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Impressum seiten 1, 4: SPD-Landesverband Thüringen, Juri-Gagarin- Ring 37, 99084 Erfurt, Telefon: (0361) 2 28 44 -0 www.spd-thueringen.de seiten 2, 3: SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen- Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt; Telefon: (0361) 3 77 23 36 www.spd-thl.de satz/Layout: Dirk Malewski Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH Sa 10.09. | 09:45 Uhr Neumitgliedertreffen der SPD Thüringen (Gotha, Tivoli, Am Tivoli 3) u. a. mit Chris- toph Matschie & Uwe Höhn. Anmeldung: [email protected] oder 0361-228440 Fr 30.09. Antragsschluss zum Bundesparteitag vom 4.-6.12.2011 in Berlin. Sa 8./ So 9.10. Landeskonferenz der Jusos Thüringen Mi 12.10. | 11:00 Uhr Landeskonferenz der AG60plus (Erfurt, „Il Mulino“, Domplatz 31) Sa 15.10. | 10:00 Uhr Seminar: Grundlagen der Fotografie (Erfurt, Landesgeschäftsstelle). Anmeldung: [email protected] oder 0361-228440 Do 20.10. | 18:00 Uhr Der Kampf um die Freiheit - gestern und heute. FES-Veranstaltung zu 120 Jahre Er- furter Programm u.a. mit Sigmar Gabri- el und Christoph Matschie (Erfurt, Kaiser- saal). Infos: www.fes-thueringen.de Sa 5.11. | 10:00 Uhr Seminar Mitgliederwerbung praktisch (Erfurt, Hotel Carat, Hans-Grundig-Str.). Anmeldung: [email protected] oder 0361-228440 vorwärts september 2011 www.spd-thueringen.de ThürIngen edITorIaL eIn neues KapITeL aufschLagen Ende August ist in Thüringen das neue Schuljahr gestartet. Und es ist kein nor- maler Schulstart. Mit Beginn des neu- en Schuljahres nehmen die ersten 15 Ge- meinschaftsschulen im Freistaat ihre Arbeit auf und schlagen damit ein neu- es bildungspolitisches Kapitel für Thü- ringen auf. Der Anfang zu längerem ge- meinsamen Lernen ist damit geschafft, doch wir sind noch lange nicht am Ziel. Wir wollen die Thüringer Gemein- schaftschule in den kommenden 10 Jah- ren zur bestimmenden Schule in Thü- ringen entwickeln. Damit werden wir unser Bildungssystem auch gerech- ter gestalten, denn wenn sich Schüler künftig nicht mehr schon im Alter von 10 Jahren entscheiden müssen, welche Schullaufbahn sie einschlagen, dann wird das vielen Schülerinnen und Schü- lern neue Chancen eröffnen. Zusätzlich wird auch die individuelle Förderung je- der einzelnen Schülerin und jedes Schü- lers verbessert. Beim Aufbau der Thüringer Gemein- schaftsschule geht es uns in erster Linie um Qualität. Denn nur eine Gemein- schaftsschule, die konzeptionell auf si- cheren Füßen steht, wird Schülerin- nen und Schüler, Eltern und Lehrerin- nen und Lehrer überzeugen. Denn letzt- endlich kann gute Schule nur dort ge- lingen, wo alle Beteiligten davon über- zeugt sind. Herzlichst Euer Christoph