Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungs-landschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungs-partnerschaft von Ländern und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). Das Produkt Musikschule hält gemäß dem Strukturplan des Verbandes der Musikschulen Angebote in allen Segmenten für die verschiedensten Zielgruppen vor: vom Bereich der frühkindlichen Bildung (Elementarkurse), über Instrumental- und Vokalunterrichte bis hin zur Förderung von Begabungen im Spitzenbereich in Zusammenarbeit mit den Musikhochschulen in Niedersachsen. In besonders geförderten Projekten des Landes Niedersachsen (Musikalisierungsprogramm “Wir machen die Musik“) oder Programmen des Bundes werden zusätzliche Mittel aquiriert (z. B. „Kultur macht stark“), um möglichst vielen Kindern, Jugendlichen der Stadt einen qualitativ hochwertigen Zugang zur Musik zu ermöglichen. Weitere Zielsetzungen neben der musikalischer Breitenarbeit (meist in Bildungspartnerschaften) und Begabtenförderung sind Teilhabe und Inklusion, die sich besonders im miteinander Musizieren äußert. Eine Vielzahl von verschiedensten Ensembles und musikalischen Gruppen bieten Möglichkeiten zum gemeinsamen Spielen, Singen und zum öffentlichen Auftreten. Ein vielfältiges Angebot an eigenen Veranstaltungen und in Zusammenarbeit mit der Kunstschule, sowie die kontinuierliche Mitwirkung an städtischen, regionalen und überregionalen Veranstaltungen bereichern das kulturelle Angebot in Osnabrück und Niedersachen. Zur Überprüfung der Qualität und Wirtschaftlichkeit nimmt die Musikschule am Qualitätsmanagementprojekt des Verbandes und an interkommunalen Vergleichen teil.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschluss von 1983 (Gründung der Musik&Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss)

Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*1

(produktbezogen)

Sukzessive Umsetzung von kw-Vermerken

43,95/0,09 (davon

0,34/0,09 aus VKST 41)+FSJ

43,59/0,12 (davon

0,45/0,12 aus VKST 41) +FSJ

44,74/0,12 (davon

0,37/0,12 aus VKST 41) +FSJ

43,63/0,12 (Davon

0,37/0,12 aus VKST 41) +FSJ

43,5/0,12 (Davon

0,37/0,12 aus VKST 41) +FSJ

42,46/0,12 (Davon

0,37/0,12 aus VKST 41) +FSJ

42,46/0,12 (Davon

0,37/0,12 aus VKST 41) +FSJ

Drittmittel Personal- und Sachkostenerstattungen von Kitas und Schulen, Nds. Musikalisierungsprojekt „Wir machen die Musik“, Finanzhilfe des Verbandes nds. Musikschulen e. V., Begabtenförderung VIFF und „Kultur macht stark“

183.674 € 203.000 € 205.900 € 205.900 € 205.900 € 205.900 € 205.900 €

Drittmittel Kultur macht Stark! 23.349 € 35.200 € - - - - -

Unterrichtsgebühren 855.645 € 930.000 € 881.900 € 881.900 € +30.000 €

geplantes Musical

881.900 € 881.900 € 881.900 €

Evaluation Kundenzufriedenheit(Prozessoptimierung) alle 2 Jahre a) Schüler b) Eltern c) Institutionen

aus Zeitgründen

nicht durchgeführt

2

<2 <2 <2

<2 <2 <2

<2 <2 <2

Belegungen/Jahreswochenstd. *2 (Landesdurchschnitt Nds.)

4,12 ≥4,3 *2 *2 *2 *2 *2

309

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Schülerzahl/Jahreswochenstd. *2 (Landesdurchschnitt Nds.)

7,3 ≥3,5 *2 *2 *2 *2 *2

Schülerzahl (Jahr) 8048 ≥5.500*2 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000

Belegungen Durchschnitt pro Monat

*2 *2 ≥4.400 ≥4.400 ≥4.400 ≥4.400 ≥4.400

Jahreswochenstunde durchschnittlich

*2 *2 ≤1.100 ≤1.100 ≤1.100 ≤1.100 ≤1.100

Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/Familienermäßigung/ KUKUK-Karte)

66.157 € ±65.000 € *2 *2 *2 *2 *2

Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/Familienermäßigung/ KUKUK-Karte) – Anteil an den Gebühreneinnahmen

*2 *2 ≤7 % ≤7 % ≤7 % ≤7 % ≤7 %

Einwohner unter 18 Jahre erreicht 33 % ±25 % ≥33 % ≥33 % ≥33 % ≥33 % ≥33 %

Kooperationen Kitas (27 max. erreichbar) Schulen (53 max. erreichbar) Sonstige (Fabi)

*2 *2

27 53 1

27 53 1

27 53

1

27 53

1

27 53

1

Kooperationen (max. erreichbare Anzahl) Schulen (53) Anteil % Kitas (27) Anteil % Städtische Kitas (9) Private/kirchliche Kitas Grundschulen (27) Haupt-/Realschulen (9) Gymnasien (7) Gesamtschulen (2) Förderschulen (8)

90 % 77 %

9 3

14 26 7 2 6

s. o. 9 3

14 26 7 2 6

*2 *2 *2 *2 *2

Nds. Musikalisierungsprogramm „Wir machen die Musik“ Anzahl Kinder in Kitas und Schulen

3.051 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Veranstaltungen Anzahl Mitwirkende Besucher

105

2.348 13.315

≥120 ≥2.600 ≥16.000

≥120 ≥2.600 ≥16.000

≥120 ≥2.600 ≥16.000

≥120 ≥2.600 ≥16.000

≥120 ≥2.600 ≥16.000

≥120 ≥2.600 ≥16.000

Begabtenförderung bis 13 Jahre ab 13 Jahre (SVA)

28 69

±28 ±90

±28 ±70

±28 ±70

±28 ±70

±28 ±70

±28 ±70

*1 angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen ab 2017 sukzessive Umsetzung kw-Vermerke *2 Einführung eines neuen Berichtswesens seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. im Laufe des Jahres 2014

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und Bildung

Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.5 Willkommenskultur fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische

Jugendbildung stärken 5.3 Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren

310

6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und in gemeinsamer Verantwortung

ausbauen

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 2, 5, 6 und 7

* Die Planzahl 2015 basiert auf dem alten Berichtswesen seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V.

Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad nachhaltig

verbessert

Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern

Bezug zu Strategischem Ziel

8

* Die Planzahl 2015 basiert auf dem alten Berichtswesen seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V.

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.6.3.03.01 Musikschule -1.741.567 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084 1

Summe: -1.741.567 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084

** vor interner Leistungsverrechnung.

*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, indem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen Berufen vorbereitet. Insbesondere das niedersächsische Musikalisierungsprogramm „Wir machen die Musik“ und das Bundesprogramm „Kultur macht stark“ gehen mit steigenden Belegungen einher. So ist die Musik&Kunstschule mittlerweile unverzichtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbessert nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik&Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen.

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl Kitas/Schulen 90 % 98 % 100 % 100 %

Schülerzahl pro durchschnittliche Jahreswochenstunde 7,4 ≥3,46* ≥7,3 ≥7,3

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Zuschussbedarf pro Schüler/in pro Unterrichtsstunde (39 UStd./Jahr)

5,55 € ≤7,93 €* ≤6,21 € ≤6,39 €

311

41 Fachbereich Kultur263 Musikschule1.100.2.6.3.01 Musikschule

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 149.519,27 180 .200 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 4.036,37 2.7 30 1.958 1.846 1.632 1.120 1.120

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 855.644,44 930.000 881.900 911.900 881.900 881.900 881.900

6 priv atrechtliche Entgelte 3.602,06 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 63.409,78 58. 000 75.900 75.900 75.900 75.900 75.900

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 1.181 180 180 180 180

12 = Summe ordentliche Erträge 1.076.211,92 1.172.630 1.092.639 1.121.526 1.091.312 1.090.800 1.090.800

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -2.608.168,37 - 2.636.299 -2.800.467 -2.835.088 -2.848.833 -2.881.506 -2.876.992

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -2.796 -2.494 -2.724 -2.714 -2.704 -2.716

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -167.300,41 - 186.220 -152.360 -181.296 -152.156 -153.059 -153.059

16 Ab schreibungen -19.202,18 -12.309 -11.746 -10.446 -7.446 -5.204 -5.204

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -24.948,36 -37 .820 -38.886 -38.611 -37.840 -37.824 -37.914

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-2.819.619,32 -2.875.444 -3.005.953 -3.068.166 -3.048.989 -3.080.296 -3.075.884

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.743.407,40 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084

22 auß erordentliche Erträge 1.840,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

1.840,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.741.567,40 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 14.374,75 500 500 500 500 500 500

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -406.247,91 - 379.472 -388.394 -392.094 -394.069 -394.769 -400.870

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-391.873,16 -378.972 -387.894 -391.594 -393.569 -394.269 -400.370

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-2.133.440,56 -2.081.786 -2.301.208 -2.338.234 -2.351.246 -2.383.765 -2.385.454

312

Produkt: 1.100.2.7.2.01 Bibliotheken Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-6 Stadtbibliothek

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 272 Bibliotheken Produktverantwortliche: Frau Dannert Produktbeschreibung:

Die Stadtbi bliothek b ietet eine aktue lle Medienauswahl insb esondere zur Information sowie zur sc hulischen, ber uflichen und privaten Aus-, F ort- und W eiterbildung a n. Darüber hinaus fördert sie die Literatur uns das Lesen allgemein. Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die Stadtbibliothek am Markt, der B ücherbus und das Literaturbüro Westniedersachsen. Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst: Aufbau und Pflege des Medienbestandes: Marktsichtung, Erwerbung, formale und

inhaltliche Er schließung, t echnische M edieneinarbeitung, Besta ndspflege ink l. Aussortieren veralteter oder beschädigter Medien

Medienausleihe und Präsenznutzung: Information un d Be ratung, Verbuchungsvorgänge, K assengeschäfte, Sortierar beiten, Ausl eihe von Medienkisten, Ausleihe von Klassensätzen, Packen von Büchertaschen, Fernleihe

Medienvermittlung und Veranstaltungsprogramm: alters gerechte u nd bildungsplanorientierte An gebote der Bi ldungspartnerschaft Schule un d Bibliothek (z.B. F ührungen, Bibl iotheksrallyes, Bo ok-Slams, Som merleseclub, Lese nächte, Klassensatz plus, E lternabende, Sc hulungen, berufsorientierende Praktika) , Kinderkrabbelgruppen, Bi lderbuchkino, Vorl esestunden, A usstellungen, Autorenbegegnungen, Vorträge, Führungen für Erwachsene, Rechercheschulungen

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschluss: Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung

Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück: Bürgerinnen u nd Bürg er der Stadt aller Altersstufen; int ensive Z usammenarbeit mit Schulen, Ki ndergärten u nd Kindertagesstätten so wie In itiativen z ur In tegration vo n Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Handicap. Literaturbüro: Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten inkl. Umlage 41/ Anzahl der Beamten inkl. Umlage 41* (produktbezogen)

28,07/1,12 (davon

0,42/0,17 aus VKST 41)

28,17/1,12 (davon

0,52/0,17 aus VKST 41)

28,09/1,12 (davon

0,42/0,17 aus VKST 41)

28,09/1,12 (davon

0,42/0,17 aus VKST 41)

28,09/1,12 (davon

0,42/0,17 aus VKST 41)

28,09/1,12 (davon

0,42/0,17 aus VKST 41)

28,09/1,12 (davon

0,42/0,17 aus VKST 41)

Drittmittel Für Literaturbüro Westniedersachsen und Julius-Club

27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 €

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Profilierung der Stadtbibliothek als Institution, die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungs-gruppen ermöglicht und dabei nicht nur schulische und berufsorientierte Belange berücksichtigt, sondern auch lebenspraktische Fragestellungen:

- Weiterentwicklung Bildungspartnerschaft Kita, Schule und Bibliothek - Verstärkt im Fokus Zielgruppen Eltern, Zuwanderer/Flüchtlinge, Generation 65 plus

Bis Ende des Jahres 2016 gibt es Werbematerialien, die die zielgruppenspezifischen, teilweise neuen Servicedienstleistungen beschreiben.

Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.5 Willkommenskultur fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern

313

Produktziel 1: Profilierung der Stadtbibliothek als Institution, die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungs-gruppen ermöglicht und dabei nicht nur schulische und berufsorientierte Belange berücksichtigt, sondern auch lebenspraktische Fragestellungen:

- Weiterentwicklung Bildungspartnerschaft Kita, Schule und Bibliothek - Verstärkt im Fokus Zielgruppen Eltern, Zuwanderer/Flüchtlinge, Generation 65 plus

Bis Ende des Jahres 2016 gibt es Werbematerialien, die die zielgruppenspezifischen, teilweise neuen Servicedienstleistungen beschreiben.

2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische

Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und gemeinsamer Verantwortung

ausbauen 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 2, 5, 6, 7 und 8

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.7.2.01.01 Medienbereitstellung und -nutzung -1.967.099 -2.106.81 6 -2.133.45 6 -2.160.45 6 -2.186.37 5 -2.215.66 8 -2.241.67 7 1

2.7.2.01.02 Medienvermittlung und Veranstaltungen -311.844 -328.688 -335.459 -341.340 -346.699 -351.875 -356.464 1

Summe: -2.278.943 -2.435.505 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.543 -2.598.141

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Medien gesamt: 233.630 ME 225.000 ME 210.000 ME 210.000 MEdavon Anzahl der E-Medien 5.000 ME 5.000 MEdavon Anzahl Datensätze Munzinger Archiv 40.000 DS 40.000 DSdavon Anzahl physische Medien 165.000 ME 165.000 MEAnzahl der Medienvermittlungsangebote und Veranstaltungsformate für Kinder und Jugendliche 36 40 40 40

Anzahl der Medienvermittlungsangebote und Veranstaltungsformate für Erwachsene 15 14 15 15

Durchschnittliche Erneuerungsquote Fachlicher Mindeststandard: 10% (Quelle: Bibliothekszertifizierung Niedersachsen) * Der Mindeststandard kann nur bei deutlicher Erhöhung des Medienetats gesichert werden.

8% 7% 7% 7%

Medien pro Einwohner/in Fachlicher Mindeststandard: 1,5 ME pro EW (Quelle: KGST-Gutachten/Bibliotheksplan 73) * Basis: 157.868 EW (Erstwohnsitz) ** Der Mindeststandard kann nur bei deutlicher Erhöhung des Medienetats gesichert werden.

1,5 ME 159.186 EW

1,4 ME 157.868 EW

1,3 ME 161.126 EW

1,3 ME 161.126 EW

Medienausleihen pro gültigen Bibliotheksausweis 94 ME 90 ME 90 ME 90 ME Verhältnis der aktiven Bibliotheksnutzer/innen zur Einwohnerzahl 7% 8% 9% 9%

Verhältnis der aktiven Bibliotheksnutzer/innen unter 18 J. zur Anzahl der Einwohner/innen unter 18 J. 18% 20% 20% 20%

Anzahl der Besucherinnen, die durch Medienvermittlungsangebote und Veranstaltungen erreicht werden

17.413 Pers. 20.000 Pers. 20.000 Pers. 20.000 Pers.

314

41 Fachbereich Kultur272 Büchereien1.100.2.7.2.01 Bibliotheken

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.052,40 27. 000 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 18.934,80 18. 920 18.934 18.885 18.885 18.885 18.885

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 183.916,94 193.000 198.000 203.000 208.000 208.000 208.000

6 priv atrechtliche Entgelte 7.630,88 3.500 5.500 5.500 5.500 5.500 5.500

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 19.439,62 8.0 00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 3.522,35 0 10.384 1.479 1.475 1.475 1.482

12 = Summe ordentliche Erträge 261.496,99 250.420 267.818 263.864 268.860 268.860 268.867

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -1.629.385,03 - 1.733.099 -1.770.916 -1.801.732 -1.843.932 -1.880.938 -1.911.300

14 A ufwendungen für Versorgung -15.439,52 -23.079 -21.955 -22.427 -22.334 -22.243 -22.335

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -290.143,11 - 314.478 -321.778 -321.778 -321.778 -321.778 -321.778

16 Ab schreibungen -83.562,53 -74.937 -78.030 -75.802 -70.420 -68.113 -68.113

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -512.352,79 - 540.333 -544.055 -543.922 -543.470 -543.332 -543.483

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-2.530.882,98 -2.685.925 -2.736.733 -2.765.660 -2.801.934 -2.836.403 -2.867.008

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-2.269.385,99 -2.435.505 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.543 -2.598.141

22 auß erordentliche Erträge 1.000,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -10.556,84 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-9.556,84 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-2.278.942,83 -2.435.505 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.543 -2.598.141

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 500,00 800 800 800 800 800 800

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -277.354,54 - 266.958 -300.704 -312.006 -313.757 -320.058 -324.224

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-276.854,54 -266.158 -299.904 -311.206 -312.957 -319.258 -323.424

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-2.555.797,37 -2.701.662 -2.768.819 -2.813.002 -2.846.031 -2.886.800 -2.921.565

315

Produkt: 1.100. 2.7.3.01 Institutionelle Förderung Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur/Projektbüro 41-0 Zentrale Aufgaben

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung

Produktverantwortliche: Frau Hafemann

Produktbeschreibung:

Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert und vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte. „Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das Kulturangebot dient der Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturellen Beständen, zeitgenössischen Positionen und gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen. Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010). Dieser Auftrag erfordert die Verteilung der Kulturangebote auf verschiedenste Träger. Ein Kreis von Kulturanbietern wird mit Jahreszuwendungen institutionell gefördert. Die institutionelle Förderung, die jeweils auf der Grundlage eines Vertrages erfolgt, soll dem Träger eine Planungssicherheit über einen längeren Zeitraum ermöglichen. Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Theater, Lagerhalle, Landschafts-verband Osnabrücker Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figurentheater, Musikbüro, werk.statt, Museums- und Kunstverein, Probebühne, Zimmertheater, Forum für Kultur und Soziales, Jugendchor. Darüber hinaus werden Projekte in Form einer sogenannten institutionalisierten Projektförderung mit Mehrjahresverträgen gefördert wie z.B. das European Media Art Festival.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Kulturentwicklungsplan 2,1991 Ratsbeschluss Kommunale Kulturförderung, 16.02.2010 Weitere Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen

„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010)

Zielgruppe: Differenziert nach den einzelnen Institutionen und Veranstaltungen, Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderziele und -zielgruppen sind im jeweiligen Vertrag festgeschrieben.

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten* (produktbezogen)

0,49/0,45 (davon

0,29/0,3 aus VKST 41

0,49/0,45 (davon

0,29/0,3 aus VKST 41)

0,40/0,45 (davon

0,20/0,3 aus VKST 41)

0,40/0,45 (davon

0,20/0,3 aus VKST 41)

0,40/0,45 (davon

0,20/0,3 aus VKST 41)

0,40/0,45 (davon

0,20/0,3 aus VKST 41)

0,40/0,45 (davon

0,20/0,3 aus VKST 41)

Drittmittel (durch geförderte freie Träger eingeworbene Drittmittel, die der Osnabrücker Kulturland-schaft zufließen)

≥ 1,3 Mio. € ohne Städt. Bühnen,

≥ 6,8 Mio. € inkl. Städt. Bühnen

Keine Planzahl

≥ 1,3 Mio. € ohne Städt. Bühnen,

≥ 6,8 Mio. € inkl. Städt. Bühnen

≥ 1,3 Mio. € ohne Städt. Bühnen,

≥ 6,8 Mio. € inkl. Städt. Bühnen

≥ 1,3 Mio. € ohne Städt. Bühnen,

≥ 6,8 Mio. € inkl. Städt. Bühnen

≥ 1,3 Mio. € ohne Städt. Bühnen,

≥ 6,8 Mio. € inkl. Städt. Bühnen

≥ 1,3 Mio. € ohne Städt. Bühnen,

≥ 6,8 Mio. € inkl. Städt. Bühnen

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote

Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.5 Willkommenskultur fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken

316

Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote

5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische

Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 2, 5, 6 und 8

* Die Planzahlen müssen nach der ersten Auswertung konkretisiert werden.

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.7.3.01.01 Institutionelle Förderung -12.393.396 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081 1

Summe: -12.393.396 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081

** vor interner Leistungsverrechnung.

*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Städtische Bühnen gGmbH - Kennzahlen der Spielzeit 2013/14Gesamtbesucher (inkl. auswärtige Gastspiele) 207.351Gesamtbesucher (ohne auswärtige Gastspiele) 195.787Gesamtauslastung 79%

Schüler und Studenten 74.584davon in theaterpädagogischen Programmen rund 32.000

Anzahl Vorstellungen ohne auswärtige Gastspiele 712Anzahl auswärtige Gastspiele 61

Zuschuss der Stadt Osnabrück je Besucher 47,83 €Gesamtzuschuss je Besucher 74,82 €Gesamtzuschuss je Besucher im Bundesdurchschnitt (lt. Theaterstatistik des Bühnenvereins, Stand SZ 2012/13) 115,74 €

Mitarbeiter (Stellen) gesamt 278davon Theater 104davon Orchester 64davon Service (Verwaltung & Technik) 110

temporäre Gäste ca. (inkl. Extrachor und Statisterie) 280

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

GesamtbesucherInnen der institutionell geförderten Institutionen, Initiativen und Projekte Erhebung im Rahmen der Sachberichte/Verwendungsnachweise (bei unentgeltlichen Veranstaltungen i.d.R. Schätzungen der Veranstalter)

Erhebung im Rahmen der

Sachberichte/Ver-wendungsnach-

weise erst ab 2016 vertraglich

vereinbart

über 350.000* über 350.000* über 350.000*

317

41 Fachbereich Kultur273 Sonstige Volksbildung1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 4.132,46 13. 510 37.686 37.474 37.686 37.686 37.686

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 15.296,07 13.700 113.700 213.700 213.700 213.700 213.700

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 6.297,71 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 2.382,94 0 1.423 177 216 216 218

12 = Summe ordentliche Erträge 28.109,18 27.210 152.809 251.351 251.602 251.602 251.603

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -176.869,98 - 38.085 -47.574 -41.009 -51.040 -52.099 -49.709

14 A ufwendungen für Versorgung -10.526,35 -2.656 -3.005 -2.687 -3.260 -3.252 -3.271

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.104,14 - 2.332 -2.483 -2.432 -2.483 -2.483 -2.483

16 Ab schreibungen -211.779,59 -186.505 -208.331 -206.803 -201.228 -194.410 -194.410

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -11.844.666,67 -11.995.400 -12.319.378 -12.585.200 -12.793.420 -13.005.086 -13.214.543

19 son stige ordentliche Aufwendungen -168.932,97 -1 16.293 -118.283 -116.269 -118.274 -118.208 -118.269

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-12.414.879,70 -12.341.271 -12.699.055 -12.954.399 -13.169.705 -13.375.537 -13.582.685

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-12.386.770,52 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -6.625,97 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-6.625,97 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-12.393.396,49 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -55.842,19 -16 .766 -23.514 -20.795 -23.899 -24.082 -24.203

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-55.842,19 -16.766 -23.514 -20.795 -23.899 -24.082 -24.203

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-12.449.238,68 -12.330.827 -12.569.760 -12.723.843 -12.942.002 -13.148.017 -13.355.285

318

Produkt: 1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen

Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur/Projektbüro und 41-0 Zentrale Aufgaben

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung Produktverantwortliche: Frau Mersinger / Frau Hafemann Produktbeschreibung:

Der F achbereich Kultur „v ersteht sich [… ] als ei ne F ördereinrichtung inn ovativer Kulturarbeit“ ( vgl. Kulture ntwicklungsplan 2,199 1) un d berät, förder t und vern etzt entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte. „Kulturförderung i n Osn abrück verfol gt d as Ziel, d ie Lebensqualität in d er Stadt durch ein breites S pektrum untersc hiedlicher K ulturangebote i n der Stadt zu erhöhen.“ Da s Kulturangebot die nt d er A useinandersetzung mit u nd Reze ption v on ku lturellen Beständen, zei tgenössischen Positio nen u nd ges ellschaftlichen u nd kultur ellen F rage-stellungen. Es umfasst kulturell e Bil dungsangebote für alle bevölkerungs- un d Altersgruppen und ermö glicht kulture lle Beteiligung. (vgl. Strateg iepapier Ku ltur-förderung, 02/2010)

Aus Mitteln der kulture llen Pr ojektförderung erha lten K ulturträger u nd K ünstler- Inn en auf Antrag fi nanzielle Unter stützung für k onkrete Pr ojekte. Mit den F örderrichtlinien verfolgt d ie Stadt Osnabr ück das Z iel, freien K ulturträgern, Initiative n un d Einzelpersonen ein en ver bindlichen un d transpare nten Han dlungsrahmen für di e Förderung kultureller Vorhaben zur Verfügung zu stellen.

In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturprojekte durchgeführt und Kooperations-projekte koordiniert.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Kulturentwicklungsplan 2, 1991 Ratsbeschluss Kommunale Kulturförderung, 16.02.2010 Richtlinien zur Vergabe von Projektmitteln für kulture lle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 12.11.2013 „Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010)

Zielgruppe: Freie Kulturträger, Initiativen, Vereine, KünstlerInnen (Projektförderung) Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region (Kulturnacht) Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und LehrerInnen, Osnabrücker Touristen

(Steckenpferdreiten) Schulen i n S tadt und Landkreis Osn abrück, Kind er, Juge ndliche, Familie n,

KünstlerInnen, Senioren, Menschen mit Behinderung (Zentrale Kulturvermittlung)

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten* (produktbezogen)

3,27+0,4 (0,45+0,15

aus VKST 41) +FSJ

3,12+0,4 (0,55+0,15

aus VKST 41)+FSJ

2,25+0,4 (0,45+0,15

aus VKST 41)+FSJ

2,25+0,4 (0,45+0,15

aus VKST 41)+FSJ

2,25+0,4 (0,45+0,15

aus VKST 41) +FSJ

2,25+0,4 (0,45+0,15

aus VKST 41)+FSJ

2,25+0,4 (0,45+0,15

aus VKST 41)+FSJ

Drittmittel**

62.000 € (33.000 €

Konkret mehr Raum,

27.000 € Kulturnacht)

25.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 €

Anzahl der geförderten Projekte; 20

Keine Planzahl

Keine Planzahl

Keine Planzahl

Keine Planzahl

Keine Planzahl

Keine Planzahl

Anzahl der nicht geförderten Projekte (aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung)

18

Antragssumme; 106.512,61 € Keine Planzahl;

Keine Planzahl;

Keine Planzahl;

Keine Planzahl;

Keine Planzahl;

Keine Planzahl;

Bewilligungssumme (aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung)

35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 €

319

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Schulklassen/-gruppen, die Kulturein-richtungen im Rahmen des Projektes Kultur schnup-pern besucht haben; Anzahl teilnehmender Schulen pro Schuljahr

9; 9 12; 10 9; 9

Keine Planzahl,

Format wird überprüft

Keine Planzahl,

Format wird überprüft

Keine Planzahl,

Format wird überprüft

Keine Planzahl,

Format wird überprüft

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen ** jährlich Schwankungen aufgrund der Projekte

(ab 2015 nur noch Kulturnacht eingeplant)

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Förderung von innovativer Kulturarbeit in Form von Projekten freier Träger und Initiativen und Durchführung attraktiver Veranstaltungen

Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 6 und 8

Produktziel 2: Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen den Zugang zu kulturellen Angeboten der Stadt

Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.5 Willkommenskultur fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 2, 6 und 8

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.7.3.02.01 Projektförderung an Dritte -48.523 -75.906 -85.183 -80.828 -88.504 -89.035 -88.060 1

2.7.3.02.02 Veranstaltungen -329.471 -493.899 -419.211 -428.032 -431.919 -424.347 -429.299 1

Summe: -377.994 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anteil der erstmaligen Projektvorhaben an den bewilligten Projekten (aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung)

7 über 50% über 50% über 50%

Anteil der neuen Antragsteller an den eingegangenen Anträgen (aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 7 über 20% über 20% über 20%

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Kooperationspartner bei der Kulturnacht 61 über 60 über 60 über 60 Anzahl der TeilnehmerInnen Steckenpferdreiten 1.400 1.400 1.400 1.400

320

Bemerkungen/Erläuterungen

Zu Produktziel 1: Die inhaltlichen Kriterien für die Förderung der Projekte ist in den o.g. Richtlinien beschrieben. Förderwürdig sind danach Projekte, die mindestens einem der folgenden Kriterien zuzuordnen sind:

Kultur schafft bürgerschaftliches Engagement Kultur schafft Grenzüberschreitung Kultur fördert Nachwuchs Kultur schafft Dialog Kultur schafft Identifikation Kultur schafft Begegnung Kultur schafft Bildung Kultur schafft Gedächtnis

Hinweis: Das bisherige Produktziel 3 - „Neue Zielgruppen und vor allem auch bildungsferne oder benachteiligte Menschen sollen erreicht und ihnen dadurch ein Zugang zu den kulturellen Angeboten der Stadt ermöglicht werden“ bleibt als Zielsetzung b estehen (vg l. Strategisch e Stadtzie le 5 – Chancengleichheit durc h Bil dungsbeteiligung und B ekämpfung v on Kinderarmut sowie und 6 - vielfältige Kultur- und Freizeitangebote) wird aber an dieser Stelle nicht fortgeschrieben, da es sich in den verschiedenen Produkten des Fachbereiches abbildet.

Darüber hi naus werden a ufgrund pers oneller un d o rganisatorischer Rahme nbedingungen (u.a . Realisi erung eine s kw-Vermerkes „Koordinierungsstelle Schule und Kultur“) Strukturen überprüft und neue Formate entwickelt werden müssen.

321

41 Fachbereich Kultur273 Sonstige Volksbildung1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 62.000,00 25. 000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 3.666 3.878 3.666 3.666 3.666

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 5.222,60 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 4.955,22 900 900 900 900 900 900

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 27.188,66 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 4.437 714 672 673 678

12 = Summe ordentliche Erträge 99.366,48 25.900 29.003 25.492 25.238 25.240 25.244

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -102.436,80 - 228.072 -186.549 -194.013 -199.316 -203.195 -196.923

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -10.688 -9.369 -10.810 -10.163 -10.140 -10.198

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -210.538,73 - 183.133 -164.282 -154.333 -164.282 -154.282 -164.282

16 Ab schreibungen 0,00 -5.773 -8.727 -8.984 -7.472 -6.786 -6.786

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -158.481,77 -130.700 -129.700 -129.700 -129.700 -129.700 -129.700

19 son stige ordentliche Aufwendungen -5.903,36 - 37.340 -34.770 -36.512 -34.728 -34.520 -34.713

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-477.360,66 -595.705 -533.397 -534.352 -545.661 -538.622 -542.603

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-377.994,18 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-377.994,18 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 5.385,33 5.7 00 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -34.852,15 -75 .859 -80.908 -85.002 -82.108 -82.680 -83.058

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-29.466,82 -70.159 -80.908 -85.002 -82.108 -82.680 -83.058

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-407.461,00 -639.964 -585.301 -593.862 -602.531 -596.063 -600.417

322

Produkt: 1.100.2.7.3.03 Kunstschule

Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-5 Musik&Kunstschule

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung

Produktverantwortliche: Frau Neugebauer-Schettler

Produktbeschreibung:

Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung Die Musik&Kunstschule sichert die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musischen Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungslandschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspartnerschaft von Ländern und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). Das Produkt Kunstschule beinhaltet Unterrichte und Kurse (Malen, Zeichnen, Drucken, Plastisches Arbeiten, Medienkunst) sowohl am Standort am Johannistorwall als auch dezentral in allgemeinbildenden Schulen für verschiedenste Zielgruppen (von frühkindlicher Förderung in Angeboten mit Eltern/Großeltern, für Kinder und Jugendliche, studienvorbereitende Ausbildung, Begleitung von Praktika bis hin zu Erwachsenen auch in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule). Des Weiteren werden künstlerische Projekte, Aktionen in Eigenregie oder im Rahmen von städtischen Veranstaltungen wie z. B. Kulturnacht initiiert und bereichern das kulturelle Leben der Stadt. Eine enge Zusammenarbeit mit den Museen wird durch gemeinsame pädagogische und künstlerische Arbeit angestrebt. Insbesondere durch die Kooperationen mit den allgemeinbildenden Schulen wird die Teilhabe an den künstlerischen Bildungsangeboten ermöglicht. Außerdem bietet der Standort am Johannistorwall durch die damit verbundene Nähe zum Rosenplatz die Voraussetzung für eine besonders intensive Quartiersarbeit. Durch die Arbeit im Verband der Kunstschulen findet ein steter Austausch statt und die Kunstschule wirkt im Netzwerk an neuesten Entwicklungen im Bereich der künstlerischen-kulturellen Bildung mit. Gemeinsam mit der Musikschule wird das kulturelle Leben durch eine Vielzahl von Angeboten und gemeinsamen Veranstaltungen (z.B. Musiktheater, Projekte) in Osnabrück und der Region bereichert.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschluss von 1983 (Gründung der Musik&Kunstschule innerhalb des Konservatorium) Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss)

Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche)

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*1

(produktbezogen) 3,61/0,01

(davon 0,04/0,01 aus VKST

41)

4,88/0,12 (davon

0,1/0,12 aus VKST 41)

3,55*2/0,07 (davon

0,12/0,07 aus VKST

41)

3,55/0,12 (davon

0,12/0,07 aus VKST

41)

3,55/0,12 (davon

0,12/0,07 aus VKST 41)

3,12*3/0,07 (davon

0,12/0,07 aus VKST 41)

3,12/0,07 (davon

0,12/0,07 aus VKST 41)

Drittmittel Personal- und Sachkostenerstattungen von Kitas und Schulen

9.281 € 9.500 € 9.500 € 9.500 € 9.500 € 9.500 € 9.500 €

Drittmittel Finanzhilfe des Verbandes nds. Musikschulen e. V. (ab 2015 keine Förderung mehr für die Kunstschule)

4.397 € - - - - - -

Drittmittel Projekte im Rahmen von „Kultur macht Stark“ und „Kultur: Schule!“

18.482 € 12.000 € 3.500 € 3.100 € - - -

Unterrichtsgebühren 39.583 € 40.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 €

323

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Kundenzufriedenheit (Prozessoptimierung) alle 2 Jahre a) Schüler b) Eltern c) Institutionen

aus Zeitgründen nicht

durchgeführt

2

<2 <2

<2

<2 <2

<2

<2 <2 <2

Schülerzahl*4 (Belegungen)/ Jahreswochenstunden 4,7 s. u. *4 *4 *4 *4 *4

Schülerzahl 962 ≥ 900*4 ≥ 960 ≥ 960 ≥ 960 ≥ 960 ≥ 960

Belegungen - ≥ 1.000* *4 *4 *4 *4 *4

Belegungen Durchschnitt pro Monat

*4 *4 ≥ 400 ≥ 400 ≥ 400 ≥ 400 ≥ 400

Jahreswochenstunden*4 - ≥ 60 *4 *4 *4 *4 *4

Jahreswochenstunde durchschnittlich

*4 *4 ≥ 84 ≥ 84 ≥ 84 ≥ 84 ≥ 84

Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/ Familienermäßigung/KUKUK-Karte)

1.601,84 € +/-1.000 € *4 *4 *4 *4 *4

Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/Familienermäßigung/ KUKUK-Karte) - Anteil an den Gebühreneinnahmen

*4 *4 ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % ≤ 3,9 %

Einwohner unter 18 Jahre erreicht 4 % ≥ 4,5 % ≤ 4 % ≤ 4 % ≤ 4 % ≤ 4 % ≤ 4 %

Kooperationen mit Schulen (53 max. erreichbar)

26 27 ≥ 27 ≥ 27 ≥ 27 ≥ 27 ≥ 27

Veranstaltungen Anzahl Mitwirkende Besucher

19

166 11.012

15 50

5.200

≥ 15 ≥ 50

≥ 5.200

≥ 15 ≥ 50

≥ 5.200

≥ 15 ≥ 50

≥ 5.200

≥ 15 ≥ 50

≥ 5.200

≥ 15 ≥ 50

≥ 5.200

Begabtenförderung Teilnehmer ab 13 Jahre/Studienvorbereitende Ausbildung Kunst

30 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30

*1 angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen *2 ab 2016 geänderte Abbildung ATZ 1,0 (nicht mehr abgebildet, da über Inanspruchnahme der Rückstellung finanziert) *3 Umsetzung kw-Vermerk 0,43 ab 31.03.2019 *4 Einführung eines neuen Berichtswesens seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. im Laufe des Jahres 2014

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und Bildung

Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische

Jugendbildung stärken 5.3 Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und - unterstützung intensivieren 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 2, 5 und 6

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl Kitas/Schulen 49 % ≥ 50 % ≥ 50 % ≥ 50 %

Schülerzahl pro durchschnittliche Jahreswochenstunde 11,45 ≥11,4 ≥11,4 ≥11,4

324

Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad nachhaltig verbessert

Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern

Bezug zu Strategischem Ziel

8

* Die Planzahl 2015 basiert auf dem alten Berichtswesen seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V.

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.7.3.03.01 Kunstschule -218.042 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310 1

Summe: -218.042 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310

** vor interner Leistungsverrechnung.

*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, indem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen Berufen vorbereitet. Die Musik&Kunstschule ist mittlerweile unverzichtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbessert nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik&Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. Durch die Neubesetzung der Kunstschulleitung und ggf. dadurch veränderte Zielsetzungen, können die Grund- und Kennzahlen wesentlich abweichen.

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Zuschussbedarf pro Schüler/in pro Unterrichtsstunde (39 UStd./Jahr)

5,81 € ≤ 7,64 €* ≤ 6,80 € ≤ 6,99 €

325

41 Fachbereich Kultur273 Sonstige Volksbildung1.100.2.7.3.03 Kunstschule

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22.878,67 12. 000 3.500 3.100 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 1.349,20 1.0 80 59 59 59 54 54

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 39.582,53 40.200 44.200 44.200 44.200 44.200 44.200

6 priv atrechtliche Entgelte 1.435,66 500 500 500 500 500 500

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 12.855,57 9.5 00 9.500 9.500 9.500 9.500 9.500

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 457 70 69 70 70

12 = Summe ordentliche Erträge 78.101,63 63.280 58.216 57.429 54.328 54.324 54.324

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -222.594,74 - 262.740 -234.362 -241.708 -213.869 -180.299 -233.882

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -1.083 -966 -1.055 -1.051 -1.047 -1.052

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -42.054,28 -32 .582 -24.442 -25.106 -20.651 -20.243 -19.793

16 Ab schreibungen -3.732,54 -3.531 -2.273 -1.700 -533 -291 -291

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -27.761,61 -31 .651 -31.748 -31.854 -31.721 -31.540 -31.617

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-296.143,17 -331.586 -293.791 -301.422 -267.825 -233.420 -286.634

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-218.041,54 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-218.041,54 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.205,30 4.9 85 4.970 4.970 4.970 4.970 4.970

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -34.000,36 -40 .281 -40.232 -41.171 -41.388 -38.551 -39.006

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-26.795,06 -35.296 -35.262 -36.201 -36.418 -33.581 -34.036

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-244.836,60 -303.602 -270.837 -280.195 -249.915 -212.677 -266.346

326

Produkt: 1.100.2.8.1.01 Friedenskultur

Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-1 Büro für Friedenskultur

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produktverantwortliche: Frau Opladen Produktbeschreibung:

Friedenskultur ist das p rofilbildende Produkt d er F riedensstadt Osnabrüc k. Kernaufgaben sind di e q ualitative F örderung d er l okalen zivi lgesellschaftlichen Initiativen, Netzwerke und Projekte und d ie Bearbeitung relevanter Themen im Kontext von Glob alisierung, kultur eller Vielfalt und gese llschaftlichen Verä nderungen. De r institutionelle Bereich mit seinen bedeutenden Einrichtungen und Museen trägt auch zur Stärkung der überregionalen Beachtung bei.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschluss Juni 2001

Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Grup pen, Sch werpunkt: durch Z uwanderung geprägte, ku lturell vielfältige Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten* (produktbezogen)

2,16/0,95 (davon 0,41/0,1 aus

VKST 41)

2,47/0,95 (davon 0,47/0,1

aus VKST 41)+FSJ

2,41/0,95 (davon

0,41/0,1 aus VKST 41)+FSJ)

2,41/0,95 (davon

0,41/0,1 aus VKST 41)+FSJ)

2,41/0,95 (davon 0,41/0,1

aus VKST 41)+FSJ)

2,41/0,95 (davon

0,41/0,1 aus VKST 41)+FSJ)

2,41/0,95 (davon

0,41/0,1 aus VKST 41)+FSJ)

Drittmittel** 8.600 12.200 23.000 8.000 33.00 0 8.000 33.000 Anzahl geförderter Projekte Interkultur und internationaler Dialog

13 25 12 12 12 12 12

Anzahl geförderter Projekte Friedens- und Erinnerungskultur

2 5 5 5 5 5 5

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen ** jährliche Schwankungen aufgrund des biennal geplanten Festivalformates

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Das Angebot des Büros für Friedenskultur wird durch Veranstaltungen zu aktuellen gesellschaftlichen Themenstellungen und durch das Angebot alternativer Veranstaltungsformate erweitert. Das Marketing zur „Friedensstadt“ wird weiter entwickelt und optimiert. Neue und junge Zielgruppen nehmen die Angebote wahr. Das Image der Friedensstadt wird auch über diese neuen Aktivitäten definiert.

Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.5 Willkommenskultur fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer-schulische

Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Ver-antwortung

ausbauen 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 2, 5, 6, 7 und 8

327

Produktziel 2: Profilierung der Erinnerungskultur auf Basis des neuen Rahmenkonzeptes Erinnerungskultur

Nationalsozialismus in Osnabrück

Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.5 Willkommenskultur fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer-

schulische Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Ver-

antwortung ausbauen 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 2, 5, 6, 7 und 8

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.8.1.01.01 Friedens- und Erinnerungskultur -226.137 -251.858 -258.005 -262.655 -268.227 -271.889 -274.304 1

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Entwicklung neuer Maßnahmen zur Stadtmarke „Friedensstadt“ * Anzahl neuer Veranstaltungsformate Anzahl neuer Marketingmaßnahmen

2 1

2 1

2 1

Wochen der Kulturen Anzahl der Kooperationspartner davon: Zahl neuer Kooperationspartner Anzahl Veranstaltungen davon: Zahl neuer Formate und Veranstaltungen für neue Zielgruppen Anzahl Besucher Anzahl der ausführlicheren Medienberichte

110

2 60 2

15.000 25

Vorbereitung Neues

Festivalformat für 2018

Afrika Festival Anzahl Kooperationspartner davon: Zahl neuer Kooperationspartner Anzahl Veranstaltungen davon: Zahl neuer Formate und Veranstaltungen für neue Zielgruppen Anzahl Besucher Anzahl ausführlichere Medienberichte

54 11 49 6

25.000 65

-

50 5

50 5

30.000 65

Vorbereitung Neues

Festivalformat für 2018

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Treffen des Arbeitskreises Erinnerungskultur Nationalsozialismus in Osnabrück 1 2 2 2

Anzahl der Projekte/ Maßnahmen in Trägerschaft oder unter Beteiligung von neuen Kooperationspartner (Zielgruppen) oder Migrantenselbstorganisationen

4 2 2 2

328

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

2.8.1.01.02 Interkultur und internationaler Dialog -223.394 -239.170 -229.161 -218.723 -261.818 -218.356 -265.686 1

Summe: -449.531 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990 ** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Das Büro für Friedenskultur ist die Sch nittstelle z wischen Politik u nd V erwaltung auf der ei nen Seit e, Institutione n und frei en Trägern auf der anderen Seite im Bereich der für die Friedensstadt profilbildenden Schwerpunktthemen Friedenskultur, Interkultur und Erinnerungskultur. Durch seine umfa ngreichen kulturellen Betei ligungsprojekte und Serviceangebote bietet es ins besondere für die Vere ine und Initi ativen Mög lichkeiten der ku lturellen T eilhabe sowie d er Ver stetigung un d Profession alisierung des bürgerschaftlichen Engagements. Es ist vorgese hen, d ie Pro gramme „W ochen der Ku lturen“ und „Afr ika F estival“ 2 015 b zw. 2 016 letztmalig durchzuführen. F ür 2018 wird ein neues interkulturelles Festivalformat vorbereitet, das erfolgreiche Bausteine der bisherigen Festivals beibehält – so auch die bürgerschaftliche Beteiligung –, aber durch Höhepunktveranstaltungen und verstärktes Marketing zur Friedenstadt auch überregional wahrgenommen werden soll.

329

41 Fachbereich Kultur281 Heimat- und sonstige Kulturpflege1.100.2.8.1.01 Friedenskultur

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.604,30 8.8 00 23.000 8.000 33.000 8.000 33.000

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 1.136,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 13.634,22 1.700 9.000 1.000 9.000 1.000 9.000

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 1.228,93 4.0 00 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 3.082,90 0 8.986 1.340 1.338 1.339 1.344

12 = Summe ordentliche Erträge 27.686,35 14.500 40.986 10.340 43.338 10.339 43.344

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -226.630,26 - 252.713 -261.122 -258.806 -268.168 -273.735 -274.932

14 A ufwendungen für Versorgung -13.618,46 -19.273 -18.974 -20.292 -20.227 -20.164 -20.225

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -75.773,89 - 74.158 -91.858 -41.358 -114.858 -41.358 -114.858

16 Ab schreibungen -1.639,01 -993 -498 -458 -304 -198 -198

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -119.572,88 -128.700 -125.500 -141.200 -139.600 -135.600 -142.900

19 son stige ordentliche Aufwendungen -31.410,42 -29 .690 -30.201 -29.605 -30.225 -29.528 -30.220

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-468.644,92 -505.528 -528.153 -491.718 -573.382 -500.584 -583.335

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-440.958,57 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -8.572,31 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-8.572,31 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-449.530,88 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 400,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -50.669,57 -49 .912 -62.475 -63.655 -63.849 -64.548 -65.010

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-50.269,57 -49.912 -62.475 -63.655 -63.849 -64.548 -65.010

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-499.800,45 -540.940 -549.641 -545.034 -593.894 -554.793 -605.001

330

Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)

Leitung: Herr Kunze

331

50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000

30520000 Leist. wg. d.Umsetzung. d. Grunds. Arbeitssuchende 4.175.556,51 4.1 75.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.2 30.000 4.230.000

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

12.468.897,02 13.767.400 14.309.100 16.215.100 13.350.100 13.741.100 13.741.100

31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0,00 0 531.500 544.500 549.500 549.500 549.500

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 29.910,00 60.900 100.900 100.900 100.900 100.900 100.900

31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen -1.113,66 0 0 0 0 0 0

31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0,00 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200

31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. Arbeitssuchende 12.440.100,68 13. 700.300 13.670.500 15.563.500 12.693.500 13. 084.500 13.084.500

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

348,54 120 47 47 47 7 7

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 348,54 120 47 47 47 7 7

4 sonstige Transfererträge 5.837.768,08 5.355.100 5.429.600 5.534.100 5.604.100 5.657.100 5.657.100

32 110000 AvE Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz 73.134,24 52.000 52.000 52.000 52.000 52.000 52.000

321 20000 AvE Übergeleiteitete UH.gg.bürg-rechtl.UHverpflichtete 526.624,70 526 .600 529.500 529.000 529.000 528 .500 528.500

32130000 AvE Leistungen von Sozialleistungsträger 193.741,89 241 .500 247.500 246.500 246.500 246 .500 246.500

321 40000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 240.728,00 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000

321 50000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen 360.778,98 137 .100 149.100 149.100 149.100 149 .100 149.100

32210000 IvE Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; 3.306.983,78 3.1 54.000 3.256.000 3.381.000 3.451.000 3.5 21.000 3.521.000

32220000 IvE Übergeleitete UH.gg.bürg-rechtl.UHverplichtete 410.855,53 387 .400 372.000 348.000 348.000 326 .500 326.500

32230000 IvE Leistungen von Sozialleistungsträger 107.699,53 98.000 96.000 91.000 86.000 86.000 86.000

32230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 147.544,69 180 .000 180.000 185.000 185.000 185 .000 185.000

32230300 IvE Ansprüche aus SGB VI (Renten) 0,00 0 0 0 0 0 0

32230400 IvE sonst. Leist. v. Sozialleistungsträgern 405.990,62 460 .000 430.500 435.500 440.500 445 .500 445.500

32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 61.124,62 27.500 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000

32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 2.561,50 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 760.331,12 1.061.500 1.657.000 1.607.000 1.367.000 1.207.000 1.207.000

33110000 Verwaltungsgebühren 5.686,00 4.000 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500

332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 754.645,12 1.0 57.500 1.652.500 1.602.500 1.362.500 1.2 02.500 1.202.500

6 privatrechtliche Entgelte 133.278,92 52.700 378.200 363.200 260.700 250.700 250.700

34110000 Mieten und Pachten 133.278,92 47.700 373.200 358.200 255.700 245.700 245.700

34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 0 0 0 0 0 0

332

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 0,00 5.0 00 5.000 5.000 5.000 5.0 00 5.000

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

72.010.377,22 76.767.800 83.039.400 83.811.300 85.603.850 87.767.350 87.767.350

34800000 Erstattungen vom Bund 27.307,27 28.300 28.300 28.300 28.300 28.300 28.300

34800200 Erstattungen vom Bund AB-Maßnahmen 59.557,49 60. 000 0 0 0 0 0

34810000 Erstattungen vom Land 65.911.835,05 70.592.700 76.584.700 77.669.800 79.328.300 81.491.800 81.491.800

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 346.513,53 277 .800 277.800 277.800 277.800 277 .800 277.800

34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 5.452.626,65 5.5 87.000 5.851.600 5.538.400 5.697.450 5.6 97.450 5.697.450

34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 38.208,41 17. 000 17.000 17.000 17.000 17. 000 17.000

34860000 Erstattungen von sonstigen öff. Sonderrechnungen 13.436,72 100 .000 100.000 100.000 100.000 100 .000 100.000

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 160.892,10 105 .000 180.000 180.000 155.000 155 .000 155.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

1.895,00 0 0 0 0 0 0

36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 1.895,00 0 0 0 0 0 0

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 255.377,59 1.000 651.635 101.005 100.734 100.785 99.397

35610000 Bußgelder 2.058,22 1.0 00 1.000 1.000 1.000 1.0 00 1.000

356 20040 Stundungszinsen 638,01 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 48.052,12 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 204.629,24 0 649.135 98.505 98.234 98.285 96.897

12 = Summe ordentliche Erträge 95.643.830,00 101.180.620 109.694.982 111.861.752 110.516.531 112.954.042 112.952.654

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-11.866.338,00 -13.046.517 -14.460.068 -14.323.639 -14.666.564 -14.973.866 -15.032.755

40110000 Beamte -3.050.305,80 -3. 254.000 -3.421.100 -3.498.300 -3.568.500 -3. 639.900 -3.639.900

40120000 Tariflich Beschäftigte -5.776.853,77 -6. 349.500 -6.739.027 -6.915.345 -7.076.700 -7. 218.300 -7.218.300

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -300,00 0 0 0 0 0 0

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -487.180,99 - 537.500 -566.900 -580.100 -591.600 - 603.200 -603.200

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -1.140.361,42 - 1.277.600 -1.343.700 -1.375.800 -1.403.100 - 1.430.900 -1.430.900

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -18.850,64 - 21.200 -27.300 -28.100 -28.500 - 29.100 -29.100

40320200 GUV-Beiträge -49.259,96 -54 .789 -54.345 -56.259 -56.808 -57 .125 -56.619

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -176.969,78 - 185.100 -193.245 -192.982 -192.683 - 192.837 -190.679

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -903.715,09 - 1.197.921 -1.710.386 -1.322.571 -1.382.623 - 1.426.822 -1.480.769

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -125.818,22 - 168.907 -241.164 -186.483 -194.950 - 201.182 -208.788

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -136.722,33 0 0 0 0 0 0

40700300 Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -25.900 -26.600 -27.200 -27.700 -27.700

333

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -137.000 -141.100 -143.900 -146.800 -146.800

14 Aufwendungen für Versorgung -903.928,03 -1.376.401 -1.370.591 -1.491.644 -1.485.421 -1.479.833 -1.457.762

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -738.922,33 - 1.377.196 -792.846 -843.951 -834.682 -813.893 -798.233

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -103.117,78 - 202.484 -205.736 -207.199 -206.627 - 206.735 -203.814

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -54.240,08 1 78.158 -306.819 -385.576 -388.736 -401.951 -398.886

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -21.929 -552 -565 -579 -585

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -7.647,84 2 5.120 -43.261 -54.366 -54.812 -56.675 -56.243

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-695.659,63 -929.079 -1.274.300 -1.271.300 -1.107.300 -1.107.300 -1.107.300

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -13,50 - 200 0 0 0 0 0

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -1.301,17 - 2.400 -2.400 -900 -900 -900 -900

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -125.724,46 - 72.300 -86.800 -57.300 -42.800 - 42.800 -42.800

42310000 Mieten und Pachten -9.822,15 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

423 10100 Mieten Kopierautomaten -7.656,36 - 8.000 -8.100 -3.300 -3.300 - 3.300 -3.300

42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -13.619,55 - 35.200 -32.700 -30.200 -30.200 - 30.200 -30.200

42410200 Heizung -84.876,05 - 226.500 -389.000 -394.000 -289.000 - 289.000 -289.000

42410400 Beleuchtung -144.569,51 - 153.700 -254.300 -258.800 -210.300 - 210.300 -210.300

42410500 Wasser -27.179,63 -24 .900 -66.000 -67.000 -46.000 -46 .000 -46.000

42510000 Haltung von Fahrzeugen 0,00 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500

42610200 Aus- und Fortbildung -11.449,96 -15 .100 -15.100 -15.100 -15.100 -15 .100 -15.100

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -260.580,92 - 308.200 -333.200 -358.200 -383.200 - 383.200 -383.200

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -273,39 - 2.300 -2.300 -2.200 -2.200 - 2.200 -2.200

42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -12 .900 -13.700 -13.700 -13.700 -13 .700 -13.700

42710400 Veranstaltungen 0,00 - 58.400 -59.400 -59.400 -59.400 - 59.400 -59.400

42710600 Planungskosten 0,00 - 400 -400 -400 -400 - 400 -400

42710700 Gutachten- und Beraterkosten -7.902,20 - 6.679 -8.000 -8.000 -8.000 - 8.000 -8.000

428 10000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten -203,78 - 300 -300 -200 -200 - 200 -200

42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -487,00 - 1.100 -1.100 -1.100 -1.100 - 1.100 -1.100

16 Abschreibungen -350.476,27 -292.410 -276.555 -270.011 -249.544 -236.453 -236.453

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -258.733,76 - 245.650 -241.235 -239.399 -234.011 - 225.729 -225.729

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -14.051,00 - 9.650 -12.340 -10.626 -5.865 - 4.095 -4.095

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -22.596,46 - 22.390 -10.444 -9.892 -6.626 -5.880 -5.880

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -20.396,18 - 14.720 -12.536 -10.094 -3.042 -749 -749

472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -34.698,87 0 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

334

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

18 Transferaufwendungen -87.300.732,51 -92.751.950 -98.412.600 -101.268.460 -103.418.900 -105.876.600 -105.876.600

43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -382.234,27 - 501.700 -797.200 -817.300 -837.800 - 848.600 -848.600

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.782.949,97 - 1.818.240 -1.821.000 -1.879.600 -1.939.200 - 2.000.700 -2.000.700

43310000 Soziale Leist. a. natürl. Personen außerh. Einrichtungen -23.603.196,92 -24 .252.760 -25.377.850 -25.927.250 -26.582.150 -27 .173.150 -27.173.150

43320000 Soziale Leist. a. natürl. Personen in Einrichtungen -52.691.016,10 -56 .165.000 -59.076.000 -61.399.760 -63.791.000 -66 .233.500 -66.233.500

43390000 Sonstige soziale Leistungen -4.570.438,77 - 5.113.000 -5.666.800 -5.720.800 -5.670.000 -5.621.900 -5.621.900

43390200 Außerh. v. Einricht. - Sonstige soz. Leistungen -1.510.303,69 - 1.876.500 -2.129.000 -2.129.000 -1.579.000 - 1.279.000 -1.279.000

43390300 Innerh. v. Einricht. - Sonstige soz. Leistungen -2.760.592,79 - 3.024.750 -3.544.750 -3.394.750 -3.019.750 - 2.719.750 -2.719.750

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-48.049.719,28 -50.151.617 -51.875.152 -52.870.495 -53.739.160 -54.869.819 -54.869.701

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -8.471,63 - 12.167 -17.182 -17.325 -12.690 - 12.749 -12.631

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit 0,00 - 1.800 -1.800 -1.800 -1.800 - 1.800 -1.800

44290100 Vereinsbeiträge -574,05 - 1.500 -1.500 -1.500 -1.500 - 1.500 -1.500

443 10000 Geschäftsaufwendungen -20.179,30 - 40.400 -41.500 -41.500 -41.500 - 41.500 -41.500

44310100 Bürobedarf -38.685,18 -42 .800 -47.300 -29.300 -29.300 -29 .300 -29.300

443 10200 Bücher und Zeitschriften -6.412,12 - 11.100 -11.100 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700

44310300 Postgebühren -93.703,68 -96 .700 -97.700 -45.700 -46.700 -46 .700 -46.700

44310400 Telekommunikation -6.375,49 - 8.300 -8.300 -7.900 -7.900 - 7.900 -7.900

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100

44310600 Dienstreisen -12.050,54 -10 .600 -14.400 -14.400 -14.400 -14 .400 -14.400

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -8.956,71 - 7.800 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200

44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -7.299,60 - 10.000 -10.000 -10.000 -11.000 - 12.000 -12.000

44310900 Datenverarbeitung -149.652,47 - 162.700 -170.600 -174.300 -178.000 - 181.900 -181.900

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -52,15 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100

44500000 Erstattungen an den Bund -21.357,85 0 0 0 0 0 0

44510000 Erstattungen an das Land 0,00 0 0 0 0 0 0

445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -312.971,34 - 307.700 -287.100 -234.500 -239.100 - 239.100 -239.100

445 30000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -20,00 0 0 0 0 0 0

44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -999.488,31 - 1.017.100 -1.225.100 -1.305.600 -1.343.600 - 1.344.300 -1.344.300

445 40100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -2.491.260,60 - 2.320.500 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 - 2.562.000 -2.562.000

44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -1.244.456,30 - 1.648.500 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 - 1.470.000 -1.470.000

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -793.093,20 - 841.500 -854.300 -719.300 -719.300 - 719.300 -719.300

445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -67.400,04 -67 .500 -119.100 -119.100 -119.100 -119.100 -119.100

445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -618.366,72 - 1.340.500 -1.212.900 -1.212.900 -1.012.900 - 1.012.900 -1.012.900

335

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -16.340,04 - 16.400 -32.300 -32.300 -32.300 - 32.300 -32.300

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -4.256,75 - 7.370 -7.070 -5.070 -5.070 - 5.070 -5.070

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -59.917,32 - 70.154 -69.300 -69.300 -69.300 - 69.300 -69.300

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -2.304,01 - 4.926 -4.800 -3.200 -3.200 - 3.200 -3.200

44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderrechnungen -20.701,63 0 0 0 0 0 0

44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -15.925,67 - 3.400 -3.400 -3.400 -3.400 - 3.400 -3.400

44610000 Leistungsbeteil. f. d. Umsetz. GruSi f. Arbeitssuchende -41.029.407,93 -42 .100.000 -43.595.000 -44.770.000 -45.795.000 -46 .920.000 -46.920.000

449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -38,65 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-149.166.853,72 -158.547.974 -167.669.265 -171.495.549 -174.666.889 -178.543.871 -178.580.571

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-53.523.023,72 -57.367.354 -57.974.283 -59.633.796 -64.150.358 -65.589.830 -65.627.917

22 außerordentliche Erträge 26.154,00 0 0 0 0 0 0

50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 25.969,00 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 185,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-568.989,53 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -568.989,52 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-542.835,53 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-54.065.859,25 -57.367.354 -57.974.283 -59.633.796 -64.150.358 -65.589.830 -65.627.917

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

7.800,00 7.000 0 0 0 0 0

38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 7.800,00 7.0 00 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-2.108.768,42 -2.280.542 -2.278.679 -2.324.621 -2.337.501 -2.366.295 -2.399.281

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -1.792.426,00 - 1.947.542 -1.858.954 -1.903.996 -1.916.876 - 1.945.670 -1.978.656

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -312.400,00 - 332.800 -402.184 -403.084 -403.084 - 403.084 -403.084

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -489,00 - 200 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -3.453,42 0 -16.541 -16.541 -16.541 -16.541 -16.541

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-2.100.968,42 -2.273.542 -2.278.679 -2.324.621 -2.337.501 -2.366.295 -2.399.281

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-56.166.827,67 -59.640.896 -60.252.962 -61.958.418 -66.487.859 -67.956.125 -68.027.199

336

50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 0 4.230.000 4.230.000 4.230.000

605 20000 Leistungen w. der Ums. derGrundsicherung

4.175.556,51 4.175.000 4.2 30.000 4.230.000 0 4.230.000 4.2 30.000 4.230.000

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

11.981.355,21 13.767.400 14.309.100 16.215.100 0 13.350.100 13.741.100 13.741.100

61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0,00 0 531 .500 544.500 0 549.500 549 .500 549.500

614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

29.910,00 60.900 100 .900 100.900 0 100.900 100 .900 100.900

61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen

0,00 6.200 6.200 6.200 0 6.200 6.200 6.200

619 10000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grundsich.

11.951.445,21 13.700.300 13. 670.500 15.563.500 0 12.693.500 13. 084.500 13.084.500

3 sonstige Transfereinzahlungen

5.632.594,56 5.355.100 5.429.600 5.534.100 0 5.604.100 5.657.100 5.657.100

62 110000 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Ein-

69.314,60 52.000 52.000 52.000 0 52.000 52.000 52.000

621 20000 AvE Unterhalts-ansprüche nach dem BGB

517.407,69 526.600 529 .500 529.000 0 529.000 528 .500 528.500

621 30000 Leistungen von Sozialleistungs-trägern a.v.E.

203.000,68 241.500 247 .500 246.500 0 246.500 246 .500 246.500

621 40000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 250.447,78 91.000 91.000 91.000 0 91.000 91.000 91.000

621 50000 Rückzahlung gewährter Hilfen a.v.E. 63.451,21 137.100 149 .100 149.100 0 149.100 149 .100 149.100

622 10000 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen

3.285.659,12 3.154.000 3.2 56.000 3.381.000 0 3.451.000 3.5 21.000 3.521.000

622 20000 Übergeleit. Unterhalts-ansprüche gegen bürg.-rechtl. UHverpflichtete

416.828,93 387.400 372 .000 348.000 0 348.000 326 .500 326.500

622 30000 Leistungen von Sozialleistungs-trägern i.v.E.

122.541,15 98.000 96.000 91.000 0 86.000 86.000 86.000

62230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 161.578,15 180.000 180 .000 185.000 0 185.000 185 .000 185.000

622 30300 IvE Ansprüche aus SGB VI (Renten)

0,00 0 0 0 0 0 0 0

62230400 IvE sonst. Leist. Sozialleistungs-träger

476.866,26 460.000 430 .500 435.500 0 440.500 445 .500 445.500

622 40000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 65.828,99 27.500 26.000 26.000 0 26.000 26.000 26.000

622 50000 Rückzahlung gewährter Hilfen i.v.E. -330,00 0 0 0 0 0 0 0

337

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

805.453,53 1.061.500 1.657.000 1.607.000 0 1.367.000 1.207.000 1.207.000

63 110000 Verwaltungsgebühren 5.066,00 4.000 4.5 00 4.500 0 4.500 4.5 00 4.500

632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

800.387,53 1.057.500 1.6 52.500 1.602.500 0 1.362.500 1.2 02.500 1.202.500

5 privatrechtliche Entgelte

141.337,62 52.700 378.200 363.200 0 260.700 250.700 250.700

64 110000 Mieten und Pachten 141.337,62 47.700 373 .200 358.200 0 255.700 245 .700 245.700

642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 0,00 0 0 0 0 0 0 0

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

0,00 5.000 5.0 00 5.000 0 5.000 5.0 00 5.000

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

69.658.810,41 76.767.800 83.039.400 83.811.300 0 85.603.850 87.767.350 87.767.350

648 00000 Erstattungen vom Bund 86.603,79 88.300 28. 300 28.300 0 28.300 28. 300 28.300

648 10000 Erstattungen vom Land 63.574.097,46 70.592.700 76. 584.700 77.669.800 0 79.328.300 81. 491.800 81.491.800

648 20000 Erstattungen von Kommunen 346.513,53 277.800 277 .800 277.800 0 277.800 277 .800 277.800

648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen

5.475.212,60 5.604.000 5.8 68.600 5.555.400 0 5.714.450 5.7 14.450 5.714.450

648 60000 Erstattungen von sostigen öffentl. Sonderrechn.

13.436,72 100.000 100 .000 100.000 0 100.000 100 .000 100.000

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 162.946,31 105.000 180 .000 180.000 0 155.000 155 .000 155.000

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

1.895,00 0 0 0 0 0 0 0

661 80000 Zinseinzahlungen von übrigen Inländischen Bereichen

1.895,00 0 0 0 0 0 0 0

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

531,30 1.000 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500

65610000 Bußgelder 308,22 1.000 1.0 00 1.000 0 1.000 1.0 00 1.000

656 20000 Säumniszuschläge 223,08 0 1.5 00 1.500 0 1.500 1.5 00 1.500

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

92.397.534,14 101.180.500 109.045.800 111.763.200 0 110.418.250 112.855.750 112.855.750

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-10.710.769,83 -11.679.689 -12.345.618 -12.646.886 0 -12.917.891 -13.171.362 -13.168.698

70110000 Bezüge der Beamten -3.047.826,56 -3.254.000 - 3.421.100 -3.498.300 0 -3.568.500 - 3.639.900 -3.639.900

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -5.790.020,48 -6.349.500 - 6.739.027 -6.915.345 0 -7.076.700 - 7.218.300 -7.218.300

338

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte

-300,00 0 0 0 0 0 0 0

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-487.180,99 -537.500 - 566.900 -580.100 0 -591.600 - 603.200 -603.200

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-1.208.472,02 -1.353.589 - 1.425.345 -1.460.159 0 -1.488.408 - 1.517.125 -1.516.619

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

-176.969,78 -185.100 - 193.245 -192.982 0 -192.683 - 192.837 -190.679

12 Auszahlungen für Versorgung

-842.040,11 -1.579.679 -998.582 -1.051.149 0 -1.041.309 -1.020.628 -1.002.047

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-738.922,33 -1.377.196 - 792.846 -843.951 0 -834.682 - 813.893 -798.233

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-103.117,78 -202.484 - 205.736 -207.199 0 -206.627 - 206.735 -203.814

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-654.509,79 -929.079 -1.274.300 -1.271.300 0 -1.107.300 -1.107.300 -1.107.300

72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen

-13,50 -200 0 0 0 0 0 0

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens

-1.301,17 - 2.400 -2.400 -900 0 -900 -900 -900

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

-112.764,86 -72.300 -86 .800 -57.300 0 -42.800 -42 .800 -42.800

723 10000 Mieten und Pachten -13.650,33 -8.000 - 9.100 -4.300 0 -4.300 - 4.300 -4.300

724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen

-267.501,64 -440.300 - 742.000 -750.000 0 -575.500 - 575.500 -575.500

72510000 Haltung von Fahrzeugen -200,00 -500 - 500 -500 0 -500 - 500 -500

726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-11.959,56 -15.100 - 15.100 -15.100 0 -15.100 - 15.100 -15.100

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-246.427,95 -388.879 - 417.000 -441.900 0 -466.900 - 466.900 -466.900

728 10000 Erwerb von Vorräten -203,78 -300 - 300 -200 0 -200 - 200 -200

729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen

-487,00 -1.100 - 1.100 -1.100 0 -1.100 - 1.100 -1.100

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen -87.347.123,76 -92.751.950 -98.412.600 -101.268.460 0 -103.418.900 -105.876.600 -105.876.600

731 70000 Zuschüsse an private Unternehmen -385.648,71 -501.700 - 797.200 -817.300 0 -837.800 - 848.600 -848.600

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.764.114,97 -1.818.240 - 1.821.000 -1.879.600 0 -1.939.200 - 2.000.700 -2.000.700

733 10000 Soziale Leistungen an natürliche Personen

-23.630.225,16 -24.252.760 -25 .377.850 -25.927.250 0 -26.582.150 -27 .173.150 -27.173.150

339

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

733 20000 Soziale Leistungen an natürliche Personen

-52.775.316,81 -56.165.000 -59 .076.000 -61.399.760 0 -63.791.000 -66 .233.500 -66.233.500

733 90000 Sonstige soziale Leistungen -4.428.512,12 -5.113.000 - 5.666.800 -5.720.800 0 -5.670.000 - 5.621.900 -5.621.900

733 90200 AvE Sonstige soz. Leistungen -1.543.275,81 -1.876.500 - 2.129.000 -2.129.000 0 -1.579.000 - 1.279.000 -1.279.000

73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -2.820.030,18 -3.024.750 - 3.544.750 -3.394.750 0 -3.019.750 - 2.719.750 -2.719.750

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-45.347.946,98 -50.151.617 -51.875.152 -52.870.495 0 -53.739.160 -54.869.819 -54.869.701

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-8.471,63 -12.167 - 17.182 -17.325 0 -12.690 - 12.749 -12.631

742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

0,00 -1.800 - 1.800 -1.800 0 -1.800 - 1.800 -1.800

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-574,05 -1.500 - 1.500 -1.500 0 -1.500 - 1.500 -1.500

743 10000 Geschäftsauszahlungen -352.097,81 -390.500 - 412.200 -343.100 0 -348.800 - 353.700 -353.700

744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle

-52,15 -100 - 100 -100 0 -100 - 100 -100

745 00000 Erstattungen an den Bund -21.357,85 0 0 0 0 0 0 0

745 10000 Erstattungen an das Land 0,00 0 0 0 0 0 0 0

745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -312.971,34 -307.700 - 287.100 -234.500 0 -239.100 - 239.100 -239.100

745 30000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl.

