Zukunftscharta „Eine Welt – Unsere Verantwortung ... · fung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) Wir werden den GFATM mit insgesamt 655 Mil-lionen Euro für 2014–2016

Zukunftscharta „EINEWELT – Unsere Verantwortung“Die acht Handlungsfelder

01 Ein Leben in Würde weltweit sichern.02 Natürliche Lebensgrundlagen bewahren und nachhaltig nutzen.03 Wirtschaftswachstum mit Nachhaltigkeit und menschenwürdiger Beschäftigung verbinden.04 Menschenrechte und gute Regierungsführung

fordern und fördern.05 Frieden schaffen, menschliche Sicherheit stärken.06 Kulturelle und religiöse Vielfalt respektieren und schützen.07 Innovationen, Technologien und Digitalisierung für transformativen Wandel nutzen.08 Die neue globale Partnerschaft und Multi- Akteurs-Partnerschaften für die Umsetzung entwickeln.

Herausgeber Bundesministerium für wirtschaftlich Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Referat Öffentlichkeitsarbeit, digitale Kommunikation und Besucherdienst Redaktion Referat Strategische Planung und Steuerung Druck Bildnachweis Titel: 1+2 Photothek/Koehler, 3 Fotolia/Dron, 4 Photothek/Grabowsky Foto Dr. Gerd Müller: Bundesregierung/Kugler Faktenblätter: Photothek Stand 2015

Kontakt [email protected]

ZukunftschartaEINEWELT – Unsere Verantwortung

ZukunftschartaEINEWELT - UNSERE VERANTWORTUNG

Zukunftscharta „EINEWELT – Unsere Verantwortung“

Beiträge des BMZ zur Umsetzung



GRUSSWORT

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Entwicklungspolitik beschäftigt sich mit den Überlebensfragen der Menschheit:von Ernährungssicherung, Bildung und Gesundheit über die Bewahrung unsererUmwelt und Klimaschutz bis hin zur Überwindung von Gewalt und Konflikten.Lösungen für diese globalen Herausforderungen werden wir nur gemeinsamfinden – als internationale Staatengemeinschaft, aber auch als Bürgerinnen undBürger hier in Deutschland. Denn diese EINEWELT ist unsere Verantwortung.

Wie können wir Zukunftschancen für alle Menschen auf der Welt schaffen? Undwelche Verantwortung tragen wir dabei in Deutschland? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des Zukunftscharta-Prozesses. Acht Monate lang diskutierten 2014 Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Kirchen, Wissenschaft, Politik sowie Bürge-rinnen und Bürger intensiv über die Schlüsselthemen der Zukunft und die Her-ausforderungen für eine nachhaltige Entwicklung. Am 24. November 2014 wurde das Resultat – die Zukunftscharta – feierlich an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel überreicht.

Die Zukunftscharta „EINEWELT – Unsere Verantwortung“ bündelt das Wissenund die Erfahrungen hunderter beteiligter Akteure und formuliert Antworten auf drängende Zukunftsfragen. Und wir diskutieren die Inhalte der Zukunft-scharta weiter - im Rahmen der ZukunftsTour mit Bürgerinnen und Bürgern in allen deutschen Bundesländern. Wir werben so für das Engagement der Bundes-länder und der Kommunen sowie eines jeden Einzelnen.

Als Teil der deutschen Vorbereitung der Umsetzung der nachhaltigen Entwick-lungsziele formuliert die Charta für uns alle klare Ziele und Aufgaben, um ge-meinsam den Weg einer nachhaltigen Entwicklung zu bestreiten. Nun gilt es, dieInhalte der acht Handlungsfelder der Zukunftscharta in die Praxis umzusetzen.Das BMZ leistet dazu wichtige Beiträge. Bisherige Umsetzungsbeiträge werdenin dieser Zwischenbilanz beispielhaft zusammengefasst. Erste Fortschritte undErfolge ermutigen uns, diesen Weg hin zu einer sozialen und nachhaltigen Ge-staltung der Welt weiterzugehen und mit allen Beteiligten unsere Ideen weiter-zuentwickeln.

Dr. Gerd MüllerBundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung



BEITRÄGE DES BMZ ZUR UMSETZUNGNOVEMBER 2015

01 Ein Leben in Würde weltweit sichern

Ein Leben in Würde ist nur möglich, wenn die ele-mentaren Lebensgrundlagen gesichert sind und die Menschenrechte geachtet werden. Zentrales Ziel der Entwicklungszusammenarbeit ist es daher, extreme Ar-mut und Hunger zu besiegen. Zudem müssen wir mehr in Gesundheitsversorgung und Bildung investieren und Einsatz zeigen für soziale Gerechtigkeit. Dazu gehört es auch, die Ursachen von Flucht zu bekämpfen und Flüchtlingen eine Zukunftsperspektive zu bieten.

IM ÜBERBLICK: WAS TUN WIR DAFÜR?

Ernährungssicherung

→ Zur Beseitigung der Mangel- und Unterernäh-rung haben wir die Sonderinitiative „EINEWELT ohne Hunger“ auf den Weg gebracht und setzen 2014 und 2015 Programme in Höhe von 625 Millionen Euro um. Insgesamt stellen wir seit 2014 jährlich rund 1,5 Milliarden Euro für Ernäh-rungssicherung und ländliche Entwicklung zur Verfügung.

→ Mit unseren neuen Maßnahmen der Sonderini-tiative werden wir beispielsweise die Ernährung von bis zu 2 Millionen Menschen sichern. Wir werden eine halbe Millionen Kleinbäuerinnen und -bauern in 13 Grünen Zentren weiterbilden. Wir unterstützen Projekte, um 140.000 ha Boden zu rehabilitieren und den Zugang zu Land für über 140.000 Haushalte zu sichern.

Bildung

→ Wir haben einen Höchststand für Bildungsaus-gaben erreicht: Seit 2014 werden aus dem BMZ-Haushalt jährlich mindestens 400 Millionen Euro für Bildung bereitgestellt. In der Beruflichen

Bildung sind wir ebenfalls weltweit Vorreiter und unterstützen beispielsweise Berufsbildungspart-nerschaften in Äthiopien, Benin, Kenia, Ruanda, Tunesien und Uganda.

Gesundheit

→ Wir tun mehr für Gesundheit in Afrika. Wir haben 2015 ein Sonderprogramm „Gesundheit in Afrika“ mit 55 Millionen Euro begonnen. Von 2016 bis 2019 werden wir weitere 600 Millionen Euro zusätzlich in die Stärkung von Gesund-heitssystemen investieren.

→ Als weiteren Beitrag zum 6-Punkte-Plan der Bundeskanzlerin zu den Lehren aus der Ebola-Krise bauen wir ein schnell einsetzbares Exper-tenteam auf.

→ Bei der Wiederauffüllung der Globalen Impfalli-anz GAVI 2015 in Berlin wurde ein Rekordergeb-nis erreicht: Mit über 7,5 Milliarden US-Dollar sollen zusätzlich 300 Millionen Kinder in den ärmsten Ländern der Welt geimpft werden. Un-ser BMZ-Beitrag zwischen 2016 und 2020 wird sich auf 600 Millionen Euro belaufen.

Unterstützung des Globalen Fonds zur Bekämp-fung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM)

Wir werden den GFATM mit insgesamt 655 Mil-lionen Euro für 2014–2016 unterstützen. Allein 2014/2015 konnten 1,5 Millionen Menschen zusätzlich durch eine HIV-Behandlung ver-sorgt, 1,3 Millionen von Tuberkulose Betroffene diagnostiziert und behandelt, sowie weitere 130 Millionen Moskitonetze gegen Malaria verteilt werden.