Matschie Am 13. August jährte sich der Bau der Ber- liner Mauer zum 50. Mal. Grund genug für die Thüringer SPD den zahlreichen Opfern und erschütternden Schicksalen, die mit dem Bau der Berliner Mauer und dem Grenzregime der DDR in Zusammenhang stehen zu gedenken und auch an jene zu erinnern, die wegen ihrer Gesinnung oder Einstellung verfolgt wurden. Aus diesem Anlass hat die SPD Thüringen gemeinsam mit den Falken Thüringen und dem Erfur- ter Landtagsabgeordneten Peter Metz eine Ausstellung zur Geschichte der Falken und ihrer Verfolgung in Ost-Berlin erstellt. Unter dem Titel „Selbstbehauptung, Wi- derstand und Verfolgung – Die sozia- listische Jugend Deutschlands DIE FAL- KEN in Berlin 1945-1961“ wurde die Aus- stellung am 13. August auf dem Fisch- markt in Erfurt unter Beisein des Aus- stellungsmachers Falko Werkentin er- öffnet. Die FALKEN waren in den Jah- ren 1945 bis 1961 auch in Ostberlin aktiv. Mit herausragendem Engagement ha- ben sich junge Menschen für eine offe- ne und demokratische Gesellschaft ein- gesetzt und wurden damit zur Zielschei- be der Staatsmacht in der DDR. Immer wieder wurden Mitglieder der FALKEN beobachtet, verhaftet und verurteilt. Zu der bemerkenswerten Ausstellung sagte Christoph Matschie: „Das DDR- Regime hat den geistigen Freiraum des Einzelnen stark eingeschränkt und ist mit unnachgiebiger Härte gegen An- dersdenkende vorgegangen. Wir müs- sen uns immer vergegenwärtigen, dass die Freiheit kein Geschenk ist, sondern immer wieder von Neuem erarbeitet werden muss.“ Die Ausstellung ist bis zum 31.08.2011 noch im Bürgerbüro von Peter Metz (Er- furt, Andreasstraße 37 – Eingang Dom- platz/ Ecke Pergamentergasse) zu be- sichtigen. Im Anschluss steht die Aus- stellung inklusive eines Films zum The- ma auf DVD als Leihgabe für SPD-Bür- gerbüros zur Verfügung. Ihr könnt aber beispielsweise auch Schulen vor Ort an- sprechen und die Ausstellung als Leih- gabe anbieten. Wenn Ihr die Ausstel- lung bei Euch zeigen wollt, dann wen- det Euch bitte mit dem geplanten Zeit- raum, dem Ausstellungsort und dem Verantwortlichen bei Euch vor Ort per E-Mail an [email protected] aussTeLLungseröffnung zum 50. JahresTag des mauerbaus Mit dem Mauerbau fand auch die besondere Geschichte der Falken im Osten ein Ende WIr danKen für 25 Jahre mitgliedschaft Hans-Werner Preuhsler Ruth Hädicke für 10 Jahre mitgliedschaft Hermann Rupprecht Inken Möller-Runz Sven Scheerle Johannes Harzbecker Katja Goldacker Bettina Löbl berücksichtigt bis 27.08.11 der nächste vorwärts erscheint am 8.10.2011 Redaktionsschluss: 23.09.11 philipp schweizer (Vorsit- zender der faLKen Thürin- gen) im gespräch mit peter metz, mdL web falken-thueringen.com peter-metz.info TermIne

