JUSOSTHÜRINGEN.DE

TERMI N E

Mi 12.09. | 16:00 Kommunalpolitischer Abend der SPD-Landtags-fraktion (Erfurt, Thüringer Landtag) Mehr Infos: www.spd-thl.de

Sa 15.09. | 10:00Wie kann die Gemein-schaftsschule in Thüringen weiter etabliert werden? Eine Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion. (Erfurt, Landtag)Mehr Infos: www.spd-thl.de

Di 18.09. | 18:00 Diskussionsrunde zur Verwaltungs- und Gebiets-reform mit Matthias Hey (Eisenberg, Stadthalle)Anmeldung: thueringen@spd.de

oder 0361-228440.

Mi 26.09. | 18:00Landeskonferenz der So-zialdemokrat_innen im Gesundheitswesen (ASG) in Erfurt (Thüringer Landtag).

FR 05.10. | 17:30 „Sportland Thüringen“ Sportforum der SPD Thü-ringen u.a. mit Christoph Matschie, Heike Taubert, Hartmut Schubert und Birgit Pelke (Erfurt, Thüringer Landtag)Anmeldung: thueringen@spd.de

oder 0361-228440.

EI N BERU FU NG

FR 30.11. | 17:30 ASF-Landesdelegiertenkon-ferenz mit Vorstandswahlen(Erfurt, Frauenzentrum, Per-gamentergasse)

IMPRESSUM

Seiten 1, 4: SPD Thüringen Juri-Gagarin-Ring 3799084 ErfurtTelefon: (0361) 2 28 44 -0www.spd-thueringen.de

Seite 2: SPD-Fraktion im Thüringer LandtagJürgen-Fuchs-Straße 1 99096 ErfurtTelefon: (0361) 3 77 23 36www.spd-thl.de

Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesell-schaft mbH

vorwärts September 2012 www.spd-thueringen.deTHÜRINGEN

ZEITANSAGE

AUF SICHT FAHREN

In den nächsten Monaten entscheidet sich die Zukunft Griechenlands und da-mit die Zukunft des Euro. Es steht viel auf dem Spiel. Die finanzpolitischen Ri-siken sind groß. Auch deswegen, weil sich die wirtschaftliche Stimmung in Deutschland, der Konjunkturlokomoti-ve Europas, abzukühlen beginnt.

Kluges Haushalten heißt in einer sol-chen Situation, jetzt keine Festlegungen zu treffen, die möglicherweise morgen schon überholt sind. Kluges Haushalten heißt, dass Thüringen für ein Jahr pla-nen sollte. Deshalb brauchen wir mög-lichst schnell eine Einigung zum Haus-haltsplan 2013. Was wir nicht brauchen, das ist ein Doppelhaushalt für 2013 und 2014.

Wenn es nach der SPD geht, kann das Kabinett den Haushaltsentwurf für 2013 jederzeit beschließen. Wir haben schon zu viel Zeit durch die Schaukämp-fe der CDU verloren. Was Thüringen braucht, ist Planungssicherheit mit ei-nem Haushalt 2013 statt eines Wackel-kurses, wie ihn die CDU seit einiger Zeit eingeschlagen hat. Denn die vermeint-liche Sicherheit, die die CDU den Bür-gern mit einem Doppelhaushalt sugge-riert, ist in Wahrheit ein falsches Ver-sprechen. Wir erinnern uns noch zu ge-nau an die Jahre 2003/2004. Damals ist die CDU unter Dieter Althaus mit einem Doppelhaushalt schon einmal mäch-tig auf die Nase gefallen. Nötig wurden zwei Nachtragshaushalte, und am Ende betrug die Neuverschuldung eine knap-pe Milliarde Euro. Das können wir nicht noch einmal gebrauchen.

Wie solide Finanzpolitik geht, zeigt die Thüringer SPD. Unsere Vorschläge für den Haushalt 2013 sind unter Dach und Fach. Jetzt ist es an der CDU, die Be-schlüsse nicht länger zu verzögern.