Flüchtlinge

→ Weltweit sind rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Das ist die höchste Zahl seit dem Zweiten Weltkrieg. Wir setzen uns daher für eine menschenwürdige und entwicklungsorientierte Flüchtlingspolitik Deutschlands und Europas ein: Fluchtursachen bekämpfen, Menschenleben retten und Perspektiven eröffnen.

→ Mehr als 1 Milliarde Euro fließen allein in die direkte Flüchtlingshilfe, vor allem in die Nach-barländer Syriens und nach Afrika. Mehr als 12 Milliarden Euro werden über die gesamte Legis-laturperiode für die Bekämpfung struktureller Fluchtursachen bereitgestellt.

→ Drei Sonderinitiativen wurden geschaffen:1. Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge

reintegrieren2. Stabilisierung und Entwicklung in Nord-

afrika und Nahost3. EINEWELT ohne Hunger

→ Die Bekämpfung der Fluchtursachen steht auch im Mittelpunkt unserer breit angelegten Länderprogramme in den Hauptherkunftslän-dern sowie in der vielfältigen Unterstützung der Programme von Kirchen, Nichtregierungsorga-nisationen und politischen Stiftungen.

→ Zudem setzen wir ein Infrastrukturprogramm in Nahost, Nordafrika, Westafrika und der Ukraine in Höhe von 1,7 Milliarden Euro (2015–2018) um, um Wohnungsbau, Wasserversorgung, Schulen, Krankenhäuser und Stromversorgung zu unter-stützen.

→ Durch die Maßnahmen konnten wir bisher→ 60.000 syrische Kinder im Libanon einschulen, → 400.000 Menschen in Mali mit Wasser versorgen, → 15.000 Menschen im Irak in Beschäftigung

bringen, → 25.000 Menschen in Ägypten beruflich bilden, → Wohnraum für 25.000 Menschen in der Ukra-

ine schaffen, und → 800.000 Menschen in Jordanien mit Wasser

und 200.000 Menschen mit Strom versorgen.

Bürgerkrieg in Syrien

Der Bürgerkrieg in Syrien zählt zu den größten humanitären Katastrophen unserer Zeit. Insge-samt mussten über 11 Millionen Menschen ihr Zuhause verlassen, d.h. jeder zweite Syrier ist auf der Flucht vor Gewalt. In Jordanien, Libanon, der Türkei und dem Irak, die gemeinsam über 4 Millionen Flüchtlinge aufgenommen haben, sind die Auswirkungen des Bürgerkriegs beson-ders zu spüren.Bundesminister Müller und Bundesaußenmi-nister Steinmeier haben auf der Berliner Syrien-flüchtlingskonferenz gemeinsam angekündigt, ab 2015 für 3 Jahre weitere 500 Millionen Euro für syrische Flüchtlinge zur Verfügung zu stel-len. Konkretisiert wurde dies im Rahmen der 3. Internationalen Konferenz für Syrien in Kuwait, bei dem BMZ und das Auswärtige Amt gemein-sam 255 Millionen Euro zugesagt haben.



02 Natürliche Lebensgrund-lagen bewahren und nach-haltig nutzen

Nur wenn wir die ökologischen Belastungsgrenzen unse-rer Erde respektieren, können wir die Lebensgrundlagen für alle Menschen und zukünftige Generationen sichern. Die Zusammenarbeit mit Industrie-, Entwicklungs- und Schwellenländern beim Umwelt- und Ressourcenschutz sowie in der Energie- und Klimapolitik ist ein zentraler Bereich zukunftsorientierten Handelns. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit macht sich daher stark für mehr Klimaschutz und Klimafinanzierung, für Erneuerbare Energien und Energieeffizienz, sowie für Biodiversität und den Schutz natürlicher Ressourcen.


Klimaschutz, Klimafinanzierung und Klimaanpassung

→ Wir machen Klima- und Ressourcenschutz zum Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit.Rund 2 Milliarden Euro stehen für den interna-tionalen Klimaschutz jährlich seit 2014 bereit, rund 90 % der Mittel für den internationalen Klimaschutz werden vom BMZ als dem Klimafi-nanzierungsministerium zur Verfügung gestellt. 2015 hat die Bundeskanzlerin eine Verdoppelung der Mittel für internationale Klimafinanzierung bis 2020 angekündigt. Auch hier wird das BMZ den Löwenanteil stellen.

→ Binnen 5 Jahren wird die Anzahl der Menschen in Entwicklungsländern mit Zugang zu einer Klimarisiko-Versicherung um 400 Millionen auf insgesamt 500 Millionen erhöht. Deutschland bringt diese G7-Initiative mit 150 Millionen Euro auf den Weg.

→ Erneuerbare Energien helfen das Klima zu schützen. Die Initiative für Erneuerbare Energien in Afrika, für die die G7 in Elmau ihre Unter-stützung zusagten, wird bis 2020 zusätzlich erneuerbare Energien mit einer Kapazität von 10 Gigawatt fördern. Das entspricht der Kapazität von 10 großen Kohlekraftwerken. Die laufenden Programme des BMZ für Erneuerbare Energien in Afrika haben ein Fördervolumen von rund 2,4 Milliarden Euro.

Schutz natürlicher Ressourcen

→ Die Bundesregierung unterstützt jährlich mit 500 Millionen Euro den weltweiten Erhalt von Wäl-dern und anderen Ökosystemen und trägt damit zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung der Biodiversität bei. 80 % dieser Mittel stellt das BMZ zur Verfügung und unterstützt damit in 40 Ländern über 350 Schutzgebiete.

→ Deutschland hat sich gemeinsam mit anderen Partnern verpflichtet, bis zum Jahr 2030 die glo-bale Abholzung zu stoppen sowie bis dahin 350 Millionen Hektar degradierter Waldlandschaften wiederherzustellen. Dies entspricht einer Einspa-rung der jährlichen CO2 Emissionen der USA.

→ Wir setzen uns nachhaltig für die Bekämpfung des Verlustes von Tropenwäldern ein und sind mit rund 1,7 Milliarden Euro einer der weltweit größten Geber. Gemeinsam mit Norwegen und Großbritannien wollen wir unser Wald- Engage-ment zukünftig weiter ausbauen.


→ Wir unterstützen unsere Partnerländer dabei, bis 2020 mindestens zehn Prozent der weltweiten Meeres- und Küstenökosysteme effektiv zu schützen und zu verwalten.

→ Wir haben ein neues Programm in Höhe von 70 Millionen Euro zu „Bodenschutz und Bodenre-habilitierung für Ernährungssicherung“ in Afrika und Indien aufgelegt. Zudem unterstützt das BMZ die Kampagne „Boden. Grund zum Leben“.

→ Mit rund 355 Millionen Euro im Jahr sind wir einer der größten bilateralen Geber im Wasser- und Sanitärsektor weltweit und der größte bi-laterale Geber in Afrika. 2014 und 2015 konnten wir damit die Wasser- und Sanitärversorgung von mind. 40 Millionen Menschen verbessern.

→ Um die komplexen Herausforderungen der Wilderei auf verschiedenen Ebenen anzugehen, unterstützen wir nationale und internationale Bemühungen, die Wilderei sowie den illegalen Handel mit Wildtierprodukten in Afrika und Asien zu bekämpfen.

