Gemeinsamer Zolltarif der Europäischen Gemeinschaft - Handbuch für Wissenschaft und Praxis

Inhalt SeiteVorwort VGliederung des Buches VIInhaltsverzeichnis VIIAbbildungsverzeichnis XIIITabellenverzeichnis XIVÜbersichtenverzeichnis XVAbkürzungsverzeichnis XVIILiteraturverzeichnis XVII

I. Bücher, Dissertationen, Monografien, Kommentare XXIIIII. Aufsätze, Zeitschriftenbeiträge, Vorträge, Arbeitspapiere XXVII

Einleitung 1I. Zwei zentrale Funktionen des Gemeinsamen Zolltarifs der EG 1II. Nationale Gebrauchs-Zolltarife der Mitgliedstaaten 1III. Inhalt des Buchs 1IV. Was ist Recht und Gesetz? Sind alle Zolltarife Gesetze? 1V. Zolltarifschema - Nomenklatur 2

A. Erfordernis der Einreihung von Waren in den Gemeinsamen Zolltarif der EG 2I. Zollunion 2II. Binnenmarkt 3III. Gemeinsamer Zolltarif 5

B. Die wirtschaftliche Wirkung von Einfuhrzöllen 6C. Rechtliche Auswirkungen der Einreihung in den Zolltarif 11

I. Ermittlung des Zollsatzes 11II. Weitere rechtliche Auswirkungen 11

1. Umsatzsteuerrecht 112. Warenursprung und Präferenzrecht 123. Außenwirtschaftsrecht 13

a. Einfuhrgenehmigung 13b. Nicht-präferenzieller Ursprung 13c. Ausfuhrkontrolle 14

4. Marktordnungsrecht 155. Verbrauchsteuerrecht 156. Verbote und Beschränkungen 16

III. Zusammenfassung 17D. Gemeinsamer Zolltarif der EG 17

I.Deutscher Zolltarif 1958-vier Zolltarife in der EWG 17II. Deutsche Zolltarife 1959 bis 1967 -de r Weg zur Zolltarifunion 20III. Zolltarifunion seit 1968 22

E. Schrifttum und Forschung zum Gemeinsamen Zolltarif 25I. Wirtschaftsgeschichte des Gemeinsamen Zolltarifs in der EWG / EG 25II. Änderungen des Zolltarifschemas 26

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III. Untersuchung der Allgemeinen (Tarifierungs-) Vorschriften 26IV. Beiträge zu den Anmerkungen zum Zolltarif 26V. Beiträge zu Hilfen bei der Arbeit mit dem Zolltarif 26VI. Beiträge zur Methodik der Einreihung in den Zolltarif 27VII. Beiträge zur Einreihung bestimmter Warengruppen 27VIII. Beiträge zur Einreihung einzelner bestimmter Waren 27IX. Probleme bei der Anwendung der HS-Nomenklatur 27X. Probleme bei der Anwendung des gemeinsamen Zolltarifs 27

1. Teil: Grundlagen der Einreihung von Waren in den Zolltarif undVerbindliche Zolltarifauskünfte 28

A. Systematische Darstellung der Einreihungsregeln 28I. Grundlagen der Einreihung 28

1. Produktionsprinzip 282. Warenansprache 28

II. Allgemeine Vorschriften zur Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur.. 291. AV 1 [Grundregel] 292. AV 2 [Teile- und Mischregel] 30

a.AV2a 30b. AV2b 31

3. AV 3 [Entscheidungsregel] 31a. AV3a 32b.AV3b 32c.AV3c 33

4. AV 4 [Auffangregel] 335. AV 5 [Verpackungsregel] 33

a.AV5a 34b.AV5b 34

6. AV 6 [Unterpositionsregel] 34III. Zusammenfassung 35

B. Verbindliche Zolltarifauskünfte nach Artikel 12 ZK 36I. Entstehungsgeschichte der Verbindlichen Zolltarifauskunft 36II. Zuständige Behörde, Antragstellung, Erteilung 38

1. Zuständige Behörde 382. Antragstellung 393. Erteilung 39

III. Verfahren bei uneinheitlicher Rechtsanwendung innerhalb der EG 40IV. Ungültigkeit/Aufhebung einerVZTA 41V. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 43