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Informationen der Thüringer Sozialdemokratie

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seiten 1, 4: SPD-Landesverband Thüringen, Juri-Gagarin-Ring 37, 99084 Erfurt, Telefon: (0361) 2 28 44 -0www.spd-thueringen.de

seiten 2, 3: SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt; Telefon: (0361) 3 77 23 36www.spd-thl.de

satz/Layout: Dirk Malewski

Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH

Sa 10.09. |09:45UhrNeumitgliedertreffen der SPD Thüringen (Gotha,Tivoli,AmTivoli3)u.a.mitChris-tophMatschie&UweHöhn.Anmeldung: [email protected] oder 0361-228440

Fr 30.09. AntragsschlusszumBundesparteitagvom4.-6.12.2011inBerlin.

Sa 8./ So 9.10.Landeskonferenz der Jusos Thüringen

Mi 12.10. |11:00UhrLandeskonferenz der AG60plus (Erfurt,„IlMulino“,Domplatz31)

Sa 15.10.|10:00UhrSeminar: Grundlagen der Fotografie(Erfurt,Landesgeschäftsstelle).Anmeldung: [email protected] oder 0361-228440

Do 20.10.|18:00UhrDer Kampf um die Freiheit - gestern und heute. FES-Veranstaltungzu120JahreEr-furterProgrammu.a.mitSigmarGabri-elundChristophMatschie(Erfurt,Kaiser-saal).Infos: www.fes-thueringen.de

Sa 5.11.|10:00UhrSeminar Mitgliederwerbung praktisch (Erfurt,HotelCarat,Hans-Grundig-Str.).Anmeldung: [email protected] oder 0361-228440

vorwärts september 2011 www.spd-thueringen.deThürIngen

edITorIaL

eIn neues KapITeL aufschLagen

Ende August ist in Thüringen das neueSchuljahrgestartet.Undesistkeinnor-maler Schulstart. Mit Beginn des neu-enSchuljahresnehmendieersten15Ge-meinschaftsschulen im Freistaat ihreArbeitaufundschlagendamiteinneu-es bildungspolitisches Kapitel für Thü-ringenauf.DerAnfangzulängeremge-meinsamenLernenistdamitgeschafft,dochwirsindnochlangenichtamZiel.

Wir wollen die Thüringer Gemein-schaftschuleindenkommenden10Jah-ren zur bestimmenden Schule in Thü-ringen entwickeln. Damit werden wirunser Bildungssystem auch gerech-ter gestalten, denn wenn sich Schülerkünftig nicht mehr schon im Alter von10 Jahren entscheiden müssen, welcheSchullaufbahn sie einschlagen, dannwirddasvielenSchülerinnenundSchü-lern neue Chancen eröffnen. ZusätzlichwirdauchdieindividuelleFörderungje-dereinzelnenSchülerinundjedesSchü-lersverbessert.

Beim Aufbau der Thüringer Gemein-schaftsschulegehtesunsinersterLinieum Qualität. Denn nur eine Gemein-schaftsschule, die konzeptionell auf si-cheren Füßen steht, wird Schülerin-nen und Schüler, Eltern und Lehrerin-nenundLehrerüberzeugen.Dennletzt-endlich kann gute Schule nur dort ge-lingen, wo alle Beteiligten davon über-zeugtsind.

HerzlichstEuerChristoph Matschie

Am 13. August jährte sich der Bau der Ber-liner Mauer zum 50. Mal. Grund genug für die Thüringer SPD den zahlreichen Opfern und erschütternden Schicksalen, die mit dem Bau der Berliner Mauer und dem Grenzregime der DDR in Zusammenhang stehen zu gedenken und auch an jene zu erinnern, die wegen ihrer Gesinnung oder Einstellung verfolgt wurden. Aus diesem Anlass hat die SPD Thüringen gemeinsam mit den Falken Thüringen und dem Erfur-ter Landtagsabgeordneten Peter Metz eine Ausstellung zur Geschichte der Falken und ihrer Verfolgung in Ost-Berlin erstellt.

UnterdemTitel„Selbstbehauptung,Wi-derstand und Verfolgung – Die sozia-listische Jugend Deutschlands DIE FAL-KENinBerlin1945-1961“wurdedieAus-stellung am 13. August auf dem Fisch-markt in Erfurt unter Beisein des Aus-stellungsmachers Falko Werkentin er-öffnet. Die FALKEN waren in den Jah-ren1945bis1961auchinOstberlinaktiv.Mit herausragendem Engagement ha-ben sich junge Menschen für eine offe-neunddemokratischeGesellschaftein-gesetztundwurdendamitzurZielschei-be der Staatsmacht in der DDR. Immerwieder wurden Mitglieder der FALKENbeobachtet,verhaftetundverurteilt.