Klimaschutz in Brasilien

Klimaschutz, die Förderung erneuerbarer Energien und der Tropenwaldschutz stehen im Fokus der Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung mit Brasilien. 2015 wurden über 550 Millionen Euro für die kommenden beiden Jahre zugesagt. Brasilien hat als Schwellenland mit einem Anteil von fast 60 Prozent tropischen Regenwalds eine ganz besondere Bedeutung. Die gemeinsamen Programme sollen Brasilien beispielsweise dabei unterstützen, die illegale Entwaldung in Amazonien bis 2030 auf Null zu reduzieren.




03 Wirtschaftswachstum mit Nachhaltigkeit und men-schenwürdiger Beschäftigung verbinden

Volkswirtschaften müssen künftig so gestaltet sein, dass ökonomische, soziale und ökologische Ziele gleichermaßen erreicht werden. Dazu ist weltweit ein neues Verständ-nis für das Zusammenspiel von Wirtschaften, Wachstum und Wohlstand notwendig, das sich langfristig am nachhaltigen Wohlergehen von Mensch und Umwelt orien-tiert. Ziel ist es, diese Transformation nachhaltiger Ent- wicklung in Deutschland und in der Welt voranzutreiben und zu unterstützen und damit zu einer sozialen und ökologischen Gestaltung der Globalisierung beizutragen.


Bündnis für nachhaltige Textilien

→ Wir haben das „Bündnis für nachhaltige Textili-en“ ins Leben gerufen. Dem Textilbündnis sind mittlerweile mehr als 160 Unternehmen und Organisationen beigetreten, die einen ehrgeizi-gen Aktionsplan mit verbindlichen Standards für Rohstoffgewinnung sowie Textil- und Beklei-dungsproduktion umsetzen.

→ Wir fördern zudem die Einführung und Einhal-tung von Umwelt- und Sozialstandards in unseren Partnerländern, u.a. im Bereich der Textilproduk-tion in Bangladesch, Pakistan und Kambodscha. Mit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) setzen wir ein Vorhaben in der asiatischen Textil- und Bekleidungsindustrie um, um Gewerkschaf-ten zu stärken, den sozialen Dialog zu fördern und existenzsichernde Löhne durchzusetzen.

Nachhaltigkeitsstandards und fairer Handel

→ Wir haben www.siegelklarheit.de (Onlineportal und Smartphone App) gestartet, um nachhaltiges Einkaufen zu vereinfachen und Siegel verständ-lich zu machen. 2015 ist diese Initiative das Leuchtturmprojekt zur Umsetzung der Nachhal-tigkeitsstrategie der Bundesregierung.

→ Wir unterstützen und fördern den Fairen Handel in Deutschland, denn er kann unmittelbar dazu beitragen, Produzentinnen und Produzenten aus extremer Armut zu befreien und Lebens- und Arbeitsbedingungen positiv zu verändern. 2014 erreichte der Faire Handel einen Absatz von rund 1 Milliarde Euro – ein Anstieg um mehr als 30 % gegenüber dem Vorjahr.

→ Wir unterstützen zudem das Forum Nachhalti-ger Kakao gemeinsam mit dem Bundesministe-rium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), der Süßwarenindustrie, dem Lebensmittelhan-del und der Zivilgesellschaft. Die Mitglieder des Forums haben sich verpflichtet, den Anteil des nachhaltigen Kakao in den in Deutschland verkauften Süßwaren bis 2020 auf mindestens 50 % zu erhöhen. Seit Mitte 2015 läuft ein Kakao-Pilotprojekt in der Côte d’Ivoire, um die Einkommens- und Lebenssituation von 20.000 Haushalten zu verbessern. Das Forum ist Leucht-turmprojekt 2016 der nationalen Nachhaltig-keitsstrategie.

http://www.siegelklarheit.de

Menschenwürdige Arbeit in Bangladesch

Allein in Bangladesch wurden seit 2010 mehr als 200.000 Textilarbeiterinnen und -arbeiter, Manager und Fabrikbesitzer in Aus- und Fort-bildungsmaßnahmen über ihre Rechte und Pflichten informiert. Ca. 270 staatliche Arbeits-inspektoren, die Kontrollen in den Fabriken durchführen, wurden in Zusammenarbeit mit der ILO durch Trainingsangebote und eine ver-besserte Ausstattung unterstützt.




04 Menschenrechte und gute Regierungsführung fordern und fördern

Nachhaltige Entwicklung ist nur dann möglich, wenn Menschen nicht nur überleben, sondern über dieses Le-ben selbst bestimmen und sich entfalten können. Deut-sche Entwicklungszusammenarbeit zielt darauf ab, dass die Menschenwürde und Menschenrechte weltweit noch umfassender als bisher geachtet, geschützt und gefördert werden. Der Gleichstellung der Geschlechter und benachteiligten Gruppen wie Kindern, Menschen mit Behinderungen und indigenen Völkern sollen dabei besonders Beachtung geschenkt werden. Unsere Entwicklungspolitik ist dabei wertebasiert und fördert Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Transparenz sowie freie Medien und eine unabhängige Zivilgesellschaft.


Stärkung der Menschenrechte und der Gleichstellung der Geschlechter

→ Wir setzen uns für den Ausbau von Men-schenrechtsinstitutionen ein, z.B. durch die Unterstützung des Afrikanischen Menschen-rechtsgerichtshofs und der Afrikanischen Men-schenrechtskommission sowie des Iberoameri-kanischen Verbands der Ombudspersonen (FIO).

→ Wir setzen ein Programm „Verantwortungsvolle Landpolitik“ um, das auf einen verbesserten Zu-gang zu Land für marginalisierte Bevölkerungs-gruppen abzielt. Maßnahmen in verschiedenen Ländern wie Peru, Benin, Uganda befinden sich derzeit in der Planung und werden zivilgesell-schaftliche Akteure einbinden und stärken.

→ Durch einen entwicklungspolitischen Aktions-plan zur Gleichberechtigung der Geschlechter (2016-2020) setzen wir das Gleichberechtigungs-konzept mit konkreten Maßnahmen um. So wer-den wir beispielsweise den Zugang von Frauen zu Recht und Gerichtsbarkeit weiter fördern, die Rechte von Frauen und Mädchen in der ländli-chen Entwicklung und der Ernährungssicherung stärken und Gewalt gegen Frauen und Mädchen in all ihren Formen wirksam bekämpfen.

→ Zusammen mit der „Bundesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung“ und Vertretern aus Zivilgesellschaft und Bundestag veranstalten wir einen Runden Tisch zur Inklu-sion und Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Entwicklungsländern.

Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Transparenz

→ Wir arbeiten eng mit Transparency International (TI) zusammen - der weltweit führenden Nicht-regierungsorganisation für Anti-Korruption. Im Rahmen einer strategischen Partnerschaft unter-stützen wir die Entsendung von Entwicklungs-helfern und Integrierten Fachkräften in derzeit 10 TI-Länderbüros in Afrika.

→ Während der UN Konferenz zur Entwicklungs-finanzierung in Addis Abeba im Juli 2015 haben wir mit anderen Partnern die internationale „Addis Tax Initiative“ (ATI) begonnen, deren Ziel es ist, die Zusammenarbeit mit Entwicklungslän-dern im Steuerbereich substanziell auszubauen. Aktuell wird in 19 Ländern in diesem Bereich

zusammengearbeitet, unter anderen in Ghana, Ruanda, Malawi, Sambia, Uganda, Tansania, Ser-bien, Kosovo, Nepal, Guatemala und El Salvador.