HerzlichstEuer Christoph Matschie

„ALLES WAS ICH WILL“ heißt es groß auf dem Banner der Jungsozialisten mit dem die Jugendkampagne auf der Lan-deskonferenz des SPD-Nachwuchses am 8. und 9. September in Weimar star-tet. „Das junge Menschen nicht an Poli-tik interessiert sind, ist einer der größ-ten Mythen in der politischen Debat-te der Bundesrepublik“, so Juso-Landes-chef Markus Giebe. „Vielmehr gelingt es politischen Parteien nicht immer junge Menschen so anzusprechen, das sie ih-re Ideen einbringen wollen. Das werden wir ändern“, gibt sich der 26jährige Je-naer Stadtrat erfolgsgewiss.

Der Start in Weimar wird dabei der Auf-takt zu einer zweijährigen Kampagne sein, die mit der Zwischenetappe Bun-destagswahl bis zur Landtagswahl 2014 junge Thüringerinnen und Thüringer für Politik begeistern will und vor allem

einbinden will, was junge Menschen wirklich wollen. „Dabei sind uns die klassischen Themenfelder wie Arbeit, Ausbildung und Schule genauso wich-tig, wie die Frage nach einem glückli-chen Leben oder mehr Zeit und was Po-litik und Gesellschaft dazu beitragen können“ so Giebe.

„Wir wollen weg von stereotypen Be-hauptungen ohne Lösungsansatz, bei-spielsweise ‚junge Leute wollen keine Schulden‘ wie sie gern von konservati-ven Jugendverbänden geprägt werden. Wir treten für lösungsorientierte Vor-schläge ein, die tatsächlich unsere Ge-sellschaft lebenswerter gestalten. Da haben die jungen Generationen eine Menge beizutragen. Schließlich haben wir unser Leben noch vor uns und über das wollen wir mitbestimmen“, stellt Markus Giebe selbstbewusst fest.

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JUGENDKAMPAGNE STARTET

UNSER TEAM FÜR BERLIN

Die Bundestagswahlen 2013 werfen ih-re Schatten voraus. In diesem Herbst wählen wir unser Team für Berlin aus. Bei den Nominierungsversammlungen in den Bundestagswahlkreisen werden unsere Kandidatinnen und Kandidaten von den Mitgliedern der SPD gewählt.

DI E ERSTEN NOMI N I ERU NGEN

Freitag, 21.09.12 | 18:00 UhrNominierungsversammlung für den Bundes-tagswahlkreis 193 (Erfurt – Weimar – Weima-rer Land II) Erfurt (Evangelisches Ratsgymnasium)

Montag, 01.10.12 | 18:30 UhrNominierungsversammlung für den Bundes-tagswahlkreis 192 (Gotha-Ilmkreis) Holzhausen (Partyscheune, Hinter dem Gute 2)

Donnerstag, 11.10. | 19:00Nominierungsversammlung für den Bundes-tagswahlkreis 197 (Suhl – Schmalkalden – Mei-ningen - Hildburghausen) Suhl (Hotel Thüringen)

STARK FÜR THÜRINGEN.STARK IN BERLIN.UNSER TEAM FÜR DEN BUNDESTAG

serer Fraktion diskutieren. Zum anderen war es mir wichtig, mit unseren enga-gierten SPD-Mitgliedern vor Ort in den Kreisverbänden und Ortsvereinen sowie interessierten Bürgern über unsere Ar-beit zu sprechen und auch hier Vorschlä-ge unserer Genossen mit nach Erfurt zu nehmen. In diesen Gesprächen habe ich viel dazu lernen können.

Während Deiner Tour hast Du viele Men-schen, Projekte und Unternehmen kennen lernen dürfen. Welche haben Dich beson-ders beeindruckt?

Alle Projekte und Initiative verdienen hohe Anerkennung. Besonders beein-druckt hat mich beispielsweise die Um-setzung unseres Landesarbeitsmarkt-

programms in einer Firma in Neudieten-dorf. Mit Hilfe von Integrationsbeglei-tern aus diesem Programm ist es dort gelungen, drei vorher langzeitarbeitslo-se Personen fit für den Arbeitsmarkt zu machen und erfolgreich in eine Vollzeit-beschäftigung zu vermitteln.