-20,00 0 0 0 0 0 0 0

745 40000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherungen

-1.011.568,39 -1.017.100 - 1.225.100 -1.305.600 0 -1.343.600 - 1.344.300 -1.344.300

745 40100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung

-2.493.090,78 -2.320.500 - 2.562.000 -2.562.000 0 -2.562.000 - 2.562.000 -2.562.000

745 40200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung

-1.244.456,30 -1.648.500 - 1.470.000 -1.470.000 0 -1.470.000 - 1.470.000 -1.470.000

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -1.560.498,68 -2.348.350 - 2.299.770 -2.161.170 0 -1.961.170 - 1.961.170 -1.961.170

745 60000 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderr.

-20.701,63 0 0 0 0 0 0 0

745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -11.158,41 -3.400 - 3.400 -3.400 0 -3.400 - 3.400 -3.400

746 10000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grund-

-38.310.927,96 -42.100.000 -43 .595.000 -44.770.000 0 -45.795.000 -46 .920.000 -46.920.000

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-144.902.390,47 -157.092.015 -164.906.251 -169.108.290 0 -172.224.560 -176.045.709 -176.024.347

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-52.504.856,33 -55.911.515 -55.860.451 -57.345.090 0 -61.806.310 -63.189.959 -63.168.597

340

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

348,51 0 0 0 0 0 0 0

681 60000 Investitionszu. von sonstigen öff. Sonderrechnungen

348,51 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

185,00 0 0 0 0 0 0 0

683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro

185,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

533,51 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. 0,00 0 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-71.502,84 -128.640 -119.050 -115.700 0 -112.900 -113.100 -113.300

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-58.847,61 -84.725 - 59.625 -55.900 0 -56.000 - 56.100 -56.200

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-12.655,23 -43.915 - 59.425 -59.800 0 -56.900 - 57.000 -57.100

28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

-4.793,31 0 0 0 0 0 0 0

781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche

-4.793,31 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-76.296,15 -128.640 -119.050 -115.700 0 -112.900 -113.100 -113.300

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-75.762,64 -128.640 -119.050 -115.700 0 -112.900 -113.100 -113.300

341

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-52.580.618,97 -56.040.155 -55.979.501 -57.460.790 0 -61.919.210 -63.303.059 -63.281.897

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-52.580.618,97 -56.040.155 -55.979.501 -57.460.790 0 -61.919.210 -63.303.059 -63.281.897

342

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung **

Soziale Einrichtungen Integrationsmanagement 0 0 21.700 22.400frw. Aufgabe,Institutionelle Förderung, Einzelbescheid

Soziale EinrichtungenKoordinierungsstelle Flüchtlingsarbeit***

0 0 313.500 322.900

frw. Aufgabe,RatsbeschlüsseZuschüsse an Caritas Verband und Outlaw gGmbH

Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 0 0 52.000 52.000 Pflichtaufgabe*

Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 390.000 400.000 410.000 420.000 Pflichtaufgabe*

Integrationsmanagement Exil e.V. 20.000 21.000 0 0frw. Aufgabe,Institutionelle Förderung, Einzelbescheid

Maßnahmen der Gesundheitspflege

Maßn.der GesPfl.- Präv "aids-hilfe e.V."

79.000 80.600 83.200 86.000Pflichtaufgabe (i.S.b.),Umfang disponibel, institutionelle Förderung, Einzelbescheid

Maßnahmen der Gesundheitspflege

Maßn. der Ges.Pfl. - Selbsthilfegruppenfördung

15.300 15.300 15.300 15.300frw. Aufgabe,Institutionelle Förderung, Einzelbescheid

Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.KuPfl 0 60.000 69.000 69.000 Pflichtaufgabe*

Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 85.000 130.000 71.000 71.000 Pflichtaufgabe*

Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 90.000 92.000 90.000 90.000 Pflichtaufgabe*

Soziale EinrichtungenAngebote des Caritasverbandes für Suchtkranke

84.900 79.100 82.300 85.600

Pflichtaufgabe (i.S.b.),Leistungs-, Prüfungs- und Vergütungsvereinbarung über Suchtberatung und Prävention ab 2014, Kündigungfrist 6 Monate zum Jahresende

Soziale EinrichtungenAngebote des Diak. Werkes für Suchtkranke

729.100 715.300 743.900 773.700

Pflichtaufgabe (i.S.b.),Leistungs-, Prüfungs- und Vergütungsvereinbarung über Suchtberatung und Prävention ab 2014, Kündigungfrist 6 Monate zum Jahresende

Soziale EinrichtungenAngebote. für psychisch Kranke „Treff 82“

85.900 87.700 90.400 93.400Pflichtaufgabe (i.S.b.),Umfang disponibel, inst. Förderung, Einzelbescheid

Koordinierungsstelle Flüchtlingsarbeit

Koordinierungsstelle Flüchtlingsarbeit 115.000 80.700 0 0

frw. Aufgabe,RatsbeschlüsseZuschüsse an Caritas Verband, Spuk e.V. und Outlaw gGmbH

Soziale Einrichtungen Frauenhaus 290.600 298.200 307.400 317.700

Pflichtaufgabe (i.S.b.),Vertrag mit Haushaltsvorbehalt über Festbetragsbudget ab 2014 (Fortschreibung der Tarif-steigerungen), Kündigungsfrist 6 Monate zum Jahresende, institutionelle Förderung

Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 138.100 147.040 151.900 157.300frw. Aufgabe,institutionelle Förderung, Einzelbescheid

Soziale Einrichtungen Frauennotruf 28.300 28.900 29.800 30.900frw. Aufgabe, Projektförderung Einzelbescheid

Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 27.500 28.100 29.000 30.000frw. Aufgabe,Projektförderung Einzelbescheid

Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für Krebsbetroffene 12.500 12.800 13.200 13.600frw. Aufgabe, Projektförderung Einzelbescheid

Soziale EinrichtungenZuschuss Beratungsstelle für Arbeitslose e.V.

39.500 40.500 41.800 43.300frw. Aufgabe,institutionelle Förderung, Einzelbescheid

Soziale EinrichtungenZuschuss Täterberatung Häuslicher Gewalt

2.600 2.700 2.800 2.800frw. Aufgabe,Förderung des Projekts zusammen mit Land und dem Landkreis.

Gesamt 2.233.300 2.319.940 2.618.200 2.696.900

Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)

k.b. = kaum beeinflussbar

Zuschüsse an private Unternehmen

Zuschüsse an übrige Bereiche

** i.S.b. = im Standard beeinflussbar * Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wird zu 100 % erstattet

343

Produktübersicht: Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)

Jahresergebnis

Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.1.1.42 Gleichstellung Behinderter (NBGG)

10.669 0 0 0 0 0 0

1.100.1.1.1.44. Integration W 0 -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110

1.100.1.1.1.45 Bürgerberatung W -1.114 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261

1.100.1.2.2.13 Leistungen nach dem Nds.SOG -251.684 -377.273 -330.934 -367.210 -420.410 -423.720 -424.245

1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (ohne Verwaltung)

W 20.762 4.300 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000

1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe W -4.475.773 -4.689.89 5 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.31 2 -5.518.348

1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen Unterkunft und Heizung

W -25.461.004 -25.714.7 00 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.0 00 -32.210.000

1.100.3.1.2.2 Grundsicherung Eingliederungsleistungen

-238.874 -264.500 -266.500 -268.600 -270.800 -273.100 -273.100

1.100.3.1.2.3 Grundsicherung Einmalige Leistungen

-863.078 -833.200 -908.200 -933.200 -958.200 -983.200 -983.200

1.100.3.1.2.6 Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 SGBII

-1.515.230 -1.270.00 0 -410.500 -431.500 -419.000 -419.000 -419.000

1.100.3.1.2.9 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende

-2.705.947 -2.740.74 6 -2.545.330 -2.695.570 -2.704.263 -2.837.91 3 -2.857.376

1.100.3.1.3 Leistungen nach dem AsylbLG -2.963.275 -3.040.75 0 -1.410.850 -513.250 -88.250 511.750 511.750

1.100.3.1.5 Soziale Einrichtungen -1.597.493 -2.257.53 5 -1.739.437 -1.857.956 -1.881.011 -2.114.00 6 -2.114.596

1.100.3.2.1.01 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

-70.505 -63.059 -63.338 -66.637 -67.605 -68.558 -68.732

1.100.3.4.3.01 Betreuungsleistungen

-193.395 -266.296 -281.308 -296.812 -301.642 -307.003 -307.069

1.100.3.4.5.01 Landesblindengeld

17.222 0 0 0 0 0 0

1.100.3.4.6.01 Wohngeld -806.025 -763.328 -722.593 -756.790 -792.514 -806.084 -807.337

1.100.3.4.7 Leistungen BuT nach § 6 BKGG

-706.394 -766.403 -256.779 -259.525 -280.438 -285.195 -285.306

1.100.3.5.1 Sonst.soziale Hilfen und Leistungen

W -7.548 -100.161 -161.752 -166.098 -169.028 -172.061 -172.157

1.100.4.1.2.01 Gesundheitseinrichtungen -402.312 -452.179 -436.230 -449.270 -458.200 -466.955 -467.806

1.100.4.1.4 Maßnahmen der Gesundheitspflege

-1.364.189 -1.352.12 6 -1.461.136 -1.473.682 -1.498.789 -1.523.76 3 -1.525.974

1.100.6.1.1.02 Zuweisung Land Kosten der Unterkunft

4.175.557 4.175.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000

Summe -54.065.859 -57.367.354 -57.974.283 -59.633.796 -64.150.358 -65.589.830 -65.627.917

W = Wesentliches Produkt Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

344

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.1.1.42 Gleichstellung Behinderter (NBGG)

30.900 -30.900 0 30.900 -30.900 0

1.100.1.1.1.44. Integrationsmanagement W 38.937 -779.738 -740.801 31.360 -793.676 -762.316

1.100.1.1.1.45 Bürgerservice W 8.510 -307.838 -299.328 5.535 -311.592 -306.057

1.100.1.2.2.13 Leistungen nach dem Nds.SOG 189.917 -520.851 -330.934 181.500 -548.710 -367.210

1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (ohne Verwaltung)

W 71.689.600 -88.490.8 50 -16.801.250 72.066.600 -91.364.0 10 -19.297.410

1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe W 482.442 -5.479.46 0 -4.997.018 234.951 -5.581.86 5 -5.346.914

1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen Unterkunft und Heizung

W 12.689.000 -41.060.0 00 -28.371.000 14.545.000 -42.160.0 00 -27.615.000

1.100.3.1.2.2 Grundsicherung Eingliederungsleistungen

100.000 -366.500 -266.500 100.000 -368.600 -268.600

1.100.3.1.2.3 Grundsicherung Einmalige Leistungen

3.000 -911.200 -908.200 3.000 -936.200 -933.200

1.100.3.1.2.6 Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 SGBII

1.249.500 -1.660.00 0 -410.500 1.278.500 -1.710.00 0 -431.500

1.100.3.1.2.9 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende

6.310.787 -8.856.11 7 -2.545.330 5.803.965 -8.499.53 6 -2.695.570

1.100.3.1.3 Leistungen nach dem AsylbLG 4.262.900 -5.673.75 0 -1.410.850 5.010.500 -5.523.75 0 -513.250

1.100.3.1.5 Soziale Einrichtungen 2.980.044 -4.719.48 1 -1.739.437 2.915.157 -4.773.11 3 -1.857.956

1.100.3.2.1.01 Leistungen nach dem Bundesversogungsgesetz

1.054.588 -1.117.92 6 -63.338 1.096.884 -1.163.52 1 -66.637

1.100.3.4.3.01 Betreuungsleistungen

5.190 -286.498 -281.308 2.468 -299.280 -296.812

1.100.3.4.5.01 Landesblindengeld

600.000 -600.000 0 610.000 -610.000 0

1.100.3.4.6.01 Wohngeld 3.167.342 -3.889.93 5 -722.593 3.145.390 -3.902.18 0 -756.790

1.100.3.4.7 Leistungen BuT nach § 6 BKGG

468.645 -725.424 -256.779 476.540 -736.064 -259.525

1.100.3.5.1 Sonst.soziale Hilfen und Leistungen

W 74.465 -236.217 -161.752 72.967 -239.065 -166.098

1.100.4.1.2.01 Gesundheitseinrichtungen 19.370 -455.600 -436.230 8.540 -457.810 -449.270

1.100.4.1.4 Maßnahmen der Gesundheitspflege

39.845 -1.500.98 1 -1.461.136 11.995 -1.485.67 7 -1.473.682

1.100.6.1.1.02 Zuweisung Land Kosten der Unterkunft

4.230.000 0 4.230.000 4.230.000 0 4.230.000

Summe 109.694.982 -167.669.265 -57.974.283 111.861.752 -171.495.549 -59.633.796

W = Wesentliches Produkt

345

Produkt: 1.100.1.1.1.44 Integrationsmanagement Organisationseinheit: 50 Fachbereich Integration, Soziales und

Bürgerengagement

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service

Produktverantwortliche: Frau Rass-Turgut Produktbeschreibung:

Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes, Integrations-bericht einschließlich Monitoring, Integrationsberatung, Koordinierungsstelle Flüchtlings-sozialarbeit, Fachkoordination Migration und Teilhabe

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschlüsse

Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 6,27 6,27 5,60 5,60 5,60 5,60 5,60

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Integration von Personen mit Migrations-hintergrund

Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.6 Eltern und Jugendliche in Ausbildung und Arbeit integrieren 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.3 Mögl. best. Kooperationsfelder weiterführen… 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken

Bezug zu Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.44.01 Integrationsmanagement -234.301 -142.028 -145.581 -148.300 -150.926 -151.055 1

1.1.1.44.02 Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit -144.089 -417.228 -429.481 -441.100 -452.926 -453.055 1

1.1.1.44.03 Fachkoordination Migration und Teilhabe -5.268 -73.728 -76.581 -78.500 -80.326 -80.455 1

1.1.1.44.04 Büro für Integration -135.386 -107.818 -110.671 -112.590 -114.416 -114.545 1

Summe: -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110

** vor interner Leistungsverrechnung.

*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Der FD 50-5 berichtet jährlich über den Stand der Umsetzung Bericht Bericht

346

50 111-50 1.100.1.1.1.44

Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement Steuerung und Service FB 50 Integrationsmanagement

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 8.937 1.360 1.357 1.358 1.339

12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 30.000 38.937 31.360 31.357 31.358 31.339

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 - 380.382 -366.211 -368.542 -376.411 -384.127 -384.931

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -19.711 -18.870 -20.595 -20.521 -20.450 -20.145

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -17.400 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200

16 Ab schreibungen 0,00 -1.210 -1.014 -792 -792 -451 -451

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 -101.700 -335.200 -345.300 -355.800 -366.600 -366.600

19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 -28.641 -40.243 -40.247 -40.124 -40.126 -40.123

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

0,00 -549.044 -779.738 -793.676 -811.849 -829.954 -830.450

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

0,00 -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

0,00 -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 -200 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 -200 0 0 0 0 0

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

0,00 -519.244 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110

347

Produkt: 1.100.1.1.1.45 Bürgerservice Organisationseinheit: 50 Fachbereich Integration, Soziales und

Bürgerengagement

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service

Produktverantwortlicher: Herr Kunze Produktbeschreibung:

Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerberatung und Freiwilligenagentur

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschluss

Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 6,02 6,02 6,18 6,18 6,18 6,18 6,18

Bürgerberatungen von Besuchern/Innen vor Ort 5.044 5.100 5.100 5.100 5.100 5.100 5.100

Telefonberatungen 5.686 5.700 5.700 5.100 5.100 5.100 5.100

Engagementberatungen (Anzahl der Personen) 170 180 180 180 180 180 180

Vermittelte Ehrenamtliche 76 90 90 90 90 90 90

Sonstige beratene ehrenamtliche Personen 49 50 50 50 50 50 50

Gäste Tag des Ehrenamtes 322 350 350 350 350 350 350

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Gewinnung von jungen Menschen im freiwilligen Engagement

Bezug zum ZHF: 8.2 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken Bezug zu Strategischem Ziel 8

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

1.1.1.45.01 Bürgerberatung -160.659 -95.719 -97.973 -98.981 -100.188 -100.290 1

1.1.1.45.02 Freiwilligenagentur -1.114 -156.540 -203.609 -208.084 -210.864 -213.875 -213.971 1

Summe: -1.114 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261

** vor interner Leistungsverrechnung.

*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Kennzahl Ist 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Der Fachbereich Integration,Soziales und Bürgerenagement berichtet dem Sozialausschuss jährlich über den Sachstand des Produktziels.

- - Bericht Bericht

348

50 111-50 1.100.1.1.1.45

Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement Steuerung und Service FB 50Bürgerservice

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -1.113,66 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 3.510 535 534 535 527

12 = Summe ordentliche Erträge -1.113,66 5.000 8.510 5.535 5.534 5.535 5.527

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 - 243.316 -232.362 -235.451 -240.340 -245.128 -245.440

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -11.759 -7.412 -8.101 -8.075 -8.050 -7.930

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -9.100 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200

16 Ab schreibungen 0,00 -1.200 -1.668 -1.641 -645 -101 -101

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 -56.824 -57.196 -57.199 -57.118 -57.120 -57.117

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

0,00 -322.199 -307.838 -311.592 -315.378 -319.598 -319.788

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.113,66 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.113,66 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 0 0 0 0 0

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-1.113,66 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261

349

Produkt: 1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (ohne Verwaltung der Sozialhilfe)

Organisationseinheit: 50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII Produktverantwortlicher: Herr Kunze Produktbeschreibung:

Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes:

Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII) Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus

eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die Voraussetzungen zum Bezug von Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen.

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Kapitel 4 SGB XII) Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus

eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber auf Dauer voll erwerbsgemindert sind.

Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bis 9 SGB XII) Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen zur Gesundheit- (Kapitel 5 SGB XII)

Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen – Eingliederungshilfe – (5. und 7. Kap. SGB IX, 6. Kap. SGB XII)

Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 SGB XII)

Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und damit verbundenen sozialen Schwierigkeiten -Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - (Kapitel 8 SGB XII)

Personen in übrigen besonderen Lebenslagen, - Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten – (Kapitel 9 SGB XII)

Anspruch auf Leistungen bei allen Hilfen in besonderen Lebenslagen besteht nur insoweit, als den Betroffenen die Aufbringung der notwendigen Mittel aus eigenem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist und keine vorrangigen Ansprüche bestehen.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Gesetz: Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - sowie die dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen

Zielgruppe: Personen, die den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und/oder Vermögen

bestreiten können, bzw. über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in

einer besonderen Lebenslage im Sinne des Gesetzes zu finanzieren.

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl (Stichtag 31.12.)

2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen)

Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes 1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“, wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.

Hilfe zur Pflege

Hilfe zur Pflege – insgesamt - (Anzahl der Leistungsberechtigten)

1.074 1.110 1.125 1.125 1.125 1.125 1.125

Ambulante Pflege (Anzahl der Leistungsberechtigten)

346 360 370 370 370 370 370

Teilstationäre Pflege (Anzahl der Leistungsberechtigten)

18 20 25 25 25 25 25

350

Grundzahl (Stichtag 31.12.)

2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Stationäre Pflege (Anzahl der Leistungsberechtigten)

725 730 730 730 730 730 730

Anteil stationäre Pflege Stufe 0 (%) 4,2% 4,1% 3,9% 3,9% 3,9% 3,9% 3,9%

Anteil stationäre Pflege Stufe 1 (%) 33,9% 34,0% 32,7% 32,7% 32,7% 32,7% 32,7%

Anteil stationäre Pflege Stufe 2 (%) 40,7% 39,4% 40,0% 40,0% 40,0% 40,0% 40,0%

Anteil stationäre Pflege Stufe 3 19,1% 20,1% 21,0% 21,0% 21,0% 21,0% 21,0%

Anteil stationäre Pflege Stufe 3+ 2,0% 2,4% 2,4% 2,4% 2,4% 2,4% 2,4%

Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

Wohnen in vollstationären Einrichtungen (Wohnstätten) (Anzahl der Fälle)

607 620 610 600 590 580 570

Ambulant Betreutes Wohnen (Anzahl der Fälle) 353 360 370 380 390 400 410

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Personen insgesamt 3.219 3.260 3.270 3.300 3.330 3.360 3.390

P. innerhalb von Einrichtungen unter 65 Jahren 358 350 355 350 350 350 350

P. innerhalb von Einrichtungen 65 Jahre und älter

252 260 265 270 270 270 270

P. außerhalb von Einrichtungen unter 65 Jahren 1.002 1.000 1.000 1.010 1.020 1.030 1.040

P. außerhalb von Einrichtungen 65 65 Jahre und älter 1.607 1.650 1.650 1.670 1.690 1.710 1.730

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.1.1.0 Grundversorgung n. d. SGB XII-Pauschalen 20.762 4.300 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 3

3.1.1.1 Hilfe zum Lebens-unterhalt -2.736.750 -3.310.66 0 -3.336.450 -3.416.850 -3.501.750 -3.593.25 0 -3.593.25 0 3

3.1.1.2 Hilfe zur Pflege -8.826.418 -9.680.600 -9.653.400 -10.050.660 -10.422.900 -10.817.400 -10.817.400 3

3.1.1.3 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen -39.842.350 -41.584.5 00 -44.836.900 -46.683.400 -48.649.900 -50.618.9 00 -50.618.9 00 3

3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -3.750.250 -3.998.50 0 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.50 0 -4.061.50 0 3

3.1.1.5 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen

-191.438 -313.000 -353.000 -360.000 -372.000 -372.000 -372.000 3

3.1.1.6 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

235.152 0 0 0 0 0 0 3

3.1.1.7 Zahlungen Quotales System

40.445.826 43.129.000 45.435.000 45.270.000 46.943.000 48.636.000 48.636.000 3

Summe: -14.645.467 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050 ** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

351

Bemerkungen/Erläuterungen

Personal- und Sachaufwendungen

Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden Personal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden

Erträge müssen wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens gesondert dargestellt werden

und stellen einen wesentlichen, allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe

dar. Alle dieses Produkt betreffenden Planungswerte sind hier daher nicht enthalten.

Nähere Ausführungen sind dem dazu erstellten Produktblatt zu entnehmen.

352

50 311 1.100.3.1.1

Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XIIGrundversorgung SGB XII (ohne Verwaltung)

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 4.883.237,58 4.619.600 4.692.100 4.796.600 4.866.600 4.919.600 4.919.600

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 60.442.166,38 64. 018.200 66.997.500 67.270.000 69.483.500 71.702.000 71.702.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 48.052,12 0 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 65.373.456,08 68.637.800 71.689.600 72.066.600 74.350.100 76.621.600 76.621.600

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0 0

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

16 Ab schreibungen -14.369,22 0 0 0 0 0 0

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -76.294.213,02 -80.417.760 -84.453.850 -87.327.010 -90.373.150 -93.406.650 -93.406.650

19 son stige ordentliche Aufwendungen -3.736.310,03 - 3.974.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-80.044.892,27 -84.391.760 -88.490.850 -91.364.010 -94.410.150 -97.443.650 -97.443.650

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-14.671.436,19 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050

22 auß erordentliche Erträge 25.969,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

25.969,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-14.645.467,19 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 0 0 0 0 0

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-14.645.467,19 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050

353

Produkt: 1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe Organisationseinheit: 50 Fachbereich Integration, Soziales und

Bürgerengagement

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktverantwortlicher: Herr Kunze Produktbeschreibung:

Personal- und Sachaufwendungen für die Verwaltung folgender Transfer-leistungen: So zialhilfe Vertriebenen- und Flüchtlingsangelegenheiten Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug.

Zu den hier abzubildenden Verwaltungsaufgaben zählen: Allgemeine Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten Antrags- und Bewilligungsverfahren Abschluss von Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarungen nach §

75 SGB XII und § 85 SGB XI Geltendmachung von Ansprüchen gegen

- andere Leistungsträger - Unterhaltspflichtige - Sonstige

Geltendmachung von Aufwendungs- und Kostenersatz, Kostenbeiträgen, Kostenerstattungen

Zuschüsse an Dritte Zusammenarbeit mit Freien Trägern, Sozialhilfe-/Leistungsträgern Durchführung der Heimaufsicht Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit dem

Unterhaltsicherungsgesetz (USG) Bearbeitung der Leistungen nach dem Nds. Pflegegesetz (NPflegeG) Lasten ausgleichsgesetz (LAG) As ylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Aufgaben im Zusammenhang mit Freiwilligen sozialen Leistungen Haushaltsplanung und – abwicklung Contro lling Statistiken Abrechnungen mit Dritten (Land, Krankenkassen etc.) Plan ungsaufgaben

interner Serv ice (div erse Aufgab en der Perso nalverwaltung, Beschaffung, Postverteilung, Gebäudeservice etc.)

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Gesetze: SGB X, SGB XII, SGB XI, SGB V, AsylbLG, NPflegeG, LAG, Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GmHKVO) in Verbindung mit den jeweils dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen Verträge: mit

anderen Kostenträgern (z.B. Kranken-, Pflegekassen) Anbietern sozialer Dienste und Einrichtungen Trägern der Freien Wohlfahrtspflege und anderen Freien Trägern Ärzte-, Zahnärztekammern

Richtlinien/Dienstanweisungen (u.a.):

Vergabe von Zuschüssen an Dritte Diverse zum Geschäftsbetrieb und zur Arbeitszeit Verdingungsordnung für Leistungen (VOL)

Geschäftsordnung für den Rat

354

Zielgruppe: Anspruchsberechtigte der oben genannten Leistungen, andere Sozialleistungsträger, Land und Bund, Freie Träger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der betroffenen Sachgebiete

Rat und Ratsgremien

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 66,08 67,00 68,40 68,40 68,40 68,40 68,40

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe -4.475.773 -4.689.89 5 -4.997.01 8 -5.346.91 4 -5.418.82 3 -5.506.31 2 -5.518.34 8 2

Summe: -4.475.773 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Das Pro dukt 3.1.1.9 „Ver waltung d er Sozialhilfe“ wird wegen des verbin dlichen Prod uktrahmenplanes d es La ndes Niedersachsens geso ndert d argestellt. All e hier aus gewiesenen Pla nungswerte (Erträge und Auf wendungen) s ind nic ht im Produkt 3.1.1 enthalten. Die mit den hier ab gebildeten Ress ourcen zu erle digenden Aufga ben sind d erart breit an gelegt, dass die a bschließende Beschreibung aller dazu gehörenden Aufgaben den Rahmen sprengen würde. Das gilt auch für die Auftragsgrundlagen. Die oben dargestellte Aufgaben- und Rechtsgrundlagenbeschreibung ist insofern nicht abschließend.

355

50 3119 1.100.3.1.1.9

Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement Verwaltung der SozialhilfeVerwaltung der Sozialhilfe

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 248,52 86 34 34 34 5 5

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 3.516,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 278.509,79 269 .800 249.200 196.600 196.200 196.200 196.200

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 71.520,76 1.000 230.708 35.817 35.720 35.738 35.248

12 = Summe ordentliche Erträge 353.795,07 273.386 482.442 234.951 234.454 234.443 233.952

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -3.580.563,20 - 3.822.380 -4.310.485 -4.276.474 -4.372.673 -4.465.003 -4.483.521

14 A ufwendungen für Versorgung -268.703,82 -389.048 -429.233 -468.769 -466.791 -465.036 -458.100

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -11.273,84 -10.474 -11.723 -11.723 -11.723 -11.723 -11.723

16 Ab schreibungen -292.849,24 -271.662 -257.081 -252.382 -239.374 -229.749 -229.749

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -69.383,10 -41.000 -27.500 -25.400 -13.000 -16.000 -16.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -413.779,88 - 428.716 -443.437 -547.117 -549.717 -553.244 -553.207

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-4.636.553,08 -4.963.280 -5.479.460 -5.581.865 -5.653.277 -5.740.755 -5.752.300

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-4.282.758,01 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348

22 auß erordentliche Erträge 131,91 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -193.146,66 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-193.014,75 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-4.475.772,76 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -739.557,15 - 803.405 -827.142 -841.067 -845.172 -854.349 -864.862

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-739.557,15 -803.405 -827.142 -841.067 -845.172 -854.349 -864.862

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-5.215.329,91 -5.493.299 -5.824.160 -6.187.981 -6.263.995 -6.360.661 -6.383.209

356

Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen für Unterkunft und Heizung

Organisationseinheit: 50 Fachbereich Integration, Soziales und

Bürgerengagement

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch

(SGB II) Produktverantwortlicher: Herr Kunze Produktbeschreibung:

Die Kosten der Unterkunft si nd ein wesentlicher Bestandteil der Grunds icherung für Arbeitsuchende zur Sicher ung der W ohnung un d in ko mmunaler Z uständigkeit zu übernehmen. Gezahlt werden di e an gemessenen Ko sten, so weit sie nic ht aus Einkommen oder Verm ögen der Hilfesuchenden g edeckt werden kö nnen. Di e Leistungen werden durc h das Jobc enter Osnabrück er bracht u nd di e anfallenden Transferleistungen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Gesetz: SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen

Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energieschulden sowie Wohnungssuchende, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind, sowie die mit Ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Personen unter 15 Jahren.

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen)

Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes 1.100.3.1.2.9 „Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende“.

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen für Unterkunft und Heizung

-25.461.004 -25.714.7 00 -28.371.0 00 -27.615.0 00 -31.501.0 00 -32.210.0 00 -32.210.0 00 3

Summe: -25.461.004 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

357

50 3121-50 1.100.3.1.2.1

Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement Leistungen für Unterkunft und Heizung Grundsicherung – Leistung für Unterkunft und Heizung

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.760.712,27 13. 700.300 12.074.000 13.930.000 11.044.000 11.435.000 11.435.000

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 757.198,73 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 7.965,59 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 13.525.876,59 14.315.300 12.689.000 14.545.000 11.659.000 12.050.000 12.050.000

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0 0

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

16 Ab schreibungen -450,00 0 0 0 0 0 0

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -11.568,95 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -38.654.249,71 -40 .030.000 -41.060.000 -42.160.000 -43.160.000 -44.260.000 -44.260.000

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-38.666.268,66 -40.030.000 -41.060.000 -42.160.000 -43.160.000 -44.260.000 -44.260.000

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-25.140.392,07 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-25.140.392,07 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 0 0 0 0 0

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-25.140.392,07 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000

358

Produkt: 1.100.3.5.1 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Organisationseinheit: 50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 31 – 35 Soziale Hilfen

Produktgruppe: 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Produktverantwortlicher: Herr Kunze Produktbeschreibung:

Das Produkt umfasst: Krankenversorgung nach §276 Lastenausgleichsgesetz (LAG) Freiwillige soziale Leistungen der Kommune

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Gesetze: Lasten ausgleichsgesetz (LAG)

Ratsbeschlüsse: Seni orenbüro Seniorenstützpunkt (Beschluss vom 17.12.2013) Behi ndertenforum Übernahme von Kosten zur Empfängnisverhütungsmittel außerhalb SGB XII

(Beschluss vom 25.06.2013) Zielgruppe: Berechtigte nach dem LAG ohne Krankenversicherungsschutz

Senioren in der Stadt Osnabrück Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen sowie Betroffene

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen)

Seni orenbüro Seni orenstützpunkt

-1,84 0,69

1,84 0,69

1,84 0,69

1,84 0,69

1,84 0,69

1,84 0,69

1,84 0,69

Krankenversorgung nach §276 LAG

Leistungen nach dem Schwerbehindertengesetz

Behi ndertenforum Verhütungsmittel außerhalb von

SGB XII

Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind u.a. nach den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes 1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“,

wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

entfällt

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.5.1.1 Krankenversorgung §276 LAG ört.Träger -4.373 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 3

3.5.1.7 Sonst.soz.Angelegen-heiten ört.Träger -3.175 -90.161 -151.752 -156.098 -159.028 -162.061 -162.157 1

Summe: -7.548 -100.161 -161.752 -166.098 -169.028 -172.061 -172.157

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

359

50 351 1.100.3.5.1

Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 6.200 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 178 126 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 26.500 26.500 26.500 26.500 26.500 26.500

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 1.765 267 267 267 264

12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 32.700 74.643 73.093 72.967 72.967 72.964

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -71.544,00 -56.775 -151.972 -154.493 -157.489 -160.534 -160.688

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 -3.726 -4.051 -4.038 -4.025 -3.965

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -12.450,14 -56.700 -57.700 -57.700 -57.700 -57.700 -57.700

16 Ab schreibungen 0,00 -350 -528 -476 -347 -347 -347

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -155.240,39 -166.500 -105.000 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500

19 son stige ordentliche Aufwendungen -1.159,26 -2.535 -4.972 -4.974 -4.922 -4.923 -4.921

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-240.393,79 -282.861 -323.898 -239.194 -241.995 -245.029 -245.121

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-240.393,79 -250.161 -249.255 -166.101 -169.028 -172.061 -172.157

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-240.393,79 -250.161 -249.255 -166.101 -169.028 -172.061 -172.157

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 250.611,59 1 50.000 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -329.962,87 - 170.000 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-79.351,28 -20.000 0 0 0 0 0

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-319.745,07 -270.161 -249.255 -166.101 -169.028 -172.061 -172.157

360

Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51)

Leitung: Herr Schwab

361

51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

6.626.147,52 6.357.829 6.538.084 6.529.684 6.571.084 6.486.884 6.489.184

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 354.825,75 354 .600 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000

31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Personalkosten 1.888.569,89 2.0 49.724 2.084.400 2.120.400 2.156.400 2.1 92.400 2.192.400

31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Sachkosten 3.156.994,25 2.8 74.200 2.952.000 2.952.000 2.952.000 2.9 52.000 2.952.000

31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 18.200,00 20.085 20.500 21.500 22.900 23.700 25.000

31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. gesetzl. SV Bereich-Personalk. 364.485,05 362 .000 465.000 465.000 465.000 465 .000 465.000

31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. gesetzl. SV Bereich-Sachkosten 127.844,98 115.120 131.500 131.500 131.500 131.500 131.500

31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 155.032,80 95.500 93.300 93.900 95.900 96.900 97.900

31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Personalkosten 533.329,75 486 .600 652.600 606.600 608.600 486 .600 486.600

31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Sachkosten 26.865,05 0 0 0 0 0 0

318 10000 Allgemeine Umlagen vom Land 0,00 0 47.784 47.784 47.784 47.784 47.784

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

183.527,78 161.740 199.656 199.185 197.525 196.842 196.842

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 183.527,78 161 .740 199.656 199.185 197.525 196 .842 196.842

4 sonstige Transfererträge 1.880.949,82 1.870.200 2.150.000 2.210.000 2.240.000 2.250.000 2.260.000

32 110000 AvE Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz 539.898,63 567 .000 610.000 650.000 660.000 670 .000 680.000

321 20000 AvE Übergeleiteitete UH.gg.bürg-rechtl.UHverpflichtete 632.014,46 400 .000 600.000 620.000 640.000 640 .000 640.000

32130000 AvE Leistungen von Sozialleistungsträger 80.703,71 85.000 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000

32210000 IvE Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; 504.009,88 657 .700 676.000 676.000 676.000 676 .000 676.000

32230000 IvE Leistungen von Sozialleistungsträger 124.323,14 160 .500 169.000 169.000 169.000 169 .000 169.000

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 244.037,29 225.000 228.500 231.500 228.500 231.500 228.500

33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200

332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 244.037,29 223 .800 227.300 230.300 227.300 230 .300 227.300

6 privatrechtliche Entgelte 1.555.800,56 1.484.400 1.633.100 1.633.100 1.633.100 1.633.100 1.633.100

34110000 Mieten und Pachten 69.418,95 40.300 41.200 41.200 41.200 41.200 41.200

34210000 Erträge aus Verkauf 256.602,77 235.900 236.900 236.900 236.900 236.900 236.900

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 13.103,26 6.100 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000

346 10100 Verpflegungsgelder nach Entgelteordnung 276.323,53 318 .700 462.000 462.000 462.000 462 .000 462.000

346 10200 Elternbeiträge nach Entgelteordnung 919.393,14 883 .400 885.000 885.000 885.000 885 .000 885.000

346 10500 Versicherungs-entschädigungen 20.958,91 0 0 0 0 0 0

362

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

4.179.599,90 3.754.784 5.399.300 6.271.100 6.278.800 6.286.300 6.294.200

34800000 Erstattungen vom Bund 62.895,05 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500

34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 30.125,00 33. 000 33.000 33.000 33.000 33. 000 33.000

34800500 Erstattungen vom Bund - Sachkosten 20.521,69 30. 000 25.000 25.000 25.000 25. 000 25.000

34810000 Erstattungen vom Land 2.064.354,48 2.207.984 3.737.500 4.608.500 4.615.100 4.621.700 4.628.400

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 1.451.648,79 878 .000 1.027.000 1.027.800 1.028.900 1.029.800 1.031.000

34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 106.088,45 50. 000 50.000 50.000 50.000 50. 000 50.000

34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialvers. - Personalkosten 423.345,75 485 .900 457.000 457.000 457.000 457 .000 457.000

34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialvers. - Sachkosten 18.197,78 0 0 0 0 0 0

34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 2.322,31 2.0 00 2.300 2.300 2.300 2.3 00 2.300

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 100,60 400 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

10.200,43 11.500 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700

36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 10.200,43 1 1.500 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 73.120,38 0 201.092 29.919 29.308 28.805 28.455

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 73.120,38 0 201.092 29.919 29.308 28.805 28.455

12 = Summe ordentliche Erträge 14.753.383,68 13.865.453 16.357.432 17.112.188 17.186.017 17.121.131 17.137.981

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-19.757.406,92 -20.369.645 -21.791.068 -21.575.269 -21.493.768 -21.537.433 -21.594.793

40110000 Beamte -1.049.118,90 -1. 074.694 -1.059.803 -1.062.514 -1.064.640 -1. 066.768 -1.068.902

40120000 Tariflich Beschäftigte -13.795.193,77 -14 .283.432 -15.099.811 -15.063.189 -14.993.504 -15 .022.795 -15.052.130

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 -910 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -212.235,58 -202.900 -217.900 -197.900 -197.900 -197.900 -197.900

401 90100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige -60.406,61 - 70.950 -70.950 -70.950 -70.950 - 70.950 -70.950

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -1.147.393,60 - 1.185.262 -1.216.774 -1.212.611 -1.205.931 - 1.208.287 -1.210.639

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -2.703.432,79 - 2.868.825 -2.969.403 -2.959.475 -2.943.484 - 2.949.236 -2.954.988

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -45.121,50 - 47.779 -52.912 -52.727 -52.442 - 52.550 -52.651

4 0320200 GUV-Beiträge -113.167,96 -123.250 -121.769 -122.544 -120.360 -118.890 -118.066

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -63.030,44 - 61.133 -59.864 -58.613 -57.486 - 56.516 -55.995

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -322.925,42 - 395.636 -529.851 -401.695 -412.497 - 418.167 -434.846

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -44.958,76 - 55.785 -74.709 -56.639 -58.162 - 58.962 -61.313

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -200.421,59 0 0 0 0 0 0

363

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -316.412 -316.412 -316.412 -316.412 -316.412

14 Aufwendungen für Versorgung -323.001,66 -454.582 -424.587 -453.046 -443.166 -433.704 -428.089

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -264.039,93 - 454.845 -245.611 -256.327 -249.022 - 238.533 -234.411

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -36.847,27 - 66.874 -63.734 -62.931 -61.646 - 60.589 -59.852

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -19.381,65 58. 840 -95.048 -117.108 -115.977 -117.802 -117.138

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -6.793 -168 -168 -170 -172

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -2.732,81 8 .296 -13.402 -16.512 -16.353 -16.610 -16.516

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-1.675.647,66 -1.775.386 -1.896.600 -1.924.400 -1.906.300 -1.871.100 -1.861.100

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -16.729,11 - 31.400 -26.900 -26.900 -26.900 - 26.900 -26.900

42 110400 Unterhaltung Außenanlagen an Gebäuden -29.849,77 - 27.700 -27.700 -27.700 -27.700 - 27.700 -27.700

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -21.944,06 - 33.300 -32.700 -32.700 -32.700 - 32.700 -32.700

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -26.589,31 - 38.100 -35.600 -35.600 -35.600 - 35.600 -35.600

42310000 Mieten und Pachten -165.568,68 -162.840 -179.800 -181.900 -181.900 -175.900 -175.900

423 10100 Mieten Kopierautomaten -11.337,60 - 16.000 -14.600 -14.600 -14.600 - 14.600 -14.600

42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -15.230,65 - 15.675 -15.700 -15.700 -13.300 - 13.300 -13.300

42410100 Grundbesitzabgaben -47,76 -10 0 -100 -100 -100 -10 0 -100

42410200 Heizung -1.453,00 - 1.400 -1.600 -1.600 -1.600 - 1.600 -1.600

42410300 Reinigung -13.666,56 -17 .700 -22.900 -22.900 -20.500 -19 .300 -19.300

4 2410400 Beleuchtung -203,97 -1.200 -500 -500 0 0 0

42410600 Gebäudeversicherung 0,00 0 0 0 0 0 0

42510000 Haltung von Fahrzeugen -44.545,38 - 36.200 -36.200 -36.200 -36.200 - 36.200 -36.200

426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -5.313,02 - 2.100 -6.700 -6.700 -6.700 - 6.700 -6.700

426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -1.513,00 - 2.800 -2.800 -2.800 -2.800 - 2.800 -2.800

42610200 Aus- und Fortbildung -59.441,98 -90 .900 -83.500 -83.500 -83.500 -83 .500 -83.500

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -418.146,71 - 472.200 -560.600 -597.000 -587.200 - 559.200 -550.200

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -188.404,29 - 175.000 -175.200 -175.200 -174.200 - 174.200 -174.200

42710200 Lehr- und Lernmittel Arbeitsmaterial -96.818,13 - 102.700 -104.800 -104.800 -103.800 - 103.800 -103.800

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -118.389,80 - 136.400 -140.600 -130.600 -139.600 - 138.600 -138.600

42710400 Veranstaltungen -293.709,20 - 249.200 -247.900 -248.900 -238.900 - 239.900 -238.900

427 10410 Künstlerhonorare - künstlersozialpflicht -3.061,35 - 3.000 -3.000 -3.000 -3.000 - 3.000 -3.000

42710600 Planungskosten -600,00 - 2.000 -2.000 -2.000 -2.000 - 2.000 -2.000

42710700 Gutachten- und Beraterkosten -30.982,74 - 3.671 -4.000 -4.000 -4.000 - 4.000 -4.000

42710900 Mittagsmahlzeit -112.101,59 - 153.800 -171.200 -169.500 -169.500 - 169.500 -169.500

16 Abschreibungen -1.433.382,09 -1.564.710 -1.689.117 -1.657.344 -1.620.329 -1.602.570 -1.615.570

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -1.141.974,87 - 1.357.930 -1.422.396 -1.418.358 -1.420.720 - 1.428.858 -1.441.858

364

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -19.057,12 - 8.580 -7.996 -5.493 -3.191 - 1.764 -1.764

47113000 AfA auf Gebäude -42.920,04 -33 .950 -61.141 -61.141 -61.141 -58 .348 -58.348

47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -536,07 - 540 -413 0 0 0 0

47116000 AfA auf Fahrzeuge -7.965,42 - 7.530 -7.970 -7.721 -6.479 - 6.479 -6.479

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -121.523,01 - 95.390 -132.712 -128.071 -115.403 -103.802 -103.802

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -84.114,76 - 60.790 -56.489 -36.560 -13.395 -3.319 -3.319

472 10000 AfA auf Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0

472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -15.290,80 0 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen -59.803.038,43 -63.152.413 -66.295.583 -67.855.016 -69.090.464 -70.366.387 -71.603.192

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -32.101.098,61 -34 .993.913 -35.977.708 -36.835.583 -37.906.287 -39 .017.422 -40.089.387

43180200 Zuschüsse Sanierungs-maßnahmen übrige Bereiche 0,00 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000

43310000 Soziale Leist. a. natürl. Personen außerh. Einrichtungen -11.026.639,38 -1 1.541.000 -12.335.400 -12.776.980 -12.918.839 -13.060.710 -13.202.600

43320000 Soziale Leist. a. natürl. Personen in Einrichtungen -14.322.621,84 -13 .850.200 -15.150.575 -15.410.553 -15.433.438 -15 .456.355 -15.479.305

43390000 Sonstige soziale Leistungen -2.164.200,41 - 2.470.000 -2.420.000 -2.420.000 -2.420.000 - 2.420.000 -2.420.000

439 10000 Sonstige Transferaufwendungen -188.478,19 - 297.300 -311.900 -311.900 -311.900 -311.900 -311.900

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-8.251.833,24 -7.145.909 -7.596.728 -7.589.529 -7.558.011 -7.557.424 -7.560.661

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -26.208,06 - 19.459 -27.328 -26.829 -19.142 - 18.892 -18.753

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -2.544,00 - 3.000 -3.000 -3.000 -3.000 - 3.000 -3.000

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -2.262,00 - 2.600 -2.600 -2.600 -2.600 - 2.600 -2.600

44290100 Vereinsbeiträge 0,00 - 300 -300 -300 -300 - 300 -300

44290200 GEMA-Gebühren -6.271,68 -15 .450 -15.700 -15.700 -15.700 -15 .700 -15.700

443 10000 Geschäftsaufwendungen -52.066,09 - 75.300 -97.300 -94.300 -74.300 - 73.100 -73.100

44310100 Bürobedarf -51.504,76 -61 .200 -65.000 -66.500 -66.000 -64 .800 -64.800

443 10200 Bücher und Zeitschriften -22.582,74 - 28.100 -27.000 -27.000 -26.500 - 26.500 -26.500

44310300 Postgebühren -46.733,53 -42 .300 -47.500 -47.500 -47.500 -47 .500 -47.500

44310400 Telekommunikation -56.724,71 -60 .000 -78.600 -78.600 -76.900 -75 .700 -75.700

44310600 Dienstreisen -62.070,52 -62 .600 -72.000 -70.900 -70.400 -69 .900 -69.900

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -22.367,65 - 27.300 -28.900 -28.900 -28.900 - 28.900 -28.900

44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -3.154,08 - 900 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600

44310900 Datenverarbeitung -105.897,24 -1 15.000 -124.800 -117.800 -117.800 -1 17.800 -117.800

443 11000 Hausrat -14.247,49 -11.200 -13.900 -13.900 -13.900 -13.900 -13.900

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -17.535,17 - 40.100 -39.800 -40.000 -39.800 - 40.000 -39.800

445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.344.031,02 - 2.172.800 -2.422.500 -2.425.200 -2.428.769 - 2.432.332 -2.435.908

365

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -1.947,96 0 0 0 0 0 0

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -40.779,07 - 43.500 -43.500 -43.500 -39.500 - 39.500 -39.500

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -545.951,04 - 513.400 -592.200 -592.200 -592.200 - 592.200 -592.200

445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -2.678.389,08 - 2.679.300 -2.679.300 -2.679.300 -2.679.300 - 2.679.300 -2.679.300

445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -138.657,84 - 138.800 -153.800 -153.800 -153.800 - 153.800 -153.800

44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -426.075,00 - 428.500 -428.500 -428.500 -428.500 - 428.500 -428.500

445 50100 Erstattung Gebäudereinigung an EB 23 -442.200,00 - 442.200 -457.200 -457.200 -457.200 - 457.200 -457.200

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -2.239,75 - 2.800 -4.400 -4.400 -4.400 - 4.400 -4.400

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -107.288,64 - 107.400 -107.400 -107.400 -107.400 - 107.400 -107.400

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -12.568,22 0 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200

44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -12.179,52 - 21.600 -22.100 -22.100 -22.100 - 22.100 -22.100

44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -7.060,40 - 29.000 -29.000 -29.000 -29.000 - 29.000 -29.000

449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -178,83 - 1.800 -300 -300 -300 -300 -300

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -117,15 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-91.244.310,00 -94.462.645 -99.693.683 -101.054.605 -102.112.039 -103.368.617 -104.663.404

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-76.490.926,32 -80.597.192 -83.336.251 -83.942.417 -84.926.022 -86.247.486 -87.525.424

22 außerordentliche Erträge 23.672,24 0 0 0 0 0 0

501 20000 Empf. Schadensersatzl. für Vermögensschäden 3.065,06 0 0 0 0 0 0

50190000 Sonstige außergew. Erträge - investiv 20.092,18 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 515,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-203.393,12 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -75,49 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -203.317,63 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-179.720,88 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-76.670.647,20 -80.597.192 -83.336.251 -83.942.417 -84.926.022 -86.247.486 -87.525.424

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

352.875,87 192.100 17.600 17.600 17.600 17.600 17.600

38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 11.600,00 0 0 0 0 0 0

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 341.275,87 192 .100 17.600 17.600 17.600 17.600 17.600

366

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-3.150.694,12 -3.744.471 -3.659.129 -3.734.143 -3.752.900 -3.794.833 -3.842.872

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -2.426.501,00 - 2.867.661 -2.707.195 -2.772.789 -2.791.546 - 2.833.479 -2.881.518

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -677.600,00 - 859.225 -930.384 -942.384 -942.384 - 942.384 -942.384

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -17.078,55 - 4.885 -4.870 -4.870 -4.870 - 4.870 -4.870

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -29.514,57 - 12.700 -16.680 -14.100 -14.100 - 14.100 -14.100

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-2.797.818,25 -3.552.371 -3.641.529 -3.716.543 -3.735.300 -3.777.233 -3.825.272

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-79.468.465,45 -84.149.563 -86.977.780 -87.658.960 -88.661.322 -90.024.719 -91.350.696

367

51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

6.117.998,23 6.357.829 6.538.084 6.529.684 0 6.571.084 6.486.884 6.489.184

614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

4.894.261,67 5.278.524 5.1 27.400 5.163.400 0 5.199.400 5.2 35.400 5.235.400

61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gemeinden/ Gemeindeverbände

27.255,00 20.085 20.500 21.500 0 22.900 23.700 25.000

614 40000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. Sozialversicherungen

479.354,94 477.120 596 .500 596.500 0 596.500 596 .500 596.500

61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Untern. 0,00 0 0 0 0 0 0 0

61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen

717.126,62 582.100 745 .900 700.500 0 704.500 583 .500 584.500

618 10000 Allgemeine Umlagen Land 0,00 0 47.784 47.784 0 47.784 47.784 47.784

3 sonstige Transfereinzahlungen

1.751.278,37 1.870.200 2.150.000 2.210.000 0 2.240.000 2.250.000 2.260.000

62 110000 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Ein-

584.694,70 567.000 610 .000 650.000 0 660.000 670 .000 680.000

621 20000 AvE Unterhalts-ansprüche nach dem BGB

414.485,20 400.000 600 .000 620.000 0 640.000 640 .000 640.000

621 30000 Leistungen von Sozialleistungs-trägern a.v.E.

69.434,00 85.000 95.000 95.000 0 95.000 95.000 95.000

622 10000 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen

544.132,13 657.700 676 .000 676.000 0 676.000 676 .000 676.000

622 30000 Leistungen von Sozialleistungs-trägern i.v.E.

138.532,34 160.500 169 .000 169.000 0 169.000 169 .000 169.000

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

212.093,96 225.000 228.500 231.500 0 228.500 231.500 228.500

63 110000 Verwaltungsgebühren 0,00 1.200 1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200

632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

212.093,96 223.800 227 .300 230.300 0 227.300 230 .300 227.300

5 privatrechtliche Entgelte

1.503.302,53 1.484.400 1.633.100 1.633.100 0 1.633.100 1.633.100 1.633.100

64 110000 Mieten und Pachten 66.709,15 40.300 41.200 41.200 0 41.200 41.200 41.200

642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 245.324,20 235.900 236 .900 236.900 0 236.900 236 .900 236.900

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

1.191.269,18 1.208.200 1.3 55.000 1.355.000 0 1.355.000 1.3 55.000 1.355.000

368

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

4.284.042,82 3.754.784 5.399.300 6.271.100 0 6.278.800 6.286.300 6.294.200

648 00000 Erstattungen vom Bund 117.752,98 130.500 125 .500 125.500 0 125.500 125 .500 125.500

648 10000 Erstattungen vom Land 2.064.188,52 2.207.984 3.7 37.500 4.608.500 0 4.615.100 4.6 21.700 4.628.400

648 20000 Erstattungen von Kommunen 1.561.254,98 878.000 1.0 27.000 1.027.800 0 1.028.900 1.0 29.800 1.031.000

648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen

537.120,94 535.900 507 .000 507.000 0 507.000 507 .000 507.000

648 70000 Erstattungen von privaten Unternehmen

2.322,31 2.000 2.3 00 2.300 0 2.300 2.3 00 2.300

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 1.403,09 400 0 0 0 0 0 0

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

15.945,47 11.500 7.700 7.700 0 7.700 7.700 7.700

661 70000 Zinseinzahlungen von Kreditinstituten

15.945,47 11.500 7.7 00 7.700 0 7.700 7.7 00 7.700

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

13.884.661,38 13.703.713 15.956.684 16.883.084 0 16.959.184 16.895.484 16.912.684

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-19.191.356,85 -19.918.225 -20.870.096 -20.800.523 0 -20.706.697 -20.743.892 -20.782.221

70110000 Bezüge der Beamten -1.049.118,90 -1.074.694 - 1.059.803 -1.062.514 0 -1.064.640 - 1.066.768 -1.068.902

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -13.798.136,67 -14.283.432 -15 .100.721 -15.063.189 0 -14.993.504 -15 .022.795 -15.052.130

701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte

-271.954,99 -273.850 - 288.850 -268.850 0 -268.850 - 268.850 -268.850

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-1.147.393,60 -1.185.262 - 1.216.774 -1.212.611 0 -1.205.931 - 1.208.287 -1.210.639

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-2.861.722,25 -3.039.854 - 3.144.084 -3.134.746 0 -3.116.286 - 3.120.676 -3.125.705

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

-63.030,44 -61.133 - 59.864 -58.613 0 -57.486 - 56.516 -55.995

12 Auszahlungen für Versorgung

-300.887,20 -521.719 -309.345 -319.258 0 -310.668 -299.122 -294.264

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-264.039,93 - 454.845 -245.611 -256.327 0 -249.022 -238.533 -234.411

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-36.847,27 -66.874 - 63.734 -62.931 0 -61.646 - 60.589 -59.852

369

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-1.659.259,10 -1.775.386 -1.896.600 -1.924.400 0 -1.906.300 -1.871.100 -1.861.100

72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen

-39.414,82 -59.100 - 54.600 -54.600 0 -54.600 - 54.600 -54.600

72210000 Unterh. des beweglichen Verm. -22.039,56 -33.300 - 32.700 -32.700 0 -32.700 - 32.700 -32.700

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

-27.400,35 -38.100 - 35.600 -35.600 0 -35.600 - 35.600 -35.600

723 10000 Mieten und Pachten -173.777,32 -178.840 - 194.400 -196.500 0 -196.500 - 190.500 -190.500

724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen

-29.588,73 -36.075 - 40.800 -40.800 0 -35.500 - 34.300 -34.300

72510000 Haltung von Fahrzeugen -52.605,39 -36.200 - 36.200 -36.200 0 -36.200 - 36.200 -36.200

726 10000 Besondere zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-64.149,07 -95.800 - 93.000 -93.000 0 -93.000 - 93.000 -93.000

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-1.250.283,86 -1.297.971 - 1.409.300 -1.435.000 0 -1.422.200 - 1.394.200 -1.384.200

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen -59.751.556,09 -63.152.413 -66.295.583 -67.855.016 0 -69.090.464 -70.366.387 -71.603.192

73 110000 Zuweisungen an Land 519,60 0 0 0 0 0 0 0

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -32.259.197,55 -34 .993.913 -36.077.708 -36.935.583 0 -38.006.287 -39.117.422 -40.189.387

733 10000 Soziale Leistungen an natürliche Personen

-10.820.345,49 -11.541.000 -12 .335.400 -12.776.980 0 -12.918.839 -13 .060.710 -13.202.600

733 20000 Soziale Leistungen an natürliche Personen

-14.319.388,04 -13.850.200 -15 .150.575 -15.410.553 0 -15.433.438 -15 .456.355 -15.479.305

733 90000 Sonstige soziale Leistungen -2.174.404,41 -2.470.000 - 2.420.000 -2.420.000 0 -2.420.000 - 2.420.000 -2.420.000

739 10000 Sonstige Transferauszahlungen -178.740,20 -297.300 - 311.900 -311.900 0 -311.900 - 311.900 -311.900

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-8.249.313,30 -7.145.909 -7.596.728 -7.589.529 0 -7.558.011 -7.557.424 -7.560.661

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-30.203,44 -19.459 - 27.328 -26.829 0 -19.142 - 18.892 -18.753

742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

-2.556,40 -3.000 - 3.000 -3.000 0 -3.000 - 3.000 -3.000

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-8.181,12 -18.350 - 18.600 -18.600 0 -18.600 - 18.600 -18.600

743 10000 Geschäftsauszahlungen -430.523,67 -483.900 - 556.600 -547.000 0 -523.800 - 519.700 -519.700

744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle

-34.080,09 -40.100 - 39.800 -40.000 0 -39.800 - 40.000 -39.800

745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.333.156,90 -2.172.800 - 2.422.500 -2.425.200 0 -2.428.769 - 2.432.332 -2.435.908

370

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

745 40000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherungen

-1.947,96 0 0 0 0 0 0 0

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -4.401.771,12 -4.377.500 - 4.499.600 -4.499.600 0 -4.495.600 - 4.495.600 -4.495.600

745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -6.784,60 -29.000 - 29.000 -29.000 0 -29.000 - 29.000 -29.000

749 10000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit

-108,00 -1.800 - 300 -300 0 -300 - 300 -300

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-89.152.372,54 -92.513.651 -96.968.352 -98.488.727 0 -99.572.141 -100.837.924 -102.101.438

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-75.267.711,16 -78.809.938 -81.011.668 -81.605.643 0 -82.612.957 -83.942.440 -85.188.754

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

918.664,91 1.000 937.300 26.000 0 26.000 26.000 26.000

68 110000 Investitions-zuw. vom Land 441.672,09 0 936.300 25.000 0 25.000 25.000 25.000

681 40000 Investitionszu-weisungen v. gesetzl. Sozialvers.

0,00 1.000 1.0 00 1.000 0 1.000 1.0 00 1.000

681 60000 Investitionszu. von sonstigen öff. Sonderrechnungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

681 70000 Investitionszu. von privaten Unternehmen

476.592,82 0 0 0 0 0 0 0

681 80000 Investitionszu. von übrigen Bereichen

400,00 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

515,00 0 0 0 0 0 0 0

683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro

400,00 0 0 0 0 0 0 0

683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro

115,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

919.179,91 1.000 937.300 26.000 0 26.000 26.000 26.000

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

371

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

26 Baumaßnahmen -597.557,98 0 0 0 0 0 0 0

787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßn. -73.600,70 0 0 0 0 0 0 0

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. -523.957,28 0 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-226.041,56 -400.425 -273.100 -234.200 0 -194.200 -194.200 -223.500

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-176.172,40 -19.000 - 49.000 -29.000 0 -19.000 - 19.000 -49.000

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-49.869,16 -381.425 - 224.100 -205.200 0 -175.200 - 175.200 -174.500

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

-2.207.141,15 -3.297.500 -530.000 -350.000 -1.300.000 -350.000 -350.000 -350.000

781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche

-2.207.141,15 -3.297.500 - 530.000 -350.000 -1.300.000 -350.000 - 350.000 -350.000

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-3.030.740,69 -3.697.925 -803.100 -584.200 -1.300.000 -544.200 -544.200 -573.500

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-2.111.560,78 -3.696.925 134.200 -558.200 -1.300.000 -518.200 -518.200 -547.500

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-77.379.271,94 -82.506.863 -80.877.468 -82.163.843 -1.300.000 -83.131.157 -84.460.640 -85.736.254

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-77.379.271,94 -82.506.863 -80.877.468 -82.163.843 -1.300.000 -83.131.157 -84.460.640 -85.736.254

372

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

KiTas in evangelischer Trägerschaft

KiTas in evangelischer Trägerschaft 6.241.900 8.013.000 8.664.600 8.730.500Pflichtaufgabe (k.b.),jährlicheZuschüsse nach entsprechendem Ratsbeschluss

KiTas in katholischer Trägerschaft

KiTas in katholischer Trägerschaft 7.544.600 8.640.200 8.586.000 9.066.100Pflichtaufgabe (k.b.),jährlicheZuschüsse nach entsprechendem Ratsbeschluss

KiTas in freier Trägerschaft KiTas in freier Trägerschaft 9.916.700 11.060.500 10.990.900 10.821.500Pflichtaufgabe (k.b.),jährlicheZuschüsse nach entsprechendem Ratsbeschluss

Schulsozialarbeit BuT FB 51

Schulsozialarbeit BuT IGS Eversburg

25.000 0 0 0

Fortführung BUT IGS bis 31.08.2014, steht im Kontext der Beschlussfassung Umsetzung Jugendhilfeplanung Jugend-sozialarbeit, siehe VO/2013/3336, Beschluss 1a) Entscheidung Rat am 17.12.2013, es werden 8/12 der kalkulierten Mittel benötigt

Schulsozialarbeit BuT FB 51

Schulsozialarbeit BuT GS Heiligenweg

30.000 30.000 17.500 0

Pflichtaufgabe (i.S.b.),Ratsbeschluss vom 12.11.2013 (BuT), Kooperationsvereinbarung mit Laufzeit bis 31.07.2016

Schulsozialarbeit BuT FB 51

Schulsozialarbeit BuT GS Stüveschule

30.000 30.000 17.500 0

Pflichtaufgabe (i.S.b.),Ratsbeschluss vom 12.11.2013 (BuT), Kooperationsvereinbarung mit Laufzeit bis 31.07.2016

Schulsozialarbeit BuT FB 51

Schulsozialarbeit BuT GS am Rosenplatz

30.000 30.000 17.500 0

Pflichtaufgabe (i.S.b.),Ratsbeschluss vom 12.11.2013 (BuT), Kooperationsvereinbarung mit Laufzeit bis 31.07.2016

Schulsozialarbeit BuT FB 51

Schulsozialarbeit BuT GS Eversburg

30.000 30.000 17.500 0

Pflichtaufgabe (i.S.b.),Ratsbeschluss vom 12.11.2013 (BuT), Kooperationsvereinbarung mit Laufzeit bis 31.07.2016

Schulsozialarbeit BuT FB 51

Schulsozialarbeit BuT GS i.d. Dodesheide

30.000 30.000 17.500 0

Pflichtaufgabe (i.S.b.),Ratsbeschluss vom 12.11.2013 (BuT), Kooperationsvereinbarung mit Laufzeit bis 31.07.2016

außerschulische Jugendbildung

Verschiedene Projektförderungen:-Behindertenarbeit "Die Chaoten"-Aktionstag Begabtenförderung-Filmpreis für Kinderrechte-Jugend-Medien-Wettbewerb

5.000 5.000 5.000 5.000

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährlich einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel

Theaterpädagogische Projekte an Schulen

Theaterpädagogische Projekte an Schulen- Zuschuss an die Städt. Bühnen Osnabrück

0 0 25.000 25.000frw. Aufgabe,vertragliche Regelung bis 31.07.2016

Zuschuss Bildungs-maßnahmen

Zuschüsse für Lehrgänge 18.000 18.000 18.000 18.000

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährlich einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel

Zuschuss jugendpflegerische Maßnahmen

Zuschüsse zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen

30.000 30.000 30.000 30.000

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährlich einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel

Zuschüsse Wandern, Fahrten, Lager

Zuschüsse Wandern, Fahrten, Lager 82.000 82.000 82.000 82.000

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährlich einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel

internationaler Jugendaustausch

Zuschüsse für intern. Jugendbegegnungen

5.000 5.000 5.000 5.000

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährlich einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel

Stadtjugendring Zuschuss Stadtjugendring (Fortbildung) 3.100 3.000 3.000 3.000

frw. Aufgabe,jährl. einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel

Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)

Zuschüsse an übrige Bereiche

373

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

CVJM hauptamtl. Jugendgruppenleiter

Zuschüsse für hauptamtl. Jugendgruppenleiter CVJM

21.100 21.800 22.300 22.900

frw. Aufgabe,jährl. einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel

kulturpädagogische Projekte FOKUS

Zuschuss FOKUS für projektbezogene Arbeit

116.400 120.500 124.200 132.600

Pflichtaufgabe (i.S.b.)jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung

Zuschuss Jugend-Kultur-Tage

Zuschuss Jugend-Kultur-Tage 10.000 10.000 10.000 0

frw. Aufgabe,jährl. Leistung im Rahmen verfügbarer Mittel, vertragliche Bindung bis 31.12.2016

Ferienbetreuung Heilpäd. Hilfe 5.200 5.200 5.200 5.200frw. Aufgabe,jährlicher Zuschuss

Ferienbetreuung Montessorischule 6.000 6.000 6.000 6.000frw. Aufgabe,JHA-Beschluss vom 4.7.2012

Fanprojekt Fanprojekt 62.500 63.700 47.000 48.175frw. Aufgabe,Ratsbeschluss 5/2011; Fortführung über 2014 hinaus JHA 26.3.2014

GanztagsangebotHerman-Nohl-Schule, Sek. I

0 20.000 0 0

frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, JHA 23.07.2014 und Rat 29.07.2014, keine vertragliche Bindung

GanztagsangebotFS an der Rolandsmauer, Sek. I

0 25.392 0 0

Pflichtaufgabe (i.S.b.), jährl. Zuschüsse an freie Träger im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung

GanztagsangebotHS Innenstadt Sek. I

0 28.000 0 0Pflichtaufgabe (i.S.b.), jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung

Berufsorientierung für Schulverweigerer (vormals Modellprojekt)

Internationaler Bund 98.100 112.450 115.000 118.100Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel

Schulsozialarbeit IB/Herman-Nohl-Schule 0 115.200 79.800 52.200

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Schulsozialarbeit AWO K-Kollwitzschule und IGS 75.100 99.900 87.900 61.700

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Schulsozialarbeit BGV Thomas-Morus-Schule 10.400 10.700 11.100 11.400

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Schulsozialarbeit FOKUS SZ Sonnenhügel 84.500 111.000 95.500 76.400

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Schulsozialarbeit AWO GS Schinkel 67.100 75.200 74.000 66.700

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl .Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Schulsozialarbeit FOKUS HS Innenstadt 84.500 110.300 87.300 68.700

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Hauptschulprofilierungsprogramm

Zuschuss Hauptschul- Profilierungsprogramm

162.200 164.700 96.000 100.500frw. Aufgabe,Zuwendungen des Landes werden an freie Träger weitergegeben

Schulsozialarbeit IB/Schule an der Rolandsmauer, 196.800 108.700 107.200 110.300

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Theater-pädagogische Projekte an Schulen

Zuschuss an das Theater OS 25.000 25.000 0 0 frw. Aufgabe,vertragliche Regelung bis 31.07.2015

Förderung Schülerfirmen Internationaler Bund 47.900 48.600 48.900 50.100

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

374

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Kinder- und Jugendtelefon Kinderschutzbund 14.100 14.600 14.900 15.200

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Projekt "Fit für den Start"/ kath. Fabi

Projekt "Fit für den Start" 9.800 9.800 9.800 9.800

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss, Weiterleitung von Landesmitteln an den Träger, keine vertragliche Bindung

Projekt "Wellcome"/ kath. Fabi

Projekt "Wellcome" 4.250 5.500 5.600 5.700

frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, Weiterleitung von Landesmitteln an den Träger, keine vertragliche Bindung

Projekt "Erziehungslotse"/ kath. Fabi

Projekt "Erziehungslotse" 2.250 0 0 0frw. Aufgabe,keine Weiterführung ab 2015

AWO OS Erfahrungskurse 188.100 180.700 187.400 191.000Pflichtaufgabe (i.S.b.),vertragliche Bindung, Landesförderung

Ganztagsangebot/ VPAKGanztagsangebot Kreuz-/Stüveschule GS

104.500 106.700 0 0ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr

Ganztagsangebot/ VPAKGanztagsangebot Heiligenwegschule GS

76.500 102.300 0 0ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr

Ganztagsangebot / IBGanztagsangebot Schule in der Dodesheide GS

100.400 103.600 0 0ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr

Ganztagesangebot / Ev. Jugendhilfe

Ganztagsangebot Eversburg GS 33.100 90.000 0 0ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr

Trilaterales Hortangebot GS Hort Eversburg/Ev.Jh.