Zu der bemerkenswerten Ausstellungsagte Christoph Matschie: „Das DDR-Regime hat den geistigen Freiraum desEinzelnen stark eingeschränkt und istmit unnachgiebiger Härte gegen An-dersdenkende vorgegangen. Wir müs-sen uns immer vergegenwärtigen, dassdie Freiheit kein Geschenk ist, sondern

immer wieder von Neuem erarbeitetwerdenmuss.“

Die Ausstellung ist bis zum 31.08.2011nochimBürgerbürovonPeterMetz (Er-furt, Andreasstraße 37 – Eingang Dom-platz/ Ecke Pergamentergasse) zu be-sichtigen. Im Anschluss steht die Aus-stellunginklusiveeinesFilmszumThe-ma auf DVD als Leihgabe für SPD-Bür-gerbüros zur Verfügung. Ihr könnt aberbeispielsweiseauchSchulenvorOrtan-sprechen und die Ausstellung als Leih-gabe anbieten. Wenn Ihr die Ausstel-lung bei Euch zeigen wollt, dann wen-det Euch bitte mit dem geplanten Zeit-raum, dem Ausstellungsort und demVerantwortlichen bei Euch vor Ort [email protected]

aussTeLLungseröffnung zum 50. JahresTag des mauerbausMit dem Mauerbau fand auch die besondere Geschichte der Falken im Osten ein Ende

WIr danKen

für 25 Jahre mitgliedschaftHans-Werner PreuhslerRuth Hädicke

für 10 Jahre mitgliedschaftHermann RupprechtInken Möller-RunzSven ScheerleJohannes HarzbeckerKatja GoldackerBettina Löbl

berücksichtigt bis 27.08.11

der nächste vorwärts erscheint am 8.10.2011Redaktionsschluss: 23.09.11

philipp schweizer (Vorsit-zender der faLKen Thürin-gen) im gespräch mit peter metz, mdL

web falken-thueringen.competer-metz.info

TermIne

T h ü r I n g e n2 09/2011 vorwärtseXTra

Als „wegweisend“bezeichnet der so-zialpolitische Spre-cher der SPD-Land-tagsfraktion, DavidEckardt, den Ent-wurf für ein Thü-ringer Heimgesetz,der voraussicht-lich Ende September das Kabinett pas-sieren soll und damit im Oktober erst-malsimLandtagberatenwerdenkönn-te. Besonders erfreut zeigt er sich überdieAnpassungdesGesetzentwurfesanneueFormenderPflegeundBetreuung.So würden erstmals neben den klassi-schen auch neue Betreuungsformen,wie die Unterbringung Pflegebedürf-tiger in betreuten Wohnprojekten, imGesetzentwurf berücksichtigt. Ein wei-tererwichtigerPunkt ist fürdenAbge-ordneten die deutliche VerschärfungderSanktionenbeiMissständeninPfle-geheimen. Eckardt, der selbst als Kran-kenpfleger und als Altenheimleiter ge-

arbeitet hat, weiß: „Auch in Thüringentummeln sich im Pflegebereich eini-ge‚schwarzeSchafe’.Esdarfnichtsein,dass in einigen, wenn auch wenigenFällen in den Heimen auf Kosten derer,diesichoftmalsgarnichtodernurnochschwer selbst helfen können, gespartwird.“ Der Gesetzentwurf sehe daherGeldbußen von bis zu 60.000 Euro beiVerstößengegendasHeimgesetzvor.

Nötig sei ein eigenes Thüringer Heim-gesetz geworden, da die Gesetzge-bungskompetenz in diesem Bereichim Zuge der Föderalismusreform vomBund auf die Länder übergegangen sei.Das bereitet dem SPD-Sozialexpertenjedoch auch Sorge. „Diese Änderungkönnte zu einer Konkurrenz zwischendenLändernführen,diesichinZukunftdiedringendbenötigtenFachkräftege-genseitig streitig machen könnten“,sagt er. Daher gelte es, diese Entwick-lunggenauzubeobachtenundgegebe-nenfallsgegenzusteuern.

heiko, in den letzten Wochen gab es ei-niges an Verwirrung in sachen gebietsre-form. Wie ist der aktuelle stand?