Im Gespräch mit den Verantwortlichen des Vereins KommPottPora e.V., der sich für soziokulturelle und internationale Zusammenarbeit in Gotha einsetzt, er-hielt ich zusammen mit der Thüringer Ausländerbeauftragten, Petra Heß, An-regungen für unsere zukünftige Integra-tionspolitik. Bei „Viba-sweets“ hat mich die regionale Vermarktung der Produkte beeindruckt. In der neu entstandenen Erlebniswelt können Besucher die Herstellung des Nougats Schritt für Schritt nachvollzie-hen.

Was waren die Hauptgesprächsthemen mit Genossen und Bürgern in den abendlichen Fraktion-vor-Ort-Veranstaltungen?

Mich hat sehr gefreut, dass die Veran-staltungen in den Thüringer Städten sehr gut besucht wurden. Rege Diskus-sionen gab es vor allem zu kommunale Strukturveränderungen, zum Haushalt, zu aktuellen Entwicklungen im NSU-Untersuchungsausschuss sowie zu re- gionalen Themen.

Mit Blick auf die tausenden offenen Lehrstellen in Thüringen spricht sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, für einen dringend notwendigen Men-talitätswandel in Bezug auf das Thema Ausbildung aus.„Die Thüringer Unternehmen, die sich jetzt über fehlende Azubis beschweren, erhalten die Quittung für unternehme-rische und politische Fehler der Vergan-genheit“, sagt er. Viele Betriebe seien noch daran gewöhnt, sich die Rosinen unter den Bewerberinnen und Bewer-bern herauszupicken. Das sei Ergebnis einer Zeit, als der Wettbewerb am Ar-beitsmarkt noch eindeutig zu Gunsten der Unternehmen stattfand. „Betrie-be müssen jedoch verstehen, dass sie in Zukunft die Werbenden sind. Wie frü-her die Arbeitnehmer, so müssen heute

Betriebe Kompromisse bei der Auswahl von Azubis eingehen.“ Außerdem leide Thüringen noch immer unter der Billiglohnstrategie der frühe-ren CDU-Alleinregierung. „Viele junge Menschen haben ein Bild von Arbeits- und Ausbildungsstellen in Thüringen im Kopf, das sie zur Ausbildungsplatz-suche in den alten Bundesländern be-wegt. Frei nach dem Motto: Wozu in Thüringen bewerben, wenn in Bayern der Betrieb mit Tarifbindung, Betriebs-rat und anständiger Vergütung lockt“, so Lemb. „Wir müssen alle gemeinsam umdenken, um junge Menschen in un-serem Bundesland zu halten oder at-traktiv für Außenstehende zu sein“, fährt er fort. Die Unternehmen bekämen auf die-sem Weg Unterstützung und Rückhalt durch die Politik.

T H Ü R I N G E N2 09/2012 vorwärtsEXTRA

Wolfgang Lemb kämpft für gute Arbeit und faire Löhne.

3 FRAGEN – 3 ANTWORTEN: UWE HÖHN, SPD-FRAKTIONSVORSITZENDER, TOURTE 1O TAGE DURCH THÜRINGEN

„ICH HABE VIEL GELERNT…“

ZAH L DES MONATS

35Termine in 10 Tagen nahm Uwe Höhn wäh-rend seiner Sommertour durch den Freistaat Thüringen wahr.

Uwe, Du warst im August 10 Tage auf Som-mertour und hast über 35 Termine und 10 Abendveranstaltungen wahrgenommen. Was hat Dich dazu bewegt, in der sitzungs-freien Zeit durch den Freistaat zu touren?