Trilaterales Hortangebot GS Hort Eversburg/Ev.Jh.

0 0 374.600 520.900ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr

Trilaterales Hortangebot GS Dodesheide/IB

Trilaterales Hortangebot GS Dodesheide/IB

0 0 229.600 310.700ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr

Trilaterales Hortangebot Schinkelkids/VPAK

Trilaterales Hortangebot Schinkelkids/VPAK

0 0 250.000 354.000ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr

Trilaterales Hortangebot Freunde/VPAK

Trilaterales Hortangebot Freunde/VPAK

0 0 251.900 367.900ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr

Trilaterales Hortangebot Rosenkinder/VPAK

Trilaterales Hortangebot Rosenkinder/VPAK

0 0 202.400 321.100ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr

Ganztagsangebot / IBGanztagsangebot Herman-Nohl-Schule Sek. I

28.000 0 0 0

frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung

Ganztagsangebot / Gerhard - Uhlhorn - Haus

Ganztagsangebot FS an der Rolandsmauer - Sek. I

34.000 8.608 8.608 8.608

frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung

Ganztagsangebot Fokus und VPAK

Ganztagsangebot HS Innenstadt- Sek.I 28.000 0 0 0

frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung

Ganztagsangebot / Lega S (Honorare / Material über JZ Westwerk

Ganztagesangebot IGS Eversburg Sek. I

63.000 63.000 45.000 45.000

frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung, JHA 23.07.2014 und Rat 29.07.2014

Hausaufgabenhilfe GS Eversburg

0 0 0 0kein Zuschuss mehr, sondern Personalkosten

Sprachförderung in Kitas 91.750 93.000 93.000 93.000

Pflichtaufgabe (i.S.b.),Ratsbeschluss für Dauer der Landesförderung, jährlich neu zu stellender Antrag

Integration / Caritas Zuschuss Geschäftsstelle Integration 41.000 44.000 44.000 44.000Pflichtaufgabe (i.S.b.),vertragliche Bindung

Qualitätssicherung in KiTas (KKV)

Qualitätssicherung in KiTas 5.000 5.000 5.000 5.000frw. Aufgabe,Beschluss JHA v. 28.05.2008 (jeweils vorb. Genehmigung HH)

Ferienbetreuung diverse Träger

Ferienbetreuung §22a SGB VIII 160.000 159.600 154.600 154.600Pflichtaufgabe (k.b..)verläßliche Ferienangebote,JHA-Beschluss vom 11.1.2012

375

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Betriebskosten KiföG Betriebskostenzuschüsse für KiTas 4.539.200 2.732.613 2.538.500 2.573.700Pflichtaufgabe (k.b.),jährliche Leistungen nach entsprechendem Ratsbeschluss

Jugendeinrichtungen/ Verein für Jugendhilfe

Zuschuss JZ West Werk 141 75.800 79.200 0 0

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Jugendeinrichtungen/ Kath. FaBi

Zuschuss Stadtteiltreff Haste 256.200 266.700 273.900 280.900

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Jugendeinrichtungen/ IBZuschuss Stadtteiltreff "Alte Kasse"

172.700 173.400 173.800 178.500

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Jugendeinrichtungen/ AWO Zuschuss Stadtteilarbeit Heiligenweg u. Kreuzhügel

109.000 111.000 112.500 116.000

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Jugendeinrichtungen/ Verein für Musikförderung

Zuschuss "Skaterhalle" 15.000 15.000 15.000 15.000

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Jugendeinrichtungen/ Verein für Jugendhilfe

Zuschuss Lernort „Nackte Mühle“ 56.900 0 0 0

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Jugendeinrichtungen/ Verein „Wir in Atter“

Zuschuss Verein „Wir in Atter“ 30.000 30.000 30.000 30.000

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Jugendeinrichtungen/ Haus Neuer Kamp

Zuschuss HNK/Mädchenzentrum 61.600 74.300 65.800 68.300

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Jugendeinrichtungen /Lega S

Zuschuss Lernort „Nackte Mühle“ 0 56.900 56.900 56.900

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Jugendeinrichtung/EJFZuschuss Kinderförderung JZW-EJF

0 0 82.200 84.500

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Einrichtungen der Familienförderung/ Kath. FaBi

Zuschuss Kath. FaBi 34.600 35.500 36.600 37.700

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Einrichtungen der Familienförderung/ Ev. FaBi

Zuschuss Ev. FaBi 31.600 31.600 32.400 33.200

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Einrichtungen der Familienförderung/ Mütterzentrum

Zuschuss Mütterzentrum 12.700 12.700 12.700 12.700

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Einrichtungen der Familienförderung/ Ev. FaBi

Zuschuss Familienzentrum Ev. FaBI

34.100 34.100 36.800 37.600

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Einrichtungen der Familienförderung/ Kath. FaBi

Zuschuss Familienzentrum Kath. FaBI

30.700 35.800 36.900 37.900

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Einrichtungen der Familienförderung/ VAMV e.V.

Zuschuss VAMV e.V. 53.700 54.700 53.800 54.900

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Einrichtungen der Familienförderung/ Kinderschutzbund

Zuschuss Projekt Kinder psych. kranker Eltern

24.225 46.350 59.200 60.600

Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung

Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Diözese

Zuschuss Erziehungsberatungs - stelle 193.500 198.100 203.000 208.100Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung

Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ AWO

Zuschuss Erziehungsberatungs - stelle 299.500 306.600 314.300 322.200Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung

376

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Ev. Jugendhilfe

Zuschuss Erziehungsberatungs - stelle 224.900 230.300 236.100 242.000Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung

Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Kinderschutzbund

Zuschuss ärztl. Beratungsstelle Kinderschutzbund

96.600 99.200 101.700 104.300Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung

Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Diözese

Zuschuss zugehende Erziehungs- beratung

6.000 6.000 6.000 6.000Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung

Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ AWO

Zuschuss zugehende Erziehungs- beratung

6.000 6.000 6.000 6.000Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung

Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Ev. Jugendhilfe

Zuschuss zugehende Erziehungs- beratung

6.000 6.000 6.000 6.000Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung

Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Kinderschutzbund

Zuschuss zugehende Erziehungs- beratung

6.000 6.000 6.000 6.000Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung

Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Pro Familia

Zuschuss Schwangerschafts-beratung 38.000 38.000 61.600 63.800

frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung

Schwangerschaftsbe-ratung / Donum vitae

Zuschuss Beratungsstelle 6.600 6.600 6.600 6.600

frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung

Schwangerschaftsbe-ratung / Diakonie

Zuschuss Schwangerschafts-beratung 3.100 3.100 3.100 3.100

frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung

Gesamt 32.502.075 34.971.213 35.958.208 36.816.083 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar

k.b. = kaum beeinflussbar

377

Produktübersicht: Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51)

Jahresergebnis

Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.1.1.36 Allgemeine Stiftungen (FB 51) 0 0 0 0 0 0 0

1.100.3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss leistungen -201.765 -461.093 -391.473 -372.881 -351.438 -351.670 -352.486

1.100.3.5.1.71.5 Schulsozialarbeit BuT (FB 51) -232.845 -150.000 -87.503 -3 0 0 0

1.100.3.6.1.01 Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung

W -3.313.899 -4.107.45 7 -4.378.924 -4.636.812 -4.756.541 -4.876.95 8 -4.999.629

1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit W -1.061.390 -1.295.33 6 -1.500.303 -1.552.772 -1.528.598 -1.612.45 9 -1.610.271

1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit W -1.765.539 -2.388.70 5 -2.225.540 -2.083.266 -1.961.329 -1.976.57 1 -1.993.273

1.100.3.6.3.02 Hilfe z. Erziehung u. Förderung v. Familien

W -25.050.956 -25.221.7 44 -25.448.870 -25.010.133 -25.037.562 -25.072.5 35 -25.113.832

1.100.3.6.3.03 Jugendgerichtshilfe -746.971 -777.232 -826.140 -835.946 -839.300 -843.097 -849.602

1.100.3.6.3.04 Verwaltung der Jugendhilfe -3.192.418 0 0 0 0 0 0

1.100.3.6.3.05 Sonst. Maßn. d. Kinder-/ Jugend-/Familienhilfe

-758.045 -671.384 -255.135 -200.297 -189.725 -189.660 -190.392

1.100.3.6.3.06 Beistandschaft/ Vormundschaft

0 -911.336 -1.053.340 -1.057.655 -1.056.060 -1.056.229 -1.060.787

1.100.3.6.3.07 Eltern- und Betreuungsgeld

-1.555 -62.853 -100.087 -101.725 -101.738 -102.084 -102.834

1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen z. Förderung v. Kindern

W -34.343.016 -38.036.8 47 -40.449.655 -41.437.099 -42.425.942 -43.449.2 40 -44.478.512

1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Jugendarbeit -4.122.787 -4.378.82 5 -4.452.352 -4.453.400 -4.449.213 -4.458.41 7 -4.478.998

1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße W -757.440 -907.395 -919.188 -922.958 -921.333 -920.697 -925.238

1.100.3.6.7.02 Sonst. Einrich. d. Kinder-/ Jugend-/Familienhilfe

-1.059.084 -1.135.90 3 -1.173.440 -1.200.971 -1.228.744 -1.257.36 8 -1.286.969

1.100.3.6.7.03 Zuschüsse an Schwanger-schafts.Beratung

-62.937 -91.083 -74.300 -76.500 -78.500 -80.500 -82.600

Summe -76.670.647 -80.597.192 -83.336.251 -83.942.417 -84.926.022 -86.247.486 -87.525.424

W = Wesentliches Produkt Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.1.1.36 Allgemeine Stiftungen (FB 51) 19.600 -19.600 0 19.600 -19.600 0

1.100.3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss leistungen 2.344.949 -2.736.42 2 -391.473 2.360.735 -2.733.61 7 -372.881

1.100.3.5.1.71.5 Schulsozialarbeit BuT (FB 51) 178 -87.681 -87.503 126 -129 -3

1.100.3.6.1.01 Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung

W 1.360.879 -5.739.80 3 -4.378.924 1.382.269 -6.019.08 1 -4.636.812

1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit W 427.287 -1.927.59 0 -1.500.303 383.855 -1.936.62 7 -1.552.772

1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit W 444.158 -2.669.69 9 -2.225.540 440.398 -2.523.66 4 -2.083.266

1.100.3.6.3.02 Hilfe z. Erziehung u. Förderung v. Familien

W 3.768.399 -29.217.2 69 -25.448.870 4.590.521 -29.600.6 53 -25.010.133

378

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.3.6.3.03 Jugendgerichtshilfe 97.029 -923.169 -826.140 74.016 -909.962 -835.946

1.100.3.6.3.04 Verwaltung der Jugendhilfe 0 0 0 0 0 0

1.100.3.6.3.05 Sonst. Maßn. d. Kinder-/ Jugend-/Familienhilfe

9.432 -264.567 -255.135 1.423 -201.720 -200.297

1.100.3.6.3.06 Beistandschaft/ Vormundschaft

47.154 -1.100.49 4 -1.053.340 7.006 -1.064.66 0 -1.057.655

1.100.3.6.3.07 Eltern- und Betreuungsgeld

181.611 -281.698 -100.087 178.111 -279.836 -101.725

1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen z. Förderung v. Kindern

W 6.477.409 -46.927.0 64 -40.449.655 6.501.894 -47.938.9 93 -41.437.099

1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Jugendarbeit 508.011 -4.960.36 3 -4.452.352 502.545 -4.955.94 4 -4.453.400

1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße W 623.993 -1.543.18 1 -919.188 622.638 -1.545.59 7 -922.958

1.100.3.6.7.02 Sonst. Einrich. d. Kinder-/ Jugend-/Familienhilfe

47.343 -1.220.78 3 -1.173.440 47.051 -1.248.02 2 -1.200.971

1.100.3.6.7.03 Zuschüsse an Schwanger-schafts.Beratung

0 -74.300 -74.300 0 -76.500 -76.500

Summe 16.357.432 -99.693.683 -83.336.251 17.112.188 -101.054.605 -83.942.417

W = Wesentliches Produkt

379

Produkt: 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-2 FD Kinder

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Produktverantwortlicher: Herr Tolsdorf Produktbeschreibung:

Information ü ber An gebote z ur F örderung von K indern i n Ei nrichtungen u nd Kin der-tagespflege, Vorha ltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur F örderung von K indern in Tagespflege, Übernahme von Kostenbeiträgen (hier si nd die wesentlichen Leistungen aufgenommen).

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII; Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG)

Zielgruppe: Familien mit K indern von der Geburt bis zu m Schuleintritt; Kinder im Gr undschulalter (Hortbetreuung)

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 6 6 6 6 6 6 6

Gesamtzahl Kostenübernahmen (in Einrichtungen, und Kindertages-pflege)

1.548 1.630 1.680 1.730 1.730 1.730 1.730

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erhaltung des Bestandes an Tagesmüttern

Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische

Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren

Bezug zu Strategischem Ziel

2 und 5

Produktziel 2: Übernahme der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Einrichtungen und Kindertages-

pflege für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen

Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische

Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren

Bezug zu Strategischem Ziel

2 und 5

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Tagesmütter 163 177 170 170 Nachrichtlich: Anzahl der Kinder in Tagespflege 382 430 430 430

380

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.6.1.01.01 Förderung v. Kindern in Tageseinrichtung -2.038.794 -2.163.00 0 -2.455.000 -2.655.000 -2.755.000 -2.855.000 -2.955.00 0 3

3.6.1.01.03 Förderung v. Kindern in Tagespflege -1.275.105 -1.944.45 7 -1.923.924 -1.981.812 -2.001.541 -2.021.958 -2.044.62 9 3

Summe: -3.313.899 -4.107.457 -4.378.924 -4.636.812 -4.756.541 -4.876.958 -4.999.629

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl Kostenübernahmen 1.166 1.200 1.250 1.300 prozentualer Anteil der Kostenübernahmen bezüglich aller Kinder unter 12 Jahre 17,3 16,0 16,8 17,6

381

51 361 1.100.3.6.1.01

Fachbereich Kinder, Jugendliche und FamilienFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pflege Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 844.229,28 784 .000 784.000 784.000 784.000 784.000 784.000

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 489.745,29 517.000 555.000 595.000 605.000 615.000 625.000

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 5.511,99 0 21.879 3.269 3.202 3.148 3.109

12 = Summe ordentliche Erträge 1.339.486,56 1.301.000 1.360.879 1.382.269 1.392.202 1.402.148 1.412.109

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -388.016,69 - 779.083 -729.838 -716.179 -718.650 -720.513 -723.778

14 A ufwendungen für Versorgung -24.914,78 -51.630 -46.195 -49.504 -48.424 -47.393 -46.773

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -31.298,82 -43.933 -44.942 -44.941 -44.941 -44.941 -44.941

16 Ab schreibungen -1.247,92 -2.034 -1.961 -1.620 -824 -359 -359

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -4.181.972,98 -4.500.000 -4.880.000 -5.170.000 -5.300.000 -5.430.000 -5.560.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -10.607,92 -31.777 -36.867 -36.836 -35.905 -35.900 -35.888

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-4.638.059,11 -5.408.457 -5.739.803 -6.019.081 -6.148.743 -6.279.106 -6.411.738

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-3.298.572,55 -4.107.457 -4.378.924 -4.636.812 -4.756.541 -4.876.958 -4.999.629

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -15.326,57 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-15.326,57 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-3.313.899,12 -4.107.457 -4.378.924 -4.636.812 -4.756.541 -4.876.958 -4.999.629

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -59.127,28 - 122.992 -126.991 -129.202 -130.435 -131.855 -133.642

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-59.127,28 -122.992 -126.991 -129.202 -130.435 -131.855 -133.642

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-3.373.026,40 -4.230.449 -4.505.915 -4.766.014 -4.886.976 -5.008.813 -5.133.271

382

Produkt: 1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-1 FD Jugend

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 362 Jugendarbeit Produktverantwortlicher: Herr Weisleder Produktbeschreibung: Angebote für K inder und Jugendliche in den Ferien, mobile Angebote in den Stadtteilen,

Beteiligungsprojekte sowie Angebote der Jugendverbände Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

§§ 11, 12 SGB VIII und in diesem gesetzli chen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und / oder des Jugendhilfeausschusses

Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27)

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 11,1 11,1 13,5 13,5 13,5 13,5 13,5

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Kinder und Jugendliche aus allen Sozial- und Bildungsschichten nutzen den Ferienpass

Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken

5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 6.4 Niederschwellige Teilhabe ermöglichen

Bezug zu Strategischem Ziel

5 und 6

Produktziel 2: Förderung der Jugendverbände

Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken

5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 6.4 Niederschwellige Teilhabe ermöglichen

Bezug zu Strategischem Ziel

5 und 6

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Ausgegebene Ferienpässe 8.417 8.500 8.500 8.500

davon kostenlos an Inhaber des Osnabrück-Passes 3.045 3.000 3.000 3.000

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der abgerechneten Anträge von Jugendverbänden 144 150 150 150

383

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.6.2.01.01 Außerschulische Jugendbildung -96.516 -104.944 -38.418 -33.334 -34.903 -33.216 -34.815 2

3.6.2.01.02 Zuschüsse an Jugend-verbände -113.583 -159.800 -169.026 -171.390 -172.073 -172.097 -172.766 2

3.6.2.01.03 Zuschüsse kulturelle Jugendbildung -128.089 -130.500 -141.505 -141.245 -144.690 -147.572 -151.210 2

3.6.2.01.04 Zuschüsse integrative Ferienbetreuung -11.150 -11.200 -11.810 -11.930 -11.933 -11.891 -11.893 1

3.6.2.01.05 Ferienpass und Ferien-maßnahmen -175.335 -191.803 -158.206 -144.252 -155.062 -154.613 -154.781 2

3.6.2.01.07 Internationaler Jugend-austausch/Jugendb. -53.109 -78.494 -114.338 -125.388 -113.162 -125.278 -113.124 2

3.6.2.01.08 Sonstige Jugendarbeit -35.774 -54.504 -105.372 -103.768 -107.000 -103.705 -107.023 1

3.6.2.01.09 Mobile Jugendarbeit, Streetwork -344.781 -380.559 -426.360 -483.601 -451.558 -526.909 -526.978 2

3.6.2.01.10 Kinder- und Jugendbetei-ligung -97.206 -110.140 -117.995 -117.948 -118.080 -117.805 -118.018 2

3.6.2.01.11 Jugendarbeit am Stand-ort Schule -5.847 -73.392 -128.560 -130.020 -130.122 -129.722 -129.832 2

3.6.2.01.12 Qualitätsentwicklung u. -sicherung 51-1 0 0 -88.713 -89.896 -90.015 -89.651 -89.830 1

Summe: -1.061.390 -1.295.336 -1.500.303 -1.552.772 -1.528.598 -1.612.459 -1.610.271

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

384

51 3621.100.3.6.2.01

Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien JugendarbeitKinder- und Jugendarbeit

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 120.654,63 123 .685 290.900 246.500 251.900 131.700 134.000

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 28.515,07 18.500 15.500 18.500 15.500 18.500 15.500

6 priv atrechtliche Entgelte 57.863,83 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 62.995,65 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 444,67 0 2.387 355 347 342 337

12 = Summe ordentliche Erträge 270.473,85 260.685 427.287 383.855 386.247 269.042 268.337

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -696.399,46 - 732.563 -1.034.710 -1.015.405 -1.017.410 -1.019.339 -1.021.454

14 A ufwendungen für Versorgung -1.964,33 -5.252 -5.040 -5.370 -5.253 -5.141 -5.075

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -236.554,38 - 270.941 -310.492 -339.992 -321.892 -286.692 -276.692

16 Ab schreibungen -10.701,86 -10.832 -10.432 -8.585 -5.947 -4.863 -4.863

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -317.098,14 -443.592 -456.100 -456.275 -461.279 -466.314 -471.579

19 son stige ordentliche Aufwendungen -70.360,24 -92.841 -110.817 -110.999 -103.064 -99.152 -98.945

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-1.333.078,41 -1.556.021 -1.927.590 -1.936.627 -1.914.845 -1.881.501 -1.878.608

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.062.604,56 -1.295.336 -1.500.303 -1.552.772 -1.528.598 -1.612.459 -1.610.271

22 auß erordentliche Erträge 2.450,70 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -1.236,48 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

1.214,22 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.061.390,34 -1.295.336 -1.500.303 -1.552.772 -1.528.598 -1.612.459 -1.610.271

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 677,14 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -91.192,52 - 140.213 -173.653 -173.426 -175.074 -177.057 -179.250

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-90.515,38 -140.213 -173.653 -173.426 -175.074 -177.057 -179.250

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-1.151.905,72 -1.435.549 -1.673.957 -1.726.198 -1.703.672 -1.789.517 -1.789.521

385

Produkt: 1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-1 FD Jugend

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktverantwortlicher: Herr Weisleder Produktbeschreibung:

Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstüt-zung angewiesen sind. Sozialisationshilfen für besondere Zielgruppen Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen schützen

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

§§ 13, 14 SGB VIII und in diesem gesetzli chen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und / oder des Jugendhilfeausschusses

Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27)

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen)

17,8 (bis 31.08. BuT)

16,5 16,5 16,5 16,5 16,5 16,5

Gesamtzahl betreuter/unterstützter junge Menschen (Fallzahl/ aus PZ 1 u. PZ 2)

560 510 510 510 510 510 510

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Bedarfsgerechte Begleitung von benachteiligten jungen Menschen im Übergang von der Schule in den Beruf (Übergangsmanagement)

Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 5.6 Elternbildung und -unterstützung intensivieren

Bezug zu Strategischem Ziel

2 und 5

Produktziel 2: Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen Schulverweigerung

(Koordinierungsstelle Schulverweigerung)

Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 5.6 Elternbildung und -unterstützung intensivieren

Bezug zu Strategischem Ziel

2 und 5

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der individuell betreuten jungen Menschen (Fallzahl) 353 325 325 325

Anzahl der individuell betreuten jungen Menschen, die in Ausbildung, Arbeit oder berufliche Qualifizierung vermittelt sind. (Fallzahl)

129 100 100 100

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Fallzahl der betreuten Schulverweigerer aus allgemein-bildenden Schulen (incl. offener Zugang) 207 185 185 185

Anzahl der Personen bei denen durch sozialpädagogi-sche Intervention Ordnungswidrigkeitsverfahren verhin-dert wurden. (allgemeinbildende Schulen)

124 125 125 125

386

Produktziel 3: Prävention an Schulen

Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.6 Elternbildung und -unterstützung intensivieren

Bezug zu Strategischem Ziel

2 und 5

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.6.3.01.01 Schulsozialarbeit Allgemein -127.994 -142.338 -16.800 -17.006 -17.105 -17.100 -17.102 2

3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an Förderschulen -320.449 -384.950 -388.939 -370.033 -379.910 -387.596 -395.722 2

3.6.3.01.03 Schulsozialarbeit an Hauptschulen -309.572 -432.100 -394.370 -318.786 -327.884 -335.318 -342.727 2

3.6.3.01.04 Hauptschulprofilie-rungsprogramm -28.396 -34.700 -19.127 -24.272 -27.152 -29.924 -32.809 1

3.6.3.01.06 Sozialpäd. Betreuung v. Schulverweigerern -161.827 -255.191 -245.118 -186.367 -187.493 -187.556 -187.724 2

3.6.3.01.07 Jugendsozialarbeit -39.544 -144.267 -124.463 -124.900 -125.142 -125.147 -125.394 2

3.6.3.01.08 Jugendberatung/ Fall-management BojE -110.574 -108.481 -131.333 -127.931 -124.525 -120.924 -117.408 2

3.6.3.01.09 Übergang Schule und Beruf -420.131 -598.804 -620.210 -626.452 -483.246 -483.841 -484.780 2

3.6.3.01.10 sonstige Jugendsozial-arbeit -17.328 -30.000 -27.084 -27.244 -27.350 -27.318 -27.302 2

3.6.3.01.11 Sozialpädag. begleitetes Wohnen -106.905 -120.000 -130.003 -130.771 -131.280 -131.128 -131.050 2

3.6.3.01.12 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz -122.820 -137.873 -128.093 -129.505 -130.243 -130.719 -131.255 2

Summe: -1.765.539 -2.388.705 -2.225.540 -2.083.266 -1.961.329 -1.976.571 -1.993.273

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Personen zur alternativen Schulpflichterfül-lung aus den allgemeinbildenden Schulen (Lernstandort Auszeit I und II)

35 40 40 40

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl geförderter Schüler/-innen in berufsbezogenen Gruppenmaßnahmen 787 700 700 700

Anzahl der geförderten Schüler/-innen in thematischen Präventivangeboten des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes und der Kinder- und Jugendarbeit

noch nicht erhoben 400 400 400

387

51 363 1.100.3.6.3.01

Fachbereich Kinder, Jugendliche und FamilienSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendsozialarbeit

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 498.834,58 430 .000 378.000 378.000 378.000 378.000 378.000

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 706,79 700 680 307 307 307 307

4 son stige Transfererträge 47.479,78 25.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 5.576,89 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 222.275,44 219 .000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 1.016,42 0 3.978 591 579 569 562

12 = Summe ordentliche Erträge 775.889,90 676.200 444.158 440.398 440.386 440.376 440.369

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -1.313.210,77 - 1.511.027 -1.314.707 -1.255.522 -1.121.773 -1.120.664 -1.119.781

14 A ufwendungen für Versorgung -4.489,92 -12.005 -8.400 -8.951 -8.755 -8.569 -8.458

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -41.037,31 -71.151 -58.654 -58.654 -58.654 -58.654 -58.654

16 Ab schreibungen -10.084,81 -7.758 -7.867 -6.866 -3.531 -2.674 -2.674

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -1.126.589,68 -1.363.650 -1.178.100 -1.091.800 -1.109.000 -1.126.400 -1.144.100

19 son stige ordentliche Aufwendungen -43.190,27 -99.313 -101.970 -101.871 -100.003 -99.986 -99.976

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-2.538.602,76 -3.064.905 -2.669.699 -2.523.664 -2.401.715 -2.416.947 -2.433.642

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.762.712,86 -2.388.705 -2.225.540 -2.083.266 -1.961.329 -1.976.571 -1.993.273

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -2.826,24 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-2.826,24 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.765.539,10 -2.388.705 -2.225.540 -2.083.266 -1.961.329 -1.976.571 -1.993.273

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 82.632,34 32.100 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -153.163,30 - 297.071 -234.517 -233.392 -218.091 -219.858 -221.849

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-70.530,96 -264.971 -226.917 -225.792 -210.491 -212.258 -214.249

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-1.836.070,06 -2.653.676 -2.452.457 -2.309.057 -2.171.821 -2.188.829 -2.207.522

388

Produkt: 1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien

Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-3 FD Familie

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktverantwortlicher: Herr Ruthemeier Produktbeschreibung: Förderung d er Erziehu ng in der Famil ie; Ge währung in dividueller Hilfs- und U nterstüt-

zungsleistungen auf der Basis individueller Rechtsansprüche und Kinderschutz

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

§§ 8a, 16-21, 27-35, 35a, 41, 42, 50 SGB VIII; § 1666 BGB; Adoptionsvermittlungsgesetz, FamFG

Zielgruppe: Kinder und Jugendliche sowie Ihren Familien mit Beratungs- und Unterstützungsbedarf in der Erziehung und in Krisensituationen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 45 45 45 45 45 45 45

Hilfeempfänger, Anzahl Personen (alle Hilfen, kostenwirksam und kostenunwirksam)

2.646 P. 2.600 P. 2.600 P. 2.600 P. 2.600 P. 2.600 P. 2.600 P.

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Gewährung von Hilfen für Kinder und Jugendliche, bei denen eine deren Wohl entsprechende Er-ziehung nicht gewährleistet ist (HZE, §§ 27 – 35)

Bezug zum ZHF: 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren

Bezug zu Strategischem Ziel

5

Produktziel 2: Gewährung von Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (§ 35a)

Bezug zum ZHF: 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren

Bezug zu Strategischem Ziel

5

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

ambulante Hilfen - Anzahl 471 478 481 485- Gesamtausg aben 3.650.801 € 3.750.100 € 3.848.000 € 3.941.800 €

teilstationäre Hilfen - Anzahl 46 45 45 45- Ge samtausgaben 898.996 € 857.600 € 878.900 € 900.700 €

stationäre Hilfen - Anzahl 393 362 386 390- Ge samtausgaben 11.849.772 € 11.320.200 € 11.585.000 € 11.789.200 €

Anzahl HzE pro 1.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren 42,3 (vorl.) 40,6 42,3 42,3

389

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.6.3.02.01 Frühe Hilfen -120.446 -112.154 -178.201 -177.775 -178.126 -178.516 -178.915 2

3.6.3.02.03 Familienförderun g (§16) -23.149 -73.183 -78.179 -83.295 -83.280 -83.283 -83.290 2

3.6.3.02.04 HELP (§16) -90.628 -93.031 -37.325 -36.907 -36.951 -37.006 -37.064 2

3.6.3.02.05 Schülerhilfen (§16) -63.114 -72.729 -7.384 -3.273 -3.276 -3.284 -3.288 2

3.6.3.02.06 Kinderbetreuung (§16) -17.433 -19.476 -3.251 -1.851 -1.856 -1.855 -1.860 2

3.6.3.02.07 Sozialer Dienst allgemein 66.874 0 0 0 0 0 0 3

3.6.3.02.08 Individuelle Hilfen (§27) -509.228 -551.371 -471.704 -476.354 -476.938 -477.649 -478.419 3

3.6.3.02.09 Sozialtherapie (§27.2) -805.237 -828.999 -829.492 -850.253 -851.275 -852.525 -853.864 3

3.6.3.02.10 Familienmotivierungs-programm (§27,3) -61.854 -51.507 -58.784 -57.995 -58.065 -58.148 -58.241 3

3.6.3.02.11 Familienkrisenmanage-ment (§27,3) -40.931 -34.268 -29.541 -29.372 -29.407 -29.451 -29.497 3

3.6.3.02.12 Erziehungsberatung (§28) -34.403 -34.885 -1.404 0 0 0 0 3

3.6.3.02.13 Soziale Gruppenarbeit (§29) 0 -5.200 -1.802 -1.799 -1.803 -1.803 -1.808 3

3.6.3.02.14 Erziehungsbei-stand,Betreuungshelfer §30

-720.271 -832.453 -670.247 -678.873 -679.691 -680.690 -681.769 3

3.6.3.02.15 Sozialpädagogische Familienhilfe (§31) -2.411.487 -2.506.409 -2.384.346 -2.430.724 -2.433.638 -2.437.21 0 -2.441.06 1 3

3.6.3.02.16 Erziehung in einer Tagesgruppe (§32) -968.360 -946.317 -991.824 -1.015.664 -1.016.904 -1.018.42 1 -1.020.06 2 3

3.6.3.02.18 Vollzeitpflege (§33) -2.124.576 -2.048.284 -2.019.396 -2.018.294 -2.021.043 -2.024.42 3 -2.027.99 7 3

3.6.3.02.19 Sozialpädagogische Vollzeitpflege (§33) -844.511 -779.031 -870.278 -880.629 -881.711 -883.004 -884.362 3

3.6.3.02.20 Bereitschaftspflege (§33) -580.506 -499.198 -499.476 -496.128 -496.712 -497.441 -498.216 3

3.6.3.02.21 Verwandtenpflege (§33) -247.326 -299.159 -282.711 -282.406 -282.754 -283.168 -283.603 3

3.6.3.02.22 Kurzzeitpflege (§33) -6.283 -12.015 -432 0 0 0 0 3

3.6.3.02.24 Heimerziehung (§34) -6.652.798 -6.262.417 -5.912.014 -5.722.008 -5.727.345 -5.734.90 9 -5.743.07 1 3

3.6.3.02.25 Betreutes Wohnen (§34) -211.670 -201.438 -232.055 -243.952 -244.247 -244.603 -244.992 3

3.6.3.02.26 Erziehungsstelle n (§34) -453.808 -571.746 -579.432 -593.595 -594.323 -595.196 -596.112 3

3.6.3.02.27 Clearing Heimerziehung (§34) 0 -35.100 -231.004 -231.393 -231.669 -232.008 -232.371 3

3.6.3.02.29 Intensive sozialpäd. Einzelbet. (§35) -217.521 -197.602 -229.791 -237.043 -237.339 -237.694 -238.080 3

3.6.3.02.30 Stat.Einglied.hilfe f.jg.Vollj(§§41/35a) -954.543 -738.739 -951.248 -973.737 -974.910 -976.335 -977.875 3

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

ambulante Hilfen - Anzahl 104 110 123 125 - Ge samtausgaben 635.120 € 555.000 € 710.800 € 749.200 €

teilstationäre Hilfen - Anzahl 10 8 8 8 - Ge samtausgaben 180.655 € 120.100 € 153.800 € 157.600 €

stationäre Hilfen - Anzahl 53 43 50 52 - Ge samtausgaben 2.767.104 € 2.415.300 € 2.841.500 € 2.910.700 €

Hilfe für junge Volljährige - Anzahl 36 32 37 38 - Ge samtausgaben 952.760 € 730.000 € 902.000 € 924.600 €

390

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.6.3.02.31 Amb.Einglied.hilfe f.jg.Vollj (§§41/35a) -78.774 -80.000 -95.235 -97.926 -98.041 -98.185 -98.340 3

3.6.3.02.32 Erzbeist./Betr.Helf.f.jg. Vollj. (§§41/30) -208.498 -272.708 -180.245 -182.800 -183.018 -183.286 -183.573 3

3.6.3.02.33 Heimerziehung junge Volljährige §§41/34 -382.687 -637.854 -1.158.749 -1.447.851 -1.449.560 -1.451.68 0 -1.453.95 2 3

3.6.3.02.34 Betreutes Wohnen f.jg.Vollj. (§§41/34) -180.064 -177.783 -178.022 -182.354 -182.570 -182.837 -183.123 3

3.6.3.02.35 Erziehungsstellen f.jg.Vollj (§§41/34) -9.963 -11.495 0 0 0 0 0 3

3.6.3.02.37 Vollzeitpflege f.jg.Vollj. (§§41/33) 199.814 38.504 703.645 1.192.911 1.195.890 1.198.703 1.201.600 3

3.6.3.02.39 Inobhutnahme und Krisenhilfen (§42) -719.248 -746.484 -511.781 -507.836 -508.582 -509.434 -510.320 3

3.6.3.02.40 Sonst. ambul. Eingliede-rungshilfe (§35a) -543.490 -788.197 -486.650 -495.089 -495.728 -496.503 -497.323 3

3.6.3.02.41 Teilstationäre Eingliede-rungshilfe §35a -256.715 -204.076 -186.496 -182.931 -183.152 -183.418 -183.708 3

3.6.3.02.42 Stationäre Eingliede-rungshilfe (§35a) -2.308.684 -2.270.353 -2.840.314 -2.913.715 -2.917.437 -2.922.01 4 -2.926.93 2 3

3.6.3.02.43 Betreutes Wohnen (§35a) -215.381 -20.000 -177.699 -182.022 -182.230 -182.496 -182.779 3

3.6.3.02.44 Erziehungsstelle n (§35a) -53.065 -77.663 -63.671 -65.535 -65.619 -65.714 -65.823 3

3.6.3.02.46 Adoptionsvermittlung -76.481 -75.096 -33.471 -33.557 -33.610 -33.675 -33.741 3

3.6.3.02.47 Begleitende Besuchs-kontakte -1.811 -5.200 -6.006 -6.016 -6.024 -6.033 -6.043 3

3.6.3.02.48 Gem.Unterbr.Müttern/ Vätern m.Kind §19 -1.661.975 -1.241.080 -1.419.297 -1.072.583 -1.073.942 -1.075.63 2 -1.077.34 1 3

3.6.3.02.49 Betr.u.Vers.d.Kindes in Notsituat. § 20 -28.948 -30.983 -19.447 -18.520 -18.548 -18.582 -18.619 3

3.6.3.02.50 Integrationshelfer § 35a -213.223 47.784 -257.433 -292.031 -292.468 -292.977 -293.525 3

3.6.3.02.51 Teilleistungsstörungen § 35a -90.613 0 -118.201 -118.760 -118.904 -119.075 -119.263 3

3.6.3.02.61 Sonderpäd. Vollzeit-pflege (33) -127.942 -150.100 -172.970 -173.104 -173.311 -173.565 -173.838 3

3.6.3.02.70 wirtschaftliche Jugend-hilfe ab 2015 0 -712.249 -695.507 -707.095 -707.445 -707.509 -711.371 3

Summe: -25.050.956 -25.221.744 -25.448.870 -25.010.133 -25.037.562 -25.072.535 -25.113.832

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

391

51 363 1.100.3.6.3.02

Fachbereich Kinder, Jugendliche und FamilienSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 102.617,00 102 .600 61.784 61.784 61.784 61.784 61.784

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 112,87 100 66 66 66 66 66

4 son stige Transfererträge 711.710,29 928.200 960.000 960.000 960.000 960.000 960.000

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 1.588.395,16 910 .784 2.687.000 3.558.800 3.566.500 3.574.000 3.581.900

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 5.129,31 0 58.349 8.671 8.493 8.347 8.246

12 = Summe ordentliche Erträge 2.407.964,63 1.942.884 3.768.399 4.590.521 4.598.043 4.605.397 4.613.196

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -2.797.132,35 - 3.593.226 -3.735.885 -3.701.461 -3.711.453 -3.719.781 -3.732.032

14 A ufwendungen für Versorgung -22.657,72 -133.790 -123.198 -131.292 -128.429 -125.684 -124.064

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -45.577,54 -85.383 -91.069 -91.070 -91.070 -91.069 -91.070

16 Ab schreibungen -62.760,26 -61.037 -55.895 -52.532 -49.103 -47.478 -47.479

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -20.911.659,65 -20.649.500 -22.293.035 -22.704.658 -22.739.467 -22.774.320 -22.809.225

19 son stige ordentliche Aufwendungen -3.605.088,95 - 2.641.691 -2.918.187 -2.919.641 -2.916.083 -2.919.600 -2.923.159

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-27.444.876,47 -27.164.628 -29.217.269 -29.600.653 -29.635.605 -29.677.932 -29.727.028

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-25.036.911,84 -25.221.744 -25.448.870 -25.010.133 -25.037.562 -25.072.535 -25.113.832

22 auß erordentliche Erträge 293,28 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -14.337,88 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-14.044,60 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-25.050.956,44 -25.221.744 -25.448.870 -25.010.133 -25.037.562 -25.072.535 -25.113.832

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -338.632,98 - 779.755 -751.970 -767.783 -773.977 -781.265 -789.879

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-338.632,98 -779.755 -751.970 -767.783 -773.977 -781.265 -789.879

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-25.389.589,42 -26.001.499 -26.200.840 -25.777.916 -25.811.538 -25.853.800 -25.903.711

392

Produkt: 1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern

Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-2 FD Kinder

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produktverantwortlicher: Herr Tolsdorf Produktbeschreibung:

Vorhaltung bz w. S icherstellung eines bedarfgerechten Angebotes zur F örderung vo n Kindern in Tageseinrichtungen, Gewährleistung der Rechtsansprüche (hier sind die we-sentlichen Leistungen aufgenommen bzw. Gruppen gebildet worden).

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

§§ 22-26 SGB VIII; Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG);

Zielgruppe: Familien mit K indern v on der Geburt bis z um Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter (Hortbetreuung)

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 207 207 210 213 216 216 216

Anzahl Institutioneller Betreuungs-plätze 6.403 6.880 7.058 7.207 7.300 7.300 7.300

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren

Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische

Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren

Bezug zu Strategischem Ziel

2 und 5

Produktziel 2: Erhöhung der Anzahl von Ganztagsplätzen

Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische

Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren

Bezug zu Strategischem Ziel

2 und 5

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Plätze für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen für Kinder 1.213 1.350 1.362 1.410

- davon in Krippen 990 1.098 1.110 1.158 - davon in altersübergreifenden Gruppen 223 252 252 252

Anzahl der Kinder unter 3 Jahre in Tageseinrichtungen 1.10. d.J. 1.295 1.401 1.454 1.513

393

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.6.5.01.01 KiTas in evangelischer Trägerschaft -9.283.899 -8.818.845 -9.228.913 -9.502.281 -9.779.603 -10.074.2 67 -10.375.7 88 3

3.6.5.01.02 KiTas in katholischer Trägerschaft -9.756.152 -9.566.543 -9.314.313 -9.593.081 -9.877.303 -10.169.9 67 -10.449.5 88 3

3.6.5.01.03 KiTas in finanzschwa-cher Trägerschaft -11.041.127 -12.170.0 17 -13.332.048 -13.734.117 -14.140.055 -14.562.1 43 -14.989.1 30 3

3.6.5.01.04 KiTa Martinsburg -594.239 -651.969 -746.526 -746.807 -746.016 -744.493 -746.320 3

3.6.5.01.05 KiTa Schinkel -875.072 -780.254 -977.953 -976.663 -973.500 -969.389 -972.069 3

3.6.5.01.06 KiTa Pye -857.871 -886.699 -1.115.196 -1.114.112 -1.111.028 -1.106.879 -1.109.791 3

3.6.5.01.07 KiTa Atter -748.257 -747.002 -846.083 -844.420 -840.271 -835.941 -838.501 3

3.6.5.01.08 KiTa Heiligenweg -633.937 -642.175 -793.750 -795.953 -797.629 -798.894 -800.514 3

3.6.5.01.09 KiTa Haste -658.962 -758.574 -815.252 -815.963 -814.942 -813.472 -815.468 3

3.6.5.01.10 KiTa Lüstringen -767.990 -800.845 -943.727 -941.813 -937.872 -931.466 -934.173 3

3.6.5.01.11 KiTa Wüste -659.864 -761.745 -823.801 -823.706 -822.495 -821.134 -823.345 3

3.6.5.01.12 KiTa Schölerberg -623.341 -827.437 -939.420 -940.152 -940.101 -938.949 -941.460 3

3.6.5.01.13 Fachdienst Kinder -2.443.18 9 -2.588.500 -2.623.700 -2.660.700 -2.697.70 0 -2.697.70 0 3

3.6.5.01.14 Sonstige Förderung v. Tageseinr.f.Kinder 2.264.182 1.981.155 2.167.826 2.167.670 2.167.574 2.167.456 2.167.336 3

3.6.5.01.16 Ferienbetreuung -106.486 -162.710 -152.000 -152.000 -152.000 -152.000 -152.000 3

Summe: -34.343.016 -38.036.847 -40.449.655 -41.437.099 -42.425.942 -43.449.240 -44.478.512

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Ganztagsplätze 3.511 3.813 3.979 4.080nachrichtlich Anzahl Plätze gesamt (Kinder 0 Jahre bis Schuleintritt)

5.268 5.530 5.696 5.797

Quote (Anteil der Ganztagsplätze an der Gesamtplatzzahl)

67% 69% 70% 70%

durchschnittliche Betreuungsdauer 7,26 7,30 7,35 7,36

0

394

51 365 1.100.3.6.5.01

Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.677.806,11 4.5 92.044 4.700.900 4.736.900 4.772.900 4.808.900 4.808.900

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 179.416,19 160 .420 195.685 195.685 194.378 194.320 194.320

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 60,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 1.211.570,53 1.208.200 1.355.000 1.355.000 1.355.000 1.355.000 1.355.000

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 206.231,25 202 .000 212.300 212.300 212.300 212.300 212.300

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 2.563,75 0 13.524 2.009 1.968 1.934 1.911

12 = Summe ordentliche Erträge 6.277.647,83 6.162.664 6.477.409 6.501.894 6.536.546 6.572.454 6.572.431

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -8.249.386,89 - 8.978.853 -9.726.231 -9.755.144 -9.786.856 -9.805.523 -9.825.413

14 A ufwendungen für Versorgung -10.759,03 -40.146 -28.555 -30.426 -29.763 -29.127 -28.750

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -491.717,03 - 631.287 -704.086 -702.386 -702.386 -702.386 -702.386

16 Ab schreibungen -1.104.726,95 -1.290.657 -1.425.805 -1.430.897 -1.431.950 -1.434.940 -1.447.940

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -28.376.001,10 -30.747.913 -32.485.100 -33.463.000 -34.462.900 -35.501.200 -36.498.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -2.383.879,36 - 2.510.654 -2.557.287 -2.557.140 -2.548.634 -2.548.518 -2.548.454

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-40.616.470,36 -44.199.511 -46.927.064 -47.938.993 -48.962.488 -50.021.694 -51.050.943

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-34.338.822,53 -38.036.847 -40.449.655 -41.437.099 -42.425.942 -43.449.240 -44.478.512

22 auß erordentliche Erträge 2.935,78 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -7.128,81 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-4.193,03 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-34.343.015,56 -38.036.847 -40.449.655 -41.437.099 -42.425.942 -43.449.240 -44.478.512

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -1.021.498,61 - 1.535.251 -1.472.109 -1.518.596 -1.536.045 -1.555.162 -1.576.187

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.021.498,61 -1.535.251 -1.472.109 -1.518.596 -1.536.045 -1.555.162 -1.576.187

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-35.364.514,17 -39.572.098 -41.921.763 -42.955.695 -43.961.987 -45.004.402 -46.054.699

395

Produkt: 1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-1 FD Jugend

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 366 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit Produktverantwortlicher: Herr Weisleder Produktbeschreibung:

In Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden zielgruppenbezogene und altersge-rechte Angebote vorgehalten, die die außerschulische Bildung und die soziale Teilhabe verbessern

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

§§ 11 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und / oder des Jugendhilfeausschusses

Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27)

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 29,7 29,7 29,7 29,7 29,7 29,7 29,7

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Optimierung der Besucherzahlen in den Jugend- und Gemeinschaftszentren

Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken

5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 6.4 Niederschwellige Teilhabe ermöglichen

Bezug zu Strategischem Ziel

5 und 6

Produktziel 2: Bedarfsgerechte Öffnungsstunden am Wochenende (Freitag – Sonntag)

Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken

5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 6.4 Niederschwellige Teilhabe ermöglichen

Bezug zu Strategischem Ziel

5 und 6

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.6.6.01.01 Haus der Jugend -872.818 -880.066 -874.379 -873.354 -870.808 -869.247 -870.056 2

3.6.6.01.03 Jugendzentrum Ostbunker -311.892 -340.901 -365.535 -364.595 -364.182 -363.626 -364.005 2

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl Besucher (städtische Einrichtungen) 336.4 00 335.000 335.000 335.000

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl Öffnungsstunden noch nicht erhoben 3.600 3.600 3.600

396

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.6.6.01.05 Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße -729.296 -776.134 -755.986 -755.191 -754.575 -754.246 -755.110 1

3.6.6.01.07 Gemeinschaftszentrum Ziegenbrink -510.823 -498.372 -515.974 -514.913 -512.269 -511.623 -512.107 1

3.6.6.01.09 STT Heinz-Fitschen-Haus -407.172 -399.634 -404.944 -404.527 -403.667 -402.985 -403.417 1

3.6.6.01.11 Jugendzentrum West-werk 141 -414.001 -466.347 -456.723 -458.254 -459.639 -461.867 -464.729 2

3.6.6.01.13 Jugendeinrichtungen freie Träger -838.697 -955.408 -1.043.191 -1.047.137 -1.048.693 -1.059.514 -1.074.272 2

3.6.6.01.14 JugendzeltplatzUphöfen -38.088 -61.963 -35.621 -35.429 -35.379 -35.308 -35.303 1

Summe: -4.122.787 -4.378.825 -4.452.352 -4.453.400 -4.449.213 -4.458.417 -4.478.998

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

397

51 366 1.100.3.6.6.01

Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22.554,58 21.900 18.900 18.900 18.900 18.900 18.900

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 2.474,39 240 2.845 2.799 2.572 1.947 1.947

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 208.325,33 203.800 210.300 210.300 210.300 210.300 210.300

6 priv atrechtliche Entgelte 261.569,14 208.700 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 33.702,91 61.100 59.600 59.600 59.600 59.600 59.600

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 1.143,45 0 6.366 946 926 911 900

12 = Summe ordentliche Erträge 529.769,80 495.740 508.011 502.545 502.298 501.658 501.647

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -1.890.275,63 - 2.064.717 -2.105.039 -2.105.101 -2.109.063 -2.112.845 -2.117.105

14 A ufwendungen für Versorgung -5.051,16 -13.505 -13.440 -14.321 -14.009 -13.710 -13.532

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -590.815,87 - 500.271 -505.346 -505.346 -505.346 -505.346 -505.346

16 Ab schreibungen -176.981,93 -162.613 -157.465 -132.138 -112.123 -101.326 -101.326

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -716.061,03 -806.500 -810.100 -830.100 -844.800 -860.700 -877.200

19 son stige ordentliche Aufwendungen -1.270.986,40 - 1.326.960 -1.368.973 -1.368.939 -1.366.171 -1.366.148 -1.366.135

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-4.650.172,02 -4.874.565 -4.960.363 -4.955.944 -4.951.511 -4.960.074 -4.980.644

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-4.120.402,22 -4.378.825 -4.452.352 -4.453.400 -4.449.213 -4.458.417 -4.478.998

22 auß erordentliche Erträge 795,05 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -3.179,52 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-2.384,47 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-4.122.786,69 -4.378.825 -4.452.352 -4.453.400 -4.449.213 -4.458.417 -4.478.998

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.100,80 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -233.197,93 - 387.243 -376.910 -387.044 -390.432 -394.513 -399.041

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-226.097,13 -387.243 -376.910 -387.044 -390.432 -394.513 -399.041

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-4.348.883,82 -4.766.068 -4.829.262 -4.840.443 -4.839.645 -4.852.930 -4.878.039

398

Produkt: 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Damm-straße

Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-1 FD Jugend

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktverantwortlicher: Herr Weisleder Produktbeschreibung: Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozia-

ler Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unter-stützung angewiesen sind.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

§ 13 SGB VIII und diverse Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Rat es zurAusgestaltung der Leistungen

Zielgruppe: junge M enschen (K inder, Ju gendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) sowie junge Menschen im SGB II Bezug (in geförderten Maßnahmen)

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 21,5 21,5 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5

Gesamtzahl betreuter Personen (aus PZ 1 und PZ 2) 159 145 145 145 145 145 145

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen Menschen durch Maßnahmen in Abstim-mung mit dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit

Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern Bezug zu Strategischem Ziel

2

Produktziel 2: Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem SGB VIII

Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern

Bezug zu Strategischem Ziel

2

Produktziel 3: Durchführung berufsbezogener Qualifizierungsmodule

Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern

Bezug zu Strategischem Ziel

2

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Laufende Platzzahl (Vereinbarung Jobcenter/ Agentur für Arbeit) 52 52 48 48

Anzahl betreuter junger Menschen 114 100 100 100 Vermittlungsquote in den ersten Ausbildungs- und Arbeitsmarkt 25,7 % 25,0 % 25,0 % 25,0 %

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl Plätze 20 20 24 24Anzahl betreuter junger Menschen 45 45 45 45 Integration in ein Anschlussangebot (Personen) (Fördermaßnahmen, Schule, Arbeit, Ausbildung) 23 23 23 23

399

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

3.6.7.01.01 Jugendwerkstatt Dammstraße -704.858 -810.476 -776.521 -780.966 -780.823 -781.337 -786.334 2

3.6.7.01.02 Werkstätten Dammstraße -56.494 -91.600 -177.656 -176.816 -174.969 -173.564 -172.995 2

3.6.7.01.03 Dezentrale Jugendberufshilfen -9.291 -26.919 -23 -23 -23 -2 -2 2

3.6.7.01.04 Schulpflichterfüllung SGB VIII 13.203 21.600 35.012 34.847 34.483 34.206 34.094 2

Summe: -757.440 -907.395 -919.188 -922.958 -921.333 -920.697 -925.238

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl der Teilnahmen an Qualifizierungsmodulen zur Verbesserung der beruflichen Integration 96 90 85 85

400

51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 193.085,19 186 .600 186.600 186.600 186.600 186.600 186.600

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 289,18 280 202 202 202 202 202

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 12.943,47 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 267.157,78 268 .800 430.400 430.400 430.400 430.400 430.400

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 254,16 0 1.591 236 232 228 225

12 = Summe ordentliche Erträge 473.729,78 460.880 623.993 622.638 622.634 622.630 622.627

Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

13 A ufwendungen für aktives Personal -815.584,31 - 908.746 -1.053.741 -1.058.012 -1.062.399 -1.066.795 -1.071.382

14 A ufwendungen für Versorgung -1.122,49 -3.001 -3.360 -3.580 -3.502 -3.427 -3.383

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -102.938,77 - 121.437 -126.761 -126.761 -126.761 -126.761 -126.761

16 Ab schreibungen -22.794,48 -18.809 -19.891 -17.429 -12.383 -7.432 -7.432

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -57.242,37 -75.000 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -234.295,13 - 241.282 -246.428 -246.813 -245.921 -245.911 -245.906

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-1.233.977,55 -1.368.275 -1.543.181 -1.545.597 -1.543.966 -1.543.326 -1.547.865

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-760.247,77 -907.395 -919.188 -922.958 -921.333 -920.697 -925.238

22 auß erordentliche Erträge 3.514,31 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -706,53 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

2.807,78 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-757.439,99 -907.395 -919.188 -922.958 -921.333 -920.697 -925.238

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 254,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -86.113,09 - 147.489 -158.231 -163.418 -165.430 -167.811 -170.416

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-85.859,09 -147.489 -158.231 -163.418 -165.430 -167.811 -170.416

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-843.299,08 -1.054.885 -1.077.419 -1.086.376 -1.086.763 -1.088.508 -1.095.653

401

402

Fachbereich Städtebau (61)

Leitung: Herr Schürings

403

61 Fachbereich Städtebau

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

465.992,52 474.100 464.900 464.900 464.900 464.900 464.900

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 460.032,40 474 .100 464.900 464.900 464.900 464 .900 464.900

31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. Sozialversicherungen 5.960,12 0 0 0 0 0 0

31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0 0

31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr. 0,00 0 0 0 0 0 0

31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

3.797.261,82 3.989.340 148.788 148.788 148.788 148.788 148.788

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 3.370.213,34 3.4 73.970 148.788 148.788 148.788 148.788 148.788

33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beiträge u. ä. Entgelte 427.048,48 515 .370 0 0 0 0 0

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.501.882,09 2.666.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600

33110000 Verwaltungsgebühren 2.253.602,47 2.5 16.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600 2.1 66.600 2.166.600

332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 248.279,62 150 .000 0 0 0 0 0

6 privatrechtliche Entgelte 482.851,96 318.700 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200

34110000 Mieten und Pachten 171.320,00 61.300 0 0 0 0 0

34210000 Erträge aus Verkauf 7.530,43 7.400 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 303.075,94 250 .000 0 0 0 0 0

346 10500 Versicherungs-entschädigungen 925,59 0 0 0 0 0 0

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

428.820,91 407.500 150.400 150.400 150.400 150.400 150.400

34810000 Erstattungen vom Land 159.206,38 159.800 150.400 150.400 150.400 150.400 150.400

34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 26.099,10 0 0 0 0 0 0

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 237.755,43 247 .700 0 0 0 0 0

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 5.760,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

125.505,39 117.200 115.200 109.200 107.200 107.200 107.200

36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 125.505,39 1 17.000 115.000 109.000 107.000 107.000 107.000

36510000 Gewinnanteile a. verb. Unternehm. u. Beteiligungen 0,00 200 200 200 200 200 200

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 647.443,28 616.000 40.000 40.000 40.000 40.000 85.000

37 110000 Aktivierte Eigenleistungen 647.443,28 0 0 0 0 0 0

37 111000 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 616 .000 40.000 40.000 40.000 40.000 85.000

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

404

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

11 sonstige ordentliche Erträge 897.188,70 885.570 336.303 55.259 56.165 56.182 56.341

356 10000 Bußgelder 6.803,75 10.000 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500

35610010 Zwangsgelder 8.450,00 20. 000 20.000 20.000 20.000 20. 000 20.000

357 10000 Auflösung von sonstigen Sonderposten 38.475,90 38. 470 0 0 0 0 0

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 257.182,30 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 90.867,99 0 177.703 27.059 27.965 27.982 28.141

359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 495.408,76 817 .100 131.100 700 700 700 700

12 = Summe ordentliche Erträge 9.346.946,67 9.475.010 3.423.391 3.136.347 3.135.253 3.135.270 3.180.429

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-7.240.402,80 -7.713.564 -4.537.925 -4.498.117 -4.626.653 -4.743.491 -4.855.601

40110000 Beamte -1.367.897,84 - 1.471.300 -936.540 -960.940 -995.332 - 1.036.300 -1.057.100

401 20000 Tariflich Beschäftigte -4.086.953,89 -4.294.600 -2.303.364 -2.347.025 -2.389.726 -2.437.115 -2.485.495

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -730,16 0 0 0 0 0 0

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -347.333,92 - 364.100 -195.900 -198.033 -202.581 - 206.536 -210.499

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -779.805,57 - 831.800 -447.200 -455.388 -464.865 - 473.959 -483.569

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -12.650,84 -13 .000 -9.600 -9.524 -9.744 -9.965 -9.986

40320200 GUV-Beiträge -36.355,64 -37 .058 -18.575 -19.094 -19.184 -19 .287 -19.496

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -78.328,88 - 83.693 -52.902 -53.010 -54.854 - 54.902 -55.377

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -401.304,90 - 541.642 -468.225 -363.294 -393.613 - 406.224 -430.045

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -55.870,98 - 76.371 -66.020 -51.224 -55.499 - 57.278 -60.636

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -73.170,18 0 0 0 0 0 0

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -39.600 -40.585 -41.255 -41.926 -43.398

14 Aufwendungen für Versorgung -401.399,42 -622.342 -375.205 -409.736 -422.878 -421.317 -423.363

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -328.126,77 - 622.701 -217.045 -231.823 -237.622 - 231.720 -231.823

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -45.790,61 - 91.553 -56.321 -56.915 -58.824 - 58.859 -59.192

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -24.085,92 80. 554 -83.993 -105.913 -110.667 -114.438 -115.844

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -6.003 -152 -161 -165 -170

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -3.396,12 1 1.358 -11.843 -14.934 -15.604 -16.136 -16.334

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-4.607.203,38 -3.476.718 -1.822.100 -1.722.100 -1.572.000 -1.502.000 -1.502.000

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -1.770.541,27 - 133.000 0 0 0 0 0

42 110200 Kosten Grundstücksverkehr 0,00 - 1.000 0 0 0 0 0

42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -42.794,90 - 20.000 0 0 0 0 0

42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -225.874,89 - 285.000 0 0 0 0 0

405

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

421 20200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -274.323,08 - 300.000 0 0 0 0 0

42120300 Unterhaltung Brücken, Verkehrseinrichtungen -315.013,53 - 450.000 0 0 0 0 0

42120600 Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen -586.941,79 - 600.000 0 0 0 0 0

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -4.076,19 - 2.000 0 0 0 0 0

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -3.761,35 - 6.400 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200

42310000 Mieten und Pachten -60,00 -600 0 0 0 0 0

423 10100 Mieten Kopierautomaten -3.589,62 - 4.000 -3.100 -3.100 -3.100 - 3.100 -3.100

42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -602,84 - 1.000 0 0 0 0 0

424 10100 Grundbesitzabgaben -16.817,46 -25.000 0 0 0 0 0

42410400 Beleuchtung -972,00 0 0 0 0 0 0

42510000 Haltung von Fahrzeugen -17.808,09 -16 .300 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800

425 10100 Treibstoff -5.176,07 -5.900 0 0 0 0 0

426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -1.512,08 - 1.800 -300 -300 -300 -300 -300

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -10.228,04 - 15.900 -300 -300 -200 -200 -200

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -220,94 - 400 -600 -600 -600 - 600 -600

427 10300 Öffentlichkeitsarbeit -98.992,21 -118.600 -123.100 -93.100 -63.100 -63.100 -63.100

42710400 Veranstaltungen -993,29 - 1.500 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200

42710600 Planungskosten -93.812,11 - 403.000 -589.000 -519.000 -399.000 - 329.000 -329.000

42710700 Gutachten- und Beraterkosten 0,00 - 16.698 0 0 0 0 0

42710800 Untersuchungskosten -1.131.301,00 - 1.068.120 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 - 1.100.000 -1.100.000

42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -1.790,63 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500

16 Abschreibungen -8.398.704,28 -8.423.230 -173.066 -156.359 -144.619 -142.500 -142.500

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -46.078,14 - 46.090 -43.334 -41.166 -38.966 - 38.897 -38.897

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -101.749,78 - 75.940 -21.404 -8.597 -1.027 -873 -873

47113000 AfA auf Gebäude -35.156,61 -35 .160 -34.370 -34.370 -34.370 -34 .370 -34.370

47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.110.717,74 - 8.185.500 -56.091 -56.091 -56.091 -56.091 -56.091

47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -2.157,30 - 1.040 0 0 0 0 0

4 7116000 AfA auf Fahrzeuge -8.991,63 -7.170 0 0 0 0 0

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -70.675,21 - 55.990 -13.253 -13.164 -11.962 - 10.180 -10.180

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -19.511,91 - 16.340 -4.614 -2.971 -2.203 -2.089 -2.089

47211100 Abschreibung auf Ford. wg. Uneinbringlichkeit -425,06 0 0 0 0 0 0

472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -3.240,90 0 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

-58.184,66 -16.500 -300 -300 -300 -300 -300

45110000 Zinsaufwendungen an Land 0,00 0 0 0 0 0 0

406

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

459 90000 Sonstige Finanzaufwendungen -58.184,66 - 16.500 -300 -300 -300 -300 -300

18 Transferaufwendungen -1.270.801,27 -1.025.100 -837.600 -691.600 -573.600 -501.600 -483.600

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.270.801,27 - 1.025.100 -837.600 -691.600 -573.600 -501.600 -483.600

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-11.421.354,51 -12.026.205 -1.366.679 -1.377.803 -1.456.360 -1.446.378 -1.446.421

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -24.144,12 - 7.305 -5.479 -5.503 -4.060 - 4.078 -4.121

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -670,00 - 800 0 0 0 0 0

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -4.250,00 - 5.000 -2.500 0 0 0 0

44290100 Vereinsbeiträge -685,00 - 700 -600 -600 -600 - 600 -600

443 10000 Geschäftsaufwendungen -15.074,78 - 17.500 -500 -500 -500 -500 -500

44310100 Bürobedarf -19.291,76 -28 .800 -14.000 -14.000 -14.000 -14 .000 -14.000

443 10200 Bücher und Zeitschriften -7.991,96 - 8.300 -6.300 -6.300 -6.300 - 6.300 -6.300

44310300 Postgebühren -12.037,97 -12 .600 -10.500 -10.500 -10.500 -10 .500 -10.500

443 10400 Telekommunikation -13.405,30 -16.200 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -11.542,03 - 17.900 -12.300 -12.300 -12.300 - 12.300 -12.300

44310600 Dienstreisen -2.347,24 - 5.300 -2.700 -2.800 -2.800 - 2.800 -2.800

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -12.085,68 -14 .300 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600

44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -2.777,39 - 4.500 -500 -500 -500 -500 -500

44310900 Datenverarbeitung -256.936,94 - 243.000 -101.300 -101.300 -101.300 - 101.300 -101.300

444 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -25.616,15 - 44.900 -18.200 -18.200 -18.200 - 18.200 -18.200

44510000 Erstattungen an das Land -10.892,50 - 16.000 -16.000 -16.000 -16.000 - 16.000 -16.000

445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -1.641,50 - 2.000 -2.000 -2.000 -2.000 - 2.000 -2.000

445 30000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -1.052,26 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -10.162.250,54 -10 .784.000 -505.100 -605.100 -705.100 -705.100 -705.100

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -671.231,28 - 671.500 -395.500 -395.500 -395.500 - 395.500 -395.500

445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -1.216,65 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -78.924,96 - 79.100 -79.100 -79.100 -79.100 - 79.100 -79.100

44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an EB 23 -34.999,92 - 35.000 0 0 0 0 0

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -10.351,68 -6. 500 -11.000 -3.500 -3.500 -3. 500 -3.500

44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -39.917,52 - 4.000 -173.000 -94.000 -74.000 -64.000 -64.000

44821000 Säumniszuschläge -5,00 0 0 0 0 0 0

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -14,38 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-33.398.050,32 -33.303.659 -9.112.875 -8.856.016 -8.796.409 -8.757.586 -8.853.785

407

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-24.051.103,65 -23.828.649 -5.689.484 -5.719.669 -5.661.156 -5.622.316 -5.673.356

22 außerordentliche Erträge 2.734,92 0 0 0 0 0 0

502 90000 Sonstige periodenfremde Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke Gebäude 2.734,92 0 0 0 0 0 0

531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-303.303,73 0 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -12.933,46 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -252.666,25 0 0 0 0 0 0

512 90000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen -37.704,02 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-300.568,81 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-24.351.672,46 -23.828.649 -5.689.484 -5.719.669 -5.661.156 -5.622.316 -5.673.356

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

1.547.609,44 1.608.913 0 0 0 0 0

38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 1.229.430,00 1.2 35.313 0 0 0 0 0

38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 280.700,00 280 .700 0 0 0 0 0

38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 37.085,44 92. 900 0 0 0 0 0

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 394,00 0 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.554.374,35 -1.616.568 -842.582 -839.318 -843.360 -852.396 -862.748

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -936.302,00 - 925.568 -583.390 -597.526 -601.568 - 610.604 -620.956

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -606.100,00 - 654.000 -228.992 -211.592 -211.592 -211.592 -211.592

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -7.813,50 - 37.000 -30.200 -30.200 -30.200 - 30.200 -30.200

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -4.158,85 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-6.764,91 -7.655 -842.582 -839.318 -843.360 -852.396 -862.748

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-24.358.437,37 -23.836.304 -6.532.066 -6.558.987 -6.504.516 -6.474.712 -6.536.104

408

61 Fachbereich Städtebau

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

481.793,48 474.100 464.900 464.900 0 464.900 464.900 464.900

614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

464.405,00 474.100 464 .900 464.900 0 464.900 464 .900 464.900

614 40000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. Sozialversicherungen

7.388,48 0 0 0 0 0 0 0

61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Untern. 5.000,00 0 0 0 0 0 0 0

61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderrechnung

5.000,00 0 0 0 0 0 0 0

61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Untern. 0,00 0 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

2.345.563,62 2.666.600 2.166.600 2.166.600 0 2.166.600 2.166.600 2.166.600

63 110000 Verwaltungsgebühren 2.095.804,73 2.516.600 2.1 66.600 2.166.600 0 2.166.600 2.1 66.600 2.166.600

632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

249.758,89 150.000 0 0 0 0 0 0

5 privatrechtliche Entgelte

773.974,13 318.700 1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200

64 110000 Mieten und Pachten 171.320,00 61.300 0 0 0 0 0 0

642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 12.402,57 7.400 1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

590.251,56 250.000 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

434.550,78 407.500 150.400 150.400 0 150.400 150.400 150.400

648 10000 Erstattungen vom Land 159.206,38 159.800 150 .400 150.400 0 150.400 150 .400 150.400

648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen

17.201,97 0 0 0 0 0 0 0

648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sonderver.