Bisher wollte der Innenminister denNutzeneinerReformmiteinemeuropa-weit ausgeschriebenen Gutachten prü-fenlassen.ErhatdemVorhabenimmerneue Steine in den Weg gelegt und esverzögert. Offensichtlich sind die Ver-antwortlichen auf CDU-Seite aber nunzur Besinnung gekommen. Jetzt sollauf den Sachverstand und das WisseninThüringenzurückgegriffenundeineStabsstelleeingerichtetwerden,diederStaatskanzlei zugeordnet ist. Bis 2014soll es erste Entscheidungen geben.Bleibtnurzuhoffen,dassdieCDUnichtwiederderMutverlässt.

david eckardt

heImgeseTz baLd Im KabIneTTSPD-Sozialpolitiker Eckardt begrüßt Entwurf

das hört sich danach an, als könnte eine umfassende funktional- und gebietsre-form noch in dieser Legislatur angescho-ben werden. ein erfolg für die spd?

Wir halten eine umfassende Reformaus einem Guss bis 2015 für machbar.InsofernhatsichdieCDUaufunszube-wegt. Wenn Thüringens Verwaltungbezahlbar bleibt, gewinnen alle. UnserZiel muss es sein, Thüringen bis zumAuslaufen des Solidarpaktes II Ende2019finanziellaufeigeneBeinezustel-len. Ichglaubewirkönnenesschaffen,dieWeichenbis2014richtigzustellen.

das hört sich gut an. zum schluss jedoch nochmal die frage: Wieso braucht Thü-ringen eine solche reform?

DieMittelimRahmendesSolidarpakts,indiesemJahrnocheinmalüber1Mrd.Euro,werdenbis2020komplettzurück-geführt.Hinzukommt,dassmitderBe-völkerungauchdieEinnahmenzurück-gehen. Wenn die Kassen knapp sindund die Bevölkerung schrumpft, mussauch die Verwaltung schrumpfen. Dasfunktioniert allerdings nur, wenn wirdie Verwaltungen in den Kommunenbesser nutzen und ihnen Aufgabenübertragen. So sparen wir Behördenund Verwaltungspersonal. ZusätzlicheAufgaben können die Kommunen abernur übernehmen, wenn sie leistungs-fähiger, also größer werden. DeshalbbrauchenwirinThüringeneineumfas-sendeStrukturreform.

3 fragen an… H EI KO GENTZEL ZUM TH EMA GEBI ETSREFORM

ThürIngen fInanzIeLL auf eIgene beIne sTeLLen

TermI n h I nWeIs

forum WIndKrafT fIndeT zum 2. maL sTaTT

DirektnachderPlenarsitzungeröffnetThüringensWirtschaftsministerMatthi-asMachnigamfreitag, 16. septemberimThüringerLandtagdas2.ForumWind-kraft. Die Veranstaltung, zu der die SPD-Fraktion einlädt, wird am samstag, 17. september mit Fachvorträgen und einer Podiumsdiskussion im Landtag fortge-setzt.InteressierteBesuchersindherzlichwillkommen.

Für eine der derzeit bedeutendsten Baumaßnahmen des Freistaateswurdeam24.JuniRichtfestgefeiert:InArnstadt-Rudislebenentstehtdie neue Thüringer Jugendstrafanstalt. Nach der Fertigstellung undInbetriebnahmedes73,5MillionenEuroteurenBauprojektesvoraus-sichtlichEnde2013/Anfang2014sollenArbeit,AusbildungundUnter-richtimJugendstrafvollzugeinezentraleRolleeinnehmen.Damit werden durch das SPD-geführte Justizministerium unter Dr.Holger Poppenhäger wichtige Maßstäbe umgesetzt, die seit langemzudenInhaltensozialdemokratischerJustizpolitikgehören:einqua-lifizierter Behandlungsvollzug mit besseren Bildungsangeboten undAusbildungsbedingungen,einerbessereBetreuunginkleinenWohn-gruppenunddamitletztlichbesserenResozialisierungschancen.Für Eleonore Mühlbauer, SPD-Landtagsabgeordnete aus Arnstadt, istdieRichtungklar:„WirschaffenhierdieVoraussetzungenfüreineer-folgreiche Wiedereingliederung der Jugendlichen in unsere Gesell-schaft nach ihrer Entlassung aus der Jugendstrafanstalt und sorgendamitfürdieSicherheitderMenschenimLand.“Übrigens werden nach dem Bezug der neuen Jugendstrafanstalt diealtenAnstalteninIchtershausenundWeimaraufgelöst.