Die Strategische Partnerschaft mit der Deutschen Welle Akademie

Wir sehen das Recht auf Meinungsfreiheit als unerlässliche Voraussetzung für Entwicklung. Nur wenn Menschen sich frei äußern und informieren können, können sie auch weitere Rechte einfordern. Hierzu trägt das BMZ durch die strategische Partnerschaft mit der Deutschen Welle Akademie bei - mit Programmen zur Förderung von Meinungsfreiheit und Zugang zu Information in 25 Ländern. Zusätzlich wurde die Möglichkeit geschaffen, Nichtregierungsorgani-sationen im Bereich Medienentwicklung direkt zu fördern. Hiervon haben im Jahr 2015 bereits sieben Organisationen Gebrauch gemacht.




05 Frieden schaffen, menschliche Sicherheit stärken

Ohne Frieden ist nachhaltige Entwicklung nicht denkbar. Die Schaffung eines dauerhaften Friedens und die Wahrung und Wiederherstellung menschli-cher Sicherheit sind daher zentrale Zukunftsaufgaben internationaler Zusammenarbeit. Entwicklungspolitik ist Friedenspolitik, daher ist unsere Unterstützung besonders wichtig in fragilen und von gewaltsamen Konflikten betroffenen Staaten, die bei der Erreichung der Entwicklungs- und Nachhaltigkeitsziele oft am weitesten zurückliegen.


Krisenprävention, Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensarbeit

→ Im Jahr 2014 finanzierten wir Krisenpräventio-nen und Friedensarbeit mit über eine Milliarde Euro. Davon wurden über 600 Millionen Euro als bilaterale Entwicklungszusammenarbeit und über 400 Millionen Euro über multilaterale Insti-tutionen und nichtstaatliche Träger umgesetzt.

→ Der Zivile Friedensdienst (ZFD) hat derzeit 243 Friedensfachkräfte in 35 Partnerländer entsandt, die gemeinsam mit lokalen Partnern zur Förde-rung eines gewaltfreien Umgangs mit Konflikten und Konfliktpotenzialen beitragen. Die Mittel im ZFD-Titel werden stetig gesteigert und liegen 2015 bei 39 Millionen Euro.

→ Die Bundesregierung hat in 2015 Kleinwaffen-grundsätze verabschiedet und Endverbleibskon-trollen (Post-Shipment-Kontrollen) eingeführt. Beides wird die Exporte insbesondere von kleinen und leichten Waffen in Entwicklungs-ländern stark einschränken und besser kont-rollieren. Die Bundesregierung setzt sich für die

Umsetzung des Arms Trade Treaty ein. So sollen Entwicklungsländer selber in die Lage versetzt werden, ihre Rüstungsgüterimporte stärker zu kontrollieren und zu registrieren.

Engagement in Krisengebieten

→ Wir engagieren uns stärker in Krisengebieten und fragilen Staaten. Wie setzen beispielsweise ein neues Infrastrukturprogramm in Nahost, Nordafrika, Westafrika und in der Ukraine in Höhe von 1,7 Milliarden Euro um (2015-2018), um Wohnungsbau, Wasser- und Sanitärversor-gung, Schulen, Krankenhäuser und Stromversor-gung zu unterstützen.

→ Wir reagieren auf die politischen Umbrüche in Nordafrika und Nahost durch die neue Son-derinitiative „Stabilisierung und Entwicklung Nordafrika und Naher Osten“. Kernthemen sind hier Demokratieförderung, Jugendbeschäfti-gung, Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Stabilisierung. Im Rahmen der Sonderinitiative werden 2014–2016 rund 150 Millionen Euro für die Region bereitgestellt.

Infrastrukturprogramm in der Ukraine

Wir unterstützen den Wiederaufbau und den Reform- und Modernisierungsprozess in der Uk-raine mit insgesamt 300 Millionen Euro (2015-2018). Wir werden den Wohnraum für 25.000 Flüchtlinge wiederherstellen, über 1.000 Gebäu-de zur Unterbringung von Binnenflüchtlingen rehabilitieren, kommunale Dienstleistungen für 1 Millionen Menschen verbessern und die Kapa-zitäten des ukrainischen Katastrophenschutzes zur Bewältigung der aktuellen Herausforderun-gen stärken.




06 Kulturelle und religiöse Vielfalt respektieren und schützen

In Zukunft muss das unterstützende Potenzial von Kultur und Religion für nachhaltige Entwicklung und für die Umsetzung der Menschenrechte noch stärker einbezogen werden. Dafür will die deutsche Entwick-lungszusammenarbeit mit all jenen gesellschaftlichen Kräften zusammenarbeiten, die einen Wandel hin zu mehr Respekt, Toleranz und Nachhaltigkeit befördern können. Zudem wollen wir bei unseren Vorhaben stärker berücksichtigen, inwieweit sie zum Abbau von religiösem Hass und Vorurteilen beitragen können.


Religion und Entwicklung

→ Wir haben das Thema Religion und Entwicklung auf der internationalen Agenda verankert. So haben wir im Juli 2015 gemeinsam mit Weltbank, USAID und DFID eine internationale Konferenz zu Religion und Entwicklung in Washington, D.C. durchgeführt. Anschließend haben wir mit den Vereinten Nationen und Religionsvertretern in New York konkrete Maßnahmen beschlossen, um Religionen systematisch in die Umsetzung der neuen Agenda 2030 einzubinden.

→ Im August 2015 hat das BMZ alle wichtigen Ge-ber zu einem Treffen nach Frankfurt eingeladen – dem ersten zum Thema Religion und Entwick-lung in der Geschichte der Entwicklungszusam-menarbeit. Dort wurde der Aufbau eines inter-nationalen Netzwerks und die Durchführung gemeinsamer Pilotprojekte beschlossen.

→ Wir haben ein nationales Thementeam „Ent-wicklung & Religion“ mit Religionsgemein-schaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zur Beratung des BMZ etabliert. Durch die öffentliche Dialogreihe „Religion Matters!“ mit hochrangigen Religionsvertretern wollen wir neue Impulse zum Thema Werte, Religion und Entwicklung setzen.

→ Wir arbeiten bereits seit über 50 Jahren kon-struktiv und eng mit den beiden kirchlichen Zentralstellen für Entwicklungshilfe zusammen. Im Jahr 2015 wurden die beiden Kirchen aus dem entsprechenden Haushaltstitel mit 225 Mil-lionen Euro gefördert, wobei die Unterstützung grundsätzlich allen Menschen zu Gute kommen soll – ungeachtet ihrer Religionszugehörigkeit. Maßnahmen werden so konzipiert, dass das friedliche Zusammenleben aller Religionsgrup-pen unterstützt wird.

Kultur und Entwicklung

→ Wir suchen den Austausch mit hochrangigen af-rikanischen und internationalen Kirchenführern und Menschenrechtsaktivisten zu traditionel-len kulturellen Werten und Menschenrechten (Multi-Stakeholder-Forum Lusaka, Sambia, Juni 2015).

→ Zur Überwindung der weiblichen Genitalver-stümmelung und anderer schädlicher traditi-oneller Praktiken binden wir traditionelle und religiöse Führer in bilaterale Programme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ein

und verwenden kulturell angepasste Ansätze und Kommunikationsstrategien. Wo Akteure die Um-setzung der Menschenrechte behindern, fördern wir deren Austausch mit lokalen Menschen-rechtsorganisationen.