252.382,43 247.700 0 0 0 0 0 0

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 5.760,00 0 0 0 0 0 0 0

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

130.297,03 117.200 115.200 109.200 0 107.200 107.200 107.200

661 80000 Zinseinzahlungen von übrigen Inländischen Bereichen

129.450,65 1 17.000 115.000 109.000 0 107.000 107.000 107.000

409

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

665 10000 Gewinnanteile a. verb. Unterneh. u. Beteiligungen

0,00 200 200 200 0 200 200 200

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 846,38 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

525.361,74 847.100 158.600 28.200 0 28.200 28.200 28.200

65610000 Bußgelder 15.913,50 30.000 27.500 27.500 0 27.500 27.500 27.500

659 10000 Andere sonstige ordentl. Erträge

509.448,24 817 .100 131.100 700 0 700 700 700

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

4.691.540,78 4.831.200 3.056.900 2.920.500 0 2.918.500 2.918.500 2.918.500

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-6.710.056,74 -7.095.551 -3.964.081 -4.043.014 0 -4.136.286 -4.238.064 -4.321.522

70110000 Bezüge der Beamten -1.367.897,84 - 1.471.300 -936.540 -960.940 0 -995.332 -1.036.300 -1.057.100

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -4.086.953,89 - 4.294.600 -2.303.364 -2.347.025 0 -2.389.726 -2.437.115 -2.485.495

701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte

-730,16 0 0 0 0 0 0 0

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-347.333,92 -364.100 - 195.900 -198.033 0 -202.581 - 206.536 -210.499

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-828.812,05 - 881.858 -475.375 -484.006 0 -493.793 -503.211 -513.051

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

-78.328,88 -83.693 - 52.902 -53.010 0 -54.854 - 54.902 -55.377

12 Auszahlungen für Versorgung

-373.917,38 -714.254 -273.366 -288.738 0 -296.445 -290.579 -291.015

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-328.126,77 -622.701 - 217.045 -231.823 0 -237.622 - 231.720 -231.823

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-45.790,61 -91.553 - 56.321 -56.915 0 -58.824 - 58.859 -59.192

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-4.200.632,93 -3.476.718 -1.822.100 -1.722.100 0 -1.572.000 -1.502.000 -1.502.000

72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen

-1.618.782,32 -134.000 0 0 0 0 0 0

72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens

-1.212.754,23 -1.655.000 0 0 0 0 0 0

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens

-3.812,81 -2.000 0 0 0 0 0 0

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

-4.294,34 -6.400 -1.200 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200

410

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

723 10000 Mieten und Pachten -3.649,62 -4.600 -3.100 -3.100 0 -3.100 -3.100 -3.100

724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen

-18.800,30 -26.000 0 0 0 0 0 0

72510000 Haltung von Fahrzeugen -23.758,97 -22.200 -2.800 -2.800 0 -2.800 -2.800 -2.800

726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-1.557,56 -1.800 -300 -300 0 -300 -300 -300

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-1.311.432,15 -1.624.218 - 1.814.200 -1.714.200 0 -1.564.100 - 1.494.100 -1.494.100

729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen

-1.790,63 -500 -500 -500 0 -500 -500 -500

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

-58.184,66 -16.500 -300 -300 0 -300 -300 -300

75 110000 Zinsaus-zahlungen an Land 0,00 0 0 0 0 0 0 0

759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen -58.184,66 -16.500 -300 -300 0 -300 -300 -300

15 Transferauszahlungen -1.315.505,04 -1.025.100 -837.600 -691.600 0 -573.600 -501.600 -483.600

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.315.505,04 -1.025.100 - 837.600 -691.600 0 -573.600 - 501.600 -483.600

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-11.579.740,67 -12.026.205 -1.366.679 -1.377.803 0 -1.456.360 -1.446.378 -1.446.421

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-22.333,42 -7.305 -5.479 -5.503 0 -4.060 -4.078 -4.121

742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

0,00 -800 0 0 0 0 0 0

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-4.935,00 -5.700 -3.100 -600 0 -600 -600 -600

743 10000 Geschäftsauszahlungen -351.463,42 -368.400 - 156.200 -156.300 0 -156.300 - 156.300 -156.300

744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle

-52.316,15 -44.900 - 18.200 -18.200 0 -18.200 - 18.200 -18.200

745 10000 Erstattungen an das Land -10.418,00 -16.000 - 16.000 -16.000 0 -16.000 - 16.000 -16.000

745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -1.703,50 -2.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

745 30000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl.

-1.052,26 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -11.067.187,32 - 11.576.100 -991.700 -1.084.200 0 -1.184.200 -1.184.200 -1.184.200

745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -63.138,60 -4.000 -173.000 -94.000 0 -74.000 -64.000 -64.000

748 20000 Säumniszuschläge -12,00 0 0 0 0 0 0 0

749 10000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit

-5.181,00 0 0 0 0 0 0 0

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-24.238.037,42 -24.354.328 -8.264.126 -8.123.555 0 -8.034.991 -7.978.921 -8.044.857

411

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-19.546.496,64 -19.523.128 -5.207.226 -5.203.055 0 -5.116.491 -5.060.421 -5.126.357

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

3.247.813,44 7.959.900 2.733.300 1.599.900 0 1.066.600 1.066.600 1.066.600

68 110000 Investitionszu. vom Land

2.431.345,25 6.259.900 2.7 33.300 1.599.900 0 1.066.600 1.0 66.600 1.066.600

681 70000 Investitionszu. von privaten Unternehmen

897.069,00 1.700.000 0 0 0 0 0 0

681 80000 Investitionszu. von übrigen Bereichen

-80.600,81 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit

1.462.917,41 2.341.000 500.000 0 0 0 0 0

689 10000 Beiträge 1.462.917,41 2.341.000 500.000 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

26.992,28 2.335.000 0 0 0 0 0 0

68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. unbew. Verm.G.

24.256,36 2.100.000 0 0 0 0 0 0

683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro

2.735,92 235.000 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

196.143,13 81.400 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000

68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. Bereiche

0,00 81.400 1 10.000 110.000 0 110.000 1 10.000 110.000

68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 196.143,13 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

4.933.866,26 12.717.300 3.343.300 1.709.900 0 1.176.600 1.176.600 1.176.600

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

-205.921,80 -150.000 0 0 0 0 0 0

782 10000 Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden

-205.921,80 -150.000 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen -10.685.952,29 -11.497.000 0 0 0 0 0 -100.000

787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßn. 0,00 -220.000 0 0 0 0 0 0

787 20000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen -7.485.062,57 -7.677.000 0 0 0 0 0 -100.000

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. -3.200.889,72 -3.600.000 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-262.977,79 -227.300 -45.000 -65.000 -60.000 -5.000 -5.000 -5.000

412

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-260.158,86 - 127.500 -40.000 -60.000 -60.000 0 0 0

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-2.818,93 -99.800 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

-5.000,00 0 0 0 0 0 0 0

784 30000 Ausz. Erwerb von sonstigen Anteilsr. -5.000,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

-29.108,81 -5.525.000 -4.620.000 -2.420.000 0 -1.600.000 -1.600.000 -1.600.000

781 40000 Investitions-zuw. an gesetzl. Sozialversicherungen

0,00 -100.000 0 0 0 0 0 0

781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche

-29.108,81 -5.425.000 - 4.620.000 -2.420.000 0 -1.600.000 - 1.600.000 -1.600.000

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-11.188.960,69 -17.399.300 -4.665.000 -2.485.000 -60.000 -1.605.000 -1.605.000 -1.705.000

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-6.255.094,43 -4.682.000 -1.321.700 -775.100 -60.000 -428.400 -428.400 -528.400

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-25.801.591,07 -24.205.128 -6.528.926 -5.978.155 -60.000 -5.544.891 -5.488.821 -5.654.757

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-25.801.591,07 -24.205.128 -6.528.926 -5.978.155 -60.000 -5.544.891 -5.488.821 -5.654.757

413

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

RadverkehrZuschuss Betrieb Fahrradparkhaus

54.000 54.000 60.000 60.000frw. Aufgabe,vertragl. Bindung bis 31.12.2015

Förderung Mietwohnungsbau und Wohnraum

Aufwendungszuschuss Wohnungsbau

1.015.000 639.000 454.000 308.000

Pflichtaufgabe (k.b.), nach Erteilung Bewilligungsbe-scheid, incl. 7.500 € bisher investiv (Baulückenprogramm). Laufzeit 20 J. nach Bezug der Whg., (Baulückenprogramm) 12 J. nach Bezug, Ausz. in gleich-bleibenden Halbjahresraten, Höhe richtet sich nach Anz. der geförd. Whg., z.Zt. 1.038 geförd. Whg.

Förderung selbstgenutzes Wohneigentum

Zuschuss für kinderreiche Familien

323.000 300.000 300.000 300.000

Pflichtaufgabe (k.b.),nach Erteilung Bewilligungsbe-scheid, Laufzeit 10 Jahre, jährl. Ausz. als Zinszuschuss, Betrag richtet sich nach Darlehnsrestschuld, z. Zt. 740 Whg. (jährlich rd. 100 neue Familien).

Heger Laischaft Zuschuss Heger Laischaft 8.500 8.500 0 0frw. Aufgabe, vertragl. Bindung, Vertragsdauer 01.01.2011 - 31.12.2015

Baudenkmal- und Stadtbildpflege

Erhaltung baukünstlerisch wertv. Gebäude

23.600 23.600 23.600 23.600frw. Aufgabe,Förderung von 10 - 15 Maß -nahmen bei dringlichem Bedarf

Gesamt 1.424.100 1.025.100 837.600 691.600

Fachbereich Städtebau (61)

Zuschüsse an übrige Bereiche

** i.S.b. = im Standard beeinflussbar

k.b. = kaum beeinflussbar

414

Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61)

Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.5.1.1.01 Geodaten -1.483.733 -1.437.302 0 0 0 0 0

1.100.5.1.1.02 Baulandentwicklung -19.452 -132.523 -100.000 -200.000 -300.000 -300.000 -300.000

1.100.5.1.1.03 Konversion -295.512 -329.240 -401.803 -360.411 -345.733 -341.267 -347.117

1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung W -727.570 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805

1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung W -1.215.667 -1.556.09 2 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.69 5 -1.604.589

1.100.5.1.1.06Stadtsanierung -231.067 -148.654 -238.453 -208.804 -211.309 -213.396 -216.218

1.100.5.2.1.01 Bauordnung -1.289.107 -1.119.86 9 -1.555.239 -1.651.278 -1.743.766 -1.808.76 0 -1.866.322

1.100.5.2.2.02 Wohnbauförderung -1.099.974 -894.196 -686.558 -550.422 -437.403 -368.591 -354.467

1.100.5.2.3.02 Bauliche Denkmalpflege -227.001 -230.529 -241.055 -242.942 -244.269 -247.756 -251.456

1.100.5.4.1.01 Gemeindestraßen -13.206.686 -12.443.787 0 0 0 0 0

1.100.5.4.5.01 Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung

-4.817.566 -5.196.19 3 0 0 0 0 0

1.100.5.4.6.01 Parkeinrichtung 475.540 636.490 130.399 -1 -1 -1 -1

1.100.5.4.7.01 ÖPNV -213.876 -189.726 84.747 83.210 82.034 80.945 79.618

Summe -24.351.672 -23.828.649 -5.689.484 -5.719.669 -5.661.156 -5.622.316 -5.673.356

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.5.1.1.01 Geodaten 0 0 0 0 0 0

1.100.5.1.1.02 Baulandentwicklung 0 -100.000 -100.000 0 -200.000 -200.000

1.100.5.1.1.03 Konversion 2.013 -403.816 -401.803 306 -360.717 -360.411

1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung W 44.132 -1.023.15 1 -979.019 39.865 -942.375 -902.510

1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung W 61.822 -1.764.32 6 -1.702.504 18.987 -1.705.49 7 -1.686.510

1.100.5.1.1.06Stadtsanierung 69.058 -307.511 -238.453 65.437 -274.241 -208.804

1.100.5.2.1.01 Bauordnung 2.306.715 -3.861.95 4 -1.555.239 2.212.445 -3.863.72 3 -1.651.278

1.100.5.2.2.02 Wohnbauförderung 247.374 -933.932 -686.558 238.852 -789.274 -550.422

1.100.5.2.3.02 Bauliche Denkmalpflege 11.642 -252.696 -241.055 10.504 -253.446 -242.942

1.100.5.4.1.01 Gemeindestraßen 0 0 0 0 0 0

1.100.5.4.5.01 Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung

0 0 0 0 0 0

1.100.5.4.6.01 Parkeinrichtung 133.246 -2.847 130.399 2.846 -2.847 -1

1.100.5.4.7.01 ÖPNV 547.390 -462.643 84.747 547.105 -463.895 83.210

Summe 3.423.391 -9.112.875 -5.689.484 3.136.347 -8.856.016 -5.719.669

W = Wesentliches Produkt

415

Produkt: 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisationseinheit: 61 Städtebau 61-4 Verkehrsplanung

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortliche: Frau Stumberg Produktbeschreibung: Verkehrsentwicklungsplanung

Verkehrskonzepte Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagementmaßnahmen Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr, ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit

und zur LärmminderungAuftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Diverse Besch lüsse des StUA zum Master plan Mob ilität, Radverkehrsplan, Straßenbau-maßnahmen; Straßenbau im Z usammenhang mit d em B auGB bz w. N StrG; BImSch G; StVG

Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, politische Gremien, andere Fachbereiche und Institutionen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 7,68 7,68 7,68 7,68 7,68 7,68 7,68

Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-Beschleunigungs-maßnahmen

- 5 5 5 5 5 5

Planung von barrierefreien Bushaltestellen 16 16 16 16 16 16

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV

Bezug zum ZHF: 3.5 Öffentlichen Personennahverkehr fördern Bezug zu Strategischem Ziel

3

Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und Einbringung in politische Beratungen

Bezug zum ZHF: 3.4 Radverkehr stärken Bezug zu Strategischem Ziel

3

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen (Grad der Erarbeitung) - 20% 50% 75%

Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes 1 1 1

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Maßnahmenentwicklung - 3 3 3

416

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -727.570 -787.029 -788.063 -726.062 -658.034 -666.027 -629.781 2

5.1.1.04.02 Nachhaltige Mobilität 0 0 -190.957 -176.448 -178.517 -180.768 -183.024 1

Summe: -727.570 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

417

61 Fachbereich Städtebau511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 611.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 3,84 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 75,00 100 100 100 100 100 100

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktiv ierte Eigenleistungen 36.591,16 45.000 39.000 39.000 39.000 39.000 84.000

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 1.134,68 0 5.032 765 763 763 768

12 = Summe ordentliche Erträge 37.804,68 45.100 44.132 39.865 39.863 39.863 84.868

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -507.496,41 - 498.138 -574.743 -544.800 -556.512 -566.807 -577.759

14 A ufwendungen für Versorgung -5.012,36 -7.766 -10.625 -11.589 -11.539 -11.495 -11.552

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -118.195,86 - 193.484 -290.690 -250.690 -180.690 -180.690 -180.690

16 Ab schreibungen -24.581,34 -24.023 -20.360 -9.635 -2.198 -2.190 -2.190

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -54.000,00 -54.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -52.933,64 -54.718 -66.734 -65.661 -65.475 -65.477 -65.481

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-762.219,61 -832.129 -1.023.151 -942.375 -876.414 -886.659 -897.673

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-724.414,93 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -3.155,10 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-3.155,10 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-727.570,03 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -89.804,48 -80.145 -101.279 -96.886 -96.819 -97.515 -98.466

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-89.804,48 -80.145 -101.279 -96.886 -96.819 -97.515 -98.466

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-817.374,51 -867.174 -1.080.299 -999.396 -933.370 -944.310 -911.271

418

Produkt: 1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung Organisationseinheit: 61 Städtebau 61-5 Bauleitplanung

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortlicher: Herr Clodius Produktbeschreibung:

Flächennutzungsplanung, Gesamtstädtische Planungen Bebauungspläne und städtebauliche Satzungen (Erhaltungs-, Gestaltungs- und

sonstigen Satzungen) Städtebauliche Entwurfsplanungen Beurteilung von Einzelbauvorhaben Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben Stellungnahme zu Planverfahren anderer Kommunen

Interkommunale Zusammenarbeit Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Baugesetzbuch, Raumordnungsgesetz, Nds. Raumordnungsgesetz Beschlüsse politischer Gremien

Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investoren Politische Gremien, andere Fachbereiche

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 11,06 11,56 10,56 10,56 10,56 10,56 10,56

Zahl zu schaffender Wohneinheiten in lfd. B-Planverfahren 400 800 700 600 500 400 400

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe

Bezug zum ZHF: 1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern. 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen. 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten

Bezug zu Strategischem Ziel

1 und 2

Produktziel 2: Erarbeitung eines Konzeptes zur weiteren Entwicklung in der Innenstadt

Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern. 1.6 Standortmarketing stärken 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken

Bezug zu Strategischem Ziel

1 und 2

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Zahl zu schaffender Wohneinheiten in lfd. B-Planverfahren 400 800 700 600

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Innenstadtentwicklungskonzept (Grad der Erarbeitung) - 10 % 90 % 100%

419

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -1.080.451 -1.247.01 7 -1.432.156 -1.472.774 -1.407.944 -1.358.15 0 -1.383.33 4 2

5.1.1.05.02 Sonderprojekte räuml. Entwicklungsplanung -135.216 -309.074 -270.348 -213.736 -216.215 -218.545 -221.254 1

Summe: -1.215.667 -1.556.092 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.695 -1.604.589

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

420

61 Fachbereich Städtebau511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 611.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 6,83 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 1.486,00 300 800 800 800 800 800

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 16.946,90 10. 500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 16.263,42 0 50.522 7.687 7.664 7.667 7.710

12 = Summe ordentliche Erträge 34.703,15 10.800 61.822 18.987 18.964 18.967 19.010

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -947.907,99 - 1.029.846 -1.093.613 -1.087.545 -1.106.980 -1.130.113 -1.157.488

14 A ufwendungen für Versorgung -71.841,93 -108.281 -106.673 -116.395 -115.888 -115.444 -115.995

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -55.029,39 - 294.000 -417.358 -357.358 -277.358 -207.358 -207.358

16 Ab schreibungen -9.200,58 -6.247 -5.257 -4.480 -3.539 -3.387 -3.387

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -121.168,18 - 128.519 -141.425 -139.719 -139.357 -139.361 -139.371

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-1.205.148,07 -1.566.892 -1.764.326 -1.705.497 -1.643.122 -1.595.663 -1.623.599

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-1.170.444,92 -1.556.092 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.695 -1.604.589

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -45.221,89 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-45.221,89 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-1.215.666,81 -1.556.092 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.695 -1.604.589

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 21,58 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -189.814,92 - 196.616 -213.853 -213.884 -212.990 -214.560 -217.104

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-189.793,34 -196.616 -213.853 -213.884 -212.990 -214.560 -217.104

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-1.405.460,15 -1.752.707 -1.916.357 -1.900.395 -1.837.148 -1.791.255 -1.821.693

421

422

Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)

Leitung: N. N.

423

62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

0,00 0 3.540.760 3.564.070 3.542.630 3.427.340 3.427.340

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 0,00 0 3.058.239 3.081.549 3.060.109 2.944.819 2.944.819

33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beiträge u. ä. Entgelte 0,00 0 482.521 482.521 482.521 482.521 482.521

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 260.000 200.000 200.000 200.000 200.000

33 110000 Verwaltungsgebühren 0,00 0 60.000 50.000 50.000 50.000 50.000

332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 0,00 0 200.000 150.000 150.000 150.000 150.000

6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 346.000 346.000 306.000 306.000 306.000

34110000 Mieten und Pachten 0,00 0 61.300 61.300 61.300 61.300 61.300

34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 0 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 0,00 0 280.000 280.000 240.000 240.000 240.000

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00 0 329.800 332.700 334.500 336.400 338.400

34810000 Erstattungen vom Land 0,00 0 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 0,00 0 320.400 323.300 325.100 327.000 329.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 643.000 643.000 643.000 643.000 643.000

37 111000 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 643.000 643.000 643.000 643.000 643.000

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 321.893 304.968 304.916 304.931 305.012

357 10000 Auflösung von sonstigen Sonderposten 0,00 0 38.473 38.473 38.473 38.473 38.473

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 0,00 0 108.420 16.495 16.443 16.458 16.539

359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 175.000 250.000 250.000 250.000 250.000

12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 5.441.453 5.390.738 5.331.046 5.217.671 5.219.752

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

0,00 0 -3.580.797 -3.588.646 -3.661.721 -3.737.608 -3.822.041

40 110000 Beamte 0,00 0 -571.400 -585.800 -597.300 -609.500 -621.300

401 20000 Tariflich Beschäftigte 0,00 0 -2.042.200 -2.094.000 -2.131.800 -2.174.500 -2.218.300

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte 0,00 0 -169.900 -174.100 -177.400 -181.000 -184.700

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte 0,00 0 -380.600 -390.000 -398.100 -405.600 -413.800

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz 0,00 0 -8.200 -8.300 -8.400 -8.700 -8.800

403 20200 GUV-Beiträge 0,00 0 -16.469 -17.036 -17.113 -17.209 -17.400

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte 0,00 0 -32.276 -32.315 -32.252 -32.290 -32.547

424

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0,00 0 -285.673 -221.468 -231.425 -238.921 -252.755

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen 0,00 0 -40.279 -31.227 -32.631 -33.688 -35.639

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -33.800 -34.400 -35.300 -36.200 -36.800

14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 -228.919 -249.779 -248.632 -247.798 -248.828

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte 0,00 0 -132.423 -141.322 -139.710 -136.286 -136.252

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. 0,00 0 -34.362 -34.696 -34.585 -34.618 -34.789

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. 0,00 0 -51.246 -64.566 -65.067 -67.307 -68.086

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -3.663 -92 -95 -97 -100

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. 0,00 0 -7.226 -9.104 -9.175 -9.490 -9.600

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00 0 -1.869.900 -1.869.900 -1.869.900 -1.869.900 -1.869.900

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen 0,00 0 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000

42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens 0,00 0 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000

42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze 0,00 0 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000

421 20200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen 0,00 0 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000

42120300 Unterhaltung Brücken, Verkehrseinrichtungen 0,00 0 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000

42120600 Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen 0,00 0 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 0 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 0 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200

42310000 Mieten und Pachten 0,00 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500

42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen 0,00 0 -100.800 -100.800 -100.800 -100.800 -100.800

424 10100 Grundbesitzabgaben 0,00 0 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000

42510000 Haltung von Fahrzeugen 0,00 0 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500

425 10100 Treibstoff 0,00 0 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900

426 10100 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500

427 10300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0 -500 -500 -500 -500 -500

42710700 Gutachten- und Beraterkosten 0,00 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

16 Abschreibungen 0,00 0 -8.130.623 -8.101.218 -8.071.909 -8.061.062 -8.053.062

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. 0,00 0 -2.727 -2.727 -2.727 -2.727 -2.727

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. 0,00 0 -40.325 -31.214 -13.800 -12.929 -12.929

47 113000 AfA auf Gebäude 0,00 0 -790 -790 -790 -790 -790

47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen 0,00 0 -8.034.599 -8.019.750 -8.011.750 -8.003.750 -7.995.750

47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen 0,00 0 -4.493 -4.493 -4.493 -4.493 -4.493

425

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

47 116000 AfA auf Fahrzeuge 0,00 0 -7.173 -6.686 -6.005 -6.005 -6.005

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung 0,00 0 -36.578 -33.526 -30.526 -29.017 -29.017

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter 0,00 0 -3.938 -2.032 -1.818 -1.351 -1.351

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200

459 90000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200

18 Transferaufwendungen 0,00 0 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,00 0 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

0,00 0 -11.065.720 -11.296.958 -11.500.853 -11.748.969 -11.949.003

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 0,00 0 -4.420 -4.458 -3.253 -3.269 -3.303

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit 0,00 0 -800 -800 -800 -800 -800

442 90100 Vereinsbeiträge 0,00 0 -100 -100 -100 -100 -100

443 10000 Geschäftsaufwendungen 0,00 0 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000

443 10100 Bürobedarf 0,00 0 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000

443 10200 Bücher und Zeitschriften 0,00 0 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800

443 10300 Postgebühren 0,00 0 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500

443 10400 Telekommunikation 0,00 0 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 0 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100

443 10600 Dienstreisen 0,00 0 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ 0,00 0 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300

44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000

443 10900 Datenverarbeitung 0,00 0 -134.000 -134.000 -134.000 -134.000 -134.000

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle 0,00 0 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen 0,00 0 -10.528.100 -10.766.800 -10.971.900 -11.220.000 -11.420.000

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo 0,00 0 -276.000 -276.000 -276.000 -276.000 -276.000

44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an EB 23 0,00 0 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000

445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 0,00 0 -10.500 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

0,00 0 -24.900.660 -25.131.202 -25.377.714 -25.690.037 -25.967.534

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

0,00 0 -19.459.207 -19.740.464 -20.046.669 -20.472.366 -20.747.781

22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

0,00 0 -19.459.207 -19.740.464 -20.046.669 -20.472.366 -20.747.781

426

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 1.825.083 1.834.923 1.842.217 1.863.389 1.889.581

38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 0,00 0 1.417.983 1.427.823 1.435.117 1.456.289 1.482.481

38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 0,00 0 281.100 281.100 281.100 281.100 281.100

38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0,00 0 126.000 126.000 126.000 126.000 126.000

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 -1.112.881 -1.062.796 -1.065.288 -1.070.860 -1.077.242

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) 0,00 0 -359.684 -368.399 -370.891 -376.463 -382.845

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen 0,00 0 -753.197 -694.397 -694.397 -694.397 -694.397

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 712.202 772.127 776.929 792.529 812.339

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 -18.747.005 -18.968.337 -19.269.740 -19.679.837 -19.935.442

427

62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

0,00 0 260.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000

63 110000 Verwaltungsgebühren 0,00 0 60.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000

632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

0,00 0 200 .000 150.000 0 150.000 150 .000 150.000

5 privatrechtliche Entgelte

0,00 0 346.000 346.000 0 306.000 306.000 306.000

64 110000 Mieten und Pachten 0,00 0 61.300 61.300 0 61.300 61.300 61.300

642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 0,00 0 4.700 4.700 0 4.700 4.700 4.700

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

0,00 0 280 .000 280.000 0 240.000 240 .000 240.000

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00 0 329.800 332.700 0 334.500 336.400 338.400

648 10000 Erstattungen vom Land 0,00 0 9.400 9.400 0 9.400 9.400 9.400

648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sondervermögen

0,00 0 320 .400 323.300 0 325.100 327 .000 329.000

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

0,00 0 175.000 250.000 0 250.000 250.000 250.000

659 10000 Andere sonstige ordentl. Erträge

0,00 0 175 .000 250.000 0 250.000 250 .000 250.000

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 0 1.110.800 1.128.700 0 1.090.500 1.092.400 1.094.400

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

0,00 0 -3.221.045 -3.301.551 0 -3.362.365 -3.428.800 -3.496.847

70110000 Bezüge der Beamten 0,00 0 - 571.400 -585.800 0 -597.300 - 609.500 -621.300

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer 0,00 0 -2. 042.200 -2.094.000 0 -2.131.800 -2. 174.500 -2.218.300

428

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und

Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

0,00 0 - 169.900 -174.100 0 -177.400 - 181.000 -184.700

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

0,00 0 - 405.269 -415.336 0 -423.613 - 431.509 -440.000

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

0,00 0 -32 .276 -32.315 0 -32.252 -32 .290 -32.547

12 Auszahlungen für Versorgung

0,00 0 -166.785 -176.018 0 -174.296 -170.904 -171.041

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

0,00 0 - 132.423 -141.322 0 -139.710 - 136.286 -136.252

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

0,00 0 -34 .362 -34.696 0 -34.585 -34 .618 -34.789

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

0,00 0 -1.869.900 -1.869.900 0 -1.869.900 -1.869.900 -1.869.900

72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen

0,00 0 -30 .000 -30.000 0 -30.000 -30 .000 -30.000

72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens

0,00 0 -1. 666.000 -1.666.000 0 -1.666.000 -1. 666.000 -1.666.000

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens

0,00 0 - 3.500 -3.500 0 -3.500 - 3.500 -3.500

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

0,00 0 - 3.200 -3.200 0 -3.200 - 3.200 -3.200

723 10000 Mieten und Pachten 0,00 0 - 1.500 -1.500 0 -1.500 - 1.500 -1.500

724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen

0,00 0 - 120.800 -120.800 0 -120.800 - 120.800 -120.800

72510000 Haltung von Fahrzeugen 0,00 0 -19 .400 -19.400 0 -19.400 -19 .400 -19.400

726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

0,00 0 - 1.500 -1.500 0 -1.500 - 1.500 -1.500

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

0,00 0 -24 .000 -24.000 0 -24.000 -24 .000 -24.000

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 -16.200 -16.200 0 -16.200 -16.200 -16.200

759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen 0,00 0 -16 .200 -16.200 0 -16.200 -16 .200 -16.200

15 Transferauszahlungen 0,00 0 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 0 - 8.500 -8.500 0 -8.500 - 8.500 -8.500

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

0,00 0 -11.065.720 -11.296.958 0 -11.500.853 -11.748.969 -11.949.003

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

0,00 0 - 4.420 -4.458 0 -3.253 - 3.269 -3.303

742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

0,00 0 - 800 -800 0 -800 - 800 -800

429

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

0,00 0 -100 -100 0 -100 -100 -100

743 10000 Geschäftsauszahlungen 0,00 0 - 202.100 -202.100 0 -202.100 - 202.100 -202.100

744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle

0,00 0 -8.700 -8.700 0 -8.700 -8.700 -8.700

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen 0,00 0 -10.849.600 -11.080.800 0 -11.285.900 -11.534.000 -11.734.000

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 0 -16.348.151 -16.669.127 0 -16.932.113 -17.243.272 -17.511.491

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

0,00 0 -15.237.351 -15.540.427 0 -15.841.613 -16.150.872 -16.417.091

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 1.910.000 1.500.000 0 1.000.000 1.300.000 1.800.000

68 110000 Investitions-zuw. vom Land 0,00 0 800.000 1.300.000 0 1.000.000 1.300.000 1.800.000

681 70000 Investitionszu. von privaten Unternehmen

0,00 0 1.110.000 200.000 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit

0,00 0 2.240.000 1.667.500 0 1.760.000 1.300.000 400.000

68910000 Beiträge 0,00 0 2.2 40.000 1.667.500 0 1.760.000 1.3 00.000 400.000

21 Veräußerung von Sachvermögen

0,00 0 195.000 110.000 0 105.000 25.000 25.000

68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. unbew. Verm.G.

0,00 0 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000

683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro

0,00 0 170.000 85.000 0 80.000 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 4.345.000 3.277.500 0 2.865.000 2.625.000 2.225.000

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen 0,00 0 -11.502.000 -9.842.000 -13.300.000 -7.145.000 -6.980.000 -7.680.000

787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßn. 0,00 0 - 680.000 -335.000 0 -315.000 - 200.000 -200.000

787 20000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen 0,00 0 -8. 400.000 -8.780.000 -12.300.000 -6.080.000 -3. 180.000 -2.480.000

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. 0,00 0 - 2.422.000 -727.000 -1.000.000 -750.000 - 3.600.000 -5.000.000

430

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

0,00 0 -188.200 -180.200 0 -157.200 -135.700 -155.700

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

0,00 0 -118.000 -123.500 0 -102.000 -79.000 -100.500

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

0,00 0 -70 .200 -56.700 0 -55.200 -56 .700 -55.200

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

0,00 0 -11.690.200 -10.022.200 -13.300.000 -7.302.200 -7.115.700 -7.835.700

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

0,00 0 -7.345.200 -6.744.700 -13.300.000 -4.437.200 -4.490.700 -5.610.700

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

0,00 0 -22.582.551 -22.285.127 -13.300.000 -20.278.813 -20.641.572 -22.027.791

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

0,00 0 -22.582.551 -22.285.127 -13.300.000 -20.278.813 -20.641.572 -22.027.791

431

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Gemeindestraßen Heger Laischaft 0 0 8.500 8.500frw. Aufgabe vertragl. Bindung, Vertragsdauer 01.01.2011 - 31.12.2015

Gesamt 0 0 8.500 8.500

Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

Zuschüsse an übrigen Bereich

432

Produktübersicht: Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)

Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.5.1.1.09 Geodaten W 0 0 -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627

1.100.5.1.1.10 Bodenmanagement 0 0 -111.221 -211.884 -312.070 -312.226 -312.485

1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen W 0 0 -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961

1.100.5.4.5.02 Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung

0 0 -5.315.224 -5.447.664 -5.544.830 -5.694.050 -5.795.661

1.100.5.4.7.02 ÖPNV - Bau 0 0 -277.053 -277.310 -277.549 -277.692 -278.047

Summe 0 0 -19.459.207 -19.740.464 -20.046.669 -20.472.366 -20.747.781

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.5.1.1.09 Geodaten W 703.277 -2.062.57 1 -1.359.294 719.883 -2.056.64 8 -1.336.765

1.100.5.1.1.10 Bodenmanagement 1.157 -112.378 -111.221 177 -212.062 -211.884

1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen W 4.727.533 -17.123.9 47 -12.396.414 4.665.931 -17.132.7 71 -12.466.840

1.100.5.4.5.02 Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung

9.405 -5.324.63 0 -5.315.224 4.735 -5.452.39 9 -5.447.664

1.100.5.4.7.02 ÖPNV - Bau 81 -277.134 -277.053 12 -277.322 -277.310

Summe 5.441.453 -24.900.660 -19.459.207 5.390.738 -25.131.202 -19.740.464

W = Wesentliches Produkt

433

Produkt: 1.100.5.1.1.01 Geodaten Organisationseinheit: 62 Geodaten und Verkehrsanlagen 62-1 Geodaten

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortlicher: Herr Koch Produktbeschreibung: Kommunales Raumbezogenes Informationssystem (KRIS)

- Geodatenmanagement für den Konzern Stadt Osnabrück - Pflege und A usbau der st ädtischen Ge odateninfrastruktur (Erfassen und

Bereitstellen Geobasisdaten, Geoinformationssysteme (GIS), GIS-Fachkataster/ -anwendungen, 3D-Stadtmodelle, GIS-Analysen)

- Führen digitaler Stadtkartenwerke (Stadtgrundkarte, Stadtplan etc.) - Vergabe der amtlichen Straßennamen

Liegenschaftsvermessungen und Ing enieurvermessungen (ei nschließlich Betri ebgewerblicher Art)

Grundstücksneuordnungen (Umlegungsverfahren, freihändige Boden-ordnungen) alsGeschäftsstelle Umlegungsausschuss

Reprotechnische und stadtkartografische LeistungenAuftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

u. a. Ba ugesetzbuch u nd Bauordnung e inschl. Durc hführungsverordnungen, Nds . Straßengesetz, Nds. Kommunalverfassungsgesetz, N ds. Vermess ungsgesetz, VOB , Satzungen z ur Ba uleitplanung, Städte bauliche u nd Erschli eßungsverträge, d iv. Ratsbeschlüsse

Zielgruppe: Alle Dienststellen d es K onzerns Stadt Osn abrück, P olitische E ntscheidungsträger der Stadt Osnabr ück, Bürger innen und Bürger, andere Behörden und Wissensc haft/ Wirtschaft

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 22,86 22,86 22,86 21,86 21,86 21,86 21,86

Anzahl der GIS-Fachapplikationen (Internet) 15 16 18 20 22 24 24

Anzahl der GIS-Fachapplikationen (Intranet/Extranet) 17 18 20 22 24 26 26

Anzahl bereitgestellter Planungsgrundlagen 302 355 300 300 300 300 300

Anzahl baubezogener Vermessungen 121 120 120 120 120 120 120

Anzahl der Liegenschaftsvermessungen 61 60 60 60 60 60 60

Anzahl in Bearbeitung befindlicher Grundstücksneuordnungen 3 4 5 5 5 5 5

Anzahl von Reprografien und kartografischen Produkten 18.900 18.60 0 19.000 19.00 0 19.000 19.00 0 19.000

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Für neu zu entwickelnde Wohnstandorte liegt eine GIS-gestützte Auskunfts- und Bearbeitungs-plattform mit laufend aktualisierter und optimierter Datengrundlage vor.

Bezug zum ZHF: 1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern; 8.4 Prozesseffizienz steigern

Bezug zu Strategischem Ziel

1 und 8

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Vollständigkeit der Projektdaten (%) 0 15 60 85

434

Produktziel 2: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und Mobilitätsmanagement.

Bezug zum ZHF: 3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern; 8.4 Prozesseffizienz steigern; 8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen

Bezug zu Strategischem Ziel

3 und 8

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

5.1.1.09.01 Geodaten 0 0 -1.403.401 -1.368.70 9 -1.384.07 1 -1.415.09 3 -1.452.62 2 2

5.1.1.09.02 Geodaten BgA 0 0 44.107 31.944 31.040 30.116 28.995 2

Summe: 0 0 -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Realisierungsstand (%) 0 30 50 70

435

62 511-62 1.100.5.1.1.09

Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Geodaten (FB 62)

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 60.000 50.000 50.000 50.000 50.000

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktiv ierte Eigenleistungen 0,00 0 297.000 297.000 297.000 297.000 297.000

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 232.077 258.683 258.657 258.662 258.707

12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 703.277 719.883 719.857 719.862 719.907

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 -1.597.814 -1.595.352 -1.622.950 -1.657.556 -1.695.660

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 -120.513 -131.488 -130.900 -130.426 -131.000

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 -24.204 -24.204 -24.204 -24.204 -24.204

16 Ab schreibungen 0,00 0 -49.603 -38.449 -28.217 -26.030 -26.030

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -254.237 -250.955 -250.417 -250.424 -250.440

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

0,00 0 -2.062.571 -2.056.648 -2.072.888 -2.104.840 -2.143.535

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

0,00 0 -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

0,00 0 -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 1.825.083 1.834.923 1.842.217 1.863.389 1.889.581

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 -274.238 -248.901 -249.997 -252.449 -255.257

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 1.550.845 1.586.022 1.592.220 1.610.940 1.634.324

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 191.551 249.257 239.189 225.963 210.697

436

Produkt: 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen Organisationseinheit:62 Geodaten und Verkehrsanlagen 62-2 Fachdienst Straßenbau

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen Produktverantwortlicher: Herr Schmidt Produktbeschreibung: Neu- und Um bau s owie B etrieb öffe ntlichen Straß en, Wege, Pl ätze und Brück en-

bauwerke Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Niedersächsisches Straßengesetz Ratsbeschluss Richtlinien für Lichtsignalanalgen (RiLSA)

Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmen Bürger/-innen, politische Gremien, andere Fachbereiche

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 24,41 24,56 24,56 24,56 24,56 24,56 24,56

Anzahl Maßnahmen Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung

4 4 4 5 5 5 5

Anzahl bedarfsgerechter Umbau Radwege 8 8 8 8 8 8 8

Deckenerneuerung nach Aufgrabung (Fläche in m²) 2.900 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Maßnahmenüberwachung im Verkehrsraum Anzahl Sperrgenehmigungen Sondernutzungen

1.100 80

1.100 90

1.200 70

1.100 70

1.100 70

1.100 70

1.100 70

Anzahl Brückenprüfungen 22 22 22 22 22 22 22

Unterhaltung sämtlicher Lichtsignalanlagen (Anzahl) 207 206 206 206 206 206 206

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erneuerung bestehender Radwege

Bezug zum ZHF: 3.4 Radverkehr stärken Bezug zu Strategischem Ziel

3

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

5.4.1.03.01 Straßenbau, Allgemein 0 0 -5.692.299 -5.761.74 9 -5.816.24 8 -5.921.81 9 -6.028.68 2 3

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Haster Weg Teilbereich / Haneschstraße 100% Oldenburger Landstraße Ostseite 20% 80%

437

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

5.4.1.03.02 Straßenneubau und -planung 0 0 -4.084.449 -4.105.151 -4.146.416 -4.275.65 9 -4.290.43 8 2

5.4.1.03.03 Straßenum bau 0 0 -405.718 -400.202 -401.613 -402.542 -403.829 2

5.4.1.03.04 Brücken 0 0 -928.426 -905.357 -905.584 -909.572 -914.224 2

5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen 0 0 -1.289.661 -1.298.306 -1.293.143 -1.297.60 1 -1.304.37 0 3

5.4.1.03.06 Hausentwässerungen 0 0 4.138 3.925 3.815 3.774 3.581 3

Summe: 0 0 -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

438

62 541-621.100.5.4.1.03

Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen Gemeindestraßen

Gemeindestraßen

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 3.536.864 3.560.174 3.538.734 3.423.444 3.423.444

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 200.000 150.000 150.000 150.000 150.000

6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 341.800 341.800 301.800 301.800 301.800

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 219.800 222.700 224.500 226.400 228.400

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktiv ierte Eigenleistungen 0,00 0 346.000 346.000 346.000 346.000 346.000

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 83.069 45.257 45.236 45.245 45.276

12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 4.727.533 4.665.931 4.606.270 4.492.889 4.494.920

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 -1.910.574 -1.924.131 -1.967.980 -2.007.783 -2.051.951

14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 -94.159 -102.721 -102.263 -101.960 -102.347

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 -1.834.760 -1.834.760 -1.834.760 -1.834.760 -1.834.760

16 A bschreibungen 0,00 0 -7.809.613 -7.791.410 -7.772.354 -7.763.694 -7.755.694

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500

19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -5.466.340 -5.471.248 -5.479.602 -5.579.611 -5.679.629

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

0,00 0 -17.123.947 -17.132.771 -17.165.459 -17.296.309 -17.432.881

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

0,00 0 -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

0,00 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

0,00 0 -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 -830.833 -806.765 -808.131 -811.185 -814.684

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 -830.833 -806.765 -808.131 -811.185 -814.684

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

0,00 0 -13.227.247 -13.273.605 -13.367.320 -13.614.605 -13.752.645

439

440

Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)

Leitung: Herr Gerdts

441

68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

155.754,24 172.024 231.500 138.000 75.000 75.000 75.000

31400000 Zuweis. lfd. Zw. Bund 155.754,23 170.924 231.500 138.000 75.000 75.000 75.000

31410000 Zuweis. lfd. Zw. Land 0,01 0 0 0 0 0 0

31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderrechnung 0,00 1.100 0 0 0 0 0

31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0,00 0 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten

29.045,96 29.040 29.078 29.078 29.078 29.078 29.078

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 29.045,96 29.040 29.078 29.078 29.078 29.078 29.078

4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 67.345,81 49.800 49.700 49.700 49.700 49.700 49.700

33110000 Verwaltungsgebühren 63.566,29 46.800 46.700 46.700 46.700 46.700 46.700

332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 3.779,52 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

6 privatrechtliche Entgelte 2.977,73 300 100 100 100 100 100

34110000 Mieten und Pachten 312,00 0 0 0 0 0 0

34210000 Erträge aus Verkauf 2.160,15 300 100 100 100 100 100

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 505,58 0 0 0 0 0 0

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

34.802,60 21.100 21.100 21.100 21.100 21.100 21.100

34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 5.886,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

34810000 Erstattungen vom Land 17.186,00 17.100 17.100 17.100 17.100 17.100 17.100

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 10.800,00 0 0 0 0 0 0

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 930,60 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge

0,00 0 0 0 0 0 0

36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 42.313,35 8.000 69.599 17.528 17.502 17.507 17.559

35610000 Bußgelder 24.010,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000

35610010 Zwangsgelder 200,00 0 0 0 0 0 0

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 18.226,85 0 61.599 9.528 9.502 9.507 9.559

35910500 Ertrag aus diversen Differenzen -123,50 0 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 332.239,69 280.264 401.077 255.506 192.480 192.485 192.537

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal

-2.060.133,58 -2.121.355 -2.220.055 -2.262.286 -2.310.608 -2.356.893 -2.409.720

40110000 Beamte -267.039,76 - 276.453 -324.641 -338.392 -345.160 - 352.063 -359.104

442

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

40120000 Tariflich Beschäftigte -1.299.346,38 -1. 331.052 -1.306.888 -1.357.456 -1.384.605 -1. 412.298 -1.440.544

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0

401 90100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige 0,00 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500

40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -109.709,05 -1 12.779 -108.069 -112.254 -114.499 -1 16.414 -118.742

403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -241.333,88 - 249.802 -238.388 -248.112 -253.074 - 257.363 -262.511

403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -4.278,56 -4.435 -5.463 -5.658 -5.772 -5.871 -5.988

40320200 GUV-Beiträge -11.042,16 -11.485 -10.539 -11.043 -11.115 -11.177 -11.299

404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -15.711,66 -15.726 -18.338 -18.667 -18.637 -18.652 -18.812

405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -80.496,14 - 101.773 -162.305 -127.933 -133.733 - 138.007 -146.089

406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -11.206,94 -14.350 -22.885 -18.039 -18.856 -19.459 -20.599

40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -19.969,05 0 0 0 0 0 0

40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -19.040 -21.232 -21.657 -22.090 -22.532

14 Aufwendungen für Versorgung -80.515,21 -116.936 -130.060 -144.287 -143.676 -143.135 -143.820

41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -65.817,68 -1 17.003 -75.236 -81.636 -80.734 -78.723 -78.752

414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -9.185,00 -17.203 -19.523 -20.042 -19.986 -19.996 -20.108

415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -4.831,31 15.136 -29.115 -37.297 -37.600 -38.878 -39.353

415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -2.081 -53 -55 -56 -58

416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -681,22 2.134 -4.105 -5.259 -5.302 -5.482 -5.549

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-700.390,98 -537.284 -638.264 -537.524 -468.024 -468.024 -468.024

420 00000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -15.441,88 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -329,90 -100 -100 -100 -100 -100 -100

422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -180,94 -100 -100 -100 -100 -100 -100

42310000 Mieten und Pachten -8.602,96 -4.250 -11.190 -4.250 -4.250 -4.250 -4.250

423 10100 Mieten Kopierautomaten -3.143,27 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400

42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.838,45 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500

426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -1.193,61 -300 -300 -300 -300 -300 -300

427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -1.022,50 0 0 0 0 0 0

42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -1.385,99 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -35.977,83 -49.200 -50.700 -48.200 -48.200 -48.200 -48.200

427 10600 Planungskosten -10.650,27 -11.000 -3.000 -3.000 -14.000 -14.000 -14.000

42710700 Gutachten- und Beraterkosten -294.698,27 - 140.234 -229.774 -120.474 -68.974 -68.974 -68.974

42710800 Untersuchungskosten -115.379,31 - 127.400 -127.400 -127.400 -127.400 - 127.400 -127.400

443

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -207.545,80 - 181.600 -192.600 -210.600 -181.600 - 181.600 -181.600

16 Abschreibungen -82.891,03 -73.680 -72.632 -67.619 -60.105 -59.717 -59.717

47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -681,72 -680 -682 -682 -682 -682 -682

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -13.558,10 -11.490 -7.858 -4.996 0 0 0

47113000 AfA auf Gebäude -46.472,01 -43.740 -47.021 -46.992 -46.675 -46.675 -46.675

47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -7.360,05 -6.300 -9.492 -9.492 -9.492 -9.472 -9.472

47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -8.124,75 -6.730 -3.751 -3.722 -3.142 -2.774 -2.774

47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -6.024,30 -4.740 -3.828 -1.735 -114 -114 -114

472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -670,10 0 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen -108.120,00 -165.000 -120.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -108.120,00 - 165.000 -120.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000

19 sonstige ordentliche Aufwendungen

-213.594,55 -227.586 -230.809 -231.871 -231.112 -231.122 -231.144

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -2.194,45 -2.036 -2.759 -2.821 -2.062 -2.072 -2.094

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -1.148,00 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100

44290100 Vereinsbeiträge -6.077,34 -8.200 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900

44310100 Bürobedarf -1.721,35 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900

443 10200 Bücher und Zeitschriften -2.521,34 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200

44310300 Postgebühren -2.410,92 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400

44310400 Telekommunikation -5.608,39 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500

443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.804,97 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200

44310600 Dienstreisen -7.294,47 -6.750 -8.750 -8.750 -8.750 -8.750 -8.750

443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -3.583,68 -4.000 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300

44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300

44310900 Datenverarbeitung -20.407,84 -23.100 -24.600 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -172,38 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -179,85 0 0 0 0 0 0

445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -115.447,44 -1 15.500 -115.500 -115.500 -115.500 -1 15.500 -115.500

445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -18.012,66 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000

44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an EB 23 -24.999,96 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000

44580000 Erstattungen an übrige Bereiche 0,00 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400

449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -9,51 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-3.245.645,35 -3.241.841 -3.411.821 -3.288.588 -3.258.525 -3.303.891 -3.357.424

444

Teilergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-2.913.405,66 -2.961.577 -3.010.744 -3.033.081 -3.066.045 -3.111.406 -3.164.887

22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen

-50.681,33 0 0 0 0 0 0

51220000 Nachholung von Rückstellungen -50.681,33 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-50.681,33 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-2.964.086,99 -2.961.577 -3.010.744 -3.033.081 -3.066.045 -3.111.406 -3.164.887

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

580,44 0 0 0 0 0 0

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 580,44 0 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-410.156,79 -430.584 -430.425 -436.686 -438.247 -441.738 -445.737

48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -234.964,00 - 230.584 -225.373 -230.834 -232.395 - 235.886 -239.885

48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -155.400,00 - 161.800 -161.052 -161.852 -161.852 - 161.852 -161.852

48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -17.462,50 -38.200 -44.000 -44.000 -44.000 -44.000 -44.000

48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -2.330,29 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-409.576,35 -430.584 -430.425 -436.686 -438.247 -441.738 -445.737

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-3.373.663,34 -3.392.161 -3.441.169 -3.469.767 -3.504.292 -3.553.144 -3.610.624

445

68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben

0,00 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

168.564,51 172.024 231.500 138.000 0 75.000 75.000 75.000

61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 155.754,53 170 .924 231.500 138.000 0 75.000 75.000 75.000

614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

11.809,98 0 0 0 0 0 0 0

61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderrechnung

0,00 1.100 0 0 0 0 0 0

61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen

1.000,00 0 0 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte

66.880,93 49.800 49.700 49.700 0 49.700 49.700 49.700

63 110000 Verwaltungsgebühren 63.101,41 46.800 46.700 46.700 0 46.700 46.700 46.700

632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

3.779,52 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000

5 privatrechtliche Entgelte

3.093,49 300 100 100 0 100 100 100

64 110000 Mieten und Pachten 312,00 0 0 0 0 0 0 0

642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 2.275,15 300 100 100 0 100 100 100

646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

506,34 0 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

35.280,05 21.100 21.100 21.100 0 21.100 21.100 21.100

648 00000 Erstattungen vom Bund 7.194,00 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000

648 10000 Erstattungen vom Land 17.186,00 17.100 17.100 17.100 0 17.100 17.100 17.100

648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sondervermögen

10.800,00 0 0 0 0 0 0 0

648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 100,05 1.000 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.

0,00 0 0 0 0 0 0 0

446

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

11.363,20 8.000 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000

65610000 Bußgelder 11.363,20 8.000 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000

10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

285.182,18 251.224 310.400 216.900 0 153.900 153.900 153.900

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal

-1.948.461,45 -2.005.232 -2.015.826 -2.095.083 0 -2.136.362 -2.177.338 -2.220.501

70110000 Bezüge der Beamten -267.039,76 -276.453 - 324.641 -338.392 0 -345.160 - 352.063 -359.104

701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -1.299.346,38 -1.331.052 - 1.306.888 -1.357.456 0 -1.384.605 - 1.412.298 -1.440.544

701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte

0,00 -3.500 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500

702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-109.709,05 -1 12.779 -108.069 -112.254 0 -114.499 -116.414 -118.742

703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer

-256.654,60 - 265.722 -254.390 -264.814 0 -269.961 -274.411 -279.798

704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN

-15.711,66 -15.726 - 18.338 -18.667 0 -18.637 - 18.652 -18.812

12 Auszahlungen für Versorgung

-75.002,68 -134.206 -94.759 -101.678 0 -100.719 -98.719 -98.860

71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-65.817,68 -117.003 -75 .236 -81.636 0 -80.734 -78 .723 -78.752

714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.

-9.185,00 -17.203 - 19.523 -20.042 0 -19.986 - 19.996 -20.108

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.

-654.693,11 -537.284 -638.264 -537.524 0 -468.024 -468.024 -468.024

720 00000 Globalabsetzung Sachkosten

0,00 10.000 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000

72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen

-17.845,08 -22.000 - 22.000 -22.000 0 -22.000 - 22.000 -22.000

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens

-329,90 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100

722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände

-180,94 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100

723 10000 Mieten und Pachten -11.746,23 -8.650 -15.590 -8.650 0 -8.650 -8.650 -8.650

72510000 Haltung von Fahrzeugen -4.828,01 -5.500 -5.500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500

726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-1.193,61 -300 -300 -300 0 -300 -300 -300

727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-449.675,79 -329.034 - 412.074 -300.274 0 -259.774 - 259.774 -259.774

447

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen

-168.893,55 -181.600 - 192.600 -210.600 0 -181.600 - 181.600 -181.600

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen -113.120,00 -165.000 -120.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000

731 70000 Zuschüsse an private Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0

731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -113.120,00 - 165.000 -120.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000

16 sonstige haushalts-wirksame Ausz.

-213.624,13 -227.586 -230.809 -231.871 0 -231.112 -231.122 -231.144

74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-2.194,45 -2.036 -2.759 -2.821 0 -2.062 -2.072 -2.094

742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

-1.148,00 -1.100 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100

742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-5.567,34 -8.200 -6.900 -6.900 0 -6.900 -6.900 -6.900

743 10000 Geschäftsauszahlungen -46.081,90 -55.350 - 59.150 -60.150 0 -60.150 - 60.150 -60.150

744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle

-172,38 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000

745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -158.460,06 -158.500 - 158.500 -158.500 0 -158.500 - 158.500 -158.500

745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche 0,00 -1.400 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400

17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-3.004.901,37 -3.069.308 -3.099.658 -3.011.157 0 -2.981.218 -3.020.202 -3.063.528

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-2.719.719,19 -2.818.085 -2.789.258 -2.794.257 0 -2.827.318 -2.866.302 -2.909.628

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

101.807,50 0 0 0 0 0 0 0

681 50000 Investitionszu. von verb. Untern., Beteiligungen, Sondervermögen

29.547,00 0 0 0 0 0 0 0

681 70000 Investitions-zuw. von privaten Unternehmen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

681 80000 Investitionszu. von übrigen Bereichen

72.260,50 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte f. Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

448

Teilfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Verpflich-tungser- mächti- gungen

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 6 7 8 9 10

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

101.807,50 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

-7.861,63 -25.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000

782 10000 Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden

-7.861,63 -25.000 - 25.000 -25.000 0 -25.000 - 25.000 -25.000

26 Baumaßnahmen -134.968,94 -121.100 -246.100 -246.100 0 -246.100 -246.100 -246.100

787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßn. -19.438,05 0 0 0 0 0 0 0

787 20000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen -81.358,86 0 0 0 0 0 0 0

787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. -34.172,03 -121.100 - 246.100 -246.100 0 -246.100 - 246.100 -246.100

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen

-143.171,00 -36.250 -157.900 -187.900 0 -27.900 -350.400 -52.900

783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-143.171,00 -23.900 - 153.900 -183.900 0 -23.900 - 346.400 -48.900

783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

0,00 -12.350 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000

28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen

0,00 0 0 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-286.001,57 -182.350 -429.000 -459.000 0 -299.000 -621.500 -324.000

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-184.194,07 -182.350 -429.000 -459.000 0 -299.000 -621.500 -324.000

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

-2.903.913,26 -3.000.435 -3.218.258 -3.253.257 0 -3.126.318 -3.487.802 -3.233.628

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)

-2.903.913,26 -3.000.435 -3.218.258 -3.253.257 0 -3.126.318 -3.487.802 -3.233.628

449

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2014

Ansatz- € -

2015Ansatz

- € -

2016Ansatz

- € -

2017Ansatz

- € -Erläuterung

Maßnahmen zur CO2 Reduzierung

Maßnahmen zur CO2 Reduzierung

0 70.000 15.000 15.000

freiwillige Leistung, Ratsbeschluss vom 01.03.2011, städtisches Zuschussprogramm für Passiv- und Effizienzhäuser - die noch nicht verausgabten Mittel müssen wieder eingestellt werden, da sie noch nicht vollständig von Hauseigentümern abgerufen und diese Mittel bereits einmal übertragen wurden

Energetische Quartierssanierung

Energetische Quartierssanierung

0 75.000 75.000 0

Ratsbeschluss vom 12.11.2013, städtisches Zuschussprogramm zur Umsetzung des integrierten energetischen Quartiers -konzepts "Gartlage".

Maßnahmepaket Gutachten Wuppertalinstitut

Projekt Stromsparcheck 20.000 20.000 20.000 20.000Ratsbeschlüsse über Zuschüsse an Caritas vom 10.09.2013

Maßnahmepaket Gutachten Wuppertalinstitut

Autofreier Sonntag 0 0 10.000 10.000Ratsbeschluss vom 17.04.2015 Freie Fahrt fürs Klima - Autofreier Sonntag in Osnabrück

Gesamt 20.000 165.000 120.000 45.000

Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)

Zuschüsse an übrigen Bereich

450

Produktübersicht: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)

Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

1.100.1.2.2.14 Ordnungsbehördlicher Umweltschutz

-1.101.994 -1.168.19 9 -1.120.297 -1.158.089 -1.175.418 -1.193.11 0 -1.214.681

1.100.1.2.2.15 Ordnungsbehördlicher Waldschutz

-25.749 -27.600 -26.662 -27.837 -28.297 -28.820 -29.365

1.100.5.1.1.07 Räumliche Umweltplanung

-346.184 -348.733 -351.595 -372.152 -376.601 -382.100 -389.429

1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung

-146.512 -155.331 -138.030 -143.915 -157.218 -159.840 -162.569

1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg

W -152.156 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348

1.100.5.5.1.02Biotop- und Flächenmanagement

-113.133 -133.403 -130.097 -133.861 -135.333 -137.010 -138.756

1.100.5.5.4.01 Natur- und Landschaftspflege W -410.553 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265

1.100.5.6.1.01 Stadtklima

-30.678 -38.867 -67.781 -61.203 -39.865 -40.372 -40.980

1.100.5.6.1.02 Luftgüte

-42.314 -48.005 -40.840 -42.134 -42.362 -43.073 -43.926

1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung W -559.118 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111

1.100.5.6.1.04 Baumschutz

-35.696 -36.163 -101.872 -106.242 -108.204 -110.300 -112.456

Summe -2.964.087 -2.961.577 -3.010.744 -3.033.081 -3.066.045 -3.111.406 -3.164.887

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr

2016 2017

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

1.100.1.2.2.14 Ordnungsbehördlicher Umweltschutz

130.453 -1.250.75 0 -1.120.297 99.441 -1.257.53 0 -1.158.089

1.100.1.2.2.15 Ordnungsbehördlicher Waldschutz

1.102 -27.764 -26.662 1.031 -28.868 -27.837

1.100.5.1.1.07 Räumliche Umweltplanung

14.541 -366.136 -351.595 10.026 -382.178 -372.152

1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung

4.517 -142.547 -138.030 4.161 -148.077 -143.915

1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg

W 41.109 -178.997 -137.888 32.947 -175.695 -142.749

1.100.5.5.1.02Biotop- und Flächenmanagement

2.889 -132.985 -130.097 2.661 -136.522 -133.861

1.100.5.5.4.01 Natur- und Landschaftspflege W 26.779 -431.532 -404.753 25.978 -443.994 -418.016

1.100.5.6.1.01 Stadtklima

14.904 -82.685 -67.781 31.658 -92.861 -61.203

1.100.5.6.1.02 Luftgüte

3.375 -44.215 -40.840 2.327 -44.461 -42.134

1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung W 160.236 -651.165 -490.929 44.195 -471.079 -426.884

1.100.5.6.1.04 Baumschutz

1.173 -103.045 -101.872 1.081 -107.323 -106.242

Summe 401.077 -3.411.821 -3.010.744 255.506 -3.288.588 -3.033.081

W = Wesentliches Produkt

451

Produkt: 1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg

Organisationseinheit: 68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 68-0 Zentrale Aufgaben

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün Produktverantwortlicher: Herr Gerdts Produktbeschreibung: Kultur- und Landschaftspark Piesberg

Als Herz u nd geologischer Mittelpu nkt de s UNESCO-Geonaturparks " TERRA.vita" stellt der Pi esberg für die Stadt ein herausragendes Al leinstellungsmerkmal dar, dessen Anziehungskraft unter Berück sichtigung der vorhandenen n aturräumlichen W erte weiter gestärkt werden so ll. F ür di e touristisc he Ausrichtung der Stadt ist d er Pies berg als regionales und überregionales Besucherziel von großer Bedeutung

Koordination und P lanung von Aktiv itäten z ur En twicklung d es Kultur- und Landschaftsparks Piesberg. Koordination der Zusammenarbeit der Einrichtungen rund um den Piesberg (Piesb erger Gesellschaftshaus, Mus eum Industri ekultur, Osnabrück er Dampflokfreunde e.V., Museum für feldspurige Industriebahnen, Verein zur Erhaltung des Stüveschachtes) und der Cemex als Steinbruchbetreiber Schaffung neuer Infrastruktur-Angebote (Wegebau, Schiffsfahrten) und Erhaltung der geschaffenen Einrichtungen.

Breite Öffentlichkeitsarbeit (Flyer, Internet auftritt, Webc am etc.) mit dem Ziel, die Attraktivität des Pi esbergs als ü berregional wahrgenommener Kultur- un d Landschaftspark deutlich zu steigern.

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschluss

Zielgruppe: Bürger und Touristen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 1 1 1 1 1 1 1

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesberges und seiner Institutionen

Bezug zum ZHF: 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten Bezug zu Strategischem Ziel

6

Produktziel 2: Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit

Bezug zum ZHF: 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten Bezug zu Strategischem Ziel

6

Kennzahl Ist

2014 Ist

2015 Plan 2016

Plan 2017

Anzahl Nennung in den Medien 100 150 150

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl verteilter Printmedien 23.000 25.000 25.000 Anzahl web-clicks Erfassung

452

Produktziel 3: Steigerung der Besucherzahlen der Felsrippe

Bezug zum ZHF: 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten Bezug zu Strategischem Ziel

6

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

5.5.1.01.01 Kultur- und Landschafts-park Piesberg -152.156 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348 1

Summe: -152.156 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Die Arb eit des Projektbür os Piesb erg ist u nverzichtbar fü r den Erha lt und di e Ent wicklung des Kult ur- und L andschaftsparks Piesberg, der nach Absage der Bundesgartenschau 2006 als l angfristig zu ent wickelnder F reizeit- und Um weltbildungsstandort vom Rat d er Stadt besch lossen wurde. Ziel ist di e E ntwicklung einer auc h üb erregional wahrgenommenen touristisc hen Destination. S teigende Besu cherzahlen au s dem Ru hrgebiet und den Nied erlanden bele gen, das s dieses Z iel erreich bar erscheint.

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Durch Zähleinrichtung erfasste Besucher der Aussichtsplattform 25.000 25.000 25.000

453

68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 2.837 2.837 2.837 2.837 2.837

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 28.645,96 28.640 28.645 28.645 28.645 28.645 28.645

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 35,59 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 3.219,85 0 9.626 1.464 1.460 1.461 1.469

12 = Summe ordentliche Erträge 31.901,40 28.640 41.109 32.947 32.942 32.943 32.951

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -75.623,83 -81.633 -88.292 -83.199 -85.368 -87.301 -89.947

14 A ufwendungen für Versorgung -14.223,34 -21.117 -20.325 -22.173 -22.079 -21.996 -22.101

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -10.573,99 -15.015 -15.015 -15.015 -15.015 -15.015 -15.015

16 Ab schreibungen -44.777,66 -43.024 -46.085 -46.028 -46.009 -45.981 -45.981

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -20.000,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -9.905,51 -9.257 -9.279 -9.280 -9.255 -9.255 -9.256

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-175.104,33 -170.046 -178.997 -175.695 -177.727 -179.547 -182.300

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-143.202,93 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -8.953,05 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-8.953,05 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-152.155,98 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -21.952,42 -5.817 -5.719 -5.749 -5.749 -5.749 -5.749

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-21.952,42 -5.817 -5.719 -5.749 -5.749 -5.749 -5.749

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-174.108,40 -147.223 -143.607 -148.498 -150.533 -152.353 -155.097

454

Produkt: 1.100.5.5.4.01 Naturschutz und Landschaftspflege

Organisationseinheit: 68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 68-3 Naturschutz und Landschaftsplanung

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 554 Naturschutz und Landschaftspflege Produktverantwortliche: Frau Balks-Lehmann Produktbeschreibung: Umsetzung und Überwachung der E inhaltung der naturschutzrechtlichen Regelungen im

übertragenen Wirkungskreis u.a. Landsc haftsrahmenplanung, Schutzge bietsausweisung und - überwachung, Artensc hutz, An wendung der n aturschutzrechtlichen E ingriffs-regelung, Bodenabbau

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

BNatSchG, NAGBNatSchG, EU-Richtlinien, BauGB

Zielgruppe: Bürger, Rat, Verwaltung, Träger öffentlicher Belange

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen / Umsetzung und Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes (L683004)

Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung

ausbauen Bezug zu Strategischem Ziel

1, 4 und 7

Produktziel 2: Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt (L683005)

Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung

ausbauen

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 4 und 7

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Fortschreibung Landschaftsrahmenplan 5% 45% 50%

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anlage von Blühstreifen 10.000 qm 10.000 qm Anlage einer Exkursionsstrecke zum Thema „Wildbiene“ 3 Stationen 3 Stationen

455

Produktziel 3 Schutz der für den Naturhaushalt zu sichernden Flächen und Elemente, Schutz und Erhalt der „Grünen Finger“ (L683006)

Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.6 Standortmarketing stärken 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung

ausbauen Bezug zu Strategischem Ziel

1, 4 und 7

Produktziel 4: Vermeidung und Kompensation von Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit von Naturhaushalt und Landschaftsbild (L683007)

Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken

Bezug zu Strategischem Ziel

1 und 4

Produktziel 5: Schutz und Wiederherstellung der natürlichen Lebensgrundlagen beim Bodenabbau (L683009)

Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken

Bezug zu Strategischem Ziel

1 und 4

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

5.5.4.01.01 Naturschutz und Landschaftspflege -410.553 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265 2

Summe: -410.553 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Sicherung Natura 2000-Gebiet „Kammmolchbiotop Palsterkamp“ 5% 45% 55%

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Kontrollen durchgeführter Kompensationsmaßnahmen 15 15 15

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Durchführung von Bodenabbaukontrollen 3 3 3

456

68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz554 Naturschutz und Landschaftspflege1.100.5.5.4.01 Naturschutz und Landschaftspflege

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 9.011 9.011 9.011 9.011 9.011

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 207,10 207 224 224 224 224 224

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 4.370,60 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500

6 priv atrechtliche Entgelte 132,86 300 100 100 100 100 100

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 11.477,73 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 16.063,39 0 944 144 143 143 144

12 = Summe ordentliche Erträge 32.251,68 17.007 26.779 25.978 25.978 25.978 25.979

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -282.748,84 - 281.097 -280.371 -293.364 -299.221 -305.165 -311.304

14 A ufwendungen für Versorgung -1.371,82 -1.786 -1.994 -2.175 -2.166 -2.158 -2.168

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -127.814,74 - 103.584 -116.978 -116.978 -105.978 -105.978 -105.978

16 Ab schreibungen -5.141,93 -4.971 -4.468 -3.745 -3.187 -3.159 -3.159

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

19 son stige ordentliche Aufwendungen -24.866,11 -27.321 -27.720 -27.731 -27.631 -27.632 -27.635

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-441.943,44 -418.759 -431.532 -443.994 -438.182 -444.092 -450.244

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-409.691,76 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -861,64 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-861,64 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-410.553,40 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 70,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -48.438,93 -49.750 -48.918 -49.746 -49.956 -50.423 -50.959

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-48.368,93 -49.750 -48.918 -49.746 -49.956 -50.423 -50.959

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-458.922,33 -451.502 -453.671 -467.762 -462.160 -468.537 -475.225

457

Produkt: 1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung Organisationseinheit: 68 FB Umwelt und Klimaschutz 68-1 FD Umweltplanung

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 56 Umweltschutz Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen Produktverantwortlicher: Herr Langer Produktbeschreibung: Maßnahmen zur CO2-Reduzierung

Erhebung des Ausbaustandes Erneuerbarer Energien, Stel lungnahmen zu ener gie- und klimarelevanten Planungsaufgaben (z.B. M aßnahmenvorschläge des Masterplans 100% Klimaschutz, B auleitplanung, Ener gieversorgungsstrukturen), Beratu ng b ei stä dtischen Projekten zur Nutzung reg enerativer Ener gien un d Ener gieeffizienz, Bi lanzierung d er sektoralen Energi everbräuche und T reibhausgasemissionen, Öffentlichk eitsarbeit zum Klimaschutz/Energieeffizienz (Presse, Inter net, Ener giemesse, Ausst ellungen, städ t. Förderbroschüre), F ördermittelberatung, Gesch äftsführung P hotovoltaikverein Osnabrück (PVO), Führen des Solar dachkatasters, Projekte zur F örderung erneuerbarer Energien (z.B. Projekt SunAr ea/Sun Power), Einwerbung von Fördermitteln, Entwicklung und Umsetzung von Energieeinspar- und Klimaschutzkonzepten

Maßn.-Paket Gutachten Wuppertal-Institut Umsetzung vo n Maß nahmen aus dem K limaschutzkonzept (Gutac hten des W uppertal-Institutes)

Masterplan 100% Klimaschutz Koordinierung des Masterpla nprozesses, Geschäftsführung Master planbeirat un d Koordinierung der Arbe it der Pr ojektgruppe, Absc hluss d er z weiten Ph ase d es Förderprojektes, F ortführung d es F örderprojektes nach B ewilligung einer Anschlussförderung, admi nistrative Ab wicklung des F örderprojektes, Entwicklung und Umsetzung von Proj ekten und Maß nahmen d es Masterpl ans, Vorber eitung v on politischen Beschlüssen

Energetische Stadtsanierung Umsetzung d es Quartiersk onzeptes „Ga rtlage“ und A bwicklung ei nes städtisch en Zuschussprogrammes, Umsetzung der energetischen Quartiersberatung in der Hi nteren Wüste, weitere Maß nahmen / Proj ekte zur Stei gerung der S anierungsquote v on Gebäuden

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Beschlüsse des Rates und des StUA Gesetze/Verordnungen, z.B. BauGB, EnEV Verträge und Förderbescheide

Zielgruppe: Bürger, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen

Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)

Grundzahl 2014

Ist

2015

Plan

2016

Plan

2017

Plan

2018

Plan

2019

Plan

2020

Plan

Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0

* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen

Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 3.3 E-Mobilität fördern 3.4 Radverkehr stärken 4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern 4.4 Erneuerbare Energien fördern 7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren

458

Produktziel 1: Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen

7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung ausbauen

8.1 Erträge steigern

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 3, 4, 7 und 8

Produktziel 2: Optimierung des Heizwärmebedarfs und Wärmeenergieverbrauchs in Gebäuden

Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern 4.4 Erneuerbare Energien fördern 8.1 Erträge steigern

Bezug zu Strategischem Ziel

1, 4 und 8

Produktziel 3: Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien

Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern 4.4 Erneuerbare Energien fördern

Bezug zu Strategischem Ziel

1 und 4

Produktziel 4: Koordinierung des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz

Bezug zum ZHF: 3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 3.3 E-Mobilität fördern 3.4 Radverkehr stärken 4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern 4.4 Erneuerbare Energien fördern 7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung

ausbauen Bezug zu Strategischem Ziel

3, 4 und 7

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Aktualisierung der städtischen Energie- und CO2-Bilanz 1 1 1

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl umzusetzender Maßnahmen und Projekte 3 3 3

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Erhebung und Sachstandsbericht Ausbaustand Erneuerbarer Energien 1 1 1

Kennzahl Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Anzahl Projektgruppensitzungen 2 2 2 Anzahl der Beiratssitzungen 2 4 4

459

Teilprodukte

Nr.