Landtagsabgeordnete eleonore mühlbauer am Tag des richtfests mit herbert Windmiller (abteilungsleiter für strafvollzug und straffälligenhilfe im Thüringer Justizministerium), bauminister christian carius und dem Justizreferenten der spd-fraktion Keven forbrig (von links).

rIchTfesT am neubau der JugendsTrafansTaLT arnsTadT

der innenpolitische spre-cher der spd-fraktion heiko gentzel macht sich für eine umfassende Verwaltungs- und gebietsreform stark.

T h ü r I n g e n09/2011 vorwärtseXTra 3

baumann machT sIch für fachKräfTe sTarKKritik an der Bundesregierung übt Ar-beitsmarktpolitikerRolfBaumann.„Wirmüssen alles tun, damit aus dem Fach-kräftebedarf kein Fachkräftemangelwird. Dazu gehört auch, jungen Leutenin Thüringen Arbeit und Perspektivenzu geben.“ Leider würden die Anstren-gungen des Thüringer Wirtschaftsmi-nisteriums durch die aktuelle Politikder Bundesregierung konterkariert. SowürdendievomBundfürdieaktiveAr-beitsmarktpolitik vorgesehenen Mittelin Thüringen in den kommenden Jah-rendramatischgekürzt–dieBundesre-gierung verschleiere dies mit der Voka-bel „Instrumentenreform“. „Das ist Po-litik auf dem Rücken der Langzeit- undder älteren Arbeitslosen“, kritisiert Bau-mann.Mitdieser„Reform“schreibederBund insbesondere die Langzeitarbeits-losen ab, von denen in Thüringen im-merhin 82 Prozent gut ausgebildeteFachkräfte seien. „Wir brauchen gera-deindiesenZeitenauchdiefinanziellenMittel für die Aktivierung der Arbeits-losen,umeinenTeildesBedarfesdurchLangzeitarbeitslose decken zu können“,sagtderArbeitsmarktpolitiker.

onLIne-befragTe für gemeInschafTsschuLe„Thüringen ist mit der Gemeinschafts-schule genau auf dem richtigen KursinSachenmoderneSchulpolitik“,sodiestellvertretende FraktionsvorsitzendeBirgit Pelke hinsichtlich einer Online-BefragungzumThemaBildung.DasssovielederbefragtenEltern-83Prozent-das längere gemeinsame Lernen favo-risierten, zeige, wie groß der Wunschnach Veränderungen im Bildungssys-temsei.ImmermehrLänderhättensichauf den Weg gemacht, ihre Bildungs-systeme zu reformieren: In Schleswig-Holstein arbeite die Gemeinschafts-schule bereits mit großem Erfolg; inNordrhein-Westfalen werde künftigebenfallslängergemeinsamgelernt.ImSaarland starteten die Gemeinschafts-schulenimSommer2012.Mit Blick auf den regulären Start derGemeinschaftsschulen in Thüringensagt Pelke: „Wenn die Gemeinschafts-schule zum Erfolgsmodell werden soll,dannbrauchtsiedieUnterstützungderEltern.“ Schließlich werde vor Ort anden Schulen entschieden, welchen bil-dungspolitischen Weg Eltern, SchülerundLehrerkünftiggehenwollen.

praKTIKanT hoLger machTe guTen Job In der fraKTIonsgeschäfTssTeLLeEinHerzundeineSee-le: Fast sieben Wochenlang betreute Kers-tin Stakelies, seit vie-len Jahren Mitarbei-terin der Fraktionsge-schäftsstelle, HolgerKanis. Der fröhlichejunge Mann, der imDezember seinen 23.Geburtstagfeiernwirdund eine Ausbildungzur Bürokraft macht,absolvierte jetzt in derFra k tionsgesc hä f ts-stelle ein Praktikum.Kerstin Stakelies warvolldesLobesfürihrenPraktikanten: Er un-terstütze die Fraktionbei der Vorbereitungund Durchführungvon Veranstaltungen,wie dem Jahresemp-fangundhalfbeidentäglichenBürotätigkeiten,wiez.B.derPostbe-arbeitung.HolgerKanishatsichimTeamderMitarbeitersehrwohlgefühltundwurdeauchvondenAbgeordnetenbeiseinerTätigkeitgerneunterstützt.DieFraktionwünschtallesGute!

praktikant holger Kanis mit der mitarbeiterin der fraktionsgeschäftsstelle Kerstin stakelies.

