Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
Commons Sommerschule
Einhegungen und Gegenwehr
Enclosures und Anti-enclosures
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Commons sind
Eine Produktionsweise Eine soziale Praxis (commoning) Institutionen zur Regelung von
Nutzungsrechten Räume relativer Autonomie – das Recht auf
direkten Zugang zu den Mitteln der Subsistenz macht Menschen unabhängiger und verändert Machtverhältnisse
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Einhegungen
nicht nur aus ökonomischen Gründen, sondern auch weil diese Räume der Autonomie als Bedrohung empfunden wurden
Orte der Versammlung, Ausgangspunkt von Aufständen
Nicht nur die Commons, auch die Einhegungen haben eine lange Geschichte
z.B. die Bibel als ”Buch der Commons” Sozialgeschichte als Geschichte der Kämpfe
um Commons
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Die Geschichte der Commons 1
Die Magna Carta und die Charter of the Forest schrieben im 13. Jh. Die Rechte der ”freien Leute” zur Nutzung der Commons fest.
Charters of Liberties
Alte Rechte mussten vom König anerkannt werden, nicht der König (bzw. die Regierung) gewährt Recht – kein Gnadenakt!
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Recht auf Commons
Politische Rechte und bürgerliche Rechte werden duch ökonomische Rechte abgesichert
Eine Einschränkung der einen bedeutet daher immer auch ein Einschränkung der anderen!
König steht unter dem Recht – Gleichrangigkeit
Commons sind ein Raum, der von der königlichen Rechtssprechung ausgenommen ist, wo das Gewohnheitsrecht der Commoners gilt
Recht auf Verteidigung der Commons – das Recht, die Zäune nieder zu reißen
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Die Geschichte der Commons 2
Seit damals kam es zu Einhegungen und Kämpfen dagegen
Bürgerkriege – Diggers und Levellers
Bauernkriege in DL und Ö
Parliamentary enclosures
Kapitalismus: Enteignung der Bauern schafft Lohnarbeiter
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Charters of liberties
Charter of the forests geriet mit der Durchset-zung des Kapitalismus in Vergessenheit
Magna Carta ist bis heute die Grundlage der Verfassung fast aller Staaten der Welt.
Aber: sie änderte ihre Bedeutung – vom Recht auf Commons zur Absicherung des Rechtes auf Privateigentum, das seit John Locke als Grundrecht gilt.
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Commons im Kapitalismus
Mit der Durchsetzung des Kapitalismus Ende der Commons als Rechtsform, nicht als soziale Praxis
”Ursprüngliche Akkumulation” ist nie abgeschlossen, Einhegungen begleiten die ganze Entwicklung des Kapitalismus
Menschen machen immer wieder neue Commons (ArbeiterInnenbewegung)
Einhegungen in anderen Ländern
”Neue” Einhegungen im Neoliberalismus – Landgrabbing, geistiges Eigentum
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Commons der ArbeiterInnen
Solidarische Versicherung, Bruderladen, (Konsum-)Genossenschaften, Streikfonds
Daniel Defert: ”Der Vorsorgestaat” - Kämpfe um Selbstorganisation waren häufiger als Kämpfe um mehr Lohn oder kürzere Arbeitszeit
Staatliche Versicherung als Verhinderung der Selbstorganisation und als Versicherung gegen Revolutionen
Sozialstaat: Verstaatlichung der Commons – an Lohnarbeit gekoppelt – daher Ende der Autonomie
ArbeiterInnenbewegung war dann am stärksten, wenn sie ihre eigene Reproduktion außerhalb der Lohnarbeit absichern konnte.
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Menschenrechte
1966 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte – 2011 von 167 Staaten ratifiziert
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Absicht: Absicherung der politischen und bürgerlichen Rechte durch ökonomische und soziale Rechte
Hat in der Praxis nie funktioniert, da Rechte häufig an Erwerbsarbeit gebunden sind und vom Staat gewährt werden müssen.
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Einhegungen durch
Adel (Jagd)
Parlament (Gesetze um die Industrialisierung zu unterstützen, Schafzucht für Wollindustrie)
Staaten (Verkauf öffentlicher Infrastruktur, Verkauf von gemeinschaftlich genutztem Land)
Unternehmen (Patente auf Saatgut)
Naturschutz (Menschen müssen Urwald verlassen um Tiger oder Biodiversität zu erhalten)
Internationale Organisationen (WTO, Weltbank – cash crops, SAP)
Durch die Commoners selbst (Agrargemeinschaften Tirol)
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Einhegung von
Ressourcen durch ”Zäune” - Land, Wald, Wasser
Ressourcen durch gesetzliche Regelungen – Patente, Eigentumsrecht
Commoning durch Kriminalisierung – der Fischer und Jäger wird zum Wilderer
Commoning durch vorgebliche Schutzgesetze – Konsumentenschutz, Naturschutz
Der Commoners – Lohnarbeit verdrängt Commoning
Commoning wird ko-optiert für den Systemerhalt
Weil Commons aus 3 Elementen bestehen, können sie auch über alle 3 eingehegt werden
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Beispiele für ”neue Einhegungen”
Multilateral Agreement on Investments (MAI)
1995: WTO, TRIPs, GATS,
1981 Erstes Patent auf GMO in den USA
1988 Erstes Patent auf ein genmodifiziertes Säugetier (Krebsmaus)
Privatisierung öffentlicher Güter und Infrastruktur
ACTA, SOPRA
Emissionshandel
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Anti-enclosure movements
Verhinderung des MAI Stopp GATS Kampagne für freies Saatgut Kampagne gegen Bolkesteinrichtlinie Erfolgreiche Kampagne gegen das Patent auf
den Neembaum Stop-ACTA Berliner Wassertisch + Energietisch