(1.100.XXX) Bezeichnung

Jahresergebnis** in € Kat.***Ist

2014 Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

5.6.1.03.01 CO 2-Reduzierung -559.118 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111 2

Summe: -559.118 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111

** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:

1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen

460

68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 561 Umweltschutzmaßnahmen1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung

Produkte

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs- ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 155.754,23 172 .024 154.263 43.263 10.263 10.263 10.263

3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0

4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0

5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

6 priv atrechtliche Entgelte 1.586,33 0 0 0 0 0 0

7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0

9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 1.896,42 0 5.973 932 929 930 935

12 = Summe ordentliche Erträge 159.236,98 172.024 160.236 44.195 11.192 11.193 11.198

Ordentliche Aufwendungen

13 A ufwendungen für aktives Personal -276.471,04 - 304.784 -304.086 -308.398 -314.866 -321.284 -328.268

14 A ufwendungen für Versorgung -8.379,71 -12.342 -12.611 -14.109 -14.049 -13.996 -14.063

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -301.197,80 -1 15.326 -176.184 -65.444 -47.444 -47.444 -47.444

16 Ab schreibungen -10.172,45 -7.737 -6.888 -5.729 -3.296 -3.234 -3.234

17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

18 T ransferaufwendungen -88.120,00 -165.000 -120.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000

19 son stige ordentliche Aufwendungen -28.740,43 -28.954 -31.396 -32.400 -32.296 -32.297 -32.300

20 = Summe ordentliche Aufwendungen

-713.081,43 -634.142 -651.165 -471.079 -456.951 -463.255 -470.309

21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-553.844,45 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111

22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

23 auß erordentliche Aufwendungen -5.273,13 0 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-5.273,13 0 0 0 0 0 0

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

-559.117,58 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111

26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0

27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -48.412,84 -49.620 -48.683 -49.510 -49.715 -50.174 -50.700

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-48.412,84 -49.620 -48.683 -49.510 -49.715 -50.174 -50.700

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-607.530,42 -511.738 -539.612 -476.395 -495.475 -502.237 -509.811

461

462

Investitionsprogramm

2016 - 2020

463463

Einzelmaßnahme (3er) Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

Fachbereich Personal und Organisation

3.00000.05.1 Planung Pensionsrücklage - gesetzlich -342.000 -342.000 -342.000 -342.000 -342.000 3.00000.05.2 Planung Pensionsrücklage - freiwillige -158.800 -158.800 -158.800 -158.800 -158.800

Summe Einzahlungen Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800 Saldo 3er Projekte Fachbereich 10 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800

Sonderbudget Finanzen u. Controlling

3.00010.00.02 PL Kapitalrücklage OBG / FMO -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000 3.00013.00.1 PL Kapitalverstärkung Klinikum -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 3.00016.00.01 PL Ankauf Vitischanze 3.580.000 3.00016.00.01 PL Ankauf Vitischanze -3.580.000

Summe Einzahlungen 3.580.000 0 0 0 0 Summe Auszahlungen -11.480.000 -7.900.000 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000 Saldo 3er Projekte Sonderbudget 209 -7.900.000 -7.900.000 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000

Fachbereich Städtebau

3.00000.00.1 Tilgung Kredite Wohnbauförderung 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000

Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 Summe Auszahlungen 0 0 0 0 0 Saldo 3er Projekte Fachbereich 61 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000

Summe Einzahlungen 3.690.000 110.000 110.000 110.000 110.000 Summe Auszahlungen -11.980.800 -8.400.800 -8.400.800 -3.400.800 -3.400.800 Gesamtsaldo -8.290.800 -8.290.800 -8.290.800 -3.290.800 -3.290.800

Einzelmaßnahme (3er) Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

Sonderbudget Finanzen u. Controlling

3.00001.00.1 Panung Investitionskredite Aufnahme (= Einzahlungen) 24.145.165 24.366.265 21.798.490 16.664.640 17.584.790 3.00001.00.1 Planung Investitionskredite Tilgung (= Auszahlungen) -8.881.600 -10.262.500 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800 3.00006.01.1 PL Investitionskredite aus Konzernfinanzierung (= Einzahlungen) 39.750.000 3.00006.01.1 PL Investitionskredite aus Konzernfinanzierung (= Auszahlungen) -39.750.000 3.00006.01.1 PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Einzahlungen) 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000 3.00006.01.1 PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Auszahlungen) -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 15.263.565 14.103.765 10.261.690 4.460.540 4.931.990

Erwerb von Finanzvermögensanlagen / sonstige Investitionstätigkeiten (3er- Projekte)

Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

464

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

7.000150.710 EDV-Ausstattung 010 -14.776 -11.580 7.000150.770 Verkauf EDV-Ausstattung 010 650 7.000155.710 Büromöbel 010 -5.289 -3.750 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 7.000425.710 Ratsinformationssystem -22.229 7.000533.710 DMS-Ausstattung 010 -1.700* Summe Einzahlungen Profit-Center 650* Summe Auszahlungen Profit-Center -42.294 -17.030 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500** Saldo Profit-Center -41.644 -17.030 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 650* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -42.294 -17.030 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500** Saldo Teilhaushalt -41.644 -17.030 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500

7.000020.710 Städt. EDV-Netz -59.175 -509.045 -814.500 -808.900 -686.600 -828.100 -857.100 X 7.000023.710 Dokumentenmanagementsystem -52.005 7.000024.710 Zeus -3.541 -15.000 -15.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000025.710 EDV-Ausstattung -2.000 7.000029.710 Büromöbel -12.181 -9.700 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 7.000147.710 Vernetzung IT-Untersuchungen -76.790 7.000573.710 Ausstattung leidensgerecht. Arbeitsplatz -1.762 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000706.710 eGovernment -6.050* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -211.505 -545.745 -840.000 -824.400 -702.100 -843.600 -872.600** Saldo Profit-Center -211.505 -545.745 -840.000 -824.400 -702.100 -843.600 -872.600

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -211.505 -545.745 -840.000 -824.400 -702.100 -843.600 -872.600** Saldo Teilhaushalt -211.505 -545.745 -840.000 -824.400 -702.100 -843.600 -872.600

7.000026.710 EDV-Ausstattung -2.508 -5.100 7.000645.710 Büromöbel -1.225 7.000681.710 Redaktionssystem Typo 3 -55.500 -12.000 -10.000 -10.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -59.233 -17.100 -10.000 -10.000** Saldo Profit-Center -59.233 -17.100 -10.000 -10.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -59.233 -17.100 -10.000 -10.000** Saldo Teilhaushalt -59.233 -17.100 -10.000 -10.000

7.000080.710 EDV-Ausstattung -4.733 -4.000 7.000517.710 Büromöbel FB 14/RPA -1.903 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -6.636 -6.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000** Saldo Profit-Center -6.636 -6.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -6.636 -6.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000** Saldo Teilhaushalt -6.636 -6.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000

7.000027.710.001 EDV-Ausstattung Strategische Stadtentw. -383 7.000027.710.003 EDV-Ausstattung Bürgerberatung -3.289 7.000034.710 Büromöbel -370 -370 -370 -370 -370 -370 7.000594.710 EDV-Ausstattung Gleichstellungsbüro -2.265 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 7.000595.710 DMS-Ausstattung -2.041* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -5.713 -2.635 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170** Saldo Profit-Center -5.713 -2.635 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -5.713 -2.635 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170** Saldo Teilhaushalt -5.713 -2.635 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170

PC 111-16 Stadtentw. & Bürgerbeteiligung

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

PC 111-13 Medien und Öffentlichkeitsarbeit

Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)

FB Personal und Organisation (10)

PC 111-010 Strategische Steuerung und Rat

PC 111-10 Personal und Organisation

Ref.Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)

Rechnungsprüfungsamt (14) PC 111-14 Rechnungsprüfungsamt

Gleichstellungsbeauftragte (16)/FB Stadtentwicklung & Integration (bis 2014)

465

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000035.710 EDV-Ausstattung -1.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -1.000** Saldo Profit-Center -1.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.000** Saldo Teilhaushalt -1.000

7.000073.710.001 EDV-Ausstattung FB 20 -10.432 -14.900 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 7.000073.770 Verkauf EDV-Ausstattung 30 7.000074.710.001 Büromöbel FB 20 -3.531 -10.000 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 7.000434.710.002 DMS-Schnittstellenanbindung -29.448 7.000515.710 Software Treasury u. Risk -5.000 7.000694.710 Geschäftsausstattung -1.255* Summe Einzahlungen Profit-Center 30* Summe Auszahlungen Profit-Center -44.666 -24.900 -13.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500** Saldo Profit-Center -44.636 -24.900 -13.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 30* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -44.666 -24.900 -13.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500** Saldo Teilhaushalt -44.636 -24.900 -13.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500

7.000086.770 Verkauf v. Grundv. (Spielplatzflächen) 29.250 580.000 149.000 19.000 19.000 42.000 7.000271.710 Rad-/Wanderweg Lüstringen/Haseufer -83.889 7.000274.710 Entsiegel. von Parkstreifen u.ä. -25.856 -20.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 7.000275.710 Landschaftspark Piesberg -14.744 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 7.000276.705 Einnahmen/Rückzahlungen Grunderwerb 2.500 7.000276.710 Grunderwerb (global) -1.988 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 7.000278.710 Bau Grünanlagen -28.405 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 7.000279.710 Neuanschaffung von Bänken -16.798 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 7.000281.710 Zaunanlagen -4.554 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 7.000282.710 Bau von Kinderspielplätzen (global) -207.453 -108.550 -108.550 -108.550 -108.550 -108.550 X 7.000283.710 Spielgeräte für Kinderspielplätze -144.709 -89.930 -89.930 -89.930 -89.930 -89.930 X 7.000304.710 Wegebau -69.512 -19.130 -19.130 -19.130 -19.130 -19.130 -19.130 7.000382.770 Verkauf Liegenschaften 6.395 7.000429.710 Bolzplatz und Grünanlage Ruller Weg -52.320 7.000430.710 Neugestaltung Schloßgarten -8.500 -8.500 7.000493.770 Verkauf Gebäude CUT 2.000.000 7.000527.710 Vorbereitender Grünflächenausbau -77.311 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 7.000527.705 Einnahme Vorbereitender Grünflächenausb. 17.500 7.000542.710 Renaturierung von Gräben -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 7.000549.710.001 Gartlage Interne Kompensation -4.062 7.000549.710.004 In der Gartlage - KSP -13.893 7.000549.710.005 In der Gartlage-Straßenbegleitgrün,-bäum -56.600 7.000551.710 Grunderwerb Großspielpl. Lerchenstr. -1.868 7.000551.710.002 Herrichtung Großspielpl. Lerchenstr. -1.174 7.000586.710 Haseuferweg Turnerstr.-Wachsbleiche -195.000 7.000661.710 KSP Östlich Am Mühlenholz -49.505 7.000693.710 KSP Overbergschule Umbau u. Neugestalt. -52.549 7.000705.710 Skateanlage -433.000 7.000724.705 Einnahmen KSP Sandgrube Gretesch 55.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 115.826 2.580.000 149.000 19.000 19.000 42.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -855.770 -885.230 -396.110 -387.610 -387.610 -387.610 -387.610** Saldo Profit-Center -739.944 1.694.770 -247.110 -368.610 -368.610 -345.610 -387.610

7.000090.710 Umlage n.d. KHG -1.944.016 -1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 X* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -1.944.016 -1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880** Saldo Profit-Center -1.944.016 -1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 115.826 2.580.000 149.000 19.000 19.000 42.000* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -2.799.786 -2.816.230 -2.831.990 -2.823.490 -2.823.490 -2.823.490 -2.823.490** Saldo Teilhaushalt -2.683.960 -236.230 -2.682.990 -2.804.490 -2.804.490 -2.781.490 -2.823.490

Sicherheitstechnischer Dienst (18)

FB Finanzen und Controlling (20)

SB Finanzen und Controlling (209)

PC 411 KHG-Umlage

PC 111-18 Sicherheitstechnischer Dienst

PC 111-20 Finanzen und Controlling

PC 111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft

466

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000064.710 EDV-Ausstattung Rechtangelegenheiten -4.262 -4.250 -500 -500 -500 -500 -500 7.000065.710 Büroausstattung Rechtsangelegenheiten -1.903 -680 -800 -800 -800 -800 -800 7.000066.710 EDV-Ausstattung Öffentliche Aufträge -665 -1.870 -120.000 X 7.000067.710 Büroausstattung Öffentliche Aufträge -783 -425 -500 -500 -500 -500 -500 7.000397.770 Verkauf Anlagevermögen 75* Summe Einzahlungen Profit-Center 75* Summe Auszahlungen Profit-Center -7.613 -7.225 -1.800 -121.800 -1.800 -1.800 -1.800** Saldo Profit-Center -7.538 -7.225 -1.800 -121.800 -1.800 -1.800 -1.800

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 75* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -7.613 -7.225 -1.800 -121.800 -1.800 -1.800 -1.800** Saldo Teilhaushalt -7.538 -7.225 -1.800 -121.800 -1.800 -1.800 -1.800

7.000695.710 EDV-Ausstattung Wahlen -3.639* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -3.639** Saldo Profit-Center -3.639

7.000010.705 Erstattung Büromöbel 2.400 7.000010.710 Büromöbel -15.363 -10.000 -10.000 -55.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.000011.710.001 EDV-Ausstattung Zentrale Aufgaben -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000011.710.002 EDV-Ausstattung Bürgeramt -9.779 -5.950 -5.950 -23.800 -12.000 -10.200 -6.000 7.000011.710.003 EDV-Ausstattung Ausländerbehörde -2.155 -4.250 -4.250 -1.500 -6.400 -12.000 -1.500 7.000011.710.004 EDV-Ausstattung Standesamt -8.219 -1.445 -2.975 -1.700 -1.800 -10.000 -3.000 7.000011.710.005 EDV-Ausstattung Staatsangh. -850 7.000011.710.006 EDV-Ausstattung allg. Sich. u. Ordnung -4.122 -1.700 -2.000 7.000011.710.007 EDV-Ausstattung Gewerbe -597 -1.445 7.000011.710.008 EDV-Ausstattung Verkehrslenkung -10.193 -850 -1.275 -1.275 -2.000 -2.500 -2.000 7.000011.710.009 EDV-Ausstattung Zulassung -21.063 -1.275 -1.700 -1.700 -23.100 -2.000 -2.000 7.000011.710.010 EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis -472 -425 -850 -850 -11.000 -1.000 -1.000 7.000011.710.011 EDV-Ausstattung Vehrkersüberw. Innend. -25.132 -5.950 -8.075 -1.000 -1.000 -25.200 -1.000 7.000012.710 Fahrzeuge allg. Sich. u. Ordnung -24.000 7.000030.710 Geschw. Überwachungsanlagen -240.000 X 7.000032.710 Fahrzeuge Verkehrsüberwachung -48.000 -24.000 7.000033.710 Betriebsgeräte -3.400 -7.650 -61.200 -15.000 -10.000 -10.000 X 7.000437.770 Verkauf von Anlagevermögen 505 7.000501.710 Aufrufanlage -12.750 7.000560.710.003 DMS-Ausstattung Ausländerbehörde -296 7.000560.710.007 DMS-Ausstattung Verkehrslenkung -2.667 7.000646.710 Projekt Reorganisation Bürgeramt -15.011 X 7.000688.710 Wechselbrücken -7.140 7.000708.710 Container-Traversen -4.962 7.000727.710 Biometrische Erfassungsstation -25.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.905* Summe Auszahlungen Profit-Center -127.172 -38.540 -43.725 -161.775 -325.300 -156.900 -85.500** Saldo Profit-Center -124.267 -38.540 -43.725 -161.775 -325.300 -156.900 -85.500

7.000009.710 Stromversorgung Märkte -1.725 -17.000 -85.000 X 7.000588.710 Weihnachtsmarkttor -5.100* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -1.725 -17.000 -90.100** Saldo Profit-Center -1.725 -17.000 -90.100

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 2.905* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -132.536 -55.540 -43.725 -251.875 -325.300 -156.900 -85.500** Saldo Teilhaushalt -129.631 -55.540 -43.725 -251.875 -325.300 -156.900 -85.500

7.000002.710 Atemschutzgeräte -17.033 -114.000 X 7.000007.710.001 Rüstwagen (OS-2088) -4.578 7.000007.710.002 Rüstwagen (OS-2319) -120.000 -230.000 X 7.000013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) -120.000 -232.000 7.000013.710.003 Tanklöschfahrzeug (OS-L 3112) -62 -233.000 7.000013.710.004 Tanklöschfahrzeug (OS-2244) -255.000 7.000013.710.005 Tanklöschfahrzeuge (OS-2111) -230.000 X 7.000013.710.006 Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) -120.000 -232.000 X

FB Bürger und Ordnung (32)

PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten 32

PC 573-3290 Marktwesen

Feuerwehr (37) PC 126 Brandschutz

PC 121-32 Statistik und Wahlen FB 32

FB Recht und Datenschutz (30) PC 111-30 Rechtsangelegenheiten

467

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000014.710.004 Löschfahrzeug KatS LF 10/6 (OS-8262) -62 7.000014.710.005 Löschfahrzeug HLF 20/20 (neu) -62 7.000014.710.006 Löschfahrzeug LF 10/6 (OS-2215) -100.000 -151.500 X 7.000014.710.007 Löschfahrzeug LF 10/6 -100.000 -212.000 X 7.000015.710 Stromaggregate f. Gerätehäuser -23.500 7.000016.710 Zelte f. Jugendfeuerwehr -4.961 -4.500 -4.500 -4.500 -6.000 -5.000 -5.000 7.000019.710.002 Chemikalienschutzanzüge -4.044 -13.000 -23.000 7.000019.710.004 Gabelstapler -40.500 7.000019.710.005 Messgeräte -7.800 -7.400 7.000019.710.006 Rettungsgerät hydraulisch -23.205 -27.500 7.000019.710.008 Techn. Ausrüstung -19.690 -30.000 -30.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 X 7.000019.710.009 Elektrostapler -24.500 7.000019.710.010 Rettungsboot -19.900 7.000019.710.011 Wärmebildkamera -18.000 -24.000 7.000019.710.012 Ausbildungsgegenstände -5.900 7.000038.710.001 Drehleiter (DLK, OS-2003) -120.000 -582.500 7.000038.710.002 Drehleiter (DLK, OS-2002) -120.000 7.000040.710.001 CFK-Atemschutzflaschen -24.000 -15.000 7.000040.710.005 Tragkraftspritzen -12.500 -13.000 -26.000 7.000040.710.007 Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage -6.171 -14.600 -14.800 -14.800 -15.000 -30.000 -30.000 7.000040.710.008 Feuerschutzanzüge -2.967 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 -49.000 -49.000 X 7.000040.710.009 Funkalarmempfänger -17.348 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.000040.710.011 Ausrüstung Brandbekämpfung -11.856 -20.000 -20.000 -30.000 -30.000 -35.000 -35.000 X 7.000040.710.012 Prüfgeräte Atemschutzwerkstatt -48.400 7.000040.710.013 Maskentrockenschrank u. CSA-Trockeneinr. -9.700 7.000040.710.014 Sprungpolster -10.000 -10.000 -10.000 7.000040.710.015 Maskenreinigungsanlage -21.000 7.000040.710.016 Ausbildungsgegenstände -9.000 7.000040.710.017 Industriewaschmaschine -24.800 7.000040.710.018 Hohlstrahlrohre -22.000 -32.000 7.000040.710.019 Schlauchbrücken -11.000 7.000049.710.002 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037) -289.500 X 7.000049.710.003 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058) -289.500 X 7.000055.710.001 Einsatzleitfahrzeug (OS-2087) -5.205 7.000055.710.003 Mehrzweckfahrzeug (OS-2415) -248 7.000055.710.005 Gerätewagen Logistik -92.000 X 7.000055.710.008 Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1 neu) -4.872 7.000055.710.009 PKW VB -21.773 7.000055.710.010 Mehrzweckfahrzeug (OS-2412) -65.500 X 7.000055.710.011 Mehrzweckfahrzeug (OS-2423) -65.500 X 7.000055.710.012 Mehrzweckfahrzeug (OS-2010) -65.500 X 7.000055.710.013 Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) Aufrüstung -110.100 X 7.000055.710.014 PKW Stadtbrandmeister (OS-P 5112) -33.500 7.000055.710.015 Mehrzweckfahrzeug (OS-2426) -68.500 X 7.000055.710.016 PKW (OS-2052 VB) -31.000 7.000055.710.017 PKW (OS-2064 VB) -31.000 7.000055.710.018 Gerätewagen Küche (GW-Küche, OS-2084) -67.500 X 7.000057.710.005 PKW (OS-2051 Kdow) -36.500 7.000070.705 Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 7.000488.770 Verkauf Anlagevermögen 12.561 7.000495.710 Digitalfunk -39.991 -154.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 54.561 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -184.127 -610.600 -685.000 -661.500 -1.431.600 -1.243.400 -1.437.600** Saldo Profit-Center -129.566 -568.600 -643.000 -619.500 -1.389.600 -1.201.400 -1.395.600

7.000003.710.006 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-R 8112) -65 7.000003.710.007 Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-R 6112) -65 7.000003.710.008 Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-R 7112) -65 7.000003.710.009 Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-X 8112) -65 7.000003.710.010 Krankentransportwagen(KTW f.Beauftr.neu) -118 -90.000 X 7.000003.710.011 Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-Z 3112) -98.000 X 7.000003.710.012 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 4112) -98.000 X 7.000003.710.013 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 5112) -98.000 X 7.000003.710.014 Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-Z 6112) -98.000 X 7.000003.710.015 Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-Z 7112) -98.000 X 7.000004.710.002 Einsatzleitfahrzeug LNA -32.653 7.000004.710.003 Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz OS-N8112) -52.800 X 7.000004.710.004 Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz OS-N9112) -52.800 X 7.000004.710.005 Notarzteinsatzfahrzeug (NEF BF neu) -118 -75.000 7.000005.710.003 Rettungstransportwagen (FKT OS-R 2112) -137.635 7.000005.710.004 Rettungstransportwagen (JUH OS-R 5112) -88.369 7.000005.710.005 Rettungstransportwagen (MHD OS-R 4112) -88.369

PC 127 Rettungsdienst

468

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000005.710.007 Rettungstransportwagen (RTW BF OS-Y 3112) -135.200 7.000005.710.008 Rettungstransportwagen (RTW ASB OS-Y 4112) -135.200 7.000005.710.009 Rettungstransportwagen (RTW BF neu) -140.000 7.000005.710.010 Rettungstransportwagen (FKT OS-Y 5112) -140.000 X 7.000005.710.011 Rettungstransportwagen (MHD OS-Y 6112) -140.000 X 7.000005.710.012 Rettungstransportwagen (JUH OS-Y 7112) -140.000 X 7.000005.710.013 Rettungstransportwagen (BF OS-U 4112) -140.000 X 7.000018.710.003 Einsatzleitfahrzeuge (ELW OrgL,OS-P 4112) -27.000 7.000043.710.001 Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis -5.905 -4.400 -4.400 -4.400 -12.100 -5.000 -5.000 7.000043.710.002 Medizinische Geräte RTW -40.067 -97.200 -46.100 -3.300 -23.600 -6.500 -98.200 X 7.000043.710.003 Medizinische Geräte NEF -14.623 -83.000 X 7.000046.710 Digitalfunk -10.321 7.000047.710 Ausrüstung Leitender Notarzt -800 -800 -800 -800 -800 -800 7.000379.770 Verkauf Anlagevermögen 4.060 7.000674.710 Büromöbel, Schränke und Spinde -688 -10.100 -1.000 -1.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 4.060* Summe Auszahlungen Profit-Center -419.125 -687.900 -78.300 -197.100 -526.500 -433.300 -245.000** Saldo Profit-Center -415.065 -687.900 -78.300 -197.100 -526.500 -433.300 -245.000

7.000042.710.005 Anhänger Rett -126.000 7.000042.710.004 Katastrophenschutzausrüstung -5.194 -18.600 -10.600 -9.800 -1.800 -2.600 -1.800 7.000056.710.002 Gerätewagen Sonder-Einsatz-Gruppe -60.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Prodit-Center -5.194 -18.600 -10.600 -9.800 -187.800 -2.600 -1.800** Saldo Profit-Center -5.194 -18.600 -10.600 -9.800 -187.800 -2.600 -1.800

7.000044.710.001 Büromöbel, Schränke u. Spinde -10.508 -9.000 -27.800 -27.800 -43.700 -52.400 -31.300 X 7.000044.710.002 EDV-Ausstattung -25.907 -23.900 -3.200 -38.400 -65.900 -16.800 -5.600 X 7.000044.710.003 Hausrat -4.498 -2.400 -12.300 -8.300 -12.800 -17.400 -9.600 7.000044.710.004 Sportgeräte -24.431 7.000044.710.005 DMS -3.929 7.000045.710 Werkstattgeräte -20.337 -39.100 -2.000 -31.100 -9.600 -28.000 -2.500 7.000057.710.001 Gerätewagen Küche (BF) -55.000 X 7.000057.710.002 selbstfahrende Arbeitsmaschine -68.500 X 7.000057.710.003 PKW zur besonderen Verwendung (PKW ZBV) -20.000 7.000057.710.004 Einsatzleitfahrzeuge (ELW OS-L 5112) -36.500* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -89.609 -94.400 -45.300 -105.600 -168.500 -238.100 -49.000** Saldo Profit-Center -89.609 -94.400 -45.300 -105.600 -168.500 -238.100 -49.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 58.621 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -698.055 -1.411.500 -819.200 -974.000 -2.314.400 -1.917.400 -1.733.400** Saldo Teilhaushalt -639.434 -1.369.500 -777.200 -932.000 -2.272.400 -1.875.400 -1.691.400

7.000675.710 Einrichtung Ganztag GS Eversburg -60.013 7.000252.710 Ausstattung von Grundschulen -39.479 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 7.000252.705 Zuweisungen Ausstattung von Grundschulen 6.599 7.000301.710.001 Neugestalt.Pausenh.Rückert-Elisabethschule -101.000 X

7.000417.705 Erstattung Investitionen Grundschulen 5.023 7.000417.710 Investitionen Grundschulen -17.113 7.000477.710 Sanierung Grundschule Haste -7.075 7.000519.710 Sanierung Rückert-/Elisabethschule -25.131 7.000639.710 Sanierung Heinrich-Schüren-Schule -112.000 X 7.000657.710.001 Brandschaden GS Sutthausen -12.513 7.000700.710 Ausstatt. Sanierung Franz-Hecker-Schule -47.500 7.000701.710 Ausstattung Standort Overbergschule -42.500 7.000702.710 Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschule -37.500 7.000730.710 GS Widukindland, Sanierung Außenfläche -100.800 X 7.000734.710 Diesterwegschule Sanier.Lehrerparkplätze -19.700 7.000735.710 GS Hellern, Einrichtung Ganztag -106.000 X* Summe Einzahlungen Profit-Center 11.622* Summe Auszahlungen Profit-Center -161.324 -55.200 -209.500 -268.200 -64.900 -7.700 -7.700** Saldo Profit-Center -149.702 -55.200 -209.500 -268.200 -64.900 -7.700 -7.700

7.000256.710 Ausstattung Hauptschulen -968 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 7.000418.705 Erstattung Schulinvestition 1.400

PC 212 Hauptschulen

PC 128 Katastrophenschutz

VPC 937 Feuerwehr

FB Bildung, Schule und Sport (40) PC 211 Grundschulen

469

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000418.710 Investitionen Hauptschulen -12.066* Summe Einzahlungen Profit-Center 1.400* Summe Auszahlungen Profit-Center -13.034 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400** Saldo Profit-Center -11.634 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400

7.000257.710 Ausstattung Realschulen -2.384 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 7.000419.710 Investitionen Realschulen -8.723 7.000419.705 Erstattung Investitionen Realschulen 2.400* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.400* Summe Auszahlungen Profit-Center -11.107 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400** Saldo Profit-Center -8.707 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400

7.000258.710 Ausstattung Gymnasien -4.502 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 7.000420.710 Investitionen Gymnasium -10.060* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -14.562 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500** Saldo Profit-Center -14.562 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500

7.000638.710 Sportgeräteausstattung Gymn Carolinum -35.468* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -35.468** Saldo Profit-Center -35.468

7.000261.710 Ausstattung Kooperative Gesamtschule -5.291 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 7.000421.710 Investitionen Gesamtschulen -35.921 7.000421.705 Erstattung Investition Gesamtschulen 5.277 7.000499.710 Einrichtung IGS Osnabrück -186.394 -146.500 -500.000 -500.000 -200.000 -200.000 X 7.000733.710 Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung -261.200 X* Summe Einzahlungen Profit-Center 5.277* Summe Auszahlungen Profit-Center -227.607 -149.600 -503.100 -764.300 -203.100 -203.100 -3.100** Saldo Profit-Center -222.330 -149.600 -503.100 -764.300 -203.100 -203.100 -3.100

7.000254.710 Ausstattung Förderschulen -1.694 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 7.000422.705 Erstattung Investitionen Förderschulen 2.136 7.000422.710 Investitionen Förderschulen -5.235 7.000731.710 Schule a.d.Rolandsm. San.Bolzpl.Hakenstr. -81.500 7.000732.710 Anne-Frank-Schule, Pausenhofsanierung -268.300 X* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.136* Summe Auszahlungen Profit-Center -6.929 -6.400 -356.200 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400** Saldo Profit-Center -4.793 -6.400 -356.200 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400

7.000259.710 Ausstattung Berufsbildende Schulen -1.258 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 7.000260.710 Einrichtung BSZ am Westerberg -35.049 7.000423.710 Investitionen Berufsbildende Schulen -154.438 7.000558.710 Sanierung Außenanlagen BBS Schölerberg -6.643 7.000703.710 Ausst. Sanierung Teutob.Schule/BBS Schölerberg -102.000 X 7.000704.710 Einr. Sanierung BBS Pottgraben/Altbau -37.500* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -197.388 -45.900 -8.400 -110.400 -8.400 -8.400 -8.400** Saldo Profit-Center -197.388 -45.900 -8.400 -110.400 -8.400 -8.400 -8.400

7.000246.710 Ausst. v.Schulen (Klassen,Lehrerz.Verw.) -154.610 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 X 7.000676.710 Inklusion -13.161 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 X 7.000247.710 EDV-Ausstattung FB Schule/Sport -2.005 -6.375 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000248.710 EDV-Schulsekretariate -15.906 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) -428.684 -461.000 -461.000 -461.000 -461.000 -461.000 -461.000 X 7.000251.710 Neugestaltung von Pausenhöfen -51.273 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 X 7.000266.710 Vorausplanungen -7.138 -50.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 X 7.000300.710 Div. Fachraumergänzungen -111.015 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 X 7.000651.710 Abrechnungssystem Mittagsverpflegung -723 7.000664.710 Einrichtung Mensa GSG/BvSRS -92.700* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -784.514 -1.003.175 -895.100 -895.100 -895.100 -895.100 -895.100** Saldo Profit-Center -784.514 -1.003.175 -895.100 -895.100 -895.100 -895.100 -895.100

PC 215 Realschulen

PC 243-40 Sonst. schulische Aufgaben 40

PC 217-4070 Gymnasien- Turnhallen BgA

PC 218 Gesamtschulen

PC 221 Förderschulen

PC 231 Berufliche Schulen

PC 217 Gymnasien

470

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000433.705 Zuweisung vom Stadtsportbund 4.075 7.000433.710 BgA Sportgeräte allgemein Planung -4.073 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100* Summe Einzahlungen Profit-Center 4.075* Summe Auszahlungen Profit-Center -4.073 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100** Saldo Profit-Center 2 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100

7.000264.710 Inv. Zuschüsse an Sportvereine (global) -154.515 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 X* Saldo Profit-Center -154.515 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -154.515 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000** Saldo Profit-Center -154.515 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000

7.000785.710 Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüste -350.000 X* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -350.000** Saldo Profit-Center -350.000

7.000353.710 Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 7.000354.710 Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe -53.809 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -53.809 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200** Saldo Profit-Center -53.809 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200

7.000355.710 Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000** Saldo Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000

7.000356.710 Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch -10.509 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -10.509 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000** Saldo Profit-Center -10.509 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000

7.000357.710 Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000** Saldo Profit-Center -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000

7.000358.710 Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg -7.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -7.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000** Saldo Profit-Center -7.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000

7.000359.710 Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg -8.173 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -8.151 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000** Saldo Profit-Center -8.151 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000

7.000360.710 Betriebsgeräte Sportanlage Nahne -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000** Saldo Profit-Center -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000

7.000361.710 Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall -1.993 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 7.000472.710 Sportgeräteausstattung Schlosswallhalle -37.683* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -39.676 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000** Saldo Profit-Center -39.676 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 26.909* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.730.167 -1.464.875 -2.176.900 -2.249.000 -1.382.500 -1.325.300 -1.475.300** Saldo Teilhaushalt -1.703.257 -1.464.875 -2.176.900 -2.249.000 -1.382.500 -1.325.300 -1.475.300

PC 424 Sportanlagen

PC 424-4071 Sportanlage Illoshöhe

PC 424-4072 Sportanlage Eversburg

PC 424-4073 Sportanlage Gretesch

PC 424-4075 Sportanlage Schinkelberg

PC 243-407 sonst.schul.Aufg.-Turnh.BgA

PC 421 Förderung des Sports

PC 424-4076 Sportanlage Schölerberg

PC 424-4077 Sportanlage Nahne

PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall

PC 424-4074 Sportanlage Klushügel

471

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000091.710.001 EDV-Ausstattung Kunsthalle -1.691 -850 7.000091.710.002 EDV-Ausstattung Felix-Nussbaum-Haus -2.886 -3.060 -1.000 -6.000 -500 -500 -500 7.000091.710.004 EDV-Ausstattung Museum am Schölerberg -2.732 -1.360 7.000091.710.005 EDV-Ausstattung Remarque-Ausstellung -582 -425 7.000098.705.001 Zuschuss Ausstattung Kunsthalle 14.332 7.000098.705.004 Spenden f. Ausstattung Museum am Sch. 399 7.000098.710.001 Ausstattung/Betriebsgeräte Kunsthalle -16.663 -4.080 -4.080 -4.080 -4.080 -4.080 -4.080 7.000098.710.002 Ausstattung/Betr. Felix-Nussbaum-Haus -12.827 -10.710 -12.410 -12.410 -12.410 -12.410 -12.410 7.000098.710.004 Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg -20.892 -20.310 -22.860 -20.310 -22.860 -20.310 -22.860 7.000098.710.005 Ausstattung/Betr. Remarque-Ausstellung -705 -850 -850 -850 -850 -850 -850 7.000105.710.001 Sammlungsgegenstände Kunsthalle -2.400 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 7.000105.710.003 Sammlungsg. Kulturgeschichtliches Museum -100 7.000105.710.004 Sammlungsgegenst. Museum am Schölerberg -1.123 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105* Summe Einzahlungen Profit-Center 14.731* Summe Auszahlungen Profit-Center -62.601 -45.215 -44.770 -47.220 -44.270 -41.720 -44.270** Saldo Profit-Center -47.870 -45.215 -44.770 -47.220 -44.270 -41.720 -44.270

7.000093.710 EDV-Ausstattung Musikschule -1.258 -1.700 7.000102.705 Spende/Erstattung Ausst.Betriebsgeräte 2.579 7.000102.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule -19.162 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 7.000102.770 Verkauf Ausstattung Musikschule 990* Summe Einzahlungen Profit-Center 3.569* Summe Auszahlungen Profit-Center -20.420 -15.895 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195** Saldo Profit-Center -16.851 -15.895 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195

7.000092.710 EDV-Ausstattung Stadtbibliothek -35.890 -15.300 -12.200 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400 7.000101.710 Ausstattung/Betriebsger. Stadtbibliothek -3.789 -12.155 -12.155 -12.155 -12.155 -12.155 -12.155 7.000518.770 Verkauf von Anlagevermögen FB 41-6 1.000 7.000596.710 Rücksortieranlage -80.202* Summe Einzahlungen Profit-Center 1.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -119.881 -27.455 -24.355 -23.555 -23.555 -23.555 -23.555** Saldo Profit-Center -118.881 -27.455 -24.355 -23.555 -23.555 -23.555 -23.555

7.000094.710 EDV-Ausstattung Kunstschule -134 -595 -2.000 -6.000 -4.000 -600 -600 7.000096.710 EDV-Ausstattung Kulturamt -1.965 -1.530 7.000100.705 Zuweisungen Ausstattung Kulturamt 38.743 7.000100.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Kulturamt -40.055 -2.550 -2.550 -2.550 -2.550 -2.550 -2.550 7.000103.705 Spende Ausstattung Betriebsgeräte 297 7.000103.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule -2.344 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615 7.000244.705 Städt.Bühnen Einnahme 330.000 7.000244.710 SanierungskonzeptStädt.Bühnen (AZ) -2.727 7.000723.705.001 Zuweisung N-Bank Fassadensanierung 259.000 7.000723.705.002 Einz. Städt. Bühnen: Fassadensanierung 259.000 7.000723.710 Fassadensanierung - Theater am Domhof -518.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 369.040 518.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -47.225 -524.290 -6.165 -10.165 -8.165 -4.765 -4.765** Saldo Profit-Center 321.815 -6.290 -6.165 -10.165 -8.165 -4.765 -4.765

7.000095.710 EDV-Ausstattung Friedenskultur -395 -765 7.000099.710 Ausstattung/Betriebsger. Friedenskultur -850 -850 -850 -850 -850 -850 7.000346.705 Stolpersteine 2.160 7.000346.710 Stolpersteine -1.920 7.000538.710 DMS-Ausstattung FB Kultur -7.461 -8.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.160* Summe Auszahlungen Profit-Center -9.776 -9.615 -850 -850 -850 -850 -850** Saldo Profit-Center -7.616 -9.615 -850 -850 -850 -850 -850

7.000097.710 EDV-Ausstattung Archäologie -5.966 -1.360 -4.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 7.000104.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie -2.499 -4.845 -3.995 -4.845 -3.995 -3.995 -3.995* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -8.465 -6.205 -7.995 -6.045 -5.195 -5.195 -5.195** Saldo Profit-Center -8.465 -6.205 -7.995 -6.045 -5.195 -5.195 -5.195

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 390.500 518.000* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -268.367 -628.675 -98.330 -102.030 -96.230 -90.280 -92.830** Saldo Teilhaushalt 122.133 -110.675 -98.330 -102.030 -96.230 -90.280 -92.830

PC 272 Büchereien

PC 273 Sonstige Volksbildung

PC 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege

PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege

FB Kultur (41) PC 252 Nichtwissenschaftl. Museen u. Sammlungen

PC 263 Musikschule

472

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000037.710 Büromöbel -13.202 -12.750 -13.750 -17.000 -14.000 -14.000 -14.000 7.000039.710 EDV-Ausstattung -24.895 -72.390 -8.500 -8.700 -8.900 -9.100 -9.300 7.000050.710 EDV-DMS-Ausstattung -4.793 -1.700 7.000398.770 Verkauf von Anlagevermögen 185* Summe Einzahlungen Profit-Center 185* Summe Auszahlungen Profit-Center -42.891 -86.840 -22.250 -25.700 -22.900 -23.100 -23.300** Saldo Profit-Center -42.706 -86.840 -22.250 -25.700 -22.900 -23.100 -23.300

7.000054.705 Bundeserstattung Büromöbel Jobcenter 349 7.000054.710 Büromöbel Jobcenter -5.975 -6.800 -6.800* Summe Einzahlungen Profit-Center 349* Summe Auszahlungen Profit-Center -5.975 -6.800 -6.800** Saldo Profit-Center -5.626 -6.800 -6.800

7.000052.710 Ausstattung Einrichtungen Wohnungslose -170* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -170** Saldo Profit-Center -170

7.000051.710 Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge -25.113 -35.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 X* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -25.113 -35.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000** Saldo Profit-Center -25.113 -35.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 534* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -74.149 -128.640 -119.050 -115.700 -112.900 -113.100 -113.300** Saldo Teilhaushalt -73.615 -128.640 -119.050 -115.700 -112.900 -113.100 -113.300

7.000474.710 Ausstattung Familien- u. Kinderservicebüro -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000555.710 Ausstattung Familienbündnis -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000** Saldo Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000

7.000145.710 Inv. Zuschüsse Jugendheime -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 X* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000** Saldo Profit-Center -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000

7.000118.710 EDV-Ausstattung -31.227 -106.700 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 7.000119.710 Ausstattung (Sozialarbeit) -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 7.000119.710.001 Ausstattung Sozialarbeit -3.498 7.000120.710 Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit) -30.000 7.000121.710 Ausstattung JGH -500 -500 -500 -500 -500 -500 7.000143.705 Erstattungen Büromöbel 638 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 7.000143.710 Büromöbel-Ausstattung FB 51 -10.608 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 X 7.000144.710 EDV-Lizenzen -12.372 -24.600 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 7.000341.710 Betriebsausstattung zentral -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000491.770 Verkauf Anlagevermögen 15 7.000562.710 DMS-Ausstattung FB51 -1.993 -30.000 -10.000 7.000570.710 Ausstattung Sozialer Dienst -936 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000699.710 Ausstattung Jugendschutz -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 653 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -60.633 -180.100 -88.800 -68.800 -58.800 -58.800 -88.800** Saldo Profit-Center -59.980 -179.100 -87.800 -67.800 -57.800 -57.800 -87.800

7.000139.705 Zuschuss Kita's vom Land 713.414 911.300 7.000140.710 Baumaßnahmen Außenanlagen -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s -2.096.204 -3.272.500 -505.000 -325.000 -325.000 -325.000 -325.000 X 7.000142.710 Ausstattung Kindertagesstätten -3.609 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000454.770 Veräußerung Ausstattung Kita Haste 400 7.000454.710 Kita Haste -2.596 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 7.000456.705 Kita Martinsburg (Einzahlungen) 1.544

PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe

PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder

PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe

PC 3129 Grundsicherung f. Arbeitssuchende

PC 3154 Soz. Einrichtung f. Wohnungslose

PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtlinge

PC 361 Förderung v. Kindern i. Tageseinrichtungen

PC 362 Jugendarbeit

FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)

FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)

473

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000456.710.001 KiTa Martinsburg -3.863 -5.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 7.000456.710.002 KiTa Martinsburg Integration -425 7.000457.710 KiTa Schinkel -9.841 -2.600 7.000457.710.001 KiTa Schinkel -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000458.710.001 Kita Pye -134.044 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000458.710.002 Kita Pye Integration -4.941 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000459.705 Spenden KiTa Atter 1.594 7.000459.710.001 Kita Atter -184.716 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000459.710.002 Kita Atter Integration -5.393 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000460.705 Spenden KiTa Heiligenweg 202 7.000460.710 KiTa Heiligenweg -4.065 7.000460.710.001 KiTa Heiligenweg -2.400 -10.300 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 7.000460.710.002 Umbaumaßnahme KiTa Heiligenweg -809 7.000461.710.001 Kita Lüstringen -241.116 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000461.710.002 Kita Lüstringen Integration -3.029 -2.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000462.710.001 Kita Wüste -821 -3.900 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 7.000462.710.002 Kita Wüste Integration -8.714 -2.500 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000463.710.001 KiTa Schölerberg -2.234 -3.900 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000463.710.002 KiTa Schölerberg Integration -6.196 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000686.710 Ausstatt./Außenanl.Kitas i.städt.Gebäud. -6.934 7.000458.705.002 Einzahlungen Kita Pye Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 7.000459.705.002 Einzahlungen Kita Atter Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 7.000461.705.002 Einzahlungen Kita Lüstringen Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 7.000462.705.002 Einzahlungen Kita Wüste Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 7.000463.705.002 Einzahlungen Kita Schölerberg Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 717.154 936.300 25.000 25.000 25.000 25.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -2.719.125 -3.331.025 -582.500 -394.600 -394.600 -394.600 -394.600** Saldo Profit-Center -2.001.971 -3.331.025 353.800 -369.600 -369.600 -369.600 -369.600

7.000122.710 Außenspielgeräte Jugendzentren -6.957 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 7.000123.710 Ausstattung HdJ -39.738 -46.800 -36.800 -31.800 -11.800 -11.800 -11.800 X 7.000126.710 Ausstattung Jz Ostbunker -10.411 -8.700 -8.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 7.000127.705 Spenden/Erstattungen GZ Lerchenstr. 1.844 7.000127.710 Ausstattung Gz Lerchenstr. -12.152 -15.600 -15.600 -15.600 -5.600 -5.600 -5.600 7.000127.770 Veräußerung Anlagevermögen GZ Lerchenstr. 100 7.000128.705 Spenden GZ Ziegenbrink 1.000 7.000128.710 Ausstattung Gz Ziegenbrink -21.153 -13.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 7.000129.710 Betriebsgeräte Jugendzeltplatz Uphöfen -1.231 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000130.705 Spenden HFH 2.654 7.000130.710 Ausstattung HFH -8.471 -37.000 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.000 7.000134.705.001 Spenden JZ Westwerk 400 7.000134.705.002 Zuwendungen JZ Westwerk 141 2.596 7.000134.710 Ausstattung Jz Westwerk -17.266 -15.700 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 8.594* Summe Auszahlungen Profit-Center -117.378 -147.800 -92.800 -81.800 -51.800 -51.800 -51.100** Saldo Profit-Center -108.784 -147.800 -92.800 -81.800 -51.800 -51.800 -51.100

7.000136.710 Ausstattung Jugendwerkstatt -17.039 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -17.039 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000** Saldo Profit-Center -17.039 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 726.401 1.000 937.300 26.000 26.000 26.000 26.000* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -2.914.175 -3.697.925 -803.100 -584.200 -544.200 -544.200 -573.500** Saldo Teilhaushalt -2.187.773 -3.696.925 134.200 -558.200 -518.200 -518.200 -547.500

7.000058.710.001 61-Server -5.805 -12.000 7.000058.710.003 61-Kon EDV-Ausstattung -2.000 7.000058.710.004 61-0 EDV-Ausstattung -3.344 -6.900 7.000058.710.005 61-1 EDV-Hardwareausstattung -5.459 -8.000 7.000058.710.006 61-1 Workstation/GIS-Software -3.351 -10.000 7.000058.710.007 61-1 Software Stadtkarten -2.413 -9.500 7.000058.710.008 61-1 KRIS-Arbeitsplätze -2.268 -6.600 7.000058.710.009 61-1 Ergänzung Software -4.600 7.000058.710.010 61-1 Erw.zentr.KRIS-Server -14.000 7.000058.710.011 61-1 Plotter -9.294 7.000058.710.013 61-4 EDV-Ausstattung -57 -2.700 7.000058.710.014 61-5 EDV-Ausstattung -727 -4.000 7.000058.710.017 61 Schnittstelle DMS -29.209

PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit

PC 367 Sonst. Einrichtungen Kinder- u. Jugendhilfe

FB Städtebau (61) PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61

474

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000062.710 61-1 Vermessungsgeräte -34.510 -22.500 7.000063.710 61-Büroausstattung -5.976 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000158.705.002 Ausgleichsbeträge 260.360 500.000 500.000 7.000158.705.003 Landeszuweisung Sanierungsgebiete 867.926 526.600 200.000 533.300 533.300 533.300 533.300 7.000158.710.001 Zuführung THK / NBank Ausgleichsbeträge -379.640 -500.000 -500.000 7.000158.710.004 Einz.Treuhandkonto Sanierungsgebiete -1.392.859 -590.000 -300.000 -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 X 7.000158.710.005 nicht förderfähige Kosten Sanierungsgeb. -390 -10.000 -10.000 -10.000 7.000159.705 Landeszuweisung Stadtumbau West 992.705 3.333.300 2.533.300 1.066.600 533.300 533.300 533.300 7.000159.710.001 Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West -1.769.000 -4.315.000 -3.800.000 -1.600.000 -800.000 -800.000 -800.000 X 7.000159.710.002 nicht förderf.Kosten Stadtumbau West -10.000 -10.000 -10.000 7.000414.710 61-1 Luftbildaufnahme -5.000 7.000466.710 Lärmkartierung und Aktionsplanung -40.000 -60.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.120.991 4.359.900 3.233.300 1.599.900 1.066.600 1.066.600 1.066.600* Summe Auszahlungen Profit-Center -3.644.302 -5.542.800 -4.665.000 -2.485.000 -1.605.000 -1.605.000 -1.605.000** Saldo Profit-Center -1.523.311 -1.182.900 -1.431.700 -885.100 -538.400 -538.400 -538.400

7.000060.710.001 61-7 EDV-Ausstattung -10.192 -9.500 7.000060.710.004 61-7 Schnittstelle DMS -12.929 -15.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -23.121 -24.500** Saldo Profit-Center -23.121 -24.500

7.000089.770 Verkauf Infrastrukturvermögen 18.343 100.000 7.000156.710.002 61-8 Kraftfahrzeuge -35.000 7.000156.710.003 Hubsteiger Verkehrstechnik -49.180 7.000157.710.002 61-8 Verkehrstechnische Geräte -15.037 -38.000 7.000160.710 Konversion -6.931 7.000162.710 61-8 EDV-Ausstattung -5.118 -12.000 7.000163.705.001 Straßenbaubeiträge Am Kalkhügel 26.257 7.000163.705.002 Erschl. Am Kalkhügel 5.591 7.000169.705 Erschließ. Schreberstraße -156 7.000171.705 Erschließ. Th.-Körner-Straße 97.148 7.000172.710 Am Krähenhügel -102.366 7.000173.705 Straßenb. Am Pappelgraben 300.000 7.000173.710 Am Pappelgraben Quellwiese -Wüstenstraße -8.699 7.000174.705 Straßenb. Ansgarstraße 170.726 7.000174.705.001 Beteiligung SWO-Kanal Ansgarstraße 100.000 7.000174.710 Ansgarstraße Gebiet -438.915 -600.000 7.000175.705 Straßenb. Atterstraße 216.655 7.000177.710 Bismarckstraße -27.438 7.000179.710 Ertmanstraße -22.854 -210.000 7.000180.710 Große Schulstraße 5.934 7.000182.705 Straßenb. Humboldstraße 75.000 7.000182.710 Humboldstraße Bohmter - Bülowstraße -16.000 7.000186.705 Erschließungsbeiträge Knappsbrink 232.635 7.000189.705.002 GVFG Zuw. v. Land Knollstraße 400.000 7.000189.710 Knollstraße Tannenkamp - Klosterstraße -52.075 -600.000 7.000191.705 Straßenb. Meller Straße 100.000 7.000192.705 Straßenb. Miquelstraße Gebiet 200.000 7.000192.710 Miquelstraße Gebiet 18.242 -600.000 7.000197.710 Sandgrube 3.845 7.000198.705 Straßenb. Schnatgang 100.000 7.000198.710 Schnatgang Wall - Wüstenstraße -12.600 -500.000 7.000199.705 Straßenbaubeiträge Schoellerstraße 19.529 7.000200.710 Weißenburger Straße -22.501 7.000204.710 Neumarkt - Gebiet -25.077 -500.000 7.000204.770 Neumarkt Verkaufserlös Baulos 2 2.000.000 7.000207.705.002 GVFG Zuw.vom Land Brücke Schellenbergstr. 100.000 7.000208.705 Erst. DB Kreuzungsvereinb. Hörner Weg 1.000.000 7.000208.710.001 Brücke Hörner Weg über DB -118.606 -2.000.000 7.000208.710.002 Brücke Hörner Weg über Düte -1.350.128 7.000209.705 Erst. DB Kreuzungsvereinb. Ohrbecker Weg 700.000 7.000209.710 Brücke Ohrbecker Weg über DB -74.840 -1.400.000 7.000212.710.001 Brücke Hamburger Str. -74.399 -200.000 7.000215.710.001 Haseuferw.Schellenbergbrü.-Schwarzer Weg -40.826 7.000217.705.002 Städtebauförderung Römereschstraße 1.900.000 7.000217.710 Römereschstraße (Elbe-Bramscher Straße) -1.753 -1.300.000 7.000219.710 Verl.Frankenstr Hamburgerstr/A.Bebel-Pl. -39.658 7.000223.705 Straßenb. Burgstraße 120.000 7.000223.710 Burgstraße -28.210 -100.000 7.000225.705 Straßenb. Habichtsweg/Am Werks 3.925

PC 521 Bau- und Grundstücksordnung

PC 541 Gemeindestraßen

475

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000225.710 Habichtsweg / Am Werksberg -17.986 7.000229.705 Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen 150.000 7.000229.710 Global- Kanalfolgemaßnahmen -209.362 7.000230.710 Global - versch. Wohnwege -50.000 7.000231.710 Global - Grunderwerb -77.640 7.000232.710.001 Global - Radwege -158.690 -200.000 7.000232.710.002 Radweg Harderberg 17.717 7.000232.710.003 Radweg Osnabrück Halle -150.434 7.000233.710 Global - Kreisverkehre / Signalanlagen -72.585 -270.000 7.000234.710 Global - nicht beitragsf.Verbindungsweg -74.186 -50.000 7.000237.710 Global-Erschließung neuer Wohngebiete -100.000 7.000268.710 Videodokumentation -18.284 -12.000 7.000287.705 Straßenbaubeiträge Modemannskamp 6.000 7.000288.705 Straßenb. Möllmannstraße 3.000 7.000288.710 Möllmannstraße -105.000 7.000291.705 Straßenb. Rehmstraße 70.000 7.000291.710.002 Rehmstraße Hoffmeyerplatz-Heinrichstr. -100.278 7.000318.705.001 Erschließ. Hunteburger Weg 38.561 7.000319.710 Am Werksberg -19.539 7.000329.710 Roonstraße -18.363 7.000330.710 Kleine Domsfreiheit 5.762 7.000331.710 Moltkestraße -24.594 7.000332.710 Voigts-Rhetz-Straße -9.649 7.000333.705 Straßenbaubeiträge Reimerdestraße 57.690 7.000338.710 Vehrter Landstraße -100.000 7.000343.705.002 Erschließungsbeiträge Blumenmorgen 49.973 7.000343.710 Blumenmorgen -239 7.000376.710 Werderstaße -12.748 7.000399.710 Brücke Hasestraße - Angersbrücke -146.522 7.000405.710 Ernst-Reuter-Str. Gebiet 3.280 7.000407.710.001 Hauswörmannsweg / Iburger Straße -100.000 7.000408.710 Rotenburger Str. (Kölner Str. - Altenh.) -10.100 7.000409.710 Wallhegge 4.911 7.000451.710 Vorbereitende Untersuchungen -70 -30.000 7.000498.705 Brinkhofstraße Ablösebeiträge 9.227 7.000498.710 Brinkhofweg Weiterleitung Ablösebeträge -52.703 7.000502.710 Verkehrsberuhigende Maßnahmen -139.450 -100.000 7.000503.710 Verbesserung der Verkehrssicherheit -22.969 -150.000 7.000506.710 Bahnhofsvorplatz Taxenumfahrt -116.734 7.000507.705.001 Erschließ. Max-Reger-Straße Gebiet 100.000 7.000507.705.002 Straßenb. Max-Reger-Straße 192.090 7.000507.710 Max-Reger-Straße Gebiet -489.605 7.000508.710 Ickerweg Stichstraße -1.093 7.000509.710 Dodeshausweg 1.383 7.000548.705.001 Straßenb. Gartlage 27.510 7.000548.710.002 Endausbau Baugeb. Gartlage -9.184 -1.200.000 7.000581.710 Winkelhausenkaserne -515.604 7.000582.710 Elbestraße Grundsanierung -476.635 7.000582.705 Elbestraße Städtebaufördermittel 193.295 7.000589.710 Nettebrücke-Elbestr. -328.892 7.000591.710 Emsweg -94.892 7.000599.710 Straßendatenbank -4.670 7.000601.710 Nordstraße Grunderwerb -126.670 7.000605.710 Piärkamp -5.256 7.000609.710 Öwer de Hase Öffnung -114.595 7.000611.710.002 Wissenschaftspark Lärmschutz -200.000 7.000611.710.005 Wissenschaftspark Erschließung -150.000 7.000611.710.006 Wissenschaftspark Grunderwerb -150.000 7.000617.710 Ernst-Stahmer-Weg -31.197 7.000647.710 Bahnübergänge -50.000 7.000652.705 Brücke Raiffeisenplatz - Investitionszuschuss -63.512 7.000652.710 Brücke Raiffeisenplatz - Alando -10.817 7.000656.770 Neumarkt Verkaufserlöse -140 7.000658.710 Brücke Hasewinkel -13.341 7.000687.705 Erstattung Natruper Str. Verbrauchermark 260.897 7.000687.710 Natruper Straße Verbrauchermarkt -4.502 -200.000 7.000689.710 Natruper Straße Stützwand -52.405 7.000690.710 Augustenburger Str. -81.000 7.000710.705 Straßenb. Nahner Kirchplatz 109.260 7.000711.705 Straßenb. Potthoffweg 19.388 7.000712.705 Straßenb. Unterm Berge 30.657 7.000713.705 Straßenb. Wirwin Esch 38.101 7.000716.705 Erschließungsb. Julius-Heywinkel-Weg 11.234

476

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000717.710 Ledenhof / Neuer Graben -100.000 7.000718.705 Straßenb. Anton-Bruckner-Straße 53.422 7.000719.705.001 Straßenb Humperdinck.v.Pfitzners.b.22/25 26.854 7.000719.705.002 Straßenb.Humperdinckstr. v. 22/25b.Wende 32.426 7.000720.705 Straßenb. Pfitznerstraße 59.085 7.000721.705 NKAG Miquelstraße/Am Riedenbach tlw. 5.000 7.000722.705 Straßenb. Süberweg -80.601* Summe Einzahlungen Profit-Center 1.964.208 7.421.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -6.322.245 -11.312.000 -100.000** Saldo Profit-Center -4.358.037 -3.891.000 -100.000

7.000239.770 Str-Beleucht. Veräußerung 2.736 235.000 7.000239.705.001 Str-Beleucht. Einnahme Straßenbau 259.229 520.000 7.000239.710.001 Str-Beleucht.Maßnahmen gem.Straßenbau -859.887 -220.000* Saldo Profit-Center -597.922 535.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 261.965 755.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -859.887 -220.000** Saldo Profit-Center -597.922 535.000

7.000161.705 Bushaltestellen NNVG Mittel 102.973 100.000 7.000161.710 Bushaltestellen Weiterleit. NNVG Mittel -107.842 -100.000 7.000707.710.001 Bushaltestellen Weiterleit. LNVG Mittel -426.060 -200.000 7.000707.710.002 Bushaltestellen Grunderwerb -1.508 7.000707.705 Bushaltestellen LNVG Mittel 150.765* Summe Einzahlungen Profit-Center 253.738 100.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -535.410 -300.000** Saldo Profit-Center -281.672 -200.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 4.600.901 12.635.900 3.233.300 1.599.900 1.066.600 1.066.600 1.066.600* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -11.384.964 -17.399.300 -4.665.000 -2.485.000 -1.605.000 -1.605.000 -1.705.000** Saldo Teilhaushalt -6.784.063 -4.763.400 -1.431.700 -885.100 -538.400 -538.400 -638.400

7.000736.710.001 62-1 EDV-Hardwareausstattung -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 7.000736.710.002 62-1 Workstation/GIS-Software -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.000736.710.003 62-1 Software Stadtkarten -3.000 -9.500 -3.000 -9.500 -3.000 7.000736.710.004 62-1 KRIS-Arbeitsplätze -11.600 -6.600 -11.600 -6.600 -11.600 7.000736.710.005 62-1 Ergänzung Software -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 7.000736.710.006 62-1 Erweiterung zentraler KRIS-Server -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 7.000736.710.007 62-1 eGovernment Software -10.000 7.000737.710.001 62-1 Plotter -19.000 -15.000 -15.000 7.000737.710.002 62-1 Vermessungsgeräte -11.000 -25.500 -28.000 -11.000 -17.500 7.000737.710.003 62-1 Kraftfahrzeuge -25.000 -16.000 7.000737.710.004 62-1 Luftbildaufnahme -30.000 -5.000 -30.000 7.000737.710.005 62-1 Büroausstattung -10.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -125.200 -124.700 -101.700 -80.200 -100.200** Saldo Profit-Center -125.200 -124.700 -101.700 -80.200 -100.200

7.000738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 7.000738.710.002 Global verschiedene Wohnwege -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 7.000738.710.003 Global Grunderwerb -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 7.000738.770 Global Grundstücksverkauf 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 7.000738.710.004 Global Radwege -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 7.000738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 7.000738.710.006 Global nicht beitragsfäh. Verbindungsweg -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 7.000738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete -400.000 -300.000 -200.000 -200.000 -200.000 7.000738.710.008 Global Videodokumentation -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 7.000738.710.009 Global vorbereitende Untersuchungen -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 7.000738.710.010 Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherheit -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 7.000738.710.013 Global Bahnübergänge -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 7.000738.705.001 Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 7.000738.705.002 Anliegerbeiträge Erschl. neuer Wohngebiete 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 7.000739.710.002 62-2 Verkehrstechnische Geräte -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 X 7.000739.710.003 62-2 Büroausstattung -10.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000742.710.001 Brücke Schellenbergstraße -200.000 X 7.000742.705.002 Erstattung DB Brücke Hörner Weg 600.000 100.000 7.000742.710.002 Brücke Hörner Weg über DB -900.000 X 7.000742.705.004 Erstattung DB Brücke Ohrbecker Weg 510.000 100.000

PC 541-62 Gemeindestraßen

PC 547 ÖPNV

PC 545 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung

FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) PC 511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen 62

477

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000742.710.004 Brücke Ohrbecker Weg über DB -750.000 X 7.000742.705.005 GVFG Brücke Hamburger Straße 1.000.000 1.500.000 7.000742.710.005 Brücke Hamburger Str. -200.000 -500.000 -500.000 -3.600.000 -5.000.000 X 7.000742.710.008 Nettebrücke Elbestraße Abbruch -150.000 X 7.000742.710.011 Nettebrücke Mühleneschweg -77.000 -250.000 X 7.000742.710.012 Hasebrücke Haseuferweg Klärwerk -203.000 X 7.000742.710.013 Museum Schölerberg Gehwegbrücke -169.000 X 7.000743.710 Strothmannsweg -70.000 X 7.000746.705.001 Beteiligung SWO Kanal Ansgarstraße 100.000 100.000 100.000 7.000746.705.002 Straßenbaubeiträge Ansgarstraße 80.000 7.000746.710 Ansgarstraße Gebiet -500.000 -500.000 X 7.000748.705 Straßenbaubeiträge Bramscher Straße 200.000 100.000 7.000748.710 Bramscher Straße -800.000 X 7.000749.705 Straßenbaubeiträge Ertmanstraße 130.000 60.000 7.000750.705.001 Straßenbaubeiträge Knollstraße 500.000 200.000 7.000750.705.002 GVFG Knollstraße 500.000 500.000 200.000 7.000750.710 Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr. -1.500.000 -200.000 X 7.000752.710 Martinistraße Wall - H.-Lübke-Platz -100.000 -100.000 X 7.000753.705 Straßenbaubeiträge Miquelstraße Gebiet 350.000 150.000 7.000753.710 Miquelstraße Gebiet -450.000 X 7.000754.705 Straßenbaubeiträge Rheiner Landstr. 600.000 7.000754.710 Rheiner Landstraße -100.000 -1.300.000 -200.000 X 7.000755.705 Straßenbaubeiträge Schnatgang 240.000 100.000 7.000755.710 Schnatgang Wall - Wüstenstraße -300.000 X 7.000756.705.001 GVFG Neumarkt 500.000 500.000 7.000756.705.002 Straßenbaubeiträge Neumarkt Gebiet 750.000 7.000756.710 Neumarkt Gebiet -1.000.000 -3.500.000 -3.400.000 -900.000 -200.000 X 7.000758.705.001 Erschließungsbeiträge Römereschstraße 600.000 200.000 7.000758.710 Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße -1.600.000 X 7.000759.710 Frankenstraße Verlegung -100.000 X 7.000761.705 Straßenbaubeiträge Burgstraße 120.000 50.000 7.000762.705 Straßenbaubeiträge Möllmannstraße 50.000 7.000764.710 Vehrter Landstraße -100.000 X 7.000769.710 In der Gartlage Endausbau -100.000 7.000774.710 Öwer de Hase Öffnung -150.000 X 7.000775.710.003 Wissenschaftspark Erschließung -50.000 X 7.000779.705 Straßenbaubeiträge Am Werksberg 100.000 7.000781.705 Straßenbaubeiträge Ickerweg Stichweg 30.000 7.000782.705 Straßenbaubeiträge Im Schloh 70.000 7.000783.705 Straßenbaubeiträge Mozartstraße 200.000 7.000784.705 Straßenbaubeiträge Schuberstraße 130.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 3.485.000 2.675.000 2.385.000 2.275.000 1.875.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -10.285.000 -8.962.500 -6.285.500 -6.235.500 -6.935.500** Saldo Profit-Center -6.800.000 -6.287.500 -3.900.500 -3.960.500 -5.060.500

7.000740.705 Straßenbeleuchtung Einzahlung 390.000 217.500 100.000 50.000 50.000 7.000740.710 Straßenbeleuchtung Auszahlung -680.000 -335.000 -315.000 -200.000 -200.000 X 7.000740.770 Straßenbeleuchtung Veräußerung 170.000 85.000 80.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 560.000 302.500 180.000 50.000 50.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -680.000 -335.000 -315.000 -200.000 -200.000** Saldo Profit-Center -120.000 -32.500 -135.000 -150.000 -150.000

7.000741.705.001 Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 7.000741.710.001 Bushaltestellen NNVG Mittel Weiterleitung -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 7.000741.705.002 Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 7.000741.710.002 Bushaltestellen LNVG Mittel Weiterleitung -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -600.000 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000** Saldo Profit-Center -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 4.345.000 3.277.500 2.865.000 2.625.000 2.225.000* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -11.690.200 -10.022.200 -7.302.200 -7.115.700 -7.835.700** Saldo Teilhaushalt -7.345.200 -6.744.700 -4.437.200 -4.490.700 -5.610.700

7.000108.710 Umweltinformationssystem -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 7.000109.710.001 Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein -75.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 X 7.000109.710.002 Auszahl. Haseuferweg -743 7.000109.710.005 Auszahl. Haseaue Lüstringen -12.046

PC 511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen 68

PC 545-62 Straßenreinigung, Straßenbeleutung

PC 547-62 ÖPNV

FB Umwelt und Klimaschutz (68)

478

2016 2017 2018 2019 2020

€ € € € € € €

Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015

Ist2014

Erläuterungen in der

Anlage vorhanden

TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)

Projektnr./Einzelmaßnahme

7.000500.710 Laserscannbefliegung -30.000 -30.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -12.788 -80.500 -205.500 -235.500 -205.500 -205.500 -235.500** Saldo Profit-Center -12.788 -80.500 -205.500 -235.500 -205.500 -205.500 -235.500

7.000364.705.001 Zuweisung Externe Komp. -Allgemein- 29.547 7.000364.705.004 Zuweisung Pool Pye 40.000 7.000364.705.006 Zuweisung Externe Komp. -Sonstige- 1.733 7.000364.710.001 Externe Kompensation - Allgemein - -327.500 X 7.000364.710.003 Pool Rubbenbruch -10.874 7.000364.710.004 Pool Pye -136.314 -135.000 -135.000 X 7.000364.710.005 Pool Düteaue 3.872 7.000677.710 Beschilderung, Leitsystem Piesberg -1.160 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.000692.710 Kanalradweg -75.349* Summe Einzahlungen Profit-Center 71.280* Summe Auszahlungen Profit-Center -219.825 -10.000 -145.000 -145.000 -10.000 -337.500 -10.000** Saldo Profit-Center -148.546 -10.000 -145.000 -145.000 -10.000 -337.500 -10.000

7.000240.710 Grunderwerb Naturschutz -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000** Saldo Profit-Center -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000

7.000107.710.001 EDV-Ausstattung Umweltschutz -2.512 -2.900 7.000107.710.002 EDV-Ausstattung Untere Wasserbehörde -2.500 7.000107.710.003 EDV-Ausstattung Naturschutz -1.500 7.000107.710.004 EDV-Bedarf Zentrale Aufgaben -1.200 7.000113.710 Büromöbel -2.794 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 7.000114.710 Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen -8.397 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 7.000115.710 Betriebsgeräte/Messgeräte -4.250 7.000116.710 Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen (Global) -21.438 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 7.000400.710 Luftbildaufnahmen -5.000 -5.000 7.000729.710.001 Technik 68-1 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000729.710.002 Technik 68-2 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000729.710.003 Technik 68-3 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000729.710.004 Technik 68-0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -35.140 -66.850 -53.500 -53.500 -58.500 -53.500 -53.500** Saldo Profit-Center -35.140 -66.850 -53.500 -53.500 -58.500 -53.500 -53.500

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 71.280* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -267.754 -182.350 -429.000 -459.000 -299.000 -621.500 -324.000** Saldo Teilhaushalt -196.474 -182.350 -429.000 -459.000 -299.000 -621.500 -324.000

Summe Einzahlungen Gesamthaushalt 5.994.632 15.776.900 8.706.600 4.964.400 4.018.600 3.801.600 3.359.600

Summe Auszahlungen Gesamthaushalt -20.647.613 -28.406.670 -24.560.965 -21.039.865 -17.526.290 -17.175.440 -17.653.590

Saldo Gesamthaushalt -14.652.981 -12.629.770 -15.854.365 -16.075.465 -13.507.690 -13.373.840 -14.293.990

PC 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau

PC 554 Naturschutz und Landschaftspflege

PC 561 Umweltschutzmaßnahmen

479

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung Maßnahmen

Beträge Einzel-

maßnah-men

Haushalts-ansatz

2016-2020

7000020.710 2016- Städt. EDV-Netz2020 Der Rat hat am 13.11.2012 die Reorganisation des städtischen IT-Einsatzes beschlossen.