T h ü r I n g e n4 09/2011 vorwärtseXTra

Am06.08.waresmalwiedersoweit:InGera sollte das größte Rechtsrock-Festi-val Europas stattfinden. Fast 2000 Na-zis wurden erwartet um, getarnt un-ter dem Mantel der Versammlungsfrei-heit,denganzenTagüberMusikzuhö-ren,dieeindeutig der rechtenSzenezu-zuordnenist.AuchindiesemJahrhabensich etwa 1000 Gegendemonstrant_in-nen auf dem Weg nach Gera gemachtum genau das zu verhindern, weil sieverstanden haben, dass menschenver-achtende Einstellungen keinen Platzin unserer Gesellschaft haben dürfen.DankmehrererKundgebungenundBlo-ckaden konnte schlimmeres verhindertwerden,umwirklicherfolgreichzuseinbräuchte es aber mehr engagierte Men-schen. Mehr Menschen, die verstehen,dass derartige Nazi-Veranstaltungen

keinenPlatzinunsererGesellschaftha-bendürfenundsogenannterzivilerUn-gehorsamdaseinzigeprobateMittelist,umdiesesZielzuerreichen.

Umso absurder sind die Versuche derKriminalisierung zivilgesellschaftlicherGegenproteste. Die Massenspeicherungvon Telefondaten tausender Gegende-monstranten inDresdenoderdieHaus-durchsuchung des Jugendpfarrers Lo-tharKöniginJenasindnurzweibeson-

ders offenkundige Beispiele dafür, wieversuchtwird,MenschenvonGegende-monstrationen durch staatliche Repres-sionenfernzuhalten.

Wir alle sind Antifaschist_innen - al-ledieetwasdagegenhaben,dassNazisunbeirrtdurchunsereStädtemarschie-renkönnen.AlsAntifaschist_innendür-fen, können und wollen wir das nichtdulden.Undesgibtnureineswaswirk-lich hilft: Raus auf die Straße und denNaziszeigen,dassdieunsgehört! Diana Lehmann

nächsTe aKTIonen:

mo 29.08. | 18:00 UhrTreffen des arbeitskreises strategien gegen rechtsextremismus (Jena, SPD-Büro, Teichgraben)

sa 03.09. | 15:00 Uhreichsfeld gegen nazis (Leinefelde)

do 15.09. | ab 16:00 Uhrprotest gegen nazis (Erfurt, Landtag)

du willst beim arbeitskreis mitarbeiten? schicke eine e-mail an [email protected] oder ruf unter 0361-228440 an.

anTIfaschIsmus IsT eIn muss – Jeden Tag!Gegenaktionen zu Naziveranstaltungen weiterhin notwendig

zum 90. geburtstag:Joachim KahntWerner Ortlepp

zum 85. geburtstag:Gerhard Blechschmidt

zum 80. geburtstag:Siegfried Piur

zum 75. geburtstag:Rolf WohlberedtHeinz KunzeUdo Meyer

zum 70. geburtstag:Günther SchwarzeRoswitha RußwurmEduard WorschHelga RathnauHorst WeltzienWolfgang AnsorgKarin SchippaJürgen HesseKarl-Heinz WandPeter SchröpferKlaus BösenbergBernd IfflandGünther HarloffManfred FritzscheSiegfried Dörge

zum 65. geburtstag:Gerhard JentzschBurkhard RieseKurt SiemonManfred ConradAnton MayerJohannes FabianHelga ZiegenhornAnke RichterKarl-Heinz BeumersManfred EckHelmut GrafDoris OswaldVolker Jüngel

