Academia Iuris

Völkerrecht

vonProf. Dr. Torsten Stein, Dr. Christian von Buttlar

12., neu bearbeitete Auflage

Völkerrecht – Stein / Buttlar

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Thematische Gliederung:

Völkerrecht – Öffentliches Recht – Academia Iuris

Verlag Franz Vahlen München 2009

Verlag Franz Vahlen im Internet:www.vahlen.de

ISBN 978 3 8006 4112 3

Stein · von Buttlar Völkerrecht

Völkerrecht

von Professor Dr. Torsten Stein o. Professor an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes und Direktor des Europa-Institutes

und Dr. Christian von Buttlar NATO Headquarters, Defence Investment Division, Brüssel Lehrbeauftragter am Europa-Institut der Universität des Saarlandes

12., neu bearbeitete Auflage

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© Carl Heymanns Verlag GmbH · Köln · München 2009 Ein Unternehmen von Wolters Kluwer Deutschland E-Mail: info@wolterskluwer.de www.wolterskluwer.de ISBN 978-3-452-26875-4 Satz: John + John, Köln Druck und buchbinderische Verarbeitung: Drukkerij Wilco, NL-Amersfoort Gedruckt auf säurefreiem und alterungsbeständigem Papier

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Vorwort zur 12. Auflage

Nachdem die 11. Auflage als komplette Neubearbeitung erschien, konzentriert sich die 12. Auflage auf die Aufnahme und Kommentierung neuerer Entwicklungen im Völkerrecht. Zur Einordnung jüngerer Rechtsprechung, Rechtsetzung und Staaten-praxis wurden sämtliche Abschnitte überarbeitet, aktualisiert und an zahlreichen Stel-len erweitert. Der Umfang der vorgenommenen Ergänzungen verdeutlicht einmal mehr die Dynamik des Völkerrechts und seinen hohen Stellenwert in den zwischen-staatlichen Beziehungen, wie auch im Verhältnis zum staatlichen Recht und zum Recht der Internationalen Organisationen. Deutlich erweitert wurde das Sachregister. Die neu aufgenommene Übersicht über die Internetpräsenzen internationaler und europäischer Organisationen und Einrichtungen, sowie internationaler und oberster nationaler Gerichte, soll eigene Recherchen erleichtern.

Die Verfasser danken Julien Arnaud, Michaela Beuchert, Christian Fischoeder, Michael Ganz, Hanno Gorius, Markus Rauber und Christoph Schirra für die Mitar-beit an der Fertigstellung dieser Auflage.

Saarbrücken/Brüssel, im Juli 2008 Torsten Stein Christian von Buttlar

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Vorwort zur 11. Auflage

Dieses Lehrbuch erscheint als 11. Auflage des von Prof. Dr. Dr. h.c. Ignaz Seidl-Hohenveldern im Jahre 1965 begründeten »Völkerrecht« (ab der 10. Auflage Seidl-Hohenveldern/Stein), jedoch komplett neu bearbeitet. Nach den erheblichen Ent-wicklungen im Völkerrecht in der jüngeren Zeit hätte deren bloße Einarbeitung in die Vorauflage der Übersichtlichkeit des Lehrstoffes nicht gedient. Zudem haben sich die Gewichtungen im Völkerrecht im Laufe der Jahre verschoben, so daß die ursprüngli-che Gliederung nicht mehr optimal erschien, um die Ergänzungen in leicht auffindba-rer Weise aufzunehmen. Die Zielsetzung des bisherigen Lehrbuches ist freilich beibe-halten worden. Es soll dem Leser (wie es im Vorwort zur 1. Auflage heißt) »auf knappem Raum eine Übersicht über das Völkerrecht vermitteln«, etwas vertiefter dort, wo die Aktualität es erfordert.

Noch weniger als andere Rechtsdisziplinen kennt das Völkerrecht »letzte Wahrhei-ten«, und gerade im Studium sollte man die ganze Bandbreite der Positionen und Ar-gumente finden können. Die jetzige Gliederung folgt deswegen, mehr als in früheren Auflagen, der auch in anderen Lehrbüchern üblichen. Einerseits soll dies dem Leser Vergleiche ermöglichen mit den übrigen Lehrmeinungen. Auf abweichende Auffas-sungen wird hingewiesen, eine intensivere Auseinandersetzung damit hätte aber den vorgegebenen Rahmen gesprengt. Andererseits soll die vorliegende Gliederung es er-leichtern, in umfangreicheren Werken auf eingehendere Untersuchungen der Spezial-gebiete des Völkerrechts zurückzugreifen.

Die Verfasser danken Susana Binder, Corinna Contag, Eileen Fuchs, Michael Ganz, Robin van der Hout, Christian Meiser und Inge Ziegler für die Mitarbeit an der Fer-tigstellung dieses Buches.

Saarbrücken, im Januar 2005 Torsten Stein Christian von Buttlar

VII

Inhaltsübersicht

Vorwort zur 12. Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V

Vorwort zur 11. Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VI

Inhaltsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IX

Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIX

Internetpräsenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXVII

1. Abschnitt. Einführung in das Völkerrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

2. Abschnitt. Rechtsquellen des Völkerrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1. Kapitel. Völkerrechtliche Verträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 2. Kapitel. Völkergewohnheitsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 3. Kapitel. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Hilfsquellen des Völkerrechts . 50 4. Kapitel. Völkerrecht und nationales Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54

3. Abschnitt. Völkerrechtssubjekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 1. Kapitel. Der Staat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 2. Kapitel. Internationale Organisationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 3. Kapitel. Atypische Völkerrechtssubjekte und Sonderfälle . . . . . . . . . . . . . . 163 4. Kapitel. Das Individuum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168

4. Abschnitt. Völkerrechtliche Grundpositionen der Staaten . . . . . . . . . . . . . . 175 1. Kapitel. Souveränität und souveräne Gleichheit der Staaten . . . . . . . . . . . . 176 2. Kapitel. Gebietshoheit und Personalhoheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186 3. Kapitel. Das Interventionsverbot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222 4. Kapitel. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233 5. Kapitel. Staatenimmunität und Diplomatenrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251

5. Abschnitt. Gewaltverbot, Selbstverteidigung, Friedenssicherung . . . . . . . . . 271 1. Kapitel. Das allgemeine Gewaltverbot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 2. Kapitel. Individuelle und kollektive Selbstverteidigung . . . . . . . . . . . . . . . 276 3. Kapitel. Ausgewählte Fragen zum Gewaltverbot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283 4. Kapitel. Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen . . . . . . . . . . . . . 306

6. Abschnitt. Friedliche Streitbeilegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333 1. Kapitel. Begriff und Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333 2. Kapitel. Richterliche Streitbeilegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 336

Inhaltsübersicht

VIII

7. Abschnitt. Menschenrechtsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 359 1. Kapitel. Universelle Menschenrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 359 2. Kapitel. Regionaler Menschenrechtsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 370

8. Abschnitt. Das völkerrechtliche Unrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399 1. Kapitel. Staatenverantwortlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399 2. Kapitel. Völkerstrafrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 416

9. Abschnitt. Kriegsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 435 1. Kapitel. Das Völkerrecht im bewaffneten Konflikt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 436 2. Kapitel. Neutralitätsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460

Sachverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 465