2. Teil: Das Harmonisierte System und der Gemeinsame Zolltarif der EG -Überarbeitungen 46

A. Schaffung einer Internationalen Nomenklatur: die NRZZ 46

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I. Das Brüsseler Zolltarifschema (NRZZ) 46II. Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit im Zollwesen (NRZZ).... 47

B. Das Übereinkommen über das Harmonisierte System (HS Übereinkommen)von 1988 48I. Gründe für die Schaffung eines neuen internationalen Zolltarifschemas.... 48II. Vorarbeiten zur Vereinheitlichung des internationalen Zolltarifschemas... 49III. Übereinkommen des Harmonisierten Systems 49IV. Die Nomenklatur des HS 50V. Einzelheiten zum Harmonisierten System 51VI. Änderungen durch Einführung des Harmonisierten Systems 52VII. Änderungen der HS-Nomenklatur 53

C. Die Kombinierte Nomenklatur der EG (KN) 54I. Ende der Zweigleisigkeit 54II. Rechtsgrundlage der KN 54

D. Überarbeitungen des Harmonisierten Systems 55I. Gründe für die Veränderungen 55II. Beschlussfassung 55III. Die Änderungen im Detail 56

1. Verschiedene Gründe führten zur Veränderung und Modernisierung derNomenklatur 56

2. Zuordnung von HS-Codenummern 573. Übersicht der Veränderungen 59

a. Es gibt verschiedene Haupttypen von Änderungen 59b. Änderungen des HS 2002 und HS 2007 im Detail 60

4. Veränderungen in den Kapiteln 63a. HS 2002 63b. HS 2007 63

5. Veränderungen der Positionswortlaute 646. Veränderungen der Anmerkungen 64

IV. Der Original-Wortlaut der Änderungen 651. HS 2002 652. HS 2007 65

V. Korrelationstabellen 661. HS 2002 662. HS 2007 66

VI. Zwischenergebnis 67E. Entwicklung des Harmonisierten Systems und der Kombinierten

Nomenklatur 67I. Einleitung 67II. Entwicklung des Harmonisierten Systems seit 1988 68III. Entwicklung der Kombinierten Nomenklatur seit 1988 69IV. Zusammenfassung 69

F. Der Integrierte Tarif der EG: TARIC 701. Gründe für die Schaffung des TARIC 702. Rechtsgrundlage des TARIC 713. Direkte Anwendung des TARIC oder nationale Sonderregelung? 73

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4. TARIC-Datenbank im Internet 765. Zwischenergebnis 77

G. Der Elektronische Zolltarif (EZT) 77I. Der Deutsche Gebrauchs-Zolltarif (DGebrZT) 77II. Der EZT seit 1999 79III. Der EZT-online seit 2006 80

3. Teil: Grundlagen der Arbeit mit dem EZT-online 82A. Die Einreihung einerWare in den EZT-online 82

I. Aufruf des EZT-online 82II. Suchmöglichkeiten 83

1. Direkte Eingabe der Codenummer 832. Stichwortverzeichnis 83

III. Einreihung in den EZT-online mit Hilfe der Warennomenklatur 85IV. Aufruf der Einfuhrmaßnahmen 89V. Ansicht des Einreihungspfads 90

B. Nutzung aller Funktionen des EZT-online 91I. Recherche 91

1. Lizenzkontingente / Zollkontingente 912. Liste M (Marktordnungswaren) 913. Übersicht der Maßnahmen 924. ZEUS-Auskunft 92

II. Texte 92III. Verbrauchsteuern 94IV. Hilfe 94

C. Nutzung des EZT-online zur Ausfuhrkontrolle 95D. Abfrage der TARIC-Datenbank 98E. Auslegungshilfen im EZT-online: Erläuterungen zum HS/zur KN 100

I. Zweck und Rechtsgrundlagen der Erläuterungen HS/KN 1001. Erläuterungen zum HS 1002. Weitere Auslegungshilfen 1003. Erläuterungen zur KN 101

II. Rechtliche Einstufung der Erläuterungen zur KN 101III. Die Erläuterungen zurKN in Deutschland 102IV. Aufbau der Erläuterungen zur KN im EZT 103