zum 60. geburtstag:Hartmut PlataOtto WindorfMartin LutherUwe WernerElke WeihHorst FrankeAxel EckerWilfried PrägerReinhard WaeseFrank ReinertErich GreißWolfgang SteinbrückHans-Georg FischerUlrich Herrmann

berücksichtigt bis 02.07.11

dIe spd ThürIngengraTuLIerT

Am 23. November 2011 trifft sich ab18:00 Uhr im Victor̀ s Residenz Hotel inErfurt die AfB Thüringen zur Landes-konferenz.UnteranderemwirdderLan-desvorstandneugewählt.Als Gäste werden Christoph MatschieundBildungsstaatssekretärProf.Dr.Ro-landMertenerwartet.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung2. Konstituierung

a) Wahl des Präsidiums b) Bestätigung der Tagesordnung c) Bestätigung der Geschäftsordnung d) Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission

3. Grußworte4. Bericht der Landesvorsitzenden (u.a. Ar-

beitsfelder der AfB-Thüringen)5. Aussprache zum Bericht6. Bericht der Mandatsprüfungs- und Zähl-

kommission7. Entlastung des AfB-Landesvorstandes8. Diskussion zur u.a. Bildungsfreistellung9. Wahlen

• Wahl der/des Vorsitzenden• Wahl der Stellvertreterinnen (2)• Wahl der Beisitzerinnen (6)• Wahl der Delegierten für die

Bundeskonferenz (2)• Wahl der Delegierten für den

Bundesausschuss (1)10. Schlusswort der/des neuen Vorsitzenden

an Kü n dIgu ng

arbeITsgemeInschafT für bILdung (afb) WähLT neuen LandesVorsTand

LiebeGenossenundGenossinnen,

viele bildungspolitische Punkte desWahlprogramms der Thüringer SPDsind bereits umgesetzt worden oderderzeit in Arbeit. Wir als AfB wollendarüber hinaus weitere inhaltlicheSchwerpunktesetzenundvordenken.

Um diesem Anspruch gerecht zu wer-den, haben wir Arbeitsfelder ausgear-beitet,mitdenenwirunszukünftigbe-schäftigenwollen:

WIr aLs afb ThürIngen Laden dIch eIn, ...

… mit uns inhaltliche Schwerpunkte des Bil-dungsplans zu diskutieren.

… mit uns Rahmenbedingungen für die Per-sonalzuweisung bei Ganztagsschulen zu er-arbeiten und über die Weiterentwicklung von Ganztagsschulen zu diskutieren.

… mit uns Vorschläge für die Verknüpfung von außerschulischer (u.a. kulturell, poli-tisch) und schulischer Bildung zu erarbei-ten.

… mit uns die Einführung der Gemein-schaftsschule zu begleiten und dieses Schulkonzept weiter zu denken.

… mit uns unter Einbeziehung von Eltern, Lehrerinnen und Lehrern sowie Schülerin-nen und Schülern Gelingensbedingungen für erfolgreiches gemeinsames Lernen zu erarbeiten.

… mit uns insbesondere ein Modell zu ent-wickeln, das neben zentralen auch schul-scharfe Lehrereinstellungsverfahren vor-sieht und die eigenverantwortliche Schule stärkt.

… mit uns über die Zukunft der Grund-schulhorte nach Auslaufen des Modellpro-jektes „Weiterentwickelte Grundschule“ zu diskutieren.

… mit uns und der AfA über das künftige Bildungsfreistellungsgesetzes zu beraten und darüber hinaus Schulabschlüsse auf dem zweiten Bildungsweg sicherzustellen.

… mit uns zu überlegen, wie die Berufsaus-bildung in Zukunft aussehen kann.

(Das vollständige Arbeitspapier findet ihr unter bildung.spd-thueringen.de)

Wir laden Euch herzlich ein, mit unszu diskutieren. Wenn Du mitarbeitenwillst,meldeDich!

Kontakt: arbeitsgemeinschaft für bildung (afb) in der spd Thüringen, Juri-gagarin-ring 37,99084 erfurt, e-mail: [email protected]