Dialog und Versöhnung im Libanon fördern

In Beirut leben verschiedene Religionsgemein-schaften auf engem Raum: Christen, Sunniten, Drusen und Schiiten. Und die libanesische Ge-sellschaft ist in vielfacher Hinsicht fragmentiert: Jede Konfession lebt in eigenen Stadtteilen, hat teils ihre eigenen Gesetze, unterhält eigene Schu-len und soziale Einrichtungen. Dies alles führt zur gesellschaftlichen Spaltung und kann zur Verfestigung von Vorurteilen beitragen. Die syri-sche Flüchtlingskrise bedroht zudem das fragile Gleichgewicht des Landes. Das BMZ Vorhaben Stärkung der zivilen Konflikttransformation im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes ermöglicht es, durch einen strukturierten Dialog und durch Begegnungsarbeit in einem sicheren Raum Tabus aufzubrechen, Vertrauen und Toleranz zu schaf-fen sowie Vorurteile und Konflikte abzubauen.




07 Innovationen, Techno-logien und Digitalisierung für transformativen Wandel nutzen

Technologien und Digitalisierung bieten vielfältige Möglichkeiten, angestrebte Veränderungen zu be-schleunigen, zu vereinfachen und breitenwirksam zu gestalten. Die Chancen innovativer Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) müssen künftig noch stärker als bisher für nachhaltige Entwicklung in allen Teilen der Welt genutzt werden, denn sie bergen ein enormes Potenzial für die Lösung der drängendsten Entwicklungsprobleme wie Hunger, Gesundheit und Klima.


→ Wir fördern mehr als 200 Projekte in über 60 Ländern, die explizit digitale Anwendungen nutzen und weiterentwickeln. Der Schwerpunkt liegt auf Projekten in den Bereichen Governance, Bildung, Landwirtschaft, Finanzsystementwick-lung und Gesundheit.

→ Im Rahmen des Programms „Digitales Afrika“ bereiten wir Vorhaben vor, die 2016 beginnen und mit afrikanischen Partnerländern digitale Innovationen fördern werden. Bisher wurden für digitale Projekte in Afrika ca. 55 Millionen Euro mobilisiert. Beispielsweise können Bauern in Westafrika über ihre Mobilfunktelefone auf lokal generierte Bildungsinhalte zugreifen. In Ruanda unterstützen wir bei der Gründung von Start-Up Unternehmen mit innovativen, digitalen Lösun-gen.

→ Wir bauen eine Strategische Partnerschaft mit der Wirtschaft für den Digitalen Wandel in Afri-ka auf. Der Startschuss fiel im Mai 2015 auf dem Afrikatag des BMZ, u.a. mit Beteiligung von SAP. Private Investitionen und verantwortungsvolles Unternehmertum sollen durch entwicklungspo-litische Maßnahmen wirkungsvoll flankiert und verstärkt werden.

→ Wir etablieren das Start-up Förderungs- und Dialogprogramm „Make it!“, das lokale Unter-nehmer und Innovationen fördert. Ziel ist es, kreative Lösungsansätze von digitalen Start-ups für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und soziales Unternehmertum in den Partnerlän-dern, aber auch in Deutschland, hervorzubrin-gen.

→ Gemeinsam mit Universitäten und Unterneh-men (SAP/DHL) testen wir Innovationen für die Entwicklung von Pilotprojekten, z.B. dem Pa-ketkopter, der per Drohne Medizin in entlegene Gebiete bringt.

Smartphone-App für landwirtschaftliche Wert-schöpfungsketten in Uganda

SAP und die GIZ haben im Rahmen einer Part-nerschaft (develoPPP.de) eine SAP Smartphone-App für den ugandischen Kaffeesektor weiter-entwickelt. Seit 2013 kommt die App nun bei der Uganda Coffee Farmers Alliance (UCFA), einem Zusammenschluss von 54.000 Kleinbauern, zum Einsatz. Mit 12 Smartphones werden Liefe-rungen von und Bezahlungen an 8.000 Bauern erfasst und damit Transaktionskosten reduziert und die Effizienz gesteigert. Auf Grund des Er-folgs wurde das Projekt im Rahmen des BMZ Ag-rarfinanzierungsprogramms in Uganda weiter unterstützt. Mittlerweile werden 24 Smartpho-nes für über 12.000 Kleinbauern genutzt. Zudem ermöglichen mobile Bezahlungen Risiko und Zeitaufwand von Barzahlungen zu reduzieren. Die App kommt außerdem bei Ugacof, Ugandas größtem Kaffee-Exporteur, sowie im Sesam-Sektor zum Einsatz. Eine weitere Ausweitung auf weitere Wertschöpfungsketten und Regionen ist geplant.




08 Die neue globale Partner-schaft und Multi-Akteurs- Partnerschaften für die Umsetzung entwickeln

Die Verantwortung für die Lösung der vielen drängen-den Entwicklungsfragen, so wie sie auch in der neuen globalen Agenda für nachhaltige Entwicklung formu-liert werden, müssen weltweit alle staatlichen, privat-wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteure gemeinsam übernehmen. Die neue globale Partner-schaft bedeutet aber nicht nur mehr Verantwortung von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren, sondern auch mehr Engagement über die Zusammenarbeit mit den Partnerländern hinaus. Nachhaltige Entwicklung muss auch in Deutschland und internationaler Ebene weiter vorangetrieben werden.


Globale Partnerschaften: Vom G7 Gipfel in Elmau zum Weltzukunftsvertrag

→ Wir gestalten das internationale Entwicklungs-jahr 2015 aktiv mit. Zentrale entwicklungspo-litische, umweltpolitische, menschenrechtli-che und soziale Weichenstellungen wurden vorgenommen. Beim G7 Gipfel in Elmau konnten Beschlüsse zu den Zukunftsfragen der Menschheit, beispielsweise bei Ernährungssiche-rung, Gesundheit, nachhaltigen Lieferketten und Gleichberechtigung erreicht werden.

→ Mit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung konnten wir im September 2015 einen Weltzu-kunftsvertrag schließen, der über die nächsten 15 Jahre der zentrale Referenzrahmen für alles

entwicklungspolitische Handeln sein wird. Es ist gelungen, Entwicklungs- und Nachhaltigkeitsas-pekte zusammenzuführen und die Ziele universell zu verankern, d.h. sie gelten sowohl für unsere Partnerländer als auch für Deutschland.

→ Die Bundesregierung sendet ein starkes Signal für mehr globale Partnerschaft durch den höchsten Etat in der Geschichte des BMZ und die höchste Steigerung der Entwicklungszusam-menarbeit (ODA). Insgesamt sollen von 2014-2019 10,3 Milliarden Euro ODA zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.

→ Die geplante Steigerung des Haushalts zeigt, dass sich Deutschland weiterhin zu dem Ziel bekennt, mindestens 0,7 % des Bruttonational-einkommens für Entwicklungszusammenarbeit bereitzustellen.

Multi-Akteurs-Partnerschaften für eine nachhaltige Entwicklung

→ Multi-Akteurs-Partnerschaften sind ein geeigne-tes Instrument, um soziale, ökologische und öko-nomische Bedingungen in globalen Lieferketten zu verbessern. Das Bündnis für nachhaltige Textilien und das Forum Nachhaltiger Kakao sind erfolgreiche, sektorbezogene Beispiele dafür. Wir werden die Erfahrungen aus diesen Multi-Akteurs-Partnerschaften auch auf andere Bereiche übertragen.