Grundlage dafür sind die Empfehlungen des externen Beratungsunternehmens aus der zuvor durchgeführten Organisationsuntersuchung. Schwerpunkte dieser Empfehlungen sind zum einen die Zentralisierung von IT-Aufgaben (u.a. Betreuung der Standard-IT, IT-Finanz-, Vertrags- und Lizenzmanagement) und zum anderen die Konsolidierung der gesamten IT-Infrastruktur, um die vorhandenen Potenziale in der Betreuung und der Nutzung auszuschöpfen und die Risiken zu entfernen bzw. zu reduzieren. Für die Sicherstellung und Absicherung der Geschäftsprozesse der Stadt Osnabrück bildet eine moderne und redundant ausgelegte Infrastruktur die notwendige Grundlage. Auf dieser Basis aufbauend kann die IT-Sicherheit und die Verfügbarkeit der IT-Systeme auf ein notwendiges Maß ausgebaut werden. Die Datenverlustrate (der Zeitraum, in dem Daten nicht wieder hergestellt werden können) kann dadurch signifikant gesenkt werden und die Wiederherstellungszeit der IT-Systeme wird maßgeblich beschleunigt. Auf dieser Grundlage hat ein Dienstleistungsunternehmen die gesamte IT-Infrastruktur der Stadt Osnabrück aufgenommen, bewertet und ein entsprechendes Konzept vorgestellt. Es wurde aufgezeigt, wie technisch anfällig und unsicher die derzeitige Server/Storage/Netzwerk-Infrastruktur aufgebaut ist. Datenverluste von 24 Stunden und Totalausfälle sind jederzeit möglich und haben zur Folge, dass Systeme mehrere Tage ausfallen können. Ein Großteil der bei der Stadt eingesetzten Systeme sind zwischen 5 und 7 Jahren alt, was für zentrale und wichtige IT-Komponenten als kritisch bewertet wird und nicht zu empfehlen ist. Weiterhin wurde aufgezeigt, dass für ca. 77% der eingesetzten Systeme keine Service- bzw. Wartungsverträge bestehen. Die Untersuchung der IT-Infrastruktur hat ergeben, dass die IT-Infrastruktur der Stadt Osnabrück auf dem Prinzip „gut Glück“ basiert.Um dieses Risiko langfristig zu minimieren, sind zukünftig jährliche Zusatzkosten in den Bereichen IT-Sicherheit, Weiterentwicklung IT-Infrastruktur und Ausbau der ITIL Prozessorganisation notwendig.

3.995.200 €

7.000090.710 2016- Umlage n. d. KHG 12.179.400 €2020 Dies ist der festgesetzte investive Anteil der KHG-Umlage in Höhe von zur Zeit jährlich 2.435.880 €

entsprechend des Niedersächsischen Gesetzes zum Bundesgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (NKHG).

7.000282.710 2016- Bau von Kinderspielplätzen (global) 542.750 €2020 Die jährlichen Mittel von 108.550 € werden für den Neubau von Spielplätzen und Ergänzung

vorhandener Spielplätze unter Berücksichtigung des gesamtstädt. Spielplatzkonzeptes eingesetzt. Hinzu kommen für die Umsetzung des Spielplatzkonzeptes die Erlöse, die aus dem Verkauf der nicht mehr benötigten Spielplatzflächen erzielt werden.

7.000283.710 2016- Spielgeräte für Kinderspielplätze (global) 449.650 €2020 Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spielgeräten für Spielplätze richtet sich ebenfalls

nach dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahmen wird grundsätzlich im Frühjahr des jeweiligen Jahres ein Sachstandsbericht gefertigt, auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von Bürgerinteressen einzelne von der Verwaltung vorbereitete Maßnahmen durch den Rat beschlossen werden. Der jährliche Ansatz beträgt 89.930 €.

7.00066.710 2017 Die Mittel werden für die Anschaffung eines sowohl EU- als auch bundesrechtlich vorgeschriebenen Vergabemanagementsystems (Elektronische Vergabe) benötigt. Bei einer Nutzunsdauer von 8 Jahren entstehen Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von jährlich 15.000 € sowie zusätzlich jährliche Betriebs- und Servicekosten in Höhe von 15.000 €.

120.000 €

FB Personal und Organisation (10)

Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)

FB Recht und Datenschutz (30)

480

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung Maßnahmen

Beträge Einzel-

maßnah-men

Haushalts-ansatz

2016-2020

FB Personal und Organisation (10)

7.000009.710 2017 Stromversorgung Märkte 85.000 €Für abgängige Stromverteilerkästen war im Jahr 2015 ein Betrag von 20.000 € vorgesehen. In 2017 müssen die Stromleitungen für den Rathausplatz aus sicherheitsrelevanten Gründen komplett erneuert werden, wofür zunächst 100.000 € veranschlagt wurden. Durch die mit vom Rat am 17.12.2013 beschlossene 15%-Kürzung haben sich die genannten Ansätze auf 17.000 € in 2015 und 85.000 € in 2017 reduziert. Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.700 € für Abschreibungen.

7.000030.710 2018 Geschw. Überwachungsanlagen 240.000 €In 2018 soll die Umrüstung der vorhandenen Messtechnik in den drei stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen von der älteren Radar- auf neueste Lasertechnik erfolgen. Das stationäre Messgerät misst dann Geschwindigkeiten des ankommenden und abfließenden Verkehrs mittels Laserscannertechnik. Mit der Laserscanner-Technologie überwacht das System mehrere Fahrzeuge und Fahrspuren gleichzeitig. Durch die Nachverfolgung der Fahrzeuge ist die eindeutige Zuordnung der Messung zum Fahrzeug gewährleistet. Die Lasertechnik bietet die Klassifikation von verschiedenen Fahrzeugklassen im ankommenden und/oder abfließenden Verkehr und überwacht verschiedene Geschwindigkeitslimits - für Fahrzeugklassen und Fahrspuren. Vorteile liegen in einer kürzeren geraden Messtrecke von 10m gegenüber bisher 30m bei der Radartechnik. Die umgerüsteten Anlagen erlangen somit eine flexiblere Einsatzmöglichkeit im gesamten Stadtgebiet.Zudem handelt es sich um ein Messsystem mit berührungsloser Sensorik. Ein Eingriff in die Fahrbahndecke ist somit nicht mehr notwendig. Hierdurch entfallen die entsprechenden Wartungen und Eichungen der Schleifen (je Schleife bisher 2 bzw. 1 x im Jahr ) sowie die Erneuerung, bzw. Instandsetzung der Schleifen aufgrund äußerer Einflüsse (z.B. Witterung, bauliche Maßnahmen, etc.) Die jährlichen Instandhaltungs- bzw. Betriebskosten bei der Lasertechnik können (bezogen auf alle drei Anlagen) somit um insgesamt ca. 18.000 € (6.000 € Wartung, 12.000 € Instandhaltung) gegenüber der Radartechnik gesenkt werden. Zudem ist der Einnahmeausfall, der bisher nach vager Ermittlung ca. 100.000 € pro Jahr beträgt, bei Instandhaltung und Wartung im bisherigen Ausmaße nicht mehr gegeben, da die Anlage wieder schneller zur Verfügung steht. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen 13.400 €.

7.000033.710 2017 Betriebsgeräte 61.200 €Die für das Jahr 2017 veranschlagten Mittel sollen für Ersatzbeschaffungen der mobilen Datenerfassungsgeräte (16 Stück je 4.500 €) verwendet werden, wobei der Ansatz gem. Ratsbeschluss vom 17.12.2013 um 15% auf 61.200 € reduziert wurde. Ein Austausch wird dann erforderlich sein, da die im Einsatz befindlichen mobilen Geräte zur Verkehrsüberwachung im Jahr 2017 ca. 10 Jahre alt sein werden und bereits jetzt mit Ausfällen einzelner Geräte zu rechnen ist. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 14.400 € für Abschreibungen.

7.000002.710 2018 114.000 €AtemschutzgeräteIn 2018 muss Ersatz für 40 Atemschutzgeräte aus dem Jahr 1994, die dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, beschafft werden, um dem Stand der Technik zu entsprechen.

7.000003.710 Krankentransportwagen 580.000 €Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im Rettungsdienst refinanziert.

2015 7.000003.710.010 Krankentransportwagen (KTW f. BF) 90.000 €

2018 7.000003.710.011 Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-Z 3112) 98.000 €

2018 7.000003.710.012 Krankentransportwagen (KTW ASB, OS-Z 4112) 98.000 €

2018 7.000003.710.013 Krankentransportwagen (KTW ASB, OS-Z 5112) 98.000 €

2018 7.000003.710.014 Krankentransportwagen (KTW FKT, OS-Z 6112) 98.000 €

2018 7.000003.710.015 Krankentransportwagen (KTW JUH, OS-Z 7112) 98.000 €

7.000004.710 Notarzteinsatzfahrzeuge 105.600 €Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im Rettungsdienst refinanziert.

2017 7.000004.710.003 Notarzteinsatzfahrzeug (OS-N 8112) 52.800 € Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Fahrzeug OS-N 8112, Bj. 2011. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.

2017 7.000004.710.004 Notarzteinsatzfahrzeug (OS-N 9112) 52.800 € Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Fahrzeug OS-N 9112, Bj. 2011. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.

7.000.005.710 Rettungstransportwagen / Ersatzbeschaffung 560.000 €2019 7.000005.710.010 Rettungstransportwagen (FKT OS-Y 5112) 140.000 €

Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für OS-Y 5112, Bj. 2014,genutzt durch den FKT. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe von 53.000 €, davon 28.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Service- und Betriebskosten.

FB Bürger und Ordnung (32)

Feuerwehr (37)

481

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung Maßnahmen

Beträge Einzel-

maßnah-men

Haushalts-ansatz

2016-2020

FB Personal und Organisation (10)2019 7.000005.710.011 Rettungstransportwagen (MHD OS-Y 6112) 140.000 €

Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für OS-Y 6112, Bj. 2014, genutzt durch den MHD. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe von 53.000 €, davon 28.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Service- und Betriebskosten.

2019 7.000005.710.012 Rettungstransportwagen (JUH OS-Y 7112) 140.000 € Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für OS-Y 5112, Bj. 2014, genutzt durch den JUH. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. D Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe von 53.000 €, davon 28.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Service- und Betriebskosten.

2020 7.000.005.710.013 Rettungstransportwagen (BF OS-U 4112) 140.000 € Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für OS-U 4112, Bj. 2015, des Rettungstransportwagens der Berufsfeuerwehr. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. Es entstehen ab 2021 jährliche Folgekosten in Höhe von 53.000 €, davon 28.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Service- und Betriebskosten.

7.000007.710.002 2015- Rüstwagen (OS-2319) 230.000 €2016 Das bisher eingesetzte Fahrzeug (OS-2319, Bj. 1987) wurde 1994 durch die Stadt Osnabrück vom

Bund (Katastrophenschutz) übernommen. Aufgrund des Fahrzeugalters und der bundeseigenen Beladung, die größtenteils nicht den Erfordernissen eines genormten RW 1 entspricht, soll eine Ersatzbeschaffung durchgeführt werden. Die Beschaffung entspricht dem Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Fa. Rinke. Fahrgestell 120.000 € in 2015, Aufbau 230.000 € in 2016.

7.000013.710 Tanklöschfahrzeuge 702.000 €2018 7.000013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) 120.000 €

Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug TLF 16/25, OS - 2008, Bj.1990; die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.

2019 7.000013.710.005 Tanklöschfahrzeuge (OS-2111) 230.000 € Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug TLF, OS - 2111; die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.

2018- 7.000013.710.006 Tanklöschfahrzeug (OS-2007) 352.000 € 2019 Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug TLF 16/25, OS-2070, Bj. 1995.

Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.

7.000014.710 Löschfahrzeuge 463.500 €2015- 7.000014.710.006 Löschfahrzeug (LF 10/6, OS-2215) 151.500 €2016 Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug LF 16 TS, Bj. 1985 (Fahrgestell

100.000 € in 2015, Aufbau 151.500 € in 2016). Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 17.960 €.

2016- 7.000014.710.007 Löschfahrzeug (LF 10/6) 312.000 €2017 Das Fahrgestell wird in 2016 für 100.000 € beschafft, der Aufbau erfolgt in 2017 für 212.000 €. Diese

Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 22.100 €, davon 14.100 € für Abschreibungen, 3.500 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.

7.000019.710.008 2015- Technische Ausrüstung 190.000 €2018 Es handelt sich um notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der technischen Ausrüstung

für die Berufs- und Freiwillige Feuerwehr. Der jährliche Ansatz beträgt 40.000 € (bis 2016 noch 30.000 €).

7.000038.710.001 Drehleiter (DLK, OS-2003) 702.500 €Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Drehleiterfahrzeug OS-2003, Bj. 1999 (Fahrgestell 120.000 € in 2019, Aufbau 582.500 € in 2020). Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.Ab 2021 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 36.100, davon 28.100 € für Abschreibungen, 3.500 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.

7.000038.710.002 Drehleiter (DLK, OS-2002) 120.000 €Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Drehleiterfahrzeug OS-2002, Bj. 2000. (Fahrgestell 120.000 € in 2020, Aufbau 592.800 € in 2021). Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.Ab 2022 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 36.512, davon 28.512 € für Abschreibungen, 3.500 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.

2019- 2020

2020- 2021

482

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung Maßnahmen

Beträge Einzel-

maßnah-men

Haushalts-ansatz

2016-2020

FB Personal und Organisation (10)7.000040.710 Betriebsgeräte Brandbekämpfung 374.000 €

2016- 7.000040.710.008 Feuerschutzanzüge 224.000 €2020 Hier erfolgt die Fortsetzung der Erstausstattung für die Freiwillige Feuerwehr sowie notwendige

Ersatzbeschaffungen von Feuerschutzanzügen. In einem Zeitraum von maximal 7 Jahren muss jeweils 1/7 des Inventars an Brandschutzkleidung ersetzt werden. In der Regel ist nach ca. 7 Jahren die Isolationsschicht, die Nässeschutzmembrane wie auch das Außengewebe verschlissen. Der Schutz der Einsatzkräfte vor Einflüssen von außen (Feuer, Wämrme, Wetter, Wasserdampf) ist nicht mehr gegeben. Aufgrund des Personalzuwachses ist eine Anhebung ab 2019 dringend erforderlich. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 8.400 € für Abschreibungen.

2016- 7.000040.710.011 Ausrüstung Brandbekämpfung 150.000 €2020 Es sind Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der Brandbekämpfungsausrüstung für die

Berufs- und Freiwillige Feuerwehr notwendig. Die Erhöhung des Jahresansatzes ab 2017 von 20.000 € auf 30.000 € sowie in 2019 auf 35.000 € ist zur Umsetzung des Rinke-Gutachtens erforderlich. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 4.000 €.

7.000042.710.005 2018 Betriebsgeräte Katastrophenschutz - Anhänger Rettung 126.000 €Die Geräte für den Aufbau eines Behandlungsplatzes erfolgt mittels den Geräteanhängern BHP 25, die bei der SEG Rettung stationiert sind. Dabei können zwei seperate BHP 25 oder ein kombinierter BHP 50 errichtet werden. Die Verlastung auf zwei Anhängern hat den Vorteil einer einsatztaktischen Flexibilität und besseren Mobilität. Zudem können die Anhänger auch bei den Hilfsorganisationen stationiert und dort auch betreut und gewartet sowie ferner zur Ausbildung genutzt werden. Die Zugfahrzeuge werden im Rahmen eigener, vom Land unterstützter Beschaffungen durchgeführt.

7.000043.710.002 2016- Medizinische Geräte Rettungstransportwagen 177.700 €2020 Die Ersatzbeschaffungen von Beatmungsgeräten für die Rettungstransportwagen (RTW) sowie von

medizinischen Kleingeräten (pro Jahr 3.300 €) sind notwendig. In 2016 ist zusätzlich die Beschaffung von einem Medumat Transport und einem EKG Geräte Corpuls C³ für 43.000 € für die Ausbildung bzw. als Ersatz geplant.In 2018 wird für die immer aufwendigere rettungsdienstliche Fortbildung (30 Stunden pro Rettungsdienstmitarbeiter pro Jahr) eine weitere Reanimationspuppe ALS (advances life support) Puppe für 7.500 € benötigt. Ebenfalls in 2018 soll ein Video-Larynkoskope für 6.800 € beschafft werden : Da die Intubation immer noch den Goldstandard der Atemwegssicherung darstellt, ist dies inzwischen eine unverzichtbare Hilfe im Arwaymanagement. In 2018 steht zudem die Nachrüstung cpr-Feedback-Systems für 6.000 € an: Im Rahmen einer Reanimation wird eine Druckfrequenz von 120/Min. und eine Drucktiefe von >5cm gefordert. Mit diesem System kann man während der Reanimation diese Werte verifizieren und gegebenenfalls die Maßnahmen korrigieren.In 2019 müssen 8 CO-Warner, die zum persönlichen Schutz beim Vorgehen in Wohnungen bei Verdacht auf Kohlenmonoxid dienen, nach 4 Jahren für insgesamt 3.200 € ersetzt werden.In 2020 sind stehen dann Geräte für einen Rettungstranportwagen der Berufsfeuerwehr (OS-U 4112) in Höhe von 48.000 € sowie die Ersatzbeschaffung von 3 Ultraschallgeräte für die drei RTW’s der Berufsfeuerwehr in Höhe von ebenfalls 48.000 € an, wobei die erwartete Preissteigerung hier jeweils bereits berücksichtigt ist.Alle medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst refinanziert.

7.000043.710.003 2017 83.000 €Medizinische Geräte NEFIn 2017 müssen medizinische Geräte für zwei Ersatzbeschaffung von Noteinsatzfahrzeugen der Berufsfeuerwehr für je 41.500 € beschafft werden. Alle medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst refinanziert.

483

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung Maßnahmen

Beträge Einzel-

maßnah-men

Haushalts-ansatz

2016-2020

7.000044.710.001 2016- 183.000 €2020

Büromöbel und MaschinenDer bisherige Grundbedarfsansatz in Höhe von 2.000 € ist nicht mehr auskömmlich. Aufgrund der Anzahl der auszustattenden Arbeitsplätze ist eine Erhöhung zwingend erforderlich. Zu beachten sind hierbei die Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Gesunderhaltung der Mitarbeiter. Der bisherige Basisbetrag ist deshalb ab 2015 auf 5.000 € zu erhöhen. Ab 2018 wird der Grundansatz um 5.000 € (insgesamt 10.000 € neu) erhöht, da für die 7 Ortsfeuerwehren defekte Spinde ausgetauscht werden müssen.In 2016 ist die Beschaffung der Bestuhlung (60 Stühle) in der Fahrschule und im Speiseraum dringend erforderlich. Die Bestuhlung der Fahrschule ist bereits gebraucht aus Konkursmasse einer Krankenkassen-Geschäftsstelle übernommen worden. Die Bestuhlung im Speiseraum ist bereits 17 Jahre alt und muss dringend erneuert werden (22.800 €).In 2017 ist die Bestuhlung der Ausstattung (60 Stühle) des Übungsgeländes am Limberg erforderlich. Die Ausstattung besteht derzeit aus altem Schulmobiliar, was von Osnabrücker Schulen ausgesondert werden sollten. (22.800 €).In 2018 und 2019 sind aufgrund von Personalzugängen für die FF zusätzliche neue Spinde erforderlich (20x FF-Stadtmitte, 40x FF-Eversburg, 25x FF-Neustadt). In 2018 fallebn 10.100 € für die FF-Eversburg an, in 2019 11.400 € für die FF-Stadtmitte u. Neustadt.In 2018 muss die Büroausstattung aus dem Jahre 1980 dringend für den Ausbilderraum ersatzbeschafft werden. Zu beachten sind hierbei die Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Gesunderhaltung der Mitarbeiter (1.600 €).In 2018 müssen in den Aufenthaltsräumen der Mitarbeiter BF die dann 10 Jahre alten Sofas dringend ausgetauscht werden. Durch den 24-Std.-Dienst und die vielen Mitarbeiter ist ein wesentlich höherer Verschleiß als bei einer Wohnungseinrichtung (22.000 €) gegeben.In 2019 sind aufgrund von Personalzugängen für die FF neue Tische und Stühle für die Schulungsräume erforderlich (50 Stühle und 25 Tische FF-Voxtrup für 15.200 €, 60 Stühle und 15 Tische FF-Neustadt für 15.800 €) In 2020 sind aufgrund von Personalzugängen für die FF neue Tische und Stühle für die Schulungsräume erforderlich (70 Stühle u. 35 Tische FF-Stadtmitte für 21.300 €). Ab 2015 entstehen für Abschreibungen jährliche Folgekosten in Höhe von rd. 595 €

7.000044.710.002 2016- EDV-Ausstattung 129.900 €2020 Es handelt sich um Ersatzbeschaffungen aus dem Bereich „Nicht-Standard-IT“. Im Konzept sind

Ersatzbeschaffungen wie z. B. Beamer, Barcode-Scanner, Mini-PC’s etc. enthalten. Als größere Posten steht dabei in 2017 für 29.000 € die Beschaffung der Stabssoftware für TEL und Verwaltuntsstab an. Die Stabs-Software ist ein Führungssystem in Großschadenslagen, welches in der Technischen Einsatzleitung der Feuerwehr (sowohl bei der BF als auch bei der FF in den Einsatzabschnittsführungsstellen), im Verwaltungsstab und auch imKatastrophenschutzstab eingesetzt wird.In 2018 ist die Ersatzbeschaffung der dann abgeschriebenen MDE-Erfassungsgeräte für die mobile Datenerfassung (MDE) auf den Rettungsdienstfahrzeugen geplant. Die Kosten pro Gerät betragen je 3.100 €, zur Zeit Kaleo (52.700 €). Des weiteren ist die Ersatzbeschaffung der abgeschriebenen Thermo-Drucker für die mobile Datenerfassung auf den Rettungsdienstfahrzeugen in 2018 erforderlich (11.100 €). Kosten pro Gerät je 650 €. 2019 (9.300 € und 2.000 €) Ersatzbeschaffung MDE-Erfassungsgeräte:In 2019 sind 3 weitere MDE-Erfassungsgeräte (9.300 €) und 3 Thermo-Drucker (2.000 €), die in 2014 angeschafft wurden, zu ersetzen.

7.000049.710.002 2018 289.500 €Wechselladerfahrzeug (OS-2037)Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Wechselladerfahrzug OS-2037, Bj. 1995. Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 23.875 €, davon 14.475 € für Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekosten.

7.000049.710.003 2018 289.500 €Wechselladerfahrzeug (OS-2058)Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Wechselladerfahrzug OS-2058, Bj. 1995. Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 23.875 €, davon 14.475 € für Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekosten.

7.000055.710.005 2017 Gerätewagen Logistik 92.000 €Der Gerätewagen Logistik (GW) dient vorrangig dem Transport von umfangreichen feuerwehrtechnischem Gerät und Materialien, die zu bzw. von Einsatzstellen transportiert werden müssen. Mit dem Fahrzeug werden zusätzlich Geräteanlieferungen, im Rahmen von Fahrzeugneubauten bzw. Reparaturaufträgen der Abteilung Technik durchgeführt. Seit 1999 wird hierfür ein bundeseigenes Fahrzeug (LKW-Dekon OS - 8225) eingesetzt. Der LKW-Dekon ist jedoch vom Bund speziell für den KatS konzipiert und mit seiner eigenen Beladung für den o. g. Einsatzbereich nicht geeignet. Diese Investition wurde von 2013 auf 2017 verschoben. Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. Ab 2018 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 11.100 €, davon 8.400 € für Abschreibungen, 1.500 € für Instandhaltung und 1.200 € für Service- und Betriebskosten.

484

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung Maßnahmen

Beträge Einzel-

maßnah-men

Haushalts-ansatz

2016-2020

FB Personal und Organisation (10)

7.000055.710

Ersatzbeschaffungen MehrzweckfahrzeugeDie Beschaffungen der nachstehenden Mehrzweckfahrzeuge entsprechen dem Rinke-Gutachten und dem Fahrzzeugkonzept. Preissteigerungen sind einkalkuliert. 260.000 €

2017 7.000.055.710.010 Mehrzweckfahrzeug (OS-2412) 65.000 €Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für das Mehrzweckfahrzeug, OS-2412, Bj. 2000 (FF-Schinkel). Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.370 €, davon 4.370 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten

2017 7.000.055.710.011 Mehrzweckfahrzeug (OS-2423) 65.000 €Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für dsa Mehrzweckfahrzeug, OS-2423, Bj. 2000 (FF-Voxtrup). Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.370 €, davon 4.370 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten

2017 7.000.055.710.012 Mehrzweckfahrzeug (OS-2010) 65.000 €Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für das Mehrzweckfahrzeug, OS-2010, Bj. 2007 (BF). Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 9.550 €, davon 6.550 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten

2020 7.000.055.710.015 Mehrzweckfahrzeug (OS-2426) 65.000 €Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für das Mehrzweckfahrzeug, OS-2426, Bj. 2000 (FF-Haste). Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.370 €, davon 4.370 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten

7.000055.710.013 2018 Einsatzleitfahrzeuge (ELW 2 OS-X 3112 Aufrüstung) 110.100 €Eine Anpassung der EDV-, Funk- und Kommunikationstechnik im Einsatzleitwagen 2 aus dem Jahr 2008 ist erforderlich, da sich seit Inbetriebnahme mehrere Rahmenbedingungen verändert haben und sich die Ausstattung nicht mehr auf dem heutigen Stand der Technik befindet. Mit der in Kürze anstehenden Umstellung von analoger auf digitale Alamierung ist der vorhandene Alarmgeber im Fahrzeug nicht mehr nutzbar. Um eine Notalarmierung bei Ausfall der Leitstelle jedoch weiterhin zu realisieren, ist hier ein Umbau der Anlage notwendig. Gleiches gilt für die vollständige Nutzung des neuen BOS-Digitalfunks in Verbindung mit EDV-Technik. Die mittelfristig notwendigen Funktionalitäten des Digitalfunks sind mit der vorhandenen Altanlage nicht nutzbar. Ebenso ist aufgrund des Alters und mit der geplanten Einführung einer Stabssoftware eine Anpassung der Rechnertechnik notwendig. Ein weiterer Baustein ist eine stabile und sichere Anbindung an das Internet bzw. an das Netzwerk der Leitstelle und der Stadt. Die Erfahrungen bei adhoc-Einsättzen und geplanten Großveranstaltungen (Maiwoche, Nachtflohmarkt, NDR2-Veranstaltungen, etc.) haben gezeigt, dass durch die immer stärkere Nutzung der Mobilfunknetzes durch Privatpersonen und Mediendienste eine stabile und ausreichend schnelle Anbindung des ELW 2 in den meisten Fällen nicht möglich ist. Hier soll durch die Verwendung von LTE- und Satellitentechnik Abhilfe geschaffen werden. Durch die Änderung der Kommunikationstechnik sind in geringerem Maße auch Änderungen am Innenausbau erforderlich. Eine Preissteigerung von 1,5 % wurde berücksichtigt. Ab 2019 entstehen jährliche Folgekosten von insgesamt 12.400 €, davon 10.400 € für Abschreibungen und 2.000 € für Instandhaltung.

7.000055.710.018 2019 Gerätewagen Küche (GW-Küche, OS-2084) 67.500 €Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für den Gerätewagen Küche OS-2084, Bj. 2003, der FF Eversburg. Die Beschaffung entspricht dem Rinke-Gutachten und dem Fahrzzeugkonzept. Ab 2020 entstehen Folgekosten in Höhe von rd. 7.500 €, davon rd. 4.500 € an Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € an Service- und Betriebskosten.

7.000057.710.001 2019 55.000 €Gerätewagen Küche (BF)Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für den Küchenwagen OS-2414, Bj. 1994.Das momentan genutzte, ehemalige Mehrzweckfahrzeug muss dringend ersetzt werden. Das Fahrzeug entspricht nicht den einschlägigen Richtlinien und Hygienestandards und kann zum Transport von Lebensmitteln nicht entsprechend gereinigt und desinfiziert werden.Das Küchen-/Logistikfahrzeug dient in erster Linie zur Versorgung der Einsatzkräfte. Das Fahrzeug soll zukünftig aber auch als Logistikfahrzeug, u. a. für Bringdienste zwischen den Feuerwachen, bei länger dauernden Einsätzen, aber auch als Verpflegungsfahrzeug für evakuierte Bürger eingesetzt werden. Die Maßnahme wurde bereits zweimal aufgrund der angespannten Haushaltslage um ein Jahr verschoben. Ab 2020 entstehen Folgekosten in Höhe von rd. 5.700 €, davon rd. 3.700 € an Abschreibungen und je 1.000 € für Instandhaltung und Service/Betrieb.

7.000057.710.002 2019 selbstfahrende Arbeitsmaschine 68.500 €Das Arbeitsgerät soll für den Winterdienst, Kehrarbeiten sowie als Ladeeinrichtung (Gabel- und Schaufelbetrieb) eingesetzt werden. Die Maßnahme wurde bereits zweimal aufgrund der angespannten Haushaltslage um ein Jahr verschoben. Ab 2020 entstehen Folgekosten in Höhe von rd. 9.600 €, davon rd. 7.600 € an Abschreibungen und je 1.000 € für Instandhaltung und Service/Betrieb.

485

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung Maßnahmen

Beträge Einzel-

maßnah-men

Haushalts-ansatz

2016-2020

FB Personal und Organisation (10)

7.000246.710 2016- Ausstattung von Schulen (Klassen, Lehrerzimmer, Verwaltung, global) 938.000 €2020 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 187.600 € für die Erneuerung und Ergänzung

des Möbel- und Einrichtungsbestandes in allen städtischen Schulen.

7.000249.710 2016- Neue Technologien (EDV-Ausstattung Schulen, global) 2.305.000 €2020 Es handelt sich um einen sog. Globaltitel in Höhe von jährlich 461.000 €, der die Förderung der

Medienausstattung und -kompetenz und den Ausbau der Medienbildung für alle Schulen in städtischer Trägerschaft auf Grundlage des vom Rat in 2001 beschlossenen Konzeptes "Neue Medien in den Schulen" umfasst. Seit 2014 wurde der jährliche Ansatz von 511.000 € auf 461.000 € reduziert. Der Ansatz zur Unterhaltung von EDV-Ausstattung wurde im Gegenzug im Ergebnishaushalt um 50.000 € erhöht. Die steigende Anzahl der Neuen Medien an Schulen verursacht höheren Unterhaltungsaufwand.

7.000.251.710 2016- Neugestaltung von Pausenhöfen (global) 187.500 €2020 Es hahndelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 37.500 € für die bedarfsgerechte Erneuerung

und Ergänzung von Spielgeräten auf den Pausenhöfen. Bedingt durch die wesentlich höhere Frequentierung im Rahmen der Ganztagsbetriebe und die an vielen Schulstandorten veralteten Geräte ist im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht eine dauerhafte Erhöhung des Ansatzes notwendig.

7.000264.710 2016- Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 750.000 €2020 Die Stadt fördert auf Antrag der Osnabrücker Sportvereine neue Bauvorhaben, außergewöhnliche

Instandsetzungsarbeiten und Gerätebeschaffungen. Hierfür stehen jährlich 150.000 € bereit.

7.000266.710 2016- Vorausplanungen (global) 200.000 €2020 Der Mittelbedarf von jährlich 40.000 € wird für Entwurfsplanungen von nicht dotierten Maßnahmen

bereitgehalten.

7.000300.710 2016- Div. Fachraumergänzungen (global) 500.000 €2020 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 100.000 € für den Erneuerungs- und

Ergänzungsbedarf in Fachräumen (Werken und Technik/Kunst/Musik/Hauswirtschaft und Textil/Naturwissenschaften) an allen Schulen der Stadt Osnabrück.

7.000.301.710.001 2016 Neugestaltung Pausenhof Rückert-Elisabethschule 101.000 €Der von beiden Grundschulen genutzte Pausenhofbereich am Standort Rückertstraße 56 muss umfassend saniert werden. In der veranschlagten Summe sind Kosten für die Entsorgung der schadstoffhaltigen Asphaltdeckschicht, für die Sanierung des Lehrerparkplatzes und die Erfüllung von denkmalpflegerischen Auflagen enthalten. Aufgrund des großflächigen Schadensbildes in der Asphaltdeckschicht kommt es besonders in den Wintermonaten häufig zu Problemen bei der Verkehrssicherheit. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2017 7.770 €.

7.000499.710 2016- Einrichtung IGS Osnabrück 1.400.000 €2019 Der Ansatz wird zu Einrichtung der IGS Osnabrück, im speziellen zum Aufbau der Einrichtung für die

Jahrgänge 11, 12 und 13 (Oberstufe) in den Jahren 2016 - 2019 verwendet. Aufgrund des engen Kostenrahmens können in der Sanierungsstufe 1 die beiden naturwissenschaftlichen Räume NW04 Bio/Chemie und NW05 Physik nur im Bereich Trinkwasser und 220V in Stand gesetzt werden. Die Gasversorgung erfolgt über mobile Einzelbrenner. Eine Reparatur der Niedervolt-Anschlüsse ist ohne Komplett-Sanierung nicht möglich. Für den reibungslosen Betrieb einer IGS mit Oberstufe muss daher zwingend eine Umrüstung/Sanierung der o.a. Räume auf das Waldner-System erfolgen.

7.000639.710 2017 Sanierung Heinrich-Schüren-Schule 112.000 €Die vorhandene mobile Einrichtung stammt teilweise noch aus den 1960iger Jahren; ebenso die Einbaumöbel, die im Zuge der Gebäudesanierung (insbesondere aus brandschutz-technischen Gründen) entfallen und zu ersetzen sind.Die Mittel wurden bereits für 2014 veranschlagt. Die bauliche Sanierung der Heinrich-Schüren-Schule wird jedoch erst 2017 erfolgen, so dass die Mittel für die Einrichtung 2014 nicht in Anspruch genommen werden und 2017 neu veranschlagt werden müssen.

FB Bildung, Schule und Sport (40)

486

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung Maßnahmen

Beträge Einzel-

maßnah-men

Haushalts-ansatz

2016-2020

FB Personal und Organisation (10)7.0000676.710 2016- Inklusion 250.000 €

2020 Die inklusive Schule wird in Niedersachen verbindlich zum Schuljahresbeginn 2013/2014 für die neuen Jahrgänge 1 und 5 eingeführt. Bis zum 01.08.2018 muss an allen Schulen eine inklusive Beschulung möglich sein. Das jährliche Budget von 50.000 € wird eingesetzt für die Beschaffung von Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen verschiedenster Art.

7.00703.710 2016 102.000 €Ausst. Sanierung Teutob.Schule/BBS SchölerbergUm die Vermarktung des Grundstückes bzw. der Liegenschaft am Standort der Käthe-Kollwitz-Schule zu ermöglichen, ist ein Umzug/Verlegung der Außenstelle der BBS Schölerberg in das Gebäude der ehemaligen Teutoburger Schule erforderlich. Grundlage ist hierfür der Rats-beschluss vom 11.12.2012, in dem die Nutzungsperspektiven für die Schulstandorte im Stadtteil Schölerberg beraten und beschlossen worden sind. In Abstimmung mit den Beteiligten wird ein Raumprogramm entwickelt, dass die Grundlage für die weitere Sanierungsplanung darstellt.

7.000730.710 2016 GS Widukindland, Sanierung Außenfläche 100.800 €Die Zuwegung zu den hinteren Eingangsbereichen und die Fläche vor dem Haupteingang müssen saniert werden. Das großflächige Schadensbild mit zahlreichen Schlaglöchern in der Asphaltdeckschicht führt zu Problemen bei der Verkehrssicherheit sämtlicher Eingänge zum Schulgebäude. Eine grundlegende Sanierung ist zwingend erforderlich. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2017 7.750 €.

7.000732.710 Anne-Frank-Schule, Pausenhofsanierung 268.300 €Der Spiel- und Pausenhofbereich der Anne-Frank-Schule soll saniert werden. Die gesamte Außenanlage besteht zumeist noch in der seit Bau des Schulgebäudes unveränderten Ausführung. Die Flächen sind durchgehend schadhaft und uneben. Insbesondere für Schüler im Rollstuhl oder mit motorischen Beeinträchtigungen (Förderschule mit Schwerpunkt "Körperliche und motorische Entwicklung") stellt dies eine besondere Erschwernis dar.Auf dem Gelände befinden sich seit Bau der Schule Trenn- und Gestaltungelemente aus asbesthaltigem Material. Diese werden zunehmend brüchig und porös, ein fachgerechter Rückbau und Entsorgung ist notwendig. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2017 20.640 €.

7.000733.710 2017 Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung 261.200 €Der Außenbereich der Eingangsstufe an der GSS soll saniert werden. Die Asphalt- und Pflasterflächen sind uneben und schadhaft. Das Gelände und die Gebäudezugänge sollen barrierefrei umgestaltet werden. Die abgängigen Spielgeräte sollen altersgerecht und zeitgemäß ersetzt werden. Der Lehrerparkplatz wird saniert und notwendige Stellplätze für Fahrräder werden geschaffen. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2018 20.090 €.

7.000735.710 2017 Grundschule Hellern, Einrichtung Ganztag 106.000 €Im Zuge der Umwandlung der GS Hellern zur Ganztagsschule sind notwendige Ausstattungs- und Einrichtungsmaßnahmen durchzuführen. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2018 8.150 €.

7.000051.710 2016- Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge 450.000 €2020 Hierbei handelt es sich um die Ausstattung der Flüchtlingseinrichtungen mit Einrichtungsgegen-

ständen der Mobiliargrundausstattung (Möbel, Küchenzeilen, etc.) sowie Haushaltsgeräten (Kühlschränke, Mischbatterien, etc.). Der jährliche Ansatz beträgt 90.000 €. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ca. 9.000 €.

FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)

2016

487

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung Maßnahmen

Beträge Einzel-

maßnah-men

Haushalts-ansatz

2016-2020

7.000123.710 2016- Ausstattung Haus der Jugend 104.000 €2020 Die Ton-, Licht und Projektionsanlagen und Teile der Seminartische des Haus der Jugend stammen

aus den 90ern Jahren und sind zu der Zeit teilweise schon gebraucht angeschafft worden. Die Reparatur- und Ausfallanfälligkeit stieg in den letzten Jahren immer weiter an und eine Reparatur ist bei den technischen Geräten und Tischen zum Teil nicht mehr möglich oder entspricht den Kosten von Ersatzbeschaffungen. Die Filmvorführungen werden zum großen Teil nur noch über DVD und Beamer durchgeführt. Die veralteten Filmprojektoren des Haus der Jugend müssen durch einen leistungsstarken Beamer ersetzt werden. Um den Betrieb im Bereich der kulturellen Jugendbildung im Haus der Jugend weiterzuführen ist eine Ersatzbeschaffung aller aufgeführten Positionen zwingend notwendig. Die Planung sieht eine Verteilung der Anschaffungen auf die Jahre 2016 - 2017 vor.

7.000141.710 2016- Inv. Zuschüsse Kita`s 1.805.000 €2020 Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemeinden verpflichtet, ab 01.08.2013 einen

flächendeckenden Rechtsanspruch für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, auf Betreuung in Kindertageseinrichtungen oder Tagespflege sicherzustellen. Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs wurden zwei Ausbauprogramme zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des Kinderförderungsgesetzes vom Rat mit Datum vom 09.06.2009 und 22.05.2012 beschlossen. Seit dem letztgenannten Ratsbeschluss wird das Ziel verfolgt, für 60% der Kinder in diesem Alter einen Betreuungsplatz vorzuhalten. Dieses Ziel ist nunmehr nahezu erreicht. In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass infolge des gegenwärtig anhaltenden Sanierungsstaus im Bereich der Kindertageseinrichtungen auch noch in den kommenden Jahren die Umsetzung von Maßnahmen in nicht unbeträchtlichem Umfang bevorsteht. Überdies ist der Ausbau der Betreuungsangebote für Grundschulkinder in den nachstehenden Einzelmaßnahmen noch nicht berücksichtigt. Hierzu wurde ein neues ganzheitliches Konzept für Ganztagsbetreuung entwickelt, was in den kommenden Jahren umgesetzt werden soll, aber nicht mit Mitteln aus diesem Ansatz. Der Gesamtansatz von rd. 1,8 Mio. Euro teilt sich wie folgt auf: 2016: 505.000 €; 2017 bis 2020: je 325.000 €. Hinzu kommen noch Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren aufgrund von Maßnahmenverschiebungen in Höhe von 6.077.500 € (Übertragung von 2014 nach 2015). Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 924.250 € für Abschreibungen (67.250 €), Sach- und Betriebskosten (824.000 €) und Beitragsübernahmen (33.000 €). Nachfolgend werden die gegenwärtig geplanten Maßnahmen ab einem Gesamtvolumen von 100.000 € erläutert:

Krippen2015-2016

St. Marien Flohrstraße; eine neue Krippengruppe; 2013: 250.915 €; 2014 - 2016; je 82.500 € 82.500 €

2016 St. Marien Turnerstraße - Außenanalagen 219.800 €2014-2016

Dodesheide, ehemaliges britisches Sanitätsgebäude zwei neue Krippengruppen; gemeinsamer Ansatz für Krippe und Kindergarten in 2014: 200.000 €; in 2015 600.000 €; in 2016: 445.000 €

445.000 €

2016 Marianne Schlief (Innenstadt); eine neue Krippengruppe (Grobplanung) 600.000 €2017- Entwicklungsprojekt Landwehrstraße (Grobplanung einer insgesamt 4-5-gruppigen Einrichtung) 1.150.000 €2019 Planungskosten in 2017 i.H.v. insgesamt 300.000 €, Bau in 2018 u. 2019 für insgesamt 2 Mio. €

Kindergärten2015-2016

St. Marien Flohrstraße; u.a. Sanierung; in 2013: 509.434 €; 2014 - 2016: je 167.500 € 167.500 €

2016 Marianne Schlief (Innenstadt); u.a. Sanierung (Grobplanung) 900.000 €2016 St. Michaelis (Eversburg); Sanierung; 2015: 200.000 €; 2016: 600.000 €; 2017: 500.000 €

(Grobplanung) 1.300.000 €2017- Entwicklungsprojekt Landwehrstraße (Grobplanung einer insgesamt 4-5-gruppigen Einrichtung) 1.150.000 €2019 Planungskosten in 2017 i.H.v. insgesamt 300.000 €, Bau in 2018 u. 2019 für insgesamt 2 Mio. €

7.000143.710 2016- Büromöbel-Ausstattung FB 51 191.000 €2020 Der jährliche Ansatz für die Ersatzbeschaffung abgängiger Büromöbel sowie die Neuanschaffung bei

neuem Personal beträgt 38.200 €. Es ist im Übrigen ein ansteigender Bedarf von ergonomischen Büromöbeln erkennbar. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 3.820 € für Abschreibungen.

7.000145.710 2016- Investive Zuschüsse Jugendheime 125.000 €2020 Die Stadt Osnabrück gewährt Zuschüsse nach den allg. Verfahrensrichtlinien für die Gewährung von

Zuwendungen an Dritte in Form von Anteilsfinanzierung in Höhe von 20% der anerkennungsfähigen Gesamtkosten für Baumaßnahmen, Sanierungen und Renovierungen an Jugendheime. Jährlich sind dafür 25.000 € eingeplant. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.500 € für Abschreibungen.

FB für Kinder, Jugendliche und Familien (51)

488

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung Maßnahmen

Beträge Einzel-

maßnah-men

Haushalts-ansatz

2016-2020

FB Personal und Organisation (10)

7.000158.710.004 2016- Einz. Treuhandkonto Sanierungsgebiete 3.500.000 €2020 Die Maßnahme Quartier Rosenplatz läuft seit dem Jahr 2001, die Maßnahme Quartier Lotter Straße

/ Ernst-Sievers-Straße seit 2006. Eine Erhöhung in 2015 ergibt sich aufgrund der Verschiebung der Maßnahme „Bebauung an der Kommenderiestraße“ im Quartier Rosenplatz. Sollte die Maßnahme „Entwicklung des Polizeigrundstücks“ im Quartier Lotter Straße durchgeführt werden, wird diese ebenso in 2015 realisiert. Auszahlungen sind zu 2/3 gedeckt durch Einzahlungen zu 7.000158.705.003 (Städtebauförderungsmittel).

7.000159.710.001 2016- Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West 7.800.000 €2020 Die Haushaltsmittel für 2016 sind für die Maßnahmen Konversion Hafen, Konversion Westerberg

und Konversion Dodesheide vorgesehen. Die Maßnahme Konversion Westerberg endet 2016, für Konversion Hafen wurde eine Verlängerung bis 2018 beantragt, da sich der Ausbau der Römereschstraße mit vorgesehenen Städtebauförderungsmitteln i. H. v. 1,9 Mio. € verzögert. Ab 2019 sind die Mittel nur noch für das Konversionsgebiet Dodesheide vorgesehen. Die Auszahlungen sind zu 2/3 gedeckt durch Einzahlungen zu 7.000159.705 (Städtebauförderungsmittel).

7.000739.710.002 2016- 62-2 Verkehrstechnische Geräte 190.000 €2020 Der jährliche Ansatz von 38.000 € ist erforderlich, um den Bereich der Verkehrstechnik auf dem

aktuellen Stand zu halten. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 5.400 €.

7.000740.710 2016- 1.730.000 €2020

Straßenbeleuchtungsmaßnahmen gem. StraßenbauEs handelt sich um die altersbedingt erforderliche beitragsfähige Erneuerung der Straßenbe-leuchtung entsprechend dem städtischen Beleuchtungskonzept in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Osnabrück. In 2016 sind 680.000 € veranschlagt, in 2017 335.000 €, in 2018 315.000 € und in 2019 sowie 2020 je 200.000 €. Da es hier ohnehin um den turnusmäßigen Austausch der Straßenbeleuchtung handelt und die Kosten überwiegend durch Erstattungen der Stadtwerke und Anliegerbeiträge refinanziert sind, entstehen mithin keine Folgekosten für Abschreibungen und die Wartung/Instandhaltung erfolgt mit Mitteln der Stadtwerke.

7.000.742.710.001 2016 Brücke Schellenbergstraße 200.000 €Die Mittel werden für die Aufstellung des Verwendungsnachweises und die Endabrechnung der Ing.-Gebühren benötigt. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.200 € für Abschreibungen.

7.000.742.710.002 2015- Brücke Hörner Weg über DB 900.000 €2016 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche Grunderneuerung einer Brücken-

konstruktion aus Stahlbeton in Zusammenarbeit mit der DB. Mit der Brückensanierung muss in 2015 begonnen werden, da sonst die Gefahr besteht, dass die Brücke geschlossen werden muss. Die Maßnahme steht in Zusammenhang mit der nachstehenden Maßnahme "Brücke Ohrbecker Weg über DB", da die gleiche DB-Strecke betroffen ist und somit die gleichen Sperrpausen; deshalb müssen die Maßnahmen parallel erfolgen. In 2015 beträgt der Ansatz 2 Mio. € und in 2016 900.000 €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 33.300 €.

7.000.742.710.004 2015- Brücke Ohrbecker Weg über DB 750.000 €2016 In der mittelfristigen Finanzplanung war die Brücke zunächst nur auf der Beratungsliste, steht im

Zusammenhang mit der Brücke Hörner Weg, da die gleiche DB-Strecke betroffen ist und somit die gleichen Sperrpausen (siehe wievor). Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche Grunderneuerung einer Brückenkonstruktion aus Stahlbeton in Zusammenarbeit mit der DB. In 2015 beträgt der Ansatz 1,4 Mio. € und in 2016 0,75 Mio. €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 23.000 €.

7.000.742.710.005 2016- Brücke Hamburger Str. 9.800.000 €2020 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche Grunderneuerung einer Brücken-

konstruktion aus Stahlbeton. Im Jahr 2016 beträgt der Ansatz 200.000 €, in den Jahren 2017 und 2018 jeweils 500.000 €, in 2019 3,6 Mio. € sowie in 2020 5 Mio. €. Ab 2020 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 110.000 €.

7.000.742.710.008 2017 Nettestraße Elbestraße Abbruch 150.000 €Nach Ausbau der Römereschstr. ist die Elbestraße an die neue Nettebrücke angebunden. Dann muss der Abbruch der alten Brücke erfolgen, um die Nette freizustellen und keine weiteren Kosten für die alte Brücke zu verursachen.

7.000.742.710.011 2017- Nettebrücke Mühleneschweg 327.000 €2018 Die Brückenplatte der Nettebrücke weist starke Schäden auf und ist zu erneuern. Die bestehenden

Widerlager können beibehalten werden, um somit Kosten zu sparen. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 3.600 € für Abschreibungen.

7.000.742.710.012 2016 Hasebrücke Haseuferweg Klärwerk 203.000 €Die bestehende Holzbrücke (Fuß-/Radwegbrücke) über die Hase weist starke Schäden auf und muss durch einen Neubau ersetzt werden. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.300 € für Abschreibungen.

FB Städtebau (61)

FB Geodaten und Verkehrs anlagen (62)

489

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung Maßnahmen

Beträge Einzel-

maßnah-men

Haushalts-ansatz

2016-2020

FB Personal und Organisation (10)7.000.742.710.013 2016 Museum Schölerberg Gehwegbrücken 169.000 €

Die beiden Fußgängerbrücken aus Holz haben starke Schäden und müssen ersetzt werden. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.900 € für Abschreibungen.

7.000743.710 2016 Strothmannsweg; Gretescher Weg-Daumeyer Weg 70.000 €Die verkehrliche Optimierung im Zuge einer umliegenden Wohnbauerschließung und die Verbesserung des Straßenzustandes erfordern einen Umbau / eine Grunderneuerung der Straße. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 2.800 €.

7.000746.710 2015- Ansgarstraße Gebiet 1.000.000 €2017

7.000.748.710 2017 Bramscher Straße 800.000 €Der Abschmitt Bramscher Str. zwischen Hasetor und Friedhofstr. erhält ab 2016 neue Kanäle. Aufgrund des Straßenzustands und der Bausubstanz ist nur eine Schließung der Kanalbaugrube nicht möglich, sodass als Folgemaßnahme der Straßenbau in voller Breite erforderlich ist. Ferner sollen in diesem Zusammenhang auch eine Verbesserung für den ÖPNV eingerichtet werden. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 32.000 € für Abschreibungen.

7.000750.710 2015- Knollstraße Tannenkamp - Klosterstraße 1.700.000 €2017 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung.

Die verkehrliche Optimierung und Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße (Planungsbeginn 2013, Baubeginn 2015). In 2015 beträgt der Ansatz 600.000 €, in 2016 1,5 Mio. € und in 2017 200.000 €. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 114.000 €.

7.000.752.710 2017- Martinistraße Wall – H.-Lübke-Platz2018 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung.

Verkehrliche Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz und eine Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße. Bei dem Ansatz von je 100.000 € in 2017 und 2018 handelt es sich ausschließlich um Planungskosten.

200.000 €

7.000753.710 2015- Miquelstraße Gebiet 450.000 €2016 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung.

Verkehrliche Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz und eine Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen. In 2015 beträgt der Ansatz 600.000 € und in 2016 450.000 €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 46.500 €.

7.000753.710 2016- Rheiner Landstraße 1.600.000 €2017 In 2016 beträgt der Ansatz 100.000 €, in 2017 1,3 Mio. € und in 2018 200.000 €. Ab 2018 entstehen

jährliche Folgekosten in Höhe von 64.000 € für Abschreibungen.

7.000755.710 2015- Schnatgang Wall - Wüstenstraße 300.000 €2016 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung

im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen. In 2015 beträgt der Ansatz 500.000 € und in 2016 300.000 €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 48.000 €.

7.000756.710 2015- Neumarkt - Gebiet 9.000.000 €2020 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung

und Neugestaltung auf Basis des 2013 durchgeführten Wettbewerbs.Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrskonzept und eine Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße im Zusammenhang mit teilweise erforderlichen Kanalbaumaßnahmen.Zudem ist eine Erweiterung des Gebiets um Johannisstraße einschl. Bushaltepositionen mit Überdachung geplant. In 2015 beträgt der Ansatz 500.000 €, in 2016 1 Mio. €, in 2017 3,5 Mio. €, in 2018 3,4 Mio. €, in 2019 0,9 Mio und in 2020 0,2 Mio. Ab 2020 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 400.000 €.

7.000758.710 2015- Römereschstraße (Elbe-Bramscher Straße) 1.600.000 €2016 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche, beitragfähige Grunderneuerung

der Straße. Verkehrliche Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz und eine Verbesserung des Straßenzustandes erfordern dies im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen. In 2015 beträgt der Ansatz 1,3 Mio. € und in 2016 1,6 Mio. €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 172.000 €.

Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen. Die Arbeiten laufen bereits seit 2012 in dem Gebiet; mithin ist dies eine Forsetzungsmaßnahme. In 2015 beträgt der Ansatz 600.000 €, in 2016 und 2017 jeweils 500.000 €. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 112.000 €.

490

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung Maßnahmen

Beträge Einzel-

maßnah-men

Haushalts-ansatz

2016-2020

FB Personal und Organisation (10)7.000759.710 2016 Verlegung Frankenstraße 100.000 €

Die verkehrliche Optimierung und Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz erfordern einen Umbau. Des Weiteren führt die Maßnahme zu einer zweckmäßigen Verbesserung des Straßenzu-standes. Die Mittel werden für weitere Planungen benötigt. Folgekosten entstehen erst mit Um-setzung der Baumaßnahme und Aktivierung.

7.000764.710 2018 Vehrter Landstraße 100.000 €Verkehrliche Optimierung und Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße. Folgekosten entstehen zunächst noch nicht, da hier bisher ausschließlich die Planunskosten veranschlagt sind.

7.000769.710 2015- Endausbau Baugeb. Gartlage 100.000 €2016 In den Jahren 2015 und 2016 erfolgt nunmehr der endgültige Ausbau des Baugebietes unter

Anpassung der damaligen Kostenschätzung. In 2015 beträgt der Ansatz 1,2 Mio. € und in 2016 0,1 Mio. €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 68.000 €.

7.000774.710 2016 Öwer de Hase Öffnung 150.000 €Öwer de Hase soll zwischen Gutenbergpassage und Georgstraße geöffnet und neu gestaltet werden. Dadurch soll dieser Bereich attraktiver werden. Die Maßnahme wird von Privatinvestoren zu 50 % mitfinanziert. 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 40.000 € für Abschreibungen.

7.000775.710.003 2016 Wissenschaftsspark Erschließung 50.000 €Es handelt sich um Planungsmittel für die Erschließungsstraße.

7.000109.710.001 2016- Lebendige Hase 1.000.000 €2020 Die Anbindung des Hasealtarms in Eversburg zur ökologischen Entwicklung der Haseaue und

Förderung des Freizeitkanusports soll erreicht werden. Hierfür stehen in 2016 für die Planung 20.000 € sowie für die Ausführung 80.000 € bereit. Die Maßnahme ist zur Zielerreichung der EU-Wasserrahmenrichtlinie erforderlich. Die Förderung durch Drittmittel des Landes wird angestrebt und beantragt. Die Maßnahmen waren bereits für die Jahre 2013/2014 geplant. Aufgrund von Personalengpässen im federführenden Fachdienst konnte die Maßnahme jedoch nicht planmäßig umgesetzt werden. Weiterhin sollen diese Mittel dazu eingesetzt werden, die Haseaue Lüstringen Voxtrup ökologisch zu entwickeln. Für die Planung fallen in 2016 100.000 € an, für die Ausführung in 2017 und 2018 je 200.000 €. Für dieses Projekt werden ebenfalls Fördermittel des Landes Niedersachen beantragt. Bei Bewilligung können maximal 90 % der Gesamtkosten vom Land übernommen werden.

7.000364.710.004 2019 327.500 €Externe Kompensation - Allgemein -Laut städtebaulichem Vertrag zu den Bebauungsplänen 506, 507 und 508 übernimmt die Stadt in 2019 die Kompensationsflächen zu den vorgenannten Bebauungsplänen. Hierzu ist ein Ablöse-betrag in Höhe von 327.500 € an den derzeitigen Flächeneigentümer, die OBG, zu leisten. Als Folgekosten entstehen jährlich 5.250 € für Pflege und Instandhaltung der Obstbäume (Kooperation mit der Hochschule Osnabrück) sowie für die Unterhaltung von Grünland und Gehölzflächen.

7.000364.710.004 2016- Pool Pye 270.000 €2017 Mit Mitteln in Höhe von je 135.000 € in 2016 und 2017 wird ein städtischer

Kompensationsflächenpool zur Deckung des Ausgleichsflächenbedarfs gem. naturschutzrechtlicher Eingriffsregelung hergestellt. Der Vertragsabschluss mit der Flächeneigentümern ist Ende 2008 erfolgt. Die Maßnahme ist bereits hergestellt. Die in der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagten Mittel dienen der vertragsmäßigen Abwicklung des Vorhabens. Die Investition wird durch Zahlung Dritter bei Inanspruchnahme des Kompensationsflächenpools refinanziert. Die Kosten für die dauerhafte Unterhaltung des Kompensationspools sind in die Berechnung der Ablösesumme eingerechnet, sodass hierdurch entstehende Folgekosten der Investition den städtischen Haushalt nicht zusätzlich belasten.

FB Umwelt und Klimaschutz (68)

491

492

Verpflichtungsermächtigungen

2016/2017

493

2015 2016 2017 2018 2019 2020

-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-

1 2 3 4 5 6 7

2013 = 17.045.700 € 4.282.000 1.400.000

2014 = 16.569.400 € 8.775.400 5.269.000 2.525.000

2015 = 17.932.000 € 8.300.000 5.307.000 4.325.000

2016 = 11.035.000 € 7.435.000 3.400.000 200.000

2017 = 5.398.000 € 3.584.000 1.489.000 325.000

Insgesamt 13.057.400 14.969.000 15.267.000 11.309.000 1.689.000 325.000

Verpflichtungsermächtigungenim Haushaltsplan des Jahres

Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen

494

Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019€ € €

7.000.141.710 Inv. Zuschüsse Kitas 325.000 200.000 200.0007.000.466.710 Lärmkartierung und Aktionsplanung 60.0007.000.738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.0007.000.738.710.004 Global Radwege 250.0007.000.738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.0007.000.738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete 200.0007.000.746.710 Ansgarstraße Gebiet 500.0007.000.754.710 Rheiner Landstraße 1.300.000 200.0007.000.756.710 Neumarkt Gebiet 3.500.000 2.500.0007.000.742.710.005 Brücke Hamburger Straße 500.000 500.000Summe 7.435.000 3.400.000 200.000

Summe 2017-2019

Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020€ € €

7.000.003.710.011 KTW (BF/MHD OS-Z 3112) 98.0007.000.003.710.012 KTW (BF/ASB OS-Z 4112) 98.0007.000.003.710.013 KTW (BF/ASB OS-Z 5112) 98.0007.000.003.710.014 KTW (BF/FKT OS-Z 6112) 98.0007.000.003.710.015 KTW (BF/JUH OS-Z 7112) 98.0007.000.013.710.002 Tanklöschfahrzeug (HTLF OS-2008) 120.000 232.0007.000.013.710.006 Tanklöschfahrzeug (HTLF OS-2007) 120.000 232.0007.000.049.710.002 Wechselladerfahrzeuge (WLF OS-2037) 289.5007.000.049.710.003 Wechselladerfahrzeuge (WLF OS-2058) 289.5007.000.141.710 Inv. Zuschüsse Kitas 125.000 125.000 325.0007.000.738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.0007.000.738.710.004 Global Radwege 250.0007.000.738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.0007.000.738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete 200.0007.000.756.710 Neumarkt Gebiet 900.000 900.000Summe 3.584.000 1.489.000 325.000

Summe 2018-2020 5.398.000

11.035.000

Einzelmaßnahme

Verpflichtungsermächtigungen 2016für die Jahre 2017 - 2019 (Kernhaushalt)

Verpflichtungsermächtigungen 2017für die Jahre 2018 - 2020 (Kernhaushalt)

Einzelmaßnahme

495

496

Nettoneuverschuldung

2016/2017

497

Nettoneuverschuldung (KHH, EB 23, OSB)

Ist2011

-Euro-

Ist2012

-Euro-

Ist2013

-Euro-

Ist2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz2018

-Euro-

Ansatz2019

-Euro-

Ansatz2020*

-Euro-

Kernhaushalt

Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 17.950.100 12.396.600 5.074.400 4.128.600 3.911.600 3.469.600

Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 39.053.870 36.541.765 29.440.665 25.927.090 20.576.240 21.054.390

Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 0 -21.103.770 -24.145.165 -24.366.265 -21.798.490 -16.664.640 -17.584.790

Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)(ohne Umschuldungen) 15.000.000 10.000.000 6.000.000 16.000.000 21.103.770 24.145.165 24.366.265 21.798.490 16.664.640 17.584.790Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)(ohne Umschuldungen) -4.909.559 -5.125.565 -7.342.886 -5.777.708 -8.050.500 -8.881.600 -10.262.500 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800

Nettoneuverschuldung KernHH 10.090.441 4.874.435 -1.342.886 10.222.292 13.053.270 15.263.565 14.103.765 10.261.690 4.460.540 4.931.990

Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23)

Einzahlungen Vermögensplan 1.138.100 9.510.100 7.060.205 1.333.000 1.092.000

Auszahlungen Vermögensplan 27.566.800 28.909.000 22.121.400 21.161.000 17.951.000

Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 26.428.700 19.398.900 15.061.195 19.828.000 16.859.000

abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 10.190.000 9.920.000 9.970.000 10.020.000 10.070.000

Kreditbedarf brutto 16.238.700 9.478.900 5.091.195 9.808.000 6.789.000

Kreditaufnahme Ist 13.285.000 320.000 6.168.400 11.588.057

abzgl. Tilgung -8.091.319 -8.700.533 -8.963.873 -9.356.017 -9.710.800 -10.026.000 -9.999.400 -9.721.000 -9.721.000

Nettoneuverschuldung EB 23 5.193.681 -8.380.533 -2.795.473 2.232.040 6.527.900 -547.100 -4.908.205 87.000 -2.932.000

EB OsnabrückerServiceBetrieb (EB 70) - nicht gebührenfinanzierte Investitionen

Einzahlungen Vermögensplan 0 0 0 0 0

Auszahlungen Vermögensplan 1.721.800 1.395.100 598.000 1.419.100 1.067.000

Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 1.721.800 1.395.100 598.000 1.419.100 1.067.000

abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 1.207.100 1.254.800 1.240.700 1.320.000 1.320.700

Kreditbedarf brutto 514.700 140.300 -642.700 99.100 -253.700

Kreditaufnahme Ist 0 0 1.354.700

abzgl. Tilgung -45.752 -48.529 -51.474 -59.150 -143.820 -228.490 -228.490 -228.490 -228.490

Nettoneuverschuldung EB 70 -45.752 -48.529 1.303.226 -59.150 370.880 -88.190 -871.190 -129.390 -482.190

Gesamtstädt. Nettoneuverschuldung 15.238.370 -3.554.627 -2.835.133 12.395.182 19.952.050 14.628.275 8.324.370 10.219.300 1.046.350

Nachrichtlich kumulierte Nettoneuverschuldung 19.952.050

* Für die Eigenbetriebe liegen aufgrund der dort vorgenommenen mittelfristigen Finanzplanung für 3 Jahre keine Daten vor

Übersicht Nettoneuverschuldung

21.243.793 34.218.295

498

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

499

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

I. Inhaltsverzeichnis Haushalt 2016

I. Inhaltsverzeichnis 500

II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2016 501 - 511

III. Gesamtergebnishaushalt 512 - 515

IV. Gesamtfinanzhaushalt 516 - 518

V. Produktblatt 519

VI. Schuldenlage und Entwicklung 520

VII. Stellenplan 521 - 523

500

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

II. Vorbericht

zum

Haushaltsplan 2016

des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb

501

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

Inhaltsverzeichnis

1 Grundsatz und Organisation .................................................................................... 503

2 Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2016 ............................................................. 505

2.1 Erträge ........................................................................................................................................... 505 2.1.1 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) .................................................................... 505 2.1.2 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) .................................................................................. 506 2.1.3 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) ......................................................................................... 506 2.1.4 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) ......................................................................... 506 2.1.5 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ................................................................................ 506 2.1.6 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 23) ..................................................................................... 507

2.2 Aufwendungen ............................................................................................................................... 508 2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) .................................................................... 508 2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ................................................... 508 2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ................................................................................................... 509 2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) .................................................................... 509 2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ................................................................... 509 2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 24) ......................................................................... 509

3 Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2016 ................................................................ 510

3.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ......................................................................... 510 3.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ........................................................................ 510

3.2.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) ...................................................................... 510 3.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) ..................................................................... 510

3.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit ............................................................................................ 511 3.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ........................................................................................... 511 3.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ............................................................................. 511

502

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

1 Grundsatz und Organisation

Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetri eb (SV) handelt es sich um eine kommu-

nale Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKom VG wirtschaftlich selbstständig geführt wird.

Für diese gelten die Bestimmungen über die Ha ushaltswirtschaft der Kommunen, soweit

nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen getroffen werden.

Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. §

113 NKom VG und den Vorschr iften der Geme indehaushalts- und –kassen-verordnung

aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht au s der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzpla-

nung, dem Investitionsprogramm sowie dem Stellenplan.

Mit dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushalt swirtschaft kaufmännis ch

geführter kommunaler Einricht ungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleic hzeitigen In-

krafttreten der KomEinrVO wird zum 01. 01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswe-

sen des SV auf das Neue Kommunale Rec hnungswesen (NKR) umgestellt. Aufgrund die-

ser Umstellung von der vorherigen Rec hnungslegung nach HGB auf das NKR ist der

Ausweis der Rechnungsergebnisse erst mi t dem Haushaltsplan 2017ff. möglich. Im Haus-

haltsplan 2016 müsste das Rec hnungsergebnis 2014 abgeb ildet werden, welches aller-

dings noc h nicht nach NKR-St ruktur aufgestellt wurde. Allerdings ist mit der jetzigen

Haushaltsplanung im Gegensatz zur Haushaltsplanung 2015 ein Vergleich mit den Vorjah-

resplanwerten möglich.

Aufgrund einer Organisations privatisierung wird die öffent liche Abwasserbeseitigung in

Osnabrück seit dem 01.01.2001 von der St adtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene

Rechnung durchgeführt. Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden

Kosten werden mit dem SV auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen abgerechnet.

Im Rahmen der Organisationsprivatisier ung sind Teile der im Zusammenhang mit der

Durchführung der Abwasserbes eitigung anfa llenden Aufwendungen sowie die Erträge

beim SV verblieben und daher in dessen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen.

Hierzu gehören zum Beispiel die Personalkost en der sog. beigestellten Mit arbeiter. Diese

wurden der SWO unentgeltlich überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich der Entwäs-

serung erforderlich (z .B. aufgrund von Pers onalabgängen bei den beiges tellten Mitarbei-

tern), so erfolgen dies e seit dem 01.01.2001 durch die SWO. Die entspreche nden Perso-

503

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

nalaufwendungen werden dem SV im Rahmen der Betriebsführ ungskosten in Rechnung

gestellt.

Mit dem Übergang der Betriebs führung auf di e SWO erfolgte keine Übertragung des bis

dahin vorhandenen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen).

Sämtliche nach dem 01.01.2001 durchgeführten Investitionen werden grund sätzlich von

der SWO durchgeführt, finanziert und bilanz iert. Damit sind bei der Einrichtung „Klärwerke

und Kanalbetrieb“ zukünftig ke ine größeren Anlagenzugänge mehr zu berücksichtigen.

Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzierten Investit ionen (z.B. Erschließ ungsge-

biete). Diese werden weiterhin beim SV bilanziert.