F. Die Arbeitsblattmethode - wie man systematisch Waren in die Nomenklatureinreiht und wie man ein Gutachten schreibt 105I. Vorüberlegungen 105II. Die Arbeitsblatt-Methode 105III. Erstellung des Arbeitsblattes in drei Phasen 105

1. Stoffsammlung 1062. Ordnungsphase 1063. Formulierung des Arbeitsblatts 106

IV. Zusammenfassung 106

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4. Teil: Aktuelle Forschungsergebnisse zum HS und dem GZT 108A. Untersuchung der Erläuterungen zur KN in anderen Mitgliedstaaten der EG 108

I. Abfrage, ob die Erläuterzungen zur KN direkt angewendet werden 108II. Ergebnis 108III. Diskussion 110

B. Untersuchung der Datenbank EVZTA - Europäische verbindlicheZolltarifauskünfte 111I. EVZTA im Internet 111II. Material & Methode: Untersuchung mit Hilfe der EVZTA 112III. Ergebnis 112IV. Diskussion 114

C. Untersuchung der Zolltarifschemata nach dem HS weltweit 115I. Einleitung 115II. Ergebnis 115IM. Zusammenfassung 116

D. Untersuchung der Lage der Anmerkung zum HS und zur KN 117I. Einleitung 117

1. Grundlagen der Einreihung 1172. Rechtsgrundlagen 1173. Umfang der Regeln HS 2007 / KN 2008 118

II. Untersuchung der Anmerkungen 118I.Material und Methode 1182. Ergebnis 1183. Diskussion 121

III. Zusammenfassung und Bewertung 123E. Untersuchung der Zollsatzdifferenzen im GZT 2006 124

I.Einleitung 124II. Risikoanalyse mit Hilfe der Übersicht der Zollsätze des GZT 124III. Untersuchung der Drittlandszollsätze 124

1. Material und Methode 1252. Ergebnis 1253. Diskussion 133

III. Differenzierte Betrachtung 134IV. Zusammenfassung 134

F. Auslegung der HS-Nomenklatur- Entscheidungen des HSA 135I. Einreihungs-Entscheidungen des HS-Ausschusses (Avise) 135

1. Entscheidungsprozess 1352. Annahme der HSA-Entscheidung 1363. Verfahren bei Streitfällen 1364. Umsetzung in europäisches Recht / Veröffentlichung in der EG 137

II. Untersuchung der HSA-Einreihungsentscheidungen 1371. Material und Methode 1372. Ergebnis 137

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III. Untersuchung der Veröffentlichungen durch die EG 1381. Material und Methode 1382. Ergebnis 138

IV. Diskussion 141G. Untersuchung der Typen von Anmerkungen zum Gemeinsamen Zolltarif.... 143

I. Die Anmerkungen zum Gemeinsamen Zolltarif 1431. Drei unterschiedliche Typen von Anmerkungen 1432. Die Rechtsquellen der Anmerkungen 143

II. Einteilung der Anmerkungen in Gruppen 1441. Lehrmeinung: vier Gruppen (Bleihauer) 1442. Versuch einer weiteren Unterteilung in drei Arten und elf Unterarten

(Theis) 1443. Versuch einer weiteren Unterteilung in neun Gruppen (Weerth) 145

III. Diskussion 151H. Das Modell der Zollarbitrage - Ausnutzung von Zollsatzdifferenzen durch

die Wirtschaft 154I. Theorie der Handelsumlenkungen 154II. Nachweis der uneinheitlichen Anwendung des Zolltarifs 155

1. Schwierigkeiten des Nachweises 1552. Methoden der Nachweisführung 155

III. Modell der Zollarbitrage 156IV. Formen und Nachweise der Zollarbitrage 158V. Ergebnis 163VI. Schlussfolgerungen und Ausblick 164

1. Nutzung der Zollarbitrage von Wirtschaftsbeteiligten 1642. Einreihung in den Zolltarif - komplexe Regeln 1643. Streitbeilegung 1654. Kann eine einheitliche Anwendung des GZT herbeigeführt werden?.... 1655. Wirtschaftspolitischer Ausblick 165

Anhang 1 Entwicklung der Zollsätze in der EG von 1958 bis 1995 167Anhang 2 Kombinierte Nomenklatur (zugleich HS-Nomenklatur) 168

Autorenhinweis 173

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