Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at

Commons Sommerschule

Einhegungen und Gegenwehr

Enclosures und Anti-enclosures

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Commons sind

Eine Produktionsweise Eine soziale Praxis (commoning) Institutionen zur Regelung von

Nutzungsrechten Räume relativer Autonomie – das Recht auf

direkten Zugang zu den Mitteln der Subsistenz macht Menschen unabhängiger und verändert Machtverhältnisse

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Einhegungen

nicht nur aus ökonomischen Gründen, sondern auch weil diese Räume der Autonomie als Bedrohung empfunden wurden

Orte der Versammlung, Ausgangspunkt von Aufständen

Nicht nur die Commons, auch die Einhegungen haben eine lange Geschichte

z.B. die Bibel als ”Buch der Commons” Sozialgeschichte als Geschichte der Kämpfe

um Commons

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Die Geschichte der Commons 1

Die Magna Carta und die Charter of the Forest schrieben im 13. Jh. Die Rechte der ”freien Leute” zur Nutzung der Commons fest.

Charters of Liberties

Alte Rechte mussten vom König anerkannt werden, nicht der König (bzw. die Regierung) gewährt Recht – kein Gnadenakt!

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Recht auf Commons

Politische Rechte und bürgerliche Rechte werden duch ökonomische Rechte abgesichert

Eine Einschränkung der einen bedeutet daher immer auch ein Einschränkung der anderen!

König steht unter dem Recht – Gleichrangigkeit

Commons sind ein Raum, der von der königlichen Rechtssprechung ausgenommen ist, wo das Gewohnheitsrecht der Commoners gilt

Recht auf Verteidigung der Commons – das Recht, die Zäune nieder zu reißen

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Die Geschichte der Commons 2

Seit damals kam es zu Einhegungen und Kämpfen dagegen

Bürgerkriege – Diggers und Levellers

Bauernkriege in DL und Ö

Parliamentary enclosures

Kapitalismus: Enteignung der Bauern schafft Lohnarbeiter

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Charters of liberties

Charter of the forests geriet mit der Durchset-zung des Kapitalismus in Vergessenheit

Magna Carta ist bis heute die Grundlage der Verfassung fast aller Staaten der Welt.

Aber: sie änderte ihre Bedeutung – vom Recht auf Commons zur Absicherung des Rechtes auf Privateigentum, das seit John Locke als Grundrecht gilt.

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Commons im Kapitalismus

Mit der Durchsetzung des Kapitalismus Ende der Commons als Rechtsform, nicht als soziale Praxis

”Ursprüngliche Akkumulation” ist nie abgeschlossen, Einhegungen begleiten die ganze Entwicklung des Kapitalismus

Menschen machen immer wieder neue Commons (ArbeiterInnenbewegung)

Einhegungen in anderen Ländern

”Neue” Einhegungen im Neoliberalismus – Landgrabbing, geistiges Eigentum

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Commons der ArbeiterInnen

Solidarische Versicherung, Bruderladen, (Konsum-)Genossenschaften, Streikfonds

Daniel Defert: ”Der Vorsorgestaat” - Kämpfe um Selbstorganisation waren häufiger als Kämpfe um mehr Lohn oder kürzere Arbeitszeit

Staatliche Versicherung als Verhinderung der Selbstorganisation und als Versicherung gegen Revolutionen

Sozialstaat: Verstaatlichung der Commons – an Lohnarbeit gekoppelt – daher Ende der Autonomie

ArbeiterInnenbewegung war dann am stärksten, wenn sie ihre eigene Reproduktion außerhalb der Lohnarbeit absichern konnte.

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Menschenrechte

1966 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte – 2011 von 167 Staaten ratifiziert

Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Absicht: Absicherung der politischen und bürgerlichen Rechte durch ökonomische und soziale Rechte

Hat in der Praxis nie funktioniert, da Rechte häufig an Erwerbsarbeit gebunden sind und vom Staat gewährt werden müssen.

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Einhegungen durch

Adel (Jagd)

Parlament (Gesetze um die Industrialisierung zu unterstützen, Schafzucht für Wollindustrie)

Staaten (Verkauf öffentlicher Infrastruktur, Verkauf von gemeinschaftlich genutztem Land)

Unternehmen (Patente auf Saatgut)

Naturschutz (Menschen müssen Urwald verlassen um Tiger oder Biodiversität zu erhalten)

Internationale Organisationen (WTO, Weltbank – cash crops, SAP)

Durch die Commoners selbst (Agrargemeinschaften Tirol)

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Einhegung von

Ressourcen durch ”Zäune” - Land, Wald, Wasser

Ressourcen durch gesetzliche Regelungen – Patente, Eigentumsrecht

Commoning durch Kriminalisierung – der Fischer und Jäger wird zum Wilderer

Commoning durch vorgebliche Schutzgesetze – Konsumentenschutz, Naturschutz

Der Commoners – Lohnarbeit verdrängt Commoning

Commoning wird ko-optiert für den Systemerhalt

Weil Commons aus 3 Elementen bestehen, können sie auch über alle 3 eingehegt werden

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Beispiele für ”neue Einhegungen”

Multilateral Agreement on Investments (MAI)

1995: WTO, TRIPs, GATS,

1981 Erstes Patent auf GMO in den USA

1988 Erstes Patent auf ein genmodifiziertes Säugetier (Krebsmaus)

Privatisierung öffentlicher Güter und Infrastruktur

ACTA, SOPRA

Emissionshandel

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Anti-enclosure movements

Verhinderung des MAI Stopp GATS Kampagne für freies Saatgut Kampagne gegen Bolkesteinrichtlinie Erfolgreiche Kampagne gegen das Patent auf

den Neembaum Stop-ACTA Berliner Wassertisch + Energietisch