→ Wir haben eine Kontaktstelle eingerichtet für alle, die beim Aufbau von Multi-Akteurs-Partnerschaften mitwirken wollen. Erste Vernetzungs- und Strukturierungstreffen haben stattgefunden. Ab 2016 soll es eine Förderkom-ponente für zivilgesellschaftliche Multi-Akteurs-Partnerschaften geben.

Partnerschaften konkret: Die Deutsch-Afrikanische Jugendinitiative

Die Deutsch-Afrikanische Jugendinitiative wird mehr jungen Menschen zwischen 14 und 35 Jahren die Möglichkeit geben, ihren jeweiligen Nachbarkontinent besser kennenzulernen. Über den Freiwilligendienst „weltwärts“, das ASA-Programm für Studierende und junge Berufs-tätige und über das Schulaustauschprogramm ENSA nehmen bereits jetzt jedes Jahr mehr als 2.000 Junge Menschen am Austausch zwischen afrikanischen Ländern und Deutschland teil. Künftig werden darüber hinaus mehr junge Menschen aus afrikanischen Ländern die Mög-lichkeit bekommen, an Austauschprogrammen in Deutschland teilzunehmen. Die Jugendinitia-tive befindet sich derzeit im Aufbau, aber bereits 2014 konnte eine Anlaufstelle bei Engagement Global eingerichtet werden, um Strukturen für die Beratung, Information, Vernetzung und Qualitätssicherung zu erarbeiten.



ZUSAMMENARBEIT MIT ANDEREN BUNDESMINISTERIEN

Beiträge anderer Bundesressorts zur Umsetzung der Zukunftscharta

Einige Ziele und Aufgaben der Zukunftscharta können nur zusammen mit oder durch andere Bundesministe-rien umgesetzt werden. Zahlreiche Aktivitäten anderer Bundesministerien flankieren daher die entwicklungs-politischen Maßnahmen des BMZ zur Umsetzung der Zukunftscharta durch eigene Beiträge.

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL): Gemeinsam die Ernährungssicherung nach-haltig gestalten und weltweit verbessern

BMEL ergänzt die Politik des BMZ in Fragen der globalen Bekämpfung des Hungers und der Fehler-nährung, bei der Reduzierung der Verschwendung von Nahrungsmitteln und bei der Steigerung der nachhaltigen Produktion und Produktivität der Land- und Ernährungswirtschaft in Deutschland und seinen Partnerländern.

BMEL trägt durch zahlreiche eigene Initiativen zur Umsetzung der Zukunftscharta bei, wie durch die:

→ Unterstützung der Implementierung und Anwendung des Rechts auf Nahrung der VGGT-Leitlinien und RAI-Prinzipien („Freiwilligen Leitlinien für die verantwortungsvolle Verwal-tung von Boden- und Landnutzungsrechten, Fischgründen und Wäldern“ und „Prinzipien zu verantwortlichen landwirtschaftlichen Investiti-onen“),

→ Förderung bilateraler Pilotprojekte mit der FAO zur Erzeugung von nahrhaften und gesunden Lebensmitteln zur weltweiten Ernährungssiche-rung bei nachhaltiger und effizienter Ressour-cennutzung (wie Boden, Wasser, Energie, Umwelt und biologischer Vielfalt),

→ Erarbeitung von Standards der Nachhaltigkeits-zertifizierung von Biomasse zur energetischen und stofflichen Nutzung unter Achtung des Rechts auf Nahrung,

→ Förderung von Forschungskooperationen zwischen Forschungseinrichtungen im Agrar-, Ernährungs- und Forstbereich in Deutschland und in Entwicklungsländern,

→ Förderung des ökologischen Landbaus und Entwicklung von Zukunftsstrategien in Form eines Multistakeholderansatzes um den Anteil ökologisch bewirtschafteter Flächen nachhaltig auszudehnen,

→ Umsetzung der „Eiweißpflanzenstrategie“, mit dem Ziel, die mit Leguminosen bebaute Fläche auszudehnen sowie den Ressourcenschutz und regionale Kreisläufe zu stärken,

→ Maßnahmen zur Reduzierung der Lebensmittel-verluste und -verschwendung,

→ Bekämpfung des illegalen Holzeinschlags durch eine bessere Erkennung von Holzarten und Holzherkünften im internationalen Warenver-kehr sowie Stärkung einer nachhaltigen Waldbe-wirtschaftung.

Das BMEL setzt sich über die FAO für die Stärkung der Landwirtschaft und ländlichen Räume zur Si-cherung der Ernährung und Umsetzung des Rechts auf Nahrung weltweit ein. Mitgliedsstaaten werden durch Politikberatung und partnerschaftliche Zu-sammenarbeit dabei unterstützt, geeignete Rahmen-setzungen zu schaffen und kohärente Politikansätze zu entwickeln, um die Ernährungslage (Quantität und Qualität) zu verbessern und durch eine nachhal-tige und resiliente landwirtschaftliche Erzeugung eine ausgewogene Versorgung der Bevölkerung mit

Lebensmitteln zu sichern. Zudem engagieren sich BMEL und BMZ beim Forum Nachhaltiger Kakao zusammen mit der Süßwarenindustrie, dem Le-bensmittelhandel und der Zivilgesellschaft, um die Lebens- und Einkommenssituation der Kakaobauern und ihrer Familien zu verbessern und den Anbau und die Vermarktung von nachhaltig erzeugtem Kakao zu fördern.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS):

Gemeinsam für menschenwürdige Arbeit weltweitBMAS unterstützt die Umsetzung der Zukunft-scharta insbesondere in Fragen der Förderung von menschenwürdigen Arbeitsbedingungen und von Sozialschutzsystemen weltweit über die Arbeit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und der Umsetzung der ILO Decent Work Agenda. Die Ak-tivitäten der ILO zur Förderung von sozialen Basis-schutzsystemen (Social Protection Floors) fördert das BMAS auch finanziell und hat die Beträge in den letzten Jahren kontinuierlich erhöht auf 1,3 Mio. Euro im Jahr 2016. Auf diese Weise unterstützt BMAS u.a. die technische Beratung von Ländern bei der Einfüh-rung von sozialen Basisschutzsystemen.

BMAS und BMZ arbeiten eng zusammen, um soziale und ökologische Standards weltweit zu unterstützen und dieses Thema auf die internationale Agenda zu setzen. Während der deutschen G7-Präsidentschaft fand im März 2015 eine hochranginge BMZ/BMAS Konferenz zum Thema „Promoting decent work worldwide through sustainable supply chains“ statt, an der Vertreter von Regierungen, Unternehmen, Sozialpartnern, internationalen Organisationen und Zivilgesellschaft teilnahmen. Auf dem G7-Gipfel in Elmau wurden daraufhin konkrete Maßnahmen beschlossen, mit der die G7-Staats- und Regierungs-chefs nachhaltige Lieferketten stärker unterstützen wollen. Auf einem gemeinsamen Treffen der G7-Ar-beits- und Entwicklungsminister am 12.-13. Oktober 2015 in Berlin wurden in der Erklärung „Action for Fair Production“ konkrete Umsetzungsmaßnahmen vereinbart. BMAS hat drei Vorhaben eingebracht:

→ Die Einrichtung eines globalen Präventions-fonds, dem „Vision Zero Fund“, bei der ILO soll zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und zur Vermeidung schwerer Arbeitsunfälle in ärmeren Produktionsländern beitragen. BMAS unterstützt die Arbeitsaufnahme des Fonds in 2016 mit einer Anschubfinanzierung von 3 Mio. Euro. Weitere 4 Mio. Euro sind von anderen Ländern bzw. der Europäischen Kommission zugesagt worden.