Nach fast drei Jahren Regierungsarbeit wollte ich die Ergebnisse unserer Politik vor Ort besichtigen und daraus Impulse für eine Weiterentwicklung unserer po-litischen Arbeit erhalten.Zum einen hat mich motiviert, mit Ver-tretern von Betriebsräten, Unterneh-mern, Verantwortlichen in sozialen Einrichtungen und Verwaltungen so-wie Kommunalpolitikern direkt ins Ge-spräch zu kommen. Dadurch habe ich vor Ort von aktuelle Entwicklungen und Problemen erfahren und kann sie in un-

THÜRINGER UNTERNEHMEN ERHALTEN DIE QUITTUNG FÜR KURZSICHTIGE PERSONALPOLITIK

KU NSTVOLL IM GANG

MARIE-LUISE LEONHARDT-FEIJEN„VERFÜHRUNG PRO“AUSSTELLUNG VOM 18.09.2012 BIS 29.10.2012LANDTAG, ETAGE DER SPD-FRAKTION

SPD-Abgeordnete und Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion nutzten die Parla-mentsferien für auswärtige Termine und Treffen in ganz Thüringen, um sich vor Ort ein Bild über lokale Problemlagen zu ver-schaffen, mit den regional Beteiligten über Entwicklungen vis á vis zu sprechen, aber auch um Unternehmen und Institutionen zu besichtigen.

Die Vertreter des Arbeitskreises Soziales, Familie, Gesundheit und Sport unter Lei-tung des Abgeordneten David Eckardt und Thüringens Sozialministerin Heike Taubert trafen sich in Jena, um über die Entwicklungen in der Gesundheits- und Pflegepolitik im Bund und deren Aus-wirkungen auf Thüringen zu sprechen. Besonders die zukünftige gesundheit-liche Versorgung im ländlichen Raum und Fragen der Krankenhausplanung und –hygiene spielten in einer Diskussi-on mit dem Bundesvorsitzenden der Ar-beitsgemeinschaft der Sozialdemokra-tinnen und Sozialdemokraten im Ge-sundheitswesen eine wichtige Rolle.Das Thema „Tourismuspolitik in der Rhön“ beschäftigte den Arbeitskreis

Wirtschaft, Landwirtschaft und Um-welt. Die Abgeordneten und Mitarbei-ter um Arbeitskreisleiter Rolf Baumann sprachen unter anderem mit dem neuen SPD-Bürgermeister von Meiningen, Fabi-an Giesder, über die Probleme der Regi-on im Zusammenhang mit der notwen-digen Erweiterung der Kernzone des Bio-sphärenreservats Rhön. Die Verbesse-rung der touristischen Erschließung des Gebietes der Hohen Gebra, wurde an-schließend vor Ort mit den Verantwort-lichen erörtert. Im Landkreis Sömmerda, dem Wahlkreis des Abgeordneten Frank Weber, infor-mierte sich der Wirtschaftsarbeitskreis über diverse Projekte der energetischen Versorgung. Zum Beispiel besichtigten die Politiker die Solaranlagen im gro-ßen Stil auf einer ehemaligen Deponie in Kindelbrück.Arbeitskreisleiter Matthias Hey und die weiteren Mitglieder des Arbeitskreises Innen, Kommunales und Bau informier-ten sich am 15. August über die Aufga-ben des THW Ortsverbandes Erfurt. Das Problem rückläufiger Helferzahlen war ein zentrales Thema der Gespräche.

Die Abgeordneten nahmen sich vor, al-le Probleme, auf die sie aufmerksam ge-macht wurden, in den nächsten Arbeits-kreissitzungen zu besprechen, um Lö-sungen zu finden. „Wir machen solche Ausflüge schließlich nicht zum Spaß“, betonte ein Abgeordneter.

T H Ü R I N G E N09/2012 vorwärtsEXTRA 3

Abgeordnete des Arbeits-kreis Innen, Kommunales und Bau zu Besuch beim Ortsverband Erfurt des Tech-nischen Hilfswerks

ARBEITSKREISE DER SPD-FRAKTION UNTERWEGS IN THÜRINGEN

Auf Einladung von Steffen Claudio Lemme waren Vertreter der SPD-Ar-beitsgemeinschaft 60 plus zu Besuch im Deutschen Bundestag.

Die Informationstour führte die Genos-sinnen und Genossen um den Arbeits-gemeinschaftsvorsitzenden Wolf-Diet-rich Waack außerdem ins Willy-Brandt-Haus und ins Bundesgesundheitsminis-terium. Am Rande des Besuchs traf sich der Landesvorstand der Arbeitsgemein-schaft 60 Plus auch mit dem Berliner Landesverband der AG 60 plus.