Die Abschreibungen 2016 auf die ab 01.01.2001 angeschafften / hergestellten Anlagegü-

ter sind damit hauptsächlich, sofern dort nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebs-

führungskosten der SWO enthalten.

Die nachfolgende Grafik zeig t den Anteil der Betriebsf ührungskosten der SWO an den

Gesamtaufwendungen 2016 der Abwasserbeseitigung:

504

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

2 Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2016

2.1 Erträge

Die Erträge des Haushaltsjahres 2016 mit einem Gesamtvolumen von 43.215.300 € vertei-

len sich wir folgt auf die einzelnen Ertragsarten:

2.1.1 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3)

Hierbei handelt es sic h um die ertragswirksa me Auflösung der auf der Passivseite der Bi-

lanz ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen / Zuschüsse, aus Fremdfinanzierun-

gen, aus Beiträgen o. ä. Entgelten sowie fü r den Gebührenausgleich. Die Auflösung der

Zuweisungen / Zuschüsse, Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den

Abschreibungssätzen der Anlagegüter, für di e die Zuweisungen / Zu schüsse und Beiträge

gezahlt wurden. Aufgrund der ak tuellen Entwicklungen ist der Ansatz 2016 im Vergleic h

zur Wirtschaftsplanung 2015 von 1.840.510 € auf 1.270.000 € zu senken.

Der Betrag für die ertragswirksame Auflösu ng des Sonderpostens für den Gebührenaus-

gleich ergibt sich aufgr und der gebührenrechtlich durchzuführ enden Nachk alkulationen.

Weichen am Ende eines Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kos-

ten ab, so sind, gem. § 5 Abs. 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz

(NKAG), entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der nächsten drei Jahre auszuglei-

chen. Dies bedeutet für die Ha ushaltsplanung 2016 (und damit auch für die Gebührenk al-

kulation 2016), dass Kostenüber deckungen aus der Betriebsabrechnung (BAB) 2013 spä-

505

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

testens im Jahr 2016 ausgeglic hen werden müssen, um die gesetzlichen Vorgaben einzu-

halten. Aufgrund der Tatsache, dass sich aus dem BAB 2013 für alle Gebührenbere ich

Kostenunterdeckungen ergaben, weicht der Planbetrag dieser Position um 550.510 € vom

Planwert 2015 ab. 2.1.2 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5)

Im Bereich der öffentlich-rechtlic hen Entg elte stellen die Ab wassergebühreneinnahmen

(Schmutz- und Niederschlags wasser) mit 38.173. 300 € die größ te Ertr agspositione dar.

Darüber hinaus werden hier noch die Ertr äge aus den Gebühren für die Einleitung von

anderem Wasser in die Schmutz- und Niedersch lagswasserkanalisation, Deponie- und

Bachwassereinleitungen, Abf uhr und Behandlung des Abwass ers aus Kleinkläranlagen

und abflusslosen Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzungsgebühren und

ähnliche Entgelte mit insgesamt 990.300 € veranschlagt.

2.1.3 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6)

Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt 394.200 €. Damit ergibt sich im

Vergleich zum Haushaltsplan 2015 nur eine leichte Veränderung von 4.000 €.

2.1.4 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7)

Die Kostenerstattungen und Um lagen enthalten den von der Gemeinde Hasbergen zu

zahlenden Betrag für die in Osnabrück ein geleiteten Abwassermengen. Dieser Planbetrag

orientiert sich an der I ST-Abrechnung 2013. Darüber hinaus we rden hier ebenfalls die Er-

träge aus den Abrechnungen mit dem OSB und dem Städtebau ausgewiesen. Des Weite-

ren werden hier die Personalk ostenerstattungen der SWO für bei Ihnen z u aktivierende

Personalaufwendungen beigestellter Mitarbeiter ve ranschlagt. Im Vergleich zu 2015 sin-

ken die geplanten Erträge von 2. 053.300 € auf 1.874.500 €. Dies e Entwicklung ergibt sich

vor allem aufgrund dessen, dass die Koste nerstattung der Gemein de Hasbergen auf die

IST-Abrechnung 2013 angepasst wurde.

2.1.5 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11)

Im Bereich der sonstigen ordent lichen Erträge wird u.a. die Auflösung des per 31.12.2000

vorhandenen Bestandes der Er neuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetra g

beträgt jährlich 372.000 €. Des Weiteren wir d ein Betrag i.H.v. 15.000 € für die Auflös ung

von Rückstellungen eingeplant. Im Vorjahr wurde dies e Position noch mit 100.000 € ge-

plant. Dieser musste aufgrund des Bestandes an Rüc kstellungen zum 31.12.2014 ange-

506

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

passt werden. Unter Berücksichtigung der geplan ten Erträge aus Zwangs geldern i. H. v.

6.000 € ergibt sic h bei den sonstigen or dentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert v on

393.000 €.

2.1.6 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 23)

Die außerordentlichen Erträge we rden mit einem Betrag i.H.v. 120.000 € geplant. Dabei

begründet sich ein Betrag von 105.000 € in der geplanten Erstattung aus der Verrechnung

von Investitionskosten für die Auflösung von Kleinklär anlagen mit Abwasserabgabezah-

lungen. Die Erstattungsbetr äge sind dabei wirtschaftlich bereits abgeschlossenen Jahren

zuzurechnen (periodenfremde Erträge). Dieser Planbetrag ergibt s ich aus der Entwicklung

der letzten Jahre. Darüber hi naus wird hier ein Wert von 15.000 € für Erstattungen von

Schadensersatzleistungen für Vermögensschäden ausgewiesen. Dieser Betrag wird erst -

malig in der Haushaltsplanung 2016 berücksichtigt und ergibt sich aus der Entwicklung der

letzten Jahre.

507

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

2.2 Aufwendungen

Die Aufwendungen des Haushaltsjahres 2016 mi t einem Gesamtvolumen v on 34.221.100

€ verteilen sich wir folgt auf die einzelnen Aufwandsarten:

2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13)

Die in 2016 eingep lanten Personalaufw endungen beinhalten die Au fwendungen für die

beigestellten Mitarbeiter. Im Vergleich z ur Planung 2015 (883.600 €) sinken die Personal-

aufwendungen leicht um 31.000 € auf 852. 600 €. Dies begründet sich hauptsächlich m it

einem weit eren Personalabgang (siehe hier zu auch Ausführungen auf Seite 6). Damit

setzt sich der Trend der letzten Jahre, das die Personalaufwendungen des SV grundsät z-

lich weiter rückläufig sind, fort.

2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15)

Die Sach- und Dienstleistungen stellen die gr ößte Aufwandsposit ion im SV dar. Der Ge-

samtbetrag in 2016 i. H.v. 26. 595.300 € ergibt sich hauptsächlic h aus den Betriebsfüh-

rungskosten der SW O auf Basis der Selbst kostenfestpreise (23.766.500 €), den Over-

head- und Serviceauf wendungen (1.009.500 €), den Aufwendungen für Grundstücksan-

schlüsse (530.000 €), den Kosten der Ent schlammung von Regenrüc khalte- und –

klärbecken (675.000 €), den Unt erhaltungskosten für die Gewässer III. Ordnung (235. 000

€) sowie den sonstigen Unterhaltungskosten des unbeweglichen Vermögens (125.000 €).

Für die Aufwandssteigerungen in den Jahr en 2017 – 2019 ist vor alle m der Anstieg der

Betriebsführungskosten maßgeblich.

508

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16)

Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich nur au f das sog. Alt-

vermögen. Diese werden gem. NKR, im Gegensatz zu den Abschreibungen in der Gebüh-

renkalkulation, von den Anschaffungs- und Herstellungskosten gerechnet. Die Abschrei-

bungen entwickeln s ich aufgrund der unter 1auf gezeigten Organisationsprivatisierung

grundsätzlich weiter rückläufig. Im Vergleich zum Vorjahr sinkt der Ansatz von 4.474.100 €

auf 4.446.900 €. Die Ve rteilung der Absc hreibungsaufwendungen auf d ie e inzelnen Auf-

wandskonten hat sich im Vergleich zur Ha ushaltsplanung 2015 etwas geändert. Dies liegt

an den neueren Erkenntnissen aus der Aufstellung d er Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015.

Hierbei wurde eine neue Z uordnung des Anlagever mögens zu Bilanzpos itionen vor ge-

nommen, da ein Großteil des Anlagevermögens des SV gem. der Zuordnungsvorschriften

für das NKR dem Infrastrukturvermögen zugeordnet werden muss.

2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17)

Da seit dem 01.01.2001 alle anstehenden Investitionen von der SWO durchgeführt und

finanziert werden, entfällt fü r das Sondervermögen ab dies em Zeitpunkt grundsätzlich die

Neuaufnahme von langfristigen Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Darlehensumschuldun-

gen für den per 31.12.2000 vorhanden en Darlehensbestand führen so in jedem Jahr zu

geringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch zu sinkenden Zinsaufwendun-

gen. Der Ansatz wird von 1.287.800 € in 2015 auf 1.128.500 € herabgesetzt.

2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19)

Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen ste llen

die Abwasserabgabe (588.000 €) sowie die Er stattung UHV an v erbundene Unternehmen

(215.000 €) dar.

2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 24)

Im Bereich der außer ordentlichen Aufwendungen wird in 2016 ein Betrag i. H.v. 365.000 €

für Restbuchwertabs chreibungen (350.000 €) und zu le istenden Schadensersatz

(15.000 €) eingeplant. Der Betr ag der Restbuchwertabschreib ung ergibt sich aus der

Durchschnittsbetrachtung der letzten Jahre.

509

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

3 Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2016

Der Finanz haushalt enthält alle gepla nten Einzahlungen und Au szahlungen des Haus -

haltsjahres. Dies sind zum einen die Ein- un d Auszahlungen aus laufender Verwaltungstä-

tigkeit und zum anderen die Ein- und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstä-

tigkeit. Es werden – wie im Vorjahr - nur die Positionen er läutert, bei denen der Fin anz-

haushalt abweichende Werte zum Ergebnishaushalt ausweist bzw. die zusätzlich zum Er-

gebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitionstätigkeit hinzukommen.

3.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Die im Ergebnishaushalt aus gewiesenen Er träge aus der Auflös ung von Sonderposte n

sind keine zahlungs wirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanz-

haushalt.

Die Position der sons tigen ha ushaltswirksamen Einz ahlungen (lf d. Nr. 9) ist die korr es-

pondierende Position zur lfd. Nr. 11 im Ergebnishaushalt. Da die Erträge aus der Auflö-

sung von Rückstellungen (15.0 00 €) sowie die Auflösungs erträge der Erneuerungsrückla-

ge (Altbestand bis 2001) i.H.v. 372.000 € nicht zahlungswirksa m sind, werden diese unter

der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes nicht aus gewiesen. Darüber hina us erfolgt hier der

Ausweis der periodenfremden Erträge i.H.v. 105.000 € sowie der Schade nsersatzleistun-

gen i.H.v. 15.000 € (siehe lfd. Nr. 23 des Ergebnishaushaltes).

3.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.2.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11)

Die Summe der Ausz ahlungen für aktives Pe rsonal i.H.v. 797.600 € liegt 55.000 € unter

den Aufwendungen im Ergebnishaus halt (852.600 €) . Dies liegt an der geplanten Bildung

von nicht zahlungswirksamen Personalrückstellungen.

3.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14)

In dieser Position s ind neben den auch im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen ( i. H. v.

1.128.500 €) auch die zum einen an die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage

(4.000.000 €) und zum anderen die an den Kernhaus halt der Stadt Osnabrück zu zahlen-

510

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

de Eigenk apitalverzinsung und Eigenkapitalrückführung (ins gesamt 5.179.000 €) enthal-

ten.

3.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit

Die lfd. Nr. 20 des F inanzhaushaltes enthält die geplant en Einz ahlungen aus den nach

BauGB gezahlten Beiträgen für Straßenentwässe rungsanteile sowie den NKAG-Beiträgen

i. H. v. insgesamt 60.000 €.

3.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit

Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des Sondervermögens.

Die Kanalinvestitionen sowie sonstigen Inv estitionen z.B. im Bereich Klärwerke wer den

von der SWO im Rahmen der Betriebsführung vorgenomm en und sind in deren W irt-

schafts- und Investitionsplänen ausgewiesen.

Die angesetzte Betrag von 5.000 € (lfd. Nr. 27) ist ein Erfahrungs wert aus den vergange-

nen Jahren für die Neubeschaffung von beweglichem Sachanlagevermögen.

3.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Die hier ausgewiesenen Plan beträge enthalten nur Tilgungen fü r Darlehen. Aufgrund der

nicht vorgesehenen Neuaufnahm e von Krediten sinken diese Beträge im mittelfristigen

Planungszeitraum (lfd. Nr. 35) von 3.361.000 € in 2016 auf 1.914.700 € in 2019.

511

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

III.

Gesamtergebnishaushalt

512

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

Gesamtergebnishaushalt

Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz 2016

-Euro-

Ansatz 2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz 2019

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.840.510 1.270.000 1.270.000 1.270.000 1.270.000

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zu 390.000 380.000 380.000 380.000 380.000

31610100 Erträge a. d. Auflösung v. Fremdfinanzie 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000

33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beitr./ä.Entg. 690.000 680.000 680.000 680.000 680.000

33810000 Auflösung SoPo für Gebührenausgleich 550.510 0 0 0 0

4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 39.336.800 39.163.600 39.681.500 40.199.400 40.712.000

331 10000 Verwaltungsgebühren 80.000 75.000 75.000 75.000 75.000

33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 206.000 210.000 210.000 210.000 210.000

33210300 Abwassergebühren - Schmutz/Niederschlag 38.451.400 38.173.300 38.682.300 39.191.300 39.700.300

33210400 Anderes Wasser in Schmutzwasser 9.300 9.000 9.100 9.200 9.200

33210500 Anderes Wasser in Niederschlagswasser 231.500 330.000 333.500 337.000 340.600

33210600 Deponie- und Bachwasser 342.300 350.000 355.300 360.600 360.600

33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 12.500 12.500 12.500 12.500 12.500

33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 3.800 3.800 3.800 3.800 3.800

6 privatrechtliche Entgelte 398.200 394.200 394.200 394.200 394.200

34110000 Mieten und Pachten 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 113.700 113.700 113.700 113.700 113.700

34610600 Reinigung u. Untersuchung Abwasserbeseit 29.000 23.000 23.000 23.000 23.000

34610700 Abnahme von Sonderabwasser 245.000 247.000 247.000 247.000 247.000

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.053.300 1.874.500 1.896.000 1.901.100 1.906.600

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 2.004.500 1.822.200 1.842.400 1.845.900 1.849.700

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 48.800 52.300 53.600 55.200 56.900

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 477.000 393.000 393.000 393.000 393.000

35610010 Zwangsgelder 5.000 6.000 6.000 6.000 6.000

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 100.000 15.000 15.000 15.000 15.000

35839000 Sonstige zahlungsunwirksame ord.Erträge 372.000 372.000 372.000 372.000 372.000

35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 44.105.810 43.095.300 43.634.700 44.157.700 44.675.800

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal -883.600 -852.600 -872.600 -888.800 -905.500

40120000 Tariflich Beschäftigte -621.500 -597.000 -611.900 -624.100 -636.600

40120100 Leistungsentgelte TVöD -31.200 -29.500 -30.200 -30.800 -31.400

40220000 Beiträge Versorgungskasse tar.Besch. -52.700 -50.200 -51.500 -52.500 -53.600

40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar.Besch. -126.000 -118.400 -121.400 -123.800 -126.300

513

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz 2016

-Euro-

Ansatz 2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz 2019

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-Umlage Mu -1.900 -2.200 -2.300 -2.300 -2.300

40410000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -300 -300 -300 -300 -300

40700000 Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -50.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000

14 Aufwendungen für Versorgung 0 0 0 0 0

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -25.227.150 -26.595.300 -27.654.700 -28.381.60 0 -29.151.400

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000

42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -655.000 -655.000 -655.000 -655.000 -655.000

42120900 Unterhaltung Gewässer III. Ordnung -220.000 -235.000 -235.000 -235.000 -235.000

42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

42310000 Mieten und Pachten -3.000 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300

42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000

42410100 Grundbesitzabgaben -21.100 -119.900 -119.900 -119.900 -119.900

42410600 Gebäudeversicherung -50 -100 -100 -100 -100

4241 1400 Abfallbeseitigungsgebühren Deponie -675.000 -675.000 -675.000 -675.000 -675.000

42610200 Aus- und Fortbildung -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

42710700 Gutachten- und Beraterkosten -8.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000

42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. -69.000 -69.000 -69.000 -69.000 -69.000

42910100 Betriebsführungskosten Stadtwerke Osnab. -22.505.900 -23.766.500 -24.800.800 -25.527.700 -26.276.500

42910200 Service-u. Overheadaufwendungen an Stadt -1.013.100 -1.009.500 -1.034.600 -1.034.600 -1.055.600

16 Abschreibungen -4.474.100 -4.446.900 -4.431.900 -4.407.700 -4.388.500

47113000 AfA auf Gebäude -194.100 0 0 0 0

47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -3.174.800 -4.445.500 -4.430.800 -4.406.700 -4.387.500

47115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -1.102.100 0 0 0 0

47117000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung -3.100 -1.400 -1.100 -1.000 -1.000

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.287.800 -1.128.500 -982.200 -722.100 -633.300

45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -1.287.800 -1.128.500 -982.200 -722.100 -633.300

45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0

19 sonstige ordentliche Aufwendungen -814.700 -832.800 -831.800 -831.800 -831.800

44310000 Geschäftsaufwendungen -100 -100 -100 -100 -100

44310100 Bürobedarf -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

44310200 Bücher und Zeitschriften -300 -200 -200 -200 -200

44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -100 -100 -100 -100 -100

44310600 Dienstreisen -200 -200 -200 -200 -200

44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -500 -700 -700 -700 -700

44310900 Datenverarbeitung -15.000 -1.000 0 0 0

44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -595.000 -588.000 -588.000 -588.000 -588.000

44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 0 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000

44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -2.500 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200

44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -10.000 -9.800 -9.800 -9.800 -9.800

44550700 Erstattung UHV an verbundene Unternehmen -190.000 -221.500 -221.500 -221.500 -221.500

44910000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0

20 Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO 0 0 0 0 0

21 = Summe ordentliche Aufwendungen -32.687.350 -33.856.100 -34.773.200 -35.232.000 -35.910.500

514

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

Gesamtergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz 2016

-Euro-

Ansatz 2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz 2019

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

22 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen ohne Zeile 20)

11.418.460 9.239.200 8.861.500 8.925.700 8.765.300

23 außerordentliche Erträge 100.000 120.000 120.000 120.000 120.000

50120000 Empf. Schadensersatzl. f.Vermög.schäden 0 15.000 15.000 15.000 15.000

50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 100.000 105.000 105.000 105.000 105.000

24 außerordentliche Aufwendungen -380.000 -365.000 -365.000 -365.000 -365.000

51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -380.000 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000

25 Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO 0 0 0 0 0

26 = Summe aus Zeile 24 und 25 -380.000 -365.000 -365.000 -365.000 -365.000

27 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen ohne Zeile 25)

-280.000 -245.000 -245.000 -245.000 -245.000

28 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

11.138.460 8.994.200 8.616.500 8.680.700 8.520.300

29 Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 GemHKVO

0 0 0 0 0

515

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

IV.

Gesamtfinanzhaushalt

516

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

Gesamtfinanzhaushalt

Gesamtfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz 2016

-Euro-

Ansatz 2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz 2019

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0

60000000 Sammelfipo Einnahmen SV Klärwerk Migration 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0

3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte 39.336.800 39.163.600 39.681.500 40.199.400 40.712.000

631 10000 Verwaltungsgebühren 80.000 75.000 75.000 75.000 75.000

63210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 39.256.800 39.088.600 39.606.500 40.124.400 40.637.000

5 privatrechtliche Entgelte 398.200 409.200 409.200 409.200 409.200

64110000 Mieten und Pachten 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500

64610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 387.700 398.700 398.700 398.700 398.700

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.053.300 1.874.500 1.896.000 1.901.100 1.906.600

64820000 Erstattungen von Kommunen 2.004.500 1.822.200 1.842.400 1.845.900 1.849.700

64850000 Erstattungen von verb. Unt. Bet. Sond. 48.800 52.300 53.600 55.200 56.900

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0

8 Einzahlung aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände

0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 105.000 111.000 111.000 1 11.000 111.000

65610000 Bußgelder 5.000 6.000 6.000 6.000 6.000

65910000 Andere sonstige Einzahlungen 100.000 105.000 105.000 105.000 105.000

10 = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

41.893.300 41.558.300 42.097.700 42.620.700 43.138.800

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal -833.600 -797.600 -817.600 -833.800 -850.500

70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -652.700 -626.500 -642.100 -654.900 -668.000

70220000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer -52.700 -50.200 -51.500 -52.500 -53.600

70320000 Sozialversicherungsbeitr. Arbeitnehmer -127.900 -120.600 -123.700 -126.100 -128.600

70410000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN -300 -300 -300 -300 -300

12 Auszahlungen für Versorgung 0 0 0 0 0

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände

-25.227.150 -26.595.300 -27.654.700 -28.381.60 0 -29.151.400

72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000

72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens -875.000 -890.000 -890.000 -890.000 -890.000

72220000 Erwerb geringw. Vermögensgegenstände -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

72310000 Mieten und Pachten -3.000 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300

72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anl. -746.150 -845.000 -845.000 -845.000 -845.000

72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

72710000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz. -8.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000

72910000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen -23.588.00 0 -24.845.000 -25.904.400 -26.631.300 -27.401.100

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -10.721.200 -10.307.500 -10.790.200 -10.888.10 0 -10.997.300

75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute -1.287.800 -1.128.500 -982.200 -722.100 -633.300

75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -9.433.400 -9.179.000 -9.808.000 -10.166.000 -10.364.000

517

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

Gesamtfinanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz 2016

-Euro-

Ansatz 2017

-Euro-

Ansatz 2018

-Euro-

Ansatz 2019

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

15 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -814.700 -847.800 -846.800 -846.800 -846.800

74310000 Geschäftsauszahlungen -17.200 -3.300 -2.300 -2.300 -2.300

74410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -595.000 -603.000 -603.000 -603.000 -603.000

74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 0 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000

74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -2.500 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200

74550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -200.000 -231.300 -231.300 -231.300 -231.300

17 = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

-37.596.650 -38.548.200 -40.109.300 -40.950.300 -41.846.000

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

4.296.650 3.010.100 1.988.400 1.670.400 1.292.800

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 50.000 60.000 60.000 60.000 60.000

68910000 Beiträge 50.000 60.000 60.000 60.000 60.000

21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 50.000 60.000 60.000 60.000 60.000

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000

78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges. -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000

28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0

30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

45.000 55.000 55.000 55.000 55.000

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

4.341.650 3.065.100 2.043.400 1.725.400 1.347.800

Ein- Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

-3.265.900 -3.361.000 -2.629.100 -2.271.200 -1.914.700

79270000 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinsti -3.265.900 -3.361.000 -2.629.100 -2.271.200 -1.914.700

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)

-3.265.900 -3.361.000 -2.629.100 -2.271.200 -1.914.700

37 Summe der Salden aus Zeile 33 und 36 1.075.750 -295.900 -585.700 -545.800 -566.900

38 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres

0 0 0 0 0

39 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38)

1.075.750 -295.900 -585.700 -545.800 -566.900

518

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

Produkt: 1.100.5.3.8. Abwasserbeseitigung Organisationseinheit:

20 Fachbereich Finanzen und Controlling 20-6 Rechnungswesen und Sondervermögen - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb -

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung Produktverantwortlicher: Herr Göcken Produktbeschreibung:

Gem. § 96 Ab s. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. Diese umfasst gem. § 54 Abs. 2 W HG das Sammeln, F ortleiten, Beha ndeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Ent-wässern von Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung gehört auch die Abfuhr und Beh andlung des i n Kleinklär-anlagen anfallenden Schlamms und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben. Im Rahmen e iner per 0 1.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtwerke Osnabrück AG wahrgenommen. Die Geb ühren- und Nac hkalkulation so wie die H aushaltsplan- u nd Ja hresab-schlussaufstellung w ird unter Einbeziehung der Betrie bsführungskosten durc h den Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fach-dienst „Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen.

Auftragsgrundlage: (z.B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Niedersächsisches W assergesetz (NW G), W asserhaushaltsgesetz (W HG) Niedersächsisches K ommunalabgabengesetz (NKAG), Sat zungen (G ebühren-satzung für G rundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erh ebung vo n Beiträgen, Gebühr en un d Kostenerstatt ungen für di e Ab wasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseiti-gung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über die Höhe der Kostenerstat-tungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), Ratsbeschlüsse

Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*):

14

* VZÄ = Vollzeitäquivalent Ziele des Produktes

Produktziel 1: Gebührenstabilität

Gewichtung: 100 % Bezug zum ESP: -

Kennzahl 2014 2015 2016

Gebühr Schmutzwasserbeseitigung 2,33 € / m³ 2,37 € / m³

muss noch kalkuliert werden

Gebühr Niederschlagswasserbeseitigung 0,86 € / m² 0,90 € / m² Gebühr anderes Wasser in Schmutzwasser 2,37 € / m³ 2,34 € / m³ Gebühr anderes Wasser in Niederschlagswasser 1,50 € / m³ 1,66 € / m³ Gebühr für Deponiewasser 2,39 € / m³ 2,93 € / m³ Gebühr für Kleinkläranlagen 30,98 € / EW und

21,98 € / m³ 35,63 € / m³ 29,21 € / m³ Gebühr für abflusslose Gruben

519

2014 2015 2016 2017 2018 2019Liquiditätskreditstandzum 31.12.: - € - € - € - € - € - € investiver Kreditbestandzum 31.12.: 33.020.984,37 € 29. 755.080,67 € 26. 394.111,06 € 23. 765.012,32 € 21. 493.765,66 € 19. 579.083,89 € Kreditaufnahme im lfd. Jahr (ohne Umschuldung): - € - € - € - € - € - € Tilgung im lfd. Jahr (ohne Umschuldung): 3.252.727,10 € 3.265.903,70 € 3.360.969,61 € 2.629.098,74 € 2.271.246,66 € 1.914.681,77 € Neuverschuldungim lfd. Jahr: - € - € - € - € - € - €

VI. Schuldenlage und -entwicklung

520

StellenplanSondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

Teil A: Beamtinnen und Beamte

Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Zahl der Stellen im Vermerke, ErläuterungenAmtsbezeichnungen Haushaltsjahr 2016 insgesamt davon am 30.06.2015

insgesamt besetzt nichtmit mit besetztBeamten Beschäftigten

1 2 3 4 5 6 7 8 9

I. Verwaltung der KommuneBeamte auf Zeit

Laufbahngruppe 2

Laufbahngruppe 1

insgesamt

II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und EinrichtungenAufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 102 Abs. 1, § 108 Abs. 3 NGO) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.

Zahl der Stellen zum Stellenplan 2015

521

Teil B: BeschäftigteLfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2015 Vermerke, Erläuterungen

gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2015Sondertarif Haushalts- nicht

jahr 2016 besetzt besetzt

1 2 3 4 5 6 7 81 Bauzeichner EG 6 1 1 1 02 Chemotechnikerin EG 10 1 1 1 03 Elektriker EG 7 1 1 1 04 Kanalinspekteur EG 3 1 1 1 05 Kanalinspekteur EG 9 1 1 1 06 Koordinator für RRB EG 9 1 1 1 07 Klärwärter EG 4 1 1 1 08 Kraftfahrer EG 5 1 1 1 09 Laborhelfer EG 5 1 1 1 010 Maschinist EG 7 1 1 1 011 Schachtmaurer EG 6 2 2 2 012 Schlosser EG 6 2 2 2 0

insgesamt 14 14 14 0

Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit

Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr ErläuterungenHaushaltsjahr 2016 am 01.10.2015

1 2

..

3 4 5 6

522

Stellenübersicht

Aufteilung nach der VerwaltungsgliederungI. BeamteGliederungs- Teilhaushalte, Beamte auf Zeit Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt

Produktber., (Höherer Dienst) (Gehobener Dienst) (Mittlerer Dienst)Nr. OE B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt

II. Beschäftigte (TVöD)Gliederungs- Teilhaushalte, Produktb.,Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt

20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1 2 2 5 2 1 1 0 0 14

Teil B Sonderübersichten

Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind

Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- BesGr. der PlanstelleLfd. Nr. in auf der Stelle geführt Bemerkungengruppe Teil A Unter- seit bis voraus-

Unterteil I sichtlich1 3 5 6 7 82 4

Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen

523

524

Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)

Leitung: Herr König

525

Eigenbetrieb Immobilien- und GebäudemanagementBetriebsleiter: Herr König

Erfolgs- und Finanzplan Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019

1. Umsatzerlöse -49.113.915,14 -49.655.100,00 -50.815.700,00 -50.919.097,00 -50.997.677,97 -51.076.444,75Davon:Mieteinnahme Externe -1.952.560,29 -1.768.300,00 -1.839.700,00 -1.858.097,00 -1.876.677,97 -1.895.444,75Mieteinnahmen Stadt Osnabrück Verw.Gebäude -4.946.038,62 -4.906.100,00 -5.037.800,00 -5.037.800,00 -5.037.800,00 -5.037.800,00Nutzungsentschädigungen -29.005.232,96 -29.789.000,00 -29.822.000,00 -29.842.000,00 -29.862.000,00 -29.882.000,00Erstattung von Nebenkosten -5.557.491,96 -5.560.700,00 -5.560.700,00 -5.580.700,00 -5.600.700,00 -5.620.700,00Erstattung für Reinigunggsentgelte -4.622.393,12 -4.624.600,00 -5.141.600,00 -5.161.600,00 -5.181.600,00 -5.201.600,00Serviceleistungen -1.403.742,16 -1.307.800,00 -1.277.800,00 -1.277.800,00 -1.277.800,00 -1.277.800,00Erlöse Büromaterial, Porto, Kopierer -905.250,59 -870.000,00 -880.000,00 -880.000,00 -880.000,00 -880.000,00Sonstige Umsatzerlöse -721.205,44 -828.600,00 -1.256.100,00 -1.281.100,00 -1.281.100,00 -1.281.100,00

2. Andere aktivierte Eigenleistungen -336.781,45 -300.000,00 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,003. Sonstige betriebliche Erträge -3.530.718,41 -825.000,00 -850.000,00 -850.000,00 -850.000,00 -850.000,00

Summe Erträge -52.981.415,00 -50.780.100,00 -52.015.700,00 -52.119.097,00 -52.197.677,97 -52.276.444,754. Materialaufwand

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 603.039,60 633.000,00 642.000,00 642.000,00 642.000,00 642.000,00b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 20.623.360,78 22.217.750,00 21.934.600,00 21.992.200,00 22.097.200,00 22.182.200,00

Davon:Miet- und Pachtzahlungen 3.713.538,34 4.230.200,00 3.863.100,00 3.883.100,00 3.903.100,00 3.923.100,00Energie- und Wasserbezug 4.697.072,56 5.135.300,00 4.906.500,00 4.931.500,00 4.951.500,00 4.971.500,00Gebäudereinigung 3.271.649,61 3.169.000,00 3.579.000,00 3.594.000,00 3.619.000,00 3.644.000,00Unterhaltung und Instandsetzung 4.208.582,60 6.058.500,00 5.627.400,00 5.627.400,00 5.627.400,00 5.627.400,00Umschichtung Bauunterhaltung 1.430.527,47 180.000,00 180.000,00 180.000,00 180.000,00 180.000,00Kosten Grundstücksverkehr 137.430,91 200.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00Grundbesitzabgaben 1.383.126,17 1.475.750,00 1.825.300,00 1.855.300,00 1.885.300,00 1.915.300,00Gebäudeversicherungen 418.505,36 432.000,00 434.000,00 434.000,00 434.000,00 434.000,00Postgebühren 518.029,35 500.000,00 520.000,00 520.000,00 520.000,00 500.000,00Telekommunikation 305.634,88 295.400,00 292.400,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00Übrige Aufwendungen 539.263,53 541.600,00 516.900,00 526.900,00 536.900,00 546.900,00

5. Personalaufwanda) Löhne und Gehälter 5.030.036,67 5.671.500,00 5.517.100,00 5.627.442,00 5.739.990,84 5.854.790,66

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung

1.936.772,50 2.123.000,00 2.376.500,00 2.424.030,00 2.472.510,60 2.521.960,81

6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen

7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.499.227,35 1.591.900,00 1.604.800,00 1.604.800,00 1.604.800,00 1.604.800,00Summe Aufwände 39.972.390,40 42.427.150,00 41.995.000,00 42.260.472,00 42.576.501,44 42.875.751,47

8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,009. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 5.610.633,79 6.179.700,00 5.980.000,00 5.930.000,00 5.880.000,00 5.830.000,0010. Ergebnisse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -7.398.390,81 -2.173.250,00 -4.040.700,00 -3.928.625,00 -3.741.176,53 -3.570.693,2811. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0012. Außerordentliche Aufwendungen 81.637,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0013. Jahresgewinn -7.316.753,31 -2.173.250,00 -4.040.700,00 -3.928.625,00 -3.741.176,53 -3.570.693,2814. Ergebnisverwendung 0,00 2.173.250,00 4.040.700,00 3.928.625,00 3.741.176,53 3.570.693,2815. Bilanzgewinn -7.316.753,31 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

10.279.953,50 10.190.000,00 9.920.000,00 9.970.000,00 10.020.000,00 10.070.000,00

526

Gesamtaus-gabebedarf

Incl. 2015bereit-gestellt

M a ß n a h m e n 2016 2017 2018 2019 Anmerkung€ € € € € €

11 Innere Verwaltung

111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement

1 EDV-Ausstattung 5.000 5.000 5.000 5.0002 Büromöbel 15.000 15.000 15.000 15.0003 Betriebsgeräte 5.000 5.000 5.000 5.000

Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 25.000 25.000 25.000 25.000

Techn. Betriebe / Regiebetriebe

1 Betriebsgeräte 18.000 18.000 18.000 18.000

2 KraftfahrzeugeErsatzbeschaffungen technische Betriebe

35.000

Techn. Betriebe / Regiebetriebe 18.000 53.000 18.000 18.000

Gebäudewirtschaft

1 Reinigungsgeräte 25.000 25.000 25.000 25.0002 Grundsanierung von städtischen Gebäuden 300.000 300.000 300.000 300.0003 Grundsanierung Stadthaus1 8.000.000 8.000.000

Gebäudewirtschaft 325.000 325.000 325.000 325.000

Unbeb. allgemeines Grundvermögen

1 Erwerb v. Grundstücken 100.000 100.000 100.000 100.000

2 Ankauf Vitischanze 3.800.000 Einschl. NK / Grunderwerbssteuer

Unbeb. Allgemeines Grundvermögen 3.900.000 100.000 100.000 100.000

Summe Produktbereich 111-23 4.268.000 503.000 468.000 468.000

12 Sicherheit und Ordnung

126 Brandschutz (Feuerwehr)

1 Feuerwehr HauptwacheErneuerung Netzstrom-Ersatzanlage

125.000 125.000

2 Feuerwehr allgemeinVorplanung auf Grund Rinke Gutachten

330.000 330.000

3 Feuerwache OstNeubau einschl. Grunderwerb

0

Produktgruppe 126 0 0 0 0

Summe Produktbereich 12 0 0 0 0

21 - 24 Schulträgeraufgaben

243 Sonstige schulische Aufgaben

1 Grundsanierung von Schulen 2.200.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000

2 Grundsanierung von Turnhallen (ab 2015 Graf-Stauffenberg / Bertha von Suttner)

2.060.000 2.060.000 1.960.000 2.060.000 VE Prioritätenliste SchulA aus 2010

3 Grundsanierung vorbeugender Brandschutz 618.000 618.000 618.000 618.000

Produktgruppe 243 4.878.000 4.378.000 4.278.000 4.378.000

211 Grundschulen

1 Teutoburger SchuleGesamtsanierung / Ersatzsporthalle

4.828.000 355.000 745.000 500.000 3.228.000 VE Noch nicht begonnen; Ratsbeschluss 11.12.12

2 OverbergschuleGesamtsanierung

3.000.000 2.000.000 1.000.000 VEKommunalinvestitions-förderpaket (vorbehaltl. Ratsbeschluss v. 22.09.2015)

3 Diesterwegschule Sanierung Mensa

250.000 250.000

4 Elisabeth-Siegel-Schule/ AbendgymnasiumDach- und Fassadensanierung

1.355.000 1.355.000Kommunalinvestitions-förderpaket (vorbehaltl. Ratsbeschluss v. 22.09.2015)

5 Franz-Hecker-Schule Sanierung

780.000 780.000

6 Albert-Schweitzer-/ Heilig-Geist-SchuleGrundsanierung und Erweiterung Hort

1.500.000 1.000.000 500.000

7 Altstädter SchuleGrundsanierung Fassade / Toiletten

1.300.000 1.300.000

8Grundschule HellernEnergetische Sanierung und Umbau zur Ganztagsschule einschl. Neubau Mensa

2.000.000 1.500.000 500.000 VE

Anteil energetische Sanierung (1,25 Mio. EUR):Kommunalinvestitions-förderpaket (vorbehaltl. Ratsbeschluss v. 22.09.2015)

I n v e s t i t i o n e n f ü r d i e J a h r eVE

527

Gesamtaus-gabebedarf

Incl. 2015bereit-gestellt

M a ß n a h m e n 2016 2017 2018 2019 Anmerkung€ € € € € €

I n v e s t i t i o n e n f ü r d i e J a h r eVE

9 Ganztagsgrundschule NN Neubau Mensa

1.425.000 1.425.000 VE

10 Grundschule SutthausenNeubau Klassentrakt

2.360.000 2.360.000

Produktgruppe 211 4.495.000 3.425.000 4.228.000 500.000

217 Gymnasien

1 Graf-Stauffenb.-Gymn /Bertha v. SuttnerNeubau Aula

5.128.000 5.028.000 100.000

Produktgruppe 217 100.000 0 0 0

221 Förderschulen

1 Anne-Frank-SchuleErweiterung / Ersatz Mobilklassen

2.884.000 0 900.000 1.984.000 Noch nicht begonnen

2 Montessori-SchuleTherapiebad, Dach u.a.

2.266.000 700.000 0 1.566.000 Noch nicht begonnen

Produktgruppe 221 0 0 2.466.000 1.984.000

212 Hauptschulen

Hauptschule InnenstadtFenstersanierung

600.000 600.000

Produktgruppe 212 0 0 0 0

215 Realschulen

Erich-Maria-Remarque Realschule Sanierung eingeschossiger Trakt

1.176.000 1.176.000

Produktgruppe 215 0 0 0 0

231 Berufliche Schulen

1 Berufsschulzentrum Am WesterbergNeubau Ernährungsbereich

8.855.000 3.339.000 2.800.000 1.816.000 900.000 VE

Noch nicht begonnen; Raumprogramm in Endabstimmung mit der Schule; massive hygenische Probl., abgängige Technik insb. Kühlhäuser und Bauwerk rd. 1200 Schüler

2 Berufsbildende Schulen am Pottgraben Grundsanierung Fassde, Fenster

2.092.000 2.092.000

Produktgruppe 231 2.800.000 1.816.000 0 900.000

218 Gesamtschulen

1 Integrierte Gesamtschule EversburgGesamtkonzeption

15.553.000 15.553.000

2 Integrierte Gesamtschule EversburgGrundsanierung NW Fachräume

500.000 500.000

3 Integrierte Gesamtschule EversburgEnergetische Sanierung A-Trakt

3.000.000 1.500.000 1.500.000 VEKommunalinvestitions-förderpaket (vorbehaltl. Ratsbeschluss v. 22.09.2015)

4 Gesamtschule SchinkelErrichtung einer PV-Anlage

115.000 115.000Kommunalinvestitions-förderpaket (vorbehaltl. Ratsbeschluss v. 22.09.2015)

Produktgruppe 218 1.615.000 2.000.000 0 0

Summe Produktbereich 21 - 24 13.888.000 11.619.000 10.972.000 7.762.000

365 Tageseinrichtungen für Kinder

1 Kindertagesstätte Spiel-und Sport (OTB)Grundsanierung

927.000 200.000 727.000

2 Kindertagesstätte Turnerstr.Grundsanierung / Erweiterung

1.350.000 1.350.000 Umschichtung von FB 51 (KiFöG-Ausbauprogramm)

3 Kindertagesstätte Miquelstr.Erweiterung 2 Krippengruppen

750.000 750.000 Umschichtung von FB 51 (KiFöG-Ausbauprogramm)

4 Kindertagesstätte Am LimbergUmbau ehem. Sanitätshaus

1.245.000 1.245.000 Umschichtung von FB 51

Produktgruppe 365 727.000 0 0 0

Summe Produktbereich 36 727.000 0 0 0

528

Gesamtaus-gabebedarf

Incl. 2015bereit-gestellt

M a ß n a h m e n 2016 2017 2018 2019 Anmerkung€ € € € € €

I n v e s t i t i o n e n f ü r d i e J a h r eVE

61 Sonstige allg. Finanzwirtschaft

612 Kredite

1 Tilgung von Krediten 10.026.000 9.999.400 9.721.000 9.721.000

Summe Produktbereich 611-612 10.026.000 9.999.400 9.721.000 9.721.000

Zusammenstellung Produktbereiche

11 Innere Verwaltung 4.268.000 503.000 468.000 468.000

12 Sicherung und Ordnung 0 0 0 0

21-24 Schulträgeraufgaben 13.888.000 11.619.000 10.972.000 7.762.000

36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 727.000 0 0 0

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 10.026.000 9.999.400 9.721.000 9.721.000

Gesamt: 28.909.000 22.121.400 21.161.000 17.951.000

529

Produkt-gruppe

Jahr Erläuterung Maßnahmen 2016 - 2019

111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement

2017 Kraftfahrzeuge 35.000 €In 2017 (35.000 €) müssen abgängige Fahrzeuge der technischen Betriebe (Handwerksdienste) wiederbeschafft werden. Diejährlichen Folgekosten betragen 5.075 € (Anschaffungen 2017).

Gebäudewirtschaft

2016- Reinigungsgeräte 100.000 €2019 Die jährlichen Kosten für Reinigungsgeräte belaufen sich auf 25.000 €. Davon werden im Rahmen der Eigenreinigung u.a.

Systemwagen und Scheuersaugmaschinen beschafft. Die jährlichen Folgekosten betragen 4.180 €.

2016- Grundsanierung von städtischen Gebäuden 1.200.000 €2019 Die jährlichen Kosten für Grundsanierungen an städtischen Gebäuden belaufen sich auf 300.000 €. Damit sollen in den

kommenden Jahren noch nicht bekannte, akut notwendige Investitionsmaßnahmen an städtischen Gebäuden durchgeführtwerden.

Unbeb. allgemeines Grundvermögen

2016- Erwerb von Grundstücken 400.000 €2019 Der Ansatz ist für Grundstücksankäufe i.H.v. jährlich 100.000 € vorgesehen, deren Notwendigkeit sich i.d.R. im jeweils

laufenden Jahr herausstellt.

2016 Ankauf Vitischanze 3.800.000 €Es besteht ein Erbbaurecht mit einer monatlichen Pachtzinszahlung bis zum 31.10.2016. Danach kann das Gebäude für 3,8Mio. € zurückgekauft werden. Der Rückkauf stellt die wirtschaftlichere Lösung dar, da die Kapitalkosten deutlich geringer sindals die derzeitige Pachtzinszahlung. Im Betrag sind Nebenkosten und Grunderwerbssteuer enthalten.

126 Brandschutz (Feuerwehr)

Vor- Vorplanung Rinke Gutachten 0 €jahre In den Vorjahren wurden bereits Beträge in Höhe von 330.000 € bereit gestellt. Davon wurden im Jahr 2014 insgesamt 65.000

€ eingesetzt, um Planungen vornehmen zu können, die sich aus der Umsetzung des Rinke-Gutachtens ergeben.

211 Grundschulen

2016- Overbergschule - Gesamtsanierung 3.000.000 €2017 Für die Gesamtsanierung der Overbergschule fallen Gesamtkosten in Höhe von 3.000.000 € an. Der Gesamtbetrag verteilt

sich auf das Jahr 2016 mit 2 Mio. € und auf das Jahr 2017 mit 1 Mio. €. Die Maßnahme wird durch die Entscheidung derVorstandskonferenz vom 07.07.2015 (VO/2015/5857) als eine förderungswürdige Investition eingestuft, die mit Mitteln desNKInvFG (Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) gefördert werden soll. Die aus der Vorstands-konferenz getroffene Grundsatzentscheidung zur Förderungspriorisierung wird dem Rat durch eine entsprechende Vorlageam 22.09.2015 zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

2016- Teutoburger Schule - Gesamtsanierung 4.473.000 €2018 Der Gesamtbetrag in Höhe von 6.073.000 € verteilt sich auf die Jahre 2016 mit 745.000 € und 2017 mit 500.000 € und auf

das Jahr 2018 mit 3.228.000 €, wobei bis einschließlich 2015 bereits 1,6 Mio € bereitgestellt wurden. Die Maßnahme hat nochnicht begonnen. Die Teutoburger Schule wird neben den Berufsbildenden Schulen Am Schölerberg weiter durch den VPAKund "Balu & Du" genutzt. Die notwendigen baulichen Maßnahmen werden zur Zeit geplant.

2016 Diesterwegschule - Sanierung Mensa 250.000 €Die Mittel werden eingesetzt, um dort eine Erweiterung durch Verlagerung des Werkraumes vorzunehmen. Gleichzeitig mussdie abgängige Küche saniert werden. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 9.296 €.

Vor- Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium Dach- und Fassadensanierung 0 €jahre Es sind massive Baumängel an Dach und Fassade vorhanden. Die Außenwände sind zum Teil durchfeuchtet. Putz, Tapeten

und Anstriche sind geschädigt. Schimmelbildung ist nicht mehr zu verhindern. Um die Bausubstanz vor weiteren Schäden zuschützen, sind umfassende Grundsanierungsmaßnahmen erforderlich. Die Mittel in Höhe von 1.355.000 € wurden für dasJahr 2014 geplant. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 29.563 €.Die Maßnahme wird durch die Entscheidung der Vorstandskonferenz vom 07.07.2015 (VO/2015/5857) als eineförderungswürdige Investition eingestuft, die mit Mitteln des NKInvFG (Niedersächsisches Kommunalinvestitions-förderungsgesetz) gefördert werden soll. Die aus der Vorstandskonferenz getroffene Grundsatzentscheidung zurFörderungspriorisierung wird dem Rat durch entsprechende Beschlussvorlage am 22.09.2015 zur Beschlussfassungvorgeschlagen.

Vor- Franz-Hecker-Schule - Sanierung 0 €jahre Von den Gesamtkosten in Höhe von 780.000 € wurden 380.000 € im Jahr 2014 und 400.000 € für das Jahr 2015 als Ansatz

geplant. Die bestehenden Sanitäranlagen sind überdimensioniert und abgängig. Geplant ist der Neubau einer komprimiertenSanitäranlage im Bestand. Es entsteht ein zusätzlicher Gruppen- und Lehrmittelraum. Eine frei werdendeHausmeisterwohnung im Erdgeschoss wird zu einem Kinderhort umgebaut. Gewisse Restmängel in Brandschutzdingenmüssen behoben werden. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 24.653 €.

Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)

530

Produkt-gruppe

Jahr Erläuterung Maßnahmen 2016 - 2019

Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)

2018- Albert-Schweitzer-/Heilig-Geist-Schule - Grundsanierung und Erweiterung Hort 1.500.000 €2019 Von den Gesamtkosten in Höhe von 1,5 Mio. € betragen die Planansätze für das Jahr 2018 insgesamt 1 Mio. € und für das

Jahr 2019 insgesamt 500.000 € . Der Kinderhort muss erweitert und neu konzeptioniert werden. Zu diesem Zweck wirdzunächst ein Raumprogramm erstellt.

Vor- Altstädter Schule - Grundsanierung Fassade und Toiletten 0 €jahre Von den Gesamtkosten in Höhe von 1.300.000 € wurden 700.000 € im Jahr 2014 und 600.000 € für das Jahr 2015 als Ansatz

geplant. Die Fassade zur Lotter Str. muss restauriert werden. Dies beinhaltet auch den Austausch von Natursteingewänden,Fensterbänken und Sturzen. Die abgängigen Fenster müssen ebenfalls erneuert werden. Eine Dachsanierung einschl.Austausch der Dachziegel muss vorgenommen werden. Die Toilettenanlagen sind zu erneuern. Es entstehen Folgekosten inHöhe von 48.783 €.

2016- Grundschule Hellern - Energetische Sanierung, Umbau, Neubau Mensa 2.000.000 €2017 Mit Ratsbeschluss vom 18.11.2014 wurde angestrebt eine Grundschule zu einer Ganztagsgrundschule mit ergänzendem

Betreuungsangebot für Schulkinder umzuwandeln. Für die energetische Sanierung, den Umbau zur Ganztagsschule und denNeubau einer Mensa in der Grundschule Hellern fallen Kosten in Höhe von 2 Mio an, die auf das Jahr 2016 mit 1,5 Mio undauf das Jahr 2017 mit 500.000 € verteilt werden. Eine Teilmaßnahme, die energetische Sanierung, wird durch dieEntscheidung der Vorstandskonferenz vom 07.07.2015 (VO/2015/5857) als eine förderungswürdige Investition eingestuft, diemit Mitteln des NKInvFG (Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) gefördert werden soll. Der Anteil liegtbei 1,25 Mio €. Die aus der Vorstandskonferenz getroffene Grundsatzentscheidung zur Förderungspriorisierung wird dem Ratdurch eine entsprechende Vorlage am 22.09.2015 zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

2017 Ganztagsgrundschule NN 2 - Neubau Mensa 1.425.000 €Gem. Ratsbeschluss vom 18.11.2014 wird angestrebt, eine noch zu benennende Grundschule zu einer Ganztagsgrundschulemit ergänzendem Betreuungsangebot für Schulkinder umzuwandeln. Damit soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auchüber die verlässlichen Rahmenbedingungen der Kindertagesstätten hinaus, bei Schuleintritt aufrecht erhalten bleiben. Dafürwerden Mittel für das Jahr 2017 in Höhe von 1.425.000 € über den Eckwertebeschluss hinaus eingestellt. Weiterhin sindentsprechende Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016 zu berücksichtigen.

Vor- Grundschule Sutthausen - Neubau Klassentrakt 0 €jahre Durch den Brandschaden im Sommer 2014 wurden 6 Klassenräume, 3 Gruppenräume und ein Sanitärtrakt beschädigt. Der

Rat hat am 09.12.2014 entschieden (Beschlussvorlage VO/2014/4857), dass der beschädigte Gebäudeteil durch einenNeubau in Passivhausbauweise zu ersetzen ist. Dadurch sind im Jahr 2015 Mittel in Höhe von 2.360.000 € bereitgestelltworden. Es wird eine neue Bausubstanz mit einer optimierten Fläche, geringerer Kubatur (kein Keller) und besserenenergetischen Anforderungen geschaffen. Dies spiegelt sich auch in den Lebenszykluskosten wider, da die Nutzungsdauereines neu errichteten Gebäudes erheblich länger als die eines grundsanierten Gebäudes ist und durch Flächen-optimierungensowie einem besseren energetischen Standard langfristig Betriebskosten eingespart werden. Aufgrund der Begrenzung derNettoneuverschuldung erfolgt eine Umschichtung der erforderlichen Mittel aus den Bereichen "Grundsanierung vonSporthallen" und "Grundsanierung von Schulen". Die jährlichen Folgekosten betragen 48.692 €

212 Hauptschulen

Vor- Hauptschule Innenstadt - Fenstersanierung 0 €jahre Die abgängigen Fenster auf der Schulhofseite und der Seite Hakenstraße müssen ausgetauscht werden. Für das Jahr 2015

wurden insgesamt 600.000 € als Ansatz geplant. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 15.620 €.

215 Realschulen

Vor- Erich-Maria-Remarque-Realschule - Sanierung 1-geschossiger Trakt 0 €jahre Die Mittel in Höhe von 800.000 € wurden als Ansatz im Jahr 2015 eingeplant und werden zur Sanierung des 1-geschossigen

Traktes eingesetzt. Die asbestbelastete Fassade wird einschließlich der schadhaften Fenster komplett erneuert. Das abgängige Dach muss saniert werden. Die Eingangssituation wird überarbeitet. Im Nachgang zur Verab-schiedung des Haushaltes durch den Rat am 09.12.2014 wurde nun erhöhter Sanierungsbedarf im 1-geschossigen Trakt insbesondere bei der Fassadenerneuerung festgestellt, welcher zu entsprechenden Mehrkosten in Höhe von 376.000 € führt. Die Deckung erfolgt aus Globalmittel für Grundsanierung von Schulen (vgl. Vorlage VO/2015/5049). Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen nun demnach 1.176.000 €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 32.600 €.

217 Gymnasien

2016 Graf-Stauffenberg-Gymnasium/Bertha von Suttner-Realschule - Neubau gemeinsame Aula 100.000 €Die Maßnahme führt nach gegenwärtiger Planung zu Gesamtkosten in Höhe von 5.128.000 €. Bis 2015 wurden bereits5.028.000 € bereitgestellt. Der Ansatz für 2016 beträgt 100.000 €. Es erfolgt der Neubau einer Aula / Mensa mit einermultifunktionaler Nutzung sowie der Schaffung einer Lehrküche und der Verlegung des Haupteinganges gem. Ratsbeschlussvom 11.12.2012. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 180.205 €.

218 Gesamtschulen

Vor-jahre

Integrierte Gesamtschule EversburgGesamtkonzeption 0 €Für die Gesamtkonzeption wurde bis einschließlich 2015 ein Gesamtinvestitionsvolumen von 15,53 Mio. € eingeplant. Die Maßnahme beinhaltet den Neubau eines Klassentraktes sowie die Sanierung des grünen Schulgebäudes zur Errichtung einer integrierten Gesamtschule. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 569.433 €._________________________________________________________

531

Produkt-gruppe

Jahr Erläuterung Maßnahmen 2016 - 2019

Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)

2017 Integrierte Gesamtschule Eversburg Grundsanierung NW Fachräume 500.000 €Gem. Ratsbeschlus vom 21.07.2015 (VO/2015/5800) wurden 500.000 € für die Sanierung der naturwissenschaftlichenFachräume der IGS Eversburg (A-Trakt) in die mittelfristige Planung 2017 aufgenommen.

2016- Integrierte Gesamtschule Eversburg - Energetische Sanierung 3.000.000 €2017 Für die energetische Sanierung des A-Traktes fallen Kosten in Höhe von 3.000.000 € an. Der Gesamtbetrag verteilt sich auf

die Jahre 2016 und 2017 mit jeweils 1,5 Mio. Die Maßnahme wird durch die Entscheidung der Vorstandskonferenz vom07.07.2015 (VO/2015/5857) als eine förderungswürdige Investition eingestuft, die mit Mitteln des NKInvFG(Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) gefördert werden soll. Die aus der Vorstandskonferenzgetroffene Grundsatzentscheidung zur Förderungspriorisierung wird dem Rat durch eine entsprechende Vorlage am22.09.2015 zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

2016 Gesamtschule Schinkel - PV Anlage 115.000 €Im Jahr 2016 wird die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf der Gesamtschule Schinkel angestrebt. Dafür werden 115.000€ Kosten geplant. Die Maßnahme wird durch die Entscheidung der Vorstandskonferenz vom 07.07.2015 (VO/2015/5857) alseine förderungswürdige Investition eingestuft, die mit Mitteln des NKInvFG (NiedersächsischesKommunalinvestitionsförderungsgesetz) gefördert werden soll. Die aus der Vorstandskonferenz getroffeneGrundsatzentscheidung zur Förderungspriorisierung wird dem Rat durch eine entsprechende Vorlage am 22.09.2015 zurBeschlussfassung vorgeschlagen.

221 Förderschulen

2018- Anne-Frank-Schule - Erweiterung / Ersatz Mobil-Klassen 2.884.000 €2019 Von den Gesamtkosten in Höhe von 2.884.000 € beträgt der Plansatz für das Jahr 2018 insgesamt 900.000 €. Für das Jahr

2019 werden die restlich zu veranschlagenden Kosten in Höhe von 1.984.000 € eingestellt. Aus Gründen der fortschreitendenInklusion an den Osnabrücker Schulen und deren künftigen Auswirkungen auf die Förderschulen wurde politisch entschieden,die Weiterbearbeitung der Planung zunächst im Vorentwurfsstadium ruhen zu lassen. Es ist geplant, die abgängigenMobilklassen durch einen eingeschossigen, zweihüfigen Neubau im Passivhausniveau zu ersetzen. In einem zweitenBauabschnitt werden dann die fehlenden Verwaltungsräume durch einen eingeschossigen Anbau am bestehendenVerwaltungstrakt geschaffen. Der Landkreis Osnabrück beteiligt sich zur Häfte an den Investitionskosten. Die jährlichenFolgekosten nach Fertigstellung betragen 104.700 €.

2018 Montessorischule - Therapiebad, Dach u. a. 1.566.000 €Von den Gesamtkosten in Höhe von 2.266.000 € sind 700.000 € in den Vorjahren bereitgestellt und dadurch eineTeilmaßnahme bereits umgesetzt worden. Die Sanierung des Therapiebades ist im Zuge der Inklusion in das Jahr 2018verschoben worden. Dafür werden 1.566.000 im Jahr 2018 geplant. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 68.103 €

231 Berufliche Schulen

2016- Berufsschulzentrum am Westerberg - Neubau Ernährungsbereich 5.516.000 €2019 Von dem Gesamtbetrag in Höhe von 8.855.000 € sind bis einschließlich 2015 bereits 3.339.000 € in den Ansätzen enthalten.

Die Ansätze betragen für das Jahr 2016: 2.800.000 €, 2017: 1.816.000 €, 2018: 0,00 € und für das Jahr 2019: 900.000 €. DerGastronomiebereich ist seit nahezu 40 Jahren im Betrieb, so auch die gesamte Gebäudetechnik. Inzwischen befindet sicheingeschossige Küchentrakt in einem baulich und technisch desolaten Zustand: das Flachdach weist in der gesamten Flächeständig wiederkehrend Undichtigkeiten auf. Die für den Schul- und Küchenbetrieb zwingend erforderliche Be- undEntlüftungsanlage, über welche gleichzeitig die Beheizung aller Räume erfolgt, funktioniert nur noch bedingt und untererheblichem Reparaturaufwand. Der Zustand der Trinkwasserver- und entsorgungsleitungen ist durchweg als abgängigeinzustufen. Die Elektrotechnik ist störanfällig und entspricht nicht mehr den Sicherheitsbestimmungen. Die notwendigenKühlräume und Küchentechnikbereiche werden den besonderen hygienischen Anforderungen an lebensmittelverarbeitendeBereiche und hier besonders den schulischen Fachpraxisunterricht nicht gerecht. Unter energetischen Gesichtspunkten liegenalle aufgeführten Bauteile weit unter den heute anzusetzenden Mindestanforderungen. Der Neubau wird aufPassivhausniveau errichtet werden. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 232.939 €

Vor- Berufsbildende Schulen am Pottgraben - Fassaden- und Fenstersanierung 0 €jahre Von den Gesamtkosten in Höhe von 2.092.000 € sind im Jahr 2014 bereits 1.000.000 € und im Jahr 2015 insgesamt

1.092.000 bereit gestellt worden. Mit den Mitteln soll eine Teilsanierung des Altbautraktes einschl. des Verbindungsganges inden Bereichen Dach, Fenster und Fassade durchgeführt werden. Ebenfalls ist eine technische Ertüchtigung der BereicheBrandschutz, Beleuchtung und Heizung erforderlich. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 77.084 €.

243 Sonstige schulische Aufgaben

2016- Grundsanierung von Schulen 7.300.000 €2019 Der Ansatz wird benötigt, um kurzfristig erforderliche Notmaßnahmen vornehmen zu können.

2016- Grundsanierung von Turnhallen (Nächste Maßnahme: Graf-Stauffenberg-Gymn./Bertha-von-Suttner-Realsch.) 8.140.000 €2019 Es handelt sich um den Globalansatz für Neubau bzw. Grundsanierungen von Sporthallen. Mit den eingeplanten Mitteln wird

die politisch festgelegte Prioritätenliste abgearbeitet. Seit 2015 stehen Mittel für die abgängige Sporthalle Graf-Stauffenberg-Gymnasium / Bertha-von-Suttner-Realschule aus den sechziger Jahren zur Verfügung. Nach Abschluss der im Jahr 2014begonnenen Planungen erfolgt ein getrennter Ausweis im Investitionsprogramm.

532

Produkt-gruppe

Jahr Erläuterung Maßnahmen 2016 - 2019

Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)

2016- Grundsanierung Vorbeugender Brandschutz 2.472.000 €2019 Der jährliche Ansatz beträgt 618.000 €. Damit sollen in den kommenden Jahren gem. abgestimmter Prioritätenliste u.a.

folgende Grundsanierungen zum Zwecke des vorbeugenden Brandschutzes an nachstehenden Schulgebäuden durchgeführtwerden: Franz-Hecker-Schule, Lüstringer Bergschule, Schule an der Rolandsmauer, Abendgymnasium Sophie-Scholl, BBSPottgraben, Ratsgymnasium (2016 und Folgejahre).

365 Tageseinrichtungen für Kinder

2016 Kindertagesstätte Spiel- und Sport (OTB) - Grundsanierung 727.000 €Von den Gesamtkosten in Höhe von 927.000 € wurden 200.000 € im Jahr 2014 als Ansatz geplant. Für das Jahr 2016 werden727.000 € veranschlagt. Bei der Kita-Anlage handelt es sich um einen Anbau an die Vereinssporthalle Obere - Martinistrasse(OTB). Die Einrichtung war ursprünglich als Halbtageseinrichtung konzipiert. Der Kindergarten wurde zunächst vom Vereinrealisiert und später von der Stadt übernommen. Die Einrichtung hatte von Beginn an erhebliche baulich-strukturelle Mängel,vor allem in der Bausubstanz und infolge des fehlenden Brandschutzes. Trotz Renovierung der gravierendsten Mängel (z.B.lief Regenwasser die Wände herunter) verschärfte sich der Zustand immer mehr und zugleich wuchsen die Ansprüche anQualität und Ausstattung einer Kita, gerade im Hinblick auf Sicherheit, Hygiene und Platzangebot. Die Kita entspricht in keinerWeise den von der Stadt selbst entwickelten Standards an Kindertageseinrichtungen. Durch die Anforderung einerGanztagesbetreuung und der Einrichtung einer provisorischen Essensversorgung in der Teeküche ist der noch zutolerierende Zustand endgültig überschritten. Ein Anbau auf dem Nachbargrundstück und ein umfassender Umbau und dieSanierung des Altbaus sind zwingend nötig. Ohne Grundsanierung besteht die Gefahr einer Schließung der Einrichtung aufGrund der erheblichen Mängel in den Bereichen Sicherheit und Hygiene. Die jährlichen Folgekosten belaufen sich auf 39.320€, davon 20.780 für Abschreibungen und 18.540 € an kalkulatorischen Zinsen.

Vor- Kindertagesstätte Turnerstraße - Grundsanierung/Erweiterungjahre Nachdem in 2013 und 2014 für die Grundsanierung und Erweiterung 1,06 Mio. € als Ansatz geplant wurden, wurden in 2015

noch 290.000 € für erhöhte Anforderungen im Bereich Akustik (Inklusion), des Gebäudeschallschutzes, für eine aufwendigereGründung (Hasebereich) und für Kampfmittelräumungskosten bereitgestellt. Die jährlichen Folgekosten für dieGesamtmaßnahme belaufen sich auf 51.293 €.

0 €

Vor- Kindertagesstätte Miquelstraße - Erweiterung um 2 Krippengruppen 0 €jahre Die Mittel in Höhe von 200.000 € wurden für das Jahr 2015 aus dem Globaltitel vom Fachbereich Kinder, Jugendliche und

Familien für den Ausbau von Kindertagesstätten umgeschichtet. Im Rahmen des Krippenausbauprogramms entstehen zweizusätzliche Krippengruppen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 28.004 €.