→ Mit besonderem Fokus auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU) wollen die G7 zudem die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses von Sorgfaltspflicht („Due Diligence“) fördern,

und Unternehmen bei einem verantwortungs-vollen Lieferkettenmanagement unterstützten. Entsprechende Entwicklungen auf internationa-ler Ebene (ILO, OECD) werden aktiv unterstützt.

→ Außerdem wollen die G7 außergerichtliche Beschwerde- und Vermittlungsverfahren bei Ver-stößen gegen die OECD Leitlinien für multina-tionale Unternehmen stärken. Die für solche Ver-fahren zuständigen nationalen Kontaktstellen sollen in den G7-Ländern durch OECD-Peer-Re-views bis möglichst 2018 geprüft und optimiert werden. Eine weltweite Verbreitung des Systems der Kontaktstellen wird ebenso unterstützt.

BMAS und BMZ engagieren sich gemeinsam für die Stärkung der Jugendbeschäftigung im Rahmen der internationalen „Solutions for Youth Employment (S4YE) Coalition“ unter dem Vorsitz der Weltbank. Mitglieder der Coalition sind internationale Orga-nisationen, Regierungen, Unternehmensstiftungen und internationale Nichtregierungsorganisationen. Ziel ist es, bis 2030 die Beschäftigungssituation für 150 Millionen junge Menschen zwischen 15 und 29 Jahren weltweit zu verbessern.

Auswärtiges Amt (AA): Gemeinsam für Krisenpräventi-on und -bewältigung

Die Bewältigung der Krise in der Ukraine, die Stabili-sierung Afghanistans, die Unterstützung der Staaten des nördlichen Afrikas und die Bekämpfung der Ursachen von Flucht und Vertreibung sind nur einige von vielen Bereichen, in denen sich von AA und BMZ geförderte Maßnahmen ergänzen und gegenseitig verstärken. Ziel ist es, die unmittelbare Not von Menschen zu lindern, die Ursachen von Krisen und Konflikten zu bekämpfen und politische Lösungen für dauerhaften Frieden und Sicherheit zu finden. Frieden, Sicherheit und Entwicklung bedingen sich gegenseitig – eines ist ohne das andere nicht möglich.

Neben humanitärer Hilfe, mit der Menschen in akuten Notsituationen unterstützt werden, sor-gen Stabilisierungsprojekte in einer unmittelbaren Konflikt- bzw. Nachkonfliktsituation dafür, dass die Menschen in diesen Ländern eine Bleibe- oder Rückkehrperspektive haben. So unterstützen AA und BMZ durch abgestimmten Einsatz ihrer Instrumente Herkunfts-, Erstaufnahme- und Transitländer bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingssituation in und um Syrien z.B. mit Notunterkünften, Nahrungs-mitteln, medizinischer Versorgung und Bildung, aber auch mit Maßnahmen zur Unterstützung aufneh-mender Gemeinden. Im Oktober 2014 richteten AA und BMZ in Berlin gemeinsam eine internationale Konferenz zur Situation syrischer Flüchtlinge aus. In Afghanistan leisten AA und BMZ Unterstützung bei der Stabilisierung und dem zivilen Aufbau des

Landes, u.a durch Ausbildung und Beratung der af-ghanischen Polizei, aber auch bei der Rechtsstaatsför-derung, Bildung oder nachhaltigen Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung. In der Ukraine liegen die Schwerpunkte der Unterstützung auf dem Aufbau eines demokratischen Rechtsstaats und nachhaltiger marktwirtschaftlicher Strukturen.

Zentrales Anliegen ist aber auch die Vermeidung von Konflikten durch Prävention: hier tragen Maßnah-men des Auswärtigen Amts bspw. zur Förderung von Rechtsstaatlichkeit, zur Unterstützung des Kampfes gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität sowie im Bereich der Abrüstung und Rüstungskont-rolle ebenso bei wie der Aufbau leistungsfähiger und transparenter staatlicher Strukturen und die Förde-rung partizipativer Gesellschaften im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit.

Die Achtung und Wahrung der Menschenrechte sind zentrales Anliegen der Bundesregierung und integraler Bestandteil der Aktivitäten von AA und BMZ. Ziel ist es, die Würde und Grundfreiheiten aller Menschen weltweit zu schützen und tragfähige Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Unterdrü-ckung, Willkür und Ausbeutung keine Chance mehr haben.

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi): Gemeinsam für eine nachhaltige Wirtschafts-entwicklung und eine weltweite Energiewende

Das Zusammenspiel von Entwicklungspolitik und Außenwirtschaftsförderung zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung in den Partnerländern hat sich in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich entwickelt. Durch den Einsatz von deutschen CIM-Experten konnten lokale Wirtschaftsvereinigungen in Entwicklungsländern personell und organisa-torisch unterstützt werden, so dass in vielen Fällen eine Aufnahme in das Netz der Auslandshandels-kammern möglich war (Beispiele: Algerien, Ghana, Aserbaidschan, Philippinen). Ferner arbeiten sog. EZ-Scouts, vom BMZ finanzierte Experten, in Verbänden in Deutschland an der Schnittstelle zwischen Außen-wirtschaftsförderung und Entwicklungszusammen-arbeit. EZ-Scouts sind z.B. beim DIHK, Afrika-Verein und verschiedenen IHKs tätig. Das BMZ wird zudem – in Form einer Arbeitsgemeinschaft zwischen DEG und GIZ – eine „Servicestelle Wirtschaft“ in Berlin einrichten. Die Servicestelle soll aktiv auf Wirtschaft und Verbände zugehen und sie in Bezug auf eine Kooperation in der internationalen Zusammenarbeit beraten und Kontakte herstellen.

BMWi und BMZ teilen zudem gemeinsame Interes-sen bei der Umsetzung der Energiewende. Deutsch-land soll als Referenzmodell für Entwicklungs- und

Schwellenländer im Bereich Erneuerbare Energien gestärkt werden.

Die Bundesregierung hat vor gut einem Jahr mit der Digitalen Agenda 2014 - 2017 einen wichtigen Baustein für eine moderne Digitalpolitik gesetzt. Die Digitale Agenda wurde unter der gemeinsamen Federführung von BMWi, BMI und BMVI erarbei-tet. BMZ war und ist beteiligt und insbesondere im Handlungsfeld 7. „Europäische und internationale Dimension der Digitalen Agenda“ aktiv. BMZ hat Digitalisierung als neuen wichtigen Bereich für die Entwicklungszusammenarbeit identifiziert und fördert rund 200 Projekte in mehr als 60 Ländern, in denen digitale Methoden und Instrumente zum Einsatz kommen.

Das BMZ arbeitet aktiv in der im BMWi angesie-delten deutschen Nationalen Kontaktstelle für die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen mit. Die Leitsätze enthalten generelle Empfehlungen für verantwortungsbewusstes unternehmerisches Handeln und spezifische Empfehlungen zur Wah-rung der Menschenrechte sowie zu den Bereichen Beschäftigung und Beziehungen zwischen den Sozi-alpartnern, Umwelt, Bekämpfung von Bestechung, Verbraucherschutz, Technologietransfer, Wettbewerb und Besteuerung. Unter Federführung des Auswär-tigen Amtes erarbeiten BMWi und BMZ gemeinsam mit anderen Ressorts und Akteuren einen „Nationa-len Aktionsplan“ (NAP) zur Umsetzung der „UN-Leit-prinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte.