In Gesprächen wurde eine weitere Zu-sammenarbeit verabredet. Für das kom-mende Jahr plant die Arbeitsgemein-schaft ein gemeinsames Projekt der

mitteldeutschen Verbände zum 150-jäh-rigen Parteijubiläum.

Mehr Infos: www.ag60plus.spd-thueringen.de

An dieser Stelle wollen wir in den kommen-den Monaten spannende Projekte aus den Ortsvereinen, Kreisverbänden und Arbeits-gemeinschaften der SPD zur Nachahmung empfehlen. Im Monat September: Der Lese-garten der Jusos Erfurt.

Auf dem Bundesparteitag 2012 waren die Jusos aus Erfurt mit ihrem „Lesegar-ten“ einer der Hingucker bei der Aus-wahl zum Wilhelm-Dröscher-Preis für herausragende Projekte in der Parteiar-beit. Auf dem Landesparteitag im März folgte dann die Ehrung für das Projekt durch die Thüringer SPD. Das Ausruhen

auf Lorbeeren nicht die Sache der Erfur-ter Jungsozialist_innen ist, zeigten sie dieser Tage bei der dritten Auflage des Lesegartens im Erfurter Norden. Mit Unterstützung des Bürgerbeirates im Erfurter Stadtteil Ilversgehofen wurde ein viertägiges Programm mit Lesun-gen, Kinderprogramm und Konzerten auf die Beine gestellt. Mit dabei die sozi-aldemokratischen Abgeordneten Hans-Jürgen Döring, Peter Metz und Carsten Schneider. Zur Nachahmung ausdrück-lich empfohlen.

Mehr Infos: www.lesegarten-erfurt.de

T H Ü R I N G E N4 09/2012 vorwärtsEXTRA

„TRAUT EUCH!“Schwusos in der SPD aktiv beim Christopher-Street-Day

Sommerzeit ist Christopher-Street-Day-Zeit! Unter dem Motto „Traut Euch!“ nahm die Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD an den CSD-Veranstaltungen in Erfurt und Wei-mar teil. Der Landesvorsitzende Frank Domkowski zog ein positives Fazit zu den diesjährigen Veranstaltungen: „Die CSD-Saison 2012 war für die Schwusos ein voller Erfolg. Gemeinsam mit den Jusos standen wir vielen Passanten zu Rede und Antwort zu Fragen zur Ho-mosexualität und Gleichberechtigung.“ Als bewegendsten Moment der diesjäh-rigen Aktionstage bezeichnete Frank Domkowski die Kranzniederlegung im Konzentrationslager Buchenwald mit der an die Opfer von Verfolgung und Unterdrückung von Homosexuellen in der NS-Zeit erinnert wurde.

Die Arbeitsgemeinschaft Schwusos in der SPD Thüringen freut sich schon auf die nächste CSD-Saison und wird bis dahin auch thematisch weiter am dies-jährigen Motto „Traut Euch!“ dran blei-ben. „Dieses Motto ist ein Appell auch an diejenigen, die bisher nur in Sonn-tagsreden eine tolerante Gesellschaft predigen. ‚Traut Euch!‘ richtet sich bei-spielsweise an Sportverbände, endlich offen gegen Homophobie und Diskrimi-nierung vorzugehen und es richtet sich an Schülerinnen und Schüler und an Lehrerinnen und Lehrer gegen Diskri-minierung an Schulen zu kämpfen“, so Frank Domkowski.

H I NTERGRU N D

Der Christopher Street Day (CSD) ist ein Gedenk- und Demonstrationstag von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern. Gefeiert und demonstriert wird für die Rechte dieser Gruppen sowie gegen Diskriminierung und Ausgrenzung. Der CSD erinnert an den ersten be-kannt gewordenen Aufstand von Homosexuellen gegen die Polizeiwillkür in der New Yorker Christopher Street.

Auf Stippvisite in der Hauptstadt: Wolf-Dietrich Waack, Hildburg Hella Korfmann, Christel Wil-linski, Wolf-Dieter Sauter und Dr. Bernd Schuh-mann (v.l.)

AG 60 PLUS AUF TOUR IN BERLIN

ZUR NACHAHMUNG EMPFOHLEN