533

Finanzierung des Vermögensplanes Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement

HER Vorjahre 2016 2017 2018 2019

Gesamtausgaben lt. Investitionsprogramm 28.909.000 22.121.400 21.161.000 17.951.000

abzgl. Zuführung v. Erfolgsplan (entspricht den Abschreibungen) 9.920.000 9.970.000 10.020.000 10.070.000

Veräußerung von unbebauten Grundvermögen 100.000 100.000 100.000 100.000Verkauf Grundstücke Güterbahnhof 2.100.000Verkauf Grundstücke Landwehrkaserne 1.500.000Zuweisung vom Landkreis für Förderschulen -350.000 0 1.233.000 992.000Zuweisung "Energie- und Klimafonds" Stadthaus 1 38.100Entnahme aus zweckg. Rücklage Ankauf Vitischanze 3.710.000Gewinnverwendung 2012 Finanzierung von Investitionen 760.000Zuweisung Land Krippenneubau "Kita am Limberg" 360.000Förderung Klimaschutzmaßnahme "Kita am Limberg" 42.000Investitionspauschale nach NKommInvFöG 4.500.000 3.360.205Kreditbedarf brutto 9.478.900 5.091.195 9.808.000 6.789.000

abzgl. Tilgung 10.026.000 9.999.400 9.721.000 9.721.000

Kreditbedarf netto -547.100 -4.908.205 87.000 -2.932.000

534

Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb (70)

Leitung: Herr Raue

535

OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (Gesamt)

BezeichnungRechnungs-

ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

2014 2015 2016 2017 2018 2019

Alle Kostenstellen

Umsatzerlöse mit Fremden -23.083.084 -22.806.692 -23.410.379 -23.485.379 -23.729.379 -23.771.079 Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -22.549.721 -23.015.083 -22.159.821 -22.214.921 -23.122.921 -23.469.121 Umsatzerlöse innhalb des OSB 0 0 0 0 0 0 1. Umsatzerlöse -45.632.805 -45.821.775 -45.570.200 -45.700.300 -46.852.300 -47.240.200 2. Bestandsveränderungen -5.806 0 0 0 0 0 3. andere aktivierte Eigenleistungen -5.337 0 0 0 0 0 sonstige betriebliche Erträge -3.659.634 -488.800 -644.600 -571.300 -568.700 -568.900 Gebührenüberschüsse -494.430 -239.227 0 0 0 0 4. sonstige betriebliche Erträge -4.154.064 -728.027 -644.600 -571.300 -568.700 -568.900 5. Gesamtleisungen -49.798.013 -46.549.802 -46.214.800 -46.271.600 -47.421.000 -47.809.100

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 2.928.668 3.221.000 3.203.500 3.235.300 3.286.700 3.316.500 Aufwendungen für bezogene Leistungen 8.887.180 8.977.162 7.572.700 7.613.500 8.110.300 8.251.200 6. Materialaufwand 11.815.847 12.198.162 10.776.200 10.848.800 11.397.000 11.567.700 7. Rohergebnis -37.982.165 -34.351.640 -35.438.600 -35.422.800 -36.024.000 -36.241.400

Löhne und Gehälter 16.073.506 17.262.880 17.430.000 17.793.900 18.163.800 18.532.900 Soziale Abgaben 3.435.180 3.711.180 3.715.100 3.770.500 3.943.800 3.912.600 Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 1.574.380 1.582.940 1.575.700 1.617.300 1.647.900 1.679.300 8. Personalaufwand 21.083.066 22.557.000 22.720.800 23.181.700 23.755.500 24.124.800 Abschreibungen auf Anlagevermögen 3.156.552 3.925.600 3.596.200 3.777.400 3.857.300 3.839.200 9. Abschreibungen 3.156.552 3.925.600 3.596.200 3.777.400 3.857.300 3.839.200 10. sonstige betriebliche Aufwendungen 11.024.844 6.272.900 7.703.800 7.004.400 6.900.000 6.847.600 11. Betriebsergebnis -2.717.703 -1.596.140 -1.417.800 -1.459.300 -1.511.200 -1.429.800

12. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -3.045.502 -3.302.000 -2.704.400 -2.604.400 -2.504.400 -2.404.400 13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.880.744 2.640.200 2.009.300 1.882.500 1.760.700 1.645.800 14. Finanzergebnis 835.242 -661.800 -695.100 -721.900 -743.700 -758.600

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.882.461 -2.257.940 -2.112.900 -2.181.200 -2.254.900 -2.188.400

19. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 800 0 0 0 0 20. sonstige Steuern 59.883 47.400 47.800 47.800 48.300 48.300 21. Summe Steuern 59.883 48.200 47.800 47.800 48.300 48.300 Jahresergebnis vor Umlage -1.822.578 -2.209.740 -2.065.100 -2.133.400 -2.206.600 -2.140.100

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -1.822.578 -2.209.740 -2.065.100 -2.133.400 -2.206.600 -2.140.100

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -1.822.578 -2.209.740 -2.065.100 -2.133.400 -2.206.600 -2.140.100

Verrechnungskonten AV -264.842 0 0 0 0 0kalk.Kosten für BAB kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 1.404.267 1.629.700 1.315.300 1.363.400 1.368.300 1.297.900 kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 4.060.328 4.347.000 3.989.800 4.153.400 4.246.700 4.209.000 Verrechnung kalk.Ansatz -4.060.328 -527.800 -535.600 -523.200 -570.600 -554.200

536

OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)

BezeichnungRechnungs-

ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

2014 2015 2016 2017 2018 2019

Grünunterhaltung

Umsatzerlöse mit Fremden -203.280 -65.000 -103.700 -103.700 -62.000 -69.000

Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -9.408.549 -9.196.532 -9.522.100 -9.628.800 -9.875.200 -10.014.000

Umsatzerlöse innhalb des OSB 209.664 152.700 349.700 349.700 349.700 349.700

1. Umsatzerlöse -9.402.164 -9.108.832 -9.276.100 -9.382.800 -9.587.500 -9.733.300

sonstige betriebliche Erträge -110.384 -65.300 -78.400 -68.800 -69.000 -69.400

4. sonstige betriebliche Erträge -110.384 -65.300 -78.400 -68.800 -69.000 -69.400

5. Gesamtleisungen -9.512.548 -9.174.132 -9.354.500 -9.451.600 -9.656.500 -9.802.700

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 285.420 395.600 393.600 398.000 398.300 398.600

Aufwendungen für bezogene Leistungen 777.644 757.032 770.200 780.200 790.200 800.200

6. Materialaufwand 1.063.064 1.152.632 1.163.800 1.178.200 1.188.500 1.198.800

7. Rohergebnis -8.449.485 -8.021.500 -8.190.700 -8.273.400 -8.468.000 -8.603.900

Löhne und Gehälter 3.563.375 3.820.480 3.886.900 3.949.000 4.029.300 4.116.200

Soziale Abgaben 772.505 824.780 846.100 856.000 872.900 884.500

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 327.852 339.140 349.900 359.500 366.900 373.000

8. Personalaufwand 4.663.732 4.984.400 5.082.900 5.164.500 5.269.100 5.373.700

Abschreibungen auf Anlagevermögen 33.234 7.800 20.800 21.700 22.500 23.200

9. Abschreibungen 33.234 7.800 20.800 21.700 22.500 23.200

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 1.163.397 1.098.700 1.112.800 1.119.600 1.147.000 1.152.600

11. Betriebsergebnis -2.589.121 -1.930.600 -1.974.200 -1.967.600 -2.029.400 -2.054.400

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.092 0 0 0 0 0

14. Finanzergebnis 2.092 0 0 0 0 0

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -2.587.030 -1.930.600 -1.974.200 -1.967.600 -2.029.400 -2.054.400

Jahresergebnis vor Umlage -2.587.030 -1.930.600 -1.974.200 -1.967.600 -2.029.400 -2.054.400

Umlagen 1.736.211 1.930.600 1.974.200 1.967.600 2.029.400 2.054.400

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -850.819 0 0 0 0 0

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -850.819 0 0 0 0 0

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 2.731 0 0 0 0 0

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 66.075 7.800 20.800 21.700 22.500 23.200

Verrechnung kalk.Ansatz -66.075 0 0 0 0 0

Ergebnis kalkulatorisch -817.338 0 0 0 0 0

Straßenreinigung

Umsatzerlöse mit Fremden -3.613.873 -3.784.737 -3.949.800 -4.047.400 -4.160.800 -4.134.300

Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.410.476 -1.677.700 -1.279.600 -1.304.100 -1.332.400 -1.325.800

Umsatzerlöse innhalb des OSB -679.728 -530.800 -740.500 -740.500 -740.500 -740.500

1. Umsatzerlöse -5.704.076 -5.993.237 -5.969.900 -6.092.000 -6.233.700 -6.200.600

sonstige betriebliche Erträge -4.155 -300 0 0 0 0

Gebührenüberschüsse 0 -6.963 0 0 0 0

4. sonstige betriebliche Erträge -4.155 -7.263 0 0 0 0

5. Gesamtleisungen -5.708.231 -6.000.500 -5.969.900 -6.092.000 -6.233.700 -6.200.600

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 69.046 168.800 156.000 156.000 156.000 156.000

Aufwendungen für bezogene Leistungen 8.091 23.200 11.400 11.400 11.400 11.400

6. Materialaufwand 77.137 192.000 167.400 167.400 167.400 167.400

7. Rohergebnis -5.631.095 -5.808.500 -5.802.500 -5.924.600 -6.066.300 -6.033.200

Löhne und Gehälter 2.348.215 2.504.800 2.546.900 2.610.700 2.663.300 2.716.500

Soziale Abgaben 503.334 544.800 547.900 560.500 671.200 582.000

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 215.599 211.200 212.200 217.400 221.800 226.300

8. Personalaufwand 3.067.148 3.260.800 3.307.000 3.388.600 3.556.300 3.524.800

Abschreibungen auf Anlagevermögen 21.435 28.900 33.200 31.300 29.000 26.100

9. Abschreibungen 21.435 28.900 33.200 31.300 29.000 26.100

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 1.032.612 686.000 681.800 673.800 679.800 685.800

11. Betriebsergebnis -1.509.900 -1.832.800 -1.780.500 -1.830.900 -1.801.200 -1.796.500

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.509.900 -1.832.800 -1.780.500 -1.830.900 -1.801.200 -1.796.500

Jahresergebnis vor Umlage -1.509.900 -1.832.800 -1.780.500 -1.830.900 -1.801.200 -1.796.500

Umlagen 1.505.826 1.825.200 1.773.600 1.824.200 1.795.100 1.790.900

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -4.074 -7.600 -6.900 -6.700 -6.100 -5.600

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -4.074 -7.600 -6.900 -6.700 -6.100 -5.600

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 4.560 7.000 6.400 6.200 5.800 5.300

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 20.949 29.500 33.700 31.800 29.300 26.400

Verrechnung kalk.Ansatz -20.949 0 0 0 0 0

537

OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)

BezeichnungRechnungs-

ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

2014 2015 2016 2017 2018 2019

Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0

Straßenunterhaltung/Bauhof

Umsatzerlöse mit Fremden -5.402 -16.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500

Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -6.061.446 -6.464.551 -5.686.400 -5.728.400 -6.302.900 -6.471.800

Umsatzerlöse innhalb des OSB -44.435 -91.000 -121.600 -121.600 -121.600 -121.600

1. Umsatzerlöse -6.111.284 -6.572.051 -5.815.500 -5.857.500 -6.432.000 -6.600.900

3. andere aktivierte Eigenleistungen -5.337 0 0 0 0 0

sonstige betriebliche Erträge -25.006 -12.500 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000

4. sonstige betriebliche Erträge -25.006 -12.500 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000

5. Gesamtleisungen -6.141.628 -6.584.551 -5.836.500 -5.878.500 -6.453.000 -6.621.900

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 180.989 230.800 234.100 234.100 234.100 234.100

Aufwendungen für bezogene Leistungen 2.828.334 2.988.951 2.185.400 2.206.200 2.710.100 2.840.500

6. Materialaufwand 3.009.323 3.219.751 2.419.500 2.440.300 2.944.200 3.074.600

7. Rohergebnis -3.132.305 -3.364.800 -3.417.000 -3.438.200 -3.508.800 -3.547.300

Löhne und Gehälter 1.408.176 1.530.400 1.548.200 1.602.200 1.634.800 1.667.500

Soziale Abgaben 296.371 326.300 324.100 335.000 341.700 348.600

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 120.960 129.100 130.000 134.600 137.300 140.000

8. Personalaufwand 1.825.506 1.985.800 2.002.300 2.071.800 2.113.800 2.156.100

Abschreibungen auf Anlagevermögen 10.796 24.800 23.600 26.500 29.200 31.800

9. Abschreibungen 10.796 24.800 23.600 26.500 29.200 31.800

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 316.160 332.400 327.500 330.300 333.100 335.900

11. Betriebsergebnis -979.843 -1.021.800 -1.063.600 -1.009.600 -1.032.700 -1.023.500

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -979.843 -1.021.800 -1.063.600 -1.009.600 -1.032.700 -1.023.500

Jahresergebnis vor Umlage -979.843 -1.021.800 -1.063.600 -1.009.600 -1.032.700 -1.023.500

Umlagen 902.141 1.021.800 1.063.600 1.009.600 1.032.700 1.023.500

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -77.702 0 0 0 0 0

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -77.702 0 0 0 0 0

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 1.597 0 0 0 0 0

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 20.757 49.600 47.200 53.000 58.400 63.600

Verrechnung kalk.Ansatz -20.757 -49.600 -47.200 -53.000 -58.400 -63.600

Ergebnis kalkulatorisch -66.144 24.800 23.600 26.500 29.200 31.800

Abfallwirtschaft

Umsatzerlöse mit Fremden -16.590.809 -16.729.936 -16.890.300 -16.962.500 -17.035.100 -17.108.100

Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -21.818 -20.600 -31.200 -31.200 -31.200 -31.200

Umsatzerlöse innhalb des OSB -8.267 -28.400 89.600 89.200 88.700 88.300

1. Umsatzerlöse -16.620.894 -16.778.936 -16.831.900 -16.904.500 -16.977.600 -17.051.000

sonstige betriebliche Erträge -90.369 -33.600 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200

Gebührenüberschüsse -446.035 -232.264 0 0 0 0

4. sonstige betriebliche Erträge -536.404 -265.864 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200

5. Gesamtleisungen -17.157.297 -17.044.800 -16.848.100 -16.920.700 -16.993.800 -17.067.200

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 60.298 58.300 63.100 63.100 70.100 63.100

Aufwendungen für bezogene Leistungen 4.817.710 4.850.600 4.282.200 4.286.200 4.286.200 4.286.200

6. Materialaufwand 4.878.009 4.908.900 4.345.300 4.349.300 4.356.300 4.349.300

7. Rohergebnis -12.279.289 -12.135.900 -12.502.800 -12.571.400 -12.637.500 -12.717.900

Löhne und Gehälter 4.199.418 4.370.000 4.401.200 4.522.700 4.625.500 4.718.100

Soziale Abgaben 911.581 966.000 962.100 981.000 999.500 1.018.500

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 369.691 380.900 375.000 385.500 389.200 396.900

8. Personalaufwand 5.480.690 5.716.900 5.738.300 5.889.200 6.014.200 6.133.500

Abschreibungen auf Anlagevermögen 389.913 446.200 379.300 482.900 555.900 543.400

9. Abschreibungen 389.913 446.200 379.300 482.900 555.900 543.400

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 2.686.734 1.418.800 1.961.700 1.711.200 1.587.200 1.540.400

11. Betriebsergebnis -3.721.951 -4.554.000 -4.423.500 -4.488.100 -4.480.200 -4.500.600

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.175 0 3.000 3.000 3.000 3.000

14. Finanzergebnis 3.175 0 3.000 3.000 3.000 3.000

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.718.776 -4.554.000 -4.420.500 -4.485.100 -4.477.200 -4.497.600

Jahresergebnis vor Umlage -3.718.776 -4.554.000 -4.420.500 -4.485.100 -4.477.200 -4.497.600

Umlagen 3.514.790 4.291.800 4.170.300 4.180.400 4.117.900 4.159.700

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -203.986 -262.200 -250.200 -304.700 -359.300 -337.900

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -203.986 -262.200 -250.200 -304.700 -359.300 -337.900

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 220.663 249.100 216.100 272.600 329.100 309.700

538

OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)

BezeichnungRechnungs-

ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

2014 2015 2016 2017 2018 2019

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 376.411 459.300 416.400 518.000 589.100 574.600

Verrechnung kalk.Ansatz -376.411 0 0 0 0 0

Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0

Nachsorge/Rekultivierung/Altlasten

Umsatzerlöse mit Fremden -524.850 -138.000 -240.000 -230.000 -220.000 -210.000

Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -3.186 -6.000 0 0 0 0

Umsatzerlöse innhalb des OSB 50.570 45.800 -200 -200 -200 -200

1. Umsatzerlöse -477.466 -98.200 -240.200 -230.200 -220.200 -210.200

sonstige betriebliche Erträge -2.699.198 -15.500 -164.000 -164.000 -164.000 -164.000

4. sonstige betriebliche Erträge -2.699.198 -15.500 -164.000 -164.000 -164.000 -164.000

5. Gesamtleisungen -3.176.664 -113.700 -404.200 -394.200 -384.200 -374.200

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 1.061 400 1.500 1.500 1.500 1.500

6. Materialaufwand 1.061 400 1.500 1.500 1.500 1.500

7. Rohergebnis -3.175.603 -113.300 -402.700 -392.700 -382.700 -372.700

Löhne und Gehälter 128.060 133.400 137.100 140.600 143.500 146.200

Soziale Abgaben 25.320 26.800 27.300 28.000 28.600 29.200

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 10.826 11.400 11.600 11.900 12.200 12.500

8. Personalaufwand 164.207 171.600 176.000 180.500 184.300 187.900

Abschreibungen auf Anlagevermögen 155.575 135.900 100 100 100 100

9. Abschreibungen 155.575 135.900 100 100 100 100

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 2.586.016 -306.100 -9.800 -23.400 -38.200 -52.500

11. Betriebsergebnis -269.805 -111.900 -236.400 -235.500 -236.500 -237.200

12. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -3.037.731 0 -2.700.000 -2.600.000 -2.500.000 -2.400.000

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.791.140 0 1.919.700 1.797.300 1.679.500 1.570.100

14. Finanzergebnis 753.409 0 -780.300 -802.700 -820.500 -829.900

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 483.603 -111.900 -1.016.700 -1.038.200 -1.057.000 -1.067.100

20. sonstige Steuern 798 800 800 800 800 800

21. Summe Steuern 798 800 800 800 800 800

Jahresergebnis vor Umlage 484.401 -111.100 -1.015.900 -1.037.400 -1.056.200 -1.066.300

Umlagen 86.429 105.100 85.700 84.800 85.800 86.500

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 570.830 -6.000 -930.200 -952.600 -970.400 -979.800

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 570.830 -6.000 -930.200 -952.600 -970.400 -979.800

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 9.767 4.200 0 0 0 0

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 176.999 137.700 0 0 0 0

Verrechnung kalk.Ansatz -176.999 0 0 0 0 0

Ergebnis kalkulatorisch -151.387 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000

Friedhöfe

Umsatzerlöse mit Fremden -495.242 -461.279 -461.279 -461.279 -461.279 -461.279

Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -4.039.155 -4.224.021 -4.276.621 -4.149.021 -4.205.221 -4.233.221

Umsatzerlöse innhalb des OSB 69.268 65.900 24.500 24.500 24.500 24.500

1. Umsatzerlöse -4.465.129 -4.619.400 -4.713.400 -4.585.800 -4.642.000 -4.670.000

sonstige betriebliche Erträge -176.150 -78.800 -75.600 -75.200 -75.200 -75.200

4. sonstige betriebliche Erträge -176.150 -78.800 -75.600 -75.200 -75.200 -75.200

5. Gesamtleisungen -4.641.279 -4.698.200 -4.789.000 -4.661.000 -4.717.200 -4.745.200

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 151.448 153.500 93.800 95.100 96.400 97.700

Aufwendungen für bezogene Leistungen 140.875 137.000 134.000 134.000 134.000 134.000

6. Materialaufwand 292.323 290.500 227.800 229.100 230.400 231.700

7. Rohergebnis -4.348.956 -4.407.700 -4.561.200 -4.431.900 -4.486.800 -4.513.500

Löhne und Gehälter 1.661.989 1.844.800 1.747.400 1.746.500 1.781.300 1.817.000

Soziale Abgaben 358.447 371.100 340.000 339.000 345.800 352.700

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 156.395 159.700 150.100 149.900 153.000 156.000

8. Personalaufwand 2.176.831 2.375.600 2.237.500 2.235.400 2.280.100 2.325.700

Abschreibungen auf Anlagevermögen 124.100 144.800 134.500 137.600 135.900 134.100

9. Abschreibungen 124.100 144.800 134.500 137.600 135.900 134.100

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 854.533 756.000 1.055.000 927.800 912.800 892.200

11. Betriebsergebnis -1.193.493 -1.131.300 -1.134.200 -1.131.100 -1.158.000 -1.161.500

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.193.493 -1.131.300 -1.134.200 -1.131.100 -1.158.000 -1.161.500

Jahresergebnis vor Umlage -1.193.493 -1.131.300 -1.134.200 -1.131.100 -1.158.000 -1.161.500

Umlagen 824.580 939.400 975.700 970.200 1.005.000 1.016.400

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -368.912 -191.900 -158.500 -160.900 -153.000 -145.100

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -368.912 -191.900 -158.500 -160.900 -153.000 -145.100

539

OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)

BezeichnungRechnungs-

ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

2014 2015 2016 2017 2018 2019

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 177.607 191.200 157.300 159.700 151.800 143.900

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 124.479 145.500 135.700 138.800 137.100 135.300

Verrechnung kalk.Ansatz -124.479 0 0 0 0 0

Ergebnis kalkulatorisch -190.927 0 0 0 0 0

BgA DSD

Umsatzerlöse mit Fremden -770.927 -777.800 -749.900 -749.900 -749.900 -749.900

Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -90.632 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000

Umsatzerlöse innhalb des OSB 158.415 189.000 130.100 130.500 131.000 131.400

1. Umsatzerlöse -703.144 -590.800 -621.800 -621.400 -620.900 -620.500

sonstige betriebliche Erträge -168 -200 -100 -100 -100 -100

4. sonstige betriebliche Erträge -168 -200 -100 -100 -100 -100

5. Gesamtleisungen -703.312 -591.000 -621.900 -621.500 -621.000 -620.600

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 21.854 0 24.000 24.400 24.800 25.300

Aufwendungen für bezogene Leistungen 88.585 0 0 0 0 0

6. Materialaufwand 110.439 0 24.000 24.400 24.800 25.300

7. Rohergebnis -592.872 -591.000 -597.900 -597.100 -596.200 -595.300

Löhne und Gehälter 58.422 62.100 69.000 70.700 72.100 73.600

Soziale Abgaben 11.769 9.200 14.100 14.200 14.500 14.800

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 4.867 8.600 5.800 6.000 6.200 6.300

8. Personalaufwand 75.058 79.900 88.900 90.900 92.800 94.700

Abschreibungen auf Anlagevermögen 110 200 17.700 17.200 16.800 16.400

9. Abschreibungen 110 200 17.700 17.200 16.800 16.400

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 516.093 493.700 480.600 480.600 480.600 480.600

11. Betriebsergebnis -1.611 -17.200 -10.700 -8.400 -6.000 -3.600

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 4.300 4.100 3.800 3.600

14. Finanzergebnis 0 0 4.300 4.100 3.800 3.600

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.611 -17.200 -6.400 -4.300 -2.200 0

20. sonstige Steuern 0 0 600 600 600 600

21. Summe Steuern 0 0 600 600 600 600

Jahresergebnis vor Umlage -1.611 -17.200 -5.800 -3.700 -1.600 600

Umlagen 15.561 16.000 15.200 15.300 15.400 15.600

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 13.950 -1.200 9.400 11.600 13.800 16.200

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 13.950 -1.200 9.400 11.600 13.800 16.200

kalk.Kosten für BAB

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 110 200 17.700 17.200 16.800 16.400

Verrechnung kalk.Ansatz -110 0 0 0 0 0

Ergebnis kalkulatorisch 13.950 -1.200 5.100 7.500 10.000 12.600

BgA Photovoltaikanlage

sonstige betriebliche Erträge -32.961 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000

4. sonstige betriebliche Erträge -32.961 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000

5. Gesamtleisungen -32.961 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000

Aufwendungen für bezogene Leistungen 52 100 100 100 100 100

6. Materialaufwand 52 100 100 100 100 100

7. Rohergebnis -32.909 -31.900 -31.900 -31.900 -31.900 -31.900

Abschreibungen auf Anlagevermögen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500

9. Abschreibungen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 3.857 2.800 4.000 4.000 4.000 4.000

11. Betriebsergebnis -8.588 -8.600 -7.400 -7.400 -7.400 -7.400

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 6.300 5.100 4.700 4.300 3.900

14. Finanzergebnis 0 6.300 5.100 4.700 4.300 3.900

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -8.588 -2.300 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500

19. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 800 0 0 0 0

21. Summe Steuern 0 800 0 0 0 0

Jahresergebnis vor Umlage -8.588 -1.500 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -8.588 -1.500 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -8.588 -1.500 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 6.300 5.100 4.700 4.300 3.900

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500

Verrechnung kalk.Ansatz -20.464 0 0 0 0 0

Ergebnis kalkulatorisch -8.588 -1.500 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500

540

OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)

BezeichnungRechnungs-

ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

2014 2015 2016 2017 2018 2019

BgA Krematorium

Umsatzerlöse mit Fremden -882.405 -832.640 -896.700 -811.900 -921.600 -919.800

Umsatzerlöse innhalb des OSB 170.419 152.300 160.000 160.000 160.000 160.000

1. Umsatzerlöse -711.987 -680.340 -736.700 -651.900 -761.600 -759.800

2. Bestandsveränderungen -5.806 0 0 0 0 0

sonstige betriebliche Erträge -25.253 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200

Gebührenüberschüsse -48.395 0 0 0 0 0

4. sonstige betriebliche Erträge -73.648 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200

5. Gesamtleisungen -791.441 -702.540 -758.900 -674.100 -783.800 -782.000

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 20.746 22.800 23.800 17.800 17.800 18.800

Aufwendungen für bezogene Leistungen 6.734 4.000 2.000 8.000 8.000 8.500

6. Materialaufwand 27.480 26.800 25.800 25.800 25.800 27.300

7. Rohergebnis -763.961 -675.740 -733.100 -648.300 -758.000 -754.700

Löhne und Gehälter 172.711 189.400 182.500 186.800 190.600 194.300

Soziale Abgaben 39.431 45.700 43.300 44.200 45.000 45.800

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 24.810 23.600 25.000 25.600 26.100 26.600

8. Personalaufwand 236.953 258.700 250.800 256.600 261.700 266.700

Abschreibungen auf Anlagevermögen 119.173 98.200 90.900 87.600 114.200 109.600

9. Abschreibungen 119.173 98.200 90.900 87.600 114.200 109.600

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 258.904 221.500 309.100 226.500 225.700 227.200

11. Betriebsergebnis -148.932 -97.340 -82.300 -77.600 -156.400 -151.200

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 81.748 78.400 75.000 71.200 67.900 63.000

14. Finanzergebnis 81.748 78.400 75.000 71.200 67.900 63.000

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -67.184 -18.940 -7.300 -6.400 -88.500 -88.200

20. sonstige Steuern 434 500 0 0 0 0

21. Summe Steuern 434 500 0 0 0 0

Jahresergebnis vor Umlage -66.750 -18.440 -7.300 -6.400 -88.500 -88.200

Umlagen 81.690 78.800 83.900 83.700 84.400 85.400

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 14.940 60.360 76.600 77.300 -4.100 -2.800

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 14.940 60.360 76.600 77.300 -4.100 -2.800

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 76.337 80.100 64.100 59.700 68.600 62.600

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 109.644 103.300 94.500 91.100 117.600 112.800

Verrechnung kalk.Ansatz -109.644 0 0 0 0 0

Ergebnis kalkulatorisch 0 67.160 69.300 69.300 0 0

BgA Grabpflege und Material

Umsatzerlöse mit Fremden 6.119 0 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000

Umsatzerlöse innhalb des OSB 0 0 40.000 40.000 40.000 40.000

1. Umsatzerlöse 6.119 0 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000

5. Gesamtleisungen 6.119 0 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 0 0 70.000 70.000 70.000 70.000

6. Materialaufwand 0 0 70.000 70.000 70.000 70.000

7. Rohergebnis 6.119 0 0 0 0 0

11. Betriebsergebnis 6.119 0 0 0 0 0

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 700 0 0 0 0 0

14. Finanzergebnis 700 0 0 0 0 0

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 6.819 0 0 0 0 0

20. sonstige Steuern 14.783 0 0 0 0 0

21. Summe Steuern 14.783 0 0 0 0 0

Jahresergebnis vor Umlage 21.602 0 0 0 0 0

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 21.602 0 0 0 0 0

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 21.602 0 0 0 0 0

kalk.Kosten für BAB

Ergebnis kalkulatorisch 20.902 0 0 0 0 0

Fuhrpark

Umsatzerlöse innhalb des OSB -5.855 0 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400

1. Umsatzerlöse -5.855 0 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400

sonstige betriebliche Erträge -331.885 -28.000 -28.000 -28.000 -25.200 -25.000

4. sonstige betriebliche Erträge -331.885 -28.000 -28.000 -28.000 -25.200 -25.000

5. Gesamtleisungen -337.740 -28.000 -34.400 -34.400 -31.600 -31.400

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 2.893.587 2.917.000 2.878.800 2.910.500 2.952.800 2.986.500

Aufwendungen für bezogene Leistungen 1.652 0 1.400 1.400 1.400 1.400

541

OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)

BezeichnungRechnungs-

ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

2014 2015 2016 2017 2018 2019

6. Materialaufwand 2.895.239 2.917.000 2.880.200 2.911.900 2.954.200 2.987.900

7. Rohergebnis 2.557.498 2.889.000 2.845.800 2.877.500 2.922.600 2.956.500

Löhne und Gehälter 196.449 201.200 204.700 209.800 214.000 218.300

Soziale Abgaben 43.947 43.700 45.900 46.900 48.000 48.900

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 16.676 17.100 17.200 17.700 18.100 18.500

8. Personalaufwand 257.073 262.000 267.800 274.400 280.100 285.700

Abschreibungen auf Anlagevermögen 1.836.365 2.498.100 2.389.800 2.466.400 2.458.300 2.471.500

9. Abschreibungen 1.836.365 2.498.100 2.389.800 2.466.400 2.458.300 2.471.500

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 257.380 238.100 247.800 248.600 253.400 254.100

11. Betriebsergebnis 4.908.316 5.887.200 5.751.200 5.866.900 5.914.400 5.967.800

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 4.908.316 5.887.200 5.751.200 5.866.900 5.914.400 5.967.800

20. sonstige Steuern 43.439 45.500 45.600 45.600 46.100 46.100

21. Summe Steuern 43.439 45.500 45.600 45.600 46.100 46.100

Jahresergebnis vor Umlage 4.951.755 5.932.700 5.796.800 5.912.500 5.960.500 6.013.900

Umlagen -5.308.007 -6.446.200 -6.191.600 -6.317.600 -6.321.400 -6.359.800

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -356.253 -513.500 -394.800 -405.100 -360.900 -345.900

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -356.253 -513.500 -394.800 -405.100 -360.900 -345.900

Verrechnungskonten AV -80 0 0 0 0 0

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 480.502 574.500 483.600 493.500 466.200 455.300

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 2.664.043 2.850.500 2.703.800 2.764.400 2.770.400 2.765.800

Verrechnung kalk.Ansatz -2.664.043 -477.200 -488.400 -470.200 -512.200 -490.600

Ergebnis kalkulatorisch 951.927 413.400 402.800 386.400 417.400 403.700

Werkstatt

Umsatzerlöse mit Fremden -1.299 -600 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -10.757 -14.000 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800

Umsatzerlöse innhalb des OSB 8.055 5.600 7.800 7.800 7.800 7.800

1. Umsatzerlöse -4.001 -9.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000

sonstige betriebliche Erträge -131.083 -125.000 -127.300 -127.300 -127.300 -127.300

4. sonstige betriebliche Erträge -131.083 -125.000 -127.300 -127.300 -127.300 -127.300

5. Gesamtleisungen -135.084 -134.000 -131.300 -131.300 -131.300 -131.300

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -806.176 -765.200 -776.400 -776.400 -776.400 -776.400

Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0

6. Materialaufwand -806.176 -765.200 -776.400 -776.400 -776.400 -776.400

7. Rohergebnis -941.259 -899.200 -907.700 -907.700 -907.700 -907.700

Löhne und Gehälter 582.706 646.400 694.800 717.600 732.100 746.800

Soziale Abgaben 125.490 136.400 148.900 153.300 156.200 159.200

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 50.847 53.600 58.400 60.600 61.900 63.200

8. Personalaufwand 759.044 836.400 902.100 931.500 950.200 969.200

Abschreibungen auf Anlagevermögen 23.843 29.900 31.100 30.300 29.400 28.300

9. Abschreibungen 23.843 29.900 31.100 30.300 29.400 28.300

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 112.884 109.600 114.100 115.100 116.100 116.900

11. Betriebsergebnis -45.489 76.700 139.600 169.200 188.000 206.700

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -45.489 76.700 139.600 169.200 188.000 206.700

20. sonstige Steuern 429 600 600 600 600 600

21. Summe Steuern 429 600 600 600 600 600

Jahresergebnis vor Umlage -45.060 77.300 140.200 169.800 188.600 207.300

Umlagen 60.017 -66.700 -126.100 -155.000 -173.000 -190.800

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 14.957 10.600 14.100 14.800 15.600 16.500

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 14.957 10.600 14.100 14.800 15.600 16.500

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -15.222 -13.400 -14.200 -14.900 -15.700 -16.600

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 24.108 32.700 31.200 30.400 29.500 28.400

Verrechnung kalk.Ansatz -24.108 0 0 0 0 0

Objektplanung und Neubau

Umsatzerlöse mit Fremden -900 0 0 0 0 0

Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.461.219 -1.409.679 -1.351.100 -1.360.600 -1.363.200 -1.380.300

Umsatzerlöse innhalb des OSB 29.564 19.200 30.800 30.800 30.800 30.800

1. Umsatzerlöse -1.432.554 -1.390.479 -1.320.300 -1.329.800 -1.332.400 -1.349.500

sonstige betriebliche Erträge -22.550 -2.000 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500

4. sonstige betriebliche Erträge -22.550 -2.000 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500

5. Gesamtleisungen -1.455.104 -1.392.479 -1.326.800 -1.336.300 -1.338.900 -1.356.000

542

OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)

BezeichnungRechnungs-

ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

2014 2015 2016 2017 2018 2019

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 31.528 37.300 37.300 37.300 37.300 37.300

Aufwendungen für bezogene Leistungen 135.983 162.679 137.700 137.700 120.600 120.600

6. Materialaufwand 167.511 199.979 175.000 175.000 157.900 157.900

7. Rohergebnis -1.287.593 -1.192.500 -1.151.800 -1.161.300 -1.181.000 -1.198.100

Löhne und Gehälter 650.734 670.200 656.700 671.200 684.500 697.900

Soziale Abgaben 137.950 145.900 141.300 144.300 147.200 150.100

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 87.440 81.000 85.000 85.900 87.700 89.500

8. Personalaufwand 876.124 897.100 883.000 901.400 919.400 937.500

Abschreibungen auf Anlagevermögen 11.143 6.000 10.500 9.900 8.900 7.700

9. Abschreibungen 11.143 6.000 10.500 9.900 8.900 7.700

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 146.244 144.400 146.200 146.500 148.600 148.800

11. Betriebsergebnis -254.083 -145.000 -112.100 -103.500 -104.100 -104.100

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -254.083 -145.000 -112.100 -103.500 -104.100 -104.100

Jahresergebnis vor Umlage -254.083 -145.000 -112.100 -103.500 -104.100 -104.100

Umlagen 137.373 145.000 112.100 103.500 104.100 104.100

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -116.710 0 0 0 0 0

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -116.710 0 0 0 0 0

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 979 0 0 0 0 0

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 24.702 6.000 10.500 9.900 8.900 7.700

Verrechnung kalk.Ansatz -24.702 0 0 0 0 0

Ergebnis kalkulatorisch -102.172 0 0 0 0 0

Vergabe, EDV

sonstige betriebliche Erträge -857 -800 -800 -800 -800 -800

4. sonstige betriebliche Erträge -857 -800 -800 -800 -800 -800

5. Gesamtleisungen -857 -800 -800 -800 -800 -800

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -12 100 0 0 0 0

6. Materialaufwand -12 100 0 0 0 0

7. Rohergebnis -869 -700 -800 -800 -800 -800

Löhne und Gehälter 162.967 188.400 185.900 190.600 194.600 198.400

Soziale Abgaben 34.481 40.100 38.800 39.800 40.600 41.400

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 14.518 16.000 15.700 16.200 16.500 17.000

8. Personalaufwand 211.966 244.500 240.400 246.600 251.700 256.800

Abschreibungen auf Anlagevermögen 61.041 64.900 42.100 44.400 45.300 44.900

9. Abschreibungen 61.041 64.900 42.100 44.400 45.300 44.900

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 116.445 116.000 115.800 116.200 116.600 117.000

11. Betriebsergebnis 388.583 424.700 397.500 406.400 412.800 417.900

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 388.583 424.700 397.500 406.400 412.800 417.900

Jahresergebnis vor Umlage 388.583 424.700 397.500 406.400 412.800 417.900

Umlagen -395.999 -436.200 -415.400 -421.600 -424.900 -426.500

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -7.416 -11.500 -17.900 -15.200 -12.100 -8.600

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -7.416 -11.500 -17.900 -15.200 -12.100 -8.600

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 5.299 4.800 2.600 2.300 1.500 300

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 63.158 71.600 57.400 57.300 55.900 53.200

Verrechnung kalk.Ansatz -63.158 0 0 0 0 0

Verwaltung

Umsatzerlöse mit Fremden -217 -200 -200 -200 -200 -200

Umsatzerlöse innhalb des OSB 29.154 13.200 32.000 32.000 32.000 32.000

1. Umsatzerlöse 28.937 13.000 31.800 31.800 31.800 31.800

sonstige betriebliche Erträge -9.615 -72.600 -72.500 -9.200 -9.200 -9.200

4. sonstige betriebliche Erträge -9.615 -72.600 -72.500 -9.200 -9.200 -9.200

5. Gesamtleisungen 19.322 -59.600 -40.700 22.600 22.600 22.600

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 3.476 -700 2.500 2.500 2.600 2.600

Aufwendungen für bezogene Leistungen 38.018 50.000 45.000 45.000 45.000 45.000

6. Materialaufwand 41.493 49.300 47.500 47.500 47.600 47.600

7. Rohergebnis 60.816 -10.300 6.800 70.100 70.200 70.200

Löhne und Gehälter 852.047 1.006.900 1.067.600 1.071.800 1.092.300 1.114.200

Soziale Abgaben 156.435 211.000 214.000 206.500 210.200 214.100

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 166.805 143.700 131.400 137.900 142.200 144.500

8. Personalaufwand 1.175.286 1.361.600 1.413.000 1.416.200 1.444.700 1.472.800

Abschreibungen auf Anlagevermögen 20.601 23.500 32.800 31.000 29.000 27.100

543

OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)

BezeichnungRechnungs-

ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

2014 2015 2016 2017 2018 2019

9. Abschreibungen 20.601 23.500 32.800 31.000 29.000 27.100

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 493.505 517.500 500.900 498.700 501.500 506.200

11. Betriebsergebnis 1.750.208 1.892.300 1.953.500 2.016.000 2.045.400 2.076.300

12. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -7.771 -3.302.000 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.890 2.555.500 2.200 2.200 2.200 2.200

14. Finanzergebnis -5.881 -746.500 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.744.327 1.145.800 1.951.300 2.013.800 2.043.200 2.074.100

20. sonstige Steuern 0 0 200 200 200 200

21. Summe Steuern 0 0 200 200 200 200

Jahresergebnis vor Umlage 1.744.327 1.145.800 1.951.500 2.014.000 2.043.400 2.074.300

Umlagen -1.748.505 -1.891.400 -1.951.600 -2.012.300 -2.041.800 -2.071.800

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -4.178 -745.600 -100 1.700 1.600 2.500

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -4.178 -745.600 -100 1.700 1.600 2.500

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -2.893 -3.200 -2.600 -3.400 -4.200 -5.100

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 21.791 25.800 33.300 30.500 29.400 27.500

Verrechnung kalk.Ansatz -21.791 0 0 0 0 0

Gebäude

Umsatzerlöse mit Fremden 0 0 0 0 0 0

Umsatzerlöse innhalb des OSB 13.176 6.500 4.200 4.200 4.200 4.200

1. Umsatzerlöse 13.176 6.500 4.200 4.200 4.200 4.200

5. Gesamtleisungen 13.176 6.500 4.200 4.200 4.200 4.200

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 4.791 2.300 1.400 1.400 1.400 1.400

Aufwendungen für bezogene Leistungen 11.631 3.600 3.300 3.300 3.300 3.300

6. Materialaufwand 16.422 5.900 4.700 4.700 4.700 4.700

7. Rohergebnis 29.598 12.400 8.900 8.900 8.900 8.900

Löhne und Gehälter 88.238 94.400 101.100 103.700 105.900 107.900

Soziale Abgaben 18.117 19.400 21.300 21.800 22.400 22.800

Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 7.093 7.900 8.400 8.600 8.800 9.000

8. Personalaufwand 113.448 121.700 130.800 134.100 137.100 139.700

Abschreibungen auf Anlagevermögen 328.759 395.900 369.300 370.000 362.300 354.500

9. Abschreibungen 328.759 395.900 369.300 370.000 362.300 354.500

10. sonstige betriebliche Aufwendungen 480.081 443.500 656.300 428.900 431.800 438.400

11. Betriebsergebnis 951.886 973.500 1.165.300 941.900 940.100 941.500

15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 951.886 973.500 1.165.300 941.900 940.100 941.500

Jahresergebnis vor Umlage 951.886 973.500 1.165.300 941.900 940.100 941.500

Umlagen -1.412.107 -1.513.200 -1.569.600 -1.332.800 -1.308.700 -1.287.600

22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -460.220 -539.700 -404.300 -390.900 -368.600 -346.100

Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -460.220 -539.700 -404.300 -390.900 -368.600 -346.100

kalk.Kosten für BAB

kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 442.340 529.100 396.900 383.000 360.900 338.600

kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 346.639 407.000 367.100 368.800 361.300 353.600

Verrechnung kalk.Ansatz -346.639 -1.000 0 0 0 0

Ergebnis kalkulatorisch 0 500 -9.600 -9.100 -8.700 -8.400

Verrechnungen -264.762 0 0 0 0 0

Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -42.483 0 0 0 0 0

1. Umsatzerlöse -42.483 0 0 0 0 0

5. Gesamtleisungen -42.483 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 10.612 0 0 0 0 0

Aufwendungen für bezogene Leistungen 31.871 0 0 0 0 0

6. Materialaufwand 42.483 0 0 0 0 0

Verrechnungskonten AV -264.762 0 0 0 0 0

kalk.Kosten für BAB

544

OSB Investitionen 2016 -2019

BezeichnungRechnungs-

ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

2014 2015 2016 2017 2018 2019

Grünunterhaltung

Vermögenskonten 50.331 5.300 7.800 7.800 7.800 7.800

820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 29.716 0 1.500 1.500 1.500 1.500

850000 sonstige.Betriebsausstattung 5.583 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

871000 EDV Hardware 11.520 4.300 4.300 4.300 4.300 4.300

872000 Geschäftsausstattung 2.102 0 500 500 500 500

890000 GWG 60€ bis 410€ netto 1.411 0 500 500 500 500

950011 Hackschnitzelhalle Kompostpl.Rh.Landstr. 0 0 0 0 0 0

Straßenreinigung

Vermögenskonten 25.707 57.500 43.500 31.000 31.000 31.000

200000 EDV Software 0 15.000 15.000 2.500 2.500 2.500

820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 608 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500

830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 10.616 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

850000 sonstige.Betriebsausstattung 14.293 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000

871000 EDV Hardware 0 15.000 1.000 1.000 1.000 1.000

890000 GWG 60€ bis 410€ netto 190 0 0 0 0 0

Straßenunterhaltung/Bauhof

Vermögenskonten 10.295 23.000 20.500 7.500 7.500 7.500

200000 EDV Software 24.508 7.500 7.500 1.000 1.000 1.000

820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.752 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.147 4.000 1.500 1.500 1.500 1.500

871000 EDV Hardware 0 7.500 7.500 1.000 1.000 1.000

872000 Geschäftsausstattung 188 200 200 200 200 200

890000 GWG 60€ bis 410€ netto 2.919 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800

950000 Anlagen im Bau -20.218 0 0 0 0 0

Müllabfuhr

Vermögenskonten 126.039 285.000 317.000 230.000 190.000 225.000

200000 EDV Software 0 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000

800201 Recyclinghöfe 0 5.000 100.000 5.000 5.000 5.000

800210 Gartenabfallplätze 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 50.000 35.000 25.000 20.000 20.000

830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 100.406 190.000 125.000 160.000 125.000 160.000

830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 8.017 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

850000 sonstige.Betriebsausstattung 17.043 2.000 19.000 2.000 2.000 2.000

872000 Geschäftsausstattung 573 0 0 0 0 0

Neues AWZ

Vermögenskonten 196.677 82.000 1.135.500 1.913.000 26.000 26.000

200000 EDV Software 0 5.000 2.000 15.000 2.000 2.000

530000 Betriebsgebäude 0 0 570.000 1.100.000 0 0

700001 Technische Anlagen 2.526 0 100.000 114.000 0 0

800220 Kompostanlage AWZ 198.210 0 0 0 0 0

802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 300.000 336.000 0 0

808100 Sonderabfallsammelstelle 3.536 0 99.000 0 0 0

820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 834 15.000 1.000 220.000 1.000 1.000

830100 Abroll- und Absetzcontainer 10.377 50.000 20.000 120.000 20.000 20.000

850000 sonstige.Betriebsausstattung 140 10.000 3.000 6.000 1.000 1.000

870000 Büroeinrichtung 0 1.000 20.000 1.000 1.000 1.000

871000 EDV Hardware 0 0 18.000 0 0 0

872000 Geschäftsausstattung 858 1.000 2.500 1.000 1.000 1.000

890000 GWG 60€ bis 410€ netto 977 0 0 0 0 0

950000 Anlagen im Bau -20.781 0 0 0 0 0

Friedhöfe

Vermögenskonten 132.943 222.000 131.500 86.500 6.500 6.500

200000 EDV Software 0 0 0 0 0 0

530000 Betriebsgebäude 0 0 125.000 0 0 0

550000 Friedhofskapellen, -gebäude 36.167 183.000 0 0 0 0

560000 Grundstückseinrichtungen 0 10.000 0 0 0 0

560200 Abwasserkanäle Friedhöfe 207.119 0 0 80.000 0 0

560300 Drain./Oberfl.entw. Friedhöfe 8.542 0 0 0 0 0

802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 160.579 0 0 0 0 0

850000 sonstige.Betriebsausstattung 14.973 27.500 5.000 5.000 5.000 5.000

545

OSB Investitionen 2016 -2019

BezeichnungRechnungs-

ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

2014 2015 2016 2017 2018 2019

870000 Büroeinrichtung 0 500 500 500 500 500

871000 EDV Hardware 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

872000 Geschäftsausstattung 242 0 0 0 0 0

890000 GWG 60€ bis 410€ netto 1.405 0 0 0 0 0

950000 Anlagen im Bau -34.546 0 0 0 0 0

950001 Vorplatz Kap. Heger Friedhof -262.346 0 0 0 0 0

950009 Anbau Betriebshof Heger Friedhof 808 0 0 0 0 0

950012 Abschiedsraum Lüstringer Friedhof 0 0 0 0 0 0

BgA DSD

Vermögenskonten 0 0 0 0 0 0

844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 0 0

BgA Krematorium

Vermögenskonten 171.961 62.000 2.000 2.000 302.000 2.000

530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 0 60.000 0 0 0 0

550000 Friedhofskapellen, -gebäude 87.514 0 0 0 0 0

560200 Abwasserkanäle Friedhöfe 103.635 0 0 0 0 0

700001 Technische Anlagen 6.518 0 0 0 300.000 0

802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 37.314 0 0 0 0 0

820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 3.044 0 0 0 0 0

850000 sonstige.Betriebsausstattung 7.717 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

870000 Büroeinrichtung 0 0 0 0 0 0

871000 EDV Hardware 358 500 500 500 500 500

872000 Geschäftsausstattung 0 0 0 0 0 0

890000 GWG 60€ bis 410€ netto 258 500 500 500 500 500

950010 Sozialräume Heger Friedhof -74.398 0 0 0 0 0

Fuhrpark Straßenreinigung

Vermögenskonten 463.327 538.000 70.000 975.000 410.000 615.000

820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 75.338 83.000 50.000 50.000 50.000 50.000

844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 150.000 0

844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 245.000 0 165.000 0 245.000

844300 Kehrmaschinen 385.923 190.000 0 740.000 190.000 300.000

850000 sonstige.Betriebsausstattung 2.066 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

Fuhrpark Müllabfuhr

Vermögenskonten 1.024.211 755.000 505.000 900.000 554.000 1.114.000

830100 Abroll- und Absetzcontainer 13.923 0 0 0 0 0

844200 LKW über 7,5 t 934.950 670.000 480.000 900.000 480.000 930.000

844250 Kleintransporter bis 7,5 t 73.881 0 0 0 74.000 184.000

844500 Dienst PKW 0 55.000 25.000 0 0 0

844501 Sonstige Fahrzeuge 0 30.000 0 0 0 0

850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.457 0 0 0 0 0

Fuhrpark AWZ

Vermögenskonten 15.997 130.000 205.000 305.000 235.000 0

820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 15.997 100.000 205.000 250.000 35.000 0

830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 0 0 0 0 0

844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 200.000 0

844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 55.000 0 0

844500 Dienst PKW 0 30.000 0 0 0 0

Fuhrpark Grün und Friedhöfe

Vermögenskonten 474.986 1.019.000 1.058.000 469.000 1.094.000 1.019.000

820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 454.308 535.000 603.000 404.000 770.000 355.000

844200 LKW über 7,5 t 0 380.000 150.000 0 0 460.000

844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 84.000 285.000 45.000 304.000 184.000

844500 Dienst PKW 16.635 0 0 0 0 0

844501 Sonstige Fahrzeuge 4.042 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

Fuhrpark Bauhof

Vermögenskonten 251.789 407.500 171.500 20.500 297.500 20.500

820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 250.742 125.000 62.000 15.000 15.000 15.000

844200 LKW über 7,5 t 0 225.000 0 0 225.000 0

844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 52.000 104.000 0 52.000 0

844500 Dienst PKW 0 0 0 0 0 0

850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000

890000 GWG 60€ bis 410€ netto 1.047 500 500 500 500 500

546

OSB Investitionen 2016 -2019

BezeichnungRechnungs-

ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

2014 2015 2016 2017 2018 2019

Fuhrpark PKW

Vermögenskonten 19.770 0 0 0 0 0

844500 Dienst PKW 19.770 0 0 0 0 0

Werkstatt

Vermögenskonten 10.930 58.000 11.200 11.200 11.200 11.200

200000 EDV Software 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 9.792 5.000 8.000 8.000 8.000 8.000

844500 Dienst PKW 0 50.000 0 0 0 0

850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.138 1.000 1.200 1.200 1.200 1.200

871000 EDV Hardware 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

Objektplanung und Neubau

Vermögenskonten 15.652 5.500 5.800 6.700 5.800 5.700

200000 EDV Software 6.131 0 300 0 300 0

820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.058 500 500 500 500 500

871000 EDV Hardware 7.463 5.000 5.000 6.000 5.000 5.000

872000 Geschäftsausstattung 0 0 0 200 0 200

Vergabe, EDV

Vermögenskonten 30.018 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000

200000 EDV Software 6.235 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000

871000 EDV Hardware 22.160 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000

872000 Geschäftsausstattung 1.623 0 0 0 0 0

Verwaltung

Vermögenskonten 15.645 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

200000 EDV Software 542 0 0 0 0 0

871000 EDV Hardware 8.346 0 0 0 0 0

872000 Geschäftsausstattung 3.889 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

890000 GWG 60€ bis 410€ netto 74 0 0 0 0 0

950000 Anlagen im Bau 2.794 0 0 0 0 0

Servicecenter

Vermögenskonten 0 0 10.000 0 0 0

872000 Geschäftsausstattung 0 0 10.000 0 0 0

Gebäude Hafenringstraße

Vermögenskonten 180.521 148.500 164.500 178.500 14.500 14.500

200000 EDV Software 0 0 0 0 0 0

530501 Tankstelle Waschanlage 0 0 0 0 0 0

540501 Verwaltungsgebäude 0 132.000 0 0 0 0

700001 Technische Anlagen 0 0 150.000 164.000 0 0

802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 0 0 0 0

820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.405 0 1.000 1.000 1.000 1.000

850000 sonstige.Betriebsausstattung 8.811 0 1.000 1.000 1.000 1.000

870000 Büroeinrichtung 2.638 15.000 10.000 10.000 10.000 10.000

871000 EDV Hardware 200 0 0 0 0 0

872000 Geschäftsausstattung 871 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500

890000 GWG 60€ bis 410€ netto 857 0 1.000 1.000 1.000 1.000

950000 Anlagen im Bau 164.738 0 0 0 0 0

Gebäude Klöcknerstraße

Vermögenskonten 161.067 30.000 0 0 0 0

520000 Bebaute Grundstücke 62.753 15.000 0 0 0 0

530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 0 15.000 0 0 0 0

802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 95.812 0 0 0 0 0

850000 sonstige.Betriebsausstattung 2.324 0 0 0 0 0

870000 Büroeinrichtung 0 0 0 0 0 0

890000 GWG 60€ bis 410€ netto 178 0 0 0 0 0

BA Dornierstraße

Vermögenskonten 0 9.500 0 0 0 0

850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 9.500 0 0 0 0

BHKW

Vermögenskonten 0 350.000 0 0 0 0

700001 Technische Anlagen 0 350.000 0 0 0 0

Summe 3.377.866 4.230.800 3.901.800 5.186.700 3.235.800 3.148.700

547

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung MaßnahmenBeträge Einzel-

maßnahmen

Gesamtsumme2016 - 2020

2016 Müllabfuhr - Recyclinghöfe 100.000 €In 2016 sollen Instandssetzungsinvestitionen erfolgen: Erweiterung der Limbergerstr. (50.000 €); Erweiterung der Ellerstr. (20.000 €); Investitionen an div. Plätzen (30.000 €). Die jährlichen Folgekosten hierfür betragen insgesamt 12.500 €, davon 10.000 € für Abschreibungen und 2.500 € für kalkulatorische Zinsen.

2016- Müllabfuhr - Umleerbehälter 695.000 €2020 Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung von diversen Umleerbehältern. Der Ansatz

beträgt in 2016, 2018 und 2020 je 125.000 € und in 2017 und 2019 je 160.000 €. Die Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 17.300 € (13.300 € an Abschreibungen und 4.000 € an kalkulatorischen Zinsen) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2020 13.500 € (10.400 € an Abschreibungen und 3.100 € an kalkulatorischen Zinsen) .

2016- Neues Abfallwirtschaftszentrum / Umbau 2.619.000 €2017 Mit diesen Mitteln soll das Abfallwirtschaftszentrums am Piesberg in Teilen neu errichtet

und umgebaut werden. Der Ansatz in 2016 beträgt 1.069.000 € und in 2017 1.550.000 €. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 208.900 €, davon 143.950 € für Abschreibungen und 64.950 € für kalkulatorische Abschreibungen.

2017 Neues Abfallwirtschaftszentrum - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 220.000 €In 2017 soll eine Ballenpresse für Papier beschafft werden. Ab 2017 entstehen Folgekosten in Höhe von insgesamt 35.000 €, davon 27.500 € für Abschreibungen, 5.500 € für kalkulatorische Zinsen und 2.000 € für Instandhaltung.

2016- Neues Abfallwirtschaftszentrum - Abroll- und Absetzcontainer 200.000 €2020 2017-2020: Ersatzbeschaffung von Abrollcontainern (je 20.000 p.a.); die jährlichen

Folgekosten betragen insgesamt 2.200 €, davon 1.700 € für Abschreibungen und 500 € für kalkulatorische Zinsen.2016: zusätzliche Beschaffung von Abrollcontainern aufgrund des neuen Abfallwirtschaftszentrums für 120.000 €. Die jährlichen Folgekosten hierfür betragen insgesamt 13.000 €, davon 10.000 € für Abschreibungen und 3.000 € für kalkulatorische Zinsen.

2016 Friedhöfe - Betriebsgebäude 125.000 €Das Verwalterhäuschen am Heger Friedhof soll nach Vorgaben der Denkmalpflege restauriert werden. Die jährlichen Folgekosten ab 2017 betragen insgesamt 7.200 €, davon 6.200 € für Abschreibungen und 1.000 € an Betriebs- und Servicekosten.

2017 Friedhöfe - Abwasserkanäle 80.000 €Auf dem Parkplatz am Friedhof Heger Tor soll eine Trennung von Regen- und Schmutzwasser durch entsprechende bauliche Maßnahmen herbeigeführt werden.

2018 BgA Krematorium - Technische Anlagen 300.000 €

Mit den Mitteln soll die Ausmauerung der Ofenlinie 1 und 2 erfolgen.

2016- Fuhrpark Straßenreinigung - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 250.000 €2020 Pro Jahr soll ein Schneeschild (rd. 10.000 €), ein Streuer (rd. 32.000 €) und diverse

kleinere Ersatzbeschaffungen für Winterdienst (rd. 8.000 €) mit den Mitteln finanziert werden. Der jährliche Ansatz beträgt 50.000 €. Die jährlichen Folgekosten ab 2016 betragen 6.300 €, davon 5.000 € für Abschreibungen und 1.300 € für kalkulatorische Kosten.

2018 Fuhrpark Straßenreinigung - LKW 150.000 €Es handelt sich um Ersatzbeschaffung des LKW 187 OS-A 4156 (Bj 2008).Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept.

Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)

548

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung MaßnahmenBeträge Einzel-

maßnahmen

Gesamtsumme2016 - 2020

Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)

2017- Fuhrpark Straßenreinigung - Kleinfahrzeuge 410.000 €2019 Es handelt sich in 2017 um Ersatzbeschaffungen von drei Kleintransportern: OS-A 7518

(Bj 2007), OS-A 8074 (Bj 2007); OS-S 886 (Bj 2007) zu je 55.000 €.Die jährlichen Folgekosten für die Ersatzbeschaffungen in 2017 betragen 48.225 € (20.625 € an Abschreibungen, 5.400 € an kalkulatorischen Zinsen, 12.000 € an Instandhaltung und 10.200 € an Service- und Betriebskosten).Es handelt sich in 2019 um Ersatzbeschaffungen für den Kleintransporter OS-A 6917 (Bj 2009) für 55.000 € sowie für den sog. "Boki" OS-A 4606 (Bj 2011) und OS-A 6759 (Bj 2011) für je 95.000 €.Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept. Die Folgekosten für die Beschaffungen in 2019 betragen 65.000 € (29.300 € an Abschreibungen, 6.100 € an kalkulatorischen Zinsen, 15.000 € an Instandhaltung und 14.600 € an Service- und Betriebskosten).

2017- Fuhrpark Straßenreinigung - Kehrmaschinen 1.230.000 €2019 Es handelt sich in 2017 um Ersatzbeschaffungen der Kehrmaschinen KKM OS-A 7384 (Bj

2013), KKM OS-A 3230 (Bj 2013) und KKM OS-A 4338 (Bj 2013) für je 120.000 €, sowie der MKM OS-A 6947 (Bj 2010) und MKM OS-A 6948 (Bj 2010) für 190.000 €.Die jährlichen Folgekosten für die Ersatzbeschaffungen in 2017 betragen 186.900 € (88.700 € an Abschreibungen, 20.200 € an kalkulatorischen Zinsen, 40.000 € an Instandhaltung und 38.000 € an Service- und Betriebskosten).Es handelt sich in 2018 um die Ersatzbeschaffung der Kehrmaschine MKM OS- A 7054 (Bj 2011) für 190.000 €.Die jährlichen Folgekosten für die Ersatzbeschaffungen in 2018 betragen 53.400 € (27.200 € an Abschreibungen, 6.200 € an kalkulatorischen Zinsen, 13.000 € an Instandhaltung und 7.000 € an Service- und Betriebskosten).Es handelt sich in 2019 um Ersatzbeschaffungen der Kehrmaschinen MKM OS-A 7085 (BJ 2012) für 190.000 € und der KKM OS-A 479 (BJ 2015) für 110.000 €. Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept. Die jährlichen Folgekosten für die Ersatzbeschaffungen in 2019 betragen 95.600 € (49.200 € an Abschreibungen, 7.400 € an kalkulatorischen Zinsen, 20.000 € an Instandhaltung und 19.000 € an Service- und Betriebskosten).

2016- Fuhrpark Müllabfuhr - LKW 3.270.000 €2020 Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung von mehreren LKW und Mührfahrzeugen über

7,5 to. Der Ansatz beträgt in 2016, 2018 und 2020 je 480.000 €, in 2017 900.000 € sowie in 2019 930.000 €. 2016: Ersatz Müllfahrzeug OS-A 5406 u. Müllfahrzeug OS-A 5409 (Bj 2008) für je 240.000 €2017: Ersatz OS-A 2060 (Sperrmüll), Bj. 2007, für 210.000 €, Ersatz OS-2075 (Hakenlift), Bj 2007, für 210.000 €, Ersatz der Müllfahrzeuge OS-A5701 und OS-A9908, Bj. 2009, je 240.000 € 2018: Ersatz Müllfahrzeug OS-A 6956 (Bj 2010) und Müllfahrzeug OS-A 6957 (Bj 2010) für je 240.000 €2019: Ersatz Hakenliftfahrzeug. OS A 6937 (Bj 2009) 210.000 €. Ersatz Müllfahrzeuge OS-A 6906 (Bj 2011) 240.000 €, OS-A 6959 (Bj 2011) 240.000 €; OS-A 6960 (Bj 2011) 240.000 €.2020: Ersatz Müllfahrzeug OS-A 4546 (Bj 2012) u. OS-A 7075 (Bj 2012) je 240.000 €Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept. Die Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 250.600 € (111.000 € an Abschreibungen, 23.000 € an kalkulatorischen Zinsen, 58.600 € an Instandhaltung und 58.000 € an Service- und Betriebskosten) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2020 135.900 € (60.000 € an Abschreibungen, 11.900 € an kalkulatorischen Zinsen, 34.000 € an Instandhaltung und 30.000 € an Service- und Betriebskosten).

2018- Fuhrpark Müllabfuhr - Kleinfahrzeuge 258.000 €2019 2018: Ersatz OS-A 2610 Kleintransporter mit Hebebühne (Bj 2008) 74.000 €;

2019: Ersatz OS-A 6908 LKW mit Hebebühne bis 7,5 to (BJ 2009) 74.000 €; Ersatz OS- A 6918 Transporter mit Hebebühne (BJ 2009) 55.000 €; Ersatz OS- A 6920 Transporter mit Hebebühne (BJ 2009) 55.000 €;Die Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2018 16.730 € (7.400 € an Abschreibungen, 1.830 € an kalkulatorischen Zinsen, 3.000 € an Instandhaltung und 4.500 € an Service- und Betriebskosten) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2019 40.900 € (19.300 € an Abschreibungen, 4.600 € an kalkulatorischen Zinsen, 7.000 € an Instandhaltung und 10.000 € an Service- und Betriebskosten).

549

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung MaßnahmenBeträge Einzel-

maßnahmen

Gesamtsumme2016 - 2020

Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)

2016- Fuhrpark Abfallwirtschaftszentrum - Maschinen, Werkzeuge u. Geräte 490.000 €2018 2016: Ersatz Radlader Volvo L60, Bj. 2008 205.000 €;

Die jährlichen Folgekosten für den Radlader betragen ab 2016 insgesamt 37.900 €, davon 22.800 € für Abschreibungen, 6.700 € für kalkulatorische Zinsen und 8.400 € für Instandhaltung.2017: Ersatz Siebanlage OS-UX 98 250.000 €Die jährlichen Folgekosten für die Siebanlage betragen ab 2017 insgesamt 44225 €, davon 27.800 € für Abschreibungen, 8.125 € für kalkulatorische Zinsen und 8.300 € für Instandhaltung.2018: Ersatz Gabelstapler, 35.000 € Die jährlichen Folgekosten für den Gapelstapler betragen ab 2018 insgesamt 7.800 €, davon 3.900 € für Abschreibungen, 900 € für kalkulatorische Zinsen, 2.000 € für Instandhaltung und 1.000 € für Betriebs- und Servicekosten.

2018 Fuhrpark Abfallwirtschaftszentrum - Lkw 200.000 €Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung des Hakenliftfahrzeugs OS-A 4168 (BJ 2008). Die jährlichen Folgekosten ab 2018 betragen insgesamt 59.100 €, davon 20.000 € für Abschreibungen, 6.500 € für kalkulatorische Zinsen, 7.600 € für Instandhaltung sowie 25.000 € für Service- und Betriebskosten.

2017 Fuhrpark Abfallwirtschaftszentrum - Kleinfahrzeuge 55.000 €Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung eines Kleintransporters für den Synchro OS-A 9818 (BJ 2007). Die jährlichen Folgekosten betragen insgesamt 11.100 €, davon 5.500 € für Abschreibungen, 1.400 € für kalkulatorische Zinsen, 2.000 € für Instandhaltung sowie 1.000 € für Service- und Betriebskosten. Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugrahmenkonzept.

2016- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Maschinen, Werkzeuge und Betriebsgeräte 2.818.000 €

2020 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:2016: 2 AS-Mäher 12.000 €, 1 Vibrationswalze 12.000 €, 1 Verkehrsleittafel 9.500 €, 1 Radlader 85.000 €, 2 Großflächenmäher 170.000 €, 1 Schwader 9.500 €, 1 Häcksler 25.000 €, 1 Grabenstampfer 5.000 €, 1 Bagger für OS-2116 105.000 €, 1 Minikiopper für OS-2183 20.000 €, 1 Kleinschlepper für OS-2213 75.000 €, div. Kleingeräte 75.000 €2017: 1 Rüttler 6.500 €, 1 Verkehrsleittafel 9.500 €, 1 Ackerschlepper für OS-2380 90.000 €, 2 Vibrationswalzen 35.000 €, 1 Kleinschlepper für OS-JY99 85.000 €, 2 Aufsitzrasenmäher 75.000 €, 1 Muldenkipper 30.000 €, diverse Kleingeräte 73.000 €2018: 1 Gabelstapler 40.000 €, 1 Ackerschlepper für OS-U677 110.000 €, 1 Radlader für Kompostaufbereitung 180.0000 €, 2 Aufsitzrasenmäher 60.000 €, Verschalmaterial 50.000 €, 2 Kommunalfahrzeuge Friedhöfe u.Radwege 250.000 €, div. Kleingeräte 80.000 €.Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 79.000 € (56.000 € an Abschreibungen, 15.000 € an Service- und Betriebskosten und 8.000 € an Reparatur und Wartung).2019: 1 Radlader 75.000 €, 2 Großflächenmäher 180.000 €, 1 Vibrationswalze 20.000 €, Verschalmaterial 25.000 €, diverse Kleingeräte 55.000 €2020: 4 Ackerschlepper für OS-U6718, OS-U6719, OS-U6720 u. OS-U6711 396.000 €, 2 Bagger für OS-U6716 u.OS-U6717 220.000 €, div. Kleingeräte 70.000 €Die jährlichen Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 43.500 € (35.500 € an Abschreibungen, 3.000 € an Instandhaltung und 5.000 € an Service- und Betriebskosten) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2020 87.600 € (68.600 € an Abschreibungen, 7.000 € an Instandhaltung und 12.000 € an Service- und Betriebskosten).

2016 Fuhrpark Grün und Friedhöfe - LKW 610.000 €2019 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:

2016: LKW mit Ladekran für OS-2177, 150.000 €Die jährlichen Folgekosten die Ersatzbeschaffungen in 2016 betragen insgesamt 20.000 € (12.000 € an Abschreibungen, 3.000 € an Service- und Betriebskosten und 5.000 € an Reparatur und Wartung).2019: 1 LKW Hubarbeitsbühne für OS-U6704, 250.000 €; LKW Hakenlift OS-A6936 210.000 €Die jährlichen Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 53.000 € (46.000 € an Abschreibungen, 2.000 € an Instandhaltung und 5.000 € an Service- und Betriebskosten).

550

PSP-Element / Projekt

Jahr Erläuterung MaßnahmenBeträge Einzel-

maßnahmen

Gesamtsumme2016 - 2020

Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)

2016- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Kleintransporter 818.000 €2019 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:

2016: 1 Transportfahrzeug für OS-JX89 25.000 €, 2 Kommunalfz. Boki für OS-U6702 u. OS-U6703 je 130.000 €; Die jährlichen Folgekosten die Ersatzbeschaffungen in 2016 betragen insgesamt 44.000 € (28.000 € an Abschreibungen, 8.000 € an Service- und Betriebskosten und 6.000 € an Reparatur und Wartung).2017: 1 Kleintransporter für OS-U671 45.000 €; 2018: 2 Kleintransporter für OS-U679 u. OS-U6700 je 38.000 €, 2 Kleintransporter für OS-U1045 u. OS-U1046 je 46.00 0€, 1 Kommunalfahrzeug "Boki" für OS-U6715 130.000 €, 2 Leichtkrafträder für OS-UA4 u. OS-UA8 3.000 €; Die jährlichen Folgekosten die Ersatzbeschaffungen in 2018 betragen insgesamt 46.000 € (30.000 € an Abschreibungen, 8.000 € an Service- und Betriebskosten und 6.000 € an Reparatur und Wartung).2019: 4 Transporter für OS-U6705, OS-U6706, OS-U6733 u. OS-U6708 je 46.000 €Die jährlichen Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 28.000 € (18.000 € an Abschreibungen, 4.000 € an Instandhaltung und 6.000 € an Service- und Betriebskosten).

2016- Fuhrpark Bauhof - Maschinen, Werkzeuge und Betriebsgeräte 122.000 €

2020 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:2016: Fräse 50.000 € (gebraucht Gerät für Straßennotdienst), Kleingeräte 12.000 €2017-2020: je 15.000 € für KleingeräteDie jährlichen Folgekosten für die Beschaffungen in 2019 und 2020 betragen 4.000 € (2.500 € an Abschreibungen und 1.500 € an Service- und Betriebskosten).

2018 Fuhrpark Bauhof - LKW 665.000 €2020 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:

2018: Ersatz Unimog OS-S1623 (Bj. 2009) 225.000 €Die jährlichen Folgekosten für den Unimog betragen ab 2018 insgesamt 44.000 € (25.000 € an Abschreibungen, 8.500 € an Service- und Betriebskosten und 10.500 € an Reparatur und Wartung).2020: LKW mit Ladekran OS-S2831 und OS-2951 (beide Bj. 2010) je 220.000 €Die jährlichen Folgekosten für die Ladekräne betragen ab 2020 41.500 € pro Fahrzeug und damit insgesamt 83.000 € (44.000 € an Abschreibungen, 20.000 € an kalkulatorischen Zinsen, 16.000 € an Instandhaltung und 3.000 € an Service- und Betriebskosten).

2016- Fuhrpark Bauhof - Kleintransporter 156.000 €2019 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:

2016: 2 Pritschenfahrzeuge (Ersatz für OS-2134 und OS-2314, beide Bj. 2006) je 52.000 €2018: 1 Sprinter (Ersatz für OS-S1364), 52.000 €Die jährlichen Folgekosten pro Fahrzeug betragen 7.700 € (5.200 € an Abschreibungen, 2.000 € an Service- und Betriebskosten und 500 € an Reparatur und Wartung).

2016- Gebäude Hafenringstraße - Technische Anlagen 314.000 €2017 2016: Projekt Biomassepelletanlage (150.000 €):

Der OSB beabsichtigt in 2016 gemeinsam mit Partnern einen Interreg V Förderantrag zu stellen. Bei diesem Projekt soll aus den Infrastrukturabfällen, insbesondere Laub und Langgras, ein Brennstoff in Pelletform nach DIN-Norm entwickelt werden. Hierzu muss in Aufbereitungstechnik und Infrastruktur investiert werden, die durch die Förderung mit bis zu 80% (min. 50%) gedeckt wird. Das Projekt wird nur im Fall eines erfolgreichen Förderantrages umgesetzt. Die Folgekosten für die Biomassepelletanlage wurden sich auf jährlich 23.700 € belaufen (15.000 € Abschreibungen, 3.700 € kalkulatorische Zinsen, 5.000 € Betriebskosten). Zudem ist ein noch nicht näher kalkulierbarer Erlös durch die Brennstofferzeugung zu erwarten.2017: Photovoltaikanlage Dachfläche Verwaltungsgebäude Hafenringstraße zzgl. Ladestationen für E-Bikes und E-AutosAuf dem Dach des Verwaltungsgebäudes soll eine PV-Anlage zur Eigenstromversorgung installiert werden. Mit diesem PV-Strom können dann auch die E-Autos unabhängig vom Kohle- und Atomstrom ökologisch sinnvoll geladen werden. Die Folgekosten für die PV-Anlage wurden sich auf jährlich 6.100 € belaufen (3.750 € Abschreibungen, 1.850 € kalkulatorische Zinsen, 500 € Betriebskosten). Zudem wird ein Erlös in Höhe von 6.000 € durch Eigenstrom erwartet.Da der OSB immer mehr Elektroautos im Fahrzeugpool aufweist, ist es erforderlich Lademöglichkeiten zu schaffen. Darüber hinaus sollen auch E-Bikes angeschafft werden, wofür ebenfalls Lademöglichkeiten vorhanden sein müssen.Die Folgekosten für die Ladestationen wurden sich auf jährlich 11.600 € belaufen (8.900 € Abschreibungen, 2.200 € kalkulatorische Zinsen, 500 € Betriebskosten).

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