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB): Gemeinsam für internatio-nalen Klimaschutz, Waldschutz, Erhalt der Biodiversi-tät und gegen Wilderei

BMUB und BMZ verbinden eine Reihe von Koopera-tionen und ein enger Schulterschluss zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und im Bereich Klima- und Ressourcenschutz. Seit 2013 werden jährlich 500 Millionen Euro zum Schutz von Wäldern und Ökosystemen von BMZ und BMUB bereitgestellt. Für den internationalen Schutz des Waldes unterstützen BMUB und BMZ gemeinsam die deutsch-norwegisch-britische Waldinitiative. Für die Bekämpfung von Wilderei und illegalem Wild-tierhandel werden die Partnerländer vom BMZ über einen Fonds unterstützt, der die Wilderei entlang der gesamten illegalen Handelskette bekämpft. Das be-stehende Vorhaben wird gemeinsam mit dem BMUB finanziert. Auch im Rahmen der Internationalen Kli-maschutzinitiative kooperieren die beiden Ressorts bei zahlreichen Projekten.

Bundesgesundheitsministerium (BMG): Gemeinsam weltweit Gesundheitspolitik gestalten

Globale Gesundheitsfragen berühren Politikfelder wie Entwicklung, Sicherheit, Handel, Wirtschaft, Menschenrechte, Forschung, Bildung, Migration, Umwelt- und Klimaschutz sowie humanitäre Hilfe. Vor diesem Hintergrund sind in der globalen Ge-sundheitspolitik zunehmend sektorübergreifende Lösungen gefragt. BMG, BMZ aber auch AA, BMBF und BMUB verfolgen in der globalen Gesundheits-politik gemeinsame Ziele entsprechend des ressort-übergreifenden Konzepts der Bundesregierung zur globalen Gesundheitspolitik „Globale Gesundheits-politik gestalten – gemeinsam handeln – Verantwor-tung wahrnehmen“.

Mit dem gemeinsamen Engagement verfolgen die Ressorts folgende Leitgedanken:

→ Schutz und Verbesserung der Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland durch globales Handeln,

→ Wahrnehmung globaler Verantwortung durch die Bereitstellung deutscher Erfahrungen, Exper-tise und Mittel,

→ Stärkung internationaler Institutionen der glo-balen Gesundheit.

→ Zu den Schwerpunkten in der globalen Gesund-heitspolitik zählen unter anderem:

→ Wirksam vor grenzüberschreitenden Gesund-heitsgefahren schützen

→ Gesundheitssysteme weltweit stärken – Entwick-lung ermöglichen

→ Globale Gesundheitsarchitektur stärken.→ Auch die Umsetzung der gesundheitsrele-

vanten Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung setzt ein zwischen den beteiligten Ressorts abgestimmtes gemeinsames Handeln voraus. BMG und BMZ stimmen sich deshalb gemeinsam mit weiteren Ressorts ab, um Ziel 3 der Agenda 2030 umfassend umzusetzen, näm-lich ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters zu gewährleisten und ihr Wohlergehen zu fördern.

Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF): Gemeinsam Bildung für nachhaltige Entwick-lung stärken

Der Einzelne kann durch Bildung für nachhalti-ge Entwicklung (BNE) erkennen: Mein Handeln hat Konsequenzen – nicht nur für mich und mein Umfeld, sondern auch für andere. Dieses Denken ist dringend notwendig, um Veränderungen anzustoßen und drängende globale Zukunftsfragen anzuge-hen. Das Besondere an BNE ist, dass sie wesentlich mehr struktureller und übergreifender ansetzt, als die Vermittlung von Sachwissen oder Kenntnissen. Denn BNE umfasst neben den Bereichen Umwelt-bildung und Globales Lernen auch und vor allem die Vermittlung von Handlungs- und Gestaltungskom-petenz. Damit kann sie dazu beitragen, dass eigene, neue Wege gesucht und ausprobiert werden können. Damit fördert sie Innovationsfähigkeit, Demokratie-verständnis und Partizipationsfähigkeit. So vermehrt BNE Zukunftschancen, denn sie ist umfassend, global und interdisziplinär. Damit richtet sich BNE an die gesamte Gesellschaft – an Kommunen, Regio-nen, Bund und Länder ebenso wie an Unternehmen oder jede Bildungseinrichtung – sowie an jede/n Einzelne/n. Denn die große Transformation beginnt beim Einzelnen.

Das BMBF hat daher zur nationalen Umsetzung des UNESCO-Weltaktionsprogramms BNE die Nationale Plattform Bildung für nachhaltige Entwicklung ins Leben gerufen. Ziel der beteiligten Ressorts (BMBF, BMZ, BMUB und BMFSFJ) und weiterer hochrangi-ger Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft ist es, nachhaltiges Denken und Handeln in allen Bereichen des Bildungssys-tems in Deutschland fest zu verankern. Dabei sollen neue Wege beschritten und gute Ideen in die Breite getragen werden. Erfolgreiche Praxisbeispiele werden gezielt gefördert und vorbildliche BNE-Initiativen ausgezeichnet. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat bereits das große Forschungsrah-menprogramm FONA, „Forschung für Nachhaltige Entwicklungen“, das die nationale Nachhaltigkeits-strategie umsetzt, enger mit den Bildungsthemen verknüpft und BNE ein eigenes Kapitel gewidmet. Zudem erarbeiten sechs Fachforen konkrete Vor-schläge, wie nachhaltiges Handeln optimal gelernt und strukturell verankert werden kann. Diese wer-den in einem Nationalen Aktionsplan zusammen-gefasst, der auf einem großen Agendakongress breit und öffentlich diskutiert wird und den die Nationale Plattform auf ihrer Frühjahrssitzung 2017 verab-schieden wird.

Zukunftscharta „EINEWELT – Unsere Verantwortung“Die acht Handlungsfelder

01 Ein Leben in Würde weltweit sichern.02 Natürliche Lebensgrundlagen bewahren und nachhaltig nutzen.03 Wirtschaftswachstum mit Nachhaltigkeit und menschenwürdiger Beschäftigung verbinden.04 Menschenrechte und gute Regierungsführung

fordern und fördern.05 Frieden schaffen, menschliche Sicherheit stärken.06 Kulturelle und religiöse Vielfalt respektieren und schützen.07 Innovationen, Technologien und Digitalisierung für transformativen Wandel nutzen.08 Die neue globale Partnerschaft und Multi- Akteurs-Partnerschaften für die Umsetzung entwickeln.

www.bmz.de

Herausgeber

Bundesministerium für wirtschaftlich Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Referat Öffentlichkeitsarbeit, digitale Kommunikation und Besucherdienst

Redaktion Referat Strategische Planung und Steuerung

Bildnachweis

Titel: 1+2 Photothek/Koehler, 3 Fotolia/Dron, 4 Photothek/GrabowskyFoto Dr. Gerd Müller: Bundesregierung/Kugler

Faktenblätter: Photothek Stand 2015

Kontakt [email protected]



Zukunftscharta „EINEWELT – Unsere Verantwortung“

Beiträge des BMZ zur Umsetzung

http://www.bmz.de

mailto:[email protected]

Documents

Zukunftscharta „Eine Welt – Unsere Verantwortung ... · fung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) Wir werden den GFATM mit insgesamt 655 Mil-lionen Euro für 2014–2016