Henning krieg hitmeister

Die Abmahnung!

Ein aktueller Überblick – sowie Strategien zur Problemvermeidung und –lösung

RechtsanwaltHenning Krieg, LL.M. (London)

Worüber wir sprechen werden

Abmahnungen: eine – sehr – kurze Einführung

Ausgewählte aktuelle Stolperfallen

Social Media Marketing

Strategien zur Problemlösung „im Fall der Fälle“

Eine - sehr - kurze Einführung

Beschwerde über Rechtsverletzung

(strafbewehrte) Unterlassungserklärung

Frist

Kostennote

Aktuell: Hinweis auf MwSt. und Versandkosten

Gesetzliche Pflicht zum Hinweis auf enthaltene MwSt. und auf Versandkosten „vor Einleitung des Bestellvorgangs“.

Lange Zeit strittig, welche konkreten Anforderungen hieraus erwachsen.

Nun Klärung durch BGH: Hinweis erst im Warenkorb zu spät. Aber: Link auf der Produktseite zu Informationen reicht aus (Az I ZR 50/07).

Aktuell: Neue Pflichtangaben bei 0180er Servicenummern

0180er Servicenummern gerne genutzt; Gebühren für Anrufer von der Bundesnetzagentur festgelegt.

Bis Februar 2010 nur fixe Angaben für Anrufe aus Festnetz erforderlich; seit März auch Angaben für Anrufe aus Mobilfunknetzen notwendig (42 ct/min).

§ 149 Nr. 13a TKG: Verstoß gegen Informations-pflicht kann auch zu Bußgeld führen (bis 100.000 €).

Social Media Marketing

Twitter, Facebook, Apps und Widgets – neue Chancen, neue Vertriebswege, neue Stolperfallen?

Neue Chancen: ja.Neue Vertriebswege: ja.Neue Stolperfallen: ja – auch Stolperfallen im

neuen Gewand.

Social Media Marketing: neue Chancen, neue Vertriebswege

Beispiele für gelungene Umsetzungen deutscher Shops auf Twitter: www.twitter.com/dm_alverde; www.twitter.com/plusonlineshop.

Quellen für Inspirationen: Verzeichnis deutscher Shops auf Twitter unter

www.twitter.com/shopbetreiber/twitternde-shopbetreiber; Dell: Über 6,5 Millionen US$ Umsatz allein über Twitter in

rund zwei Jahren (http://cli.gs/JeT56H).

Social Media Marketing: Die Account-Namen

Marken- und Namensrechte sind auch bei Accountnamen zu beachten.

Parallele Domainrecht.

Risiken bei Rechtsverstößen: Abmahnungen und damit verbundene Kosten; Schadensersatz; Negative PR; Aufwändiges Re-branding.

Social Media Marketing: Die Account-Bilder

Kleine Größe bei Profil- und anderen Accountbildern ist unerheblich – auch Thumbnails sind geschützt.

Nicht nur Rechte am Bild, sondern auch an Bildinhalt klären. Wichtig: Clearing für Onlinenutzung!

Risiken bei Rechtsverstößen: Abmahnungen und damit verbundene Kosten; Schadensersatz; Negative PR; Aufwändiges Re-branding.

Social Media Marketing: Die Impressumspflicht

Eigene Seiten und Accounts auf Social Media Plattformen können einer eigenen Impressumspflicht unterliegen.

Umsetzungsmöglichkeiten mitunter beschränkt, daher „best possible practice“ das absolute Minimum (aber rechtlich unter Umständen nicht ausreichend).

Mitunter der Königsweg: Klar erkennbare Verlinkung auf externe Webseite mit Impressum.

Social Media Marketing: Die Inhalte

Zwangloserer Umgangston auf Social Media Plattformen sollte nicht zu Sorglosigkeit verleiten.

Vorsicht bei werblichen Direktnachrichten an andere Netzwerk-Mitglieder: Wegen § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG lauert hier eine Spamfalle!

Interne „Social Media Policy“ kann den Mitarbeitern die notwendige Orientierung erleichtern.

Social Media Gesamtschau

Wer Social Media Tools einfach „ins Blaue hinein“ nutzt, setzt sich rechtlichen Risiken aus.

Mit einem vernünftigen Maß an Vorbereitung lassen sich diese Risiken begrenzen oder sogar vermeiden.

Diese Vorbereitung ist gleichzeitig eine gute Gelegenheit, die allgemeine Web (2.0) Strategie auf rechtliche Risiken hin zu durchleuchten.

Im Fall der Fälle: Das richtige „Handling“ von Abmahnungen

Ruhe bewahren Abmahnung Ernst nehmen nichts ohne Beratung unterschreiben kompetenten Anwalt finden Honorarvereinbarung mit eigenem Anwalt treffen ggf. mit Abmahner reden (nicht dessen Anwalt) Reichweite der Unterlassungserklärung genau prüfen Kostennote mit Gegnern verhandeln

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!